Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
r-mediabase.eu: Überfall auf die UDSSR 1941 – Russophobie bis heute
Der Historiker Ludwig Elm aus dem thüringischen Kölleda – 1940 gerade sieben Jahre alt – konnte sich gut erinnern, wie sein Vater mit dem Einberufungsbefehl ins seit 1. September 1939 besetzte Polen geschickt wurde, was diesen nach seiner Erinnerung „freudig erregte“. 1941 dann gab das Oberkommando der Wehrmacht aus Adolf Hitlers „Wolfsschanze“ die Propagandalüge aus: „Zur Abwehr der drohenden Gefahr aus dem Osten ist die deutsche Wehrmacht am 22.6. 3 Uhr früh mitten in den gewaltigen Aufmarsch der Feinde hineingestoßen“. An diesem Aufmarsch war auch Vater Elm mit weiteren 3 Millionen Soldaten beteiligt. …
https://r-mediabase.eu/ueberfall-auf-die-udssr-1941-russophobie-bis-heute/
de.rt.com: „Es reicht mit dem Krieg“ – Friedensaktivisten machen in Berlin auf Situation im Donbass aufmerksam
Eine Gruppe Aktivisten hat im Zentrum der deutschen Hauptstadt ein kleines Zeltlager aufgeschlagen, um auf das Leid von Kindern im Donbass-Krieg aufmerksam zu machen. Laut der Initiative sind bereits über 150 Kinder durch Artillerie und Minen zu Tode gekommen.
https://kurz.rt.com/2k7k
snanews.de: „Sowjetischen Opfern der Wehrmacht in die Augen blicken“: SNA-Interview zum 22. Juni 1941
Heute vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, hat Nazi-Deutschland die Sowjetunion überfallen. Die Wehrmacht nahm dabei rund 5,7 Millionen sowjetische Gefangene, die bewusst Erschöpfung und Hungertod ausgesetzt waren. Im SNA-Interview erklärt Historiker Jörg Morré, wie das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst dieser Opfer aktuell gedenkt. …
https://snanews.de/20210622/sna-interview-zum-22-juni-1941-2567308.html
snanews.de: „Tragen Sie mich als Freiwilliger ein“ – 80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion
Im Museum für Politische Geschichte von St. Petersburg ist anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion eine Ausstellung eröffnet worden, die der Freiwilligenbewegung gewidmet ist. Sie zeigt eine einzigartige Sammlung von Bürgeranträgen im Juni-Juli 1941, worin BürgerInnen baten, an die Front geschickt zu werden. …
https://snanews.de/20210622/80-jahre-ueberfall-auf-die-sowjetunion-2574172.html
Leo Ensel: „Das größte Sterben seit dem Dreißigjährigen Krieg“ – Der Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion
Der Krieg gegen die Sowjetunion war kein Krieg im herkömmlichen Sinne. Er war von Anfang an als Vernichtungskrieg geplant, der sich auch gegen Teile der Zivilbevölkerung richtete. Fast 27 Millionen Sowjetbürger fielen ihm zum Opfer. …
https://kurz.rt.com/2k7d
Andrei Rudaljow: Polnischer Wurfspeertanz oder Übung in US-höriger Russophobie: Signal an Ukraine und Weißrussland
Die jüngst bekanntgewordene Stationierung von Panzerabwehrsystemen vom Typ Javelin aus US-Herstellung im Osten Polens ist eine plakative Geste, mit der ein Anspruch auf den Status der Vorhut im Kampf gegen Russland angemeldet wird. Manche lernen nicht aus der Geschichte. …
https://kurz.rt.com/2k6g
abends/nachts:
snanews.de: Stellt Weichen für Krieg gegen Russland: Dagdelen wirft Bundesregierung aggressive Außenpolitik vor
Zum 80. Jahrestag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion hat die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Außenpolitik der Bundesregierung gegenüber Russland mit scharfen Worten verurteilt.
„Die Bundesregierung stellt die Weichen ganz offen auf die Vorbereitung eines Krieges gegen Russland“, schreibt die Politikerin in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „nd.DerTag“. Die deutsch-russischen Beziehungen seien an einem Tiefpunkt angelangt.
„Säbelrasseln, Konfrontationsgeschrei und Kriegsgeheul prägen die deutsche Öffentlichkeit zunehmend. Jeder, der widerspricht, wird als Kreml-Marionette abgestempelt.“
Dies sowie Nato-Manöver an der Westgrenze Russlands wie „Defender 21“ dürften „getrost als Teil einer moralischen Mobilmachung und Kriegsvorbereitung gewertet werden“, so Dagdelen.
Am 22. Juni 1941 überfiel Nazi-Deutschland die Sowjetunion. 27 Millionen Todesopfer gab es bis 1945 – so viele wie in keinem anderen Land während des Zweiten Weltkriegs.
Dagdelen schreibt in ihrem Gastbeitrag, auch angesichts des barbarischen Charakters des Vernichtungskrieges könne es nur eine Lehre geben: „Freundschaft mit Russland und den anderen ehemaligen Sowjetrepubliken muss Maxime deutscher Politik werden.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den Jahrestag am Samstag als „Anlass für Scham“ bezeichnet. „In Demut verneigen wir uns vor den wenigen heute noch lebenden Überlebenden dieses Angriffskriegs“, sagte die CDU-Politikerin in einem Video-Podcast. „Und wir sind zutiefst dankbar, dass so viele dieser Menschen uns die Hand zur Versöhnung gereicht haben. Dass sie dazu bereit waren, grenzt an ein Wunder, nach allem, was Deutsche ihnen angetan haben.“
denis-pushilin.ru Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zu dem zielgerichteten Beschuss von Staromichajlowka und dem Tod von Soldaten der DVR
Heute, am 21. Juni, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zielgerichtet Staromichajlowka beschossen. Infolge des Mörserbeschusses starben drei Soldaten der Volksmiliz der DVR und ein Soldat wurde verletzt.
Die Situation wurde dadurch verschlimmert, dass die BFU trotz einer erreichten operativen Vereinbarung bezüglich eines Regimes der Ruhe zwischen den Vertretungen der Seiten im GZKK zynisch das Feuer auf unsere Bergungsgruppe eröffneten. Das Feuer erfolgte zielgerichtet, dazu auf ein Sanitätsfahrzeug mit entsprechenden Erkennungszeichen, was zum Tod von vier und zur Verletzung von fünf unserer Soldaten führte.
Die demonstrativen Verletzungen der Vereinbarungen auf Eben des GZKK kann man nur auf eine Weise bewerten: die BFU nutzen das GZKK der ukrainischen Seite als Instrument zum Betrug und setzen weiter eine Taktik des Terrors und der brutalen Aggression ein.
Ich habe Anweisungen gegeben, eine Ermittlung dazu durchzuführen, warum die Volksmiliz der DVR keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen hat, namentlich eine Erwiderung des Feuers, was direkt in den Vereinbarungen in Minsk vorgesehen ist. Namentlich diese Einrichtung ist für die Verteidigung unserer Zivilisten wie auch Soldaten verantwortlich sowie für die Reaktion auf eine Eskalation von Seiten des Gegners.
In den Maßnahmen zur Verstärkung des Waffenstillstands gibt es kein Verbot zur Eröffnung von erwiderndem Feuer. Wir unterstützen im Unterschied zu der dreist und offen die Minsker Vereinbarungen sabotierenden ukrainischen Seite weiterhin die auf der Ebene des UN-Sicherheitsrats gebilligten Vereinbarungen und streben keinesfalls danach, eine heiße Phase des Konflikts zu entfachen. Ein weiteres Mal unterstreiche ich: Wir dürfen und werden die Ukraine mit ihre hinterhältigen Ausfällen nicht davon kommen lassen und haben die Absicht, entsprechende erwidernde Schritte umzusetzen.
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
snanews.de: Russland erklärt US-amerikanische NGO für unerwünscht
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die US-amerikanische Nichtregierungs-Organisation (NGO) Bard College als unerwünscht eingestuft. Somit gilt für sie im Land faktisch ein Betätigungsverbot.
Es sei festgestellt worden, dass die Tätigkeit der Organisation „eine Gefahr für die Verfassungsordnung und die Sicherheit Russlands“ darstelle, teilte die Behörde am Montag mit. Die Entscheidung sei dem Justizministerium übergeben worden, das die Liste der unerwünschten Organisationen führe.
Das Bard College ist eine private Hochschule im US-amerikanischen Bundesstaat New York, die mehrere Ableger in der ganzen Welt hat. Zwischen dem College und der Staatlichen Universität Sankt Petersburg besteht seit dem Jahr 1996 eine Partnerschaft, auf deren Grundlage die Fakultät für Liberal Arts und Wissenschaften (das so genannte Smolny College in Sankt Petersburg) gegründet wurde.
Russland erklärt drei deutsche NGOs für unerwünscht
Ende Mai hatte Russland drei deutsche Nicht-Regierungsorganisationen ebenfalls als unerwünscht eingestuft, darunter das Zentrum für Liberale Moderne, der Verein Deutsch-Russischer Austausch sowie das Forum Russischsprachiger Europäer. Die beiden erstgenannten sind auch Mitglieder des sogenannten Petersburger Dialogs, der sich um den Austausch der deutsch-russischen Zivilgesellschaft bemüht.
Außenminister Heiko Maas bezeichnete die Einstufung als „herben Rückschlag für unsere Bemühungen, ein besseres Verhältnis zu Russland zu erreichen“. Der SPD-Politiker sprach von einer „besonders befremdlichen und inakzeptablen“ Entscheidung.
de.rt.com: Nord Stream 2: Russland hält trotz US-Drohungen an Zusammenarbeit mit EU fest
Das russisch-europäische Erdgasprojekt Nord Stream 2 ist Washington ein Dorn im Auge. Angeblich erhöhe es die Abhängigkeit Europas von russischem Gas. Auch nach dem von Moskau als „konstruktiv“ beschriebenen Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin will Washington weiter gegen das Projekt vorgehen.
Russland will trotz der Drohung neuer Sanktionen durch die Vereinigten Staaten weiter mit den Staaten der Europäischen Union an der Nord-Stream-2-Pipeline arbeiten. Das hat Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärt. Moskau hoffe demnach auch, den Dialog mit Washington in dieser Frage aufrechtzuerhalten. Peskow erklärte:
„Was die Opposition gegen Nord Stream 2 betrifft: Wir hoffen, dass wir zumindest den Dialog mit den USA fortsetzen können, und natürlich werden wir weiterhin mit unseren europäischen Partnern zusammenarbeiten, um die Pipeline so schnell wie möglich fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen.“
Anscheinend hatte es der Kreml nicht eilig, die Ergebnisse des jüngsten Gipfeltreffens zwischen dem US-Präsidenten Joe Biden und seinem russischen Amtskollegen Waldimir Putin in Genf neu zu bewerten angesichts der Ankündigung des Nationalen Sicherheitsberaters Jake Sullivan, dass weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2 auf dem Weg seien.
Obwohl Moskau den Gipfel als konstruktiv bezeichnete, habe es keine Illusionen darüber, dass Washington seine Sanktionspolitik gegen Russland fortsetzen wolle, erklärte Peskow.
Der Sprecher des russischen Präsidenten merkte an, dass der Kreml versteht, dass die Einführung neuer Sanktionen in ein US-Gesetz eingebettet wurde und dass an diesem Punkt US-Präsident Joe Biden nur Nuancen bei ihrer Einführung beeinflussen kann. Peskow:
„Wenn es um Sanktionen geht, demonstriert Washington Konsistenz und Unberechenbarkeit zugleich. Wir analysieren die Situation und versuchen vorherzusagen, was diese Sanktionen bewirken könnten. Bis jetzt bleibt ihre Natur weitgehend unvorhersehbar. Nur eines ist sicher – sie werden umgesetzt werden.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa kommentierte ihrerseits die Pläne Washingtons, neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 einzuführen, und nannte sie einen Versuch der USA, ihre eigene „Nicht-Konkurrenzfähigkeit“ zu vertuschen. Sie führte aus, dass Washington zu Sanktionen greife, um den europäischen Ländern und den europäischen Energiebetreibern ihr eigenes Fracking-Gas als Ersatz für die Pipeline anzubieten, das aber nicht wettbewerbsfähig sei.
Die Nord Stream 2-Pipeline ist ein gemeinsames Projekt des russischen Staatsunternehmens Gazprom und europäischer Energieriesen, das bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr aus Russland in die EU liefern soll. Viele EU-Länder haben das Projekt für seine Potential gelobt, den Bedarf des Kontinents an Erdgas zu decken. Erdgas ist ein Brennstoff der Wahl für die Übergangszeit, in der sich der Staatenbund auf das Ziel einer 100-prozentigen grünen Energieerzeugung zubewegt.
Die Pläne zur Inbetriebnahme der Pipeline stießen jedoch auf den starken Widerstand der USA. Washington behauptet, dass Nord Stream 2 die Abhängigkeit der EU von russischem Gas erhöhen wird und schlägt vor, dass Europa stattdessen Fracking-Gas, etwa aus den USA, kaufen sollte. Das Weiße Haus hat das Projekt bereits mit Sanktionen belegt, die den Bau zwar stoppen konnten, aber nur vorübergehend. Später verabschiedeten US-Kongressabgeordnete einen Gesetzentwurf, der die Einführung weiterer Sanktionen gegen Nord Stream 2 vorsieht. Die Biden-Regierung räumte kürzlich ein, dass es unwahrscheinlich ist, dass das Projekt so kurz vor der Eröffnung gestoppt werden kann. Aber anscheinend möchte Washington sein Vorhaben, Sanktionen gegen die Pipeline einzuführen, doch nicht ganz so schnell aufgeben.
snanews.de: Weißes Haus: Washington wird Moskau vor Cyberattacken nicht vorwarnen
Die Vereinigten Staaten werden Russland laut der Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, vor ihren Cyberattacken, falls diese stattfinden sollten, nicht vorwarnen.
Bei dem Gipfel in Genf sei Präsident Joe Biden auf die Hackerangriffe auf amerikanische Einrichtungen bereits eingegangen, hinter denen er Russland vermute, sagte Psaki in einem Briefing. Sollten diese fortgesetzt werden, werde Washington Gegenmaßnahmen ergreifen – und zwar ohne Vorwarnung.
„Der Präsident hat deutlich gemacht, dass wir diese Bereiche überwachen und uns die Möglichkeit vorbehalten, Gegenmaßnahmen zu treffen“, so die US-Regierungssprecherin weiter.
Bei ihrem Gipfel am 16. Juni hatten Russlands Präsident Wladimir Putin und sein US-amerikanischer Amtskollege Joe Biden unter anderem das Thema Cybersicherheit erörtert. Der russische Präsident erklärte nach dem Treffen, er rechne mit einer Zusammenarbeit mit Washington bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität.
Alle US-Vorwürfe, denen zufolge russische Geheimdienste für Hackerangriffe auf Ministerien, Behörden und Firmen in den USA verantwortlich sein sollen, wies der russische Präsident zurück. Putin zufolge liefert Moskau alle Informationen zu US-Anfragen zu Cyberangriffen, erhält aber selbst keinerlei Antworten. „Auf alle Fragen – sowohl im letzten als auch in diesem Jahr – haben unsere Kollegen aufschlussreiche Antworten erhalten. Russland wiederum hat letztes Jahr 45 Anfragen dieser Art und 35 in der ersten Hälfte dieses Jahres an die zuständige Struktur in den USA gesendet. Wir haben bisher keine einzige Antwort erhalten“, erklärte Putin.
vormittags:
wpered.su: In Sneshnoje brachten Kommunisten eine Grabstätte von Rotarmisten in Ordnung
Kommunisten aus Sneshnoje brachten eine Grabstätte von Soldaten der Roten Arbeiter- und Bauernarmee, die bei der Befreiung der Stadt starben, in Ordnung. Sie säuberten das umliegende Gelände, brachten Müll weg, brachten Sand für den Kinderspielplatz neben dem Denkmal, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der Grabstätte der sowjetischen Soldaten waren ein Denkmal und eine Gedenktafel eingerichtet worden. Auf dieser sind die Namen von 14 Rotarmisten verzeichnet. Das Denkmal wurde 1962 errichtet. Zur Zeit der „unabhängigen“ Ukraine befand es sich in einem traurigen Zustand. Nach der Ausrufung der Donezker Volksrepublik wurde es restauriert.
Die Aktion fand zum Tag des Gedenkens und der Trauer statt. Sie fand auf Initiative der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ mit Unterstützung der DKP statt.
de.rt.com: Impfkampagne gegen Coronavirus: China knackt die Milliarden-Marke bei verabreichten Dosen
China hat seit Beginn seines Impfprogrammes mehr als eine Milliarde Corona-Impfungen verabreicht, teilten die Gesundheitsbehörden im Land mit. Allein am vergangenen Samstag wurden rund 20,23 Millionen Dosen verimpft.
Das bevölkerungsreichste Land der Welt hat die Milliarden-Marke bei verabreichten Dosen der Corona-Impfstoffe geknackt. Die Bekanntmachung von Chinas Nationaler Gesundheitskommission zeigt, dass Peking für mehr als ein Drittel aller weltweit verabreichten Dosen verantwortlich ist. Nach einer Schätzung der Nachrichtenagentur AFP überstieg die Zahl der verabreichten Impfungen am Freitag weltweit die Marke von 2,5 Milliarden.
Das asiatische Land mit 1,4 Milliarden Menschen nähert sich damit einem ehrgeizigen Ziel, das bis Ende des Monats erreicht werden soll. China plant etwa bis Ende Juni mehr als 560 Millionen Einwohner vollständig gegen SARS-CoV-2 zu immunisieren. Da die meisten von China verwendeten Impfstoffe zwei Dosen erfordern, ist derzeit unklar, wie viel Prozent der Bevölkerung des Landes bereits als vollständig geimpft gilt. Bis Ende Juni sollen es 40 Prozent werden.
China hatte bereits im Juli letzten Jahres mit der Impfung von Hochrisikogruppen begonnen und weitete die Immunisierungskampagne später aus. Die Impfung der prioritären Gruppen wurde im Februar abgeschlossen, danach konnten breite Bevölkerungsgruppen an der landesweiten Massenimpfaktion teilnehmen.
Wie in vielen anderen Ländern gibt es auch in China Anreize für die Bürger, sich gegen das Coronavirus immunisieren zu lassen. In einigen Gebieten wurden die Bewohner etwa mit kostenlosen Lebensmitteln oder Einkaufsgutscheinen für die Spritze belohnt.
Für sein Massenimpfungsprogramm verwendet Peking mehrere im Inland entwickelte und hergestellte Präparate wie jene von Sinopharm und Sinovac. Anfang dieses Monats hat China einen der von Sinopharm entwickelten Impfstoffe für Drei- bis Siebzehnjährige zugelassen. Das Sinovac-Präparat hatte eine Woche zuvor eine ähnliche Zulassung für diese Altersgruppe erhalten.
Anfang Mai hatte auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) der chinesischen Firma Sinopharm eine Notfallzulassung für ihren Corona-Impfstoff erteilt. Der unabhängige Beraterstab SAGE hat das Präparat für Menschen über 18 Jahre freigegeben. Die Wirksamkeit wurde mit 79 Prozent angegeben.
China hat nach offiziellen Angaben bislang mehr als 100 Millionen Dosen ins Ausland geliefert, an rund 80 Länder. In Europa kommt der chinesische Impfstoff Sinopharm unter anderem in Serbien und Ungarn zum Einsatz.
Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. Juni 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Juni 3:00 Uhr bis 22. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Losowoje, Staromichajlowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU vier Soldaten der Volksmiliz der DVR getötet, fünf weitere wurden verletzt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 27.
de.rt.com: Brasilien: Gericht spricht Ex-Präsident Lula von weiteren Korruptionsvorwürfen frei
Brasiliens ehemaliger Präsident Lula da Silva erringt am Montag einen weiteren juristischen Sieg. Ein brasilianisches Bundesgericht spricht ihn aus Mangel an Beweisen von passiven Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit angeblichen politischen Gefälligkeiten frei.
Im Jahr 2017 ist der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva beschuldigt worden, Automobilunternehmen politische Gefälligkeiten im Austausch für Spenden in Höhe von sechs Millionen Real (rund 1,2 Millionen US-Dollar) für eine Kampagne seiner Arbeiterpartei (PT) gewährt zu haben. Die Anklagen gegen den Politiker und weitere Behördenvertreter wurden im Rahmen der sogenannten Operation Zelotes erhoben. Diese war von der Polizei ins Leben gerufen worden, um Fälle von Betrug und Bestechung in der Branche zu untersuchen.
Am Montag entschied Bundesrichter Frederico Viana nun, dass der Fall gegen den ehemaligen Präsidenten „keine Elemente“ enthält, die eine Verurteilung gegen ihn oder die anderen Angeklagten begründen können.
Es sei „umsichtig und vernünftig“, den Ex-Präsidenten, seinen ehemaligen Stabschef Gilberto Carvalho und fünf weitere Beamte und Geschäftsleute freizusprechen, erklärte der Richter.
In einer Aussage bei Gericht im vergangenen Jahr bestritt Lula sämtliche Vorwürfe und bestand darauf, dass er den Automobilunternehmen nie einen Gefallen getan habe.
Im März hob das Gericht alle Urteile auf, die gegen den 75-jährigen Politveteranen im Rahmen der Operation Lava Jato („Autowäsche“) verhängt worden waren – einer weiteren großen Anti-Betrugs-Untersuchung, in deren Folge drei Ex-Präsidenten und zahlreiche Beamte angeklagt wurden.
Dieses Urteil gab Lula das Recht, im kommenden Jahr erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren. Ob er ins Rennen gehen wird, hat Lula noch nicht bestätigt. Jüngste Umfragen sehen ihn in der ersten Runde mit 41 Prozent zu 23 Prozent der Stimmen vor Brasiliens derzeitigem Staatsoberhaupt Jair Bolsonaro.
Lula ist nach wie vor sehr beliebt in dem Land, das während seiner Amtszeit in den Jahren 2003 bis 2010 ein schnelles Wirtschaftswachstum erlebte und durch seine Wohlfahrtsprogramme Millionen Menschen aus der Armut befreite.
Lug-info.com: In der LVR sind am 22. Juni um 9:00 Uhr 5027 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4400 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 463 Todesfälle.
Mzdnr.ru: Am 21. Juni wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet wurde.
Am 22. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 41.876 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3557 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 35.136 als gesund entlassen, es gibt 3183 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 71 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 16 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 49 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1154 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 555 mit Sauerstoffunterstützung (+26 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1901 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.
de.rt.com: Irans neu gewählter Präsident Raissi: „Außenpolitik wird sich nicht auf Atomdeal beschränken“
Auf der ersten Pressekonferenz nach seinem Wahlsieg erklärt Ebrahim Raissi, die iranische Außenpolitik werde sich nicht auf den Atomdeal beschränken. Ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden lehnt er strikt ab und fordert die USA auf, zuerst alle Sanktionen aufzuheben.
Der konservative Kandidat Ebrahim Raissi hat die Präsidentschaftswahl im Iran am 18. Juni gewonnen. Im August wird er die Amtsgeschäfte übernehmen. In seiner ersten Pressekonferenz nach dem Wahlsieg kündigte Raissi einen aktiven außenpolitischen Kurs an. Er erklärte, eine Verbesserung der Beziehungen zu anderen Staaten in der Region werde die Priorität seiner Außenpolitik sein und versprach, seine Regierung werde mit der Weltgemeinschaft im Interesse Irans zusammenarbeiten. Zu den Verhandlungen über den Atomdeal, die aktuell in Wien stattfinden, sagte der neugewählte Präsident:
„Unsere Außenpolitik wird sich nicht auf das Atomabkommen beschränken. Wir werden mit der Welt interagieren. Wir werden die Interessen des iranischen Volkes nicht an das Atomabkommen binden.“
Außerdem lehnte Raissi ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden strikt ab. Ihm zufolge ignoriert Biden das Wiener Atomabkommen aus dem Jahr 2015 und unterstützt „unmenschliche Sanktionen“ gegen das iranische Volk. Raissi wörtlich:
„Ich fordere die USA auf, zu ihren Verpflichtungen im Rahmen des Atomdeals zurückzukehren.“
Der neue iranische Präsident unterstrich weiterhin, Washington solle alle gegen Teheran verhängten Sanktionen aufheben, „um die USA in Iran wieder glaubwürdig erscheinen zu lassen“.
Seit April laufen in Wien Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran. Im Jahr 2018 waren die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Atomdeal ausgestiegen und hatten erneut harte Sanktionen gegen das Land verhängt. Als Reaktion darauf setzte Teheran sein Programm zur Urananreicherung fort. Trumps Nachfolger, der Demokrat Joe Biden, steht jedoch einer Rückkehr zu dem Abkommen eher offen gegenüber.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Alle Verletzungen des Waffenstillstands erfolgten auf Befehl des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Martschenko.
Gestern haben Straftruppen der 28. mechanisierten Brigade unter Einsatz der Taktik der Kämpfer der verbotenen Gruppierung „IS“ aus einem Wohngebiet von Krasnogorowka heraus das Mörserfeuer auf Positionen unserer Verteidiger in der Nähe von Losowoje eröffnet. Infolge der Diversion starben drei Verteidiger der Republik, einer wurde verletzt.
Nach dem Erhalt von Sicherheitsgarantien zur Evakuierung des verletzten und der Leichen der getöteten Soldaten von Seiten der Führung der ukrainischen Vertretung im GZKK rückte eine Bergungsgruppe der Volksmiliz aus, auf die bei der Fahrt zum Bergungsort das Feuer mit einem Antipanzergranatwerfer eröffnet wurde. Infolge eines Treffers auf das Sanitätsfahrzeug starb ein Soldat aus der Bergungsgruppe, vier wurden unterschiedlich schwer verletzt.
Es muss angemerkt werden, dass der Gegner zur Umsetzung seiner terroristischen Pläne die Informationen über Zeit und Ort der Ankunft des Sanitätsfahrzeugs mit der Bergungsgruppe nutzte, auf dessen Ankunft wartete und das Feuer auf es eröffnete.
Infolge der geplanten Provokation unter Nutzung von Daten, die im Rahmen des Koordinationsmechanismus an die ukrainische Seite übergeben wurden, starben vier unserer Soldaten und fünf wurden verletzt. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der getöteten Verteidiger der Republik unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Wichtig ist, dass während der gesamten Zeit des Einsatzes eines Regimes der Ruhe zur Bergung Verletzter und Toter dies der erste hinterhältige Verstoß gegen seine Verpflichtungen durch den Gegner ist. Die gezeigten zynischen und prinzipienlosen Methoden der Kriegsführung durch die ukrainischen bewaffneten Formationen sind eine grobe Verletzung der internationalen humanitären Normen und demonstrieren das Desinteresse der Ukraine an der Regelung des Konflikts auf friedlichem Weg und den absoluten Unwillen, die Minsker Vereinbarungen und den zusätzlichen Komplex von Maßnahmen zur Feuereinstellung einzuhalten. Wie will jetzt der ukrainische Präsident Selenskij auf die Frage der internationalen Gemeinschaft antworten: Warum wird im Donbass geschossen und sterben Menschen, und wer aus dem ukrainischen Kommando hat den Befehl zum Beschuss eines Sanitätsfahrzeugs erteilt?
Wir rufen die internationalen Organisationen UNO und OSZE auf, dabei zu unterstützen, die Funktionsträger der ukrainischen Besatzungstruppen, die die Eröffnung des Feuers auf ein Sanitätsfahrzeug zugelassen und grobe die Normen des Völkerrechts verletzt haben, zur Verantwortung zu ziehen.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wieder geriet eine Bergungsgruppe unter Feuer von Seiten der BFU
Trotz von der ukrainischen Seite gewährten schriftlichen zusätzlichen Sicherheitsgarantien für Bergungsmaßnahmen vom 8:00 bis 12:00 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine wieder das Feuer mit Antipanzergranatwerfern in Richtung Staromichajlowka eröffnet. Durch glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.
Außerdem hat die ukrainische Seite im GZKK zur Verheimlichung ihrer zielgerichteten Verstöße wieder nicht existente Beschießungen, angeblich von Seiten der Volksmiliz der DVR, über einen operativen Kommunikationskanal unter Vermittlung der OSZE-Mission angeführt, um ihre Schuld auf die Republik abzuschieben.
Die Bergungsmaßnahmen sind im Zusammenhang mit der Gefahr für Leben und Gesundheit der Mitglieder der Gruppe gestoppt. Wir fordern, unverzüglich die militärischen Provokationen einzustellen, zu einer strengen Einhaltung der gewährten Sicherheitsgarantien zur Beendigung der Bergungsmaßnahmen zurückzukehren.
de.rt.com: Ukrainischer Außenminister: NATO macht „keinen einzigen Schritt“ in Richtung Beitritt Kiews
Der ukrainische Chefdiplomat zeigt sich enttäuscht über den Mangel an Klarheit über die Perspektiven zum NATO-Beitritt der Ukraine. Er wirft den USA und den Mitgliedsstaaten der Nordatlantischen Allianz vor, Kiew erhalte keine deutlichen Vorgaben.
In einem Interview für die türkische Nachrichtenagentur Anadolu hat der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba seine Enttäuschung über die mangelnde Klarheit bezüglich der Perspektiven des NATO-Beitritts der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Kuleba wies darauf hin, dass sich die NATO-Staatschefs noch im Jahr 2008 auf einem Gipfel darauf geeinigt hatten, dass die Ukraine und Georgien Mitgliedstaaten in der Nordatlantischen Allianz werden. Dem ukrainischen Chefdiplomaten zufolge wurden jedoch in dieser Angelegenheit seitdem keine Fortschritte erzielt.
Seitens der USA und weiterer NATO-Partner sei „kein einziger Schritt“ unternommen worden, um dem Land zum Beitritt zum Bündnis zu verhelfen. Kiew habe ein Reformprogramm zur Bekämpfung der Korruption und zur Verbesserung der Ausstattung seiner Streitkräfte eingeleitet, aber seine Bemühungen seien bisher vergeblich gewesen. Der Diplomat fragte, wie viele weitere Reformen die Allianz benötige, und erklärte, die NATO solle eine „klare Liste“ dessen vorlegen, was zu tun sei.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in einem Interview für das US-amerikanische Nachrichtenportal Axios erklärt, er bezweifle nicht, dass die Ukraine Mitglied der Nordatlantischen Allianz werde. Der NATO-Beitritt sei lebenswichtig für die Sicherheit des Landes. Später teilte Selenskij während eines Treffens der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten in Brüssel auf Twitter mit, die NATO-Spitze habe ihre Zustimmung zum Beitritt der Ukraine bestätigt.
US-Präsident Joe Biden dementierte jedoch gegenüber Journalisten die Behauptungen seines ukrainischen Amtskollegen bezüglich der Aussichten Kiews auf die Mitgliedschaft im Bündnis. Ob sich die Ukraine tatsächlich qualifiziere, bleibt Biden zufolge „abzuwarten“.
Dnronline.su: Heute fand am Denkmalkomplex „Saur-Mogila“ bei Sonnenaufgang eine Gedenkveranstaltung für die gefallenen Soldaten statt.
Aktivsten aus Tores, Sneshnoje und Amwrosiewka, Jungarmisten waren mit Fahnen der DVR, Russlands und der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ anwesend. Es waren Verse und Lieder über die großen Heldentaten der Verteidiger der legendären Höhe zu hören.
„Vor 80 Jahren, an genauso einem schönen Sommermorgen, hat das faschistische Deutschland wortbrüchig unser Land überfallen. Das Volk stand zur Verteidigung seiner Heimat auf und sicherten Schulter an Schulter 1418 lange Tag den Sieg an der Front und im Hinterland. Unsere heilige Pflicht ist es, das Andenken an die große Heldentat in den kommenden Jahrhunderten zu bewahren“, sagte der Bürgermeister von Schachtjorsk Alexandr Schatow. …
de.rt.com: Kubanische Behörden: Zweiter Corona-Impfstoffkandidat Abdala zeigt Wirksamkeit von knapp 93 Prozent
Im Kampf gegen das Coronavirus entwickelt auch Kuba seine eigenen Impfstoffe gegen die gefährliche Krankheit. Nach Angaben der Regierung zeigt das zweite potenzielle Vakzin Abdala eine Wirksamkeit von knapp 93 Prozent. Der Impfstoff wird in drei Dosen verabreicht.
Am Montag hat die kubanische Regierung bekannt gegeben, dass der zweite im Land entwickelte Impfstoffkandidat gegen das Coronavirus eine Effizienz von 92,28 Prozent zeigt. Das Präparat Abdala wird dabei in drei Dosen verabreicht. Eine auf Twitter veröffentlichte Erklärung des kubanischen Präsidentenamtes betont, dass der neue Impfstoffkandidat in Bezug auf seine Wirksamkeit die Forderungen der Weltgesundheitsorganisation WHO erfüllt, um später als Vakzin anerkannt zu werden.
Der Entwickler des Impfstoffkandidaten ist das in Havanna ansässige Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB). Dem Präparat liegt das RBD-Protein des Coronavirus zugrunde, mit dem der COVID-19-Erreger an menschliche Zellen andockt. Um die Immunantwort nach der Verabreichung zu steigern, enthält das Medikament noch Aluminiumhydroxid.
Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel lobte die Leistung der Wissenschaftler auf Twitter. Sie hätten alle Hindernisse überwunden und dem Land zwei sehr wirksame Impfstoffe gegeben. Damit bezog sich das kubanische Staatsoberhaupt auch die wirtschaftliche Blockade des Inselstaates durch die USA. Zuvor hatte die Regierung in Havanna mitgeteilt, dass der erste einheimische Zwei-Dosis-Impfstoffkandidat Soberana 02 eine Wirksamkeit von 62 Prozent aufweist.
Als Reaktion auf die Verstaatlichung von US-Vermögen in Kuba hatten die USA im Jahr 1961 ihre diplomatischen Beziehungen zu dem Land abgebrochen. Washington verhängte auch ein handelswirtschaftliches Embargo gegen den Inselstaat. Im Dezember 2014 erkannte der damalige US-Präsident Barack Obama die frühere US-Politik gegenüber Kuba als zu ineffizient und verkündete eine schrittweise Annäherung an den Karibikstaat. Laut seinem Plan sollten die bilateralen Beziehungen allmählich normalisiert und die Sanktionen gemildert werden. Mit dem Amtsantritt von Donald Trump im Januar 2017 wurde die US-Politik gegenüber Kuba jedoch umgehend wieder verschärft. Der Republikaner schränkte die Reisemöglichkeiten für US-Bürger nach Kuba ein und setzte ein Verbot von Geschäftsaktivitäten mit vom kubanischen Militär kontrollierten Unternehmen durch.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22.06.2021
Die ukrainische Seite hat ihre Verpflichtungen in Bezug auf Sicherheitsgarantien und die Aufrechterhaltung eines Regimes der Ruhe bei der Durchführung von Bergungsmaßnahmen sabotiert.
Heute um 9:18 Uhr haben Besatzer aus der 28. mechanisierten Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers M.M. Martschenko das Feuer mit einem Antipanzergranatwerfer auf den Aufenthaltsort des zerschossenen sanitären Bergungsfahrzeug im Gebiet von Staromichajlowka eröffnet und vier Granaten abgefeuert. Durch glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.
So hat die ukrainische Seite grob ihre Verpflichtungen zur Gewährung von Sicherheitsgarantien bei der Durchführung von Bergungsarbeiten unsererseits am Ort des Geschehens im Zeitraum von 8:00 und 12:00 Uhr verletzt.
Mehr noch, im Versuch, ihre Verlogenheit und Falschheit zu verheimlichen, haben die Besatzer über einen angeblich gleichartigen Beschuss von unserer Seite berichtet.
Nach uns vorliegenden Informationen hat das Kommando der OOS die Aufgabe gestellt, eine Bergung des Sanitätsfahrzeugs zu verhindern, dessen Demonstration ein unwiderlegbarer Beweis des geplanten Verbrechens der ukrainischen Kämpfer in Verletzung der Normen des humanitären Rechts sein wird. Auf so zynische Weise versucht die Ukraine die Beweise für ihre Verbrechen zu verstecken.
Wir fordern eine unverzüglich Einmischung internationaler Organisationen und Vertreter der OSZE in das Geschehen, um Fälle von Verheimlichung von Kriegsverbrechen der Ukraine im Donbass zu verhindern!
nachmittags:
deu.balta.by: „Der Westen erklärt uns den Wirtschaftskrieg“: Außenministerium verurteilt Sanktionen gegen Belarus
Das belarussische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten hat die von der EU, den USA, Großbritannien und Kanada beschlossene Einführung weiterer Sanktionen gegen Belarus kommentiert. Der Text des Kommentars ist auf der offiziellen Webseite des Ministerium nachzulesen.
Darin wirft das Außenministerium den westlichen Partnerstaaten vor, jeden Dialog und den Versuch einer Annäherung durch feindliche Aktivitäten zu ersetzen – durch Sanktionen und wirtschaftlichen Druck gegen einen souveränen Staat. Die Erklärung der 27 EU-Mitgliedsstaaten in Bezug auf die weiteren Sanktionen gegen Belarus wirke wie eine offene Verhöhnung, ein Hohn auf die Logik und den gesunden Menschenverstand. „Heute hat die EU mit weiteren Sanktionen ein wichtiges und starkes Signal an das belarussische Volk gesandt“ – für diese großzügige „Unterstützung“ – und daran zweifeln wir nicht – werden die unter die Sanktionen geratenen Unternehmen, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, ihre Familien und Verwandten der Europäischen Union sehr danken“, hieß es im Kommentar.
„Auf die traditionelle Frage ‚Was hat die EU für Belarus getan?‘ wird es fortan eine klare und deutliche Antwort geben“, betonte ein Behördensprecher.
„Wir haben mehrfach erklärt, dass sich die Sanktionen negativ auf einfache Bürger auswirken, sie sind kontraproduktiv und fehlerhaft. Sanktionen können nicht a priori gegen konkrete Personen gerichtet sein. Es gibt keine ‚intelligenten‘ Sanktionen, dessen ist man sich auch in der EU bewusst. Gleichzeitig setzt die EU ihre destruktiven Aktionen gegen die belarussische Bevölkerung einfach fort, um angeblich das Regime ‚finanziell auszutrocknen‘. In der Tat sieht es nach einem Wirtschaftskrieg aus, den man uns erklärt hat“, betonte das Ministerium.
Es ist auch frevelhaft, dass das neue EU-Sanktionenpaket ausgerechnet am Vorabend eines für alle Belarussen denkwürdigen und heiligen Datums beschlossen wurde – dem Beginn des Großen Vaterländischen Krieges vor 80 Jahren. Damals, im Jahr 1941 hat das von Hitler angeführte ‚vereinte Europa‘ heimtückisch die Sowjetunion überfallen.
„Im 21. Jahrhundert ist Belarus erneut zum Polygon für unbefriedigte Vorherrscher-Ambitionen europäischer Politiker geworden. Anders ist ein solch rücksichtsloses Handeln kaum zu erklären. Der belarussische Staat ist in der Lage und wird alles tun, um seine Bürger und Wirtschaftssubjekte zu schützen“, betonte das Außenministerium.
Sanktionen und Einschränkungen werden nicht den gewünschten Effekt haben, davon ist man in Belarus überzeugt. „Die Vergeltungsmaßnahmen, zu denen wir uns von der EU gezwungen sehen, können sich negativ auf die Zusammenarbeit mit der EU selbst und letztlich auf die Interessen der Bürger und Unternehmen im Westen auswirken. Damit dreht die Europäische Union bewusst die Sanktionsspirale hoch – und es es wird immer schwieriger sein, einen Ausweg zu finden“, heißt es im Ministerium.
„Die EU lässt uns weder Zeit noch Raum, um nach ‚Fenstern der Gelegenheit‘ zu suchen, um die aktuelle Situation in den Beziehungen zur EU, den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Kanada zu lösen. Belarus ruft alle Länder und europäische Strukturen auf, die auf dem ‚Pfad des Sanktionskrieges‘ um die Wette laufen, auf eine Stimme der Vernunft zu hören und über die Zukunft nachzudenken.“
ukrinform.de: Ungarn beschwert sich bei PACE über Webseite „Myrotworez“
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, der früher in die Datenbank der ukrainischen Webseite „Myrotworez“ („Friedensstifter“) aufgenommen wurde, hat sich bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) beschwert. Die ukrainische Web-Ressource stelle angeblich eine Bedrohung für einige ungarische Politiker dar.
Dies berichtet Ukrinform unter Berufung auf „Europejska Prawda“.
„Myrotworez ist eine Liste von Feinden, die bestraft werden müssen. Ich selbst stehe auf dieser Liste, aber für mich ist das kein Problem. Ich werde von der ungarischen Terrorbekämpfungsbehörde geschützt. Aber diejenigen, die in der Ukraine leben, haben mehr Grund, Angst zu haben“, erklärte der Minister.
Er versicherte PACE, dass die Website „Myrotworez“ die EU-Abgeordnete, Andrea Botschkor, bedrohe, die aus Berehowe stammt.
„Es gibt eine Abgeordnete, die die Angst davor hat, an den Weihnachtsfeiertagen heimzukommen, weil sie auf dieser Liste steht und nicht geschützt ist“, sagte Szijjártó.
Der ungarische Außenminister wurde im September 2018 in die Datenbank „Myrotworez“ eingetragen. Szijjártó hat mehrmals bei der Ukraine die Frage ausgeworfen, diese Site zu schließen. Anfang dieses Jahres wurde sogar versucht, die Ergebnisse des Assoziationsrats Ukraine-EU dadurch zu sperren.
de.rt.com: Eurasische Wirtschaftsunion arbeitet an mehreren Verträgen zur Vertiefung der Integration
Neben einem Abkommen über einen gemeinsamen Ölmarkt arbeiten die Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion auch an einem Vertrag für einen gemeinsamen Gasmarkt sowie an einem Dokument zur besseren Regulierung des inneren Warenverkehrs.
Die Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) werden bis zum 1. Januar 2023 einen internationalen Vertrag über den gemeinsamen Markt für Öl und Ölprodukte unterzeichnen. Dies hat der Leiter der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK) Michail Mjasnikowitsch am Montag Reportern mitgeteilt. Er erklärte:
„Was ein weiteres internationales Abkommen betrifft, über dessen Entwicklung wir heute im Kollegium einen Beschluss gefasst haben, so handelt es sich um ein internationales Abkommen über den gemeinsamen Markt für Erdöl und Erdölprodukte. Die Aufgabe ist es, diesen internationalen Vertrag bis zum 1. Januar 2023 zu unterzeichnen.“
Mjasnikowitsch merkte auch an, dass ein Abkommen über einen gemeinsamen Gasmarkt vorbereitet und bis Ende 2021 an die Länder der EAWU übermittelt wird:
„Ein weiteres sehr ernsthaftes Abkommen, an dem die Kommission derzeit arbeitet, ist ein Entwurf für einen Vertrag über einen gemeinsamen Gasmarkt. Das Thema wird seit vielen Jahren diskutiert, und wir haben uns die Aufgabe gestellt, das Dokument noch in diesem Jahr vorzubereiten und den Ländern zukommen zu lassen, damit sie die entsprechenden innerstaatlichen Verfahren durchführen können.“
Laut dem Chef der Eurasischen Wirtschaftskommission arbeitet die EWK derzeit auch an einem Vertrag über die Einführung von elektronischen Navigationssiegeln innerhalb der EAWU, der ebenfalls in diesem Jahr verabschiedet werden könnte. Mjasnikowitsch sagte:
„Wir arbeiten derzeit an einem sehr großen und sehr modernen Dokument. Es behandelt elektronische Navigationssiegel, die die Fracht auf unserem Territorium von der Außengrenze bis zum Zielort begleiten werden. Wir glauben, dass das Dokument, das sich mittlerweile in einem späten Stadium der Ausarbeitung befindet, noch in diesem Jahr verabschiedet werden könnte. Somit werden alle Arten von Inspektionen, Misstrauen, Öffnen von Ladungen und so weiter, was heute für viel Unzufriedenheit sorgt, so weit wie möglich ausgeschlossen.“
Zuvor wurde berichtet, dass die EAWU sich die Aufgabe gestellt habe, gemeinsame Energiemärkte in den Bereichen Strom, Erdgas sowie Öl und Ölprodukte zu bilden. Im April wurde mitgeteilt, dass die EWK den Entwurf eines Abkommens über einen gemeinsamen Gasmarkt an die EAWU-Länder zur innerstaatlichen Zustimmung geschickt habe. Der gemeinsame Gasmarkt soll ab 2025 eingeführt werden. Die Eurasische Wirtschaftsunion besteht derzeit aus Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Russland.
dan-news.info: Eine Gedenkkundgebung zum Tag des Gedenkens und der Trauer fand heute im Donezker Park des Leninschen Komsomol am Denkmal „Deinen Befreiern, Donbass!“ statt.
„Genau am heutigen Datum im Jahr 1941 gab der Volkskommissar für Auswärtiges der UdSSR Wjatscheslaw Molotow eine Erklärung über den Beginn des Großen Vaterländischen Krieges ab, als die Faschisten ohne Kriegserklärung die Sowjetunion überfielen. Jetzt ist es sehr wichtig, sich an all diese Ereignisse zu erinnern“, sagte der Leiter des Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow. „Wenn eine Generation nicht lernt und sich nicht erinnert, so hat das katastrophale Folgen“.
Die Versammelten ehrten das Andenken der in den Jahren des Krieges Gestorbenen und legten Blumen am Monument nieder. Zuvor war um 12:15 Uhr über das republikanische Fernsehen eine allgemeine Schweigeminuten ausgerufen worden.
Am Denkmal legten heute auch 200 Mitglieder der Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ ihr Gelöbnis ab.
snanews.de: Für Zusammenwirken offen: Putin plädiert für Wiederherstellung umfassender Partnerschaft zu Europa
Der russische Präsident hat den 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion zum Anlass genommen, seine Ansicht über die Geschichte Europas in der Nachkriegszeit zu äußern sowie seine Vision einer gemeinsamen Zukunft des europäischen Kontinents zu teilen. Putins Gastbeitrag erschien am Dienstag in der „Zeit“.
Unter dem Titel „Offen sein, trotz der Vergangenheit“ ist die Botschaft des Präsidenten an die westlichen Partner trotz des traurigen Anlasses positiv und versöhnend: Wladimir Putin plädiert für die Wiederherstellung einer umfassenden Partnerschaft mit Europa. Für ein „gemeinsames“ und „unstrittiges“ Ziel hält er die „Sicherheit des Kontinents ohne Trennlinien“ sowie das Schaffen eines einheitlichen Raums für eine „gleichberechtigte Kooperation“ und „kollektive Entwicklung im Sinne der Prosperität Europas und der ganzen Welt“.
„Wir sind offen für ein faires und kreatives Zusammenwirken. Dies unterstreicht auch unsere Anregung, einen gemeinsamen Kooperations- und Sicherheitsraum vom Atlantik bis hin zum Pazifik zu schaffen, der verschiedene Integrationsformate einschließen könnte, unter anderem die Europäische Union und die Eurasische Wirtschaftsunion“, schreibt der Präsident in der „Zeit“.
Neben Sicherheit und strategischer Stabilität hätten die Europäer viele weitere Themen von gemeinsamem Interesse mit den Russen, findet Putin. Dazu gehörten Gesundheit und Bildung, Digitalisierung, Energiewirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Technologie, Lösungen für Klima- und Umweltprobleme. Für eine bessere Zusammenarbeit müssten die beiden Seiten allerdings alle Fehler der Vergangenheit „einräumen“ und „korrigieren“, insbesondere angesichts der gemeinsamen Herausforderungen der Pandemie, so das russische Staatsoberhaupt.
„Wir lassen uns enorme Möglichkeiten entgehen, die uns die Kooperation bietet. (…) Wir können es uns einfach nicht leisten, die Last früherer Missverständnisse, Kränkungen, Konflikte und Fehler mit uns herumzuschleppen. Eine Last, die uns an der Lösung aktueller Probleme hindert.“
Der Präsident sieht einen Fehler darin, dass die westlichen Partner auf den seit de Gaulles Zeiten gehegten Traum von einem „Großen Europa“ verzichteten. „Wir hofften, dass das Ende des Kalten Krieges einen Sieg für ganz Europa bedeuten würde“, betonte Putin. Stattdessen hing der kollektive Westen an den Relikten des Kalten Krieges. Dazu zählt der Präsident vornehmlich den Fortbestand und die Erweiterung der Nordatlantischen Allianz: „Denn geschaffen war sie ja zur Konfrontation aus der damaligen Zeit heraus“, heißt es in dem Artikel. Als mehrere Staaten, darunter auch ehemalige Sowjetrepubliken, dem Bündnis beitraten, wurden „alle Hoffnungen auf einen Kontinent ohne Trennlinien“ zunichtegemacht.
„Die Grundursache des zunehmenden gegenseitigen Misstrauens in Europa lag im Vorrücken des Militärbündnisses nach Osten, das im Übrigen damit begann, dass die sowjetische Führung de facto überredet wurde, dem Nato-Beitritt des geeinten Deutschlands zuzustimmen. Die damaligen mündlichen Zusagen nach dem Motto ,Das ist nicht gegen euch gerichtet‘ oder ,Die Blockgrenzen werden nicht an euch heranrücken‘ wurden nur allzu schnell vergessen“, erklärt das Staatsoberhaupt.
Putin drückt sein Bedauern aus, dass weder die Sowjetunion noch die USA oder Europa damals auf Egon Bahr hörten. Der SPD-Spitzenpolitiker soll Mitte der 80-er Jahre vorgeschlagen haben, nach der Wiedervereinigung Deutschlands das gesamte europäische Sicherheitsgefüge unter Beteiligung aller Seiten radikal umzugestalten. Stattdessen wurden viele Länder „vor eine künstliche Wahl gestellt – entweder mit dem kollektiven Westen oder mit Russland zusammenzugehen“, heißt es in dem Artikel.
Dieses „Ultimatum“ führte unter anderem zur ukrainischen Tragödie von 2014. Putin spricht diesbezüglich von einer Provokation seitens den USA, die den Staatsstreich in der Ukraine organisierten, sowie seitens der EU-Staaten, die ihn „willenlos“ unterstützten. Dieser verursachte die Spaltung innerhalb der Ukraine sowie den Austritt der Krim aus dem ukrainischen Staat, so der Präsident.
„Wozu war das nötig? Der damals amtierende Präsident Viktor Janukowitsch hatte ja bereits alle Forderungen der Opposition akzeptiert“, schreibt Putin.
Der Präsident geht ganz kurz auf die Tragödie von vor 80 Jahren ein und dankt den Helden der Roten Armee sowie den Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, den Kämpfern der Résistance und den deutschen Antifaschisten, dass sie „den gemeinsamen Sieg näherbrachten“. Auch die gesamte Nachkriegsgeschichte des Großen Europas stelle unter Beweis, betont Putin, dass „Prosperität und Sicherheit unseres gemeinsamen Kontinents“ nur durch „gebündelte Anstrengungen aller Länder, einschließlich Russlands, möglich“ sei.
„Denn Russland ist einer der größten europäischen Staaten. Und wir spüren unsere untrennbaren kulturellen und geschichtlichen Bande zu Europa“, so der Präsident.
de.rt.com: Trump machte es vor – US-Regierung nun zu Gesprächen mit Nordkorea „ohne Vorbedingungen“ bereit
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte Geschichte geschrieben, als er sich mit dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un traf. Im Wahlkampf hatte Joe Biden daher noch einen Hitler-Vergleich bemüht. Nun sind die USA zu direkten Gesprächen ohne jede Vorbedingung bereit. Kim Jong-uns Schwester dämpft derweil die Erwartungen.
Als US-Präsident hatte Donald Trump es vorgemacht. Ohne weitere Vorbedingungen traf er sich mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un und folgte damit dessen Einladung. Zuletzt ausschlaggebend sollen nordkoreanische Raketentests gewesen sein, die fast zu einem Krieg zwischen beiden Staaten geführt hätten.
Insgesamt drei Mal trafen sich beide Staatenlenker. Substanzielle Fortschritte bei strittigen Fragen, wie etwa dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm, konnten jedoch nicht erzielt werden. Dafür, dass er sich die Freiheit zu direkten Gesprächen mit Kim Jong-un nahm, musste Trump in den USA herbe Kritik einstecken.
So war es während einer TV-Debatte im US-Präsidentschaftswahlkampf Joe Biden, der mit Trump streng ins Gericht ging. Während Trump sein Vorgehen verteidigte, auch mit von der US-Regierung wenig geschätzten Regierungschefs zu sprechen und dabei ebenso vom nun „sehr guten Verhältnis“ der USA zu Nordkorea sprach, bemühte Biden einen Vergleich zu Adolf Hitler.
„Und wir hatten ein gutes Verhältnis zu Hitler, bevor er in Europa einfiel.“
Zudem argwöhnte Biden als Herausforderer, dass Trump dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt durch die Treffen „Legitimation“ verschafft habe.
Als US-Präsident vollzieht Biden jetzt jedoch offensichtlich eine gewisse Kehrtwende. Ohne jede Vorbedingung bietet Washington Nordkorea nun Gespräche an, um Fortschritte im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu erzielen. Mehrere Gesprächsangebote seien bislang jedoch nicht beantwortet worden.
Washington hoffe dennoch weiterhin, dass Pjöngjang positiv auf „unser Angebot, uns an jedem Ort, jederzeit, ohne Vorbedingungen zu treffen“, reagieren werde, erklärte der US-Sonderbeauftragte Sung Kim am Montag in Südkoreas Hauptstadt Seoul. Dort beriet er sich mit den Chefunterhändlern Südkoreas und Japans, Noh Kyu Duk und Takehiro Funakoshi.
Seit dem Machtwechsel in Washington verhält sich Pjöngjang abwartend. US-Vertreter beschrieben den amerikanischen Ansatz unter dem jetzigen Präsidenten Joe Biden als „abgestufte praktische Herangehensweise“, um eine Verhandlungslösung zu finden. Details wurden bisher nicht bekannt.
Vergangene Woche erklärte der „Oberste Führer“ der Demokratischen Volksrepublik Korea bei einem Treffen der regierenden Arbeiterpartei, seine Regierung müsse auf „Dialog und Konfrontation“ mit den USA vorbereitet sein. In Südkorea wurde dies als Zeichen für Dialogbereitschaft verstanden – aber auch als indirekter Aufruf, konkrete Anreize für Verhandlungen zu schaffen.
Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Staatsoberhauptes, Kim Yo-jong, warnte derweil am Dienstag vor Fehlinterpretationen. Washington habe „falsche“ Erwartungen an einen Dialog mit Pjöngjang, der zu „großen Enttäuschungen“ führen könne.
In Anspielung auf Kim Jong-uns Äußerungen hatte Sung Kim erklärt, die USA seien ebenfalls auf beides (Dialog und Konfrontation) eingestellt.
„Hoffentlich deutet die Bezugnahme auf den Dialog durch den Vorsitzenden Kim, dass wir bald eine positive Antwort bekommen.“
Die USA setzten derweil die Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea weiter um, so der US-Sondergesandte. Man werde zukünftig alle UN-Mitgliedsstaaten dazu drängen, insbesondere die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, es den USA gleichzutun, „um gegen die Bedrohung der internationalen Gemeinschaft durch die Volksrepublik (Nordkorea) vorzugehen“.
Der US-Präsident hatte Nordkorea als „ernste Bedrohung“ für die Sicherheit der USA und der Welt bezeichnet. Daraufhin erklärte Anfang Mai der Leiter der Abteilung für US-Angelegenheiten im nordkoreanischen Außenministerium, Kwon Jong Gun, dass Biden „einen groben Fehler begangen“ habe. Solche Äußerungen seien nicht tolerierbar. Pjöngjang werde gezwungen sein, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Bereits seit Ende des Koreakrieges in den 1950er-Jahren bestehen US-Sanktionen gegen Nordkorea. Im Rahmen der Resolution 1718 wurden 2006 zudem UN-Sanktionen erlassen.
snanews.de: USA beginnen mit Stationierung von Aegis-Ashore-Komplexen in Polen
Die USA haben mit Stationierung von Raketenabwehranlagen vom Typ Aegis Ashore auf dem Stützpunkt Redzikowo in Polen begonnen. Das geht aus einer Mitteilung des Raketenabwehramtes der USA hervor.
„Das Raketenabwehramt (MDA) hat vor kurzem überaus wichtige Etappen der Stationierung des Aegis-Waffensystems in seinem Objekt in Redzikowo in Polen absolviert“, wird gemeldet.
Die USA hatten im Dezember 2001 den offiziellen Ausstieg aus dem ABM-Vertrag mit Russland verkündet. Als Begründung wurde angegeben, es sei notwendig, ein globales Raketenabwehrsystem zum Schutz gegen die Schurkenstaaten Iran und Nordkorea zu entwickeln. Die Kündigung wurde sechs Monate später, am 13. Juni 2002, wirksam. Im selben Jahr vereinbarten die USA und Russland mehrere Maßnahmen zur „Vertrauensbildung und der Erweiterung der Transparenz im Bereich Raketenabwehr“.
Dann begannen die USA jedoch mit der Aufstellung ihrer Raketenabwehr-Komplexe in Polen und Tschechien. Im September 2009 kündigte US-Präsident Barack Obama aber einen Richtungswechsel an. Seegestützte Abfangraketen sollten nun die für Polen vorgesehenen Systeme ersetzen; eine geplante Radarstation in Tschechien werde nicht in Betrieb gehen, hieß es.
Heute sind Teile des US-Raketenabwehrsystems im kontinentalen Teil der USA, in Europa (Polen und Rumänien) und in der Asiatisch-Pazifischen Region stationiert. Seegestützte Systeme zum Abfangen ballistischer Raketen sind in der Nähe von Küstengebieten Russlands und Chinas stationiert. Diese Länder setzen sich konsequent gegen die Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems als Bedrohung für ihre Sicherheit ein.
Moskau ist außerdem darüber besorgt, dass auf den Raketenabwehr-Stützpunkten in Rumänien und Polen universelle Abschussrampen genutzt werden, von denen Raketen-Abwehrraketen und Marschflugkörper von Schiffen gestartet werden könnten. Die Raketenabwehr-Raketen könnten geheim und in kurzer Frist durch Marschflugkörper ersetzt werden. In einem solchen Fall würde der gesamte europäische Teil Russlands ins Raketenvisier geraten.
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