Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 09. Dezember 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Mptdnr.ru: Auf der Basis des staatlichen Unternehmens „Donezker Elektrotechnische Fabrik“ hat die Realisierung eines strategischen Projekts zur Vervollkommnung von Straßenbahnen begonnen. Dies erklärte heute, am 7. Dezember, der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij während eines Arbeitsbesuchs in der DETF.
Die Mitarbeiter des Unternehmens haben mit der Aneignung eines für die DVR neuen Gebiets der Maschinenbaubranche begonnen. „Dem Projekt liegt eine Technologie zugrunde, die einen erheblichen Beitrag zur Lösung der Schlüsselprobleme der Realisierung der vorrangigen Richtung der Maschinenbaubranche der DVR leistet. Die Produktion eigener Straßenbahnen wird es erlauben, nicht nur die Einwohner der Republik mit neuen Transportmitteln zu versorgen, sondern auch günstige Bedingungen für die Erhöhung der Produktionseffektivität insgesamt zu schaffen“, berichtete Alexej Granowskij.
„Das derzeitige Projekt stellt sich als die Organisation der Produktion von Straßenbahnen neuer Art dar. Heute untersuchen die Mitarbeiter unseres Unternehmens auf der Grundlage des in der Donezker Straßenbahn- und Trolleybusabteilung vorhandenen Fahrzeugs alle Komponenten der Straßenbahnen, um eine Strategie und einen Mechanismus zur Realisierung des Projekts zu erarbeiten, die notwendigen Arbeits- und Materialressourcen zu kalkulieren“, sagte der Direktor der DETF Wadim Tazenko. Außerdem merkte er an, dass die erste Etappe die Ausarbeitung einer Konstruktionsdokumentation und der technologischen Ausstattung ist.
Das staatliche Unternehmen „Donezker Elektrotechnische Fabrik“ ist am 1. März 2017 unter die äußere Leitung der DVR übergegangen. Das Unternehmen ist faktisch der Monopolist in der Republik bei der Produktion einmaliger Elektromotoren und Startapparaturen in detonationssicherer Ausführung für den Kohlebergbau. Die Elektroausrüstung, die hier produziert wird, wird in der Metall-, Maschinenbau-, Kohlebergbau-, Kokerei- und Transportbranche der DVR verwendet.

 

Dnr-online.ru: Der Verkehrsminister der DVR Igor Andrienko und der Generaldirektor des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ Oleg Kalewatych besuchten heute die Schneiderwerkstatt zur Produktion von Spezialkleidung für die Einheit „Bahnhof Debalzewo“.
Die Schneiderwerkstatt zum Nähen von Spezialkleidung und anderen Schneidereiprodukten im Bahnhof von Debalzewo wurde bereits 2012 organisiert. Aber seit Beginn der aktiven Kämpfe im Sommer 2014 hat sie ihre Arbeit eingestellt. In Folge von intensivem Beschuss wurde das Werkstattgebäude ernsthaft beschädigt. Aber die Produktionsausrüstung gelang es dank ihrer Mitarbeiter zu erhalten.
Im Jahr 2017 hat die Schneiderwerkstatt ihre Arbeit wieder aufgenommen. Unter Führung der Meisterin Tatjana Zolan arbeiten hier elf Näherinnen, zwei Zuschneider, ein Bügler, ein Reparaturschlosser, ein Lagerverwalter. Die Werkstatt ist mit Overlock-Nähmaschinen, einer Knopfloch- und einer Knopfmaschine, einem Dampferzeuger und Nähmaschinen ausgestattet, deren Zahl in der Perspektive vergrößert werden soll. Für die Arbeiter der Werkstatt ist eine besondere Uniform ausgearbeitet und genäht worden.
„Während des Krieges hat die Werkstatt sehr stark gelitten. In diesem Jahr wurden dank der Hilfe und Unterstützung der Führung des Verkehrsministeriums und des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ die Produktionsgebäude grundlegend renoviert, Fußböden, Fenster, Fensterbänke, Heizung und Beleuchtung wurden ausgetauscht. Die Arbeit wurde sehr operativ durchgeführt, innerhalb eines Monats. Und heute arbeiten unsere Mitarbeiter unter bequemen Bedingungen und versorgen die Eisenbahner der Donezker Eisenbahn mit der notwendigen Spezialkleidung“, berichtet Tatjana Zolan.
In den letzten Jahren war die Donezker Eisenbahn sehr stark mit der Frage der Versorgung der Arbeiter mit Spezialkleidung konfrontiert. All dies erforderte kolossale Ausgaben, deshalb wurde die Entscheidung getroffen, die Eisenbahnschneiderwerkstätten wieder in Betrieb zu nehmen. Es muss besonders angemerkt werden, dass die Organisation einer eigenen Produktion es erlaubt hat, nicht nur die Ausgaben für die Versorgung der Eisenbahner mit Spezialkleidung zu optimieren, sondern auch zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
Heute ist die Arbeit der Schneiderwerkstatt des Bahnhofs Debalzewo auf die Versorgung der Eisenbahnunternehmen ausgerichtet. Hier werden kombinierte und Segeltucharbeitshandschuhe sowie Segeltuchhandschule für Schweißer hergestellt. Die Spezialisten der Werkstatt nähen Signalwesten mit Reflexionsoberfläche, Arbeitsschutzanzüge, Arbeitsanzüge und Mäntel. Sie beherrschen auch die Produktion von Uniformkleidung: Anzüge, Röcke, Hemden, Mützen.
„Auf Bestellung der Donezker Eisenbahn sind seit Beginn der Wiederaufnahme der Arbeit der Schneiderwerkstatt des Bahnhofs Debalzewo bereits 13.000 Paar Arbeitshandschule, 300 Paar Segeltuchhandschule, mehr als 700 Signalwesten hergestellt worden“, erzählte die Meisterin der Werkstatt Tatjana Zolan. „Wir haben bereits eine Bestellung zum Nähen von Spezialkleidung für Unterabteilungen der Eisenbahn für das nächste Jahr“.
Igor Andrienko war mit den Ergebnissen der Arbeit zum Wiederaufbau und Reparatur der Werkstatt zufrieden. Er machte sich nicht nur aufmerksam mit der vorgestellten Produktion bekannt, sondern interessierte sich auch detailliert für den Produktionsprozess und tauschte sich mit dem Arbeitskollektiv aus.
„Ich bin überzeugt, dass diese Abteilung der Eisenbahn alle Chancen und Perspektiven zur Entwicklung und zur Vergrößerung ihrer Produktion hat. Die Produkte der Werkstatt sind derzeit nachgefragt, deshalb planen wir neue Modelle herauszugeben und neue Bestellungen zu bekommen. Wir werden nicht nur für die Eisenbahner nähen, sondern auch für andere unserer Abteilungen, das staatliche Unternehmen „Straßenbau“, die Spezialeinheit des Verkehrsministeriums „Witjas““, sagte Igor Andrienko.
Der Verkehrsminister erörterte mit dem Direktor der Donezker Eisenbahn und dem Leiter der Bahnhofs von Debalzewo die möglichen Wege einer weiteren Entwicklung und Erweiterung des Umfangs und der Arten der Produkte, was es erlauben wird, nicht nur die ökonomischen Kennziffern, sondern auch die Löhne für das Arbeitskollektiv zu erhöhen.
Derzeit plant die Werkstatt bereits, Produktionsbetriebe der Republik, Kindergärten, Krankenhäuser und auch die Bevölkerung zu versorgen. Außer Spezialkleidung gibt es hier die Möglichkeit, Bettwäsche, Handtücher, Tischtücher, Servietten, Gardinen, Vorhänge, Möbelüberzüge oder Fahnen herzustellen.
Die Wiederaufnahme der Arbeit der Nähwerkstatt für Spezialkleidung ist nicht nur ein wichtiger Schritt des staatlichen Unternehmens Donezker Eisenbahn zur Verbesserung der Qualität der Arbeit des Unternehmens, sondern auch die Sorge für die Perspektive der weiteren Entwicklung.

 

Lug-info.com: Die Einkünfte durch Ertragssteuer in den Haushalt der LVR sind in den ersten elf Monaten des Jahres 2017 dank der Unternehmen mit äußerer Leitung im Vergleich zum analogen Vorjahreszeitraum um 37,5% gewachsen, der einheitliche Sozialbeitrag um 31,8%. Dies teilte die staatliche Steuerbehörde mit.
Die Einnahmen der unter äußerer Leitung stehenden Betriebe ist im November 2017 im Vergleich zum Oktober 2017 noch einmal um 1,4% (Ertragssteuer) und 2% (Sozialbeitrag) gestiegen.

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Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 09.12.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Sovross.ru: http://www.sovross.ru/articles/1632/36743/comments/1
Igor Gumenjuk zur Situation in der LVR und zu Perspektiven
In der letzten Woche hat es in der LVR große Veränderungen gegeben. Igor Plotnizkij, der mehr als zwei Jahre an der Spitze der LVR stand, trat zurück und fuhr ohne Verzögerung in die RF. Kommissarisches Staatsoberhaupt der LVR wurde der Staatssicherheitsminister Leonid Iwanowitsch Pasetschnik. Der Volkssowjet der LVR untersützte am 25. November einstimmig die Ernennung von L. Pasetschnik zum kommissarischen Oberhaupt der LVR.
Bei völliger Zustimmung billigten die Abgeordneten die Bitte Plotnizkijs, sein Amt niederzulegen. Staatssicherheitsminister wurde ein erfahrener Militär, Anatolij Antonow, der der Stellvertreter Pasetschniks war.
Nach den Worten des ersten Sekretärs der KP der LVR Igor Gumenjuk hat die Ernennung von Pasetschnik „eine Feiertagseuphorie in Lugansk hervorgerufen, die Menschen sind sehr froh. Die KP gratuliert zusammen mit dem Volk dem neuen Staatsoberhaupt. Mit Leonid Iwanowitsch verbinden wir unsere Hoffnungen darauf, dass in der Republik das Recht herrscht“, unterstreicht der Kommunist.
Wer ist Leonid Iwanowitsch Pasetschnik? Seine Biographie ist dünn. Er wurde am 15. März 1970 in einer Polizeifamilie geboren. Der Vater – Iwan Sergejewitsch – arbeitete 26 Jahre in den Organen der Abteilung zur Bekämpfung von Delikten am sozialistischen Eigentum der UdSSR. Im Jahr 1975 zog die Familie nach Magadan um, das Familienoberhaupt erfüllte seine Pflichten in den Goldförderstätten. Leonid Iwanowitsch trat in die Fußstapfen seines Vaters. Er absolvierte die Donezker höhere militärische Jelischew-Lehranstalt. Er arbeitete beim Sicherheitsdienst der Ukraine: Leiter der Abteilung zum Kampf gegen den Schmuggel der Hauptabteilung „K“ der Leitung des SBU im Lugansker Oblast. Und als Kiew einen Krieg entfachte, wurde er Leiter des MfS. Er genießt bei den Bürgern große Autorität und Vertrauen. L. Pasetschnik hat sich durch seine Professionalität und den kompromisslosen Kampf gegen ukrainische Diversanten hervorgetan.
„Bei uns“, erzählte Gumenjuk, „geschehen neben dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte auf unsere Städte und Dörfer an der Frontlinie jeden Monat im Zentrum der LVR Terrorakte. Da wird ein Denkmal gesprengt, ein zweites, ein drittes. Die Leute haben Angst hinauszugehen. Das MfS fängt und entlarvt die Verbrecher. Unter Führung Pasetschniks wurde diese Arbeit erfolgreich durchgeführt. Die Menschen wussten, Pasetschnik und seine Mitarbeiter finden und bestrafen die Schuldigen, normalerweise ist das ein ukrainischer Geheimdienst“. Und in der letzten Zeit wurden in der LVR viele Fälle von Willkür von Beamten aufgedeckt. Sie gingen hart und ungerecht mit den Menschen um. Solche negativen Erscheinungen, sagt Gumenjuk, wurden in den Organen der Staatsanwaltschaft, in anderen Organisationen, die mit Finanzflüssen verbunden sind, entdeckt. Das persönliche Interesse begann sich bei den Beamten einzuschalten. Aus den Staatsorganen heraus kamen Meinungen, dass man Kontakt mit der Ukraine aufnehmen müsse, es Zeit sei, Brücken zu schlagen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Ratschläge zur Rückkehr in die Ukraine auch aus der RF kommen konnten. Aber die Lugansker wollen davon nichts hören. Sie ziehen den Kampf für ihre Unabhängigkeit vor und sind bereit, für ihr Ziel bis zum siegreichen Ende zu gehen. Sie vertrauen Pasetschnik sehr.
Leonid Iwanowitsch trat sein Amt am Trag nach dem Rücktritt Plotnizkijs an. Jetzt geht er die Dinge an, dringt in alle Bereiche der Lebenstätigkeit der Republik ein.
Aber, was hat nun Plotnizkij gezwungen, sein Amt aufzugeben? Dazu gibt es nicht wenige Versionen. In der Republik werden zurückhaltende Meinungen zum Ausdruck gebracht. Man sagt, dass Igor Wenediktowitsch sich als Oberhaupt der LVR erschöpft hat, andere beziehen sich auf seine mangelnde Gesundheit, angeblich wirkt sich die kürzlich erfolgte Verletzung aus. Gumenjuk nennt als Ursache auch die Krankheit von Plotnizkij und merkt dabei an, dass „er nicht wenig für das Entstehen der Republik getan hat“. Gleichzeitig leugnet der Kommunist nicht, dass „es einen bestimmten Konflikt zwischen Plotnizij und dem Innenministerium gab, aber der trug persönlichen Charakter. Aber insgesamt ist die Situation in der LVR stabil. Der Wechsel der Regierung verlief ruhig. Die Unternehmen arbeiten, wenn es auch unter Bedingungen der Blockade nur wenige Arbeiter der Unternehmen gibt. Die Krankenhäuser, Schulen, Verwaltungsorgane funktionieren“.
Der Lugansker Oleg Zarjow, ehemaliger Abgeordneter der Obersten Rada meint, dass die Sache nicht in der Gesundheit Plotnizkijs liegt, sondern in den Meinungsverschiedenheiten, die innehralb der regierenden Elite der LVR aufgekommen sind.
Dies Konflikt ist nach Meinung Andrej Purgins, ehemaliger Sprecher des Parlaments der DVR zwischen Plotnizkij und dem Innenminister der LVR Igor Kornet aufgekommen. „Kornet hat ernsthafte Fragen gestellt, aber auf diese gab es keine Antwort, so entstand eine politische Krise“.
Vor kurzem wurde deutlich, fügt Gumenjuk hinzu, dass 200 Tonnen humanitäre Hilfe, die aus der RF geliefert wurde, vorsätzlich versteckt wurden, in der Folge lief alles ab und wurde vernichtet. Hunderte von Menschen, die dies benötigten, erhielten keine Lebensmittel, Medikamente … „Dies ist reale Diversionstätigkeit. Darin waren Organe der Lugansker Staatsanwaltschaft verstrickt“.
Gumenjuk merkt auch an, dass im Vorfeld des Rücktritts Plotnizkijs „es einige Spannung“ gab. Unter Spannung werden die Manöver des Innenministeriums im Zentrum von Lugansk verstanden, die vom Innenminister Kornet organisiert wurden. Einige haben sie als Beginn eines „Umsturzes“ bewertet. Gumenjuk erhebt Einwände: einen Umsturz gab es nicht, alles geschah auf freiwilliger Grundlage. Und im Zentrum von Lugansk fanden gemeinsame Übungen mit der Miliz der DVR zu Kampf gegen Diversanten statt.
Heute interessieren diese Details kaum noch. Die gesamte Aufmerksamkeit ist auf die Tätigkeit Pasetschniks gerichtet. Das neue Oberhaupt der LVR hat erklärt, dass er den bisherigen Kurs fortsetzen wird. Er ist für die Unabhängigkeit der Republik, wird gegen die Korruption kämpfen, die Industrie wiederaufbauen, vor allem die Kohleindustrie, die Wirtschaft aufbauen und eine Annäherung an Russland anstreben.
Diese Pläne unterstützen die Bürger der LVR. Als Antwort auf Fragen nach personellen Veränderungen versprach Pasetschnik, keine „Hexenjagd“ zu veranstalten. Er wird die begonnenen Ermittlungen zu aufsehenerregenden Morden nicht ohne Aufmerksamkeit lassen. Zum letzten Mord am Kommandeur der Volksmiliz der LVR Oleg Anaschtschenko wurden die Mörder gefunden, die Auftraggeber sind bekannt – ukrainische Spezialdienste. Aber unaufgeklärt bleiben die Morde an solchen Kommandeuren wir Drjomow, Betmen, Mosgowoj.
Gleichzeitig hat das MfS der LVR dabei geholfen die Mörder von Helden der Volksmiliz der DVR zu finden. Mit Pasetschnik, davon ist man sowohl in der DVR als auch in der LVR überzeugt, wird eine Vereinigung der beiden Republiken möglich werden, was sich positiv auf ihren gemeinsamen Kampf gegen den Ukrofaschismus, für die Unabhängigkeit, für den Aufbau der Ökonomie, bei der Annäherung an die RF auswirken wird.
Jetzt, bestätigt Gumenjuk, „verstärken der ukrainischen Streitkräfte ihre Anwesenheit an der den Zugängen zur LVR und DVR, sie ziehen ihre Truppen, Technik, Menschen an der Frontlinie zusammen. Es ist schon völlig klar, dass unter dem Denkmantel der ukrainischen Armee im Donbass NATO-Truppen kämpfen. Unter dem Deckmantel der ukrainischen Streitkräfte kamen Amerikaner, Polen – NATO-Kämpfer. Sie können weder ukrainisch noch russisch. Die OSZE-Beobachter „bemerken“ die Verstärkung der Aggression gegen die unabhängigen Republiken „nicht“.
„Die Kräfte sind ungleich“, sagt Gumenjuk. „Aber wir haben die günstigeren Positionen als sie. Sie werden keine Straßenkämpfe führen können, aber die Kontaktlinie läuft faktisch durch Donezk, durch Lugansk. Sie werden es nicht können, weil die gesamte Bevölkerung die Verteidigung aufrechterhalten wird. Die Menschen sind darauf eingestellt, bis auf den Tod dort auszuhalten. Wir wollen nicht in die Ukraine, wo man Straßen, die zu Ehren Shukows oder Watutins benannt sind, in Bandera- und Schuchewitsch-Straße umbenennt. In die Ukraine kommen, wo alle gezwungen werden deren Sprache zu sprechen, auf dem Maidan zu springen? Wir wollen das nicht. Sie sagen bereits offen, dass sie bei einer Rückkehr unserer Territorien ein Ghetto bilden werden. Wir wollen das nicht“.
Gumenjuk bringt die Positionen der Lugansker Kommunisten zum Ausdruck: „Wenn in der Ukraine Kräfte an die Macht kommen, die dem Donbass, Russland, der slawischen Kultur, unseren sowjetischen Traditionen freundschaftlich gegenüber stehen, dann werden wir natürlich antworten… Aber mit der jetzigen Junta, mit diesem Wahnsinn, der dort geschieht, mit der russophoben Regierung kann es keinerlei Zusammenarbeit, keinerlei Kontakte geben. Ihnen wird es nicht gelingen, uns fremde Werte aufzudrängen. Wir wollen die Annäherung an Russland…“.
Ist der Sozialismus in Russland möglich? Gumenjuk meint, dass es „für Russland keinen anderen Weg gibt außer dem Sozialismus. Sonst wird Russland das ökonomische Potential Europas und Amerikas nicht einholen können, schon gar nicht unter Bedingungen von Sanktionen. Es wird ihnen nicht einmal nahe kommen können. Weil die grundlegenden Einkünfte der Russen in die Taschen der Oligarchen fließen. Der Präsident der RF hat das schon lange verstanden. Ich denke, der Sozialismus in Russland ist eine Frage der Zeit und der Umstände. Die grundlegenden Ereignisse liegen noch vor uns“.

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Presseschau vom 09.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 12-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Frunse, Logwinowo, Kalinowka, Molodjoshnoje, Dologoje, Prischib, Losowoje und Nowoalexandrowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 29-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 16 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses von Golmowskij durch die ukrainischen Streitkräfte wurden folgende Häuser beschädigt:
Bolnitschnaja-Straße 27 – Splitterschäden an der Verglasung eines Wohnhauses;
Sagorodnaja-Straße 12 – Splitterschäden an der Verglasung eines Wohnhauses;
Stepan-Babij-Straße 31 – Schäden an der Verglasung;
Straße der Sowjetarmee 77 – Schäden an der Verglasung.

 

de.sputniknews.com: Überraschung zu Jubiläum von INF-Vertrag? Trump bewilligt neue Russland-Sanktionen.
US-Präsident Donald Trump hat wegen angeblicher Verstöße gegen den INF-Abrüstungsvertrag neue Sanktionen gegen Russland bewilligt, wie die Zeitung „Politico“ unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter der amerikanischen Administration berichtet.
Das US-Handelsministerium erwägt demnach Sanktionen gegen russische Unternehmen, die sich mit der Entwicklung von neuen Raketentechnologien beschäftigen. Ziel der neuen Einschränkungen sei es, „Wirtschaftspläne der russischen Regierung zu ändern“.
Zuvor hatte das US-Außenministerium erklärt, dass Russland angeblich den Vertrag verletzt habe und dazu nicht Stellung nehmen wolle.
In letzter Zeit gab es immer wieder Vorwürfe seitens Washingtons, Russland würde gegen den INF-Vertrag verstoßen. 2008 soll ein angeblich vertragswidriger Test mit einer russischen Langstreckenrakete erfolgt sein. Einem weiteren Vorwurf vonseiten der USA zufolge hat das russische Militär angeblich in Wolgograd und anderen Regionen Raketensysteme stationiert, die Kontinentaleuropa gefährden. Russland wirft wiederum den USA vor, für das Raketenabwehrsystem in Polen und Rumänien Startgeräte für schiffsgestützte Marschflugkörper zu verwenden, was der INF-Vertrag verbietet.
Am 8. Dezember 1987 war der INF-Vertrag zwischen der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden. Er hatte die beiderseitige Vernichtung sowie den Produktionsstopp von nuklearen Mittelstreckenraketen zum Ziel.
Drei Jahre später erfüllten beide Seiten die Forderungen des INF-Vertrags. Moskau vernichtete insgesamt 1846 Raketenkomplexe, insbesondere mobile Startanlagen für Raketen mit Mehrfach-Sprengköpfen, stationäre Raketen R-12 und R-14, Marschflugkörper RK-55 sowie operativ-taktische Komplexe Temp-S und Oka. Die Amerikaner vernichteten im Gegenzug 846 Raketenkomplexe mit Raketen Pershing-2, Marschflugkörpern Tomahawk und operativ-taktischen Raketen Pershing-1A.
In Russland werden manchmal die Bedingungen des INF-Vertrags kritisiert, weil die Sowjetunion fast dreimal so viele Raketen und mehr als die dreifache Menge an Sprengköpfen entsorgen musste. Zudem verfügen aktuell vier Länder mit Atomwaffen über Kurz- und Mittelstreckenraketen, die Russland nicht mehr besitzt.

 

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 29 betrug.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse, Anm. d. Übers.).
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Golmowskij wurde die Verglasung von vier Häusern beschädigt.
Außerdem haben die ukrainischen Streitkräfte die Donezker Filterstation mit Phosphormunition beschossen.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 881.
In den vorangegangenen 24 Stunden waren es 811.

 

de.sputniknews.com: Neue Konfrontationsspirale in Kiew: Saakaschwili tritt in U-Haft in Hungerstreik.
Der Ex-Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, der am Freitag in Kiew erneut festgenommen worden war, ist in der U-Haft in den Hungerstreik getreten. Das hat sein Anwalt Ruslan Tschornoluzki am Samstag mitgeteilt.
„Er tritt in den Hungerstreik, er wird auch auf Zwangsernährung verzichten. Falls die Sicherheitsmaßregel gewählt wird, und zwar 60 Tage Haft, wird er seinen Hungerstreik hart fortsetzen“, sagte Tschornoluzki vor der U-Haft Saakaschwilis. Der Auftritt des Anwaltes wurde von den ukrainischen TV-Sendern übertragen.
Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte Tschornoluzki außerdem einen Brief von Saakaschwili, in dem Georgiens Ex-Präsident schrieb, dass man ihn wegen „Lügenvorwürfen“ festgenommen habe, um das ukrainische Volk einzuschüchtern. Saakaschwili rief seine Anhänger auf, den Vorwürfen gegen ihn nicht zu glauben.
Das Mitglied der von Saakaschwili gegründeten Partei „Bewegung neuer Kräfte“, Dawid Sakwarelidse, hat gegenüber Journalisten mitgeteilt, die Anhänger des georgischen Ex-Präsidenten würden vor der U-Haft Zelte aufbauen. Ein Zeltlager von Saakaschwilis Anhängern befindet sich schon mitten in Kiew, vor dem Haus der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament).
Am Freitag hatte der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko auf seiner Facebook-Seite über die Festnahme von Saakaschwili berichtet. Die Generalstaatsanwaltschaft und der Inlandsgeheimdienst SBU verdächtigen den Politiker der Zusammenarbeit mit einer kriminellen Gruppierung.

 

Lug-info.com: „Die Erklärung der Behörden der sogenannten militärisch-zivilen Administration (des „Lugansker Oblast“) bezüglich der angeblichen zeitweisen Öffnung des Kontroll- und Passierpunkts „Solotoje“ während der Durchführung von Arbeiten an der Brücke bei Staniza Luganskaja ist eine weitere Provokation Kiews“, teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Minsker Kontaktgruppe Olga Kobzewa mit.
„Auf der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen am 5. Dezember hat die ukrainische Seite in Person eines Experten tatsächlich einen solchen Vorschlag eingebracht, aber die LVR hat ihn für völlig unannehmbar gehalten und ein weiteres Mal die Bedingungen genannt, unter den der KPP „Solotoje“ zu arbeiten beginnen kann“, berichtete sie.
„Ich erkläre offiziell, dass auf der Sitzung der Arbeitsgruppe keinerlei Beschlüsse bezüglich der Öffnung des KPP „Solotoje“ gefasst wurden und der Koordinator der OSZE die entsprechende Information allen Mitgliedern der Kontaktgruppe vorgetragen hat“, unterstrich die Vertreterin der LVR.
„In diesem Zusammenhang bleibt es unverständlich, auf welche Entscheidungen sich die sogenannte militärisch-zivile Administration des „Lugansker Oblast“ in ihrer Erklärung bezieht“, fügte Kobzewa hinzu.

 

Lug-info.com: Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk, der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego hat den Vertretern der OSZE-Mission in der Kontaktgruppe eine Mitteilung geschickt, mit der Bitte keine weitere Provokation Kiews in Solotoje zuzulassen.
Die Mitteilung ist an den Koordinator der Minsker Kontaktgruppe Martin Sajdik, den Koordinator der Untergruppe zur Sicherheit, den Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Ertugrul Apakan und den Koordinator der humanitären Untergruppe Toni Frisch gerichtet.
„Sehr geehrte Herren! Ich muss Sie über weitere Absichten provokativer Handlungen der ukrainischen Behörden informieren, die auf die Destabilisierung der Lage und ein endgültiges Untergraben des Vertrauens zu den Vertretern der Ukraine in der Frage der Öffnung des Passierpunkts an der Abgrenzungslinie in der Nähe von Solotoje gerichtet sind“, heißt es in der Mitteilung.
„In einer Erklärung der ukrainischen Seite wird die Verantwortung für diese und vorherige Provokationen auf der Straße Perwomajsk – Solotoje auf die Kontaktgruppe übertragen, die angeblich die Entscheidung getroffen hat, einen Passierpunkt für die Menschen über die Abgrenzungslinie an diesem nicht dafür vorbereiteten Ort zu öffnen; darunter auch für die Vorfälle am 31. März 2016, als von der ukrainischen Seite Menschen auf die verminte Straße gejagt und sie realer Gefahr ausgesetzt wurden, sowie auch für den 20. Oktober dieses Jahres, als die Kontaktgruppe auf der Sitzung vorher ausdrücklich die Unzulässigkeit einseitiger Aktivitäten festhielt, aber in der Praxis die Provokation der ukrainischen Seite zu einem Scheitern der Maßnahmen zur Vorbereitung einer entsprechenden Infrastruktur auf der Seite der LVR führte“, unterstrich Dejnego.
„Wenn man das praktisch vollständige Fehlen von Vertrauen zu den ukrainischen Behörden berücksichtigt, bitte ich nachdrücklich darum, wirksame Maßnahmen, sowohl im Rahmen der Kompetenzen der Kontaktgruppe als auch über die OSZE-Mission, zu unternehmen, um eine weitere von den Behörden der Ukraine geplante Provokation zu verhindern“, erklärte er.
„Außerdem bitte ich zur Kenntnis zu nehmen, dass die Lugansker Volksrepublik entsprechende Maßnahmen treffen wird und die gesamte Verantwortung für mögliche Folgen bei der ukrainischen Regierung liegt, die mit ihren Handlungen systematisch eine vollständige Verhandlungsunfähigkeit und das Fehlen der Absicht, die von der Minsker Kontaktgruppe getroffenen Entscheidungen durchzuführen, beweist“, unterstrich der Außenminister der Republik.

 

Nachmittags:

Dnr-online.ru: Am 8. Dezember, zum 100. Jahrestag der Gründung der Gesamtrussischen außerordentlichen Kommission zur Kampf gegen Konterrevolution und Sabotage, fand im Staatssicherheitsministerium der DVR die zweite internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz „Die Tätigkeit der Organe der Staatssicherheit 1917-2017: Geschichte und Entwicklungsperspektiven“ statt. Organisatoren des Treffens sind das MfS der DVR und die Spezialfakultät zur Ausbildung von juristischen Kadern für die Organe der Staatssicherheit der Donezker Nationaluniversität.
Wir der Pressedienst des Ministeriums mitteilte, beteiligten sich an der Arbeit der wissenschaftlich-praktischen Konferenz Leiter von Fachministerien der DVR, Vertreter von Hochschulen und Abgeordnete des Volkssowjets der DVR. Außerdem waren zu der Konferenz bekannte Wissenschaftler und Politiker aus der DVR und der LVR, gesellschaftliche Aktivisten und Gäste aus Russland eingeladen.
Hauptziel der Veranstaltung war die Erörterung von Arten und Methoden der wissenschaftlichen Arbeit als notwendige Aktivität einer Bildungseinrichtung, die Einschätzung der entstandenen Situation an Beispielen der praktischen Arbeit der Staatsorgane, die Erarbeitung von praktischen Empfehlungen und Vorschlägen zur Vervollkommnung der geltenden Gesetzgebung in den Bereichen der Bildung und des Rechtsschutzes. Im Ergebnis der Arbeit der Konferenz wurde eine Resolution angenommen.

 

de.sputniknews.com: Wie oft hat der Westen Serbien belogen?
Das Tribunal in Den Haag sollte ursprünglich den Balkan versöhnen und Gerechtigkeit zwischen die Völker des ehemaligen Jugoslawiens bringen. Der Sputnik-Kolumnist und ehemalige Präsident Montenegros Momir Bulatović zeigt auf, welche Rolle die Lügen westlicher Politiker beim Scheitern dieses Ziels gespielt haben.
Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) ist laut Momir Bulatović, dem ersten demokratisch gewählten Staatspräsidenten Montenegros und von 1998 bis 2000 Ministerpräsident der sogenannten Bundesrepublik Jugoslawien, von Anfang an eine „schreckliche Affäre“ gewesen.
Die sogenannte „Internationale Gemeinschaft“ habe sich zwar den Frieden auf die Flagge geschrieben, jedoch ihre Politik auf „Lügen und gut durchdachter Trickserei“ aufgebaut.
Diese Lügen waren laut dem montenegrinischen Ex-Präsidenten systematisch und wurden immer wieder angewendet.
So hat der ehemalige bosnisch-serbische General und von 1992 bis 1996 Oberbefehlshaber der Vojska Republike Srpske, Ratko Mladić, mehrmals von den USA und Frankreich angebliche Garantien für seine Sicherheit bekommen.
Beispielsweise wurde ihm angeboten, die französischen Piloten freizulassen, die nach dem Abschuss eines französischen Mirage 2000-Kampfflugzeuges über serbischen Positionen gefangengenommen wurden. Als Gegenleistung wurde ihm garantiert, nicht unter ein internationales Tribunal gestellt zu werden.
Als Chef-Unterhändler traf hierfür extra der Generalsstabschef der französischen Armee in der Region ein, um dieses Angebot zu unterbreiten. Das Ergebnis ist bekannt: Die französischen Piloten kamen wohlbehalten zurück – Mladić wurde dagegen am 22. November 2017 zu lebenslanger Haft verurteilt.
Dem ehemaligen Präsidenten der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina Radovan Karadžić hat der amerikanische Sondergesandte Richard Holbrook in Anwesenheit zahlreicher Zeugen, unter denen auch Momir Bulatović war, versichert, Karadžić werde nicht vor Gericht kommen, wenn er sein Amt niederlegen und den Friedensverhandlungen der jugoslawischen Delegation in Dayton zustimmen würde.
Trotzdem wurde Karadžić später zu 40 Jahren Haft verurteilt, darunter für das Massaker von Srebrenica.
Und auch Slobodan Milošević, der ehemalige Präsident Jugoslawiens, wurde vom Westen mehrmals hintergangen.
So bat der damalige französische Präsident François Mitterrand seinen serbischen Amtskollegen Milošević um die Zustimmung dafür, dass die „Arbitration Commission of the Peace Conference on Yugoslavia“ von Mitterrands Freund und Ex-Verfassungsrichter Robert Badinter geführt wird.
Die Kommission werde keine Beschlüsse entgegen den serbischen Interessen treffen, so das Versprechen des französischen Präsidenten.
Am Ende war es gerade die Badinter-Kommission, die die „Auflösung“ Jugoslawiens proklamierte und auch den Weg für „absurde Interpretationen“ des Völkerrechts freimachte: Die Unverletzlichkeit der Grenzen gelte im Falle Jugoslawiens nicht für den Gesamtstaat, sondern für die Teilrepubliken innerhalb der Föderation. Damit war die Auflösung Jugoslawiens aus der Sicht der Kommission völkerrechtlich legitimiert.
Doch auch Wiktor Tschernomyrdin, Sondergesandter des damaligen russischen Präsidenten Boris Jelzin, dessen Rolle heute in Russland auf das Heftigste umstritten ist, hinterging nach Meinung von Bulatović serbische Politiker.
Zusammen mit dem ehemaligen Präsidenten Finnlands Martti Ahtisaari stellte Tschernomyrdin das Ultimatum an Milošević, alle jugoslawischen Truppen aus den besetzten Gebieten im Zusammenhang mit der Einstellung der Nato-Bombardierungen abzuziehen. Nach dramatischen Verhandlungen stimmte Milošević dem widerwillig zu und erklärte seine Entscheidung mit der historischen Freundschaft Serbiens zu Russland.
„Gegen die Nato können wir kämpfen – und sie werden uns nicht besiegen. Aber wenn wir nicht dem Angebot des russischen Präsidenten zustimmen, werden wir ihm einen Vorwand geben, gegen uns zu sein. Und gegen Russland, selbst wenn wir glauben, dass es Unrecht hat, können wir einfach nicht sein.“
In der Tat hat Tschernomyrdins Vorgehen wohl kaum den serbischen Interessen entsprochen. Ursprünglich wurde er von Jelzin damit beauftragt, eine möglichst gute Position für Belgrad auszuhandeln. Doch in der Realität näherte sich Tschernomyrdins Position immer weiter der Position des Westens an und unterschied sich von ihr am Ende kaum.
Verwunderlich ist dies dennoch nicht: Der US-Präsident Bill Clinton hat persönlich den schwachen Präsidenten Jelzin dazu gedrängt, Tschernomyrdin als seinen Sondergesandten zu ernennen – und damit wohl das russische Verhandlungsteam mit einer westlichen Stimme zu besetzen.

 

Dnr-online.ru: 55 Kinder aus dem frontnahen Sajzewo besuchten heute eine Vorstellung im Donezker Zirkus „Kosmos“. Die Veranstaltung wurde von der gesellschaftlichen Bewegung „Donezekaja Respublika“ und dem Verteidigungsministerium der DVR organisiert.
„Das Verteidigungsministerium hat eine Patenschaft über diese Ortschaft. Wir haben Geschenke zum neuen Jahr, Schreibsachen, Schulbücher, Lebensmittel gebracht. Jetzt hilft uns die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ dabei. Wir kämpfen für die Kinder, nicht für uns. Wir zeichnen uns gegenüber der Ukraine dadurch aus, dass wir an die Kinder denken und alles tun, damit ihre Kindheit ihnen im Gedächtnis bleibt“, sagte der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Oberst Eduard Basurin.
Nach den Worten der Leiterin der Verwaltung von Sajzewo Irina Dikun sind die Kinder sehr zufrieden, dass sie eine Zirkusvorstellung besuchen und sich wenigstens für eine Zeit von den täglichen Beschüssen ablenken lassen konnten.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung 12-mal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Frunse, Logwinowo, Molodjoshnoje, Dolgoje, Kalinowka, Prischib, Losowoje, Nowoalexandrowka und Perwomajsk. Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 120 Geschosse abgefeuert.

 

ukrinform.ua: Berater des „Normandie-Quartetts“ besprechen Austausch von Gefangenen.
Heute, am 9. Dezember, besprechen in Minsk die Berater der Staatschefs des „Normandie-Quartetts“ die Listen für den Austausch von Gefangenen zwischen Kiew und dem Donbass, erklärte der Sprecher des weißrussischen Außenministeriums Dmitri Mirontschik, wie die weißrussische Nachrichtenagentur Belta mitteilte.
„Das Treffen der Berater der Präsidenten der Länder des Normandie-Quartetts findet heute in Minsk statt“, heißt es in dem Bericht.
Wie Mirontschik bekanntgegeben hat, wird das Treffen hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Presse Türen stattfinden.
Eines der Hauptthemen der Diskussion wird der Austausch von Gefangenen zwischen Kiew und dem Donbass sein.

 

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR zur Situation um den Kontroll- und Passierpunkt „Solotoje“:
Als eine weitere zweizügige Schachaufgabe erwies sich die Behauptung von Vertretern der Ukraine in der Kontaktgruppe, dass sie bereit seien, den Fußgängerpassierpunkt bei Staniza Luganskaja für die Zeit der Reparaturarbeiten zu schließen. Die Ukraine argumentierte mit guten Absichten zur Gewährleistung der Rechte der Bürger auf freie Bewegung und mit einem Verständnis für die Schwierigkeiten des Übergangs über die zerstörte Brücke für eine einseitige Testöffnung des KPP „Solotoje“ und dafür, die einen Fluss von Menschen „frei strömen“ zu lassen.
Am 5. Dezember haben die ukrainischen Vertreter auf der Sitzung der Kontaktgruppe ihre Bereitschaft erklärt, die LVR nicht bei der Durchführung der Reparaturarbeiten mit Unterstützung der IKRK zu behindern und die Funktion des Passierpunkts in Staniza Luganskaja einzustellen, ohne dabei weitere Bedingungen bezüglich der Öffnung alternativer Wege für diese Zeit zu stellen.
Aber in einer Mitteilung des Pressedienstes der Lugansker Oblastverwaltung wird deutlich eine Ursache-Wirkung-Verbindung dieser beiden Ereignisse genannt – „für die Zeit der Reparaturarbeiten auf dem Brückenübergang in der Nähe des KPP „Staniza Luganskaja“ vom 9.-10. Dezember wurde von der ukrainischen Seite zur Gewährleistung des Rechts der Bürger auf freie Bewegung die Entscheidung getroffen, von unserer Seite den KPP „Solotoje zu öffnen“.
Für alle ist offensichtlich, dass dieses Zusammentreffen von Umständen nichts anderes ist als eine vorsätzliche Provokation und ein weiterer Versuch, unsere Republik als „böswillige Verletzterin von Bürgerrechten und Freiheiten der Bevölkerung des Donbass“ darzustellen.
Die Frage der Öffnung von Solotoje wird seit mehr als anderthalb Jahren erörtert. Die Vertreter der LVR haben mehrfach in mündlicher und schriftlicher Form sowie über die Massenmedien deutlich gezeigt, dass es auf freiem Feld unmöglich ist, einen Verkehr von Menschen über die Abgrenzungslinie zu organisieren. Es muss eine Infrastruktur geschaffen werden, die die technische Möglichkeit und die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet. Trotz all dem hat die Ukraine dreimal demonstrativ „das Band durchschnitten“, den Beginn der Arbeit erklärt und Menschen auf nicht vorbereitetes Territorium gelassen, obwohl sie sehr gut den Grad des Risikos für ihr Leben und ihre Gesundheit kannten.
Die heutige Entscheidung, wieder dieselbe „Harke“ zu nehmen und wieder einseitig Solotoje zu öffnen, bestätigt die Überzeugung, dass die treibende Kraft der Beamten nicht die Sicherung einer realen Funktion des Passierpunkts und die Möglichkeit die humanitäre Blockade zu reduzieren ist, sondern, die kleinste Chance und jede Vereinbarung in Minsk zur Schaffung von Provokationen und zur Beschuldigung der Republiken an allen Todsünden zu nutzen.
Die Führung der LVR hat bereits die OSZE und die dreiseitige Kontaktgruppe über die entstandene Situation und mögliche Folgen dieser Handlungen von ukrainischer Seite informiert und aufgerufen, unverzügliche Maßnahmen zu ergreifen und die Gewährleistung der Sicherheit für das Leben und die Tätigkeit der Menschen, die durch die Beamten der Ukraine und die Massenmedien getäuscht wurden, zu unterstützen.

 

de.sputniknews.com: Moskau wird „Okkupationsregime“ im Donbass nicht zulassen – Sicherheitspolitiker
Russland wird laut dem russischen Senator Alexej Puschkow nicht zulassen, ein „Okkupationsregime“ im Donbass einzuführen. So kommentierte er am Samstag das jüngste Treffen zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dessen ukrainischen Amtskollegen Pawel Klimkin.
„Klimkin will auf uns mit Hilfe der ‚Freunde und Partner‘ wegen dem Donbass Druck ausüben. Druck oder kein Druck, aber Russland wird nicht zulassen, ein Okkupationsregime dort einzuführen“, schrieb Puschkow auf seinem Twitter-Account.
Am 7. Dezember trafen sich der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein ukrainischer Amtskollege Pawel Klimkin am Rande des OSZE-Ministerrates in Wien. Klimkin bezeichnete das Treffen, das auf Kiews Initiative stattfand, als „einzigartig“ und sagte, er habe mit Lawrow den Gefangenaustausch im Donbass sowie die Einrichtung einer UN-Friedensmission in der Konflikt-Region besprochen.
Lawrow sagte seinerseits gegenüber Journalisten, Moskau sei über Kiews Versuche besorgt, die Erörterung des russischen Resolutionsentwurfes über eine UN-Friedensmission zu verschleppen. Die Ukraine schlage Ideen vor, die faktisch die Einführung einer Besatzungsadministration im Donbass bedeuten würden, um den Maßnahmekomplex, der vom UN-Sicherheitsrat einstimmig gebilligt worden sei, zu untergraben und das Problem mit Gewalt zu lösen, so Lawrow.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als drei Jahren ein militärischer Konflikt, der bereits mehr als 10.000 Menschenleben gefordert hat. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Putsch in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Formell gilt in der Region seit September 2015 eine Waffenruhe.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Lage in der DVR hat sich verschärft.
Gestern haben ukrainische Soldaten das Gebiet der Donezker Filterstation mit Phosphorgeschossen beschossen und damit ein kritisch wichtiges Objekt, das einen Teil der DVR und des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territoriums mit Wasser versorgt, in Gefahr gebracht. Diese Verbrechen der ukrainischen Regierung müssen eine entschiedene Verurteilung der Ukraine durch die gesamte Weltgemeinschaft hervorrufen, um eine ökologische und humanitäre Katastrophe im gesamten Donbass zu verhindern.
Außerdem hat der Gegner in Richtung Donezk auf die Gebiete von zehn Ortschaften 170 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, darüber hinaus hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete der Ortschaften Leninskoje und Kominternowo 32 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert sowie mit Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von vier Ortschaften 31 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert sowie verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 29 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Folge desd Beschusses von Golmowskij tagsüber von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden vier Häuser beschädigt. Diese Schäden wurden von den Ermittlungsorganen der Republik und Vertretern der gesellschaftlichen Kommission festgehalten. All diese Materialien werden als Beweise für die Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass verwendet werden, auch bei internationalen gerichtlichen Instanzen.
Bei der Verteidigung unserer Republik gegen die Aggression des Feindes wurde auch ein Soldat der Streitkräfte der DVR tödlich verletzt.
Die ukrainischen Truppen erleiden weiter aufgrund der unprofessionellen Handlungen ihrer Kommandeure große Verluste.
Gestern hat der Feind einen Versuch unternommen, unsere Positionen einzunehmen, wurde aber zurückgeschlagen und neutralisiert. Durch seine Dummheit erlitt der Gegner Verluste von zwei Toten. Diese Provokation der ukrainischen Streitkräfte geschah im Gebiet von Dolomitnoje.
Im gleichen Gebiet beschoss der Feind aus dem besetzten Metallist (Trawnewoje) heraus Wohngebiete von Golmowskij, unter anderem mit 120mm-Mörsern. In Folge des zielgerichteten Feuers wurden vier Häuser beschädigt. Zur Verteidigung unserer Bürger waren die Einheiten der Streitkräfte der DVR gezwungen, das Feuer mit nicht verbotenen Mitteln zu erwidern, um die Feuerpunkte des Gegners zu unterdrücken. Dabei hatte der Gegner die hohen Verluste, die heute vom Pressezentrum des Stabs der „ATO“ veröffentlicht wurden. Die ungünstige Lage der eingenommenen Positionen, hohe Verluste und der ungerechtfertigte Preis für ihre Haltung sowie humanitäre Probleme, die durch eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen hervorgerufen wurden, haben den erlogenen Sieg der ukrainischen Streitkräfte in einer „Gladosower Kessel“ verwandelt. Namentlich diese Bezeichnung setzt sich nun im Bewusstsein der ukrainischen Öffentlichkeit fest.
Von unserer Aufklärung wurde eine breit angelegte Unterschlagung von Munition in der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, um diese ungesetzlich zu verkaufen.
Unter anderem ist uns bekannt, dass vom Kommandeur der 28. Brigade O. W. Subowskij und dem Kommandeur des 1. Bataillons Ju. Ju. Krupko ihren Untergebenen die Aufgabe gestellt wurde, nicht erfasste Munition an einen zuvor vorbereiteten Ort zu bringen. Allein in den letzten zwei Wochen wurden vier Lastwagen mit Munition verschiedenen Kalibers – von Schusswaffenmunition bis zur Mörser- und Artilleriemunition – in Richtung Lesnoje gebracht. Das Abschreiben dieser Mittel erfolgte unter unmittelbarer Kontrolle von Offizieren der Gegenaufklärung des Sicherheitsdienstes der Ukraine, die die Brigade betreuen. Diese Personen decken nicht nur den ungesetzlichen Abzug von Munition, sondern gewährleisten auch deren Absatz.
Derzeit finden in der Brigade Inspektionen statt, in deren Verlauf ein großer Fehlbestand an Munition festgestellt wurde. Dabei wurde vom Brigadekommandeur Krupko die Aufgabe gestellt, die Schuld für das Fehlen des Materials auf missliebige Personen zu schieben, sie der Inkompetenz zu beschuldigen und schließlich alles auf das Durcheinander mit der Buchhaltung der Munition in den Jahren 2014-2015 zu schieben.
Im Zusammenhang mit der Aufdeckung des Fehlbestands wurde die Lieferung von Munition in die 28. Brigade zeitweise gestoppt. Dies kann die Angriffspläne der ukrainischen Streitkräfte im Donbass gefährden.
Außerdem wurde aufgrund von Informationen, die wir von Soldaten des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade erhalten haben, festgestellt, dass der Bataillonskommandeur Ju. Ju. Krupko den Genuss von Drogen unter seinen Untergebenen legalisiert hat.
Die Beschränkungen betreffen nur den Genuss sogenannter „harter“ Drogen sowie unter Drogeneinfluss den übergeordneten Stab aufzusuchen.
Die Lieferung von Drogen geschieht über die „Neue Post“, in der dem Bataillon nächsten Filiale arbeitet einer der Drogendealer.
Ich erinnere daran, dass dieses Bataillon Positionen gegenüber von Dokutschajewsk einnimmt und am Beschuss von Wohngebieten der Stadt beteiligt war, in deren Folge am 5.-7. Dezember ein Zivilist verletzt wurde und Häuser beschädigt wurden.
Diese Information kann den Ermittlungsorganen von Nutzen sein, um ein Strafverfahren gegen diese Person wegen Anwendung von verbotenen Methoden der Kriegsführung aufzunehmen.
Wir analysieren weiter Propagandamaterialien der ukrainischen Truppen. Wir haben die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, dass unsere Einschätzungen der ukrainischen Propagandisten sich für diese als sehr unangenehm erweisen. Zu ihrem Bedauern dringt die Wahrheit immer zu den Augen durch.
Heute erklären wir, womit das äußerst niedrige Niveau der Propaganda der ukrainischen Truppen zusammenhängt:
Vor allem ist dies das Fehlen von Professionellen unter den Personen, die sich mit diesen Fragen befassen. Dies ist an der Primitivität der Materialien und dem oberflächlichen Herangehen an ihre Herstellung zu erkennen.
Zweitens ist es das Fehlen von zuverlässigen Informationskanälen. In diesem Zusammenhang muss sich der Gegner alles ausdenken. Dabei lösen Materialien, die mit der Wirklichkeit nichts tun haben, hier vollständige Ablehnung aus.
Drittens, die Einmischung ausländischer Berater, die gewohnt sind, grob mit einem Kontingent zu arbeiten, dass ihnen zuvor niemals angemessenen Widerstand geleistet hat. Dabei ist zu merken, dass die ausländischen Berater über den „Spezialisten“ aus den ukrainischen Streitkräften stehen, weil ihren „Sklaven“ der höheren Rasse nicht einmal zugehört wird.
Viertens, politischen Motive, die dazu zwingen, die eigene Bevölkerung in die Irre zu führen, und das heißt, die Propaganda muss auf einem Lügenkurs gefahren werden. Beispielsweise die vielfache Wiederholung durch die ukrainischen Massenmedien, dass russische Truppen hier sind, verwandelt den Wunsch nicht in die Wirklichkeit. Dabei verliert die Bevölkerung wegen solcher offensichtlichen Lügen das Interesse an jeder Information aus der Ukraine. Möglicherweise wird das dadurch hervorgerufen, dass es den ukrainischen Streitkräften unangenehm ist, ihr Scheitern und ihre Niederlagen durch die Armee der DVR zuzugeben, deshalb ist es notwendig, in ihrem Bewusstsein einen bedrohlicheren Gegner zu zeichnen.
Man kann viele Gründe vorbringen, aber das Wichtigste ist, dass die ukrainische Propaganda hier nicht funktioniert, sie ist primitiv ist und keine Argumente hat.
Dies alles wird in der Ukraine gut verstanden, weil man merkt, dass die Region sich immer weiter und weiter von ihr entfernt. Dabei nimmt der sich entfernende Donbass neue Regionen mit sich, die auch an der Richtigkeit des in Kiew gewählten Kurses zweifeln.
Und zu ihrer Rechtfertigung können die ukrainischen „Spezialisten“ mit den Kräften einer vollständigen Degradation nur eine Show veranstalten, in der ihre Unprofessionalität dem Spott preisgegeben wird, wie dies beim Fernsehsender „ICTV“ geschieht.
Dabei wurde nach unserer letzten Kritik an der ukrainischen Propaganda unter einzelnen ihrer Vertreter ein Stadium der äußersten Hysterie und Verwirrung festgestellt. All diese Menschen begannen gleichzeitig, sich in erster Linie gegenüber ihren Auftraggebern zu rechtfertigen, die ihnen Gelder zahlen. Denn warum braucht man Spezialisten, die vollständig nutzlos sind. Aber mir scheint, dass diese Situation nicht durch den Kampf gegen Korruption und Nichtstuer in der Ukraine in Ordnung gebracht wird, sondern durch den Aufbau eines qualitativ neuen Staates auf der Grundlage unserer unabhängigen Republiken – der DVR und der LVR.

 

de.sputniknews.com: „Schwarzes Loch“: Chinas Außenminister zu Korea-Krise
Trotz der komplizierten Lage auf der Koreanischen Halbinsel hat der chinesische Außenminister Wang Yi jeglichen militärischen Angriff zur Krisenregelung entschieden abgelehnt. Dies meldete die Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag.
„Die Situation auf der (Koreanischen) Halbinsel bleibt nach wie vor äußerst kompliziert, sie entwickelt sich tatsächlich nach dem Szenario eines Teufelskreises, und die Aussichten sind keinesfalls optimistisch“, betonte Wang Yi bei seinem Auftritt bei dem Forum über die „Internationale Lage und Chinas Diplomatie“ am Samstag.
Die Behandlung der von China vorgeschlagenen „Doppel-Aussetzung“ (Pjöngjang friert sein Atomprogramm als Reaktion auf das Ende gemeinsamer Militärmanöver von Washington und Seoul ein) solle zum nächsten Schritt bei der Lösung der Krise auf der Koreanischen Halbinsel werden, betonte Wang. Diese Initiative werde „zumindest einen Ausweg aus dem ‚schwarzen Loch‘ der Konfrontation und eine für den Dialog und für die Verhandlungen notwendige Atmosphäre ermöglichen“, so der chinesische Außenminister.
Der Diplomat betonte, dass Peking keine Maßnahmen militärischen Drucks oder militärischen Einflusses bei der Regelung der Situation auf der koreanischen Halbinsel akzeptiere. „Wie dem auch sei, Frieden und Hoffnung sind noch immer nicht verloren“, sagte er abschließend.

 

Lug-info.com: „Die Erklärung der sogenannten „militärisch-zivilen Administration des Lugansker Oblast“ bezüglich Solotoje hat ernste Beunruhigung bei der OSZE hervorgerufen“, merkte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego an.
„Im Auftrag des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug haben Vertreter der Mission in Lugansk sich heute am frühen Morgen an mich gewandt und ihre Beunruhigung über wahrscheinliche Handlungen der ukrainischen Seite zum Ausdruck gebracht. Sie haben versichert, dass sie ein Maximum an Anstrengungen in die Organisation eines effektiven Monitorings an diesem Abschnitt von beiden Seiten der Abgrenzungslinie legen und alles tun werden, was unter diesen Umständen im Rahmen ihres Mandats möglich ist, um die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten“, teilte der Außenminister mit.
Dejnego merkte an, dass die Beobachter ihn über eine Mitteilung an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit einem Aufruf, sich bei der Frage der Gewährleistung der Sicherheit der Bürger aus gehend vom einseitigen Charakter der Handlungen der ukrainischen Seite in Solotoje einzuschalten, informiert haben.
„So hat die OSZE ein Verständnis des realen einseitigen Charakters der Handlungen der ukrainischen Seite gezeigt und mittelbar der Erklärungen der Vertreter der Ukraine über eine Erörterung dieser Frage durch die Kontaktgruppe widersprochen“, unterstrich Dejnego.
Er merkte an, dass jetzt die gemeinsamen Anstrengungen der offiziellen Organe der LVR, der OSZE und des GZKK auf die Verhinderung von negativen Folgen „der von der ukrainischen Seite ausgeheckten weiteren Provokation auf der Straße Perwomajsk – Solotoje“ gerichtet sind.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Wieder ist es im syrischen Luftraum zu einem gefährlichen Vorfall zwischen russischen und amerikanischen Kampfjets gekommen. Eine amerikanische F-22 musste in Iraks Luftraum fliehen. Der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow hat nun erklärt, warum die US-Luftwaffe bewusst solche Zwischenfälle provoziert.
Der Luftraum über Syrien ist voll von Kampfjets verschiedener Nationen. Alle geben an, gegen den „Islamischen Staat“ zu kämpfen, doch die Realität sieht wohl anders aus.
Konaschenkow hat erklärt, amerikanische Flugzeuge würden gezielt russische Kampfjets bei ihren Kampfmissionen gegen Terroristen behindern.
Oft würden Washingtons Jets bewusst russische Luftschläge gegen IS-Stellungen und deren Militärtechnik behindern.
So habe es am 23. November ein „Vorzeigebeispiel“ amerikanischer Störaktionen beim Kampf gegen den Terror gegeben. Eine amerikanische F-22 habe aktiv zwei russische Su-25 dabei behindert, einen Stützpunkt des IS im Vorort der Stadt al-Mayadin zu vernichten.
„Das Flugzeug F-22 hat Hitzefallen (in der Nähe russischer Flugzeuge – Anm.d.Red.) abgeschossen und durch das Ausfahren der Bremsschilde mit permanentem Manövrieren ein Luftgefecht imitiert“, sagte der Vertreter des Verteidigungsministeriums.
Erst nach dem Auftauchen des Luftüberlegenheitsjägers Su-35 habe das US-Flugzeug seine gefährlichen Manöver eingestellt und „sich schleunigst beeilt, in den Luftraum Iraks zu verschwinden“.
Weiterhin betonte Konaschenkow, dass die Anfrage der russischen Militärs an die amerikanische Seite wegen dieser Vorfälle unbeantwortet geblieben sei.
„Und was die verbalen Drohungen gegen russische Flugzeuge angeht, so empfehlen wir bestimmten Vertretern des Zentralkommandos der US-Streitkräfte, ihre Gedankenwege ein wenig zu filtern und sich auf die Vernichtung von IS-Terroristen im Irak zu konzentrieren, anstatt Zwischenfälle in der Luft zu provozieren „, betonte Konaschenkow.
Damit reagiert die russische Verteidigungsbehörde auch auf Anschuldigungen des Pentagon, dessen Vertreter in einem Interview für die New York Times Russland „gefährliche Annäherung“ an amerikanische Flugzeuge vorgeworfen haben.
Damien Pickart, Vertreter des Zentralkommandos der US-Armee, hat sogar erklärt, russische Kampfflugzeuge würden „in unseren Luftraum östlich des Euphrat“ eindringen.
Die Tatsache, dass ein US-Militär einen Teil des syrischen Luftraumes als „unseren Luftraum“ definiert, löste derweil völliges Unverständnis beim russischen Kommando aus.
„Im Gegensatz zu Russlands Luft- und Weltraumkräften agiert die US-geführte Koalition in Syrien rechtswidrig. Die Vertreter des Pentagon sollten sich daran erinnern, dass Syrien ein souveräner Staat und ein Mitglied der Uno ist, sodass es keinen ‚eigenen‘ Luftraum der USA dort gab und auch nicht geben kann“, erklärte Konaschenkow.
Erst in dieser Woche hat Russland die komplette Befreiung Syriens vom IS verkündet. Keine einzige Ortschaft sei nun unter der Kontrolle des Terrorkalifats.
In der Schlussphase habe die russische Luftwaffe dabei eine „beispiellose“ Luftkampagne geführt, bei der täglich mehr als 100 Kampfeinsätze gegen Terroristen geflogen worden seien. Innerhalb von fünf Tagen seien so die letzten Stellungen vernichtet und über 500 Terroristen getötet worden.
Derweil haben die USA bereits versucht, die Erfolge Russlands im Kampf gegen den IS in Syrien zu relativieren und die Vernichtung des „Islamischen Staates“ als ihren eigenen Verdienst zu verkaufen. So hatte der Pentagon-Sprecher Eric Pahon erklärt, die russische Luftwaffe habe nur einen kleinen Anteil zum Sieg beigetragen, während der Großteil der Befreiungsoperation von der US-geführten Koalition durchgeführt worden sei.

Standard

Presseschau vom 08.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete am Denkmal des Fürsten Igor, von Kalinowo, Sholtoje, Logwinowo, Kalinowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, lenkbaren Antipanzerraketen und Schusswaffen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 35-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 17 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

 

de.sputniknews.com: Ungarische Minderheit verlässt massenweise Westukraine.
Ethnische Ungarn verlassen massenweise die westukrainische Region Transkarpatien. Dies hat der Außenminister der Ukraine, Pawel Klimkin, via Twitter nach dem Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen, Péter Szijjártó, mitgeteilt.
Laut Klimkin gibt es in Transkarpatien weniger als 100.000 ethnische Ungarn.
„Menschen verlassen die Region. Unsere mit Ungarn gemeinsame Aufgabe ist es die Gemeinden zu unterstützen“, schreibt Klimkin auf Twitter.
Szijjártó forderte die OSZE auf, eine Mission in die Transkarpatien-Region der Ukraine zu entsenden. In der Ukraine gebe es nationalistische Stimmungen. Ungarn sei wegen der Spannungen in Transkarpatien, wo 150.000 ethnische Ungarn wohnen, beunruhigt. Dort seien anti-ungarische Demonstrationen veranstaltet worden, an denen auch Bewohner anderer Regionen der Ukraine teilnahmen. Während dieser Demonstrationen wurden laut Szijjártó nationale ungarische Symbole geschändet und anti-ungarische Parolen gerufen.
Zuvor war berichtet worden, dass Ungarn die Ukraine wegen des neuen Bildungsgesetztes scharf kritisiert. Ungarn betrachte es als einen Stoß in den Rücken des Landes. Szijjártó betonte dabei, dass derzeit in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn „die schwierigste Periode“ herrsche, seitdem die Ukraine ihre Unabhängigkeit erlangte.
Im September hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) ein Gesetz angenommen, mit dem radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine erfolgen sollen. Mit dem Gesetz soll die Ausbildungssprache ausschließlich Ukrainisch sein. Klassen mit Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten sollen nur bis 2020 in der Grundschule bestehen bleiben. Danach soll an allen Schulen nur noch in ukrainischer Sprache unterrichtet werden.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 35 betrug.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse, Anm. d. Übers.).
In Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Dokutschajewsk unter Verwendung von Schützenpanzern, großkalibrigen und leichten Schusswaffen wurden sechs Häuser, ein Geschäft und eine Gasleitung beschädigt. Außerdem erlitt ein ziviler Einwohner, geb. 1972, Splitterverletzungen
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 811.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 1408.

 

Dan-news.info: „In der Nacht, gegen 23:00 Uhr, haben die ukrainischen Truppen Alexandrowka mit großkalibrigen Schusswaffen und automatischen Granatwerfern Alexandrowka beschossen. Das Feuer dauerte anderthalb Stunden“, teilte der Leiter der Ortsverwaltung von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk Konstantin Tschalyj mit.
In der Lenin-Straße wurden mindestens drei Häusern beschädigt.

 

de.sputniknews.com: IOC-Chef Bach will Nordkorea zur Olympia-Teilnahme überreden – Medien
Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, wird Pjöngjang besuchen, um die Teilnahme der nordkoreanischen Sportler an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang zu besprechen. Das berichtet der südkoreanische Sender KBS unter Berufung auf eine Quelle in der Seouler Regierung.
Laut KBS werden zur Zeit Verhandlungen über einen Besuch geführt, der bis Ende Dezember stattfinden könnte. Es sei ungewiss, ob Nordkorea Bach empfangen werde, aber wenn dem so sei, könne dies als ein positives Signal für die Teilnahme der nordkoreanischen Sportler an den Spielen betrachtet werden, so die Quelle des Senders.
Der Quelle zufolge kann auch ein IOC-Beamter mit einem niedrigeren Rang Pjöngjang besuchen.
Nordkorea bestätigte die Teilnahme an den Olympischen Winterspielen 2018 in Südkorea noch nicht, obwohl das IOC zuvor versprochen hatte, alle Kosten für die Teilnahme der nordkoreanischen Sportler an den Spielen zu übernehmen.
Zuvor hatte die US-Botschafterin der Uno, Nikki Haley, die Reise des US-Nationalteams nach Pyeongchang unter Zweifel gestellt. Diese Frage werde von der Lage in Nordkorea abhängen, sagte sie.

 

Lug-info.com: „Die ukrainischen Truppen setzen den Krieg gegen friedliche Einwohner fort. Wir haben mehrfach erklärt, dass die ukrainischen Soldaten eigenmächtig Wohnhäuser in Ortschaften an der Kontaktlinie besetzten, was bei den örtlichen Einwohnern Unzufriedenheit hervorruft“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Ein weiterer Vorfall geschah in Katerinowka im Popasnaja-Bezirk, wo ein Rentner, der nach dem leerstehenden Haus von Bekannten sah, unmittelbar im Hof des Hauses auf eine Mine geriet“, berichtete Marotschko.
„Nach den Worten von örtlichen Einwohnern wird die Praxis der Installation von Minen in Höfen häufig von ukrainischen Soldaten genutzt, um die Häuser, die sie einnehmen, gegen die gesetzmäßigen Besitzer abzuriegeln und einfach neugierige Augen fernzuhalten“, sagte der Oberstleutnant.

 

Ukrinform.ua: Klimkin erörtert mit Lawrow Geiselaustausch.
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat per Twitter mitgeteilt, dass er in Wien ein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow hatte.
„Ich habe mit dem russischen Außenminister Lawrow den Geiselaustausch erörtert. Es soll in den kommenden Wochen bei diesem Thema wirklich vorankommen. Es geht um Menschen und ihre Angehörigen“, twitterte Klimkin.
Am 7. Dezember hat in Wien die 24. Tagung des OSZE-Ministerrats begonnen, an der der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, teilnimmt.

 

Nachmittags:

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von acht Ortschaften sechs Panzergeschosse sowie 145 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von drei Ortschaften zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgesfeuert, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In
Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von sechs Ortschaften neun Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert sowie verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
35 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Folge eines Beschusses von Dokutschajewsk von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden sieben Häuser und eine Gasleitung auf der Zentralnaja-Straße beschädigt.
Insgesamt hat der Gegner
in der letzten Woche 277 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 1679 Artillerie-, Panzer- und Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von
21 Ortschaften der Republik beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden
zwei Zivilisten verletzt. 28 Häuser wurden in folgenden Ortschaften beschädigt: Dokutschajewsk, Jasnoje, Gomowskij, Krutaja Balka, Sajzewo und im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Bei der Verteidigung der Grenzen der Republik
starben vier Soldaten der Streitkräfte der DVR, einer wurde verletzt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte konzentriert weiter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie. Im einzelnen hat unsere Aufklärung entdeckt:
2 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
3 152mm-Haubitzen „MSTA-B“;
8 152mm-Haubitzen „D-20“;
1 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
9 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
2 120mm-Geschütze „Nona-S“.
Das Fehlen von schweren Waffen in den Lagerorten wird auch täglich in den Berichten der OSZE-Mission festgehalten:
15 152mm-Haubitzen „MSTA-B“;
12 152mm-Artilleriegeschütze „MSTA-S“;
18 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
44 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
28 152mm-Haubitzen „D-20“;
4 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
6 122mm-Haubitzen „D-30“;
46 T-64-Panzer;
21 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“;
12 85mm-Antipanzergeschützen D-48;
34 120mm-Mörser;
1 82mm-Mörser.
Insgesamt wurde in der letzten Woche das Fehlen von 241 Stück schweren Waffen der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgestellt.
Die ukrainischen Truppen bereiten sich aktiv auf Kämpfe in der „ATO“-Zone vor. Gemäß den zuvor von unseren Quellen im Sicherheitsdienst der Ukraine erhaltenen Dokumenten könnte eine Aktivierung der Kämpfe zwischen dem 8. und dem 15. Dezember beginnen, andernfalls wird sie auf Januar verschoben.
Für die Informationen in diesen Dokumenten sprechen noch folgende weitere Anzeichen:
1. Verbände der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der „ATO“-Zone befinden, füllen aktiv ihre Munitionsvorräte für großkalibrige Artillerie und Mehrfachraketenwerfer auf.
2. Der Sicherheitsdienst der Ukraine im Donezker und Lugansker Oblast bearbeitet derzeit die Frage der Abschaltung der Mobilfunkverbindungen in einer 50km-Zone an der Kontaktlinie in die Tiefe der Ukraine, außerdem wurden Anweisungen zur Aktivierung von Diversions- und Terroraktivitäten auf dem Territorium der Republiken ab dem 10. Dezember gegeben.
3. Vom 61. militärmedizinischen Hospital wurden medizinische Gruppen in die Einheiten der 28. mechanisierten und der 59. Panzergrenadierbrigade abkommandiert. Außerdem sind Gruppen vom 66. militärmedizinischen Hospital in der 25. Luftlandebrigade und der 30. mechanisierten Brigade eingetroffen.
4. Das wichtigste Anzeichen für eine Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte zu einem breit angelegten Angriff ist die Konzentration von verbotenen Artilleriesystemen und Panzertechnik in der Nähe von Werchnetorezkoje und in Richtung Mariupol, die von unserer Aufklärung registriert werden.
5. Der Feind hat die Luftaufklärung in allen Richtungen verstärkt. Wenn wir zuvor 1-2 Fälle von Verwendung von Drohnen in 24 Stunden an der gesamten Front registriert haben, so sind es derzeit 3-4 Fälle in 24 Stunden im Verantwortungsbereich jeder einzelnen Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
6. Es sind Informationen über eine mögliche Anwendung von durch die internationalen Konventionen verbotener Phosphormunition gegen die Zivilbevölkerung auf von der Ukraine kontrollierten Territorien eingegangen. Dabei werden diese Provokationen unter Beteiligung ausländischer Instrukteure, die sich in der „ATO“-Zone befinden, vorbereitet.
7. Wir stellen auch die Ankunft von Filmteams westlicher und ukrainischer Fernsehsender in der „ATO“-Zone fest, die der Sicherheitsdienst der Ukraine betreut. Derzeit befinden sich speziell ausgebildete Filmteams in Wolnowacha und Mariupol sowie Kramatorsk und erwarten Befehle.
All diese Anzeichen bestätigen unsere Behauptung, dass die Ukraine sich auf einen Krieg in der nächsten Zeit vorbereitet. Im Zusammenhang damit rufen wir die Weltgemeinschaft auf, die ukrainische Regierung entschieden zu verurteilen und keine Entfachung einer neuen Runde des Kriegs im Donbass zuzulassen. Noch jetzt ist es möglich, durch politischen Druck auf das Regime Poroschenko Blutvergießen zu verhüten.
Gleichzeitig sind die Streitkräfte der DVR zu jeder Variante der Entwicklung der Ereignisse bereit. Alle Pläne des Gegners sind uns bekannt und wir haben die notwendigen „Überraschungen“ für den Feind vorbereitet. Im Zusammenhang damit warnen wir, in diesem Krieg wird uns nur eine vollständige Befreiung der Ukraine von den Faschisten stoppen.
Wir verfolgen weiter die Verschlechterung der Situation in den von den ukrainischen Streitkräften
besetzten Ortschaften Gladosowo und Metallist (Trawnewoje). In der letzten Woche wurden von den ukrainischen Soldaten 24 Einwohner der Ortschaften festgenommen, 11 von ihnen werden bis heute in Kellern festgehalten. Sie alle sind offen gegen die Besatzung der ukrainischen Streitkräfte aufgetreten. Gleichzeitig hat ein großer Teil der Einwohner weiterhin keinen Strom und keinen Brennstoff. Die Soldaten unternehmen keinerlei Anstrengungen die beschädigten Stromleitungen in den Ortschaften zu reparieren. Und sie verbieten auch kategorisch, in Golmowskij humanitäre Hilfe, die von der Führung der DVR zur Verfügung gestellt wurde, zu holen.
Gleichzeitig haben sich die ukrainischen Soldaten endgültig diskreditiert, indem sie humanitäre Hilfe der UNO als ihre eigene ausgegeben haben. Dies war eine „angemessene Wertschätzung“ der Taten.
In der Realität beteiligen sich die Staatsorgane der Ukraine nicht an der Hilfeleistung für die von den ukrainischen Streitkräften gefangen genommenen Einwohner. Die gesamte Hilfe liegt auf den Schultern von ukrainischen Freiwilligenorganisationen. Dabei unterschlagen die Beamten des Verteidigungsministeriums der Ukraine Millionen Haushaltsmittel, die für solche Notwendigkeiten vorgesehen sind.
Allein in der 54. mechanisierten Brigade sind nach Einschätzung der Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine seit Juli 2017 von 15 Millionen Griwna und etwa 1000 Kubikmetern Holz für die Bedürfnisse der Verbände mindestens 35% der staatlichen Mittel unterschlagen worden. In diesem Zusammenhang müssen die Soldaten in nicht für die Fröste ausgerüsteten Positionen überwintern. Und gerade aus diesem Grund haben sich die Kämpfer der Brigade so leicht auf die Einnahme ungünstiger Positionen bei Gorlowka eingelassen, was sie jetzt sehr bedauern.
Die Anwesenheit von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) schafft auch eine Bedrohung für die örtlichen Einwohner. Wir registrieren systematisch Schusswechsel der ukrainischen Einheiten untereinander.
Unter anderem hat der Gegner das Feuer auch in unsere Richtung eröffnet. Der Beschuss erfolgten aus den besetzten Ortschaften heraus auf Sajzewo und Golmowskij. Im Zusammenhang damit waren die Streitkräfte der DVR zur Verteidigung der zivilen Einwohner gezwungen, das Feuer mit Schusswaffen zu erwidern, um die Feuerpunkte, die sich außerhalb der Grenzen der Ortschaften befanden, zu unterdrücken. Nach unseren Informationen hat der Gegner durch die Erwiderung des Feuers Verluste von zwei Toten und einem Verletzten.
So bestätigt sich der Begriff „Gladosower Kessel“ weiter. Bis jetzt hat die 54. Brigade schon recht viel Personal verloren. Dabei kommt der Hauptteil der Verluste der ukrainischen Streitkräfte von inneren Auseinandersetzungen, was der Presseoffizier des Stabs der „ATO“ Wassilij Labaj persönlich in einem Schriftwechsel mit einer ukrainischen Journalistin bestätigt hat.

 

de.sputniknews.com: Armeegeneral Schoigu: Dies ist die höchste Priorität der russischen Außenpolitik:
Die allseitige Vertiefung der strategischen Kooperation mit China hat laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu in Russlands Außenpolitik absolute Priorität.
Der russische Armeegeneral gratulierte Zhang Youxia zur Berufung ins Amt des Vizevorsitzenden des zentralen Militärrats Chinas und betonte, dass „seine solide Erfahrung als Berufsoffizier zur Entwicklung der chinesischen Volksbefreiungsarmee beitragen“ werde.
„Ich will extra anmerken, dass die allseitige Vertiefung des strategischen Zusammenwirkens mit der Volksrepublik China von absoluter Priorität für Russlands Außenpolitik ist“, sagte Schoigu gegenüber Zhang bei einem Treffen in Moskau.
Russland ziele auf die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen den Militärbehörden der beiden Länder in allen Richtungen ab. „Ich bin mir sicher, dass das heutige Treffen dazu beitragen wird“, so Schoigu weiter. Zhang Youxia unterstrich seinerseits die effektive Entwicklung der russisch-chinesischen Zusammenarbeit und äußerte Hoffnung auf die Fortsetzung der guten und freundschaftlichen persönlichen und Arbeitsbeziehungen.
Am Vortag hatte sich Zhang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen, der ebenfalls anmerkte, dass die strategische Partnerschaft mit China nach wie vor die wichtigste Richtung der russischen Außenpolitik sei.

 

Dnr-online.ru: Die ukrainischen Truppen verletzen weiter grob die Minsker Vereinbarungen. Heute hat der Gegner ab acht Uhr morgens aus Richtung Metallist (Trawnewoje) mit Mörsern Wohnhäuser von Golmowskij beschossen, teilte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
„In Folge des feindlichen Feuers wurden bereits drei Häuser in der Bolnitschnaja- und der Sagorodnaja-Straße beschädigt. Der Gegner hat neun Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Wir sind gezwungen, zur Verteidigung der Zivilbevölkerung das Feuer mit nicht verbotenen Waffen zu erwidern, um Feuerpunkte des Gegners zu unterdrücken“, heißt es in der Mitteilung.

 

Ukrinform.ua: EU gibt Ukraine noch € 50 Mio. zur Förderung des Friedens im Donbass.
Die Regierung der Ukraine und die Europäische Kommission haben heute in Brüssel im Rahmen der Sitzung des Assoziierungsrates Ukraine-EU eine Vereinbarung über die Finanzierung des Projekts „Unterstützung der EU in der Ostukraine“ unterzeichnet, teilte der Korrespondent von Ukrinform aus Brüssel mit.
Die Vereinbarung sieht die Gewährung einer Finanzierung durch das Europäische Nachbarschaftsinstrument (ENI) in Höhe von 50 Millionen Euro für die Ukraine vor.
Der Abschluss des Abkommens schaffe eine Rechtsgrundlage für die Finanzierung durch die Europäische Kommission der Maßnahmen zur Förderung des Friedens, des wirtschaftlichen Wiederaufbaus und der Versöhnung in der Ostukraine.
Die durch die Vereinbarung vorgesehenen Maßnahmen werden in vier Bereichen umgesetzt: Dezentralisierung und Verwaltung; wirtschaftliche Wiederherstellung und Entwicklung von Klein- und Mittelunternehmen; Sicherheit der Gesellschaft und soziale Einheit; sektorale Reformen und Strukturveränderungen.
Seitens der Ukraine hat das Dokument Iwanna Klympusch-Zynzadse, Vize-Premierministerin und Ministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, unterzeichnet.

 

Dan-news.info: „Bis zum 8. Dezember 2017 haben bereits 511 Patienten, die auf dem Territorium des Donezker Oblast, das sich zeitweise unter Kontrolle der Ukraine befindet, leben, hochspezialisierte medizinische Behandlungen im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass erhalten“, teilte der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.

 

Lug-info.com: „Die schwierigsten Situationen, mit denen die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der LVR in diesem Jahr zu hatten, waren Brände an der Kontaktlinie. Von August bis Oktober haben die ukrainischen Streitkräfte vorsätzlich mehr als 500 Hektar Ackerland vernichtet. Erheblich betroffen sind die Gebiete von Frunse, Choroscheje, Prischib und Scholtoje. In Folge von Bränden brannten 48 Wohnhäuser ab, drei Menschen starben“, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit….
„Wir haben allein an der Kontaktlinie Verluste von mehr als drei Millionen Rubel. Dies ist eine vorsätzliche Zufügung von Schaden, wie kann man unserem Territorium mehr Schaden zufügen. Das ist auch Krieg“, sagte der Zivilschutzminister Sergej Iwanuschkin.

 

Dnr-online.ru: „Heute um 10 Uhr hat im Kulturhaus von Golmowskij eine Versammlung der Bürger stattgefunden, an dem Einwohnern der Ortschaft und Vertreter der Verwaltung von Gorlowka teilgenommen haben. Während des Austauschs mit den Einwohnern haben wir dreimal Geschosstreffer gehört, vermutlich Mörsergeschosse. In Folge des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte wurden drei Wohnhäuser in den Sagorodnaja- und der Bolnitschnaja-Straße beschädigt. Zu ein glückliches Zusammentreffen von Umständen, waren die Besitzer bei der Bürgerversammlung. Die Treffer waren in einem Umkreis von 500 Metern um das Kulturhaus, wo die Versammlung mit den Einwohnern der Ortschaft stattfand.
Vor dem Kulturhaus haben sich etwa 120 Menschen auf der Straße versammelt, das heißt, die Menschen waren einem großen Risiko ausgesetzt. Nach Beginn des Beschusses eilten alle in den Schutzraum des Kulturhauses. Zum Glück gab es keine Verletzten“, berichtete der stellvertretende Bürgermeister von Gorlowka Pawel Kalinitschenko.
Die Einwohner der beschädigten Häuser haben bereits Hilfe erhalten, sie haben die notwendigen Materialien erhalten und es wurde die erste notwendige Unterstützung geleistet.
„Derzeit sind noch Kampfgeräusche zu hören. Die Menschen sind in ihre Häuser gegangen und befinden sich in den Schutzräumen“, sagte Pawel Kalinitschenko.

 

Ukrinform.ua: Poroschenko: Hybridkrieg Russlands ist eine Bedrohung für globale Sicherheit der Welt.
Der Hybridkrieg, den die Russische Föderation gegen die Ukraine führe, sei eine Bedrohung für die ganze Welt und das globale Sicherheitssystem, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf der mit der Staatspräsidentin von Litauen, Dalia Grybauskaite, gemeinsamen Pressekonferenz in Vilnius.
„Es ist sehr wichtig, dass wir ein gemeinsames Verständnis (mit Litauen) haben, dass die Handlungen im Donbass, auf der Krim, der russische Hybridkrieg, eine Bedrohung nicht nur für die Ukraine und nicht nur für Litauen sind. Das ist eine Bedrohung für die gesamte Europäische Region, eine Bedrohung für die ganze Welt, für die globale Sicherheit. Daher müssen auch unsere Handlungen klar koordiniert und effektiv sein“, betonte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Poroschenko dankte Litauen für seine Unterstützung der Ukraine von den ersten Tagen des Beginns der russischen Aggression und versicherte, dass das Niveau der Beziehungen zwischen Litauen und der Ukraine derzeit voll und ganz der Charakteristik einer strategischen Partnerschaft entspricht.
„Litauen ist ein zuverlässiger Partner, ein zuverlässiger Freund“, hob der ukrainische Staatschef hervor.
Der Präsident Petro Poroschenko hält sich am Freitag zu einem Arbeitsbesuch in Litauen auf.

 

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite hat eine Reihe von Punkten der Minsker Vereinbarungen verletzt, als sie Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) besetzt hat, teilte der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR, Oberst Eduard Basurin mit.
„1. Punkt – Feuereinstellung (seit dem 22. November stellen die Einheiten der Streitkräfte der DVR Schusswechsel zwischen ukrainischen Einheiten fest, am 8. Dezember wurde Golmowskij von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus mit Mörsern beschossen);
2. Punkt – Abzug schwerer Waffen (seit dem 22. November sind Mörsermannschaften der ukrainischen Streitkräfte in die Ortschaft gekommen, und am 8. Dezember haben sie mit Mörsern das nahe gelegene Golmowskij beschossen);
3. Punkt – er betrifft die OSZE-Mission, die kein effektives Monitoring und Verifikation des Abzugs von verbotenen Waffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gewährleistet hat und dann die Aktivitäten der ukrainischen Truppen, die grob die Minsker Vereinbarungen verletzt haben, nicht verurteilt hat;
4. Punkt – die ukrainischen Streitkräfte haben Territorium in der „Pufferzone“ besetzt, die neutral bleiben soll;
5. Punkt – die ukrainische Seite hat mit der Festnahme und Repressionen gegenüber der örtlichen Bevölkerung der besetzten Orte Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) begonnen;
7. Punkt – die ukrainischen Truppen haben den ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe, die von der Führung der DVR zur Verfügung gestellt wurde, behindert, und sie befördern auch die Verstärkung der humanitären Katastrophe in den besetzten Ortschaften;
8. Punkt – sie haben soziale Zahlungen an Rentner und andere Kategorien von Bürgern eingestellt und nicht wieder aufgenommen und so an diesen gespart;
10. Punkt – die ukrainische Seite hat ausländische Söldner zur gewaltsamen Besetzung der Ortschaften herangezogen, während sie diese unter Beobachtung der OSZE-Mission aus dem Land ausweisen müsste; außerdem hat sie mit einer Verletzung der Punkte 11, 12, 13 die Rechte und Freiheiten der gefangen genommenen Bürger, die selbst wählen sollen, mit welcher Regierung sie leben, erheblich eingeschränkt.
So hat die ukrainische Seite an einem Beispiel elf Punkte der Minsker Vereinbarungen verletzt. Hieraus folgt die Frage: kann man mit einem solchen Staat zu tun haben, der nicht in der Lage ist, die übernommenen internationalen Verpflichtungen zu erfüllen“, heißt es in der Mitteilung.

 

de.sputniknews.com: Kein Ausweg aus der Krise – OSZE-Minister tauschen bei Sitzung in Wien Vorwürfe aus.
Eines der Hauptthemen der am Donnerstag in Wien gestarteten zweitägigen Sitzung der OSZE-Außenminister sind die Aussichten der Einrichtung einer UN-Friedensmission im Donezbecken, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen vor, eine sachliche Erörterung des russischen Resolutionsentwurfs zur Einrichtung einer UN-Friedensmission im Donezbecken zu torpedieren. Er sprach darüber auch bei Vier-Augen-Gesprächen mit US-Außenminister Rex Tillerson und dem ukrainischen Außenamtschef Pawlo Klimkin. Die ständigen Auseinandersetzungen bei diesem Thema sind für die Teilnehmer des Wiener Treffens ein weiterer Beweis dafür, dass die Kontroversen zwischen den 57 OSZE-Mitgliedsstaaten, die bereits eine ernsthafte Vertrauenskrise provoziert haben, weiter zunehmen.
Der Ton wurde bei der Sitzung vom amtierenden OSZE-Vorsitzenden, dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, diktiert. Seine Verkündigung war kaum optimistisch. Die OSZE sei heute wie nie zuvor wichtig für die Gewährleistung der Sicherheit, doch zwischen den Ländern dauere die Vertrauenskrise an. Serbiens Außenminister Ivica Dacic entwickelte diese These weiter: „In unserer Organisation ist wenig aufrichtiger Dialog und Kooperation verblieben, obwohl die Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, eine dringende und durchdachte Reaktion erfordern.“
Hinter diesen Worten gab es wenig Konkretes. Die Auftritte bei der Ministersession, bei der sich fast 40 Außenminister versammelten, bestätigten nur die These über die fehlende Einheit. So kritisierte Lawrow die EU, die „äußert uneindeutig“ auf das ukrainische Bildungsgesetz reagierte, das die Rechte der nationalen Minderheiten einschränkt. Noch härter äußerte sich dazu Ungarns Außenminister Peter Szijjarto, dem zufolge das Gesetz den Verpflichtungen der Ukraine völlig widerspricht, darunter gegenüber der OSZE.
Auch die OSZE selbst wurde kritisiert. „Es wird eine schlechte Praxis der Teilung der Medien in freie und propagandistische festgestellt“, sagte Lawrow. Als Beispiel nannte er die Verhinderung der Tätigkeit der Nachrichtenagentur Sputnik in Frankreich und des TV-Senders RT in den USA.
„Leider folgen die OSZE-Institutionen den Doppelstandards, indem sie oft zu ähnlichen Handlungen in den westlichen und vom Westen geschützten Ländern schweigen und erst dann zu Wort kommen, wenn Russland erzwungene spiegelartige Gegenmaßnahmen ergreift“, sagte Lawrow.
Auch die Nato wurde von Lawrow kritisiert – wegen des Ausbaus des Potentials an der Ostflanke und der Ausrichtung auf eine rückhaltlose Erweiterung der Allianz. Zudem kritisierte Lawrow die USA wegen des Ausbaus der Raketenabwehrelemente in Europa, die das Prinzip der Unteilbarkeit der Sicherheit bedeutend untergräbt.
Viele seiner Vorwürfe konnte Lawrow auch persönlich bei bilateralen Kontakten aussprechen. So traf sich Lawrow am Rande der OSZE-Sitzungen mit OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger, dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden, Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, US-Außenminister Rex Tillerson und dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin. Beim Gespräch mit Tillerson nannte er die Ukraine-Frage das einzige reale Hindernis bei der Normalisierung der Beziehungen mit Russland. Dieses Thema wurde auch mit Klimkin besprochen. Diese Verhandlungen können als präzedenzlos bezeichnet werden – zuvor waren sie sich im Normandie-Format und nicht unter vier Augen begegnet.
Sergej Lawrow kritisierte in Wien öffentlich Kiew und seine Verbündeten wegen der Versuche, die Erörterung des russischen Resolutionsentwurfs über die Schaffung einer UN-Mission zu untergraben. Stattdessen würden Ideen vorgeschlagen, die der Einführung einer Besatzungsverwaltung im Donezbecken zur Untergrabung der Maßnahmen, die vom UN-Sicherheitsrat einstimmig unterstützt wurden, ähneln, so Lawrow.

Dnr-online.ru: Im Internet wurden das neueste Video einer abgeschossenen Drohne der ukrainischen Straftruppen veröffentlicht, die die Feuerleitung auf das Territorium der DVR betrieb, heißt es in einer Mitteilung des operativen Kommandos. „Dieses Video demonstriert die grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte. Faktisch haben die ukrainischen Truppen bewiesen, dass sie das Regime der Feuereinstellung grob verletzen, es wird mit verbotenen Waffen geschossen, die auf den festgelegten Abstand von der Front abgezogen sein müssten, sie verwenden Drohnen zur Feuerleitung, wo in der „ATO“-Zone nur OSZE-Drohnen fliegen dürfen. Zum Glück erwartet jede feindliche Drohne ein Schicksal – von der Armee der DVR vernichtet zu werden“, heißt es in der Mitteilung.

 

Dan-news.info: Die RF und die DVR haben im Jahr 2017 im Rahmen des Integrationsprogramms 723 Veranstaltungen durchgeführt. Dies teilte der Pressedienst des Volkssowjets der DVR mit.
„Im Rahmen des Integrationsprgramms wurden 2017 723 Veranstaltungen unter Teilnahme von Vertretern der DVR und der RF durchführt“, zitiert der Pressedienst die Worte des Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin. „An den Integrationsprozessen nahmen 3201 Menschen teil“.
Die Veranstaltungen fanden in neun Bereichen statt. Im Einzelnen in den Bereichen von Kultur, Sport, Bildung, Gesundheitswesen sowie beim Austausch von Erfahrungen bei der Arbeit von Unternehmen unter äußerer Leitung, der Zusammenarbeit mit Medien, gesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und Abgeordneten.
Denis Puschilin befindet sich auf einer Sitzung des Komitees zur gesellschaftlichen Unterstützung der Einwohner des Südostens der Ukraine im Föderationsrat der RF.
„Es muss berücksichtigt werden, dass der Gefangenenaustausch nicht abschließend sein wird – es ist kein Austausch nach der Formel „alle gegen alle“. Die Ukraine nimmt immer weiter Menschen fest und während des Zeitraums nach der Initiative von Medwedtschuk haben wir von einer Reihe neuer politischer Gefangener erfahren“, sagte Puschilin auf dieser Sitzung. „Natürlich fallen sie nicht unter diesen Austausch. Deshalb werden wir von einer vollwertigen Erfüllung dieses Punktes erst nach einer allumfassenden Erfüllung der Minsker Vereinbarungen sprechen können, wenn der Konflikt gelöst sein wird und am wichtigsten, auf politischem Weg gelöst sein wird.
Denis Puschilin wurde Leiter des „Russischen Zentrums“, dessen grundlegendes Ziel eine weitgehende Integration des Donbass mit Russland ist.
„Wir haben eine Reihe problematischer Aspekte identifiziert, die geregelt werden sollten, um so von vereinzelten, nicht immer folgerichtigen Aktivitäten zu einer Systematik, zu einer tiefen Integration des Donbass mit Russland überzugehen. Zur Realisierung der für 2018 gestellten Aufgaben haben wir entschieden, alle Anstrengungen auf die Prozesse zur Stärkung der soziokulturellen Verbindungen zwischen der RF und der DVR durch die Schaffung eines „Russischen Zentrums“ zu konzentrieren“, sagte Puschilin in seinem Bericht.

 

Dnr-online.ru: Es ist eine Aktivierung des Gegners in Richtung Gorlowka festzustellen. Heute hat der Feind einen Versuch unternommen, mit einer Gruppe von 5-7 Personen im Gebiet von Dolomitnoje in unsere Positionen vorzudringen, um sie einzunehmen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners wurde rechtzeitig entdeckt und neutralisiert. Zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wurden liquidiert, die übrigen zogen ab und ließen ihre Kameraden zurück. Leider wurde bei der Verteidigung unserer Republik ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt. Im Vorfeld des Vordringens hat der Gegner einen Beschuss unter Verwendung automatischer Granatwerfer und Schusswaffen aus dem Gebiet von Nowoluganskoje heraus auf Dolomitnoje begonnen. Davor haben die Straftruppen mit Mörsern aus dem besetzten Metallist auf Golmowskij geschossen, wo drei Wohnhäuser beschädigt wurden.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der OSZE-Vertreter auf die groben Verletzungen von Seiten der ukrainischen Truppen. Ihre entschiedene Verteilung der Handlungen Kiews kann eine Menge seiner Verbrechen im Donbass verhindern“, heißt es in der Mitteilung.

 

Dan-news.info: Die kommunalen Dienste von Donezk haben die Straßenbeleuchtung im Frontnahen Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk wieder in Betrieb genommen, die seit Beginn der Kämpfe nicht funktionierte. Dies teilte die Bezirksverwaltung mit.
„Bei uns in der Siedlung Oktjabrskij auf dem Marschall-Schukow-Prospekt – vom Kolchosnyj-Prospekt bis zum Kremlewskij-Prospekt haben Arbeiten zur Reparatur der Straßenbeleuchtung stattgefunden. Die Beleuchtung fiel dort im Zusammenhang mit den Kämpfen bereits 2014 aus“, teilte der Gesprächspartner der Agentur mit.
Das Bürgermeisteramt von Donezk teilte mit, dass an diesen Abschnitten 66 Lampen ausgetauscht wurden. Außerdem wurden 39 Straßenlaternen auf dem angrenzenden Territorium des städtischen klinischen Krankenhauses Nr. 21 des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk installiert.

 

de.sputniknews.com: 30 Jahre ohne Raketen – Russland und USA bilden Kommission zu INF-Vertrag.
30 Jahre sind seit dem Tag vergangen, an dem der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Michail Gorbatschow, und US-Präsident Ronald Reagan in Washington den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) unterzeichnet hatten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ in ihrer Freitagsausgabe.
Dadurch konnte zum ersten Mal in der Geschichte eine ganze Klasse von Raketen vernichtet werden. Mittlerweile steht der Vertrag aber auf der Kippe.
Die zuständigen Vizeaußenminister Russlands und der USA, Sergej Rjabkow und Thomas Shannon, wollen demnächst eine Sitzung der Sonderkontrollkommission im Rahmen des INF-Vertrags einberufen. Ihr vorerst letztes Treffen fand im November 2016 statt. Und bis dahin hatte es seit 2003 keine Sitzungen dieses Sondergremiums gegeben.
Es wäre wohl naiv zu erwarten, dass das neue Treffen die Gefahren für den INF-Vertrag vom Tisch räumen würde. Denn die vorjährige Sitzung endete erfolglos, und in letzter Zeit sind neue Umstände entstanden, die keinen Optimismus in Bezug auf dieses für die Waffenkontrolle äußerst wichtige Dokument aufkommen lassen.
Die aktuelle Fassung des US-amerikanischen Militäretats für 2018 beinhaltet einen Artikel, der dem Pentagon die Entwicklung einer neuen bodengestützten nichtnuklearen Rakete mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern erlaubt. Der INF-Vertrag untersagt nämlich nicht die Entwicklung solcher Waffen: Verboten ist „nur“, Raketen dieser Klasse zu bauen und zu testen.
Allerdings gab Rjabkow zu verstehen, dass der Kreml über Washingtons jüngste Initiative sehr beunruhigt sei. Aus Moskauer Sicht verletzen die Amerikaner den INF-Vertrag, indem sie ihre Startanlagen Mk41 in Europa aufstellen, die theoretisch auch Atomraketen abfeuern könnten. Darüber hinaus werden in den USA Angriffsdrohnen hergestellt und gestartet, deren Charakteristika mit denen von bodengestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen vergleichbar sind.
Mitte Oktober hatte auch Präsident Wladimir Putin erklärt: „Falls unsere amerikanischen Partner aus dem INF-Vertrag aussteigen wollen, wird unsere Antwort blitzschnell sein und nach dem ‚Spiegelprinzip‘ folgen.“
Shannon sagte allerdings gegenüber „Kommersant“, die Amerikaner seien bereit, die Entwicklung von im Sinne des INF-Vertrags verbotenen Raketensystemen einzustellen, „wenn Russland wieder zur vollständigen und kontrollierbaren Einhaltung seiner Verpflichtungen zurückkehren würde“.
Washington behauptet, Russland hätte zwischen 2008 und 2011 bodengestützte Marschflugkörper mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern getestet. Der russische Militärexperte Pawel Podwig sagte jedoch, Moskau könnte eine solche Rakete tatsächlich entwickelt, aber nicht getestet haben. Möglicherweise deswegen habe es allen Grund zu behaupten, den INF-Vertrag nicht verletzt zu haben.
Der Experte zeigte sich überzeugt, dass Russland keine ausführlichen Informationen über die neue Rakete veröffentlichen wird, besonders wenn ihre Reichweite tatsächlich 500 Kilometer übersteigen könnte. „Denn wenn Russland bereit wäre einzuräumen, dass die Reichweite des Marschflugkörpers 9M729 dem INF-Vertrag widersprechen könnte, müssten alle Raketen dieses Typs und alle entsprechenden Startanlagen vernichtet werden.“ So etwas würde Moskau jedoch nie akzeptieren, so Podwig.
Rjabkow und Shannon geben sich in der Öffentlichkeit aber optimistisch und beteuern, beide Seiten halten die Aufrechterhaltung des INF-Vertrags für äußerst wichtig. Allerdings geben sich Moskau und Washington gegenseitig weiterhin die Schuld für die Verletzung des Dokuments.

 

Dan-news.info: „Heute um 15:30 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer mit Phosphormunition auf das Territorium in unmittelbarer Nähe der Donezker Filterstation eröffnet“, teilte der Leiter der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Bisher wurden von den Positionen der ukrainischen Armee aus mehr als 13 Phosphorgeschosse, sieben Mörsergeschosse des Kalibers 82mm sowie 116 Granaten mit einem AGS-17 abgeschossen.
Der Beschuss hält an. Wo die Phosphorgeschosse auftreffen, sind Brände und Rauchentwicklung zu beobachten.

 

Dnr-online.ru: Die ukrainischen Truppen verletzen weiter grob die Minsker Vereinbarungen. Der Gegner hat um 13:10 Uhr das Feuer mit Mörsern aus Richtung Metallist (Trawnewoje) auf Wohnhäuser von Golmowskij eröffnet und neun Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert, teilt der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit
„In Folge eines zielgerichteten Beschusses auf ein Wohngebiet wurden zwei weitere Häuser in der Stepan-Babij-Straße 21 und der Straße der Sowjetarmee 77 beschädigt. Ein zweites Mal wurde das Haus in der Sagorodnjaja-Straße 12 beschädigt.
Einheiten der Streitkräfte der DVR waren zur Verteidigung der Zivilbevölkerung gezwungen, das Feuer mit nicht verbotenen Mitteln zur Unterdrückung der Feuerpunkte des Gegners zu eröffnen“, heißt es in der Mitteilung.

 

de.sputniknews.com: Radioaktivität über Europa: Ruthenium kam laut Ermittlern aus All.
Im Streit um die Ursache erhöhter Radioaktivität in der Luft hat eine russische Regierungskommission eine völlig neue Version präsentiert. Nach Angaben der Ermittler stammt die radioaktive Substanz Ruthenium, die sowohl in Europa als auch in Russland gemessen wurde, sehr wahrscheinlich aus dem All.
Nach mehr als zwei Wochen langen Ermittlungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die erhöhte Konzentration des Isotops Ruthenium-106 (Ru-106) über Russland und einigen europäischen Ländern nicht von einem Leck auf dem Boden habe verursacht werden können.
Die Vermutung, dass die Emissionsquelle irgendwo zwischen dem Ural und Osteuropa liege, könne angesichts der großen Entfernung unmöglich stimmen. „Dass diese Gebiete mehr als 2500 Kilometer voneinander entfernt sind, könnte auf eine auswärtige Quelle schließen lassen“, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Kommission.
Unter anderem könnte ein in der Erdatmosphäre verglühter Satellit mit Ruthenium-106 an Bord die Ursache gewesen sein.
Die Kommission zeigte sich zudem besorgt über mangelnde Informationen aus Rumänien. In diesem osteuropäischen Land wurden nach russischen Angaben Ruthenium-Werte gemessen, die „um ein Zehnfaches höher als in den Nachbarstaaten und in Russland“ seien. Die Ermittler verwiesen darauf, dass es in diesem Land mehrere Atomanlagen gebe, darunter die Forschungsanstalt Horia Hulubei. „Das Fehlen von Informationen zur Ursache der extrem hohen Ruthenium-Konzentration in Rumänien erregt Besorgnis.“
Anfang Oktober hatte das deutsche Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) von ungefährlich geringen Mengen von Ruthenium-106 in Deutschland, aber auch in Italien und Österreich berichtet. BfS-Fachleute vermuteten, dass die Quelle im südlichen Ural liegen könnte. Die russische Atomenergiebehörde Rosatom wies diese Mutmaßung als falsch zurück.
Ende November berichtete der russische Wetterdienst Rosgidromet von einem „extremen Anstieg der Ruthenium-Werte“ in mehreren Landesteilen. Nach Angaben der Behörde war die Konzentration jedoch geringer als in der EU und ungefährlich gewesen.
Ruthenium-106 wird hauptsächlich als Strahlenquelle in der Krebstherapie genutzt, seltener auch in Isotopengeneratoren zur Energieversorgung von Satelliten.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in der letzten Woche 73 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, darunter Artilleriegeschütze des Kalibers 152 und 122mm, Mörser des Kalibers 82 und 120mm, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, lenkbare Antipanzerraketen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 1314 Geschosse Artillerie-, Mörser- und Geschosse abgefeuert. Im Vergleich zu letzten Woche hat sich die Zahl der Beschießungen um 30 erhöht, aber bezüglich der abgefeuerten Geschosse hat sich die Intensität praktisch nicht verändert.
In Folge von Beschuss wurden in der letzten Woche 17 private Häuser beschädigt.
In der letzten Woche wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Gebiete von Kalinowka, Lgowinowo, Wesjologorowka, Losowoje, Nishneje Losowoje, Kalinowo, Kalinowo-Bortschtschewatoje, Perwomajsk, Sokolniki, Dolgoje, Frunse, Sholtoje, Donezkoje, Krasnyj Liman, Krasnyj Jar und das Gebiet am Denkmal der Fürsten Igor beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Grusewitsch, der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Subanitsch, der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Oberst Drapatyj, der Kommandeur der 80. Luftsturmbrigade Oberstleutnant Schworak.
Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte betreiben Plünderungen und ungesetzliche Einnahme von Wohnraum im Gebiet von Solotoje.
Die Zahl der Anzeigen gegen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wegen Plünderung und Diebstahl, die bei der Bezirkspolizei eingegangen sind, beträgt mehr als zehn.
Ich möchte die Bürger der Ukraine, die in der „ATO“-Zone leben, davor warnen, dass die Regierung der Ukraine weiter Andersdenkende verfolgt, die Rechte und Freiheiten der Einwohner des Donbass einschränkt.
So wird Anfang Dezember in Lisitschansk, Sewerodonezk, Rubeshnoje vom Sicherheitsdienst der Ukraine unter dem Anschein von Übungen zur Bekämpfung von terroristischen und Diversionsgefahren eine Säuberung der dem Kiewer Regime nicht genehmen Bevölkerung durchgeführt.
In den genannten Städten wurden im Verlauf der Säuberungen bereits Fälle festgestellt, in denen örtliche Einwohner und Geschäftsleute verschwunden sind.
Im Gebiet von Nowotoschkowskoje wurden Feuerpositionen von drei Mörsermannschaften des Kalibers 82mm und ein Abwehrgeschützmannschaft 3U 23-3 registriert; im Gebiet von Trjochisbjonka Feuerpositionen einer Mörserbatterie; im Gebiet von Krymskoje – Schützenpanzer und Positionen einer Mörserbatterie; im Gebiet von Nowoswanowka die Position einer Mörserbatterie, Kaliber 120mm, sowie zwei Unterstände mit Schützenpanzern der 54. Brigade.
Die Lieferung von Material an die Stellungen der ukrainischen Streitkräfte geht weiter. Mehr als fünf Fahrzeuge sind auf den Positionen der Kiewer Truppen im Gebiet von Staniza Luganskaja, Lopaskino und Krysmkoje eingetroffen.
Außerdem werden Arbeiten zur weiteren Befestigung der Stellungen im 108. Gebirgssturmbataillon der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Popasnaja festgestellt.
Ich will das Kommando der ukrainischen Streitkräfte zu Einhaltung des Regimes der Ruhe während der Reparatur der Fußgängerbrücke in Staniza Luganskaja aufrufen sowie dazu, sich auf die Trennung der Kräfte und Mittel im Gebiet von Staniza Luganskaja vorzubereiten und so seinen Wunsch, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen, zu bestätigen.

 

Dnr-online.ru: Die ukrainische Armee erleidet erhebliche Verluste an der Kontaktlinie in Folge der erwidernden Aktivitäten der Streitkräfte der DVR unter Verwendung nicht verbotener Waffen, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Der Gegner eröffnet das Feuer mit schweren Waffen, dadurch leidet die Zivilbevölkerung der DVR. Zur Verteidigung der zivilen Einwohner der Republiken sind die Soldaten der Armee der DVR gezwungen, die Feuerstellungen des Gegners unter Verwendung von Schusswaffen zu unterdrücken.
In dieser Woche hat der Gegner im Gebiet von Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) sowie in anderen Gebieten, wo das Leben unserer friedlichen Einwohner bedroht ist, Verluste erlitten.
Ich erinnere daran, dass heute in Folge von ungeschickten Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Dolomitnoje der Gegner Verluste von weiteren zwei Toten hatte. Es ist wichtig anzumerken, dass die Verantwortung für den Tod der ukrainischen Soldaten ausschließlich bei ihren unprofessionellen Kommandeuren liegt, die ihre Soldaten zwingen, unbedachte und verbrecherische Befehle zu erfüllen und amit ihr Leben für deren Einfälle zu riskieren.
Die beträchtlichen Verluste rufen unter den ukrainischen Freiwilligen Panik hervor, denen es verboten ist, die schockierenden Zahlen zu nennen“, heißt es in der Mitteilung.

 

Abends:

Dan-news.info: „Im Jahr 2017 wurden mehr als 31.000 Kinder mit 342.000 Lebensmittelpaketen versorgt, die über die humanitäre Hilfe des Zivilschutzministeriums der RF eingegangen sind“, teilte das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit.
Die humanitären Lebensmittelpakete erhalten Familien mit Kindern unter drei Jahren. Die Ausgabe erfolgt vor Ort in den Städten und Bezirken der DVR.

 

de.sputniknews.com: Kiew: Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili erneut festgenommen.
Der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko hat auf seine Facebook-Seite über die Festnahme des früheren Präsidenten Georgiens und Gouverneurs des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, mitgeteilt.
„Die Nationalpolizei hat den Aufenthaltsort von Saakaschwili auf der Otradnaja-Straße in Kiew ermittelt und ihn verhaftet“, schrieb Luzenko.
Saakaschwili befinde sich nun in U-Haft.
Der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko hatte zuvor erklärt, Saakaschwili würde „binnen 24 Stunden“ festgenommen und verhört werden.
Am Dienstag hatten die Ordnungskräfte ihn tatsächlich gefasst, doch seinen Anhängern gelang es, ihren Anführer sofort wieder zu befreien. Bis zuletzt befand sich Saakaschwili im Zeltlager der Protestierenden unweit der Werchowna Rada.

Standard

Presseschau vom 07.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowo, Krasnyj Jar, Logwinowo, Kalinowka und Krasnyj Liman.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 46-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 18 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Dokutschajewsk wurden folgende Häuser beschädigt:
Zentralnaja-Straße 82/2 – das Vordach eines Geschäfts ist beschädigt, das Dach auf 2 Quadratmetern von Splittern durchschlagen;
Zentralnaja-Straße 91, Wohnung 44 – eine Klimaanlage ist zerstört und die Verglasung eines Fensters;
Zentralnaja-Straße 91, Wohnung 45 – die Verglasung des Balkons und eines Fensters sind beschädigt;
Gwardejskaja-Straße 48 – die Wand des Hauses ist durch Splitter auf 2,5 Quadratmetern durchschlagen, der Abfluss auf 1 Quadratmeter;
Komsomolskaja-Straße 84, Wohnung 2 – die Wand des Hauses ist beschädigt;
Kujbyschew-Straße 13 – eine Gasleitung ist beschädigt.

 

de.sputniknews.com: „Trump ist Mixer“: Erdogan wird Jerusalem-Frage mit Putin erörtern.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird die Entscheidung seines US-Amtskollegen Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin erörtern.
„Wegen Trumps Erklärung zu Jerusalem führe ich weiterhin Telefonate nicht nur mit den Staatschefs der islamischen Länder, sondern auch mit dem Westen und dem Papst“, sagte Erdogan vor seinen Anhängern auf dem Flughafen von Ankara vor dem Abflug nach Griechenland. „Ich werde auch mit Herrn Putin darüber reden, weil dieses Thema nicht nur Muslime, sondern alle betrifft.“
Der türkische Präsident versteht die Entscheidung seines amerikanischen Amtskollegen nach eigenen Worten überhaupt nicht. Trump spiele die Rolle eines „Mixers, der die ganze Region aufpeitscht“.
Erdogan kritisierte Trump auch für seine Äußerung, dass er alles tun dürfe, was er für richtig hält, nur weil er stark sei. „Stark zu sein bedeutet nicht, dass du immer Recht hast“, so der türkische Präsident. „Derjenige ist eher stark, der richtige Handlungen begeht.“
Zum Schluss betonte Erdogan, dass die USA „die UN-Entscheidung zu Jerusalem von 1980 zertraten, die bisher noch keiner verletzte“.
US-Präsident Donald Trump hatte Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Seine Entscheidung verkündete er am Mittwoch im Weißen Haus. Er habe das State Department beauftragt, mit den Vorbereitungen für die Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu beginnen, fügte der Staatschef hinzu.

 

de.sputniknews.com: Pentagon: Deutlich mehr Soldaten in Syrien als bisher bekannt.
In Syrien halten sich zurzeit laut dem Pentagon-Sprecher Robert Manning deutlich mehr US-amerikanische Soldaten auf, als bislang öffentlich mitgeteilt wurde.
„Das US-Verteidigungsministerium verfügt über etwa 5.200 Militärs im Irak und über rund 2.000 in Syrien“, sagte Manning in Washington gegenüber Journalisten.
Zuvor hatte das Pentagon nur die Stationierung von lediglich 500 US-Soldaten in Syrien eingeräumt.
Die USA und die von ihnen angeführte internationalen Anti-Terror-Koalition agieren seit 2014 in Syrien, jedoch ohne Zustimmung der legitimen Regierung in Damaskus.
Die US-angeführte Anti-Terror-Koalition wird dem US-Verteidigungsministerium zufolge ihren Einsatz in Syrien zur Unterstützung örtlicher Kräfte fortsetzen, um die Vernichtung der Terroristen zu Ende zu führen und die Situation zu stabilisieren.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 46 betrug.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse, Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgesfeuerten Geschosse betrug 1408.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 802.

 

Nachmittags:

 

ukrinform.ua: Bildungsgesetz: Ungarn stellt der Ukraine ein Ultimatum bezüglich der Nato.
Die Ukraine habe die Verpflichtungen gegenüber der Nato verletzt, indem sie das neue Bildungsgesetz verabschiedet habe, daher müsse sie das Gesetz aufheben, erklärte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto in Brüssel bei einem Treffen der Außenminister der Nato-Länder, berichtet die Internetzeitung eurointegration.com.ua unter Bezugnahme auf die Pressestelle des Außenministeriums von Ungarn.
„Indem die Ukraine die Rechte der Minderheiten ignoriert und das neue Bildungsgesetz verabschiedet hat, hat sie nicht nur die Verpflichtungen gegenüber der EU, sondern auch der Nato verletzt“, erklärte der Minister.
Er betonte erneut, Ungarn werde die Interessen der transkarpatischen Ungarn in einem geopolitischen Spiel nicht opfern. Die Ukraine sei selbst schuld an dieser Situation.
„Wenn es für die Ukraine wichtig ist, die Zusammenarbeit mit der Nato wiederherzustellen, sollte sie das Bildungsgesetz widerrufen. Und wenn es für sie genauso wichtig ist, den Dialog zwischen unseren Ländern wieder aufzunehmen, muss sie ihre internationalen Verpflichtungen erfüllen“, sagte Szijjarto.
„Wenn Kiew das Gesetz widerruft, wird Ungarn wieder am lautesten die europäischen und euro-atlantischen Bestrebungen der Ukraine unterstützen“, sagte er.
Wie berichtet wurde, hatten 11 Mitgliedstaaten der Nato, darunter auch Deutschland, dem Vorgehen Ungarns in Bezug auf die Blockierung der euro-atlantischen Initiativen der Ukraine wegen des Bildungsgesetzes nicht zugestimmt.
Vor ein paar Wochen hatte der Außenminister Ungarns Peter Szijjarto erklärt, dass sein Land ein Veto gegen die Einberufung der Sitzungen der Kommission Ukraine-Nato im Dezember eingelegt hatte.

 

Dan-news.info: „Am 6. Dezember um 21:15 Uhr hat der Störungsdienst der Dokutschajewsker Abteilung des staatlichen Konzerns Donbassgas nach einem weiteren Beschuss erhebliche Schäden an einer Verteilungsgasleitung in der Kujbyschew-Straße festgestellt. Um 12 Uhr am 7. Dezember waren die Reparaturarbeiten am genannten Abschnitt abgeschlossen. Die Gasversorgung an die Verbraucher ist wieder aufgenommen“, teilte das staatliche Unternehmen Dobassgas mit.

 

de.sputniknews.com: Tschechien: Parteien-Vorstoß im Parlament zur Anerkennung der Krim als Teil Russlands
Gleich zwei tschechische Parteien treten für die Anerkennung der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ein, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
Die Initiative kommt von der Partei „Freiheit und direkte Demokratie“. Parteimitglied Jaroslaw Holik, der unter anderem im Auswärtigen Parlamentsausschuss sitzt, sagte: „Ausgehend von meinen persönlichen Erfahrungen werde ich im tschechischen Parlament die Legitimität der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland verteidigen. Es gab dort keine Okkupation, und die meisten Krim-Einwohner begrüßen den Beitritt zu Russland.“
„Wir wollen unseren Kollegen von den anderen Parteien von der wirklichen Situation auf der Krim erzählen und von ihnen Unterstützung bekommen. Dann könnten wir eine Abstimmung über die Frage der Anerkennung der Legitimität der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland initiieren“, fuhr Holik fort.
„Mehr als das: Wir wollen mit einem gemeinsamen Appell an die neue Regierung auftreten. Außerdem werden wir den Besuch einer Krim-Delegation nach Prag organisieren, um über die Möglichkeiten zur politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Kooperation zu verhandeln.“ Der Besuch soll nach seinen Worten Anfang des kommenden Jahres stattfinden.
Beim Pressedienst der Kommunistischen Partei, die die Initiative der Kollegen im Parlament begrüßt, verwies man darauf, dass die Ereignisse auf der Krim durch den Staatsstreich in der Ukraine Anfang 2014 ausgelöst worden waren, wo nationalistische Kräfte an die Macht gekommen wären.
„Alles ist vor dem Hintergrund der Einmischung der USA passiert, die den Staatsstreich finanziert hatten. Und der antirussische Kurs nach dem Machtwechsel in der Ukraine muss nicht einmal extra erwähnt werden. Es ist durchaus logisch, dass die Einwohner der Krim, von denen die meisten ethnische Russen sind, in der instabilen und angespannten Situation (…) beschlossen haben, aktiv zu handeln. Die Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland ist eine entschiedene Sache – alles ist in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht passiert, als das Volk angesichts der unmittelbaren Gefahr auf sein Selbstbestimmungsrecht zurückgriff“, so ein Sprecher der Kommunistischen Partei.
Bei der jüngsten Parlamentswahl in Tschechien im Oktober hatte die Bewegung „ANO 2011“ mehr als ein Drittel der Stimmen erhalten. Ihr Vertreter Andrej Babiš wurde neuer Ministerpräsident. Jeweils elf Prozent bekamen die Piratenpartei und „Freiheit und direkte Demokratie“. Die Kommunisten wurden vierte Kraft mit etwa acht Prozent der Wählerstimmen.
„Die ungeklärte Frage des Status der Krim behindert die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland. Die Lösung dieses Problems ist eine Kommunikationsfrage. Hoffentlich werden die Barrieren zwischen den Staaten verschwinden und keine neuen entstehen. Bei den Ereignissen im März 2014 handelte es sich nicht nur um eine politische, sondern auch um eine juristische Frage“, sagte ANO-Sprecher Stanislav Berkovec. „In letzter Zeit wird immer öfter die Meinung zum Ausdruck gebracht, dass der Beitritt der Krim zu Russland in Übereinstimmung mit den Völkerrechtsnormen erfolgt sei.“
ANO-Chef Babiš hatte wiederholt auf die Zwecklosigkeit der antirussischen Sanktionen verwiesen, die weder zur „Rückkehr“ der Krim in die Ukraine geführt noch das Donbass-Problem gelöst haben. Der tschechische Präsident Miloš Zeman rief Kiew auf, die Versuche zur Rückeroberung der Halbinsel einzustellen, und schlug vor, die Krim-Frage durch eine Entschädigung für die Ukraine zu regeln.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR ist stabil angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Logwinowo, Kalinowo, Kalinowka, Krasnyj Liman und Krasnyj Jar. Zum Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 230 Geschosse abgefeuert.
Heute hat die OSZE in ihrem täglichen Bericht die Information veröffentlicht, dass die Mission in der Nacht vom 4. auf den 5. Dezember in Stachanow im Abstand von 6-9 km von ihrem Aufenthaltsort 100 Detonationen, die aufeinander folgten und die sie als Schüsse mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ bewertet, „festgestellt“ hat.
Ich will offiziell erklären, dass diese Information nichts mit der Wirklichkeit gemein hat.
Dieser Fakt wird auch durch die Daten des Stabs der „ATO“ für den angegebenen Tag bestätigt, an dem kein Beschuss des von der Ukraine kontrollierten Territoriums unter Anwendung von Mehrfachraketenwerfern festgestellt wurde.
Nach diesem Vorfall rufen die Prinzipien der Arbeit der OSZE-Mission auf dem Territorium der LVR bei der Volksmiliz Besorgnis hervor.
Einheiten der ukrainischen Streitkräfte verwenden weiter die Taktik, ihre Feuerpositionen in Wohngebieten zu stationieren, um unsere Einheiten zu beschießen.
So wurde bekannt, dass im Gebiet von Popasnaja Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade aus dem privaten Sektor heraus schießen, was bei der örtlichen Bevölkerung Empörung hervorruft. Die Einwohner von Popasnaja bereiten einen kollektiven Aufruf an den Kommandeur der „ATO“ General Sabrodkij mit der Bitte vor, die genannte Einheit aus der Ortschaft abzuziehen, um Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden.

 

de.sputniknews.com: „Großer Krieg gegen Sotschi“: Damaskus zu Verschiebung des Syrien-Kongresses
Der Syrische Kongress des Nationalen Dialogs in der südrussischen Stadt Sotschi ist wegen des Vorgehens der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei verschoben worden. Dies teilt der syrische Minister für nationale Aussöhnung, Ali Haidar, am Donnerstag mit.
Haidar zufolge haben diese Länder trotz ihrer positiven Einstellung gegenüber dem Treffen unmögliche Bedingungen für einige Teilnehmer aufgestellt und somit eine „negative Rolle“ gespielt.
„Es hat ein großer Krieg gegen Sotschi begonnen“, sagte er.
Wie der Minister ferner ausführte, wollten Syriens Feinde den Friedensprozess auf den „verminten“ Genf-Weg führen.
Der Syrische Kongress des Nationalen Dialogs hätte am 18. November in Sotschi stattfinden sollen, wurde jedoch auf 2018 verschoben.
Zum Kongress wurden Vertreter aller ethnischen und konfessionellen Gruppen Syriens, des offiziellen Damaskus sowie der Opposition eingeladen.
Im Oktober hatte Russlands Präsident Wladimir Putin die Einberufung des Kongresses des Nationalen Dialogs vorgeschlagen.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Lage im Verantwortungsbereich der Streitkräfte der DVR bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 12 Ortschaften sechs Panzergeschosse sowie 166 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von vier Ortschaften 106 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von zwei Ortschaften 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert sowie mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 46 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Folge eines Beschusses von Dokutschajewsk von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden sechs Häuser und eine Gasleitung in der Kujbyschew-Straße 13 beschädigt. Diese Schäden und Zeugenaussagen wurden von den Ermittlungsorganen der Republik und Vertretern der gesellschaftlichen Kommission festgehalten. All diese Materialien werden als Beweise für Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass unter anderem auch in internationalen Gerichtshöfen verwendet werden.
Wie dies in der Ukraine üblich ist, verstärken die ukrainischen Terroristen an Feiertagen das Feuer auf das Territorium der DVR.
Der gestrige Tag der ukrainischen Streitkräfte war keine Ausnahme, zu seinen Ehren haben diese Unmenschen insgesamt 311 Mörsergeschosse der Kaliber 120mm und 82mm auf unsere Ortschaften abgefeuert.
Dabei muss angemerkt werden, dass die Befehle zur Eröffnung von Artilleriefeuer die Kommandeure der Brigaden, in deren Verantwortungsbereichen sich die Ortschaften befinden, persönlichen erteilen, aber Mörserfeuer wird gewöhnlich auf Entscheidung der Bataillonskommandeure und auch der Kommandeure von Kompanien der ukrainischen Streitkräfte eröffnet.
Auf der Grundlage des oben Gesagten und auch gemäß den von unserer Aufklärung erhaltenen Informationen wurde bekannt, dass das Gebiet von Shabitschewo von den Positionen des 3. Panzergrenadierkompanie des 34. Bataillons der 57. Brigade aus mit Mörsern beschossen wurde.
Der Beschuss begann um 14:00 Uhr und dauerte bis Mitternacht. Den Befehl zur Verwendung von Mörsern erteilte der Kommandeur der 3. Kompanie des 34. Bataillons der 57. Brigade O. W. Smeul persönlich. Nach uns vorliegenden Informationen war er zu dieser Zeit bereits betrunken.
Um 20 Uhr ist der Kommandeur des 34. Bataillons S. M. Schpanko auf den Positionen der Kompanie eingetroffen, um dem ihm unterstellten Personal zu gratulieren. Mit der Ankunft des Bataillonskommandeurs wurde der Beschuss noch verstärkt. Dabei haben diese Personen in den Pausen während des Saufgelages persönlich die Feuerleitung für die Mörser der Einheiten, die Shabitschewo beschossen haben, durchgeführt, worüber uns ihre Untergebenen informiert haben.
Wir stellen weiter eine Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte zu Kämpfen gegen unsere Republik fest.
Insbesondere wurde von uns die Ankunft von zusätzlichen Einheiten der Luftaufklärung im Verantwortungsbereich jeder der Brigaden der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Dies erklärt die Zunahme der Fälle des Einsatzes von Drohnen an der gesamten Kontaktlinie. Ein Teil dieser Drohnen wird vom Gegner für die Leitung des Artillerie- und Mörserfeuers verwendet.
Wir stellen weiter eine Verschlechterung der Situation in Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) fest. Da der Gegner weiß, dass er die Ortschaften in der nächsten Zeit wegen der massenhaften Verluste seiner Soldaten und der Besetzung einer taktisch ungünstigen Lage verlassen wird, repariert er die Stromleitungen nicht, die in die Ortschaft führen. Und nur zeitweise, zur Gewährleistung der Besatzungsaktivitäten ihrer Einheiten, wurde ein Dieselgenerator eingeschaltet. Nach Informationen von Einwohnern der besetzten Ortschaften wurde Strom nur an die Häuser geliefert, in denen ukrainische Soldaten wohnen.
Dabei wurde gestern von unserer Republik die Ausgabe von humanitärer Hilfe unter anderem an die Einwohner, die in Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) leben, organisiert. Aber die ukrainischen Truppen haben die Einwohner der Ortschaften nicht herausgelassen, willkürlich wurde einzelnen Menschen erlaubt, Kohle mit Hilfe von Pappkartons in der Hand herüberzubringen.
Allen ist bekannt, warum die ukrainische Propaganda auf unsere Bürger und die Soldaten der Republik keinen Einfluss hat. Hauptursache ist, dass sie nichts mit der Wirklichkeit gemein hat. Wir müssen ihr nicht einmal widersprechen, wenn sie bemerkt wird. Unsere Bürger lachen über sie, sobald sie von den ukrainischen Massenmedien verbreitet wird. Mehr noch, es entsteht der Eindruck, dass in der Ukraine eine eigene virtuelle Realität geschaffen wird und sie dann selbst an sie glauben. Zwischen uns verstärkt sich nur der Riss beim Verständnis der Situation.
Dabei wird ein solches Unverständnis der Situation in den ukrainischen Massenmedien dadurch hervorgerufen, dass die Armee der Ukraine in gescheiterten Aktionen und Niederlagen versunken ist und nur durch offene Lüge all das Negative um sich herum verwischen kann. Man kann feststellen, dass es in der Aufklärung der ukrainischen Streitkräfte keinen kompetenten Menschen mehr gibt und auch zuverlässige Informationskanäle fehlen. Aus diesem Grund muss sich jeder Burba (Leiter der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine), Tymtschuk (Abgeordneter der Obersten Rada, Phantast) und alle anderen bei ihnen Fakes ausdenken. Dabei sind es wegen der fehlenden Phantasie absolut minderwertige. Dasselbe kann man über den Sicherheitsdienst der Ukraine sagen, der in seinen terroristischen Kampfmethoden versunken ist und sich in der Situation nicht orientiert.
All dies zeugt von einem, die Ukraine und ihre militärischen Strukturen werden von außen gelenkt – ausländische Instrukteure, NATO-Berater, die von einem Verständnis der Situation weit entfernt sind. Mit solchen Unterstützern bewegt sich die Ukraine zieltrebig in den Abgrund!
Und zum Abschluss, unsere Aufklärung hat Informationen über die Absicht des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte erhalten, ein weiteres Mal von internationalen Konventionen verbotene Waffen – Phosphor-Bomben – gegen die Bevölkerung des Donbass einzusetzen, um anschließend die Streitkräfte der DVR zu beschuldigen.
Hauptfehler der ukrainischen Kriegsverbrecher ist es, dass sie nicht berücksichtigt haben, dass solche Munition nur im Waffenbestand der NATO-Länder und ihrer Satelliten zu finden ist. Genau diese ausländische freundschaftliche Hilfe an die Ukraine schon seit 2014 hat dazu geführt, dass die ukrainische Seite über solch schreckliche Waffen verfügt, die sie nicht nur einmal im Donbass verwendet hat. So stellt jede Verwendung dieser verbotenen Mittel sofort die Länder des Westens bloß.
Wir zählen auf die letzten Reste von Vernunft in den Köpfen der Personen, die den Krieg anstreben. Haltet an, denkt nach! Und die ukrainischen Soldaten rufen wir auf, die verbrecherischen Befehle ihres Kommandos nicht auszuführen!

 

de.sputniknews.com: MH17-Tragödie: Ex-Major aus Ukraine weiß, wer schuld ist.
Laut dem ehemaligen Major der ukrainischen Streitkräfte, Juri Baturin, ist die malaysische Boeing 777/Flug MH17, die im Juli 2014 im Gebiet Donezk abgestürzt war, von dem damals von Kiew kontrollierten Territorium des Dorfes Saroschtschenskoje aus abgeschossen worden. Das geht aus einem Interview Baturins für den TV-Sender Swesda hervor.
Baturin, der zum Zeitpunkt der Flugzeugkatastrophe den Befehlsstand des Truppenteils A-1215 der Fla-Raketentruppen bei Charkow geleitet hatte, will die Boeing am Unglückstag auf Radarbildschirmen gesehen haben.
Man habe alle Flugzeuge beobachtet, die über dem Kampfgebiet geflogen seien, so Baturin. Das Verschwinden der Boeing sei bemerkt worden, als die entsprechende Kennungsmarke plötzlich vom Bildschirm verschwunden sei, so Baturin.
Wenige Tage nach dem Boeing-Absturz sei eine Militärkolonne, die Kampftechnik des 156. Fla-Raketenregiments ins Dorf Saroschtschenskoje verleg
te, im Befehlsstand bei Charkow eingetroffen. Unter den Waffen habe sich ein Fla-Raketenkomplex Buk befunden.
Durch die Zusammenstellung der Fakten ist der Ex-Major nach eigenen Worten zu dem Schluss gelangt, dass die auf dem Radarbildschirm angezeigte Boeing „im Wirkungsbereich einer gelenkten Rakete des Fla-Raketenkomplexes Buk verschwunden war, zu dem auch der Punkt ‚Dorf Saroschtschenskoje‘ gehörte“.
„Eben damals wurde alles klar“, sagte der Ex-Major. Die Medien in aller Welt hätten faktisch gleichzeitig und mit gleichen Worten an die große Glocke gehängt, dass Russland ein Verkehrsflugzeug abgeschossen habe, ergänzte er.
Baturin, der gegenwärtig in Russland lebt, betonte, er trage die volle Verantwortung für jedes seiner Worte.
Inzwischen hat der Konzern Almas-Antej, der Hersteller von Fla-Raketenkomplexen Buk, nach drei Experimenten die Version bestätigt, laut der die besagte Buk-Rakete vom Ort Saroschtschenskoje abgefeuert worden war.
Am 17. Juli 2014 befanden sich 298 Menschen an Bord der Boeing 777 auf dem Flug MH17 von Amsterdam nach Kuala Lumpur. Alle Passagiere und die Bord-Crew kamen beim Absturz über dem ukrainischen Gebiet Donezk ums Leben. Kiew beschuldigte die Donezker Volkswehr, für die Tragödie verantwortlich zu sein. Diese beteuerte jedoch, über keine Waffen zu verfügen, die ein Flugzeug in einer solchen Höhe abschießen könnten.

de.sputniknews.com: Staatsauftrag zum Töten: Südkorea stellt Gelder für Ermordung von Kim Jong-un bereit.
Südkoreas Regierung hat am Mittwoch Ausgaben für die Tötung des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un in den Verteidigungsetat 2018 aufgenommen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Die Finanzmittel in Höhe von umgerechnet 310.000 US-Dollar sollen in die Ausbildung und Ausstattung einer Spezialeinheit zur „Enthauptung“ der nordkoreanischen Führung fließen, die aus etwa 1000 Kämpfern bestehen soll. Deren Bildung war am 1. Dezember angekündigt worden. …
„Das Geld wird für den Ankauf von Ausrüstung der Truppen für Sonderoperationen ausgegeben“, berichtete eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium Südkoreas der Zeitung „Korea Herald“. „Es werden unter anderem Selbstmörder-Drohnen, Aufklärungsdrohnen und schwere Granatwerfer gekauft.“
Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben für diese Einheiten erhöht werden. Insgesamt sollen für sie in der nächsten Zeit 24 Millionen US-Dollar ausgegeben werden.
Die Struktur der Einheit und die Trainingspläne werden geheim gehalten. Nach südkoreanischen Medienangaben wird die Einheit nach der Methodik der US-Spezialeinheit SEAL Team Six trainiert werden, die einst Osama bin Laden tötete.
Das südkoreanische Verteidigungsministerium arbeitet derzeit an der Entwicklung supermoderner Waffen für diese Einheit. So soll der US-Verkehrshubschrauber Ch-47 Chinook modernisiert werden, um unbemerkt auf das Territorium Nordkoreas eindringen zu können. Die Modernisierung soll bis Ende 2018 abgeschlossen werden.
„Im Unterschied zu den USA hat Südkorea nicht ausreichend fortgeschrittene, niedrig fliegende Verkehrsmaschinen zum Eindringen“, sagte der Militärexperte Lee Il-woo von Korea Defence Network. „Auch wenn unsere Sondertruppen Pjöngjang erreichen, werden sie dort wohl durch Massenbeschuss und die Artillerie Nordkoreas vernichtet“, so der Experte.
Laut dem russischen Fernostexperten Wassili Kaschin ist die Effizienz einer solchen Einheit im Prinzip nicht hoch: „Solche US-Einheiten hatten es beispielsweise nicht geschafft, Saddam Hussein zu Beginn des Irak-Kriegs zu eliminieren.“ In der modernen Geschichte gebe es keine Beispiele für die Tötung eines Staatschefs durch solche Einheiten vor einer völligen Zerschlagung der gegnerischen Armee. Eine offene Bekanntgabe der Schaffung einer solchen Einheit könnte mit finanziellen Aspekten verbunden sein – für die Ausstattung einer Spezialeinheit mit einer solch schweren Aufgabe kann man uneingeschränkt viel Geld fordern.

Dan-news.info: Das staatliche Unternehmen „Donezker elektrotechnische Fabrik“ (DETF) hat mit der Realisierung eines Projekts zur Produktion technisch verbesserter Straßenbahnen begonnen. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR mit.
„Wir beginnen Straßenbahnen von Null an zu produzieren, sie werden modernisiert sein im Vergleich zu früher. Die Realisierung des Projekts hat schon begonnen. Im nächsten Jahr werden wir die ersten Straßenbahnen produzieren“, teilte das Ministerium mit.
Das Projekt ist langfristig, es wird in mehreren Etappen realisiert. Nach Mitteilung des Ministeriums war heute der Minister Alexej Granowskij zu einem Arbeitsbesuch in der Fabrik.
„Die Produktion eigener Straßenbahnen wird es erlauben, nicht nur die Einwohner der Republik mit neuen Transportmitteln zu versorgen, sondern auch günstige Bedingungen für die Erhöhung der Effektivität der Produktion insgesamt zu schaffen“, sagte Granowskij laut dem Pressedienst.
Derzeit haben die Mitarbeiter mit der Untersuchung aller Komponenten der alten Art von Straßenbahnen, der Ausarbeitung der Konstruktionsdokumentation und der technischen Ausstattung begonnen. Danach wird ein Kostenplan erstellt und die Ausgaben für das Projekt kalkuliert.

 

Ukrinform.ua: Tillerson: Keine Aufhebung von Russland-Sanktionen bis Abzug russischer Truppen.
Die USA bleiben bei ihrer harten Linie wollen ihre Sanktionen gegen Russland nur dann aufheben, wenn Moskau seine Truppen aus der Ukraine abzieht.
Das erklärte der US-Außenminister, Rex Tillerson, beim Treffen der Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien, berichtet Reuters. Die USA unterstützen auch die gemeinsam mit der EU verhängten Sanktionen, die bis zum Abzug der russischen Truppen aus dem Donbass und zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk bestehen bleiben. In Bezug auf die Steigerung der Zahl der Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine sagte Tillerson, man müsse verstehen, wo die Quelle dieser Gewalt sei. „Russland bewaffnet, leitet, trainiert die Anti-Regierungskräfte und kämpft mit ihnen. „Wir rufen Russland und die von ihm kontrollierten Kräfte auf, ihre feindlichen Akte, Einschüchterungen und Angriffe auf die Sonderbeobachtermission der OSZE zu stoppen“, so der Außenminister.

 

Dan-news.info: „Heute um 14:30 Uhr hat der Feind mit dem Beschuss der Ortschaften Spartak, Jakowlewka und des Gebiets des Volvo-Zentrums von Donezk begonnen und dabei verbotene Waffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Kämpfer 17 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert, außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschosse, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

Ukrinform.ua: Tillerson und Klimkin sprechen über Blauhelm-Einsatz in Ostukraine.
Die Außenminister der Ukraine und USA, Pawlo Klimkin und Rex Tillerson, haben sich in Wien zu Gesprächen getroffen.
Wie Klimkin auf Twitter mitteilte, hätten die beiden „alles“ besprochen, „von der gemeinsamen Arbeit an einer Friedensmission im besetzten Donbass bis zur Energiesicherheit und der Unterstützung eines effektiven und unabhängigen Antikorruptionssystems in der Ukraine durch die USA.“
Beide Minister nehmen am Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien teil.


Dan-news.info: „Im Zeitraum von Januar bis Oktober 2017 betrug der Stand der Zahlung für kommunale Dienste durch die Bevölkerung und die Unternehmen in der DVR 89,3 Prozent“, teilte das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit.
Nach Angaben der Behörde betrug der Stand bei der Heizungsversorgung 97,8%, bei der Müllabfuhr 90,1, beim Erhalt des Wohnfonds und der anliegenden Territorien 85,8, bei der Wasserversorgung 74,4 Prozent.

 

Dan-news.info: „Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte haben seit 16:45 Uhr das Feuer mit Schützenpanzern auf Dokutschajewsk eröffnet. Inzwischen erlitt ein ziviler Einwohner, geb. 1982, eine Verletzung“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

 

Abends:

Dan-news.info: „In Folge des Beschusses von Dokutschajewsk durch die ukrainischen Streitkräfte wurden drei Häuser und das Geschäft „Lukoschko“ beschädigt“, teilte der Leiter der Vertreter der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.

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Presseschau vom 06.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: IOC: Russland darf nur unter neutraler Flagge an Olympischen Winterspielen teilnehmen
Russland darf an den Olympischen Winterspielen im Februar im südkoreanischen Pyeongchang ausschließlich unter olympischer Flagge teilnehmen. Das entschied das Internationale Olympische Komitee (IOC) am Dienstag in Lausanne.
Für diesen Fall ist ein Boykott der Spiele nicht ausgeschlossen. Aber jeder Athlet, der einzeln auftritt, soll selbst entscheiden, ob er ohne Fahne und Hymne Russlands auskommt. Was den Mannschaftssport betrifft, ist unklar, für welches Land das jeweilige russische Team kämpfen wird, sollte es die IOC-Auflagen akzeptieren.
Die Teilnahme russischer Athleten an den Spielen stand wegen schwerer Doping-Vorwürfe bis zuletzt in Frage. Die Anti-Doping-Agentur WADA hatte Russland zuvor ein staatlich gefördertes Dopingsystem zur Last gelegt.

 

de.sputniknews.com: IOC disqualifiziert Nationales Olympisches Komitee Russlands
Das Exekutivkomitee des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) hat das Nationale Olympische Komitee Russlands (NOK) disqualifiziert. Wie IOC-Präsident Thomas Bach am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Lausanne sagte, wird somit die russische Nationalmannschaft von den Spielen in Südkorea ausgeschlossen.
Allerdings dürfen „saubere“ Athleten unter neutraler Flagge an den Spielen in Pyeongchang teilnehmen. Allen Amtsträgern des russischen Sportministeriums wurde die Akkreditierung für die Spiele im Februar verweigert.
NOK-Präsident Alexander Schukow wurde aus dem IOC ausgeschlossen. Russlands Vizeregierungschef Witali Mutko wurde lebenslang für die Olympischen Spiele gesperrt. Gesperrt wurde auch Ex-Sportminister Juri Nagornych. Er darf nicht an den Olympischen Spielen teilnehmen, in welcher Funktion auch immer.
Das IOC hatte bislang 25 russische Olympia-Teilnehmer von Sotschi wegen Dopings lebenslang gesperrt und ihre Ergebnisse bei den Winterspielen von 2014 annulliert. Es könnten noch weitere Fälle hinzukommen. Wie das IOC jüngst mitteilte, beschäftigen sich ihre Kommissionen mit insgesamt 36 Fällen.
Im Gegensatz zu den bisher 25 Dopingfällen hat sich bei der russischen Eiskunstläuferin Adelina Sotnikowa der Verdacht nicht erhärtet, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Lausanne meldete.
Durch die Aberkennung der Ergebnisse hat Russland bereits elf Medaillen von Sotschi verloren, darunter auch vier goldene. Im Medaillenspiegel verliert der Gastgeber von 2014 damit seinen Spitzenplatz an Norwegen.
Die Winterspiele in Pyeongchang finden vom 9. bis 25. Februar 2018 statt.

Lug-info.com: Heute Abend hat die Ukraine ohne Vorwarnung und ohne Angabe von Gründen die Wasserlieferung in die Republik vom Petrowskij-Wasserwerk aus eingestellt, teilte das staatliche Unternehmen Luganskwoda mit.

de.sputniknews.com: Sacharowa: IOC-Entscheidung kann Russland nicht „stürzen“
Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) über die Teilnahmemöglichkeit der russischen Auswahl an den Olympischen Winterspielen 2018 in Südkorea ausschließlich unter neutraler Flagge wird Russland nicht zu Fall bringen können. Diese Meinung äußerte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Dienstag.
„Was wir alles von den ‚Partnern‘ historisch aushalten mussten. Aber man kann uns einfach nicht stürzen. Nicht mit einem Weltkrieg, nicht mit dem Zerfall der Sowjetunion, nicht mit Sanktionen…“, schrieb Sacharowa auf Facebook…

de.sputniknews.com:„Olympioniken entscheiden selbst“: Moskau zu möglichem Antritt russischer Auswahl
Der Vorsitzende des Sportausschusses in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Michail Degtjarjow, hat am Dienstag in einer Live-Sendung des Senders „Perwyj Kanal“ erklärt, dass russische Athleten selbst eine Entscheidung über die Teilnahme an den Olympischen Winterspielen 2018 treffen müssen.
„Wir werden in die Selbstisolation gedrängt. Die Entscheidung (über eine Olympia-Teilnahme unter neutraler Flagge – Anm. d. Red.) wird die Versammlung der Olympioniken treffen, die am 12. Dezember stattfinden wird. Alle Olympioniken werden daran teilnehmen und selbst entscheiden. Und nicht wir, die Politiker. Das muss eine persönliche Wahl sein“, so Degtjarjow.
Zuvor am Dienstag hatte das Internationale Olympische Komitee (IOC) entschieden, dass russische Sportler ausschließlich unter neutraler Flagge an den Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang teilnehmen dürfen.
Der Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) nannte die Entscheidung des Komitees einen Versuch, Russland zu isolieren.

Vormittags:

Lug-info.com: „Der Grenzdienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR informiert, dass am 9. und 10. Dezember 2017 der provisorische Übergangspunkt „Staniza Luganskaja“ im Zusammenhang mit der Durchführung von Bauarbeiten der Brücke geschlossen wird“, teilte das MfS der LVR mit.
Danach wird der Punkt nach dem früheren Zeitplan wieder geöffnet.

 

de.sputniknews.com: US-Experte zu IOC-Entscheidung: „Günstige Chance“
Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees in Bezug auf die russischen Athleten ist laut dem Koordinator der Sportforschung beim Ithaca College in den USA, Professor Stephen Mosher, egoistisch und richtet sich auf die Aufpolierung des angeschlagenen Rufs der Organisation.
„Aus meiner Sicht war die Entscheidung des IOC im Grunde genommen egoistisch“, so Mosher. „Das war eine günstige Möglichkeit für das IOC, ‚moralische‘ Kraft zu demonstrieren, obwohl dies gar nichts mit Ethik zu tun hat.“
Der US-Professor räumte dabei ein, dass das Olympische Komitee Russlands nicht so einflussreich sei wie einst das Komitee der UdSSR. Deswegen habe es keine guten Chancen, die Berufung gegebenenfalls zu gewinnen. NOK-Präsident Alexander Schukow zeigte sich bislang jedoch nicht bereit, über eine mögliche Berufung gegen die Entscheidung des IOC zu sprechen. „Diese Entscheidung ist so ungenau… Wir werden sehen“, sagte er am Dienstag….

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Frunse, Kalinowka, Dolgoje, Losowoje und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm -und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 44-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik mit Artillerie des Kalibers 122mm, Panzern, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses von Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Schützenpanzern aus Richtung Nowotroizkoje wurden folgende Häuser beschädigt:
1. Zentralnaja-Straße 93, Wohnung 54 – (Verglasung beschädigt)
2. Zentralnaja-Straße 95, Wohnung 24 – (Verglasung beschädigt)
3. Watutin-Straße 15, Wohnung 29 – (Verglasung beschädigt)
4. Zentralnaja-Straße 83, Wohnung 30 – (Verglasung beschädigt).

de.sputniknews.com: WADA-Whistleblower sicher: Staatsdoping gibt es auch in anderen Ländern – Anwalt
Der WADA-Whistleblower und ehemalige Leiter des Moskauer Anti-Doping-Zentrums, Grigori Rodtschenkow, ist laut seinem Anwalt Jim Walden überzeugt, dass es Staatsdoping auch in anderen Ländern gibt.
Das systematische, vom Staat finanzierte Doping sei nicht auf Russland begrenzt, zitiert das Sport-Portal „Insidethegames“ den Anwalt.
„Er (Rodtschenkow) ist überzeugt, dass es nicht nur in Russland Staatsdoping gibt. Ich werde das nicht direkt kommentieren. Aber wenn man sich die laufenden Ermittlungen und die Kommentare der WADA ansieht, ist es nicht allzu schwer, die Spuren zu entdecken“, so Walden weiter
Zuvor hatte der Präsident des Biathlon-Verbands Russlands, Alexander Krawtsow, die von Rodtschenkow gegen ihn erhobenen Vorwürfe kommentiert. Krawtsow verglich den WADA-Informant mit dem Orakel-Kraken Paul, der Spielergebnisse bei der WM 2010 „vorhergesagt“ hatte.
Der Doping-Skandal in Russland war 2016 ausgebrochen, als ein entsprechender Bericht von WADA-Präsident Richard McLaren veröffentlicht wurde, dem zufolge es in dem Land ein umfassendes Doping-System gegeben habe, von dem auch höchste Staatsbeamte gewusst hätten.
McLaren berief sich dabei zum Teil auf Rodtschenkow, der in die USA geflohen war und in einem großen Interview – ebenfalls für die „New York Times“ – sehr offen von vielen Manipulationen bei den Dopingtests russischer Sportler während der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi gesprochen hatte.
Gegen Rodtschenkow liefen im Jahr 2011 Ermittlungen wegen des illegalen Verkaufs von Drogen. Er soll Sportlern verbotene Dopingmittel gegeben haben, die er für Vitamine ausgab.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 44 betrug.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse, Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 802.
Außerdem wurde in Folge von Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte in Dokutschajewsk an vier Häusern die Verglasung beschädigt.
In den vorherigen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 1531.

 

de.sputniknews.com:Offizielle und inoffizielle Reaktionen auf IOC-Entscheidung zu Russland
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat am Dienstag entschieden, dass russische Sportler wegen Dopingvorwürfen nur unter neutraler Flagge an den Olympischen Winterspielen 2018 teilnehmen dürfen. Sputnik zeigt Ihnen Reaktionen von Politikern, Sportlern, Journalisten und prominenten Personen auf diese Entscheidung.
Russland darf gemäß der jüngsten IOC-Entscheidung an den Olympischen Winterspielen im Februar im südkoreanischen Pyeongchang ausschließlich unter olympischer Flagge teilnehmen.
„Ich sehe keinen Grund für einen Boykott durch russische Sportler, weil wir den sauberen Athleten erlauben zu starten. Diese Athleten können eine Brücke bauen in die Zukunft eines sauberen Sports, statt eine neue Mauer zu errichten“, wird der IOC-Präsident
Thomas Bach von internationalen Medien zitiert.
Der Präsident des Nationalen Olympischen Komitees Russlands (NOK),
Alexander Schukow, der aus dem IOC ausgeschlossen wurde, sagte dazu:
„Russischen Sportlern wird vorgeschlagen, bei den Olympischen Spielen unter neutraler Flagge ohne russische Hymne anzutreten. Diese Einschränkung ist bis zum letzten Tag der Olympiade gültig. Es wird angenommen, dass am letzten Tag der Olympiade der zeitweilige Ausschluss des NOK aufgehoben wird, das heißt, die russischen Sportler dürfen am letzten Tag bereits unter russischer Flagge mit allen Sportlern aus aller Welt gehen.“
Der Vize-Chef der Staatsduma,
Igor Lebedew:
„Die IOC-Entscheidung, die Nutzung der nationalen Flagge bei den Olympischen Spielen zu verbieten, ist eine Demütigung für solch ein großes Sportland wie Russland. Das ist ein erneuter Schlag gegen den russischen Sport … Es soll eine gemeinsame Entscheidung aller Sportföderationen unseres Landes über den Vollverzicht auf die Teilnahme an den Olympischen Spielen geben.“
Die große Eiskunstlauf-Trainerin und Beraterin der russischen Nationalmannschaft,
Tatjana Tarassowa:
„Das ist Mord an unserem Nationalsport. Natürlich geben wir uns Mühe. Wir überleben dies … Diese Entscheidung ist absolut unfair. Wir können nicht anerkennen, dass das Doping von einzelnen Personen die Politik des Staates ist … Dafür hat man keine Bezeichnung. Man will nicht weinen, sondern heulen!…“
Der russische Außenpolitiker
Konstantin Kossatschjow:
„Es gibt keinen Zweifel, dass es ein Teil der gesamten Linie des Westens zur Eindämmung Russlands ist. Man schlägt gegen die nationale Würde (die Geschichte neuschreiben), den Ruf (Aggressivität und Manipulationen) und Interessen (die Sanktionen). So sieht der Komplex aus. Und das ist leider kein Ende der Geschichte.“
„Meine persönliche Position: Die Mannschaft soll nicht unter weißer Flagge fahren. Aber es ist auch falsch und unfair, unseren Sportlern zentralisiert zu verbieten, am Wettbewerb teilzunehmen, wonach sie das ganze Leben strebten. Das ist solch ein Fall, wo man selbst entscheiden muss, und das Land soll seine Weisheit zeigen, wobei es nicht die Politik, sondern den Sport unterstützt.“


Dan-news.info: „Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in den letzten 24 Stunden in Dokutschajewsk fünf Mehrparteienwohnhäuser, ein privates Wohnhaus und das Gebäude des Geschäfts „Stiljaga“ auf der Zentralnaja-, der Watutin- und der Gwardejskaja-Straße beschädigt“, teilte die Stadtverwaltung von Dokutschajewsk mit.

 

de.sputniknews.com: Keine humanitäre UN-Hilfe mehr für den Donbass?
Das UN-Welternährungsprogramm will laut seinem Vertreter ab März 2018 die Hilfe für den ostukrainischen Donbass einstellen.
„Das ist aber nicht die größte Überraschung: Das Niveau unserer Finanzierung ist in letzter Zeit stark gesunken. Wir haben dies (die Einstellung des Hilfsprogramms – Anm. d. Red.) wegen mangelnder Finanzierung schon erwartet“, sagte die Quelle.
Wie sie ausführte, soll das Programm Ende Februar zu Ende gehen.
„Die Uno hätte die Operation zur humanitären Hilfeleistung faktisch schon Ende Dezember abschließen sollen. Wir haben aber beschlossen, sie um zwei Monate zu verlängern, damit die Menschen den harten Teil des Winters überleben können. Eine weitere Verlängerung ist aber wegen mangelnder Mittel unmöglich.“
Laut dem jüngsten UN-Bericht haben die gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Ostukraine mindestens 10.090 Menschenleben gefordert. Unter anderem seien 2777 friedliche Zivilisten ums Leben gekommen. Mehr als 23.000 Menschen seien in dieser Zeit verletzt worden.

Dan-news.info: „Bis heute haben neun Einwohner von Gladosowo, die jetzt bei uns in Gorlowka leben, DVR-Pässe erhalten“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er merkte an, dass die Zahl der Flüchtlinge aus den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften weiter wächst.

 

Lug-info.com: Die Einschränkungen der Wasserversorgung in einigen Ortschaften der Republik, die Wasser vom Petrowskij-Wasserwerk erhalten, durch die Einstellung der Lieferung durch die Ukraine, wird nicht mehr als 10% des Gesamtumfangs der Wasserlieferungen in diese Orte betragen, da bereits heute die notwendigen Umstellungen vorgenommen werden. Dies teilte das staatliche Unternehmen Luganskwoda mit.
Inzwischen wurde von ukrainischer Seite mitgeteilt, dass die Wasserlieferungen eingestellt wurden, weil der Pumpstation die Stromversorgung von den „Lugansker Energievereinigung“ (Unternehmen auf ukrainischem besetzten Teil des Lugansker Gebiets) abgestellt wurde.

Nachmittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute Morgen Häuser und Wirtschaftsgebäude in Seljonaja Roschtscha, einer Vorstand von Lugansk, beschossen. Dies teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
Durch den Beschuss brannte ein Haus vollständig ab, drei weitere Häuser und Wirtschaftsgebäude wurden beschädigt. Vor Ort arbeiten Spezialisten des Zivilschutzministeriums und des Innenministeriums der LVR.
Die Folgen des Beschusses wurden von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination festgehalten.
„Es gab etwa 150 Schüsse. Es waren sieben Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, vier Granaten mit Antipanzerhandgranatwerfern, die übrigen waren Schüsse mit automatischen Granatwerfern.
Die ukrainischen Streitkräfte gratulieren unseren Einwohnern auf diese Weise zum Tag der Streitkräfte der Ukraine. Es gibt sehr viele Schäden, ein Haus brannte vollständig ab. Zum Glück befand sich niemand in dem Haus, es gibt keine Verletzten“, sagte Marotschko.
„All dies wird noch dadurch verstärkt, dass am 5.12. ein Treffen in Minsk stattfand, wo die Vertreter der Ukraine ein weiteres Mal versichert haben, dass sie die Minsker Vereinbarungen einhalten und nicht auf friedliche Einwohner schießen, aber wie man sieht, ist das bei weitem nicht so“, stellte er fest.
„In der in Seljnonaja Roschtscha gelegenen Gartengenossenschaft „Seljonaja Roschtsch“ wurden durch den Beschuss neun Häuser beschädigt, eines davon brannte in Folge eines direkten Treffers ab. Bei den übrigen wurden durch Splitter Fassaden, Fenster und Dächer beschädigt“, teilte das Zivilschutzministerium mit.
„Außerdem wurden drei Stromleitungen beschädigt. Tote und Verletzte gibt es nicht“, erläuterte das Ministerium.

de.sputniknews.com: US-Bomber fliegen Luftschläge unweit Grenze zu Nordkorea.
US-Langstreckenbomber des Typs B-1B Lancer haben am Mittwoch Luftschläge gegen Übungsziele unweit der Grenze zu Nordkorea versetzt. Dies geht aus dem Bericht des südkoreanischen Komitees der Vereinigten Stabschefs hervor.
Zuvor war berichtet worden, dass die USA ihre Bomber vom Luftwaffenstützpunkt in Guam nach Südkorea entsandt hatten. Dort nehmen sie im Laufe der Woche an dem bislang größten gemeinsamen Luftwaffenmanöver von US- und südkoreanischen Streitkräften teil. Über die genaue Anzahl der Bomber machte die Militärführung zunächst keine Angaben.
Wie das südkoreanische Komitee weiter betonte, seien an den gemeinsamen Übungen zum ersten Mal Langstreckenbomber der fünften Generation im Einsatz. Von der südkoreanischen Seite nehmen an dem Manöver F-15K und KF-16 teil.
Die Manöver sollen darauf abzielen, „die Fähigkeit und die Entschlossenheit der Verbündeten zu einer harten Antwort auf nordkoreanische Raketen- und Atomprovokationen zu demonstrieren“, hieß es weiter.
Zuvor hatte Pjöngjang die Militärübungen der USA und Südkoreas als eine „offene totale Provokation“ verurteilt und als Folge vor dem Risiko eines Atomkriegs gewarnt.

Dnr-online.ru/dan-news.info:: Heute, am 6. Dezember, hat der stellvertretende Ministerratsvorsitzende Dmitrij Trapesnikow in einer humanitären Mission die frontnahen Ortschaften der Republik in Richtung Gorlowka besucht. Auch der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko traf sich mit Einwohnern von Dolomitnoje, Golmowskij und Menschen aus dem von den ukrainischen Truppen besetzten Gladosowo.
„Heute haben 18 Familien je drei Tonnen Kohle sowie medizinische Pakete erhalten, zu denen die notwendigen Medikamente gehören – von Antibiotika und Antiviruspräparaten bis zu Verbandsmaterial. Dmitrij Wiktorowitsch konnte auch nach Dolomitnoje fahren, die Straße dorthin wird ständig von der ukrainischen Seite beschossen. Die Einwohner dieser Ortschaft, es sind nur noch ganz wenige, haben ebenfalls Brennholz, medizinische Pakete, Heizgeräte erhalten. In den nächsten zwei Wochen werden wir den weiteren Empfängern von Kohle in Golmowskij (etwa 300) Kohle bringen. Den Einwohnern von Dolomitnoje wurde heute materielle Hilfe im Auftrag des Republikoberhaupts übergeben“, berichtete Prichodko.
Während der Unterhaltung mit Journalisten kommentierte Prichodko auch die katastrophale Lage in dem vor kurzem von der ukrainischen Seite eingenommenen Gladosowo. Allen Einwohnern, die gezwungenermaßen nach Golmowskij übersiedeln mussten, wurde auch verschiedene humanitäre Hilfe geleistet.
„Insgesamt leben in Gladosowo 60 Menschen, überlegen Sie. Wir versuchen auf verschiedenen Wegen auch ihnen Lebensmittel und Medikamente zu übergeben. Dort ist eine echte humanitäre Katastrophe herangereift. Die ukrainische Seite bewilligt den Einwohnern nur einen Laib Brot pro Familie. Die Lage mit der Stromversorgung der Ortschaft bleibt auch kritisch.
Einwohner der besetzten Ortschaft leben jetzt gezwungenermaßen in Golmowskij. Sie wollen nicht nur einfach nicht in ihre Häuser zurückkehren, die Menschen können das auch nicht tun. Ich meine, dass die Menschen eine zivile Heldentat vollbringen! Jetzt, wo ihre Ortschaft von ukrainischen Truppen besetzt ist, stellen sie massenhaft Anträge auf einen DVR-Pass. Wir beobachten die Situation ständig und halten sie unter Kontrolle. Allen in Gladosowo von der Besetzung der ukrainischen Streitkräfte Betroffenen leisten wir alle notwendige Hilfe und werden das weiter tun. Aber eine schwierige Frage ist es mit den Menschen, die von dort aus nicht auf unser Territorium kommen können und keine Möglichkeit haben Lebensmittel zu kaufen. Die ukrainische Seite interessiert sich nicht für die Menschen und ihr Schicksal“, sagte Iwan Prichodko.
„Wir haben für die Einwohner der Dörfer Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) drei Wohnheime in Gorlowka zur Verfügung gestellt. Diese Zahl entspricht derzeit der Zahl der Anfragen. Die Stadt ist jetzt bereit etwa 60 Menschen aufzunehmen“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko.

de.sputniknews.com: Moskau: US-Geheimdienste versuchen, russische Journalisten anzuwerben.
Die US-Geheimdienste versuchen immer wieder, russische Journalisten anzuwerben. Dies teilte die offizielle Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch mit.
„In diesem Fall stellen wir nicht nur den amerikanischen Kollegen, sondern der ganzen internationalen Gemeinschaft die Frage nach dem beispiellosen Druck auf die russischen Massenmedien (…) seitens der USA“, sagte sie bei einem Briefing vor Journalisten am Mittwoch.
Sacharowa zufolge geht es unter anderem um die Forderung an RT (ein seit dem Jahre 2005 existierender, vom russischen Staat finanzierter Auslandsfernsehsender mit nachrichtenorientiertem Programm mit Sitz in Moskau), sich als Auslandsagent zu registrieren.
Laut Sacharowa würde man bei einer diesbezüglichen Anfrage an das US-Außenministerium die Antwort bekommen, dass „diese Fälle da unbekannt sind“.
Aus diesem Grunde wird diese Frage der Diplomatin zufolge von Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen mit seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson am Donnerstag in Wien aufgeworfen. „Deshalb wird es ihnen nicht mehr gelingen, zu behaupten, dass sie über keine Informationen verfügen und diese daher nicht kommentieren können“, unterstrich Sacharowa.
Sie erinnerte daran, dass Russland vor kurzem der OSZE-Medienbeauftragte, Harlem Desir, besucht hatte. „Wir möchten, dass er auf diese unzulässige Situation achtet und entsprechende Schlussfolgerungen zieht“, fügte die Diplomatin hinzu.
Im Februar hatte Lawrow die unaufhörlichen Versuche der Anwerbung von russischen Diplomaten in Europa und den USA bekanntgegeben hatte. Im April 2016 hatten die US-Geheimdienste einem Gesandten der russischen Botschaft in Washington die Zusammenarbeit angeboten.
Vor kurzem hat das US-Justizministerium den russischen Sender RT America in die Liste der Auslandsagenten eingetragen. Die Chefredakteurin der internationalen Nachrichtenagentur Rossija segodnja und des TV-Senders RT, Margarita Simonjan, erklärte daraufhin, dass es die Wahl zwischen der Registrierung als Auslandsagent und einem Strafverfahren gab, und „gratulierte der US-Meinungsfreiheit und allen, die noch an sie glauben“.

Dnr-online.ru: Heute besuchte der stellvertretende Ministerratsvorsitzende der DVR, der Leiter der Abteilung für Innen- und Außenpolitik der Administration der Oberhaupts der DVR Dmitrij Trapesnikow die frontnahe Zone und traf sich mit Einwohnern von Golmowskij, Dolomitnoje und Gladosowo. Im Verlauf des Besuchs wurde die notwendige humanitäre Hilfe übergeben, darunter auch finanzielle.
„Im Auftrag des Republikoberhaupts sind wir nach Golmowskij gekommen, um die Lebensbedingungen der Bürger zu sehen. Seit dem Morgen haben wir auch Dolomitnoje besucht, humanitäre Hilfe in Form von Kohle, Brennholz, Heizgeräten, Lebensmittelpaketen sowie finanzielle Hilfe geliefert.
Alle Ortschaften, die sich in unmittelbarer Nähe der Abgrenzungslinie befinden, befinden sich unter ständiger Kontrolle der Republik. Wir versuchen den Bürgern maximal zu helfen. Leider verletzen die ukrainischen Streitkräfte die Minsker Vereinbarungen – sie dringen in frontnahe Ortschaften ein, versuchen die friedliche Bevölkerung festzunehmen, die Menschen aus ihren Wohnungen zu jagen. Es ist klar, dass die Ukraine Territorium braucht aber keine Menschen. Täglich wird die Republik beschossen, jeden Tag gibt es bei uns neue Zerstörungen und Opfer“, kommentierte Dmitrij Trapesnikow.
Im Verlauf der Unterhaltung mit Journalisten merkte er an, dass die Leistung solcher Hilfe keine einmalige Maßnahme ist. „Die heutige Partie an humanitärer Hilfe wurde nach Golmowskij, Dolomitnoje und an den Teil der Bevölkerung geliefert, der aus Gladosowo zu uns gekommen ist. Wir haben etwa neun Lastwagen Kohle für etwa 18 Familien gebracht. Finanzielle Hilfe und Hilfe in Form von Kohle und Heizgeräten wird auch weiter geleistet werden. Wir versuchen den Menschen maximal mit dem zu helfen, was sie benötigen, auf Bestellungen, die sie selbst zusammenstellen, zu reagieren.
Heute habe ich mich mit Einwohnern von Gladosowo getroffen. Eine von ihnen ist gekommen, um in Golmowoskij zu leben, weil sie dort ständig einer Hetzjagd ausgeliefert sind. Die ukrainische Seite erlaubt den Menschen nicht einmal ihre persönlichen Dinge mitzunehmen. Viele Einwohner der Ortschaft wurden festgenommen, viele kommen nur mit ihrem Pass auf unser Territorium. In Gladosowo funktioniert nichts, nicht einmal Geschäfte. Wir übergeben selbst Brot zu Fuß in die Ortschaft. Über die Kontaktgruppe in Minsk versuchen wir diese schwere Situation mitzuteilen, um die Lage zu verbessern“, sagte Dmitrij Trapesnikow.
Er kommentierte auch die katastrophale Lage im von der ukrainischen Seite eingenommenen Werchnetorezkoje.
„In Werchnetorezkoje haben die Menschen seit mehr als drei Monaten keinen Strom. Wir haben mehrfach versucht, Verhandlungen mit der ukrainischen über die Reparatur der Stromleitung zu führen. Unsere Reparaturbrigaden sind jederzeit bereit vor Ort zu fahren, um die Störung zu beheben. Aber wenn sich unsere Monteure auch nur dem Arbeitsplatz nähern, eröffnen die ukrainischen Streitkräfte das Mörserfeuer. Alle Straßen werden auch von ukrainischen Scharfschützen beschossen, in dieser Situation hat selbst die OSZE nicht die Möglichkeit sich in den Ortschaften frei zu bewegen“, sagte er.

Ukrinform.ua: 11 NATO-Länder gegen ungarische Blockade.
11 Länder der Nato, darunter auch Deutschland, sind mit Handlungen Ungarns, die gegen die euroatlantische Integration der Ukraine gerichtet sind, unzufrieden.
Über einen Brief der 11 Länder berichtete die ungarische Zeitung Magyar Nemzet unter Berufung auf inoffizielle Quellen. Das meldet „Europäische Prawda“. Nach Angaben der Zeitung, gaben die Länder im Brief zu verstehen, dass der Konflikt zwischen Ungarn und der Ukraine nicht auf die NATO-Ebene verlagert werden solle. Das Problem zwischen beiden Ländern sei nicht so kompliziert, um strategische Interessen der Allianz in Gefahr zu bringen. In dem Brief wird auch betont, dass Widersprüche auf hoher Ebene in der NATO ein Signal für Moskau seien, weil sie ein Erfolg für Russland darstellten.
Vor einigen Wochen hatte der ungarische Außenminister, Peter Szijarto, erklärt, dass sein Land ein Veto gegen eine Sitzung des Ukraine-Nato-Ausschusses eingelegt habe. Auch die Annäherung der Ukraine und EU will Ungarn blockieren. Der Streitpunkt zwischen der Ukraine und Ungarn ist ein ukrainisches Gesetz über die Unterrichtssprache in den Schulen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Edurad Basurin:
Die ukrainische Seite verletzt weiter die übernommenen Verpflichtungen auf Kosten des Lebens und der Gesundheit der Bürger unserer Republik.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 14 Ortschaften elf 122mm-Artilleriegranaten sowie 180 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, er hat neun Schüsse mit Panzern abgegeben, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Gebiet von Leninskoje und Kominternowo drei Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und fünf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften 24 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert und verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 44 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Folge eines Beschusses von Dokutschajewsk von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden vier Häuser beschädigt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Der Feind beschießt weiter unsere Positionen und führt die Leitung des Mörserfeuers unter Nutzung von Drohnen durch.
Eine von ihnen wurden von uns gestern im Gebiet von Golmowskij während eines Mörserbeschusses des Gegners auf ein Wohngebiet der Ortschaft abgeschossen. Wie wir sehen, ist es eine Drohne des nationalistischen Bataillons „Ajdar“, dessen Kämpfer im „Gladosower Kessel“ massenhafte Verluste erlitten haben. Jetzt leisten sie aus der Ferne anderen Einheiten Unterstützung, die das Kommando ohne Bedauern auf taktisch ungünstigen Positionen lässt.
Wir erinnern daran, dass die Anwendung von Drohnen durch die Konfliktseiten von den Minsker Vereinbarungen kategorisch verboten ist. Dennoch verwenden die ukrainischen Truppen Drohnen nicht nur zur Aufklärung, sondern auch zur Feuerleitung.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone fest.
In der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Gebiet von Awdejewka stationiert ist, wurden seit Anfang Dezember 2017 gemäß Berichten an den übergeordneten Stab vier Todesfälle unter dem Personal festgestellt.
In der 30. mechanisierten Brigade, die im Gebiet von Marjinka stationiert ist, wurden in diesem Monat acht Fälle von Verletzung, Tod durch Unvorsichtigkeit und Selbstmorde festgestellt. In der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden in den ersten sechs Tagen des Dezembers 3 Todesfälle festgestellt, die nichts mit Kämpfen zu tun haben.
Die größte Zahl von Selbstmorden gibt es in der 54., 59. und 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte. Dabei ist die Mehrzahl von ihnen durch die Schuld der Kommandeure erfolgt, die ihre Untergebenen der Willkür des Schicksals überlassen. Institutionen zur Arbeit mit dem Personal berichten auf der Grundlage von soziologischen Untersuchungen die folgenden Ursachen für die Zunahme der Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten an den Stab der „ATO“:
erstens, das Fehlen von Motivation bei der Mehrheit der ukrainischen Soldaten, für die der Dienst in der „ATO“ eine schwere Last wird;
zweitens, der verschleppte Konflikt, die lange Dienstzeit und die seltenen Kontakte mit den Familien;
drittens, das Fehlen realer Erfolge an der Front, die den Soldaten Mut machen könnten.
So kann man aus den Berichten von Personalverantwortlichen der ukrainischen Streitkräfte an den Stab der „ATO“ entnehmen, dass es in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte keine realen Siege gibt, obwohl die Massenmedien der Ukraine versuchen einen Mythos über die Erfolge der ukrainischen Armee an der Kontaktlinie zu schaffen. Der „Kessel von Gladosowo“, von dem schon alle gehört haben, ist dafür eine Bestätigung.
Mehr noch, nach Informationen unserer Aufklärung hat der Kommandeur der „ATO“-Kräfte Sabrodskij im Zusammenhang mit der Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Stretkräfte den Auftrag, diese zu verheimlichen. Ein Mittel zum Betrug ist es, sie als kampfbedingt auszugeben. Dabei ist diese Lösung nicht ganz erfolgreich, auf Grund dessen, dass die ukrainische Seite immer ihre kampfbedingten Verluste heruntergespielt und so die Öffentlichkeit in die Irre geführt hat. Es scheint, dass sich das Kommando der ukrainischen Streitkräfte selbst in eine Sackgasse getrieben hat, weil es nicht gegen die Ursachen kämpfen will und beginnt die Folgen zu verheimlichen.
Unsere Aufklärung stellt die Vorbereitung der ukrainischen Truppen zu Provokationen an der Kontaktlinie fest. Insbesondere wurde das Anlegen von Munitionsvorräten für Mehrfachraketenwerfer „Grad“ in der 128. Gebirgsjägerbrigade, die sich in Richtung Gorlowka befindet, festgestellt. Außerdem wurde von unserer Aufklärung die Stationierung von acht Mehrfachraketenwerfern BM-21 „Grad“ im Industriegebiet von Dsershinsk, von sechs im privaten Sektor von Nowgorodskoje und von vier in der Nähe von Selenopolje entedeckt.
Im Zusammenhang damit lenken wir die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf einen möglichen Angriff einer Raketenabteilung der 128. Brigade auf das Territorium der DVR und rufen die internationalen Beobachter auf, ihre Achtsamkeit zu verstärken, um eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite nicht zuzulassen.
Und zum Abschluss muss angemerkt werden, dass wegen der Aneignung von humanitärer Hilfe der UNO durch die ukrainischen Truppen zum Zwecke von PR für die ukrainischen Streitkräfte in Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) die internationale Mission beschlossen hat, die Finanzierung der humanitären Programme in der Ukraine zu reduzieren. Faktisch hat die unehrliche Arbeit der ukrainischen Soldaten der 54. Brigade das Image der gesamten ukrainischen Streitkräfte wesentlich untergraben.
Seit Beginn der Besetzung der zwei Ortschaften bei Gorlowka durch die ukrainischen Streitkräfte hat die ukrainische Armee stark ihr Gesicht verloren, hat das Prestige des Militärdienstes und das Image des Militärkommandos eingebüßt. Das Scheitern in Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) hat zu großen Problemen für die gesamten ukrainischen Streitkräfte geführt. Und in der Realität sind die ukrainischen Streitkräfte nicht in der Lage, die Einwohner der besetzten Ortschaften zu versorgen. Dabei verbietet man den Menschen, die gefangen genommen wurden, kategorisch, humanitäre Hilfe anzunehmen, die von der Führung der DVR zur Verfügung gestellt wird.
Dies ruft noch mehr Negatives in Bezug auf die ukrainische Armee hervor.
Mehr noch, die Zunahme der Korruption im Verteidigungsministerium und der Ukraine insgesamt, hat den Minister Poltorak gezwungen, sich gestern an die Bevölkerung und Freiwillige wegen Hilfe zur Versorgung der ukrainischen Armee zu wenden.
Gemäß Informationen unserer Aufklärung werden monatlich von der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte etwa eine Million Griwna Haushaltsmittel, die für humanitäre Programme vorgesehen sind, unterschlagen. Im Zusammenhang mit solchen Diebstählen muss man sich natürlich an die Bevölkerung wenden, damit auf deren Kosten die gestohlenen Mittel kompensiert werden können.

Ukrinform.ua: Generalstaatsanwalt kündigt erneute Festnahme von Saakaschwili an.
Michail Saakaschwili soll bei dem Sicherheitsdienst SBU erscheinen.
Das erklärte der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, vor den Parlamentsabgeordneten am Mittwoch. Luzenko entschuldigte sich dafür, dass die Festnahme gestern nicht stattfand. „Nach seiner Flucht ist Saakaschwili zur Fahndung ausgeschrieben“, sagte er. Laut dem Generalstaatsanwalt durften die Mitarbeiter des SBU bei der Festnahme schießen. „Aber wir denken an den Staat“, betonte er. Weiter sagte er, dass Saakaschwili festgenommen werde. Das beste aber, was er tun könne, sei beim SBU zu erscheinen und auszusagen.

de.sputniknews.com: Russische Militärpolizisten entdecken IS-Waffenproduktionswerke in Aleppo.
Die russische Militärpolizei hat eigenen Angaben nach Waffenproduktionslager der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) im Bezirk Sahur in der syrischen Provinz Aleppo entdeckt.
Die Polizisten sollten vor der Durchführung der humanitären Operation gewisse Ortschaften in Aleppo inspizieren. In einem Bezirk stoppten einheimische Senioren die russische Militärkolonne und teilten mit, dass hier IS-Kämpfer und ihre Kommandeure gelebt hätten.
„In den Häusern dort sind Lafetten und Säcke mit Pulver“, sagte der Ortsbewohner Adnan Aisa gegenüber Journalisten. „Wir befürchten, dass dies ein Sprengsatz ist und sie (die IS-Kämpfer – Anm. d. Red.) hier ihre Bomben angefertigt haben. Wir wollen ihre Soldaten bitten, zu überprüfen, was das ist.“
Auf diese Weise entdeckten russische Militärs in diesem Bezirk eine ganze Reihe von Waffenproduktionswerken mit Lafetten, Waffen-Einzelteilen, Sprengstoffen sowie Metallgegenständen für die Splitterwirkung einer Bombe. Das alles samt geklauten Sachen sollen die Terroristen dort zurückgelassen haben, als die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe vorgerückt sei.
„Als IS-Kämpfer hierher kamen, vertrieben sie uns“, sagte Schaban Mavas, der im Bezirk Sahur in Aleppo eine Schlosserei besaß. „Ich weiß nicht, was sie hier gemacht haben. Ausgehend von dem, was ich nun gesehen habe, fertigten sie hier Waffen an, um uns zu töten und unsere Häuser zu zerstören.“
Russische Militärpolizisten sollen zudem viele Hefte und Blöcke mit Notizen gefunden haben, darunter auch Gebrauchsanleitungen für US-Panzerabwehr-Raketenkomplexen Dragon.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko :
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung zehnmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Dolgoje, Kalinowka, Frunse, Losowoje, Nishneje Losowoje und Donezkij. Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 210 Geschosse abgefeuert.
Und bereits heute wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um 7:40 Uhr ein Beschuss mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen aus Richtung Kondraschewskaja Nowaja in Richtung Krasnyj Jar durchgeführt. Es gibt verschiedene Schäden an zehn Häusern.
Neben offener Aggression erwarten wir in der nächsten Zeit auch Provokationen von den ukrainischen Streitkräften. Nach Informationen unserer Aufklärung sind am 3. Dezember in der Sewerodonezker Leichenhalle zwei Kühlwagen mit Leichen aus Leichenhallen des „Lugansker Oblast“ eingetroffen.
Es ist bekannt, dass das gesamte Personal der Einrichtung unterschrieben hat, diese Information nicht zu verbreiten. Die Leichenhalle ist von Soldaten der Einheit „Asow“ und der 44. Artilleriebrigade der ukrainischen Streitkräfte umstellt.
Nach unseren Informationen planen die ukrainischen Truppen eine Reihe von Beschießungen von Ortschaften in der „grauen Zone“, die angeblich zu Opfern unter der Zivilbevölkerung führen, um die Einheiten der Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen.

de.sputniknews.com: Humanitäre Demarche: Was Uno zum Hilfestopp für Donbass bewegt – Experte
Der UN-Hilfestopp für die umkämpfte ostukrainische Region Donbass ist eine politische Entscheidung, die die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk bei den Verhandlungen mit Kiew kulanter machen soll. Darüber sprach der russische Politologe Juri Potschta in einem Interview mit dem Nachrichtenportal rueconomics.
Die Entscheidung der Vereinten Nationen, die Hilfe ab März 2018 einzustellen, sei unter dem Druck von westlichen Staaten, vor allem der USA, getroffen worden.
„Das ist nur ein Teil eines allgemeinen Plans zur Erdrosselung des Donbass und ein Merkmal einer weiteren Offensive“, meint der Experte. „Kiew macht keinen Hehl daraus, dass es gemeinsam mit dem Westen den Donbass dazu zwingen will, völlig den Bedingungen der ukrainischen Leitung zuzustimmen“. In diesem Fall sei auch der Lebensmittelfaktor einbezogen worden.
Grund für die Einstellung des Hilfsprogramms sei „die in letzter Zeit stark gesunkene Finanzierung“, teilte ein UN-Vertreter am Mittwoch mit. Doch laut dem Experten ist die dem Donbass versprochene Hilfe nur eine unbedeutende Summe für solch eine Organisation wie die Uno. „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Uno je so scharf die Lebensmittelhilfe einer Region mit einer humanitären Krise abgesägt und dies mit Geldmangel erklärt hat“, so Potschta.
Moskau wird dem Politologen zufolge diese „demonstrative“ Entscheidung der Uno nicht unbeantwortet lassen und darauf im UN-Sicherheitsrat und in der UN-Generalversammlung reagieren. „Der Konflikt im Südosten der Ukraine kann ja wohl eingefroren werden, doch der Westen gibt sich keine Mühe.“ Die Bevölkerung der Region sei mittlerweile in eine sehr schwierige Situation geraten.
Wie der Experte ausführt, wird Russland nicht nur wegen des Konflikts in der Südostukraine und der möglichen Teilnahme russischer Athleten an den Olympischen Winterspielen 2018 in Südkorea, sondern auch wegen anderer Angelegenheiten unter Druck gesetzt. „Die USA wollen den internationalen Raum, in dem Russland zu agieren versucht, maximal reduzieren.“
„Der Westen setzt eine alte Forderung der USA um, laut der Russland keine Interessen außerhalb seiner Grenzen haben soll, während die USA ihre Politik in der ganzen Welt vorantreiben“. Dies sei typisch für Washington im Streben nach der globalen Vorherrschaft, so der Experte.
Die Uno ist nicht die einzige Hilfsquelle für den Donbass – auch Russland, Weißrussland und Litauen liefern Hilfsgüter dorthin. Den größten Beitrag leistet jedoch Russland, das seit 2014 bereits 68 Lkw-Konvois mit insgesamt 70.000 Tonnen Lebensmittel, Medikamenten und Kleidung in die Region geschickt hat.

de.sputniknews.com: Putin bestätigt seine Kandidatur für russische Präsidentenwahl 2018.
Rund drei Monate vor der russischen Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Wladimir Putin offiziell seine Kandidatur angekündigt.
„Ich werde kandidieren“, sagte Putin bei einem Treffen mit dem Kollektiv des Autowerks GAZ in Nischni Nowgorod an der Wolga. „Uns wird alles gelingen. Russland wird immer vorwärts gehen und niemand wird es aufhalten.“
Die nächste Präsidentschaftswahl in Russland ist für den 18. März angesetzt. Obwohl der langjährige Amtsinhaber Wladimir Putin seine Kandidatur erst jetzt offiziell bestätigte, sehen ihn die Umfragen schon seit Monaten als einen haushohen Favoriten.
Putin hatte bereits 2000, 2004 und 2012 die russische Präsidentschaftswahl gewonnen. Bei einem Wahlsieg im nächsten Jahr würde der jetzt 65-Jährige das Amt des Staatschefs bis 2024 bekleiden.

Dnr-online.ru: Die Beschuldigungen der ukrainischen Seite, dass die Streitkräfte der DVR Phosphorgeschosse im Gebiet von Nowoselowka verwenden, sind absurd, erklärte der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin.
„Die Beschuldigungen sind aus einer Reihe von Gründen absurd. Erstens ist Phosphor ein Brandstoff, der in den Armeen des NATO-Blocks verwendet wird. In der sowjetischen Armee und den Armeen, die sich im postsowjetischen Raum gebildet haben, gibt es keine Phosphormunition. Entsprechend haben auch die Streitkräfte der DVR keine. Zweitens, die Streitkräfte der DVR halten im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften die Minsker Vereinbarungen strengt ein und verwenden keine Waffen, die abgezogen sein müssen. Drittens, die Einheiten der Streitkräfte der DVR gefährden nicht das Leben der Zivilbevölkerung, im Unterschied zur ukrainischen Seite, die systematisch und zielgerichtet die friedliche Bevölkerung des Donbass und zivile Infrastruktur beschießt.
Deshalb sind diese Beschuldigungen nichts anderes als minderwertige Falschmeldungen von Personen, die sich als ukrainische Soldaten nicht mit Artilleriemunition auskennen. Aber sie streben um jeden Preis danach, eine Sensation zu erzielen und unsere Seite unbegründet der Verletzung des Waffenstillstands zu beschuldigen.
Dabei schließen wir nicht aus, dass die ukrainische Seite mit solchen Fakes die öffentliche Meinung auf eine Provokation unter Verwendung von Brandmunition von NATO-Art vorbereitet, die sie gegen die eigene Bevölkerung plant“, sagte Eduard Basurin.

de.sputniknews.com: Wichtige Kontaktaufnahme: Russlands Syrien-Einsatz erreicht finale Phase.
Russlands Verteidigungsministerium berichtete am Dienstag, dass die syrischen Regierungstruppen mit der Beseitigung der letzten Enklave des „Islamischen Staates“ (IS) im Osten des Landes begonnen haben, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Parallel haben die russischen Militärs es geschafft, Kontakt mit kurdischen Einheiten und bewaffneten Gruppierungen der Aufständischen, die entlang des Euphrat vorrücken, aufzunehmen. Die Handlungen Letzterer werden direkt aus dem Stab der Gruppierung der russischen Truppen in Syrien koordiniert. Die Militärs rechnen damit, dass die Gebiete östlich des Euphrats bereits in dieser Woche völlig von den Extremisten befreit werden; die Zerschlagung der größten Islamistengruppierungen soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein.
Über die letzten Erfolge der syrischen Regierungstruppen wurde am Dienstag im russischen Verteidigungsministerium berichtet, wobei mitgeteilt wurde, dass sie mit Unterstützung der russischen Fliegerkräfte mit der Beseitigung der letzten IS-Enklave im Osten Syriens begonnen haben. Am Dienstag versetzten Angriffsbomber Tu-22M3 einen massiven Schlag mit Spreng-Splitter-Bomben gegen El Sayal (Provinz Deir ez-Zor), womit ein bedeutendes Vorrücken der syrischen Truppen gewährleistet wurde, hieß es im Ministerium.
Laut Militärquellen ist die Operation „Vergeltung“, die am 29. September 2015 begonnen hatte, in die Endphase eingetreten. In vielerlei Hinsicht hängen die letzten Erfolge im Osten des Euphrats damit zusammen, dass das Kommando der russischen Truppengruppierung in Syrien Kontakt zu den kurdischen Einheiten aus den Demokratischen Kräften Syriens aufnehmen konnte. „Die Koordinierung gab uns Freiheit bei der Versetzung von Schlägen gegen die Extremisten, weil die Fliegerkräfte bei der Erfüllung der Aufgabe genau wissen, wer sich wo in welchem Abschnitt befindet“, so eine Quelle.
Dem Vertreter der russischen Truppengruppierung, Generalmajor Jewgeni Poplawski, zufolge soll das gesamte Territorium Syriens östlich des Euphrat in den kommenden Tagen völlig von den Terroristen befreit werden.
Laut Oberst i.R. Viktor Murachowski wird die Kommunikation mit den Kurden keine Waffenlieferungen vorsehen, weil die Befreiung des Gebietes im Osten des Euphrats eine rein situationsbedingte Aufgabe sei, zu deren Lösung die Unterstützung der russischen Fliegerkräfte ausreichen würde. Nach der Verdrängung der Extremisten vom Euphrat werde die Organisation von humanitärer Hilfe auf der Tagesordnung stehen, so eine Quelle.
Insgesamt sind alle Voraussetzungen für den Abschluss der Operation „Vergeltung“ in der nächsten Zukunft vorhanden. Bei Bedarf können einzelne Extremistengruppen mit Kampfjets und strategischen Bombern eliminiert werden. Dem Experten zufolge würden die Möglichkeiten der Fliegerkräfte in Hmeimim ausreichen, rund 1000 Kampfflüge pro Woche zu absolvieren.
Zuvor war im Generalstab der russischen Streitkräfte berichtet worden, dass man mit der völligen Befreiung der syrischen Gebiete bis Jahresende rechnet. Nach letzten offiziellen Angaben kontrollieren die syrischen Regierungskräfte 98 Prozent der Gebiete. Generalstabschef Valeri Gerassimow hatte zuvor prognostiziert, dass der Abzug des Großteils der Kräfte aus Syrien bis zum Jahresende erfolgen werde. Der Chef des russischen Sicherheitsrats, Nikolai Patruschew, sagte, dass die Vorbereitungen laufen. Jedenfalls ist für den Beginn des Abzugs ein Befehl Wladimir Putins erforderlich – falls die restlichen Provinzen innerhalb eines Monats befreit werden, werde dieser Befehl erteilt.

de.sputniknews.com: Syrien von IS-Terroristen komplett geräumt – Putin
Syrien ist von der Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat/IS) komplett geräumt. Wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in Nischni Nowgorod mitteilte, wurde der Islamische Staat an den beiden Euphrat-Ufern zerschlagen.
„Vor zwei Stunden hatte der Verteidigungsminister (Sergej Schoigu) mir gemeldet, dass die Operationen am östlichen und am westlichen Ufer des Euphrat mit der totalen Zerschlagung der Terroristen zu Ende gegangen ist“, sagte der Präsident.
Natürlich könnte es vereinzelte Widerstandsherde noch geben. Aber die Arbeit auf diesem Territorium sei im Großen und Ganzen abgeschlossen und zwar mit einem Sieg über die Terroristen, sagte Putin.
Nach Angaben des Generalstabschefs der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Waleri Gerassimow, hatten die Truppen von General Suhel und des 5. Freiwilligenkorps die Reste der IS-Verbände im Gouvernement Deir ez-Zor zerschlagen und sich mit den Regierungskräften vereinigt, die vom Süden vorrückten.
Russland hatte 2015 auf Bitte der syrischen Regierung mit einer Anti-Terror-Operation in dem arabischen Land begonnen. Der Löwenanteil der Infrastruktur der Terroristen wurde von der russischen Luftwaffe und durch seegestützte Raketen zerstört.

Abends:

de.sputniknews.com: Putin äußert sich zu Olympia-Ausschluss Russlands durch IOC:
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) über die Teilnahmemöglichkeit russischer Sportler an den Winterspielen in Südkorea unter neutraler Flagge als „absolut gelenkt“ und „politisch motiviert“ bezeichnet.
„All das sieht wie eine absolut gelenkte und politisch motivierte Entscheidung aus. Wir sehen das, für mich gibt es hier gar keine Zweifel. Die Frage ist: Wie wird die Olympische Versammlung handeln, welche Entscheidung wird sie treffen?“, so Putin am Mittwoch.
Dabei wiederholte der Staatschef, Moskau werde nichts blockieren und jenen Sportlern, die einzeln in Südkorea antreten wollen, keine Hindernisse in den Weg legen.
Darüber hinaus verwies er auf die Vorbereitung Russlands auf die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi.
„Wir vergessen schnell das Schlechte. Aber was war eigentlich? Wir haben ständig das gleiche gehört, dass Russland nicht bereit sei, es nicht schaffen und nicht machen werde. Als alles gelungen war, als wir alles gemacht haben, begann eine andere Angriffslinie, dass hier und dort etwas schlecht sei. Dann kam Meldonium ins Spiel“, sagte Putin.
Dieses Präparat sei von allerlei Sportlern eingenommen und mit einem Schlag als verboten eingestuft worden. Und somit habe die Disqualifizierung der Sportler begonnen.
Zuvor hatte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa die IOC-Entscheidung als Teil der massiven Anti-Russland-Kampagne bezeichnet. Nach den unerfüllten Erwartungen bei den Winterspielen in Sotschi sollte ein „Plan B“ zur Isolation Russlands eingesetzt worden sein, „den wir nun beobachten“. Das sei eine Attacke, die alle Fronten, darunter auch den Sport, betreffe, so Sacharowa.
Am Dienstag hatte das IOC in Lausanne entschieden, dass die russischen Sportler an den Olympischen Winterspielen im Februar im südkoreanischen Pyeongchang ausschließlich unter olympischer Flagge teilnehmen dürfen.
Die Teilnahme Russlands an den Spielen stand wegen schwerer Doping-Vorwürfe bis zuletzt in Frage. Die Anti-Doping-Agentur Wada hatte dem Land zuvor ein staatlich gefördertes Dopingsystem zur Last gelegt.

rusvesna.su: Die Hymne der „Organisation der ukrainischen Nationalisten“ (OUN) soll ein neues Marschlied der Streitkräfte der Ukraine werden.
Dies berichtete der ukrainische Abgeordnete Andrej Denisenko auf seiner Facebook-Seite.
Demnach ist der entsprechende Beschluss bereits auf der Ebene des Verteidigungsministeriums und des Generalstabs der Ukraine gefasst worden.
„Das Lied, mit dem die UPA-Soldaten gegen Stalins Horden in die Schlacht gingen, wird jetzt unsere Truppen führen, um die Horden Putins zurückzuschlagen. Man bekommt Gänsehaut bei dem Gedanken, und es ist der Marsch, der seine Flügel ausbreitet, der die Kraft gibt zu leben und für die Ukraine zu kämpfen“, – schrieb Denisenko.

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 05.12.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie tass und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa:
Die Ukraine hat die Durchführung von Reparaturarbeiten an der Ersatzholzkonstruktion der Brücke bei Staniza Luganskaja am 9. und 10. Dezember unter der Bedingung bestätigt, dass dort Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE anwesend sind. Der Passierpunkt muss dafür für zwei Tage geschlossen werden.
Über einen Zeitpunkt für den Gefangenenaustausch zu sprechen ist es noch zu früh. Die Ukraine führt weiter eine „prozessuale Freistellung“ der festgehaltenen Personen durch.
Ein genaues Datum wird zusätzlich mitgeteilt werden.
Wir haben die notwendigen Grundlagen um zu hoffen, dass der Austausch vor Ende des Jahres stattfinden wird.

 

Dan-news.info: Mitteilungen der Pressesekretärin des Leiters des Delegation der DVR in Minsk, des Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin Wiktorija Talakina:
Trotz der Abwesenheit von Wiktor Medwedtschuk und Irina Geraschtschenko (Vertreter der Ukraine in der humanitären Gruppe) hat die humanitäre Untergruppe ihre Arbeit zur Vorbereitung des Prozesses des Gefangenenaustauschs fortgesetzt, der in der nächsten Zeit stattfinden soll. Derzeit können wir davon sprechen, dass bestätigte Listen von Personen vorliegen, die ausgetauscht werden sollen. Nach der Regelung der prozeduralen Fragen wird die Untergruppe Zeit und Ort des Austausches erörtern und abstimmen.
Denis Puschilin äußerste die Hoffnung, dass der Austausch vor den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen stattfinden kann.
Denis Puschilin hat ein weiteres
Mal die Notwendigkeit einer paritätischen Beziehung der Seiten zur Einhaltung des Waffenstillstands zur Gewährleistung eines Regimes der Feuereinstellung unterstrichen – und die Veröffentlichung der Befehle, die Suche nach Schuldigen bei Verstößen und die Anwendung von Disziplinarmaßnahmen gegen diese müssen von beiden Konfliktseiten durchgeführt werden.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego:
Auf der Sitzung der Kontaktgruppe haben die Konfliktseiten mit Billigung der Vertreter der OSZE und der RF wiederholt ihre Bereitschaft zur Durchführung eines Austauschs nach der Formel 306 gegen 74 vor den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen bestätigt und die notwendigen Aspekte eines Mechanismus zu dessen Realisierung erörtert. Die Listen sind bestätigt.
Es bleiben einige organisatorische Momente, zu deren Lösung die ukrainische Seite noch einige Zeit benötigt. Alle Verhandlungsteilnehmer in Minsk haben sich demgegenüber verständnisvoll verhalten und die Überzeugung geäußert, dass der Austausch in den vorgeschlagenen Fristen erfolgen wird.
Leider ist die Installation einer provisorischen Metallkonstruktion an der Brücke bei Staniza Luganskaja nach dem Entwurf des IKRK, die es ermöglichen würde, auf einer Fläche über die Brücke zu kommen und sich nicht an Holzkonstruktionen entlangzubewegen, bereits seit einem Jahr von der Ukraine blockiert. Die Frage bleibt unter Kontrolle der Kontaktgruppe und ihr Koordinator Martin Sajdik hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal aufgerufen, aufzuhören die Lösung dieser Frage zu verzögern und der LVR zu erlauben, das IKRK-Projekt zu realisieren.
Es wurden Fragen der Trennung Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja erörtert. Die ukrainische Seite schlägt die Möglichkeit vor, die Trennung am 10. Dezember durchzuführen, aber gleichzeitig mit Ausreden, die vom Fehlen realer Absichten zeugen.
Die Vertreter der RF haben als Datum den 8. Dezember vorgeschlagen, weil die letzte Verletzung der Ruhe an dem Trennungsabschnitt von der OSZE am 1. Dezember von der ukrainischen Seite aus festgestellt hat, was im Bericht nicht angegeben ist, aber offensichtlich ist, wenn man die Beschreibung aus dem Bericht mit der Karte vergleicht.
Wir haben unsere Bereitschaft zur Durchführung der Trennung bei Staniza zu jedem Zeitpunkt erklärt. Aber besondere Hoffnungen auf die Zuverlässigkeit des Vorschlags der Ukraine haben wir nicht.

 

Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Verhandlung der politischen Untergruppe:
Die ukrainische Seite ignoriert die Notwendigkeit der Erörterung der grundlegenden Fragen der Tagesordnung. Die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer blockieren faktisch den Verhandlungsprozess durch das Fehlen einer einheitlichen Position und der Nichtabgestimmtheit ihrer Handlungen auf verschiedenen Ebenen. Das betrifft in erster Linie die Abstimmung des Kompromissmechanismus Steinmeiers als am meisten annehmbares Mittel, um aus der Verhandlungssackgasse herauszukommen. Die Vertreter der Ukraine in der Arbeitsgruppe weigern sich, nach der Tagesordnung zu arbeiten, die einstimmig in der Kontaktgruppe bestätigt wurde, darunter auch von Leonid Kutschma. Und außerdem weigern sie sich, diese Formel in Minsk zu bestätigen, obwohl die Reihenfolge für das Inkrafttreten des besonderen Status des Donbass zweimal vom Präsidenten Poroschenko im Normannischen Format vereinbart wurde. Kiew versucht die Verhandlungsteilnehmer und die gesamte Weltöffentlichkeit von der Zuverlässigkeit seiner Beziehung zum Minsker Prozess zu überzeugen, aber die Handlungen der Vertreter der Ukraine sprechen vom Gegenteil.
Die Republiken sind bereits auf einen Kompromiss eingegangen und haben der vorgeschlagenen Reihenfolge zur Einführung des besonderen Status des Donbass zugestimmt, aber wir erwarten erwidernde Schritte von der zweiten Konfliktseite. Im Fall, dass Kiew weiter bewusst seine Verpflichtungen zur Implementierung der Formel Steinmeiers, die zweimal von den Regierungschefs der Normannischen Formats gebilligt wurden, ignoriert, so wird es schwierig werden den Verhandlungsprozess weiter aufrechtzuerhalten. Der besondere Status des Donbass ist die Grundlage der Erörterung aller politischen Fragen und die Festlegung eines Mechanismus für seine Inkraftsetzung öffnet den Weg für eine friedliche Regelung des Konflikts.

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