Presseschau vom 12.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Poroschenko spricht von Möglichkeit eines neuen Krim-Referendums
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat bei einer PACE-Sitzung am Mittwoch über die Möglichkeit eines neuen Referendums über den Status der Halbinsel Krim gesprochen. Dafür gebe es aber eine Bedingung.
„Ich bin zu allem bereit, zu jeder Option, die im Einklang mit der ukrainischen Verfassung steht“, antwortete Poroschenko auf eine entsprechende Frage der britischen Vertreterin Gillian Cheryl.
„Die Frage der Souveränität – das ist die Priorität des nationalen Referendums. Wir sind bereit, über so ein Referendum zu sprechen, aber zuerst muss die Krim in den Bestand der Ukraine zurückkehren“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte Poroschenko erklärt, er betrachte die Frage der Zugehörigkeit der Halbinsel Krim nicht als abgeschlossen. Damit kommentierte er den Vorschlag des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, die Wiedervereinigung der Krim mit Russland als „vollendete Tatsache“ anzusehen und Kiew dafür zu entschädigen.

de.sputniknews.com: Poroschenko kommentiert skandalöses Bildungsgesetz in Ukraine – und macht Versprechen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Mittwoch auf einer PACE-Tagung in Straßburg versprochen, die Sprachenrechte der nationalen Minderheiten in der Ukraine mit den internationalen Standards in Übereinstimmung zu bringen und Empfehlungen der Venedig-Kommission des Europarates zum Bildungsgesetz in die Tat umzusetzen.
Obwohl die Erlernung der ukrainischen Amtssprache obligatorisch ist, verspricht Kiew laut Poroschenko den nationalen Minderheiten die Bildung in ihrer Muttersprache.
Wie Poroschenko ergänzte, ist die Verabschiedung des neuen Bildungsgesetzes sehr politisiert. Der Staatschef hat seinen eigenen Worten nach bereits zuständige Behörden beauftragt, das Gesetz einer Begutachtung zu unterziehen, und seine Hoffnung geäußert, dass Schlussfolgerungen der Venedig-Kommission es ermöglichen werden, widersprüchliche Fassungen zu verhindern.
Trotz der Proteste der ukrainischen Delegation will die PACE am Donnerstag das umstrittene Bildungsgesetz zur Sprache bringen.
Zuvor hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf angenommen, mit dem radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine erfolgen sollen. Das neue Gesetz führt tatsächlich das Verbot der Bildung in jeder Sprache außer Ukrainisch ein.
Laut der neuen Bildungsreform sollen ab dem 1. September 2018 alle russischsprachigen, polnischen und anderen „fremdsprachigen“ Schulen in der Ukraine geschlossen werden. Die Klassen mit Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten bleiben nur bis 2020 in der Grundschule. Danach soll in allen Schulen nur in ukrainischer Sprache unterrichtet werden.
Dabei werden die Rechte der nationalen Minderheiten begrenzt, zu denen neben den Russen auch Ungarn, Rumänen, Bulgaren, Polen und andere Völker zählen. Wenn sie früher, je nach Region, in der mittleren Schule in ihrer Muttersprache unterrichtet werden konnten, bleibt ihnen nun nur die Grundschule.

de.sputniknews.com: Sanktionsallianz der Visegrad-Gruppe wäre Albtraum für die Ukraine
Budapest wird das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine wegen des in Kiew verabschiedeten neuen Bildungsgesetzes revidieren lassen. Das sagte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó am Mittwoch im ukrainischen Uschgorod bei einem Treffen mit der örtlichen ungarischen Diaspora.
„Dieses Gesetz läuft Prinzipien des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine zuwider, weil nationale Minderheiten um die Möglichkeit gebracht werden, in ihrer Muttersprache zu studieren“, wurde der Minister von „Magyaar Nemzet“ zitiert. „Das wird die Lage der Ungarn und der anderen in der Ukraine ansässigen nationalen Minderheiten verschlechtern.“
Das neue Gesetz war am 28. September in Kraft getreten und wird etappenweise – bis 2020 – umgesetzt.
Die Behörden Ungarns und Rumäniens hatten erklärt, dass das Gesetz die Rechte der nationaler Minderheiten in der Ukraine verletzt. Aus Moskau hieß es, dass das Dokument der ukrainischen Verfassung und den internationalen Verpflichtungen Kiews zuwiderläuft.
„Budapest hat genug Möglichkeiten, um den Druck auf Kiew zu verstärken“, sagte Dr. rer. hist. Wadim Truchatschow von der Russischen Staatlichen Humanitären Universität, in einem Interview des Radiosenders Sputnik. Hierbei gebe es einige Mechanismen.
„Erstens. Diskussionen auf der Ebene der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und der EU über eventuelle Gegenmaßnahmen gegen Kiew, zum Beispiel über die Kürzung finanzieller Hilfen. Angesichts der erbärmlichen Lage, in der die Ukraine jetzt steckt, wird diese Maßnahme Kiew spürbar treffen.“
„Zweitens. Gemeinsame Aktivitäten mit Rumänien und Polen zur Einschränkung des Gütertransits durch ukrainisches Gebiet Richtung Westen. Und eine dritte Möglichkeit wäre die Einstellung der Rücklieferungen von Erdgas an die Ukraine. Dazu braucht man eine Vereinbarung mit der Slowakei, was alles andere als leicht, aber durchaus möglich sein wird.“
Der Politologe erinnerte daran, dass allein in Tschechien bis zu einer halben Million ukrainischer Gastarbeiter tätig sind. „Sollten Verhandlungen etwa auf der Ebene der Visegrad-Gruppe (Slowakei, Tschechien, Polen, Ungarn) aufgenommen werden, dürfte die Ukraine ihre schlimmste Zeit erleben“, meinte Truchatschow.

Dan-news.info: „Die Armee der Ukraine hat gegen 19:00 Kominternowo beschossen, es wurde ein direkter Treffer einer Geschosses auf ein Privathaus in der Kirow-Straße 8 festgestellt. Es wurden Dach, Fensterscheiben und Wohnräume beschädigt“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

de.sputniknews.com: Russische Flaggen von Konsulat in USA entfernt – Moskau erhebt Protest
Von dem geschlossenen russischen Generalkonsulat in San Francisco sind die russischen Flaggen entfernt worden, teilt die russische Botschaft in Washington mit. Russische Diplomaten hätten bereits Protest dagegen erhoben.
„Der amerikanischen Seite wurde eine Protestnote übergeben, nachdem von den Objekten unseres diplomatischen Eigentums in San Francisco, die sich unter der Kontrolle der US-Behörden befinden, russische Flaggen heruntergerissen worden sind“, heißt es in der Erklärung der Botschaft.
„Wir betrachten dies als äußert unfreundlichen Schritt und fordern, die russischen Nationalsymbole unverzüglich zurückzubringen und Derartiges künftig nicht zuzulassen.“
Die US-Regierung hatte Ende August Russland aufgefordert, bis zum 2. September sein Generalkonsulat in San Francisco sowie eine Kanzlei in Washington DC und eine konsularische Abteilung in New York City zu schließen.
Diese Entscheidung sei eine Reaktion auf die Ausweisung von 700 US-Diplomaten aus Russland Ende Juli.
Das russische Außenministerium bezeichnete die Entscheidung Washingtons als groben Verstoß gegen das Völkerrecht. Moskau behalte sich das Recht vor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, betonte die Behörde.

vormittags:

Ukrinform.ua: Parlamentsausschuss bereitet Ergänzungen zum Gesetz über Hochschulbildung vor
Der Ausschuss der Werchowna Rada der Ukraine für Wissenschaft und Bildung bereite derzeit eine große Ergänzung zum Gesetz der Ukraine „Über die Hochschulbildung“ vor, sagte am Donnerstag in Cherson der fungierende Leiter des Ausschusses der Werchowna Rada für Wissenschaft und Bildung, Oleksandr Spiwakowskyj, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir bereiten jetzt eine große Ergänzung zum Gesetz über die Hochschulbildung vor. Weil wir sehen, was passiert: es gibt eigentlich keine ukrainischen Universitäten in der Weltrangliste. Das zeigt, dass im System etwas nicht stimmt, und wir verstehen, was“, sagte Spiwakowskyj.
Er stellte fest, in der Ukraine sei noch das sowjetische Verwaltungssystem geblieben, das keine Entwicklung zulässt

de.sputniknews.com: Moskau: Festigung der Georgien-Nato-Kooperation lässt Alarmglocken schrillen
Russland, Südossetien und Abchasien betrachten eine weitere Vertiefung der Kooperation zwischen Georgien und der Nato als Bedrohung für die Sicherheit in der Region. Das teilte der Pressedienst des russischen Außenministeriums am Mittwoch mit.
„Die Delegationen Russlands, Abchasiens und Südossetiens haben darauf aufmerksam gemacht, dass der weitere Ausbau der Kooperation zwischen Tiflis und der Nato eine reale Gefahr für die regionale Sicherheit darstellt“, heißt es.
Am Dienstag hatten in Genf routinemäßige Beratungsgespräche über Sicherheit und Stabilität in Transkaukasien unter Teilnahme von Vertretern Abchasiens, Georgiens, Südossetiens, Russlands und der USA und unter dem Co-Vorsitz der Uno, der OSZE und der EU stattgefunden.
Ende September hatte Russlands Vize-Außenminister Grigori Karassin auf wachsende Nato-Aktivitäten in Transkaukasien verwiesen.
Am 21. September hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow gesagt, die Allianz strebe danach, das Klima des Kalten Krieges wieder aufleben zu lassen. Bei den Nato-Übungen im Sommer und Herbst in Georgien soll eine Rekordzahl von Militärs und schwere Kriegstechnik zum Einsatz gekommen sein, hieß es aus dem Ministerium.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Kalinowka, Dolgoje, Prischib und Snamenka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: „Freche Provokation“: Russische Botschaft in USA fordert entfernte Flaggen zurück
Russlands Botschaft in Washington hat von US-Behörden gefordert, die vom Generalkonsulat in San Francisco und der Handelsvertretung in Washington entfernten russischen Flaggen zurückzubringen.
„Wir fordern unverzüglich, die russischen Flaggen an das Generalkonsulat in San Francisco und die Handelsvertretung in Washington zurückzubringen“, heißt es im offiziellen Twitter-Account der russischen Botschaft.
Zudem wurden mehrere Fotos veröffentlicht, die die diplomatischen Gebäude Russlands ohne staatliche Flaggen zeigen.
​Der russische Handelsbeauftragte in den USA, Alexander Stadnik, bezeichnete gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti dieses Vorgehen als „Provokation“.
„Das ist eine absolut freche, gewissenlose Provokation, die in keine internationalen Normen passt. Heute gibt es viele Gespräche über das IQ-Niveau in der US-Administration. Anscheinend sollte man dies wirklich prüfen.“
Zuvor war mitgeteilt worden, dass der amerikanischen Seite eine Protestnote übergeben worden sei, nachdem von den Objekten des russischen diplomatischen Eigentums in San Francisco russische Flaggen heruntergerissen worden wären.
Das US-Außenministerium bestätigte dabei gegenüber der Agentur, dass die russischen Flaggen vom Generalkonsulat in San Francisco und der Handelsvertretung in Washington entfernt worden seien. Die Flaggen der Konsulatsgebäude befinden sich demnach innerhalb dieser Objekte. Den Grund für solche Maßnahmen wollte die US-Behörde nicht kommentieren….

de.sputniknews.com: Westliche Hysterie um „Zapad 2017“ Vorwand für US-Division-Stationierung in Polen
An den russischen Grenzen ist faktisch eine ganze Division der US-Streitkräfte entfaltet worden, sagte am Donnerstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums Russlands, Igor Konaschenkow.
Ihm zufolge verliefen die jüngsten russisch-weißrussischen strategischen Manöver „Zapad 2017“ unter beispielloser Hysterie der europäischen Medien über „hybride“ Operationen und mögliche „Invasionen“. Vielmehr hätten jedoch die Nato- und EU-Vertreter aus den baltischen Ländern und Polen ihre russophobischen Gefühle gezeigt.
„Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz hat sogar von der Notwendigkeit gesprochen, mindestens zwei US-Divisionen ‚zum Schutz vor externen Bedrohungen‘ in seinem Land zu stationieren“, so Konaschenkow.
Dabei seien die Übungen vor zahlreichen Beobachtern rechtzeitig beendet worden. Alle Einheiten der russischen Streitkräfte seien dabei in ihre ständigen Stationierungsorte zurückgekehrt. Währenddessen habe es in Polen und den baltischen Ländern, wie der Sprecher erläuterte, eine Rotation der dritten US-Infanteriedivision gegeben. Dabei sollte die ganze Technik dieser Division in Polen bleiben.
„Das Personal der dritten Infanteriedivision sollte, damit die im Jahr 1997 mit Russland unterzeichnete Nato-Russland-Grundakte nicht verletzt wird, von Soldaten der zweiten US-Infanteriedivision ersetzt werden“, sagte Konaschenkow weiter.
Im Hintergrund der Hysterie um eine geplante Militärinvasion Russlands direkt von den Zapad 2017-Übungen sei „unbemerkt“ die zweite US-Infanteriedivision in Polen eingetroffen und habe sich dort mit ihrer Ausrüstung entfaltet. Dabei sei auch die Technik der dritten Infanteriedivision geblieben.
Auf diese Weise sei zurzeit dort eine ganze mechanisierte Infanterie entfaltet worden, und binnen zweier Stunden könnte vom nächsten US-Stützpunkt in Europa – Ramstein – Personal gebracht werden. Laut Konaschenkow war die ganze Hysterie Polens und der baltischen Länder über eine „russische Bedrohung“ rund um das Manöver „Zapad 2017“ eine betrügerische Informationskampagne für die Durchführung einer Pentagon-Operation.
„Wer bereitet nun eine Aggression vor?“, schloss der Sprecher.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 24 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von
13 Ortschaften der Republik mit Mehrfachraketenwerfern, lenkbaren Antipanzerraketen, Mörsern, Schützenpanzerwagen- und Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge eines Beschusses wurde ein Haus in
Kominternowo in der Kirowstraße 8 beschädigt.

de.sputniknews.com: Botschafter: Schritte der USA stören In-Gang-Bringen der Beziehungen zu Russland
Die nicht freundschaftlichen Schritte der USA widersprechen den Erklärungen, die Beziehungen in Gang bringen zu wollen. Diese erklärte Russlands Botschafter in den Vereinigten Staaten, Anatoli Antonow.
„Die nichtfreundschaftlichen Schritte der USA stehen im krassen Widerspruch zu den früher erklungenen Beteuerungen, das In-Gang-Bringen der russisch-amerikanischen Beziehungen zu wünschen“, zitiert die Botschaft auf ihrem offiziellen Twitter-Account die Worte Antonows.
Zuvor war bekannt geworden, dass die USA die russische Flagge von den auf Forderung der amerikanischen Seite geschlossenen Objekten des russischen diplomatischen Eigentums entfernt hatte…

Ukrinform.ua: Bildungsgesetz: ECFR behandelt Anforderungen Ungarns am Montag
Der European Council on Foreign Relations (ECFR) behandelt am Montag, am 16. Oktober, die Frage über den Sprachartikel des Gesetzes der Ukraine „Über die Bildung“.
Dieser Punkt wurde formal auf die Tagesordnung der Sitzung auf Drängen der ungarischen Seite gesetzt, wurde dem Ukrinform-Korrespondenten in der EU-Institution mitgeteilt.
Gleichzeitig, wie man in den europäischen diplomatischen Kreisen feststellt, wird die Initiative des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten von Ungarn, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, angeblich wegen der Diskriminierung der nationalen Minderheiten durch Kiew, zu überprüfen, nicht unterstützt werden.
Wie zuvor die offizielle Vertreterin der Europäischen Kommission, Maya Kosyanchich, mitgeteilt hatte, wird die EU ihren Standpunkt bezüglich des Sprachartikels aus dem ukrainischen Bildungsgesetz auf den Grundsätzen der Schlussfolgerungen der Venedig-Kommission bilden.

de.sputniknews.com: Kiew wirft Budapest Unterstützung des Separatismus in Transkarpatien vor
Das ukrainische Außenministerium hat laut dessen Chef Pawel Klimkin Ungarn eine Protestnote mit der Forderung übergeben, die Aktion „Selbstbestimmung für Transkarpatien“ zu verbieten.
„Das ungarische Außenministerium hat unsere Botschaft über die Aktion unter dem Motto ‚Selbstbestimmung für Transkarpatien‘ am 13. Oktober informiert. Bedeutet das in etwa, dass Budapest den Separatismus unterstützt?“, schrieb der ukrainische Außenminister Klimkin auf seinem Twitter-Account.
„Wir haben unverzüglich eine Protestnote mit der Forderung abgeschickt, diese Provokation zu verbieten!“ Man sei in Kiew überzeugt, so der Minister ferner, dass Ungarn die territoriale Integrität der Ukraine auch weiterhin unterstützen werde.
Wo die Aktion stattfinden soll, wurde dabei nicht erwähnt.
Am Mittwoch hatte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó erklärt, dass Budapest EU-Sanktionen gegen die Ukraine fordern werde, falls Kiew das neue Bildungsgesetz nicht zurückziehe. Das Leben der im Ausland lebenden Ungarn sei kein Gegenstand eines Handels, so der Außenminister am Vortag.
Das Argument, dass das Gesetz verabschiedet worden sei, weil die Ungarn aus dem Transkarpatischen Gebiet kein Ukrainisch sprechen, bezeichnete Szijjártó als „ein zynisches Märchen“. Die Schulbildung in der Muttersprache habe nichts mit der Kenntnis des Ukrainischen zu tun.
Am Tag zuvor hatte der ungarische Außenminister erklärt, Budapest werde eine Revision des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der Europäischen Union initiieren.
Im September hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf angenommen, mit dem radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine erfolgen sollen. Das neue Gesetz führt ein Verbot der Bildung in jeder Sprache außer Ukrainisch ein…

Dan-news.info: „Die ukrainischen Streitkräfte haben das Territorium der DVR beschossen, unter anderem hat der Gegner mit Mehrfachraketenwerfern Besymennoje (im Nowoasowskij-Bezirk) beschossen. Außerdem haben die Soldaten bei den Beschüssen der frontnahen Zonen lenkbare Antipanzerraketen, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das Kommando mit….

de.sputniknews.com: Kaspersky-Software als Spionage-Instrument? US-Medien beschuldigen Moskau
Die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ hat unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, dass Russland Software-Produkte von Kaspersky Lab angeblich für die Bespitzelung von Computern in der ganzen Welt benutzt habe.
Die Quellen des Blattes behaupten, dass Virenschutzprogramme der russischen Computersicherheitsfirma in verschiedenen Computerdateien mit dem Vermerk „streng geheim“ nach geheimen Tarnbezeichnungen von US-Regierungsprogrammen gesucht haben sollen. Wie viele Computer „der Spionage seitens Russland“ zum Opfer fielen, konnten die Quellen jedoch nicht sagen.
Am Vortag hatte die Zeitung „The New York Times“ behauptet, dass Informationen der israelischen Geheimdienste der Grund für die Entscheidung der US-Regierung gewesen seien, den Einsatz von Software-Produkten der russischen Computersicherheitsfirma Kaspersky Lab in den Behörden des Landes zu untersagen. Den anonymen Quellen der Zeitung zufolge haben die Geheimdienste Israels im Jahr 2015 einige verdächtige Hacker-Tools in den Computern des Kaspersky Lab gefunden, die die russischen Regierungsdienste angeblich aus der National Security Agency der USA (NSA) gestohlen haben sollen.
Die NSA und das Weiße Haus, ebenso wie die Botschaft Israels lehnten alle Kommentare zu diesen Artikeln ab, und die Zeitungen führen auch keine Beweise zum angeblichen Eindringen russischer Hacker oder Regierungsdienste in irgendwelche Computernetze an. Dagegen hieß es aus dem Kaspersky Lab, dass es nie einer Regierung bei der Cyberspionage geholfen habe und dies nie tun würde.
Am 13.September hatte das US-Ministerium für Innere Sicherheit (United States Department of Homeland Security – DHS) mitgeteilt, dass alle Staatsbehörden der USA sich innerhalb von drei Monaten darauf vorbereiten sollen, Software-Produkte der russischen Cybersicherheitsfirma Kaspersky Lab in ihren Bereichen auszuschließen.

Dan-news.info: „Am 11. Oktober 2017 ist in Schachtjorsk auf dem Territorium der GmbH „Schachtjorsker Industriegruppe“ im Gebiet des stillgelegten Bergwerks Nr. 16 eine Detonation eine Gasluftgemischs erfolgt ist. Im Bergwerk befanden sich zu diesem Zeitpunkt fünf Menschen“, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Die Detonation erfolgt abends, der Such- und Rettungsdienst wurde mit 12 Einheiten Technik und 59 Personen aus dem staatlichen Bergrettungsdienst Nr. 2 von Tores eingesetzt. Die Rettungsarbeiten begannen um 18:40, zwei Menschen wurden gerettet, drei starben. Um 19:02 wurden die Leichen der drei getöteten Bergleute gefunden.

Ukrinform.ua: Jamala ist neue UN-Botschafterin des guten Willens
Die ukrainische Sängerin Jamala ist neue Botschafterin des guten Willens für die Internationale Organisation für Migration (IOM) der Vereinten Nationen. Sie unterstützt damit die Kampagne gegen Menschenhandel, meldet das IOM-Büro in der Ukraine.
Den Videoclip von Jamala werden ukrainische TV-Sender am europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober zeigen, teilte das Büro mit. Gleichzeitig werde eine Informationskampagne „Die Gefahr ist nicht sofort erkennbar“ gestartet.
Laut Jamala leben viele Menschen in der Ukraine in Armut und sie sind bereit, überall und unter jeglichen Bedingungen zu arbeiten. Gerade diese Leute werden Opfer der Menschenhändler und geraten in die Sklaverei. „Diese Kampagne wird das Problem natürlich nicht lösen, kann aber die Aufmerksamkeit der Medien, der Gesellschaft und der Behörden erregen. Hauptziel ist, Ukrainer zu warnen, sie müssen sehr vorsichtig sein, wenn sie über einen Job im Ausland nachdenken“, sagte die Sängerin.
Laut einer Umfrage der Internationalen Organisation für Migration in der Ukraine ist ein Fünftel der Bevölkerung in der Ukraine bereit, für den Job die Staatsgrenze illegal zu überqueren, in einem abgeschlossenen Raum zu arbeiten oder den Pass dem Arbeitsgeber zu geben.
Nach Angaben der IOM sind rund 230.000 Ukrainer seit 1991 Opfer des Menschenhandels geworden. Seit 2000 erhielten fast 14. 000 Menschen Hilfe vom Büro der Organisation in der Ukraine.
2013 war Jamala das Gesicht der MTV „Exit“-Kampagne gegen den Menschenhandel. Die Kampagne wurde in Kooperation mit der IOM organisiert.

de.sputniknews.com: Keine Bedienung auf Ukrainisch: Journalist sorgt für Skandal an Bord
Der ukrainische Journalist Roman Skrypin hat via Facebook einer Flugbegleiterin der ungarischen Fluggesellschaft Wizz Air vorgeworfen, dass sie sich geweigert habe, ihn in ukrainischer Sprache zu bedienen.
Der Journalist flog nach seinen Aussagen aus Hamburg nach Kiew.
„Die Stewardess hat sich geweigert, mich auf Ukrainisch zu bedienen. Sie heißt Galja, wenn ich mich nicht irre“, schrieb er in seinem Faceboot-Account.
Laut einigen ukrainischen Medien sorgte Skrypin für einen Skandal an Bord. Die Flugbegleiterin, mit der er gesprochen habe, sei eine tschechische Einwohnerin, die kein Ukrainisch könne, deswegen habe sie mit dem Mann in Englisch kommuniziert.
Der Journalist ist sich aber laut seinem Posting sicher, dass die Frau Ukrainisch spreche.
Die Fluggesellschaft Wizz Air verwies auch darauf, dass Skrypin einen Komfortplatz genommen, sich aber geweigert habe, dafür zu zahlen. Dabei soll er geschimpft haben.

Armiyadnr.su: Wichtige Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Um die Lage im Donbass zu destabilisieren, bereiten die ukrainischen Spezialdienste weitere Provokation gegen die Streitkräfte der DVR vor.

Nach Angaben von Quellen in den ukrainischen militärischen Einrichtungen werden die in Vorbereitung befindlichen Provokationen bis zum 17. Oktober unmittelbar an einem der Kontroll- und Passierpunkte in den Gebieten von Majorsk, Marjinka, Jelenowka und Oktjabrj durchgeführt werden. Außerdem ist zur Realisierung der Provokationen geplant, Kämpfer des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ und der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“, die sich durch ihre Härte besonders gegenüber friedlichen Einwohnern auszeichnen, heranzuziehen.
Die ukrainischen Spezialdienste planen,
an Passierpunkten künstlich Schlangen von Personen, die den KPP passieren wollen, zu bilden und dann einen Beschuss von friedlichen Einwohnern durch verkleideten ukrainischen Soldaten mit Erkennungsabzeichen der Armee der DVR mit Schusswaffen durchzuführen. Die geschaffene Panik und das Durcheinander werden zusammengezogene nationalistische Einheiten als Grund zu einer angeblichen Erwiderung des Feuers nutzen. Und all dies wird vor Videokameras von von der Ukraine kontrollierten Filmteams von Medien stattfinden.
Wir betonen, dass am 8. Oktober 2017 der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine zu Fragen der ATO Alexandr Motusjanik erklärte, dass im Vorfeld des „Tages des Verteidigers der Ukraine“ die operativen Gruppen, Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone verstärkt werden.
Wir nehmen an, dass die ukrainische Seite so plant, vorsätzlich eine Aktion durchzuführen, die für weitere Beschuldigungen in Richtung der Streitkräfte der DVR und zur Demonstration dieser angeblichen Aggression gegenüber internationalen Beobachtern und Rechtsschutzorganisationen verwendet werden wird. Dabei muss unterstrichen werden, dass im Zeitraum vom 10. bis 13. Oktober in der Ukraine die für humanitäre Fragen zuständige Assistentin des UN-Generalsekretärs Ursula Müller zu einem Besuch in der Ukraine ist und unter anderem plant, den Donbass zu besuchen.

de.sputniknews.com: Russlands US-Botschafter an Washington: Aneignung des russischen Eigentums stoppen
Moskau fordert von Washington, die Inbesitznahme von Russlands Eigentum in den USA unverzüglich zu stoppen. Dies erklärte der russische Botschafter Anatoli Antonow am Donnerstag im TV-Sender „Rossija 24“.
„Wegen der Entfernung von russischen Flaggen vom Generalkonsulat in San Francisco und der Handelsvertretung in Washington wurde an die US-Seite ein entschlossener Protest gerichtet“, sagte der Diplomat. „Zuvor waren diese Gebäude durch die US-Behörden faktisch aufgebracht worden. Unter Verletzung von Normen des internationalen Rechts, von bilateralen Vereinbarungen und der US-Gesetzgebung.“
Moskau verurteile dies als äußerst unfreundliche Schritte, die den „früheren Versprechungen Washingtons, die bilateralen Beziehungen wiederaufbauen zu wollen, zuwiderlaufen“. Das erschwere den Dialog zwischen den beiden Ländern.
„Für die Verletzung von Normen der zwischenstaatlichen Beziehungen ist alleine Washington verantwortlich“, betonte Antonow abschließend.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass der amerikanischen Seite eine Protestnote übergeben worden sei, nachdem von den Objekten des russischen diplomatischen Eigentums in San Francisco russische Flaggen heruntergerissen worden wären…

nachmittags:

Ukrinform.ua: Sicherheitsdienst SBU warnt vor neuem Cyberangriff
Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU warnt von einer neuen Welle der großangelegten Cyberattacke auf staatliche Strukturen und private Unternehmen.
„Ziele der Täter sind nach Angaben des Sicherheitsdienstes große staatliche und private Unternehmen“, heißt es in einer Warnung auf der Webseite des SBU. Das Hauptziel sei Störung der Informationssysteme, was die Lage in der Ukraine destabilisieren könne.
Nach Angaben des Geheimdienstes kann der Angriff ähnlich wie im Juni 2017 durchgeführt werden. Der SBU empfiehlt eine Aktualisierung der Antiviren-Programme, ein Backup der Daten, tägliche Updates von Betriebssystemen, darunter alle Windows-Versionen.

de.sputniknews.com: Spionage-Vorwurf: Kaspersky Lab fordert Beweise
Der Software-Hersteller Kaspersky Lab weist den Vorwurf von US-Medien zurück, der russischen Regierung bei der Suche nach amerikanischen Geheim-Dokumenten geholfen zu haben.
Die Zeitung „WSJ“ hatte berichtet, dass die russische Regierung Antivirus-Software genutzt habe, um nach vertraulichen Unterlagen von US-Behörden zu suchen. Nach Angaben der „New York Times“ hatten die israelischen Spione die amerikanischen Behörden vor den Risiken gewarnt.
Kaspersky Lab habe mit dem in den Medien beschriebenen Vorfall nichts zu tun, sagte der Unternehmenssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur RIA Novosti. „Wir sind bereit, die Zusammenarbeit mit den US-Behörden fortzusetzen, um sämtliche Fragen zu Produkten und internen Verfahren unseres Unternehmens zu klären.“
„Weil die unbegründeten Behauptungen mit keinerlei Beweisen untermauert wurden, können wir selbst keine interne Ermittlung einleiten“, betonte der Sprecher. „Wer Hinweise darauf hat, dass die Infrastruktur des Unternehmens durch Dritte missbraucht wurde, den bitten wir, uns diese mitzuteilen.“ Kaspersky Lab habe während seiner 20-jährigen Existenz mit keiner Regierung in Sachen Cyperspionage kooperiert und bedauere, dass unbewiesene Behauptungen das Image des Unternehmens schädigen.
Auch der Kreml wies die Anschuldigungen als „haltlos“ zurück. „Diese Informationen sind absurd. Der russische Staat steht zu derartigen Aktivitäten in keinerlei Beziehung“, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Donnerstag.
Mit rund 400 Millionen Privatkunden und 270.000 Unternehmenskunden gilt Kaspersky Lab als einer der führenden Anbieter von Antivirus-Software der Welt…

lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Dolgoje, Frunse, Kalinowka, Kalinowo, Prischib und Snamenka. Trotz der Minsker Vereinbarungen Vereinbarungen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 200 Geschosse abgeschossen.
Die genannten Beschüsse erfolgten auf Befehl von Kommandeuren von Einheiten und häufig mit deren nachsichtiger Erlaubnis durch Unteroffiziere und normales Personal an den Frontpositionen. Die ukrainischen Soldaten versuchen in jeder Weise, unsere Soldaten zur Er
widerung des Feuers zu provozieren.
Die verbrecherische Kiewer Regierung weigert sich demonstrativ, die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR wurden wieder beschuldigt, aus dem Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor auf ukrainische Positionen geschossen zu haben, weswegen die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ihre nicht an der Brücke bei Staniza Luganskaja zurückziehen werden.
Solche Erklärungen und die genannten Fälle haben mit der Wirklichkeit nichts gemein, was auch die OSZE-Mission bestätigt. Nach Einschätzung der OSZE-Mission waren dies Antipanzerraketengranaten an der Grenzen des Trennungsabschnitts, die vom von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorium aus von Osten nach Westen abgeschossen wurden, offenbar auch auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium.
Dies ist offensichtlich eine Provokation der ukrainischen Streitkräfte und sie beschießen ihre eigenen Positionen und beschuldigen uns dessen.
Die Volksmiliz führt die in Minsk abgestimmten Maßnahmen sorgfältig durch.
Gestern und heute wurde eine technische Untersuchung des Straßenabschnitts Perwomajsk-Solotoje durchgeführt, um
vorbereitende Maßnahmen zur Eröffnung eines Passierpunkts für Fahrzeuge durchzuführen.
Im Rahmen der Erhöhung des moralisch-psychischen Zustands in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone wurde die Durchführung von Maßnahmen zur Auszeichnung von Soldaten der 44. Artilleriebrigade angesprochen.
Nur wurde das nach „ukrainischen Traditionen“ durchgeführt. Um in die Liste der Auszuzeichnenden zu gelangen, musste man zuerst eine bestimmte Zahlung mit den Kommandeuren vereinbaren und nach Erhalt der Auszeichnung durch die übergeordnete Führung wurden die für sie angefallenen Kosten vom Sold des Soldaten abgezogen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Nationalisten blasen zu gigantischem Marsch auf Krim – FSB baut 50-km-Sperre
Der in Kiew lebende Koordinator der Krim-Blockade, Lenur Isljamow, nach dem in Russland wegen Sprengung von Stromleitungen gefahndet wird, ruft die ukrainischen Nationalisten und Sympathisanten zu einem Einmarsch auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim auf.
„Wir wollen die ganze Ukraine zusammenbringen – alle, die die Krim als ukrainisch betrachten, und bis nach Simferopol (Krim-Hauptstadt) marschieren“, sagte Isljamow dem Informationsportal Obozrevatel. „Sie (die Krim-Bewohner – Red.) werden uns nichts anhaben können.“ Der Marsch sei bereits in Vorbereitung, so Isljamow.
Eine offizielle Reaktion aus Russland bleibt vorerst aus. Politikexperte Alexander Formatschuk, der die Regierung in Simferopol berät, bezeichnete Isljamows Drohung als „populistisch und unrealisierbar“.
Lenur Isljamow selbst werde sich wohl nicht auf die Krim wagen, denn die russischen Behörden fahnden nach ihm wegen des Anschlags auf Strommasten und des dadurch verursachten massiven Blackouts auf der Krim, sagte der Politologe.
Das sei nichts weiter als „Bluff“, sagte der Experte und erinnerte daran, dass bereits 2014 der damalige ukrainische Verteidigungsminister Valeri Geletej gedroht hätte, in Sewastopol eine ukrainische Militärparade durchzuführen.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte Ende September mitgeteilt, eine 50 Kilometer lange Sperre an der Grenze der Krim zur Ukraine zu bauen. In den vergangenen Monaten hatte der FSB auf der Krim nach eigenen Angaben mehrere ukrainische Agenten bei der Planung von Anschlägen ertappt. …

de.sputniknews.com: Kreml kommentiert Situation um Siemens-Turbinen auf der Krim
Ein Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit den Siemens-Vertretern ist nicht vorgesehen, doch er ist bereit, dem deutschen Konzern die Situation um die Lieferung der Siemens-Turbinen auf die Krim zu erläutern, sollte dies beim Meeting mit deutschen Geschäftskreisen angesprochen werden, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte.
Auf die Frage, ob mit den Siemens-Vertretern eine Besprechung der Situation mit den Lieferungen der Turbinen auf die Krim geplant sei, antwortete Peskow: „Nein, es ist nicht geplant. Sollte diese Frage aufgeworfen werden, so wird der Präsident selbstverständlich bereit sein, nötige Erläuterungen zu geben“. „Es wird kein Treffen unter vier Augen mit Siemens sein. Neben den Siemens-Vertretern werden auch Vertreter anderer Unternehmen zugegen sein“, präzisierte er.
Am Donnerstag trifft sich Putin mit den Vertretern deutscher Geschäftskreise. Von Siemens wird sich daran ein Vorstandsmitglied des Konzerns, Klaus Helmrich, beteiligen.
Siemens hält die Lieferung auf die Krim von vier seinen Gasturbinen für illegitim und führt jetzt einen Prozess gegen zwei Unternehmen von „Rostech“: OAO „WO Technopromexport“ und OOO „WO Technopromexport“. Die erste Struktur – OAO, die seit 2016 eine Bankrott-Prozedur durchläufe, habe seinerzeit einen Vertrag für den Kauf von diesen Turbinen für ein Projekt im Gebiet Krasnodar abgeschlossen, das nicht umgesetzt worden war. Die andere Struktur, die heute funktioniere und auf der Krim jetzt zwei Kraftwerke baue, habe laut ihrer Aussage die Turbinen für die Kraftwerke auf dem Zweitmarkt gekauft und in Russland modernisiert.
Die russischen Behörden sind sich sicher, dass die Turbinen auf legale Weise auf die Krim gekommen seien, weil sie eine ernsthafte Überarbeitung unter der Anwendung russischer Technologien erfahren hätten, was auch ihre Kapazität erhöht hätte. So hat Peskow mehrmals darauf hingewiesen, dass die auf die Halbinsel gelieferten Turbinen russischer Herkunft seien. Die Europäische Union hatte indes Anfang August wegen der Lieferungen von Siemens-Turbinen auf die Krim Sanktionen verhängt, unter die gerade die oben erwähnten „Rostech“-Strukturen und ihr Direktor geraten seien.
„Die Position von Siemens ist sehr gut bekannt, bekannt ist auch die Vorgeschichte dieses Themas, und der Präsident ist darüber im Bilde“, betonte Peskow.

Ukrinform.ua: Poroschenko: Ich werde niemandem erlauben, bei der Armee zu klauen
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat beim Inspizieren der Wohnheime für die Militärangehörigen der Streitkräfte der Ukraine auf die Frage nach dem korrupten stellvertretenden Verteidigungsminister und anderen korrupten Personen der Streitkräfte der Ukraine erklärt: „Ich werde niemandem erlauben, bei der Armee zu stehlen. Denjenigen, die das tun werden, werde ich die Hände abschneiden. Es ist die Position des Präsidenten“, sagte Poroschenko.
Er hob weiter hervor, die Armee sei der Gegenstand seiner persönlichen Verantwortung und Sorge. „Die Armee ist eine unserer offensichtlichen Errungenschaften seit drei Jahren. Dies wurde auch dank meinen Bemühungen, den Bemühungen des Verteidigungsministers, des Generalstabs und der Volontäre gemacht“, sagte der ukrainische Staatschef.
Er betonte auch, er würde begrüßen, wenn jeder Verdacht auf Korruption bei Rechtsschutzorganen – der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft, dem Nationalen Antikorruptionsbüro der Ukraine, der Generalstaatsanwaltschaft, dem Sicherheitsdienst und der Polizei der Ukraine – gemeldet wird. Er rief alle auf, die solche Informationen über Korruption besitzen, sich bei den Rechtsschutzorganen zu melden.
Am 11. Oktober haben die Agenten des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine ein Schema mit der Unterschlagung öffentlicher Gelder in Höhe von mehr als 149 Millionen Hrywnja (UAH) beim Ankauf von Kraftstoff für das Verteidigungsministerium der Ukraine aufgedeckt.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
24 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete der Ortschaften Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Mineralnoje, Shabitschewo, Dokutschajewsk, Jelenowka und den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden sechs Mörsergeschosse des Kaliber 120mm und 62 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf das Gebiet von Leninskoje 42 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, auf das Gebiet von Besymennoje zwei Geschosse mit einem Mehrfachraketenwerfer abgeschossen. Außerdem wurde mit Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen auf die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje und Dsershinskoje beschossen. In der Folge eines Beschusses wurde ein Haus in Kominternowo in der Kirow-Straße 8 beschädigt.
In Richtung Gorlowka wurde Sajzewo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Bei der Verteidigung der Republik
starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Nach unseren Informationen hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nach dem Vorfall im 48. Arsenal im Oblast Winniza eine großflächige Überprüfung der Lagerbedingungen für Munition in den übrigen Raketenartilleriewaffenlagern initiiert.
So wurden im Militärarsenal in Itschnja im Tschernigowskij-Oblast ernsthafte Verstöße bei der Munitionslagerung festgestellt.
Es wurde festgestellt, dass im Juli dieses Jahres für die Reparatur der Lastplattformen in den Lagern für Munition und anderes Kampfmaterial mehr als 200.000 Griwna zur Verfügung gestellt wurden. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass die Akte über die Durchführung der Arbeiten nicht der Wirklichkeit entsprach. Unter anderem wurden die genannten Arbeiten an dem Objekt nicht abgeschlossen und eine zuverlässige Kontrolle der Qualität und der Vollständigkeit der erledigten Arbeiten durch eine Kommission des Truppenteils wurde nicht durchgeführt.
Außerdem wurde während der Überprüfung eine Reihe von Verletzungen der Erfordernisse zur Organisation des Lagerhaltung und zur Lagerung der Munition, der Bewachung des Territoriums des Truppenteils, von Feuerschutzmaßnahmen und weiteres festgestellt.
Im Ergebnis der Überprüfung wurde ein Strafverfahren gegen den stellvertretenden Kommandeurs des Truppenteils aufgenommen.
Die Ermittlungsmaßnahmen haben auch zahlreiche Verstöße gegen die Sicherheitsregeln bei der Lagerung von explosiven Stoffen ergeben, nicht nur in den dauerhaften Lagerplätzen, sondern auch in den Raketenartilleriewaffenlagern in der Kampfzone. Es ist eine erheblicher
Fehlbestand an Munition in der Folge von massenhaftem Handel mit Waffen auf dem schwarzen Markt festzustellen.
Nach Informationen von unseren Quellen in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte geht die Verschlechterung des moralisch-psychischen Zustands des Personals weiter, was seinerseits zu schweren Verstößen gegen die Militärdisziplin führt.
So wurde am 9. Oktober auf den Positionen der 28. mechanisierten Brigade der Fahrer eines Schützenpanzers, Feldwebel S. A. Babitsch festgenommen. Der Soldat hatte in einem nicht adäquaten Zustand gedroht, sich selbst mit einer Granate in die Luft zu sprengen, wenn ihm nicht sein gesetzlicher Urlaub gewährt wird. Babitsch wurde von seinen Kameraden in die psychiatrische Abteilung des Militärhospitals in Tschasow Jar gebracht.
Nach den Angaben von Kameraden hatte Babitsch bereits seit mehr als einem Jahr keinen Urlaub mehr. Auf dem Hintergrund von regelmäßigen Alkoholgenuss und Druck von Seiten des Kommandos wurde der Soldat zur Verzweiflung getrieben und rastete aus.
Eine Bestätigung dafür, dass solche Vorfälle schon lange Massencharakter haben, ist die Durchführung eines Runden Tischs des kriminalistischen Expertenzentrums von Lwow unter Beteiligung des Militärstaatsanwalts der Westregion der Ukraine General Major der Justiz Oleg Sinjuk. Der Runde Tisch war vollständig den Verbrechen auf dem Hintergrund des moralisch-psychischen Verfalls des Personals der ukrainischen Streitkräfte gewidmet.

Ukrinform.ua: Parlamentarische Versammlung des Europararates verabschiedet Empfehlungen zum ukrainischen Bildungsgesetz
Die Parlamentarische Versammlung des Europararates hat am Donnerstag nach einer Debatte eine Resolution mit Empfehlungen zum ukrainischen Gesetz „Über die Bildung“ verabschiedet.
Für die Resolution stimmten 82 Abgeordnete. 11 waren dagegen und 17 enthielten sich. In der ukrainischen Delegation stimmte nur Mustafa Dschemilew für die Resolution, die anderen Mitglieder votierten mit Nein.
Die Parlamentarische Versammlung kritisierte in der Resolution die Verabschiedung des Artikels 7 des Bildungsgesetzes ohne Konsultationen mit Vertretern der nationalen Minderheiten und die Einreichung des Gesetzes zur Begutachtung in die Venedig-Kommission vor und nicht nach der Unterzeichnung des Gesetzes. Die Parlamentarische Versammlung ruft die Ukraine auf, alle Empfehlungen der Venedig-Kommission umzusetzen.
Die ukrainische Delegation teilte während der Debatte mit, dass über das Gesetz im Parlament ausführlich debattiert wurde. In der Werchowna Rada gibt es Abgeordnete aus den Wahlkreisen mit nationalen Minderheiten und Vertreter der nationalen Minderheiten.

de.sputniknews.com: PACE-Resolution: „Ukrainisches Bildungsgesetz verletzt Minderheiten-Rechte“
Der Europarat zeigt sich über das neue ukrainische Bildungsgesetz besorgt: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat am Donnerstag mit einer Stimmenmehrheit eine Resolution angenommen, die das neue Gesetz verurteilt.
Die PACE-Abgeordneten brachten somit ihre Sorge darüber zum Ausdruck, das am 27. September vom ukrainischen Präsident Petro Poroschenko unterzeichnete Gesetz beschränke das Recht nationaler Minderheiten, in ihrer Muttersprache unterrichtet zu werden. Insgesamt nahmen 110 Parlamentarier an der Abstimmung teil, 82 davon unterstützten die Resolution.
Konkret soll es im Text der Resolution heißen, das neue Gesetz „gewährleiste nicht das nötige Gleichgewicht zwischen der offiziellen Sprache und den Minderheitssprachen“. Das neue Gesetz beschneide ernsthaft die Rechte, die die Minderheiten im Lande zuvor gehabt hätten.
Diese Minderheiten fänden sich nun in einer Situation wieder, in der der Unterricht in ihrer eigenen Muttersprache nur an der Grundschule stattfindet. Dies fördere keinesfalls gutnachbarschaftliche Beziehungen, betonte man in der PACE.
Die Abgeordneten riefen deshalb die ukrainische Führung auf, die Frage zu überdenken. Es wurde eine Option vorgeschlagen, wonach mindestens 60 Prozent der Unterrichtszeit auf Ukrainisch und bis zu 40 Prozent in der Minderheitssprache stattfinden soll.

Dnr-online.ru: Heute, am 12. Oktober, ist die Autokolonne des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug in einen Verkehrsunfall mit einem Schützenpanzerwagen der ukrainischen Streitkräfte in Orlowka (bei Awdejewka) geraten. Dies teilt der Pressedienst der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination mit.
Verletzt wurde niemand, die Beobachter konnten die Fahrt fortsetzen.
Alexander Hug befindet sich zu einem Arbeitsbesuch im Donbass. Heute plant er, die Lage im Petrowskij-Bezirk von Donezk und im Gewerbegebiet bei Jasinowataja zu inspizieren.

de.sputniknews.com: Moskau fordert von Washington Erklärung zu Truppenstationierung an russischer Grenze
Nach der Entfaltung von zusätzlichen Militäreinheiten an der polnisch-russischen Grenze durch die USA und die Nato erwartet Russland nun laut dem Leiter des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschjow, entsprechende Erklärungen von ihnen.
„Auf diese Weise wurde ein weiteres Mal bestätigt, dass die USA und die Nato nichts unbeabsichtigt tun – sogar die Hysterie in den Medien, von der die russisch-weißrussischen Übungen ‚Zapad 2017‘ begleitet wurden“, schrieb Kossatschjow am Donnerstag auf Facebook.
Der Grund dafür sei „banal und pragmatisch“: Man habe nach Ursachen für einen Verstoß gegen die noch geltenden Vereinbarungen zwischen der Nato und Russland gesucht, die die Stationierung von wesentlichen Waffen und Kampfkräften an den Grenzen einander verbieten.
„Wir möchten die Nato warnen – der Trick ist misslungen. Wir haben das Manöver bemerkt und möchten klare Erklärungen für einen solch gefährlichen Schritt erhalten und nicht solche wie z. B., dass Polen die Übungen gefürchtet hat. Wir werden Grund und Vorwand nicht verwechseln“, so Kossatschjow.
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass an den Grenzen Polens und der baltischen Länder zu Russland faktisch eine ganze Division der US-Streitkräfte entfaltet worden sei.

Abends:

Dan-news.info: Die OSZE-Mission hat komplett gegensätzliche Erklärungen bezüglich der Information über einen Verkehrsunfall der Kolonne des stellvertretenden Leiters der Mission Alexander Hug mit einem Fahrzeug der ukrainischen Truppen bei Awdejewka gegeben.
Heute tagsüber hatte die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mitgeteilt, dass eines der Geländefahrzeuge der Kolonne Hugs mit einem ukrainischen Schützenpanzerwagen in Orlowka in der Nähe des von Kiew kontrollierten Awdejewka kollidiert sei
„Am Donnerstag, den 12. Oktober um 11:30 gab es zwischen Karlowka und Orlowka einen kleineren Verkehrsunfall unter Beteiligung der OSZE-Patrouille und eines Fahrzeugs der ukrainischen Streitkräfte. Es gab keine Verletzten. Die Patrouille der Beobachtermission hat ihre Fahrt planmäßig fortgesetzt. Genauere Informationen werden in unserem täglichen Bericht erscheinen“, heißt es in der Mitteilung der OSZE-Mission.
Gleichzeitig erklärte heute die Leiterin des Donezker Büros der Mission Olga Skripowskaja gegenüber einem Korrespondenten von DAN, dass es keinen Verkehrsunfall bei Awdejewka gab. „Nein, es gab nichts derartiges“, sagte Skripowskaja.

de.sputniknews.com: „Gesunder Mann hätte dies nicht gesagt“: Ukrainischer Premier zu Zemans Krim-Sager
Der ukrainische Premier Wladimir Groisman hat am Donnerstag in seinem Kommentar zur Aussage des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, dem zufolge Kiew den Verlust der Halbinsel Krim hinnehmen und dafür entschädigt werden soll, an dessen psychischer Gesundheit gezweifelt.
„Ein gesunder Mann hätte dies nie gesagt, ein physisch Kranker – möglicherweise“, sagte Groisman am Donnerstag während seines Besuchs im zentralukrainischen Gebiet Tscherkassy gegenüber Journalisten.
Zeman hatte am Dienstag bei einer Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) die Wiedervereinigung der Krim mit Russland eine „vollendete Tatsache“ genannt. Dabei wies er darauf hin, dass Kiew für den Verlust der Krim „in Form von Geld, aber auch von Öl oder Gas“ entschädigt werden sollte. Wer zahlen sollte, ob Russland oder Europa, sagte Zeman nicht. Poroschenko schien der Vorschlag jedoch nicht zu gefallen: Die PACE sei keine Tribüne für Aufrufe, „mit Territorien gegen Geld, Erdöl oder Gas zu handeln“, kritisierte er.

Ukrinform.ua: Fall MH17: SBU lädt fünf Russen zur Vernehmung vor
Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU will fünf Russen im Fall des Abschusses der Boeing Malaysia Airlines mit Flugnummer MH17 über der Ostukraine vernehmen.
Die Vorladung wurde im Amtsblatt „Regierungskurier“ veröffentlicht. Zur Vernehmung werden Sergei Dubinski, Oleg Pulatow, Jewhenij Wasiljew, Eldar Orudschew und Eduard Gilasow eingeladen.
Nach Angaben des Recherchenetzwerks Bellingcat koordinierte der russische Generalmajor a.D Sergei Dubinski mit Decknahmen „Cmuryi“ den Transport des Buk-Raketensystems, das die Passagiermaschine abschoss.
Das Passagierflugzeug der Malaysia Airlines mit Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 über der Ostukraine mit einer Luftabwehrrakete abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord kamen ums Leben.

Lug-info.com: Die auf der ukrainischen Seite aktiven Patrouillen der OSZE-Mission bringen die in Minsk abgestimmten Maßnahmen zur Vorbereitung einer möglichen Eröffnung eines Kontroll- und Passierpunkts an der Kontaktlinie im Gebiet von Solotoje zum Scheitern. Dies erklärte heute am Checkpoint der LVR im Gebiet von Perwomajsk der Außenminister der LVR, der bevollmächtigte Vertreter der Republik bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego.
Die Volksmiliz der LVR hatte am 11. Oktober eine technische Untersuchung des Straßenabschnitts Perwomajsk – Solotoje begonnen, die Arbeit der Techniker wurde von Vertretern der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung beobachtet. Der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Maro
tschko unterstrich, dass die Volksmiliz bereit ist, mit der Entminung der Örtlichkeit im Gebiet von Solotoje zu beginnen, um im Weiteren einen KPP zu öffnen unter der Bedingung, dass OSZE-Beobachter an diesem Abschnitt spiegelbildliche Patrouillen von beiden Seiten der Kontaktlinie durchführen.
Die verschwundene Patrouille
„Alle Aktivitäten unserer Seite zur Vorbereitung einer solchen Möglichkeit waren abgestimmt. Vorgestern soll
ten wir die Arbeiten an diesem Teilstück beginnen, wir haben die Zustimmung und Erlaubnis der ukrainischen Seite erhalten, dass unsere Entminungskräfte der Volksmiliz ausrücken können, um die notwendigen Maßnahmen zur Beseitigung aller nicht detonierten Geschosse und gefährlicher Objekte auf diesem gesamten Territorium durchzuführen, was vorher nicht gelungen war. Dieses Mal hat die Ukraine dem Einsatz unserer Entminungskräfte zugestimmt. Dennoch konnten wir am 10. Oktober an diesem Abschnitt nicht arbeiten, weil die symmetrische Patrouille der OSZE auf der ukrainischen Seite fehlte“, berichtete Dejnego.
Teams aus der LVR
„Hier hat das Lugansker Team der OSZE die Anwesenheit seiner Beobachter am Ort der Arbeiten gewährleistet; leider hat man uns von der ukrainischen Seite aus ernsthaft enttäuscht. Der Tag war verloren“, sagte er.
„Am 11. Oktober war hier Herr Hug und offensichtlich gab es deswegen keinerlei Probleme. Es gab symmetrische Patrouillen von beiden Seiten. Unsere Entminungskräfte arbeite
n praktisch die ganze Strecke ab und bereiteten die Front für die Straßenarbeiter vor, die die Randstreifen saubermachen sollten und annehmbarere Bedingungen schaffen sollten, damit hier die Einrichtung der Infrastruktur des Passierpunkts beginnen kann“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR mit.
„Leider waren diese Arbeiten für heute, den 12. Oktober, geplant. Und heute konnten wir mit diesen Arbeiten nicht beginnen – wieder fehlt die OSZE-Patrouille auf jener Seite“, sagte der Außenminister der Republik.
„Kollegen des Stachanower Teams der OSZE-Mission waren sogar vor der angesetzten Zeit hier vor Ort, ihnen war deutlich anzumerken, dass sie alles von ihnen
Abhängende tun wollten, damit wir alle vorbereitenden Maßnahmen erledigen können. Leider war auf der ukrainischen Seite die OSZE-Patrouille nicht in der Lage, zur festgesetzten Zeit zu erscheinen“, unterstrich er.
In Erwartung einer Antwort Hugs
„Jetzt sind hier Entminungskräfte, die die zweite Etappe der Antiminenaktion durchführen sollten und auch Straßenbauarbeiter. Wir sind hier bereit. Leider ist diese Maßnahme durch die Schuld der OSZE wieder gescheitert“, stellte Dejnego fest.
„Ich telefonierte mit Herrn Hug, stellte ihm diese Fragen, wir erwarten eine irgendwie vernünftige Antwort, aber bei all dem ist ersichtlich, dass es heute nicht möglich sein wird, diese Arbeiten durchzuführen. Wir können unter Bedingungen, wo die OSZE-Patrouille fehlt, die symmetrisch
die vollständige Sicherheit gewährleisten soll, nicht mit den Arbeiten an diesem Straßenabschnitt beginnen. Während die Entminungskräfte Soldaten sind und daran gewöhnt unter schwierigen Bedingungen zu arbeiten, so können wir keine Zivilisten, die Straßenbauarbeiter, an diesen Straßenabschnitt lassen ohne eine zuverlässige Gewährleistung der Sicherheit, ohne Sicherheitsgarantien, die durch die Anwesenheit einer OSZE-Patrouille abgesichert sind. Im Zusammenhang damit erwarten wir eine Reaktion von Herrn Hug, wir erwarten von ihm eine, so hoffe ich, vernünftige Antwort, aus welchem Grund die OSZE unsere vorbereitenden Maßnahmen zu Scheitern bringt“, fügte der bevollmächtigte Vertreter der LVR hinzu.
Zweifelhafte Fristen
Zuvor hatten die Vertreter der Ukraine erklärt, dass die Kontaktgruppe im Ergebnis der Sitzung in Minsk am 4. Oktober „eindeutig die Initiative“ des Koordinators der Sicherheitsuntergruppe Ertugrul Apakan zur Öffnung eines KPP „Solotoje“ am 20. Oktober 2017 „unterstützt“ hat. Dejneo erklärte, dass die LVR an der Möglichkeit der Eröffnung eines KPP in Solotoje bis zum 20. Oktober zweifelt. Er merkte auch an, dass er eine Wiederholung einer Provokation wie damals, als die ukrainische Seite einseitig einen KPP im Gebiet von Solotoje eröffnete, nicht ausschließt.

de.sputniknews.com: Blauhelme: USA proben im Donbass Jugoslawien-Szenario – Experte
Dass die Nato auch die Ukraine in ihre Reihen aufnehmen möchte, ist ja nicht neu. Auch das Mittel, die Kontrolle über das Land zu erschleichen, hat die Allianz bereits erprobt: Eine Blauhelmmission – wie einst in Jugoslawien, schreibt das Portal „rueconomics“.
Dialog und gegenseitiges Verständnis seien nötig, um das Donbass-Problem zu lösen, sagte Anders Fogh Rasmussen unlängst im Europaparlament. Heute ist der ehemalige Nato-Generalsekretär ein Berater, unter anderem von Präsident Poroschenko.
Daher begrüßt Rasmussen auch – zumindest in Teilen – Russlands Vorschlag einer Blauhelmmission in der Ostukraine: Man müsse diesen Vorschlag prüfen, statt ihn abzulehnen, „und sich dann für eine Friedensmission einsetzen, die den Bedürfnissen der Menschen vor Ort entsprechen und die Sicherheit garantieren würde“.
Diesen Aufruf richtet der ehemalige Nato-Generalsekretär und heutige Poroschenko-Berater vor allem an jene EU-Mitglieder, die der Allianz (noch) nicht angehören:
„Die Europäer müssen in diese Diskussion noch stärker einbezogen werden, und sie müssen bereit sein, Soldaten innerhalb dieser Mission zu entsenden – besonders jene EU-Mitglieder, die nicht Teil der Nato sind“, sagte Rasmussen.
Dieser Vorschlag sei nichts anderes als die Lösung des Donbass-Problems nach jugoslawischem Muster, sagt der Politologe Dmitri Solonnikow vom Institut für zeitgenössische Staatsentwicklung. Das funktioniere so, dass „europäische Kräfte entsandt werden und die Lage zugunsten einer Konfliktpartei verändern, indem sie die andere Seite vernichten“ – und dies unter dem Deckmantel nachbarschaftlicher Truppen.
Diese Vorgehensweise sei längst erprobt, Kollegen aus Bosnien und Kroatien haben auch Petro Poroschenko dazu geraten. „Die Nato beteiligte sich an diesem Vorgang massiv, und Rasmussen als ehemaliger Generalsekretär ist an der Wiederholung dieses Szenarios sehr interessiert. Deshalb macht er sich für die Beteiligung von Europäern an der Friedensmission im Donbass stark“, so der Politologe. „Rasmussen arbeitet heute für Poroschenko und vertritt dessen Interessen. Daher seine Aktivität, ja seine Aggressivität in dieser Frage.“
Dabei schlage der Ex-Generalsekretär zwei Fliegen mit einer Klappe: „Er zieht EU-Länder, die noch nicht Nato-Mitglieder sind, in gesamteuropäische Missionen mit hinein.“ Das bringe letztlich eine Angleichung der Armeestrukturen unterschiedlicher Länder, sodass sie dann „fließend in die Allianz übergehen“.
Hintergrund:
Russlands Vorschlag, Friedenstruppen der Vereinten Nationen – Blauhelme – in den Donbass zu entsenden, sieht deren Einsatz ausschließlich an der Kontaktlinie zum Schutz der OSZE-Beobachter vor. Kiew will die Friedenstruppen im gesamten Donbass und auch entlang der russischen Grenze einsetzen.

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Presseschau vom 11.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Lug-info.com: Die OSZE-Mission ruft Kiew und die LVR auf, die bereits von internationalen Organisationen vorbereiteten Projekte zum Wiederaufbau der Brücke über den Sewerskij Donez bei Staniza Luganskaja zu vereinbaren. Dies erklärte heute während eines Besuchs der 2015 durch die ukrainischen Truppen zerstörten Brücke der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug.
„Es gibt internationale Projekte zum Wiederaufbau der Brücke, die bereits fertig sind, aber die Seiten müssen gemeinsam die Entscheidung treffen, dass diese Projekte durchgeführt werden können“, sagte er.
„Ich war im Jahr 2014 hier, und damals war es möglich über diese Straße zu fahren. Ich rufe Sie alle auf, eine solche Lage der Dinge nicht für normal zu halten, weil es vor einigen Jahren anders war, und so sollte es wieder sein“, unterstrich Hug.
Zuvor hatte die LVR mehrfach erklärt, dass sie bereit ist, sich an der Realisierung der Projekte zum Wiederaufbau der Brücke zu beteiligen, aber alle Initiativen kollidierten mit dem Unwillen Kiews diese Frage zu lösen.

 

de.sputniknews.com: Kein Geld mehr aus Moskau: Europarat zu Personalkürzung gezwungen.
Moskaus Entscheidung, seinen Mitgliedsbeitrag an den Europarat nicht mehr zu zahlen, hat bereits Folgen nach sich gezogen. Dies sagte der Generalsekretär der Organisation, Thorbjørn Jagland. Die neue PACE-Vorsitzende Stella Kyriakides nannte den Ausfall von Zahlungen eine „beispiellose Herausforderung“.
So müsse nun das Personal um zehn Prozent gekürzt werden, sagte Jagland.
„Das finanzielle Problem muss gelöst werden, die Rede ist von Russland, das sind zehn Prozent des Etats, wir müssen die Organisation umgestalten und das Personal um zehn Prozent kürzen“, antwortete Jagland auf eine entsprechende Frage von PACE-Abgeordneten.
Die neue PACE-Vorsitzende Stella Kyriakides bezeichnete indes den ausgefallenen Mitgliedsbeitrag als eine beispiellose Herausforderung für die Organisation.
Russland hat im Juni dieses Jahres die Zahlung seines Mitgliedsbeitrags ausgesetzt, nachdem es über einen Zeitraum von drei Jahren vom Abstimmungsverfahren ausgeschlossen war. Seinen Pflichten aus den Konventionen des Europarats kommt Russland nach eigenen Angaben jedoch weiter strikt nach.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hatte 2014 der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen und sie von der Arbeit ihrer Hauptgremien ausgeschlossen. Grund dafür war das Referendum auf der Krim, bei dem die Mehrheit der Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel für eine Abspaltung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat. Die europäischen Staaten erkennen den Volksentscheid nicht an.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR:
Von unseren Quellen in den militärischen Strukturen der ukrainischen Streitkräfte wurde uns bekannt, dass heute im Zeitraum von 19:00 bis 20:00 Uhr im Gebiet von Lebedinskoje wegen nicht abgestimmter Aktivitäten ein Gefecht zwischen einer mobilen Gruppe eines Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade und Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade stattgefunden hat. Grund des Gefechts waren fehlende Zusammenarbeit zwischen den Einheiten sowie Unkenntnis der Tagesparolen und Erkennungsabzeichen der 36. Brigade.
Im Verlauf des Gefechts wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Die Verluste auf beiden Seiten betrugen drei Tote und acht Verletzte.
Es ist hervorzuheben, dass im Vorfeld der Feiern des „Tages des Verteidigers der Ukraine“ in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten ATO auf Befehl des Leiters des Generalstabs Mushenko ein verstärktes Regime eingeführt wurde.
Vom Kommandeur der 59. Brigade Osiptschuk wurde der Befehl zur Eröffnung des Feuers auf die Positionen der Streitkräfte der DVR im Gebiet von Leninskoje ausgegeben, um zur Erwiderung des Feuers zu provozieren und die Verluste auf Beschuss von unserer Seite zu schieben.
Der Aufklärung der DVR war zuvor bekannt geworden, dass von Seiten des Gegners Provokationen unter Verwendung von Diversionsgruppen der 36. Brigade im Gebiet von Kominternowo und Leninskoje vorbereitet wurden.
Unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR gibt es dank perfektionierter und professioneller Handlungen keine Verluste. Außerdem sind die Soldaten nicht auf die Provokation eingegangen und haben das Feuer in Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte nicht eröffnet.

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Logwinowo, Shelobok, Kalinowo-Bortschtschewatoje und Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

de.sputniknews.com: Ukraine will gemeinsam mit den USA Waffen produzieren.
Kiew hofft darauf, gemeinsam mit den USA Waffen zu produzieren und sie vielleicht auch an Washington zu verkaufen, wie der ukrainische Botschafter in den USA, Waleri Tschaly, sagte.
„Das sind neue Möglichkeiten für uns, die einzigartige Militärausrüstung zu verkaufen, die wir in der Ukraine herstellen“, sagte er bei einem Briefing im Rahmen der Verteidigungsmesse der US-Army-Assoziation (AUSA).
„Das ist meiner Meinung nach sogar wichtiger, als die Defensivwaffen zu kaufen oder zu verkaufen.“
Der Chef des ukrainischen staatlichen Rüstungsunternehmens Ukroboronprom, Roman Romanow, sagte dabei, dass die Ukraine ein „zuverlässiger Partner“ in der Verteidigungsindustrie sei.
Der Sprecher von Ukroboronprom sagte gegenüber der Zeitschrift „Foreign Policy“:
„Wir sind hierhergekommen, um unsere Erfahrung und unser Potenzial zu zeigen, um zu zeigen, dass wir Partner sein können. Wir sind keine Politiker… Wir sind bereit zu entwickeln, zu produzieren und zu liefern.“
Das ukrainische staatliche Rüstungsunternehmen Ukroboronprom nimmt erstmals an der internationalen AUSA-Verteidigungsmesse teil. Die Ukraine präsentierte ihre Drohne „Phantom-2“, Minenwerfer, Panzerwagen und modernisierte Panzer.

 

Dan-news.info: „Am Abend, nach 18:00 Uhr, haben ukrainische Truppen das Dorf Kominternowo beschossen, dabei wurden ein Gebäude in der Kirow-Straße 30 und das private Haus Nr. 34 beschädigt. Bei dem Haus wurden die Fensterscheiben herausgeschlagen“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 51-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss wurden drei Häuser beschädigt:
Dokutschajewsk, Watutin-Straße 11 Wohnung 50;
Kominternowo, Kirowstraße 30 und 36.

 

de.sputniknews.com: Moskau: USA tragen volle Verantwortung für Sabotage von syrischem Friedensprozess.
Das russische Verteidigungsministerium warnt, dass ausschließlich die USA die volle Verantwortung für die Sabotage des syrischen Friedensprozesses tragen werden. Dies teilte am Mittwoch der Sprecher der Behörde, Igor Konaschenkow, mit.
Demnach prognostiziere das Verteidigungsamt den Versuch einer Untergrabung des Friedensabkommens in der südlichen Deeskalations-Zone, nachdem 600 Kämpfer und zwei Kolonnen mit Medikamenten dorthin gebracht seien worden.
„Wenn man solch eine wesentliche Unterstützung berücksichtigt, unter dem Segen der USA, durch lebendige Kräfte und die Schaffung von Medizin- und Nahrungsvorräten, muss man kein Experte sein, um den Versuch der Untergrabung des Friedensabkommens nun auch in der südlichen Deeskalations-Zone zu prognostizieren“, so Konaschenkow.
Ihm zufolge wird „ausschließlich die amerikanische Seite die volle Verantwortung für solch eine Sabotage des Friedensprozesses“ tragen.

 

Lug-info.com: „Heute haben technische Einheiten der Volksmiliz im Rahmen der in Minsk erreichten Vereinbarungen mit einer zusätzlichen Untersuchung der Straße am Teilstück Perwomajsk-Solotoje begonnen. Dieser Abschnitt war bereits früher von der Volksmiliz entmint worden“, berichtete der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko.
„Die Maßnahme erfolgt unter Beteiligung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination. Der Zeitpunkt des Beginns der Arbeiten wurde auch von OSZE-Vertretern festgehalten“, sagte Marotschko.
Am Vortag hatte die Volksmiliz mitgeteilt, dass sie bereit zur Entminung des Abschnitts für die Trennung von Kräften und Mitteln bei Solotoje ist, um dort anschließend einen Passierpunkt für zivile Einwohner über die Kontaktlinie zu eröffnen. Aber dazu sind „spiegelbildliche Patrouillen“ der OSZE auf beiden Seiten der Kontaktlinie notwendig. Ein Teil des zu entminenden Territoriums befindet sich in der „grauen Zone“.

 

de.sputniknews.com: Moskau: Schließung von US-Generalkonsulat möglich – Außenamt
Das russische Außenministerium prüft alle Optionen, um auf die Schließung des russischen Generalkonsulats in San Francisco zu reagieren, sagte Georgi Borissenko, Leiter des Nordamerika-Departements im russischen Außenministerium, am Mittwoch im Interview mit der Agentur RIA Novosti.
Es gebe in der Diplomatie den „Grundsatz der Gegenseitigkeit“ und dieser sei „unumstößlich“. Das russische Außenamt habe dies bereits erklärt – „unter anderem öffentlich“, sagte Borissenko. Den Amerikanern sei dies durchaus bekannt. Deshalb zeige ihr Verhalten, „dass sie damit einverstanden sind, dass wir mit ihren Auslandseinrichtungen in Russland spiegelbildlich umgehen“, sagte der Diplomat.
Die Möglichkeit der Schließung eines US-Generalkonsulats in Russland hat der Spitzenbeamte nicht ausgeschlossen, wie der Sender berichtet: Moskau „schließt keine Optionen aus“, auch nicht die Herbeiführung eines Gleichstands bei der Zahl der Mitarbeiter diplomatischer Vertretungen, sagte Borissenko.
Der russische Diplomat sagte weiter: „Dass wir im Sommer unsere Mitarbeiter in der ständigen UN-Vertretung verrechnet haben, war ausschließlich unser guter Wille. Damit haben wir den Amerikanern im Grunde einen Vorsprung gegeben, sind ihnen entgegengekommen. Wenn sie das nicht zu schätzen wissen, haben wir das volle Recht, aus jener Zahl von 455 Menschen so viele abzuziehen, dass es der Anzahl von Mitarbeitern unserer ständigen Vertretung entspricht. Dann muss die Zahl des US-Personals in Russland auf 300 Menschen oder darunter sinken.“
Das US-Außenministerium hatte am 31. August gefordert, dass das russische Konsulat in San Francisco bis 2. September geschlossen werde. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte daraufhin, die Schließung des Konsulats in San Francisco ähnele einer Verschärfung jener vom Ex-Präsidenten Barack Obama etablierten Politik der Ausschließlichkeit. Das russische Außenministerium erklärte auch seinen Protest gegen die Einnahme des russischen Generalkonsulats in San Francisco durch US-Behörden.

Lug-info.com: „Heute haben wir rechtzeitig die Durchführung der Arbeiten zur Entminung bei Solotoje begonnen. Derzeit arbeitet eine Entminungsgruppe an den Seitenstreifen. Die Arbeiten zur Reinigung der Seitenstreifen von Gebüsch und Müll werden wir heute in der zweiten Tageshälfte durchführen. Alles läuft nach Plan“, berichtete der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug.
„Hier wird ein vollwertiger Passierpunkt für Fahrzeuge eingerichtet, alles gemäß den Vereinbarungen, die erreicht wurden. Die Hauptaufgabe ist es, die Sicherheit für den Verkehr zu gewährleisten sowie einen Punkt zur Kontrolle der Dokumente einzurichten“, sagte Filiponenko.
„Von Seiten der LVR wird es keinerlei Verzögerungen geben, alles was wir erörtert haben, alle Vereinbarungen, die wir erreicht haben, werden erfüllt, jedenfalls von unserer Seite“, versicherte er.
„Nach unserer Meinung ist es ein gutes Zeichen, dass Sie bereits mit der Entminung und Vorbereitung dieser Örtlichkeit zur Ausrüstung eines Passierpunkts hier begonnen haben“, sagte Hug.
„Ich denke, dass dies ein guter Anfang ist und Sie Erfolg bei dieser Maßnahme haben werden, und zweifellos werden wir dies in unseren Berichten erwähnen“, versprach der Vertreter der OSZE.
„Es ist notwendig, dass es im „Lugansker Oblast“ mehr Passierpunkte gibt. Ich weiß auch, dass es weitere Punkte gibt, die behandelt werden müssen, wie in Stschastje. Ich weiß auch und Sie wissen es, dass es notwendig ist, die Reparatur der Brücke bei Staniza Luganskaja durchzuführen“, erinnerte er.
„Vielen Dank, dass Sie immer bereit sind uns zu treffen, sich mit uns auszutauschen, uns entgegen kommen und bereit zum Dialog sind“, dankte Hug der Volksmiliz.
Die Seiten haben vereinbart, dass die LVR an die OSZE-Mission eine Liste übergibt mit dem, was die Republik benötigt, um einen neuen Passierpunkt zu errichten.
Die Vertreter der OSZE unter Leitung von Hug fuhren über den von der Volksmiliz entminten Straßenabschnitt bis zu den ukrainischen Positionen und kehren dann auf die Seite der LVR zurück.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Einen DVR-Pass haben bislang insgesamt 714 ausländische Einwohner erhalten“, teilte der Leiter des Migrationsdienstes des Innenministeriums der DVR Wladimir Krasnoschtscheka mit.
Nach seinen Worten wurden die Dokumente an Vertreter von etwa 30 Ländern ausgegeben. Darunter sind Einwohner der RF, Frankreichs, Deutschlands, Finnlands und Brasiliens.

 

de.sputniknews.com: US-Raketenabwehr THAAD in Südkorea gegen China und Russland gerichtet.
Das US-amerikanische Raketenabwehrsystem THAAD in Südkorea ist gegen Russland und China gerichtet. Das hat der Leiter des Nordamerika-Departements im russischen Außenministerium, Georgi Borissenko, am Mittwoch mitgeteilt.
Formell habe Washington das Raketenabwehrsystem unter dem Vorwand der Gefahr seitens Nordkoreas stationiert. „Doch diese Mittel sind nicht imstande, Nordkoreas Gegenschlag im Fall einer Aggression zu verhindern“, sagte Borissenko.
„Die Grenze auf der Korea-Insel ist so, dass Seoul sich im Wirkungsbereich der weittragenden Artillerie des Anliegerstaates befindet. Und die THAAD-Komplexe können keine Artilleriegeschosse abfangen. Das heißt, sie sind nutzlos gegen Nordkorea“, hieß es weiter.
Sowohl Peking als auch Moskau seien sich darüber im Klaren, dass „die THAAD-Komplexe gegen Russland und China gerichtet sind“.
Im vergangenen Jahr hatte Südkorea beschlossen, das US-amerikanische Raketenabwehrsystem THAAD im Land zu stationieren. Dieses soll Kurz- und Mittelstreckenraketen in großen Höhen abfangen. Seine Reichweite beträgt knapp 200 Kilometer. Japan hatte die THAAD-Stationierung gelobt, sie werde zur „Stabilität in der Region“ beitragen.
China und Russland treten gemeinsam gegen die THAAD-Stationierung in Südkorea auf.

 

Lug-info.com: „Das Dorf Dolgoje im Slawjanoserbskij-Bezirk wurde am 11. Oktober um 11:00 Uhr von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen, das örtliche Kulturhaus geriet unter Feuer. Die Menschen sitzen in den Kellern. Der Beschuss hält noch an“, teilte der Pressesekretär des Generalstaatsanwalts der Republik Dawid Kaz mit.

 

Lug-info.com: „Es ist bekannt, dass beim Beschuss von Dolgoje mit Mörsern geschossen wurde, unter anderem gab es mindestens vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, vier Schüsse mit Antipanzergranatwerfern, außerdem wird das Dorf mit Schusswaffen beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
Art und Umfang von Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

de.sputniknews.com: Ungarn droht Ukraine mit Sanktionen.
Budapest wird EU-Sanktionen gegen die Ukraine fordern, falls Kiew das neue Bildungsgesetz nicht zurückzieht. Dies teilte der ungarische Außenminister, Péter Szijjártó, am Mittwoch mit.
Das Leben der im Ausland lebenden Ungarn sei kein Gegenstand eines Handels, so der Außenminister. „Wir werden bis zur Rückziehung dieses Gesetzes kämpfen. Es kann keinen Kompromiss in dieser Frage geben“, sagte er weiter.
Das Argument, dass das Gesetz verabschiedet worden sei, weil die Ungarn aus dem Transkarpatischen Gebiet kein Ukrainisch sprechen, bezeichnete Szijjártó als „ein zynisches Märchen“. Die Schulbildung in der Muttersprache habe nichts mit der Kenntnis des Ukrainischen zu tun.
Am Tag zuvor hatte der ungarische Außenminister erklärt, Budapest werde eine Revision des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der Europäischen Union initiieren.
Zuvor hatte er unterstrichen, dass das neue Gesetz nicht nur gegen die Dokumente der ungarisch-ukrainischen Beziehungen und gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, sondern auch gegen die ukrainische Verfassung verstoße.
Im September hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf angenommen, mit dem radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine erfolgen sollen. Das neue Gesetz führt ein Verbot der Bildung in jeder Sprache außer Ukrainisch ein. Die Klassen mit Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten bleiben nur bis 2020 in der Grundschule bestehen. Danach soll an allen Schulen nur noch in ukrainischer Sprache unterrichtet werden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden wurden 51 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 13 Ortschaften wurden 20 Panzergeschosse, 71 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 54 des Kalibers 82mm abgefeuert. In dFolge eines Beschusses von Dokutschajewsk wurde das Haus in der Watutin-Straße 11, Wohnung 50 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf die Gebiete von Leninskoje, Besymennoje, Dsershinskoje, Starolaspa, Sachanka und Kominternowo 27 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt. In Folge des Beschusses von Kominternowo wurden zwei Häuser in der Kirowstraße 30 und 36 beschädigt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR, einer wurde verletzt.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurde in Topolinoje (30 km von der Kontaktlinie) ein ständiger Stationierungspunkt einer Gruppe von zehn ausländischen Söldnern entdeckt, deren Hauptaufgabe die Durchführung von Diversions- und Provokationsaktivitäten in Zusammenarbeit mit Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade ist.
Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte unter Führung von Wiktor Muschenko, der mit der Aufgabe der Entwaffnung der ungesetzlichen Formationen nicht zurechtgekommen ist, hat mit der Durchführung von Maßnahmen begonnen, die den Einsatz von Offizieren der ukrainischen Streitkräfte, die direkt dem Generalstab unterstellt sind, in den nationalistischen Freiwilligenbataillonen vorsehen. Die Aktivitäten habe eine Welle der Empörung und Unzufriedenheit bei den Nationalisten hervorgerufen, die gewohnt sind, ihre Handlungen dem Kommando zu diktieren und nach ihrem Gutdünken zu handeln. Eines der Opfer solcher Aktivitäten des Generalstabs ist der Offizier der ukrainischen Streitkräfte Major Petrenko, der vom Stab der ATO abkommandiert wurde, das 8. Bataillon der sogenannten „Ukrainischen Freiwilligenarmee“, das im Gebiet von Mariupol stationiert ist, zu koordinieren. Nachdem er nicht einmal eine Woche lang in den Einheiten gearbeitet hatte, wurde Petrenko vermisst. Zu Ermittlungen über das Verschwinden des Offiziers ist im Verantwortungsbereich des Bataillons eine operative Gruppe des Sicherheitsdienstes der Ukraine eingetroffen.
Ebenfalls ist die Ankunft von zusätzlichen Spezialeinheiten der Nationalgarde und des militärischen Rechtsordnungsdienstes in der Kampfzone zu bemerken, die die Freiwilligenbataillone bändigen und Versuche verhindern sollen, die „ATO“-Zone zur Teilnahme an Aktionen des Ungehorsams am 14. Oktober in Kiew zu verlassen. Bezüglich der Militärstaatsanwaltschaft wurde die Aufgabe gestellt, gegen die einflussreichsten und gefährlichsten Anführer und Kommandeure von Einheiten der Nationalisten Strafverfahren bis hin zur Beschuldigung des Separatismus einzuleiten.

 

Ukrinform.ua: Vier Soldaten der ukrainischen Armee im Donbass verwundet.
Bei Kämpfen im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine sind in den letzten 24 Stunden vier Soldaten der ukrainischen Armee verwundet worden. Tote gab es nicht.
Das teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Andrij Lysenko, am Mittwoch mit.
Die verletzten Soldaten seien sofort in mobile Krankenhäuser eingeliefert worden. Ihr Leben sei außer Gefahr.

 

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Militärs wollen Brotlieferungen in Deeskalationszonen ankurbeln.
Über die Erhöhung der Brotlieferungen in die Deeskalationszone Nr. 2 an der Grenze der Provinzen Homs und Hama verhandeln jetzt die russischen Militärs aus dem Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien mit der Provinzverwaltung von Homs. Russisches Mehl soll an die Brotfabrik „Al-War“ in Homs geliefert werden.
„Gegenwärtig laufen Verhandlungen mit der Administration der Provinz Homs zur Übergabe von Mehl zum Brotbacken an die genannte Brotfabrik mit nachfolgender Brotlieferung in die Deeskalationszone Nr. 2 für die bedürftigen Bürger Syriens“, sagte der Vertreter des Versöhnungszentrums Fjodor Otschinski den Journalisten.
Der Direktor des Brotfabrik „Al-War“, Hussam Al-Mansur, bestätigte, dass seine Fabrik nicht nur in die von der Regierung kontrollierten Gebiete Brot liefere, sondern auch in die Deeskalationszonen.
„Wir liefern Brot in die Deeskalationszonen, insbesondere in die Zone im Norden der Provinz Homs, gemäß einer Anordnung der Regierung Syriens. Insgesamt werden pro Tag bis zu 4.000 Brotpackungen in diese Zone geschickt“, teilte er den Journalisten mit.
Die runden Fladen – das traditionelle syrische Brot – bilden die Hauptration der Bewohner des Landes. Diese Fladen werden in Packungen zu sieben bis acht Stück verkauft. Eine jede Packung wiegt 1,3 Kilogramm und kostet 50 Lire, unter Berücksichtigung der staatlichen Subventionen. „Ohne sie wächst der Preis um ein Mehrfaches höher. In vielen Gebieten, wo die Bäcker keine staatliche Unterstützung erhalten, kostet ein solches Fladenpaket 200 bis 250 Lire“, erzählte Al-Mansur.
Krieg und Brot
Die Brotfabrik „Al-War“ ist die größte in der Provinz Homs und gehört zum staatlichen Netz der Brotfabriken und Bäckereien Syriens. Hier sind rund um die Uhr zwei automatische Linien in Betrieb. Tagtäglich werden etwa 20.000 Brotpackungen hergestellt.
Das gut abgestimmte zentralisierte Verteilungsnetz für Brot war in Syrien vor mehr als 30 Jahren geschaffen worden. Die Regierung versorgte die Bauern mit Saatgut, sie kaufte ihnen die Ernte ab, gewährte Subventionen für den Weizenanbau, regulierte die Mehlpreise, aber auch selbst die Produktion und den Verkauf von Brot.
In den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts wurde Syrien eines der wenigen Länder im Nahen Osten, das eine Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln erreichte. Bis zum Ausbruch der Kampfhandlungen im Land wurden alljährlich bis zu zehn Millionen Tonnen Hartweizen erzeugt und verarbeitet. Das reichte aus, um die Inlandnachfrage zu decken und auch den Export zu ermöglichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Produktion um 60 Prozent gesunken, und der Bedarf des Landes wird teilweise durch Getreidelieferungen aus Russland gedeckt.
Den Terroristen-Gruppierungen war klar, dass Getreide für Syrien eine strategische Ressource ist, und deshalb bemühten sie sich, in erster Linie die Getreidesilos, Getreidemühlen, Bäckereien und Brotfabriken zu zerstören oder aber unter ihre Kontrolle zu bringen.
Wie der Direktor der Brotfabrik „Al-War“ sagte, sei die Produktivität der Fabrik wegen der Handlungen der Terroristen, die das Gebiet fast fünf Jahre lang kontrolliert hätten, um 20 Prozent gesunken. „Die Mitarbeiter, die Technik und das Fabrikgebäude selbst wurden ständig beschossen“, klagte er.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Vor dem Hintergrund der allgemeinen Degradation der ukrainischen Soldaten haben westliche und amerikanische Kuratoren beschlossen, sich persönlich vom wahren Zustand und der Lage der Dinge in der Zone der sogenannten „ATO“ zu überzeugen.
Von Quellen aus dem Stab der taktischen Gruppe „Lugansk“ wurde bekannt, dass in der zweiten Oktoberhälfte eine Kommission aus NATO-Ländern eintreffen werden.
Heute hat die Volksmiliz die technische Untersuchung des Straßenabschnitts Perwomajsk – Solotoje begonnen, die Arbeit der Entminungskräfte wurde von Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung beobachtet. Der Leiter der Koordination der Volksmiliz Michail Filiponenko erklärte, dass die Volksmiliz der LVR die Fragen zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur Entminung dieses Gebiets erfüllen wird.
Die Volksmiliz hat gestern ihre Bereitschaft demonstriert einzelne Abschnitte zu entminen, um die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.
Aber durch die Schuld der ukrainischen Seite, die keine „spiegelbildlichen“ Sicherheitsgarantien in Solotoje gewährleistet haben, wurden die Entminungsarbeiten durch die Soldaten der Volksmiliz nicht durchgeführt.
Wir erhalten weiter Informationen über den schlechten moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der „Antivolksoperation“.
So haben gestern zwei Soldaten der 14. Brigade, die ernsthafte psychische Probleme hatten, Selbstmord begangen. In der 44. Artilleriebrigade wurde ein Soldat beim Transport defekter Technik tödlich verletzt.
Außerdem wurden in der letzten Nacht im Gebiet von Trjochisbjonka von unserer Aufklärung Fälle von Schusswechseln zwischen ukrainischen Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade festgestellt.

 

de.sputniknews.com: Radioaktivität nur in EU-Nähe: Rosatom dementiert Ruthenium-Austritt.
Rosatom weist den Vorwurf des Bundesamts für Strahlenschutz, dass das in Deutschland gemessene Ruthenium-106 aus dem Ural stammen könnte, zurück. Nach Angaben des russischen staatlichen Atomkonzerns wurde dieses radioaktive Isotop in keiner russischen Region nachgewiesen. Die einzige Ausnahme sei Sankt Petersburg unweit der EU-Grenze.
Ungefährlich geringe Mengen von Ruthenium-106 (Ru-106) wurden in den vergangenen Tagen nach Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz in Deutschland, aber auch in Italien und Österreich nachgewiesen. BfS-Fachleute vermuteten, dass die Quelle im südlichen Ural liegen könnte. Belege für ihre These präsentierten sie jedoch nicht.
Am Mittwoch teilte Rosatom mit, dass alle russischen Atomanlagen im besagten Zeitraum ohne Beeinträchtigung funktioniert hätten und die Strahlenbelastung in ihrer Umgebung normal gewesen sei.
Nach den Berichten über Ru-106 in Europa habe Rosatom jedoch zusätzlich bei der nationalen Wetterwarte Roshydromet über den Gehalt an dieser Substanz in der Luftatmosphäre über der Russischen Föderation nachgefragt.
„Die Daten aus dem Radioaktivitätsüberwachungs-System von Roshydromet zeigen: In den Aerosolproben, die vom 25. September bis 7. Oktober in der Russischen Föderation, darunter auch im südlichen Ural, entnommen wurden, wurde kein Ruthenium-106 entdeckt. Die einzige Ausnahme war Sankt Petersburg“, erklärte Rosatom.
Die Messstation Sankt Petersburg habe nämlich im Zeitraum vom 2. bis 6. Oktober eine nicht gesundheitsgefährdende Ruthenium-106-Konzentration von 115,4 Mikrobecquerel pro Kubikmeter gemessen.
„Im selben Zeitraum wurden in Rumänien laut IAEA-Angaben 145.000 Mikrobecquerel pro Kubikmeter gemessen, in Italien 54.300 Mikrobecquerel, in der Ukraine und Slowenien 40.000 bzw. 37.000 Mikrobecquerel, in Polen 9,93 Mikrobecquerel“, so Rosatom. Angesichts dessen sei die Vermutung, dass die Quelle der Belastung in Russland liege, haltlos.

Dnr-online.ru: In Donezk fand eine außerordentliche Sitzung des Komitees des Volkssowjets für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu Fragen der Organisation zusätzlicher Bildung und Ausbildung von Mitarbeitern von Industriebetrieben, die unter äußere Leitung gestellt wurden, statt. Außer den Abgeordneten nahmen an der Veranstaltung Mitarbeiter des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR sowie Arbeiter einer Reihe von Unternehmen teil.
„Die heutige Sitzung der Komitees ist einer sehr wichtigen Frage gewidmet, die das Bildungssystem in den Unternehmen betrifft. Wir haben Anträge von Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, erhalten. Dort gibt es eine bestimmte Problematik, Schwierigkeiten mit der Umschulung von Mitarbeitern unmittelbar in der Produktion. Wir planen alle problematischen Fragen zu klären, bestmöglich ‚Kanten zu glätten‘ und die Entwicklung der Ausbildung in unseren Industriebetrieben zu unterstützen“, sagte der Vorsitzende des Komitees Miroslaw Rudenko.

 

de.sputniknews.com: Poroschenko äußert sich zu Entschädigungs-Vorschlag für Krim-Verlust:
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will eigenen Angaben zufolge die Zugehörigkeit der Halbinsel Krim zu Russland nicht als eine geschlossene Frage betrachten. Damit reagierte er auf die Worte des tschechischen Staatschefs Milos Zeman, der die Wiedervereinigung der Schwarzmeer-Halbinsel mit Russland eine „vollendete Tatsache“ genannt hatte.
„Ich lehne entschlossen die Erklärungen von jenen ab, die über die Krim als fait accompli sprechen“, zitiert die Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ Poroschenko, der am Mittwoch vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) auftrat.
Am gestrigen Dienstag hatte der tschechische Präsident geäußert, dass Kiew für den Verlust der Krim „in Form von Geld, aber auch von Öl oder Gas“ entschädigt werden sollte. Poroschenko schien der Vorschlag nicht zu gefallen: Die PACE sei keine Tribüne für Aufrufe, „mit Territorien gegen Geld, Erdöl oder Gas zu handeln“, kritisierte er.
„Das wird nie der Fall sein“, so der ukrainische Präsident weiter. „Diese Tribüne wurde für den Schutz unserer Grundlagen, unserer Werte und unserer Prinzipien geschaffen – vor allem für deren Schutz, falls es notwendig ist. Solch eine Notwendigkeit ist heute eingetreten“, sagte Poroschenko.

 

Ukrinform.ua: Präsident Poroschenko lehnt Aussage über endgültigen Verlust der Krim ab.
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko lehnt Aussagen derer, die sich über die Krim als eine „abgeschlossene Sache“ äußern, entschieden ab.
Das betonte er in seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europararates am Mittwoch, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Der Staatschef sagte, die Parlamentarische Versammlung sei nicht für Aufrufe zur Beschwichtigung und zum Handel mit Territorien gegen Geld, Öl oder Erdgas geschaffen worden. Das sei der Ort für den Schutz unserer Werte und unserer Prinzipien, falls die Notwendigkeit besteht. „Diese Notwendigkeit gibt es heute“, so Poroschenko.
Nach Worten von Poroschenko versucht Russland, die Errungenschaften der demokratischen Gemeinschaft gegen sie selbst zu verwenden. Er erinnerte an Worte von Winston Churchill vor Parlamentarischen Versammlung 1950, dass Russland viele Möglichkeiten habe, „Probleme zu schaffen“. Poroschenko zitierte Churchill weiter: „Either we shall prove our worth and weight and value to Europe or we shall fail.“ Moskau schaffe heute Europa in die Realität, über die Churchill vor 70 Jahren besorgt war.
„Deswegen bleiben Bewahrung und Stärkung unserer Einheit, Solidarität und Stabilität die Garantie unseres Erfolges. Nur auf der Grundlage des Respekts für die Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine können wir Frieden und Stabilität in Europa erreichen. Ich, als Staatsoberhaupt, will Frieden für die Ukraine und Europa“, unterstrich Poroschenko.
Der für seine prorussische Haltung bekannte Präsident Tschechiens Milos Zeman sagte zuvor in einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europararates, dass der Verlust der Krim für die Ukraine eine „abgeschlossene Sache“ ist. Dieser Verlust könne entschädigt werden.

 

de.sputniknews.com: Sprecher Zemans expliziert dessen Worte über Krim-Entschädigung an Ukraine:
Der Versuch, den Status der Krim zu ändern, ist nur mittels eines Krieges möglich, was Folgen für ganz Europa nach sich ziehen würde. Mit diesen Worten kommentierte der Pressesprecher des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, Jiří Ovčáček, dessen Äußerung über eine mögliche Entschädigung an die Ukraine für den Verlust der Schwarzmeer-Halbinsel.
„Die ukrainische Seite hat natürlich das Recht, ihre Position zu äußern. Die Meinung des Herrn Präsidenten bedeutet keinesfalls, dass eine Entschädigung gegen den Willen der Ukraine erfolgen könnte“, zitiert die tschechische Nachrichtenagentur CTK Ovčáček.
Der tschechische Staatschef Milos Zeman hatte am Dienstag bei einer Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) die Wiedervereinigung der Krim mit Russland eine „vollendete Tatsache“ genannt. Dabei wies er darauf hin, dass Kiew für den Verlust der Krim „in Form von Geld, aber auch von Öl oder Gas“ entschädigt werden sollte. Wer zahlen sollte, ob Russland oder Europa, sagte Zeman nicht. Poroschenko schien der Vorschlag jedoch nicht zu gefallen: Die PACE sei keine Tribüne für Aufrufe, „mit Territorien gegen Geld, Erdöl oder Gas zu handeln“, kritisierte er.

Dnr-online.ru: Bei der Anwendung von doppelten Standards befindet sich die Ukraine an der Spitze. Und das ganze Paradox besteht darin, dass die Abfolge der Handlungen der ukrainischen Seite keinerlei Logik unterliegt.
„Der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug hat sich während seiner Arbeitsbesuchs vom 10. bis 14. Oktober 2017 auf dem Territorium des Donbass an das Gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordination, an die Führung der Vertretung der Streitkräfte der RF und der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum gewandt, um gemeinsam mit ihnen einige wichtige Infrastrukturobjekte und Ortschaften auf beiden Seiten der Kontaktlinie zu besuchen.
In diesem Zusammenhang wurde im Namen der Vertretung der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum ein entsprechender Brief an die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum geschickt, mit der Bitte, bei der Bereitstellung von Transportmitteln und Bewachung bei der Fahrt zum Treffen mit dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission am KPP „Solotoje“ Unterstützung zu leisten.
Am 11. Oktober, unmittelbar am Tag der Reise nach Solotoje ist von der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum eine Absage eingetroffen, die mit einer angeblichen „Gefahr von Provokationen und Terrorakten sowie schwierigen sozialökonomischen Bedingungen, in denen sich dieZivilbevölkerung in den an die Kontaktlinie grenzenden Bezirken befindet“ begründet wird.
Ausgehend von der Logik der ukrainischen Seite droht den Vertretern der OSZE-Mission offensichtlich keine Gefahr, aber auf einen General der RF werden offensichtlich „prorussische Terroristen“ schießen?
Oder die ukrainische Seite hat etwas zu verbergen und die Anwesenheit eines Generals der RF auf ihrem Territorium ist unpassend oder unerwünscht?“, heißt es im Text eines offiziellen Kommentars der Vertreter des Pressedienstes der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum.

 

de.sputniknews.com: „Vernichten alles außer den IS“: Syrien fordert Auflösung von US-geführter Koalition.
Die US-geführte Anti-Terror-Koalition vernichtet in Syrien alles, nur nicht die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das hat der syrische Außenminister Walid al- Muallim am Mittwoch gesagt. Die syrische Führung wird entschieden die Auflösung der Koalition fordern.
„Als Beispiel möchte ich die US-geführte Anti-Terror-Koalition anführen, die in Wahrheit alles konsequent zerstört, außer den IS“, sagte al- Muallim beim Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.
„Tausende syrische Bürger, nicht nur Männer, sondern auch Frauen und Kinder, in den Provinzen Rakka und Deir ez-Zor sind Opfer der Luftangriffe der Amerikaner geworden“, betonte er. Die amerikanische Koalition vernichte zudem konsequent die Wirtschaftsinfrastruktur. „Deshalb fordern wir entschieden die Auflösung der Koalition.“
Es sei offensichtlich, dass die USA die Tätigkeit dieser Koalition als Deckmantel für die Zerstörung Syriens nutze sowie dafür, den Krieg im Land maximal zu verlängern.
Der Minister sprach auch das sogenannte „kurdische Problem“ an: „Die Kurden wetteifern jetzt de facto mit der syrischen Armee um die Kontrolle über die Erdöl-Regionen. Sie wissen ganz genau, dass Syrien auf keinen Fall zulassen wird, dass seine Souveränität verletzt wird. Sie sind zurzeit natürlich berauscht von der amerikanischen Hilfe und Unterstützung, aber man muss sich dessen bewusst sein, dass diese Hilfe nicht ewig dauern wird“.
Al-Muallim erinnerte zudem daran, dass in der gesamten Geschichte des kurdischen Problems, das schon mehr als 100 Jahre alt sei, die Kurden noch nie einen treuen Verbündeten finden konnten.

Dnr-online.ru: Über die doppelten Standards des heutigen europäischen Gerichtssystems in Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte, den Zusammenbruch des Gerichtswesens in der Ukraine usw. berichtete heute der Leiter des Sektors für internationale Zusammenarbeit des Obersten Gerichtshofs der DVR Artjom Golubzow.
„In der heutigen Welt ist das grundlegende Dokument zur Einhaltung der Menschenrechte die Konvention über den Schutz der Menschenrechte und grundlegender Freiheiten, die von Vertretern von mehr als 50 Ländern unterzeichnet wurde, darunter auch von der Ukraine. In Bezug auf die Bürger der DVR weigert sich die Ukraine die Menschenrechte einzuhalten. Dabei nimmt der sattsam bekannte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, geleitet von doppelten Standards, Angelegenheiten von Bürger der DVR nicht an und begründet seine Weigerung damit, dass sie sich nicht zuvor an ukrainische Gerichte gewandt haben. Erstens wissen wir, dass die Ukraine selbständig all ihre Gerichtsorgane von unserem Territorium abgezogen hat, sie damit faktisch aufgegeben hat. Und zweitens existiert objektive Gefahr für Leben, Freiheit und Gesundheit unserer Bürger, wenn sie sich auf dem Territorium der Ukraine befinden. So ist die Situation sehr schwierig“, sagte er.
Dabei merkte Artjom Golubzow an, dass in der Ukraine bereits ein Zusammenbruch des Gerichtssystems erfolgt ist. „Als deutliches Beispiel – die Angelegenheit der Odessaer Tragödie am 2. Mai 2014. Das Gericht ist voreingenommen, ständig wird von Seiten der Nationalisten Druck ausgeübt, dabei bleibt die Polizei tatenlos. Weiter enthält die durchgeführte ukrainische „Gerichtsreform“ einen Punkt über die Mediation, der im Grunde die Korruption im Gerichtsbereich legalisiert hat“, kommentierte Golubzow.
„Im Unterschied zur Ukraine hält unsere Republik die Normen des internationalen Rechts ein und ist ein Rechtsstaat“, unterstrich Artjom Golubzow.

 

de.sputniknews.com: Siemens-Effekt: Alt-neues VW-Verbot auf der Krim stärkt Bindung Russland-Сhina.
Kleintransporter, Lkw und Sonderfahrzeuge des Volkswagen-Konzerns dürfen auf der Krim nicht verkauft werden. Die russische VW-Zentrale hat ein entsprechendes Schreiben an die Händler der Marke verschickt, wie die Zeitung „Wedomosti“ berichtet. Autobauern aus Russland und China kommt das Verbot sehr gelegen, sagt der Branchenexperte Andrej Osipow.
Bei den Nutzfahrzeugen gebe es in Russland ein „Riesenangebot“, sagt der Marktkenner dem Portal rueconomics.ru. Die Schwarzmeer-Halbinsel könne auch beim russischen Hersteller GAZ oder bei den Chinesen einkaufen.
„Ja, die Autos aus China sehen vielleicht besser aus als sie sich fahren“, räumt der Experte ein. „Aber wir sehen doch, wie schnell sich der chinesische Fahrzeugbau entwickelt. Wenn die Europäer das mit den Sanktionen weiter in die Länge ziehen, dann werden sie ihre Chancen in ein paar Jahren verspielt haben: Die Chinesen ersetzen sie in allen Klassen“, warnt der Fachmann.
Abgesehen davon werden Nutzfahrzeuge des VW-Konzerns seit 2014 nicht mehr auf die Schwarzmeer-Halbinsel geliefert. Nur das mit dem Brief der Konzernleitung – das ist neu.
„Die chinesischen Fahrzeughersteller haben mit dem Kopieren fremder Modelle angefangen, schreiten aber weiter voran. Und wenn sie den russischen Nutzfahrzeugmarkt erschließen wollen, müssen wir das nutzen“, rät der Analyst.
Nachdem der Absatz chinesischer Nutzfahrzeuge in Russland infolge der Krise fast um das 20-Fache eingebrochen war, wächst er in diesem Jahr laut dem Portal wieder kräftig: um 261 Prozent – Tendenz steigend.
„Die Chinesen haben in diesem Segment was zu bieten. Ihre Strategie: erfolgreiche Modelle zum halben Preis – das hat doch Absatzgarantie“, sagt der Experte.
Dass die russische VW-Zentrale ihre Händler jetzt schriftlich ermahnt, mit der Krim keinen Handel zu treiben, hängt laut dem Fachmann sicherlich mit der Siemenskrise zusammen: „Sie wollen sich bestimmt absichern, um sich wegen der Sanktionen keinen Vorwürfen auszusetzen. Eine Rückversicherung für alle Fälle“, mutmaßt der Experte.

 

Dnr-online.ru: Mit Unterstützung der Arbeitsämter der DVR wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 2017 mehr als 34.000 Menschen auf Arbeitsplätze vermittelt, der allgemeine Anteil der Vermittlung bei den Menschen, die Arbeit suchten, betrugt 81,5%, teilte die Direktorin des republikanischen Arbeitsamt Tamara Kosenko mit.
Nach ihren Worten verfügten die Arbeitsämter der DVR in dem genannten Zeitraum über Informationen über mehr als 31.000 freie Stellen, die von Arbeitgebern eingegangen sind. Ein großer Teil davon entfiel auf Arbeiterberufe und Mitarbeiter in Behörden.
„Da wir eine so breite Datenbasis über freie Stellen haben, konnten wir ein hohes Vermittlungsniveau gewährleisten. Ich möchte anmerken, dass von den Personen, die durch die Arbeitsämter der Republik vermittelt wurden, mehr als die Hälfte auf unbefristete Arbeitsplätze vermittelt wurden – dies sind etwas mehr als 18.000 Menschen, während es auf befristete Arbeitsplätze 16.000 Bürger waren. Ich will hinzufügen, dass im Rahmen des Programms zum Wiederaufbau des privaten Wohnraums, der in Folge von Kämpfen beschädigt wurde, weitere 386 qualifizierte Arbeiter befristete Arbeiten ausführen“, teilte Tamara Kosenko mit.
Wie auch im letzten Jahr, wurden befristete Arbeiten zur Begrünung und zur Pflege von Territorien, zur Ausführung von Hilfsarbeiten in Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen, Reparatur- und andere Arbeiten, die auf den Wiederaufbau der Ökonomie und der Infrastruktur der DVR gerichtet sind, organisiert.
Die Direktorin des republikanischen Arbeitsamts fügte hinzu, dass die Arbeitszentren auch Dienstleistungen im Bildungsbereich erbringen.
„Seit Juli 2017 kann über die Arbeitsämter berufliche Bildung erfolgen, Umschulung oder zusätzliche Qualifikationen in den Berufen „Straßenbahnfahrer“, „Heizwerkoperator“, „Maurer“, „Techniker für chemische Wasseraufbereitung“, „Friseur“, Koch“, „Heizwerkmaschinist“, „Gaselektroschweißer“, „Dachdecker“ in Ausbildungseinrichtungen in Donezk, Jenakiewo, Gorlowka, Makejewka und Tores. Diese Ausbildungen sind kostenlos und wurden bisher von 167 Personen genutzt“, sagte die Direktorin.
Außerdem gibt es im Donezker Zentrum für beruflich-technische Bildung des republikanischen Arbeitsamts allgemeine Kurse zur Erhöhung der Qualifikation, die anschließend die Vermittlung unterstützen sollen.
Außerdem führen die Arbeitsämter ständig berufsorientierende Seminare durch, bei denen die Teilnehmer sich mit den Möglichkeiten eines neuen Arbeitsgebiets beschäftigen. …. In diesem Jahr haben bereits 38.000 Menschen an solchen Kursen teilgenommen.
Im Rahmen der Einhaltung der Normen der Arbeitsgesetzgebung wurden in den ersten neun Monaten 2017 von den Arbeitsämtern der Republiken 15.000 Arbeitsverträge registriert, die von natürlichen Personen als Unternehmern mit Lohnarbeitern abgeschlossen wurden, insgesamt gibt es inzwischen 31.000 solcher gültigen Verträge.
„Ein Arbeitsvertrag ist ein Abkommen zwischen Arbeiter und Arbeitergeber, das ihre jeweiligen Rechte und Verpflichtungen festhält. Die verpflichtenden Normen eines Arbeitsvertrags sind grundlegend durch den Arbeitsrechtskodex und andere Akte der Arbeitsgesetzgebung festgelegt. Entsprechend verpflichtet sich der Arbeiter bestimmte Arbeiten auszuführen und der Arbeitgeber verpflichtet sich, die notwendigen Arbeitsbedingungen und eine rechtzeitige Lohnzahlung zu gewährleisten“, erklärte Tamara Kosenko.

 

de.sputniknews.com: Wie das US-Vorgehen in Syrien dem IS Tür und Tor öffnet – Experte:
Das Vorgehen der USA in Syrien gibt laut dem russischen Militärexperten Viktor Murachowski der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) die Möglichkeit, eine Pause einzulegen sowie ihre Kräfte umzugruppieren.
„Die faktischen Handlungen der USA führen dazu, dass der IS entweder eine Pause bekommt oder seine Kräfte und Mittel auf dem Boden, wo der reale Kampf um die Kontrolle über Ortschaften, Gebiete sowie Öl- und Gasfelder erfolgt, umgruppiert“, sagte der Chefredakteur des Magazins „Arsenal Otetschestwa“, Oberst Murachowski, am Mittwoch gegenüber RIA Novosti.
Ihm zufolge sind die vom Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, verlautbarten Daten, durch objektive Fakten bestätigt: Luftaufnahmen sowie andere Aufklärungsergebnisse.
„Was die Amerikaner anbelangt, gibt es objektive Daten. Sie haben die Intensität ihrer Schläge auf die vom IS kontrollierten Gebiete im Irak deutlich verringert und gleichzeitig die Intensität ihrer Aktivitäten in Syrien drastisch erhöht“, betonte der Experte.
Die Tatsache, dass die USA die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) unterstützten, zeuge davon, dass der IS in Syrien die Schlüsselstellungen beibehalte, darunter auch in Rakka, das bereits seit mehreren Monaten belagert werde.
Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor Aufnahmen des Flüchtlingslagers Rukban in dem von den USA kontrollierten Gebiet at-Tanf veröffentlicht, von wo aus laut dem russischen Militär mehrköpfige Terroristengruppen in die syrischen Sicherheitszonen „durchsickerten“.
Zuvor hatte Konaschenkow den Versuch einer Untergrabung des Friedensabkommens in der südlichen Deeskalationszone in Syrien prognostiziert, nachdem 600 Kämpfer und zwei Kolonnen mit Medikamenten dorthin gebracht worden seien. Ihm zufolge werden ausschließlich die USA die volle Verantwortung für solch eine Sabotage des syrischen Friedensprozesses tragen.
Das Pentagon wies die Erklärungen der russischen Militärs zurück und betonte, die beiden Länder verfolgten das gemeinsame Ziel, den IS in Syrien zu besiegen und das normale Leben in diesem Land wiederherzustellen.

Lug-info.com: Der Fonds für Sozialversicherung im Fall von Arbeitslosigkeit der LVR hat in den ersten neun Monaten 2017 fast 10.000 Menschen oder mehr als 40% der Arbeitssuchenden auf Arbeitsplätze vermittelt, teilte der Vorsitzende des Fonds Andrem Dmitrienko mit.
Seit Anfang 2017 wurden 22.571 Menschen als arbeitssuchend registriert.
Davon sind etwa 18% Behördenmitarbeiter, etwa 52% Arbeiter und mehr als 29% Bürger ohne Berufsausbildung.
Seit Anfang des Jahres wurden 9995 Personen auf feste Arbeitsplätze vermittelt, das sind 44,3% der Gesamtheit der registrierten Arbeitssuchenden.
Von Juli bis September 2017 wurden 44 junge Menschen unter 35 auf ihren ersten Arbeitsplatz vermittelt. Davon sind 22 Absolventen von höheren Bildungseinrichtungen, 17 von berufsbildenden technischen Bildungseinrichtungen und fünf die eine mittlere allgemeinbildende Bildungseinrichtung abgeschlossen haben. Die Vermittlung erfolgte in Unternehmen der weiterverarbeitenden Industrie, der Landwirtschaft, des Handels, des Bauwesens, der kommunalen Dienste, des Transports und der Kommunikation.
Seit Anfang 2017 haben die territorialen Abteilungen des Fonds über Informationen über 14.529 unbefristete freie Arbeitsplätze verfügt.
Am meisten (54%) sind Arbeiterberufe gefragt, dann folgen Behördenangestellte (25,5%) und 16% Hilfsarbeitertätigkeiten.
Außerdem wurden seit Beginn des Jahres 17.460 befristete Stellen eingerichtet. Dafür wurden 8693 Personen vermittelt, davon 394 in Reparatur- und Bauarbeiten zum Wiederaufbau von privaten Häusern, die während der Kämpfe zerstört wurden.

 

de.sputniknews.com: Lawrow: Moskau wird haltlose Giftgas-Vorwürfe gegen Syrien dezidiert unterbinden.
Moskau wird laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow auch weiterhin den Versuchen entgegenwirken, der syrischen Regierung unbegründet den Einsatz chemischer Kampfstoffe vorzuwerfen.
„Wir werden den Versuchen entgegenwirken, das Chemiewaffen-Dossier zu politisieren, der syrischen Regierung unbegründet und ohne jegliche professionelle Ermittlung eine Reihe von Zwischenfällen vorzuwerfen, als in ihrem Land chemische Kampfstoffe eingesetzt wurden“, sagte Lawrow am Mittwoch bei Verhandlungen mit seinem syrischen Amtskollegen Walid Muallem in Sotschi.
Ferner verwies Lawrow auf die andauernden Versuche, im Rahmen der UN-Vollversammlung und des Menschenrechtsrates die Situation um die Regelung des Syrien-Konfliktes zu politisieren.
„Wir werden dies nach wie vor ausdrücklich verhindern“, sagte Lawrow abschließend.
Zuvor hatte Lawrow betont, dass Moskau viele Fragen gegenüber den von den USA unterstützten Kräften in Syrien habe.
Syrische Rebellen hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Schon drei Tage später feuerte die US Navy im Mittelmeer Dutzende Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat ab – völkerrechtswidrig. Beweise für eine Schuld der syrischen Regierung gibt es bisher keine.

 

Abends:

ukrinform.ua: Poroschenko über Bildungsgesetz: Gesetz der Chancengleichheit
Die Situation, wenn die Kinder der nationalen Minderheiten die Amtssprache nicht gut beherrschen ist nicht akzeptabel.
Das sagte Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europararates am Mittwoch in Straßburg, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Diese Kinder brauchen die ukrainische Sprache für ihre weitere Ausbildung und Karriere, betonte der Staatschef.
Nach Worten von Poroschenko korrigiert das vor kurzem angenommene Gesetz „Über die Bildung“ diese Situation. Das Gesetz sei nicht nur ein Teil der Bildungsreform, sondern auch das Gesetz der gleichen Möglichkeiten für alle Teilnehmer des Bildungsprozesses. „Ich betone besonders: der gleichen Möglichkeiten für alle Schüler! Für alle. Unabhängig von ihrer Herkunft, Nationalität, ihrem Wohnsitz“, so der Präsident.
Poroschenko versicherte, die Ukraine werde Sprachenrechte gemäß ihren Rechtsnormen und internationalen Verpflichtungen garantieren, darunter das Recht auf Unterricht in der Muttersprache. Die Bildung auf Ukrainisch solle auch gewährleistet werden. Die Entscheidung der Ukraine, das Gesetz zur Prüfung an die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) zu schicken, sie ein Beweis dafür. Der Präsident hofft, die Empfehlungen der Kommission würden helfen, alle umstrittenen Interpretationen des Gesetzes zu zerstreuen.

 

de.sputniknews.com: „Härte und Dialog“: Paris über sein Verhältnis zu Moskau:
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hat die wichtigsten Leitprinzipien in Frankreichs Verhältnis zu Russland genannt.
„Härte und Dialog. Oder Dialog und Härte“, sagte Le Drian in einem Interview mit der Zeitung „Ouest France“. „Russland ist ein großes Land, eine Macht, es hat eine internationale Rolle. Mit diesem Land verbinden uns wichtige Wirtschaftsbeziehungen und die Geschichte.“
Zugleich fügte der Minister hinzu, Russland und Frankreich hätten Meinungsverschiedenheiten, insbesondere beim Thema Syrien, die Krim und die Ukraine. „Aber wir haben auch reale Meinungsverschiedenheiten. Zu der Ostukraine, der Krim, zum Vorgehen ist Syrien. Man muss reden.“
Genau dies habe der französische Präsident Emmanuel Macron in Versailles getan, als seinen Amtskollegen Wladimir Putin empfangen habe. „Das war eine richtige Wende in unseren bilateralen Beziehungen.“
Er hob zudem den regelmäßigen Charakter der russische-französischen Kontakte hervor. „In den letzten vier Monaten habe ich mich mit meinem Kollegen Sergej Lawrow sechs oder sieben Mal getroffen.“
Frankreich wolle, dass Russland die Rolle eines Friedensstifters in Syrien spiele, betonte er weiter. Es sei zudem in Moskaus Interesse, den Minsker Prozess voranzutreiben, da es die Aufhebung der antirussischen Sanktionen einläuten würde. „Wir versuchen, in diese Phase zu gehen.“

Dan-news.info: „Von Anfang 2016 bis jetzt haben etwa 2500 gewerkschaftliche organisierte Arbeiter der Unternehmen der DVR juristische Unterstützung erhalten. Diese Hilfe leisten Juristen der Gewerkschaftsföderation. Jeder gewerkschaftlich organisierte Arbeiter kann diese Unterstützung kostenlos erhalten“, teilte der Pressedienst der Gewerkschaftsföderation der DVR mit.
Unter den häufigsten Anfragen sind die Regelung Streitigkeiten über die Zahlung von Löhnen, über die Rechtmäßigkeit von Disziplinarstrafen und Kündigungen, über die Weigerung von Arbeitgebern Kompensationszahlungen zu leisten. Wenn es notwendig ist, übernehmen die Juristen auch die Vertretung vor Gericht.
„Unter den heutigen Bedingungen müssen die Gewerkschaften ihre Anstrengungen auf den Schutz der Gewerkschaftsmitglieder richten, weil die Lösung der Fragen durch sozialen Dialog nicht immer ein Ergebnis bringt. Der Rechtsschutz nutzt bei seiner Aktivität in vollem Maße und recht aktiv die Gerichtspraxis“, fasste die Gewerkschaftsföderation zusammen.

Standard

Presseschau vom 10.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Poroschenko lädt Erdogan zur „Gruppe der Freunde der Krim-Deokkupation“ ein
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko rechnet eigenen Worten zufolge damit, dass die Türkei der internationalen „Gruppe der Freunde der Krim-Deokkupation“ beitreten wird. Das berichtete der TV-Sender „112 Ukraina“ am Montag.
„Gemeinsam mit Präsident Erdogan haben wir hervorgehoben, dass die sich immer stärker verschlechternde Situation im Menschenrechtsbereich auf der Krim unzulässig ist. Durchsuchungen und Festnahmen, Unterdrückungen und Verfolgungen, Einschüchterungen und Verdrängungen gehören bedauerlicherweise zum Alltag“, sagte Poroschenko am Montag nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in Kiew.
Laut Poroschenko haben sich Kiew und Ankara darauf verständigt, ihre Aktivitäten zum Schutz der Rechte und Freiheiten der ukrainischen Bürger im Rahmen der internationalen Organisationen, darunter auch von Beobachtermechanismen, auch weiterhin zu koordinieren.
„Alle in der Welt begreifen, dass das Völkerrecht auch deshalb das Völkerrecht ist, damit es respektiert wird“, betonte Poroschenko.
Am 15. September hatte Poroschenko die Bildung einer internationalen „Gruppe der Freunde der Krim-Deokkupation“ initiiert, die Fragen der Rückgabe der Halbinsel unter Kontrolle Kiews lösen soll…

de.sputniknews.com: Donbass-Kohle: Polen will Lieferungen „aus technischen Gründen“ nicht blockieren
Polen kann die Einfuhr von Kohle aus dem Donbass aus technischen Gründen nicht blockieren und ist sich gleichzeitig nicht zur Gänze sicher, ob es überhaupt einen Kohle-Import aus diesem Gebiet gibt. Dies erklärte der polnische Energieminister Krzysztof Tchórzewski in einem Interview mit der Zeitung „Dziennik Gazeta Prawna“ am Montag.
Zuvor hieß es, dass auf nur teilweise legalem Wege elf Tonnen Anthrazit aus der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk nach Polen geliefert worden seien. Laut der Zeitung soll die Kohle von dem Unternehmen Doncoaltrade eingeführt worden sein, das seit 2012 in der polnischen Stadt Katowice registriert sei. Sein Vorsitzender und Hauptaktionär soll angeblich der ehemalige Vizeminister für Energiewirtschaft der Volksrepublik Lugansk Alexander Melnitschuk sein. Zudem soll Tchórzewski eingestanden haben, dass Kohle aus dem von Kiew abtrünnigen Gebiet nach Polen geliefert worden sei. Der ukrainische Energieminister Igor Nasalik erklärte seinerseits, dass die Situation „äußerst unangenehm“ sei.
„Ehrlich gesagt weiß ich nicht, wie diese Einfuhren technisch zu blockieren wären“, so Tchórzewski. „Vielleicht sind das alles ja nur Gerüchte?“
Er betonte erneut, dass die Rede von einem sehr kleinen Lieferumfang sei. „Wir achten nicht auf solche kleinen Umfänge. Bei uns in Polen wird der Kohlenmarkt in Millionen Tonnen gerechnet. Ich kann als Minister für Energiewirtschaft sagen: Dies sind keine Umfänge, die auf irgendeine Weise den Kohlenmarkt beeinflussen können“, ergänzte er.
Tchórzewski zufolge hat Polen beim Kohleimport aus dem Donbass keine Regeln verletzt. Für diejenigen, die ihr Geschäft mit dieser Kohle machen, spiele ein „schneller Verdienst“ eine Rolle. Dennoch sei das Embargo dadurch nicht verletzt worden, betonte er.
Darüber hinaus wies der polnische Minister die Aussagen seines ukrainischen Kollegen darüber zurück, dass er Lieferungen von Kohle aus dem Donbass angeblich zu blockieren versprochen habe. „Er konnte keine derartigen Versprechungen bekommen haben, weil er dieses Thema nicht angesprochen hat“, schloss Tchórzewski.
Die ukrainischen Behörden haben wegen des Konfliktes im Donbass den Zugang zu einem Großteil der Kohlegruben verloren. Auf dem von Kiew nicht kontrollierten Territorium befinden sich ertragreiche Gruben, wo der für die Ukraine so nötige Anthrazit gewonnen wird. Die Bergwerke, die unter der Kontrolle der ukrainischen Behörden geblieben sind, gewinnen unwirtschaftliche Gaskohle, weshalb Kiew Kohle einführen muss.

de.sputniknews.com: Kiew wirft Moskau Krim-Besiedelung mit sibirischen Völkern vor – „absurde Erklärung“
Die Vorwürfe der ukrainischen Behörden gegenüber Moskau, den Krim-Bewohnern die russische Staatsbürgerschaft zwanghaft zu verleihen und die Halbinsel mit sibirischen Völkern zu besiedeln, sind laut dem Vize-Regierungschef der Republik Krim, Georgi Muradow, völlig absurd.
„Das ist eine merkwürdige und absurde Erklärung. Man kann sich wirklich alles ausdenken, sogar auf den Mond umsiedeln. Das sind aber reine Erfindungen“, sagte Muradow am Montag gegenüber RIA Novosti.
Niemand kann in Russland ihm zufolge jemanden übersiedeln, weil Russland ein demokratischer Staat ist und sich nicht mit ethnischen Säuberungen befasst.
Zuvor hatte Irina Fris, Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) des Blocks Petro Poroschenko, laut lokalen Medien Moskau vorgeworfen, den Krim-Bewohnern die russische Staatsbürgerschaft zwanghaft zu verleihen und die Halbinsel mit sibirischen Völkern zu besiedeln…

vormittags:

dnr-news.com: Lawrow: Das Gesetz zur Reintegration des Donbass widerspricht den Minsker Vereinbarungen
Der Außenminister der RF Sergej Lawrow erklärte, dass der in der ersten Lesung der Obersten Rada unterstützte Gesetzentwurf zur Reintegration des Donbass den Minsker Vereinbarungen widerspricht. Diese Meinung äußerte er während eines Telefonats mit dem Außenminister der USA Rex Tillerson, heißt es auf der Webseite des Außenministeriums Russlands.
„Der russische Minister stellte fest, dass der von den Kiewer Machthabern protegierte Gesetzentwurf direkt den Minsker Vereinbarungen widerspricht und eine friedliche Regelung untergräbt“, heißt es in der Erklärung.
Weiterhin tauschte man im Telefonat die Meinung aus über das Treffen der Berater des Präsidenten der Russischen Föderation Wladislaw Surkow und dem US-Sonderbeauftragten für die Ukraine Kurt Volker und unterstrich die Wichtigkeit der Fortsetzung der Kontakte über diesen Kanal.

Ukrinform.ua: Erdogan: Türkei erkennt Annexion der Krim nicht an
Die Türkei unterstütze die territoriale Integrität der Ukraine, auch der Krim und erkenne ihre Annexion nicht an, erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf dem gemeinsamen Briefing mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko,, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute beim Treffen unter vier Augen und auch zwischen den Delegationen hatten wir die Gelegenheit, über unsere Beziehungen gründlich zu sprechen. Insbesondere haben wir internationale und regionale Fragen hinsichtlich unserer Länder besprochen, einschließlich der Sicherheitsfragen in der Schwarzmeer-Region… Ich habe dem Herrn Poroschenko noch einmal versichert, dass die Türkei die Souveränität der Ukraine, ihre territoriale Integrität, einschließlich der Krim, weiter unterstützen wird“, sagte der türkische Präsident.
Des Weiteren stellte Erdogan fest, er habe mit Poroschenko vereinbart, koordiniert und konsultierend miteinander zu handeln.
Er betonte auch, dass die Türkei die Annexion der Krim nicht anerkannt hat und nicht anerkennen wird.
„Wir sind sehr zufrieden mit der Unterstützung, die die Ukraine den Krimtataren leistet, die die Treue ihrem Land bewiesen haben. Wir werden weiter den Stand unserer Brüder verfolgen und diese Frage auf der internationalen Agenda nicht außer der Sicht verlieren“, sagte der türkische Präsident.

de.sputniknews.com: Trotz Aussagen Erdogans: Krim-Status ändert sich nicht – Sicherheitspolitiker
Die Türkei unterstützt laut den jüngsten Erklärungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Souveränität der Ukraine und akzeptiert nicht die Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland. Der russische Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) kommentierte bereits diese Aussagen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Montag bei einem Briefing mit seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko, dass die Türkei bisher „die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine“ unterstütze und die Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland nicht anerkenne.
Das Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, sagte dazu:
„Ob Erdogan die Zugehörigkeit der Krim zu Russland unterstützt oder nicht, der Status der Krim wird sich nicht ändern. Er weiß dies und tut Poroschenko einfach etwas Angenehmes.“…

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Perwomajsk, Almasnaja, Kalinowo, Krasnyj Liman, Logwinowo und Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

ukrinform.ua: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Pressekonferenz Erdogan und Poroschenko:
Der Warenumsatz zwischen der Ukraine und der Türkei sei im Laufe der letzten sechs Monate um 20 % gewachsen, sagte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, während der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Allein für sechs Monate des laufenden Jahres ist der Warenumsatz zwischen der Ukraine und der Türkei um fast 20 % gestiegen“, sagte Poroschenko.
Ihm zufolge ist die Türkei in Top 5 der Handelspartner der Ukraine und in Top 10 der ausländischen Investoren in der Ukraine.
Die Ukraine und die Türkei haben vereinbart, so bald wie möglich die Höhe des Warenumsatzes auf den Stand von 10 Milliarden US-Dollar zu bringen, gab der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf der mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gemeinsamen Pressekonferenz bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Wir haben heute angesichts der jüngsten Entwicklungen beschlossen, so bald wie möglich unseren Warenumsatz auf 10 Milliarden US-Dollar zu bringen“, sagte er.
Erdogan betonte, um dieses Ziel zu erreichen, muss man „hart arbeiten“, insbesondere zur Endetappe des Abschlusses des Freihandelsabkommens kommen und zur praktischen Umsetzung übergehen.
Der türkische Staatschef stellte ferner fest, der positive Schritt in diese Richtung sei die aktuelle Unterzeichnung des Abkommens über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen und des Abkommens über die Vermeidung von Doppelbesteuerung in Kiew .

de.sputniknews.com: Lawrow-Tillerson-Telefonat: Diplomatisches Eigentum und Syrien im Mittelpunkt
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat mit seinem amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson in einem Telefongespräch die Situation um das russische diplomatische Eigentum in den USA sowie die politische Regelung der Syrien-Krise besprochen.
„Lawrow betonte nochmals die Forderung nach der Rückgabe der gesetzwidrig beschlagnahmten Objekte des russischen diplomatischen Eigentums und unterstrich, dass sich Russland das Recht auf eine Verhandlung vor Gericht und auf Gegenmaßnahmen vorbehalte“, heißt es in einer Pressemitteilung des russischen Außenministeriums.
Außerdem besprachen beide Außenminister das Funktionieren der Deeskalationszonen in Syrien und die politische Regelung der Krise in diesem Land. Laut dem russischen Außenminister ist es nötig, die Terrormilizen in Syrien kompromisslos zu bekämpfen und dabei die territoriale Integrität Syriens nicht zu verletzen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 30 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der Beschüsse wurden zwei Häuser in Dokutschajewsk beschädigt: Watutin-Straße 11 Wohnung 49, Zentralnaja-Straße 93, Wohnung 36.

de.sputniknews.com: Ungarn initiiert Revision des Assoziierungsabkommens der EU mit Ukraine
Budapest wird wegen des von Kiew verabschiedeten Bildungsgesetzes eine Revision des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der Europäischen Union initiieren. Dies erklärte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó bei einem Treffen mit Vertretern der ungarischen Diaspora in Ushhorod, berichtet die Tageszeitung „Magyar Nemzet“.
Wie der Minister demnach sagte, verstoße das neue Gesetz „Über Bildung“ gegen die Prinzipien des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union, da es den nationalen Minderheiten im Land das Recht nehme, eine Ausbildung in ihrer Muttersprache zu erhalten. Das werde zu einer Verschlechterung der Lage der in der Ukraine lebenden Ungarn und Vertreter anderer Minderheiten führen, betonte Szijjártó. „Es ist unakzeptabel, dass neben der EU im 21. Jahrhundert Schulen wegen des Unterrichts in den nationalen Sprachen geschlossen werden“, ergänzte er und meinte überzeugt, die einzige Methode, auf die Situation Einfluss zu nehmen, sei eine Verstärkung des internationalen Drucks auf Kiew.
Ende September hatte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, das neue Bildungsgesetz unterzeichnet. Es schränkt die Möglichkeit, Unterreicht in den Sprachen der nationalen Minderheiten zu erteilen, wesentlich ein. Das Dokument war am 28. September in Kraft getreten und soll bis zum Jahr 2020 etappenweise implementiert werden.
Wie die ungarischen und rumänischen Behörden erklärten, verletzte dieses Gesetz das Recht der nationalen Minderheiten in der Ukraine. In Budapest charakterisierte man Kiews Vorgehen als einen „Dolchstoß in den Rücken“ und versprach, als Antwort die Möglichkeit eines EU-Beitritts der Ukraine zu blockieren. In Moskau hieß es, das Dokument verstoße gegen die ukrainische Verfassung und Kiews internationale Verpflichtungen.
Das Abkommen über die Assoziierung und die Freihandelszone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union war im Juni 2014unterzeichnet worden. Zum 1. Januar 2016 waren fast alle Punkte, die die Freihandelszone betreffen, in Kraft getreten. Seit dem 1. September 2017 gelten auch jene Punkte des Abkommens, die die Zusammenarbeit in den Sphären Verteidigung, Konfliktverhinderung, Steuern, Staatsfinanzen, Bekämpfung des Terrorismus, Migration und Grenzkontrolle betreffen.

de.sputniknews.com: Russischer Bomber in Syrien verunglückt – Besatzung tot
Ein Su-24-Kampfflugzeug der russischen Luftstreitkräfte ist bei dem Start in Syrien verunglückt, teilte das Verteidigungsministerium Russlands am Dienstag mit. Der Besatzung sei es nicht gelungen, sich zu katapultieren. Sie sei ums Leben gekommen.
Der Vorfall habe sich auf dem Militärflugplatz Hmeimim ereignet.
„Am 10. Oktober ist ein Flugzeug des Typs Su-24 beim Start vom Flugplatz Hmeimim zur Erfüllung einer Kampfaufgabe von der Start- und Landebahn abgekommen und zerschellt. Der Besatzung ist es nicht gelungen, sich zu katapultieren. Sie ist ums Leben gekommen“, erläuterte das Verteidigungsamt.
Am Boden gebe es dabei keine Zerstörungen. Die Ursache für den Vorfall könnte ein technischer Fehler sein

Dan-news.info: „Ein minderjähriger Einwohner von Dokutschajewsk, geb. 2001, erlitt in der Folge eines Beschusses Splitterverletzungen“, teilte der Bürgermeister der Stadt Alexandr Katschanow mit.
Nach seinen Angaben ist der Verletzte im zentralen Krankenhaus der Stadt. Sein Zustand wird untersucht.

Außerdem wurde nach den Worten Katschanows durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte die Dokutschajewsker erdölverarbeitende Fabrik stark beschädigt.

de.sputniknews.com: „Stellte sich als ukrainischer Militär vor“: FSB nimmt Grenzverletzer fest
Der russische Grenzschutzdienst hat einen mutmaßlichen Militär der ukrainischen Armee wegen Grenzverletzung festgenommen, wie der Inlandsgeheimdienst FSB in den russischen Regionen Belgorod und Woronesch mitteilte.
„Es wurde eine Person festgenommen, die sich als Angehöriger der ukrainischen Streitkräfte vorgestellt hat“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
Die Behörde klärt demnach die Umstände des Vorfalls auf.
Am 2. Oktober hatte der russische Inlandsgeheimdienst FSB mitgeteilt, dass der russische Grenzschutzdienst im westlichen Gebiet Kursk ein bewaffnetes Eindringen aus der Ukraine verhindert habe. Bei dem Schusswechsel wurde ein Grenzsoldat getötet.
Im September war ein weiterer ukrainischer Bürger wegen Grenzverletzung in der Region Kursk verhaftet worden. Er trug eine Militäruniform und war nach eigener Aussage beim ukrainischen Grenzschutzdienst tätig

Dan-news.info: Bis zum 9. Oktober hat die Kommission des „Fonds Einiger Donbass“ an 671 Einwohner der Region fast 20 Millionen Rubel materielle Unterstützung ausgezahlt, teilte der Vorsitzende des Fonds Oleg Balykin mit.
Er fügte hinzu, dass finanzielle Unterstützung in Höhe von 10.175.045 Rubel an 325 Antragsteller
aus dem von der ukrainischen Regierung kontrollierten Teil des Donezker Oblast ging, 346 Antragsteller aus der DVR erhielten Unterstützung in Höhe von 9.790.795 Rubel. Außerdem wurden im Ergebnis der Sitzung der Kommission am 6. Oktober Zahlungen an weitere 114 Einwohner des Donbass über eine Gesamtsumme von mehr als 3,5 Mio. Rubel gebilligt.

de.sputniknews.com: Gefahr in Verzug: Europa könnte Geduld mit Kiew verlieren – Die Welt
Ein Problemfall, wenn nicht gar ein Störenfried – so wird die Kiewer Regierung in Europa zunehmend gesehen, wie die Zeitung „Die Welt“ schreibt. Doch das Blatt warnt Europa davor, eine Verständigung mit Russland zu suchen, und mahnt stattdessen zum Verständnis für das ukrainische Regime.
Die Ukraine schaffe es kaum noch in die Schlagzeilen, bedauert „Die Welt“ – die Aufmerksamkeit werde von Nordkorea, Katalonien oder den Waffengesetzen in den USA vereinnahmt.
Dabei haben sich Kiews Probleme nicht in Luft aufgelöst: Der Krieg im Osten des Landes dauere an, „und es spitzen sich Auseinandersetzungen über den weiteren Weg der Ukraine zu, deren Ausgang nicht nur für ihre eigene, sondern auch für die Zukunft ganz Europas entscheidend sein könnte“, so die Zeitung.
Unter Druck gerät das ukrainische Regime nicht nur von außen.
„Auch innenpolitisch wird die Kritik an dem verlangsamten Reformtempo im Land immer lauter“, schreibt „Die Welt“.
Vor allem die Zivilgesellschaft beklagt laut dem Blatt, dass Präsident Poroschenko „dringend nötige Veränderungen“ verschleppe und torpediere, „um klammheimlich die oligarchische Herrschaft zu restaurieren und sich dabei selbst zu bereichern“. Poroschenko zögere, „einen von den Justizstrukturen unabhängigen Anti-Korruptionsgerichtshof zu installieren“.
Den innenpolitischen wie internationalen Druck auf das Kiewer Regime hält die Zeitung dabei für „dringend geboten“. Doch solle die Kritik als Anreiz dazu dienen, die Ukraine enger in die EU einzubinden, rät das Blatt.
Denn die Kiewer Regierung habe ja auch Erfolge erzielt, lobt „Die Welt“: Allein dass die Ukraine „ihre Staatsfinanzen saniert hat und wieder ein – wenn auch bescheidenes – Wirtschaftswachstum verzeichnet, ist eine bedeutende Leistung“.
Und auch gegen den Mangel an Demokratie in der Ukraine weiß die Zeitung einen Rat: Geduld!
„Niemand durfte erwarten, dass aus der Ukraine in nur drei Jahren eine westlich-demokratische Mustergesellschaft wird.“
Dass in Europa indes der Wunsch wachse, „sich baldmöglichst wieder mit Russland zu arrangieren“, dafür hat „Die Welt“ offensichtlich wenig Verständnis. Die Kritiker würden die Verhältnisse in der Ukraine schlechter reden als die Lage tatsächlich sei. Dies diene doch nur der psychologischen Vorbereitung auf die Verständigung mit Russland.
Offenkundig hält die deutsche Zeitung das Vorgehen der USA für den richtigeren Weg: Washington habe ja seine Unterstützung für die Ukraine – „wider anderslautenden Befürchtungen“ – noch verstärkt und der US-Kongress habe die Sanktionen gegen Moskau verschärft.
Alles andere wäre aus Sicht der Zeitung wohl ein Skandal

nachmittags:

dnr-news.com: Turtschinow: „Wenn Russland als Aggressor-Staat anerkannt wird, so werden dorthin nur Aufklärer und Spione fahren“
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Alexandr Turtschinow erklärte, dass für den Fall einer Anerkennung Russlands als Aggressor-Staat dorthin „nur noch Aufklärer und Spione“ fahren können. So kommentierte er in einer Sendung eines der ukrainischen Fernsehkanäle das mögliche Reiseverbot in die RF für Staatsbedienstete der Ukraine, welches der SBU initiiert.
„Wissen Sie, wenn ein Land als Aggressor anerkannt wird, so können dorthin lediglich noch Aufklärer und Spione reisen, ist es nicht so? Wenn er ein Aufklärer ist, so werden wir ihn irgendwie hinüberbringen, wenn es ein Spion ist, so denke ich, werden wir nichts tun, wenn er irgendwelche Aufträge erfüllt. Leider arbeitet bei uns aktiv die „fünfte Kolonne“, die an der Destabilisierung der Situation im Land arbeitet. Finanziert von russischen Spezialdiensten. Dies betrifft auch wirkliche terroristische Anschläge, die in der RF durch Spezialdienste vorbereitet werden und in der Ukraine dann durchgeführt“, sagte der Sekretär des ukrainischen NSVR.
Turtscxhinow fügte hinzu, dass nach der Anerkennung Russlands als Aggressor-Staat dorthin nur noch „Menschen mit einem bestimmten Auftrag“ fahren können.

de.sputniknews.com: Russland-USA: Tauziehen um die Ukraine geht in neue Runde
Die Sonderbeauftragten Russlands und der USA für die Ukraine, Wladislaw Surkow und Kurt Volker, haben sich gestern in Belgrad getroffen und die möglichen Wege zur Konfliktregelung im ukrainischen Donezbecken besprochen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.
Es war von Anfang an klar, dass das Treffen keinen Durchbruch bringen würde. Als solcher darf selbst die Tatsache gelten, dass es überhaupt stattgefunden hat. Die Seiten erklärten abermals, dass sie etwas zu besprechen haben und bereit sind, die Beratungen fortzusetzen, bis sie Erfolg haben.
Aktuell gibt es einen Berührungspunkt: In der Donbass-Region hätten internationale Friedenskräfte stationiert werden sollen. Aber Russland, der Westen und die Ukraine stellen sich das unterschiedlich vor.
Im Allgemeinen darf als wichtigster Erfolg gelten, dass die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) den Sonderstatus des Donezbeckens um ein Jahr verlängert hat. Das bedeutet, dass die Minsker Friedensvereinbarungen weiterhin in Kraft bleiben und dass es gesetzliche Möglichkeiten für die Fortsetzung der Verhandlungen gibt. Der aufsehenerregende ukrainische Gesetzentwurf über die „Reintegration des Donezbeckens“, in dem Russland als „Aggressor“ bezeichnet wird und die Minsker Vereinbarungen nicht einmal erwähnt werden, dürfte als für solch schwierige Situationen üblicher Hintergrund und zudem als Möglichkeit für die ukrainischen Machthaber gelten, das Gesicht in den Augen der Radikalen zu bewahren.
Für große Akteure wie die USA und das „Normandie-Quartett“ dürfte das keine Bedeutung haben. Es gibt noch einen wichtigen Moment: Volker zeigt Verständnis für Russlands Forderung, die Sicherheit der russischsprachigen Einwohner der Südostukraine zu garantieren. Die Erfahrungen im Kosovo zeugen davon, dass die Friedenskräfte nicht in der Lage sind, Pogrome zu verhindern. Der russische Präsident Wladimir Putin sprach bekanntlich öfter darüber, dass man in Moskau Angst um diese Menschen habe, dass ukrainische Nationalisten kommen würden, so dass im Donezbecken Massaker ausbrechen könnten. Dass die Amerikaner dieses Problem anerkennen, ist an sich positiv. Aber sie schlagen vor, dass die Friedensstifter und OSZE-Vertreter durch die gesamte Donbass-Region reisen und dafür Sorge tragen sollen, dass die Einwohner dieser Gebiete nicht terrorisiert werden oder selbst Kiewer Agitatoren angreifen, die das demokratische Leben vor den Kommunalwahlen im Donezbecken hochpreisen würden. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass dieser Plan funktionieren wird.
Dennoch sind gewisse Gründe vorhanden, optimistisch zu bleiben. Erstens wird der Minsker Friedensprozess weiter aufrechterhalten. Zweitens sind die USA bereit, an den Verhandlungen teilzunehmen. Es ist immerhin nicht auszuschließen, dass ausgerechnet Washington Kiew überredet hat, den Sonderstatus der Donbass-Region zu verlängern. Und drittens besteht die Hoffnung, dass sich Deutschland nach der Bundestagswahl erholt und sich am Regelungsprozess intensiver beteiligen und möglicherweise eine interessante Formel vorschlagen wird.
Also kann man vom Beginn einer neuen Runde der Verhandlungen über die ukrainische Problematik sprechen. Erfolgschancen bestehen, aber eher theoretisch. Denn praktisch passiert üblicherweise das Gegenteil. Außerdem ist es wichtig, dass keine neuen Konfliktherde entstehen, während Surkow und Volker über die Ukraine debattieren

dnr-online.ru: Die Unterbrechungen beim Zugang zum Internet in der DVR sind durch der Abschaltung von Datenübertragungskanälen durch die ukrainische Seite bedingt. Dies teilte heute der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko mit.
„Im Zusammenhang mit der einseitigen Abschaltung der Datenübertragungskanäle durch die ukrainische Seite sind bestimmte Schwierigkeiten bei der Zurverfügungstellung von Internetdiensten bei einigen Telekommunikationsoperatoren der DVR aufgetaucht“, erklärte Wiktor Jazenko.

Nach seinen Worten führt das Kommunikationsministerium operativ einen Maßnahmekomplex zur Umschaltung auf neue Telekommunikationskanäle durch, um eine stabile Funktion der Internetdienste auf dem Territorium der Republik zu gewährleisten.
„Die Ausführung dieses Maßnahmekomplexes ist bis Ende dieser Woche geplant“, fügte Wiktor Jazenko hinzu.

de.sputniknews.com: Lawrow nennt führende Priorität russischer Außenpolitik
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Dienstag die führende Priorität der russischen Außenpolitik genannt.
Laut Lawrow bleibt die Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) die führende Priorität in der russischen Außenpolitik. Dies erklärte er bei der Eröffnung der Sitzung des GUS-Außenministerrates in Sotschi.
„Die Gemeinschaft hat mit Fug und Recht den Ruf eines repräsentativen Regionalverbandes mit einem breiten Mitgliederbestand und einer wesentlichen Erfahrung in der erfolgreichen Zusammenarbeit verdient“, so Lawrow.
Der russische Außenminister rechne damit, dass das Ergebnis des Treffens die Stärkung der Organisation und die Erhöhung ihrer Autorität in der Weltarena fördern werde.
Zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, in der Sitzung des GUS-Außenministerrates würde eine Reihe von Dokumenten erörtert werden, unter anderem zur Terrorbekämpfung und Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Die gebilligten Entwürfe dieser Dokumente sollen bei der Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter am 11. Oktober in Sotschi und bei der Sitzung des Rates der GUS-Regierungschefs am 3. November in Taschkent zur Erörterung vorgelegt werden.

Dnr-news.com: Der „Rechte Sektor“ kündigte die Mobilisierung in das „ukkrainische Freiwilligenkops“ an
Die ukrainische nationalistische Organisation „Rechter Sektor“ kündigte eine Mobilisierung in das „ukrainische Freiwilligenkoprs“ an. Dies erklärte der Pressedienst der radikalen Organisation.
„Der Schutz der Heimat war schon immer eine heilige Sache! Der Krieg dauert nun schon das vierte Jahr…
Unsere Einheit schützt seit Beginn der Kampfhandlungen im Osten des Landes unser ukrainisches Land vor dem Feind. Dank sorgfältiger Arbeit, Dutzenden von erfolgreichen Kampfeinsätzen haben wir uns als eine der effektivsten und besonders motivierten Einheiten an der gesamten Abgrenzungslinie erwiesen.
Wir schützten und schützen auch weiter unser Heimatland bis zur vollständigen Befreiung und der Hissung der Staatsflaggen über den in die Ukraine zurückgekehrten Städten und Dörfern“, wird in der Erklärung gesagt.

de.sputniknews.com: Kiew will aus Friedenstruppen im Donbass „Okkupationskräfte“ machen – Moskau
Kiew versucht, die UN-Friedenstruppen, die im Donbass stationiert werden könnten, in „Okkupationskräfte“ zu verwandeln, um in dem Gebiet ein internationales Protektorat zu errichten. Dies sagte der Staatssekretär und stellvertretende Außenminister Russlands, Grigori Karassin, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Karassin verwies darauf, dass am 5. September Russland einen Resolutionsentwurf zur Stationierung einer UN-Friedensmission in der Ukraine im UN-Sicherheitsrat eingebracht habe. Moskau geht dabei ihm zufolge davon aus, dass dies zur Einhaltung der Waffenruhe und zur Gewährleistung der Sicherheit im Donbass sowie zu einer intensivierten Arbeit an der Regelung der Situation gemäß den Minsker Abkommen beitragen wird.
Doch vor dem Diskussionsstart habe Kiew erklärt, dass es an den russischen Vorschlägen nicht arbeiten wolle.
„Ohne irgendwelche Gegenentwürfe im UN-Sicherheitsrat eingebracht zu haben, begann Kiew, alles völlig zu verdrehen. Es spricht von einem angeblich von Russland verfolgten Ziel, den aktuellen Status quo im Donbass einzufrieren, die Tätigkeit der OSZE in der Ukraine einzuschränken und so weiter. Sie fordern die Verlegung von UN-Friedenstruppen auf dem ganzen Territorium des Donbass, vor allem entlang der Grenze zu Russland“, so Karassin.
„Es entsteht der Eindruck, dass Kiew eine ganz andere Rolle den UN-Blauhelmsoldaten zudiktiert“, sagte er weiter, nämlich die Rolle der „Okkupationskräfte“ beim „Ordnungsschaffen“ im Südosten der Ukraine, bei der Errichtung eines internationalen Protektorats dort. Ein solches Vorgehen sei „eine Revision des Kerns des Minsker ,Maßnahmenkomplexesʻ vom 12. Februar 2015. Damit können wir natürlich nicht einverstanden sein“, erläuterte der Diplomat.
Zudem ist laut Karassin das mögliche Kontingent der „Schutz“-Mission der Uno – falls eine entsprechende Vereinbarung getroffen wird – ein Gegenstand einzelner Beratungsgespräche in New York.
„Man benötigt ein wirklich funktionsfähiges und genaues Mandat, das unter anderem für den Donbass eingesetzt werden kann“, sagte er abschließend.

Ukrinform.ua: Finanzminister: Kiew will Kooperationsprogramm mit IWF bis 2019 abschließen
Die Ukraine habe vor, das Programm der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bis zum Jahr 2019 abzuschließen, sagte der Finanzminister der Ukraine, Oleksandr Danyljuk, berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf Reuters.
„Wir schätzen unsere Zusammenarbeit. Unser Ziel ist es, das Programm bis zum Jahr 2019 erfolgreich abzuschließen“, sagte Danyljuk.
Dabei stellte der Finanzminister fest, dass die Ukraine die nächste IWF-Tranche bis zum Ende des laufenden Jahres erwartet.

de.sputniknews.com: Merkwürdige Änderungen im Anti-Terror-Kampf der USA – Moskau fordert Klärung
Die Terroristen bekommen in Deir ez-Zor, wo die syrischen Regierungstruppen jetzt aktiv vorrücken, immer wieder Verstärkung von Kämpfern aus dem Irak, wo die Luftangriffe der US-Koalition dem IS eigentlich genug Kopfschmerzen bereiten sollten. Doch das Pentagon beschließt plötzlich, die Zahl der Flüge gegen IS-Stellungen drastisch zu reduzieren.
Russlands Verteidigungsministerium fordert Klärung: Will die Koalition etwa den Einsatz der syrischen Armee auf diese Weise erschweren? Oder – wie das Ministerium ironisch bemerkte — treibt sie die Terroristen absichtlich in das Feuer der russischen Luftwaffe?
Die Koalition imitiert laut dem Sprecher Igor Konaschenkow nur den Kampf gegen den IS, der immer weitere Territorien im Irak erobere. Die offen gelegte Statistik des Pentagons über die US-Luftangriffe zeige, dass die Koalition seit dem Beginn des Einsatzes der syrischen Armee in Deir ez-Zor um das Fünffache weniger Angriffe gegen den IS im Irak geflogen habe als in Syrien.
„Die abgenommene Intensität der Schläge gegen den Irak fiel merkwürdigerweise mit der Verschiebung starker IS-Kräfte aus den irakischen Grenzregionen nach Deir ez-Zor zusammen“, sagte Konaschenkow. Diese Gruppierungen versuchten nun, am östlichen Euphrat-Ufer Fuß zu fassen.
„Die US-geführte Koalition, die den Kampf gegen den IS vor allem im Irak imitiert, sieht das alles, führt aber ihren angeblich aktiven Kampf gegen den IS aus irgendwelchen Gründen in Syrien fort“, so Konaschenkow weiter.
Gleichzeitig sei die Befreiung der Stadt Rakka, die von den USA und der Koalition im Laufe von sechs Monaten zur vorrangigen Aufgabe erklärt wurde, stehengeblieben.
„Heute ruft die Fähigkeit der syrischen Armee, die IS-Terroristen in der syrischen Provinz Deir ez-Zor mit Unterstützung der russischen Luftwaffe zu vernichten, bei keinem – inklusive der USA – Zweifel hervor“, fügte Konaschenkow hinzu.
Die Verstärkung der Terroristen aus dem Irak, darunter ausländische Söldner, komme mit Panzerwagen und Pickups und sei mit großkalibrigen Waffen ausgerüstet. Munition würden die Terrorkämpfer über Abu Kamal erhalten, der letzten Stadt am Euphrat im Osten Syriens vor der Grenze zum Irak, hieß es.
Russlands Luftwaffe hat Konaschenkow zufolge die Wirtschaftsinfrastruktur der Terroristen in Syrien vernichtet, weshalb diese ohne Finanzmittel für den Waffenerwerb und die Terroristenanwerbung geblieben seien. Doch der harte Widerstand der Terroristen lasse nicht nach. Dabei werde der westliche Teil des Irak, der unter der IS-Kontrolle stehe, immer größer – und der sei um ein Vielfaches größer als der in Syrien.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR ist wie zuvor
angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung neunmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Kalinowo, Losowoje, Logwinowo, Almasnoje, Perwomajsk und Krasnyj Liman. Trotz der Minsker Vereinbarungen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 155 Geschosse abgeschossen.
Die ukrainischen Truppen verletzten weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und ziehen weiter Potential ihrer Einheiten in der „ATO“-Zone zusammen.
Nach unserer Information hat sich gestern Nacht eine Kolonne mit Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte aus Artomowsk in unsere Richtung bewegt: Artilleriegeschütze, Mehrfachraketenwerfer „Grad“, Panzer, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Fahrzeuge mit Personal und Munition.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Rotation und Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte fest.
Im Gebiet von Bolotennoje und Sisoje befinden sich auf den Positionen der 14. mechanisierten Brigade folgende Waffen und Technik: 8 Schützenpanzer, 4 Panzer, zwei leicht gepanzerte Mehrzw
ecktransporter. Im Gebiet einer Fischereiwirtschaft in der Nähe von Walujskoje wurde die Stationierung von zwei Artilleriegeschützen 2S1 „Gwosdika“ aus dem Bestand einer Haubitzenabteilung der 14. Brigade festgestellt. In Nowoluganskoje wurden auf vor kurzem vorbereitete Positionen drei Schützenpanzer stationiert.
Das ukrainische Kommando hat die Aufklärung unter Nutzung von Drohnen an einigen Abschnitten der Kontaktlinie verstärkt.
Es wurde die Verwendung von Drohnen durch Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte von Popasnaja aus in Richtung Perwomajsk und aus dem Verantwortungsbereich der 14. Brigade, aus Staschastje, in Richtung Wesjolaja Gora – Staniza Luganskaja festgestellt.
Heute plant
Alexander Hug, mit einer Gruppe von OSZE-Beobachtern die Kontaktlinie im Gebiet von Stschastje und Staniza Luganskaja zu besuchen.
Vor allem
erwarten wir konkrete Aktivitäten des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission und eine adäquate Bewertung der groben Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine. Ebenfalls möchte ich Herrn Hug an sein Versprechen erinnern, bereits im letzten Jahr die von ukrainischen Soldaten gesprengte Brücke am Kontrollpunkt „Staniza Luganskaja“ wiederaufzubauen. Und wir hoffen, dass sein Besuch diesen Prozess beschleunigt.
Wir hoffen auch, dass der stellvertretende Leiter der Mission die Anstrengungen der Volksmiliz der LVR zur Unterstützung der Arbeit der OSZE-Mission und das Streben zu einer friedlichen Regelung des Konflikts würdigt.
Gemäß dem Mandat der OSZE-Mission, unter Einhaltung der Prinzipien der Unparteilichkeit und Transparenz, müssen sie Kontakte mit den örtlichen Behörden und der Zivilgesellschaft herstellen, um die Lage in der Republik objektiv zu beurteilen und diese Information an die Weltgemeinschaft weiterleiten.
Der Pressedienst der „ATO“ hat erklärt, dass sich in den letzten 24 Stunden die Kämpfe aus Richtung Donezk in Richtung Lugansk verlagert haben, „wo es zuvor relativ ruhig“ war. Unter anderem haben die Kiewer Truppe
n erklärt, dass es angeblich Beschüsse von Seiten der LVR in Richtung Staniza Luganskaja gegeben hat, weshalb Kiew am 9. Oktober ein weiteres Mal die Trennung von Kräften und Mitteln zum Scheitern gebracht hat.
Wir meinen, dass dies vor allem mit dem heutigen Besuch des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug zusammenhängt. Wir haben die Information, dass die ukrainischen Streitkräfte eine Reihe von Provokationen vorbereiten, die auf die Diskreditierung der Republiken abzielen und solche Erklärungen bestätigen, dass die Ukraine zu allem bereit ist, um die Volksmiliz der LVR zu verleumden.

de.sputniknews.com: Moskau nennt Voraussetzung für Munitionsabzug aus Transnistrien
Russland zeigt sich laut dem russischen Vizeaußenminister Grigori Karassin bereit, aus Transnistrien das nach dem Zerfall der Sowjetunion dort zurückgebliebene Kriegsgerät und die Munition abzuziehen. Dies sei aber erst nach der Regelung des Transnistrien-Konfliktes möglich, betonte der Diplomat in einem Interview mit RIA Novosti.
In dem Gespräch erinnerte Karassin daran, dass Russland im Jahr 2001 freiwillig die Verpflichtung übernommen hatte, die nach dem Zerfall der Sowjetunion in Depots zurückgebliebene Munition aus Transnistrien abzuziehen.
„Insgesamt wurden mehr als 40 Güterzüge dorthin geschickt, mit denen rund die Hälfe des zu jenem Zeitraum in Depots aufbewahrten Kriegsgeräts und der Munition abtransportiert wurde. Der restliche Teil wird auf etwa 21.000 Tonnen geschätzt“, sagte Karassin.
Ferner verwies er darauf, dass damals gleichzeitig mit dem Munitionsabzug auch eine aktive Arbeit am sogenannten Kosak-Memorandum erfolgt sei, das eine allumfassende politische Beilegung des Transnistrien-Problems vorgesehen hätte.
„Dennoch hat Chisinau auf Forderung seiner westlichen Berater die Unterzeichnung dieses Dokuments zum Scheitern gebracht. In dieser Situation hat die transnistrische Führung den Waffen-Abtransport gestoppt. Russland ist nach wie vor bereit, diese Munition abzuziehen. Dies kann man aber nur nach der Erzielung einer realen Lösung des Transnistrien-Konfliktes tun.
Bedauerlicherweise ist es bis dahin noch sehr weit“, unterstrich Karassin. Entsprechende Voraussetzungen seien noch nicht herangereift.
Darüber hinaus informierte Karassin über die Lage der russischen Militärs in Transnistrien, für deren Versorgung alles Nötige getan werde.
„Zweifellos hat Kiews Beschluss (das Abkommen über die militärische Kooperation mit Russland zu kündigen – Anm. d. Red.) die Belieferung der russischen Friedensstifter in der Region erschwert“, so der Vizeaußenminister.
Dabei versicherte er, dass dies die Tätigkeiten der russischen Militärangehörigen nicht beeinflusst habe, die ihre Verpflichtungen in strikter Übereinstimmung mit den Bestimmungen der russisch-moldauischen Abkommen weiter erfüllten.
Im Jahr 2015 hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) das russisch-ukrainische Abkommen über den Transit von russischen Truppeneinheiten, die sich in Transnistrien aufhalten, über ukrainisches Territorium gekündigt und somit die Versorgung der russischen operativen Truppengruppe und des russischen Friedenskontingents in Transnistrien gehemmt.
Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, da eine Eingliederung Moldawiens in Rumänien im Gespräch war. Der Streit mit der moldauischen Regierung mündete in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte. Heute ist Transnistrien (offiziell „Transnistrische Moldauische Republik“) de facto ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter Staat innerhalb Moldawiens.
Die internationalen Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in Transnistrien, dessen Bevölkerung bei einem Referendum 2006 mehrheitlich für die Unabhängigkeit des Gebietes stimmte. Das Friedenskontingent besteht aus 385 russischen, 403 moldauischen und 411 transnistrischen Soldaten sowie zehn Militärbeobachtern aus der Ukraine.

de.sputniknews.com: Ukraine: „Nazi-Brettspiel“ soll Patriotismus fördern
„100 Jahre Kampf: Die Nationalrevolution in der Ukraine“ heißt ein Brettspiel, das das Ukrainische Institut für Nationale Erinnerung auf den Markt gebracht hat. Damit soll den jungen Ukrainern zu mehr nationalem Bewusstsein und Stolz verholfen werden. Das Kuriose: In dem Spiel werden polnische Städte als ukrainisches Territorium präsentiert.
Ukrainische Nationalisten würden davon träumen, sich polnisches Land anzueignen: „Wo fünf oder sechs Ukrainer leben, da ist schon ukrainisches Land – das glauben sie“, sagt der polnische Geschichtsprofessor Czeslaw Partacz in einem Interview mit Sputnik. Dieses Brettspiel sei nur ein weiterer Ausdruck dieses Denkens.
„Dieser nationalistische Wahnsinn ist eine Art schwerer psychischer Erkrankung. Sie können ja nicht mal das aufrechterhalten, was sie haben. Größtenteils zerstören sie nur. Und davon können sie nicht genug kriegen“, so die Einschätzung des Professors.
Was die „ukrainischen Nazis“ tun, „ist, nationalen Hass zu stiften. Brandgefährlich ist das“, betont der Wissenschaftler.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
30 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von elf Ortschaften wurden 20 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. In der Folge eines Beschusses von Dokutschajewsk wurden zwei Häuser in der Watutin-Straße 11 Wohnung 49 und der Zentralnaja-Straße 93 Wohnung 36 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner neun Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 58 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf die Gebiete von Leninskoje, Sosnowskoje, Dsershinskoje und Kominternowo abgeschossen, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Nach uns vorliegenden Informationen wurden
im Gebiet von Marjinka Gefechte zwischen Kämpfern von ungesetzlichen Formationen des „Rechten Sektors“ und Einheiten der 92. mechanisierten Brigade, die den Befehl des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Entwicklung der nicht von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Gruppierungen ausführten, bemerkt. Darüber hat der Leiter des Generalstabs Mushenko schon mehrfach Erklärungen abgegeben.
In der Nacht vom 8. auf den 9. Oktober hat der „Rechte Sektor“ das Feuer mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen auf Soldaten der 92. mechanisierten Brigade, die den Stationierungsort der Kämpfer umzingelt hatten, eröffnet. In der Folge des Beschusses erlitten die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Verluste: zwei Tote und neun Verletzte. Die Verletzten wurden in den Oblast Winniza in das Metschnikow-Krankenhaus gebracht.
Im Land ist bereits eine kritische Situation bezüglich der Behandlung von Verletzten und Kranken entstanden. Die
Krankenhäuser in Charkow, Odessa und Dnjepr sind überfüllt, der Mangel an Medikamenten ist katastrophal. Dies erklären lauthals alle ukrainischen Freiwilligenorganisationen, obwohl das offizielle Kiew behauptet, dass es den Soldaten an nichts mangelt. Diese Situation ist aufgrund der zunehmenden gesundheitsbedingten Verluste entstanden, die mit den systematischen Verletzungen von elementaren Sicherheitsanforderungen beim Militärdienst verbunden sind.
Es ist hervorzuheben, dass die Kommandeure der Verbände der ukrainischen Streitkräfte die Anweisungen des Generalstabs widerwillig befolgen. In einigen Fällen werden aufgrund des Risikos von Verlusten unter dem Personal keine Anstrengungen zur Entwaffnung der Banden unternommen.

Von örtlichen Einwohnern sind Informationen über einen Fall einer Massenauseinandersetzung zwischen Einheiten der 28. mechanisierten Brigade und Einheiten des „Rechten Sektors“ im Gebiet von Granitnoje eingegangen.
So wurden einige Kämpfer des „Rechten Sektors“ von Soldaten der 28. mechanisierten Brigade bei einem banalen Diebstahl von warmer Kleidung, Lebensmitteln und anderem Militäreigentum der Brigade erwischt.

Die Kämpfer wurden heftig verprügelt, aber rechtzeitig zur Verstärkung erschienene Nationalisten eröffneten das Feuer mit Schusswaffen und holten ihre Komplizen in einem Kampf heraus.
Wir bitten die internationalen Beobachter die Aufmerksamkeit darauf zu richten, dass die ukrainische Seite diese Gefechte verheimlicht, indem sie die Streitkräfte der DVR beschuldigt, die Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu beschießen.

de.sputniknews.com: „NATO wollte Völkermord“: Serbische Intellektuelle bereiten Klage vor
Die serbische Königsakademie von Wissenschaftlern und Künstlern sammelt weiter Material, um die NATO-Länder wegen des zugefügten Schadens bei den Bombardements im Jahr 1999 zu verklagen. Dabei haben erstmals auch albanische Ärzte ihr Schweigen über die katastrophalen Folgen der Bombenangriffe gebrochen.
Eine internationale Gruppe von Juristen muss etwa 20 Fälle prüfen, die aufgrund von ärztlichen Dokumenten eindeutig belegen, dass die hohe Zahl an Krebserkrankungen in Serbien unmittelbar mit dem Einsatz von Munition mit so genanntem abgereicherten Uran verbunden ist.
Nach unterschiedlichen Angaben wurden im Jugoslawienkrieg zwischen zehn und 45 Tonnen abgereichertes Uran abgeworfen, was zu einem drastischen Anstieg an Krebserkrankungen führte, sagt der Toxikologe, Radomir Kovacevic, vom Serbischen Institut für Arbeitsmedizin und radiologischen Schutz in Belgrad gegenüber Sputnik.
Laut ihm hatte die NATO-Führung kurz nach dem Beginn der Aggression eingesehen, dass die jugoslawische Armee nicht kapitulieren werde. Daher habe man die Entscheidung getroffen, „besondere“ Munition einzusetzen.
„Nach Angaben des Belgrader Onkologie-Instituts wurden im Jahr 1981 insgesamt 10.178 Erkrankungs- und fast genauso so viele Todesfälle registriert (Kosovo nicht mitgezählt)“, so Kovacevic. Im Jahr 2001 seien es bereits 18.000 Fälle gewesen. Derzeit betrage die Zahl der Todesfälle zwischen 22.000 bis 23.000 und die der Erkrankungen zwischen 35.000 bis 36.000.
Bei Genmutationen sehe es noch schlimmer aus: Laut Ergebnissen der Studien, die in jenen Regionen durchgeführt wurden, die unter die „Uran-Bombardements“ kamen, erreicht dort die Zahl der Fehlbildungen 27 Prozent. Unter normalen Bedingungen betrage diese Zahl im Durchschnitt lediglich ein bis zwei Prozent.
Danilo Tvrdisic, Mitglied der öffentlichen Organisation “Wahrheit”, ist überzeugt, dass die NATO einen Völkermord zum Ziel hatte. Dies beweise sowohl der Einsatz des abgereicherten Urans als auch die Tatsache, dass die Flugzeuge der Allianz zielgerichtet Objekte der Chemieindustrie trafen, was katastrophale Folgen für die Ökologie in Serbien gehabt habe.
„Wir stehen mit albanischen Ärzten im Kontakt, die früher zu den medizinischen Folgen der Bombenangriffe geschwiegen haben, jetzt aber bereit sind, darüber zu reden“, so Tvrdisic gegenüber Sputnik.
Das sei tatsächlich etwas ganz Neues. An dieser Stelle sollte daran erinnert werden, dass abgereichertes Uran erstmals in einer der größten Städte des Kosovo, Prizren, eingesetzt worden war. Insgesamt wurden nach unterschiedlichen Angaben 107 Orte im Kosovo und Metochien mit dem Giftstoff „bearbeitet“, vier weitere in Südost-Serbien und ein Ort in Montenegro.
Interessant ist dabei, dass dies im Kosovo bis heute ein Tabu-Thema ist, da die Bomben neben den Krankheiten auch die „Unabhängigkeit“ gebracht hätten.
Im Jahr 2014 hatte die balkanische Presse von einem Bericht des afrikanischen Spezialisten Bakary Kante geschrieben, der als Chef einer UNEP-Mission schon im Mai 1999 die verheerenden Folgen der Bombenangriffe für die Ökologie der serbischen Südprovinz geschildert hatte. Der Autor des Berichts warnte vor dem künftigen Anstieg an Krebserkrankungen und Fehlbildungen bei Neugeborenen. Doch aus irgendeinem Grund ist der Bericht niemals veröffentlicht worden.
Später waren Teile des Berichts durchgesickert, dank der Bemühungen des US-Journalisten Robert Parsons. Als 2014 die kosovarische Zeitung „Express“ von zehn Tonnen abgereichertem Uran berichtete, die auf Kosovo abgeworfen worden waren, erklärte die Umweltpartei des Landes, sie habe schon längst auf eine hohe Sterblichkeitsrate nach den NATO-Bombardements hingewiesen. Es habe aber keinerlei Berichte gegeben und es seien auch keine Daten von zuständigen Behörden darüber empfangen worden, erklärte man in der Partei.

Dan-news.info: „Die DVR hat Sicherheitsgarantien für die Durchführung einer Reihe von Reparaturarbeiten an strategisch wichtigen Infrastrukturobjekten an der Abgrenzungslinie in der Nähe von Jasinowataja und Dokutschajewsk zugesagt. Die Vereinbarung erfolgte mit Unterstützung des Leiters der Vertretung der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Er erklärte, dass das „Regime der Ruhe“ unter anderem notwendig ist, um Wiederaufbauarbeiten an einer Stromleitung im Gebiet der Donezker Filterstation, einer der Unterstationen des Dokutschajewsker Gesteinskombinats und an einer Reservestromleitung, über die Stromlieferungen nach Dokutschajewsk geplant sind, durchzuführen.
Nach Angaben der Quelle sind die Reparaturarbeiten im Gebiet von Dokutschajewsk vom 3. bis zum 29. Oktober, bei Jasinowataja vom 9. bis 30. Oktober geplant. Der Wiederaufbau wird beginnen, nachdem von beiden Seiten Sicherheitsgarantien gegeben werden. Kiew hat das bisher noch nicht getan.

de.sputniknews.com: Holocaust: Wie sich Polen und Ukrainer am Tod der KZ-Häftlinge bereicherten
Die Forschung des Historikers Jan Tomasz Gross von der Princeton University gilt in Polen als radikal und gefährlich. Der Professor hat nämlich herausgefunden, wie die Polen sich an KZ-Häftlingen in ihrer Heimat bereichert haben. Die Geschäfte mit dem Tod machten sie Hand in Hand mit den Ukrainern, wie das Magazin „Ogonek“ berichtet.
Angefangen hat alles mit einem scheinbar harmlosen Foto. Abgebildet waren darauf Menschen inmitten von Schädel- und Skelettknochen auf einem Feld. Die Menschen waren Polen, die in der Nähe des Vernichtungslagers Treblinka lebten. Und auf dem Feld waren zuvor zehntausende Menschen hingerichtet worden, so die Zeitung.
Die Baracken des KZs, das sich dort einst befunden hatte, wurden von den Einheimischen aus der Umgebung geplündert und niedergebrannt. Danach rissen sie die Massengräber auf – in der Hoffnung, bei den Leichen noch Wertsachen zu finden, die den KZ-Wärtern entgangen waren: Hauptsächlich Goldzähne und Schmuck.
Die Einheimischen gründeten sogar ein spezielles Einsatzkommando von „Grabtauchern“, die ausschließlich an jenen Orten arbeiteten, wo die KZ-Häftlinge ihre Notdurft verrichtet hatten. Offensichtlich hatten die jüdischen Nazi-Opfer ihre Wertgegenstände aus Verzweiflung oder als Ausdruck von Protest in die Notdurft-Gruben hineingeworfen, statt sie – wie befohlen – ihren Henkern zu überlassen.
Doch die Leichenschinderei ist nur ein kleiner Teil jener „glorreichen“ Taten, die die Einheimischen bei Treblinka vollbrachten. Professor Gross hat laut dem Blatt herausgefunden, dass die in unmittelbarer Nähe des KZs lebenden Menschen während der deutschen Besatzung lukrative Einnahmequellen für sich entdeckten. Die Frauen bedienten die KZ-Wachen, die laut dem Blatt größtenteils aus Ukrainern rekrutiert wurden. Und die Männer tauschten mit ihnen Schnaps und Speisen gegen Schmuck und Wertsachen, die den Häftlingen weggenommen worden waren. Augenzeugen berichten laut dem Blatt, dass sowohl die Einheimischen als auch das KZ-Personal mit einem solchen Leben durchaus zufrieden waren.
Doch das war längst nicht alles. Die Einheimischen hatten nämlich ein weitaus lukrativeres Geschäft für sich entdeckt: Den Verkauf von Wasser an die jüdischen Häftlinge. Wurden sie in das Lager eskortiert, liefen die Einheimischen mit Wasserkübeln und selbst gebranntem Schnaps zu ihnen. Der Schnaps war als „Schmiergeld“ für die Wachen bestimmt, das Wasser wurde an die Juden verkauft. Wichtig war nur, dass der Konvoi nicht von deutschen SS-Leuten begleitet wurde: Sie ließen niemanden an die Juden heran.

Abends:

ukrinform.ua: Der IWF prognostizierte das BIP und die Arbeitslosigkeit in der Ukraine
Der Internationale Währungsfonds erwartet ein Wachstum des BIP der Ukraine im Jahr 2017 von 2,0% und für 2018 deutlich höher bis zu 3,2% . Dies bestätigt die Prognose des Fonds vom April.
Diese Daten wurden vom Fonds während einer Präsentation der Übersicht „Perspektiven der Weltwirtschaft“ veröffentlicht, die zweimal im Jahr erscheint, berichtet unser Ukrinformkorrespondent….
Gleichzeitig veröffentlichte der Fonds weitere wichtige Indikatoren für das Wirtschaftswachstum. So wird sich der Verbraucherpreisindex in der Ukraine nach der Einschätzung der Analysten bei 10,0 halten (im April wurden 11,5 prognostiziert) und sich im nächsten Jahr auf 8,3 verringern (es waren 9,5). Die Leistungsbilanz in der Ukraine wird für die Jahre 2017 und 2018 mit einem Minus von 4,9% bzw. 4,5% negativ bleiben (im April wurde ein Minus von 3,6% bzw. 2,9% vorausgesagt).
Die Arbeitslosenquote in der Ukraine wächst wie erwartet in diesem Jahr bis zu 9,5%, im nächsten Jahr bis zu 9,3%.

de.sputniknews.com: Psychische Erkrankungen unter Europäern: Dieses Land liegt an der Spitze
In der Ukraine haben europaweit die meisten Menschen mit psychischen Erkrankungen zu kämpfen, teilte das ukrainische Ministerium für Sozialpolitik am Dienstag in einer Erklärung mit.
Demnach sollen 1,2 Millionen Ukrainer (mehr als drei Prozent der Gesamtbevölkerung) an psychischen Krankheiten leiden – Tendenz steigend.
Dabei würden jährlich fast zwei Millionen Menschen in der Ukraine in psychiatrischen Kliniken behandelt. Jeder dritte Bürger leide außerdem an Nervenstörungen, geht aus der Erklärung ferner hervor.

Ukrinform.ua: Poroschenko wird in PACE Rede halten
Der Präsident Petro Poroschenko begibt sich am Mittwoch, am 11. Oktober, zu einem Arbeitsbesuch nach Straßburg (Frankreich), wo er auf der Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eine Rede halten wird, gibt die offizielle Webseite des ukrainischen Staatschefs an.
Außerdem ist ein Treffen zwischen Poroschenko und dem Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland geplant.
Das ukrainische Staatsoberhaupt nimmt auch an der feierlichen Eröffnung des „Sterns der Himmlischen Hundertschaft“ in der Nähe des Palace of Europe teil, wo sich der Sitz des Europarats befindet.

de.sputniknews.com: Russland und Syrien bald durch direkte Schiffslinie verbunden
Russland und Syrien wollen eine direkte Schifffahrtslinie schaffen, wie der russische Vize-Premier Dmitri Rogosin am Dienstag mitteilte.
„Wir sind dabei, eine direkte Schiffslinie zwischen den russischen und syrischen Häfen zu schaffen“, sagte Rogosin beim Treffen der russisch-syrischen Kommission für Handel-, Wirtschafts- und Wissenschaftskooperation in Sotschi.
Russland werde außerdem die Exporte von Agrarprodukten nach Syrien steigern, vor allem von Getreide und Ölfrüchten, fügte er hinzu.
Am 17. Mai hatten Russland und Nordkorea den Fähr- und Lastverkehr zwischen dem fernöstlichen Wladiwostok und Rasŏn im Nordosten Nordkoreas eröffnet.

Standard

Presseschau vom 09.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Lettland bekommt Panzerwagen aus Großbritannien
Lettlands Streitkräfte haben von Großbritannien 65 Aufklärungspanzerwagen im Rahmen eines 2014 abgeschlossenen Vertrags bekommen, meldet die Agentur Baltnews unter Berufung auf den Pressedienst des lettischen Verteidigungsministeriums.
Die Raupenfahrzeuge seien für die Infanteriebrigade von Lettlands Landstreitkräften geeignet. Insgesamt sollen 123 Stück geliefert werden. Vor der Anlieferung soll die Technik gründlich repariert und modernisiert werden.
Außerdem liefert Großbritannien Munition für Waffen mit einem Kaliber von 30 Millimeter sowie für Maschinengewehre, dazu noch Panzerabwehrraketen und Ausbildungssimulatoren. Die Schulung lettischer Militärs ist ebenfalls geplant.
Der Vertrag für eine Summe von insgesamt fast 250 Millionen Euro gilt für zehn Jahre, so Baltnews

 

gefunden auf der Facebook-Seite der Russischen Botschaft in Deutschland:
Berliner Künstler gratulieren Wladimir Putin zu seinem Geburtstag
In Berlin haben Künstler Wladimir Putin zu seinem 65. Geburtstag mit einem Graffiti gratuliert.
Auf dem Bild sind Tauben dargestellt, eine von deren auf der rechten Hand des Präsidenten sitzt. Darauf liest sich auch der Text aus der „Ode an die Freude“ von F.Schiller.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von Slawjanoserbsk, Frunse, Kalinowo, Krasnyj Liman, Logwinowo und Pachalewka.
Es wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

de.sputniknews.com: Medwedew: Zerschlagung des IS erfordert Vereinigung aller Staaten
Der Sieg über den Terrorismus erfordert die Vereinigung aller Staaten. Dies erklärte der russische Premierminister Dmitri Medwedew im Interview mit der algerischen Agentur APS.
„Für alle Staaten ist es an der Zeit, die Ambitionen und Meinungsverschiedenheiten beiseite zu schieben und sich zur Zerschlagung des IS (Islamischer Staat, auch Daesh) und der übrigen extremistischen Gruppierungen zusammenzuschließen, welche ohne Übertreibung die menschliche Zivilisation herausgefordert haben“, betonte Medwedew.
Wie der Regierungschef sagte, sei die Verbreitung des Terrorismus tatsächlich eine globale Herausforderung. „Ihr kann man nur gemeinsam widerstehen. Koordiniert, bei Vereinigung aller möglichen Kräfte. Und das wiederum gestützt auf das Völkerrecht“, sagte er.
Am Freitag hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass mehr als 91 Prozent des syrischen Territoriums von der Terrormiliz IS befreit seien.
Im Außenministerium hieß es, dass nach der Zerschlagung der Terrormiliz Islamischer Staat die Dschabhat an-Nusra deren Platz einnehmen könne, die jetzt, nach allem zu urteilen, von interessierten Seiten zu diesem Zweck „behütet wird“.
Laut dem stellvertretenden Leiter des Departements für neue Herausforderungen und Bedrohungen des Außenministeriums, Wladimir Andrejew, „wird die russische Seite fortfahren, die ganze Weltgemeinschaft aufzurufen, eine geeinte Anti-Terror-Front zu bilden, und zwar auf der festen Basis des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen und der Zustimmung jener Staaten, auf deren Territorium dieser Kampf geführt wird“

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 24 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 13 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden sechs Häuser beschädigt:
Sajzewo: Karbyschew-Straße 53 und 63, Poletajew-Straße 41, Sagorskij-Straße 15 und 16;
Petrowskij-Bezirk von Donezk: Lugowskij-Straße 39 (eine Gasleitung wurde beschädigt).

 

de.sputniknews.com: Moskau und Riad vereinbaren S-400-Lieferungen
Russland und Saudi-Arabien haben Vereinbarungen über die Lieferungen von S-400-Raketenkomplexen sowie anderer Waffen getroffen, teilte die offizielle Vertreterin der föderalen Behörde Russlands für militärisch-technische Kooperation, Maria Worobjowa, mit.
„Es ist eine Vereinbarung mit dem saudischen Königreich für die Lieferung von Flugabwehrsystemen S-400, Anti-Panzer-Komplexen Kornet-M, Systemen TOS-1A, automatischen Granatenwerfer-Komplexen AGS-30 und Kalaschnikow-Gewehren AK-103“, so Worobjowa.
Zuvor berichtete die Agentur Bloomberg unter Berufung auf eine Pressemitteilung des saudischen Rüstungsunternehmens Saudi Arabian Military Industries (SAMI), Moskau und Riad hätten Verträge unterzeichnet, die die Lieferung von S-400-Systemen beinhalten.
Unter anderem sei die Übergabe einiger Produktionstechnologien für Waffen vorgesehen

de.sputniknews.com: Krim veranstaltet erstmals Kongress der ukrainischen Diaspora
Auf der Krim wird erstmals ein internationaler Kongress von Vertretern der ukrainischen Diaspora aus verschiedensten Ländern stattfinden. Dies teilte der Chef des staatlichen Komitees der Krim-Regierung für internationale Beziehungen, Saur Smirnow, im Gespräch mit der Agentur RIA Novosti mit.
„Die Krim wurde rechtmäßig für den internationalen Kongress gewählt. Gerade hier ist die ukrainische Diaspora bereit, der gesamten Weltgemeinschaft zu erklären, dass das Kiewer Regime kein Recht habe, im Namen des ganzen ukrainischen Volkes aufzutreten“, sagte Smirnow.
An dem Forum werden unter anderem Vertreter der Ukraine, aber ebenso der in Weißrussland und in der Republik Moldau lebenden ukrainischen Diaspora teilnehmen.
Das offizielle Programm beginnt mit der Niederlegung von Blumen am Denkmal für den Dichter Taras Schewtschenko, danach folgt ein Besuch des Museums für ukrainische Stickerei, das den Namen der Heldin der Ukraine Vera Roik trägt, und der Klassen am Akademischen Gymnasium in Simferopol, wo der Unterricht in ukrainischer Sprache erteilt wird.
Das zentrale Ereignis soll ein internationales Rundtischgespräch zum Thema „Zusammenarbeit der ukrainischen gesellschaftlichen Vereinigungen der Republik Krim mit den Landsleuten im Ausland“ sein.
Nach den Angaben der jüngsten Volkszählung leben auf der Krim etwa 300.000 Ukrainer. Die ukrainische Sprache ist gemäß der Verfassung der Republik Krim neben der russischen und krimtatarischen Sprache als Amtssprache anerkannt. In der Republik ist die ukrainische Volksgemeinschaft aktiv ins öffentliche Leben mit einbezogen….

 

Dan-news.info: „In der Nacht hat die ukrainische Armee Trudowskije beschossen, in der Folge wurde eine Gasleitung in der Lugowskij-Straße 39 beschädigt. Sie ist jetzt vorläufig abgedichtet, die Reparaturarbeiten werden bald durchgeführt“, teilte eine Vertreter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk mit.
Die Stadtverwaltung von Gorlowka teilte mit, dass in der Nacht in Sajzewo in der Poletajew-Straße ein Wirtschaftsgebäude durch ukrainischen Beschuss beschädigt wurde.
Bereits gestern wurde Sajzewo beschossen, wobei ein friedlicher Einwohner und getötet und fünf Häuser beschädigt wurden.

 

de.sputniknews.com: Hilfe für Opposition? USA liefern Waffen an IS und Al-Nusra – syrischer General
Die USA liefern ihre Waffen nach Syrien nicht an die Opposition, sondern an Terroristen, wie der Chef der Hauptverwaltung Operatives der syrischen Armee, Divisionsgeneral Ali al-Ali, mitteilte.
„Wir wissen, dass die USA im Zeitraum vom 5. Juni bis 15. September 2017 insgesamt 1421 Lkws mit Waffen an Terroristen in Syrien geliefert haben. Diese Waffen waren angeblich für den Kampf gegen Terroristen bestimmt, letztendlich fielen sie aber den Kämpfern der Terrormilizen Daesh (auch,Islamischer Staatʻ, IS) und Dschabhat an-Nusra (Al-Nusra-Front) in die Hände“, sagte er.
Der General verwies darauf, dass die meisten Waffen, die die syrischen Radikalen bekommen, im Rahmen des Pentagon-Hilfsprogramms für die US-Verbündeten von den amerikanischen Verteidigungsunternehmen Chemring und Orbital ATK gekauft würden. Ali erläuterte, dass die Waffen auf dem Seeweg in den Nahen Osten geliefert und dann durch von den Regierungstruppen nicht kontrollierte Grenzabschnitte nach Syrien transportiert würden.
Im Mai hatte das Pentagon mitgeteilt, dass diese Waffen für die Kurden der Syrischen Demokratischen Kräfte bestimmt seien, die damit die Stadt Rakka von den IS-Kämpfern hätten befreien sollen.

 

Ukrinform.ua: Dringliche Debatte über Bildungsgesetz der Ukraine:
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates veranstaltet am Donnerstag, dem 12. Oktober, eine Dringlichkeitsdebatte über den Sprachartikel des neuen Gesetzes der Ukraine „Über Bildung“.
Die Behandlung der Frage „Das neue ukrainische Bildungsgesetz als Haupthindernis beim Lernen von nationalen Minderheiten der Muttersprachen“ in der Sitzung haben die Abgeordneten der nationalen Parlamente Ungarns und Polens initiiert, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
Am Mittwoch, dem 11. Oktober, wird auch der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates seine Rede halten. Das ukrainische Staatsoberhaupt wird auch Fragen der Abgeordneten beantworten.
Wie Ukrinform bereits berichtete, hatte das ukrainische Parlament am 5. September das Gesetz der Ukraine „Über Bildung“ verabschiedet, das unter anderem die Verwendung der ukrainischen Sprache im Bereich der Bildung regelt. Am 25. September hat es Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet.
Das Gesetz sieht vor, dass Kinder aus nationalen Minderheiten in der Ukraine die Muttersprache weiter lernen werden, und ab der Mittelschule fangen sie an, die Staatssprache zu lernen. Wenn die Sprache der nationalen Minderheit zu den Sprachen der Europäischen Union gehört, ist der Unterricht in dieser Sprache auch in einem oder mehreren Fächern möglich.
Gleichzeitig haben einige Länder, die eine Diaspora in der Ukraine haben, Protest gegen den Artikel des Gesetzes über den Unterricht bei Kindern aus den nationalen Minderheiten in ukrainischer Sprache erhoben. Die ungarische Regierung hat insbesondere erklärt, dass sie alle weiteren Beschlüsse der Europäischen Union über die Annäherung der Ukraine an die EU wegen des Bildungsgesetzes blockieren werde.
Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine hat das Gesetz zur Expertise an die Venedig-Kommission geschickt.
Früher hatte die Ministerin für Bildung und Wissenschaft der Ukraine, Lilija Hrynewytsch, ihre Enttäuschung wegen der Absicht der ungarischen Regierung bekundet, die weitere Annäherung zwischen der Ukraine und der EU im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des Bildungsgesetzes durch Präsident Poroschenko zu blockieren. Sie stellte fest, dass um dieses Gesetz viele Mythen entstanden sind, dass zum Beispiel die Schulen mit dem Unterricht in den Sprachen der Minderheiten geschlossen werden.
Die Ministerin betonte, die Ukraine habe nicht vor, die Schulen mit dem Unterricht in Sprachen der Minderheiten zu schließen.
Seinerseits hob der Präsident Poroschenko hervor, dass er von der Notwendigkeit der Stärkung der Rolle der ukrainischen Sprache in der Bildung überzeugt sei, dabei solle der Freiraum für die Entwicklung der Sprachen bleiben, in denen die Bürger und Bürgerinnen der Ukraine sprechen.

 

de.sputniknews.com: Angriff auf russische Militärpolizei: Kämpfer nutzten Waffen aus USA und Europa
Die Kämpfer des Terrornetzwerks Dschabhat an-Nusra (Al-Nusra-Front), die eine Einheit der russischen Militärpolizei in der syrischen Provinz Idlib angegriffen hatten, haben Waffen aus amerikanischer, belgischer und französischer Produktion bei sich gehabt. Dies sagte der syrische Militär Walid Hali.
„Das sind jene Waffen, die vor mehreren Wochen bei Kämpfern beschlagnahmt wurden. Sie wurden den Terroristen illegal aus dem Ausland geliefert. Das sind 100 Stück Schusswaffen und leichte Granatwerfer aus amerikanischer, belgischer und französischer Produktion“, sagte er.
Zuvor hatte der Chef der Hauptverwaltung Operatives der syrischen Armee, Divisionsgeneral Ali al-Ali, mitgeteilt, dass die USA ihre Waffen an Terroristen in Syrien lieferten.
Im September hatten Kämpfer des Terrornetzwerks Dschabhat an-Nusra eine Einheit der russischen Militärpolizei in der syrischen Provinz Idlib attackiert.

 

Nachmittags:

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 70+n (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
11:53: „Gerade eben haben wir in Anwesenheit von OSZE-Beobachtern eine weiße Signalrakete gestartet, die unsere Bereits
chaft zur Trennung der Kräfte in diesem Abschnitt signalisiert, gestartet“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
12:02: „Die Ukraine hat den Abzug ein weiteres Mal zum Scheitern gebracht“, teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.
12:17: „Heute wurde ein weiterer Versuch der Trennung von Kräften und Mitteln am Kontrollpunkt Staniza Luganskaja unternommen. Am 4. Oktober war in Minsk eine Sitzung der Untergruppe der Kontaktgruppe zu Fragen der Sicherheit, auf der die Entscheidung getroffen wurde, am heutigen Tag die Trennung von Kräften und Mitteln durchgeführt werden sollte“, teilte Filiponenko weiter mit.
„Die ukrainische Seite hat diesen Prozess bei den Verhandlungen sehr eifrig bestätigt, aber wie wir tatsächlich an den Ergebnissen der heutigen Trennung sehen, haben wir nun keine Rakete als Erwiderung gesehen und wir bleiben alle an unseren Plätzen“, stellte der weiter fest.
„Leider geschieht all dies durch die Schuld der ukrainischen Streitkräfte und der ukrainischen Regierung“, unterstrich Filiponenko.

„Es ist sehr schade, dass die ukrainische Seite kein einziges Mal ihre Verpflichtungen, die sie übernommen hat, erfüllt hat“, fügte er hinzu.
12:38: Einer der OSZE-Beobachter teilte mit, dass die OSZE-Beobachter auf dem von Kiew kontrollierten Gebiet an der Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja bestätigt haben, dass sie die vom Territorium der LVR abgeschossene Signalrakete, die von der Bereitschaft der Volksmiliz mit der von den Minsker Vereinbarungen vorgesehenen Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt zeugt, beobachtet haben.

 

de.sputniknews.com: Putin erlaubt Rekrutierung von Ausländern für russische Kampfeinsätze im Ausland
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Streitkräften per Erlass erlaubt, ausländische Freiwillige als Zeitsoldaten in Dienst zu nehmen und bei russischen Friedens- und Anti-Terror-Missionen im Ausland einzusetzen.
Putin hatte bereits 2015 ausländischen Bürgern erlaubt, als Zeitsoldaten bei den russischen Streitkräften anzuheuern.
Laut dem neuen Erlass des Präsidenten, der am Montag auf dem Regierungsportal veröffentlicht wurde, dürfen Armeeangehörige mit fremder Staatsangehörigkeit an Kampfhandlungen und weiteren Aufgaben in Ausnahme- und Kriegszuständen sowie in bewaffneten Konflikten beteiligt werden, aber auch an Friedens- und Anti-Terror-Einsätzen im Ausland.
Dabei haben sie sich von „allgemein anerkannten Völkerrechtsnormen, internationalen Verträgen der Russischen Föderation und russischem Recht“ leiten zu lassen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Logwinowo, Pachalewka, Frunse, Kalinowo, Slawjanoserbsk und Krasnyj Liman. Trotz der in Minsk unterzeichneten Vereinbarungen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 80 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Heute hat die verbrecherischer Kiewer Führung der Weltöffentlichkeit ein weiteres Mal gezeigt, dass sie nicht bereit ist, die unterzeichneten Vereinbarungen und die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen. Bereits mehr als 70 Mal wurde die Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja durch die Schuld der Ukraine zum Scheitern gebracht.
Die ukrainischen Truppen haben deutlich demonstriert, dass sie nicht bereit sind, ihr Personal und die Waffen sowie Militärtechnik von den Positionen in Staniza Luganskaja abzuziehen, auch nicht von den Objekten der zivilen Infrastruktur – in Schulen, Krankenhäusern, Verwaltungsgebäuden.
Ich möchte anmerken, dass aufgrund solcher Aktivitäten der ukrainischen Truppen
gewöhnliche Menschen leiden, die gezwungen sind, den Kontroll- und Passierpunkt „Staniza Luganskaja“ auf einer Holzbehelfsbrücke zu passieren. Und der Wiederaufbau des von „ukrainischen Patrioten“ gesprengten Teils der Brücke wird erst dann möglich sein, wenn die ukrainischen Streitkräfte auf die zuvor vereinbarten Positionen zurückgehen.
Ein weiteres Mal rufen wir die internationalen Organisationen auf, auf die Ukraine Druck auszuüben, weil das Kiewer Oligarchat selbständig nicht in der Lage ist, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.
Es werden weiter Fälle von Alkoholmissbrauch bei den ukrainischen Soldaten aus der 58. mechanisierten Brigade festgestellt.
Auf den Positionen des 16. Bataillons „Poltawa“ in Krymskoje wurde dem Personal eines Versorgungszugs, der ein Geschäft mit dem Verkauf von Alkohol an der Front organisiert hat, eine weitere Partie Alkohol geliefert.
Das Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten. Zwei Soldaten, die die „grüne Schlange“ gekostet haben, beschlossen, dass rundum Feinde sind und haben begonnen ungeordnet Handgranaten zu werfen. Sie konnten beruhigt werden, nachdem sie den gesamten Vorrat an Granaten auf ihrer Positionen verbraucht hatten.

Jetzt sind die Soldaten nach Lisitschansk transportiert worden, wo sie ihr Schicksal in einer Zelle erwarten.
An der Eisenbahnstation Artjomowsk treffen bereits seit einer Woche Züge mit Militärtechnik und Militärmaterial ein, die in der Folge an die Kontaktlinie in unseren Verantwortungsbereich geliefert werden.

Mehr noch, in einer meiner Erklärungen habe ich die OSZE-Mission gebeten, ihre Aufmerksamkeit auf diesen Sachverhalt zu richten und die grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen festzuhalten, weil unter der ausgeladenen Technik auch weitreichende Artillerie war. Aber eine Reaktion gibt es bis heute nicht.

 

Ukrinform.ua: Generalsekretär: Nato beunruhigt wegen russischer Aggressivität.
Die Nato sei beunruhigt wegen der Aggressivität Russlands und werde ihre östliche Flanke verstärken, erklärte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Bukarest, berichtete der Korrespondent von Ukrinform.
„Die Nato ist keine Bedrohung für Russland, aber in der Allianz ist man besorgt über seine Aggressivität. Wir werden uns an die Politik der Verstärkung der östlichen Flanke der Nato halten“, sagte Stoltenberg.
Er betonte, die Schaffung eines eigenen Abwehrsystems der Europäischen Union sei nur mit Hilfe der Allianz möglich.
„Die Nato hat lange auf der Schaffung des eigenen Sicherheitssystems der Europäischen Union bestanden, und wir begrüßen diese Initiative. Dennoch kann die Schaffung dieses Systems außerhalb der Partnerschaft mit der Allianz nicht erfolgen“, sagte er.
Stoltenberg betonte auch die besondere Bedeutung der Erhöhung des Verteidigungshaushalts von Nato-Mitgliedstaaten.

 

de.sputniknews.com: Kiew: Staatsanwalt nennt Drahtzieher des Mords an russischem Politiker
Ukrainischen Strafverfolgern ist es nach eigenen Angaben gelungen, den gesamten Ablauf des Mords an dem flüchtigen russischen Ex-Abgeordneten Denis Woronenkow zu rekonstruieren – „von der Vorbereitung des Verbrechens bis zu Festnahme der Verdächtigen“, sagte der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko gegenüber den Medien.
Erschossen hat den ehemaligen Duma-Abgeordneten demnach der Ukrainer Pawel Porschow. Dieser habe im Freiwilligenbataillon „Donbass“ mitgekämpft und den Ausweis eines aktiven Mitglieds der ukrainischen Nationalgarde bei sich getragen, hieß es.
Der mutmaßliche Mörder soll die Tat mit den „ukrainischen Bürgern Wassilenko, Los, Lewinez und Tarassenko“ geplant haben. Die Tat beauftragt habe der Lebensgefährte der Witwe des ermordeten Abgeordneten, Wladimir Tjurin.
Der ukrainische Generalstaatsanwalt hat außerdem die Führung des russischen Inlandsgeheimdiensts FSB und „Anführer des russischen organisierten Verbrechens“ der Tatvorbereitung beschuldigt. Eine Stellungnahme aus Moskau dazu gibt es bislang nicht.
Denis Woronenkow war 2016 in die Ukraine geflüchtet, nachdem in Russland gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen Wirtschaftsdelikte eingeleitet worden war.
Am 23. März wurde der 45-Jährige im Zentrum Kiews erschossen. Sein Leibwächter – Mitarbeiter einer ukrainischen Spezialeinheit – verwundete den Angreifer schwer. Dieser erlag seiner Schussverletzung später im Krankenhaus.
Im Juni teilte die ukrainische Staatsanwaltschaft mit, Jaroslaw Tarassenko, ein aktives Mitglied des „Rechten Sektors“, in der Oblast Dnepropetrowsk festgenommen zu haben. Ihm wurde vorgeworfen, die Tat mitorganisiert zu haben.
In den ersten Stunden nach der Ermordung des russischen Abgeordneten beschuldigten ukrainische Politiker Moskau, an der Tat beteiligt zu sein. Der Kreml erklärte: Alle Überlegungen zur „angeblichen russischen Spur“ seien absurd.

 

Ukrinform.ua: Mord an russischen Parlamentsabgeordneten Woronenkow: Generalstaatsanwalt nennt Auftragsgeber.
Der kriminelle Boss aus Russland Wladimir Tjurin hat den Mord an den ehemaligen russischen Parlamentsabgeordneten, Denis Woronenkow, in Auftrag gegeben.
Das teilte der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, auf einer Pressekonferenz in Kiew mit. Tjurin sei laut Luzenko Anführer einer kriminellen Organisation in Russland und werd vom russischen Geheimdienst kontrolliert. Er habe die Tat im Austausch gegen Präferenzen seitens der russischen Geheimdienste beauftragt. Tjurin habe aus persönlichen Motiven gehandelt. Vor acht Jahren habe er in einer Zivilehe mit der Witwe von Woronenkow, Maria Maksakowa, zusammengelebt. Nach Worten von Luzenko wurde Woronenkow getötet, um seine Aussagen als Zeuge im Prozess gegen den Ex-Präsidenten der Ukraine Wiktor Janukowitsch zu verhindern.
Denis Woronenkow wurde am 23. März vor einem Hotel im Zentrum von Kiew erschossen. Der Täter Parschow wurde vom Leibwächter Woronenkows tödlich verletzt. Woronenkow und seine Frau Maria Maksakowa, die auch Abgeordnete der russischen Staatsduma war, waren im Dezember 2016 in die Ukraine geflohen. Am 14. Februar nahmen sie die ukrainische Staatsbürgerschaft an. Woronenkow war wichtiger Zeuge im Verfahren gegen Wiktor Janukowitsch, der wegen des Landesverrats angeklagt wurde.

 

Lug-info.com: Die kommunalen Dienste der Republik haben 93% der Wohnhäuser und 98% der Heizwerke für den Winter vorbereitet. Dies teilte heute der stellvertretende Vorsitzende es Ministerrats der LVR, der Zivilschutzminister Sergej Iwanuschkin mit.
Insgesamt wurden 8839 Wohnhäuser vorbereitet, davon sind 8223 fertig, was 93% ausmacht.
Von 737 Heizwerken sind 721 bereit – das sind 98%. Von 365 km Heizleitung sind 365 km bereit. Von 2869 Häusern mit Zentralheizung sind 2794 für den Winter bereit, das sind 97%“, sagte er.
„Die Arbeiten verlaufen planmäßig, mit Material sind wir vollständig versorgt. Ich denke, die Heizsaison beginnen wir rechtzeitig“, sagte Iwanuschkin.

 

Lug-info.com: „Seit 2015 ist eine erhebliche Zunahme der Aussaatflächen auf dem Territorium der Republik bei allen wichtigen Kulturen zu beobachten. Von 2015 bis 2017 hat die Gesamtfläche um 36% zugenommen, in absoluten Zahlen um 39.200 Hektar“, teilte der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats Alexandr Drobot mit.
Vor allem handelt sich sich um Getreide- und Hülsenfruchtanbauflächen.
Die Ernte später Kulturen ist noch im Gang, es wurden bereits 273.700 Tonnen Getreide geerntet.

„Im Vergleich zu 2015 ist eine erhebliche Zunahme der Getreideproduktion festzustellen, in diesem Jahr ist ein Bruttoertrag an Getreide von 294.700 Tonnen zu erwarten, das ist 78,5% mehr als 2015 prognostiziert wurde.

 

de.sputniknews.com: Radioaktivität in Deutschland: Russische Behörden bestreiten Ruthenium-Leck
Die Vermutung des Bundesamts für Strahlenschutz, dass die in Deutschland gemessene radioaktive Substanz Ruthenium-106 aus dem südlichen Ural stammen könnte, findet in dieser russischen Region keine Bestätigung.
Ungefährlich geringe Mengen von Ruthenium-106 wurden in den vergangenen Tagen nach Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz in Deutschland aber auch in Italien und Österreich nachgewiesen. BfS-Fachleute vermuten, dass die Quelle im Südlichen Ural liegen könnte. Belege für ihre These präsentierten sie jedoch nicht.
Am Montag teilte das Ministerium für öffentliche Sicherheit des russischen Gebiets Tscheljabinsk (Südlicher Ural) mit, dass in der Region selbst kein Austritt von Radioaktivität gemessen worden sei. Im Gebiet Tscheljabinsk befindet sich die Atomanlage Majak, in der spaltbares Material industriemäßig hergestellt wird.
„Das Ministerium für öffentliche Sicherheit und der Atomkonzern Rosatom (zu ihm gehört die Anlage „Majak“ – Red.) kontrolliert regelmäßig die Strahlung im Gebiet Tscheljabinsk“, sagte der Minister Jewgeni Sawtschenko. „Die Strahlenbelastung ist normal. Es wurde keine Erhöhung der Radioaktivität gemessen.“
Auch das regionale Umweltministerium versicherte, dass kein Ruthenium-106 ausgetreten sei. Diese Substanz sei in der Region nicht nachgewiesen worden, hieß es dort. Selbst wenn die Quelle im Ural gelegen hätte, hätte sich die Substanz nicht über solch ein riesiges Territorium hinaus ausbreiten können, sagte ein Sprecher.
Ruthenium-106 wird hauptsächlich als Strahlenquelle in der Krebstherapie genutzt, seltener auch in Isotopengeneratoren zur Energieversorgung von Satelliten.

 

Smdnr.ru: Der Gesundheitsminister der DVR Alexandr Opritschtschenko kommentierte eine Anordnung, die auf die Unterbindung der Möglichkeit zur Realisierung von Korruptionsschemata gerichtet ist, die mit dem ungesetzlichen Handel mit Medikamenten in medizinischen Einrichtungen verbunden ist.
Entsprechend einem Erlass des Gesundheitsministeriums der DVR vom 08.09.2017 Nr. 1621 „Über die Einführung einer speziellen Kennzeichnung von medizinischen Mitteln, unter anderem medizinischen immunobiologischen Präparaten, die aus Haushaltsmitteln gekauft wurden oder über die humanitäre Hilfe eingetroffen sind“ müssen alle medizinischen Einrichtungen der Republik bis zum 1. November entsprechende Stempelmarkierung anbringen und dies auch bei in Zukunft eintreffenden Lieferungen tun. „An uns haben sich Patienten von medizinischen Einrichtungen gewandt, dass es den Verdacht gibt, dass von Beschäftigten des Gesundheitswesens mit Medikamenten gehandelt wird, mit den Medikamenten, die mit Haushaltsmitteln gekauft wurden oder die über die humanitäre Hilfe geliefert wurden. Ich wende mich an alle Einwohner der DVR: wenn Sie sehen, dass Ihnen eine Packung mit der genannten Markierung verkauft oder zum Kauf angeboten wird oder wenn Sie eine solche Packung mit Medikamenten in einer Apotheke sehen, wenden Sie sich bitte sofort an die „Hotline“ des Gesundheitsministeriums oder an die militärischen Strukturen, also das Innenministerium oder Staatssicherheitsministerium“, rief der Minister aus.
Alexandr Oprischtschenko unterstrich, dass kein Krankenhaus und kein Beschäftigter das Recht hat mit Medikamenten zu handeln, alles, was die medizinischen Einrichtungen erhalten, muss den Patienten kostenlos ausgegeben werden.

 

de.sputniknews.com: Experte: Erdogan will in Kiew Beziehungen „höflich stilllegen“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt am Montag, dem 9. Oktober, zu einem Arbeitsbesuch nach Kiew – eine reine Höflichkeitsvisite, sagt der Politologe Rostislaw Ischtschenko. Denn was hätte die Türkei schon von einer Partnerschaft mit der Ukraine?
Das Treffen in Kiew diene einfach nur dazu, „bestimmte Verfahren“ abzuarbeiten, „die man einst etabliert und für notwendig erachtet hat, die heute jedoch überflüssig geworden sind“, sagte der Experte im Sputnik-Gespräch.
Beispielsweise werde bei Erdogans Besuch in Kiew der Strategische Hohe Rat tagen, gibt das ukrainische Präsidialamt auf seiner Website bekannt. Den Ratsvorsitz teilen sich die beiden Präsidenten. Laut dem Präsidialamt in Kiew wollen Erdogan und sein ukrainischer Amtskollege Petro Poroschenko auf dieser Plattform besprechen, wie die Beziehungen beider Länder vertieft werden könnten. Auch soll die Lage der Krim-Tataren erörtert werden.
Der Experte erklärt, warum der Rat eigentlich tagen soll: So eine Einrichtung wie den Strategischen Rat könne man nämlich nicht einfach so entsorgen. Wenn er einmal gegründet worden sei, „muss er auch regelmäßig tagen“, sagt der Politologe.
Aber darüber hinaus könne von einer Partnerschaft zwischen Ankara und Kiew keine Rede sein. Wirtschaftlich gibt es mit der Ukraine „nichts zu handeln“. Und politisch? „Da haben die beiden Länder in Allem diametral entgegengesetzte Positionen“, so der Analyst. „Selbst in der Frage der Krim-Tataren… Heute leben die Krim-Tataren auf der russischen Krim. Wer von ihnen in der Ukraine geblieben ist – das sind nur ein paar großspurige Politiker, die das Volk nicht repräsentieren.“
Allein schon um sich aus dieser Zusammenarbeit langsam zu verabschieden, müsse die Türkei mit der Ukraine darüber sprechen.
Ansonsten bedeutet Erdogans Besuch in Kiew nicht viel: „Das ist eine Visite, um die einst wichtigen Formate vielleicht nicht gänzlich einzustellen, sondern sie – sagen wir – stillzulegen“, sagt der Politologe.
Dass die Türkei die bilateralen Beziehungen zur Ukraine nicht einfach verwerfen möchte, erklärt der Experte so: „Diese Verfahren wurden vor fünf, zehn, fünfzehn Jahren etabliert – als die Situation in der Region eine noch ganz andere war und die Türkei die Ukraine anders bewertete. Es ist aber unklar, was in den nächsten fünf, zehn oder fünfzehn Jahren sein wird. Deshalb ist Erdogan daran gelegen, diese Verfahren sorgfältig und höflich stillzulegen. Es könnte ja sein, dass man sie wieder braucht. Und wenn nicht, ist auch gut.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
24 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von Krutaja Balka, Mineralnoje, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajewsk, Jelenowka, das Gebiet des Flughafens, den Petrowskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk 18 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde ein Haus in der Lugowskij-Straße 39 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner beim Beschuss der Gebiete von Leninskoje, Dsershinskoje und Kominternowo 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 30 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Sajzewo und Werchnetorezkoje beschossen.
In der Folge eines Beschusses mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen auf Sajzewo von den Positionen des 4. Panzergrenadierbataillons der 128. Gebirgsjägerbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus
starb der zivile Einwohner Wiktor Anatoljewitsch Dygaj, geb. 1969, wohnhaft in der Karbyschew-Straße 53. In der Folge ukrainischer Beschüsse wurden weitere vier Häuser in der Karbyschew-Straße 63, der Poletajew-Straße 41, der Sagorskij-Straße 15 und 17 beschädigt.
Das Haus, in dem der Vater mit drei Kindern lebte, wurde zuvor mehrfach beschossen, er suchte im Keller seines Hauses Schutz. Er wollte es bis zum letzten nicht verlassen, hat Mal für Mal den Wohnraum wiederaufgebaut, hat weiter seine Kinder erzogen. Aber dieses Mal ist es den Kommandeuren der 128. Gebirgsjägerbrigade und der 4. Panzergrenadierbrigade, den Verbrechern Sobko und Chodi, gelungen, ihr Ziel zu erreichen und drei Kinder wurden zu Vollwaisen.
An was dachte der Bataillonskommandeur, als er den verbrecherischen Befehl von Sobko ausführte?! An eine Prämie? Oder an eine Beförderung? Wie hoch bewertete er das Leben eines völlig unschuldigen Menschen? Die an diesem unmenschlichen Verbrechen Schuldigen werden voll und ganz für ihre Handlungen vor dem Gesetz und vor Gott zur Verantwortung
gezogen werden! Zu der Tragödie wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Die ukrainischen Verbrecher beschießen zynisch und zielgerichtet friedliche Wohngebiete von Ortschaften der Republik, in der Folge sterben auf tragische Weise friedliche Einwohner.
Wir rufen die Vertreter der OSZE, der UNO und internationaler Rechtsschutzorganisationen auf, die Augen gegenüber der Bestialität der ukrainischen Streitkräfte zu öffnen und die Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen!
Nach Angaben unserer Aufklärung konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte weiter Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie. Es wurde bemerkt, dass um die 53. Brigade im Gebiet von Artjomowsk zu verstärken, 15 152mm-Haubitzen „Giazint“, zehn Lastwagen mit Munition dazu und 50 Mann eingetroffen sind.

Regelmäßige Beschüsse von Ortschaften der Republik, Konzentration von schweren Waffen an der Kontaktlinie und die Fortsetzung von Strafoperationen zeigen die wahre Absicht Kiews.
Trotz der zahlreichen Erklärungen über ihr Streben zu einer friedlichen Regelung des Konflikts tut die militärisch-politische Führung alles zur Eskalation des Konflikts und zur Vernichtung des Volks des Donbass durch brutale Beschüsse und Artilleriefeuer!

 

de.sputniknews.com: Deutliche Verringerung von US-Medien in Russland möglich
Im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) hat man sich dafür ausgesprochen, die Zahl der in Russland registrierten US-amerikanischen Medien an die der russischen Medien in den USA anzugleichen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
Zuvor hatte Washington den TV-Sender Russia Today und die Nachrichtenagentur Sputnik aufgefordert, sich als ausländische Agenten registrieren zu lassen.
„Eine der möglichen Gegenmaßnahmen liege im diplomatischen Bereich, und es ginge um das ‚Spiegelprinzip‘“, sagte eine Quelle im Parlament. „Die Legislative wurde aufgerufen, daran zu denken, die Zahl der amerikanischen Medien in Russland und der russischen Medien in den USA aneinander anzugleichen.“
Der Vorsitzende der provisorischen Kommission für Verteidigung der staatlichen Souveränität im Oberhaus, Andrej Klimow, bestätigte diese Informationen.
„In einer entsprechenden Sitzung der Kommission wurden tatsächlich solche Initiativen zum Ausdruck gebracht. Dabei wurden verschiedene Varianten erörtet. Aber keine von ihnen ist vorerst die offizielle Position der Kommission“, betonte der Senator. Nach seinen Worten wurden die Generalstaatsanwaltschaft, das Außenministerium und das Justizministerium sowie der Föderale Aufsichtsdienst für Informationstechnologien und Kommunikationswesen (Roskomnadsor) gebeten, ihre Meinung zu diesem Thema bis zum 20. Oktober zu äußern.
„Das ist wichtig, damit wir verstehen, was wir tun bzw. wie wir darauf im Sinne der russischen Gesetze nach dem ‚Spiegelprinzip‘ antworten könnten.“
Zu diesem Zweck müsse möglicherweise das eine oder andere Gesetz novelliert werden, räumte Klimow ein.
Von den russischen Gegensanktionen könnten verschiedenen Quellen zufolge US-Medien wie Radio Liberty, Voice of America oder CNN getroffen werden. Besonderes Augenmerk solle dabei auf die Medien gerichtet werden, die in russischen Regionen arbeiten. Unter anderem habe Radio Liberty, das bekanntlich vom US-Außenministerium mitfinanziert wird, viele solche Projekte. Außerdem haben Zeitungen wie „Washington Post“, „New York Times“ und „Wall Street Journal“ Büros in Russland.
Eine Quelle aus diplomatischen Kreisen verriet, dass Maßnahmen gegen konkrete Medien in Frage kämen. Beispielsweise sei die Idee geäußert worden, dass Roskomnadsor CNN auffordern solle, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen. Zuvor hatte die Behörde die Arbeit des Senders kritisiert und dessen diverse Verstöße gegen die Regeln hervorgehoben.
Der Politologe Nikita Danjuk, der sich an der Arbeit der erwähnten Oberhauskommission beteiligt, erinnerte, dass die Aktivitäten der US-Medien schon seit langem viele Fragen bei den russischen Behörden aufwerfen. „Viele US-Medien, die in Russland arbeiten, sind durch diverse Vermittlerketten mit dem US-Außenministerium und dem Weißen Haus verbunden. Das gilt natürlich auch für private Medien. Sie alle beleuchten die Ereignisse ausschließlich im Interesse Washingtons und beeinträchtigen oft die nationalen Interessen Russlands“, so der Experte.
Am 28. September hatten die US-Behörden Russia Today aufgefordert, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte, dass nicht nur RT, sondern auch andere Medien wie TASS, Sputnik usw. in Übersee einem enormen Druck ausgesetzt seien.

 

Ukrinform.ua: Bergarbeiter in Wolhynien blockieren Grenzübergang Jahodyn.
Etwa 70 Bergarbeiter blockieren am Montag die Autostraße M-07 Kiew – Kowel –Grenzübergang Jahodyn.
Das teilte der Grenzschutzdienst der Ukraine mit. Die Teilnehmer der Protestaktion blockieren den Lastwagenverkehr. Die Durchfahrt von Pkws wird teilweise erlaubt. Der Grenzschutzdienst empfiehlt deswegen den Reisenden, andere Grenzübergänge zu nutzen.
Die Bergarbeiter der Gruben „Buschanska“ und „Schachta Nr. 9 Nowowlynska“ des staatlichen Unternehmens „Wolynwuhillja“ verlangen seit dem 2. Oktober die Auszahlung ausstehender Löhne.

 

Lug-info.com:Aufruf des Staatssicherheitsministers der LVR aus Anlass des 3. Jahrestags der Gründung des MfS der Republik:
Am 9. Oktober sind es drei Jahre seit dem Gründungstag der Organe der Staatssicherheit der LVR.
Wenn man bekannte Worte paraphrasiert, so kann man sagen, dass nur das Volk etwas Wert ist, das sich verteidigen kann. Und heute können wir zu recht feststellen: die junge Republik hat die menschlichen Ressourcen zum Schutz ihrer Staatlichkeit gefunden, die Organe der Staatssicherheit bestehen aus ehrlichen, dem Volk ergebenen professionellen Menschen, die in der Lage sind, feindlichen Plänen und Aktivitäten ausländischer Spezialdienste zu widerstehen.
In diesen drei Jahren hat sich unsere Arbeit nicht geändert: der Krieg gegen die Bevölkerung des Donbass, die sich nicht am Staatsstreich und der Bildung einer nationalistischen Diktatur in der Ukraine beteiligt hat, geht weiter. Nur seine Formen haben sich verändert. Und wenn in den Jahren 2014-2015 das herrschende Kiewer Regime noch die Illusion einer bewaffneten Einnahme des Territoriums der Volksrepubliken des Donbass hatte, so hat sich mit dem Jahre 2016 die Strategie verändert. Hauptsächlich wird nun auf die Zerstörung unserer Staatlichkeit von innen gesetzt.
Durch terroristische Aktionen Angst säen, die Situation durch Propaganda, Blockaden untergraben, ein weites Netz an Einfluss nehmenden Agenten, das in der Lage ist die Anstrengungen der Staatsmacht, die auf die Gewährleistung einer eigenständigen Entwicklung gerichtet sind, zu neutralisieren – all diese Elemente eines geheimen Krieges sind für uns zur täglichen Realität geworden. Mehr noch, den verdeckten Krieg unterstützen die ausländischen Verbündeten des derzeitigen Regimes, die den Bürgern der Ukraine alle guten Dinge des europäischen Lebens versprochen haben, ohne Schaden für ihre eigene politische Reputation.
Und die Aufklärungsinstitutionen einiger Länder, die sich für Gesetzgeber der modernen Demokratie halten, haben zur Betreuung der ukrainischen Spezialdienste sogar eigene Büros in Kiew eingerichtet.
Dieser Kriegsmaschinerie zu widerstehen ist äußerst schwierig. Und die Terrorakte, die wir nicht verhindern konnten, zeugen davon, welche Kräfte gegen den Donbass eingesetzt werden, welche Bedeutung der unsichtbare Krieg hat, wie angespannt die Situation ist.
Aber seine Organisatoren verstehen eine wichtige Sache nicht, die die Quelle unserer Kraft ist. Wir handeln auf Grundlage der gesamten historischen Erfahrung der Arbeit der Staatssicherheitsorgane. Im Ministerium arbeiten Mitarbeiter, die nicht nur die Treue zu ihrem Volk bewahrt haben, sondern auch die kolossale Erfahrung, die sie von ihren Vorgängern erhalten haben, die sich nicht der Konjunktur und der Käuflichkeit, die zum Erkennungsmerkmal der ukrainischen Spezialdienste geworden ist, ergeben haben.
Unschätzbare Hilfe bei der Gewährleistung der Staatssicherheit leisten die Bürger unserer Republik und die Einwohner des Lugansker Landes, die unter Besatzung durch die Kiewer Truppen gefallen sind. Das Wichtigste an ihr ist, dass sie freiwillig ist. Danke für die Position als Bürger!
Die professionelle Arbeit der Mitarbeiter des MfS im Bündnis mit dem Volk ist zu dem Schild geworden, das die Spezialdienste der Ukraine selbst zusammen mit den mächtigsten Spezialdiensten der Welt nicht zerschlagen können.
Zum Abschluss will ich den Mitarbeitern des MfS und des Grenzschutzdienstes zum Feiertag gratulieren. In erster Linie will ich denen Frieden wünschen, die diesen, ohne Kräfte, Gesundheit und Leben zu schonen, gegen den gefährlichsten, den geheimen Krieg schützen!
Der Minister für Staatssicherheit der LVR
Leonid Pasetschnik

ukrinform.ua: Staatsbesuch: Vier-Augen-Gespräch zwischen Poroschenko und Erdogan
Die Präsidenten der Ukraine und der Türkei, Petro Poroschenko und Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen sich unter vier Augen.
Das gab der Sprecher von Poroschenko, Svyatoslav Tsegolko, auf Twitter bekannt. Erdogan ist am Montag zu einem Staatsbesuch nach Kiew angekommen. Im Rahmen des Besuchs findet auch das 6. Treffen des ukrainisch-türkischen High Level Strategic Council unter dem Vorsitz der Präsidenten Erdogan und Poroschenko statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Wege zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in allen strategischen Richtungen, sowie Fragen des internationalen Friedens und der regionalen Sicherheit stehen.

 

de.sputniknews.com: USA beginnen im Januar mit „massiver Zurückdrängung“ Russlands – Kommission
Die USA haben nach den Erkenntnissen einer russischen Parlamentskommission einen Maßnahmenplan zu einer großräumigen Zurückdrängung Russlands konzipiert. Seine Umsetzung soll im Januar starten – zwei Monate vor der russischen Präsidentschaftswahl.
„Im Januar 2018 soll eine massive Finanzierung einer neuen Zurückdrängungsetappe gegen Russland beginnen“, heißt es in einem Bericht der für den Schutz der staatlichen Souveränität zuständigen Kommission des Föderationsrats (russisches Parlamentsoberhaus). Das Ziel sei es, die Wähler vor der im März anstehenden Präsidentschaftswahl zu beeinflussen, aber nicht nur.
Nach Angaben der Kommission sammeln US-Diplomaten bereits intensiv Informationen über Wählerstimmungen in verschiedenen russischen Regionen, vor allem im Wolga-Gebiet, im Ural und im Fernen Osten. Konkret würden die soziale und ökonomische Zufriedenheit der Bürger und deren Einstellung zu den Sanktionen ausgelotet.
„Als Zielgruppe nehmen amerikanische Diplomaten und Russland-Experten Jugendliche, Studenten und Akademiker ins Visier“, geht aus dem Bericht ferner hervor. Mit Fördergeldern und weiteren Maßnahmen werde der Aufbau eines „politischen Netzwerkes“ angestrebt, das sich zukünftig mit Unterstützung durch „loyale Massenmedien“ und Finanzhilfen aus dem Ausland über Wasser halten solle.
Radikalere Oppositionelle sollen dabei auf mäßiger gestimmte Liberalpolitiker Einfluss nehmen und diese zu entschlossenerem Handeln bewegen. Für diese Maßnahmen habe die Regierung in Washington für die kommenden zwei Jahre zusätzlich 250 Millionen US-Dollar reserviert.
Im August hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow die US-Botschaft beschuldigt, vor Ort eingestellte Mitarbeiter auf Reise durch das Land zu schicken, um die Wähler in den Provinzen nach ihrer Einstellung zu den Gouverneuren und zur Regierung in Moskau zu „befragen“.
„In solchen Fällen baten wir unsere amerikanischen Kollegen sehr höflich, das Arbeitsverhältnis mit diesen Mitarbeitern zu beenden“, so Lawrow. „Ich denke, dass sie (die USA – Anm. d. Red.) selbst so etwas nicht als eine Einmischung betrachten, denn sie glauben, alles zu dürfen. Das liegt ihnen im Blut.

 

Lug-info.com: „Während der Durchführung von Maßnahmen, die auf die Entdeckung und Unterbindung von Erkundungs- und Sabotageaktivitäten ausländischer Spezialdienste auf dem Territorium der LVR gerichtet waren, wurden vom Staatssicherheitsministerium Fälle der Anwerbung von Einwohnern der Republik entdeckt, um sie für Spionagetätigkeit und andere Tätigkeiten zum Schaden der Sicherheit der LVR zu nutzen“, teilte das MfS der LVR mit.
„Im Zeitraum von Oktober 2016 bis Oktober 2017 wurden die Erkundungsaktivitäten von 128 Agenten von Spezialdiensten ausländischer Staaten entdeckt, bewiesen und unterbunden. Die überwiegende Mehrheit der Agenten wurde unmittelbar von Vertretern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine angeworben“, merkte das MfS an.
Das MfS berichtete, dass im Ergebnis von operativen Maßnahmen des Ministeriums die Daten einer Reihe von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine, die an der Anwerbung von Einwohnern der LVR beteiligt sind, ermittelt wurden.
Es wurden Strafverfahren nach den § 335 und 336 des Strafrechtsbuchs der LVR „Landesverrat“ und „Spionage“ aufgenommen.
„Es ist eine Zunahme der Zahl von Informanten ausländischer Spezialdienste zu bemerken (2015 wurde die Aktivität von 37 Agenten entdeckt und unterbunden, im Jahr 2016 von 90), was von ihrer Aktivierung im Rahmen der Aufklärungstätigkeit auf dem Territorium der LVR zeugt, aber gleichzeitig auch von der Zunahme der Professionalität, der Erfahrung der Mitarbeiter des MfS in diesem Arbeitsgebiet“, fügte das MfS hinzu.

 

Ukrinform.ua: Vom 10. bis 13. Oktober wird sich in der Ukraine zu einem Arbeitsbesuch die Assistentin des UN-Generalsekretärs für humanitäre Angelegenheiten, die stellvertretende Koordinatorin für Notfälle, Ursula Mueller, aufhalten, teilte die Webseite der Vertretung der Vereinten Nationen in der Ukraine mit.
Während des dreitägigen Besuchs sind Treffen mit hochrangigen Regierungsvertretern, Vertretern der humanitären und diplomatischen Gemeinschaft der Ukraine und auch mit den Familien der Vertriebenen geplant.
Es wird auch erwartet, dass Frau Mueller den Osten der Ukraine besuchen wird, um „mit eigenen Augen die humanitäre Situation der Menschen in den Gebieten zu sehen, die durch die Kämpfe betroffen wurden“.

 

de.sputniknews.com: Norwegischer Delegations-Leiter beklagt mediales „Informations-Vakuum“ über Krim
Bei seinem Besuch auf der Krim hat der Leiter einer norwegischen Delegation Hendrik Weber ein „informationelles Vakuum“ der westlichen Medien über die reale Lage auf der Halbinsel beklagt.
Zurzeit befindet sich auf der Krim eine Delegation aus Norwegen und Deutschland, der Abgeordnete von Regionalparlamenten und Mitarbeiter öffentlicher Verbände angehören, die dort bis zum 12. Oktober bleiben sollen.
„Das ist das Hauptproblem – der Informationsmangel über die Lage auf der Krim und darüber, dass hier alles ruhig ist und es keinen Krieg gibt“, sagte Hendrik gegenüber Journalisten bei seinem Besuch im internationalen Kinderzentrum „Artek“.
„Dafür sind wir auch hier, um unseren Medien zu verstehen zu geben, dass es hier ruhig ist“, so Hendrik weiter. „Wir versuchen, die Situation zu ändern, aber das passiert nicht schnell.“
Dass die norwegische Regierung ihren Bürgern von Krim-Reisen abgeraten habe, habe seine Delegation von dem Besuch nicht abgehalten. „Es gibt keine Angst, unser Staat hat uns von der Reise abgeraten, aber er kann uns dafür nicht mit Sanktionen belegen“, fügte er hinzu…

 

abends:

de.sputniknews.com: Europarat bangt um „Millionen von Euro“ wegen Russland.
ier Monate nach der Entscheidung Russlands, seine Zahlungen auszusetzen, bangt der Europarat um seinen Etat. Laut dem britischen PACE-Berichterstatter Ian Liddell Grainger werden der Organisation „Millionen von Euro“ entgehen.
„Die russische Delegation will ihre Pflichten nicht erfüllen. Da entgeht uns eine beträchtliche Summe“, sagte Grainger am Montag. Die Arbeit des Europarats könne dadurch „erheblich erschwert“ werden, warnte der Berichterstatter. Er rief die Leitung der Organisation auf, alles in ihrer Kraft stehende zu tun, um die Folgen der russischen Entscheidung zu mildern.
Der PACE-Vorsitzende Roger James Gale seinerseits bezeichnete den Ausfall der russischen Zahlungen als ein „beispielloses Problem“.
Russland hat im Juni dieses Jahres die Zahlung seines Mitgliedschaftsbeitrages ausgesetzt, nachdem es über einen Zeitraum von drei Jahren vom Abstimmungsverfahren ausgeschlossen war. Seinen Pflichten aus den Konventionen des Europarats kommt Russland nach eigenen Angaben jedoch weiter strikt nach.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hatte 2014 der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen und sie von der Arbeit ihrer Hauptgremien ausgeschlossen. Grund dafür war das Referendum auf der Krim, bei dem die Mehrheit der Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel für eine Abspaltung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat. Die europäischen Staaten erkennen den Volksentscheid nicht an.

 

ukrinform.ua: Wladimir Tjurin bestreitet Beteiligung an Mord von Woronenkow.
Der ehemalige Lebensgefährte von Maria Maksakowa, Wladimir Tjurin, erklärte, dass er mit dem Mord ihres Ehemanns Denis Woronenkow nichts zu tun hat.
Sein Anwalt nannte alle Beschuldigungen Unsinn, meldet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Tjurin habe keine Streitigkeiten mit Woronenkow gehabt. Derzeit wohne Tjurin mit seinen Kindern in Russland.
Laut dem Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, habe Wladimir Tjurin den Mord an den ehemaligen russischen Parlamentsabgeordneten Woronenkow in Auftrag gegeben. Die Ukraine wolle seine Auslieferung fordern.
Denis Woronenkow wurde am 23. März vor einem Hotel im Zentrum von Kiew erschossen. Woronenkow und seine Frau Maria Maksakowa, die auch die Abgeordnete der russischen Staatsduma war, waren im Dezember 2016 in die Ukraine geflohen.

 

de.sputniknews.com: USA: Waffendeals für IS-Terroristen in Syrien – Experte sieht „US-Langzeitstrategie“.
Das syrische Militär berichtet: Extremistische Gruppen wie der „Islamische Staat“ (IS) oder die „Al-Nusra-Front“ benutzen US-amerikanische Waffen. Zuletzt bei einem Angriff auf die russische Militärpolizei in Idlib. „Die USA liefern Waffen an Terroristen“, so Damaskus. Militär-Experte Jürgen Rose gibt exklusiv für Sputnik eine Einschätzung.
Dass die USA gemeinsam mit westlichen Partnern eigene Waffenfabrikate im Nahen Osten an Terroristen und extremistische Gruppen liefern, sei ein altbekanntes Muster. „Das ist nun gar nichts neues“, sagte Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr, im Sputnik-Interview. „Selbst der ehemalige US-amerikanische Vize-Präsident Joe Biden hat das eingeräumt. Damals noch zur Zeit der Präsidentschaft von Obama. Nämlich: Dass die USA diejenigen Kräfte, die gegen das Assad-Regime in Damaskus kämpfen, mit Ausrüstung und Waffen beliefern.“
Das habe ebenso der „berühmte, investigative“ US-Journalist Seymour Hersh in einem ausführlichen Beitrag für die „London Review“ geschildert am Beispiel der Zeit nach dem Sturz Gaddafis in Libyen um 2011 herum. „Mithilfe der CIA und des britischen Auslandsgeheimdienstes MI-6 sind (damals) Waffenlieferungen aus Libyen über die Türkei nach Syrien organisiert worden“, erklärte Rose. „Dort wurde vor allem die Dschabhat an-Nusra, die sich heute unbenannt hat, die kampfkräftigste Anti-Assad-Truppe, mit den Waffen aus den Arsenalen Gaddafis beliefert. Um gegen die Assad-Armee zu kämpfen. Finanziert wurde das hauptsächlich von Saudi-Arabien, Katar und den Golfstaaten.“ Der Punkt sei, dass viele dieser Waffenlieferungen, „die die Amerikaner unterschiedslos“ an sämtliche Anti-Assad-Gruppen geliefert haben, „unvermeidbar auch an extremistische Terrororganisationen wie dem IS“ gelangt sind.
US-Waffendeals für Terroristen – „Altes Muster“:
„Ungeachtet aller Warnungen fuhr das Weiße Haus jedoch fort, materielle Unterstützung in Gestalt von Waffen, PR, Kommunikationen, Finanzierung, Training, internationale Legitimität, und mehr an jene Formationen zu leisten, die offiziell als terroristische Organisationen gelistet waren“, schrieb Rose bereits im April 2017 in seiner Syrien-Analyse „Schlachtfeld Nahost – Krieg gegen den «Islamischen Staat». Das gleiche Muster passiere auch heute noch.
Neben den USA gebe es viele internationale Akteure in Syrien, die dort „unbefugt“ agieren. Darunter die Briten. Auch „die Franzosen sind weiterhin sehr stark“ dort vertreten. So vermeldeten syrische Armeesprecher, dass auch Waffen aus französischer Produktion bei islamistischen Terroristen in Syrien gesichtet worden.
„Viele, viele Akteure operieren in Syrien unbefugt und in völkerrechtlich verbrecherischer Weise. Außer den russischen Truppen: Sie sind die einzigen, die sich auf völkerrechtlich gesichertem Grund bewegen, denn sie haben einen Bündnisvertrag mit Syrien.“ Die Russen seien zudem mit Einverständnis der syrischen Regierung dort tätig.
Alexander Boos

 

de.sputniknews.com: Moskau: Legitimität der Wahl von PACE-Leiter ohne Russland „fraglich“.
Die Gesetzlichkeit der Wahl des neuen Vorsitzenden der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ohne Beteiligung Russlands muss laut der Vorsitzenden des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus), Valentina Matwijenko, mit einem großen Fragezeichen versehen werden.
„Wenn sich die Situation ändert, werden wir ab Januar an der PACE teilnehmen – das ist eine Herangehensweise. Wenn sie sich nicht ändert und der neue PACE-Leiter ohne russische Teilnahme gewählt wird, wird dies die Lage dieser Organisation sehr ernsthaft verschärfen“, sagte Matwijenko am Montag gegenüber dem Nachrichtensender „Rossija 24“.
Wie sie ausführte, will Russland unter anderem künftige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nicht anerkennen, sollte der neue PACE-Vorsitzende ohne Beteiligung der russischen Delegation gewählt werden. Dabei erinnerte Matwijenko daran, dass die PACE auch EGMR-Richter anerkenne.
„Die PACE versteht schon gut, dass all diese Personen ohne Beteiligung der russischen Delegation an der Abstimmung für uns illegitim sein werden“, sagte sie.
Die Wahl des neuen PACE-Vorsitzenden ist für den ersten Tag der Herbsttagung der PACE am 9. Oktober in Straßburg anberaumt.
Der russischen Delegation wurden im April 2014 die Grundvollmachten in dieser Organisation wegen der Ereignisse im Donbass und der Krim entzogen. Zudem wurden Russland das Stimmrecht sowie die Teilnahme an der Arbeit führender Gremien der Versammlung und deren Überwachungsmissionen verweigert.

 

de.sputniknews.com: Ukraine will Reisen nach Russland „zeitweilig“ verbieten.
Im ukrainischen Parlament ist ein Gesetzentwurf eingebracht worden, der den Bürgern Reisen nach Russland zeitweise einschränken soll. Das entsprechende Dokument wurde auf der Webseite der Werchowna Rada veröffentlicht.
„Die Reise eines ukrainischen Bürgers, der Staatsdiener ist (…), aus der Ukraine in das Aggressor-Land wird zeitweilig eingeschränkt“, heißt es in dem Dokument. Die Ausnahme bilden demnach Diplomaten und jene Bürger, die nach Russland reisen, um dort ärztliche Hilfe zu bekommen oder der Beerdigung eines engen Verwandten beizuwohnen.
In dem Begleittext soll es heißen, „im hybriden Krieg“ könne das „Aggressor-Land“ über seine Geheimdienste ukrainische Bürger mittels Erpressung, Bestechung und Anwerbung unter Druck setzen. Eine Verletzung des Gesetzes soll eine Geldstrafe sowie ein einjähriges Beschäftigungsverbot nach sich ziehen. Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, wären dann auch hochrangige Mitglieder in der ukrainischen Führung betroffen.
Am vergangen Freitag hatte die Werchowna Rada in erster Lesung den von Präsident Petro Poroschenko vorgelegten Gesetzentwurf zur Reintegration des Donbass-Gebiets verabschiedet. In dem Gesetzentwurf wird Russland als „Aggressor-Land“ und die Republiken Donezk und Lugansk als „zeitweilig besetzt“ bezeichnet. Im Kreml kritisierte man die Formulierungen in dem Dokument als „inakzeptabel“.
Vergangene Woche hatte auch der Chef des ukrainischen Geheimdienstes SBU, Wassili Grisak, vorgeschlagen, den ukrainischen Politikern und Beamten Reisen nach Russland zu verbieten. Die Behörde erarbeitete einen Gesetzentwurf, der im Falle von Zuwiderhandlung eine Haftstrafe von bis zu sechs Jahren vorsieht.

Standard

Presseschau vom 08.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Chef der „Volksrepublik Lugansk“: Anscheinend haben wir zweitstärkste Armee Europas
Der Chef der selbsternannten „Volksrepublik Lugansk“ (LVR) Igor Plotnizki hat bei Feierlichkeiten zum dritten Jahrestag der Gründung der „Volksmiliz der LVR“ die bewaffneten Kräfte der „Volksrepublik“ als die zweitstärkste Armee in Europa bezeichnet. Damit spottete er über eine ähnliche Aussage des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.
Plotnizki erinnerte an die Äußerungen Poroschenkos, die Ukraine hätte eine der stärksten Armeen auf dem europäischen Kontinent.
„Wenn Poroschenko angibt, dass er die drittstärkste Armee in Europa hat, und wir alle ihn ja zweimal geschlagen haben, so haben wir – nach seiner eigenen Logik – die zweitstärkste Armee in Europa. Na ja, und wer die stärkste Armee Europas hat, wisst ihr ja“, erklärte der LVR-Chef.
Laut Plotnizki hat die Formierung der Volksmiliz vor drei Jahren mit 47 Freiwilligen begonnen, die sich als erste in das Befreiungsbataillon „Zarja“ (deutsch: Morgenrot) eingeschrieben haben.
Heute sehe man nun, was alles bereits erreicht worden sei, so Plotnizkij weiter.
„Ihr seid wahrlich das Schild und Schwert der Republik. Das Schild, welches die Menschen beschützt und das Schwert, das unsere Feinde treffen wird“, betonte der LVR-Chef.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mehrmals die ukrainischen Streitkräfte umfassend gelobt.
Für gewöhnlich erklärte er, dass die ukrainische Armee eine der stärksten und effektivsten in Europa sei und behauptete, seine Truppen könnten sich absolut jedem Gegner widersetzen.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert.

de.sputniknews.com: Russisch-Orthodoxe und Katholische Kirchen – im Wiederaufbau Syriens vereint
Die Katholische und die Russisch-Orthodoxe Kirche haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe für den Wiederaufbau zerstörter syrischer Kirchen und Wohnhäuser gebildet. Dies teilte am Samstag der Leiter der Abteilung für kirchliche Außenbeziehungen des Moskauer Patriarchats, Metropolit Hilarion (Alfeew), mit.
„Wir haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Russisch-Orthodoxen und der Römisch-Katholischen Kirche. Diese Gruppe schafft einen Katalog zerstörter Kirchen, bei deren Wiederaufbau geholfen werden muss“, sagte der „Außenamtschef“ des russisch-orthodoxen Patriarchats.
Neben den Gotteshäusern hätten selbstverständlich auch Wohnhäuser Bedarf an dieser Hilfe.
„Man muss den Menschen, einschließlich der Christen, alle Bedingungen für ein Gefühl der Sicherheit und Geborgenheit schaffen“, fügte er hinzu.
Eine beträchtliche Zahl syrischer Kirchen und Klöster sei zerstört und ausgeplündert. Es sei sehr wichtig, diese wieder zum Leben zu bringen

vormittags:

dnr-news.com: Luzenko: Das Gesetz zur Reintegration des Donbass wird die Kämpfer der ukrainischen Armee vor Den Haag schützen
Der ukrainische Gesetzentwurf zur Reintegration des Donbass macht es unmöglich, ukrainische Soldaten wegen Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Dies sagte in einer Sendung des ukrainischen Fernsehsenders Espresso.TV die Vertreterin des Präsidenten in der Obersten Rada, die Abgeordnete der Partei „Block Petro Proschenko“ Irina Luzenko.
„Juristisch werden sie, die Verteidiger der Ukraine, einen zusätzlichen Schutz und eine Rechtfertigung haben, wenn, was Gott verhüte, Russland das Haager Tribunal nutzt und unsere Soldaten einschüchtern will, wie es dies in Georgien getan hat. Jetzt ist dieses Gesetz verabschiedet und es wurde die Definition verankert, dass wir Truppen einsetzen können, weil wir uns selbst verteidigen“, erklärte die Vertreterin des ukrainischen Präsidenten.
Luzenko fügte hinzu, das das neue Gesetz es auch ermöglicht, amerikanische letale Waffen zu erhalten.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 14 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Frunse, Kalinowo, Sholtoje, Dolgoje, Krasnyj Liman und Kalinowka sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 31 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

ukrinform.ua: DGAP-Experte Wilfried Jilge: Gesetzesprojekt über Staatspolitik im Donbass bedeutet keine Behinderung des Minsk-Prozesses, fördert diesen möglicherweise aber auch nicht
Es ist umstritten, ob und in welchem Ausmaß das vom Präsidenten der Ukraine eingebrachte und in erster Lesung angenommene Gesetzesprojekt “ Über Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung der staatlichen Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Gebiete in den Oblasten Donezk und Luhansk“ überhaupt eine Bedeutung für den Minsker Prozess hat, beziehungsweise ob es diesen beeinflusst.
Das sagte der Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP), Wilfried Jilge im Gespräch mit einer Ukrinfom-Korrespondentin in Deutschland. „Das Gesetz kann auch als Versuch der Ukraine gelesen werden, den juristischen Rahmen an die Realitäten anzupassen (z.B. die Bezeichnung Russlands als Aggressor im Gesetzesprojekt) oder bereits bekannte Verhandlungspositionen der Ukraine (z.B. „prioritetnist vykonannja bezbekovykh polozhen“) festzuschreiben“, so Jilge.
Laut Jilge lassen sich zumindest aus Sicht Deutschlands und der westlichen Partner der Ukraine im Gesetzesprojekt keine Punkte finden, die gegen eine Fortführung des Minsker Prozesses sprechen. Dies gilt auch für die in erster Lesung angenommene Fassung des Gesetzes, aus dem die Erwähnung der Minsker Dokumente gestrichen wurde. Für diese Einschätzung spreche auch, so Jilge, dass an die Stelle der Erwähnung der Minsker Dokumente die Resolution 2202 des UN-Sicherheitsrates vom 17. Februar 2015 eingefügt wurde. In der Resolution unterstützt der Sicherheitsrat beispielsweise das Maßnahmenpaket von Minsk vom Februar 2015. Mit anderen Worten: Das Gesetzesprojekt bedeute, so Jilge, keine Behinderung des Prozesses, fördere diesen möglicherweise aber auch nicht. Aus Sicht der deutschen Diplomatie dürften, laut Jilge, auch diejenigen Passagen des Gesetzes positiv vermerkt werden, die in ihrem Geist nicht auf Absonderung, sondern auf die Reintegration der besetzten Gebiete zielen. Jilge verwies als Beispiel auf § 6 des Gesetzesprojektes, wonach die Förderung der Gewährleistung der sozioökonomischen und kulturellen Bedürfnisse wie auch die Gewährung humanitärer Hilfe die Grundlage für den Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger in den vorübergehend besetzten Gebieten bilde. Dem Experten zufolge ist für die deutsche Bundesregierung, die der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass im Rahmen des Minsker Prozesses besonders verpflichtet sei, das vom ukrainischen Parlament beschlossene Gesetz zur Verlängerung des Gesetzes „Über die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für die friedliche Lösung der Situation in den bestimmten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk“ (Sonderstatusgesetz) um ein Jahr möglicherweise noch wichtiger als das Gesetzesprojekt „Über Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung der staatlichen Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Gebiete in den Oblasten Donezk und Luhansk“. Als Beleg verwies Jilge auf eine Pressemitteilung des deutschen Außenministeriums, in der die Verlängerung des Sonderstatusgesetzes gewürdigt worden sei, da es aus Sicht der Bundesregierung zeige, „dass die Ukraine zu ihren internationalen Verpflichtungen und der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen steht“. Für die Ukraine wiederum sei wichtig, dass die deutsche Bundesregierung Verständnis für die Sicherheitsbedürfnisse der Ukraine zeige, da laut Pressemitteilung des Außenamtes „eine nachhaltige Stabilisierung der Sicherheitslage und ein vollständiger, dauerhafter Waffenstillstand“ Voraussetzung für weitere Fortschritte seien.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: „Weder leicht noch schnell“ – Neuer US-Botschafter in Moskau über seine Hauptaufgabe
Der neue amerikanische Botschafter in Russland, Jon Huntsman, hat seine Hauptaufgabe auf dem Posten in Moskau formuliert, meldet das Portal KSL.
Laut Huntsman ist seine Hauptaufgabe als Botschafter in Russland „das Vertrauen zwischen den beiden nuklearen Supermächten“ wiederaufzubauen.
„Wir dürfen nicht glauben, dass das leicht oder schnell gehen wird. Aber ich denke, dass wir mit dem guten Willen beider Seiten eine effektive gemeinsame Arbeit für die Lösung einiger wichtiger Fragen beginnen können“, so Huntsman.
Zuvor war berichtet worden, dass sich US-Präsident Donald Trump mit Huntsman getroffen hatte, um ihm Erfolg bei seiner Arbeit an der Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen zu wünschen.
Trump hatte Huntsman am 18. Juli 2017 zum neuen US-Botschafter Russland berufen.

Dnr-news.com: Poroschenko: das neue Gesetz zur Reintegration des Donbass wird es ermöglichen, die Teilnahme von russischen Friedenstruppen in der Konfliktzone zu verhindern
Das neue Gesetz zur Reintegration des Donbass stärkt die Position der Ukraine in der Frage einer möglichen Entsendung von UN-Friedenstruppen unter Ausschluss Russlands aus dieser Mission. Dies erklärte der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko auf seiner Facebook-Seite.
„Russland als Aggressor-Staat wird keinerlei Recht auf Teilnahme an dieser Mission haben, die auf dem gesamten okkupierten Territorium stationiert sein sollte, eingeschlossen der zeitweise nicht von uns kontrollierten Abschnitten der ukrainisch-russischen Grenze“, sagte er.

de.sputniknews.com: Nach Sanktionsdrohungen: Iran will US-Armee dem IS gleichsetzen
Der Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarde, Generalmajor Mohammad Ali Dschafari, hat die USA davor gewarnt, neue Sanktionen gegen Teheran zu verhängen und die Wächter der Islamischen Revolution als Terrorgruppe einzustufen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag. Dabei drohte er mit Konsequenzen für die US-Armee.
„Sollten die USA ein neues Sanktionsgesetz verabschieden, so wird dieses Land seine regionalen Stützpunkte außerhalb der 2.000-Kilometer-Reichweite der iranischen Raketen verlegen müssen“, sagte er.
Laut Dschafari werden neue Sanktionen allen Chancen auf einen zukünftigen Dialog mit den USA ein Ende bereiten. Das Verhalten der USA in Bezug auf den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) zeige, dass Washington die Gespräche nur nutze, um Druck auszuüben und nicht um das Problem zu lösen.
„Wenn die Nachrichten über die Dummheit der US-Regierung wahr sind, und sie die Iranische Revolutionsgarde als Terrorgruppe einstufen wollen, dann wird die Revolutionsgarde die US-Armee dem „Islamischen Staat“ gleichsetzen, weltweit und vor allem im Nahen Osten“, so Dschafari.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump sich sicher gezeigt, dass der Iran Nordkorea finanziell unterstütze. Da der Iran den friedlichen Charakter seines Nuklearprograms nicht einhalte, sollten die USA ihn daran hindern, Nuklearwaffen zu bekommen, so Trump

Lug-info.com: Miteillungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung 14 Mal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten m Gebiet von
Sheltoje, Dolgoje, Slawjanoserbsk, Frunse, Kalinowo, Kalinowka, Krasnyj Liman und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Trotz der Minsker Vereinbarungen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art, Abwehrgeschütze und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 113 Geschosse abgeschossen.
Die Volksmiliz geht nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte ein und hält die Minsker Vereinbarungen streng ein. Wir unsererseits streben eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg an, aber im Fall von groben Verletzungen von der ukrainischen Seite aus sind wir bereit, entschieden zu handeln.

de.sputniknews.com: Nach „Sojus“-Kritik: Russische Botschaft rät Briten per iPhone ins All zu starten
Russlands Botschaft in London hat sich zu der Kritik an Sojus-Raketen, die in einem Artikel der Zeitschrift „The Times“ veröffentlicht wurde, geäußert.
In seinem Artikel „Tim Peake: space oddity“ vom Samstag befasst sich der Journalist Giles Whittell mit der Biografie des britischen Astronauten Tim Peake. In einem Gespräch mit Whittel räumt der Kosmonaut plötzlich ein, ein Fan des Weltraumbahnhofes Baikonur und sowjetischer Technologien zu sein.
Offenbar ging dies dem Journalisten aber gegen den Strich, was er auch im selben Artikel zum Ausdruck bringt:
„Seit dem Zusammenbruch des Kommunismus hat sich praktisch nichts an dem geändert, was die Russen in die Umlaufbahn bringen. Sie haben die Computer in ihrer besten Rakete – der Sojus – modernisiert, die aber immer noch weniger Power als ein iPhone aufweist“, schreibt er.
Dennoch zitiert Whittell weiter den Astronauten, der die Beförderung von Kapseln mit der Sojus-Rakete als „die bei weitem zuverlässigste und sicherste Art, in den Weltraum zu gelangen“ bezeichnet. Den Worten des Journalisten entgegnete nun via Twitter die russische Botschaft in London: „Vielleicht sollte G. Whittell dann einmal versuchen, mit seinem iPhone in den Weltraum zu fliegen, und nicht mit einer ‚veralteten‘ Sojus.“

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
31 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von elf Ortschaften wurden zehn Panzergeschosse, sieben Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 59 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 17 Mörsergeschosse des Kalibers 82 auf die Gebiete von Leninskoje und Kominternowo abgeschossen, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Schusswaffen die Gebiete von Sajzewo und der Siedlung des Isotow-Bergwerks beschossen.
Das Kommando der 28. mechanisierten Brigade führt weiter Kampfübungsmaßnahmen zur
Ausbildung von Scharfschützenpaaren unter Leitung von US-Instrukteuren auf dem Truppenübungsplatz Welikoanadolskij durch, um diese im weiteren zur Durchführung von provokativen Beschüssen von Ortschaften der Republik einzusetzen.
Nach Angaben unserer Aufklärung sind im Gebiet von Dokutschajewsk sechs Scharfschützengruppen aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade eingetroffen, um Aufgaben unter Führung von NATO-Instrukteuren durchzuführen.
Auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium des Donbass gehen die Rechtsverletzungen von Seiten der ukrainischen Straftruppen weiter. Am 3. Oktober gegen 22:30 wurde in Kramatorsk ein Soldat der Wachkompanie für den Flughafen, der Obersoldat Danilow, während des Dienstes festgenommen. Der Soldat, der stark betrunken war, leistete bei der Festnahme Widerstand. Wie sich herausstellte, hatte Danilow eine Stunde vor der Festnahme zeitweise seinen Posten verlassen, war nach Hause gegangen, wo er seiner Lebensgefährtin Gratschowaja schwere Körperverletzungen zufügte. Das Kommando der Einheit versucht dieses Vorfall zu verheimlichen. Die Vertreter des Innenministeriums haben die Anzeige der Bürgerin Gratschowaja aufgrund einer kriminellen Vereinbarung der Polizisten mit dem Kommando der Kommandantur Nr. 85 von Kramatorsk nicht angenommen.

de.sputniknews.com:Saudischer Außenminister nennt Schlüsselbereiche bei Zusammenarbeit mit Russland
Der saudische Außenminister Adel bin Achmed al-Dschubeir hat Kernbereiche aufgezählt, bei denen Riad mit Moskau zusammenarbeiten will.
„Seine Majestät (der König Saudi-Arabiens — Anm. d. Red.) hat sehr produktive Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew abgehalten. Unsere Länder beschlossen, die Ebene der Beziehungen zu erhöhen“, sagte er.
Bislang seien die Beziehungen der beiden Länder auf politische Konsultationen beschränkt worden, so al-Dschubeir. Momentan gehe es aber um das Zusammenwirken in den Bereichen Wirtschaft, Militärtechnik, Bildung und Kultur.
„In all diesen Bereichen arbeiten wir zusammen, um unsere Länder anzunähern. Gerade auf diese Weise werden feste Beziehungen geschaffen“, sagte er abschließend.
Zuvor äußerte al-Dschubeir, die internationale Gemeinschaft könnte in naher Zukunft eine Einigung erzielen und die Russland-Sanktionen aufheben.
Der König Saudi-Arabiens, Salman ibn Abd al-Aziz, hatte vom 4. bis zum 7. Oktober seinen ersten Russland-Besuch in Moskau abgestattet. Der russische Staatschef Wladimir Putin bezeichnete diesen Besuch als ein markantes Ereignis.
Insgesamt haben die beiden Länder während des Besuches 14 Dokumente unterzeichnet.

Dan-news.info: „Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass wird am 8. Oktober zwei Jahre alt. In diesem Zeitraum hat die humanitäre Mission etwa 400.000 Einwohner des Donbass unterstützt, von denen mehr als 70.000 zielgerichtete Unterstützung erhielten. Außerdem wurden 777 soziale Einrichtungen unterstützt“, teilte der Pressedienst des Zentrum mit.
Das ZED erläuterte, dass während der Zeit seiner Arbeit von der Organisation mehr als 100.000 Lebensmittelpakete ausgegeben wurden. Im Dokutschajewsk erhielten 4600 Menschen Gutscheine für den Erhalt von Lebensmitteln und Waren des dringenden Bedarfs. Die medizinischen Einrichtungen dieser Stadt erhielten 52.000 Stück Verbrauchsmaterial und 388 moderne medizinische Ausrüstungsgegenstände. Außerdem haben 1000 Einwohner des frontnahen Streifens bei Luganskoje Futter für Haustiere erhalten.
„Seit zwei Jahren tun wir alles uns
Mögliche, um in einer so schwierigen Zeit den Menschen zu helfen, die tatsächlich Hilfe benötigen. Jedes unserer Programme, jedes Projekt ist ein weiterer Schritt zur Entwicklung der Zivilgesellschaft, zur Unterstützung von Menschen, die sich schwierigen Lebenssituation befinden. Ich bin allen dankbar, die an der Arbeit unseres Zentrums beteiligt sind, den Menschen helfen und nicht gleichgültig gegen fremdes Elend sind“, sagte die Vorsitzende der Organisation Anastasija Chmelnizkaja laut dem Pressedienst.
„Eine der wichtigsten Aufgaben der Tätigkeit der ZED ist der kostenlose Unterricht. In den zwei Jahren der Arbeit der Or
ganisation haben 15.946 Menschen Weiterbildungskurse und -seminare besucht. Außerdem haben 2030 Kinder und Erwachsene verschiedene Veranstaltungen des Kinderzentrums besucht. Mehr als 1700 Menschen haben kostenlose Beratungen zu juristischen, finanziellen und IT-Fragen besucht. Den frei zugänglichen Büroraum haben 543 Menschen genutzt“, teilte der Pressedienst mit.
Es wurde erläutert, dass bei den Kursen alle Interessierten sich in Erster Hilfe, Computerkenntnissen, 3D-Drucken und Fremdsprachen weiterbilden können.

Abends:

Dan-news.info: „Heute haben ukrainische Soldaten Sajzewo beschossen. In der Folge des Beschusses starb ein 47 Jahre alter Mann in der Karbyschew-Straße. Der Tote hatte drei minderjährige Kinder, die er allein erzog“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko.
In der Folge der Beschüsse wurden fünf Häuser beschädigt.

Standard

Presseschau vom 07.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com:Moskau: 100.000 Menschen nach Bombendrohungen evakuiert
Rund 100.000 Menschen sind am Freitag in Moskau wegen zahlreichen Meldungen mit Warnungen vor geplanten Terroranschlägen evakuiert worden. Laut einer Quelle in den Strafverfolgungsbehörden hat es schon mehr als 130 anonyme Anrufe gegeben.
Von der Evakuierung sind demnach vier Flughäfen, fünf Bahnhöfe, 15 Einkaufzentren, mehr als 20 Schulen und einige Hotels betroffen. Die zuständigen Behörden haben bereits die Hälfte der betroffenen Objekte nach Bomben durchgesucht, keine der Anschlagsdrohungen hat sich bisher als wahr herausgestellt.
Der Quelle zufolge war dies eine der massenhaften Attacken mit Anschlagsdrohungen seit dem 11. September, als in einer Woche mehr als 200.000 Menschen in verschiedenen Städten Russlands evakuiert wurden.
Zuvor hatte Alexander Bortnikow, Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, mitgeteilt, dass Informationen über vier Anrufer ermittelt worden seien. Alle befinden sich laut Bortnikow im Ausland.

vormittags:

de.sputniknews.com: Russischer Botschafter gibt Beispiel für erfolgreiche Moskau-Washington-Kooperation
Russland und die USA arbeiten erfolgreich im Weltraum zusammen, wie der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, erklärt hat.
Antonow verwies darauf, dass sich derzeit russische Kosmonauten und amerikanische Astronomen zusammen mit Forschungen beschäftigen: „Sie riskieren ihre Leben, verlassen sich aufeinander.“
„Das ist jenes Model, das wir bei dem Aufbau von ernsthaften, positiven und langfristigen Beziehungen zwischen unseren Ländern nutzen sollten“, so der Botschafter.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte im August den bisherigen Vize-Außenminister Anatoli Antonow zum neuen Botschafter in den USA ernannt.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 12 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowo, Logwinowo, Shelobok, Sokolniki und Pachalewka.
Geschossen wurden mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Luftwaffe vernichtet terroristischen Befehlsstand und 80 Kämpfer
Die russischen Luftstreitkräfte haben bei der syrischen Ortschaft al-Mayadin einen terroristischen Befehlstand vernichtet und etwa 80 Terroristen, darunter auch neun Nordkaukasier, getötet. Das hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, gesagt.
In den letzten Tagen konzentrierte sich demnach die russische Luftwaffe auf die Vernichtung der Verstärkungen der Kämpfer der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) mit einer großen Zahl von ausländischen Söldnern, die aus dem Irak in den Bezirk der Ortschaft Abu Kamal an der syrisch-irakischen Grenze kommen.
Laut Konaschenkow konnte die russische militärische Aufklärung in Syrien innerhalb einer Woche terroristische Befehlsstände bei Abu Kamal, Routen durch die Stadt al-Mayadin und weiter zu dem südlichen Rande der Stadt Deir ez-Zor entdecken.
„Bei Mayadin wurde ein Befehlsstand der Terroristen vernichtet und etwa 80 Kämpfer getötet, darunter auch neun Nordkaukasier. Dort wurden auch 18 Geländewagen mit großkalibrigen Waffen und drei Munitionslager vernichtet“, heißt es aus dem russischen Verteidigungsministerium.
Südlich von Deir ez-Zor wurden ihm zufolge durch einen Luftangriff mehr als 60 ausländische Kämpfer getötet, die aus den GUS-Ländern, Tunesien und Ägypten stammen. Außerdem seien zwölf Geländewagen mit schweren Waffen vernichtet worden.
Außerdem hätten die russischen Luftstreitkräfte bei Abu Kamal circa 40 Terroristen aus Tadschikistan und dem Irak getötet und sieben terroristische Geländewagen vernichtet.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 45 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 19 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge eines Beschusses wurde ein Haus in Dokutschajewsk in der Ordshonikidse-Straße 29 beschädigt.

de.sputniknews.com: Trumps Wünsche an neuen US-Botschafter in Russland
US-Präsident Donald Trump hat sich mit dem neuen amerikanischen Botschafter in Russland, Jon Huntsman, getroffen, um ihm Erfolg bei seiner Arbeit an dem Wiederaufbau der russisch-amerikanischen Beziehungen zu wünschen. Das berichtet die Zeitung „The Hill“ unter Berufung auf eine offizielle Erklärung des Weißen Hauses.
Trump hat sich demnach mit Huntsman, und seiner Ehefrau Mary Kaye getroffen, um ihnen alles Gute „bei der Repräsentation der USA und bei der Arbeit an der Verbesserung der Beziehungen zu Russland“ zu wünschen.
Zuvor hatte der neue US-Botschafter in Russland mitgeteilt, dass er während seiner Amtszeit an der Wiederherstellung des Vertrauens zwischen Moskau und Washington sowie an der Stärkung der bilateralen Beziehungen arbeiten wolle.
Trump hatte Huntsman am 18. Juli 2017 als neuen US-Botschafter in Russland nominiert.

Dan-news.info: „Während der ganzen Zeit der Kämpfe bis zum Oktober wurden in unserem Bezirk 511 Wohnhäuser des privaten Sektors und Mehrparteienwohnhäuser sowie Sport-, medizinische, Bildungs- und Kulturobjekte wiederaufgebaut. Einige mussten wegen anhaltenden Beschüsse nicht nur einmal wiederaufgebaut werden“, teilte der Leiter der Verwaltung des frontnahen Kirowskij-Bezirks der Hauptstadt der DVR Jurij Budrin mit.
Er fügte hinzu, dass derzeit Wiederaufbauarbeiten an 127 Objekten laufen. Weitere 154 private Häuser sind in die dritte Wiederaufbauetappe für in der Folge der Kämpfe zerstörte Infrastruktur der DVR aufgenommen worden.
Der Kirowskij-Bezirk liegt im Westen und Südwesten von Donezk, er ist der flächenmäßig größte Bezirk der Stadt. Während der Kämpfe wurden seine Infrastruktur und Wohnraum erheblich beschädigt, während der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen wurden mehr als 1400 Häuser und soziale Objekte beschädigt oder zerstört.

de.sputniknews.com: Syrische Militärs gratulieren Putin ungewöhnlich zum Geburtstag
Die syrischen Militärs haben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf ungewöhnliche Weise zum Geburtstag gratuliert. Ein entsprechendes Foto hat Jewgeni Primakow, der Berater des Sprechers der Staatsduma (russisches Unterhaus), Wjatscheslaw Wolodin, auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht.
Die Militärs haben demnach an einer Wand in der syrischen Hauptstadt Damaskus ein Graffiti gemalt, auf dem die Flaggen Russlands und Syriens dargestellt sind.
„Alles Gute zum Geburtstag, Verteidiger Putin!“, heißt es auf dem Graffiti.
Am 7. Oktober 2017 feiert Russlands Präsident Wladimir Putin seinen 65. Geburtstag.

nachmittags:

ukrinform.ua: Präsident Poroschenko unterzeichnet Gesetz über friedliche Lösung der Situation im Donbass
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko hat das Gesetz Nr. 2167-VIII „Über die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für die friedliche Lösung der Situation in den bestimmten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk“ unterzeichnet.
Das gab die Pressestelle des Staatschefs bekannt.
Das Gesetz legt fest, dass die Ukraine an eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine festhält, gemäß dem Völkerrecht und der Satzung der Vereinten Nationen, heißt es in der Pressemeldung. „Die verantwortungsvolle Abstimmung wird unserer Armee helfen, weiter die Verteidigung mit einer minimalen Zahl der Opfer zu halten, und unseren Diplomaten, den internationalen Druck auf Russland zu verstärken“, so Poroschenko. Im Gesetz werde der Abzug der russischen Truppen, der illegalen Militärformationen und Waffen aus der Ukraine gefordert. Das Gesetz schaffe Voraussetzungen für eine Friedensmission im Donbass.
Das Parlament hatte dieses Gesetz am 6. Oktober verabschiedet.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
45 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 14 Ortschaften wurden 7 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 5 Panzergeschosse, 6 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 74 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses wurde ein Haus in Dokutschajewsk in der Ordshonikidse-Straße 29 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 18 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf die Gebiete von Leninskoje, Kominternowo und Dsershinskoje abgeschossen sowie Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner die Gebiete von Werchnetorezkoje und Oserjanowka mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Nach Angaben unserer Aufklärung gibt es trotz des Waffenstillstands in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ein hohes Niveau von Verlusten. Einer der Gründe ist das Fehlen von Karten von Minenfeldern in den Einheiten, die in der Nähe der Kontaktlinie stationiert sind. Ein deutliches Beispiel ist der Tod des Soldaten einer technischen Einheit der 28. mechanisierten Brigade Klemeschew. Bei der Durchführung einer Aufgabe zu
r Installation von Minensperren in der Nähe von durch zivile Einwohner genutzten Strecken, die vom Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade, dem Verbrecher Subowskij, gestellt wurde, geriet die Gruppe auf eine getarnte Mine, die eine vorangegangene Verminungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte installiert hatte. Wir merken die Tatsache an, dass das Kommando der Brigade nicht einfach die Umstände des Todes des Soldaten verschweigt, sondern auch versucht, den Tod des Soldaten als Verlust in der Folge eines Beschusses von Seiten der Streitkräfte der DVR darzustellen.
Ebenfalls im Verantwortungsbereich der 28. mechanisierten Brigade ist eine
Zunahme der Zahl von Festnahmen von örtlichen Einwohnern im Gebiet von Wolnowacha und Nowotroizkoje wegen ungesetzlichen Waffenbesitzes festzustellen. Bei jeder Festnahme waren schwere Schusswaffen und Granaten im Spiel. Nach uns vorliegenden Informationen wurde am 5. Oktober in Olginka ein Mann festgenommen, bei dem ein Handgranatenwerfer RPG-22 und eine Granate F-1 konfisziert wurden. Beim Verhör des Festgenommenen durch Mitarbeiter der Polizei wurde festgestellt, dass er sich diese Waffe beim Leiter des Raketenartilleriewaffenlagers der 28. Brigade beschafft hat. Diese Angelegenheit sollte an die Organe des Sicherheitsdienstes der Ukraine übergeben werden, aber dank der blühenden Korruption in den militärischen Strukturen der Ukraine ist es dem Kommandeur der 28. Brigade gelungen, ein Bekanntwerden zu vermeiden und das Geschehen vor dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen.

Ukrinform.ua: Antikorruptionsgericht: Venedig-Kommission fordert überarbeiteten Gesetzentwurf
Die Europäische Kommission für Demokratie und Rechte (die Venedig-Kommission) hat den Präsidenten der Ukraine aufgerufen, einen eigenen Gesetzentwurf zu den Korruptionsgerichten einzubringen.
In einem Gutachten bewertete die Venedig-Kommission den aktuellen Gesetzentwurf (Nr. 6011) positiv. „Zahlreiche Bestimmungen des Gesetzentwurfs bilden eine gute Grundlage für die Einrichtung eines speziellen Höchstgerichts, das für Korruptionsfälle zuständig ist“, heißt es in der Pressemitteilung der Kommission. „Gleichzeitig enthält das Gutachten mehrere Empfehlungen, durch die das Risiko verringert werden soll, dass das Gesetz als verfassungswidrig angesehen wird.“ Deswegen solle der Präsident einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen, „um jeglichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzgebungsprozesses zu zerstreuen.“ Im neuen Gesetzesentwurf sollten die Empfehlungen der Venedig-Kommission berücksichtigt werden. Der Gesetzesentwurf Nr. 6011 sollte zurückgezogen werden.
Laut der Venedig-Kommission ist die Korruption eines der größten Probleme der Ukraine. Die Kommission betonte weiter: „Die laufende Reform ist vielversprechend und verdient volle Unterstützung, es wird jedoch einige Jahre dauern, bis sie abgeschlossen ist. Der einzige Weg, um den Kampf gegen die Korruption auf hoher Ebene in der Ukraine voranzutreiben, ist die rasche Einrichtung eines speziellen Höchstgerichts gegen Korruption (HACC), so wie es im Gesetz „zum Justizsystem und dem Status von Richtern“ vorgesehen ist. Die Richterinnen und Richter dieses Gerichts müssen durch ein transparentes Verfahren mit internationaler Beteiligung ausgewählt werden.“

de.sputniknews.com: „Toxische Zonen“ auf der Krim: Politologe über neue Kiew-Initiative
Kiew hat dazu aufgerufen, eine „toxische Atmosphäre“ um die russische Halbinsel zu schaffen und plant eine Seeblockade. Der russische Politologe Igor Schischkin hat diese Initiative in einem Interview mit Sputnik als unrealisierbare Aufgabe bezeichnet.
Der Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament) von der „Volksfront“, Andrej Teteruk, schlug am Donnerstag vor, eine „toxische Atmosphäre“ um die Krim zu schaffen, um damit Handelsbeziehungen zwischen der Halbinsel und der Türkei zu verhindern.
Er rief in diesem Zusammenhang zu einem internationalen Verbot für den Verkehr von Schiffen auf, die in den Häfen der Krim einlaufen sowie zur Festnahme ihrer Kapitäne.
„Sie müssen dafür zur Verantwortung gezogen werden, dass sie Schmuggel betreiben“, so Teteruk.
Der Staatsduma-Abgeordnete der Krim-Region, Ruslan Balbek, betonte, dass die Kiewer Behörden, die erneut versuchen, die Krim zu isolieren, damit eine tiefe Enttäuschung erleben würden. „Ihr Wunsch, die Halbinsel völlig zu isolieren, wird nie in Erfüllung gehen, weil die Krim mit jedem Jahr immer mehr Freunde auf der Weltbühne bekommt“, sagte er.
„All diese ,toxischen Zonenʻ, Blockaden, der,düstere Himmelʻ sind nur eine verschleierte Zustimmung, dass die Krim dennoch russisch ist“, fügte Balbek hinzu.
Schischkin hält alle Versuche Kiews, eine Krim-Blockade zu organisieren, für aussichtslos.
„Es gibt nichts Erstaunliches an diesen Initiativen. Kiew wird auch weiterhin alles dafür tun, um die Situation um die Krim zuzuspitzen. Zuerst haben sie Passagier-, Wasser- und Energieblockaden organisiert, jetzt wird die Seeblockade der Krim unter dem Namen ,toxische Atmosphäreʻ vorgeschlagen“, so der Experte.
Das sei aber eine unrealisierbare Aufgabe, weil „die Krim das Territorium Russlands ist“.
„Kiew wird die russischen Häfen nicht blockieren können. Falls es beschließt, dies zu tun, wird das einer Kriegserklärung gleichkommen. Das ist ein Aggressionsakt gegenüber Russland“, äußerte er.
Der Politologe verwies darauf, dass Vertreter der sogenannten Medschlis (extremistische Vereinigung der Krim-Tataren – Anm. d. Red.) zuvor solche Ideen geäußert hätten, aber es habe keine „Helden“ gegeben, die riskieren hätten wollen, in See zu stechen, und versucht hätten, Sewastopol zu blockieren.
Kiewer Politiker verfolgen ihm zufolge mit den diversen Erklärungen über die Blockade und die Rückkehr der Krim ein bestimmtes Ziel. Die Aussagen aus Kiew über die Feier der Siegesparade in Sewastopol und die Rückkehr der Halbinsel Krim im Jahre 2018 werden demnach gemacht, „um die Spannung um die Krim ständig zu erhöhen“. Wenn dieses Thema in den Medien als Nebensache erörtert wird, tauchen Schischkin zufolge sofort neue Initiativen auf.

Dan-news.info: „In Donezk hat ein gesamtstädtischer Subbotnik stattgefunden, an dem Mitarbeiter der Bezirksverwaltungen der Stadt, Arbeiter kommunaler Dienste und Einwohner teilgenommen haben“, teilte der Pressedienst des Bürgermeisteramts mit. „Im Kalininskij-, Kujbyschewskij-, Leninskij- und Proletarskij-Bezirk von Donezk wurden mehr als 2000 Rosensetzlinge gepflanzt“.
Daneben haben sich die Einwohner der Stadt mit der Reinigung der Gebiete an den Straßenrändern und zwischen den Häusern beschäftigt und die Plätze und Parks in Ordnung gebracht.
Gemäß einer Anordnung des Bürgermeister Alexej Kulesmin
fand in diesem Jahr zwischen dem 2. Oktober und dem 2. November ein Monat für Aufräumungs- und Verschönerungsarbeiten statt. Der nächste gesamtstädtische Subbotnik findet am 21. Oktober statt.

de.sputniknews.com: Nasa zurückgezogen, Russland eingestiegen – ÖWF-Vorstand zu bemannter Mars-Expedition
Ursprünglich war laut ÖWF-Vorstand Gernot Grömer geplant, dass die European Space Agency gemeinsam mit der Nasa die Mission ExoMars fliegt, aber 2012 hat die Nasa sich daraus zurückgezogen, und Russland hat gesagt, da können wir substantiell Hardware und Infrastruktur anbieten.
Russland spiele dabei eine ganz wesentliche Rolle, betonte der Obmann des Österreichischen Weltraum Forums in einem Interview mit Sputnik.
„ExoMars wird mit einer russischen Rakete fliegen und mit dem russischen Landemodul mit knapp 900 Kilogramm Landemasse auf der Oberfläche des Mars aufsetzen. Dies ist bis jetzt einmal auf dem Mars gelungen, und die Russische Akademie der Wissenschaften stellt auch zwei der neun Experimente an Bord des ExoMars-Rovers.“
Das sei zum einen ein sogenanntes Neutronen-Spektrometer, so Grömer, ein Gerät, das zum Beispiel auch Wassereisressourcen an der Oberfläche suchen könne, respektive ein zweites Spektrometer, was die mineralogische Zusammensetzung untersuche. „Diese beiden Experimente, Hand in Hand mit den europäischen Experimenten, sind eine ganz exquisite Zusammenstellung, die wir brauchen, um zum Beispiel die Bohrungen auf dem Mars vorzubereiten.“
Denn ExoMars werde eine Gerätschaft mit an Bord haben, um zwei Meter unter der Oberfläche Steinproben zu entnehmen, so der Wissenschaftler weiter. „Das hat noch niemand gemacht, und das ist ein absolutes Novum, auf das wir alle schon sehr gespannt sind!“
Was kann man unter der Mars-Oberfläche finden?
Dass es Wasser auf dem Mars gebe, so der Experte, „das wissen wir schon seit vielen Jahrzehnten, zum Beispiel an den Polkappen. Das, was uns aber besonders interessiert, sind Wassereisressourcen, die oberflächennahe in Richtung Äquatorgegenden sind, weil sie auch landetechnisch etwas einfacher zu erreichen sind als die Polarregionen.
Und überall dort, wo Wasser ist, so wissen wir das von der Erde, ist auch Leben. Es ist nur logisch, auf dem Mars, zumindest am Beginn, mal nach Lebensspuren zu suchen, die Wasser benötigen. Unser Mantra heißt:,Folge dem Wasser‘.“
In circa zwanzig Jahren kommt erste bemannte Marsexpedition
Man gehe innerhalb der Branche davon aus, kündigte Grömer an. „Das heißt, dass derjenige Mensch, der den ersten Fuß auf den Planeten Mars setzen wird, schon jetzt geboren ist und vielleicht gerade eine Volksschule in Wien, Beijing oder in Moskau besucht, und noch gar nichts von seiner oder ihrer Karriere weiß.“
Mit oder ohne Rückkehr zur Erde?
Die Antwort des ÖWF-Obmanns: „Wir gehen nicht davon aus, dass die erste Mars-Mission eine One-Way-Mission (Einwegmission) sein wird, sondern wir möchten natürlich die ersten Pioniere zurückholen. Allerdings langfristig gesehen. Hier reden wir über Zeiträume von Jahrzehnten.“ Grömer könne sich durchaus vorstellen, „dass Menschen eines Tages auch permanent, wie früher die Besiedlung von neuen Lebensräumen auf der Erde, genauso auch auf dem Mars eines Tages einen Fußabdruck setzen werden.“
Der ÖWF-Vorstand geht davon aus, dass der ExoMars-Rover im Jahr 2020 starten wird.
„,Schiaparelli‘ war ein Versagen, das muss man ganz klar sagen. Da hat es ein technisches Problem gegeben. Inzwischen verstehen wir sehr gut — und das ist die gute Nachricht dabei —, das war ein Software-Problem. Genau dieser Grund für den Absturz wird bei einer zweiten Mission zum Mars nicht mehr passieren, weil wir eben wissen, was genau schiefgegangen ist.“
Man dürfe nicht vergessen, Raumfahrt werde immer an der Grenze des technisch Machbaren gemacht. „Solche Missionen haben immer ein gewisses Risiko. Und es ist ein integraler Bestandteil der Raumfahrt. Wir müssen daher immer gut überlegen, welche Art von Risiken wir für unbemannte oder eines Tages auch für bemannte Missionen machen möchten.“ Er sei optimistisch, dass die ExoMars-Mission 2020–2021 erfolgreich auf dem Roten Planeten landen werde.
Wozu Laute von Marsoberfläche mit Mikrofon aufnehmen?
ÖWF-Obmann findet diese Idee russischer Wissenschaftler sehr interessant. „Mikrofone sind schon öfters in der Raumfahrt eingesetzt worden, beim Wiedereintritt in den Saturn und Titan zum Beispiel.“
Da gehe es weniger darum, „dass man sagt, man möchte hören, wie es sich für den Menschen anhören würde, auf der Marsoberfläche zu stehen, sondern man kann aus diesen Mikrofondaten viel ableiten. Zum Beispiel das Wellenverhalten, wo unter Umständen klassische Anemometer genutzt werden können, das sind Geräte, die Windbrisen messen können.“
Sie seien allerdings nicht ganz so perfekt wie Mikrofone, urteilt der Experte. „Gerade zu kurzfristigen Änderungen in Windrichtungen und Böen, kann man das mit Mikrofonen gut abfangen. Man wird ein bisschen was hören, nicht sehr viel, weil die Marsatmosphäre eine sehr dünne ist. Wir haben so typischerweise etwa ein Prozent des irdischen Luftdrucks, aber das genügt, dass wir schon auch Schallwellen dort messen können.“
Während der Europäischen Mars Konferenz in Innsbruck haben hundert Experten aus der ganzen Welt ihre aktuellen Forschungsergebnisse mit Ausblick auf zukünftige Marsmissionen vorgestellt. „Gerade aus dem Bereich der Astrobiologie sehen wir jetzt diesen Konvergenzprozess zwischen der Biologie unter Extrembedingungen, wie wir es zum Beispiel in der Atacama-Wüste sehen, und Bedingungen auf dem Mars, die auch für Atacama-Wüste ähnlich sind. Allesamt galt diese Konferenz als Vorbereitung für die größte Reise unserer Generation, den ersten bemannten Flug zum Roten Planeten.“

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Republik ist wie zuvor
angespannt.
in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 12 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet der Ortschaften
Logwinowo, Kalinowo, Frunse, Sokolniki, Pachalewka und Shelobok. Trotz der Minsker Vereinbarungen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte erfüllen weiter verbrecherische Befehle ihrer politischen Führung, die die in Minsk übernommen Verpflichtungen ignoriert. So wird in Verletzung von Punkt 7 des Memorandums von 19. September 2014 Aufklärung und Leitung von Artilleriefeuer auf dem Territorium der LVR mit Hilfe von Drohnen durchgeführt.
Zwischen dem 1. und dem 7. Oktober haben ukrainische Soldaten mehrfach Versuche unternommen, Drohnen
von den Bezirken Swetlodarsk, Popasnaja, Solotoje, Nowotoschkowskoje, Trjochisbjonka, Stschastje und Staniza Luganskaja aus zu verwenden, diese wurden dank der Meisterschaft und Professionalität der Soldaten der Luftabwehr der Volksmiliz der LVR abgefangen.
Dabei trugen die Drohnenstarts der ukrainischen Truppen in der Nacht von Staniza Luganskaja aus entlang dem Sewerskij Donezk klar provokativen Charakter. Der Gegner rechnete klar mit der Eröffnung des Feuers durch unsere Soldaten in der Zone Nr. 1 für die vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln.
Heute sind es genau sieben Tage seit dem Moment, wo in diesem Abschnitt der letzte Beschuss festgestellt wurde. Das bedeutet, dass ein mögliches Datum für den Abzug der 9. Oktober sein kann, und wie wir wissen, nutzt die ukrainische Seite beliebige Vorwände, um dies nicht zu tun.
Im Namen des Kommandos und in meinem eigenen Namen will ich allen Soldaten zum dritten Jahrestag der Gründung der Volksmiliz der LVR gratulieren.
In diesem kurzen Zeitraum haben wir bewiesen, dass man uns nicht zerschlagen kann! Unsere Sache ist die richtige! Wir sind vollständig bereit, jede Aggression von Seiten der Ukraine abzuwehren!
Dank der Volksmiliz der LVR können die Einwohner unserer Republik ruhig schlafen.

de.sputniknews.com: Saudischer Außenminister von Russlands Beitrag zu westlicher Zivilisation entzückt
Der saudische Außenminister Adel bin Achmed al-Dschubeir hat eingestanden, dass er vom russischen Beitrag zur abendländischen Zivilisation, Kunst und Kultur begeistert ist.
„Ich habe mich immer für Russland interessiert. <…> Die Talente ihrer Menschen in Wissenschaft, Kunst, Musik, ihr Beitrag zur abendländischen Zivilisation haben mich immer entzückt. Ich habe darüber viele Bücher gelesen“, sagte al-Dschubeir in einem Interview für den russischen Fernsehsender Rossija 24.
Er verwies auf die Wichtigkeit des kulturellen Austausches zwischen den Ländern und lud russische Touristen nach Saudi-Arabien ein. „Wir entwickeln den Tourismus in kultur-historischen Objekten. Ich hoffe, dass Touristen aus Russland kommen, um zu beobachten, was wir in diesem Bereich tun“, so der Außenminister.
Al-Dschubeir gehört der Delegation des saudischen Königs Salman ibn Abd al-Aziz in Russland an, der am 4. Oktober als erster saudischer Monarch nach Russland gekommen ist. Der historische Besuch geht am 8. Oktober zu Ende.

Dan-news.info: Die Vertreter Kiews bei den Verhandlungen in Minsk haben ihre destruktive Position zur Frage des Gefangenenaustauschs nicht geändert und sich dieses Mal geweigert, 58 Personen, die von der DVR vorgeschlagen wurden, in die Listen aufzunehmen. Dies erklärte heute die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der Republik Darja Morosowa.
„Im Verlauf des Treffens der humanitären Untergruppe in Minsk wurden wieder Fragen des Austausches festgehaltener Personen erörtert. Die Vertreter der ukrainischen Seite haben nach den Erörterung
en auf dem letzten Treffen auch auch dieses Mal ihre Positionen zum Austausch nicht geändert und sich geweigert, elf Menschen in die Liste aufzunehmen, die besonders schwerer Verbrechen beschuldigt werden oder nach entsprechenden Paragraphen verurteilt wurden, und 47 Menschen, die nach ihrer Meinung nicht mit den Ereignissen der sogenannten „ATO“ in Verbindung stehen“, sagte Morosowa bezüglich der letzten Sitzung der humanitären Untergruppe in Minsk am 4. Oktober.
Sie unterstrich, dass Donezk auf der Aufnahme dieser Personen in die Listen besteht und die ukrainische Seite aufruft, die Festgehaltenen nicht nach Kategorien aufzuteilen. Nach den Worten Morosowas wird die DVR, sobald dies geschieht, sie sofort entsprechend den Minsker Vereinbarungen austauschen.
Gleichzeitig wurde im Verlauf der
Verhandlungen wieder die Frage der Rückgabe der Dokumente an 126 Anhänger der Republik aufgeworfen, die aus ukrainischer Gefangenschaft befreit worden waren.
„Die Vertreter Kiews teilten mit, dass 80 Prozent der Dokumente, die die Identität der Personen bestätigen, die durch einen Austausch befreit wurden, sich in Materialien zu Strafverfahren befinden und dass sie die Frage der Schaffung eines „kreativen“ rechtlichen Dokuments behandeln werden, das es erlaubt, sie dort herauszunehmen und in der Folge den Vertretern der DVR zu übergeben. Meinerseits habe ich darauf bestanden, dass die Verfahren gegen die genannten Personen eingestellt werden“, erklärte Morosowa.

Im Zusammenhang damit wurde von der Republik ein Vorschlag vorgebracht, um die Dokumente möglichst schnell zurückzuerhalten, nämlich zur Lösung dieser Frage offizielle Vertreter der UNO heranzuziehen, dem die ukrainische Seite zustimmte.
„Wir erwarten erwidernde Schritt von den bevollmächtigten Vertretern der Ukraine in Minsk und hoffen auf einen konstruktiven Dialog beim nächsten Treffen, damit der lang erwartete Austausch in der nächsten Zeit stattfinden wird“, fasste die Bevollmächtigte der DVR zusammen.

de.sputniknews.com: Warnung aus Moskau: Kim will neue Rakete mit Reichweite bis zur US-Westküste testen
Nordkorea will in Kürze Tests einer Langstreckenrakete durchführen, die in der Lage sein soll, die Westküste der Vereinigten Staaten zu erreichen. Dies teilte der russische Abgeordnete, Anton Morosow, nach einer Reise nach Pjöngjang mit.
Morosow — Mitglied im Außenausschuss des Parlaments – ist zuvor zusammen mit zwei weiteren Abgeordneten in dieser Woche in Pjöngjang zu Gast gewesen.
„Nordkorea bereitet den Test einer Langstreckenrakete vor. Sie haben uns sogar ihre mathematischen Berechnungen gezeigt, die eine Reichweite bis zur Westküste der USA belegen“, sagte er gegenüber RIA Novosti am Freitag.
Darüber hinaus beherrsche Pjöngjang eigenen Angaben zufolge die Technologien für den Wiedereintritt des Sprengkopfes in die Atmosphäre sowie seiner Lenkung, was bislang umstritten sei.
Der Raketentest, soweit er, Morosow, dies verstanden habe, sei in naher Zukunft geplant. „Und im Allgemeinen ist die Stimmung ziemlich kämpferisch“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: Estland kann Mauer an russisch-estnischer Grenze ewig bauen – Politologe
Der Politologe Bogdan Bespalko hat die Mauer, die Estland an der russischen Grenze errichtet, als einen symbolischen Bau und ein Mittel des psychologischen Kampfes bezeichnet.
„Die Mauer an sich ist ein ziemlich symbolischer Bau. Meiner Meinung nach ist die Mauer einfach ein Teil des Psychologie-, Medienkampfes, ein Wunsch, auch die eigene Bevölkerung irgendwie zu beeinflussen, um sie vom angeblich nötigen Widerstand gegen die mythische russische Bedrohung zu überzeugen und noch dazu in ihre Geldbeutel zu greifen“, sagte Bespalko, der Mitglied des Rates für interethnische Beziehungen beim russischen Präsidenten Wladimir Putin ist, gegenüber Sputnik.
Die Mauer solle auch die Russen nervös machen, weil sie von allen „zivilisierten“ Ländern abgesondert würden. Die Mauer habe dennoch keinen praktischen Sinn: Sie könne die russische Armee nicht aufhalten, und gegen Schmuggler und andere Grenzverletzer gebe es effektivere und viel billigere Mittel.
Dass Estland den Mauerbau nicht termingemäß beendet, liegt laut Bespalko an Geldmangel.
„Für Estland war der Mauerbau ein guter Anlass, Geld von Brüssel zu fordern.“
Es wäre aber günstiger gewesen, wenn der Staat diese Mittel für das Gewinnen russischer Touristen und Investoren ausgegeben hätte.
Im März 2016 hatte die estnische Regierung ein umfangreiches Projekt zum Bau eines 2,5 Meter hohen Zaunes an der Landgrenze zu Russland, die 90 Kilometer beträgt, genehmigt. Die Arbeiten sollten bis 2018 abgeschlossen werden, die Frist wurde jedoch auf 2020 verschoben.

ukrinform.ua: Ukraine will IWF neue Preisformel für Erdgas für Bevölkerung vorschlagen – Reuters
Nächste Woche wird die Ukraine wird dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eine neue Formel zur Bildung des Gaspreises für die Bevölkerung vorschlagen.
Damit will die Ukraine eine Erhöhung des Gaspreises um 15 Prozent verhindern, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine mit dem Fall vertraute Quelle. Gemäß dem Vorschlag sollte der Gaspreis um 4,8 Prozent steigen.
Wenn der IWF und Finanzminister der Ukraine Olexand Danyluk eine Einigung nicht erzielen werden, hat die Ukraine zwei Optionen. Die erste Option besteht darin, dass die Ukraine den Forderungen des Währungsfonds zustimmt. „Die zweite Option, man kann sagen, dass wir ohne den IWF leben können, dass Ukrainer mehr wert als der IWF sind, um sich nicht um diese Zusammenarbeit zu kümmern und eine politische Entscheidung zu treffen und die Preisformel zu billigen und das ist alles“, sagte die Quelle.
Der Gaspreis und die Rentenreform sind Voraussetzungen für die Auszahlung einer weiteren Tranche des IWF-Kredits in Höhe von 17,5 Milliarden Dollar für die Ukraine.

abends:

de.sputniknews.com: Pentagon appelliert an Russland: Unnötigen Konflikt verhindern
Die USA haben Russland aufgerufen, sich auf den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS/Daesh) zu konzentrieren und einen unnötigen Konflikt zu verhindern, teilte ein Pentagon-Vertreter der Agentur RIA Novosti mit.
„Wir rufen das Regime (die syrische Regierung – Anm. d. Red.) und Russland dazu auf, die Bemühungen auf den IS zu konzentrieren und einen unnötigen Konflikt, der von dieser Mission ablenkt und zur weiteren Instabilität in Syrien verhilft, zu verhindern“, so der Sprecher.
Die USA streben demzufolge weiter nach einer „erfolgreichen Verhinderung von Konflikten während aller Operationen“, seien aber bereit, „zum Selbstschutz der Truppen der USA und der Verbündeten zu reagieren“.
Früher hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, gesagt, dass die Grenze zwischen Syrien und Jordanien nahe dem US-Stützpunkt in At-Tanf sich in ein hundert Kilometer langes Schwarzes Loch verwandelt habe, von dem aus Abteilungen der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) ihre Attacken führen würden.

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Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 08. Oktober 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dnr-online.ru: Das Kommunikationsministerium der DVR plant, den Zugang aller Einwohner der Republik zu modernen Breitbandverbindungen zu ermöglichen. Dies erklärte am 4. Oktober in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko.
„Neben der Entwicklung des Verbindungsnetzes ist unsere grundlegende, vorrangige Aufgabe de
r Erhalt des Erbes, das wir erhalten haben. Wir haben uns bemüht, die gesamte Infrastruktur zu erhalten, sie effektiv zu nutzen, zu modernisieren. Beispielsweise ersetzen wir im Rahmen der Maßnahmen zur Modernisierung im Unternehmen „Komtel“ aktiv Kupferelemente durch moderne

Faseroptikelemente. Dies erlaubt es, den „Wunsch“ einer Reihe krimineller Subjekte zu stoppen, Kupfer und andere Buntmetalle zu stehlen, aber das Wichtigste ist, dass die Technologie des Netzes erneuert wird, seine Qualität verbessert, um die Störungsanfälligkeit für alle unsere Kunden zu verringern. Wir realisieren GPON-Projekte (Gigabit Passive Optical Network – Anm. d. Übers.), eine Reihe von Stadtteilen in Donezk haben dieses System schon erhalten.
Außerdem initiieren wir die Öffnung neuer Postfilialen. Das ist eine „kleine Insel der Zivilisation“, wo es Telefon, Internet, traditionelle Kommunikationsarten gibt. An einem Schalter kann man alle Arten von kommunalen Diensten bezahlen, Geld überweisen, Korrespondenz abschicken oder empfangen, die verschiedensten Periodika abonnieren. Und natürlich sind die Postfilialen Ausgangspunkte zur Schaffung von Kommunikation selbst in abgelegenen Ortschaften“, sagte Wiktor Jazenko.

Smdnr.ru: Das Landwirtschaftsministerium hat den derzeitigen Stand bei der Tierzucht in der DVR zusammengefasst. Unter anderem wird im Jahr 2017 eine Zunahme der Produktion von Milch und Schlachtrindern festgestellt.
Die Produktion von Milch durch die Landwirte konzentriert sich hauptsächlich in den Bezirken Starobeschewo (46%) und Nowoasowsk (32%) sowie in Donezk (19%). „Die Produktion von Milch betrug von Januar bis August 2017 10.330 Tonnen, was13% mehr als als 2016.“, teilte das Ministerium mit.
Die Zahl der Rinder bei den Landwirten der Republik betrug am 1. August dieses Jahres 8302, eine unwesentliche Erhöhung gegenüber dem Vorjahr von 2,6%. Davon sind 3430 Kühe (1,6% weniger). Aber der Umsatz von Rindfleisch (in Lebendgewicht) ha sich erhöht und betrug 603 Tonnen oder 105% im Vergleich zum Jahr 2016.

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