Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 28. Oktober 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Smdnr.ru: Pressekonferenz des Ministers für Steuern und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Wir liegen bei der Übererfüllung der Haushaltseinnahmen bei etwa 12%. Das Jahr ist noch nicht zu Ende, deshalb bin ich überzeugt, dass der Prozentsatz h
öher sein wird, weil viele Unternehmen die Dokumente am Ende der Buchhaltungsperiode einreichen. Deshalb wird der Haushalt nach den Ergebnissen des Dezembers abgeschlossen“, sagte Alexandr Timofejew.
Er unterstrich, dass es derzeit keine Probleme mit den Prognosen für den Haushalts für das nächste Jahr gibt. „Bei uns werden neue Unternehmen in Betrieb genommen. So wurde die Jusowskij Metallfabrik als 100% staatliches Unternehmen in Betrieb genommen. Das ist wichtig, weil zur Eröffnung der Fabrik keine Investitionen von dritter Seite herangezogen wurden. Die Jusowskij Metallfabrik wurde von anderen staatlichen Unternehmen finanziert, die sich auf dem Territorium der DVR befinden. Nach zwei Monaten, wenn die Gelder wieder eingenommen wurden, die sie für die Inbetriebnahme erhielt, werden 100% der Einnahmen der Fabrik sowohl im fiskalischen Sinne als auch, was den Reingewinn betrifft, in das Budget der Republik fließen. Deshalb gibt es eine Grundlage anzunehmen, dass mit dem Budget alles in Ordnung sein wird“, sagte Alexandr Timofejew.
Alexandr Timofejew kommentierte den Erlass des Oberhaupts der DVR „Über Maßnahmen zur Stärkung der Infrastruktur, der technischen Ausrüstung der Organe für Steuern und Abgaben der DVR und zur Entwicklung ihres sozialen Bereichs“.
„Das Wesen des Erlasses wurde verdreht. In ihm ist nicht die Rede von einer Erhöhung der Finanzierung des Ministeriums um 30%. Diese Norm wurde als Antikorruptionshandlung vorgelegt. Der Sinn der Norm besteht daran, dass die Mitarbeiter des Steuerdienstes eine zusätzliche Anerkennung für qualitativ hochwertig erledigte Arbeit. Ein Stimulus für Arbeiter muss es geben und es ist nicht wichtig, ob das Steuerfahnder sind oder Mitarbeiter anderer Dienste. Für den Einnahmeteil des Haushalts ist gerade der Steuerdienst verantwortlich, und damit seine Mitarbeiter ihre Aufgaben qualitativ hochwertig erledigen, müssen diese ein Entgelt enthalten, das ihrer Professionalität entspricht. Damit mit Steuerfahndern keine Absprachen über Korruptionsaktivitäten getroffen werden können, müssen sie ein angemessenes Entgelt erhalten. Solche Maßnahmen wurden auch in anderen Ländern ergriffen und sie hatten positive Ergebnisse“, sagte Alexandr Timofejew.

Der Minister für Einnahmen und Abgaben unterstrich, dass die Zahl der Steuerkontrollen sich im Zusammenhang mit dem genannten Erlass des Oberhaupts der DVR nicht erhöhen wird. „Die Verhängung einer Strafgebühr – das ist eine lange Prozedur. Zur Begründung einer Strafgebühr muss der Verstoß entdeckt werden, protokolliert, Expertisen durchgeführt werden, das heißt, das ist ein sehr großer Maßnahmekomplex. Oft ist das auch eine Gerichtsentscheidung, weil die Menschen möglicherweise mit der Strafgebühr nicht einverstanden sind und ihre verfassungsmäßigen Rechte wahrnehmen und sich an ein Gericht wenden. Deshalb bin ich überzeugt, dass die Zahl der kleinen Kontrollen abnimmt und die sich die Qualität der Kontrollen erhöhen wird“, sagte Alexandr Timofejew. Nach seinen Worten werden die finanziellen Mittel im Ausmaß von 30% der Strafgebühren, die der Erlass vorsieht, in einen speziellen Fonds des Ministeriums für Steuern und Abgaben eingezahlt werden und dann in Abhängigkeit von der Arbeit, die die Mitarbeiter der Behörde ausführen, verteilt werden. „Das heißt, Mitarbeiter, die qualitativ hochwertig arbeiten, geben ein gutes Ergebnis. Und das Ergebnis der Arbeit der Steuerbehörde bedeutet die Versorgung der Bürger der DVR. Einige sagen: „die Renten müssen erhöht werden“, aber um sie zu erhöhen, sind zusätzliche Mittel notwendig. Dieses Geld können nur über den Steuerdienst eingehen. Rentenbeiträge und Steuern sind verschiedene Dinge. Aber als die Ukraine sich geweigert hat, unseren Bürgern ihre Renten auszuzahlen, hat das Oberhaupt der DVR die Entscheidung getroffen, den nicht ausreichenden Teil im Rentenfonds der DVR durch Steuereinnahmen zu kompensieren. Andere Einnahmequellen gibt es nicht“, sagte Alexandr Timofejew.
„Derzeit existieren die größten Verstöße im Steuerbereich bei der zweiten Form (beim vereinfachten System der Steuererhebung – Anm. d. Red.; die beim Unterschreiten bestimmter Einnahmegrenzen bzw. bei bestimmten anderen Bedingungen angewandt werden kann – Anm. d. Übers.), d.h. ein bestimmter Umfang des Umsatzes von Produkten auf dem Territorium der DVR läuft unter gefälschten Dokumenten. Als Ergebnis werden für diese Umsätze keine Steuern gezahlt“, sagte Alexandr Timofejew.
Der Minister erklärte, dass vom Ministerium Arbeiten zur Beseitigung von Verstößen gegen die Steuergesetzgebung beim Umsatz bestimmter Arten von Produkten durchgeführt werden. „Wir haben die zweite Form auf dem Mark der Spirituosenprodukte „gesäubert“. Wir haben die zweite Form auf dem Tabakmarkt „gesäubert“. Jetzt untersuchen wir die systematisch die zweite Form auf dem Lebensmittelmarkt. Wir verfolgen die Arbeit der Handelsketten, die ohne zweite Form arbeiten. Dies hat keine Verteuerung der Lebensmittel nach sich gezogen“, unterstrich Alexandr Timofejew.

Dan-news.info: Interview mit der Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larissa Tolstykina
Larissa Walentinowna, was ist das durchschnittliche Arbeitsentgelt auf dem Territorium der DVR?
In der Republik ist eine positive Dynamik der Erhöhung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts zu beobachten, und wenn wir die das Entgelt eines regulären Arbeiters im August dieses Jahres nehmen, so hat es sich im Vergleich zur analogen Vorjahresperiode um 22 Prozent erhöht und beträgt jetzt 10.130 Rubel.
Vor kurzem wurden in der DVR auf Erlass des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko die Renten indiziert, hat das alle Rentner betroffen?
Diese Erhöhung betraf absolut alle Rentner der Republik und derzeit werden neue Berechnungen für 679.800 Rentenempfänger durchgeführt. Die Mindestrente beträgt nun 2730 Rubel.
Wie viel hat das den Staatshaushalt gekostet?
Unter Berücksichtigung dieser Erhöhung betragen die tatsächlichen Ausgaben für Rentenzahlungen etwas weniger als drei Milliarden Rubel pro Monat.
Hat sich die Zahl der Empfänger im Vergleich zum letzten Jahr verändert?
Die Zahl der Empfänger ist gewachsen. Wenn man die Kennziffer vom 1. Januar 2016 nimmt, hatten wir 659.000 Rentenempfänger, und wenn wir die Ziffer vom 1. Januar 2017 nehmen, so sind es 20.000 Menschen mehr.
Womit hängt das zusammen?
Es gibt einige Faktoren. Der erste ist die Rückkehr unserer Bürger auf das Territorium der DVR, an ihren ständigen Wohnort. Der zweite ist bedingt durch die verschärfte Regelung für die Auszahlung auf dem Territorium der Ukraine. Dies führt dazu, dass Menschen zu uns kommen, um eine Rente zu beantragen. Und der dritte Faktor ist natürlich, dass weitere Bürger Renten erhalten, die das Rentenalter erreicht haben.
Worin liegt nach Ihrer Meinung der grundlegende Unterschied zwischen der Arbeit des republikanischen Rentenfonds und dem ukrainischen?
Bei den Rentenzahlungen gibt es auf dem Territorium der DVR keine Rückstände. Im Unterschied zur Ukraine verschärfen wir die Rentengesetzgebung nicht. Dies betrifft sowohl die Erhöhung des Rentenalters als auch der Zahl der Arbeitsjahre, die für den Erhalt einer Rente notwendig sind, und die Verschärfungen bei Erhalt von Renten unter besonderen Bedingungen und aufgrund von Dienstzeiten.

Gehen wir zu den sozialen Zahlungen über. Wie viel wurde dafür seit Beginn des Jahres ausgegeben?
In der DVR werden regelmäßig Zahlungen für 14 Arten sozialer Unterstützung durchgeführt. Die Zahl der Empfänger von sozialer Unterstützung hat in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 160.000 monatlich betragen. Die Summe der ausgezahlten sozialen Unterstützung betrug in diesem Zeitraum mehr als 2 Milliarden Rubel. Monatlich beträgt der Finanzbedarf für entsprechende Zahlungen etwa 250 bis 260 Millionen Rubel.

Wird in der nächsten Zeit eine Erhöhung der Arbeitsentgelte für die staatlich Beschäftigten erwartet?
Diese Frage ist unter ständiger Kontrolle des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko, aber alle Erhöhungen der Renten, Sozialleistungen und Arbeitsentgelte für Beschäftigte des staatlichen Bereichs hängen von den finanziellen Möglichkeiten unseres Landes ab. Ich denke, dass bei der ersten Möglichkeit die Frage einer Anhebung der Löhne und der Sozialunterstützung behandelt wird.

Lassen Sie uns die Realisierung des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass ansprechen. Wie bewerten Sie die Nachfrage von Seiten der Einwohner des von Kiew kontrollierten Teils des Donezker Oblast, die sich an die administrativen Zentren an den KPP wenden?
Die Zentren arbeiten sechs Tage pro Woche, unter anderem auch am Samstag. In ihnen ist ständig ein bevollmächtigter Vertreter der Abteilung für Arbeit und soziale Sicherheit anwesend, der Konsultationen bezüglich des humanitären Programms anbietet, Auszahlungen im Rahmen des humanitären Programms durchführt und zu anderen Fragen, die die Einwohner interessieren, berät. Insgesamt haben sich seit Beginn der Arbeit dieser Punkte 450 Menschen an sie gewandt, das sind 250 Einwohner aus dem zeitweise von Kiew kontrollierten Territorium des Donezker Oblast und 200 Bürger der DVR.

Welche Fragen interessieren die Einwohner des von Kiew kontrollierten Territoriums am meisten?
Sie interessieren sich für den Prozess zum Erhalt von Zahlungen zum Tag des Sieges und zum Tag des Bergmanns – das ist die Hauptmenge der Fragen, mit denen die Bürger kommen. Aber es gibt auch andere. Das ist der Erhalt von medizinischer Hilfe, Bildung auf dem Gebiet der DVR und anderes.
Und wie viele Einwohner erhalten Zahlungen aus dem humanitären Programm?
Bei uns werden zwei Arten von Geldzahlungen durchgeführt. Die erste ist die einmalige finanzielle Unterstützung zum Tag des Sieges und diese haben 98 Menschen vom von Kiew kontrollierten Teil des Donezker Oblast erhalten, die Gesamtsumme beträgt 952.000 Rubel. Diese zweite ist die einmalige finanzielle Unterstützung zum Tag des Bergmanns. Bis heute habe 29 Personen diese erhalten, die Gesamtsumme beträgt 214.000 Rubel.
Was für Menschen wenden sich an die administrativen Zentren?
Die Empfänger von Unterstützung zum Tag des Sieges sind in der Regel alte Menschen, aber dennoch haben sich bis jetzt wegen dieser Zahlung 19 Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs persönlich an die Zentren gewandt. Wegen der finanziellen Unterstützung zum Tag des Bergmanns haben sich 22 Menschen persönlich an die Zentren gewandt. Diese Menschen haben dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko sehr große Dankbarkeit dafür ausgedrückt, dass die Republik des Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs und der Arbeit nicht vergisst.

Sind neue Kategorien von Empfängern der finanziellen Unterstützung zu erwarten?
Im Rahmen des humanitären Programms wird mehrfach unterstrichen, dass wir die Bürger nicht in eigene und fremde trennen. Und ich denke, dass wir in der nächsten Zeit von einer Ausweitung der Kategorien hören werden, weil das Oberhaupt der DVR unterstrichen hat, dass das Programm einen langfristigen Charakter hat, das heißt, es wird finanzielle Hilfe auch für andere Kategorien von Bürger
n in Betracht gezogen werden.
Wir danken für das Gespräch.

Lug-info.com: Der durchschnittliche monatliche Arbeitslohn in der LVR ist seit Anfang des Jahres um 7% im Vergleich zur analogen Periode des Jahres 2016 gestiegen. Dies erklärte heute die Arbeits- und Sozialministerin der LVR Swetlana Malachowa.
Sie merkte an, dass in der Republik ein stabiles Wachstum der durchschnittlichen monatlichen Arbeitsentgelte zu beobachten ist.
Der durchschnittliche monatliche Arbeitslohn im Bereich von Kultur und Kunst beträgt 5865 Rubel, im Bereich der Bildung 7228 Rubel, im Bereich des Gesundheitswesen 7415 Rubel. Der niedrigste durchschnittliche Arbeitslohn ist in den Einrichtungen zum sozialen Schutz der Bevölkerung – 4979 Rubel“, erläuterte die Ministerin.

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