Presseschau vom 26.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Krim-Brücke wird zuverlässig geschützt –Saboteure aus Kiew haben keine Chance
Die Behörden in Russland haben die Nationalgarde mit dem Schutz der künftigen Krim-Brücke beauftragt. Das teilte der Befehlshaber der Garde, Armeegeneral Viktor Solotow, mit, schreibt die Moskauer Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch. „Zur Lösung dieser Aufgabe wird in der Nationalgarde eine spezielle Seebrigade aufgestellt“, sagte er.
Die Notwendigkeit, die Riesenbrücke unter Einsatz modernster technischer Mittel zuverlässig zu schützen, ist offenkundig. Zuvor hatten Politiker und Medien in Kiew mit der Zerstörung dieses Objekts gedroht. Veröffentlicht wurden sogar Pläne des Generalstabes der ukrainischen Streitkräfte und des Zentrums für Sonderoperationen des Inlandsgeheimdienstes SBU zur Vernichtung der Brücke zwischen der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und dem russischen Festland.
Es ist auch ein offenes Geheimnis, dass die USA den Bau der Brücke unter Einsatz von Satelliten und Spionagedrohnen RQ-4 Global Strike aufmerksam beobachten.
Zu bewachen ist nicht nur die Brücke selbst, sondern auch die Zufahrten und das gesamte Einzugsgebiet der Meerenge von Kertsch. Details zu technischen Schutzmitteln liegen nicht vor. Experten gehen aber davon aus, dass dabei hydroakustische und Radarkomplexe, seismische und Wärmesichtgeräte verwendet werden, die normalerweise beim Schutz besonders wichtiger staatlicher Küstenobjekte zum Einsatz kommen.
Diese mit 19 Kilometern längste Brücke Russlands wird laut Plänen im Dezember 2018 für den Auto- und Bahnverkehr freigegeben.

 

de.sputniknews.com: „Humanitäre Tat Putins, nicht Verdienst Kiews“: Moskau amnestiert zwei Krim-Tataren
Die Vizevorsitzenden des in Russland verbotenen und als extremistisch eingestuften „Medschlis des Krimtatarischen Volkes“, Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow, die im September wegen der Organisation von Massenunruhen verurteilt wurden, sind freigelassen und am Mittwoch in die Türkei gebracht worden.
Wie der Vizeleiter des Staatsduma-Ausschusses für Nationalitäten, Ruslan Balbek, am Mittwoch gegenüber RIA Novosti sagte, hat Russlands Präsident Wladimir Putin ausgehend von Prinzipien des Humanismus die verurteilten Täter — Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow — auf Verlangen des Muftis der Krim-Muslime begnadigt.
„Obwohl der beste Ort für sie das Gefängnis ist, wurden sie aus der Haft entlassen und auf ihren Wunsch an die türkischen Behörden übergeben“, sagte Balbek.
Die Freilassung von Tschijgos und Umerow sei das Ergebnis einer humanitären Tat des russischen Staatschefs und nicht der Verdienst der ukrainischen Diplomatie, wie dies das offizielle Kiew darzustellen versuche.
Sowohl das „Medschlis des Krimtatarischen Volkes“ als auch westliche Medien berichten Balbek zufolge über ihre eventuelle Beteiligung an diesem Sieg als Ergebnis des „Drucks auf Russland“. Dennoch habe die Begnadigung ausschließlich vom russischen Präsidenten abgehangen.
Tschijgos und Umerow wurden ihm zufolge per Flugzeug aus der südrussischen Stadt Anapa in die Türkei gebracht.
„Bei ihrer Wahl zwischen der Ukraine und der Türkei haben Tschijgos und Umerow bewusst entschieden, zuerst nach Ankara zu reisen, und somit gezeigt, wer ihr politisches Verhalten bestimmt und dass Kiew für sie nur als Übermittler der Interessen anderer Länder dient“, betonte Balbek.
Achtem Tschijgos wurde wegen der Organisation von Massenunruhen vor dem Krim-Parlament im Februar 2014, im Vorfeld des Referendums über die Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland, zu acht Jahren Freiheitsentzug verurteilt.
Ilmi Umerow wurde wegen Aufrufen zu Separatismus und zur Verletzung der territorialen Integrität Russlands angeklagt und zu zwei Jahren Freiheitsentzug verurteilt…

 

ukrinform.ua: Die Vertreter von Medschlis des Krimtatarischen Volkes Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow, die auf der besetzten Krim verurteilt wurden, sind an die Türkei übergeben worden, gab für die ukrainische Internetzeitung pravda.com.ua der Anführer des Krimtatarischen Volkes, Mustafa Dschemiljew, bekannt.
Nach seinen Worten wurden Tschijgos und Umerow zuerst nach Simferopol gebracht, dann mit dem Flugzeug nach Anapa, und vor etwa einer Stunde sei das Flugzeug mit Medschlis-Vertretern an Bord nach Ankara abgeflogen.
Dschemiljew fügte weiter hinzu, dieser Austausch sei nur dank den Vereinbarungen möglich geworden, die während des Besuchs des Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdogan in der Ukraine erreicht wurden.
Bekanntlich hatte das russische Gericht auf der besetzten Krim Achtem Tschijgos zu 8 Jahren der Strafkolonie verurteilt. Und am 27. September wurde Ilmi Umerow durch das Simferopoler Gericht zu zwei Jahren der Kolonie verurteilt.
Die EU-Abgeordneten haben die durch russische Behörden gefällten Urteile über Vertreter von Medschlis, Ilmi Umerow und Achtem Tschijgos, verurteilt.

 

de.sputniknews.com: MH17-Tragödie: Staatsrat der Niederlande untersagt Freigabe von Dokumenten
Das niederländische Ministerium für Sicherheit und Justiz darf eine Reihe von Dokumenten, die den Absturz einer Boeing 777 im Osten der Ukraine im Juli 2014 betreffen, nicht freigeben. Eine entsprechende Entscheidung hat am Mittwoch nach Angaben des niederländischen Fernsehens der Staatsrat des Landes getroffen.
Dem Beschluss der Behörde zufolge „überwiegen das Recht der Regierung auf Vertraulichkeit ihrer Tätigkeit, die Einheit der Staatspolitik und die Sensibilität der Frage die Wichtigkeit der Freigabe der Information“.
Ende September hatten Australien, Belgien, Malaysia, die Niederlande und die Ukraine ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie ihre Loyalität bei der Zusammenarbeit bezüglich der „strafrechtlichen Verfolgung von Personen, die des Abschusses der Maschine des Flugs МН17“ beschuldigt werden, bestätigt haben. Damals hatte der niederländische Außenminister Bert Koenders erklärt, dass die Anklagen gemäß lokalem Recht, jedoch mit aktiver Unterstützung seitens der internationalen Gemeinschaft erhoben werden.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit 298 Menschen an Bord war am 17. Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur etwa um 15.20 Uhr MESZ im Luftraum über der Ukraine von den Radarbildschirmen verschwunden. Nach Angaben russischer Fluglotsen befand sich die Boeing in diesem Augenblick etwa zehn Flugminuten von der russischen Grenze entfernt. Keiner der Bordinsassen hatte den Absturz überlebt.

 

ukrinform.ua: Bombenanschlag auf Abgeordneten Mosijtschuk: Zwei Tote und drei Verletzte
Bei einem Anschlag auf den Parlamentsabgeordneten der Radikalen Ihor Mosijtschuk ist sein Bodyguard getötet worden. Wie der Berater des Parteichefs Ljaschko, Juri Fedun, mitteilte, ist ein verletzter Passant später in einem Krankenhaus gestorben.
Der Anschlag ereignete sich am Mittwochabend, nahe dem Gebäude des Senders Expreso.tv in Kiew. Nach vorläufigen Angaben explodierte die Bombe in einem am Eingang geparkten Motorrad. Vier Menschen wurden verletzt. Laut Fedun ist der Zustand des politischen Experten Vitali Bala kritisch. Mosijtschuk wurde operiert. Nach Angaben seiner Pressestelle ist sein Zustand mittelschwer. Ein weiterer Passant befindet sich auch im Krankenhaus.

 

vormittags:

de.sputniknews.com: Terroranschlag in Kiew: Tote und Verletzte – darunter Rada-Abgeordneter
Im Zentrum von Kiew hat es in der Nacht zum Donnerstag eine Explosion gegeben. Fünf Menschen wurden verletzt, darunter auch der Abgeordnete der Werchowna Rada von der Radikalen Partei, Igor Mossijtschuk, und sein Leibwächter. Der Leibwächter verstarb nach Angaben der ukrainischen Polizei später im Krankenhaus an den erlittenen Verletzungen.
Der Vorsitzende der Radikalen Partei, Oleh Ljaschko, spricht auf seiner Facebook-Seite jedoch von zwei Toten. Der ukrainische Geheimdienst SBU hat diese Informationen inzwischen bestätigt.
„Am Ort der Tragödie wurden fünf Menschen verletzt. Unter ihnen war der Abgeordnete Igor Mossijtschuk. Der Leibwächter des Parlamentariers, der 30-jährige Mitarbeiter des Sonderregiments der Polizei, erlag seinen Verletzungen“, heißt es in einer Erklärung auf der Facebook-Seite des Innenministeriums.
Die Explosion ereignete sich vor dem Gebäude des Fernsehsender „Espresso“. Im Netz ist ein Video von den ersten Minuten nach dem Zwischenfall aufgetaucht. Die ukrainische Polizei stufte die Explosion später als Terroranschlag ein.
https://www.facebook.com/roman.nedzelskiy/videos/2154297414596422/

 

ukrinform.ua: Mosijtschuk auf Intensivstation, sein Zustand ist schwer
Der bei einem Anschlag verletzte Parlamentsabgeordnete der Radikalen Partei, Ihor Mosijtschuk, befindet sich auf Intensivstation.
Das gab der Arzt der Klinik „Boris“ in Kiew, Ihor Kaniwez, vor der Presse bekannt. Der Zustand des Politikers sei nach einer Operation noch schwer. Er sei ansprechbar, seine inneren Organe seien unversehrt. Bei der Explosion am Mittwochabend wurden fünf Menschen verletzt, darunter Mosijtschuk und der politische Experte Vitali Bala. Der Bodyguard von Mosijtschuk und ein Passant erlagen später ihren Verletzungen

 

dnr-news.com: „Moskau ist schuld“ – Mossijtschuk kommentierte das Attentat auf sich in Kiew
Der Abgeordnete der Ukraine Igor Mossijtschuk kommentierte das Attentat auf sich, das am Abend des 25. Oktober verübt worden war. Die Erklärung veröffentlichte der Pressedienst des ukrainischen Politikers auf seiner Facebook-Seite.
„Ich denke, die Auftraggeber sitzen in Moskau. Die Ausführenden sind Kiewer. Es ist nicht auszuschließen, dass die Agenten in dem patriotischen Umfeld sind“, erklärte er.
Igor Mossijtschuk fügte hinzu, dass er nur durch den getöteten Leibwächter Ruslan am Leben geblieben war.

 

de.sputniknews.com: Trump verbindet Lösung der Nordkorea-Krise mit gutem Verhältnis zu Russland
US-Präsident Donald Trump hat erneut für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland geworben. Denn damit kann laut ihm die Situation um Nordkorea geregelt werden. Zugleich übte er aber Kritik an Russland wegen angeblicher Behinderung des Fortschritts in dieser Frage.
„Ich glaube, dass die Situation um Nordkorea einfacher wäre, wenn es zwischen den USA und Russland ein besseres Verhältnis gäbe“, sagte Trump in einem Interview für den Fernsehsender Fox Business.
China hilft den USA, so Trump, während Russland „möglicherweise dem schadet, was wir erreichen“. „Wenn ich,möglicherweise‘ sage, dann weiß ich, wovon ich rede“, fügte Trump hinzu.
Er führe zurzeit einen Dialog mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, betonte der US-Präsident weiter. Und „es wäre wunderbar, einen Dialog sowohl mit China als auch mit Russland zu führen.“ Moskau und Washington können laut Trump „zusammen sein“ und „gute Beziehungen haben“.
„Wenn wir (gute) Beziehungen haben, wäre das gut und nicht schlimm.“

 

Lug-info.com: In Lugansk ist 70. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass eingetroffen.
Der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der LVR teilte mit, dass 15 Lastwagen heute insgesamt 145 Tonnen humanitäre Hilfe nach Lugansk gebracht haben, darunter etwa 135 Tonnen Lebensmittel für Kinder bis zu drei Jahren, 5 Tonnen Medikamente, etwa 0,5 Tonnen medizinisches Material, 4,5 Tonnen Literatur.

 

de.sputniknews.com: Republikaner fordern von Clinton Erläuterungen zu ihren „Russland-Verbindungen“
Die Führung der Republikanischen Partei der USA hat am Mittwoch ihre Anhänger aufgerufen, von Hillary Clinton und dem Demokratischen Nationalkomitee (DNC) Erläuterungen zu angeblichen Verbindungen der Ex-Präsidentschaftskandidatin zu Russland zu fordern. Die diesbezügliche Petition ist auf der Webseite des DNC veröffentlicht.
„Nach einem Jahr Lügen ist klar geworden, dass die zu Betrug neigende Hillary (so nannte US-Präsident Donald Trump seine Wahlkampf-Rivalen im Jahr 2016 – Anm. d. Red.) und das DNC das Wahlkampfteam bezahlt hatten, um mit Hilfe eines ausländischen Agenten Präsident Trump zu torpedieren“, heißt es in der Petition.
Darin wird unterstrichen, dass das Szenario der „Russland-Recherche“ sich verändert habe und „die zu Betrug neigende Hillary und das DNC nun vieles erläutern müssen“.
Wie die Zeitung „Washington Post“ am Dienstag geschrieben hatte, haben Hillary Clintons Wahlkampfstab und das DNC zur Finanzierung der Recherchen beigetragen, welche zum Auftauchen eines skandalösen „Dossiers“ für US-Präsident Donald Trump geführt haben. Der Rechtsberater der Ex-Präsidentschaftskandidatin, Marc Elias, und dessen Anwaltsfirma Perkins Coie hatten laut der Zeitung im April 2016 über die Washingtoner Firma Fusion GPC beim britischen Ex-Geheimdienstler Christopher Steel eine diesbezügliche Untersuchung bestellt, die bis Ende Oktober 2016 betrieben worden war.
Zuvor hatte die Zeitung „New York Times“ berichtet, dass Anhänger der Demokratischen Partei sowie Trump-Gegner in der Republikanischen Partei im Jahr 2015, als Trump für das Präsidentenamt kandidierte, der von Glenn Simpson geleiteten Forschungsfirma Fusion GPS die Erstellung eines Dossiers zu Trump in Auftrag gegeben hätte. Das Dokument sollte Aufschluss über Trumps Schwächen und Skandale um seine Immobiliengeschäfte geben.
In einem anonymen Dokument, das die Ressource BuzzFeed im Januar 2017 veröffentlicht hatte, wird behauptet, dass „russische Agenten“ kompromittierende Informationen zu Trump besitzen würden.
Beim US-Kongress laufen derzeit unabhängige Ermittlungen zur angeblichen „Einmischung Russlands“ in die US-Präsidentenwahl. Ähnliche Recherchen werden vom FBI betrieben. Ohne Informationsquellen zu nennen, veröffentlichen US-Medien immer neue Berichte über Kontakte des Wahlkampfstabs von Trump mit russischen Beamten und Unternehmern.
Laut dem Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat Russland diese Anschuldigungen wiederholt als völlig grundlos zurückgewiesen.

 

Dnr-news.com: Das Innenministerium der Ukraine beschuldigte Kadyrow des versuchten Anschlags auf Mossijtschuk
Der Berater des Innenministers der Ukraine Iwan Wartschenko erklärte, dass es beim Attentat auf den Abgeordneten der Obersten Rada Igor Mossijtschuk eine „russische Spur“ gibt.
Insbesondere könnte das Oberhaupt der Tschetschenen Ramsan Kadyrow darin verwickelt sein.
„Es gibt viele Varianten. Die Auftraggeber sind in der RF. Es gibt konkrete Beweise, insbesondere die Erklärung Ramsan Kadyrows vom Jahr 2014, in dem er direkt über seine Absicht sprach, Mossijtschuk zu töten“, sagte Wartschenko.
Der Beamte betonte, dass die Ermittler als „eine der wahrscheinlichsten die Version eines russischen Auftraggebers“ sehen.

 

de.sputniknews.com: Russland kündigt Bau von Marinestützpunkt auf Kurilen-Inseln an
Der russische Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) hat die Errichtung eines Marinestützpunktes auf den umstrittenen Kurilen-Inseln angekündigt. Die Bauarbeiten sollen in nächster Zeit beginnen.
Dies teilte der erste Vizevorsitzende des russischen Föderationsrates, Franz Klinzewitsch, am Donnerstag mit. Auf dem Stützpunkt wird es laut dem Politiker möglich sein, beliebige Schiffe zu stationieren, darunter auch Kriegsschiffe des ersten Ranges.
Die Bauarbeiten sollen laut ihm in nächster Zeit beginnen. Alles erfolge nach Plan und „ohne Eile“.
Außerdem werde auf den Kurilen das Flughafen-Netzwerk wiederhergestellt, dies sei auch mit der Einrichtung des Marinestützpunktes verbunden. Russische Militärs hatten schon 2016 von Plänen zur Einrichtung einer Marinebasis auf der Insel Matua berichtet.
Zwischen Russland und Japan gibt es einen Territorialstreit um die Kurilen-Inseln. Nach der Kapitulation des japanischen Kaiserreichs im Zweiten Weltkrieg war der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion gefallen, was völkerrechtlich festgehalten worden war. Japan hatte die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt gehalten und deren Rückgabe gefordert.
Aus diesem Grund gibt es zwischen Russland und Japan seit dem Zweiten Weltkrieg bis heute keinen Friedensvertrag. Stattdessen hatten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration verabschiedet, mit der der Kriegszustand beendet wurde.

 

Dan-news.info: „Heute hat der Jubiläumskonvoi (der 70.) des Zivilschutzministeriums Russlands uns 290 Tonnen Güter geliefert. Darunter 270 Tonnen Kindernahrung, 16 Tonnen Medikamente und drei zielgerichtete Lieferungen“, teilte der Direktor der Abteilung zur Arbeit mit humanitärer Hilfe und zur Kontrolle des Wiederaufbaus von Objekten des Zivilschutzministeriums der DVR Wladislaw Tomaschewskij mit.
Er erläuterte, dass unter den zielgerichteten Lieferungen Literatur für die Donezker republikanische allgemeine wissenschaftliche Krupskaja-Bibliothek, humanitäre Hilfe für die republikanische sanitär-epidemologische Station und für die Donezker territoriale klinische medizinische Vereinigung ist.

 

de.sputniknews.com: Moskau: Vorgehen des Westens im UN-Sicherheitsrat grenzt an Deckung von Terroristen
Die westliche „Troika“ hat in den letzten Jahren alle Versuche Russlands blockiert, eine Reaktion des UN-Sicherheitsrates auf die Verbrechen der Terroristen unter Einsatz von Chemiewaffen zu erwirken, was an eine offene Deckung der Terroristen grenzt. Dies wird in der am Mittwoch verbreiteten Erklärung des russischen Außenministeriums festgestellt.
Die Behörde hat darin insbesondere die Position der USA kritisiert, die erklärt hatten, dass Moskau „den Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime gegen unschuldige Frauen und Kinder billigt“ und „sich ein übriges Mal auf die Seite von Diktatoren und Terroristen, die Chemiewaffen einsetzen, gestellt hat“.
Außerdem verwies das russische Außenamt darauf, dass der Einsatz von Sarin im syrischen Chan Scheihun am 4. April und die nachfolgende Entwicklung des Geschehens ernste Probleme in der Tätigkeit der Mission der Organisation für das Verbot der Chemiewaffen (OPCW) und des Gemeinsamen Mechanismus der Uno zur Untersuchung der Chemiewaffen-Angriffe bei der Ermittlung der Tatsachen offenbart habe.
In Moskau bezeichnete man dies als eine grobe Verzerrung der Position des Opponenten und betonte, dass Russland mit seinem Veto gegen die von den USA gewollte Terminverlängerung für die UN-Giftgasuntersuchung in Syrien nicht gegen die Verlängerung des Mandats des gemeinsamen Mechanismus der Uno zur Untersuchung der Chemiewaffen-Angriffe eingetreten sei, sondern vielmehr gegen eine übereilte Entscheidung in dieser Sache.
„Es geht um die konsequente und große Fragen aufwerfende Linie jener, die uns jetzt zu verunglimpfen versuchen“, hieß es im Außenministerium.
„Wir bekräftigen die Absicht, in gedrängter Frist nach dem Erhalt des Berichts dem Sicherheitsrat konkrete Überlegungen darüber zu unterbreiten, was unternommen werden muss, um nicht in Worten, sondern in der Tat echte Unabhängigkeit, Objektivität und Professionalismus bei der Untersuchung von Verbrechen unter Einsatz von Giftstoffen zu gewährleisten“, betonte das russische Außenministerium.
Am 24. Oktober hatte Russland im UN-Sicherheitsrat die Verabschiedung einer nicht abgestimmten Resolution über die Verlängerung des Mandats des gemeinsamen Mechanismus der UNO und der OPCW, die die Untersuchung der Giftgasangriffe in Syrien betrifft, blockiert.
Bei einer Giftgasattacke in der von der syrischen Opposition kontrollierten Stadt Chan Scheihun waren nach Angaben der Rebellen über 80 Menschen ums Leben gekommen und etwa 200 verletzt worden. Die Gegner des Präsidenten Baschar al-Assad und die westlichen Länder beschuldigten die syrische Luftwaffe, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. In Damaskus wurden diese Anschuldigungen entschieden zurückgewiesen.

 

Gefunden auf der Vkontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Die OSZE-Beobachter werden nirgendwohin gelassen
In ihrem letzten Bericht erklärten die Vertreter der OSZE, dass die Kämpfer der LVR die Mission nicht in die Stadt Krasnyj Lutsch ließen. Und in der DVR wurden sie erst nach Durchsuchung ihrer Fahrzeuge gelassen.

 

de.sputniknews.com: Nato plant neue Kommando-Strukturen gegen Russland – Medien
Die Nato will Medienberichten zufolge zwei neue Kommandostrukturen ins Leben rufen, um eigene Schwächen für den Fall eines Konflikts mit Russland zu beseitigen. Dass eine Veränderung der Kommandostruktur im Gespräch sei, bestätigte auch der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses Petr Pavel.
Die neue Struktur solle die Logistik des Bündnisses verbessern, insbesondere eine schnellere Verlegung von Menschen und Material ermöglichen, berichtet The Washington Free Beacon.
In der jetzigen Kommandostruktur seien Lücken entdeckt worden, die in einer Krise und insbesondere in einem Konflikt zur Geltung kommen könnten, bestätigte der Chef des Nato-Militärausschusses, General Petr Pavel, am Mittwoch.
Die für die strategische Planung Zuständigen hätten ihre Verbesserungsvorschläge unterbreitet, die bereits von den obersten Befehlshabern diskutiert worden seien, so Pavel weiter. Eine endgültige Entscheidung solle beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister am 18. Februar getroffen werden

 

de.sputniknews.com: Nordkorea-Krise: Moskau reagiert auf Trumps Vorwürfe
Moskau unternimmt laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, im Gegenteil zu den USA alle möglichen Schritte, um eine Zuspitzung der Situation rund um Nordkorea zu vermeiden.
Somit reagierte er auf die jüngsten Vorwürfe des US-Staatschefs Donald Trump, Russland würde angeblich der Regelung des Problems auf der koreanischen Halbinsel im Wege stehen.
„Trumps Überlegungen darüber, dass die Situation um Nordkorea einfacher wäre, hätten die USA und Russland bessere Beziehungen, sind einerseits durchaus berechtigt: Wenn unter den Teilnehmern der Regelung des nordkoreanischen Problems (des iranischen und vieler anderer Probleme) mehr Einigkeit herrschen würde, wären wir sicherlich wesentlich weiter vorangekommen“, sagte Kossatschow gegenüber der Agentur RIA Novosti am Donnerstag.
Trump verstehe den Begriff „Einigkeit“ allerdings ziemlich spezifisch, indem er behaupte, dass Russland angeblich den USA mehr „schaden“ würde.
„Wenn man die Tatsache in Betracht zieht, dass gerade die USA in der letzten Zeit die Situation rund um Nordkorea bis zum kritischen Punkt zugespitzt haben und somit der Regelung am meisten im Wege stehen, dann ‚schadet‘ Russland tatsächlich dieser Zuspitzung, während die USA absichtlich darauf abzielen“, betonte der Politiker.
Ihm zufolge erzielen die beiden Länder in Bezug auf diese Situation in der Tat wohl kaum jemals eine Einigung, die ausschließlich auf der Resolution des UN-Sicherheitsrates beruht. „Hier sind wir uns alle einig“, so Kossatschow.
Trump mache allerdings immer wieder den gleichen Fehler, wie dies für die USA und den Westen üblich sei – er wendet sich an den falschen Adressaten. Im Falle von Nordkorea wie auch im Fall der Konflikte in der Ukraine, in Syrien und Südossetien müsse man sich nicht an Russland, sondern unmittelbar an diejenige wenden, mit denen es Probleme gebe. „Solange Washington mit Pjöngjang, Kiew mit Donezk und Lugansk, Tiflis mit Zchinwali und Suchumi, Chișinău mit Tiraspol keinen Dialog aufnehmen, werden keine Probleme gelöst werden können“, so Kossatschow abschließend.

 

Nachmittags:

Dan-news.info: „Vom Bauministerium wurde im Oktober ein Antrag auf Ausführung von vorbereitenden Arbeiten zum Abschluss des Baus eines fünfstöckigen Hauses mit 40 Wohnungen in einem der Städte der Republik registriert, das vor etwa 20 Jahren unvollendet aufgegeben wurde“, teilte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez mit.
Er fügte hinzu, dass nach den vorbereitenden Arbeiten geplant ist, die notwendige Planungsdokumentation und Expertisen auszuarbeiten. Der genaue Standort wurde nicht bekannt gegeben.
„Danach hat der Antragsteller vor, eine Bauerlaubnis zu beantragen“, erläuterte der Minister. „Bisher ist das der erste, aber wir hoffen, nicht der letzte Fall, zu versuchen Baumaßnahmen bei nicht fertig gebauten Häusern wiederaufzunehmen. Wir hören immer öfter von Bauherren, die beabsichtigen Bauten für die Bürger zu Ende zu führen“.
Wir merken an, dass in der DVR heute mehr als 150 nicht fertig gebaute Objekte bekannt sind, die ursprünglich als Wohnhäuser geplant waren. Allein in Donezk sind es mehr als 80, in Makejewka etwa 30, in Gorlowka mehr als 15. Oft sind die Objekte seit Jahrzehnten in diesem Zustand und zerfallen langsam aufgrund der Wetterbedingungen.

 

de.sputniknews.com: Kiew hat es sich anders überlegt – und will wieder in die Nato
Die Ukraine und die Nordatlantische Allianz haben den Dialog über den möglichen Zeitpunkt für den Antrag zum Aktionsplan zwecks Nato-Beitritts wiederaufgenommen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Wie der Leiter der ukrainischen Mission bei der Nato, Wadim Pristailo, in einem Medieninterview im Vorfeld einer Sitzung des Russland-Nato-Rats mitteilte, ruft dieser Dialog „viel Kritik seitens der Kräfte hervor, die glauben, dass man zu dem Aggressor überhaupt keine Kontakte unterhalten sollte“. Es gebe allerdings auch Länder, „die glauben, dass man Russland etwas erläutern sollte, damit es das versteht und die Ukraine in Ruhe lässt“. Der Beamte versicherte: „Die Nato ist und bleibt unerschütterlich: Russland sollte das ukrainische Territorium verlassen; die Annexion der Krim wird nicht akzeptiert; Moskau hat die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.“ Was die Kooperation mit der Allianz angeht, so sagte Pristailo: „Wir setzen unsere nationalen Programme zur Kooperation mit der Nato schon seit fast zehn Jahren um, die den Erwartungen unserer Verbündeten im Rahmen des Aktionsplans entsprechen.“
Die Ukraine hatte bekanntlich noch unter Präsident Viktor Juschtschenko ihr Interesse am Aktionsplan zwecks Nato-Beitritts gezeigt, aber die russische Seite war damals dagegen aufgetreten. Am Ende scheiterte die Unterzeichnung dieses Dokuments, weil viele Länder im Westen Rücksicht auf Moskaus Position nahmen. Allerdings beteuerte man in Brüssel, dass „die Tür für die Ukraine offen bleibt“.
Erneut wurde dieses Thema im Sommer dieses Jahres aufgeworfen. Anfang Juli fand in Kiew eine Sitzung des Nato-Rats unter Beteiligung des Generalsekretärs und der Botschafter der Mitgliedsländer beim Hauptquartier in Brüssel statt. Kurz zuvor hatte die Oberste Rada die ukrainischen Gesetze novelliert, indem die Nato-Mitgliedschaft als strategische Priorität der Außenpolitik Kiews bezeichnet wurde.
Nach der Kiewer Sitzung sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in der Gegenwart des Nato-Chefs Jens Stoltenberg:
„Wir halten es für nötig, die Diskussion über die Verabschiedung eines Aktionsplans zwecks unserer Mitgliedschaft zu beginnen. Heute haben wir das besprochen, und unsere Vorschläge zum Beginn der Diskussion wurden mit Zufriedenheit wahrgenommen.“
Gleich danach musste man in Brüssel einige Erläuterungen machen. Der offizielle Sprecher des Bündnisses, Piers Cazalet, betonte, die Nato-Vertreter hätten die Initiative der Ukrainer „lediglich zur Kenntnis genommen“. Und Stoltenberg sagte: „Präsident Poroschenko warf die Frage nach dem Aktionsplan auf, und die Verbündeten nahmen Rücksicht darauf, aber wir haben eine interne Diskussion.“ Kiew hat nach seinen Worten zu diesem Zweck etwas zu unternehmen: „Reformen, Modernisierung, Korruptionsbekämpfung, Anpassung an die Nato-Standards.“ Er warnte vor Spekulationen über die möglichen Beitrittsfristen und ergänzte, dass die Entscheidung nur die Nato und die Ukraine selbst treffen können: „Niemand sonst sollte sich in diesen Prozess einmischen.“
Damit war vor allem Russland gemeint. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte darauf, dass man in Moskau die Verabschiedung des Aktionsplans als weiteres Vorrücken der Allianz zu den russischen Grenzen einschätzen würde, was aber für die europäische Sicherheit schädlich wäre.
Brüssel ist generell an der Fortsetzung des Dialogs mit Moskau interessiert. Stoltenberg hatte im Sommer gesagt:
„Es ist wichtig, mit Russland zu sprechen, besonders wenn die Spannung wächst. Das nennen wir den politischen Dialog… Russland ist verantwortlich für die aggressiven Handlungen gegenüber der Ukraine, denn es annektierte die Krim und destabilisiert die Situation im Osten der Ukraine. Wir rufen Russland auf, seine Kräfte abzuziehen … und die Kämpfer zu beeinflussen, damit die Minsker Vereinbarungen umgesetzt werden können.“
Soziologische Forschungen in der Ukraine zeugen indes davon, dass sich die Zahl der Befürworter des Nato-Beitritts seit 2012 mehr als verdreifacht hat: Von 13 auf 47 Prozent, wie die jüngste Studie der Stiftung „Demokratische Initiativen“ ergab. „In der ukrainischen Gesellschaft wird der Nato-Beitritt damit begründet, dass dies der beste Weg wäre, die nationale Sicherheit der Ukraine zu garantieren“, erläuterten die Experten.

 

Dnr-news.com: Klimkin erklärte die Ukraine zum Teil der Ostflanke der NATO
Der Außenminister der Ukraine Pawel Klimkin sagte, dass die Ukraine ein Abschnitt der Ostflanke der NATO sei. Dies erklärte er in der Pressekonferenz „Kiewer transatlantischer Dialog“.
„Wir sind in einer Situation, in der wir einfach unsere Werte unterstützen und ihnen treu ergeben sein müssen, in diesem Sinne ist die Ukraine heute – wenn auch nicht juristisch, so doch politisch – ein Abschnitt der Ostflanke der NATO, weil wir, die Ukrainer, im Donbass für die Durchsetzung unserer Werte kämpfen, um die freie Welt zu schützen“, erklärte Klimkin.
„Werte, Prinzipien und Vertrauen sind das, was die Idee hervorhebt, weshalb die NATO unentbehrlich für die freie Welt ist“, sagte der Außenminister der Ukraine.

 

de.sputniknews.com: Kreml bezweifelt US-Daten über IS-Kämpfer aus Russland in Syrien
Der Kreml bezweifelt laut dessen Sprecher Dmitri Peskow die Zuverlässigkeit von Schlussfolgerungen der US-Beratungsgruppe „Soufan Center“ über die Anzahl von aus Russland stammenden IS-Kämpfern in Syrien.
„Wir ziehen die Zuverlässigkeit dieser Information eher in Zweifel“, sagte Peskow gegenüber Journalisten am Donnerstag.
„Soufan Center“ hatten zuvor einen Bericht veröffentlicht, in dem behauptet wird, dass die meisten ausländischen Söldner, die sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) in Syrien angeschlossen haben sollen, aus Russland kämen. Insgesamt kämpften 3417 russische Kämpfer an der Seite von Terroristen, also noch mehr als aus Saudi-Arabien oder Jordanien.
Dem Kreml sei nicht bekannt, betonte Peskow weiter, auf der Grundlage welcher Daten der Bericht erstellt worden sei und auf welche Quellen sich die Autoren beriefen.
Der Kreml-Sprecher erinnerte vor diesem Hintergrund zudem daran, dass der russische Präsident Wladimir Putin noch zu Beginn der Operation der russischen Luftstreitkräfte in Syrien davon gesprochen habe, dass Moskau mit dem Syrien-Einsatz auch die eigene Sicherheit schützen wolle. Da „sich mehrere Tausend Russen, darunter Personen aus dem Nordkaukasus laut unseren Aufklärungsdaten auf den vom IS kontrollierten Territorien aufhalten“. Daher habe sich Moskau von vornherein das Ziel gesetzt, der potentiellen Gefahr, die zurückkehrende russische IS-Kämpfer für das Land darstellen könnten, entgegenzuwirken, betonte der Sprecher des russischen Staatschefs.
Peskow zufolge sind Personen, die sich Terroristen angeschlossen haben, die den syrischen Regierungstruppen widerstehen oder gar ihre Waffen gegen russische Militärs einsetzen, Verbrecher. Sie würden vernichtet.

 

Dnr-news.com: Eine Videoaufzeichnung des Momentes der Explosion in Kiew
Es wurde ein Video vom Moment der Explosion, aufgenommen von einer Überwachungskamera während des Attentats auf den Abgeordneten der Radikalenm Partei der Ukraine Igor Mosijtschuk vom ukrainischen Fernsehsender „Espresso TV“ veröffentlicht.
Auf den Videobildern sieht man, wie Mosijtschuk in Kiew aus dem Eingang des Hauses in der Adam-Mitzkewitsch-Straße 10 kommt. Dann ist eine mächtige Explosion aus der Richtung eines parkenden Fahrzeugs zu sehen.

ukrinform.ua: Explosion in Kiew: SBU geht von Terroranschlag aus
Nach einer Explosion in Kiew mit zwei toten und drei verletzten Personen hat der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU Ermittlungen gemäß dem Artikel 258.3 des Strafgesetzbuches der Ukraine (Bildung einer terroristischen Gruppe oder Organisation) aufgenommen.
Das teilte die Sprecherin des Dienstes, Olena Hitljanska, mit. Die Ermittler prüfen ihr zufolge alle Versionen. Es sei schon festgestellt worden, dass Unbekannte ein Motor-Fahrrad zur Explosion gebracht hätten.
Bei der Explosion am Mittwochabend wurden fünf Menschen verletzt, darunter der Parlamentsabgeordnete Ihor Mosijtschuk und der politische Experte Vitali Bala. Der Bodyguard von Mosijtschuk ist auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. Ein Passant erlag seinen Verletzungen im Krankenhaus. Mosijtschuk befindet sich nach einer Operation auf Intensivstation in einer Kiewer Klinik. Die Explosion ereignete sich nahe dem Gebäude des Senders Expreso.tv in Kiew.

 

de.sputniknews.com: Verfolgte russische Künstler: Trügerische Helden in deutschen Blättern
Der russische Künstler Pjotr Pawlenskij wurde in Paris festgenommen, weil er die Eingangstür der französischen Notenbank angezündet hat. Sein Fall zeigt, wie Künstler aus bestimmten Ländern in deutschen Medien beweihräuchert werden – ohne dass Substanz hinter den „Freiheitshelden“ stehe, schreibt Moritz Gathmann in „Cicero“.
Es sei immer dasselbe Schema, nach dem deutsche Medien diese Künstler zu Helden aufbauten: „David gegen Goliath. Hier die mutigen Künstler, vom Freiheitswillen zum Protest getrieben, dort der repressive Staat, der sie dafür in den Knast steckt“, schreibt Gathmann. Ein Beitrag für deren Kampf sollen die „Lobeshymnen“ der Medien sein.
Gathmann nennt drei Beispiele, beginnend mit Femen. Auch in Deutschland haben die Feminismus-Aktivistinnen eine Aktion vollbracht: Eine Barbie-Puppe musste daran glauben – bei der Eröffnung der „Barbie-World“ unweit des Berliner Alexanderplatzes gekreuzigt und verbrannt. „Es war eine typische, primitive Femen-Aktion“, so Gathmann. „Doch was beklatscht wurde, solange es im barbarischen Osten stattfand, wurde nun bestenfalls ignoriert oder (wie auf Spiegel Online) mit einigem Befremden beschrieben.“
Dann Pussy Riot.
„Wie wurden diese Frauen, die angeblich Putin das Fürchten gelehrt hatten, bei uns gefeiert! Man wollte ihnen den Sacharow-Preis verleihen, den Luther-Preis und was weiß ich noch alles. Und dann kommt Nadjeschda Tolokonnikowa nach Berlin und lässt viele ratlos zurück.“
Gathmann erinnert dabei an einen Auftritt der Aktivistin auf der Berlinale. „Da waren die Journalisten und Kunstschaffenden zu ihrer Heldin gepilgert, um endlich persönlich die Erleuchtung in Empfang zu nehmen. Und was bekamen sie?“ Binsenwahrheiten über Freiheit und Feminismus.
Und jetzt Pawlenskij. Was hat sich der Petersburger Künstler nicht alles einfallen lassen, um zu Ruhm zu kommen: Seinen Hodensack hat er auf den Roten Platz genagelt, aus Protest gegen die „Repressionen des Kremls“; seinen Mund hat er zugenäht, sich nackt in Stacheldraht gewickelt – „und war dafür mit freundlichen Porträts bedacht worden. Er sagte darin schöne Dinge, die sich mit dem Lied ‚Die Gedanken sind frei‘ zusammenfassen lassen.“
Dann endlich der Durchbruch: Pawlenskij zündet die Eingangstüren des FSB in Moskau an, wird festgenommen und muss eine Geldstrafe zahlen. „Aber haben Sie eigentlich schon einmal versucht, die Eingangstür des BND oder der CIA in Brand zu stecken? Lassen Sie es lieber“, rät Gathmann.
Solche Künstler würden in den deutschen Medien hochstilisiert – was für die meisten Menschen in deren Herkunftsländern einfach nur aberwitzig aussehe. „Warum? Weil die Heroisierung in keinem Verhältnis zur Bedeutung der Objekte steht.“ Und weil die Heroisierung alles ausblende, was das Heldenbild stören könne. Den Kopf schütteln darüber übrigens „nicht nur die Fans autoritärer Herrschaft“.
Auf Pawlenskij warte in seiner Heimat indes ein Strafverfahren:
„Die Schauspielerin eines unabhängigen Theaters bezichtigte ihn der versuchten Vergewaltigung. Pawlenskij bestritt alles, bezeichnete das als Trick der Behörden, um ihn mundtot zu machen. Vorsichtshalber floh er trotzdem mit seiner Frau nach Frankreich.“ Haben die deutschen Medien dazu was gesagt? „Wenig bis gar nichts. Wichtiger als er selbst ist das Idol, das gegen den autoritären Staat kämpft.“
Jetzt hat der Petersburger Künstler die Türen der französischen Nationalbank angezündet. „Am Ende wird er dafür wohl verurteilt werden, weil so etwas auch im Rechtsstaat Frankreich in erster Linie eine Straftat und erst ganz am Ende ein Kunstwerk ist. Vielleicht wird der Künstler dann nach Russland zurückgeschickt und dort womöglich verurteilt wegen der versuchten Vergewaltigung.“
„Der Glanz ist weg“, resümiert Gathmann. „Aber keine Sorge: Wir finden sicher bald neue Helden.“

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von acht Ortschaften wurden 19 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 38 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf Leninskoje und Kominternowo abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Sajzewo abgeschossen und die Ortschaft auch mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 24 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik starb in der Folge eines Mörserbeschusses von Seiten des Gegners ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Weitere Vorfälle, die den Alltag der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone zum Ausdruckt bringen, erfolgten gestern.
Im 1. Gebirgsjägerbataillon der 128. Gebirgsjägerbrigade starb ein Soldat dadurch, dass er auf eine eigene Splittersperrmine geriet, ein weiterer wurde verletzt, ihre Codenamen sind Dejl bzw. Mursik. Nach vorläufigen Informationen war dies in der Folge von nicht abgestimmten Handlungen zwischen technischen Einheiten der Brigade, die die Minen installierten, und Einheiten, die sich an der Front befinden, möglich.
Am Stationierungsort der 92. Panzergrenadierbrigade wurde beim Heranrücken an die Quartiere des nationalistischen Bataillons „Donbass-Ukraina“ ein Soldat der Brigade erschossen. Ursache des Geschehens war die fehlende Abstimmung der Handlungen zwischen den Einheiten sowie das Fehlen einheitlicher Signale, an denen man die eigenen Leute erkennen kann, zwischen den Soldaten.
Gleichzeitig starb im 9. Bataillon der 59. Panzergrenadierbrigade ein Soldat in der Folge einer Schussverletzung durch einen Kameraden im Verlauf eines Streits unter Alkoholeinfluss.
Nach der Erklärung des Stabs der „ATO“ wurde jedoch nach dem Stand am Morgen nur ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte verletzt.
Im 2. mechanisierten Bataillon der 28. mechanisierten Brigade verließ gestern Abend ein Soldat eigenmächtig den Truppenteil mit der Waffe. Derzeit finden Fahndungsmaßnahmen statt. Nach Meinung von Vertretern des militärischen Rechtsordnungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte gibt es eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der Soldat die „ATO“-Zone bereits verlassen hat.
Als hauptsächliche Ursache des eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils wird die Tätigkeit einer Kommission des Stabs der „ATO“ zur Ermittlung von Fehlbeständen von Waffen und Munition in der Brigade betrachtet, der geflohene Soldat hatte Aufgaben bei der Buchhaltung und Lagerung von Waffen im Waffenlager der Brigade.
So hat die letzte Nacht bereits Schmerz und Tränen in vier ukrainische Familien gebracht und wie viel dazu noch der ATO-Deserteur mit der Waffe beitragen wird, wenn er durch die Ukraine zieht, ist unbekannt.

 

de.sputniknews.com: „Einige Länder stellen schon Cybertruppen auf“: Putin warnt vor schweren Folgen
Präsident Wladimir Putin hat in einer Sitzung des russischen Sicherheitsrats auf die Gefahr eines gezielten Eingreifens aus dem Ausland in elektronische Verteidigungssysteme des Landes verwiesen. Ihm zufolge stellen mehrere Staaten Cybertruppen auf, um eigene geopolitische Ziele zu erreichen.
„Eine Reihe von Ländern hat Informationstechnologien schon faktisch in den Militärdienst aufgenommen. Sie stellen Cybertruppen auf und agieren aktiv im Informationsraum, um die Konkurrenz zu schwächen und eigene wirtschaftliche und politische Interessen durchzusetzen“, sagte Putin am Donnerstag in einer Beratung mit Ministern und Chefs von Geheim- und Sicherheitsdiensten in Moskau.
Soft Power werde als geopolitisches Instrument genutzt, wobei ein Eingreifen in die elektronischen Systeme, seien es Verteidigung, Staatsverwaltung, lebenswichtige Infrastruktur oder Finanzen, „sehr schwere Konsequenzen nach sich ziehen kann“, warnte der Staatschef.
Mit Blick auf den Erpresser-Virus WannaCry, der im Mai des laufenden Jahres Hundertausende Computer in 150 Ländern befallen hat, äußerte Putin, dass Cyberattacken schon kein lokales, sondern ein globales Ausmaß hätten.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Losowoje, Perwomajsk, Frunse, Kalinowo, Kalinowka und Shelobok. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 152mm-Artillerie, Schützenpanzer, 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 90 Geschosse abgeschossen.
Am 24. Oktober starb in einer der Einheiten der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Soldat an einer Überdosis Heroin. Außerdem ist bekannt, dass der Tod dieses Soldaten als Folge einer Lungenentzündung auszugeben versucht wird.
Auf den Arzt der örtlichen medizinischen Einrichtung wird Druck von Seiten der Kommandeure ausgeübt.
Die psychisch erschöpften Kiewer Soldaten greifen immer häufiger zu Alkohol und Drogen, die dank Freiwilliger und die diese deckende Kommandeure in großen Mengen in die „ATO“-Zone geliefert werden.
Lieferungen dieser Art unter dem Anschein von Hilfe von Freiwilligen werden in Militärfahrzeugen in die „ATO“-Zone geliefert, die nicht von den Rechtsschutzorganen kontrolliert werden. Das schrecklichste ist, dass die Kommandeure aller Ebenen und Ränge die Lieferung dieses „fröhlichen Tods“ decken, da sie dadurch gute „Kommissionen“ erhalten.

 

de.sputniknews.com: Moskau protestiert gegen Umgang der USA mit diplomatischem Eigentum Russlands
Russland hat der US-Botschaft wegen Washingtons Vorgehen in Bezug auf das Archiv des russischen Generalkonsulats in San Francisco eine Protestnote übergeben. Dies erklärte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, während des Briefings am Donnerstag.
„Soviel wir wissen, wurden einige Konsulatsarchive nach dem Eindringen der US-Behörden in die Räume des Generalkonsulats ohne Zustimmung der russischen Seite einer Beschauung unterzogen. Sie wurden umgepackt und mit Hilfe (…) eines privaten Fuhrunternehmens abtransportiert. Zweifellos ist die Protestnote auf all diese Handlungen gerichtet“, sagte Sacharowa.
Ihr zufolge verstoßen derartige Handlungen der amerikanischen Seite gegen den Artikel 17 der Wiener Konvention über konsularische Beziehungen vom 1. Juni 1964, wo geschrieben steht, dass die konsularischen Archive jederzeit und ungeachtet ihres Standortes unantastbar seien.
Die Außenamtssprecherin teilte zudem mit, dass sich Russland weiterhin darauf vorbereite, im Zusammenhang mit der Situation um das russische diplomatische Eigentum in den USA vor Gericht zu gehen.
„Russland bereitet sich weiterhin darauf vor, im Zusammenhang mit den rechtswidrigen und inakzeptablen Handlungen der USA in Bezug auf das diplomatische Eigentum auf US-Territorium eine Klage einzureichen. Konkret kann man darüber erst dann sprechen, sobald die entsprechenden juristischen Organisationen, Strukturen, Partner, die sich unmittelbar mit dieser Frage beschäftigen werden, ausgewählt sein werden. Heute befindet sich dieses ganze Fragenspektrum im Untersuchungsstadium. Es ist eine konkrete sachliche Arbeit im Gange“, erklärte Maria Sacharowa während des Briefings.
Anfang September waren auf Forderung der amerikanischen Behörden die Gebäude des russische Generalkonsulats in San Francisco und der Handelsvertretungen in Washington und New York der US-Seite übergeben worden. Zuvor hatte das US-Außenministerium gefordert, das russische Generalkonsulat in San Francisco, das Gebäude der Handelsvertretung in Washington DC und Mieträume der Handelsvertretung in New York City bis zum 2. September zu schließen. Dem Außenministerium zufolge sei dies eine Antwort auf den Vorschlag Russlands gewesen, die Zahl der Mitarbeiter der diplomatischen US-Mission in Russland abzubauen. Russland bezeichnete diese Handlungen als einen „nicht freundschaftlichen Schritt“ und versprach, den Gerichtsweg zu gehen. Der Justizminister Russlands, Alexander Konowalow, betonte, dass die Interessen von Moskau in den US-Gerichten die juristische Firma White and Case vertreten werde, die zuvor eine rechtliche Unterstützung im Prozess mit JUKOS-Aktionären gewährleistet habe.

 

Dan-news.info: Explosion in Donezk, Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Heute Abend ist im Zentrum von Donezk in der Krasnoarmejskaja-Straße im Bereich der städtischen Krankenhauses Nr. 5 eine Detonation erfolgt. In der Folge wurde ein Wohnhaus beschädigt. Die Rettungsarbeiten dauern unter Leitung des Zivilschutzministers der DVR Alexej Kostrubizkij noch an. Nach vorläufigen Informationen war die Ursache die Detonation von Haushaltsgas, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Bisher weiß man von fünf Verletzten, darunter zwei Kinder, acht und viereinhalb Jahre alt, teilte das Gesundheitsministerium mit. Die Kinder erlitten Gasvergiftungen und wurden vom Krankenwagen in das Republikanische klinische Kinderkrankenhaus eingeliefert.
Vor Ort arbeiten mehr als 60 Rettungskräfte.
Der Leiter der Verwaltung des Woroschilowskij-Bezirks Wladisla Latynzewi teilte mit, dass vor Ort ein Stab arbeitet und allen Betroffenen Unterstützung geleistet wird. Bei den Behörden haben sich bereits drei Menschen gemeldet, die Wohnraum benötigen. Sie wurden einem Wohnheim zugewiesen. Die übrigen sind zu Verwandten gegangen.

 

de.sputniknews.com: Putin: 30 Spione sind dem FSB ins Netz gegangen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag die Abwehrarbeit des FSB gegen Terroristen und Spione gewürdigt: Seit Beginn dieses Jahres hat der russische Inlandsgeheimdienst landesweit 43 terroristische Verbrechen vereitelt.
„Der Terrorismus bleibt weiterhin eine der größten Bedrohungen für Russland wie auch für die ganze Welt“, stellte Putin bei einem Treffen mit hohen Offizieren im Kreml fest. Seit Januar habe der FSB landesweit mehr als 60 Terrorzellen ausgehoben, Dutzende Bandenmitglieder seien eliminiert, rund 800 weitere festgenommen worden.
Auch bei der Spionageabwehr sei der FSB erfolgreich. „Im ersten Halbjahr 2017 wurde 30 Mitarbeitern ausländischer Aufklärungsdienste sowie 200 weiteren Personen, die einer Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten verdächtigt werden, das Handwerk gelegt“, sagte Putin.

gefunden auf der Vkontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Das Außenministerium der DVR: Seit Beginn dieses Jahres besuchten 30 ausländische Delegationen die Republik
30 Delegationen aus dem Ausland besuchten die Donezker Volksrepublik im laufenden Jahr. Dies erklärte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowna.
„Besuche von ausländischen Gästen sind inzwischen ein kontinuierlicher Prozess, in diesem Jahr haben mehr als 30 Delegationen aus verschiedenen Ländern die Republik besucht“, sagte Nikonorowa.
Nikonorowa zählte einige Länder auf, deren Vertreter die DVR besuchten.
Den Worten der Ministerin zufolge war das Ergebnis dieser Zusammenarbeit die Unterzeichnung von 7 internationalen Verträgen.
„Wir sind in Kontakt zu Politikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus Deutschland, Griechenland, Italien, Serbien, Frankreich, Finnland, Tschechien, Spanien, natürlich der Russischen Föderation und anderen Ländern. Außerdem arbeiten wir offiziell zusammen mit der Lugansker Volksrepublik, Südossetien und Abchasien. Dieses Jahr war schon sehr erfolgreich, bis jetzt haben wir 7 internationale Verträge abgeschlossen“, sagte sie.
„ Besonders muss man die Stärkung der Zusammenarbeit mit der Republik Südossetien hervorheben – am 11. Mai 2017 wurde der Vertrag für Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe sowie das Protokoll für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der DVR und der Republik Südossetien unterzeichnet…“, sagte die Außenministerin der DVR.
Es sei daran erinnert, dass im letzten Jahr 53 Delegationen aus dem näheren und ferneren Ausland die Republik besuchten.

 

de.sputniknews.com: Rückt Krieg gegen Russland näher? US-Marine bereitet sich auf Osteuropa-Einsatz vor
Das US-Marinekorps erörtert derzeit Perspektiven für einen Konflikt mit Russland in Osteuropa und gibt immer mehr Mittel für das Hauptquartier des Marine-Expeditionskorps (MEF) aus. Dies berichtet der Reporter des Magazins „Newsweek“ John Haltiwanger unter Berufung auf einen Beitrag der Zeitung „The Military Times“.
Das Marine-Expeditionskorps ist demnach die größte Kampfeinheit, die aus bis zu 25.000 Marinesoldaten bestehen kann. In den letzten Jahren seien kleinere Abteilungen des MEF in Konflikten unter Teilnahme der USA eingesetzt worden, wie die Expeditionseinheit oder Expeditionsbrigade des US-Marinekorps.
„Aber mit einer Zunahme der Spannungen mit Russland hat die Marineinfanterie Bedarf an der Vorbereitung einer viel größeren Kraft gesehen“, heißt es im Artikel.
„Die MEF-Kommandoebene wird zur Unterstützung einer (möglichen) Kriegsführung in Europa bereit sein müssen“, wird Generalleutnant Robert Hedelund, Kommandeur des zweiten Expeditionskorps der US-Marineinfanterie in North Carolina, zitiert.
Das Blatt verwies ferner darauf, dass die US-Marine in den letzten Jahren ihre Präsenz in Europa vergrößert habe. Im März hatten beispielweise die USA und Rumänien ein gemeinsames Manöver vor der Küste des Schwarzen Meeres abgeschlossen.
Im Januar waren in Norwegen 300 US-Marinesoldaten zur Teilnahme an einem sechsmonatigen Trainingsprogramm eingetroffen. Die norwegische Regierung hatte noch im Oktober 2016 entschieden, die US-Militärs im Rahmen der bilateralen Kooperationsvereinbarung im Bereich der Militär-Trainings für sechs Monate auf Rotationsgrundlage aufzunehmen. Die US-Marinesoldaten wurden auf dem Militärstützpunkt im norwegischen Værnes in der Nähe von Trondheim untergebracht. Später hatte die norwegische Regierung mitgeteilt, die US-Marinesoldaten würden bis Ende 2018 im Land bleiben. Die russische Botschaft in Oslo hält Norwegens Beschluss, die Stationierung von 330 US-amerikanischen Marineinfanteristen im Land zu verlängern, für militärische Vorbereitungen.

 

ukrinform.ua: ESC 2017 in Kiew: Executive Producer Hryzak weist Vorwürfe zurück
Die von der Leiterin des Staatlichen Audit-Dienstes der Ukraine, Lidia Hawrylowa, bekanntgegebene Verstöße bei der Vorbereitung und Durchführung des Eurovision Song Contest 2017 in Höhe von 8,6 Millionen Hrywnja, die zu Verlusten führen können, entsprechen nicht der Wirklichkeit.
Das erklärte der Executive Producer des ESC 2017 Hryzak in einem Kommentar für die Nachrichtenagentur Ukrinform.
Nach Angaben von Hryzak beziffere der Audit-Dienst in seinem Brief an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk NSTU (Nazionalna Suspilna Teleradiokompanija Ukrainy – Red.) vom 17. Oktober 2017 „Unregelmäßigkeiten im Finanzbereich, die zu Verlusten führen können, auf 348.000 Hrywnja, oder auf 0,058% der gesamten Summe, die der NSTU für den Eurovision Song Contest in der Ukraine ausgegeben habe“. Die Summe von 8,6 Millionen Hrywnja sei weder im Brief des Dienstes an den NSTU noch in einem Revisionsbericht des Dienstes erwähnt worden. Verfahrensverstöße und kleine Verstöße im Geldäquivalent anzugeben, sei laut Hryzak nicht korrekt. Der NSTU habe einen begründeten Einwand gegen 88 Verfahren erhoben, deswegen habe der Audit-Dienst diese Verstöße in seinem Brief nicht erwähnt. Die Veröffentlichung der Information über die Verstöße sei für das Team des ESC 2017 sei unverständlich. Das Team habe vom Dienst eine Erklärung und ein Dementi gefordert.
Die Leiterin des Staatlichen Audit-Dienstes der Ukraine, Lidia Hawrylowa, erklärte auf einer Pressekonferenz am 25. Oktober, dass es bei der Organisation des ESC durch den NSTU keine Missbräuche bezüglich der Veruntreuung von Staatsgeldern gab. Die Revision habe aber illegale und ineffiziente Verwendung von staatlicher Ressourcen in Höhe von 8,6 Millionen Hrywnja festgestellt.
Nach Angaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks NSTU gab Hryzak am 23. Oktober seinen Posten als Vizechef der Zentraldirektion auf. Am 20. September legte er den Rechenschaftsbericht des ESC bei European Broadcasting Union (EBU) in Berlin vor.

 

de.sputniknews.com: Nato: Zuerst müssen wir Russland eindämmen!
Die Nato will nach Medienberichten zwei neue Kommandostrukturen schaffen, um für den Fall eines Konflikts Russland eindämmen zu können.
Das Bündnis stieße heute auf ernste Schwierigkeiten in Europa, die vor allem mit Logistik und Schwächen in den Kommandostrukturen verbunden seien, berichtet das Magazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf das Nato-Geheimdokument „Progress Report on the Alliance’s Strengthened Deterrence and Defense Posture“.
Für den Fall eines Konflikts mit Russland könnte die Nato demzufolge wegen der schwache Verkehrsinfrastruktur leiden – es dürfte Problemen bei der Truppenverlegung geben.
Dem „Spiegel“ zufolge entsprechen sogar die Nato Response Force (dt: Nato-Reaktionskräfte) heute nicht mehr den gestellten Anforderungen.

abends:

ukrinform.ua: Nationalbank hebt Leitzins zum ersten Mal seit März 2015 an
Die Nationalbank hat den Leitzins von 12,5 auf 13,5 Prozent erhöht.
„Der Vorstand der Nationalbank hat beschlossen, den Leitzins auf 13,5 Prozent anzuheben“, erklärte der kommissarische Bankchef, Jakiw Smolij, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Die Bank erwartet, dass eine härtere Geldpolitik die Inflation drücken würde.
Die Nationalbank hatte im März 2015 den Leitzins von 19,5 auf 30 Prozent erhöht. Seit dem Juli 2017 senkte die Bank den Leitzins.

de.sputniknews.com: EU-Kommission sieht „ukrainischen Marshallplan“ skeptisch
Der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, hat sich nach Angaben der Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ skeptisch über den neuen „Marshallplan“ für die Ukraine geäußert.
Hahn erhielt den Plan nach eigenen Angaben vom litauischen Außenminister Linas Linkevicius. Er zog jedoch dem Blatt zufolge die Zweckmäßigkeit eines solchen Plans in Zweifel.
Heute spreche man überall von Marschallplänen – sei es für die Ukraine, Afrika oder irgendein anderes Land, so der EU-Kommissar. Es verwies dabei auf eine „Inflation der Marschallpläne“.
Europa ist laut Hahn bereit, der Ukraine finanziell beizustehen. Dafür müsse Kiew aber bestimmte Bedingungen erfüllen. Das Vertrauensniveau gegenüber der Ukraine sei allerdings nicht gerade hoch.
Statt des Marshallplans warb der EU-Kommissar dem Blatt zufolge für die Erhöhung der Attraktivität der Ukraine für Investoren. Das Land liege nämlich in einem entsprechenden Ranking nur auf Platz 80.
Der „Marshallplan“ für die Ukraine wurde Medienberichten zufolge von Litauen entworfen. Er sieht vor, dass alle EU-Länder Finanzhilfen für die Ukraine leisten. Kiew erhofft sich daraus fünf Milliarden Euro jährlich.

 

ukrinform.ua: Nationalbank erwartet 2018 zwei IWF-Tranchen in Höhe von 3,5 Mrd. Dollar
Die Nationalbank der Ukraine erwartet im ersten Quartal 2018 eine weitere Tranche des Kredits des Internationalen Währungsfonds in Höhe von 2 Milliarden Dollar für die Ukraine.
Das gab Vizechef der Bank Dmytro Solohub am Donnerstag vor der Presse bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Im Laufe von 2018 solle dann noch eine Tranche in Höhe von 1,5 ausgezahlt werden. Im November solle eine Delegation des Währungsfonds die Ukraine besuchen.
Der IWF genehmigte der Ukraine im März 2015 einen Kredit von 17,5 Milliarden Dollar. Die erste Tranche in Höhe von 5 Milliarden wurde im März 2015 ausgezahlt. Im August 2015 erhielt die Ukraine die zweite Tranche von 1,7 Milliarden, im September 2016 die dritte Tranche von 1 Milliarde und im April 2017 noch eine Milliarde Dollar.