Presseschau vom 03.05.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dan-news.info: Eine Trauerkundgebung aus Anlass der vierten Jahrestages der Odessaer Tragödie begann heute in der Hauptstadt der DVR, berichtet ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens.
Die Veranstaltung findet auf dem Leninplatz im Zentrum der Stadt statt. Es haben sich einige hundert Menschen versammelt, darunter Vertreter der örtlichen Behörden, der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, der Organisation „Oplot Donbassa“, Kursanten, Studenten, Soldaten.

de.sputniknews.com: „In diesem Orchester spielt Ukraine keine Geige“ – russischer Politiker
Der Abgeordnete des russischen Unterhauses von der Teilrepublik Krim Ruslan Balbek hat den Beschluss der ukrainischen Regierung über die Verhängung von Sanktionen gegen Russland kommentiert.
„Wenn man das System der Sanktionen mit einem Orchester vergleicht, ist die Ukraine nicht einmal Musiker, sondern eine Aushilfe… Gerade der Wunsch, sich unter den Hardlinern der Sanktionen zu befinden, zwingt den ukrainischen Präsidenten (Petro Poroschenko – Anm. d. Red.), sich eine Strafe für Russland auszudenken, obwohl es für alle klar ist, dass die Ukraine in diesem Orchester überhaupt keine Geige spielt“, sagte Balbek.
Russland befinde sich heute unter solch einem Sanktionsregime, dass es die ukrainischen Stiche nicht bemerken würde, so der Abgeordnete.
Zuvor hatte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine die Sanktionen gegen Russland erweitert. Laut der ukrainischen Behörde waren die Sanktionen mit der Liste des US-Finanzministeriums abgestimmt worden.
Die Sanktionen sind unter anderem gegen die Abgeordneten des Unterhauses und des Oberhauses Russlands verhängt worden sowie gegen Personen, die angeblich in die „Informations- und Cyberaggression“ gegen die Ukraine verwickelt sind.

Dan-news.info: Gesellschaftliche Aktivisten der DVR haben heute ein Denkmal in Erinnerung an die Menschen, die am 2. Mai 2014 im Odessaer Gewerkschaftshaus starben, eingeweiht. Die Veranstaltung fand im Park des Leninschen Komsomol im Zentrum von Donezk statt.
An der Gedenktafel wurden Blumen niedergelegt und Kerzen angezündet.
Die Gedenktafel wurde von einer Kundgebung auf dem zentraler Platz der Hauptstadt, an der nach Angaben der Organisatoren mehr als 3000 Menschen teilnahmen, zu ihrem Aufstellungsort gebracht. Unter den Kundgebungsteilnehmern war einer der Zeugen der Tragödie in Odessa, ein Mann, der im Gewerkschaftshaus seinen Sohn verloren hat – Alexandr Kuschnarjow.
„Am 2. Mai haben die Faschisten sich in Odessa versammelt und ein Gemetzel veranstaltet. Die Menschen, die zur Verteidigung ihrer Werte und ihrer Stadt aufgestanden waren, waren verschieden, aber sie alle waren Antifaschisten. Sie kamen aus unterschiedlichen Altersgruppen – vom jüngsten, einem 17jährigen, bis zu einem pensionierten grauhaarigen Oberst, meinem Kameraden. Unter ihnen waren ein Flugzeugkonstrukteur, ein Dichter und gesellschaftlicher Aktivist, ein talentierter Programmierer und viele andere. Es waren Menschen mit verschiedenen Berufen, aber sie hat eines vereint – eine aktive Position im Leben. Den 2. Mai haben sie nicht überlebt, unter ihnen war auch mein Sohn“, erzählte Kuschnarjow den Versammelten.
Die Anwesenden ehrten das Andenken der
toten Odessiten mit einer Schweigeminute und ließen dann schwarze Luftballons aufsteigen, deren Zahl der Zahl der Toten entsprach – 48.

de.sputniknews.com: US-Kongressmitglieder wollen Friedensnobelpreis für Trump
Eine Gruppe aus 18 Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses von der Republikanischen Partei hat sich offiziell an das Nobelkomitee mit der Initiative gewandt, US-Präsident Donald Trump mit dem Friedensnobelpreis für seine Bemühungen um die Lösung des nordkoreanischen Nuklearproblems auszuzeichnen.
„Seit seinem Amtsantritt hat Präsident Trump unermüdlich gearbeitet, um einen maximalen Druck auf Nordkorea auszuüben, damit es sein illegales (Atom-)Waffenprogramm stoppt und um Frieden in die Region zu bringen“, geht aus einem veröffentlichten Brief der Abgeordneten hervor.
Zudem sei es sichtbar, dass Trumps Politik „Frieden durch Kraft“ funktioniere und Frieden auf die koreanische Halbinsel bringe. „Für seine unermüdliche Arbeit für den Weltfrieden“ verdiene Trump also die Würdigung des Nobelkomitees 2019, so die Argumentation der US-Politiker.
Laut den geltenden Regeln des Nobelkomitees, werden die offiziellen Anträge auf den Friedensnobelpreis unter anderem von Abgeordneten nationaler Parlamente und von Mitgliedern nationaler Regierungen eingereicht.
Vor kurzem hatte der US-Senator Lindsey Graham von der Republikanischen Partei erklärt, im Falle der Beilegung der Krise auf der koreanischen Halbinsel solle Trump der Friedensnobelpreis verliehen werden. Später hat der südkoreanische Präsident Moon Jae-in diesen Vorschlag unterstützt.
Am 27. April hatte sich Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un am Grenzübergang Panmunjeom getroffen. Diese Verhandlungen waren das erste Gipfeltreffen der Machthaber beider koreanischer Staaten seit über zehn Jahren. Bei dem Gipfel war eine Deklaration unterzeichnet worden, laut der Nord- und Südkorea sich verpflichten, Maßnahmen zur vollständigen nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel zu ergreifen.
US-Präsident Donald Trump hatte laut Medienberichten ein Treffen mit Kim Jong-un innerhalb der nächsten Wochen in Aussicht gestellt.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung! Der Feind beschießt weiter friedliche Stadtteile
Der Feind beschießt weiter friedliche Stadtteile unserer Städte und Dörfer!
Zur
zeit beschießen diese Terroristen Oserjanowka in Richtung Gorlowka mit Panzern, automatischen und Handgranatwerfern. Auf Häuser und Straßen haben die Terroristen bereits mehr als 20 Panzergeschosse abgeschossen und mehr als 30 Schüsse mit Granatwerfern abgegeben.
Diesen Beschuss verbinden wir mit einem Versuch, uns im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, aber unsere Einheiten gehen nicht auf diese niederträchtige Provokation ein und halten den Waffenstillstand ein!

de.sputniknews.com: Klappt das? Ukraine soll 27 Milliarden US-Dollar Schulden in vier Jahren zurückzahlen
Der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman hat die Höhe der Auslandsverschuldung der Ukraine genannt und die Relevanz der internationalen Finanzhilfen bei der Verwaltung der Staatsverschuldung betont. Dies berichtete die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Mittwoch.
Laut Groisman benötigt das Land unbedingt eine finanzielle Unterstützung von außen, um seine Staatsverschuldung zu verwalten: „ Denn in den nächsten vier Jahren sollen wir 27 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 22,5 Milliarden Euro — Anm. d. Red.) tilgen. Dass ist eine immense Summe“, sagte er.
Im Zeitraum zwischen 2007 und 2014 habe die Ukraine Kredite im Volumen von 47 Milliarden US-Dollar aufgenommen, die heutzutage bedient werden sollten. Zwar habe sein Vorgänger Arsenij Jazenjuk im Jahr 2015 die Staatsverschuldung umstrukturiert, die Belastung sei jedoch nach wie vor groß.
Im April 2018 hatte der Chef der ukrainischen Nationalbank die Absicht angekündigt, bis 2019 vier Milliarden US- Dollar an Eurobonds zu emittieren. Später hatte der ukrainische Vize-Finanzminister, Sergej Martschenko, bekanntgegeben, dass das Land nicht imstande sein werde, dies ohne eine weitere IWF-Tranche zu tun.
Im Februar 2018 hatte die ukrainische Staatsverschuldung laut dem Finanzministerium 76,76 Milliarden US-Dollar betragen.
2015 hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) ein weiteres Hilfsprogramm für die Ukraine im Umfang von 17,5 Milliarden US-Dollar genehmigt. Mit der jüngsten Tranche vor einem Jahr hatte das Land bereits 8,4 Milliarden erhalten. Die nächste Tranche soll im dritten Quartal 2018 erfolgen.

Ukrinform.ua: Statistikdienst: Durchschnittsgehalt in der Ukraine hat im März 8.000 UAH überschritten
Das durchschnittliche Gehalt in der Ukraine habe im März 2018 8.000 Hrywnja UAH (1 Euro = 32 UAH) überschritten und betrage nun 8.382 UAH, ließ der Staatliche Statistikdienst der Ukraine mitteilen.
Insbesondere erhalten nach Angaben des Statistikdienstes das höchste Gehalt die Mitarbeiter des Luftfahrtbereiches – mehr als 31.700 UAH pro Monat.
Dann folgt der Finanzsektor mit 17.635 UAH pro Monat. Dabei sei das Gehalt im Laufe des Monats um 22,6 % gewachsen.
Auf dem dritten Platz ist die IT-Branche. Hier verdienen die Spezialisten 13.800 UAH pro Monat.
Auch verdienen laut Statistik das höchste Gehalt in der Ukraine die Einwohner von Kiew – im Durchschnitt 13.400 UAH pro Monat.
Das niedrigste durchschnittliche Gehalt ist in der Region Ternopil – weniger als 6.400 UAH pro Monat.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinwowo, Losowoje und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russische Botschaft: USA verschließen Augen vor Rechtlosigkeit in der Ukraine
Russland empört sich über Washingtons mangelnden Wunsch, die Menschenrechtssituation in der Ukraine objektiv zu beurteilen sowie darüber, dass Kiew die Ermittlungen zur Tragödie in Odessa auf Eis gelegt hat. Dies erklärte die russische Botschaft in den USA.
„Heute ist der vierte Jahrestag der tragischen Ereignisse im Gewerkschaftshaus in Odessa, bei denen infolge einer Brandstiftung durch ‚Maidan’-Anhänger Dutzende unschuldige Menschen ums Leben gekommen und Hunderte verletzt worden waren. Die Tatsache, dass die Schuldigen noch nicht bestraft wurden, ist zutiefst enttäuschend“, heißt es auf der Facebook-Seite der Botschaft.
Laut den russischen Diplomaten soll die Passivität der Kiewer Behörden bei den Untersuchungen zu dieser Tragödie zu einem Anstieg der radikalen Stimmung in der Ukraine beitragen.
Die Straflosigkeit gebe den Nationalisten das Gefühl, über uneingeschränkte Macht zu verfügen. Ihre „Gräueltaten nehmen kein Ende“, so die Botschaft weiter.
„Wir sind entrüstet darüber, dass die US-Regierung auf die Ereignisse in Odessa und das aktuelle „Einfrieren“ ihrer Aufklärung in Kiew mit schweigender Zustimmung reagiert, wie der jüngste Vortrag des Außenministeriums (der USA – Anm. d. Red.) über die Menschenrechtssituation in der Welt bestätigt: Die Verurteilung dieser Tragödie und ähnlicher Verbrechen in der Ukraine hatten darin keinen Platz.“
Die Botschaft behauptet, dieses Benehmen könne nur als Beweis für Washingtons fehlende Bereitschaft für eine objektive Betrachtung der ukrainischen Menschenrechtssituation sowie seinen Unwillen, Veränderungen durch Einflussnahme auf die Kiewer Regierung herbeizuführen, betrachtet werden

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 2. Mai 3:00 bis 3. Mai 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Oserjanowka, Schirokaja Balka, Sajzewo Jushnoje, Kominternowo, Shelesnaja Balka), Donezk (Spartak), Alexandrowka, Dokutschajewsk (Styla), Jasinowataja, Besymennoje (Dsershinskoje, Leninskoje).
Gestern wurden in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zwei zivile Einwohner in Werchnetorezkoje Nishneje verletzt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 483.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 462.

de.sputniknews.com: Britische Geheimdienste schotten Skripals vorsätzlich ab – russischer Außenminister
Londons Weigerung, Informationen über die Behandlung der in Salisbury vergifteten Skripals zu veröffentlichen und die Verwehrung des konsularischen Zugangs zu ihnen kann als Entführung betrachtet werden. Dies hat der russische Außenminister Sergej Lawrow gegenüber der italienischen Zeitschrift „Panorama“ mitgeteilt.
„Das Verhalten der britischen Behörden wirft zahlreiche Fragen auf. Unter anderem werden Informationen über die Tätigkeit des in der Nähe von Salisbury liegenden Geheimlabors in Porton Down totgeschwiegen und die Verletzten von den britischen Geheimdiensten versteckt“, erläuterte Lawrow.
Großbritanniens völkerrechtswidrige Weigerung, konsularischen Zugang zu den Skripals zu gewähren, gebe eine Grundlage, um die Situation als „Entführung oder vorsätzliche Abschottung zu betrachten“, so Lawrow weiter.
Mit seiner pauschalen unbegründeten Medienkampagne gegen Russland habe London die Expertenarbeit im Rahmen entsprechender internationaler Mechanismen durch leere Erklärungen und eine „Megaphon-Diplomatie“ ersetzt.
Des Weiteren erinnerte Lawrow daran, dass Russlands rechtmäßige Ansprüche auf die Vorlegung der Beweise über seine angebliche Verwicklung in den Vorfall, darunter Giftstoffproben, ignoriert wurden. Das Gleiche sei bei den russischen Vorschlägen einer gemeinsamen Durchführung der Untersuchung mit Großbritannien der Fall gewesen…

Dnr-online.ru: Auf dem zentralen Platz der Hauptstadt der Republik fand heute am 3. Mai die erste Probe der Parade des Sieges statt.
„Hier befinden sich Mannschaften, die sich auf die Parade vorbereitet haben. Jetzt bearbeiten wir die Distanzen, weil die bisherigen Proben in den Truppenteilen an der Kontaktlinie stattgefunden haben. Deshalb musste hier der Schritt ausgearbeitet werden, während man das Orchester hören kann“, berichtete der Verteidigungsminister der DVR Wladimir Kononow.
Nach den Worten der Ministers ist in diesem Jahr die Zahl der Parademannschaften und der Technik, die auf der zentralen Straßen von Donezk am 9. Mai gehen, größer. Außerdem wurden die Uniformen der Beteiligten zu 70% erneuert.
„Wir haben etwas, dem wir nacheifern können. In Russland wird jedes Jahr eine sehr schöne Parade durchgeführt, aber wir müssen uns nicht schämen“, fügte Wladimir Kononow hinzu.
Insgesamt werden an der Siegesparade mehr als 1500 Personen und mehr als 70 Technikeinheiten beteiligt
sein.

de.sputniknews.com: Syrien: Provokation mit „Chemieattacke“ gemeinsam mit US-Geheimdiensten vorbereitet
Eine neue Provokation mit einer „Chemieattacke“ wird unter Beteiligung der US-Geheimdienste im Bereich des Ölfeldes Al-Jafra in der Nähe des amerikanischen Stützpunktes in der Provinz Deir ez-Zor vorbereitet. Dies berichtet eine mit syrischen Geheimdiensten in Verbindung stehende Quelle.
„Die US-Geheimdienste planen auf dem Territorium Syriens Provokationen mit einem Einsatz verbotener Stoffe. Die Operation wird vom ehemaligen IS*-Kämpfer Mishan Idriz Al Hamash geleitet. Das Ziel der Maßnahme sei die Inszenierung einer Chemieattacke auf Zivilisten und ihre Verbreitung in den Medien“, so die Quelle.
Den Angaben zufolge begann die Vorbereitung auf diese „Chemieattacke“ am 23. April.
Im Bereich des Ölfeldes Al-Jafra, 27 Kilometer östlich von Deir ez-Zor gelegen, wo ein US-Militärstützpunkt stationiert ist, sollen unter der Leitung von Al Hamash Einwohner des westlichen Euphrat-Ufers zum Schauplatz der Darbietung gebracht werden. Der Kämpfer plane darüber hinaus, auch seinen Bruder und dessen Familienmitglieder in die Aktion miteinzubeziehen.
In der Nacht auf den 14. April hatten die USA, Großbritannien und Frankreich Raketenangriffe auf syrische Regierungsobjekte unternommen, die angeblich für die Herstellung von C-Waffen genutzt werden. Von 2:42 Uhr bis 4:10 Uhr MESZ hatten die drei Staaten mehr als 100 Marschflugkörper und Luft-Boden-Raketen gegen Syrien eingesetzt. Die meisten dieser Raketen haben die syrischen Luftabwehrkräfte abgefangen.
Der angebliche chemische Angriff konnte weder von russischen Militärexperten noch von Bewohnern der Stadt Duma bestätigt werden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag den jüngsten Militärschlag der westlichen Koalition gegen Syrien auf das Schärfste verurteilt. Washington habe mit seinen Handlungen faktisch die Terroristen ermuntert, betonte er.

Dan-news.info: „Das Staatssicherheitsministerium der DVR hat Wiktor Nikolajewitsch Dsyzjuk, geb. 1988, Bürger der Ukraine, unter dem Verdacht der Spionage zugunsten ukrainischer Spezialdienste festgenommen“, teilte das MfS der DVR mit.
Nach Angaben des MfS wurde der Festgenommene von der ukrainischen Aufklärung im April 2016 an einem Passierpunkt an der Abgrenzungslinie festgenommen. Er übergab Spezialdiensten Kiews Informationen über die Zahl der Truppen und die Stationierungsorte von Einheiten. Im Mai desselben Jahres brachte er eine Sprengeinrichtung für einen Terrorakt mit der Sprengung eines Autos in die DVR.

„Dsyzjuk ist mehrfach auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium gefahren, um Bezahlung und neue Aufgaben zu erhalten. Nach einer weiteren Ausreise wurde er von Mitarbeitern des MfS der DVR festgenommen“, teilte das MfS weiter mit.
Gegen ihn wurde ein Strafverfahren nach § 321 Strafrechtsbuch der DVR „Spionage“ und Teil 1, § 256 Strafrechtsbuch der DVR „Ungesetzlicher Waffenhandel“ aufgenommen, es befindet sich in Untersuchungshaft. Ihm drohen 12 bis 20 Jahre Freiheitsentzug.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Ukraine gescheitert – EU und USA legen Energiekooperation mit Russland fest
Der Beschluss des Europäischen Gerichtshofs zur Klage von Naftogaz gegen die Gaspipeline Opal hat die Tatsache bestätigt, dass die Ukraine die Energiekooperation zwischen Russland und der EU nicht beeinflussen kann. Dies erklärt der Experte Igor Juschkow, Dozent der Finanzuniversität bei der Regierung Russlands.
Der Gerichtshof der EU hat die Klage von Naftogaz bei der EU-Kommission abgewiesen, den Beschluss zu revidieren, laut dem ein erweiterter Zugang des russischen Energiekonzerns Gazprom zur europäischen Gaspipeline Opal garantiert wird.
Eines der Elemente zur Ausübung von Druck seitens der europäischen Behörden gegen Russland war das Dritte Energiepaket, mit dem Brüssel die Energielieferungen in die EU regelt.
Lockerung des Zugangs zur Gaspipeline Opal vom Europäischen Gerichtshof bestätigt
Nachdem Brüssel den Betrieb der Pipeline Nord Stream-1 an das Dritte Energiepaket gekoppelt hatte, wurde diese Gasleitung nur zur Hälfte befüllt. Die Einschränkungen betrafen dabei die Gaspipeline Opal, die in der Tat die europäische kontinentale Fortsetzung des Netzes von Nord Stream 1 ist.
Natürlich wurde dieser Beschluss von den europäischen Behörden aus politischen Gründen getroffen, weil andere Projekte keine Einschränkungen dieser Art haben.
Energiekooperation zwischen Russland und der EU – keine Sache der Ukraine
Eine andere Frage ist, dass diese Einschränkungen von der EU sowohl verhängt als auch aufgehoben werden können, weshalb der vorjährige Beschluss der EU-Kommission nicht erstaunt, Gazprom zu ermöglichen, die restlichen 50 Prozent der Kapazitäten der Befüllung der Opal-Pipeline zu erwerben.
Dieser Beschluss hing mit den Problemen zusammen, die in den vergangenen vier Jahren den russischen Gas-Transit durch die Ukraine betrafen, nachdem die EU entschieden hatte, die gesamten Kapazitäten von Nord Stream 1 zu nutzen.
Dieser Beschluss war in Form einer Anordnung der EU getroffen worden, die von Naftogaz mit einer Klage angefochten wurde. Dabei hatte die ukrainische Seite bestimmte rechtliche Argumente dafür – die Normen des Dritten Energiepakets, die von den europäischen Behörden ständig manipuliert werden, doch wie man sieht, will Brüssel Kiew in diesem Streit nicht nachgeben.
Da stellt sich die Frage, ob dieser Beschluss des Europäischen Gerichtshofs ein Beweis dafür ist, dass Brüssel zu dem Schluss gekommen ist, dass Politik und Wirtschaft im Rahmen der Energiezusammenarbeit zwischen der EU und Russland in verschiedenen Dimensionen existieren und sich nicht überschneiden sollen – trotz des insgesamt negativen Kontextes.
Verhandlungen zwischen Europa und den USA
Der Energieexperte und Dozent der Finanzuniversität bei der Regierung Russlands, Igor Juschkow, meint, dass dieser Beschluss des Europäischen Gerichtshofs noch nicht endgültig bedeutet, dass Brüssel in diesem Fall nach rein wirtschaftlichen Interessen der EU vorgeht.
„Bei dieser Frage wird der politische Kampf fortgesetzt, wobei die größten Diskussionen hier zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump laufen“, sagte Juschkow.
Laut Juschkow wurde bei den Verhandlungen zwischen Merkel und Trump direkt das Schicksal von Nord Stream 2 erörtert, weshalb diese Frage nicht nur europäische Interessen, sondern auch die allgemeine strategische Politik des Westens betrifft. Somit ist der Beschluss zur Pipeline Opal zwar ein positives Zeichen, jedoch kein Anzeichen für eine grundlegende Änderung.
„Das Schicksal von Nord Stream 2 ist heute das Hauptthema der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und der EU neben der Einführung der Zölle für europäische Waren“, sagte Juschkow.
Zukunft der Energiekooperation zwischen Russland und Europa bleibt ungewiss
In diesem Kontext wird zwischen der EU und den USA ein sehr langes und nervenzehrendes Spiel fortgesetzt, was man schon am Beispiel des US-Beschlusses sieht, die Einführung von Zöllen für europäische Stahlerzeugnisse vorläufig einzufrieren und die Anstrengungen derweil auf China und Russland zu konzentrieren, was ebenfalls mit der Verhängung der US-Sanktionen gegen den russischen Stahlriesen Rusal verbunden ist.
Die Ukraine kann alle möglichen Klagen erheben und der Europäische Gerichtshof alle möglichen Beschlüsse treffen, doch die Hauptfrage besteht in den Vereinbarungen, die Deutschland und Frankreich bei den Verhandlungen mit den USA treffen werden.
„Deswegen ist die Frage der Aussichten der Energiekooperation Russlands und der EU bislang noch nicht endgültig gelöst; derzeit sind Verhandlungen im Multiformat und das Lobbyieren konkreter Interessen im Gange“, sagte Juschkow.
Dem Experten zufolge zeigt die Tatsache, dass weder Schweden noch Dänemark ihre Genehmigungen bzw. Verbote für Nord Stream 1 erteilt haben, eine anschauliche Bestätigung für dieses Gezerre. Das bedeutet, dass diese Frage weiterhin Gegenstand heißer Diskussionen bleibt.
„Kleinere europäische Länder warten, bis Deutschland und die USA diese Frage untereinander klären. Erst dann werden sie ihren Beschluss treffen. Der Kampf dauert an, obwohl es auch auf der Hand liegt, dass alles, was die Ukraine unternehmen will, in diesem Kontext unbedeutende Details sind“, so Juschkow.

dnr-news.com: Wjatrowitsch erinnerte an die Strafverfolgung für kommunistische Symbole am 9. Mai
Der Direktor des Instituts für nationales Gedenken der Ukraine Wladimir Wjatrowitsch erinnerte daran, dass für die Verwendung kommunistischer Symbolik im Land während der Feiern zum 9. Mai die Menschen zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen werden.
„Ist ist dann eine direkter Verstoß gegen das Gesetz. Dementsprechend müssen sie zur Verantwortung gezogen werden“, erklärte Wjatrowitsch, als er auf die Frage antwortete, wie man mit Leuten umgehen soll, die am 9. Mai mit kommunistischer Symbolik auf die Straße gehen werden.

Rusvesna.su: Poroschenko prahlte mit der Verpflegung der Soldaten
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko prahlte mit einer neuen Ration von Feldverpflegung, die angeblich nach Standards der Nato entwickelt worden sei.
Seinen Worten nach wird das neue Menü für die ukrainischen Soldaten, die an der „Operation der Vereinigten Kräfte“ (frühere „ATO“) im Donbass teilnehmen, 7 verschiedene komplexe Varianten enthalten – für jeden Tag der Woche.
„Unsere Soldaten im Donbass erhalten neue Feldverpflegung, nach den Standards der Nato erarbeitet. 7 unterschiedliche komplexe Rationen für 7 Tage der Woche.
Damit hat der Soldat, wenn er sich nicht im Bereich der Feldküche befindet, trotzdem die Möglichkeit, eine vollständige, qualitativ hochwertige und ausgewogene Ernährung zu erhalten“, versichert Poroschenko auf seiner Seite in den Sozialen Netzwerken.
Seinen Worten zufolge gibt es in der neuen „verstärkten“ Ration Vor- und Hauptspeise, Trockenfrüchte, Schokolade, Marmelade, Honig und Kaffee. Zusätzlich enthält das Kit spezielle Beutel mit flammenlosen Heizern für das Erwärmen des Essens.
Poroschenko behauptet, dass die neue Feldverpflegung nicht zu vergleichen ist mit den bisherigen. „Und ich rede nicht von der Zeit, als ich selbst noch Dienst tat“, ergänzte er.
Wahrhaftig sieht auf den von Poroschenko veröffentlichten Fotos die „Nato-Verpflegung“ wenig appetitlich aus.

de.sputniknews.com: Feuer bricht in Munitionsdepot bei Charkow in der Ukraine aus
In der ukrainischen Stadt Balaklija in der Oblast Charkow ist es zu einem Brand in einem Munitionsdepot gekommen. Feuerwehrleute des Verteidigungsministeriums der Ukraine bekämpfen den Brand. Das teilte Sputnik der Pressedienst des lokalen Staatsdienstes für Notsituationen mit.
Zuvor berichteten ukrainische Medien, dass der Brand in Balaklija wegen einer geplanten Sprengung der Geschosse ausgebrochen sei.
„Es geschieht dort etwas, das wissen wir. Was genau vor sich geht, weiß jedoch bisher vielleicht nur das Verteidigungsministerium, weil das zu seinem Aufgabenbereich gehört“. Mit diesen Worten beantwortete der Pressedienst die Frage, ob es wirklich zu einem Brand im Munitionslager in Balaklija gekommen war.
Der Staatsdienst für Notsituationen habe derzeit keinen Zugang zum Ort der Katastrophe. Das Verteidigungsministerium bekämpfe die Flammen.
Im September 2017 war es zu einem Brand in einem Munitionslager in der ukrainischen Stadt Kaliniwka bei Winnyzja gekommen. Aus den umliegenden Siedlungen mussten rund 30.000 Menschen in Sicherheit gebracht werden. Zwei Bewohner wurden verletzt. In dem Depot waren unter anderem Geschosse für Mehrfachraketenwerfer der Typen „Grad“, „Smertsch“ und „Uragan“ gelagert.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt weiter angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte
in Richtung Donezk die Gebiete von fünf Ortschaften beschossen. Der Feind hat neun Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen und außerdem Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol
hat der Feind auf die Gebiete von drei Ortschaften 23 Mörsergeschosse abgeschossen, davon 20 des Kalibers 120mm.
In Richtung Gorlowka hat der Feind die Gebiete von vier Ortschaften mit Panzern beschossen und hat 33 Mörsergeschosse, davon 23 des Kalibers 120mm, abgeschossen. Außerdem hat er Schützenpanzerwaffen, automatische Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Feind in den letzten 24 Stunden
20 Mal das Regime des Waffenstillstands verletzt.
Außerdem haben ukrainische Terroristen heute morgen, als die Kinder in die Schule gingen, Wohngebiete von Sajzewo beschossen und 12 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, zehn Panzergeschosse und 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die Operation der Besatzungskräfte ist nicht nur gesetzlich in Kraft getreten, sondern es sind bei uns bereits die ersten Beschwerden von Einwohner der zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorien eingegangen, die die Wirkung des Gesetzes über die Reintegration des Donbass spüren.
Mit der Umbildung der Operation der ukrainischen Besatzer hat sich die Zahl der Menschenrechtsverletzungen gegenüber der friedlichen Bevölkerung vergrößert.
So wurde uns bekannt, dass im besetzten Awdejewka drei Soldaten der 25. Brigade tagsüber in ein Wohnhaus in der Nekrassow-Straße ,während es leer war, eingedrungen sind und es durchsucht haben.

Am Abend wurden den Besitzern, als sie von der Arbeit kamen, Bescheinigungen vorgelegt, die vom Kommandeur der „OOS“ Najew unterzeichnet waren. Diese Einwohner wurden der Zusammenarbeit mit den Behörden unserer Republik beschuldigt, weswegen die Besitzer des Hauses festgenommen wurden.
Das Ehepaar wurde von ukrainischen Nazisten in eine unbekannte Richtung weggebracht und in ihrem Haus leben sechs bewaffnete Kämpfer.
Diese Information kam von örtlichen Einwohnern, die Zeugen dieses Verbrechens waren, das faktisch vom Stab der „OOS“ sanktioniert wurde.

Ein anderer Fall, der die Funktion des neuen Gesetzes zeigt, ist am 1. Mai in Wolnowacha geschehen, wo Kämpfer der Nationalgarde der Ukraine, die einen Checkpoint bewachten, ein Fahrzeug des Typs „Mitsubishi Galant“ vom Einwohner von Kurachowo Witalij Sergejewitsch Iwanow konfiszierten und sich dabei auf eine „dienstliche Notwendigkeit“ bei einer Operation zur Festnahme irgendeines Diversanten bezogen.
Dabei steht in den Anweisungen des Stabs der „OOS“, dass Konfiskationen von Fahrzeugen nur mit Genehmigung von deren Besitzern durchgeführt werden können. Aber die Proteste von W.S. Iwanow und das Verbot seinerseits, sein Fahrzeug zu verwenden, haben die Situation nicht verändert, das Fahrzeug wurde dennoch konfisziert. Wo es jetzt ist, weiß der Betroffene nicht. Und auch am Checkpoint werden keinerlei Auskünfte gegeben.
Witalij Sergejewitsch nimmt an, dass ihm das Fahrzeug nicht zurückgegeben wird, wie es schon bei einem Bekannten der Fall war, dem Angehörige der Nationalgarde der Ukraine ein Fahrzeug vom Typ UAS weggenommen haben. Und als die Polizei es dennoch ausfindig machte, erwies es sich, dass es im Bestand des Naziregiments „Asow“ als bei Kämpfen erbeutet aufgeführt w
orden war.
Wir wir sehen, hat die Änderung des Formats und der Bezeichnung der Operation der ukrainischen Kämpfer im Südosten des Landes keine Ordnung gebracht und das Leiden der friedlichen Bürger nicht vermindern, sondern nur den im Jahr 2014 begonnenen Terror und das Genozid an den Einwohnern des Donbass vertieft und verstärkt.

de.sputniknews.com: Russlands schwimmendes AKW: „Würdige Ablösung für sowjetisches Know-how“
Das weltweit erste schwimmende Kernkraftwerk „Akademik Lomonossow“ wird derzeit ins nordwestrussische Murmansk transportiert, um später in den nordöstlichen Teil des Landes zu kommen. Generell ist dieses russische Atomprojekt von besonderer Bedeutung für die Energieversorgung abgelegener Gebiete.
Wie die russische Onlinezeitung vz.ru erläutert, soll die in St. Petersburg gebaute Anlage, sobald sie auf dem Seeweg Murmansk erreicht hat, mit niedrig angereichertem Uran beschickt werden. Im Sommer 2019 soll der zweite Teil ihrer Reise beginnen – entlang der russischen Arktis-Küste. Der Zielort ist der Hafen von Pewek im Autonomen Kreis der Tschuktschen. Ab 2020 soll das Kernkraftwerk dort Strom und Wärme liefern.
Dass gerade Pewek als Standort ausgewählt wurde, könnte auf den ersten Blick nicht ganz logisch erscheinen, wie die Onlinezeitung weiter schreibt: In der Nähe gibt es ja ohnehin das Kernkraftwerk Bilibino. Dieses besteht aber schon seit mehr als 40 Jahren und ist nach Angaben des russischen AKW-Betreibers Rosenergoatom technologisch veraltet. Noch älter ist das in Pewek gelegene und mit Kohle betriebene Heizkraftwerk – es war 1944 in Betrieb gegangen.
Die Inbetriebnahme eines neuen Atomkraftwerks ist also tatsächlich vorrangig. Dabei ist diese abgelegene und schwer zugängliche Region wirtschaftlich wichtig, dort wird Gold gefördert.
Später soll eine ähnliche schwimmende Anlage auch in Wiljutschinsk auf der Halbinsel Kamtschatka zum Einsatz kommen, wo die russische Pazifikflotte einen U-Boot-Stützpunkt hat. Ein weiterer möglicher Standort ist auch Dudinka auf der nördlichen Halbinsel Taimyr.
Generell ist ein solches AKW mit seiner Leistung von bis zu 70 Megawatt in der Lage, eine Stadt mit einer Bevölkerung von mehr als 200.000 Menschen zu beliefern. Auf diese Weise könnten nicht nur Hafenstädte, sondern auch arktische Bohrinseln mit Strom versorgt werden.
Schwimmende Kraftwerke hatte noch die Sowjetunion gebaut – sie waren allerdings nicht atom-, sondern gas- und dieselbetrieben. Insgesamt wurden sechs Anlagen seit Ende der 1960er Jahre gebaut, eine davon ist bis heute in Betrieb. „Das schwimmende AKW ‚Akademik Lomonossow‘ ist eine würdige und längst erwartete Ablösung für das sowjetische Know-how“, kommentiert die Onlinezeitung und verweist auch auf mögliche Exportchancen. Beispielsweise hatte eine russische Delegation noch im Jahr 2010 den afrikanischen Inselstaat Kap Verde besucht, der mehr Strom braucht und sich deshalb für das Projekt interessierte. Auch einige weitere Länder bekundeten Interesse. Die erwartete Inbetriebnahme im russischen Norden könnte vielleicht für konkrete Vereinbarungen förderlich sein.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat ein neues Programm zum Kampf gegen wilden Müllkippen in allen Städten und Bezirken des Landes – „Saubere Republik“ – angestoßen. Dies berichtete heute auf einer Sitzung mit den Oberhäuptern von Städten und Bezirken der DVR in Donezk der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Leiter der Abteilung für Innen- und Außenpolitik der Administration des Oberhaupts der DVR Dmitrij Trapesnikow.
„Heute hat das Programm „Saubere Republik“ begonnen, an dem alle Vertreter gesellschaftlicher und gewerkschaftlicher Organisationen beteiligt sind“, sagte er. „Leider gibt es bei un
s wilde, nicht genehmigte Müllkippen, deshalb ist es unsere Aufgabe, die Republik in kürzester Zeit sauer zu machen“.
Trapesnikow fügte auch hinzu, dass am nächsten Wochenende, am 5. und 6. Mai, eine Kommission zur Beseitigung von Müllkippen in einige Städte der DVR fahr
en wird. Nach seinen Worten wird das Programm „Saubere Republik“ das ganze Jahr laufen.
Wir erinnern daran, dass vom 12. März bis 7. Mai in der Republik der Zweimonatszeitraum läuft, um die Städte und Ortschaften in Ordnung zu bringen, in dessen Rahmen sind drei gesamtrepublikanische Subbotniks geplant. Der erste fand am 31. März statt, an ihm nahmen etwa 70.000 Einwohner der DVR
teil, der zweite fand am 21. April statt.

Ukrinform.ua: Sicherheitsrat verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Der nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO) verhängte neue Sanktionen wegen der Aggression in Bezug auf die Ukraine gegen russische Unternehmen und Bürger.
Die Sanktionen werden auf Initiative des Ministerkabinetts, des Sicherheitsdienstes der Ukraine, der Nationalbank für drei Jahre bzw. unbefristet eingeführt. Sie beziehen sich auf natürliche und juristische Personen, die mit der russischen Aggression gegen die Ukraine, der Vorbereitung und der Durchführung der gesetzwidrigen Abstimmung auf der okkupierten Krim im Rahmen der Präsidentschaftswahl der Russischen Föderation verbunden sind, die Vertreter der russischen Okkupationsadministration auf der Krim, die Kämpfer der russischen bewaffneten Formierungen in den okkupierten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk, so die Mitteilung.
Außerdem sind die Sanktionen in Bezug auf die Personen verhängt, die an der Informations- und Cyberaggression gegen die Ukraine, an gesetzwidrigen Handlungen gegen die Bürger der Ukraine, die sich gesetzwidrig in Russland in Haft befinden, beteiligt sind, sowie gegen die Abgeordneten der Staatsduma und die Mitglieder des Föderationsrats der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation und gegen die Gleichen.
Die früher verhängten Sanktionen wurden auch verlängert, heißt es.

de.sputniknews.com: So gräbt sich Kiew selbst eine Grube – Krim-Politiker
Den Beschluss der ukrainischen Regierung über die Verhängung von Sanktionen gegen Russland, die den US-Sanktionen ähnlich sind, hat der Vorsitzende der Gesellschaftskammer der Krim, Grigori Joffe, gegenüber Sputnik als „Nachbeten“ bezeichnet. Laut dem Politiker werden die neuen Strafmaßnahmen der ukrainischen Wirtschaft schaden.
„Sie graben sich selbst eine Grube. Nachbeten ist in der Politik immer ein Zeichen von Schwäche. Die USA können sich diese Sanktionen leisten, die an sich dumm sind und Europa mehr Schaden zufügen als Russland. Die Ukraine kann nachbeten und so tun, als ob sie Amerika wäre. Die Sanktionen der Ukraine gegen Russland sind ein absoluter Quatsch und Fake“, so Joffe gegenüber Sputnik.
Der Politiker merkte an, mit Hilfe dieser Maßnahmen würden die ukrainischen Behörden den Bürgern ihre Relevanz verdeutlichen wollen.
Laut Joffe werden die Sanktionen negative Folgen für die ukrainische Wirtschaft haben.
„Es wird dazu kommen, dass sie wirtschaftliche Sanktionen gegen diejenigen Ukrainer verhängen, die nach Russland kommen, um sich ihre Brötchen zu verdienen. Denn es ist unmöglich, dies in der Ukraine zu tun“, so der Politiker.
Zuvor hatte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine die Sanktionen gegen Russland erweitert. Laut der ukrainischen Behörde waren die Sanktionen mit der Liste des US-Finanzministeriums abgestimmt worden. Die Sanktionen sind unter anderem gegen die Abgeordneten des Unterhauses und des Oberhauses Russlands verhängt worden sowie gegen Personen, die angeblich in die „Informations- und Cyberaggression“ gegen die Ukraine verwickelt sind.
Anfang April hatten die USA ihre Anti-Russland-Sanktionen um 38 russische Geschäftsleute, Politiker und Unternehmen erweitert. Auf der vom US-Finanzministerium veröffentlichten Sanktionsliste stehen nun unter anderem auch der Sicherheitsratssekretär Nikolai Patruschew, der Gazprom-Chef Alexej Miller, der VTB-Chef Andrej Kostin sowie die Milliardäre Oleg Deripaska und Wiktor Wekselberg.
Unter den betroffenen Unternehmen sind der staatliche Rüstungsexporteur Rosoboronexport, der Lastwagenbauer GAZ, Deripaskas Aluminiumgigant RusAl und En+ sowie Wekselbergs Renova und einige andere Konzerne. Formell begründete die US-Administration die neuen Sanktionen mit einem „destabilisierenden Verhalten“ Russlands und angeblichen Versuchen Moskaus, die „westliche Demokratie zu untergraben“.

Dnr-online.ru: Gestern, am 2. Mai, wurde Jelenowka von den ukrainischen Streitkräften beschossen, in der Folge wurde die friedliche Einwohnerin L.I. Martjanowa, geb. 1962 verletzt, teilt die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Außerdem wurden im Ergebnis des Beschusses zwei Wohnungen, ein Lüftungsschacht und das Dach eines Wohnhauses beschädigt.

de.sputniknews.com: „Rücksichtsvoll und ohne Bürokratie“: Putin zu Sicherheit und Medizin bei Fußball-WM
Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag in Sotschi bei einer Sitzung des Aufsichtsrates für die Vorbereitung der Fußball-WM 2018 auf Besonderheiten der Sicherheitsmaßnahmen und der medizinischen Betreuung während des Turniers eingegangen.
Die Sicherheitsfragen würden zweifellos eine besondere Aufmerksamkeit erfordern, betonte der russische Staatschef. „Gleichzeitig sollten die Ordnungshüter alle notwendigen Maßnahmen äußerst rücksichtsvoll und diskret durchführen und nicht vergessen, dass die Weltmeisterschaft eine große Feier für Abertausende Fans aus aller Welt ist“, sagte er.
Außerdem sprach er das Problem der medizinischen Versorgung während der WM an. „Das wichtigste Thema ist die medizinische Begleitung. Es braucht Mechanismen, die alle bürokratischen Hindernisse und Verzögerungen ausschließen“, so Putin. Ein fehlender Versicherungsschein und die polizeiliche Meldung in einer ganz anderen Stadts seien eine rein technische Frage, betonte Putin: „Die Hauptsache ist rechtzeitige und hochwertige medizinische Hilfe.“
Zudem sollten mögliche Sanitär- und Seuchenfaktoren analysiert werden, sage Putin. Dies sei eine Aufgabe für die russische Verbraucherschutzbehörde, die die Tätigkeit aller zuständigen Behörden koordinieren müsse.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten der Ortschaften
Kalinowka, Losowoje und Kalinowo.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 100 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Gebiet von Krymskoje verstärkt Kiew weiter Kräfte und Mittel. So haben wir die Verstärkung der Frontpositionen an einem Zugstützpunkt der 24. Sturmbrigade der 53. mechanisierten Brigade festgestellt, wo sich 3 Schützenpanzer und 30 Mann befinden.
Eine der Hauptursachen für den Unwillen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, in der Konfliktzone zu sein,
sind die unzureichende Finanzierung und Rückstände bei den Soldzahlungen.
Um irgendwie zu überleben, unternehmen die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Versuche, Granat
en an die örtliche Bevölkerung und Freiwillige zu verkaufen. So haben die Soldaten aus einer der Einheiten der 80. Luftsturmbrigade einem Einwohner von Stschastje eine Kiste mit RDG-5-Granaten verkauft.
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die sich nach dem Übergang der Kontrolle über die OOS-Zone an das Militärkommando vollständig straflos fühlen, betreiben weiter Gesetzlosigkeit in den Ortschaften, wo ihre Einheiten stationiert sind.
Am 2. Mai haben Soldaten an einem Checkpoint in Lisitschansk einem örtlichen Einwohner, geb. 1974, während der Kontrolle seines persönlichen Autos im Kofferraum ein Maschinengewehr untergeschoben. Der Mann wurde festgenommen. Für eine „friedliche“ Lösung der Probleme mit dem Gesetz haben die sogenannten „Verteidiger des Volk
es des Donbass“ von dem Betroffenen 1000 US-Dollar erpresst.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen genau ein und unterstützt eine friedliche Regelung des Konflikts. Dennoch sind wir immer bereit, im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners
zum Schutz der Bürger unserer Republik entschiedene Verteidigung zu leisten.
Frage: Im Bereich der OSZE-Mission vom 2. Mai wird mitgeteilt, dass am 30. April eine Drohne der Mission zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte registriert hat, die mit Maschinengewehren in Richtung der Drohne geschossen haben, die einen Flug über einem Abschnitt in der Nähe von Katerinowka unternahm. Haben Sie Informationen, was sich an diesem Abschnitt befindet und warum die ukrainischen Streitkräfte offen die Arbeit der Mission behindern?
Antwort: Ja, natürlich wissen wir, warum die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf eine Drohne der OSZE in diesem Gebiet eröffnen. Katerinowka gehört teilweise zum Trennungsabschnitt Nr. 2 Perwomajsk-Solotoje. Soweit wir wissen, hat die Ukraine dort in Verletzung von Punk 8 der Rahmenvereinbarungen vom 21. September 2016 Personal, Waffen und Technik stationiert, daher ist die Arbeit der Mission in diesem Gebiet für sie sehr ungünstig. Es darauf zu schieben, dass sie nicht wussten, dass die Drohne der OSZE gehört, wird auch nicht gehen, weil sie rechtzeitig über das GZKK über ihre Arbeit informieren. Außerdem klingen die Worte Najews, die er gestern auf einer Pressekonferenz von sich gegeben hat, dass sie bereit sind, eine Autoverbindung in diesem Abschnitt zu eröffnen, schamlos. Ausgehend vom oben Gesagten ist das äußerst unsicher, weil dort eine aktive Verminung von Örtlichkeiten durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte stattfindet.

de.sputniknews.com: McCain fordert USA zu Cyber-Attacke auf Russland auf
Der Chef des Ausschusses für Streitkräfte im US-Senat, Republikaner John McCain, hat in seinem neuen Buch den Vereinigten Staaten empfohlen, einen Cyber-Angriff auf Russland in Betracht zu ziehen. Dies berichtete das Magazin „Defense News“.
McCain hält es für notwendig, auf diese Weise auf die angebliche Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 zu reagieren.
Laut dem Republikaner muss Washington seine „Cyber-Fähigkeiten“ einsetzen, um Moskau dazu zu bringen, die Eingriffe in das „Fundament“ der US-Demokratie zu bereuen. Zudem forderte er die USA auf, im Informationskrieg zur Offensive überzugehen.
Außerdem habe der Senator in seinem Buch „The Restless Wave“ (dt.: „Die rastlose Welle“), das am 22. Mai vorgestellt werden soll, die Russlandpolitik von Donald Trump negativ bewertet, so „Defense News“. Das amerikanische Staatsoberhaupt lege Naivität und mangelnde Ernsthaftigkeit an den Tag, indem es Putin für einen möglichen Verbündeten der USA halte, soll McCain geschrieben haben: „Putin war nie unser Partner, ist es auch jetzt nicht und wird es niemals sein“, meinte er.
Zuvor hatten die Geheimdienstausschüsse der beider Häuser des US-Parlaments Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahl 2016 angestellt. Zudem untersucht der Sonderermittler Robert Mueller die Angelegenheit.
Sowohl das Weiße Haus als auch der Kreml wiesen diese Vorwürfe mehrmals als haltlos zurück.

Dan-news.info: „In der DVR muss ein Gesundheitssystem nach den weltweit anerkannten Prinzipien von Semaschko entwickelt werden, aber es muss mit Elementen von kostenpflichtiger medizinischer Versorgung ergänzt werden. Ich denke, dass dies das optimale System ist. Heute funktioniert das bei uns und in solchen Ländern wie Weißrussland und Kasachstan“, sagte der Gesundheitsminister der DVR Alexandr Oprischtschenko bei einem Runden Tisch im Gesundheitsministerium. Außer Mitarbeitern des Ministeriums nahmen daran Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, führende Ärzte und Leiter der gesellschaftlichen Sprechstunden von DR teil.
Wir fügen hinzu, dass die Veranstaltung im Rahmen der Diskussion zur Strategie der Entwicklung von „Kraft des Donbass“ stattfand.
Nikolaj Andrejewitsch Semaschko war ein sowjetischer Staatsmann, einer der Begründer des Gesundheitssystems der UdSSR. Hauptsächliche Neuerung war die kostenlose medizinische Versorgung der Bevölkerung. Außerdem wurde ein Schwerpunkt auf die Entwicklung der Bereiche der Mutterschaft und der Geburtshilfe, der Ausbildung von Geburtshilfespezialisten und Gynäkologen gelegt. Es entstand ein Netz spezialisierter Kindereinrichtungen, es wurden prophylaktische Maßnahmen durchgeführt.

de.sputniknews.com: Kürzung der russischen Militärausgaben – Kreml kommentiert
Obwohl es in Russland definitiv eine Tendenz zur Kürzungen der Militärausgaben gibt, sind die in den Medien kursierenden Zahlen nicht ganz richtig, erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow.
Nach den Angaben des Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts SIPRI sind die russischen Militärausgaben im Jahr 2017 zum ersten Mal seit 1998 um 20 Prozent gesunken und belaufen sich nun auf 66,3 Milliarden US-Dollar.
„Die Zahlen sind zwar nicht ganz richtig, aber der Trend stimmt…(…)“, so Peskow.
Der Kremlsprecher betonte weiter, über keine genaueren Informationen zu verfügen und riet, die genaueren Daten beim Verteidigungsministerium anzufragen.

Ukrinform.ua: Ukraine steigt aus GUS-Organen aus
Der nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO) genehmigte den Vorschlag über die Einstellung der Teilnahme der Ukraine an der Tätigkeit der Koordinationsorgane der Gemeinschaft unabhängiger Staaten GUS.
Der entsprechende Beschluss wurde am Mittwoch, den 2. Mai, bei der Sitzung des RNBO gefasst, wird auf der Webseite des nationalen Sicherheitsrats berichtet.
„Der RNBO hat auch die Vorschläge über die Einstellung der Teilnahme der ukrainischen Vertreter in der Tätigkeit der GUS-Organe unterstützt und hat das Außenministerium der Ukraine beauftragt, Maßnahmen bezüglich des Außerkrafttretens einiger zwischenstaatlichen Abkommen ordnungsgemäß zu ergreifen“, heißt es in der Mitteilung.
Wie berichtet, erklärte früher Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, dass die Ukraine ihre Teilnahme an den GUS-Koordinationsorganen einstellen werde. Darüber hinaus beauftragte er das Außenministerium, Vorschläge über die Abberufung der ukrainischen Vertreter aus den GUS-Koordinationsorganen vorzubereiten.

de.sputniknews.com: „Deeskalationszone in Ost-Ghuta hat ihre Aufgabe erfüllt“ – Lawrow
Die Deeskalationszonen in der syrischen Region Ost-Ghuta hat ihre Mission erfüllt. Diese Meinung hat der russische Außenminister, Sergej Lawrow, nach den Verhandlungen mit seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi geäußert, die in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi am Donnerstag stattgefunden haben.
„Die Deeskalationszonen wurden auf zeitweiliger Grundlage geschaffen. Es wurde davon ausgegangen, dass sie aufhören zu bestehen, nachdem die diesen Zonen gestellten Aufgaben gelöst sind und wenn man zum friedlichen Leben zurückkehren kann“, so Lawrow.
Die Deeskalationsordnung gelte natürlich nicht für Terroristen, die gemäß den Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates vernichtet werden müssen. Dieses Problem sei in Ost-Ghuta „im Großen und Ganzen gelöst“. Die meisten Kämpfer, die entweder mit der Terrorvereinigung „Dschabhat an-Nusra“* und anderen Terroreinheiten gemeinsam gehandelt oder selbst gegen die Waffenruhe verstoßen hatten, seien „entweder vernichtet oder von dort weggeführt worden“.
„Die syrische Regierung hat die Kontrolle über Ost-Ghuta zurückgewonnen. Die Einflusszone in diesem Teil der Arabischen Republik Syrien hat ihre Aufgabe erfüllt“, fügte der Minister hinzu.

Abends:

de.sputniknews.com: Früher Fake-News, heute Tatsache: Bundeswehr plante jahrelang Chemiewaffen-Einsatz
Die Bundeswehr hat jahrelang geplant, Chemiewaffen anzuschaffen und ihren Einsatz zu trainieren. Das beweisen einst streng geheime Dokumente, die ein Rechercheverbund der ARD mit der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht hat. Demnach hat es solche Planungen fast ein Jahrzehnt gegeben. Die Bundesregierung hat das immer als Lüge und Propaganda abgetan.
Anfang der 1960er Jahre begannen in der Bundeswehr streng geheime Planungen, die es nicht hätte geben dürfen. Denn die Bundesrepublik hatte sich strenge Restriktionen ihrer militärischen Ausrüstung und Aktivitäten auferlegt – nicht zuletzt aufgrund alliierten Drucks und vor dem Hintergrund deutscher Chemiewaffeneinsätze im Ersten Weltkrieg und der Ermordung von Millionen Juden in Vernichtungslagern mit dem Giftgas „Zyklon B“. Chemiewaffen oder Nervengifte waren für die Bundeswehr absolut tabu. Schon die Anschaffung geeigneter Trägertechnik war sofort verdächtig.
1961: Erste Anfragen Bonns in der Nato
Sich dieser Ungeheuerlichkeit bewusst, dementierte die Bundesregierung noch bis in die letzten Jahre hinein verbissen, was sie unter strenger Geheimhaltung in den 60er Jahren eifrig betrieb: die Ausrüstung der Bundeswehr mit chemischen Waffen. Anfang Dezember 1961 erklärte der seinerzeitige Generalinspekteur der Bundeswehr, Friedrich Foertsch, im Militärausschuss der NATO: „Wir können auf solche Mittel nicht verzichten.“
Foertsch soll in dieser Sitzung überhaupt außerordentlich fordernd aufgetreten sein, wie General Lemnitzer, der seinerzeitige Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, eines der wichtigsten militärischen Beratergremien in den USA, in einem Memorandum an Präsident Kennedy vom 20. Dezember 1961 berichtete.
Friedrich Foertsch ist damals kein Unbekannter gewesen. Als Nazi-General der Wehrmacht war er an Kriegsverbrechen in der Sowjetunion beteiligt und wurde dort 1950 zu 25 Jahren Arbeitslager verurteilt. Nach dem historischen Besuch von Bundeskanzler Konrad Adenauer in Moskau 1955 kam auch Foertsch frei und machte umgehend Karriere in der Bundeswehr. Im Rang eines Generalmajors, den er schon in der Wehrmacht führen durfte.
Diese ungebrochenen Karrieren ehemaliger Nazi-Größen waren damals typisch für die Bundesrepublik. Denn auch das Feindbild war das alte: die Sowjetunion. Da wurden Männer wie Foertsch und ihre „Erfahrungen“ im Umgang mit den „bolschewistischen Untermenschen“ gebraucht. Die halbe Generalität der Bundeswehr bestand aus Altnazis. Der Bundesnachrichtendienst war sogar eine Komplettübernahme des Nazi-Dienstes „Fremde Heere Ost“. Foertsch agierte also in einem entsprechenden Umfeld.
1963: Gesuch an Washington für Chemiewaffenlieferungen
1963 ließ die Bundesregierung dann die Katze aus dem Sack. Der damalige Bundesverteidigungsminister Kai-Uwe von Hassel, später auch Vertriebenenminister und dann sogar Präsident des Bundestages, bat in einem geheimen Schreiben an die US-Regierung um die Überlassung von Chemiewaffen für die Bundeswehr.
Nachdem das US-Verteidigungsministerium anfangs keine Bedenken hatte, intervenierte das State Department dann aber doch. Das US-Außenministerium ließ sich nicht nur aus taktischen Gründen viel Zeit – eine Rivalität zwischen Pentagon und State Department besteht bis heute. Vor allem aber wurde die Weitergabe von derartig gefährlichen Waffen als eine grundsätzliche Frage angesehen. Washingtons Chef-Diplomaten bewerteten sie schließlich als zu hohes Risiko. Entsprechend wurde die Anfrage aus Bonn 1966 schließlich mit Nein beantwortet.
Bis 1968: Bundeswehr plante C-Waffeneinsatz
Wie die nun freigegebenen, ehemals als „Streng Geheim“ eingestuften Dokumente belegen, haben Bundesverteidigungsministerium und Bundeswehr eine Entscheidung aus Washington nicht abgewartet. Ab 1962 trieben sie die Einsatzplanungen für Chemiewaffen voran. In einem „Bericht über die Planungsarbeiten auf dem Gebiet der ABC-Kriegsführung“ vom 6. August 1964, der ebenfalls als „Streng Geheim“ klassifiziert war und in nur 18 durchnummerierten Ausfertigungen umlief, werden die Planer des Chemiewaffeneinsatzes konkret. 14.000 Tonnen C-Waffen-Munition sollten aus den USA nach Deutschland importiert und gelagert werden. 1966 wurde eine geheime „Studiengruppe ABC-Wesen“ gebildet. 1967 fand das Planspiel „Damokles“ statt. Erst 1968 wurden die Chemiewaffenplanungen der Bundeswehr dann doch offiziell gestoppt.
C-Waffenpläne der Bundeswehr wirklich beendet?
Unbekannt ist, ob die Bundeswehr tatsächlich ihre Planungen für einen Chemiewaffeneinsatz beendet hat, oder ob 1968 aus taktischen Gründen nur eine Notbremse gezogen wurde, im Geheimen aber solche Gedankenspiele bis heute durch das Bundesverteidigungsministerium geistern. Bekannt ist, dass der DDR die Gründung der bereits erwähnten „Studiengruppe ABC-Wesen“ nicht verborgen geblieben war. Entsprechend beschuldigte die DDR die BRD, heimlich eine Aufrüstung der Bundeswehr mit Chemiewaffen zu betreiben.
Die seinerzeitige Bonner Reaktion ähnelt in der Wortwahl auffällig heutigen Formulierungen. Denn die Bundesregierung wies solche Vorhaltungen aus Ost-Berlin als „manipuliert“ zurück. Eine dreiste Lüge, wie wir nun wissen. Dabei präsentierte die DDR schon 1968 auf einer Pressekonferenz den ehemaligen Leiter des Labors für Mikrobiologie des Instituts für Aerobiologie im sauerländischen Grafschaft, Dr. Ehrenfried Petras. Auf dieser Pressekonferenz und auch in einer späteren Erklärung vom 6. Dezember 1968 machte Petras publik, wie lang und umfangreich die Bundesrepublik bereits an der Ausrüstung der Bundeswehr mit C-Waffen arbeitete.
Doch auch diese Enthüllung wurde von der Bundesregierung genauso stur als „manipuliert“ zurückgewiesen wie spätere. Das Bundesverteidigungsministerium des Jahres 2018 klingt leider nicht viel anders. Denn auf Anfragen des Rechercheverbundes aus ARD und Süddeutscher Zeitung erklärte von der Leyens Amtshaus tatsächlich und allen Ernstes, der Vorgang würde zeitlich zu weit zurück liegen, so dass keine Informationen mehr dazu vorlägen. Immerhin reichte es für den folgenden Satz, der vor dem Hintergrund der Lügen der Vergangenheit besonders aufrichtig klingt:
„Heute existieren auf deutschem Boden weder in deutscher noch in Verantwortung von Nato-Verbündeten Chemie-Waffen.“

rusvesna.su: Gegen das „Unsterbliche Regiment“ in Kiew werden die Neonazisten mit Porträts der Kämpfer der SS-Division „Galizien“ demonstrieren
Der Führer der ukrainischen Neonazi-Gruppe „Bruderschaft“ Dmitrij Kortschinsky kündigte seine Absicht an, am 8.-9. Mai die Aktion „Unsterbliche Division“ als Gegenaktion zum „Unsterblichen Regiment“ durchzuführen.
„Als ‚Unterstützung‘ für das propagandistische Happening der Wattejacken (Schimpfwort für die russischsprachige Bevölkerung – Anm. d. Übers.), das ‚Unsterbliche Regiment‘ initiieren wir die Aktion ‚Unsterbliche Division‘. Am 8. und 9. Mai wollen wir mit den Porträts unserer Großväter und Urgroßväter aus der Division ‚Galizien‘ die Wattejacken überzeugen, dass ihr Regiment gar nicht so unsterblich ist“ schrieb er auf seiner Facebook-Seite.
Zur gleichen Zeit erklärte der Leiter der Kiewer Polizei Andrej Kritschenko, dass für den 9. Mai nur eine Aktion angemeldet sei, das „Unsterbliche Regiment“ mit 3.000 Teilnehmern.
„Für den 9. Mai haben wir nur einen Antrag für die Aktion ‚Unsterbliches Regiment‘. Sie rechnen mit bis zu 3.000 Teilnehmern. Aber, soweit ich es verstanden habe, wird die Aktion in verschiedenen Städten durchgeführt, deshalb wird es keinen Transfer der Menschen geben und es werden nur Kiewer kommen. Es liegen uns bisher keine Anträge von Organisationen vor, die sich gegen die Durchführung einer solchen Aktion aussprechen, aber es ist noch eine Woche Zeit und Anträge können noch innerhalb der nächsten Tage eintreffen“, sagte er.

de.sputniknews.com: Mecklenburg-Vorpommern: Bau an Nord-Stream-2-Abschnitt beginnt
Obwohl noch nicht alle Länder den Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 genehmigt haben, haben die ersten Bauarbeiten am deutschen Anlandepunkt Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern bereits begonnen. Ein Nord-Stream-Sprecher teilte das Sputnik am Donnerstag mit.
Die Bauarbeiten schließen demzufolge Aufräumen der Fläche, Abschluss der Errichtung von Verwaltungsgebäuden und Vorbereitung zu Montagearbeiten im Anlandebereich ein. Sie werden entsprechend den Genehmigungen ausgeführt.
Das Bergamt Stralsund hatte am 31. Januar den Bau und Betrieb des Pipelinesystems Nord Stream 2 im deutschen Küstenmeer und im Anlandebereich in Lubmin bei Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern genehmigt. Dieser letzte Abschnitt der russischen Gaspipeline führt über 55 Kilometer durch die Ostsee. Insgesamt verläuft die Gasleitung über 1200 Kilometer von Russland durch die Ostsee nach Deutschland. Von Greifswald aus kann über weiterführende Leitungen ganz Europa mit russischem Gas versorgt werden.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Pipelinesträngen mit einer Jahresgesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern Gas vor. Die Stränge sollen parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream von der russischen Ostseeküste bis nach Deutschland verlaufen.
Deutschland und Finnland genehmigten bereits den Bau des Neun-Milliarden-Euro-Projekts. Die Entscheidungen von Schweden, Russland und Dänemark stehen noch aus.
Gegen das Pipeline-Projekt machen mehrere Länder Front. Dazu gehören die Ukraine, die um ihre Einnahmen aus dem Transit von russischem Gas bangt, und die USA, die ambitionierte Pläne zum Export von Flüssiggas nach Europa hegen. Lettland, Litauen und Polen haben gemeinsam ihren Unwillen über den Bau geäußert.

de.sputniknews.com: „Siegestour“ von Moskau nach Berlin: Die „Nachtwölfe“ düsen los
Zum vierten Mal ist die internationale „Siegestour“ des Motorradclubs „Nachtwölfe“ von Moskau nach Berlin losgegangen. Genauer gesagt starteten die Biker am Grabmal des unbekannten Soldaten an der Kremlmauer.
Die Biker beabsichtigen, die Gräber sowjetischer Soldaten, die Europa vom Faschismus befreit haben, zu besuchen, und das historische Gedächtnis wachzurütteln. Unterwegs werden sich der Biker-Kolonne aus 50 Motorradfahrern ihre Gesinnungsgenossen in Europa anschließen.
„Wir schätzen die Unterstützung unserer Bewegung in Deutschland besonders. Dort pflegt man die Gräber unserer gefallenen Soldaten“, so der Chef der „Nachtwölfe“, Alexander Saldostanow.
Die Tour geht durch Minsk, Brest, Warschau, Bratislava, zur Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau und dann weiter nach Brünn und Prag. Auf dem deutschen Territorium führt die Route nach Dresden und Torgau zur Gedenkstätte der historischen Begegnung sowjetischer und amerikanischer Soldaten an der Elbe. Am 9. Mai geht die Gedenkfahrt der „Nachtwölfe“ in Berlin im Treptower Park und im Stadtbezirk Tiergarten zu Ende.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 03.05.2018

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