Presseschau vom 17.05.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen sind fast 2,5 km in die demilitarisierte Zone im Gebiet von Petrowskoje eingedrungen, wo im Oktober 2016 entsprechend einer Entscheidung der Minsker Kontaktgruppe eine Trennung von Kräften und Mitteln erfolgt ist. Dies erklärte heute die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung.
„Nach Informationen, die von den Streitkräften der DVR zur Verfügung gestellt wurden, sind die Kräfte der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Trennungsabschnitts Nr. 3 um 2,4 km vorgedrungen. In der Folge dieses Manöver hat sich der Abstand zwischen den Seiten verringert und beträgt zwischen 950m und 1700m“, heißt es in der Mitteilung.
Es wird unterstrichen, dass das Kommando der DVR am Abschnitt der Trennung von Kräften und Mitteln ständig eine Ausrüstung neuer Positionen der ukrainischen Truppen beobachtet. So wurden einige Positionen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die sich 800 bis 1500 Meter von Petrowskoje entfernt befinden. Die ukrainischen Soldaten haben großkalibrige Maschinengewehre und Granatwerfer.
Wir fügen hinzu, dass heute die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR in Minsk Denis Puschilins, Wiktorija Talakina erklärt hat, dass die ukrainischen Streitkräfte sich in den Trennungsabschnitten Petrowskoje und Solotoje vorwärts bewegen sowie dass dort Befestigungen errichtet und Militärtechnik stationiert wird.

de.sputniknews.com: Causa RIA Novosti: Internationaler Journalisten-Verband weist Kiew in die Schranken
Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) fordert von den ukrainischen Behörden, den am Dienstag festgenommenen Redaktionschef von RIA Novosti Ukraine, Kirill Wyschinski, unverzüglich freizulassen. Der Generalsekretär der IFJ, Anthony Bellanger, bezeichnete in einem Sputnik-Gespräch das Vorgehen Kiews als unzulässig.
„Die Internationale Journalisten-Föderation unterstützt Russlands Journalistenverband, der ihr Mitglied ist. Als Generalsekretär der IFJ habe ich die ukrainischen Behörden gestern aufgefordert, unverzüglich unseren russischen Kollegen freizulassen. Die Pressefreiheit ist unter anderem durch Artikel 34 der ukrainischen Verfassung und den Artikel der zehnten Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten garantiert. In einem demokratischen Land ist es unzulässig, Journalisten zu inhaftieren, die ihre professionelle Pflicht, die Gesellschaft zu informieren, erfüllen“, so Bellanger.
Am Dienstagmorgen hatte der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU das Büro von RIA Novosti Ukraine in Kiew gestürmt und acht Stunden lang durchsucht.
Kurz davor war Kirill Wyschinski, der Chefredakteur der Nachrichtenagentur, vor seiner Wohnung verhaftet worden. Ihm wird Landesverrat zur Last gelegt, wobei als Beweis dafür, entgegen allen rechtlichen Normen, seine Arbeit als Journalist dienen soll. Bei einer Verurteilung drohen Wyschinski nun bis zu 15 Jahre Haft.
Darüber hinaus hat der SBU auch die Wohnung der Korrespondentin Ljudmila Lyssenko und des Geschäftsführers von RIA Novosti Ukraine, Andrej Borodin, durchsucht. Beide sind zum Verhör vorgeladen worden.
Der Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, forderte die Freilassung des festgenommenen Kirill Wyschinski und ein Ende der Verfolgung von Medien. Die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, bezeichnete das Vorgehen der ukrainischen Regierung als eine „Rache“ für die Eröffnung der 19 Kilometer langen Brücke zwischen der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und dem übrigen Russland. Die Regierung in Kiew beansprucht die Krim für sich und erkennt deren Wiedervereinigung mit Russland nach dem Referendum vom März 2014 nicht an.
Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, empörte sich über die grobe Verletzung der Rechte von Journalisten in der Ukraine und forderte ein Ende der Willkür. Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete seinerseits die Handlungen Kiews als inakzeptabel.
Indes richtete die russische Botschaft in der Ukraine eine Protestnote an das Außenministerium in Kiew mit der Forderung, die Gewalt an Medienvertretern einzustellen. Der Kreml erwartet laut seinem Sprecher Dmitri Peskow eine harte Reaktion seitens der internationalen Organisation.
Harlem Desir, Beauftragter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Freiheit der Medien, will die Entwicklung der Ereignisse in der Ukraine diesbezüglich aufmerksam verfolgen. Er betonte, dass sich alle Mitgliedsländer der OSZE gemäß der Schlussakte von Helsinki verpflichtet hätten, jene Bedingungen zu fördern, die es den Journalisten aus einem Mitgliedsland ermöglichen, ihre professionelle Tätigkeit in einem anderen Land durchzuführen.
Am 23. April war nach Angaben des russischen Außenministeriums die Leiterin der regionalen Abteilung der Wohltätigkeitsbewegung „Freiwilligen des Sieges“ auf der Krim, Jelena Odnowol, von Vertretern der Sicherheitsdienste der Ukraine festgenommen worden.

Dan-news.info: „Heute um 19:30 haben die ukrainischen Truppen das Feuer aus Richtung Magdalenowka auf Golmowskij eröffnet, es wurden 10 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm abgeschossen“, teilte der Leiter der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit. „In der Folge des Beschusses wurde eine Einwohnerin von Golomwskij getötet.

de.sputniknews.com: Andreas Mauer (Linke): Ukraine könnte während der Fußball-WM den Donbass angreifen
Andreas Maurer von der Linkspartei hat zum vierten Republikgeburtstag erneut Donezk besucht und vom Präsidenten der selbsternannten Volksrepublik in der Ostukraine einen Orden verliehen bekommen. Maurer befürchtet im Sputnik-Interview, dass Kiew die Fußball-WM in Russland für Angriffe auf die Lugansker und Donezker Volksrepubliken nutzen wird.
Herr Maurer, Sie waren gerade im Donbass und haben vom Präsidenten der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, einen Orden der Völkerfreundschaft verliehen bekommen. Wie kam es dazu?
Ich war selbst überrascht und wusste im Vorfeld nichts davon. Erst kurz vorher wurde mir mitgeteilt, dass ich dort ausgezeichnet werde. Begründet wurde das mit meinem Besuch im Februar dieses Jahres im Donbass, gemeinsam mit norwegischen Kollegen, wo wir Kriegsregionen besucht und darüber berichtet haben und Projekte zur Unterstützung von Kinderheimen angestoßen haben.
Sie haben diesmal auch die Volksrepublik Lugansk besucht. Wie war Ihr Eindruck und inwiefern unterscheidet sich die Situation dort von der in Donezk?
Allgemein kann man sagen, dass die Donezker Volksrepublik etwas stabiler ist, weil sie auch größer ist. Das Leben dort ist besser, soweit man das vergleichen kann.
Ich habe in Lugansk diese Brücke besucht, die damals von der ukrainischen Luftwaffe zerschossen wurde und war wirklich schockiert. Tagtäglich müssen Tausende über diese Brücke von der Ukraine in die Lugansker Volksrepublik und umgekehrt. Das sind unmenschliche Zustände. Das ist eine Straße der Schande für die Ukraine. Dies ist die einzige Möglichkeit für die Menschen, die Grenze zu passieren. Die Gelder für die Reparatur dieser Brücke stehen bereit, es fehlt nur an der Zustimmung der Ukraine. Gerade heute wird auch in Minsk über diese Brücke verhandelt und ich hoffe, dass der Druck der Europäischen Union und Berlins groß genug wird, hier vernünftige Bedingungen zu schaffen.
Kam es während Ihres Besuches zu Kampfhandlungen an der Demarkationslinie?
Ja. Und bei meinem Besuch an der Brücke waren die Sicherheitsvorkehrungen auch groß, da man mit Scharfschützen rechnen muss.
Als ich Gespräche führte mit der Bürgermeisterin des Ortes Saizewo am Tag der Feierlichkeiten zum Republikgeburtstag, wurde ständig geschossen und die Einschüsse kamen immer näher. Es ist schon beängstigend, dass in Europa Menschen leben, die tagtäglich beschossen werden. Ich habe mit vielen Betroffenen, auch Jugendlichen aus den Randgebieten gesprochen und die haben auch berichtet, dass immer, wenn es Abend wird, diese Ortschaften unter Beschuss genommen werden.
Die Kontrolle über das Kriegsgebiet auf ukrainischer Seite wurde vor Kurzem vom Geheimdienst auf die Armee übertragen. Welche Auswirkungen könnte dies haben?
Die Menschen dort sind sehr besorgt darüber, dass man die Kontrolle jetzt komplett in die Hände der ukrainischen Armee gegeben hat. Die Menschen rechnen fest damit, dass es aus ukrainischer Richtung wieder Auseinandersetzungen geben wird. Die ukrainische Armee versucht auch bereits an diversen Stellen sogenanntes Niemandsland einzunehmen. Das wird dort schon als Vorbereitung auf ein gewaltsames Einmarschieren gedeutet.
Meinen Sie, es könnte diesen Sommer wieder zu einem heißen Krieg kommen im Donbass?
Alle schauen Richtung Juni und Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft. Es wird vermutet, dass die Ukraine in dieser Zeit versuchen wird, massiv anzugreifen, da sie denken, dass Russland während der WM nicht so stark eingreifen wird.
Was wollen Sie in Deutschland tun, um auf die Lage im Donbass aufmerksam zu machen?
Ich appelliere in erster Linie an Ihre Kollegen, an die Journalisten, vor Ort zu fahren und sich ein Bild zu machen, mit den Menschen zu sprechen und zu zeigen, was dort wirklich geschieht.
Und in der Politik muss die Ukraine endlich das Minsker Abkommen Punkt für Punkt erfüllen und da muss Berlin mehr Druck ausüben. Bisher wurden immer nur Sanktionen gegen die Russische Föderation verhängt.
Man muss sehen, dass hier zwei voll funktionierende Staaten entstanden sind und die müssen bei diesen Gesprächen beteiligt werden. Ich bin nach meinen zwei Besuchen jetzt fest davon überzeugt, dass man die Probleme dort niemals ohne Einbindung der beiden Volksrepubliken wird lösen können. Es ist realitätsfern von der Ukraine, diese Parteien nicht mit an den Verhandlungstisch zu holen.
Es scheint, dass die Ukraine eher an einer gewaltsamen Konfliktlösung interessiert ist. Davor kann ich die ukrainische Regierung nur warnen, denn dann wird es ganz viele Tote geben.

Dan-news.info: „Heute um 21:05 wurden aus Richtung Awdejewka in Richtung Jasinowataja (Gebiet der Donezker Filterstation) 40 Raketen mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ abgeschossen. Außerdem wurden zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, teilte der Leiter der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.

de.sputniknews.com: Nato mobilisiert 40.000 Soldaten für Übung gegen Russland
Das diesjährige Nato-Manöver „Trident Juncture“ (dt.: Dreizackiger Verbindungspunkt) unter Beteiligung von 40.000 Militärs, das für den Herbst geplant ist, soll die Möglichkeiten der Allianz zur Eindämmung Russlands demonstrieren, wie der Kommandeur der Nato-Truppen in Europa, Curtis Scaparrotti, am Mittwoch mitteilte.
„Diese Botschaft bezieht sich auf die Eindämmung“, sagte er gegenüber Journalisten nach einer Sitzung des Komitees der Nato-Stabchefs in Brüssel. „Die Übungen sind auf Verteidigungsaufgaben konzentriert.“
Laut General Denis Mercier, Nato-Oberbefehlshaber zu Transformationsfragen (Supreme Allied Commander Transformation), hat die Allianz Übungen von solchem Maßstab bislang nicht so oft durchgeführt.
„Dies ist zudem die Demonstration unserer Einheit, unserer Möglichkeiten des Zusammenwirkens, darunter mit den Partnern“, betonte der französische General.
Der tschechische General Petr Pavel, der Chef des Nato-Militärkomitees, versicherte seinerseits, dass das geplante Manöver „voll und ganz den Normen und Verpflichtungen im Rahmen des Wiener Prozesses entsprechen wird“.
Nach der Annahme des Verteidigungsprogramms „European Deterrence Initiative“ (dt.: Europäische Initiative zur Abschreckung) im Jahr 2014 hatte die Nato begonnen, ihre Präsenz an den russischen Grenzen mit Streitkräften und militärischer Infrastruktur auszubauen. Russland reagierte darauf mit der Aufstellung von Iskander-Raketen in seiner Ostsee-Exklave Kaliningrad.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR E. Basurin
Die ukrainischen Straftruppen haben auf die Minsker Vereinbarungen gespuckt, indem sie
mit Mehrfachraketenwerfern die Donezker Filterstation beschossen haben. Es wurden 40 Raketen abgeschossen. Mit diesen Handlungen versucht das ukrainische militärisch-verbrecherische Kommando eine humanitäre und ökologische Katastrophe zu schaffen.
Die Art der Schäden wird noch ermittelt.
Wir rufen die OSZE-Mission auf, den Beschuss von Wohngebieten und Lebenserhaltungsobjekten durch die ukrainischen Mörder zu verurteilen.
Und die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte, die Beschüsse zu beenden, andernfalls wird jeder von Ihnen die gerechte Strafe und Vergeltung erreichen.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Krim-Brücke sprengen? Russische Botschaft nimmt Stellung zu provokativem Artikel
Die russische Botschaft in den USA hat den provozierenden Beitrag im Nachrichtenmagazin „The Washington Examiner“ unter dem Titel „Die Ukraine sollte Putins Krim-Brücke sprengen“ kommentiert.
Die russischen Diplomaten betonten, dass die Meinungsfreiheit der Rechtfertigung eines Aufrufes zu einem Terroranschlag und Mord an Menschen nicht dienen könne.
„Wir betrachten diese Inhalte als Widerspieglung der wahren Absichten eines bestimmten Teils des Washingtoner Establishments, das seine Linie zu Hassreden zwischen der Ukraine und Russland fortsetzt“, hieß es aus der Botschaft.
Veröffentlichungen dieser Art sind demnach nicht mit der journalistischen Ethik zu vereinbaren. Die russischen Auslandsvertreter warten laut ihren Aussagen auf Erklärungen der Zeitschrift, inwiefern diese Publikation die Redaktionspolitik widerspiegle. Sie verwiesen unter anderem darauf, dass gemäß den russischen Gesetzen all jene strafrechtlich verfolgt werden können, die mit öffentlichen Aufrufen zur Ausübung terroristischer Tätigkeiten sowie mit der öffentlichen Freisprechung von Terror auftreten und Terrorismus propagieren.
Das US-Nachrichtenmagazin „The Washington Examiner“ hatte am Dienstag auf seiner Webseite einen Bericht mit der Überschrift „Die Ukraine sollte Putins Krim-Brücke sprengen“ veröffentlicht. Der Autor Tom Rogan bezeichnet darin das Bauwerk als „eine ungeheuerliche Beleidigung für die Ukraine als Staat“ und ruft Kiew zu seiner Zerstörung auf…

Dan-news.info: „Um 6:00 wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Showanka auf Sajzewo die friedliche Einwohnerin G.S. Gretschka, geb. 1957, verletzt“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Bei dem Beschuss hat der Gegner 120mm-Mörser verwendet. Vorläufige Diagnose bei der Verletzten – Splitterverletzung mittleren Schweregrads im Bereich des Bauchs.

de.sputniknews.com: Trump ordnet Vorbereitung neuer Sanktionen gegen Russland an
Der US-Präsident Donald Trump hat den Außenminister Mike Pompeo damit beauftragt, Vorschläge zu Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der angeblichen Verletzung des INF-Vertrages durch Moskau zu erarbeiten. Dies geht aus einer vom Weißen Haus veröffentlichten Verordnung hervor.
Laut der Verordnung soll Pompeo in Koordination mit dem Finanz-, dem Verteidigungs- sowie dem Handelsminister und dem Direktor der nationalen Nachrichtendienste die Anforderungen erfüllen, die im Abschnitt 1244 Punkt C des Gesetzes über den US-Verteidigungshaushalt enthalten sind.
Demnach soll der Präsident dem Kongress einen Plan für Strafmaßnahmen gegen Personen vorlegen, die angeblich für die Nichtumsetzung der Vorschriften des INF-Vertrags vonseiten Russlands verantwortlich seien, darunter gegen „politische Figuren der Regierung der Russischen Föderation“.
Moskau hatte die Vorwürfe, auf einen weiteren Abbau von Nuklearwaffen zu verzichten, als „eine offensichtliche Verdrehung“ bezeichnet. Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, teilte mit, dass Russland den INF-Vertrag aufrechterhalten wolle und bereit sei, mit Washington darüber zu verhandeln.
Der INF-Vertrag über den Abbau der Raketen mittlerer und geringer Reichweite war am 8. Dezember 1987 bei einem Washington-Besuch von Michail Gorbatschow, damaliger Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), unterzeichnet worden. Zum ersten Mal musste eine ganze Klasse von Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 1000 Kilometern sowie zwischen 1000 und 5500 Kilometern verschrottet werden.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Losowoje, Nishneje Losowoje, Logwinowo, Lakinowka und Shelobok.
Geschossen wurde mit
122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: „Für Toilettenpapier“: Russischer Politiker veräppelt Kiews Beitrag in Europarat
Das ukrainische Ministerkabinett hat einen freiwilligen Beitrag im Wert von 400.000 US-Dollar zum Haushalt des Europarats bewilligt. Alexej Puschkow, Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), kommentierte die Pläne Kiews.
„400.000 US-Dollar, die Kiew in den Haushalt des Europarates investieren will, retten den Europarat nicht“, twitterte Puschkow. Dieses Geld könne die Nichtteilnahme Russlands an der Arbeit der PACE nicht kompensieren.
„Das ist ein symbolisches Zeichen. Dieses Geld langt für die Bezahlung von Putzfrauen (…) sowie für Toilettenpapier.“
Russland hatte Ende Juni seine Beitragszahlungen an den Europarat(CE)-Haushalt 2017 aufgrund der Nichtbeteiligung seiner Delegation an der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt. Im April 2014 waren der russischen Delegation wegen der Ereignisse in der Ukraine und der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ihre Hauptvollmachten entzogen worden.
Die PACE zog im Jahr 2015 zweimal die Wiedergewährung der Vollmachten an die russische Delegation in Erwägung, die Sanktionen blieben aber weiterhin in Kraft. Russland besitzt gegenwärtig weder ein Stimm- noch ein Beteiligungsrecht bei der Arbeit der leitenden PACE-Organe und ihrer Wahlbeobachtungsmissionen im CE-Raum.
Moskau hatte damals angekündigt, seine Beteiligung an der PACE bis Ende 2015 auszusetzen. Im Januar 2016 hatte die russische Delegation keinen Jahresantrag auf die Bestätigung ihrer Vollmachten gestellt.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 16. Mai 3:00 bis 17. Mai 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
31.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Gagarin-Bergwerk, Golowskij, Dolomitnoje, Sajzewo), Jasinowataja (DFS), Dokutschajewsk, Spartak, Mineralnoje, Shabitschewo, Petrowskije, Krutaja Balka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
In der Folge eines Beschusses von Golmowskij wurde die friedliche Einwohnerin E.W. Worenko, geb. 1983 getötet.
Außerdem wurde in der Folge eines Beschusses die Einwohnerin von Sajzewo, G.S. Gretschka, geb. 1957, verletzt.
Drei Häuser und eine Gasleitung wurden beschädigt:
– Sajzewo, Karbyschew-Straße 104 – ein Wirtschaftsgebäude wurde beschädigt;
– Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jaroschenko-Straße 37/2 – ein Gasleitung wurde beschädigt;
– Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jaroschenko-Straße 31/2 – die Fassade des Hauses, Dach und Verglasung wurden beschädigt;
– Golomowskij, Bolnitschnaja-Straße 25, Dach beschädigt.
Außerdem wurden das Gebiet in der Nähe der DVR mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ beschossen.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 589.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
301.

de.sputniknews.com: Ukraine: Dutzende Rada-Abgeordnete fordern Poroschenkos Amtsenthebung
51 Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) haben ihre Unterschriften unter einen Antrag gesetzt, der die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ermöglichen wird. Das hat der Rada-Abgeordnete Juri Derewjanko auf seiner Facebook-Seite mitgeteilt.
Den Antrag unterzeichneten laut Derewjanko unter anderem die Leiterin der Parlamentsfraktion der Partei „Batkiwschtschina“ und Ex-Regierungschefin, Julia Timoschenko, sowie einige Abgeordnete aus der Partei „Block Petro Poroschenko“.
Derewjanko ist Mitglied der Partei „Bewegung neuer Kräfte“, die von dem Ex-Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebietes Odessa und dem ehemaligen Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili, gegründet worden war. Auf Saakaschwilis Initiative startete der Abgeordnete die Unterschriftensammlung für Poroschenkos Amtsenthebung. Laut Derewjanko wird das Verfahren die Ermittlung von „denkbaren Verbrechen von Poroschenko“ ermöglichen.
Laut den ukrainischen Gesetzen sind 226 Stimmen erforderlich, damit auf der Plenarsitzung des ukrainischen Parlaments die Entscheidung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten getroffen werden kann.

de.sputniknews.com: Rada-Abgeordneter erläutert, wie Krim-Brücke „ukrainisch“ wird
Die Ukraine wird laut dem Abgeordneten der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Anton Geraschenko letztendlich die Krim-Brücke erhalten. Dies berichtet der TV-Sender „112 Ukraina“.
Geraschenko zeigte sich sicher, dass die Krim an die Ukraine zurückgehen und die ukrainische Seite auch die Krim-Brücke bekommen werde.
„Die Tatsache, dass die Russen die Kertsch-Brücke (die Krim-Brücke – Anm. d. Red.) errichtet haben, wird schlussendlich der Ukraine zugutekommen, nachdem die Krim an unser Land zurückgegeben worden ist“, sagte er vor Journalisten.
Ferner äußerte der ukrainische Politiker:
„1871 haben die Deutschen Frankreich Elsaß-Lothringen weggenommen. Sie bauten dort viele Brücken und Autobahnen. Aber nach dem Ersten Weltkrieg mussten sie es zurückgeben und alles, was die Deutschen errichtet haben, bekamen die Franzosen. Hier wird es dasselbe sein…Ja, das wird ein langer Weg von Wirtschaftsaktionen und Diplomatie.“
Die Brücke werde im Großen und Ganzen nützlich für die Ukraine sein, jedoch könnten bis dahin Jahrzehnte vergehen.
Der Autoverkehr über die Krim-Brücke war am Dienstag in beiden Richtungen offiziell freigegeben worden. An der feierlichen Zeremonie hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, teilgenommen. Er überzeugte sich bei einer Fahrt über die Brücke selbst von der Konstruktion….

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 10:20 haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf das Gebiet bei der Donezker Filterstation eröffnet, in dem sich die Seiten gemäß einer Vereinbarung verpflichtet haben, eine vollständige Ruhe einzuhalten, um einen sicheren Schichtwechsel des Personals der Station durchführen zu können.
Die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung hat auch eine Patrouille der OSZE-Mission registriert, die sich im Gebiet der Donezker Filterstation befand, um ein Monitoring der Lage während des Schichtwechsels durchzuführen.

Derzeit hat ein Bus mit 30 Mitarbeitern die Fahrt von Jasinowataja aus zur Straße M04 begonnen, aber die Beobachter des GZKK stellen weiter Verletzungen des Regimes der Ruhe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte fest.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Wird Nato-Büro in Moldaus Hauptstadt geschlossen? Präsident Dodon erläutert
Der Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, hat gegenüber der russischen Zeitung „Iswestija“ mitgeteilt, dass es zu einer Schließung des Nato-Büros in der Hauptstadt Kischinau kommen kann.
„Es ist äußerst wahrscheinlich, dass das Büro der Allianz nach den Parlamentswahlen Ende dieses Jahres geschlossen wird“, sagte Dodon.
Der Grund für die Nato-Aktivitäten in der Republik Moldau sei der Wunsch, „Russlands Grenzen möglichst nahe zu kommen“.
„Ich kann nicht zulassen, dass unsere Bürger und unser Land in den geopolitischen Auseinandersetzungen als Kanonenfutter benutzt werden“, so der Präsident weiter.
Dodon verwies darauf, dass sich die meisten Bürger im Land gegen einen Nato-Beitritt der Republik aussprechen würden.
Am Montag hatte das Institut für öffentliche Politik Moldaus die Ergebnisse einer Umfrage präsentiert: Im Fall der Durchführung eines Referendums über den Nato-Beitritt Moldaus würden 21 Prozent dafür und 53 Prozent dagegen stimmen. 56 Prozent der Befragten plädieren demnach für die Neutralität des Landes und nur 19 Prozent streben nach einer Kooperation mit der Nato.
Gemäß der Verfassung hat die Republik Moldau einen neutralen Status, jedoch arbeitet sie seit 1994 im Rahmen eines individuellen Partnerschaftsplans mit der Nato zusammen. In der moldauischen Hauptstadt ist ein Informationszentrum der Allianz tätig. Zudem wurde im Dezember 2017 in Kischinau ein weiteres Nato-Büro eröffnet, wobei der Präsident dessen Einrichtung nicht begrüßte.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Das ukrainische terroristische Kommando ist seinen Traditionen treu geblieben und hat auf dem Hintergrund der Weigerung der ukrainischen Delegation in Minsk, einen Dialog mit den Republiken zu führen und de
r Erklärung des besonderen Vertreters des US-Außenministeriums K. Volker die Zahl der Beschüsse von Ortschaften erhöht und weiter ihre Schläge auf Infrastrukturobjekte konzentriert.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher, die Kommandeure der 24. und 54. mechanisierten Brigade Guds und Majstrenko, die Gebiete von fünf Ortschaften beschossen und 45 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 146 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 46 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. Aktiv wurden alle Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Wie auch gestern wurde Golmowskij mit Artillerie beschossen. Unter ukrainische 122mm-Artillerieschläge gerieten Wohngebiete und das Ufer des Stausees, wo eine örtliche Einwohnerin, geb. 1983 starb. Insgesamt haben die Terroristen auf diese Ortschaft zehn 122mm-Artilleriegeschosse abgeschossen.
In der Folge eines Beschuss
es von Sajzewo mit 120mm-Mörsergeschossen wurde ein örtlicher Einwohner, geb. 1957, verletzt, außerdem wurden drei Häuser und eine Gasleitung unterschiedlich beschädigt.
In Richtung Donezk hat das Kommando der Besatzungskräfte gestern nicht nur den Schichtwechsel an der Donezker Filterstation zum Scheitern gebracht, sonder auch 40 Raketen mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ auf das Gebiet der DFS abgeschossen. Durch glücklichen Zufall wurde keiner der Mitarbeiter der DFS verletzt.
Außerdem wurden
Dokutschajewsk, Jasinowataja, Spartak beschossen, auf die die ukrainischen Kämpfer etwa zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 40 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen haben, außerdem haben sie intensiv mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner die Gebiete von drei Ortschaften mit 35 82mm-Mörsergeschossen beschossen. Außerdem wurde mit Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
31 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatz registriert.
Durch Beschüsse auf die Vorstädte von Gorlowka und die DFS mit schweren Waffen verstärken die ukrainischen Terroristen bei den Einwohnern der Republik den Hass auf das verbrecherische Kiewer Regime und den gesamten mit einer faschistischen Epidemie verseuchten Staat. In Gorlowka gibt es keine Einwohner mehr, die auch nur im geringsten mit den ukrainischen Mördern sympathisieren. Die Einwohner hassen Poroschenko und sein ganzes verbrecherisches Regime aus tiefstem Herzen! Wie dies auch die Einwohner anderer Städte und Ortschaften tun, unter anderem auf den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien.
Und nur Kiew hegt die Hoffnung, dass irgendwer hier auf seine Besatzer wartet. Es schafft sich ständig eine betrügerische Illusion und glaubt fest daran.
Wi
e beispielsweise im folgenden Beispiel und hunderten ähnlichen.
Insbesondere wollen wir eine der wohl innovativsten und ungewöhnlichsten Lösungen der ukrainischen Propagandisten zum
Betrug ihres Kommandos analysieren, für die sie jetzt staatliche Auszeichnungen verlangen. Unter anderem haben in dieser Woche ukrainische sogenannte Spezialisten einen Pappkarton mit Flugblättern vorbereitet und an Luftballons befestigt. Nicht nur, dass die Ballons mit dem Behälter sich am Boden bewegten und am ersten Baum irgendwo zwischen den Positionen hängenblieben, diese „Professionellen“ waren auch noch überzeugt, dass der Behälter seinen Inhalt selbst verstreut.
Die erfolglosen Versuche aus dem letzten Jahr, Drohnen mit sehr geringer Nutzlast (40 Flugblätter) einzusetzen, die dann in der Luft abgeschossen wurden, erwiesen sich als teure Methode. Auch der Einsatz einer Agentengruppe zu diesem Zweck hat diese einfach nur bloßgestellt. Jetzt haben die ukrainischen Propagandisten beschlossen, ihr Altpapier an Luftballons auszusenden. Wenn auch unfähig, so doch billig! Diese Lösung hat uns sehr zum Lachen gebracht.
Es ist wichtig anzumerken, dass all dies mehr geschieht, um das eigene Kommando davon zu überzeugen, dass die von ihnen großgezogenen Sofatruppen trotz alle
m nützlich sind.
Nach unseren Informationen haben die ukrainischen Militärs nach ihrem dummen Versuch, ihr Altpapier mit Ballons entlang dem Boden auf das Territorium der Republik zu ziehen, gemeldet, dass die Flugblätter ans Ziel gelangten. Danach begannen sie eine Kampagne, um ihr Kommando davon zu überzeugen, dass die Flugblätter auf dem Territorium der DVR verbreitet wurden.
Wir erklären verantwortlich, dass das gesamte Altpapier an einem Baum in einem Behälter hing. Und alle Berichte über die Verwendung von Drohnen, Agitationsgeschossen und andere Häresien sind nur wertlose Papierfetzen, um Najew zu beruhigen.
Nun gehen wir auf den Inhalt dieser Flugblätter ein. Auf einem Flugblatt ist
der wahnsinnige Mörder Jason abgebildet mit der Unterschrift – studiere die Geschichte. Das interessanteste ist, dass auf der anderen Seite des Flugblatts ein Teil der Karte Noworossijas mit Gouvernements des Russischen Imperiums abgebildet ist. Auf einem anderen Flugblatt ist sozusagen ein Passierschein, um sich gefangen nehmen zu lassen, die ukrainische Seite schlägt vor, zur Bequemlichkeit die Haltung des Staatswappens der Ukraine einzunehmen. Im Prinzip sehr praktisch, um es sich einzuprägen. Andere Flugblätter haben Glückwunschcharakter in Bezug auf den Tag des Sieges.
Weitere sensationelle und verlogene Mitteilungen der ukrainischen Lügenbolde sind Erklärungen über Beschüsse mit Mehrfachraketenwerfern auf die Gebiete von Awdejewka und eine Schule in Swetlodarsk von unserer Seite. Die Streitkräfte der DVR haben nicht auf Ortschaften geschossen, schon gar nicht auf eine Schule. Solche Erklärungen der ukrainischen Seite sind ein Versuch, die Weltgemeinschaft von den schrecklichen Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte auf dem Territorium des Donbass abzulenken, vor allem im Gebiet von Gorlowka und der DFS.
Nicht weniger dumm sehen auch die Versuche aus, Meinungen im Namen der Bevölkerung des Donbass zu verbreiten, dass sich hier noch irgendwer im Verband der Ukraine sieht. Für diese Informationsterroristen, die den Wunsch für die Wirklichkeit ausgeben, wird es eine riesige Enttäuschung sein, wenn sie beim Versuch eine ukrainisch-faschistische Aggression zu beginnen, die wir natürlich nicht ungestraft zulassen werden, auf den heftigen Widerstand der gesamten Bevölkerung stoßen werden.

Ukrinform.ua: Lage im Donbass: Außenministerium fordert Verschärfung der Sanktionen
Das Außenministerium der Ukraine hat zur Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der Lage in der Ostukraine aufgerufen.
„Verschlechterung der Lage im Donbass. 66 Angriffe, die Russen und die von ihnen kontrollierten Kämpfer setzten „Grad“-Raketenwerfer ein. Vier Verletzte, zwei Tote. Die Sanktionen müssen verschärft werden“, schrieb die Sprecherin des Außenamtes Marianna Betsa auf Twitter.
Die Lage im Gebiet der Operation der Vereinigten Kräfte (OVK) hat sich in den letzten 24 Stunden verschärft. Die russischen Besatzungstruppen verletzten 66 Mal die Waffenruhe. 25 Mal setzten sie Mörser, Artilleriegeschütze und Raketenwerfer BM-21 „Grad“ ein.

de.sputniknews.com: Wahnsinn: Kreml nimmt Stellung zu Artikel über Sprengung von Krim-Brücke
Im Kreml wird der Artikel im US-Magazin „Washington Examiner“ mit dem Aufruf, die Krim-Brücke zu sprengen, als Wahnsinn und hässliche Manifestation von minderwertigem Journalismus bewertet. Die Sicherheitskräfte sollen laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow ihre Aufmerksamkeit darauf richten.
„Das kann natürlich als Wahnsinn bewertet werden. Ich würde sogar sagen, dass es eine derart hässliche Manifestation von minderwertigem Journalismus ist, der aber an Appelle grenzt, denen die Sicherheitskräfte, darunter auch der USA, Beachtung schenken sollten“, sagte Peskow vor Journalisten. …

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
hat sich verschärft.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Losowoje, Kalinowo, Logwinowo, Kalinowka, Shelobok und Nishneje Losowoje, außerdem wurden die friedlichen Einwohner von Malaja Wergunka beschossen. Die Beschüsse erfolgten von den Positionen der 14., 54. und 80. Brigade aus unter Kommando von Shakun, Majstrenko und Kowaltschuk.
Im Verlauf der Beschüsse haben die ukrainischen Terroristen Artilleriegeschütze des Kalibers 12mm, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 90 verschiedene Geschosse abgeschossen, davon 38 des Kalibers 122mm.
In der Zone der militärischen Operation im Donbass geht der
aktive Verkauf von Waffen mit ukrainischen Symbolen an örtliche Einwohner weiter. So wurde ein Vorfall, der mit Munitionshandel in Verbindung steht, in Nowoswanowka festgestellt. Dort wurde von der ukrainischen Polizei ein örtlicher Einwohner festgenommen, der regelmäßig Munition bei dem Unteroffizier Morris und dem Gefreiten Bortscha aus der 14. mechanisierten Brigade kaufen.
Gemäß Informationen aus dem Innenministerium haben solche Festnahmen auch in Sewerodonezk und Luganskoje stattgefunden. Nach unseren Informationen gibt es
an der Kontaktlinie ein ganzes Netz zum Verkauf von Munition und Waffen, die in Sewerodonezk angesammelt werden und von dort mit Zügen und Bussen in die gesamte Ukraine gelangen.
Ukrainische Spezialdienste sammeln weiter Aufklärungsdaten und suchen nach dem Kiewer Regime gegenüber negativ eingestellten Einwohnern in den Ortschaften an der Kontaktlinie. Dazu werden verschiedene humanitäre Organisationen verwendet. So wurde im Gebiet von Mironowskij die Aktivität von Vertretern der internationalen Organisation „Dänischer Rat für Flüchtlingsangelegenheiten“ bemerkt, deren Aufgabe die Sammlung von Informationen über die Situation in der Republik sowie über Stationierung und Kräfte und Mittel der Einheiten der Volksmiliz der LVR ist. Die erhaltene Informationen wird möglicherweise von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zur Begehung von Provokationen auf dem Territorium der Republik sowie auf von Kiew kontrollierten Territorien verwendet.
Beobachter der OSZE-Mission stellen weiter Verletzungen der Vereinbarungen in der Sicherheitszone durch die Ukraine fest. So ist im Bericht vom 16. Mai 2018 angegeben, dass Mitarbeiter der Mission mit Hilfe einer Drohne Schützenpanzer in Muratowo, Krymskoje, Staschstje registriert haben.
Am gleichen Tag hat eine Mini-Drohne der Mission einen Park von Pontonbrückenelementen, zwei transportable Motorboote und einen schwimmfähigen Transporter am Ufer des Sewerskij Donezk festgestellt sowie eine Erdbewegungsmaschinen zur Ausrüstung von Schützengräben nordwestlich von Krymskoje.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen und die Verpflichtungen zu friedlichen Regelung des Konflikts genau ein. Dennoch behalten wir uns das Recht vor, im Fall einer Aggression von Seiten des Gegners den Feind entschieden abzuwehren.

Frage: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt, fünfmal unter Verwendung von 122mm-Artillerie. Wenn ich mich nicht irre, gab es eine solch intensive Nutzung von Artilleriesystemen beim Beschuss der LVR schon lange nicht mehr. Womit verbinden Sie das und kann man von einem Bruch des Waffenstillstands sprechen oder wird die Volksmiliz ihrerseits diesen weiter einhalten.
Antwort:
Vor allem verbinden wir die Verschärfung der Lage damit, dass die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung für die Ukraine nicht nützlich ist. Vor und während des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk spitzen die ukrainischen Streitkräfte zielgerichtet die Lage zu und verwenden dazu verbotene Waffen. So demonstriert die Ukraine der Weltgemeinschaft, dass sie unter Schutz ihrer sogenannten „westlichen Partner“ ungestraft tun kann, was sie will. Mehr noch, Poroschenko hat versprochen, dass er noch in diesem Jahr das Territorium der Volksrepubliken unter seine Kontrolle bringen will.
Es bringt schon niemanden mehr in Verlegenheit, dass Najew seinen ihm unterstellten
Brigadekommandeuren Befehle zur Verwendung von Artillerie erteilt. Aber wir reagieren ständig operativ auf die sich ändernde Lage. Deshalb ergreifen wir zu allen aufkommenden Gefahren Gegenmaßnahmen. Und im Fall, dass Kiew mit der Lösung des Konflikts auf gewaltsamen Weg beginnt, wird das, was wir ihm entgegensetzten, ihm nicht wenig erscheinen.
Frage: Heute hat der stellvertretende Gouverneur des Donezker Gebiets Igor Stokos mitgeteilt, dass eine Schule in Swetlodarsk beschossen wurde. Können Sie das kommentieren?
Antwort: Wir haben diese Erklärung gesehen und uns ein weiteres Mal davon überzeugt, dass die Spezialisten der Spezialoperationskräfte sehr gering qualifiziert sind. Ein weiteres Fake über böse Milizen, die auf Kinder schießen, ist gescheitert. Erstens – wenn dies ein Artilleriebeschuss war, so ist ein Krater sehr wenig. Zweitens – dieser Beschüsse wird von den Vertretern des GZKK in Soledar nicht bestätigt. Und dritten, die Hauptsache – bezüglich des Kraters, die Art der Schäden, die gezeigten Splitter und andere Besonderheiten kann der Schluss gezogen werden, dass sie zu einem 82mm-Mörsergeschoss gehören. Vom in der Erklärung angegebenen Beschussort zu den nächsten Positionen der Volksmiliz der LVR sind es mehr als 10km und die maximale Reichweite eines 82mm-Mörsers beträgt 4km.
Ich nehme an, dass wir die Folgen eines weiteren durch die ukrainischen Straftruppen inszenierten Beschusses von Lebenserhaltungsobjekten von Ortschaften sehen, die nach dem Szenario von Faschisten, die auf Schulen mit Kindern schießen, erstellt werden.
Nach den Mitteilungen von Einwohnern von Swetlodarsk
ist die Schule derzeit von Polizei und ukrainischen Streitkräften umstellt, es werden Beweismittel für eine weitere erfolglose Provokation der ukrainischen Truppen gesucht und vernichtet.

Ukrinform.ua: Terroristen schießen auf Schule in Switlodarsk, ein Zivilist verletzt
Die Terroristen haben am Donnerstagmorgen eine Schule in der Ortschaft Switlodarsk beschossen.
Das teilte der Leiter der Donezker militärisch-zivilen Administration Pawlo Schebriwskyi auf Facebook mit. Der Beschuss ereignete sich laut Schebriwskyi gegen 09:30 Uhr. „Etwas kam angeflogen und explodierte auf dem Schulgelände“, schrieb er. Ein Zivilist, der mit seinem Auto an der Schule vorbeifuhr, sei verletzt worden. Weder Schüler noch Lehrer seien zu Schaden gekommen.
Nach Angaben des Politikers wurde der Schulbetrieb am Donnerstag eingestellt.
Die Fensterscheiben in der Schule sind zerborsten.

de.sputniknews.com: WM-Gastgeberstädte bieten Restaurants auf Rädern mit Nationalküche
Während der Fußball-WM-2018 soll das nationale Straßenessen in Russland gefördert werden. Im Rahmen des Projekts „Gastronomische Karte Russlands“ sollen in neun Städten kulinarische Festivals stattfinden.
Geräucherte Meeräsche, Kaliningrader Strömling auf Borodinoer Brot, Gans mit Buchweizengrütze, Pfannkuchen mit Kaviar und Tulaer Lebkuchen. Diese und viele andere Spezialitäten der russischen Regionen können die Gäste der WM diesen Sommer genießen. In den Gastgeberstädten der Fußball-Weltmeisterschaft werden elf Foodtrucks –Restaurants auf Rädern – die berühmtesten Spezialitäten der russischen Küche anbieten.
Ein Team der besten Küchenchefs wird die regionalen Küchen präsentieren. Und obwohl die Restaurantbetreiber die Preise selbst festlegen, sind die Gerichte auf jeden Fall preiswert, vielfältig und gesund. Russland sei für seine Kontraste bekannt, wie die Projektkoordinatorin Jekaterina Schapowalowa sagt: „Es gibt eine riesige Kluft zwischen dem Premium- und dem Billigsegment, das Mittelsegment fehlt jedoch. Wir wollen zeigen, dass Streetfood Restaurantgerichte bieten kann, nur eben außerhalb von Restaurants.“
Die gastronomischen Festivals sollen am 15. Juni in Moskau und Sotschi, am 17. Juni in Rostow am Don, am 21. Juni in Nischni Nowgorod, am 28. Juni in Kaliningrad, am 6. Juli in Kasan, am 8. Juli in Saransk, am 10. Juli in Samara und am 14. Juli in Sankt Petersburg stattfinden.

Dan-news.info: „Heute um 7:05 wurde in der Folge von Kampfhandlungen im Norden von Gorlowka eine Kläranlage vom Strom abgeschnitten“, teilte der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew mit.
Wenn die Feuereinstellung hält, wird die Stromversorgung im Laufe des Tages wiederhergestellt.

de.sputniknews.com: Baltische Länder wollen verstärkte Nato-Präsenz – Medien
Die Außenminister von Lettland, Litauen und Estland haben die USA darum gebeten, die in diesen Ländern stationierten internationalen Nato-Bataillone mit den Kräften der Luftwaffe und der Marine zu stärken. Dies berichtete der TV-Sender LRT.
Der TV-Sender berief sich dabei auf den litauischen Außenminister Linas Linkevičius, der diese Informationen nach dem Treffen der drei baltischen Minister mit dem Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, bekanntgab.
Zudem sollen die Außenminister der baltischen Staaten in Anbetracht des bevorstehenden Nato-Gipfels die USA dazu aufgerufen haben, der Luftabwehr ihrer Länder mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
2016 hatte sich die das Nordatlantische Bündnis auf dem Gipfel in Warschau für eine Erhöhung der Militärpräsenz in den osteuropäischen Ländern entschieden. Großbritannien, Deutschland Kanada und die USA verpflichteten sich, internationale Bataillone zu bilden, die schließlich in Polen, Lettland, Litauen und Estland stationiert wurden.

Ukrinform.ua: NATO-General: Allianz wird weiter Druck auf Russland ausüben
Die NATO schätze positiv die Fortschritte bei der Reform des Sicherheits- und Verteidigungssektors in der Ukraine angesichts des bestehenden Drucks auf Russland, sagte gestern der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, General Petr Pavel, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Wir werden die eingeleitete Partnerschaft fortsetzen, damit die Ukraine in dem militärischen und wirtschaftlichen Bereich erfolgreich wird. Das ist die beste Antwort auf Russlands Ansatz gegenüber der Ukraine“, sagte der tschechische General.
Er betonte auch, dass seine Einschätzungen des Fortschritts der Streitkräfte der Ukraine auf dem Weg der Reform sehr hoch sind.
„Wir werden weiterhin den Druck auf Russland ausüben, damit es die internationalen Normen einhält“, sagte Petr Pavel.

Dnr-online.ru: Die Erklärung des besonderen Vertreters des US-Außenministeriums für die Ukraine Kurt Volker über die Notwendigkeit des Abzugs der russischen Truppen vom Territorium der DVR und der LVR kommentierte am 17. Mai der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Oberst Eduard Basurin.
„Hier gibt es russische Menschen, aber keine russischen Militärs. In der Erklärung Volkers haben mich die Worte empört, dass es hier keinen Bürgerkrieg gibt, sondern eine Besetzung durch die RF. Weiter sagte er, dass die Menschen, die entlang der Frontlinie auf jener Seite leben, in der Ukraine leben wollen. Er hat darüber viel geschwätzt. Dabei haben nicht nur Politiker, sondern auch Militärs bereits zugegeben, dass es hier keine russische Armee gibt“, sagte Edaurd Basurin.
Er unterstrich: die Menschen, die hier auf beiden Seiten entlang der Kontaktlinie leben, sind die Kämpfe leid und wollen nur ein Ende des Kriegs.
„Alle Massenmedien, darunter die westlichen, schreiben jetzt, dass der Krieg dann endet, wenn die Ukraine das will. Das heißt, wenn es einen direkten Dialog zwischen Kiew, Donezk und Lugansk geben wird, ohne Vermittler. Aber bei der jetzigen Regierung ist das unmöglich“, stellte Basurin fest.

de.sputniknews.com: Mit Versprechen neuen EU-Deals: Trump versucht Merkel von Nord Stream 2 abzubringen
Der US-Präsident Donald Trump hat beim Treffen mit Angela Merkel im vorigen Monat ein neues Handelsabkommen mit der EU im Gegenzug für die Einstellung von Deutschlands Unterstützung der Pipeline Nord Stream 2 angeboten. Dies meldet der Nachrichtensender N-TV unter Berufung auf US-amerikanische und europäische Regierungsbeamte.
Ohne diese Handelsregelung werde Europa bereits ab dem 1. Juni mit US-Strafzöllen konfrontiert.
Im März hatten die USA Strafzölle für Importe von Aluminium und Stahl im Umfang von zehn beziehungsweise 25 Prozent eingeführt. Allerdings setzte das Weiße Haus die Einführung der Zölle für die EU-Staaten sowie für einige andere Länder bis zum 1. Juni aus.
Die Staatsführer von 28 EU-Ländern hatten die Situation am 16. Mai beim Gipfel in Sofia besprochen. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, im Gegenzug für die Erhebung der US-Sanktionen das Einfuhrvolumen des flüssigen Erdgases aus den USA zu erhöhen und die entsprechende Infrastruktur auszubauen.
Nord Stream 2 ist das Projekt einer Gaspipeline, die aus Russland über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führt. Das Projekt wird von der Nord Stream 2 AG umgesetzt. Der russische Gasgigant Gazprom verfügt über 51 Prozent ihrer Aktienanteile. Bis Ende 2019 ist die Inbetriebnahme der Pipeline geplant, deren Kapazität 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen soll.

Abends:

de.sputniknews.com: RIA Novosti Ukraine: Chefredakteur muss für zwei Monate Haft antreten
Über den Chefredakteur der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine Kirill Wyschinski ist eine zweimonatige Untersuchungshaft verhängt worden.
„Eine Haft von sechzig Tagen ohne Kaution“, teilte Sputnik Wyschinskis Anwalt, Andrej Domanski, mit.
Die Gerichtsentscheidung werde angefochten werden. Dafür gebe es alle nötigen Anlässe.
„Es bestehen alle Anlässe für deren Anfechtung und Aufhebung. Mein Mandant findet, dass die Entscheidung politisch und nicht rechtlich ist“, so der Anwalt.
Kirill Wyschinski war am Dienstag vor seiner Wohnung festgenommen worden. In der Nacht wurde er aus Kiew in die südukrainische Hafenstadt Cherson in ein Sondergefängnis gebracht. Ihm wird Landesverrat vorgeworfen. Als Beweis für die Anschuldigungen soll, entgegen allen rechtlichen Normen, seine Arbeit als Journalist dienen. Bei einer Verurteilung drohen Wyschinski nun bis zu 15 Jahre Haft.
Kurz nach Wyschinskis Festnahme hatte der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU das Büro von RIA Novosti Ukraine in Kiew gestürmt und acht Stunden lang durchsucht.
Darüber hinaus durchsuchte der SBU auch die Wohnung der Korrespondentin Ljudmila Lyssenko und des Geschäftsführers von RIA Novosti Ukraina, Andrej Borodin. Beide sind zum Verhör vorgeladen worden.
Der Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, forderte die Freilassung des festgenommenen Kirill Wyschinski und ein Ende der Verfolgung von Medien.
Die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, bezeichnete das Vorgehen der ukrainischen Regierung als „Rache“ für die Eröffnung der 19 Kilometer langen Brücke zwischen der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und dem übrigen Russland. Die Regierung in Kiew beansprucht die Krim für sich und erkennt deren Wiedervereinigung mit Russland nach dem Referendum vom März 2014 nicht an. Dabei merkte sie an, dass RIA Novosti Ukraina juristisch nicht mit der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya zusammenhänge, sondern ein Informationspartner der russischen Nachrichtenagentur sei.
Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, empörte sich über die grobe Verletzung der Rechte von Journalisten in der Ukraine und forderte ein Ende der Willkür. Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete seinerseits die Handlungen Kiews als inakzeptabel.
Indes richtete die russische Botschaft in der Ukraine eine Protestnote an das Außenministerium in Kiew mit der Forderung, die Gewalt an Medienvertretern einzustellen. Der Kreml erwartet laut seinem Sprecher Dmitri Peskow eine harte Reaktion seitens der internationalen Organisation.
Harlem Desir, Beauftragter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Freiheit der Medien, will die Entwicklung der Ereignisse in der Ukraine diesbezüglich aufmerksam verfolgen. Er betonte, dass sich alle Mitgliedsländer der OSZE gemäß der Schlussakte von Helsinki verpflichtet hätten, die Bedingungen zu fördern, die es den Journalisten aus einem Mitgliedsland ermöglichen, ihre professionelle Tätigkeit in einem anderen Land durchzuführen.
Am 23. April war nach Angaben des russischen Außenministeriums die Leiterin der regionalen Abteilung der Wohltätigkeitsbewegung „Freiwillige des Sieges“ auf der Krim, Jelena Odnowol, von Vertretern der Sicherheitsdienste der Ukraine am festgenommen worden.

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Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 17.05.2018

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dan-news.info: Mitteilung der Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen, des Vorsitzenden des Volkssowjets der Republik Denis Puschilin Wiktorija Talakina
Während der Kontaktgruppe haben die DVR und die LVR den Vorschlag vorgebracht, einen Austausch aller festgestellten Personen, die in den Gefängnissen auf dem Territorium der Ukraine festgehalten werden, gegen alle festgestellten Personen, die auf dem Territorium der Republiken festgehalten werden,
durchzuführen. Gemäß dem Vorschlag würden 157 Menschen auf das Territorium der LDVR zurückkehren, die Republiken übergeben der Ukraine 20 Gefangene.
Die DVR hat einen Entwurf eines Fahrplans für Maßnahmen zur Wartung des Vodafone-Netzes auf dem Territorium der Republiken vorgelegt.

In dem Dokument befinden sich Vorschläge zur Bestimmung des juristischen Status des technischen Personals der ukrainischen Gesellschaft, zum Prozess der Abstimmung einer Liste von Vertragsorganisationen, die Ausarbeitung eines Reglements und von Zeitplänen für die Durchführung von Wiederaufbauarbeiten und die Ausarbeitung eines Mechanismus für die Stromzahlungen.
Bis jetzt haben wir keine Antwort der ukrainischen Seite auf den Entwurf der DVR erhalten und auch keinen eigenen Vorschlag der Ukraine.
Heute haben die Republiken im Rahmen der Sitzung der Kontaktgruppe ein weiteres Mal einen Vorschlag
zur Durchführung gemeinsamer Inspektionen gefährlicher Industrieobjekte eingebracht, um rechtzeitig Probleme zu entdecken und zu beseitigen.

Dnr-online.ru: Die Ukraine hat faktisch die Verhandlungen über die Möglichkeit der Zahlungen von Renten an Einwohner des Donbass über einen vom IKRK vorgeschlagenen Mechanismus blockiert.
„Seit der Einbringung eines Alternativvorschlags durch Vertreter des IKRK für die Durchführung der Auszahlung von Sozialzahlungen hat die ukrainische Seite bisher ihre Positionen nicht vorgebracht. Die Ukraine hat sich weder für noch gegen den Vorschlag ausgesprochen und hat auch keine eigenen Vorschläge eingebracht. Die ukrainische Seite hat einfach keine Positionen zu dieser Frage. Und gleichzeitig wird gemäß dem vom ukrainischen Parlament verabschiedeten Gesetz über die Reintegration auf dem von zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium eine Zoneneinteilung durchgeführt, die den ohnehin schon schwierigen Zugang von
Hunderttausenden von Rentnern zu den ihnen zustehenden Renten noch weiter erschwert“, teilte eine Quelle von den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk mit.

Dan-news.info: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zur Anwendung von Folter durch die ukrainische Seite
Die Ukraine wendet regelmäßig Folter gegenüber festgehaltenen Personen an. Wir haben uns mehrfach mit Aufrufen an internationale Organisationen gewandt, dass gegenüber Personen, die von der ukrainischen Seite festgehalten werden, Folter und Gewalt angewendet werden, sowohl moralisch als auch physisch. Bei der Rückkehr aus der Gefangenschaft wurde durch Gespräche mit den Befreiten und medizinische Untersuchungen entdeckt, dass etwa 95 Prozent der Befragten gefoltert worden waren. Nach der ersten Austauschetappe haben wir darüber auf der Sitzung der humanitären Untergruppe berichtet, wonach der Koordinator Toni Frisch den Vorschlag vorbrachte, eine Deklaration über die Verurteilung aller Formen von Folter, brutaler Behandlung, sexueller Gewalt und Drohung mit Gewalt gegenüber Personen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgehalten werden, zu unterzeichnen. Gemäß dem Dokument verpflichten sich die Seiten maximale Anstrengungen einzubringen, um solche Fälle zu verhindern sowie würdige und humane Haftbedingungen und den Zukunft zu medizinischer Behandlung für alle Gefangenen zu gewährleisten.
Aber die Vertreter der ukrainischen Seite haben selbst so einen harmlosen Schritt nicht teilen wollen, sie weigerten sich die Verpflichtung zu übernehmen, sich gegenüber festgehaltenen Personen human zu verhalten und die Deklaration zu unterzeichnen. Im Verlauf von drei Sitzung haben wir und die Vertreter der OSZE auf der Unterzeichnung des Dokuments bestanden, aber die bevollmächtigten Vertreter der Ukraine ignorieren diesen Vorschlag.
Die ukrainische Seite weigert sich, human und barmherzig zu Teilnehmern der Konflikts zu sein, die militärischen Strukturen des Staates wenden weiter Folter gegen festgehaltene Personen an und die bevollmächtigten Vertreter, die solche unmenschlichen Verhaltensweisen beenden könnten, wollen das einfach nicht tun. Mehr noch, es gibt keine Grundlage anzunehmen, dass die Anwendung von Folter in Zukunft beendet wird, was das wahre Verhältnis zu den Menschen in der Ukraine zeigt.

Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe in Minsk am 16. Mai
Heute
waren auf der Sitzung der politischen Gruppe zum ersten Mal in 87 Sitzungen von der ukrainischen Seite nicht nur offen provokative Erklärungen, sondern auch direkte Drohungen mit physischer Vergeltung und strafrechtlicher Verfolgung zu hören. Neben dem von Seiten Kiews schon normalen unzuverlässigen Verhalten im Verhandlungsprozess haben Vertreter der Ukraine heute auch eine klare Missachtung der Normen der Kommunikationskultur und des Verhaltens in der Gesellschaft demonstriert.
Die beredte Bestätigung der Aggressivität und des klaren Bestrebens, offenen Streit im Versammlungssaal zu schaffen, war von Seiten Kiews derartig, dass der Koordinator von der OSZE beschloss, den Raum zu verlassen, um unser Gegenüber irgendwie abzukühlen.
Die Ukraine versucht mit allen Mitteln, den brüchigen Kontakt zwischen Kiew und dem Donbass zu zerstören, der aufgrund unglaublicher Anstrengungen von unserer Seite trotz allem in Minsk aufrechterhalten wird.
Es ist offensichtlich, dass solange die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer mit allen Mittel einem Dialog ausweichen und den Konflikt verzögern, die Einwohner des Donbass weiter leiden. Ein solches Herangehen der Ukraine ist absolut unannehmbar. Ohne Lösungen der politischen Fragen, die die Grundlage für die Herstellung von Frieden in der Region sind, können die übrigen Bereiche der Minsker Vereinbarungen kein langfristiges und stabiles Resultat ergeben. Wir rufen die Ukraine ein weiteres Mal auf, die Provokationen einzustellen, sowohl an der Kontaktlinie als auch im Sitzungssaal und dringend mit der Erörterung der sehr wichtigen Fragen der Tagesordnung zu beginnen, in erster Linie bezüglich der Abstimmung der Formel Steinmeier und der Amnestie, zu denen auch kein konstruktiver Dialog stattfand.

Standard

Presseschau vom 16.05.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Krim-Abgeordneter berichtet über Schicksal ukrainischer Kampf-Delfine
Fast alle Kampf-Delfine, die von der ukrainischen Kriegsmarine auf der Krim eingesetzt wurden, sind verkauft worden und noch vor dem Jahr 2014 eines natürlichen Todes gestorben. Das gab Dmitri Belik, Abgeordneter der Staatsduma (russisches Unterhaus) von der Republik Krim, am Dienstag gegenüber Sputnik bekannt.
Wie er ausführte, verwischt Kiew die Spuren seines fahrlässigen Verhaltens gegenüber Tieren: Wegen mangelnder Mittel hätten die Delfine an private Hände verkauft werden müssen.
„In den Jahren 1995 bis 2014 waren die Kampf-Delfine, die nach dem Zerfall der UdSSR in die ukrainische Jurisdiktion übergegangen waren, in privaten Delfinarien tätig und nicht für die ukrainische Kriegsmarine ausgebildet worden“, so der Abgeordnete.
Am Montag hatte Boris Babin, ständiger Vertreter des ukrainischen Präsidenten auf der Krim, gegenüber dem Portal „Obosrewatel“ gesagt, dass ukrainische Kampf-Delfine nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland auf Nahrung verzichtet hätten und dadurch gestorben seien.
Zuvor war berichtet worden, dass das Ozeanarium in Sewastopol, wo für die ukrainische Kriegsmarine Tursiops-Delfine ausgebildet worden waren, nach dem Beitritt der Krim zu Russland im März 2014 in den Bestand der russischen Kriegsmarine aufgenommen worden sei.

de.sputniknews.com: Ukraine: Zeitungschef wegen „Landesverrat“ festgenommen
Nach Durchsuchungen im Büro der russischsprachigen Onlinezeitung RIA Novosti Ukraina in Kiew wirft der ukrainische Geheimdienst SBU dem festgenommenen Redaktionschef Kirill Wyschinski nun Landesverrat vor.
„Gegen Wyschinski wurde ein Ermittlungsverfahren gemäß Artikel 111 Teil 1 (Landesverrat) des ukrainischen Strafgesetzbuches eingeleitet“, teilte SBU-Sprecherin Jelena Gitljanskaja am Dienstag via Facebook mit. Was der SBU dem Journalisten konkret anlastet, blieb vorerst unklar. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft.
Der SBU hatte in den frühen Morgenstunden das Büro von RIA Novosti Ukraina in Kiew gestürmt und acht Stunden lang durchsucht. Das Portal berichtet auf Russisch und ist ein Partner der russischen Mediengruppe Rossiya Segodnya, zu der auch Sputnik und die Nachrichtenagentur RIA Novosti gehören.
Darüber hinaus vermisst RIA Novosti seit Montag den Chef des Büros in Kiew, Andrej Borodin. Der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko veröffentlichte unterdessen auf seiner Webpräsenz Fotos von Borodins Ausweis.
Der Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, forderte die Freilassung des festgenommenen Kirill Wyschinski und ein Ende der Verfolgung von Medien. Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete das Vorgehen der ukrainischen Regierung als „Rache“ für die heutige Eröffnung der 19 km langen Brücke zwischen der Schwarzmeerhalbinsel Krim und dem übrigen Russland. Die Regierung in Kiew beansprucht die Krim für sich.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International werden kritische Massenmedien und Aktivisten in der Ukraine „ununterbrochen durch Regierung und paramilitärische Gruppen unter Druck gesetzt, die sie einschüchtern und mundtot machen wollen“.
Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hatte bereits 2015 kritische Journalisten als „Staatsfeinde“ abgestempelt und den Geheimdienst SBU aufgefordert, gegen sie vorzugehen.

de.sputniknews.com: Ukraine präsentiert uralte sowjetische Panzerabwehrkanonen als modernes Produkt
Die ukrainische Armee erhält modernisierte Panzerabwehrkanonen des Typs MT-12 „Rapira“ (Florett), wie ukrainische Medien berichten. Das nationale Informationsportal „Tisk“ veröffentlichte im Netz Videoaufzeichnungen einer Artillerieübung.
Allein schon die ersten Sekunden des Clips machen stutzig: Drei Geschütze werden von leichten gepanzerten Schleppern und ein viertes vom Lastwagen Ural-4320 gezogen. Die ukrainische Armee scheint nicht in der Lage zu sein, auch nur eine Batterie mit Technik gleichen Typs auszustatten. Das ist nicht erstaunlich, da die mangelhaft versorgten ukrainischen Streitkräfte diverse zivile Fahrzeuge nutzen müssen.
Die Autoren des Videos versuchen, die „Florett“-Kanonen als modernisierte Variante der MT-12 zu präsentieren. Die „neuartigen“ Kanonen dürften Ziele bei schlechter Sicht sicher treffen. Die Rede ist auch von neuen Systemen zur Zielbegleitung. Aber an den Kanonen selbst fehlt jede Spur einer Modernisierung. Es geht doch um herkömmliche in den 1960er Jahren in der Sowjetunion konstruierte Geschütze.
Zuvor hatten die ukrainischen Streitkräfte Geschütze vom Typ MT-12R mit Radar- und Zielsystem „Ruta“ im Waffenbestand gehabt – ebenfalls eine sowjetische Entwicklung. Diese Kanonen galten als modernste Variante in der „Florett“-Familie.
Sie konnten Panzer auf einer Entfernung von bis zu 2,5 Kilometern vernichten, darunter auch nachts und bei schlechtem Wetter. Aber die Ausrüstung erwies sich als zu kompliziert für den Einsatz in der ukrainischen Armee. Zudem wurde ein Teil der Geschütze von der Volkswehr in Donezk und Lugansk erbeutet, darunter im Raum der Siedlung Georgijewka im September 2014.

de.sputniknews.com: „Völlig inakzeptabel“: Faschisten in ukrainischen Auslandsvertretungen?
Der Bundesbeauftragte für Antisemitismus, Felix Klein, bezeichnet die mutmaßlich rechtsextremen Äußerungen des ukrainischen Konsuls Wassil Maruschinetz als „völlig inakzeptabel“. MdB Andrej Hunko fordert weitere Untersuchungen und bemängelt die Verharmlosung der rechtsextremen Tendenzen in der ukrainischen Politik.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin gab am Dienstag bekannt, dass der ukrainische Konsul in Hamburg Wassil Maruschinetz zeitweilig abberufen worden sei, um seine mögliche Beteiligung an der Veröffentlichung von antisemitischen Posts in sozialen Netzwerken zu prüfen. Über Jahre hinweg soll dieser rechtsextreme Hasspostings in einer geschlossenen Facebook-Gruppe veröffentlicht haben.
Der Bundesbeauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, begrüßt die Entscheidung des ukrainischen Außenministeriums, den ukrainischen Konsul aus Hamburg unverzüglich abzuberufen und nach Kiew zurückzuversetzen: „Die Äußerungen des ukrainischen Konsuls sind völlig inakzeptabel. Es ist gut, dass Außenminister Klimkin klargestellt hat, dass derartige Äußerungen im ukrainischen Auswärtigen Dienst nicht geduldet werden.“ Ähnliche Vorfälle bei anderen ukrainischen Botschaftsangehörigen seien ihm jedoch nicht bekannt, teilte Klein gegenüber Sputnik mit.
„Rechtsextremismus verharmlost“
Es habe sich um Postings gehandelt, die in einer offenen Tradition des Nazi-Faschismus stünden, bemerkt der Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Andrej Hunko: „Offene Nazi-Postings. Ganz deutlich antisemitisch. Das alles ist richtig krass. “
Hunko zeigt sich jedoch wenig überrascht: „Es ist schon so, dass es viele sehr, sehr rechtsgerichtete Kräfte auch in der ukrainischen Regierung gibt. Oder zumindest in hochrangigen staatlichen Funktionen.“ Nach dem Umsturz im Februar 2014 seien in der Ukraine „sehr viele“ Rechtsextreme an einflussreiche Positionen gekommen, erklärt der Politiker. „Die momentane ukrainische Regierung ist eine ausgesprochen rechtsgerichtete Regierung, die sich an solchen ukrainischen Nationalisten wie Stepan Bandera orientiert. Es gibt den Rechten Sektor und auch die Swoboda-Partei. Das ist eine Sache, die hier systematisch verharmlost wird, weil die Ukraine sozusagen als Verbündeter in der Auseinandersetzung mit Russland gilt“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Linken.
Hunko fordert weiterhin eine Untersuchung des Vorfalls. „Das muss aufgeklärt werden. Es muss geschaut werden, wer in den diplomatischen Vertretungen der Ukraine noch ähnlich drauf ist. Wer ist da in Facebook ähnlich unterwegs.“
Der ukrainische Journalist und Blogger Anatolij Scharij war dem mutmaßlich rechtsextremen Konsul Wassil Maruschinetz auf die Schliche gekommen. In einem Video weist er auf weitere Facebook-Verbindungen hin. Scharij machte deutlich, dass Facebook-Freunde des Konsuls, ebenso Diplomaten, diese Posts gesehen hätten, also von seiner Weltanschauung gewusst und offen rechtsextreme Posts von Maruschinetz vielfach gelikt hätten.

Vormittags:

dnr-news.com: Volker sagte, dass es „im Donbass keinen Konflikt zwischen Ukrainern“ gäbe
Der Sondervertreter des US-Außenministeriums für die Ukraine Kurt Volker erklärte gegenüber Journalisten, dass es „im Donbass keinen Konflikt zwischen Ukrainern gibt und keine ethnische Konfrontation“ oder Konflikte zwischen Staatsbürgern. Dies berichtet die ukrainische Zeitung „Apostroph“
„Dieser Konflikt ist das Ergebnis der direkten Invasion Russlands in der Ostukraine. Russland leitet direkt die bewaffneten Kräfte in der Region und übt die politische Kontrolle über die okkupierten Territorien aus“, sagte Volker.
Seinen Worten nach wäre der „Abzug der russischen Truppen der beste Weg, um die russischsprachige Bevölkerung des Donbass zu schützen“,

ukrinform.ua: Volker: Russland demaskiert sich im Donbass
Die Beschränkungen für die OSZE-Mission, die die russischen Okkupanten in den von Kiew nicht kontrollierbaren Gebieten im Donbass schaffen, lassen die Organisationen glauben, die russische Seite habe etwas zu verheimlichen.
Diese Meinung äußerte der Sondergesandte des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für die Stimme Amerikas.
Er machte deutlich, dass es seit Februar für die OSZE immer mehr Schwierigkeiten betreffs des Zugangs zu der ukrainisch-russischen Staatsgrenze gebe.
Selbst wenn die Okkupanten den Beobachtern den Zugang erlauben, gebe es auf ihrem Wege genug Kontrollposten, sagte Volker.
“Das bedeutet, sie wurden im Voraus benachrichtigt: Gut, die OSZE kommt, bereitet Euch darauf, damit sie nichts sehen könnten”, fügte der US-Sondergesandte hinzu.

de.sputniknews.com: Pjöngjang sagt Treffen mit Seoul wegen dessen Militärübungen mit USA ab
Nordkorea hat das auf Ministerebene für den 16. Mai anberaumte Treffen mit Südkorea abgesagt und dies mit der Durchführung der gemeinsamen amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen motiviert. Südkorea hat dies bedauert, wie am Mittwoch die Agentur Yonhap meldet.
Initiator dieses Treffen ist laut der Agentur die nordkoreanische Seite gewesen, die sich dafür bei den Verhandlungen im Waffenstillstandsort Panmunjom eingesetzt habe. Es habe um die Wiederaufnahme des Dialogs im Rahmen des Roten Kreuzes und um Treffen der durch die Spaltung des Landes auseinandergerissenen Familien gehen sollen.
Pjöngjang habe ebenfalls mit einer Absage des Gipfeltreffens mit den USA gedroht, meldet Yonhap. Wie jedoch aus dem US-Außenministerium verlautete, werde die Vorbereitung auf das Treffen von Donald Trump und Kim Jong-un fortgesetzt.
Südkorea hat die überraschende Absage des für Mittwoch geplanten Ministertreffens bedauert, wie es in einem Statement des Ministeriums für Angelegenheiten der nationalen Vereinigung hieß.
„Die einseitige Absage der Verhandlungen zwischen dem Süden und Norden auf hoher Ebene unter dem Vorwand einer Durchführung der regelmäßigen amerikanisch-südamerikanischen Militärübungen entspricht nicht der am 27. April von den Oberhäuptern beider Staaten abgestimmten Deklaration von Panmunjom und weckt Bedauern“, wird in der Erklärung betont.
Gemeinsame Militärübungen mit den USA sind in Südkorea seit dem 15. April im Gange. An ihnen beteiligen sich etwa 2.000 amerikanische und südkoreanische Militärangehörige.
Am 27. April hatte das erste Gipfeltreffen Süd- und Nordkoreas seit zehn Jahren stattgefunden. Kim Jong-un wurde der erste nordkoreanische Staatschef, der die Demarkationslinie zwischen beiden Staaten überschritten und südkoreanischen Boden betreten hat.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Losowoje und Wesjologorowka.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Moskau warnt vor Neubelebung des IS-Kalifats in Nordostsyrien unter US-Nachsicht
Russland sieht ein Risiko für eine Reaktivierung des Kalifats des Islamischen Staates* jenseits des Euphrats in Syrien unter Nachsicht der USA. Das sagte die Sprecherin des russischen Außenministerium, Maria Sacharowa, am Mittwoch bei einem Pressegespräch in Kertsch auf der Krim.
„Die US-Administration verschweigt die Situation um Tausende ausländischer Terroristen, die die US-geführte Koalition und die Demokratischen Kräfte Syriens festgenommen haben“, so Sacharowa.
Auch die These, wonach es unmöglich wäre, mit den Ländern, aus denen die Extremisten stammen sollen, das Verfahren zu ihrer Auslieferung sowie möglichen Rechtsbeistand abzustimmen, klingt laut der Sprechern nicht gerade überzeugend.
„Dieses rechtliche Vakuum wird anscheinend absichtlich geschaffen, um das wahre Ziel zu vertuschen, und zwar, damit die Terroristen ihrer Verantwortung entkommen können“, sagte Sacharowa.
Es soll sich hierbei um 2.000 bis 3.000 Kämpfer aus Europa, arabischen Ländern und den GUS-Staaten handeln.
„Als Vorbeugungsmaßnahme gilt nur die Beschränkung der Bewegungsfreiheit. Zugleich werden sie drei Mal pro Tag mit Essen versorgt. Sie können auch medizinische Hilfe in Anspruch nehmen sowie Sport treiben“, betonte Sacharowa.
„Nach dem von US-Präsident Donald Trump angekündigten baldigen Abzug der Amerikaner aus Syrien gibt es ein Risiko für eine Reaktivierung des Kalifats jenseits des Euphrats in Syrien nach dem Irak-Vorbild, als nach dem erfolgreichen Abzug des US-Kontingents im Jahr 2011 aus diesem Land dort faktisch die Terrormiliz Islamischer Staat entstanden war“, sagte sie abschließend.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 15. Mai 3:00 bis 16. Mai 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
24.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Gagarin-Bergwerk, Golowskij, Doomitnoje, Michajlowka, Sajzewo), Donezk (Volvo-Zentrum), Dokutschajewsk, Besymennoje (Kasazkoje, Dsershinskoje), Sachanka, Nowolaspa.
Gestern wurde in der Folge eines Beschusses mit 120mm-Mörsern von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Dsershinsk (Jushnaja-Bergwerk) auf Gorlowka (Gagarin-Bergwerk) die allgemeinbildende Schule Nr. 10 in der Komarow-Straße 34 beschädigt.
Außerdem wurde in der Folge eines Beschusses auf Golmowskij die
Kläranlage der städtischen Wasserwerke in der Paladin-Straße 95 beschädigt.
Außerdem wurde in der Folge einer Verletzung des Regimes der Ruhe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zum zweiten Mal der
Wechsel des Personals der Donezker Filterstation unter Monitoring der OSZE-Mission zum Scheitern gebracht.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 301
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
401.

de.sputniknews.com: Autoverkehr über Krim-Brücke eröffnet – So reagieren USA und Ukraine
Der Autoverkehr über die Krim-Brücke in beiden Richtungen ist nun offiziell freigegeben worden. Als erste fuhren Einheimische, Bauarbeiter und die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa über die Brücke. Aus den USA und der Ukraine kamen indes bereits die ersten Reaktionen darauf.
Am Dienstag hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den Verkehr über die Krim-Brücke eröffnet und war selbst über die Brücke gefahren.
Am Mittwochmorgen fuhr die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa über die Brücke.
„Das ist unvergesslich“, beschrieb sie ihre Eindrücke bei Facebook.
Gleichzeitig tauchten die ersten Reaktionen aus den USA und der Ukraine auf die Eröffnung der Krim-Brücke auf.
Die USA zeigten sich laut der amtlichen Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, über den Bau und die Eröffnung der Krim-Brücke besorgt: Der Bau dieser Brücke reduziert ihr zufolge die Warenlieferung mit Schiffen und beeinträchtigt die Navigation. „Die USA verurteilen den Bau und die Teileröffnung der Krim-Brücke“, was ohne Erlaubnis der ukrainische Regierung geschehen sei.
Darüber hinaus äußerte sich der ukrainische Politiker, der Chef der Partei „Osnowa“ Andrej Nikolajenko, dazu: „Der Bau der Krim-Brücke und somit die Begrenzung der Verkehrsleistung wegen der Höhe von Schiffen, die ins Asowische Meer fahren, gibt einen direkten negativen Wirtschaftseffekt.“ Die einzige weise und mögliche Position der Ukraine dazu sei es, ihre Klagen bei internationalen Arbitragen zu erheben.
Diese Aussagen kommentierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa:
„Ja, sie haben das Territorium verloren, ja, eine solche Wahl haben die Menschen getroffen, niemand wollte Brücken hinter sich abbrechen, alle wollten diese bauen, deswegen ist absolut unverständlich, wozu man solche Kommentare abgegeben hat.“
Sie betonte dabei, dass es immer eine Möglichkeit gebe, die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine wieder aufzubauen. Dabei sagte Sacharowa, dass die ukrainische Propaganda so darüber erzählen werde, als ob alles inszeniert worden sei: „Zuvor haben diese Menschen erzählt, dass es keine Brücke geben werde, dass sie psychologisch unmöglich sei, dass es absurd oder gar eine Computergrafik sei (…) Nun ist es sichtbar: Es gibt die Brücke.“
Mit einer Länge von 19 Kilometern gilt die Brücke über die Straße von Kertsch, die die direkte Verbindung zwischen der Halbinsel und dem russischen Festland gewährleisten soll, als eines der schwierigsten Bauprojekte Russlands.
Die Verkehrsverbindung zwischen Russlands Region Krasnodar und der Halbinsel Krim über die Brücke wurde vorfristig — ein halbes Jahr früher — fertiggestellt.
Für den Eisenbahnverkehr soll die Brücke Ende 2019 freigegeben werden. Die ersten Bauarbeiten an der Krim-Brücke hatten im Februar 2016 begonnen.

de.sputniknews.com: Zwischenfall in Salisbury als Attentat auf Leben unserer Bürger – Russlands Außenamt
Moskau hält laut der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, den Zwischenfall in Salisbury für ein Attentat auf das Leben russischer Bürger. London ist ihr zufolge nicht daran interessiert, die Täter festzustellen.
„Man kann sagen, dass eigentlich einfach zu verstehen gegeben wurde, dass die Briten weiterhin irgendwelche Vermutungen handhaben, auf deren Grundlage sie fortfahren, unbegründete Vorwürfe gegenüber Russland zu erheben. Ich wiederhole nochmals, dass dies unsere Meinung in Bezug auf das Desinteresse der britischen Behörden an der Klärung der wahren Motive und an der Ermittlung der Täter dieses Verbrechens in Salisbury bestätigt“, sagte Sacharowa.
„Da der russischen Seite bisher keine überzeugenden Beweise vom Gegenteil zur Verfügung gestellt wurden, meinen wir, dass wir es mit einem Attentat auf das Leben unserer Mitbürger im Ergebnis einer großen politischen Provokation zu tun haben …“, so die amtliche Sprecherin weiter.
Darüber hinaus sagte sie, dass sich Großbritannien bislang weigert, den konsularischen Zugang zu russischen Bürgern zu gewährleisten.
„Dabei erzählt man uns von angeblicher Unlust Julia Skripals, mit der russischen Botschaft in Großbritannien zu kommunizieren … In Bezug auf Sergej Skripal wurde der konsularische Zugang wegen des Vorhandenseins der britischen Staatsangehörigkeit abgelehnt“, erläuterte sie.
Sacharowa verwies darauf, dass es laut den britischen Behörden notwendig sei, eine Zustimmung der russischen Bürger für die Kommunikation mit den Mitarbeitern des Konsulats zu haben. Man sei aber mit solcher Formulierung nicht einverstanden. Sie verwies darauf, dass die Frage der Kommunikation der Bürger mit einem Konsul gemäß der Konsularkonvention zwischen der Sowjetunion und Großbritannien von 1965 geregelt wird. …

Lug-info.com: „Die ukrainischen Streitkräfte beschießen zielgerichtet friedliche Bürger der LVR mit verbotener Artillerie. So wurde heute mit Mörsern des Kalibers 120mm Malaja Wergunka beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.

de.sputniknews.com: Dieses Ziel verfolgten USA mit Austritt aus Iran-Deal – Oberhauschefin
Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Valentina Matwijenko, hat den Ausstieg der USA aus dem Iran-Deal als einen weiteren Versuch Washingtons bezeichnet, sich die EU-Wirtschaft unterzuordnen.
„Viele Experten denken und nicht ohne Grund, dass der Ausstritt aus diesem Deal (mit dem Iran – Anm. d. Red.) ein weiterer Versuch Washingtons sei, die EU-Wirtschaft von den Vereinigten Staaten abhängig zu machen. Denn viele europäische Unternehmen sind im Iran tätig, ohne dabei den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan zu verletzen. Dasselbe gilt auch für russische Unternehmen“, sagte Matwijenko am Mittwoch gegenüber Sputnik.
Wie Matwijenko weiter ausführte, bleibt Russlands Position unverändert: Der US-Beschluss verstößt gegen das Völkerrecht…

nachmittags:

ukrinform.ua: Diaspora ruft auf, Umsiedler zu unterstützen
Die internationale Gemeinschaft habe die Hilfe für Binnenflüchtlinge in der Ukraine zu vergrößern. Diesen Appell veröffentlichte der Präsident des Weltkongresses der Ukrainer, Jewhen Tscholij, meldet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Der Weltkongress der Ukrainer ist wegen der Verschlimmerung der Lage der Binnenflüchtlinge in der Ukraine besorgt und ruft die internationale Gemeinschaft auf, ihre Bemühungen zur Deckung ihres humanitären Bedarfs zu aktivieren“, betonte Tscholij.
Darüber hinaus hat er die internationalen Partner der Ukraine aufgerufen, „den Druck auf die Russische Föderation zwecks der Einstellung ihrer groben Aggression gegen die Ukraine zu verstärken“.
Es sei daran erinnert, dass das monatliche Durchschnittseinkommen der Binnenflüchtlinge in der Ukraine weniger als das Existenzminimum ist und 16 Prozent von ihnen sogar an Lebensmittel sparen müssen.

de.sputniknews.com: Moskau über Verletzung der Rechte von Journalisten in Ukraine empört – Sacharowa
Das russische Außenministerium hat seine Empörung über die grobe Verletzung der Rechte von Journalisten in der Ukraine ausgedrückt und Kiew zur Einstellung von Willkür aufgefordert. Dies sagte die amtliche Sprecherin des Ministeriums, Maria Sacharowa.
„Wir drücken Empörung über die Verletzung der Rechte von Journalisten auf dem Territorium der Ukraine aus und rufen das offizielle Kiew erneut dazu auf, die rechtliche Willkür in Bezug auf die Vertreter der Journalistengemeinschaft unter dem erfundenen Vorwand des Kampfes gegen Propaganda einzustellen.“
Sie forderte unter anderem „die Vertreter der internationalen Strukturen, unsere Kollegen bei den Informationsdiensten der Außenbehörden“ auf, „alle mögliche Einwirkung auf das offizielle Kiew zu leisten“.
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hatte am Dienstag das Büro von RIA Novosti Ukraine in Kiew gestürmt und acht Stunden lang durchsucht. Darüber hinaus wurde Kirill Wyschinski, der Chef des Portals RIA Nowosti Ukraine, festgenommen. Der SBU wirft dem festgenommenen Journalisten nun Landesverrat vor.
Darüber hinaus hat der SBU die Wohnung der Korrespondentin von RIA Nowosti in der Ukraine, Ljudmila Lyssenko, durchsucht. Auch die Wohnung vom Chef der Vertretung von RIA Nowosti in der Ukraine, Andrej Borodin, wurde durchsucht. Beide sind zum Verhör vorgeladen worden.
Der Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, forderte die Freilassung des festgenommenen Kirill Wyschinski und ein Ende der Verfolgung von Medien. Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete das Vorgehen der ukrainischen Regierung als eine „Rache“ für die Eröffnung der 19 km langen Brücke zwischen der Schwarzmeerhalbinsel Krim und dem übrigen Russland. Die Regierung in Kiew beansprucht die Krim für sich und erkennt deren Wiedervereinigung mit Russland nach dem Referendum vom März 2014 nicht an.

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der Leiter der ökologischen Inspektionen der LVR und der DVR
Auf dem Territorium der DVR und der LVR gibt es keine Gefahr einer ökologischen Katastrophe. Spezialisten der DVR und der LVR führen regelmäßig ein Monitoring
äußerst wichtiger und potentiell gefährlicher Industrieobjekte durch. Es werden Boden- Wasser- und Luftproben genommen, das Überschwemmungsniveau von Bergwerken wird kontrolliert. Alle Objekte funktionieren normal. Die Regierungen der Republiken haben alles unter Kontrolle, wir kümmern uns um alle Einwohner des Donbass, auch um die auf dem von Kiew kontrollierten Territorium.
Die gefährlichsten Objekte auf ukrainischem Territorium sind: die Awdejewker Kokerei, die Dsershinsker Phenolfabrik, die Donezker Chemie- und Metallfabrik, Asowstal, die Konstantinowker Chemiefabrik, die Mariupoler Iljitsch-Metallfabrik, die Sodowyj-Fabrik (Slawjansk), das Korotschenko, das Artjom- und das Jushnaja-Bergwerk, die Sewerodonezker Vereinigung „Asot“, die „LINIK“ AG, die GmbH „NPP Sarja“, die Lugansker Wärmeenergiestation, der Lagerplatz für feste Industrieabfälle von Chemiebetreiben in der Nähe von Fugarowka.
In all diesen Objekten werden chemische Reagenzien verwendet oder gelagert, wenn sie aufgrund von Nachlässigkeit der ukrainischen Behörden in den Boden oder in das Grundwasser geraten, wird sich eine ökologische Katastrophe ereignen. Es werden Hunderttausende von Menschen auf beiden Seiten der Kontaktlinie darunter leiden, ein großer Teil der Bevölkerung des ganzen Donbass wird keine Trinkwasserquellen haben.
Die Ukraine muss fachkundige Spezialisten aus der DVR und der LVR, Russlands und internationaler Organisationen in ihre Unternehmen lassen.
Der Zivilschutzminister der DVR, Vorsitzender der Gemeinsamen Inspektion zur Kontrolle des Sicherheitszustands der Unternehmen und Objekte, die den Lebenserhalt der Bevölkerung des Donbass gewährleistet und die auf dem Territorium, das sich unter Kontrolle der Ukraine befindet, sind, Alexej Kostrubizkij
Der Minister für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR, der Leiter der ökologischen Kommission der LVR Wiktor Gribatschew

de.sputniknews.com: Terroristen-Beschuss in Zentrum von Damaskus – Todesopfer und Dutzende Verletzte
Durch ein von Terroristen abgefeuertes Geschoss sind im Zentrum von Damaskus mindestens zwei Menschen getötet worden. 19 weitere wurden verletzt, meldet die Agentur SANA am Mittwoch.
Nach Angaben der Quelle von SANA hat das Geschoss ein Gebäude in der Nähe von der Brücke Viktoria in der syrischen Hauptstadt getroffen.
​Der Beschuss sei von Terroristen aus dem Lager Yarmuk südlich von Damaskus unternommen worden, wo die syrische Armee zur Zeit aktive Kampfhandlungen führt.

Dnr-online.ru: Dank der Anstrengungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess ist es gelungen, eine Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und die Einrichtung eines Regimes der Ruhe im Gebiet der Donezker Filterstation zu erreichen, teilt die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Techniker des Zivilschutzministeriums haben Entminungsmaßnahmen durchgeführt, um eine sichere Fahrt für die Mitarbeiter und die OSZE-Patrouille zur DVR zu gewährleisten.
Um 13:05 ist eine Kolonne mit Dienstfahrzeugen, eines davon mit Chlor beladen, unter Monitorin
g der OSZE zur Station gefahren.
Um 14:15 war der Schichtwechsel abgeschlossen.

de.sputniknews.com: OPCW: Offenbar Spuren von Chlorgas im Gouvernement Idlib entdeckt
Bei einem Angriff auf die Stadt Serakeb im Gouvernement Idlib am 4. Februar dieses Jahres soll angeblich Chlorgas eingesetzt worden sein. Das geht aus einer Mitteilung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hervor.
Demnach sind OPCW-Experten zu dem Schluss gekommen, dass in der Stadt Sarakeb Chlorgas aus Zylindern freigesetzt worden sei.
Sie sollen sich dabei auf Augenzeugen-Berichte und Umweltproben gestützt haben. Zudem sollen sie zwei Zylinder gefunden haben, die früher Chlorgas enthalten hätten.
Anfang Februar hatte eine unabhängige internationale Untersuchungskommission zu Syrien erklärt, sie sei besorgt über eine zunehmende Eskalation von Gewalt in Idlib und Ost-Ghuta, wo angeblich Verbrechen unter Einsatz von Chlorgas begangen würden.
Das US-Außenministerium hatte Russland unlängst erneut vorgeworfen, die syrische Regierung, die C-Waffen eingesetzt haben soll, zu decken.
Das syrische Außenministerium wies die C-Waffen-Beschuldigungen seitens der USA als unbegründet zurück.

Dan-news.info: „Heute um 11:45 gab es einen Beschuss von Sachanka mit Antipanzerlenkraketen. Das Gebäude der Mensa der örtlichen Schule wurde beschädigt, es befindet sich 100 Meter von der Schule entfernt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Es wurden Fenster und Dach der Mensa beschädigt. Verletzt wurde niemand.

de.sputniknews.com: Putin lässt Kalibr-Raketen im Mittelmeer stationieren
Schiffe der russischen Kriegsmarine mit den neuen weitreichenden Marschflugkörpern vom Typ Kalibr an Bord werden ab diesem Jahr ständig im Mittelmeer präsent sein. Dies kündigte der russische Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch an. Grund dafür sei die anhaltende Terror-Gefahr in Syrien.
„Angesichts der anhaltenden Gefahr terroristischer Attacken in Syrien werden unsere Schiffe mit Marschflugkörpern Kalibr ständig im Mittelmeer Wache haben“, sagte Putin am Mittwoch in einer militärischen Besprechung in Sotschi.
Kalibr wurde bereits in den 1980er-Jahren in der Sowjetunion entwickelt. Lange Zeit galten 300 Kilometer als maximale Reichweite der Marschflugkörper, bevor sie Ende 2015 erstmals in einem Gefecht eingesetzt wurden. Mit 26 Kalibr-Marschflugkörpern bekämpften damals Schiffe vom Kaspischen Meer aus elf Ziele der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS)* in Syrien, die in einer Entfernung von 1.500 Kilometern lagen.
Ein Schiffsverband der russischen Marine befindet sich derzeit ständig im östlichen Mittelmeer und unterstützt das seit September 2015 in Syrien stationierte russische Militärkontingent, das auf Bitte des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad gegen den IS und andere Terrormilizen kämpft.

Armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow
Die
Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer hat sich in den letzten 24 Stunden vergrößert, dabei werden immer öfter schwere Waffen verwendet. Die ukrainischen Besatzer haben ihre Schläge wieder auf Objekte der zivilen Infrastruktur konzentriert.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher aus der 24. und der 54. mechanisierten Brigade Guds und Majstrenko wirklichen Terror gegenüber den Einwohnern von Gorlowka und nahe liegender Ortschaften betrieben. Auf fünf Ortschaften haben die ukrainischen Kämpfer 31 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 135 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie aktiv mit allen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die ukrainischen Kämpfer aus der 24. Brigade haben gestern um 16 Uhr mit 15 Mörsergeschossen des Kalibers 120mm den Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka in unmittelbarer Nähe der allgemeinbildenden Schule Nr. 10 in der Komarow-Straße 34 beschossen. Zu unserem großen Glück und zum großen Bedauern der ukrainischen Kriegsverbrecher gibt es in der Folge dieses Beschusses keine Verletzten, aber das Gebäude der Schule wurde beschädigt.
Außerdem wurde gestern zielgerichtet
Golmowskij mit Artillerie beschossen. Unter die Schläge der ukrainischen 122mm-Artillerie geriet die Kläranlage der städtischen Wasserwerke. Die Verglasung der Gebäude, die Außenbeleuchtung und das Dach des Heizwerks wurden beschädigt.
Heute Morgen haben die ukrainischen Straftruppen etwa 60 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf
Sajzewo und das Gagarin-Bergwerk abgeschossen.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch geprüft.
In Richtung Donezk hat das Kommando der Besatzungskräfte ein weiteres Mal den Schichtwechsel der Arbeiter der Donezker Filterstation zum Scheitern gebracht. Mehr als eine Stunde lang haben Kämpfer der 95. Luftsturmbrigade ununterbrochen geschossen und so den Technikern des Zivilschutzministeriums der DVR unmöglich gemacht, Entminungsmaßnahmen durchzuführen, damit die OSZE-Beobachter und das Personal der DFS eine sichere Fahrt haben. Gleichzeitig wurde eine OSZE-Patrouille von Einheiten der 95. Brigade beschossen, was in einer Mitteilung der OSZE genannt wird.
Außerdem wurden
Dokutschajewsk und das Gebiet des Volvo-Zentrums beschossen, auf die ukrainische Kämpfer fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen haben und außerdem intensiv mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen haben.
In Richtung Mariupol hat der Gegner die Gebiete von vier Ortschaften beschossen, die Ortschaft Kasazkoje haben die ukrainischen Besatzer mit Artillerie des Kalibers 122mm beschossen. Geschossen wurde auch mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzerlenkraketen und Schusswaffen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 24 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Das Kommando der Besatzungskräfte hat Vertreter der Massenmedien und Blogger angewiesen, Schweigen zu bewahren und den Hütern der Freiheit des Wortes auch kategorisch verboten, die unvernünftigen und fehlerhaften Handlungen des Militärkommandos unter Leitung von Najew zu kritisieren. Unter dem Vorwand der Nichtverbreitung von Informationen über Bewegungen von Truppen, die unserer Aufklärung auch ohne ukrainische Medien und Blogger bekannt sind, versucht der Kommandeur Najew ein
vollständiges Verbot der Veröffentlichung irgendwelcher negativen Dinge in Bezug auf ihn oder in Bezug auf seine nutzlosen Entscheidungen in den Medien zu erreichen.
Es ist bereits bekannt, dass einige Vertreter der Massenmedien, Freiwillige und Blogger mit diesem Herangehen nicht einverstanden sind und die Absicht haben, weiter Beschwerden ukrainischer Kämpfer zu verbreiten.
Ich nutze den Anlass und wende mich an die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien und bitte sie, weiterhin mit uns wertvolle Informationen über die sozialen Netze zu teilen. Dies wird es erlauben, alle Angriffspläne des Gegners zu sabotieren und das Leben der ukrainischen Soldaten, die das ukrainische Kommando vorhat in einen Kessel zu werfen, zu bewahren.
Es ist wichtig anzumerken, dass das ukrainische Kommando mit allen Mitteln versucht, Informationen über die Absicht, Angriffshandlungen in allen Richtungen gleichzeitig
durchzuführen, aufzudrängen. Mit einer Desinformation über eine Konzentration von Kräften der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Gorlowka lenkt der Gegner die Aufmerksamkeit von anderen Richtungen ab, an denen er Provokationen unter anderem unter Beteiligung von Panzereinheiten vorbereitet.
Uns sind alle Pläne und Absichten der ukrainischen Besatzer bekannt, deshalb warnen wir das feindliche Kommando vor allen provokativen Handlungen, die für es mit unangenehmen Überraschungen enden könnten. Jeder Versuch, in einer Richtung anzugreifen, kann für den Feind mit Verlusten von Territorien in einer anderen Richtung enden, selbst dort, wo er jetzt Entschiedenheit demonstriert.
Die ukrainischen Kämpfer haben Informationen über die Durchführung eines „entschiedenen Streifzugs, über Kämpfe und die Einnahme einzelner Waffen“ in unserem Hinterland verbreitet. Obwohl dieser Unsinn Desinformation ist, bitten wir die OSZE-Mission, die Aufmerksamkeit auf solche Erklärungen zu richten, mit denen das Kommando der ukrainischen Streitkräfte offiziell die Begehung von Kriegsverbrechen und grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen bestätigt.
Außerdem fordern wir von den Vertretern der OSZE-Mission, verbotene Waffen zu registrieren, die die ukrainischen Streitkräfte zugesagt haben, in die eingerichteten Lagerorte zu bringen und die angeblich in unserem Hinterland eingenommen wurden. Es müssen auf jeden Fall die Nummern der Mörser überprüft werden und sie müssen in die Datenbank der Waffen, die abgezogen werden müssen, aufgenommen werden. Und es muss kontrolliert werden, dass die ukrainischen Truppen sie an die festgelegten Abzugsorte übergeben und dies muss in einem OSZE-Bericht zum Ausdruck kommen.
Jetzt müssen die ukrainischen Besatzer den internationalen Beobachtern der OSZE ihre realen Mörser angeben, die zuvor von der Mission nicht erfasst wurden und sich in der Nähe der Kontaktlinie befanden. Und natürlich muss die Möglichkeit ausgeschlossen werden, dass sie in der Folge gegen friedliche Bürger DVR eingesetzt werden.
Das lächerlichste in dieser abstrusen Information, die vom Pressezentrums des Stabs der OOS veröffentlicht wurde, ist, dass nach der Logik angeblich eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners nach Donezk eindrang, 6 Kilometer, weil sich gerade in dieser Entfernung nach allen Regeln des Kriegs 120mm-Mörsermannschaften befinden. Das heißt, es gab nichts dümmeres, als gerade die Einnahme dieser Waffen zu verkünden. Ich schlage den ukrainischen Bloggern, denen Najew seit gestern voraussehend verboten hat, den Mund zu öffnen, vor, dieses Thema detaillierter der Lächerlichkeit preiszugeben.
Und zum Abschluss, uns wundert das voreingenommene Verhältnis der Vertreter der OSZE in Bezug auf die Beleuchtung der Lage in der Konfliktzone. Unter anderem haben Vertreter der Mission gestern auf ihrer Seite im sozialen Netzwerk Informationen veröffentlicht, dass sie, als sie sich auf von den ukrainischen Streitkräfte besetztem Territorium befanden, den Flug einer Kugel über ihren Köpfen festgestellt haben. Und sie haben optisch die Richtung des Flugs bestimmt, sie sei von Südosten geflogen. Ich nehme an, dass die Kugel sehr langsam flog, deshalb konnten die Beobachter sie verfolgen. Wir wissen, dass die
ukrainische Seite diese Provokation durchgeführt haben und die OSZE-Vertreter haben sie in diesem Unterfangen unterstützt und so ihre Inkompetenz gezeigt.

de.sputniknews.com: Peskow: Ukrainische Journalisten können in Russland sicher arbeiten
Der Aufenthalt der ukrainischen Journalisten in Russland ist im Gegensatz zu ihren russischen Kollegen in der Ukraine absolut sicher. Dies teilte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gegenüber der Presse am Mittwoch mit.
„Es ist absolut sicher, weil in Russland, Sie wissen es selbst, niemand Ihre berufliche Tätigkeit in all diesen schwierigen Jahren eingeschränkt hat. Und wir befinden uns in einem schönen Dialog mit Ihnen. Leider können sich unsere Journalisten in der Ukraine eines solchen Vorteils nicht rühmen“, entgegnete Peskow auf die Frage, ob die ukrainischen Journalisten jetzt sicher auf dem russischen Territorium arbeiten könnten….

Dnr-news.com: Der deutsche Außenminister forderte Russland auf, den Minsker Prozess wieder aufzunehmen
Berlin appellierte an Moskau, an den Verhandlungstisch zur Fortsetzung des „Minsker Prozesses“ zurückzukehren. Dies erklärte der Außenminister der BRD Heiko Maas, als er am Mittwoch im Bundestag auftrat.
„Ich habe Lawrow gebeten, dass Russland wieder an den Verhandlungstisch zurückkehrt, um den ‚Minsker Prozess‘ wieder aufzunehmen und eine politische Lösung zu suchen“, sagte Maas.
Er fügte hinzu, dass Deutschland einen Dialog mit Russland anstrebe, jedoch „nicht des Dialogs wegen, sondern für Ergebnisse“. Der Minister stellte fest, dass diese Ergebnisse bisher „zu wenig“ seien.

de.sputniknews.com: Warum Asow-Kämpfer Präsident Poroschenko nicht die Hand reichte
Oleg Tolmatschow, Kämpfer des ukrainischen nationalistischen Regiments Asow, hat gegenüber dem Portal UA1 erklärt, warum er seinem Präsidenten Petro Poroschenko bei einer Auszeichnungszeremonie für Teilnehmer der Invictus Games, der Sportwettkämpfe für bei Kampfhandlungen verletzte ehemalige und aktive Militärs, nicht die Hand geben wollte.
Als Tolmatschow, der Reihe nach die Teilnehmer der Zeremonie begrüßend, Poroschenko gegenüberstand, hat er dem Portal UA1 zufolge die ausgestreckte Hand des Präsidenten ignoriert und ist an ihm vorbeigegangen. Wie ein Video zeigt, hat der Asow-Kämpfer in keiner Weise auf den Staatschef reagiert, selbst dann nicht, als dieser ihm auf die Schulter klopfte.
„Mich hat Poroschenkos langweilige Rede empört, bei der er damit prahlte, dass er die Einrichtung eines extra Ministeriums zur Unterstützung der Veteranen und Teilnehmer von Kampfhandlungen initiieren wolle“, kommentierte Tolmatschow, wobei er darauf hinwies, dass „der Krieg schon vier Jahre im Gange“ sei und man sich früher damit hätte befassen müssen.
Wenn Poroschenko „den Krieg nicht in die Länge gezogen“ hätte, würde es Tolmatschow zufolge bedeutend weniger verwundete Kämpfer geben.
„Ich meine, dass seine schmähliche Anwesenheit bei der Auszeichnungszeremonie nach dem Abschluss der Nationalen Spiele die Ehre der verwundeten Militärangehörigen nur beleidigt hat“, betonte der Asow-Kämpfer.
Ihm missfiel auch, dass Poroschenko „völlig unpassend von seinem Deutschland-Besuch erzählt hat“. Zugleich zeigte sich Tolmatschow zufrieden darüber, dass in diesem Jahr an den Invictus Games mehr bei Kampfhandlungen verletzte Kämpfer teilgenommen haben als im Vorjahr.
Das Regiment Asow der ukrainischen Nationalgarde hatte an den Kampfhandlungen im Rahmen der von Kiew erklärten Anti-Terror-Operation (ATO) gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Donbass, die nach dem nationalistischen Umsturz in Kiew im Februar 2014 ausgerufen wurden, an den Kampfhandlungen teilgenommen.
https://www.facebook.com/slipioNK/videos/10211240880353054/

ukrinform.ua: Sozialschutz der Ausländer erhöht. Gesetz in Kraft getreten
Das Gesetz, das die einmalige Unterstützung für Ausländer oder Person ohne Staatsbürgerschaft, die Wehrdienst in den Streitkräften der Ukraine leisten, im Falle deren Todes oder Invalidität verbessert, ist in der Ukraine in Kraft getreten.
Laut dem Gesetz werden die Bedingungen und das Auszahlungsverfahren der einmaligen Hilfsgelder im Falle des Todes, der Invalidität oder teilweisen Verlustes der Arbeitsfähigkeit ohne die Feststellung einer Invalidität, die für die Militärangehörigen, der Bürger der Ukraine und die Mitglieder ihrer Familien vorgesehen sind, auf die Ausländer und die Personen ohne Staatsbürgerschaft ausgedehnt, die vertragsmäßig den Wehrdienst in den Streitkräften der Ukraine leisten“.

de.sputniknews.com: Russlands Oberhauschefin: Beziehungen zu London werden nicht besser, solange …
Man kann nicht mit einer Verbesserung der Beziehungen zu Großbritannien rechnen, solange Theresa May den Premierposten bekleidet. Das teilte die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Valentina Matwijenko, am Mittwoch in einem Interview mit Sputnik mit.
„Was die Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien anbelangt, so befinden sie sich zurzeit tatsächlich wohl auf dem niedrigsten Stand in der ganzen Geschichte. Solange jene Leute an der Macht sind, die die Russophobie entfesseln und die von dieser antirussischen Politik durchtränkt sind, braucht man in nächster Zeit gar nicht mit einer Normalisierung der Beziehungen zu rechnen“, so Matwijenko.
Dabei hat die Oberhauschefin eigenen Worten zufolge unter diesen Personen Theresa May, ihr Kabinett usw. gemeint, die versuchen, an der Spitze der russophoben Politik zu stehen und mit solchen unsauberen Mitteln ihren Beitrag zum Kampf gegen Russland zu leisten, darunter durch den Skripal-Fall.
Zugleich gibt es zwischen Moskau und London laut der Oberhauschefin nichts, was einer Normalisierung der Beziehungen im Wege stehen könnte.
„Das ist eine Frage des politischen Willens. Ich denke, dass eine solche Zeit zweifellos kommen wird“, so Matwijenko.
Wie sie weiter ausführte, wird Russland es nicht erlauben, „diese Geschichte“ (den Skripal-Fall) zu vertuschen.
„Wir werden auch weiterhin auf einer unvoreingenommenen Ermittlung beharren.“
„Ich wiederhole erneut, dies sei eine Provokation gewesen, die geplant, aber schlecht geplant gewesen sei. Darum treten alle Folgen jetzt ans Tageslicht“, meint Matwijenko….

Ukrinform.ua: Militärische und politische Konsultationen zwischen der Ukraine und Großbritannien
Eine Delegation der ukrainischen Verteidigungsministeriums hat an den militärischen und politische Konsultationen zwischen der Ukraine und Großbritannien teilgenommen.
Die Konsultationen fanden am 15. Mai in London statt. Die ukrainische Delegation leitete der stellvertretende Verteidigungsminister für europäische Integration, Generalleutnant Anatoli Petrenko, berichtet die Webseite des Verteidigungsministeriums. Die Delegation traf sich mit dem Staatsminister für die Streitkräfte Mark Lankaster sowie mit anderen führenden Beamten aus dem Verteidigungsministerium und Außenministerium Großbritanniens. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die militärische-politische Situation, der aktuelle Stand der bilateralen Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsministerien und Prioritäten für die weitere Zusammenarbeit. Die Seiten einigten sich auf einen Plan für die bilaterale Zusammenarbeit.

de.sputniknews.com: Mittels Militärübungen: Washington will „innerkoreanische Aussöhnung sabotieren“
Die gemeinsamen amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen sind darauf gerichtet, die innerkoreanische Versöhnung zu sabotieren. Wie der Chef des Verteidigungsausschusses des russischen Oberhauses, Viktor Bondarew, am Mittwoch mitteilte, geht die Initiative der Sabotage von Washington aus.
„Die gemeinsamen Übungen der US-Luftstreitkräfte und Südkoreas ‚Max Thunder‘ können die Friedensbemühungen auf der koreanischen Halbinsel stören. Natürlich gehört die Initiative, die Aussöhnung der beiden Koreas zu sabotieren, den USA“, sagte der Politiker.
Sollten die USA solche Aktionen fortsetzen, würden die zuvor erzielten Vereinbarungen zwischen Pjöngjang und Seoul nicht umgesetzt werden können:
„Es ist gut möglich, dass in dem Fall, wenn die USA und ihre Verbündeten weiterhin solche Handlungen unternehmen, die bei den Verhandlungen in Panmunjom auf Kosten enormer Anstrengungen getroffenen Vereinbarungen nur Worten bleiben werden“, unterstrich Bondarew.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Republik
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Wesjologorowka, Kalinowo und Losowoje. Die Straftruppen der 14., 54. und 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Kommando der Kriegsverbrecher Shakun, Majstrenko und Kowaltschuk haben im Verlauf der Beschüsse 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 140 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die
Besuche hochrangiger ausländischer Beamter im Donbass geht weiter.
Im Zeitraum vom 16. bis 17. Mai 2018 ist in der Zone der „Operation der vereinigten Kräfte“ ein
Arbeitsbesuch von Vertretern von Spezialoperationskräften der USA in der Ukraine geplant.
Nach unseren Informationen ist die Delegation in der Zone der militärischen Operation eingetroffen, um Kommandeure von Einheiten zu instruieren und eine Reihe von Diversions- und Erkundungsgruppen auszubilden, um provokative Aktivitäten an der Front durchzuführen.
Heute früh am Morgen haben die Straftruppen im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk die Hauptstadt der Republik, den Bezirk Malaja Wergunka, mit 122mm-Artillerie beschossen. Der Beschuss erfolgte aus Richtung Kondraschewskaja auf Befehl des Kommandeurs der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Kowaltschuk.
Dies bestätigt ein weiteres Mal, dass die verbrecherische Kiewer Führung die schweren Waffen nicht von der Kontaktlinie abgezogen hat und zielgerichtet friedliche Bürger beschießt.
Wir bitten die internationalen Organisationen, ihre Aufmerksamkeit auf diese Tatsache zu richten und Druck auf Kiew auszuüben.

Ukrainische „Sofaexperten“ in den sozialen Netzen erörtern weiter aktiv die Lage an der Kontaktlinie und die angebliche Vernichtung von Maschinengewehrpositionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Shelobok. Nach ihren Worten haben nicht die Streitkräfte der Ukraine das Feuer aus unsere Positionen eröffnet, sondern irgendeine dritte Kraft.
Wir wollen bestätigen, dass ukrainische Truppen am 14. Mai aktiv und ungeordnet das Feuer mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Mörsern des Kalibers 120mm in Richtung der genannten Ortschaft eröffnet haben. Aber offensichtlich haben sie, als ihnen die Folgen des Vorfalls bewusst wurden, beschlossen, Kräfte auf der anderen Seite zu beschuldigen.
Wir hoffen, dass dieser Fall beim Treffen in Minsk erörtert werden wird.
Kämpfer des „Rechten Sektors“ haben zur zusätzlichen Finanzierung ihrer Anführer Geschäfte in der Zone der „Operation der vereinigten Kräfte“ organisiert.
Sie bereichern sich dabei an eigenen sogenannten „Verteidigern“. Unter dem Anschein von technischer Aufklärung schicken sie ihre technischen Soldaten an die Front, danach verminen sie die Örtlichkeit zusätzlich und verkaufen die Karten der Minenfelder an die Kommandeure vor Ort.
Ein weiterer solcher Fall wurde im Gebiet von Troizkoje im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade festgestellt.
Damit das Geschäft gut läuft, haben die Radikalen dem Brigadekommandeur Majstrenko einen Anteil an dem blutigen Geschäft zukommen lassen.

de.sputniknews.com: „Giftgasangriff“ in Syrien: Moskau besteht auf entpolitisierten Ermittlungen
Russland beharrt laut der Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa auf einer Entpolitisierung der Ermittlungen zum angeblichen Giftgasangriff im syrischen Duma von Anfang April.
Wie Maria Sacharowa am Mittwoch bei einem Pressegespräch in Kertsch auf der Krim sagte, rechnet Moskau damit, dass die Kommission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) nach Abschluss der Untersuchungen „ausführliche und gut geprüfte Schlussfolgerungen“ vorlegen werde.
Diese Ergebnisse sollen laut der Sprecherin helfen zu klären, was tatsächlich am 7. April in der syrischen Stadt Duma passiert war. Unter anderem sollen sie bestätigen, dass sämtliche erdachten und beweislosen Vorwürfe gegen Damaskus, die als Vorwand für den rechtswidrigen Raketengriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf syrische Einrichtungen gedient hätten, unbegründet seien.
„Wir wollen auch weiterhin auf entpolitisierten und unvoreingenommenen Ermittlungen ausnahmslos aller sogenannten Fälle des C-Waffen-Terrorismus in Syrien beharren, und zwar in strikter Übereinstimmung mit den hohen Standards des Chemiewaffen-Übereinkommens“, sagte Sacharowa abschließend….

Abends:

de.sputniknews.com: Giftaffäre: BND soll „Nowitschok“-Proben in den 1990ern beschafft haben
Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll Medienberichten zufolge bereits in den 1990er Jahren Proben eines Nervengiftes der „Nowitschok“-Gruppe bekommen haben, mit dem Anfang März 2018 der russische Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter Julia in Großbritannien vergiftet worden sein sollen.
Die Erkenntnisse über eine einst in der Sowjetunion entwickelte Klasse von Kampfstoffen namens „Nowitschok“ gehen maßgeblich auf eine bis heute geheim gehaltene Operation des BND zurück, berichtet die „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Mittwoch.
Nach gemeinsamen Recherchen der SZ, NDR und WDR mit der „Zeit“ soll ein Agent des Dienstes in den 90er Jahren eine Probe des Stoffs beschafft haben. Auch die Bundeswehr soll in den Vorgang eingeschaltet gewesen sein.
„Damals an der Entscheidung beteiligte Personen bestätigen den Vorgang, die Bundesregierung und der BND erklärten auf Anfrage zu ’nachrichtendienstlichen Angelegenheiten grundsätzlich nur den geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages‘ Auskunft zu geben“, heißt es im Beitrag….

Dnr-online.ru: Zur Durchführung der Maßnahmen im Rahmen der mittelfristigen Strategie zur Begrünung und zum Wiederaufbau der Waldflächen der DVR im Zeitraum bis 2023, die das staatliche Komitee für Forst- und Jagdwirtschaft der DVR ausgearbeitet hat, haben die Forstwirte der Republik Waldkulturen auf einer Fläche von 66 Hektar angepflanzt.
Die Auspflanzung der hauptsächlichen waldbildenden Arten – Krimkiefer, Stieleiche, weiße Akazie – wird bis Herbst 2018 fortgesetzt. Insgesamt wurden im Jahr 2018 mehr als 100 Hektar Wald angepflanzt.
Um eigenes Pflanzmaterial zum Wiederaufbau der Waldflächen und zur Begrünung der Städte und Bezirke der Republik zu schaffen, haben die Forstwirte 130kg Samen von Baum- und Straucharten vorbereitet, davon 23,3 kg Krimkiefer, was es erlauben wird innerhalb von zwei Jahren mehr als 2 Mio. Setzlinge zu erhalten.
Während der Frühlingswaldkampagne 2018 haben Spezialisten des Waldbereichs 10 Hektar Neujahrstannenplantagen angelegt, auf denen schon in 5-7 Jahren mehr als 50.000 Bäume wachsen werden.
Um die Strategie unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der DVR Alexandr Timofejew zu realisieren, haben die Betriebe der Forstwirtschaft etwa 100.000 vierjährige Setzlinge der Krim
kiefer gezüchtet, die Altersgenossen der DVR sind, die zur Begrünung der Städte und Bezirke der Republik auf kostenloser Grundlage übergeben wurden.

de.sputniknews.com: „Keule des Landesverrates“: Hunko (Linke) besorgt über Pressefreiheit in der Ukraine
Regierungskritische Medien geraten in der Ukraine immer mehr unter Druck. Das Stürmen des Büros von RIA Novosti in Kiew steht lediglich für eine neuerliche Zuspitzung in einer besorgniserregenden Entwicklung, die sich schon länger hinzieht. Das sagt der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko. Er hofft auf Protest durch internationale Organisationen.
Als hochgradig besorgniserregend bezeichnet Linken-Abgeordneter Andrej Hunko den jüngsten Angriff auf die Pressefreiheit in der Ukraine. Die Ereignisse vom Dienstag, als unter anderem das Büro der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine vom Inlandsgeheimdienst SBU gestürmt und stundenlang durchsucht und der Chef des Portals unter dem Vorwurf des Landesverrats festgenommen wurde, reihen sich in eine längere Tradition der Unterdrückung von regierungskritischen Medien in der Ukraine, so Hunko.
„Aber dass jetzt auch noch mit der Keule des Landesverrates gearbeitet wird, finde ich schon ein starkes Stück. Argumentiert wird ähnlich wie in der Debatte, die es auch in Deutschland gibt, mit dem angeblichen hybriden Krieg, wo militärische Aktivitäten und schlicht andere Sichtweisen auf beispielsweise den Ukraine-Konflikt in eins gerührt werden. Das macht mir schon große Sorgen und ich hoffe, dass auch internationale Organisationen dagegen protestieren werden.“
Dass dieses Vorgehen Kiews eine Vergeltungsaktion für die Eröffnung der neuen Krim-Brücke gewesen sein könnte, hält Hunko für denkbar. Im Konflikt um die Schwarzmeer-Halbinsel seien Russland und die Ukraine schließlich gegensätzlicher Meinungen. „Dieser Konflikt wird uns noch lange beschäftigen, aber ich finde, dass man nicht mit Verhaftung von Journalisten, die eine andere Sichtweise darstellen, reagieren kann.“
Dass es bisher keinen Aufschrei in Deutschland gegeben habe und offenbar weder Politiker noch Medien sich besonders veranlasst sahen, die Pressefreiheit in der Ukraine zu verteidigen, überrascht Hunko nicht.
„Es passt eben nicht in die ideologische Landschaft hier in Deutschland. Wir haben es hier mit einer Stimmungsmache gegen Russland zu tun – das braucht man auch, um wiederum Aufrüstung zu legitimieren. Im Bundestag hat heute Von der Leyen gesprochen und dafür geworben, wie wichtig die militärische Aufrüstung ist. Dafür braucht man das Feindbild Russland. Umgekehrt ist die Ukraine das Partnerland in diesem Konflikt aus breiter Sicht von den Parteien im Bundestag. Der Maidan sei eine Erhebung für Demokratie und gegen Korruption gewesen. Und das, was jetzt dort seine Entwicklung nimmt, passt überhaupt nicht in die eigene Ideologie und deswegen schweigt man es lieber tot.“
Solange die Ukraine von der Bundesregierung als Bündnispartner gegen Russland gesehen werde, werde diese auch nicht mit der angemessenen Deutlichkeit reagieren, so der Ukraine-Kenner Hunko. Ein internationales Einwirken auf Kiew halte er hingegen für dringend notwendig. In Bedrängnis seien in der Ukraine nicht nur prorussische Medien, sondern eine ganze Reihe von regierungskritischen Nachrichtenagenturen.
„Seit einem halben Jahr kriege ich immer wieder Hinweise aus der Ukraine von kritischen Medien, die gar nicht mal in der Frage der Krim oder Russlands polarisieren, die aber unter Druck sind, geschlossen werden, sich bedrängt oder bedroht fühlen. Ich habe deswegen die Initiative ergriffen, dazu eine Konferenz im Bundestag zu organisieren – das wird am 11. Juni stattfinden. Dort werden Vertreter von diversen Medien in der Ukraine anwesend sein.“

Dnr-online.ru: In Erwiderung auf die Erklärung des besonderen Vertreters des US-Außenministeriums für die Ukraine Kurt Volker über die gefährliche epidemologische Situation in den Republiken veröffentlichte das Gesundheitsministerium der DVR folgende Informationen.
„Derzeit ist in der DVR eine relativ stabile epidemologische Situation zu bemerken, der Level der Infektionskrankheiten überschreitet das mehrjährige Mittel und die saisonal bedingten Kennziffern nicht. Ausbrüche und Gruppenerkrankungen besonders gefährlicher und gefährlicher Infektionen wurden nicht registriert.
In den ersten vier Monaten des Jahres 2018 wurden 208 Fälle von Tuberkulose der Atmungsorgane festgestellt, die Kennziffer beträgt 13,3 Fälle auf 100.000 Personen, das ist um 8,8% weniger im analogen Vorjahreszeitraum.
Der staatliche sanitärepidemologische Dienst führt täglich ein Monitoring auf Strahlungssicherheit durch. Die Gamma-Strahlung hat in den Jahren 2014-2018 den vieljährigen Durchschnitt der natürlichen Kennziffern nicht überschritten, wie es für die Ortschaften der DVR charakteristisch ist.
Der staatliche sanitärepidemologische Dienst funktioniert normal“, teilte das Gesundheitsministerium mit.

de.sputniknews.com: US-Magazin fordert Bombenangriff auf Krim-Brücke
Das US-Nachrichtenmagazin „The Washington Examiner“ hat am Dienstag auf seiner Webseite einen Artikel unter dem Titel „Die Ukraine sollte Putins Krim-Brücke sprengen“ veröffentlicht. Der Autor Tom Rogan nennt die Brücke „eine ungeheuerliche Beleidigung für die Ukraine als Staat“ und ruft Kiew auf, sie zu zerstören.
Die ukrainischen Luftstreitkräfte könnten Angriffe auf die Brücke „glücklicherweise“ so fliegen, dass sie zumindest zeitweise nicht mehr betriebsfähig würde. Die beträchtliche Länge der Brücke würde dabei ermöglichen, das Risiko von zivilen Verlusten zu verringern, so der Artikel.
Wie Rogan ferner schreibt, wird die Sprengung der Brücke bestimmt zu einer Eskalation der Situation führen. Kiew werde aber Moskau das „klare Signal“ senden, dass die Ukrainer Eingriffe in ihr Territorium nicht akzeptieren.
Der Autoverkehr über die Krim-Brücke in beiden Richtungen war am Dienstag offiziell freigegeben worden. An der feierlichen Zeremonie hatte der russische Präsident Wladimir Putin teilgenommen, der selbst über die Brücke gefahren war…

de.sputniknews.com: Europarat macht auf Festnahme von Reporter in der Ukraine aufmerksam
Der Europarat hat auf seiner Plattform zum Schutz von Journalisten eine Mitteilung über die Festnahme des Leiters des Portals RIA Novosti Ukraine, Kirill Wyschinski, aufmerksam gemacht. Das wurde am Mittwoch in Moskau mitgeteilt.
Die Festnahme des Reporters war am Dienstag bekannt geworden. Wyschinski werden unter anderem die Unterstützung der selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk sowie Landesverrat zur Last gelegt. Sein Anwalt teilte mit, dass Wyschinski von Kiew nach Cherson gebracht wurde, wo die sogenannte Staatsanwaltschaft der „Autonomen Republik Krim“ ihren Sitz hat. Am Mittwoch soll über Auflagen gegen den Reporter entschieden werden.
Die Europarat-Plattform ermöglicht es Partnerorganisationen, die sich für Schutz der Medienfreiheit engagieren, den Rat über Fälle zu informieren, da einzelne Journalisten oder Medien sowie die Pressefreiheit als solche gefährdet werden. Die Plattform gestattet es, entsprechende Informationen schnell zu verbreiten und die Reaktion des verwarnten Mitgliedslandes zu erfahren.
Auch die Menschenrechtsorganisation Human Right Watch (HRW) ist über Durchsuchungen im Büro von RIA Novosti in Kiew und über die Verhaftung von Wyschinski „äußerst besorgt“. Rachel Denber, für Europa und Zentralasien stellvertretende HRW-Vizedirektorin, sagte in einem Sputnik-Interview, die HRW fordere von Kiew unverzügliche Erläuterungen zu den Vorwürfen gegen Wyschinski.
Am Dienstag hatte der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU das Kiewer Büro von RIA Novosti im Laufe von acht Stunden gefilzt. Durchsucht wurden auch Wohnungen mehrerer Mitarbeiter der Agentur. „Die ukrainische Regierung muss die Informations- und Medienfreiheit achten“, erklärte Denber. Der Kampf gegen die Propaganda sollte internationalen Standards gerecht sein. Eine unangemessene Einmischung in die Arbeit von Journalisten und Medien sei unzulässig.

 

Standard

Presseschau vom 15.05.2018

 Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Nato-Angriff 1999: Serbien rollt die Ermittlungen wieder auf
Das serbische Parlament prüft derzeit die Zusammensetzung einer Kommission, die sich mit Folgen der Nato-Bombardements der Bundesrepublik Jugoslawien im Jahr 1999 befassen wird. Das teilte Parlamentssprecherin Maja Gojkovic am Montag in Belgrad mit.
Zuvor hatte Präsident Aleksandar Vučić bei der Eröffnung einer neuen onkologischen Abteilung im Radiologischen Institut in Belgrad erklärt, dass der Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran durch die Nato-Militärs die Hauptursache für die gestiegene Zahl der Krebskranken im Land ist. „Bösartige Tumore werden jetzt auch bei serbischen Kindern diagnostiziert, deren Eltern in den 1990er Jahren geboren wurden. Der Einsatz von abgereichertem Uran ist ein Verbrechen ohne gleichen“, betonte Vučić.
Gojkovic zufolge ist auch ein Bericht des italienischen Parlaments wichtig. Demnach waren italienische Militärs, die ihren Dienst im Nato-Kontingent im Kosovo und Metochien abgeleistet hatten, nach den Bombardements mit Gesundheitsproblemen konfrontiert. In Rom spricht man von 300 Krebstoten und rund 4.000 Krebskranken.
„Wir sind gegenüber den Bürgern Serbiens verpflichtet, ihnen nach einer detaillierten Analyse die Wahrheit über dieses Verbrechen zu sagen. Denn es geht um die Tötung von Menschen mit abgereichertem Uran nicht nur direkt physisch, sondern auch (genetisch) über Generationen hinaus.“
Die Sprecherin sagte ferner, dass die Kommission bis Ende dieser Woche gebildet werden soll. Als Kandidat für das Amt ihres Leiters sei der Abgeordnete und Arzt Darko Laketic vorgeschlagen worden. Auf der Basis des von der Kommission gesammelten Materials soll Serbien eine Klage gegen 19 Nato-Mitgliedsländer vorbereiten, die an der Aggression teilgenommen hatten.
Der bewaffnete Widerstand der albanischen Separatisten aus der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) gegen die Armee und Polizei Serbiens hatte 1999 Bombardements der Bundesrepublik Jugoslawiens (Serbien und Montenegro) durch die Luftwaffe der Allianz zur Folge. Die Angriffe dauerten vom 24. März bis 10. Juni.
Die genaue Zahl der Opfer ist nicht bekannt. Nach Schätzung der serbischen Behörden starben bei den Luftangriffen 2.500 Menschen, darunter 89 Kinder. 12.500 Einwohner wurden verletzt. Der Sachschaden wird auf 30 Milliarden bis 100 Milliarden US-Dollar geschätzt.
Die Militäroperation wurde ohne Billigung des UN-Sicherheitsrates beschlossen. Die Allianz begründete die Angriffe damit, dass die Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien ethnische Säuberungen in der Kosovo-Autonomie durchgeführt und eine humanitäre Katastrophe in der Region ausgelöst haben sollen.

de.sputniknews.com: Wo sind die vergifteten Skripals? Briten verwehren Nichte erneut Einreise
Rund zwei Monate nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter Julia in Salisbury hat Großbritannien einer Angehörigen erneut die Einreise verweigert. Russische Diplomaten in London wissen unterdessen nicht, ob die beiden Anschlags-Opfer noch leben.
Viktoria Skripal hatte bereits Anfang April vergeblich versucht, nach Großbritannien zu reisen, um ihre Cousine Julia und ihren Onkel Sergej zu sehen. Die beiden waren Anfang März in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergiftet worden. Ihr aktueller Verbleib ist nicht öffentlich bekannt.
Am heutigen Montag teilte Viktorias Ehemann Arsenij Elifantjew auf Sputnik-Anfrage mit, dass die britische Botschaft einen erneuten Visumsantrag seiner Frau ebenfalls abgelehnt habe.
„Ihr Antrag auf ein Einreisevisum für das Vereinigte Königreich wird abgelehnt, weil er nicht den Migrationsauflagen entspricht“, zitieren russische Medien aus der Antwort der britischen Botschaft.
Der russische Botschafter in London, Alexander Jakowenko, hatte sich in der vergangenen Woche beschwert, dass „Dutzende“ seiner Anfragen an das Londoner Außenministerium ohne Antwort geblieben seien.
„Die Briten sagen uns, dass die Skripals nicht mit uns reden wollten“, sagte Jakowenko am Donnerstag. Er verwies darauf, dass die angeblichen Erklärungen der beiden über die britischen Behörden übermittelt worden seien.
„Wir haben sie nicht gesehen. Wir wissen nicht, wo sie sind, wie es ihnen gesundheitlich geht, ob sie aus eigenem Willen handeln, ob sie am Leben sind oder nicht.“
Der 66-jährige Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März dieses Jahres im britischen Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Regierung behauptet, dass in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 der russische Staat verwickelt sei. Russland weist diesen Vorwurf von sich und fordert eine unabhängige Aufklärung.

de.sputniknews.com: London: Diplomaten melden Anhaltungen und Befragungen von Russen durch Behörden
Die russische Botschaft in London hat eigenen Angaben nach von Fällen des grundlosen Anhaltens und Befragens von russischen Bürgern bei deren Einreise in Großbritannien durch Grenzsoldaten und Polizeibeamte erfahren.
Der Botschaft zufolge haben darüber jene Personen berichtet, die in das Land rechtmäßig, also mit gültigen Visa gekommen seien.
„Wenn Sie mit ähnlichen Problemen in den Flughäfen bei der Ankunft vor oder nach der Passkontrolle konfrontiert sind, melden Sie das bitte vertraulich per E-Mail an info@rusemb.org.uk zum Zweck der Verhinderung einer möglichen diskriminierenden Verhaltensweise seitens der britischen Behörden gegenüber den russischen Bürger
Ende März hatte die diplomatische Vertretung vor einer eventuellen Zunahme antirussischer Stimmungen in Großbritannien gewarnt und von Reisen in das Land abgeraten.
Die Diplomaten gehen davon aus, dass die britischen Sicherheits- und Geheimdienstbehörden Besitzern von russischen Pässen an den Punkten der Ein- und Ausreise auf dem Territorium des Landes erhöhte Aufmerksamkeit schenken: Festnahmen unter Vorwänden, Forderungen, private elektronische Geräte zur Kontrolle vorzulegen, und Entzug von Dokumenten seien nicht ausgeschlossen, hieß es….

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Zweimal wurde das Gebiet von Kalinowo beschossen, außerdem wurde das Feuer auf Prischib eröffne.t
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Wegen „Friedensplan“: USA laden ukrainischen Ex-Parlamentsabgeordneten zu Verhör vor
Der ehemalige Abgeordnete der Obersten Rada (ukrainisches Parlament) Andrej Artemenko, der einen Plan unter anderem zur Aufhebung der Russland-Sanktionen entworfen hat, ist im Rahmen einer Ermittlung des Sonderermittlers zur Russland-Affäre, Robert Mueller, zur Abgabe von Aussagen vorgeladen worden. Dies berichtet die Zeitung „Politico“.
Laut Artemenko soll das entsprechende Verhör am Freitag stattfinden. Er hat laut dem Blatt keine Details enthüllt, betonte aber, dass man ihn nach seinem „Friedensplan“ zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland fragen könne. Über diesen Plan soll er im Jahre 2017 mit dem damaligen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Mike Flynn, gesprochen haben.
„Ich habe die Vorladung vorige Woche erhalten“, sagte Artemenko gegenüber dem Blatt.
Zuvor war mitgeteilt worden, gegen den Abgeordneten der Obersten Rada Andrej Artemenko, der einen Plan zur Aufhebung der Russland-Sanktionen entworfen habe, sei nach seinen eigenen Angaben ein Einreiseverbot verhängt worden.
Am Montag hatte das Komitee der Obersten Rada den Entwurf der Anordnung gebilligt, laut der Artemenko das Abgeordnetenmandat vorfristig entzogen werden soll.
Anfang Mai wurde Artemenko aufgrund eines Erlasses des Präsidenten Petro Poroschenko die ukrainische Staatsangehörigkeit entzogen.
Zuvor hatte die amerikanische Zeitung „The New York Times“ berichtet, Artemenko habe einen „Friedensplan“ für Russland und die Ukraine entworfen und ihn dem vor kurzem zurückgetretenen Ex-Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Michael Flynn, überreicht. Der Plan sieht dem Blatt zufolge den Abzug aller angeblich in der Ost-Ukraine befindlichen russischen Streitkräfte vor. Außerdem soll in der Ukraine ein Referendum zur Verpachtung der Krim an Russland abgehalten werden. Der Kreml weiß laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, jedoch noch nichts von diesem Plan.

Ukrinform.ua: SBU nimmt Leiter des Büros von Ria Novosti in Kiew fest
Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU hat illegale Aktivitäten eines Netzwerkes von Russland kontrollierten Medienstrukturen in der Ukraine entdeckt und den Leiter des Büros der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine, Kirill Wyschinski, festgenommen.
Die Pressestelle des SBU bestätigte die Berichte von russischen Medien. Das Haus von Wyschinski sei durchsucht worden.
Die Sprecherin des Dienstes, Olena Hitljanska, teilte auf Facebook die Durchsuchungen im Büro von RIA Novosti Ukraine und die Festnahme von Wyschinski mit. Die Details des Falls werde der SBU in einigen Stunden veröffentlichen.

de.sputniknews.com: Kiew: Ukrainische Sicherheitskräfte erstürmen Büro von RIA Novosti Ukraine
Mitarbeiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU haben das Büro der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine in Kiew erstürmt. Eine Journalistin, die sich dort befinden soll, meldet sich nicht mehr.
Am Dienstagmorgen klingelten an der Tür des Büros Leute in Uniform mit der Aufschrift SBU. Laut Augenzeugen sollen die Uniformierten mit einem Hebel das Gebäude betreten haben, in dem sich das Büro der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine befindet.
Aus dem SBU hieß es, dass nun die Ermittlungshandlungen in Bezug auf „Medienstrukturen, die von Russland kontrolliert werden“, vorgenommen würden. Laut der SBU-Pressesprecherin Elena Gitljanskaja haben „die Sicherheitskräfte festgestellt, dass sie vom Aggressor-Land im Rahmen eines Informationskrieges gegen die Ukraine genutzt worden sind“. Weitere Details sollen demnach später publik gemacht werden.
Zuvor war berichtet worden, dass am frühen Dienstagmorgen der Mitarbeiter der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine, Kirill Wyschinski, festgenommen worden sei. Mit dem festgenommenen Journalisten werden laut seinem Anwalt Ermittlungshandlungen vorgenommen.
Der Generaldirektor des Medienunternehmens Rossiya Segodnya, Dmitri Kissiljow, kommentierte die jüngste Festnahme so: „Die ukrainischen Behörden sollen den festgenommenen Journalisten von RIA Novosti Ukraine, Kirill Wyschinski, unverzüglich freilassen und mit der Jagd auf Medien aufhören. Das ist bereits nicht der erste Fall, wo das Kiewer Regime die Grundrechte und Freiheitsrechte unterdrückt, Journalisten verfolgt. In dieser Reihe stehen auch der Mord an unserem Kollegen Oles Busyna und die Verfolgung von Wassili Murawitski. Wir werden uns an internationale Strukturen, darunter auch die journalistischen und die OSZE, wenden, um zur Einstellung von Verfolgungen der Journalisten in der Ukraine beizutragen.“
Zuvor hatte der ukrainische Geheimdienst SBU dem Journalisten Sachar Winogradow die Einreise in die Ukraine für fünf Jahre verboten. Das ist nicht der erste Falle einer Sperre für russische Journalisten. 2015 stellte Kiew für 115 russische Medien die Akkreditierung bei ukrainischen Behörden ab und führte persönliche Sanktionen gegen den Generaldirektor von „Rossija Segodnja“, Dmitri Kiseljow, sowie gegen die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, ein.
Dem Pressefotografen Alexej Kudenko und dem Korrespondenten Andrej Malyschkin – beide von der Agentur RIA Novosti – wurde 2014 die Einreise verwehrt. Am 6. Mai 2017 war der Pressefotograf von der Agentur „Rossija Segodnja“, Ramil Sitdikow, zum ESC-Finale in der ukrainischen Hauptstadt nicht zugelassen.
Die Ukraine verbot die Ausstrahlung der wichtigsten russischen Sender. Das russische Außenministerium bezeichnete die Handlungen Kiews als Verletzung der Medienfreiheit und rief die OSZE, die EU und die USA auf, auf die Verbote scharf zu reagieren. Laut dem Ministerium seien die doppelten Standards, die der Westen in dieser Situation verwendet, unzulässig.

de.sputniknews.com: Eine Woche nach US-Austritt aus Iran-Deal: Macron ruft Putin an
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Dienstag angerufen, um die Situation nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen zu besprechen.
Die beiden Staatschefs bekräftigten ihre Positionen, dass das Abkommen mit Teheran weiter eingehalten werden soll. Putin informierte Macron über sein Gespräch mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Yukiya Amano am gestrigen Montag in Sotschi. Besprochen wurde auch die Regelung der Lage in Syrien.
Am vergangenen Dienstag hatte US-Präsident Donald Trump seine Drohung wahrgemacht und offiziell bekannt gegeben, dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen. Zusätzlich werde es sehr harte wirtschaftliche Sanktionen gegen das Land geben, so Trump.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 14. Mai 3:00 bis 15. Mai 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Gagarin-Bergwerk, Sajzewo, Shelesnaja Balka), Donezk (Spartak), Dokutschajewsk, Jasinowataja.
Wir merken an, dass am 15. Mai in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Dokutschajewsk das Haus in der Lenin-Straße 108, Wohnung 27 beschädigt wurde. Die Verglasung wurde beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 401.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
534.

de.sputniknews.com: Wegen mutmaßlicher antisemitischer Äußerungen: Kiew beruft Konsul in Hamburg ab
Kiew hat seinen Konsul in Hamburg, Wassil Maruschinetz, zeitweilig abberufen, um seine mögliche Beteiligung an der Veröffentlichung von antisemitischen Posts in sozialen Netzwerken zu überprüfen. Das gab der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin am Dienstag bekannt.
„Wir haben ihn bereits zurückgezogen, um ein Disziplinarverfahren einleiten zu können. Wir müssen jedes Detail klären (…) Morgen kommt er nach Kiew, wir werden alles aufklären. Wenn sich alle Fakten bestätigen, so werden natürlich solche Leute keine Chancen haben, im Außenministerium zu bleiben“, sagte Klimkin gegenüber dem TV-Sender ATR.
Zuvor hatten ukrainische Medien unter Verweis auf den Blogger Anatoli Schari berichtet, dass Wassil Maruschinetz vom ukrainischen Generalkonsulat in Hamburg antisemitische Publikationen auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht habe.

Dnr-online.ru: Das staatliche Unternehmen „Republikanischer Mobilfunkoperator Phönix“ tut alles, um die Nutzung des Mobilfunks für seine Abonnenten zu verbessern. Ab sofort sind die Beschränkungen der Zahl der Sim-Karten, die eine Person kaufen kann, aufgehoben, teilte das Unternehmen mit.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Ukrainische Patrouillen-Polizei für Krim? Politiker sprechen von „Unsinn“
Im Gebiet Cherson ist eine Abteilung der „Patrouillen-Polizei auf der Krim und in Sewastopol“ eröffnet worden, wie die Gebietshauptverwaltung der nationalen Polizei der Ukraine auf ihren Facebook-Account mitteilt.
Die Polizisten werden der Mitteilung zufolge an Blockpostenstellen in den drei Landkreisen Genitschesk, Kalantschak und Tschaplinka, die an die Krim grenzen, ihren Dienst leisten. Sie sollen außerdem die Hauptverkehrswege kontrollieren, die das Festland mit der Halbinsel verbinden.
Die offizielle Zeremonie des Arbeitsstarts der „Krim“-Patrouillen-Polizei hat an der Postenstelle „Asow“ stattgefunden, die sich am Kilometer 500 der Automagistrale M18 Charkiw – Simferopol — Aluschta – Jalta befindet.
Die Personaleinstellung hatte Ende April begonnen. Insgesamt sollen 60 Offiziersstellen geschaffen werden. Wie der Chef der ukrainischen nationalen Polizei, Sergej Knjasew, sagte, sollen diese Polizeikräfte mit den Bewohnern der Krim arbeiten, die das Territorium der Halbinsel verlassen haben.
Reaktion auf der Krim
Der Vizepremier und Minister für Innenpolitik, Fernmeldewesen und Information der Krim, Dmitri Polonski, der im Interview mit Sputnik Kiews neue Initiative kommentierte, hat sie als Profanation und weitere Etappe bei der Schaffung virtueller Behörden bezeichnet.
Er betonte, dass zum Studium der Tätigkeit dieser „Einheit“ internationale Institute herangezogen werden sollten. Derzeit gebe es keine Veranlassung, besorgt zu sein, dass die Arbeit der „Patrouillen“ irgendwie das Leben der Krim-Bewohner beeinflussen könnte, ergänzte er.
Der Vize-Vorsitzende des Krim-Parlaments, Jefim Fiks, meinte, die Aufstellung der Patrouillen-Polizei in der Ukraine erinnere ihn an einen Kindergarten, wo man sich Dinge ausdenke, die mit der Realität nichts zu tun hätten.
„Das alles erinnert an einen Kindergarten, wo man den Kindern Aufgaben stellt und sie sich Dinge ausdenken, die mit der Wirklichkeit unvereinbar sind“, so Fiks.
Die ukrainischen Behörden sollten ihm zufolge, statt Geld für den Unterhalt virtueller Strukturen auszugeben, lieber über den Wohlstand der eigenen Bürger nachdenken und diese Mittel „in die Anhebung der Löhne und Renten ihrer Bürger investieren“….

Dan-news.info: Die Donezker Filterstation ist vom 14. auf den 15. Mai wieder in die Beschusszone geraten, das Personal kann schon den zweiten Tag die Station nicht verlassen. Dies teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit.
„Während der Nacht vom 14. auf den 15. Mai befand sich die Donezker Filterstation in der Beschusszone. Es wurde die Verglasung des Gebäudes mit den Reagenzstoffen und des Verwaltungsgebäudes beschädigt“, teilt das Unternehmen mit.
Das Unternehmen teilte auch mit, dass die
OSZE-Beobachter „sich heute geweigert haben, das Personal, das zum Ablösung kommen sollte, zu begleiten, deshalb bleibt die Nachtschicht für einen weiteren Tag zu arbeiten dort“.

de.sputniknews.com: Was USA zu Ausstieg aus Iran-Deal getrieben hat: Moskau kennt Gründe
Moskau ist überzeugt, dass Washington aus dem Atom-Abkommen mit Teheran aus Gründen ausgetreten ist, die mit dem Deal selbst nichts zu tun haben. Eines der Ziele könnte laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow ein geplanter Machtwechsel in diesem Golf-Staat sein.
„Es gibt bereits zahlreiche Beispiele für solch eine Transformation der US-Politik – zunächst sind Parolen zur ‚Korrektur des Benehmens‘ zu hören, dann wird aber festgestellt, dass es (…) zu einem Machtwechsel durch Farbrevolutionen oder andere Tricks von sozial-politischem Engineering gekommen ist“, sagte Rjabkow am Dienstag gegenüber russischen Journalisten.
Außerdem wolle Washington den iranischen Ölmarkt einschränken, damit Teheran einen sehr großen Teil seiner Einnahmen verliere. „Wir sehen also eine mehrschichtige, mehrdimensionale Zielsetzung“, so der Vizeminister.
Die Staaten, die sich an den Atom-Deal weiterhin halten wollen, sollen nun eine weitere Entwicklung des Abkommens ohne die USA vereinbaren. Vieles hänge vor dem Hintergrund der US-Sanktionen gegen Teheran von der Bereitschaft der EU ab, eigene Wirtschaftsinteressen zu schützen. Die EU, Russland und China sind Rjabkow zufolge imstande, Bedingungen zu schaffen, um das Risiko bei der Kooperation mit dem Iran zu reduzieren. Sollte keine angemessene Entscheidung gefunden werden, sei ein Austritt des Iran aus dem Abkommen nicht ausgeschlossen.
Die Handlungen Teherans in der Region und das iranische Raketenprogramm rufen Rjabkow zufolge starken Widerstand in den USA hervor. Washington habe nun versucht, diese Fragen in den Vordergrund zu rücken und Zugeständnisse vom Iran zu erpressen. Doch der Grund, warum das Wiener Atom-Abkommen ausschließlich das Atomprogramm betraf, sei der Wunsch gewesen, das akuteste Problem zu lösen.
„Wenn wir jetzt diese Zutaten wieder in einem Topf mischen, kann ein Explosionsgemisch herauskommen, was wir eben fürchten“, sagte der Vize-Außenminister. Er betonte außerdem, dass immer neue Forderungen an den Iran nicht produktiv seien.
Am 8. Mai hatte Präsident Donald Trump seine Drohungen wahrgemacht und den Ausstieg der USA aus dem Atom-Deal mit dem Iran verkündet. Das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien hingegen will weiter an dem Abkommen festhalten.

Dan-news.info: Der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete hat gemeinsam mit dem Gesundheitsministeriums der DVR in Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk eine mobile Apotheke organisiert. Dies teilte heute der Stab mit.
„Einwohner von Staromichajlowka haben sich an uns gewandt mit der Bitte, Besuche einer mobilen Apotheke zu organisieren. Das Gesundheitsministeriums hat auf
Bitte des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete heute die erste Fahrt eines Apothekenpunkts organisiert“, hießt es bem Stab.
Ab sofort wird die mobile Apotheke zweimal pro Monat den Ort besuchen. Die Einwohner können dort die notwendigsten Medikamente erhalten.
Staromichajlowka befindet sich in unmittelbarer Nähe zur Feuerlinie am westlichen Rand von Donezk. Zurzeit leben dort etwa 3500 Menschen. In der Ortschaft gibt es keine medizinischen Einrichtungen und Apotheken, deshalb bemühen sich die Behörden der DVR und gesellschaftliche Aktivisten, für die Bevölkerung wenn irgend möglich Bedingungen für ein normales Leben zu schaffen. Bereits zuvor war in der Ortschaft auf Bitten der Einwohner eine regelmäßige Sprechstunde von Ärzten organisiert worden.

de.sputniknews.com: Darum will Putin Sanktionsfrage mit Merkel und Macron nicht anschneiden
Russlands Präsident Wladimir Putin will laut seinem Sprecher Dmitri Peskow bei den bevorstehenden Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema Sanktionen nicht anschneiden.
„Unser Präsident hat bereits mehrmals gesagt: Die Frage in Bezug auf die Sanktionen ist nicht unsere Frage und keine Frage unserer Tagesordnung. Die russische Seite hat diese Frage nicht zur Sprache gebracht und hat auch nicht vor, dies zu tun, zumal wir die Einschränkungen vom Standpunkt des Völkerrechtes aus für illegitim halten“, sagte Peskow am Dienstag vor Journalisten.
Wie er weiter ausführte, hatte nicht Russland die Sanktionen verhängt bzw. initiiert, weshalb es diese Debatte auch nicht initiieren müsse.
„Zugleich warten wir natürlich mit Ungeduld und bereiten uns auf die bevorstehenden Verhandlungen vor – sowohl auf die russisch-deutschen als auch die russisch-französischen. Das sind sehr wichtige Gespräche mit unseren Partnern in Europa“, so Peskow.
Zuvor hatte Putins Berater Juri Uschakow mitgeteilt, Putin und Macron sollen sich am 24. und 25. Mai im Rahmen des Petersburger Wirtschaftsforums treffen.
Ferner hatte Uschakow gesagt, Merkel werde am 18. Mai zu einem Besuch in Sotschi erwartet und dort mit Putin den iranischen Atom-Deal, die Regelung des Syrien-Konfliktes und die Ukraine-Krise besprechen.

ukrinform.ua: Außenminister Klimkin ruft Ukrainer zu WM-Boykott auf
Der Außenminister Pawlo Klimkin hat die Ukrainer aufgerufen, nicht zur Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zu fahren.
Auf Twitter schrieb der Minister über die WM, Provokationen seien dort garantiert, die Sicherheit werde aber niemand garantieren.
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 findet in Russland vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 statt.

de.sputniknews.com: ARD-Dopingexperte Seppelt bekommt sein Russland-Visum doch
Offenbar wird der Dopingexperte der ARD Hajo Seppelt die Fußball-WM in Russland vor Ort miterleben dürfen. Wie Sputnik am Dienstag aus Quellen in Berlin erfuhr, erhält er nun doch ein Visum. Diese Information hat das Auswärtige Amt mittlerweile bestätigt.
Zuvor hatte sich der Vorsitzende des russischen Journalistenverbandes Wladimir Solowjow für die Ausstellung eines Einreisevisums für den deutschen Journalisten Hajo Seppelt ausgesprochen, damit der „Doping-Enthüller“ die Fußball-WM 2018 in Russland doch besuchen kann.
Allerdings sollte dies laut Solowjow unter einer bestimmten Voraussetzung passieren:
„Nur muss ihm ganz bestimmt Personenschutz bereitgestellt werden, damit Kenner seines ‚journalistischen Talents‘ ihn nicht zufällig verprügeln.“
Am Freitag hatte die ARD bekannt gemacht, Russland habe das Visum für ungültig erklärt, das Seppelt für die Fußball-WM 2018 beantragt habe. Seine Kollegen vom Deutschen Journalisten-Verband stuften diese Entscheidung als Einschnitt in die Pressefreiheit ein. Auch der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Stephan Mayer kritisierte das Einreiseverbot scharf.
Mitte April hatte Seppelt von neuen bevorstehenden Sanktionen für russische Athleten gesprochen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
Der Feind schießt weiter
verstärkt in Richtung Gorlowka. In den letzten 24 Stunden gerieten die Gebiete von vier Ortschaften und das Feuer der ukrainischen Terroristen. Die ukrainischen Faschisten haben dieses Mal schwere Artillerie verwendet und 25 Artilleriegeschosse auf das Gebiet von Golomowskij und das Gagarin-Bergwerk abgeschossen und außerdem 115 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 43 des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem hat der Feind Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Die ukrainischen Mörder schränken ihre verbrecherischen Handlungen nicht ein.
Die Verwendung von großkalibriger Artillerie erfolgt wahrscheinlich aus Anlass des Besuchs der besonderen Vertreters der US-Außenministeriums K. Volker in Begleitung Poroschenkos in der Zone des militärischen Konflikts. Mit diesen Handlungen zeigen die ukrainischen Straftruppen, dass sie die Vereinbarungen, die unter Vermittlung der Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Russlands unterzeichnet wurden, vollständig missachten. Faktisch bringen die ukrainischen Besatzer Terror
über das Land des Donbass und beweisen allen, dass man der Regierung dieses Staates nicht trauen kann. Er ist nicht in der Lage, internationale Vereinbarungen zu erfüllen und erfreut sich auch absolut keines Respekts unter seinen Kämpfern.
Informationen über Folgen der Artilleriebeschüsse werden noch ermittelt.
In Richtung Donezk haben die ukrainischen Besatzungskräfte die Gebiete von Dokutschajewsk, Jasinowataja und Spartak mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auch 122mm-Artillerie verwendet und etwa zehn Geschosse auf das Gebiet von Kaszkoje abgeschossen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist vom
16. bis 18. März 2018 in der Zone der Besatzungsoperation der Besuch von Vertretern von Spezialoperationskräfte der US-Streitkräfte und des Assistenten des Militärattachés der USA in der Ukraine Major R. Pool geplant. Diese Personen planen Spezialoperationseinheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Operationszone im Donbass zu besuchen, sich mit den Ergebnissen der ausgeführten Aufgaben bekannt zu machen sowie Unterstützung bei der Vorbereitung weiterer Provokationen und Diversionen zu leisten.
Es liegen Informationen vor, dass das ukrainische Kommando die Absicht hat, den amerikanischen Spezialisten vorzuschlagen, eine Reihe von Positionen an der Front zu besuchen, wo versucht wird, sie unter Feuer geraten zu lassen und unsere Einheiten zum Beschuss provozieren. Nach Meinung der ukrainischen Regierung helfen Verluste und US-Militärs Kiew, die Notwendigkeit zu begründen, dass die Ukraine tödliche Waffen erhalten muss.
Die ukrainischen Truppen führen weiter Maßnahmen zur Vorbereitung auf eine Aggression vor. Am 14. Mai sind im Stationierungsgebiet der 3. Artillerieabteilung der 43. Artilleriebrigade, die sich in der operativen Reserve befindet, 203mm-Geschütze 2S7 Pion eingetroffen sind. Ihre Positionen befinden sich 13 km vom ständigen Dislozierungspunkt im Gebiet von Dnjeproenergija (westliche von Kurachowo), um vier Feuerschläge auf das Territorium der DVR verüben zu können. Wir merken an, dass die Entfernung dieser Mittel von der Kontaktlinie weniger als 50km beträgt, d.h. sie sind innerhalb der Verbotszone.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Vertreter der OSZE-Mission auf diese Tatsache sowie auf das Gebiet, wo die verbrecherische ukrainische Armee ihre Artillerie versteckt. Ihre Wachsamkeit kann das Leben friedlicher Einwohner des Donbass erhalten.
In der ukrainischen Armee in der Zone der Besatzungsoperation sind die Kennziffer der Kriminalität seit dem Zeitpunkt ihrer Umbenennung merklich gewachsen. Nach Daten einer Analyse des Zustands der Rechtsordnung, die vom Kommando der OOS durchgeführt wurde, wurden im Zeitraum vom 1. bis 7. Mai 2018 14 Straftaten registriert (im Zeitraum vom 25.04-01.05.2018 waren es 8 Straftaten). 30% der Gesamtzahl der Rechtsverletzungen, die von Soldaten begangen wurden, sind Straftaten, die mit ungesetzlichem Handel mit Betäubungsmitteln zusammenhängen.
Außerdem wurden nach realen Daten von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes gemeinsam mit der Nationalpolizei der Ukraine vom 1. bis 7. Mai wegen administrativen Rechtsverletzungen 47 ukrainische Kämpfer festgenommen, was 32% mehr sind als in der vorangegangenen Periode (32 Fälle). Wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung hat die militärische Sicherheitsinspektion 30 Protokolle aufgenommen (14 im vorangegangenen Zeitraum), davon eines wegen Führen
s eines Fahrzeugs in betrunkenem Zustand.
Solche Kennziffern diskreditieren klar den Kommandeur Najew, der das Personal der Willkür des Schicksals überlassen hat und sich nur mit eigenen PR-Maßnahmen befasst. Er gibt Anweisungen, für ihn ungünstige Kennziffern zu korrigieren. Nach der Korrektur betrugen die Daten über Kriminalität in der OOS-Zone, die an den übergeordneten Stab übergeben wurden, in der letzten Woche 6 Straftaten und in der Woche davor 8. Was das Bild vollständig ändert, weil es eine Verbesserung der Kennziffern zeigt.

Ukrinform.ua: Kurt Volker trifft sich im Donbass mit Kommandeur der Vereinigten Kräfte Najew
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, ist am Dienstag im Gebiet der Operation der Vereinigten Kräfte im Donbass eingetroffen.
Dort traf er sich mit dem Kommandeur der Operation der Vereinigten Kräfte (OVK), Serhij Najew, gibt die Pressestelle der OVK bekannt. Najew habe sich bei Volker für die Unterstützung der Partner im Kampf mit der russischen Aggression bedankt.
In der Nähe von der Konfliktlinie wird Najew der Pressestelle zufolge dem US-Sonderbeauftragten über die militärische und humanitäre Komponente der Operation berichten. Beide würden auch die Sicherheitslage in der Ostukraine und Wege zur friedlichen Lösung des Konflikts besprechen.
Das ist ein erstes Treffen von Najew mit Volker seit Beginn der Operation der Vereinigten Kräfte.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmi
liz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Terroristen dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.

Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo und Prischib.
Die Straftruppen der 14. und 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben unter Kommando der Kriegsverbrecher Shakun und Grusewitsch während der Beschüsse 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 60 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die Informationen darüber, dass die Besatzer der ukrainischen Streitkräfte die örtliche Bevölkerung auf den von Kiew kontrollierten Territorien misshandeln und terrorisieren und auch die übernommenen Verpflichtungen nicht einhalten, werden in den OSZE-Berichten bestätigt. So erschien im am 14. Mai veröffentlichten Bericht die Information, dass Mitarbeiter der Mission Schützenpanzer, Abwehrgeschütze, frisch gegrabene Schützengräben und andere Anzeichen militärischer Anwesenheit in der Sicherheitszone in Solotoje entdeckt haben.

Am 7. Mai hat die Mission in von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Gebieten Schützengräben 1 Meter vom Zaun eines Wohnhauses entfernt entdeckt sowie bewaffnete ukrainische Soldaten, die in andere Häuser gingen und sich im Hof befanden.
Dies bestätigt ein weiteres Mal die Tatsache, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte sich in Wohngebieten von Ortschaften einrichten, um die örtliche Bevölkerung als lebendes Schild zu verwenden.
Im Vorfeld der Arbeit des stellvertretenden Leiters des OSZE-Mission A. Hug im Bereich der OOS beschießt das ukrainische Kommando weiter unser Territorium, um die Einheiten der Volksmiliz der LVR zur Eröffnung des Feuers zu provozieren, um sie in der Folge der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. So wurde bekannt, dass der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Oberst Majstrenko am 14. Mai seinen Untergebenen den Befehl gab, das Territorium der Republik mit Waffen zu beschießen, die in den Wohngebieten von Troizkoje stationiert sind.
Wir stellen weiter ein Absinken des moralisch-psychischen Zustands in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte fest. Ein
e Bestätigung dafür ist ein weiterer Fall von Desertion in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte.
In Solotoje hat ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte den Druck von Seiten des Kommandos und die Erniedrigungen von Seiten von Kameraden nicht ertragen und den Truppenteil verlassen und ein Maschinengewehr und Munition und vier Granat F-1 mitgenommen. Das Brigadekommando verheimlicht das Vergehen vor dem übergeordneten Kommando der operativ-taktischen Gruppe und der OOS.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen und die Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts genau ein. Dennoch behalten wir uns das Recht vor, im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und den Feind entschieden abzuweisen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Eine Billion Dollar steht ins Haus – oder wie Poroschenko sich bereichert
Njura N. Berg
Eine Geldlawine rollt auf die Ukraine zu, wie jüngst ein Showtalent im ukrainischen Fernsehen erklärte. Die Ukrainer müssten sich nur zusammenreißen und endlich Kiews Reformen über sich ergehen lassen. Ob der ukrainische Präsident davon profitiert, ist fraglich. Er erklärte nämlich kürzlich, Geld interessiere ihn eigentlich nicht.
Die Ukrainer würden in weniger als einem Jahr nach der Präsidentschaftswahl ihr Land nicht wiedererkennen, proklamierte neulich der ukrainische Medienstar Dmitri Gordon im Fernsehen. Unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen versprach er, dass „über 600 Milliarden Dollar bereitstehen“, um in die Ukraine zu fließen, vorausgesetzt es würden endlich „notwendige Reformen“ vorgenommen. Das Sümmchen entspricht übrigens, zum Vergleich, etwa den Jahreseinnahmen des kanadischen Fiskus.
Nun ist Dmitri Gordon ein sehr rühriger ukrainischer Wahrsager – selbst die Krake Paul sieht angesichts seiner hellseherischen Fähigkeiten alt aus. Mehrmals im Jahr verspricht Gordon beispielsweise, Russland werde bald komplett zerfallen. Dass diese Prognosen nicht eintreten, bringt ihn aber kein bisschen in Verlegenheit, beruft er sich bei seinen Vorhersagen doch stets auf höchste und kompetenteste Stellen, die selbstverständlich allerstrengst
ens geheim gehalten werden müssten.
Als aber die Zuschauer die 600-Milliarden-Dollar Vision von Dmitri Gordon nicht glauben wollten und verspotteten, klickten sich ukrainische Patrioten in die Onlinediskussion ein, um dem argwöhnischen Publikum zu versichern, dass 600 Milliarden doch eigentlich Peanuts seien. Denn bald schon werde Russland 500 Milliarden Dollar an Reparationen an die Ukraine zahlen. Und dafür seien überhaupt keine Reformen notwendig. Alles in allem stünden also 1 Billion und 100 Milliarden US-Dollar ins ukrainische Haus, man müsse nur die Tür aufmachen.
Doch während das Land hoffnungsfroh auf den Geldsegen wartet, erklärt der ukrainische Präsident Petro Poroschenko im Interview mit dem „Focus“ überraschend, dass er persönlich Geld gar nicht so liebe. Mehr noch: Auch Oligarchen liebe er nicht, und werde nicht zulassen, dass auch nur einer von ihnen auf irgendetwas Einfluss nehmen könne. Was Poroschenko aber liebt, das ist wohl die Heimat: Er sei bereit, sein Leben für die Ukraine zu opfern, betonte der Präsident im „Focus“-Interview.
Wie es um Poroschenkos erklärte Abneigung gegenüber dem Geld wirklich steht, ist eines prüfenden Blickes wert. Denn das Vermögen des ukrainischen Präsidenten ist in der ganzen Zeit, in der er öffentlich präsent ist, kontinuierlich und exponentiell gewachsen. Ungeachtet dessen, dass Petro Oleksijowytsch in den letzten 20 Jahren pausenlos hohe Staatsämter bekleidete, die jedwede unternehmerische Nebentätigkeit ausschließen, ist die Liste von Firmen und Geschäften, die Poroschenko gehören, stets gewachsen – und damit auch sein Vermögen.
Selbst in seiner Funktion als Wirtschaftsminister verzichtete Poroschenko – trotz des krassen Interessenkonflikts – nicht auf seine Geschäftstätigkeit. Zugleich holte er eine Reihe von Geschäftsleuten in den Kreis seiner Vertrauten, die sich dank der Gunst des Ministers innerhalb kürzester Zeit von einfach nur reichen Menschen zu Oligarchen unterschiedlicher Größe mauserten. Und auch Petro Oleksijowytsch selbst hat sich in seiner Beamtenzeit von einem Superreichen zu einem wahren Oligarchen entwickelt.
So richtig in Fahrt gekommen ist Poroschenko aber erst, als er 2014 Präsident eines vom Bürgerkrieg erfassten Landes geworden ist. Die Einheimischen wissen noch, wie sich die Supermarktkette Roshen quasi über Nacht über die ukrainischen Städte legte. Sorgen um Anstand und Regeln musste sich Poroschenko als alleiniger Herr im Haus ja nicht mehr machen.
Den ukrainischen Präsidenten als einen Schokokönig zu bezeichnen, würde jedoch den falschen Eindruck erwecken, sein Geschäftsinteresse gelte ausschließlich den Süßwaren. Indes ist Poroschenko auch ein Großindustrieller, ein Waffenproduzent: Kampfpanzer zum Beispiel stellt sein Firmenimperium auch her. Einst versprochen, er werde sein gesamtes Vermögen (außer dem eigenen Fernsehsender natürlich, der dem Präsidenten mediale Rückendeckung gibt) einem Vermögensverwalter übergeben, hat Poroschenko letztlich doch alles selber behalten – einschließlich der Schokofabrik im zentralrussischen Lipezk, deren Verkauf er zuvor den Rothschilds in Aussicht gestellt hatte.
Überhaupt beruht Poroschenkos Abneigung gegenüber dem Geld auf wundersame Weise nicht auf Gegenseitigkeit. Mit jedem Tag der Präsidentschaft wirkt der Präsident auf das Geld immer anziehender. Es ist schon bezeichnend, dass Petro Oleksijowytsch, der regelmäßig zwei Mal in der Woche mit Russland und den Russen bricht sowie alle Wirtschaftsbeziehungen mit dem „Aggressor“ verbietet, es nicht nur nicht schaffte, sich von seiner russischen Schoko-Fabrik zu trennen, sondern laut Medienberichten ein weiteres Geschäft in Russland dazukaufte.
Mit welcher Dynamik der Kampf des ukrainischen Präsidenten gegen das verhasste Geld verläuft, zeigt die Statistik: Noch in der Regierungszeit Janukowitschs, als Mitarbeiter dieser „Verbrecherregierung“, schaffte es Poroschenko, sein Vermögen zu verdoppeln. Und als 2014 in Kiew die Reifen brannten und im Donbass der Bürgerkrieg wütete, vermehrte er seinen Schatz um das Siebenfache: 370 Millionen Hrywnja verdiente er in dem Jahr – gegenüber den 50 Millionen im Jahr 2013.
Über 100 Unternehmen kontrolliert Poroschenko laut Experten heute. Zu seinen Assets zählen auch Firmen in Kasachstan, Georgien und Weißrussland. In den berühmten Panama-Papers aufgetaucht, überstand der ukrainische Präsident auch diesen Skandal unbeschadet, und macht seither weiter damit, Reichtum anzuhäufen. Eine geradezu erstaunliche Dynamik hat in dieser Hinsicht Poroschenkos Internationale Investmentbank hingelegt: In nur einem Quartal 2017 stieg deren Umsatz um 198 Prozent.
Auch vom Geldausgeben versteht der ukrainische Präsident eine Menge. Sein letzter Weihnachtsurlaub auf den Malediven kostete mindestens eine halbe Million Dollar pro Woche. Wobei manche Experten annehmen, dass er für den Urlaub nicht in die eigene Tasche greifen musste, sondern großzügige Sponsoren hatte. Eben von diesen Sponsoren ist die Rede, wenn Analysten über die Vermögensentwicklung jener ukrainischen Oligarchen sprechen, für die Poroschenko angeblich nur Verachtung übrighabe.
Wobei: So einfach ist die Sache mit den Oligarchen dann doch nicht. Schließlich hat der ukrainische Präsident dem Multimilliardär Ihor Kolomojskyj die „Privatbank“ abgepresst. Aber der ist ja auch selbst schuld. Warum musste er auch unterschätzen, wie nachtragend der ukrainische Präsident sein kann, als er diesen immerzu verhöhnte. Das hat er nun davon.
Ganz anders verhält es sich mit Rinat Achmetow aus Donezk, dem Hauptsponsor der „Verbrecherregierung“ von Viktor Janukowitsch. Entgegen allen Erwartungen häuft Achmetow weiterhin Reichtümer an. Zwar hatte er 15 Prozent seiner Assets verloren, die in der Ostukraine geblieben sind, von der Forbes-Liste verschwunden ist er deshalb aber noch lange nicht. Ausgeklügelte Steinkohlegeschäfte ermöglichen es dem Oligarchen Achmetow, den Brennstoff bei den „Separatisten“ in den Volksrepubliken einzukaufen und nach einem dubiösen Preisschlüssel („Rotterdam plus“) abzurechnen.
Unter der schützenden Hand Poroschenkos blüht und gedeiht Achmetows Bergbaukonzern DTEK zu beidseitigem Nutzen der beiden Oligarchen: Um zehn Prozent stieg der Konzerngewinn letztes Jahr – auf 141 Milliarden Hrywnja. Und die ukrainische Bevölkerung zahlt brav die Rechnung mit den ständig steigenden Energiepreisen. Ohne die Unterstützung von ganz oben kann es so etwas in der Ukraine nicht geben.
Andere ukrainische Hofdiener folgen dem Beispiel ihres Herren in Kiew. Was dieser vormacht, lässt sich auf eine einfache Formel bringen: Gib dein Vermögen ruhig an, pfeif auf das verarmte Wahlvolk und gönn dir mal Urlaub nach Art der Superreichen – Hauptsache, du vergisst es nicht, in aller Regelmäßigkeit Phrasen über Patriotismus, Altruismus und die Hand des Kremls zu dreschen.
*Die Meinung des Autors muss nicht mit der Redaktion übereinstimmen.

Ukrinform.ua: IWF nennt acht Schlüsselreformen für Wirtschaftswachstum in der Ukraine
Für die Gewährleistung eines stabilen Wirtschaftswachstums habe die Ukraine acht Schlüsselstrukturreformen eingeführt, sagte der ständige Vertreter des Internationalen Währungsfonds in der Ukraine (IWF), Jost Ljungman, während seiner offenen Vorlesung für die Studierende der Nationalen Wirtschaftsuniversität in Ternopil, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Ihm zufolge gehören zu solchen Reformen die Umstrukturierung der Zentralbank, die Säuberung des Finanzsektors, die Umgestaltung des Systems der Verwaltung mit den Staatsfinanzen und der Steuerbehörde, die Pensions- und Energiereform, die Privatisierung, die Bekämpfung der Korruption sowie die Eröffnung des Bodenmarktes.
Gemeinsam ist allen diesen Reformen die Notwendigkeit, einen starken Investitionsboden für ihre Umsetzung zu haben. Daher hatte der IWF-Vertreter ein besonderes Augenmerk während der Vorlesung auf die institutionelle Wirtschaft gerichtet und die zukünftigen Ökonomen aufgefordert, diesen Beruf tiefer zu beherrschen.
„Die Bedeutung der starken und wirksamen Regierungsinstitutionen ist der Schlüssel für die Gewährleistung eines grundlegenden Wirtschaftswachstums, was durch angesehene wirtschaftliche Forschungen bewiesen ist…“, sagte Ljungman.

Dnr-news.com: Kurt Volker hat seine Bereitschaft ausgedrückt, Lugansk und Donezk nach ihrer Einnahme durch die ukrainischen Streitkräfte zu besuchen
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker erklärte seine Bereitschaft, Donezk und Lugansk zu besuchen, doch erst nach ihrer Einnahme durch die ukrainische Armee. Das erklärte er heute auf einer Pressekonferenz in Slawjansk.
„Ich würde mit größtem Vergnügen Donezk und Lugansk besuchen, wenn dort der Frieden und die ukrainische Kontrolle wiederhergestellt sind, wenn alles wieder Teil der Ukraine sein wird“, sagte er.
Er versicherte auch, dass er niemals die DVR und LVR anerkennen werde.
„Was ich nicht tun möchte – irgendwelche Anlässe dafür zu geben, um die sogenannten Volksrepubliken zu legitimieren, die nicht existieren sollten“, sagte Volker.

de.sputniknews.com: London erläutert Visums-Verweigerung für Viktoria Skripal
Das britische Innenministerium hat nach seinen eigenen Angaben den Visumsantrag der Cousine der vor über zwei Monaten in Salisbury vergifteten Julia Skripal, Viktoria Skripal, abgelehnt, da dieser den Migrationsauflagen nicht entsprochen habe.
„Wir haben den Antrag auf Visumserteilung für Viktoria Skripal abgelehnt, weil dieser den Forderungen der Migrationsregeln nicht entsprochen hat“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag gegenüber Sputnik.
Dabei teilte er keine Einzelheiten mit.
Anfang April hatte die britische Botschaft in Russland Viktoria Skripal ein Einreisevisum verweigert. Später soll Viktoria erneut einen Antrag eingereicht haben. Nach den Worten ihres Ehemanns, Arsenij Elifantjew, bekam sie im Mai jedoch erneut eine Absage….

Dnr-online.ru: Heute gegen 10:00 hat die ukrainische Seite das Regime der Feuereinstellung im Bereich der DFS verletzt. Mehr als eine Stunde lang haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer nicht eingestellt, während Ingenieure des Zivilschutzministeriums der DVR versuchten Entminungsmaßnahmen durchzuführen, um einen sicheren Zugang der OSZE-Mission und der Mitarbeiter zu gewährleisten, in der Folge konnten weder das Zivilschutzministerium der DVR, noch das Personal noch die OSZE-Mission zur Station gelangen.
Die OSZE-Mission weigerte sich den Schichtwechsels zu monitoren und begründete das mit der Verletzung des Regimes der Ruhe.
Morgen früh wird ein weiterer Versuch des Schichtwechsels unternommen unter der Bedingung, dass ein nachhaltiges Regime der Feuereinstellung eingehalten wird. In der Station arbeitet weiter die vorherige Schicht.

de.sputniknews.com: Im Fall eines Putin-Trump-Treffens: Das wird Hauptthema – Russlands Außenministerium
Russlands Vize-Außenminister Oleg Syromolotow hat das Hauptthema eines Treffens der Staatschefs der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, genannt, zu dessen Durchführung die beiden Seiten ihre Bereitschaft zeigen.
Das Hauptthema eines möglichen Treffens zwischen Putin und Trump wird Syromolotow zufolge der Kampf gegen den Terrorismus sein. Dabei sollten strategische Fragen eines Zusammenwirkens behandelt werden.
Ohne die Behandlung dieser Fragen ist es ihm zufolge schwierig, sich eine weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen vorzustellen.
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte Anfang Mai erklärt, dass der US-Präsident Donald Trump seine Bereitschaft geäußert habe, sich mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu treffen. Bislang wurden aber ihm zufolge keine weiteren Schritte unternommen. Es gebe weder Klarheit um dieses Treffen noch Kontakte.

Dnr-online.ru: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die ukrainischen Streitkräfte heute um 16:00 die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Mörsern beschossen. Es wurde aus Richtung Dsershinsk geschossen und 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
In der Folge des Beschusses wurde das Gebäude der allgemeinbildenden Schule Nr. 10 im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka in der Komarow-Straße 34 beschädigt (die Verglasung wurde beschädigt).
Verletzt wurde niemand.

de.sputniknews.com: Moskau: Eröffnung von Krim-Brücke hat symbolische Bedeutung
Wladimir Putin hat heute den Verkehr über die Krim-Brücke eröffnet und ist selbst über die Brücke gefahren. Dieser Tag ist laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten symbolisch geworden.
Dmitri Peskow betonte, dass das Staatsoberhaupt erneut demonstriert hätte, dass sogar die ambitiösesten Pläne Realität werden können.
„Der Präsident arbeitet nach wie vor in Sotschi. (…) Der Präsident fährt über die Krimbrücke, besucht die Leitzentrale der Brücke, die den Betrieb dieser komplizierten und wichtigen Einrichtung das ganze Jahr über kontrollieren wird. Er wird über die Brücke fahren und vor den Arbeitern – den Teilnehmern des diesem Ereignis gewidmeten Meetings — auftreten“, so Peskow.
Er erinnerte daran, dass gerade der Präsident dieses Projekt initiiert hätte.
„Viele haben nicht geglaubt, dass solche Pläne in die Tat umgesetzt werden können“, schloss der Pressesprecher.
Die Brücke über die Straße von Kertsch wird die Krim und die Region Krasnodar verbinden. Der Autoverkehr über die Brücke soll am 16. Mai freigegeben werden.
Zeitraffer-Video vom Bau der Krim-Brücke:

https://youtu.be/hDbR-_tEmr4

de.sputniknews.com: EU will Armee im Eilverfahren – Polen und Ukraine außen vor
In den vergangenen Tagen haben hochrangige europäische Beamten sich mehrfach zum Thema Europaarmee geäußert. Die Hauptbotschaft lautete unisono: Europa muss bereit sein, sich selbst zu verteidigen, ohne auf die USA zu zählen – und das soll möglichst schnell geschehen, schreibt der russische Politologe Geworg Mirsajan in einem Beitrag für Sputnik.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte auf einer Konferenz in Florenz am Freitag mitgeteilt, dass sich die Welt in einem Chaos befinde und Europa eine Berufsarmee brauche. Am Tag darauf hieß es im Podcast der Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die EU bereits riesige Fortschritte bei der Militärkooperation erreicht habe.
Das Konzept zum Aufbau einer europäischen Armee besteht bereits seit den 1950er Jahren. Die gemeinsame Verteidigungspolitik ist im Lissabon-Vertrag festgeschrieben. Doch noch Jahrzehnte haben diese Pläne de facto nur auf dem Papier existiert – bei einer lebendigen und handlungsfähigen Nato und der unbestrittenen US-Hegemonie.
Nach dem Machtantritt Donald Trumps änderte sich die Situation schnell. Bereits im November 2017 verabschiedete die gesamte EU (außer Großbritannien, Dänemark und Malta wegen seines neutralen Status) eine Roadmap für die Sicherheitskooperation Pesco (Permanent Structured Cooperation). Das Projekt sieht eine umfassende Kooperation zwischen den Ländern im Militärbereich vor, darunter die Unifizierung und Harmonisierung der Verteidigungsstrategien, die Bereitstellung von Militäreinheiten für Sonderoperationen und die Bereitschaft für gemeinsame Missionen. Zudem setzen einzelne Gruppen der Mitgliedsstaaten Partnerschaftsprojekte zur Schaffung einer gesamteuropäischen Verteidigungsinfrastruktur um, beispielsweise das Medizinische Kommando (eingerichtet durch Italien, die Niederlande, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Schweden unter der Führung Deutschlands) bzw. ein spezielles Krisenzentrum (daran arbeiten Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Zypern).
Das Thema Europaarmee spielt bei den Auftritten der europäischen Staats- und Regierungschefs keine nebengeordnete Rolle mehr. Die Staats- und Regierungsoberhäupter und hochrangige EU-Beamten sowie EU-Kommissionspräsident Jean Claude-Juncker sprechen davon, dass die Verteidigungssouveränität Europas eine unvermeidliche Angelegenheit sei.
Der Ausstieg der USA aus dem Atom-Deal mit dem Iran fördert diesen Prozess. Wie der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sagte, wird die EU „als einziger Vegetarier in der Welt der Fleischfresser“ nicht funktionieren.
Im Ergebnis wird bereits direkt gesagt, dass sich Europa bei Sicherheitsfragen nicht mehr auf die USA verlassen kann. Kanzlerin Merkel verweist darauf, dass am Rande Europas zahlreiche Konflikte zu erkennen seien, die die Sicherheit der Union bedrohen. Dabei gehe es um unmittelbare Bedrohungen – die USA hätten bereits ihre Unfähigkeit gezeigt, die eigenen Verbündeten vor ihnen zu schützen.
Man darf in diesem Zusammenhang nicht vergessen, dass es gerade die Europäer waren, die unter den US-Erfolgen im Nahen Osten zu leiden haben – sie mussten den Flüchtlingsansturm aus Syrien und Libyen bewältigen. Europa wurde auch von den blutigsten Terrorattacken des Islamischen Staates (IS)* in diesem Jahrzehnt erschüttert. Zur Erinnerung: Der IS war nach der siegreichen Irak-Invasion der USA entstanden.
Ferner gibt es noch die im Chaos befindliche Ukraine, die weniger prowestliche Türkei und den palästinensisch-israelischen und iranisch-israelischen Konflikt – an der Zuspitzung an all diesen Orten sind die USA unmittelbar beteiligt.
Die Amerikaner sind aus verständlichen Gründen nicht darüber erfreut, dass die Europäer nun Kurs auf eine Verteidigungsunabhängigkeit nehmen. Aus Washington sind Warnungen an die europäischen Partner zu hören, die Sicherheit nicht zu zerstückeln. Als Antwort darauf wurde in Brüssel bekräftigt, dass die Pesco die Nato nicht ersetze, sondern sich auf das gemeinsame Reagieren auf lokale Krisen konzentriere, wobei der strategische Schutz Europas der Nato überlassen werde. Allerdings zweifeln die Amerikaner trotzdem daran. Laut Katie Wheelbarger, einer Assistentin des US-Verteidigungsministers James Mattis, werden die USA das europäische Verteidigungsprojekt unterstützen, solange es nicht die Nato schwächen wird. Zudem gefalle es Washington nicht, dass Pesco zur Protektionsmaschine der EU werde, so die US-Botschafterin bei der Nato, Kay Bailey Hutchison. Denn der gemeinsame europäische Verteidigungsbau werde zum Rückgang der Lieferungen von US-Waffen an Europa führen – das heißt, auch zu Verlusten bei Waffenfirmen der USA.
Mehrere wichtige Verteidigungsfragen sind bislang ungeklärt. So strebt Deutschland eine aktive Beteiligung möglichst vieler Mitgliedsstaaten am Aufbau der Verteidigung an. Doch einige EU-Länder sind zur Verteidigungsintegration einfach nicht bereit und werden sie de facto sabotieren. Die Rede ist vor allem von osteuropäischen Ländern, die zwar einen bedeutenden Teil der Mittel aus gemeinsamen Fonds bekommen, sich politisch aber strikt nach den USA richten. Zum Beispiel Polen, das direkt sowohl mit Brüssel als auch mit Berlin auf Konfrontationskurs geht.
Zudem muss Europa moralisch dazu bereit sein, Militäroperationen ohne die Teilnahme der USA durchzuführen. Ja, die Franzosen haben damit mehr oder weniger Erfolg (Operation in Mali), doch ihre Handlungen finden nicht entgegen der Interessen der USA, sondern eher nach Absprache mit ihnen statt.
Allerdings liegt die Tendenz auf der Hand: Wenn der Prozess abgeschlossen wird, werden die größten Verlierer die Staaten sein, die sich auf die US-Weltordnung verlassen haben — also proamerikanische Osteuropäer wie Polen und postsowjetische Republiken, die unter den Nato-Schutzschirm gelangen wollen, wie Georgien und die Ukraine.
Doch zu dem Zeitpunkt, an dem sie unter diesen Schutzschirm theoretisch gelangen, kann er sich einfach schließen.

Lug-info.com: „Die ukrainischen Streitkräfte halten das Regime der Feuereinstellung nicht ein. Am 15. Mai tagsüber hat die diensthabende Schicht der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Troizkoje und Nowoswanowka auf die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Wesjologorowka und Kalinowo festgestellt“, teilt die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Bei den Beschüssen haben die Kiewer Truppen Mörser des Kalibers 120mm, Schützenpanzerwaffen und Schützenpanzerwagen, großkalibrige Maschinengewehre verwendet.
Schäden oder Tote und Verletzte un
ter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.

de.sputniknews.com: Zwei RIA-Novosti-Journalisten in Kiew festgenommen – Moskau verspricht Antwort
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat am Dienstag zwei Mitarbeiter der Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine in Kiew festgenommen. Wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte, wird Russland zweifelsohne darauf reagieren. Vorerst sollen jedoch mehr Informationen über den Vorfall gesammelt werden.
„Wir werden natürlich Gegenmaßnahmen treffen, um aber von etwas Konkretem zu sprechen, sollten wir mehr Details in der Hand haben“, sagte Peskow. Bislang sei nur bekannt, dass die Freiheit der Journalisten – des Büroleiters von RIA Novosti Ukraine und einer weiteren Mitarbeiterin – eingeschränkt sei.
„Die beiden sind unerreichbar“. Moskau werde energisch agieren und „die Interessen russischer Massenmedien maximal schützen“.
Die RT- und Sputnik-Chefin Margarita Simonjan verbindet die Bestürmung des Büros der Nachrichtenagentur in Kiew durch ukrainische Sicherheitskräfte mit der heutigen Eröffnung der Krim-Brücke.
„Kiew beschloss, sich an uns wegen der Krim-Brücke zu rächen“, schrieb Simonjan via Twitter. „Sie sind in unser Büro eingebrochen, die Mitarbeiter sind nicht erreichbar, die Webseite wird nicht upgedated, Handys sind blockiert.“
Später wurde bekannt gegeben, dass der Büro-Chef Kirill Wyschinski zurzeit unter Anwesenheit seines Anwalts von ukrainischen Sicherheitsdiensten verhört wird. Das Büro wird bereits seit über vier Stunden durchsucht. Das Außenministerium in Moskau kritisierte die Maßnahme als „Willkür“.

Ukrinform.ua: Generalstaatsanwalt Luzenko über über Durchsuchungen bei RIA Novosti Ukraine: Bekämpfung der antiukrainischen Tätigkeit
Die Staatsanwaltschaft der Autonomen Republik Krim und des Sicherheitsdienstes SBU sind zur aktiven Phase der Bekämpfung der antiukrainischen Tätigkeit der russischen Medienstruktur übergegangen.
Das schrieb der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, auf seiner Facebook-Seite. Die Ermittler hätten Beweise für die „von dieser Struktur (RIA Novosti Ukraine – Red.) gut bezahlten antiukrainischen Attacken, die Beteiligung der Staatsbürger Ukraine, die zugleich die russische Staatsbürgerschaft erhielten, an diesem Desinformations-Krieg“. Die Handlungen dieser Personen fallen laut Luzenko unter den Tatbestand Landesverrat.
Der SBU und die Staatsanwaltschaft Krim hatten heute das Büro der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine in Kiew durchsucht und den Leiter des Büros Kirill Wyschinski festgenommen. Der Sprecher des russischen Präsentierten Putin, Dmitri Peskow, kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.

de.sputniknews.com: Botschaft: Seppelt in Russland weiter unerwünscht – Einreise ausnahmsweise erlaubt
Die russische Botschaft in Berlin hat am Dienstag bestätigt, dass ARD-Dopingexperte Hajo Seppelt nach Russland einreisen darf. Es handle sich jedoch um eine Ausnahme: Der Deutsche gelte in Russland weiterhin als unerwünschte Person, hieß es.
Herrn Seppelt sei bereits am 7. Mai ein Einreisevisum ausgestellt worden – für die Berichterstattung zur Fußball-Weltmeisterschaft, teilte ein Pressesprecher der Botschaft mit.
Er verwies darauf, dass Seppelt auf Beschluss eines russischen Gerichts „auf die Liste unerwünschter Personen“ gesetzt worden sei. Deshalb sei dem ARD-Mann diesmal die Reise nur ausnahmsweise erlaubt worden, und zwar aus Anlass der Fußball-Weltmeisterschaft und der Akkreditierung durch den Weltfußballverband Fifa.
Der Gerichtsbeschluss gegen Seppelt sei weiter in Kraft und es sei das souveräne Recht Russlands, unerwünschten Personen die Einreise zu verweigern, betonte der Sprecher und verwies auf Ausweisungen russischer Journalisten aus dem EU-Land Lettland und auch aus der Ukraine.
Der Botschaftsvertreter versicherte, dass Seppelt, der sich bis zum 25. Juli 2018 in Russland aufhalten dürfe, „keine Hindernisse für die Ausübung der journalistischen Tätigkeit“ in den Weg gelegt würden….

Ukrinform.ua: Erklärung: Außenministerium warnt vor Reisen zur WM nach Russland
Das Außenministerium der Ukraine empfiehlt den Ukrainern, nicht zur Endrunde der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zu reisen.
In einer am Dienstag veröffentlichen Erklärung heißt es, dass ein Aufenthalt der ukrainischen Staatsangehörigen in Russland mit einer Gefahr für persönliche Sicherheit verbunden ist. „Russische Sicherheitsbehörden und Straforgane praktizieren Festnahmen und Spionage- und Terrorismusvorwürfe und begehen weitere Provokationen gegen Ukrainer“, so die Erklärung. Laut dem Außenministerium verletzt Russland das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen und schränkt den Zugang der Diplomaten und Rechtsanwälte zu den festgenommenen Bürgern der Ukraine ein oder verweigert ihn ganz. „Die Möglichkeiten des konsularischen Schutzes für die Staatsangehörige der Ukraine sind derzeit auf dem Territorium des Aggressorlandes begrenzt.“
Das Außenministerium betonte weiter, dass die russische Propaganda-Hetze gegen Ukrainer ein zusätzliches Risiko für die Bürger darstelle. Die Ukrainer könnten Opfer der Aggression der russischen Fans werden, die meistens anti-ukrainisch orientiert seien.
Das Ministerium rief in der Erklärung die Partner im Ausland zum politischen Boykott der Endrunde der Weltmeisterschaft auf. Die Nichtteilnahme von offiziellen Delegationen werde eine wichtige Demonstration der internationalen Solidarität gegen die aggressive Politik Russlands, Verbrechen gegen Menschenrechte und Verstöße gegen Völkerrecht sein.

 

Standard

Presseschau vom 14.05.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: MI5-Chef warnt Russland vor Isolation – Bloomberg
Der Chef des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5, Andrew Parker, plant, am Montag bei seiner Rede vor europäischen Kollegen in Berlin mit einer Isolation Russlands zu drohen. Dies berichtet die Agentur Bloomberg unter Berufung auf den Entwurf seiner Rede.
In dieser Rede beabsichtigt Parker laut Bloomberg, die Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal als „bewusste und gezielte Aktivität“ zu bezeichnen. Diese Handlungen würden demnach für Russland bedeuten, dass es ein „isolierterer Außenseiter“ in der internationalen Gemeinschaft sein werde.
Parker wolle die russische Regierung für „eine grobe Verletzung“ des internationalen Rechtes beschuldigen. Darüber hinaus werde er auf das „präzedenzlose Niveau“ von Russlands Desinformation verweisen, die mit dem „Fall Skripal“ verbunden sei.
Am 4. März waren im britischen Salisbury Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, und seine Tochter Julia vergiftet worden, was einen großen internationalen Skandal provoziert hatte. London behauptet, Skripal und seine Tochter seien mit dem Stoff A234 vergiftet worden, und wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, weil der Giftstoff nach Angaben von Experten sowjetischer Herkunft gewesen sein soll.
Russland wies die Vorwürfe entschieden zurück. Der russische Außenminister Sergej Lawrow teilte Sputnik mit, dass der Giftstoff, der im Westen als „Nowitschok“ bezeichnet wird und der vermutlich in Salisbury eingesetzt worden war, in den USA in der Bewaffnung gewesen oder verwendet worden sei. Diesen Stoff herzustellen, sei sehr einfach.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor mitgeteilt, dass Schweizer Spezialisten den gegen den Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter Julia eingesetzten Giftstoff als BZ identifiziert hätten. Laut Lawrow sei diese Substanz nie in Russland hergestellt worden. Sie stand demnach im Dienst der USA und Großbritanniens.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde d
ie Gebiete von Kalinowo, Frunse und Shelobok.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Skripal traf sich insgeheim mit estnischen Geheimdiensten – Medien
Der russisch-britische Ex-Doppelagent Sergej Skripal ist 2016 nach Estland gereist, wo er ein geheimes Treffen mit den estnischen Geheimdiensten hatte. Darüber berichtet die Zeitung „New York Times“ unter Berufung auf einen informierten hochrangigen europäischen Beamten.
Wie der Beamte der Zeitung mitteilte, sei unbekannt, was Skripal mit den Geheimdienstlern besprochen habe. Das Treffen sollen britische Geheimdienste gefördert haben. Die Quellen erzählen laut der Zeitung sehr vorsichtig über diese Reise. Das sei eine „äußerst wichtige Information“.
Die Zeitung bestätigte außerdem die Angaben des tschechischen Wochenmagazins „Respekt“ über Skripals Treffen mit den tschechischen Geheimdiensten 2012 in Prag. Mindestens einmal sei er mit ihnen auch in Großbritannien zusammengekommen, hieß es.
Laut „Respekt“ wohnte Skripal nach der Auslieferung aus Russland in Großbritannien. Dort kooperierte er mit MI6 und half dem britischen Geheimdienst bei der Aufdeckung russischer Auslandsagenten. Skripals Verbleiben sei für die britische Seite nützlich gewesen. Dabei verbindet Prag diese Tatsachen nicht mit der Vergiftung Skripals im März dieses Jahres.
Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März im britischen Salisbury vergiftet aufgefunden worden. Das verursachte einen internationalen Skandal, in dessen Folge mehr als 20 Staaten etwa 150 russische Diplomaten ausgewiesen haben. London wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, weil der Giftstoff laut Expertenangaben sowjetischer Herkunft gewesen sein soll. Russland weist die Vorwürfe entschieden zurück.
Skripal war 2006 wegen Spionage für den britischen Auslandsgeheimdienst MI6 zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Er kam jedoch im Juni 2010 im Zuge eines Austausches inhaftierter Spione zwischen Russland und den USA auf freien Fuß. Kurz darauf wurde Skripal in Großbritannien Asyl gewährt.

Dnr-news.com: MfS: Mitarbeiter des SBU haben begonnen, an den ukrainischen Kontrollpunkten die Sim-Karten von „Phönix“ zu beschlagnahmen
Die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) beschlagnahmen bei Bürgern der DVR die Sim-Karten von „Phönix“ an den ukrainischen Kontroll- und Passierpunkten. Dies berichtet der Pressedienst des MfS.
„Das MfS der DVR hat Informationen im Zusammenhang mit Aktivitäten des SBU erhalten, die während der Filtrationsmaßnahmen gegenüber Einwohnern der DVR durchgeführt werden, die die Staatsgrenze von durch die Ukraine zeitweise kontrolliertem Gebiet aus überqueren.
Den erhaltenen Informationen nach haben die Mitarbeiter des SBU bei den Bürgern eine zielgerichtete Suche nach Sim-Karten des republikanischen Mobilfunkanbieters ‚Phönix‘ zu suchen, auch im Zuge von Leibesvisitationen.
Nach der Durchsuchung und Konfiszierung der Mobiltelefone mit solchen Sim-Karten und der Feststellung der Identität des Besitzers tätigen die SBU-Mitarbeiter Anrufe, unter anderem bei Rechtsschutzorganen der DVR, um über angeblich geplante Terrorakte auf dem Territorium der Republik zu berichten und damit die Besitzer der Karten zu diskreditieren“, heißt es in der Erklärung.
Es sei angemerkt, dass in einigen Fällen der SBU, insbesondere am Kontrollpunkt „Gorlowka“ am 28.04. und 30.04.2018 von Telefonbesitzern Geld erpresst hatten mit der Drohung, solche o.g. ungesetzlichen Handlungen auszuführen.
(Ergänzung von Dnr-online.ru) ….Seit Beginn des Jahres 2018 hat das MfS der DVR10 Falschmitteilungen über angeblich geplante Terrorakte auf dem Territorium der Republik registriert, dabei handelt es sich um ein Vergehen, das unter § 236 des Strafrechtsbuchs der DVR fällt.
Das MfS der DVR warnt: angesichts der ungesetzlichen Formen und Methoden der Arbeit des SBU wird den Bürgern der Republik empfohlen, Sim-Karten des Operators Phönix nicht mit auf das zeitweilige von der Ukraine kontrollierte Territorium zu nehmen.

de.sputniknews.com: Iran-Deal: Legitime Interessen aller Teilnehmer müssen behauptet werden – Lawrow
Russland hat ebenso wie andere Länder legitime Interessen im Atom-Deal mit dem Iran, daher ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow deren gemeinsamer Schutz erforderlich.
„Sowohl Russland als auch andere Teilnehmer dieses Deals, auch die Europäer, haben legitime Interessen, die in dieser Vereinbarung verankert und vom UN-Sicherheitsrat gebilligt worden sind. Deswegen müssen wir gemeinsam die legitimen Interessen der jeweiligen Seite schützen“, sagte Lawrow am Montag bei einem Treffen mit seinen iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif in Moskau.
Am 8. Mai hatte das US-Staatsoberhaupt Donald Trump offiziell mitgeteilt, dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen und alle Sanktionen wieder in Kraft setzen würden, die infolge des Deals eingestellt worden waren.
Die EU hatte diesbezüglich Bedauern geäußert und die Staatschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten den Iran aufgerufen, „mit Zurückhaltung“ auf die US-Entscheidung zu reagieren.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 13. Mai 3:00 bis 14. Mai 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Gagarin-Bergwerk, Isotow-Bergwerk, Schirokaja Balka, Oserjanowka, Golomowskij, Dolomitnoje), Sajzewo, Werchnetorezkoje, Wasiljewka, Spartak, Dokutschajewsk, Leninskoje.
Gestern wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Nowgorodskoje in Richtung Schirokaja Balka der Bürger der Republik S.W. Korotkij, geb. 1965, wohnhaft Plotinnaja-Straße 142 verletzt.
Außerdem wurden drei Häuser in Schirokaja Balka beschädigt:
Plotinnaja-Straße 138a, 140, 144.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug
534.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
1015.

Nachmittags:

novorosinform.org: Sawtschenko geht das Geld für ihre Anwälte aus
Die in Ungnade gefallene Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine und Kriegsverbrecherin Sawtschenko, die unter dem Verdacht der Planung von Terroranschlägen in Kiew verhaftet worden war, erklärte am Montag auf einer Sitzung des Gerichts, dass sie auf Anwälte verzichtet, weil sie nicht das Geld für ihre Bezahlung habe.
„Ich bin kein Oligarch, und bin es auch im Parlament nicht geworden. Ich möchte meine Familie nicht wegen der Anwaltskosten in die Schulden treiben“, sagte Sawtschenko.
Außerdem merkte sie an, dass sie sich über ihre Verteidiger beim Anwaltsrat beklagen werde, falls ihre Verteidiger sich über eine Einmischung ihrer Schwerster Wera in die Anwaltsarbeit beschweren würden. Der Untersuchungsrichter Pawel Slobodjanjuk sagte, dass Sawtschenko ein kostenloser Pflichtverteidiger zur Verfügung gestellt wird….

de.sputniknews.com: Streit um Nord Stream 2: Altmaier vermittelt zwischen Moskau und Kiew
Deutschland nimmt beim Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 eine Vermittlerrolle zwischen der Ukraine und Russland ein. Wirtschaftsminister Peter Altmaier will am heutigen Montag zunächst mit seinen Amtskollegen in Kiew und am Dienstag in Moskau sprechen. Ziel ist, Kompromisse auszuloten, wie deutsche Medien schreiben.
Wie n-tv.de berichtet, hatte Altmaier der Ukraine bereits im Vorfeld der Reise seine Unterstützung in Aussicht gestellt. Es gäbe Einigkeit darüber, dass das ukrainische Transitnetz weiterhin benötigt werde, denn der Importbedarf in der EU steige und Nord Stream 2 werde noch auf Jahre nicht mit voller Kapazität zur Verfügung stehen. Die Frage sei nur, auf welche Durchleitungsmengen sich beide Seiten einigen können.
Die Ukraine befürchtet, dass sich nach der Fertigstellung der neuen Gasleitung ihre Bedeutung für Europa mindern und die sicherheitspolitische Lage verschlechtern werde. Außerdem sind Transitgebühren für russisches Erdgas eine wichtige Einnahmequelle.
Nord Stream 2 ist das Projekt einer Gaspipeline, die aus Russland über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führt. Das Projekt wird von der Nord Stream 2 AG umgesetzt. Der russische Gasgigant Gazprom verfügt über 51 Prozent der Aktienanteile dieser AG. Bis Ende 2019 ist die Inbetriebnahme der Pipeline geplant. Ihre Kapazität soll 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen.

Ukrinform.ua: Bundesminister zu Besuch in Kiew: Energiepolitik im Mittelpunkt der Gespräche
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist am Sonntagabend zu einem Besuch in die Ukraine eingetroffen. Sofort nach der Ankunft hat er ein Treffen mit Vertretern des deutschen Business in der Ukraine durchgeführt, berichtet DW unter Berufung auf dpa.
Bei der Pressekonferenz in Berlin, die unmittelbar vor dem Abflug des Politikers nach Kiew abgehalten worden war, erklärte Altmaier, dass er beabsichtige, die Regierungen der Ukraine und Russlands für die Bildung „einer allgemeinen energiepolitischen Konzeptionen“ zu werben. Nach den Worten des Ministers sei das Ziel seiner Besuche, wirtschaftliche Fragen bezüglich des Energie- und Industriewesens angesichts der komplizierten internationalen Lage zu regeln.
Am Montag, den 14. Mai, finden Treffen des Bundeswirtschaftsministers, Peter Altmaier, mit dem Ministerpräsidenten der Ukraine Wologymyr Hrojsman und dem Energieminister Ihor Nassalyik statt. Im Mittelpunkt der Verhandlungen soll die Zukunft des Projektes der Gaspipeline Nord Stream 2 und der Ukraine als eines Transitlandes für die Lieferungen des russischen Erdgases nach Europa stehen. Altmaier betonte dabei, dass die Rede von dem Schutz der Interessen der Ukraine sein solle.
Aus Kiew reist der Bundesminister nach Moskau, wo die Verhandlungen abgehalten werden.
Auf das bevorstehende Treffen mit dem Bundeswirtschaftsminister eingehend, betonte der ukrainische Energieminister erneut, „Nord Stream 2 sei kein wirtschaftliches Projekt, es sei durchaus ein politisches Projekt, das darauf gerichtet sei, um die Ukraine aus dem Transit des russischen Erdgases zu drängen“.
Die Ukraine, Polen und Baltikum-Länder protestieren entschlossen gegen den Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat mit einem Erlass die Auszeichnung eines Helden der Lugansker Volksrepublik eingerichtet und als Ehrenzeichen die Medaille „Goldener Stern“.
Die Auszeichnung Held der LVR wird „für Verdienste vor der Republik und dem Volk, die eine heldenhafte Tat beinhalten“ vergeben.

de.sputniknews.com: Naftogaz lobt Pläne der deutschen Naturschützer zum Baustopp für Nord Stream 2
Der ukrainische Gasversorger Naftogaz hat den Naturschutzbund Deutschlands (NABU) unterstützt, der versucht, auf dem Gerichtswege den Baubeginn für die Gaspipeline Nord Stream 2 im Greifswalder Bodden zu verhindern.
„Respekt den Freunden und Umweltschützern aus dem deutschen NABU. Sie fechten nicht nur die von Deutschland erteilte Baugenehmigung für Nord Stream 2 vor Gericht an, sondern fordern auch, den Russen die Bauarbeiten zu verbieten, bis eine endgültige Entscheidung getroffen sein wird“, heißt es in der vom ukrainischen Unternehmen auf seiner Facebook-Homepage veröffentlichten Mitteilung.
Wie aus dem Pressedienst von Naftogaz verlautete, versuche der russische Gaskonzern Gazprom, der mit dem Bau von Nord Stream 2 noch vor dem Erhalt aller Genehmigungen begonnen hatte, die europäischen Partner auszutricksen.
„Der einzige Sinn eines solchen Verhaltens ist es, quasi einen ‚Elefanten im Zimmer‘ zu schaffen. Nach dem Prinzip, er ist schon da, was soll’s also“, erklärte man bei Naftogaz.
Der NABU hatte laut Medienmeldungen zuvor beim Oberverwaltungsgericht Greifswald eine gerichtliche Zwischenverfügung im Eilverfahren beantragt, um den für Mitte Mai geplanten Baustart in deutschen Hoheitsgewässern zu verhindern. Im Umweltverband befürchtet man, dass diese Bauarbeiten der Region einen „bedeutenden Umweltschaden“ bringen werden.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Strängen mit einer Jahresgesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern vor. Die Stränge sollen parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream von der russischen Ostseeküste bis nach Deutschland verlaufen. Die Pipeline soll im Jahr 2019 in Betrieb genommen werden.
Gegen das Projekt machen mehrere Länder Front. Dazu gehören die Ukraine, die um ihre Einnahmen aus dem Transit von russischem Gas bangt, und die USA, die ambitionierte Pläne zum Export von Flüssiggas nach Europa hegen. Lettland, Litauen und Polen haben gemeinsam ihren Unwillen über den Bau geäußert.
Das Bergamt Stralsund hatte Ende Januar den Bau und Betrieb des Pipelinesystems Nord Stream 2 im deutschen Küstenmeer und im Anlandebereich in Lubmin bei Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern genehmigt. Anfang April hatte auch Finnland seine Zustimmung erteilt. Gazprom rechnet im ersten Halbjahr 2018 noch mit den ausstehenden Genehmigungen von Schweden, Russland und Dänemark.

Ukrinform.ua: „Volksfront“ vermutet, dass Russland die Asow-Häfen blockiert
Die Parlamentsfraktion der Partei „Volksfront“ erklärt, dass die Inspektion und das Stoppen der Handelsschiffe, die in die Asowschen Häfen fahren, ein wahrscheinlicher Beginn ihrer Blockade ist.
Das sagte in der Sitzung des Schlichtungsrates der Vorsitzende der Fraktion Maksym Burbak, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
„Die russischen FSB-Grenzer haben begonnen, Handelsschiffe zu stoppen und zu inspizieren, die in die Asowschen Häfen der Ukraine kursieren, und jetzt haben sie die ukrainischen Fischschiffe aus Otschakow und Berdjansk in Besitz genommen. Es ist ein rechtswidriges, aggressives Vorgehen. Die Meereskräfte des Feindes auf der Krim werden forciert. Es ist sehr wahrscheinlich, dass dies der Beginn der Blockade unserer Asow-Häfen ist“, sagte er.
Der Vorsitzende der Fraktion betonte, dass das Parlament „angemessen und konsequent“ handeln, Sanktionen der Ukraine gegen das Aggressor-Land erweitern soll.
Ihm zufolge wurde im Parlament eine Reihe von Gesetzesvorlagen diesbezüglich registriert, die man vereinen und verabschieden soll.
Am 3. Mai teilte der Staatsgrenzschutzdienst der Ukraine mit, dass die Russen eine harte Politik des Stoppens und der Überprüfung von Schiffen begonnen haben, die durch die Straße von Kertsch fahren. Nach Angaben der Behörde halten die russischen Sonderdienste seit dem 30. April täglich die Schiffe an, um zu inspizieren und die Besatzung zu identifizieren.

Rusvesna.su: Morgen wird die Krim-Brücke eröffnet
Die Krim-Brücke wird am 16. Mai ab 05:30 (Moskauer Zeit) für den Autoverkehr geöffnet. Am Tag vorher, am 15. Mai, wird der Straßenteil der Krim-Brücke feierlich von seinen Erbauern eingeweiht: über die Trasse wird eine Kolonne Baumaschinentechnik fahren.
Dies erfuhr rusvesna vom Pressedienst des Konstruktionsbüros, der daran erinnerte, dass der Straßenteil der Brücke ein halbes Jahr vorfristig, als es im Staatsvertrag vorgesehen war, eröffnet wird.
Als erstes werden über die Brücke örtliche Einwohner – Krim- und Kubanbewohner. Die Durchfahrt für PKW und Reisebusse wird gleichzeitig an beiden Ufern der Kertsch-Meerenge geöffnet….
Es ist bereits bekannt, dass der Präsident Russlands Wladimir Putin am 15. Mai an der feierlichen Eröffnung der Brücke über die Kertscher Meerenge teilnimmt.
„Am 15. Mai nimmt der Präsident Russlands Wladimir Putin an der Eröffnung des Straßenteils der Krim-Brücke teil. Das Staatsoberhaupt wird sich mit der Bereitschaft des Geeinten Verwaltungszentrum für Verkehr und alle Einsatzdienste zur Arbeit des Transportübergangs über die Kertsch-Meerenge vertraut machen“, berichtet der Pressedienst des Kreml.

Armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
Der Feind hat die Beschüsse
in Richtung Gorlowka verstärkt, wo in den letzten 24 Stunden die Gebiete von acht Ortschaften unter das Feuer der ukrainischen Terroristen geraten sind. Die ukrainischen Faschisten haben 138 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 114 des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem hat der Gegner Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In der Folge von verbrecherischen Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte wurden drei Wohnhäuser in Schirokaja Balka, einer Vorstadt von Gorlowka, beschädigt (Plotinnaja-Straße 138a, 140, 144). Dort wurde auch in der Folge von zielgerichtetem Feuer der ukrainischen Straftruppen ein friedlicher Einwohner verletzt.
Das Feuer auf
Wohngebiete von Schirokaja Balka erfolgte durch Einheiten der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers W. Guds. Außerdem geriet der Nikitinskij-Bezirk von Gorlowka unter das Feuer der ukrainischen Verbrecher. Informationen über Zerstörungen werden noch ermittelt. Das Feuer auf dieses Gebiet erfolgte durch Einheiten der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers A. Majstrenko. Dabei haben die Brigadekommandeure die Anweisung zur Verschärfung der Lage von Kommandeur der operativ-taktischen Gruppe „Nord“ General Krawtschenko erhalten. Diese Bande von Verbrechern destabilisiert praktisch die Lage im diesem Gebiet und verletzt so grob die Minsker Vereinbarungen. Dabei kann von einer Effektivität ihrer Handlungen vom militärischen Gesichtspunkt aus nicht gesprochen werden, denn außer mit Waggons verbrauchter Munition, verlorenen Positionen und Dutzenden zerstörter Wohnhäuser in der Umgebung von Gorlowka können diese Verbrecher mit nichts angeben.
Es muss die Aufmerksamkeit darauf gerichtet werden, dass das sogenannten Tschigari die Tschigarskaja-Schlucht am südöstlichen Rand von Jushnoje ist. Diese haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte bisher aufgrund ihrer ungünstigen Lage nicht beachtet. Das heißt, das ist keine einzelne Ortschaft, wie die ukrainische Propaganda versucht zu vermitteln. Dieses Gebiet ist so feucht, dass nicht einmal Schützengräben gegraben werden können.
Außerdem ist der Gegner von dieser Örtlichkeit aus nicht in der Lage zu schießen, weil er sich in einer offenen Örtlichkeit in einer Niederung befindet, Feuermittel werden sofort von uns vernichtet werden, damit mit ihnen nicht auf friedliche Einwohner geschossen werden kann. Verbrecherisches Feuer führen die Straftruppen von zuvor eingenommenen Positionen durch und verstärken es als Antwort auf das Scheitern ihrer unbegabten Operation und auf den Tod von Personal, was von der ukrainischen Seite verheimlicht wird.
Nach dem Scheitern der ukrainischen Seite hat in der 54. Brigade die Arbeit einer Kommission der operativ-taktischen Gruppe „Nord“ begonnen, um die Lage einzuschätzen, den Grad der Schuld des Brigadekommandeurs zu ermitteln und Ordnung zu schaffen. Die Kommission hat bereits entdeckt, dass das Artilleriefeuer auf Ortschaften und friedliche Einwohner auf persönlichen Befehl von Majstrenko eröffnet wurde. Bei der Überprüfung wurde ein großer Verbrauch von Munition festgestellt, was es erforderte, den Munitionsvorrat aus den Lagern der Gruppe „Nord“ in großem Ausmaß aufzufüllen.

In Richtung Donezk haben die ukrainischen Besatzungskräfte das Gebiet von Spartak und Wasiljewka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol wurde das Gebiet von Leninskoje beschossen.
Im Verlauf der Beschüsse hat der Gegner 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Unsere Aufklärung stellt weiter Anzeichen der Vorbereitung der ukrainischen Kämpfer auf eine Aktivierung der Kampfhandlungen gegen die Republik fest. Unter anderem ist eine Zunahme der Übungen der Kämpfer im Gebiet von Bachmut, um die Kampffähigkeit zu erhöhen, und eine Stationierung unter anderem von verbotenen Artilleriegeschützen auf ihren Ausgangspositionen zu bemerken. Aber mit solchen unsinnigen Aktivitäten hat das Kommando seine Kämpfer, die ihre Kommandeure offen hassen, bereits gequält. In diesem Zusammenhang sind Fälle von Desertion in der 54. mechanisierten Brigade festzustellen, unter anderem von Kämpfern, die im Stab der Brigade in Bachmut Dienst tun. Nach unseren Informationen sind aus dem Stab der 54. mechanisierten Brigade zwei Soldaten mit der Waffe desertiert, die eine Gefahr nicht nur für friedliche Einwohnern, sondern auch für die Gäste, die in den nächsten Tagen diese Stadt zu besuchen planen, darstellen können.
Zur Beruhigung der demoralisierten und erschöpften Kämpfer hat das ukrainische Kommando unter den Einheiten die Information verbreitet, dass diese Maßnahmen erfolgen, um die Sicherheit des Besuchs des Sonderbeauftragten des US-Außenministeriums für die Ukraine K. Volker zu gewährleisten.
Außerdem ist es wichtig anzumerken, dass der Kommandeur der OOS Najew bereits offen in den Massenmedien seine Absichten, die Republiken zu überfallen, erklärt. Diese Erklärungen werden den Materialien des Militärtribunals gegen die Führung der Ukraine und das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, die einen Krieg im Donbass gegen die eigene Bevölkerung entfacht haben und führen, hinzugefügt und außerdem als Beweismittel der Schuld der Ukraine am Scheitern des Minsker Format verwendet.

Ukrinform.ua: Regierungssprecher Seibert: Es gibt keinen Grund, Sanktionen gegen Russland aufzuheben
Der offizielle Sprecher der deutschen Bundesregierung Steffen Seibert sagte heute auf einem Briefing in der deutschen Hauptstadt, Berlin sehe momentan keinen Grund, die Sanktionspolitik gegenüber Russland zu lockern, berichtet die Korrespondentin von Ukrinform in Deutschland.
„Solange die politischen Gründe, die zur Verhängung dieser Sanktionen geführt haben, nicht verschwunden sind, werden diese restriktiven Maßnahmen in Kraft bleiben“, betonte Seibert.
Seibert stellte auch eine unbefriedigende Umsetzung der Abkommen von Minsk durch Russland fest, unter dem Hinweis darauf, dass es nie einen vollständigen Waffenstillstand für eine längere Zeit gegeben hat, und dass zu oft Menschen gestorben waren.
Er räumte ein, dass es eine größere Ausweitung des Konflikts geben könnte, wenn es so eine entschlossene Einmischung der EU und ihrer Partner nicht gegeben hätte.
Des Weiteren merkte Seibert an, dass Deutschland in ständigem Dialog mit Frankreich, der russischen Seite und der OSZE ist. „Wir wollen vorwärts kommen, aber dafür benötigt man guten Willen und den Beistand der russischen Führung, die, wie wir genau wissen, einen großen Einfluss auf die Separatisten im Donbass hat“, sagte Seibert.

de.sputniknews.com: EU erweitert Sanktionen wegen Wahlen auf der Krim
Die EU hat fünf Personen in die Sanktionsliste eingetragen, die die Einschränkungen wegen der „Unterminierung der territorialen Integrität der Ukraine“ betreffen, heißt es auf der offiziellen Webseite des Europäischen Rates.
„Der Rat hat fünf Personen in die Liste von jenen hinzugefügt, die die Einschränkungen in Bezug auf die Aktivitäten, die die territoriale Integrität, die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine unterminieren, betreffen“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
„Sie wurden bezüglich ihrer Teilnahme an der Organisation der Präsidentschaftswahlen in Russland am 18. März 2018 gelistet.“
Die Einschränkungen beinhalten das Einreiseverbot und das Einfrieren von Aktiva. Somit beträgt die aktuelle Zahl der in der Sanktionsliste aufgezählten Personen 155.
Die neuen Einschränkungen betreffen demnach die stellvertretende Leiterin der Wahlkommission der Krim, Inna Guseewa, die Sekretärin der Wahlkommission der Krim, Natalija Besrutschenko, den Vorsitzenden der Wahlkommission von Sewastopol, Alexander Petuchow, dessen Vize Miroslaw Pogorelow sowie die Sekretärin der Wahlkommission Anastassia Kapranowa.
Putin hatte die Präsidentschaftswahl am 18. März mit einem Rekordergebnis von 76,69 Prozent gewonnen und geht nun gestärkt in seine vierte Amtszeit. Auch die Bewohner der Halbinsel Krim haben abgestimmt.
Die Zentrale Wahlkommission Russlands betonte damals, dass alle Handlungen der Krim-Bewohner den Verfassungsnormen sowie internationalen Standards entsprochen hätten. Die Wahlbeteiligung auf der Krim betrug demnach 71,47 Prozent und 71,44 Prozent in Sewastopol.

Ukrinform.ua: Berlin nennt Themen der Sotschi-Gespräche von Merkel und Putin
Der offizielle Sprecher der deutschen Bundesregierung Steffen Seibert hat erklärt, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Arbeitsbesuch in Sotschi am 18. Mai plane, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Lage im Osten der Ukraine und in Syrien zu diskutieren, darüber berichtet die Ukrinform-Korrespondentin aus Deutschland.
„Es gibt eine Reihe von Themen, die zwischen der Kanzlerin und dem russischen Präsidenten dringend sind… die wir versuchen müssen, gemeinsam zu fördern, einschließlich des Themas Ukraine, des Konflikts, der Destabilisierung im Osten, wie wir den Minsker Prozess forcieren können, die Situation in Syrien“, sagte Seibert.
Er stellte ferner fest, dass sich Merkel immer darum gekümmert hat, dass die Kontakte mit dem russischen Präsidenten immer regelmäßig gepflegt waren, immer ein Dialog über sehr schwierige Themen war, in denen die Seiten eine unterschiedliche Vorstellung haben. Zu solchen, erinnerte Seibert, zählt auch die Ukraine-Frage. „Das ist äußerst wichtig aus der Sicht der Interessen der Menschen im Donbass“, betonte er.

Rusvesna.su: „Ich bin der Enkel eines Helden des Großen Vaterländischen Krieges“: In Odessa verweigerte ein Richter , an einem Verfahren zur „Propaganda eines totalitären Regimes“ teilzunehmen
Im Malinowskij-Bezirksgericht von Odessa sah der Richter Dmitri Perederko ab von Strafmaßnahmen gegen einen Odessiten, der an seinem Auto am 9. Mai eine Fahne mit dem Orden des Großen Vaterländischen Krieges angebracht hatte.
Das entsprechende Dokument wurde im Register der Gerichtsentscheidungen vom 12. Mai veröffentlicht.
„Ich selbst bin der Enkel eines heldenhaft im Großen Vaterländischen Krieg Gefallenen und der Enkel eines Trägers von zwei Orden ‚Vaterländischer Krieg“‘und Invaliden des Großen Vaterländischen der Gruppe 1.
Unter diesen Umständen, aber auch in Verbindung mit meiner Erziehung zur Achtung der Soldaten, die mit ihren Heldentaten und ihrem Mut in schweren Kämpfen das Recht des Volkes der Ukraine auf Leben verteidigten, und im Geist des Respekts vor dem Heldentum unseres Volkes während des Großen Vaterländischen Krieges und vor seinem unbeugsamen Widerstand im Kampf gegen den Faschismus kann ich den Fakt der Demonstration eines Bildes des Ordens „Vaterländischer Krieg“am Tag der Feiern des Volks- und Staatsfestes „Tag des Sieges“ nicht als Propaganda einen´s totalitären Regimes einordnen, deshalb ist es mir aus persönlichen und moralisch-ethischen Überlegungen unmöglich, eine Prüfung dieses Antrags durchzuführen“ heißt es im Text des Dokumentes.

de.sputniknews.com: Wie Nazi-Fan und Holocaust-Leugner jahrelang die Ukraine in Hamburg vertritt – VIDEO
„Faschist zu sein ist ehrenwert“: Ein ukrainischer Diplomat in Hamburg hat offenbar über Jahre hinweg antisemitische und rechtsextreme Hasspostings in einer geschlossenen Facebook-Gruppe veröffentlicht. Dem Konsul Wassil Maruschinetz ist der ukrainische Journalist und Blogger Anatolij Scharij auf die Schliche gekommen.
Schauen Sie sich hier die Investigation des Journalisten mit deutschen Untertiteln an.
Teil 1:

https://youtu.be/xiB_iQ5RNq4
Teil 2:

https://youtu.be/5YN1U3GD0Gc

de.sputniknews.com: „Ich bin frei, das zu tun, was ich kann“: Französischer Bürgermeister zu Krim-Besuch
Der Bürgermeister der südostfranzösischen Stadt Marignane, Eric Le Dissès, hat seinen eigenen Worten zufolge keine Angst davor, dass nach seinem Krim-Besuch Sanktionen gegen ihn verhängt werden können.
„Ich bin frei, das zu tun, was ich kann. Die Sanktionen bedeuten, dass ich nicht mehr in die Ukraine werde einreisen dürfen. Ich habe aber ohnehin nicht vor, dorthin zu fahren. Sind dies etwa Sanktionen?“, sagte er am Montag gegenüber Journalisten in Jewpatorija.
Eine französische Delegation hält sich zurzeit zu einem dreitägigen Besuch auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim auf. Es ist bereits ein Abkommen zwischen dem Krim-Kurort Jewpatorija und Marignane unterzeichnet worden….

Ukrinform.ua: Ukrainischer Konsul in Hamburg Maruschynez vom Dienst suspendiert
Das Außenministerium der Ukraine hat den Konsul in Hamburg, Wasyl Maruschynez, vom Dienst suspendiert. Bald kann der Konsul zurückbeordert werden, teilte die die Sprecherin des Außenamtes Marianna Betsa der Nachrichtenagentur Ukrinform mit.
„Das Außenministerium toleriert nicht und verurteilt entschieden antisemitische Vorfälle“, sagte die Sprecherin. Der Staatssekretär im Außenministerium habe gleich nach der Information über mögliche antisemitische Beiträge des Konsuls ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Der Konsul sei von seinem Dienst suspendiert worden und könne zurückbeordert werden.
Betsa gab keine weiteren Details zu dem Vorfall bekannt. Das Außenamt werde aber den Vorfall prüfen und die Ergebnisse mitteilen.
Außenminister Pawlo Klimkin schrieb zuvor auf Twitter, es gebe für die Antisemiten und Fremdenhasser keinen Platz in der zivilisierten Gesellschaft und im Ministerium.
In den sozialen Netzwerken wurde mitgeteilt, dass Maruschynez antisemitische Beiträge auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht hat.

de.sputniknews.com: Berlin könnte Medienregeln wegen RT umschreiben – Senderchefin
RT-Chefin Margarita Simonjan fürchtet nach eigenen Angaben, dass Deutschland seine Regeln für Medien umschreiben könnte, um dem russischen Auslandssender das Mieten von Aufnahmestudios zu verbieten.
RT hatte im März einen Raum des MDR genutzt, um eine Videobrücke mit dem sächsischen AfD-Politiker Maximilian Krah zu organisieren. Der MDR erntete danach starke Kritik in der einheimischen Presse wegen der Kooperation mit dem russischen Sender. Seine Empörung äußerte unter anderem Hendrik Zörner vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV).
„Nun wird man in Deutschland die Regeln für Medien revidieren, um uns kein Studio zur Miete zu geben“, schrieb Simonjan am Montag via Twitter.
„Merkwürdig, dass (der Raum – Anm. d. Red.) nach uns nicht desinfiziert wurde – es könnte dort ja ‚highly likely‘ Nowitschok geblieben sein.“
Der Westen bezeichnet als „Nowitschok“ den Stoff, mit dem der russisch-britische Doppelagent Sergej Skripal Anfang März in Großbritannien vergiftet wurde. London wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, bringt aber keine schlagkräftigen Beweise. Russland weist die Vorwürfe entschieden zurück.
Das EU-Parlament hatte im Herbst 2016 eine Resolution zum Widerstand gegen russische Medien angenommen. Als Hauptgefahren wurden darin Sputnik und RT bezeichnet. Laut Russlands Präsident Wladimir Putin zeugt die Annahme dieses Dokumentes von dem Verfall der Demokratiewerte in der europäischen Gesellschaft.
Das US-Justizministerium hatte im vergangenen November den Fernsehsender RT America und das Partnerunternehmen Reston Translator, das Sputnik-Programme in den USA sendet, als „Auslandsagenten“ registriert. Sputnik und RT wurde außerdem beweislos die Einmischung in die Präsidentenwahlen in den USA 2016 zur Last gelegt.

Ukrinform.ua: Premier: Es ist absolut real, Handelsvolumen zwischen Ukraine und Deutschland zu erhöhen
Der ukrainische Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman hat bei seinem Treffen mit dem deutschen Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, die positive Dynamik der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern festgestellt.
Darüber schreibt er in seinem Twitter-Account.
„Wir haben die positive Dynamik der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Ukraine und Deutschland festzustellen“, schrieb Hrojsman.
Er ist auch sicher, es sei absolut real, das Volumen des bilateralen Handels zu erhöhen, sich intensiver mit Investitionen in die Wirtschaft unserer Länder zu befassen.
Der Ministerpräsident Hrojsman betonte auch, dass Deutschland ein sehr wichtiger Partner und Freund der Ukraine ist. „Wir schätzen die Unterstützung in einer so wichtigen Zeit für unser Land. Für uns ist es wichtig, dass im deutschen Koalitionsabkommen die Position bezüglich der Unterstützung der Ukraine verankert ist“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: Tückischer Plan gegen den Iran: USA spinnen in Syrien ein Netz aus Militärbasen
Nachdem die USA unter Einsatz kurdischer Milizen den IS aus Teilen Syriens vertrieben haben, lassen sie sich Zeit damit, die befreiten Gebiete zu räumen und an ihren rechtmäßigen Besitzer zurückzugeben. Dies verdeutlicht einmal mehr Washingtons wahre Absichten in der Region. Der vielbeschworene Kampf gegen den Terror ist es offenbar nicht.
Dass die USA die Terroristen nicht bekämpfen, sondern ausbilden, um sie dann gegen die rechtmäßige syrische Regierung einzusetzen, erklärte unter anderem der russische Außenminister Sergej Lawrow bereits mehrmals. So auch vor wenigen Tagen wieder, auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi: Die Lage im syrischen Al-Tanf und dem Flüchtlingslager Rukban sei besorgniserregend, sagte der russische Außenminister. Dort würden Kämpfer ausgebildet, die dann entgegen allen vereinbarten Feuerpausen in den Kampf ziehen würden.
Al-Tanf ist eine von 15 Militärbasen, die die USA inzwischen in Syrien betreiben. Dort werden unter US-Kontrolle die Guerillas der sogenannten gemäßigten syrischen Opposition ausgebildet. Dass derlei Kräfte auf syrischem Boden ohne die Zustimmung der syrischen Regierung stationiert werden, ist rechtswidrig. Darauf weist auch Teheran immer wieder hin. Der iranischen Führung ist nämlich die Allianz zwischen den Kurden und den US-Amerikanern ein Dorn im Auge. Denn im Iran lebt eine starke kurdische Minderheit, die von Washington jederzeit zur Destabilisierung der Lage im Land benutzt werden kann.
So wie im Norden Syriens etwa: Während Ankara die dort aktiven kurdischen Einheiten als Terroristen einstuft und bekämpft, setzt sich das US-Militär in den kurdisch kontrollierten Gebieten Syriens fest. Zwar hatte Washington nicht sonderlich protestiert, als Ankara die Kurden aus dem syrischen Afrin verjagte. Doch in Manbidsch sieht die Lage schon wieder ganz anders aus. Dorthin haben die USA 300 Spezialkräfte entsandt, um den Kurden Sicherheitsgarantien zu gewähren. Jetzt bauen die Amerikaner dort einen weiteren Stützpunkt auf.
Zudem ist auch das französische Militär in der Region eingesetzt, wie ein Sprecher der Syrischen Demokratischen Kräfte mitteilte. Gemeinsam mit den Amerikanern sind die Franzosen an jener Linie stationiert, die die türkisch und die kurdisch kontrollierten Gebiete voneinander trennt. Dieser offensichtliche Gegensatz der Interessen treibt einen großen Keil zwischen Washington und Ankara, weshalb der derzeit entstehende US-Stützpunkt auch zur Einschüchterung der Türkei dienen kann, sollte sie es wagen wollen, sich endgültig der US-Kontrolle zu entreißen.
Das alles geschieht vor dem Hintergrund einer Eskalation in den Beziehungen zwischen Iran und Israel. Die Ankündigung Donald Trumps, aus dem Atomabkommen mit Teheran auszusteigen, gießt zusätzlich Öl ins Feuer. Also können die zahlreichen illegalen Stützpunkte der USA auf syrischem Boden als Plattform für einen Schlag gegen den benachbarten Iran dienen. Eine solche Offensive würde zeitgleich mehrere Zwecke erfüllen. Die Amerikaner haben ja des Öfteren schon gezeigt, wie sehr der Syrien-Dialog im Astana-Format ihnen gegen den Strich geht. Diese ohnehin fragile Allianz zwischen Russland, Iran und der Türkei zu zerschlagen, wäre Washington keineswegs abgeneigt.
Durch einen Angriff auf den Iran wäre dieses Ziel zu erreichen. Als Nato-Partner wäre die Türkei gezwungen, die Vereinigten Staaten zu unterstützen. Zwangsmaßnahmen stehen Washington durchaus zur Verfügung, sei es die Mitgliedschaft in der Nato oder die verstärkte Unterstützung der mit Ankara verfeindeten Kurden. Der syrische Friedensprozess im Astana-Format wäre dann jedenfalls erledigt

de.sputniknews.com: Krim: Französischer Bürgermeister geißelt Westmedienberichte als kränkend und falsch
Der Bürgermeister der südostfranzösischen Stadt Marignane, Eric Le Dissès, der sich zurzeit auf der Krim aufhält, hat am Montag bei einem Pressegespräch seine Eindrücke von der russischen Schwarzmeer-Insel geschildert und diese mit entsprechenden Berichten in französischen Medien verglichen.
„Ich habe in Frankreich sehr viel über die Situation auf der Krim gelesen und gehört. Nachdem ich all diese Informationen gelesen und gehört habe, bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ich nicht hierhin kommen sollte. Dennoch bin ich um des Friedens willen hierher gefahren“, sagte er gegenüber Journalisten in Jewpatorija.
Wie er ausführte, ist eine solch voreingenommene Position französischer Medien in Bezug auf die Krim „kränkend und falsch“.
„Da ich hier bin, zeige ich, dass alles, worüber sie (Medien – Anm. d. Red.) reden, nicht so ist, wie ich es denke“, fügte Le Dissès hinzu.
Eine französische Delegation hält sich zurzeit zu einem dreitägigen Besuch auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim auf. Es ist bereits ein Abkommen zwischen dem Krim-Kurort Jewpatorija und Marignane unterzeichnet worden…

de.sputniknews.com: Deutschlands Außenminister demütigt Baltikum und die Ukraine mit „russischem Rohr“
In den Medien im Baltikum und in der Ukraine sorgte eine Äußerung des deutschen Außenministers Heiko Maas für großes Aufsehen – er soll versprochen haben, die Bedenken der baltischen Länder zum Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zu berücksichtigen.
Daraus wurde sofort geschlussfolgert, dass sich die Position Deutschlands zum Pipeline-Projekt geändert und Gazprom weiterhin dazu verdammt sei, die Ukraine für den Gastransit zu bezahlen. Bei genauer Betrachtung der Äußerung des deutschen Chefdiplomaten wird jedoch deutlich, dass es um verschleierten Spott über die europäischen Gegner des Projekts geht.
Heiko Maas sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz, dass er in Betracht ziehen werde, dass es einen Bedarf nach ausführlicheren Informationen und einer ausführlicheren Diskussion bei dieser Frage gibt. Danach erschienen jedoch in den Medien Passagen, dass „Deutschlands Außenminister verspricht, die Bemerkungen des Baltikums zu Nord Stream 2 zu berücksichtigen“. Maas versprach de facto den Politikern im Baltikum und ihren ukrainischen Verbündeten nur zusätzliche und ziemlich langweilige Lektionen darüber, inwieweit die russische Gaspipeline vorteilhaft für Europa sei.
Das Interessanteste an dieser Geschichte ist wohl, dass Deutschland ein typisch amerikanisches Herangehen an die Diplomatie nutzt. Genauer gesagt, die Verwandlung der hohen Kunst der Diplomatie bei der Suche nach Kompromissen mithilfe von Drohungen und Irreführungen in ein langweiliges Ritual der Aufzählung von Gründen, wegen denen alle zahlen und bereuen müssen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion verzichtete das US-Außenministerium im Prinzip auf die Idee von Kompromissen und Zugeständnissen. Das Höchste, wozu die US-Diplomatie bereit ist, ist die eigene Position zu klären, indem man darin das einzige Ziel der Verhandlungen mit den schwächsten Ländern sieht. Offenbar will Deutschland, dem gerade Trump ein solches Herangehen bei den Iran-Sanktionen zeigte, diese Methode übernehmen und sie beim „Dialog“ mit den US-Vasallen in der EU nutzen. Deswegen verspricht Deutschlands Außenminister den lettischen, estnischen, litauischen, polnischen und sogar ukrainischen Diplomaten neue Diskussionsrunden und Erklärungen, aber mehr nicht.
Das Paradox besteht darin, dass Trump, der den Atom-Deal mit dem Iran ohne Einhaltung selbst minimaler diplomatischer Regeln einseitig aufkündigte, den europäischen Befürwortern der Kooperation mit Gazprom in die Hände spielte. Die US-Sanktionen gegen den Iran sowie die US-Sanktionen gegen Russland sind antieuropäisch, und diese Wahrnehmung erreicht allmählich den europäischen Medien-Mainstream.
Wie könnte die Situation noch wahrgenommen werden, bei der man versucht, der EU kontinuierlich den Zugang zu ihren zwei wichtigsten Energiequellen zu versperren – Russland und Iran? Nach der Aufhebung der Sanktionen begannen europäische Ölfirmen, iranische Ölvorkommen zu erschließen und iranisches Öl zu kaufen. Das Vorgehen der USA bedroht nun sowohl diese Investitionen als auch die Lieferungen. Man muss wohl blind sein, um zu übersehen, dass die US-Senatoren Sanktionen gegen Nord Stream 2 verhängen wollten, um die EU zum Kauf von US-Flüssiggas zu zwingen.
Wie sowohl führende ausländische als auch russische Experten betonen, hat sich die EU verändert und sieht sich nicht mehr als Befehlsempfänger Washingtons. Sie sucht nach Wegen, um die Sanktionen zu umgehen. Die Europäer wollen sich nicht den Wünschen Trumps unterordnen, sondern unabhängig werden. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte, dass Europa sich nicht damit abfinden dürfe, dass die USA die Rolle des globalen Wirtschaftspolizisten spielen. „Wollen wir der Vasall sein, der die Beschlüsse der USA erfüllt und an ihrem Rockzipfel hängt?“ Vor ein paar Jahren sah es tatsächlich so aus. Heute schlägt die europäische Diplomatie einen anderen Ton an. Die baltischen Länder sowie polnische und ukrainische Diplomaten, die sich auf die „Bekämpfung der russischen Gasexpansion“ spezialisiert haben, haben anscheinend das Glück, dass mit ihnen das langweilige und geduldige deutsche Auswärtige Amt und nicht emotionale Franzosen arbeiten, die ihnen viele kreative Ideen anbieten könnten, wohin die europäischen Vasallen ihre wertvollen Vorschläge und Wünsche richten könnten.
Vor diesem Hintergrund wirken die verzweifelten Versuche ziemlich merkwürdig, den Bau der Pipeline Nord Stream 2 mithilfe von gerichtlichen Untersuchungen zu stoppen. Die polnische Kartellbehörde UOKiK leitete ein Verfahren gegen Gazprom und fünf seine Partner ein, die am Bau der Gaspipeline beteiligt sind. Es gibt keine Zweifel, dass demnächst Strafen wegen unlauteren Wettbewerbs gegen das ukrainische Gastransportsystem bzw. wegen Verletzung des Rechts Washingtons angedroht werden, die deutsche Industrie zum Kauf des US-Flüssiggases zu zwingen.
Gegen die russische Gaspipeline sprach sich die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager aus, die sich wohl wie viele EU-Beamte nicht damit abfinden kann, dass Berlin unter Umgehung der EU-Kommission mit Russland gemeinsame Sache macht. In Deutschland forderte der Umweltschutzverband NABU die sofortige Einstellung des Baus von Nord Stream 2, weil er angeblich die Umwelt bedroht. Früher oder später werden allerdings alle Forderungen, Strafen und Proteste von europäischen Gerichten mit hoher Wahrscheinlichkeit abgeschmettert — so wie bei dem ukrainischen Gasversorger Naftogaz, der die Nutzung der Pipeline Nord Stream 1 bei voller Kapazität verbieten lassen wollte.
Allerdings können alle Unzufriedenen mit einem Erfolg rechnen. Dass der deutsche Außenminister ihnen wie versprochen zusätzlichen Raum für Diskussionen bieten und mehrmals erklären wird, warum Deutschland alles richtig mache und man sich damit abfinden müsse.

Ukrinform.ua: Wirtschaftsminister Altmaier: Ukraine ist sicheres Gas-Transitland und wichtiger Handelspartner
Deutschland sieht die Ukraine als ein sicheres Gas-Transitland und einen wichtigen Handelspartner in Osteuropa. Deswegen wird Deutschland die Ukraine weiter unterstützen, sagte laut dem Regierungsportal der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei einem Gespräch mit dem Regierungschef der Ukraine Wolodymyr Hrojsman in Kiew.
Laut Altmaier müssten auch die Interessen der Ukraine, darunter die finanziellen Interessen, respektiert und Garantien für die Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine ausgearbeitet werden. Hrojsman bezeichnete im Gespräch die Gaspipeline Nord Stream 2 als eine „geopolitische Konstruktion“ Russlands für die politische Druckausübung auf die Ukraine und Europa. „Für Russland ist es ein profitables Projekt, das das ganze Europa langfristig von Russland abhängig machen wird“, sagte er. Es gebe keine Garantien, dass Nord Stream 2 nicht zu politischen Zwecken missbraucht werde. Der Premier betonte weiter, dass das ukrainische Gasnetz den Gastransit zu 100 Prozent gewährleisten können. Die Ukraine sei zur Modernisierung und Verwaltung des Gasnetzes mit internationalen Partnern bereit.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat eine
Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Terroristen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Kalinowo, Shelobok und Frunse.
Bei den Beschüssen haben die Straftruppen der 14. und 53. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Shakun und Grusewitsch 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 90 verschiedene Geschosse abgeschossen.
Seit dem 11. Mai 2018 ist in Stschastje die Aktivität der Bande „Lugansk-1“ des Innenministeriums der Ukraine festzustellen. Im Zusammenhang damit, dass die Kämpfer von „Lugansk-1“ die vollständige Kontrolle über die Ortschaft anstreben, kommen bei ihnen praktisch täglich Konflikte mit den Banditen der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte auf. Nach den Worten von örtlichen Einwohnern gab es mehrere Nächte nacheinander
Gefechte zwischen Polizisten und ukrainischen Soldaten.
Außerdem ist bekannt, dass mit dieser Einheit eine technische Gruppe eingetroffen ist, die von kanadischen Instrukteure ausgebildet wurde, um
Abschnitte an der Kontaktlinie zu verminen.
Wir erhalten wieder Mitteilungen über den äußerst niedrigen moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Am 9. Mai abends gab es in Einheiten der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte zwischen betrunkenen Soldaten einen Streit, in dessen Ergebnis ein Soldat das Feuer mit einem Maschinengewehr auf seine Kameraden eröffnete. In der Folge der Schießerei wurden drei Soldaten unterschiedlich schwer verletzt. Zu diesem Fall wird eine Untersuchung durchgeführt, die der Brigadekommandeur, der Kriegsverbrecher Majstrenko, versucht gegenüber General Salushnyj zu verheimlichen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verwendet weiter seine „exklusive“ Lage in der OOS-Zone für
ungesetzliche Bereicherung.
Nach Mitteilung von örtlichen Einwohnern schlagen in Sewerodonezk Erpresseroffiziere der 53. mechanisierten Brigade Inhabern von Cafés und Geschäften für eine bestimmte Summe einen „militärischen Schutz“ vor. Im Falle der Weigerung wird den Inhabern mit Vergeltung in Form von Schäden an ihren Einrichtungen gedroht.
Die ukrainische Seite im GZKK hat heute, am 14. Mai, die LVR der Sabotage der Trennung von Kräften und Mitteln, die für den 15. Mai am Abschnitt Nr. 1 bei Staniza Luganskaja geplant ist, beschuldigt. Nach der Version der ukrainischen Seite haben Einheiten der Volksmiliz das Feuer mit Gewehren auf Positionen der ukrainischen Streitkräfte eröffnet.
Wir wollen unterstreichen, dass wir solche Beschuldigungen in Bezug auf angebliche Beschüsse praktisch vor jeder geplanten Trennung von Kräften und Mittel an diesem Abschnitt hören. Aber die Fälle dieser Beschüsse wurden von niemandem je bestätigt. Weder von Vertreter der LVR im GZK noch von OSZE-Beobachtern. Von der ukrainischen Seite gibt es keinerlei Argumente, die den Unwillen, die Kräfte in diesem Abschnitt abzuziehen, rechtfertigen könnten außer Falschbeschuldigungen der Volksmiliz bezüglich der Verletzung der Vereinbarungen.
Ich erkläre ein weiteres Mal, dass die Volksmiliz bereit ist, Kräfte und Mittel am Abschnitt Nr. 1 bei Staniza Luganskaja nur „spiegelbildlich“ mit der ukrainischen Seite abzuziehen.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen genau ein und auch die Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts. Dennoch behalten wir uns das Recht vor, im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und den Feind zum Schutz der Bürger unserer Republik entschieden abzuwehren.

de.sputniknews.com: Frankreichs Kulturministerium hat Sewastopol als russische Stadt „anerkannt“
Das französische Kulturministerium hat am Montag auf seiner offiziellen Webseite Sewastopol auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim als russische Stadt bezeichnet.
Die Behörde hatte eine Landkarte vorbereitet, die alle Teilnehmer der internationalen Aktion „Museumsnacht 2018“ inklusive ihrer Beschreibungen und Adressen enthalten sollte, darunter auch das Kroschizki-Kunstmuseum von Sewastopol.
Im Verzeichnis heißt es dazu: „Prospekt Nachimowa 9, Sewastopol, Russische Föderation“….

Abends:

de.sputniknews.com: Nach Nowitschok-Whistleblowing: Tschechischer Chefforscher entlassen
Die tschechische Verteidigungsministerin, Karla Slechtova, hat am Montag Bohuslav Safar, den Direktor des Militärforschungsinstituts in der Stadt Brno, wo das Gift A-320 der „Nowitschok“-Gruppe hergestellt und getestet worden sein soll, entlassen.
„Die Verteidigungsministerin Karla Slechtova hat heute gemäß dem Gesetz über den Staatsbetrieb den Direktor des Forschungsinstituts des Verteidigungsministeriums, Bohuslav Safar, dem für seine langjährige Arbeit auf diesem Posten Dankbarkeit ausgedrückt wurde, entlassen“, heißt es in der offiziellen Erklärung, die auf der Webseite des tschechischen Außenministeriums am Montag veröffentlicht wurde.
Safar, der als erster in Tschechien mitgeteilt hatte, dass der Kampfstoff A-230 in seinem Forschungsinstitut getestet worden sei, hat seine Entlassung in einem Interview mit dem Portal „Aktuálně“ kommentiert:
„Ich persönlich denke, dass ich keinen Fehler gemacht habe. Man kann annehmen, dass das wegen der Situation um das ‚Nowitschok‘ passiert ist“, so Safar. „Ich bin überzeugt, dass ich in diesem Fall alle Informationen zur Verfügung gestellt habe. Alles, was ich jemals gesagt habe, entspricht der Wahrheit.“
Am 3.Mai hatte der Präsident Tschechiens, Milos Zeman, in einem Interview für den Sender TV Barrandov eingeräumt, dass ein Nervengift der Klasse „Nowitschok“ in Tschechien hergestellt und getestet worden sei. Der Kampfstoff trage dabei die Klassifizierung A-230 und sei in der Stadt Brno „in kleinen Mengen“ produziert und getestet worden. Das Nervengift sei gleich darauf vernichtet worden, so der Staatschef.
„Der Militärgeheimdienst sagt, dass das Gift A-230 ‚Nowitschok‘ heißt. Der SBI (der tschechische Informationssicherheitsdienst – Anm. d. Red.) sagt, dass nicht das A-230, sondern dass das A-234 ‚Nowitschok‘ ist“, räumte Zeman ein…

Dan-news.info: „Von 16:40 bis 17:25 wurden 31 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm in Richtung Sajzewo abgeschossen. Auf diese Ortschaft wurde auch mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Außerdem haben die Beobachter heute tagsüber Beschüsse des Gebiets von Jasinowataja festgestellt. Es wurde mit Schützenpanzern, verschiedenen Arten von Granatwerfern, Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen.

 

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 13.05.2018

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Wpered.su: Die Kommunisten und Komsomolzen Makejewkas an die IV. Antifaschistische Karawane
Im Namen der Makejewker Stadtorganisation der Kommunistischen Partei der DVR und des Leninschen Komsomol gratulieren wir Euch, den Vertretern der IV. Antifaschistischen Karawane, zum 73. Jahrestag des Großen Sieges und zum 4. Jahrestag der Gründung der Donezker Volksrepublik.
Wir sind Euch sehr dankbar, dass Ihr im Vorfeld dieser bedeutenden Daten, vom 5. bis zum 8. Mai 2018, die Donezker Volksrepublik besucht habt. Die Karawane umfasste Vertreter Russlands, Italiens, Spaniens, Deutschlands, Irlands, Portugals, Frankreichs, Kolumbiens und Mexikos. Gründer der Karawane ist die legendäre italienische antifaschistische Ska-Punk-Band „Banda Bassotti“.
Hauptsächliche Ziele der Karawane sind die humanitäre Hilfe für die Einwohner des Donbass, das Durchbrechen der Informationsblockade, der Aufbau zwischenparteilicher Beziehungen, aber auch die international-rechtliche Anerkennung der Donezker Volksrepublik. Das ist Volksdiplomatie, die auf die eine oder andere Weise die offizielle beeinflusst. Die Kommunistische Partei der DVR leistet einen großen Beitrag zur Entwicklung internationaler Beziehungen und bemüht sich um eine internationale Anerkennung der Republik.
Am 6. Mai hat die Antifaschistische Karawane Makejewka besucht. Die Arbeit zur Vorbereitung dieses Besuchs wurde vom Stadtkomitee der KP der DVR fast 6 Monate lang geleistet. Der internationalistische Kämpfer aus Kolumbien, ein Kommunist und unser Freund und Genosse Alexis schlug vor, ein Konzert von „Banda Bassotti“ zusammen mit dem renommierten Makejewker Blasorchester „Schachtjoskije Sori“ zu organisieren. Er stellte uns David Cacchione vor, den Manager der Band und Leiter der Karawane. Danach begann ein reger Briefwechsel. Die italienischen Genossen übten das Repertoire des Orchesters. Ihrerseits probte das Makejeeker Musikkollektiv das Lied der italienischen Partisanen „Bella Ciao“. Am 6. Mai fand auf dem Platz vor dem Kulturpalast des Butowskaja-Bergwerks ein Festkonzert für die Einwohner Makejewkas statt. Die Musiker der italienischen Band und das Makejewker Orchester fanden ganz ohne eine gemeinsame Probe eine gemeinsame Sprache – die Musik.
Im Tscherwonogwardeiskij-Bezirk von Makejewka, der regelmäßig dem Artilleriebeschuss durch die Streitkräfte der Ukraine ausgesetzt ist, haben sich so viele Menschen versammelt wie seit langer Zeit nicht mehr. Das Butowskaja-Bergwerk selbst, das sich nicht weit von Donezker Flughafen befindet, war von der ukrainischen Artillerie zerstört worden. Doch das Orchester „Schatjorskije Sori“ probte trotz der Beschüsse im Kulturpalast weiter. Mit seiner Kunst motiviert das Orchester das Volk des Donbass im Kampf gegen den Faschismus. Der große russische Heerführer Alexandr Suworow sagte einmal: „Musik verdoppelt und verdreifacht die Armee…. Mit flatternden Fahnen und lauter Musik nahm ich Ismail ein!“
Als Zeichen der Dankbarzeit und Solidarität überreichte das Makejewker Stadtkomitee der KP der DVR „Banda Bassotti“ das rote Kampfbanner.
Nach dem Konzert trafen sich die ausländischen Gäste mit den Pionieren von Makejewka im Kinder- und Jugendclub „Gaidarowez“, der nun schon seit vielen Jahren eines der wichtigsten Zentren für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit ist. Seit mehr als 35 Jahren ist eine talentierte Pädagogin die pädagogische Organisatorin des Clubs – Emma Karapetowa, deren ehemalige Schützlinge heute eine Vielzahl von Titeln und Auszeichnungen tragen, Weltmeister in den Kraftsportarten, Meister des Sports in den Disziplinen Schach, Dame, Fußball, Basketball, Bodybuilding, Gewichtheben u.s.w. sind. Die Verdienste des Clubs und seiner Pädagogin könnte man noch lange aufzählen. Die Gäste waren erstaunt, dass der Club, ungeachtet der Beschüsse, nie seine Arbeit eingestellt hat und sie auch heute leistet, egal, was passiert, und damit ein Vorbild für andere darstellt.
Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow sagte, dass der „Gaidarowez“-Club die besten Traditionen sowjetischer Erziehung bewahrt hat und auch weiterhin würdige Bürger der Donezker Volksrepublik heranzieht. Im Namen aller Schützlinge des Clubs „Gaidarowez“ und der Pionierorganisation der Donezker Volksrepublik überreichten die Jungen Pioniere Angelina Ositschenko, Alina Kosenko, Andrej Wosnjuk und Ewa Mikajeljan den Gästen Andenken, die sie selbst angefertigt hatten, und Plakate, die dem Tag des Sieges gewidmet sind.
Nach der Besichtigung des Clubs übergaben die Gäste, die ganz beeindruckt waren von den Gesprächen mit den Kindern, ihnen Schreibwaren und Süßigkeiten. Obwohl das Treffen nur von kurzer Dauer war, konnten sich die Kinder schnell mit den ausländischen Kommunisten anfreunden. Beim Verabschieden der Antifaschistischen Karawane drückten die Pioniere und Mitglieder des Clubs ihre Zuversicht aus, dass dieses Treffen nicht das letzte sein wird und dass sie schon mit Ungeduld ihre Freunde im nächsten Jahr zu einem Besuch erwarten.
Am 7. Mai nahmen die Antifaschisten an der Probe der Siegesparade in Donezk teil, ehrten das Andenken an die getöteten zivilen Einwohner in der Nähe des Donezker Flughafens. Für eine sehr kurze Zeit (weil in unmittelbarer Nähe die Frontlinie verläuft) besuchten sie den Ort der Kampfhandlungen, nahmen zur Erinnerung Splitter und Geschosshülsen mit, die dort auch heute noch in Unmengen zu finden sind. Der internationalistische Kämpfer Alexis, selbst Teilnehmer der Kampfhandlungen um den Flughafen, gab kurze Erklärungen.
In der Donezker Abakumow-Fachhochschule für Bergbau besichtigte die Delegation das Lehrbergwerk und lernte die Produktion des Petrowskij-Betriebs für Bergbauausrüstung und Maschinentechnik kennen. Die Einzigartigkeit dieses Betriebes besteht darin, dass er bis zum Krieg für die gesamte Kohleindustrie der Ukraine arbeitete. Das Unternehmen, das sich nahe an der Kontaktlinie befindet, hat erheblich unter dem Artilleriebeschuss gelitten. Nichtsdestotrotz führt es Reparaturarbeiten durch und hat die Produktion nicht nur nicht eingestellt, sondern sogar noch ausgebaut.
Während ihres Aufenthalts in der Donezker Volksrepublik konnte die Karawane eine große Anzahl von Einrichtungen und Betrieben besuchen und Kindern, Militärangehörigen und Menschen in Not wertvolle Hilfe leisten.
Die Kommunisten, Komsomolzen, Pioniere und Einwohner der Stadt Makejewka sind allen ausländischen Vertretern, die den festen Entschluss gefasst haben, in den Donbass zu kommen, sehr dankbar. Ihr seid mutige Menschen, die keine Angst vor internationalem Druck haben, die das ganze Jahr hindurch Aktionen zur Unterstützung der Republik durchgeführt haben. Solche Qualitäten wie Menschenliebe, Güte und Aufrichtigkeit besitzen nicht alle Menschen.Doch eben diese Eigenschaften besitzt ihr, unsere ausländischen Genossen. Ihr seid wahre Kommunisten, die immer bereit sind zur Selbstlosigkeit, die ihre Hand zur Hilfe reichen, die alles tun, um Menschen in Not zu unterstützen.
Danke für eure Solidarität mit dem Volk des Donbass!
Mit Respekt und Worten der Dankbarkeit
Erster Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR
Sergej Jurtajew
Erster Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR
Anton Sajenko

Website der KP der LVR / Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Der Abgeordnete der Staatsduma der RF und Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Taisajew besuchte die LVR
Am 12. Mai, am Tag der Unabhängigkeit der LVR, besuchte der Abgeordnete der Staatsduma der RF, Sekretär des ZK der KPRF und erster stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der SKP-KPSS Kasbek Taisajew Lugansk. Zusätzlich zu seiner Teilnahme an den offiziellen Feierlichkeiten traf sich Kasbek Kuzukowitsch mit der Leitung des ZK der Kommunistischen Partei der LVR und dem Komsomol. Er legte auch Blumen an der Gedenktafel für das erste Oberhaupt der LVR Walerij Bolotow nieder.
Auf dem Treffen mit den Kommunisten wurden die Ergebnisse der Maiveranstaltungen, das Tempo des Parteiaufbaus und die Pläne für den aktuellen Zeitraum erörtert.
Der verantwortlichen Mitarbeiterin des ZK der KPRF Julia Jakubowa, die den Ehrengast begleitete, wurde die Medaille für die Unterstützung der Menschen im Donbass verliehen.

Standard

Presseschau vom 13.05.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Werden Donezk und Lugansk ihre Parlamente vereinigen?
Der Vorsitzende des Volksrates (Parlaments) der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk Denis Miroschnitschenko und sein Amtskollege aus Donezk Denis Puschilin haben die Einleitung einer gemeinsamen Tätigkeit angekündigt.
Laut Miroschnitschenko vereinbarten die beiden Vorsitzenden der Parlamente bereits den Ort, an dem die erste gemeinsame Abgeordnetensitzung stattfinden soll. „Wir werden sie an einem sehr symbolischen Ort durchführen, in Debalzewo“, sagte er vor Journalisten in Lugansk. Die Sitzung solle bis Ende Mai stattfinden.
Eine Reihe von gemeinsamen Handlungen, die die beiden Parlamente unternehmen wollten, sei bereits bestimmt worden, so Miroschnitschenko. „Da unsere Anführer der Volksrepubliken Donezk und Lugansk einen gemeinsamen Vektor angeben, werden wir im parlamentarischen Bereich auch nicht zurückbleiben und fortschreiten. Ich glaube, bis zum Ende dieses Monats sehen wir die ersten Schritte der beiden Parlamente der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die gemeinsam arbeiten werden“.
Diese Arbeit solle zu einer vielversprechenden Etappe beim Zusammenwirken der beiden Volksrepubliken werden, sagte sein Donezker Amtskollege.
„Wir sind gemeinsam entstanden und haben begonnen, (unsere Interessen) durchzusetzen und uns unseren Opponenten zu widersetzen. Nun tritt diese Etappe ein — eine vielleicht nicht besonders neue, aber eine sehr interessante und vielversprechende Etappe“, sagte Puschilin.

de.sputniknews.com: Einreiseverbot für Seppelt: CDU-Außenpolitiker fordert von Russland Revidierung
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, hat Russland aufgerufen, das Einreiseverbot für den ARD- „Doping-Experten“ Hajo Seppelt zu revidieren, berichtet am Sonntag „Der Tagesspiegel“.
„Russland sollte die Verweigerung des Visums für Herrn Seppelt korrigieren“, zitiert „Der Tagesspiegel“ den CDU-Politiker. „Sonst entsteht der begründete Verdacht, dass Russland entweder etwas zu verbergen oder ein Problem mit Transparenz und FairPlay im Sport hat oder beides“.
Am Freitag hatte der deutsche Sender ARD berichtet, Russland hätte das Visum von Seppelt für ungültig erklärt, das er für die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 beantragt hätte.
Mit seinen Dokumentationen über Doping im russischen Sport hatte Seppelt zur Einleitung der Ermittlungen der Welt-Antidoping-Agentur zu dem angeblichen staatlichen Dopingsystem in Russland beigetragen. Dabei stützte sich die WADA auf die Aussagen ihres russischen Informanten Grigori Rodtschenkow, der später seine Vorwürfe gegen russische Athleten teilweise zurücknahm.

de.sputniknews.com: Lugansk kommentiert Kiews „Plan zur Deokkupation“ des Donbass
Der Sprecher der Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk Andrej Marotschko hat die Ausarbeitung des Plans zur Rückgewinnung des Donbass unter die Kontrolle der Ukraine als ein Zeichen dafür bezeichnet, dass Kiew die Minsker Abkommen nicht einhalten will.
„Die verbrecherische ukrainische Staatsführung will die in Minsk übernommenen Verpflichtungen nicht erfüllen“, sagte Marotschko. „Eine weitere Bestätigung dafür ist eine Äußerung des ukrainischen Innenminister Arsen Awakow. Er hat seine Behörde damit beauftragt, einen ‚Deokkupationsplan‘ für Donbass bis zum 1. September vorzubereiten, und sieht die gewaltsame Regelung des Konflikts als die Hauptoption“.
Am 10. Mai habe Awakow eine Besprechung mit den Chefs der Zentralabteilungen des Innenministeriums abgehalten, fügte Marotschko hinzu. Bei dem Teil der Besprechung, der hinter verschlossenen Türen verlaufen sei, habe Awakow seine Unterstellten aufgefordert, „harte Methoden“ zur Einschüchterung der Bevölkerung bei der gewaltsamen Wiederherstellung der Verfassungsordnung anzuwenden.
Am Donnerstag hatte Awakow geäußert, das ukrainische Innenministerium arbeite bereits an einem Plan zur Rückgewinnung des Donbass unter Kiews Kontrolle. Der Plan solle im Sommer fertig sein. Zuvor hatte der ukrainische Innenminister gesagt, dass Kiew die selbsterklärten Republiken stufenweise unter seine Kontrolle zurückbringen sollte, mit einer „Taktik der kleinen Schritte, denen alle applaudieren würden“. Es sei unmöglich, das gesamte Territorium des Donbass auf einmal zu reintegrieren, sagte er.

de.sputniknews.com: Darum kann die Krim nicht zur Ukraine gehören – ukrainischer Journalist
Der Chefredakteur der ukrainischen Online-Zeitung „Tajmer“ Juri Tkatschow hat die Möglichkeiten von Kiew eingeschätzt, die Krim finanziell zu unterstützen, und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Ukrainer die Krim nicht als ihre Halbinsel bezeichnen können.
Der Journalist schrieb auf seiner Facebook-Seite, Russland werde bis 2020 für die Entwicklung der Infrastruktur der Halbinsel 25 Milliarden Dollar bereitstellen (laut Verordnung der russischen Regierung wurde für die Umsetzung des föderalen Entwicklungsprogramms für die Krim und Sewastopol bis 2020 825 Milliarden Rubel, oder etwa elf Milliarden Euro, bereitgestellt – Anm. d. Red). Der Entwicklungshaushalt der Krim habe 2013 nur neun Millionen Dollar betragen.
„Wenn Politiker aus der Ukraine behaupten, dass die Krim zu ihnen gehört, fragen Sie: Haben sie Geld für die Krim?“, schrieb Tkatschow via Facebook.
Er äußerte außerdem die Annahme, die Ukraine werde kein Geld haben, um ihre eigene Infrastruktur „in Ordnung zu bringen“. Dafür müsse Kiew im Laufe von zehn Jahren jedes Jahr zehn Milliarden Dollar in die Infrastruktur investieren. „Dieses Geld wird uns niemand geben“, so der Journalist….

Vormittags:

de.sputniknews.com: Trump über Iran-Deal: „Alles war eine große Lüge“
Laut einem neuen Tweet des US-Präsidenten Trump ist der Gemeinsame umfassende Aktionsplan zum Atom-Deal mit dem Iran eine „große Lüge“ gewesen.
„Der iranische Militärhaushalt ist um mehr als 40 Prozent gestiegen, seitdem das von Obama ausgehandelte Atomabkommen erzielt wurde … Nur ein weiterer Hinweis darauf, dass das alles eine große Lüge war. Aber nicht mehr!“, schrieb Trump am Samstag.
Am Dienstag hatte das US-Staatsoberhaupt offiziell bekannt gegeben, dass die USA aus dem Atomabkommen von 2015 mit dem Iran aussteigen und alle Sanktionen wieder in Kraft setzen würden, die infolge des Atom-Deals aufgehoben worden waren.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde d
ie Gebiete von Kalinowo, Shelobok und Snamenka.
Geschossen wurde mit
122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Trump hält anstehenden Abbau von Nordkoreas Atomtestgelände für „liebenswürdig“
Donald Trump hat sich bei Nordkorea für das Versprechen, das Atomtestgelände Punggye-ri bis Ende Mai zu schließen, bedankt.
„Nordkorea hat angekündigt, dass es in diesem Monat im Vorfeld des großen Gipfeltreffens am 12. Juni das Atomtestgelände abbauen wird. Danke, eine sehr kluge und liebenswürdige Geste!“, heißt es auf dem Twitter des US-Präsidenten.
Die Demontage der Militäranlage Punggye-ri im Nordosten des Landes soll zwischen dem 23. und 25. Mai stattfinden.
Am Donnerstag verkündete Donald Trump via Twitter, dass sein Treffen mit Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur stattfinden werde.
In April war berichtet worden, dass Nordkorea seine Atomtests und den Start von ballistischen Interkontinentalraketen stoppen wolle.

de.sputniknews.com: Unter Umgehung des SBU: Ukrainische Studenten zum Praktikum auf der Krim
Die staatliche pädagogische A.S. Makarenko-Universität der ukrainischen Stadt Sumy hat ihre Studenten zum Praktikum auf die Krim geschickt, ohne dies vorher mit dem Inlandsgeheimdienst der Ukraine (SBU) abgestimmt zu haben. Darüber berichtet die Media Holding Vesti Ukraine am Sonntag.
Studenten des ersten bis dritten Studienjahres sollen sich der Meldung zufolge vom 27. April bis zum 7. Mai auf der russischen Halbinsel aufgehalten haben. Laut dem Rektorat der ukrainischen Universität haben die jungen Leute ein Praktikum im Fach „Tourismus“ absolviert, das eine Bergwanderung beinhaltete. Wie die Universitätsverwaltung versichert, soll die Reise der Studenten aus Symy auf die Krim mit dem SBU abgesprochen worden sein.
Aus der Behörde hieß es jedoch, dass diese Reise von ihr nicht genehmigt worden sei.
„Die SBU-Verwaltung im Gebiet Sumy hat die Reise der Studenten zum Praktikum nicht sanktioniert, da dies durch die geltende Gesetzgebung der Ukraine nicht vorgesehen ist“, wird die Pressesprecherin des Chefs der SBU-Verwaltung im Gebiet Sumy, Olesja Raputa, in der Meldung zitiert.
Nach dem nationalistischen Umsturz von 2014 in der Ukraine hatte auf der Krim ein Referendum stattgefunden, bei dem sich mehr als 95 Prozent der Bewohner der Halbinsel für die Wiedervereinigung mit Russland aussprachen. Kiew betrachtet diese Region aber nach wie vor als sein eigenes, nur zeitweilig besetztes Territorium und verlangt, das alle, die die Krim besuchen wollen, ihre Reise mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine abstimmen.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 12. Mai 3:00 bis 13. Mai 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
33.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Schirokaja Balka, Gagarin-Bergwerk, Sajzewo, Michajlowka, Isotow-Bergwerk, Oserjanowka), Dokutschajewsk, Flughafen (Volvo-Zentrum, Spartak), Jasinowataja (Wasiljewka), Besymennoje (Leninskoje), Telmanowo (Petrowskoje).
Gestern wurden in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zwei zivile Einwohner verletzt: Jekaterina Schipko, geb.2002, Einwohnerin von Gorlowka;
W.S. Angelin, geb. 1974, Einwohner von Gorlowka.

In Gorlowka wurden 12 Häuser beschädigt…

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abge
feuerten Geschosse betrug 1015.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abge
feuerten Geschosse 1258.

de.sputniknews.com: Sacharowa wirft Ukraine Lügen wegen „Anti-Propaganda-Veranstaltung“ vor
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat Beweise veröffentlicht, dass die ukrainischen Behörden eine Veranstaltung über Propaganda und Fake News organisiert haben, die Kiew als Teil einer Sitzung des UN-Ausschusses für Information ausgewiesen hatte, obwohl dies nicht den Tatsachen entspricht.
„Zuerst haben Sie ein propagandistisches Seminar über die Bekämpfung der Propaganda organisiert und es als eine Veranstaltung des Informationsausschusses der UNO ausgegeben. Sie haben ‚ATO-Veteranen‘ (Teilnehmer der Anti-Terror-Operation im Südosten der Ukraine – Anm. d. Red.) zum Seminar gebracht, die in den Wandelgängen einen russischen Diplomaten bedroht haben. Und jetzt gefällt Ihnen nicht, dass UN-Vertreter Sie in die Schranken gewiesen haben?“, schrieb Sacharowa auf Facebook.
Neue Vorwürfe der ukrainischen Behörden an Russland würden ihre „Schande nur verstärken“, so Sacharowa weiter, denn Russland habe auch „etwas zu zeigen“.
Sacharowa hat einen Screenshot der Einladung der Ständigen Mission der Ukraine bei der UNO zum Seminar „Informationssicherheit: Propaganda und Fake News“ veröffentlicht, die besagt, dass die Veranstaltung unter dem Dach des UN-Informationsausschusses abgehalten werde.

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Militärpolizei überwacht Süd-Damaskus
Die russische Militärpolizei patrouilliert seit Sonntag die durch die Regierungstruppen von Terroristen befreiten südlichen Stadtviertel der syrischen Hauptstadt Damaskus. Das berichtet ein Sputnik-Korrespondent vor Ort.
Wie es heißt, sorgen Fuß- und motorisierte Streifen für die Aufrechterhaltung der Rechtsordnung auf den Straßen in den Vierteln Beyt-Sahm, Sidi-Mikdat, Yalda und Babila. Zudem seien Beobachtungsposten aufgestellt worden.
Dabei erfolge das Patrouillieren rund um die Uhr.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die letzte Gruppe von Terroristen den südlichen Raum von Damaskus verlassen habe. In den ersten acht Mai-Tagen seien insgesamt 3.200 Extremisten und mehr als 5.000 ihrer Familienmitglieder abgezogen worden.
Somit seien die Stadtviertel Yalda, Babila und Beyt-Sahm von den Terroristen befreit. Nur ein geringer Teil des südlichen Stadtgebiets bleibt noch unter Kontrolle des Islamischen Staates*. Der Sondereinsatz der syrischen Regierungstruppen gegen die Terroristen geht weiter.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Heftige Explosion im Norden Syriens, mehrere Tote und Verletzte
Bei der Explosion einer Autobombe in der nordsyrischen Provinz Idlib sind mindestens neun Menschen getötet und 28 verletzt worden. Dies hat Jassir al-Zaim, Pressedienstdirektor beim Stadtrat von Azaz, gegenüber Sputnik mitgeteilt.
„Die Zahl der Todesopfer infolge der Explosion eines mit Sprengstoff gespickten Autos, das vor dem Zentralkrankenhaus in der Provinz Idlib geparkt war, ist auf neun Zivilisten gestiegen, darunter drei Angehörige des Krankenhaus-Wachpersonals“, sagte der Beamte.
Außerdem seien neun Menschen als vermisst gemeldet. Einige Verletzte seien in türkische Krankenhäuser gebracht worden, so al-Zaim.

armiyadnr.su: Bericht des Leiter des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow:
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner mit seinen aggressiven Handlungen wieder die Realisierung der Pläne der verbrecherischen ukrainischen Regierung zur gewaltsamen Lösung des Konflikts im Donbass bestätigt und so von den übernommenen Verpflichtungen Abstand genommen.
Insgesamt haben die Okkupationskräfte in den letzten 24 Stunden 33-mal den Waffenstillstand verletzt.
In Richtung Donezk haben die ukrainischen Kämpfer die Gebiete von vier Ortschaften beschossen und dabei 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
Die Kriegsverbrecher aus der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando von Klotschkow haben einen weiteren Angriff auf die Einwohner von Dokutschajewsk verübt. Beim Beschuss von Wohngebieten der Stadt gab es einen Treffer in eine Wohnung in einem mehrstöckigen Haus in der Watutin-Straße 11. Zum Glück wurde niemand verletzt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner seine Aktivität unwesentlich verringert. Die ukrainischen Besatzungskräfte haben mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzern und Granatwerfern die Gebiete von Leninskoje und Petrowskoje beschossen.
Nach dem weiteren Scheitern der ukrainischen Streitkräfte bei Gorlowka haben die ukrainischen Terroristen einen Kugelhagel mit verbotenen schweren Waffen auf das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks eröffnet, um die Aufmerksamkeit der Streitkräfte der DVR von den Versuchen, die Überreste der geschlagenen Kämpfer im Gebiet des sogenannten Tschigari zu bergen, abzulenken. Dazu haben die ukrainischen Terroristen mehr als 30 120mm-Mörsergeschosse und vier 125mm-Panzergeschosse abgefeuert. In Folge eines direkten Treffers auf ein Wohnhaus in der Polosuchin-Straße wurde ein Zivilist verletzt. Außerdem wurden durch Beschuss seitens der ukrainischen Verbrecher vier Wohnhäuser in diesem Gebiet beschädigt.
Außerdem wurden in Richtung Gorlowka die Gebiete von weiteren fünf Ortschaften mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ich bitte die Vertreter der Delegation der OSZE-Mission unter Leitung des Präsidenten der parlamentarischen Versammlung der OSZE, die in diesen Tagen Kramatorsk, Bachmut, Awdejewka, Slawjansk und den KPP „Majorsk“ besuchen, ihre Aufmerksamkeit auf diese Fälle von Kriegsverbrechen zu richten.
Die Misserfolge auf dem Kampffeld wirken sich negativ auf das Image des Kommandeurs der Besatzungskräfte Najew aus, der in letzter Zeit eigene PR-Aktionen durchführt. Die Najew unterstellten Einheiten für informationspsychologische Operationen haben einen ganzen Plan von Maßnahmen ausgearbeitet, wie man den unbegabten General, zu dessen zweifelhaften Errungenschaften zum Beispiel gehört, die Soldaten der 54. mechanisierten Brigade am Swetlodarsker Bogen vor zwei Jahren in den sicheren Tod geschickt zu haben, in einen „großen Heerführer“ verwandeln kann.
Im Zusammenhang mit dem Scheitern ihrer Aktivitäten im Gebiet von Jushnoje hat der Kommandeur der Besatzungskräfte der Ukraine Najew den Militärpropagandisten die Aufgabe gestellt, kontrollierte Journalisten zur Erstellung einer Serie gestellter und gefälschter Videoreportagen heranzuziehen, um die negativen Folgen nach dem Verlust der Höhe südlich von Tschigari, dem schmachvollen Abzug der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und dem vielfachen Tod ukrainischer Kämpfer zu vermindern.
Der Abzug und die Verluste der ukrainischen Terroristen in Tschigari ereigneten sich im Vorfeld des Besuchs von Poroschenko mit seinen amerikanischen Kuratoren im Gebiet von Bachmutka, was den Besuch des ukrainischen Präsidenten zum Scheitern bringen kann und ihn zwingt, sich für die unfähigen Handlungen seiner Kämpfer zu rechtfertigen.
Gleichzeitig ist das Kommando der Operation der Besatzungskräfte durch die militärischen Niederlagen bei Gorlowka beunruhigt.
Im Verlauf einer Besprechung hat Najew dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppe „Ost“ General Krasnook und dem Kommandeur der 24. Brigade Oberst Guds eine strenge Rüge ausgesprochen. Er beschuldigte sie der Unfähigkeit, Kampfhandlungen zu organisieren, unter anderem zielgerichtet mit Artillerie und Panzern zu schießen. Nach seinen Worten wurde ein Waggon von Geschossen abgefeuert, aber es waren nur zwei zivile Einwohner und Häuser in Gorlowka und Sajzewo betroffen. Selbst die ukrainische Aufklärung hat keine Verluste von Militärtechnik, Waffen und Personal der Streitkräfte der DVR bestätigt.
Zum Stab der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte sowie zum 1. und 3. mechanisierten Bataillon dieser Brigade wurde eine Kommission des Stabes der OOS geschickt, um die Ursachen zu klären und die Schuldigen zu bestrafen.
Die eingetroffenen Kontrolleure haben bereits den Schluss gezogen, dass eine Reihe von Funktionsträgern dieser Einheiten nicht fähig ist, Kampfaufgaben zu erfüllen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das Kommando der 24. Brigade und der genannten mechanisierten Bataillone trotz der erlittenen Verluste in den nächsten Tagen mehr ihrer Kräfte und Mittel in den Kampf werfen, um ihre Posten zu behalten und den für Najew im Vorfeld des Besuchs so nötigen Sieg zu „erringen“.

de.sputniknews.com: Ukrainer wollten fischen und gingen dem FSB an die Angel
Grenzbeamte der südrussischen Region Krasnodar haben im Asowschen Meer einen Kutter mit zwei Mann an Bord aufgebracht, die sich nicht ausweisen konnten und unerlaubten Fischfang betrieben haben. Dies teilt der Pressedienst der Grenzverwaltung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB für die Region Krasnodar mit.
Nach den Angaben der Behörde soll das Schiff bereits am Donnerstag von den Grenzern gesichtet worden sein.
„An Bord befanden sich zwei Fischer, die unerlaubten Fang von biologischen Meeresressourcen, darunter zwei russische Störe, die ins Rotbuch (der vom Aussterben bedrohten Arten – Anm. d. Red.) eingetragen sind, betrieben haben. Der Kutter und die Wilderer, die sich nicht ausweisen und auch keine Fischfanggenehmigung vorlegen konnten, wurden zur Feststellung ihrer Identität und zum Treffen einer Entscheidung prozessualen Charakters in den Hafen Jejsk gebracht“, teilt die russische Grenzbehörde mit.
Die ukrainische Verwaltung für Notsituationen des Gebiets Saporishshja hatte zuvor mitgeteilt, dass am 10. Mai im Gewässer des Asowschen Meeres zwei Fischer aus Berdjansk verschwunden seien, die von der Berdjansker Landzunge aus aufs Meer hinausgefahren und nicht zurückgekehrt wären. Am Freitagabend soll die Suche nach ihnen eingestellt worden sein, nachdem die Ehefrau eines der beiden Vermissten mitgeteilt hatte, einen Anruf von der russischen Grenzbehörde bekommen zu haben, dass sich ihr Mann und dessen Gefährte gegenwärtig im russischen Jejsk befänden.
Aus dem ukrainischen Außenministerium verlautete, Kiew prüfe die Nachricht von der möglichen Festnahme der beiden Fischer durch russische Grenzer im Asowschen Meer. Der Konsul der Ukraine in der Russischen Föderation habe sich zur Klärung der Umstände vor Ort begeben. Die Stadt Jejsk in der Region Krasnodar gehört zum Zuständigkeitsbereich des ukrainischen Konsulats in Rostow am Don, das Vitali Moskalenko leitet.
Ende April hatte die Grenzverwaltung des FSB ihre Absicht bekundet, gegen den unerlaubten Fischfang durch Wilderer, darunter auch durch ukrainische, im Asowschen Meer vorzugehen.
Anfang Mai hatten Grenzer der Krim im Schwarzen Meer den ukrainischen Fischkutter JaMK-0041 aufgebracht, der in Russlands ausschließlicher Wirtschaftszone westlich des Kaps Tarchankut ohne jegliche Genehmigung Flundern gefischt hatte. Das Schiff und seine fünfköpfige Crew – alles Bürger der Ukraine – waren zwecks der Verfahrenshandlungen auf die Krim gebracht worden.

Mil-lnr.info: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Terroristen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Shelobok und Snamenka.
Dabei haben die Straftruppen 122mm-Artilleriegeschütze, 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden etwa 80 verschiedene Geschosse, darunter 60 des Kalibers 120 und 122mm abgefeuert.
Im Zusammenhang mit Besuchen der obersten Militärführung der Ukraine im Gebiet der Operation der Vereinigten Kräfte und dem für die nächste Woche geplanten Besuch des besonderen Gesandten des US-Außenministeriums für die Ukraine Kurt Volker haben die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte, die Dienst an der Kontaktlinie tun, begonnen aktiv über ihre militärischen Errungenschaften Rechenschaft abzulegen. So sind in den Massenmedien eine Reihe von Kommentaren über die sogenannten „Siege“ der ukrainischen Armee erschienen. Beispielsweise teilen einige ukrainische Sesselanalytiker mit, dass die Soldaten der Volksmiliz am 11. Mai in Folge von Kämpfen im Gebiet von Shelobka ernsthafte Verluste erlitten hätten. Das ist eine Lüge. Tatsächlich gab es am 11. Mai in unserem Verantwortungsbereich keinerlei Gefechte mit den Banden. Die ukrainischen Truppen haben einseitig unsere Positionen an der Kontaktlinie beschossen und erfolglos versucht, die Soldaten der Volksmiliz der LVR zu Erwiderung des Feuers zu provozieren.
Außerdem beschuldigt die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung die LVR der Verwendung von schweren Waffen, insbesondere von Artillerie des Kalibers 152mm, dadurch seien 15 Hektar Wald abgebrannt. Dies ist eine offensichtliche Lüge und Fälschung. Die Beobachter der OSZE-Mission bestätigen in ihren täglichen Berichten, dass die gesamte abgezogene Technik sich in den Lagerorten der Einheiten der Volksmiliz der LVR befindet.
Nach unseren Informationen wurde der Brand des Sewerodonezker Waldstücks auf Befehl des Kommandeurs der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch organisiert, um Holz zu schlagen und es zu verkaufen. Örtliche Einwohner haben bereits Lastwagen der Brigade gesehen, die das gestohlene Holz zum Verkauf fortbringen.
In Solotoje gefährden die ukrainischen Soldaten mit der Einführung der „OOS“ die örtlichen Einwohner und entziehen ihnen alle Existenzmittel. Daneben gehen der Diebstahl und das Einziehen von Abgaben weiter. Bei der Verstärkung der Kräfte und Mittel der ukrainischen Streitkräfte in diesem Gebiet wird die Technik direkt an den Wohnhäusern stationiert. Und als einer der örtlichen Einwohner darum bat, einen Panzer der Straftruppen aus seinem Gartenstück zu entfernen, damit er Gemüse säen kann, sind die Soldaten der 14. mechanisierten Brigade demonstrativ mit dem Panzer über die gesetzten Kartoffeln gefahren und haben ihn dann an seinen ursprünglichen Platz zurückgefahren. Wir bitten die internationalen Organisationen ihre Aufmerksamkeit auf diesen Fall zu richten und die OSZE-Mission ihre Routen zu ändern, um die Willkür der ukrainischen Straftruppen zu stoppen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte hat sich die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste aufgrund von Nichteinhaltung elementarer Sicherheitsregeln bei der Arbeit mit Sprengstoff erhöht. An der Eisenbahnstation Kondraschewka wurde einem Soldaten der 80 Luftsturmbrigade während des Entladens von Munition eine Hand abgerissen. Nach Worten von Augenzeugen hat der Soldat einige Granaten in die Hand genommen und begonnen sie hochzuwerfen, mit ihnen zu jonglieren, dabei detonierte eine der Granaten.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen strikt ein und hält sich an die Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts. Dennoch behalten wir uns das Recht vor, im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und den Feind zum Schutz der Bürger unserer Republik entschieden abzuwehren.

de.sputniknews.com: Oppositions-Demo in Moskau: Hunderte fordern „freies Internet“
Mehrere Hundert Menschen haben sich am Sonntag auf dem Sacharow-Prospekt im Zentrum von Moskau zu einer Kundgebung eingefunden. Die Demonstranten tragen Flaggen der oppositionellen Parteien Jabloko, „Linke Front“, Parnas sowie von nationalistischen Bewegungen.
Man skandiert Anti-Regierungsparolen. Die Organisatoren sprachen zu Beginn der Demo am Nachmittag von mindestens 700 Teilnehmern. Nach Polizeiangaben sind es mittlerweile bereits rund 1000. Die Aktion verläuft ruhig.
Anlass für die Demo ist die formale Sperre gegen den Chatdienst Telegram. Diese war von einem Gericht angeordnet worden, nachdem sich Telegram geweigert hatte, dem Inlandsgeheimdienst FSB geheime Schlüssel auszuhändigen.
Der FSB vermutet, dass Terroristen den Messenger bei der Planung von Terroranschlägen in Russland nutzen.
Seit rund einem Monat blockieren russische Internetanbieter die IP-Adressen der Telegram-Server. Dennoch umgehen viele Nutzer die Sperre, indem sie auf Proxy- und VPN-Dienste ausweichen. Weitere Messenger funktionieren in Russland ohne Beeinträchtigung.
In der vergangenen Woche hatte eine oppositionelle Protestaktion im Zentrum von Moskau mit Hunderten Festnahmen geendet. Die Stadtleitung hatte den Demonstranten den Sacharow-Prospekt zur Verfügung gestellt. Dennoch folgten mindestens 1500 Menschen dem Aufruf von Oppositionspolitiker Alexej Nawalny und marschierten auf der Twerskaja-Straße auf. Zwei Drittel der Festgenommenen kamen noch am selben Tag frei.

Dan-news.info: „Der Beschuss von Gorlowka durch die ukrainischen Streitkräfte endet nicht. Heute erlitt ein ziviler Einwohner, geb. 1967, eine Explosionsverletzung und Quetschungen“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Nach seinen Angaben wurden in den frontnahen Gebieten von Gorlowka mindestens 36 Häuser beschädigt.

de.sputniknews.com: US-Aufklärungsdrohne nahe Russlands Grenze gesichtet
Eine strategische US-Drohne vom Typ RQ-4B-30 Global Hawk hat am Sonntagmorgen einen Aufklärungsflug entlang der russischen Grenze im Raum des ostukrainischen Gebiets Charkiw absolviert, wie die westliche Luftfahrt-Webseite PlaneRadar auf Twitter berichtet.
Demnach startete die US-Langstreckendrohne vom Militärflugplatz Sigonella auf Sizilien, drang in den Luftraum der Ukraine seitens Rumäniens nördlich von Moldawien ein und setzte ihren Flug gen Osten entlang des an die Ukraine grenzenden russischen Gebiets Belgorod bis zur Trennlinie im Donbass fort.
Das ist bereits bei Weitem nicht der erste Flug eines US-Aufklärungsflugzeuges RQ-4B über dem Donbass. In den vergangenen Monaten absolvieren strategische US-Drohnen regelmäßig Flüge nahe Russlands Grenzen.
Erst vor einigen Tagen waren zwei US-Flugzeuge bei Aufklärungsflügen in der Nähe der russischen Grenze im Ostseeraum gesichtet worden.

Dan-news.info: „In Folge von Beschuss auf Schirokaja Balka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden S.W. Korotkij, geb. 1965, wohnhaft in der der Plotinnaja-Straße 142, verletzt. Nach vorläufigen Informationen erlitt er eine Splitterverletzung an der Schulter“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Ruslan Jakubow mit.
Außerdem wurden drei Wohnhäuser in der Plotinnaja-Straße138, 140 und 144 beschädigt.

Dan-news.info: Die Imker der DVR haben die Saison der Honigsammlung begonnen. Wie der Leiter der größten Imkervereinigung im Land, der von Makejewka, Alexej Sabaschta mitteilte, haben 25 Brigaden mit der Arbeit auf den Feldern der Republik begonnen.
„Die beliebtesten Orte für die Sammlung von Maihonig sind die Bezirke Amwrosiewka, Starobeschewo und Telmanowo sowie die grünen Vorstädte von Donezk, Jenakiewo und anderer Städte“, sagte Sabaschta. „Hier haben Anfang Mai 25 Ímkerbrigaden der DVR ihre Bienengärten eingerichtet. In jedem von ihnen sind mindestens 100 Bienenstöcke“.

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de.sputniknews.com: Giftanschlag von Salisbury: Ex-Agent Skripal soll heimlich Prag besucht haben
Nach dem Geständnis des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, sein Land habe Nervengift vom Typ „Nowitschok“ hergestellt und getestet, wollen Journalisten herausgefunden haben, dass der russische Ex-Spion Sergej Skripal heimlich Prag besucht und sich mit tschechischen Geheimdienstlern in Großbritannien getroffen habe.
Der Geheimbesuch habe 2012, sechs Jahre vor seiner Vergiftung, stattgefunden, berichtet die tschechische Wochenzeitung „Respekt“ am Sonntag.
Nachdem Skripal im Jahr 2010 aus russischer Haft entlassen wurde, ließ er sich bekanntlich in Großbritannien nieder. Dort soll er mit dem britischen Auslandsgeheimdienst MI6 bei der Enthüllung eines Netzwerkes von russischen Auslandsagenten zusammengearbeitet haben, heißt es in dem Beitrag.
„Zu diesem Zweck haben die Briten den Vertretern von Geheimdiensten aus Partnerländern, einschließlich der Tschechischen Republik, Treffen mit Skripal erlaubt. Mindestens einmal – im Jahr 2012 – hat Skripal Prag besucht, und obwohl er nur für kurze Zeit hier war, war sein Aufenthalt für die lokalen Geheimdienste nützlich“, so „Respekt“ weiter.
„Die Vertreter der tschechischen Geheimdienste haben sich dann mit dem ehemaligen russischen Spion auch mindestens einmal in Großbritannien getroffen.“
Die tschechischen Nachrichtendienste würden aber diese Fakten auf keine Weise mit dem Giftanschlag auf Skripal vom März 2018 in Verbindung bringen, so das Blatt.
Am 4. März waren der Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury vergiftet worden, was einen internationalen Skandal ausgelöst hatte. London behauptet, in die Vergiftung mit dem Stoff A-234, in Großbritannien als „Nowitschok“ bekannt, sei der russische Staat verwickelt. Moskau weist diesen Vorwurf von sich.

de.sputniknews.com: „Mit Russen lieber nicht…“: Zeitung gibt Fußballfans Tipps vor WM 2018
Die britische Boulevardzeitung „The Sun“ hat ein Handbuch für die Fans der englischen Fußballmannschaft erstellt, die zur Weltmeisterschaft nach Russland reisen wollen. Die meisten Ratschläge, die das Blatt gibt, betreffen den Alkoholgenuss.
In erster Linie berichtet „The Sun“, welche Vorsichtsmaßnahmen beim Konsum alkoholischer Getränke in Russland zu beachten seien.
„Wir Briten sind für unseren völligen Mangel an Selbstkontrolle bekannt, wenn es um Alkohol geht. Die Russen sind für ihre Liebe zu Wodka bekannt. Fügen Sie das Erste zum Zweiten hinzu, und Sie erhalten eine ziemlich tödliche Kombination“, warnt die Zeitung.
Darum empfiehlt „The Sun“ den britischen WM-Gästen, zum Alkohol etwas dazu zu essen, im Voraus viele Trinksprüche vorzubereiten und auf keinen Fall Wodka mit Bier zu mischen, was nämlich einen schrecklichen Kater nach sich ziehen würde.
Den englischen Fans wird es aber laut der Zeitung kaum gelingen, unangenehmen Folgen des Trinkens zu entgehen. „The Sun“ empfiehlt, dem Beispiel der Russen zu folgen, die ihren Kater mit Borschtsch, der traditionellen Rote-Bete-Suppe, „heilen“.
Was die Briten definitiv unterlassen sollten, ist laut der Zeitung zu versuchen, mit Russen um die Wette zu saufen.
„Es ist eine andere Trinkkultur. Sie werden Sie unter den Tisch saufen“, warnt das Blatt.
Darüber hinaus klärt die Zeitung über grundsätzliche Höflichkeitsregeln in Russland auf. „The Sun“ empfiehlt den Fans unter anderem, ihre Schuhe auszuziehen bevor sie ein Haus betreten, älteren Menschen in öffentlichen Verkehrsmitteln den Platz anzubieten, sowie nicht allzu aufdringlich gegenüber unbekannten Menschen zu sein.
Die Fußball-Weltmeisterschaft findet vom 14. Juni bis 15. Juli 2018 in elf russischen Städten statt: Moskau, Kaliningrad, St. Petersburg, Kasan, Wolgograd, Nischni Nowgorod, Samara, Saransk, Rostow am Don, Sotschi und Jekaterinburg.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Konsul in Hamburg soll gegen Juden gehetzt haben
Das Außenministerium der Ukraine überprüft derzeit Informationen, wonach der ukrainische Konsul in Hamburg, Wassili Maruschtschinez, antisemitische Posts in sozialen Netzwerken veröffentlicht haben soll. Dies teilte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin am Sonntag mit.
„Ich erhalte von meinen Followers Nachrichten über unseren Konsul in Hamburg. Wir überprüfen das und melden bald das Ergebnis“, schrieb Klimkin auf seinem Facebook-Account.
Zuvor hatten ukrainische Medien unter Verweis auf den Blogger Anatoli Schari berichtet, dass Wassili Maruschtschinez vom ukrainischen Generalkonsulat in Hamburg antisemitische Publikationen auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht habe.

 

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