Presseschau vom 06.06.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Dagmar Henn: Der Klimaschutz und neue koloniale Verhältnisse
Was machen die Klimaschutzpläne aus Europa mit den armen Ländern der Welt? Wo bleibt zwischen klimarettenden Schutzzöllen und Fahrplänen für eine Zukunft mit null CO₂ noch Platz für Entwicklung und Souveränität? …
https://kurz.rt.com/2ji1

Anna Belchow: Nicaragua: Menschen wollen lieber im Land bleiben – mit der von ihnen gewählten Regierung
Jüngst gedachten die Menschen in Nicaragua des Revolutionärs Augusto Sandino anlässlich seines Geburtstages. Der Großteil der Bevölkerung hat laut Umfragen ein positives Bild von der Arbeit der linken, sandinistischen Regierung. Doch vor den Wahlen in dem zentralamerikanischen Land wächst der Druck seitens der USA. …
https://kurz.rt.com/2j5x

snanews.de: Virusähnliche Partikel: Neuer Impfstoff als Mittel gegen Covid-19
Ein Impfstoff mit virusähnlichen Partikeln steht kurz vor der Zulassung. Das entsprechende Präparat aus Kanada ahmt dabei von Form und Oberflächenbeschaffenheit des Virus Sars-Cov-2 nach. Mit einem entscheidenden Unterschied….
https://snanews.de/20210606/neuer-impfstoff-gegen-covid-19-2371124.html


abends/nachts:

de.rt.com: „Farbe des Urins überwachen“ – Amazons Lagerarbeiter sollen sich als „Industrieathleten“ betrachten
Der Umgang des Onlinehändlers Amazon mit seinen Angestellten sorgt regelmäßig für Irritationen. Nun leakte ein ehemaliger Angestellter in den USA eine Broschüre des Unternehmens, die mit einem „Working-Well-Programm“ die Belastungen der Arbeit erträglicher machen soll.
Ein ehemaliger Arbeiter des Amazons-Lagers in Tulsa, Oklahoma, hat dem Online-Magazin Vice eine Broschüre des Unternehmens zugespielt. In ihr bezeichnet Amazon seine Lagerarbeiter als „Industrieathleten“ und listet in einem „Working-Well-Programm“ detailliert auf, was die Arbeiter tun können, um den Anforderungen der körperlich anstrengenden Arbeit gewachsen zu sein. In der Broschüre heißt es unter anderem:
„Genau wie ein Athlet, der für eine Veranstaltung trainiert, müssen Industriesportler ihren Körper darauf vorbereiten, bei der Arbeit Höchstleistungen zu erbringen.“
Und weiter: „In einigen Job-Positionen werden bis zu 13 Meilen (20,92 km) pro Tag gelaufen, andere werden insgesamt 20.000 Pfund (9.071 kg) anheben, bevor sie ihre Schicht beenden.“ Amazon schreibt in der Broschüre, das Unternehmen wolle sicherstellen, dass „Sie sich am besten fühlen, während Sie Ihr Bestes geben!“ Die Broschüre soll Vice zufolge aus dem Jahr 2020 stammen, als das „Working-Well-Programm“ des Unternehmens zum ersten Mal in verschiedenen Lagerhäusern ausprobiert wurde.
Unterteilt ist die Broschüre in sechs Abschnitte: Ernährung, Flüssigkeitszufuhr, Schlaf, Schuhwerk, ergonomisches Arbeitsverhalten und Spezialisten für Verletzungsprävention. Zum Abschluss gibt es einen Abschnitt mit dem Titel „Wie kann ich mich besser fühlen?“, der Tipps wie Dehnen und Massieren enthält. Die Broschüre und das „Working-Well-Programm“ sind Teil einer Reihe neuerer Initiativen von Amazon, die darauf abzielen, das Image des Unternehmens aufzubessern.
Das scheint laut der neuesten Studie des Strategic Organizing Centers, eines Zusammenschlusses einiger der größten Gewerkschaften des Landes, auch nötig. Die Organisation fand heraus, dass sich Arbeiter in US-amerikanischen Amazon-Lagern häufiger verletzen. Danach kommt es zu 5,9 schweren Verletzungen pro 100 Personen, fast 80 Prozent mehr als beim Rest der Branche. Die Initiatoren des Berichtes machen dafür vor allem Amazons „Besessenheit von hohem Arbeitstempo“ verantwortlich.
In der Frage der Ernährung schlägt die Amazon-Broschüre vor, dass die Angestellten „gut essen“ sollten, da sie voraussichtlich etwa 400 Kalorien pro Stunde verbrennen würden. Das entspricht dem ungefähren Kalorienverbrauch einer Person mit 80 kg Körpergewicht, die das sogenannte CrossFit, eine Mixtur aus Gewichtheben, Turnen und Ausdauertraining, betreibt. „Müdigkeit ist oft ein großer Faktor bei Verletzungen“, so die Broschüre. Auch konkrete Ernährungsvorschläge werden gemacht. Die Lagerarbeiter sollen Vollkornprodukte essen, fünf bis neun Portionen Obst und Gemüse zu sich zu nehmen und dabei den Natriumgehalt niedrig sowie den Kaliumgehalt hochhalten.
Zudem sollen sie den ganzen Tag eine Wasserflasche bei sich tragen sowie jeden Tag etwa zwei Liter Wasser trinken – und „die Farbe des Urins überwachen“. Auch wird den Lagerarbeitern geraten, einen gesunden Schlafrhythmus beizubehalten, da dies „extrem wichtig für die Prävention von Verletzungen, die Heilung und die allgemeine Gesundheit“ sei. Gegen geschwollen Füße am Ende der Schicht sollen Schuhe helfen, „die viel Platz haben, wenn die Füße während der Arbeit anschwellen.
In einer Stellungnahme gegenüber Vice erklärte Amazon, dass die Broschüre irrtümlich erstellt worden sei und man sie sofort entfernt habe. Der ehemalige Mitarbeiter, der die Broschüre an Vice leakte, erklärte jedoch, dass er das erste Mal im November 2020 auf die Broschüre gestoßen sei, aber erst vor wenigen Wochen eine Kopie der Broschüre im Tulsa-Lager gefunden habe.


snanews.de: Afghanische Luftwaffe trifft versehentlich eigene Kräfte – Mindestens 13 Tote
Die afghanische Luftwaffe hat bei einem offenbar fehlgeleiteten Angriff eigene Kräfte getroffen, so dass mindestens 13 Sicherheitskräfte ums Leben gekommen sind. Das teilt die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf lokale Behördenvertreter am Samstag mit.
Mehrere weitere Mitglieder der Regierungseinheit seien bei dem Vorfall im Bezirk Kohistan, Provinz Badachschan im Nordosten des Landes, verletzt worden, hieß es weiter.
Die Sicherheitskräfte seien gerade von einer Operation gegen die militant-islamistischen Taliban zu ihrer Basis zurückgekehrt, als sie „irrtümlich“ getroffen worden seien, sagte ein Parlamentsmitglied aus der Provinz. Mindestens eine Person befinde sich noch in kritischem Zustand.
Erst am Freitag gab es widersprüchliche Angaben zu Opfern eines Luftschlags der afghanischen Luftwaffe im Bezirk Nahr-e Saradsch, Provinz Helmand im Süden des Landes. Manchen Berichten zufolge sind viele Zivilisten ums Leben gekommen. Von einem Behördenvertreter wiederum hieß es, es habe sich um unbewaffnete Taliban-Kämpfer gehandelt, die einen Kontrollposten plündern gewollt haben, der davor an sie gefallen sei.
Bei weiteren Gefechten in der Provinz Baghlan im Norden des Landes sind zudem mindestens sechs Polizisten, darunter zwei Bezirkspolizeichefs, ums Leben gekommen. Taliban-Kämpfer hätten versucht, in der Nacht zu Samstag den Bezirk Dschulga zu überrennen, sagten lokale Behördenvertreter.
Seit Beginn des offiziellen Abzugs der US- und anderer Nato-Truppen aus Afghanistan am 1. Mai haben die Taliban mehrere Offensiven im Land gestartet. Einige konnten Sicherheitskräfte zurückschlagen, andernorts stehen sie schwer unter Druck. Beobachter vermuten, dass diese Angriffe erst der Beginn der jährlichen Offensive der Taliban sind. Insgesamt sind seit Anfang Mai sieben Bezirke an die Islamisten gefallen. Der Abzug der internationalen Soldaten aus Afghanistan soll bis spätestens 11. September abgeschlossen sein.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 6. Juni 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: EU-Parlamentspräsident Sassoli wirbt für EU-Beitritt des Westbalkans
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat für die Aufnahme der westlichen Balkanstaaten in die EU geworben und eine Erweiterung als „positives Projekt für Frieden und Wohlstand” bezeichnet.
„Die Erweiterung kann sowohl für die Region als auch für Europa als Ganzes immense Vorteile bringen, da sie dazu beiträgt, einen stabilen, wohlhabenden und friedlichen Kontinent zu sichern”, sagte er der Funke Mediengruppe.
Das Tempo hänge von der Erfüllung der Beitrittskriterien durch die Länder des westlichen Balkans ab. „In jedem einzelnen dieser Länder müssen noch Reformen abgeschlossen werden.” Aber auch die Europäische Union müsse ihre Versprechen halten und Fortschritte anerkennen.
Zu den Westbalkanstaaten werden neben Serbien und Montenegro die Länder Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina sowie das Kosovo gezählt. Mit Montenegro und Serbien führt die EU bereits Beitrittsverhandlungen, Albanien und Nordmazedonien sind offizielle Bewerberländer. Bosnien-Herzegowina und das Kosovo gelten bislang als potenzielle Kandidaten für Verhandlungen.
Ende vergangenen Jahres hatten Tschechien und die Slowakei die Verabschiedung eines wichtigen Textes zu den Fortschritten im EU-Erweiterungsprozess blockiert. Zuvor hatte Bulgarien ein Veto gegen den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien eingelegt. Dieses blockiert auch den ebenfalls geplanten Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. Juni 3:00 bis 6. Juni 3:00
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Shabunki.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Shabunki wurden Schäden in einer Sommerhaussiedlung festgestellt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe nach der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 20.

snanews.de: „Ernsthaft besorgt“: Nato-Chef Stoltenberg zu „engerer Zusammenarbeit zwischen Moskau und Minsk“
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Gespräch mit der „Welt am Sonntag“ mitgeteilt, dass die engere Zusammenarbeit zwischen Russland und Weißrussland den Nato-Mitgliedstaaten Anlass zu Sorge gibt.
Darauf, was konkret unter einer „engeren Zusammenarbeit“ der ohnehin eng verbündeten Länder gemeint ist, ging der Nato-Chef allerdings nicht ein. Stoltenberg sagte der Zeitung, er wolle zwar „nicht zu viel spekulieren“, aber die Nato sei „eine defensive Allianz“ und verfolge „wachsam“ und „sehr genau“, was in Belarus passiere. Denn die Nato habe „in der Vergangenheit erfahren müssen“, dass „Russland die territoriale Integrität von Staaten wie Ukraine, Georgien und Moldawien massiv verletzt“ habe, so Stoltenberg.
„Wir sind natürlich bereit, im Ernstfall jeden Alliierten zu beschützen und zu verteidigen gegen jede Art von Bedrohung, die von Minsk und Moskau ausgeht“, unterstrich der Nato-Chef.
Nach seinen Worten bleibe die Allianz in ihrem Umgang mit Russland nach wie vor ihrer alten Strategie treu. „Die Allianz verfolgt einen zweigleisigen Ansatz gegenüber Russland: Abschreckung und Dialog. Daran halten wir fest“, betonte Stoltenberg gegenüber der Zeitung. Zugleich findet der frühere norwegische Ministerpräsident es wichtig, dass „gerade in schwierigen Zeiten“ das Gespräch „über Waffenkontrolle und andere militärische und politische Herausforderungen“ mit Russland weitergeführt werde.
„Wenn wir nicht miteinander reden, können wir weder unsere Streitigkeiten beilegen noch das gegenseitige Verständnis verbessern“, zitiert ihn das Blatt.
Zuvor hatte Stoltenberg gesagt, er finde es „schwer zu glauben“, Moskau habe mit der Notfalllandung eines Ryanair-Flugzeuges in Minsk nichts zu tun. Zu dem Schluss kam Stoltenberg wegen der „sehr engen Beziehungen“ zwischen Russland und Weißrussland.
Am Freitag hatte der russische Präsident Wladimir Putin betont, Russlands Geheimdienste wären nicht an dem Vorfall mit dem Ryanair-Flugzeug beteiligt. Stoltenbergs Äußerungen legen nahe, so Putin, dass die Menschen es „einfach nicht verstehen“, wie solche Abläufe erfolgen. Unter Verweis auf den weißrussischen Präsident Alexander Lukaschenko wies er darauf hin, die Anwesenheit des inhaftierten Journalisten Protassewitsch am Bord des Flugzeuges wäre „erst nach der Landung“ bekanntgeworden.
„Ich kann Ihnen nur sagen, dass die Nato in Gefahr ist, wenn die Nato-Führung solche Aussagen macht“, erklärte Putin.


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Juni um 9:00 Uhr 4825 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4256 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 443 Todesfälle.

snanews.de: Nach gewaltsamer Festnahme von Journalistin in Ost-Jerusalem: Scharfe Kritik an Israel
Die israelische Polizei sieht sich nach der Festnahme einer Korrespondentin des katarischen TV-Senders Al-Dschasira bei einer Demonstration im arabisch geprägten und von Israel annektierten Viertel Scheich Dscharrah in Ost-Jerusalem mit schweren Vorwürfen konfrontiert.
Givara Budeiri ist jetzt laut dem Sender wieder auf freiem Fuß, nachdem sie mehrere Stunden in Haft verbringen musste. Ihr wurde verboten, das Stadtviertel 15 Tage lang zu betreten. Die Korrespondentin war am Samstag festgenommen und nach eigenen Angaben von der Polizei misshandelt worden.
Ihr Arbeitgeber warf den Sicherheitskräften vor, sie hätten das Fernsehteam angegriffen und dessen Ausrüstung zerstört. Die Journalistin berichtete später, sie sei von der Polizei „wie eine Verbrecherin“ behandelt und getreten worden. Auf der Wache habe man ihr vorgeworfen, eine Polizistin getreten zu haben, was aber niemals geschehen sei.
Die im Internet erschienenen Videoaufnahmen von dem Vorfall zeigen, dass der Korrespondentin in einer Weste mit der Aufschrift „Presse“ Handschellen angelegt werden. Eine Gruppe von Polizistinnen führt sie dann schnell weg.
Ein Sprecher der israelischen Polizei teilte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mit, die Journalistin habe die Truppen während der Auflösung einer Demonstration gemeinsam mit einem Mann physisch angegriffen. Sie habe sich auch geweigert, sich zu identifizieren.
Sabrina Bennoui, Sprecherin der Organisation Reporter ohne Grenzen, bezeichnete die Festnahme gegenüber dem Fernsehsender als schockierend und inakzeptabel.
„Das ist ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit, weil diese Journalistin aufgrund ihrer Presse-Weste eindeutig als solche erkennbar war. Die israelischen Behörden sind offensichtlich gewillt, Journalisten davon abzuhalten, ihren Job zu machen und vom Ort des Geschehens zu berichten.“
Barbara Trionfi vom International Press Institute, einer Organisation zur Stärkung der Pressefreiheit, sprach von einem erschreckenden Vorgehen der Polizei.
„Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten viele zielgerichtete Attacken der israelischen Einsatzkräfte auf Journalisten gesehen“, sagte sie laut Al-Dschasira. „Das hier ist leider kein Einzelfall.“
Nach Polizeiangaben wurden bei den Protesten Sicherheitskräfte von Einwohnern des Viertels mit Steinen und Feuerwerkskörpern angegriffen. Drohende Zwangsräumungen von Wohnungen palästinensischer Familien in Scheich Dscharrah hatten zu Spannungen vor der jüngsten Eskalation der Gewalt in der Region beigetragen.
Auch nach Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas am 21. Mai dauerten die Proteste in Scheich Dscharrah an. Eine erwartete Gerichtsentscheidung zu den Zwangsräumungen war lediglich aufgeschoben worden.


Mzdnr.ru: Am 5. Juni wurden in der DVR 165 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 72 positiv, bei 34 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 6. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 39.963 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4840 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 32.089 als gesund entlassen, es gibt 3034 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 60 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 31 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 48 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1528 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 685 mit Sauerstoffunterstützung (+25 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Vor Treffen in Genf: Biden äußert Wunsch nach stabilen Beziehungen zu Moskau
US-Präsident Joe Biden hat im Rahmen der Vorbereitung auf das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin erklärt, Washington suche nicht nach einem Konflikt mit Moskau, sondern wolle stabile Beziehungen. Biden erklärte sich zugleich bereit, auf „Herausforderungen“ an die europäische Sicherheit zu antworten.
Das Treffen zwischen Biden und Putin soll am 16. Juni stattfinden. Bis dahin soll der US-Präsident an Gipfeltreffen der EU und der Nato teilnehmen.
„Wenn ich mich mit Wladimir Putin treffe, geschieht dies nach hochrangigen Diskussionen mit Freunden, Partnern und Verbündeten, die die Welt aus der gleichen Perspektive sehen wie die USA und mit denen wir Verbindungen und geteilte Ziele erneuert haben“, heißt es in einem Artikel Bidens für die „Washington Post“.
Der Chef des Weißen Hauses brachte seine Entschlossenheit zum Ausdruck, „demokratische Werte zu verteidigen“, und versprach, die Menschenrechte und die „Wahleinmischung“ mit Putin zu erörtern.
Biden beteuerte zugleich, dass die USA „nicht nach einem Konflikt“ mit Russland suchten. „Wir wollen stabile und voraussagbare Beziehungen, in deren Rahmen wir mit Russland an Problemen wie strategische Stabilität und Rüstungskontrolle arbeiten könnten“, erklärte Biden. Er erinnerte dabei an die Verlängerung des START-3-Vertrages.
US-Präsident Joe Biden erklärte, er wolle mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Menschenrechte besprechen. Er warnte auch, dass die USA wie bislang gewillt seien, auf mögliche künftige „unheilvolle Handlungen“ Russlands zu antworten.
„Ich habe ernstzunehmende Konsequenzen für ein Verhalten angeordnet, das die Souveränität der USA verletzt, darunter für die Einmischung in unsere demokratischen Wahlen. Und Präsident Putin weiß, dass ich ohne Zögern auf künftige unheilvolle Handlungen antworten würde. Wenn wir zusammentreffen, werde ich erneut betonen, dass die USA, Europa und die ihnen zustimmenden Demokratien gewillt sind, die Rechte und die Würde des Menschen zu unterstützen“, heißt es in dem Artikel.
Biden erklärte auch, er werde bei dem Nato-Gipfel in Brüssel die unbeirrbare Treue Washingtons zu Artikel 5 des Nordatlantischen Vertrages bekräftigen, der eine kollektive Antwort auf einen Angriff auf eines der Mitgliedsländer der Nato vorsehe.
Beim Nato-Gipfel in Brüssel werde ich die unbeirrbare Treue der USA zu Artikel 5 (Bündnisfall – Anm. d. Red.) und dazu bekräftigen, dass unsere Allianz angesichts jeglicher Herausforderungen, darunter auch Cyberattacken gegen unsere kritisch wichtige Infrastruktur, stark bleiben wird“, heißt es.
Zuvor erklärte Wladimir Putin im Rahmen des Petersburger internationalen Wirtschaftsforums, dass es notwendig sei, bei dem Treffen mit Joe Biden zu versuchen, Wege zur Regelung der Beziehungen zwischen Russland und den USA zu finden. Es gehe dabei um strategische Stabilität, um die Beilegung internationaler Konflikte in Krisengebieten, um Prozesse der Abrüstung und um die Bekämpfung des Terrorismus und der Pandemie.
Der Staatschef merkte zugleich an, er rechne mit keinem Durchbruch bei dem Gipfeltreffen.
„Dass wir aber über Möglichkeiten zur Wiederaufnahme der bilateralen Beziehungen und über Fragen sprechen werden, die von beiderseitigem Interesse sind – und solche Fragen gibt es nebenbei gesagt nicht wenige –, ist an sich gut“, fügte Putin hinzu.


nachmittags:

tass.ru: NATO startet Übung Baltops in der Ostsee
Bei diesen Manövern wird erstmals auch die Abwehrtaktik bei Cyberangriffen trainiert.
Die Nato habe am Sonntag die größte internationale Marineübung im Ostseeraum Baltops 2021 begonnen, teilte der Pressedienst der Deutschen Marine in Kiel mit.
Demnach sind an den Manövern, die bis zum 18. Juni dauern sollen, insgesamt 40 Marineeinheiten, 60 Flugzeuge und etwa 4000 Militärs beteiligt. An der Übung nehmen 16 NATO-Staaten, Finnland und Schweden teil.
Baltops 2021, das in zwei Phasen ausgetragen wird, begann in der dänischen Meerenge, wo Aktionen an engen Stellen auf See geübt werden. Bei diesen Übungen wird erstmals auch die Abwehrtaktik bei Cyber-Angriffen trainiert. Die Manöverzone wird sich sukzessive östlich in der Ostsee verlagern. An der Küste Litauens soll die Landung von Truppen geübt werden.
„In diesem Jahr feiern wir die 50. Baltops – Übung, die die Grundlage unserer Kooperationsfähigkeit bildet“, sagte der Übungsleiter, US-Vizeadmiral Gene Black, in einer Pressemitteilung.
Baltops findt seit 1971 jährlich von Mai bis Juni statt, organisiert von der US Navy in Europa.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 06 .06.2021
In den letzten 24 Stunden
wurde eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade unter Kommando des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus unter Einsatz von 120mm-Mörsern Shabunki beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert. Infolge des Beschusses wurden zwei Häuser in der Perwaja-Linija-Straße 3 und 5 beschädigt.
In Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung wurden
seit Beginn des heutigen Tages drei Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In
Richtung Gorlwoka haben Kämpfer des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Brigadekommandeurs Kotlik von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus Oserjanokwa mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen in den Gebieten von Peski und Opytnoje aus den Rand von Donezk und Wesjoloje mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen und 25 Mörsergeschosse abgefeuert. Infolge des Beschusses wurde das Dach eines Hauses in der Stepnaja-Straße 12 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Schäden an ziviler Infrastruktur und Opfer unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, die Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Die größte Aktivität zeigen die ukrainischen Kämpfer im Verantwortungsbereich der 58. Brigade, deren Kampfabteilungen kürzlich durch die eingetroffene nationalistische Bande „Rechter Sektor“ aufgefüllt wurden. Es muss angemerkt werden, dass nach einer längeren Ruhe nun bereits seit zwei Tagen ausschließlich mit 120mm-Mörsern mit ein und demselben Zweck geschossen wird – der Zivibevölkerung möglichst großen Schaden zuzufügen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sich an der Eisenbahnstation in Slawjansk 12 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ befinden.
Außerdem wurde in Nowogrnatowka
ein 23mm-Abwehrgeschütz SU-23 der 93. mechanisierten Brigade festgestellt.
Diese Informationen werden vom Bericht der OSZE-Mission Nr. 129/2021 vom 05.06.2021 bestätigt.
Im Vorfeld des Besuchs einer Kommission des Generalstabs in den Einheiten der 28. mechanisierten Brigade hat der Brigadekommandeur Martschenko die ihm unterstellten Bataillonskommandeure beauftragt, Aufklärungsflüge über den Positionen durchzuführen. Bei einem solchen Flug stürzte eine Drohne einer Aufklärungskompanie infolge der Unterbrechung des Leitungskanals in der Nähe der Positionen des 1. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade ab. Beim Versuch die Drohne zurückzuholen geriet der Soldat Ossipenko auf eine Antipersonenmine PMN-2, die von Kameraden installiert worden war, daraufhin starb er auf dem Weg in ein Krankenhaus in Krasnoarmejsk an seinen Verletzungen.
Die Frage der Personalausstattung der 10. Gebirgssturmbrigade ist weiter ernst. Zunehmende nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen, Alkoholismus und eigenmächtiges Verlassen der Positionen aufgrund des Fehlens einer internen Rotation der Kämpfer im vorderen Verteidigungsbereich haben das Brigadekommando gezwungen, eine Werbegruppe zu bilden, deren Aufgabe es ist, in kürzester Frist möglichst viele Bürger für den Vertragsdienst zu gewinnen unabhängig von deren krimineller Vergangenheit und ihrem Gesundheitszustand.
Diese Gruppe aus sieben Offizieren der Brigade fuhr in die Oblast Rowenko und wird im Verlauf eines Monats propagandistische Arbeit betreiben und versuchen, neue Vertragssoldaten anzuwerben. Aber das Militärkommissariat in Rowenki hat den Kommandeur der 10. Brigade Kotlik bereits informiert, dass er keine großen Hoffnungen auf einen Zustrom williger Bürger hegen soll. Die Militärkommissariate der Oblast schaffen es mit Mühe die Truppenteile, die im Gebiet Rowenki stationiert sind, aufzufüllen, und dorthin schickt man bei weitem nicht das beste Personal. Deshalb wird es der 10. Brigade aus der Oblast Iwano-Frankowsk kaum helfen können.

sputnik.by: Sacharowa kommentierte die Erklärung des NATO-Generalsekretärs zur Bedrohung durch Minsk und Moskau
Maria Sacharowa wies darauf hin, dass die NATO in den letzten Jahrzehnten viele ungelöste Probleme angesammelt habe und es sich lohnt, die Aufmerksamkeit auf die Länder des Bündnisses und nicht auf fiktive Bedrohungen zu richten.
Die NATO wolle den natürlichen Verlauf einer für beide Seiten vorteilhaften Integration Russlands und Weißrusslands verhindern, sagte Maria Sacharowa, Sprecherin des französischen Außenministeriums.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
hatte gesagt, die Bündnisstaaten seien ernsthaft besorgt über die immer engere Zusammenarbeit zwischen Russland und Weißrussland. Zu dieser Aussage von Stoltenbreg bemerkte Sacharowa: „Dies ist die Antwort auf die Frage, warum der Westen Weißrussland so leidenschaftlich aufgreift: Eine normale effektive Interaktion zwischen den beiden Ländern ist in den Plänen der NATO nicht enthalten.“
„Man muss sich ständig in die inneren Angelegenheiten des einen oder anderen Landes einmischen oder sich gleichzeitig in
die beider einmischen, nur um den natürlichen Verlauf einer für beide Seiten vorteilhaften Integration zu verhindern“, schrieb die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums im Telegram.
„Was die Bereitschaft angeht,“ jedes Mitglied des Bündnisses vor der Bedrohung, die von Moskau und Minsk ausgeht, zu schützen, „möchte ich traditionell der NATO und ihrem Generalsekretär Gesundheit wünschen, die in direktem Zusammenhang mit der Überwindung alter Phobien und der Beseitigung
von Verfolgungswahn steht“, fügte Maria Sacharowa hinzu.
Sie stellte auch fest, dass die NATO in den letzten Jahrzehnten viele ungelöste Probleme angesammelt habe, zu denen der inländische Terrorismus in den Vereinigten Staaten hinzugekommen sei, und fügte hinzu, dass sich die Länder der Allianz darauf konzentrieren sollten und nicht auf fiktive Bedrohungen.


Mil-lnr.su: P
ressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 6. Juni 2021
Trotz fehlende
n Beschusses von Seiten des Gegners bleibt die Lage an der Kontaktlinie angespannt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter
Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium.
In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von zwei Schützenpanzern im Verantwortungsbereich der 14. Brigade im Gebiet von Orechowo bemerkt.
Außerdem stellen wir in Richtung Lugansk Luftaufklärung des Gegners fest. In den letzten 24 Stunden haben wir zwei erfolglose Versuche der Verletzung des Luftraums unserer Republik festgestellt. Dank der Wachsamkeit unserer Verteidiger wurden die Leitungs- und Navigationskanäle der Drohnen unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegsführung „Triton M1“ blockiert, danach nahm der Gegner von seinen kriminellen Absichten Abstand.
Es ist wichtig anzumerken, dass die OSZE-Mission in Ihrem Bericht für den 5. Juni die Folgen d
es Beschusses von Solotoje-5 durch Kämpfer der 92. Brigade am 31. Mai und 2. Juni bestätigt hat, wodurch sie praktisch die verlogenen Erklärungen Kiews, dass die ukrainischen Militärs angeblich nur auf die Positionen der Volksmiliz schießen, widerlegt haben. Die Beobachter haben Schäden an Wohnhäusern und einer Schule in Solotoje-5 erfasst.
Wir hoffen, dass diese Informationen nicht nur trockene statistische Zahlen der Mission bleiben, sondern in Anwesenheit der ukrainischen Führung als direkte Beweise der Aggression von Seiten Kiews und seine terroristischen Aktivitäten gegen friedliche Bürger erörtert werden. …
Außerdem setzten die ukrainischen Besatzer den Terror gegen die Zivilbevölkerung auf dem von ihnen kontrollierten Territorium der Oblast Lugansk fort.
Nach Informationen von Einwohnern von Popasnaja führen die örtlichen Behörden gemeinsam mit Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, des Innenministeriums und des militärischen Rechtsordnungsdienstes operative Fahndungsmaßnahmen durch, bei denen alle Zivilisten beim geringsten Verdacht auf Verbindungen mit unserer Republik festgenommen und auf die Polizeiwache gebracht werden, wo sie verhört und durch Druck und Drohungen zur Zusammenarbeit gebracht werden. Anlass für eine Festnahme können sowohl Verwandte auf unserer Seite als auch der Kontakt mit einer Person, die in der LVR lebt, sein.
Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, diesen Fall von empörender Verletzung von Rechten und Freiheiten des Menschen zu erfassen und von der ukrainischen Regierung eine Beendigung der Ausschreitungen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass zu erreichen.

snanews.de: Letzter Auschwitz Befreier: Sowjetischer Fechttrainer David Dushman mit 98 Jahren gestorben
Der sowjetische Fechttrainer David Dushman, der der letzte lebende Befreier des Konzentrationslagers Auschwitz war, ist im Alter von 98 Jahren gestorben. Dies bestätigte unter anderem das Internationale Olympische Komitee (IOC).
Wie ein Sprecher der Israelitischen Kultusgemeinde München (IKG) am Sonntag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, starb Dushman am Samstag in einem Münchner Krankenhaus.
David Dushman stammte aus der ehemaligen UdSSR und kämpfte als Panzerfahrer unter anderem in der Schlacht von Stalingrad. Am 27. Januar 1945 walzte er im Alter von 21 Jahren mit einem Panzer der Roten Armee den Zaun des Konzentrationslagers Auschwitz nieder.
Nach dem Krieg trainierte er von 1952 bis 1988 als Fechttrainer die Damennationalmannschaft der Sowjetunion. Dabei erlebte er auch den Terroranschlag auf die israelische Mannschaft beim Olympia-Attentat 1972 in München mit.
Das IOC bezeichnete Dushman als legendären Fechttrainer. Der jetzige Präsident des Komitees, Thomas Bach, habe Dushman 1970 getroffen.
„Als wir uns 1970 trafen, bot er mir sofort seine Freundschaft und Rat an, trotz Herrn Dushmans persönlicher Erfahrung des Kriegs und Auschwitz‘ und dazu auch trotz der Tatsache, dass er jüdischer Herkunft war. Dies war solch eine tiefe menschliche Geste, dass ich es nie vergessen werde“, sagte Bach laut der Mitteilung.
Dushman trat als Zeitzeuge an Schulen auf und erzählte seine Geschichte. Bis zum Alter von 94 Jahren unterrichtete er fast täglich in seinem Fechtverein in München.


Wpered.su:
In Donezk schloss man sich der weltweiten Woche des Kampfes gegen die Blockade Kubas an
Heute, am 6. Juni, führten Vertreter der KP der DVR und der Freundschaftsgesellschaft „Donbass – Kuba“ in Donezk eine Aktion zur Unterstützung Kubas durch. So unterstützten sie den Aufruf des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAB), sich der internationalen Kampagne gegen die Blockade der Insel der Freiheit anzuschließen, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Aktionen gegen die von der US-Regierung betriebenen Blockade finden im Rahmen der weltweiten Woche des Kampf gegen die Blockade Kubas vom 6. bis 13. Juni in der ganzen Welt statt. Sie sind auf eine stärkere Information der internationalen Öffentlichkeit über die völkermörderische Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade, die seit dem 7. Februar 1962 anhält und deren Ziel eine Erdrosselung des kubanischen Volks ist, gerichtet.


snanews.de: EU-Botschafter: Moskau gefasst auf eventuelle neue Probleme nach Inbetriebnahme von Nord Stream 2
Der Westen könnte nach Ansicht des russischen EU-Botschafters Wladimir Tschischow gewisse Probleme schaffen, sobald die Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb genommen worden ist.
Laut dem Diplomaten sind Moskau und die Nord Stream 2 AG auf eine solche Entwicklung vorbereitet.
„Wie ich denke, sind Moskau und der Betreiber der Gaspipeline – ein internationales Unternehmen, das nebenbei gesagt in der Schweiz ansässig ist, – auf eine solche Entwicklung gefasst“, sagte Tschischow in einer Livesendung des russischen Fernsehkanals „Rossija 1“.
Zuvor sagte der russische Präsident Wladimir Putin vor den Teilnehmern des Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums, dass die Rohrverlegung für den ersten Strang des Nord Stream 2 erfolgreich abgeschlossen sei und die Arbeit am zweiten Strang weitergehe.
Das Projekt sieht den Bau von zwei Pipeline-Strängen mit einer Transportkapazität von insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr vor. Die Gasleitung soll von Russland nach Deutschland verlaufen. Die USA, die ihr verflüssigtes Erdgas nach Europa bringen wollen, sowie die Ukraine und etliche europäische Länder treten aktiv gegen das Nord Stream 2-Projekt auf.
Moskau hat wiederholt dazu aufgerufen, mit dem Politisieren der Situation aufzuhören, und darauf verwiesen, dass die Gasleitung nicht nur für Russland, sondern auch für die Europäische Union von Vorteil sei. Berlin hat ebenfalls für die Fertigstellung der Gaspipeline plädiert und einseitige exterritoriale Sanktionen der USA abgelehnt.

Standard

Neuigkeiten aus Wirtschaft und öffentlichem Leben der Volksrepubliken des Donbass vom 29.05. bis 04.06.2021

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Sonnabend:

Dauert nicht lange, bis der Minister tätig wird
Lug-info.com: Die Landwirte der Lugansker Volksrepublik planen, bis Ende 2021 50 Hektar Obstanbaufläche im Rahmen des Gartenbau-Entwicklungsprogramms für Äpfel, Birnen, Kirschen und Pflaumen zu bepflanzen. Dies wurde vom Minister für Landwirtschaft und Ernährung der LVR, Jurij Pronko, bei einem Treffen mit Regierungschef Sergej Koslov mitgeteilt.
„In den folgenden Jahren werden weitere 50 Hektar hinzukommen“, so der Minister. Die Programme sind auf vier Jahre ausgelegt. Die Flächen sind auf dem Gelände der Staatlichen Agraruniversität Lugansk ausgewiesen.
Pronko merkte an, dass die Umsetzung der Programme es ermöglichen wird, „das Problem der Versorgung der Bevölkerung mit Obst und Gemüse weitgehend zu lösen.“
„Wir werden hier etwa 5000 Tonnen Obst und bis zu 10.000 Tonnen Gemüse pro Jahr produzieren“, sagte der Minister.

Dienstag:

Restaurierung der Gedenkstätte Saur-Mogilaist im Gang
Vsednr.ru: Zur
zeit wird die Kampfmittelräumung unter der umgestürzten Stele durchgeführt, berichtet der Pressedienst des Bauministeriums.
„Im Moment laufen Arbeiten des Katastrophenschutzministeriums der Donezker Volksrepublik . Die Aufgabe der aktuellen Phase ist es, die Trümmer, der im Jahr 2014 zerstörten 36-Meter-Struktur zu bergen und das Gelände zu sichern“, sagte Alexandr Awdijenko, Leiter der Abteilung für Stadtplanung und Architektur der Abteilung für territoriale Entwicklung im Bauministerium.

(Bild: Slawjànskaja Jewrópa‹)
Die nächste Etappe der Restaurierungsarbeiten wird die Ausarbeitung der Entwurfsplanung und eines Kostenvoranschlags für die Rekonstruktion des Memorials sein, die vom regionalen Donezker Planungsinstitut
Donjèzkprojèkt durchgeführt wird.

Retro-Straßenbahn zum Kindertag
Vsednr.ru: Am Dienstag, de
m 1. Juni, veranstaltete Donjèzkelèktroávtotrans, ein kommunales Unternehmen, eine Wohltätigkeitsveranstaltung zum Internationalen Kindertag.
In einer Retro-Straßenbahn wurden den jungen Fahrgästen Erinnerungspostkarten und Süßigkeiten überreicht.
„Kinder sind unsere Zukunft. An diesem festlichen Tag wünsche ich allen Kindern, dass sie von Freude und Freundlichkeit umgeben sind, dass sie starke, freundliche Familien und einen treuen Schutzengel hinter sich haben,“ sagte Direktor Jurij Atamanov.

(heutiger Wagen 002, Typ MTV-82, Moskau [Tušìnskij Sawòd, auch Werk 82] 1947 – Anm. d. Übers.)
Trotz des regnerischen Wetters entschieden sich die jungen Fahrgäste dennoch für eine Fahrt mit unserer Straßenbahn und erhielten Geschenke, Glückwünsche und eine Ladung positiver Emotionen für den ganzen Tag.

Mittwoch:

Neues Nahverkehrszugpaar
Dan-news.info: Die Donezker Eisenbahn (D
ŽD) wird am 7. Juni eine neue Vorortzugverbindung, die Debal’zewo mit Nikitovka im Norden von Gorlovka verbindet, einrichten. In Nikitovka wird der Zug um 6.00 Uhr abfahren und um 7.30 Uhr in Debal’zewo ankommen. In umgekehrter Richtung um 17.10 bzw. 18.42 Uhr. Auf der Strecke werden Bajrak, Ugljegorsk und Bulawin bedient.

Wie die Agentur erfuhr, ist die Relation neu und früher gab es dort keine Reisezugverbindung. Bislang fuhren auf dieser Strecke nur Güterzüge. Die Entscheidung, den Personenverkehr einzuführen, wurde von der Zentrale zum Wohle der Bürger getroffen.
Der Bahnhof Nikitovka liegt nördlich von Gorlovka. Er wurde 1869 eröffnet. Während des Krieges im Donbas geriet er wiederholt unter Beschuss durch die ukrainische Armee, bei dem Teile der Gleisanlagen und anderes beschädigt wurden. Alles wurde von der D
ŽD wieder aufgebaut.

Einzigartiges Museum im Stadion
Vsednr.ru: Der Weltsport hat eine lange Geschichte, und die wichtigsten Heiligtümer sind seine Museen. Es gibt Hunderte, wenn nicht Tausende von Sportmuseen auf dem Planeten, aber um mit der Geschichte in Berührung zu kommen, müssen Sie nicht nach Lausanne (Olympisches Museum), Toronto (Hockey Hall of Fame), Springfield (Basketball Hall of Fame) oder Cooperstown (Baseballmuseum) fahren.

Wir haben in Donezk das einzigartige Fußballmuseum im Stadion Donbàss-Aréna‹, das trotz schwerer Schäden und Einschränkungen durch die Pandemie ganz normal funktioniert.
Wir, die Zeitung
Donjèzk Wječernyj‹ (D.W., »Abendliches Donezk«), baten Jegor Fomenko, Direktor der Arena, und Anastasia Ručina, Leiterin des Sektors für kulturelle Aktivitäten, uns über die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Museums zu erzählen.
Die Basis der Ausstellung sind die Exponate, die von den Siegen der glorreichen Fußballmannschaft des Donbass,
›Šachtjòr Donezk‹, erzählen, die echte, die von Millionen von Fans geliebt wurde. Während der Feindseligkeiten gelang es den Mitarbeitern des Stadions, alle Artefakte zu retten, darunter eine 15 Kilogramm schwere silberne Replik des UEFA-Cups und Kopien des UdSSR-Pokals, den die Mannschaft 1961, 1962, 1980 und 1983 gewann.
Im Museum gibt es Skulpturen aller legendären Spieler der Bergleute-Mannschaft. Unter den Exponaten befinden sich auch Dokumente, persönliche Gegenstände und Preise der Fußballer. Auch die ukrainische Periode der Geschichte ist mit allen Auszeichnungen und Pokalen hier vertreten.
„Die jüngere Geschichte unseres Museums begann im Mai 2018, die Ausfallzeit betrug also genau vier Jahre“, sagte Anastasia Ru
čina. Ab diesem Zeitpunkt wurde das Museum von über 6000 Menschen besucht. Und wenn wir auch noch die Sonderarrangements mit einbeziehen, wächst die Zahl auf 10.000. Zu den ersten Besuchern gehörte eine Delegation aus der VR China. So spielt das Leben.

D.W: Wie hat sich die Ausstellung seitdem verändert?
A.R.: Es hat sich nicht viel verändert, aber es sind neue Exponate hinzugekommen, aus persönlichen Archiven von Veteranen. Wir haben Erinnerungsstücke, Medaillen usw., die mit ›Šachtjòr in Verbindung stehen, in fünf Sälen. Unser Fundus umfasst an die 1000 Gegenstände, aber nur etwa die Hälfte davon ist ausgestellt.
D.W.: Menschen welchen Alters haben das Museum in letzter Zeit besucht?
A.R.: Angefangen von ganz kleinen Kindern, für die Fußball noch eine Herausforderung ist, bis hin zu älteren. Wir haben einen Kinosaal, in dem Filme und Zeichentrickfilme über Fußball und Dokumentationen über den Bau der Donbàss-Aréna, die herausragenden Spiele und Persönlichkeiten gezeigt werden. Sie können auch an unserer Play-Station spielen. Bei der Restaurierung haben wir Multimedia-Projektoren installiert. […]
D.W.: Der moderne Fußball im Donbass ist jetzt über fünf Jahre alt, gibt es Pläne für separate Ausstellungen?
– Wahrscheinlich ist es ein etwas anderes Thema. Die Ausstellung umfasst den Zeitraum von 1912, als der Fußball in unserer Region gerade aufkam, bis zum Jahr 2013. Es werden jedoch Möglichkeiten zur Erweiterung in Betracht gezogen, aber es gibt noch keine freien Räume. Wir bleiben ‚am Ball‘.
D.W.: Die wichtigste Trophäe, der UEFA-Cup, ist am Platz. Sind die zahlreichen Artikel über eine Plünderung des Museums also eine glatte Lüge?
A.R.: Es ist eine Kopie des Pokals; das Original wird am Sitz der UEFA aufbewahrt. Der Pokal selbst hat sich nicht verändert, jetzt erhält ihn der Sieger der European League, wir bekamen nur eine Kopie. Die Ausstellung zeigt und enthält viele persönliche Gegenstände berühmter Fußballspieler, Eintrittskarten für die bedeutendsten Spiele seit 1936, Schals, Wimpel, Outfit, Schuhe. All dies ist vor Ort.
D.W.: Ich weiß, dass das Museum auch von Veteranen unseres Fußballs besucht wird.
J.F.: Wiktor Swjaginzev kommt am häufigsten. Leider kann er aus gesundheitlichen Gründen keine Führung mehr mit Kindern machen. Oft kommen die Familien anderer bekannter Veteranen und hinterlassen ihre Kommentare in einem speziellen Buch.
D.W.: Jegor Stanislawowič, in welche Richtung sollte sich das Museum Ihrer Meinung nach entwickeln?
J.F.: Wir versuchen immer, an die Zukunft zu denken, in den historischen Sälen wird es mehr Interaktivität geben, was eine einzigartige Atmosphäre der historischen Zeit schaffen wird. Das Museum muss sich immer weiterentwickeln, wir sind bereit, neue Raritäten zur Ergänzung der Ausstellung aufzunehmen. Wir müssen mehr Fans anziehen, sie nicht vom Sportleben isolieren, die Körperkultur und den Sport entwickeln und der Jugend eine neue Motivation geben. Eine Menge Auszeichnungen und Pokale zu sehen, das inspiriert.
D.W.: Der Kinderfußballverband der DVR und die Stadt veranstalten viele Wettbewerbe, haben Sie Kontakt mit diesen Organisationen, damit die Besucherzahl wächst?
J.F.: Wir unterstehen zur Zeit dem Ministerium für Jugend, Sport und Tourismus; daher sind wir bereit, eng mit allen Sportorganisationen, Verbänden und Vereinen zusammenzuarbeiten. […]
D.W.: Darf ich nach dem Zustand der Donbàss-Arénafragen?
J.F.: Sie können nicht nur das Museum besichtigen, sondern auch an einer Führung durch das Stadion teilnehmen, bei der sich jeder ein Bild vom realen Zustand der Arena, des Spielfelds und der Tribünen machen kann. All das ist für jeden zugänglich. In letzter Zeit wurde viel inspiziert, repariert und dokumentiert. Es gibt eine Projektstudie, die den Behörden vorgelegt wurde, und wir haben einen positiven Bescheid erhalten. Ich hoffe, dass die Integrität der Gebäudestrukturen bald wiederhergestellt sein wird und der Betrieb wieder aufgenommen werden kann. Die Verwüstung ist groß. Infolge des Krieges in unserer Region wurde die Fassadenverglasung größtenteils beschädigt. Auch die Bedachung wurde beschädigt, aber im Großen und Ganzen ist die Infrastruktur reparabel.
D.W.: Behindern gezielte Falschinformationen der anderen Seite über eine Vernachlässigung des Gesamtkomplexes die Arbeit?
J.F.: Es gibt solche Funktionäre, aber die gab es schon immer und wird es immer geben. Wir aber wissen, was wir tun und wie wir es tun, wir wissen, was wir anstreben. Ihre Botschaften können allein durch einen Besuch des Stadions Lügen gestraft werden. Unsere Gäste dürfen alles filmen und fotografieren; unsere Mitarbeiter sind bereit, alle Fragen zu beantworten.
Das Interview führte Sergej Kolos.


Donnerstag:

Neuer Streb im größten Bergwerk für fast anderthalb Jahre Kohleförderung
Dan-news.info: „Im Staatlichen Unternehmen
Komsomòljez Donbàssa wurde die Installation des achten westlichen Strebs des Blocks 4 im Flöz L3 abgeschlossen. Am 3. Juni begann die technologische Erschließung; die Abbaustätte wird Mitte dieses Monats offiziell in Betrieb genommen“, zitiert der Pressedienst des zuständigen Ministeriums die Worte des Chefingenieurs des Bergwerks, Sergej Čajka.
Die Streblänge beträgt 255 Meter; die Reserven werden auf 638.000 Tonnen geschätzt, die Arbeitstiefe beträgt 620 bis 800 Meter. […]
Laut
Čajka ist das durchschnittliche Tagespensum im Streb auf 1300 Tonnen festgelegt, aber wenn nötig, können die Bergleute es auf 2500 Tonnen des „schwarzen Goldes“ erhöhen. Der Streb ist für eine Betriebsdauer von 16 Monaten ausgelegt; er wird der sechste aktive Streb der Mine sein.
Das Bergwerk
Komsomòljez Donbàssa befindet sich in der Stadt Kirovskoje. Es wurde 1980 in Betrieb genommen. Dort wird Kohle der Sorten »A« (Anthrazit) und »T« (Magerkohle) abgebaut. Der Hauptabnehmer ist das Kraftwerk Starobješewo. Im März 2017 ging das Unternehmen unter Äußere (staatliche) Verwaltung – von ukraïnischen Oligarchen aufgegeben; seither wurden dort neun neue Strebe in Betrieb genommen. Die Belegschaft umfasst insgesamt 4565 Personen.

Freitag:

Regionales Wörterbuch in der Entwicklung
Dontimes.ru: Wissenschaftler der Donezker Nationaluniversität arbeiten gemeinsam mit zwei akademischen Forschungszentren Russlands an einem Wörterbuch der modernen russischen Sprache. Der Doktor der philologischen Wissenschaften Wjačeslav Terkulov sprach über drei grundlegende Projekte, die der Literatur und der Sprache des Donbass gewidmet sind.
„Zunächst stellen wir ein Wörterbuch der Donezker Umgangssprache zusammen. Unsere Kinder sollen wissen, dass es hier keinen Sur
žik (Vermengung von Russischem und Ukraïnischem – Anm. d. Übers.) gibt, es gibt die russische Sprache, die Zeichen von Ukraïnismen hat, aber viele dieser Zeichen sind nicht einmal ukraïnisch. So ist zum Beispiel die Phrase Ja sa njewò (statt ‚o njom‘) tjebjè rasskásywal‹ (»Ich habe dir von ihm erzählt«)“ kein Ukraïnismus, sie kommt aus Odessa (vorwiegend russischsprachig – Anm. d. Übers.).
Zunächst ist geplant, bis Anfang nächsten Jahres ein kleines Wörterbuch mit rund 600 Regionalismen zu veröffentlichen. Aber zu gegebener Zeit soll es die gesamte Umgangssprache umfassen.
Wichtig ist die gemeinsame Arbeit mit der Russischen Akademie der Wissenschaften an einem assoziativen Wörterbuch für den Donbass, das die Mentalität der lokalen Bevölkerung genau wiedergibt. Die Befragung der Bevölkerung basiert auf dem Prinzip des Spiels mit Assoziationen.
„Zum Begriff ‚Heimat‘ schreiben Krim-Bewohner Russland oder Krim, und Einwohner von Petrosawodsk einfach Russland. Solche Antworten werden anschließend ausgewertet. Militärs bezeichnen ihre Kommandanten oft als „Vater“, so Terkulov.
Das dritte Projekt, das Wörterbuch der Sprache des Krieges, wird umgangssprachliche Ausdrücke enthalten, die mit dem Beginn der Feindseligkeiten in den Donbass kamen. Dazu gehören u.a. die Begriffe wie
priljòt‹ (»Herbeiflug«) oder ›otwjétka.‹ (»kleine Antwort«), die Treffer durch feindliche Geschosse bzw. Gegenfeuer bezeichnen.
Die Notwendigkeit, Wörterbücher der Donezker Sprache zu erstellen, wurde schon früher diskutiert, und das Studium der lokalen Sprache wurde 2017 mit dem DonNU-Projekt
Donjèzkij Régiolekt gestartet.

Standard

Presseschau vom 05.06.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Leo Ensel: Plädoyer eines ehemaligen russischen Außenministers – „Zeit für Diplomatie“
Im Vorfeld des Genfer Gipfeltreffens von Biden und Putin veröffentlichte der russische Ex-Außenminister Igor Iwanow einen Weckruf, der die fragile sicherheitspolitische Weltlage illusionslos skizziert und zugleich leidenschaftlich für einen diplomatischen Neustart plädiert. …
https://kurz.rt.com/2jem

Matthias Lindner: Nutznießer der Pandemie: Deutsche Milliardäre
In der Pandemie konnten Milliardäre ihr Vermögen um 60 Prozent steigern. Ein deutscher Top-Ökonom fordert: Sie haben hinzugewonnen, also können sie sich auch an Kosten beteiligen. Ansonsten sei der soziale Frieden in der Bundesrepublik in Gefahr. …
https://kurz.rt.com/2jgd

de.rt.com: UNO befürchtet globale Unruhen aufgrund steigender Lebensmittelpreise
Die Besorgnis über steigende Lebensmittelpreise wächst. Laut der UNO stiegen diese im Mai zum zwölften Mal in Folge an. Da die westlichen Zentralbanken die Geldmenge kontinuierlich steigern, wird es immer schwerer, die Preissteigerungen aus dem Supermarkt herauszuhalten. …
https://kurz.rt.com/2jhv

Arthur Buchholz: Wanderwitz-Debatte: Nicht „diktatursozialisiert“, sondern „demokratiesozialisiert“
Das muss man erst mal hinkriegen: Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans widerspricht leidenschaftlich dem Ostbeauftragten Marco Wanderwitz. Eine Minute später stößt er ins gleiche Horn. Das Problem: Sie beklagen, was sie zu verantworten haben.

Wanderwitz-Debatte: Nicht „diktatursozialisiert“, sondern „demokratiesozialisiert“ …
https://kurz.rt.com/2jiy


abends/nachts:

snanews.de: Russland braucht keine Angst vor Treffen der EU-Spitzenpolitiker mit Biden zu haben – Kanzler Kurz
Beim Podiumsgespräch auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Petersburg hat Bundeskanzler Kurz via Video mit Wladimir Putin die Lehren der Pandemie und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern diskutiert. Auch die Frage nach eventuellen antirussischen Parolen während des Treffens EU-USA hat er diplomatisch beantwortet.
Er glaube nicht, dass das so eintreten werde, und das Treffen zwischen den EU-Spitzen und Joe Biden das Thema Russland tangiere oder groß im Vordergrund habe. „Unser Ziel als Europäische Union ist es, in der multilateralen Zusammenarbeit mit den USA in vielen Bereichen wieder verstärkt an einem Strang zu ziehen. Das betrifft sicherlich die generelle internationale Zusammenarbeit im Rahmen der UNO, aber vor allem den Kampf gegen den Klimawandel.“
Positiv sieht Kurz, dass die USA sich wieder zum Pariser Abkommen bekennen und hier ihren Beitrag leisten wollen. „Denn für die Reduktion der CO2-Emissionen müssen wir alle etwas beitragen. Und dem Klima ist es relativ egal, wo die Emissionen herkommen. Wenn wir als ein kleines Land einen Beitrag leisten, ist das gut, aber wenn Staaten wie die USA keinen Beitrag leisten würden, dann wäre das dramatisch. Daher sind wir froh, dass die US-Administration hier auch dieses Ziel klar benannt hat. Ich gehe davon aus, dass das auch einer der Hauptpunkte des Gesprächs am 15. Juni sein wird.“
Zum Gipfeltreffen USA-Russland äußerte er, dass es für ein neutrales Land wie Österreich mit traditionell guten Beziehungen nach Ost und nach West positiv gesehen werde. „Ich habe in den letzten Jahren miterlebt, dass die Beziehungen zwischen den Supermächten nicht unbedingt einfach geworden sind, und daher sind wir sehr froh, wenn es dieses Treffen gibt. Ein Gespräch ist immer eine gute Grundlage, und wir sind selbstverständlich gespannt, was das Ergebnis sein wird.“ Aber Russlands Sorgen, was das Gespräch der Europäischen Union mit Präsident Biden betreffe, könne der Bundeskanzler ihm nehmen.
Die internationale Zusammenarbeit sei heute aus seiner Sicht wichtiger als je zuvor, obwohl „es in den unterschiedlichen Teilen der Welt vieles gibt, das uns politisch trennt. Fragen, zu denen es in unterschiedlichen politischen Systemen grundsätzlich unterschiedliche Ausrichtungen gibt, Grund- und Freiheitsrechte genauso wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Wenn wir aber einander mit Respekt begegnen, dann müssen wir diese Unterschiede offen ansprechen. Und wir müssen trotz aller Unterschiede in vielen Bereichen, bei denen wir zusammenarbeiten können, diese Zusammenarbeit suchen und sie auch umsetzen.“
Handelspartner Österreichs Russland
Russland sei einer der wichtigsten Handelspartner Österreichs weltweit mit einem jährlichen Handelsvolumen von fünf Milliarden Euro, betonte der Bundeskanzler. „Und es ist für uns ein besonderes Anliegen, diese enge wirtschaftliche Zusammenarbeit, sobald es geht, wieder auf das Vorkrisenniveau zurückzuführen. Es gab einen Rückschlag seitens der Pandemie, für den niemand etwas kann, aber ich bin davon überzeugt, dass wir sehr schnell wieder auf das hohe Niveau kommen können.“
Sebastian Kurz bestätigte, dass „die österreichischen Unternehmen in Russland sehr zufrieden sind, dass der Wirtschaftseinbruch während der Pandemie ein geringerer war als in vielen anderen Teilen der Welt und dass es einen großen Hunger danach gibt, diese Investitionen nicht nur fortzusetzen, sondern weiter auszubauen. Denn unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit schafft und sichert Arbeitsplätze in Österreich genauso wie in Russland. Wir haben jetzt zahlreiche Bereiche, wo wir kooperieren, von der Energie über den Maschinenbau, Pharmaprodukte bis hin zu Nahrungsmitteln. Die wirtschaftliche Kooperation, wie sie hier stattfindet, ist für beide Seiten von Vorteil.“
Lehren der Pandemie
Zu Lehren der Pandemie sagte Kurz: „Zu ihrem Beginn wurde viel darüber gesprochen, was wird alles anders sein, und viele haben behauptet, nichts wird so sein, wie es einmal war. Die Menschen werden nicht mehr reisen. Es wird keine Großveranstaltungen mehr geben und vieles andere. Das Gegenteil ist der Fall. Mein Eindruck ist, dass mit einer steigenden Durchimpfung, wie wir sie zum Beispiel in Österreich haben, mit dem Rückgang der Ansteckungszahlen die Welt sehr schnell wieder so ist wie sie war.“
„Die Menschen wollen den persönlichen Kontakt“, so der Bundeskanzler weiter. „Die Menschen wollen das Miteinander, und daher glaube ich, dass unsere Welt nach der Pandemie sehr nahe an dem sein wird, wie sie vorher war. Wir werden zur Normalität zurückkehren. Wichtig, glaube ich, ist, dass wir schnell schaffen, dass wir uns auch wirtschaftlich erholen. Die Pandemie kann uns als eine Lehre auch mitgeben, wie wichtig die Gesundheit ist, wie wichtig es daher auch ist, achtsam mit der Schöpfung umzugehen, mit unserer Umwelt. Beim Wiederaufbau, der jetzt vor uns steht, auch wirtschaftlich bei der Rückkehr zur Normalität, macht es Sinn, auf Bereiche wie Digitalisierung und Ökologisierung massiv zu setzen. Und das werden wir auch tun.“ Damit war auch Präsident Putin einverstanden.
Nachdem das St. Petersburger Internationale Wirtschaftsforum im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie ausgefallen war, steht es in diesem Jahr unter dem Motto „Wieder zusammen: Wirtschaft in der neuen Realität“.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Von Seiten der ukrainischen Führung sind ständig verlogene Erklärungen über ihre Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu hören, aber die nicht endenden Versuche, die Lage zu destabilisieren, bestätigen nur die überzeugende Bewegung Kiews in Richtung einer Eskalation des Konflikts.
Für das Kommando der ukrainischen Kämpfer ist der Sachverhalt, dass seit zwei Tagen ein Regime der Feuereinstellung an der gesamten Kontaktlinie eingehalten wird, ungünstig. Im Zusammenhang damit hat der Stab der OOS in einer kriminellen Absprache mit den ukrainischen Beobachtern im GZKK einen Versuch unternommen, die Lage durch Informationsprovokationen zu destabilisieren.
Wir verfügen über Informationen, dass das Kommando der OOS den Kommandeuren der operativ-taktischen Gruppierungen „Nord“ und „Ost“ Anweisungen erteilt hat, fälschlich Beschuss anzugeben, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf angeblich stattfindende Verletzungen der Minsker Vereinbarungen von Seiten der Volksrepubliken im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe, die am 8. und 9. Juni geplant ist, zu lenken.
Den Anweisungen des Kommandeurs Krawtschenko folgend hat der Stab der OOS heute fälschlich erklärt, dass von Seiten der Volksmiliz der DVR das Feuer in Richtung Peski und Nowgorodskoje unter Einsatz von 82mm-Mörsern eröffnet worden sei.
Nach unseren Informationen werden im Stab der OOS derartige fälschliche Beschuldigungen auch gegen die Lugansker Volksrepublik vorbereitet, die in der nächsten Zeit veröffentlicht werden.
Allem Anschein nach stellt eine Situation, in der alle Waffen schweigen und keine Soldaten durch Beschuss sterben, die ukrainischen Generäle nicht zufrieden. Wir empfehlen nachdrücklich, von der schlechten Praxis der Fälschung von Berichtsdaten und unbegründeten Beschuldigungen Abstand zu nehmen!
Verantwortlich erklären wir, dass die Soldaten der Volksmiliz die Vereinbarungen umsetzen und das Regime der Feuereinstellung genau einhalten.

de.rt.com: Kreml: Diktat und Belehrung untergraben Versuche, Dialog zwischen Russland und USA aufzubauen
Der Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte die Wichtigkeit des gegenseitigen Respekts und der Berücksichtigung der Interessen der anderen Seite für die Verbesserung des Verhältnisses zwischen Washington und Moskau. Diktat und Belehrung würden den Dialog dagegen nur stören.
Im Vorfeld des Gipfeltreffens zwischen den Präsidenten Russlands und der USA in Genf am 16. Juni hat der Kremlsprecher Dmitri Peskow am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg den gegenseitigen Respekt und die Berücksichtigung der Interessen der jeweils anderen Seite als notwendige Bedingungen für die Verbesserung des Verhältnisses zwischen Washington und Moskau genannt. Dagegen würden sich Diktat und Belehrung auf den Aufbau eines Dialogs negativ auswirken.
Der Sprecher versicherte, dass sich Putin dafür einsetze, den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen Russland und den USA zu verbessern. Trotzdem verwies er darauf, dass es unmöglich sei, ein gutes zwischenstaatliches Verhältnis ohne gegenseitigen Respekt und Achtung vor den Interessen aufzubauen. Peskow wörtlich:
„Jegliche Versuche, Regeln zu diktieren oder die andere Seite zu belehren, sind zum Scheitern verurteilt. Überdies haben sie eine negative Auswirkung auf die wechselnde Dynamik des Dialogs.“
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten warnte außerdem vor überzogenen Erwartungen vom Gipfeltreffen der Staatschefs Russland und der USA in Genf. Dennoch betonte er, dass der Beginn eines Dialogs schon ein positiver Schritt sei. Peskow zufolge sind die Differenzen zwischen Moskau und Washington derzeit so groß, dass bei dem Gipfel Fortschritte zur Erlangung eines weitgehenden Verständnisses kaum zu erwarten seien:
„Jeder von ihnen wird die Themen ansprechen, die er für sein Land als von höchster Priorität ansieht. Und auf jeden Fall ist selbst jede Art des Beginns eines Dialogs auf höchster Ebene, trotz des beklagenswerten Zustands der bilateralen Beziehungen, ein sehr positiver Schritt.“
Der Gipfel in Genf wird das erste persönliche Treffen zwischen Putin und Biden seit dem Amtsantritt des 46. US-Präsidenten sein. Nach Angaben des Kremls werden die Staatschefs die Bedingungen und Perspektiven für die weitere Förderung der russisch-US-amerikanischen Beziehungen, Fragen der strategischen Stabilität und Sicherheit sowie drängende Fragen der internationalen Agenda erörtern, darunter die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie und die Regelung regionaler Konflikte. Außerdem erklärte Biden in einer Rede zum Memorial Day, er werde während des Gipfels das Thema Menschenrechte auf den Tisch bringen.


de.rt.com: Putin: Die NATO ist in Gefahr
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten kritisiert, die behaupten, dass Russland an der angeblich erzwungenen Landung des Ryanair-Flugzeugs in Minsk beteiligt war. Er hob hervor, dass mit solch einer Führung die NATO selbst in Gefahr sei.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bestritten, dass die russischen Sicherheitsdienste an der angeblich erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk beteiligt waren. Auf die Frage, ob russische Behörden an der Landung beteiligt gewesen wären, antwortete er:
„Nein, natürlich nicht.“
Putin füge hinzu, dass er die Äußerungen von Staats- und Regierungschefs von NATO-Staaten gesehen hat, die Russland eine Beteiligung an dem Vorfall vorgeworfen hatten. Er stellte fest:
„Ich kann sagen: Die NATO ist in Gefahr, wenn die Führung solche Aussagen macht. Das bedeutet, dass die Menschen einfach nicht verstehen, wie solche Prozesse überhaupt ablaufen können.“
Zuvor hatte bereits der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow erklärt, dass Russland in Bezug auf die angeblich erzwungene Landung des Ryanair-Flugzeugs in Minsk einen ernsthaften Umgang miteinander auf der Grundlage des Völkerrechts unterstützt.
Die Ryanair-Maschine, die von Athen nach Vilnius fliegen sollte, war am 23. Mai nach einer angeblichen Bombendrohung in Minsk zwischengelanden. Die Information über die angebliche Präsenz einer Bombe an Bord bestätigte sich bei einer Durchsuchung nicht.
An Bord dieses Flugzeugs war der Gründer des Telegram-Kanals Nexta, der in Weißrussland bekannte Extremist Roman Protassewitsch. Nach der Zwischenlandung in Minsk wurden er und seine Freundin Sofia Sapega, die russische Staatsbürgerin ist, festgenommen.


snanews.de: Türkei meldet neuen Erdgasfund im Schwarzen Meer
Die Türkei ist laut dem Präsidenten des Landes, Recep Tayyip Erdogan, bei ihrer Suche nach Rohstoffen im Schwarzen Meer erneut auf Erdgasvorkommen gestoßen.
„Unser Bohrschiff ‚Fatih‘hat im Bohrloch Amasra-1 im Gasfeld Sakarya ein Vorkommen mit 135 Milliarden Kubikmeter Erdgas entdeckt“, zitiert die Zeitung „Daily Sabah“ Erdogan.
Man werde die Bohrarbeiten in der Region fortsetzen, so der türkische Präsident. In der ersten Phase werden Erdgasfördersysteme auf dem Meeresboden errichtet. In der zweiten Phase werde die Anlage in Betrieb genommen, die das Erdgas an Land aufbereite und gebrauchsfertig mache.
„Die dritte Stufe ist die Pipeline, die die Verbindung zwischen dem System auf See und der Anlage an Land herstellt“, so Erdogan.
Die Türkei muss angesichts eines Mangels an eigenen Energiereserven einen Großteil des Bedarfs importieren. Sie ist einer der größten Abnehmer für russisches Erdgas.
Die „Fatih“ bohrt seit dem 20. Juli im Schwarzen Meer. Im August 2020 hatte die Türkei bereits ein Vorkommen mit 405 Milliarden Kubikmetern entdeckt. Ziel sei es, das Land im Jahr 2023 mit Gas aus dem Vorkommen zu versorgen, so Erdogan damals. Experten hatten mit Skepsis auf diese Ankündigung reagiert.


snanews.de: Klimaschutz als Chefsache: Putin will CO2-Ausstoß stärker senken als Europa
Als „Unsinn“ hat der russische Präsident Wladimir Putin die Behauptung zurückgewiesen, dass Russland nicht am Klimaschutz interessiert sei. Er möchte den Netto-Ausstoß von Treibhausgasen in seinem Land bis 2050 stärker reduzieren lassen als die EU, erklärte der Staatschef am Freitag auf dem St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum.
Die Regierung solle bis Oktober einen entsprechenden Plan für die kommenden 30 Jahre ausarbeiten, ordnete Putin an. Er warb vor den Wirtschaftsvertretern für Investitionen in diesem Bereich und wies das Kabinett zudem an, Grundlagen für Klimaprojekte zu konzipieren.
Die Themen Nachhaltigkeit, alternative Energien und Klimaschutz stehen ganz oben auf der Agenda des diesjährigen Wirtschaftsforums.
Auffangen und Binden von Treibhausgasen seien wichtige Faktoren bei der Erlangung der Kohlenstoffneutralität. Daher komme es darauf an, „Kohlendioxid – egal welchen Ursprungs – aufzufangen, zu parken und nützlich zu verwenden“, sagte Putin.
Nach Ansicht von Leonid Fedun, Vizechef des zweitgrößten russischen Ölförderers LUKoil, dürfte Russland in 20 bis 30 Jahren zum weltgrößten Sauerstoffspender aufsteigen und vom Verkauf von Quoten für CO2-Ausstoß profitieren. Die dabei erwirtschafteten Summen könnten womöglich sogar höher sein, als der Erlös aus dem Erdgasgeschäft.
Fedun erinnerte daran, dass sich rund 20 Prozent der globalen Waldbestände in Russland befinden. „Der behutsame Umgang mit diesem Reichtum wäre wohl die einfachste Methode zur Bindung von Kohlendioxid. Russland ist in der Lage, zum Jahr 2050, wenn nicht früher, zu einem kohlenstoffneutralen Land zu werden“, betonte der Topmanager.
Die Europäische Union hat sich offiziell zu einer Senkung der Treibhausgase um mindestens 55 Prozent bis 2030 und zu einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 verpflichtet. Das bedeutet, dass dann nur noch so viele klimaschädliche Gase ausgestoßen werden sollen, wie wieder gebunden werden können.


de.rt.com: Selenskij: Vereinigung von Russland und Weißrussland schafft „Gefahren“ für Kiew
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij äußerte sich im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu einem Unionsstaat zwischen Russland und Weißrussland. Angesichts der gemeinsamen Grenze Weißrusslands mit der Ukraine sähe er darin eine ernste Bedrohung.
Die Erschaffung eines echten Unionsstaates zwischen Russland und Weißrussland unter der Ägide Moskaus könnte eine ernsthafte Bedrohung für Kiew darstellen und die nationale Sicherheit der Ukraine beeinträchtigen, so der Präsident des Landes Wladimir Selenskij in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor dem Hintergrund, dass Russland und Weißrussland zusätzliche Truppen an die Grenze zur Ukraine verschoben haben.
„An unserer Nordgrenze zu Weißrussland herrscht eine sehr gefährliche Situation. Heute steht die Armee dort unter dem Kommando des weißrussischen Regimes, aber wir beobachten, wie Russland und Weißrussland ständig an Vereinbarungen arbeiten, zu denen vielleicht auch Fragen der gemeinsamen Verteidigung gehören könnten“, so Selenskij. Und er fuhr fort: „Dann hätte Russland die Kontrolle über die weißrussischen Streitkräfte.“ Insbesondere gab Selenskij zu verstehen, dass Kiew einen „echten Unionsstaat“ zwischen Russland und Weißrussland befürchtet, in dem die beiden Nationen im Wesentlichen zu einer von Moskau kontrollierten Einheit würden.
Ein Unionsstaatsvertrag wurde 1999 von Russland und Weißrussland unterzeichnet, aber viele seiner Inhalte wurden bisher nicht umgesetzt. Laut dem Text des Dokuments planten die beiden Nationen, ein gemeinsames Parlament, eine gemeinsame Gerichtsbarkeit und ein gemeinsames Regierungskabinett zu etablieren. Seitdem wird regelmäßig über die Union diskutiert, einschließlich der Schaffung eines gemeinsamen Währungs-, Militär- und Zollraums. Diese Ideen wurden nie verwirklicht.
Bei einem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko am vergangenen Freitag stellte der russische Staatschef fest, dass die beiden Länder allmählich auf den Aufbau einer formellen Union zusteuern und gleichzeitig darauf achten, dass diese im Interesse beider Länder funktioniert.
„Diese Entwicklung bringt unseren Bürgern bereits konkrete Vorteile“, sagte Putin. „Wir machen alles konsequent, ohne Zeitdruck und ohne uns zu übernehmen, sondern wir agieren in Etappen.“
Im letzten Monat erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Moskauer Zeitung Argumenty i Fakty (Argumente und Fakten), es gebe „keine Pläne für eine Vereinigung beider Länder“, aber „eine möglichst tiefe Integration“ wäre sowohl für Russen als auch Weißrussen von Interesse.


vormittags:

de.rt.com: Italienischer Bankier: Europa verliert dreimal mehr durch Sanktionen als Russland
Die Russland-Sanktionen schaden der EU mehr als Russland selbst, erklärte der Chef der italienischen Banca Intesa am Rande des Internationalen St. Petersburger Wirtschaftsforums. Er betonte, dass Konzerne mehr politischen Einfluss gegen die Sanktionen ausüben sollten.
Die Mitgliedsstaaten der EU leiden viel mehr unter den gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen als Russland selbst. Darauf wies Antonio Fallico, Vorstandsvorsitzender der Banca Intesa und Präsident der Vereinigung Conoscere Eurasia, hin. Der italienische Bankbeamte sagte RT am Rande des internationalen Sankt Petersburger Wirtschaftsforums:
„Die europäischen Nationen haben durch die Sanktionen dreimal mehr verloren als Russland.“
Fallico erklärte, dass die Delegation Italiens aus Vertretern der größten Unternehmen des Landes bestehe, die Sektoren wie Automobilbau, Infrastruktur, Energie und Maschinenbau repräsentieren. Diese Unternehmen machen angeblich 90 Prozent des Handels zwischen Russland und Italien aus.
In diesem Jahr nimmt an dem Wirtschaftsforum auch eine große Gruppe von kleinen und mittleren Unternehmen teil, die den Bereich der innovativen Technologien vertreten. Dazu zählen etwa die medizinische Industrie, die IT, das Internet der Dinge und die künstliche Intelligenz.
Laut Fallico ist sich jedes große Unternehmen über die Unzweckmäßigkeit der Russland-Sanktionen im Klaren, man habe aber leider „keine Chance, die Musik zu ändern“.
Er fügte hinzu, dass die Sanktionen das Hauptthema der russisch-italienischen Podiumsdiskussion auf dem Forum seien. Der Bankchef betonte:
„Die Konzerne müssen politischen Einfluss ausüben, da Unternehmen dieses Kalibers dazu in der Lage sind.“
Er hob hervor, dass Unternehmen die Wirtschaft aufbauen, also „müssen sie entschlossener sein“.
Fallico fügte hinzu, dass die kurzfristige Zukunft der Sanktionen vage sei, weil das anstehende Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten Russlands und der USA Wladimir Putin und Joe Biden die Europäer in die Enge treibe. Er stellte fest:
„Sie hatten sich für mehr Sanktionen eingesetzt, bekamen aber von Biden eine moralische Ohrfeige.“


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. Juni 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Vom Iran kontrollierte Milzen führen Drohnenangriffe gegen US-Militärbasen im Irak durch – NYT
Vom Iran unterstützte Milizen sollen in letzter Zeit Drohnenangriffe auf einige der wichtigsten US-Militärobjekte im Irak durchgeführt haben. Dies berichtet die Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf US-Beamte.
Demnach kamen in den letzten zwei Monaten mindestens drei Mal kleine, mit Sprengstoff beladene Drohnen zum Einsatz, die bei Nacht irakische Stützpunkte angriffen, darunter auch jene, die von der CIA und US-Spezialeinheiten genutzt werden. Dabei sollen die Angriffsdrohnen die US-Abwehr umgehen können, weil sie ganz niedrig fliegen würden.
Die Drohnenangriffe würden so ausgeführt, dass sie möglichst wenig Opfer fordern, die sonst US-Vergeltungsmaßnahmen auslösen könnten, teilte die Zeitung unter Berufung auf irakische und US-amerikanische Beamte mit.
So wurde laut drei US-Beamten kurz vor Mitternacht am 14. April ein CIA-Hangar innerhalb des Flughafens in der nordirakischen Stadt Erbil von einem Drohnenangriff getroffen. Zwar sei niemand bei dem Angriff verletzt worden – die Komplexität der Attacke und die Tatsache, dass eine geheime Anlage angegriffen worden sei, habe Beamte des Pentagon und des Weißen Hauses jedoch alarmiert, wie die Zeitung „The Washington Post“ berichtete.
Am 8. Mai sei bei einem ähnlichen Drohnenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Ayn al-Asad in der westirakischen Provinz Anbar ein Flugzeughangar beschädigt worden. Drei Tage später sei kurz nach Mitternacht ein Flugplatz in Harir nördlich von Erbil von einer Drohne attackiert worden. Der Flugplatz werde vom streng geheimen Joint Special Operations Command genutzt.
Diese komplexeren Drohnenangriffe von größerer Reichweite würden nicht sofort von Milizen für sich reklamiert, wie es bei vielen anderen Angriffen gegen US-Ziele der Fall sei. Aus Sicht der US-Beamten und unabhängigen Analysten sei dies ein Hinweis darauf, dass der Iran hinter diesen Attacken stecke, schreibt die Zeitung.
Die Untersuchung von Wrackteilen der Angriffsdrohnen, die teilweise geborgen worden seien, habe ergeben, dass diese Drohnen im Iran oder mit vom Iran bereitgestellten Technologien hergestellt worden seien.
Angesichts des Geldmangels habe Teheran zwar die Finanzierung der großen irakischen Milizen gekürzt, dafür aber in die Abspaltung kleinerer, spezialisierterer Stellvertreter-Milizen investiert: Diese würden innerhalb der größeren Milizen operieren, aber nicht unter deren direktem Kommando stehen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf irakische Beamte und US-Analysten. Laut US-Beamten könnten diese spezialisierten Einheiten wahrscheinlich mit der politisch heiklen Aufgabe beauftragt worden sein, die neuen Drohnenangriffe auszuführen.
Am 5. Januar 2020 hatte das irakische Parlament mehrheitlich für den Abzug ausländischer Truppen vom Territorium des Landes sowie für die Überprüfung des Formats der Zusammenarbeit mit der US-geführten internationalen Antiterrorkoalition gestimmt.
Die Entscheidung erfolgte als Reaktion auf einen US- Drohnenangriff vom 3. Januar, bei dem der Kommandeur der Al-Quds-Eliteeinheit, General Qassem Soleimani, und der Vizechef der irakischen schiitischen Volksmiliz, Abu Mahdi al-Muhandis, samt mehreren Gefolgsleuten in Bagdad getötet worden waren. Begründet wurde die Ermordung mit angeblich drohenden Attacken auf US-Bürger und Einrichtungen, die der General geplant haben soll.
Nach diesen Ereignissen übergab die US-geführte internationale Koalition dem irakischen Militär eine Reihe von Anlagen, in denen US-Truppen zuvor stationiert gewesen waren, darunter mehrere Luftwaffenstützpunkte und das Hauptquartier der Militärberater der Koalition.


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Juni um 9:00 Uhr 4822 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4236 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 442 Todesfälle.

snanews.de: Atomstreit mit Nordkorea: Putin mahnt zu „Takt und Geduld“
Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm wirbt Russlands Präsident Wladimir Putin für einen taktvollen Umgang mit den Nordkoreanern. Sanktionen und Versuche, das abgeschottete Land abzuwürgen, seien kein Weg.
„Die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen über den Planeten lehnen wir kategorisch ab“, sagte Putin am Freitag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. „Auch unsere Freunde in Nordkorea wissen das.“
Was Nordkoreas Atomprogramm betreffe, so könne die Lösung nicht darin liegen, „Nordkorea abzuwürgen oder weitere Sanktionen zu verhängen“, betonte Putin. Vielmehr müsse man sich darum bemühen, „Bedingungen zu schaffen, die den Nordkoreanern Sicherheit garantieren“.
Wenn man auf diese Art und Weise vorginge, „mit Takt, Geduld und dem Willen, dieses Problem zu lösen“, könnte bald ein Ergebnis erzielt werden, stellte der Kremlchef klar.
Als man vor einigen Jahren versucht habe, diesen Weg zu gehen, habe es im Streit mit Nordkorea positive Tendenzen gegeben, sagte Putin. Er beschuldigte die USA, mit dem Rückzug aus ihren Verpflichtungen seinerzeit eine neue „Konfrontationsspirale“ ausgelöst zu haben. Als ein Land, das direkt an Nordkorea grenze, hoffe Russland auf eine optimale Lösung, betonte der russische Präsident.
Nordkorea hatte sich 2005 zur Kernwaffenmacht erklärt und führte mehrere Atomtests durch, auf die der UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen reagierte. Außerdem sorgt das Land mit seinem Raketenprogramm international für Besorgnis.

Mzdnr.ru: Am 4. Juni wurden in der DVR 644 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 177 positiv, bei 23 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 5. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 39.857 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4753 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 32.089 als gesund entlassen, es gibt 3015 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 91 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 13 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 71 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1480 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 678 mit Sauerstoffunterstützung (+23 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurde durch 7 Expresstests ein Patient entdeckt, der bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht hat. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1841 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.


snanews.de: Gemeinsame Venus-Erforschung: Nasa zeigt sich offen für Gespräche mit Russland
Die US-Weltraumorganisation Nasa hat sich bereit gezeigt, Pläne zur weiteren Erforschung der Venus mit Russland zu besprechen.
„Wir hatten einen großartigen Meinungsaustausch über die Bestimmung gemeinsamer Ziele für ‚Venera-D‘, und wir begrüßen zukünftige Möglichkeiten für weitere Besprechungen der Pläne in Bezug auf die Venus durch unsere Experten“, sagte eine Sprecherin der Nasa gegenüber SNA.
„Venera-D“ ist eine russische Mission für die Erforschung der Venus. Mitte Mai hatte die russische Weltraumorganisation Roskosmos mit dem Raumfahrtunternehmen NPO Lawotschkin einen Vertrag zur Entwicklung einer gleichnamigen Raumsonde neuer Generation geschlossen, die 2029 starten soll.
Die Nasa habe in den letzten Jahren daran gearbeitet, Bereiche von gemeinsamem Interesse bei der Planetenforschung festzustellen, insbesondere im Hinblick auf die Venus, betonte die Nasa-Sprecherin.
„Mit der am vergangenen Mittwoch erfolgten Ankündigung von zwei neuen Venus-Missionen, die Ende dieses Jahrzehnts starten sollten, freuen wir uns sehr, in eine neue Ära der Erforschung eines Planeten einzutreten, an dem wir ein gemeinsames Interesse haben“, sagte sie.
Diese Woche hatte der neue Nasa-Administrator, Bill Nelson, angekündigt, die US-Raumfahrtbehörde bereite zwei Venus-Forschungsmissionen vor: So soll die Raumsonde „Davinchi+“ die Atmosphäre des Planeten untersuchen, während der Satellit „Veritas“ die Venus-Oberfläche kartieren soll.
Vor diesem Hintergrund ließ der Chef von Roskosmos, Dmitri Rogosin, am Freitag verkünden, die Teilnahme von US-Forschern an der russischen Venus-Mission sei nicht ausgeschlossen.
Das Projekt „Venera-D“ war seit 2013 – mit einer kurzen Unterbrechung im Jahr 2014 – als eine gemeinsame US-russische Mission entwickelt worden. Später gab Roskosmos jedoch bekannt, „Venera-D“ werde ein nationales Projekt mit möglicher Beteiligung ausländischer Partner sein.


nachmittags:

snanews.de: Taliban-Offensive in Afghanistan: Zwei weitere Bezirke erobert
Die militant-islamistischen Taliban haben zwei weitere Bezirke in zwei verschiedenen afghanischen Provinzen erobert. Darüber berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf lokale Behörden. Das Vorrücken der Islamisten erfolgt vor dem Hintergrund des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan.
Demnach brachten die Taliban den Bezirk Schenkai in der Provinz Sabul und den Bezirk Gisab in der Provinz Urusagn im Süden des Landes unter ihre Kontrolle. Zu den Opfern gebe es bislang keine Angaben.
Auch andernorts sei es zu schweren Zusammenstößen gekommen. In der Provinz Gasni im Südosten des Landes habe der Bezirk Deh Jak nach starkem militärischem Druck auf die Sicherheitskräfte dort kurz vor dem Fall an die Taliban gestanden. Im Bezirk Farsi in der Provinz Herat kamen laut lokalen Behördenvertretern am Freitag bei Zusammenstößen mindestens neun Polizisten ums Leben. Nach Angaben des Senders TOLOnews wurden bei einer Attacke der Islamisten auf den Bezirk Julga in der Provinz Baglan mindestens acht Sicherheitskräfte, darunter die Polizeichefs von zwei Bezirken, am Freitagabend getötet. Der Sender beruft sich dabei auf einen namentlich nicht genannten Sicherheitsbeamten.
Seit Beginn des offiziellen Abzugs der US- und anderer Nato-Truppen aus Afghanistan am 1. Mai haben die Taliban mehrere Offensiven im Land gestartet. Einige wurden von Sicherheitskräften zurückgeschlagen, andernorts stehen die Regierungskräfte schwer unter Druck. Beobachter vermuten, dass diese Angriffe erst der Beginn der jährlichen Offensive der Taliban sind. Insgesamt sind seit Anfang Mai nun sechs Bezirke an die Islamisten gefallen.
Pakistan über neu anschwellenden Bürgerkrieg im Nachbarland besorgt
Der pakistanische Ministerpräsident, Imran Khan, hat bereits geäußert, seine Regierung werde versuchen, rechtzeitig eine politische Lösung für den Machtkampf zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamischen Taliban zu erreichen und einen neuen Bürgerkrieg in seinem Nachbarland zu verhindern. Sollte es zu einem neuen Bürgerkrieg in Afghanistan und einer Flüchtlingskrise kommen, würde auch Pakistan sehr darunter leiden und sein Land könnte zum Eingreifen gezwungen sein, sagte er am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.
Internationale Truppen bis zu 44 Prozent abgezogen
Der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan soll bis spätestens 11. September abgeschlossen sein. Das US-Militär hatte diese Woche mitgeteilt, es schätze, dass rund 30 bis 44 Prozent des gesamten Prozesses abgeschlossen seien.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 05.06.2021
In den letzten 24 Stunden
wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Dabei hat das Kommando der OOS weiter sein fehlendes Interesse an einer Stabilisierung der Lage demonstriert. Trotz des zweitägigen Fehlens von Verstößen von Seiten des Gegners versuchte das ukrainische Kommando gestern, eine Informationsprovokation zu begehen, indem es Berichtsdaten über Beschuss der Gebiete von Peski und Nowgordskoje fälschte.
Nachdem die ukrainische Seite ein weiteres Mal der
Angabe nicht existenter Beschüsse überführt worden war, unternahm der Stab der OOS den Versuch, die Einheiten der Volksmiliz zur Erwiderung des Feuers zu provozieren und erteilte die Anweisung zur Durchführung einer Feuerprovokation.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer es 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko in Richtung Donezk von den Positionen im Gebiet von Peski aus 20 120mm-Mörsergeschosse auf Shabunki abgefeuert.
In
folge des Beschusses wurden zwei Häuser beschädigt: Perwaja-Linija-Straße 3 und 5. Durch glücklichen Zufall wurde kein örtlicher Einwohner verletzt.
Der Beschuss wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzungen des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und
die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, die Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, besondere Aufmerksamkeit auf die Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen die Donezker Volksrepublik zu richten und die ukrainische Führung zu zwingen, die erreichten Vereinbarung
en umzusetzen, um ein weiteres Blutvergießen im Donbass zu verhindern.
Außerdem meinen wir, dass die Vertreter der OSZE-Mission die Stationierung von 120mm-Mörsern, die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen sind, in Peski erfassen sowie von der ukrainischen Seite eine genaue Ermittlung zu diesem Fall fordern müssen, wobei alle schuldigen Funktionsträger entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung Waffenstillstands angegeben werden müssen, um sie strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Wir stellen die Lieferung von Munition auf die Positionen des 16. Bataillons der 58. Brigade fest, wo gestern eine Gruppe aus 30 Kämpfer der nationalistischen bewaffneten Formation „Rechter Sektor“ eingetroffen ist, im Zusammenhang damit erwarten wir an diesem Abschnitt eine Fortsetzung der Feuerprovokationen, was durch eine Information über die Anweisungen an die Kommandeure der operativ-taktischen Gruppierungen „Nord“ und „Ost“, die Einheiten der Volksmiliz zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, bestätigt wird.
Wir empfehlen den ukrainischen Kämpfern nachdrücklich, von der Umsetzung der verbrecherischen Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und erinnern daran, dass Kriegsverbrechen keine Verjährungsfrist haben.
Unsere Beobachter haben festgestellt, dass in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen von Seiten der Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen durchgeführt werden.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 59. Brigade 200 Meter Schützengräben am südlichen Rand von Nowoluganskoje eingerichtet.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade drei neue Schützengräben mit einer Länge von 20 und 10 Metern im östlichen Teil von Taramtschuk ausgerüstet, außerdem zwei Schützengräben mit einer Länge von 20 und 70 Meter in der Nähe eines Wohngebiets am südöstlichen Rand von Marjinka.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade ein Schützenpanzerwagen im Gebiet von Nowobachmutowka stationiert ist.
Die ukrainische Seite behindert weiter zielgerichtet die Arbeit der internationalen Beobachter, indem sie die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission blockiert. So wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung verbotener Waffen der 10. und 128. Brigade zu verhindern, aktiv Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt werden, um Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der Mission im Gebiet von Jushnoje, Lebedinskoje und Gnutowo zu blockieren.
Es ist ein Absinken der Disziplin in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben an der Kontaktlinie ausführen, festzustellen.
So
stellten Offiziere des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, die im 2. Gebirgssturmbataillon der 128. Brigade eingetroffen sind, im Rahmen einer außerplanmäßigen Kontrolle der unterstellten Einheiten das Fehlen einer Reihe von Funktionsträgern fest, darunter der Kommandeur eines Bataillons Mislik. Die Kontrolle von Dokumenten auf dem Kommandopunkt des Bataillons zeigte, dass trotz der Anweisungen des Kommandos über die Buchhaltung über installierte Minensperren die Karten der Minenfelder nur formal geführt werden.
Bei einer Kontrolle des Personals der 4. Gebirgssturmkompanie wurden Fälle von gesetzeswidriger Abwesenheit von Soldaten festgestellt. So befanden sich von 100 Kämpfern der Einheiten nur 43 auf den Positionen.
Der Brigadekommandeur Gontscharuk, der einen Verweis fürchtet, schickte seinen Stellvertreter in das 2. Bataillon, um die Zusammenarbeit mit der Kommission zu organisieren und einen Bericht über Defizite an den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu verhindern.

snanews.de: Mit Know-how japanischer Todesfabrik: China wirft USA Biowaffen-Entwicklung vor – Bericht
China hat einem Medienbericht zufolge den USA vorgeworfen, biologische Waffen zu entwickeln und dabei die Erfahrungen der berüchtigten japanischen Todesfabrik „Einheit 731“ aus dem Zweiten Weltkrieg zu nutzen, welche biologische sowie chemische Waffen entwickelt und an Testpersonen erprobt hat.
Chinas Außenamtssprecherin Hua Chunying habe in einer Erklärung Washington dazu aufgefordert, eine Auskunft über den Ausbruch eines unbekannten Virus im Bundesstaat Virginia kurz vor der globalen Corona-Pandemie zu geben, berichtete der russische TV-Sender „Swesda“. Damit habe Peking auf eine Erklärung des ehemaligen US-Außenministers Mike Pompeo reagiert, der auf einen künstlichen Ursprung des neuartigen Coronavirus hingewiesen und gesagt habe, es gebe Beweise dafür, dass das Virus aus einem Labor in der chinesischen Stadt Wuhan entwichen sei.
China seinerseits sei überzeugt, dass biologische Waffen in Fort Detrick, einer wissenschaftlichen Außenstelle des US- Verteidigungsministeriums im US-Bundesstaat Maryland, entwickelt worden seien. Chunying habe angegeben, dass die tödliche Lungenkrankheit hauptsächlich in der Nähe dieses Labors registriert worden sei. Peking würde zudem beteuern, dass nach dem Zweiten Weltkrieg die Wissenschaftler der japanischen „Einheit 731“ gerade in das besagte Labor ausgeflogen worden seien.
Zuvor hatte die US-Regierung in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sich die Geheimdienste des Landes „kein abschließendes Urteil“ über die Labor-Hypothese in Bezug auf das Coronavirus gebildet haben, das die globale Pandemie verursacht hat. US-Präsident Joe Biden hatte die Geheimdienste beauftragt, diesbezügliche Daten aktiv zu sammeln und zu analysieren und ihm innerhalb von 90 Tagen auch einen Bericht dazu vorzulegen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) kam in einer im März vorgelegten Studie zu dem Schluss, dass das Virus außer in Fledermäusen auch in Schuppentieren seinen Ursprung haben könnte. Die Theorie, dass es aus einem Labor entwichen sein könnte, bezeichneten die beteiligten Wissenschaftler dagegen als „extrem unwahrscheinlich“.
Nach aktuellen Angaben der WHO gibt es weltweit mehr als 170 Millionen Corona-Infektionen. Über 3,6 Millionen Menschen starben mit dem Virus.
„Einheit 731“
Die japanische „Einheit 731“ war ein von Militärs und Wissenschaftlern geführtes Vernichtungslabor im besetzten Nordosten Chinas, welches zwischen 1934 und 1945 an Hunderttausenden Chinesen mit Milzbrand, Pest und Cholera experimentiert hatte.
Diese berüchtigte Truppeneinheit stand unter dem Kommando des Arztes Dr. Shiro Ishii und betrieb nahe der Stadt Harbin eine Forschungsanstalt für die Entwicklung biologischer und chemischer Waffen. Überlebende gab es nicht, da die Japaner kurz vor ihrer Niederlage die Anlagen vollständig zerstörten und sämtliche Insassen töteten. Die leitenden Kommandanten der „Einheit 731“ gingen straffrei aus, hieß es in einem Bericht der „TAZ“. Sie hätten den USA die wichtigsten Forschungsunterlagen übergeben und dafür Immunität während den Tokioter Prozessen zu Kriegsverbrechen erhalten.


de.rt.com: Grünen-Chef Habeck rechtfertigt Forderung nach Waffen: „Der Kampf der Ukraine ist der Kampf Europas“
In einem Interview rechtfertigt der Co-Vorsitzende der Grünen seine Forderung nach Waffenlieferungen an die Ukraine. Darin stellt er seine „strategische Analyse“ des Konfliktes in der Ostukraine dar und kritisiert die Bundesregierung, sie messe bei Waffenlieferungen mit zweierlei Maß.
Robert Habeck hat seine umstrittenen Äußerungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine wiederholt und bekräftigt. Er wirft der Bundesregierung „Selbstgerechtigkeit“ vor. Der Co-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen hat dem Spiegel ein langes Interview gegeben, das am Freitag veröffentlicht wurde.
Gefragt, ob er sich während seines Besuches der Gebiete mit militärischen Konfrontationslinien in der Ukraine zu sehr von den Eindrücken beeinflussen ließ, beruft Habeck sich darauf, von einer „strategischen Analyse“ ausgegangen zu sein.
„Die Situation in der Ukraine ist für die Europäische Union, für ihre Freiheit und Sicherheit von entscheidender Bedeutung. Die Ukraine hat noch jede Menge innenpolitische Probleme, die Korruption allen voran. Aber die Bevölkerung hat sich für die liberale Demokratie entschieden. Für diesen politischen Kurs haben Menschen beim Euromaidan ihr Leben verloren. Als Reaktion hat Russland die Krim besetzt und schürt einen Krieg im Donbass. Mein Besuch sollte in Erinnerung rufen, dass der Kampf der Ukraine der Kampf Europas ist.“
Er kritisiert die Bundesregierung, die der Ukraine eine Beitrittsperspektive zur EU verweigere. Zur Frage von Waffenlieferungen wirft er ihr vor, mit zweierlei Maß zu messen. Sie liefere Panzer, Raketenteile und U-Boote an Länder wie Ägypten, das den Bürgerkrieg im Jemen anheizt.
„Aber an die Ukraine, die angegriffen wird, gehen nicht mal Fahrzeuge zum Krankentransport, Minensuchgeräte, ausgemusterte Geländewagen oder Nachtsichtgeräte. Ich verstehe nicht, wie man sich dessen rühmen kann. Die Selbstgerechtigkeit der Regierung erscheint mir unangebracht. An der Kontaktlinie werden Flugminen eingesetzt. Wenn wir übereinstimmen, dass es okay ist, Minen zu räumen, zu verhindern, dass sie in Hinterhöfen landen, wo sie den Menschen die Füße wegsprengen, wäre das ein Anfang.“
Der Spiegel zieht einen historischen Vergleich: „Die Grünen haben sich 1999 über die Teilnahme am Kosovokrieg zerstritten. Verbindet die Diskussion heute etwas mit der damals?“ Die Antwort:
„Es ist richtig, dass wir intensiv diskutieren, wie wir unserer Verantwortung gerecht werden, womit Leid größer oder geringer wird, was stabilisiert und was nicht. Alle reden dauernd von mehr europäischer Souveränität. Ich auch. Wenn diese Rede irgendeinen Sinn hat, dann muss sich das doch zum Beispiel im Donbass beweisen. Natürlich, die Lösung dieses Krieges kann nur diplomatisch erfolgen. Aber solange das nicht der Fall ist, sterben dort Menschen. Und ich finde, es ist eine gute Sache, einen Beitrag zu leisten, damit möglichst wenige sterben.“
Abschließend berichtet Habeck vom Beginn seines politischen Engagements in den 1990er-Jahren. Den welthistorischen Umbruch habe er damals nicht deutlich erkannt. „Rückblickend auf 1989 und die Neunziger beschäftigt mich eine Frage mehr: Wie konnte ich das alles sehen, aber doch nicht begreifen? Ich habe den Balkan nach der Schule bereist, und obwohl ich eigentlich immer politisch interessiert gewesen bin, habe ich die Größe der Umbrüche nicht wahrgenommen. Jetzt, als Politiker, frage ich mich: Was siehst du nicht? Noch mal soll mir das nicht passieren, dass ich einen Zeitenumbruch nicht erkenne und nicht mitgestalte.“


abends:

de.rt.com: Bundesregierung investiert Millionen Euro zur Förderung der weißrussischen Opposition
Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates? Mitnichten im Fall von Belarus. Aus Geheimhaltung meldet die Bundesregierung nur wenige Details. Dennoch ist sichtbar, mehrere Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt fließen an weißrussische Oppositionelle.
Die Bundesregierung plant für das laufende Jahr 2021 etwa 2,9 Millionen Euro für die Unterstützung von weißrussischen Journalisten ein, die sie für politisch verfolgt hält. Das geht hervor aus einer Antwort des Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes, Miguel Berger, auf eine Anfrage des Sprechers für Osteuropapolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Manual Sarrazin, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Vornehmlich soll es dabei um den Rechtsbeistand für angeklagte oder verhaftete Journalisten gehen und Investitionen in die technische Ausrüstung von regierungskritischen Medien.
Damit ist aber nur ein Teil der von der Bundesregierung für die weißrussische Opposition getätigten Investitionen erfasst. Bereits im März antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage von Sarrazin zum Thema „Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung für die demokratische Zivilgesellschaft und Opposition in Belarus“ (Drucksache 19/27664).
Explizit gefragt nach dem finanziellen Umfang und den konkreten Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung der „demokratischen Zivilgesellschaft und Opposition in Belarus“, weicht die Bundesregierung aus. Sie gibt zwar zu, dass diverse Mittel aus verschiedenen Haushaltstiteln zur Verfügung gestellt wurden. Die genaue Beantwortung könne aber „nicht oder teilweise nicht offen erfolgen“. Als Begründung wird formuliert:
„Die Bundesregierung unterhält vielfältige Beziehungen zur Zivilgesellschaft, darunter auch Nichtregierungsorganisationen, die sich für Menschenrechte einsetzen. Grundsätzlich beruht die Zusammenarbeit mit den Zuwendungsempfängern und ihre jeweilige Tätigkeit im Gastland auf Vertraulichkeit. Da die Arbeit dieser Nichtregierungsorganisationen sich in der Regel dadurch auszeichnet, dass sie nicht oder nicht vollständig dem Schutz der deutschen Rechtsordnung unterliegt, haben diese Nichtregierungsorganisationen ein Interesse daran, im Schutz der Vertraulichkeit mit der Bundesregierung kommunizieren zu können.“
Daher würde die Bundesregierung zwar das „parlamentarische Informationsinteresse“ abwägen, es überwiege aber das Interesse der Bundesregierung daran, „Projekte und das Personal sowohl des Zuwendungsempfängers als auch des lokalen Umsetzungspartners nicht zu gefährden“. Zum Schutz der Geldgeber und Geldempfänger werden diese Informationen als geheime Verschlusssache „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft.
Bei einzelnen Fragen gab die Bundesregierung dennoch einen Umriss der Investitionen in die weißrussische Opposition. So gab sie beispielsweise an im Jahr 2020 „mit Angeboten für Medienvertreterinnen und -vertretern im russischsprachigen Raum indirekt auch unabhängige Medien aus Belarus“ gefördert zu haben – „weitergehende Einzelheiten“ seien der als „VS-eingestuften Anlage zu entnehmen“.
Hinsichtlich der Förderung durch EU-Mittel ist die Bundesregierung mitteilsamer. Sie gibt an im Jahr 2020 eine Million Euro dem „European Endowment for Democracy“-Fond zur Verfügung gestellt zu haben „zur Unterstützung der Zivilgesellschaft und unabhängiger Medien in Belarus“. Zudem wurde im Dezember 2020 von der EU-Kommission ein Unterstützungspaket mit dem Titel „EU4Belarus: Solidarity with the People of Belarus“ aufgestellt. Mit einem Budget von 24 Millionen Euro sollen „durch Umwidmung vorhandener und durch Zurverfügungstellung neuer Mittel die belarussische Zivilgesellschaft, die Jugend sowie kleine und mittlere Unternehmen unterstützt“ werden.
„Gleichzeitig besteht ein kontinuierlicher Austausch mit einer Vielzahl an zivilgesellschaftlichen Akteuren in Belarus und Unterstützern der Demokratiebewegung im Exil.“
Für das Jahr 2021 merkte die Bundesregierung an, dass im Rahmen des Programms „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ (ÖPR) Investitionen „in Höhe von knapp 9,8 Millionen Euro geplant“ seien. Die Summe hat sich damit im Vergleich zu den 4,1 Millionen Euro mehr als verdoppelt.
„Die Zuwendungsempfänger sind Organisationen aus dem zivilgesellschaftlichen Bereich, die eines oder mehrere der folgenden Programmziele verfolgen: (1) Wertediskurse fördern, (2) Zukunftsperspektiven geben, (3) Pluralismus stärken und (4) Dialog und Verständigung fördern.“
Die genaue Höhe der Summe bleibt aber unklar, da die Bundesregierung auf die Geheimhaltung verweist und anfügt, dass die Möglichkeit bestehe, „Projektmittel aufzustocken, um auf besondere Situationen adäquat reagieren zu können“.
Darüber hinaus hatte der Grünen-Politiker Sarrazin im April das Innenministerium um Auskunft gebeten, wie vielen weißrussischen Oppositionellen in Deutschland Unterschlupf geboten wurde. Die Antwort des Innenministeriums besagte, dass bis Ende April zehn Oppositionelle samt Familienangehörigen in der Bundesrepublik aufgenommen wurden.
„Deutlich zu wenig“, findet Sarrazin und fordert laut RND, Deutschland müsse zu einem sicheren Hafen werden für weißrussische Verfolgte. Er sieht eine „brutale Repressionswelle gegen unabhängige Journalisten in Belarus“ die „kein Ende“ nehme. Daher begrüßte der Grünen-Politiker die finanzielle Unterstützung der weißrussischen Opposition durch die Bundesregierung.

Standard

Presseschau vom 04.06.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Susan Bonath: „Dritte Corona-Welle“ mit unterbelegten Kliniken und fragwürdigen COVID-19-Diagnosen
Laut einer Datenanalyse behandelten Krankenhäuser auch im ersten Quartal 2021 weniger Patienten als im gleichen Zeitraum der Vorjahre. Zudem gibt es Hinweise darauf, dass die Anzahl der COVID-19-Patienten möglicherweise aufgebauscht wurde. Finanzielle Anreize könnten dabei eine Rolle spielen. …
https://kurz.rt.com/2jgb

de.rt.com: „Misstrauen in das System und Ängste“ – Weltwirtschaftsforum gibt PR-Tipps gegen Impfskepsis
Das Weltwirtschaftsforum sorgt sich um die Akzeptanz der Corona-Impfstoffe in der Bevölkerung – schließlich ist man selbst Teil der „internationalen Impfallianz“. Um das Ziel der weltweit laufenden Impfkampagne nicht zu gefährden, hat man die mutmaßlichen Gründe für die Impfskepsis analysiert. …
https://kurz.rt.com/2jg9

snanews.de: Putin spricht auf der Plenarsitzung des SPIEF 2021
Der russische Präsident Wladimir Putin spricht am Freitag, 4. Juni, auf dem 24. Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg (SPIEF). … (Videoaufzeichnung)
https://snanews.de/20210604/plenarsitzung-spief-2021-2368927.html


abends/nachts:

snanews.de: Gegenstück zu Nord Stream 2 gebremst: Dänemark kassiert Genehmigung für polnische Pipeline
Eine dänische Prüfinstanz hat die Baugenehmigung für eine Ostsee-Gasleitung zurückgenommen, die zwischen Polen und Dänemark entstehen soll. Die Baltic Pipe genannte Trasse gilt als ein Gegenprojekt zu Nord Stream 2.
Das dänische Umweltschutzamt erließ im Juli 2019 eine Genehmigung für den Bau von Baltic Pipe. Diese Genehmigung ist nun zurückgenommen worden: „Der dänische Berufungsrat für Umwelt- und Lebensmittelangelegenheiten hat die Genehmigung am 31. Mai 2021 aufgehoben“, heißt es in einer Mitteilung, die der dänische Energienetzbetreiber Energienet auf seiner Website veröffentlicht hat.
Die Begründung: Das Umweltschutzamt habe die Naturbelange, die beim Verlegen der Pipeline betroffen würden, nicht hinreichend berücksichtigt. Der Bau von Baltic Pipe sei nunmehr anzuhalten, aber ein Projekt von diesem Ausmaß könne ja auch nicht ohne Komplikationen verwirklicht werden, erklärte eine Sprecherin von Energinet.
Baltic Pipe und Nord Stream
Die Gasleitung Baltic Pipe soll nach Plänen der Betreiber von Polen über die Ostsee nach Dänemark verlegt werden und 2022 in Betrieb gehen. Die exakte Kapazität der Pipeline ist nicht bekannt, bisher war von mindestens fünf Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr die Rede. Die polnische Führung stellt Baltic Pipe als Gegenstück zu Nord Stream 2 dar. …


de.rt.com: Weißrussisches Staatsfernsehen zeigt Interview mit Roman Protassewitsch: Nächstes Ziel war Russland
Das weißrussische Staatsfernsehen hat am Donnerstagabend ein Interview mit dem NEXTA-Mitbegründer Roman Protassewitsch ausgestrahlt. Im Interview erklärte Protassewitsch, er habe seine Schuld an Aufrufen zu Massenunruhen in Minsk im August 2020 eingestanden. Zudem machte er Anspielungen auf eine „russische Agenda“.
Der Mitbegründer des oppositionellen weißrussischen Telegram-Kanals NEXTA Roman Protassewitsch, der am 23. Mai nach der Zwangslandung einer Ryanair-Maschine in Weißrusslands Hauptstadt Minsk festgenommen worden war, hat in einem Interview mit dem staatlichen TV-Sender ONT erklärt, er habe seine Schuld an der Organisation von Massenunruhen im August 2020 gestanden. Laut Protassewitschs weiterer Darlegung, soll nach Weißrussland, die Russische Föderation „auf der Agenda“ von NEXTA gestanden haben.
Der Fernsehsender zeigte den Blogger, der sich seit der Festnahme in Haft befindet, in einem TV-Studio zusammen mit einem weißrussischen Journalisten. Protassewitsch zeigte sich offensichtlich nervös, und seine Stimme schien von Zeit zu Zeit zu zittern, als er auf die Fragen antwortete. An einer Stelle des Gesprächs brach er in Tränen aus.
Im Interview erklärte Protassewitsch, er sei einer von denen gewesen, die nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August 2020 Aufrufe veröffentlicht hatten, auf die Straßen zu gehen.
„Ich habe tatsächlich meine Schuld daran gestanden. Und danach verstand ich, dass die Aufrufe, die auch ich veröffentlicht hatte, dazu führten, dass auf den Straßen eigentlich unkontrollierbare Unruhen begannen. Und Minsk lebte drei Tage lang im Chaos.“
Außerdem äußerte sich Protassewitsch zu Alexander Lukaschenko. Er habe verstanden, dass viele Dinge, für die der weißrussische Präsident kritisiert worden sei, eigentlich ein Versuch gewesen seien, Druck auf Lukaschenko auszuüben.
Zuvor hatte das weißrussische Staatsfernsehen ein Video gezeigt, in dem der Oppositionelle erklärte, er sei möglicherweise von einem Kollegen hereingelegt worden, mit dem er einen heftigen persönlichen Konflikt gehabt habe. Protassewitsch habe „in einem Arbeitschat 40 Minuten vor dem Flug“ aus Athen nach Vilnius geschrieben, und diese Person sei in diesem Chat gewesen. Danach sei die Zwangslandung in Minsk passiert, so der Aktivist.
Ein Ryanair-Flugzeug, das eigentlich von Athen nach Vilnius unterwegs war, hatte am Sonntag aufgrund einer Bombendrohung, die sich später als falsch erwies, in der weißrussischen Hauptstadt notlanden müssen. Im Flugzeug befand sich der auch Protassewitsch. Ihm wird die Organisation von Massenunruhen und Hetze gegen Staatsbeamte und Polizisten vorgeworfen. Dafür könnten ihm bis zu 15 Jahre Haft drohen.


snanews.de: Putin gratuliert Raul Castro zum 90. Jubiläum
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag dem Führer der kubanischen Revolution, Raul Castro, zu seinem 90. Geburtstag gratuliert.
„Während des Telefonats hat der russische Präsident Wladimir Putin dem Führer der kubanischen Revolution, Raul Castro, herzlich zu seinem 90. Geburtstag gratuliert“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
Der russische Präsident hob den persönlichen Beitrag von Raul Castro zur Entwicklung der russisch-kubanischen Beziehungen hervor. Die beiden Seiten bekräftigten ihre gegenseitige Bereitschaft, die freundschaftlichen Beziehungen weiter zu festigen.
Vor wenigen Wochen gab Raul Castro nach dem Amt des Staatspräsidenten (2008-2018) auch die Führungsrolle in der Kommunistischen Partei an seinen Wunschnachfolger Miguel Diaz-Canel ab. Die Ära Castro wurde damit auf Kuba Geschichte.


vormittags:

de.rt.com: Deutsche Vermittler in Sachen Nord Stream 2 in den USA erfolglos
Noch bevor der amerikanische Präsident Joe Biden zu seinem Europabesuch aufbricht, reiste ein Team von hochrangigen Regierungsberatern aus Deutschland nach Washington. Ihr Ziel ist, die Sanktionen wegen der fast fertigen Nord-Stream-2-Trasse abzuwenden. Doch die Vermittler hatten Probleme.
Der außenpolitische Berater der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Jan Hecker, ist in der Residenz der deutschen Botschafterin in Washington auf den Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan, getroffen. Es ging um die US-amerikanischen Sanktionen, die wegen Nord Stream 2 gegen bestimmte am Bau beteiligte Firmen verhängt wurden. Die Bundesregierung hatte über dieses Treffen bislang geschwiegen. Der Versuch, die US-Sanktionen vor der Fertigstellung der Pipeline abzuwenden, ist offensichtlich schiefgegangen.
Die US-Amerikaner, die den Bau der Pipeline ablehnen, hatten zwar zuletzt einen Teil ihrer Sanktionen gegen beteiligte Firmen ausgesetzt. Wie das Weiße Haus nach Reuters-Meldungen betonte, sei die „enge Zusammenarbeit bei einer Reihe von regionalen und globalen Themen“ erörtert worden. US-Präsident Joe Biden hat nicht nur im Kongress auf der Republikaner-Seite Gegner, sondern auch in den eigenen Reihen. Wie zufällig trafen am Mittwoch mehrere amerikanische Senatoren, darunter Rob Portman aus Ohio, in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Der wiederum bezeichnete die Fertigstellung der Nord Stream 2 als „eine mächtige Waffe“, die Russland an die Hand gegeben werde und dass nur der amerikanische Präsident das verhindern könne.
In ihren Forderungen weiter ging nach Informationen des Handelsblattes nur die demokratische Senatorin Jeanne Shaheen aus New Hampshire, die in Kiew neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 seitens des US-Kongresses androhte. Angeblich habe das Projekt „schwerwiegende Folgen für die Ukraine und die Energiesicherheit Europas“. Sie erklärte, es gäbe auch nach Fertigstellung noch Wege über „Genehmigungen und Lizenzen“, um die Inbetriebnahme zu verhindern.
Den Amerikanern war der russische Erdgaskonkurrent in Deutschland ein Dorn im Auge, da das amerikanische, hauptsächlich durch umweltfeindliches Fracking gewonnene Gas nun einen hochwertigen russischen Mitbewerber bekommen würde. Der Ukraine entgingen durch die neue Pipeline rund 2,6 Milliarden Euro jährlich, wie der National Examiner behauptet.
Nachdem nun auch die deutschen Bemühungen in Washington ergebnislos geblieben sind, setzen Wirtschaftsberater der Bundesregierung auf den Besuch des US-Präsidenten Biden vom 11. bis 13. Juni zum G-7-Gipfel im britischen Cornwall. Daneben will sich Biden auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen und danach nach Brüssel reisen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Juni 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Neue US-Sanktionen: Biden setzt 59 chinesische Unternehmen auf Schwarze Liste
US-Präsident Joe Biden hat den US-Unternehmen verboten, in Dutzende chinesische Firmen zu investieren, die angeblich Verbindungen zum Verteidigungs- oder Überwachungstechnologiesektor haben. Dies geht aus einer Mitteilung des Weißen Hauses hervor.
Demnach unterzeichnete Biden am Donnerstag eine Durchführungsverordnung, die den US-amerikanischen Firmen den Kauf und Verkauf der Wertpapiere von etwa 59 chinesischen Unternehmen untersagt. Am 2. August soll das Verbot in Kraft treten.
Das Dokument, für dessen Durchsetzung das Finanzministerium zuständig ist, soll die unter Bidens Amtsvorgänger Trump zusammengestellte Schwarze Liste chinesischer Firmen erweitern, in die im November mehr als 40 Unternehmen aufgenommen worden waren. Für die Durchsetzung von Trumps Verordnung war das Verteidigungsministerium zuständig.
Sanktioniert werden unter anderem der Flugzeugkonzern AVIC, der Mobilfunkanbieter China Mobile Communications Group, der Mineralölkonzern China National Offshore Oil Corp (CNOOC), das Videoüberwachungsunternehmen Hangzhou Hikvision Digital Technology Co Ltd, der Telekommunikations- und Hardwareriese Huawei Technologies Ltd und der Halbleiterhersteller Semiconductor Manufacturing International Corp (SMIC), die auch von dem vorherigen Investitionsverbot betroffen waren.
Der chinesische Smartphone-Hersteller Xiaomi, der im Einklang mit einem Gerichtsurteil von der Schwarzen Liste gestrichen worden war, befindet sich auch nicht auf der neuen Liste. Auch der Flugzeughersteller Commercial Aircraft Corp of China (COMAC), der Halbleitererzeuger Gowin Semiconductor Corp und das Technologieunternehmen Luokung Technology Corp. seien in die erweiterte Liste von Trumps Verordnung nicht aufgenommen worden – die beiden letzteren hätten die Strafmaßnahme vor Gericht angefochten, betonte Reuters.
Auch die derzeitige Liste könnte offenbar erweitert werden: „Wir rechnen völlig damit, dass wir in den kommenden Monaten … weitere Unternehmen zu den Einschränkungen der neuen Verordnung hinzufügen werden“, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters einen ranghohen US-Beamten.
Die chinesische Regierung protestierte bereits vor der Verkündung gegen die Pläne. Die Vereinigten Staaten sollten „ihre Fehler korrigieren und aufhören, den Finanzmärkten und Interessen von Investoren zu schaden“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur Außenamtssprecher Wang Wenbin.
Trump hatte vor drei Jahren einen Handelskrieg mit China aufgenommen, der mit gegenseitigen Strafzöllen eskalierte und bis heute andauert. Seine Regierung ging auch gegen diverse chinesische Unternehmen vor. Biden kündigte nach seinem Amtsantritt im Januar eine Überprüfung der China-Politik an, machte jedoch deutlich, dass er einen harten Kurs verfolgen wolle.


de.rt.com: Studie: Globale Investitionen strömen trotz Pandemie weiter nach Russland
Allen pandemiebedingten Schwierigkeiten zum Trotz strömen ausländische Direktinvestitionen weiterhin nach Russland. Dies belegt eine aktuelle Studie. Allerdings lässt der Geldstrom wie auch in anderen europäischen Ländern nach.
Russland rangiert auf Platz elf der attraktivsten Länder für ausländische Direktinvestitionen (FDI) in Europa, so eine neue Studie des Consulting-Netzwerks Ernst & Young (EY), die am 3. Juni auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg vorgestellt wurde.
Laut der Untersuchung ist die Zahl der Investitionsprojekte im Land aufgrund der COVID-19-Pandemie auf das Niveau von 2014 gesunken. In der Studie heißt es:
„Im Jahr 2020 investierten Ausländer in 141 Projekte in Russland. Im Vergleich zu 2019 ist die Zahl der FDI in Russland um 26 Prozent gesunken.“
Die EY-Experten stellten fest, dass die Entwicklung mit der Dynamik in anderen europäischen Ländern vergleichbar ist. Dort liegt der durchschnittliche Prozentsatz bei den FDI-Rückgängen bei 21 Prozent. EY-Manager für die GUS-Länder Alexander Iwlew erklärte:
„Die Zahl der FDI-Projekte in Russland im Jahr 2020 liegt nahe an den Indikatoren von 2014. Internationale Investoren haben im vergangenen Jahr weniger Projekte umgesetzt, als sie es unter günstigeren Bedingungen tun könnten.“
„Inmitten des globalen Wirtschaftsabschwungs hatte die Pandemie eine vergleichbare Wirkung wie der Sanktionsschock von 2014.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 4. Juni um 9:00 Uhr 4809 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4220 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 442 Todesfälle.

snanews.de: Explosionen in serbischer Munitionsfabrik
In der zentralserbischen Stadt Čačak hat es Medienberichten zufolge in der Nacht auf Freitag eine Serie von Explosionen in Munitionslagern gegeben, die sich auf dem Territorium des Munitions- und Produktionsunternehmens Sloboda befinden.
Zu den ersten Explosionen kam es demnach gegen 01:30 Uhr. Die Mitarbeiter sowie Einwohner der naheliegenden Häuser seien evakuiert worden. Es gebe keine Opfer. Es entstand ein materieller Schaden, der noch bewertet werden soll.

Derzeit würde das Feuer laut Behörden lokalisiert. Ermittlung seien eingeleitet worden.
Der Betrieb Sloboda produziert 60-Millimeter-Selbstfahrlafetten, Rauchraketen, Pyrotechnik und Munition.

Mzdnr.ru: Am 3. Juni wurden in der DVR 504 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 199 positiv, bei 50 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 4. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 39.657 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4697 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 31.962 als gesund entlassen, es gibt 2998 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 78 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 7 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 61 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1496 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 695 mit Sauerstoffunterstützung (+27 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1840 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Offenbar Flugverbot über EU für weißrussische Fluggesellschaften genehmigt – Medien
Die EU-Botschafter sollen einen Plan verabschiedet haben, laut dem weißrussische Fluggesellschaften nicht über dem EU-Territorium fliegen oder auf EU-Flughäfen landen dürfen. Dies meldet Reuters am Freitag unter Berufung auf drei Diplomaten.
Demnach soll den weißrussischen Flugzeugen untersagt sein, den EU-Luftraum zu nutzen und auf EU-Airports zu landen.
Die EU-Botschafter sollen darüber hinaus den Fluggesellschaften der EU strikt empfohlen haben, von Flügen über Weißrussland abzusehen. Es gilt aber demnach nicht als rechtsverbindliches Verbot.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten können den Angaben zufolge noch bis zum frühen Nachmittag (14.00 Uhr MESZ) Einspruch einlegen. Damit werde aber nicht gerechnet, hieß es.
Reuters zufolge soll die Entscheidung ab Mitternacht in Kraft treten. Die Nachrichtenagentur verweist darauf, dass die Fluggesellschaften Lufthansa (LHAG.DE) , SAS (SAS.ST) , Air France (AIRF.PA) , LOT, Finnair (FIA1S.HE) und airBaltic bereits die Einstellung der Flüge über Weißrussland verkündet hätten.
Die jüngste Entscheidung wurde demnach im Zusammenhang mit dem früheren Vorfall mit einer Ryanair-Maschine in Minsk getroffen. …


nachmittags:

deu.belta.by: Außenministerium erinnerte designierte US-Botschafterin an ihren fehlenden offiziellen Status
Auf die Frage der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, welchen Status die designierte US-Botschafterin in Belarus hat, sagte der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums Anatoli Glas, dass Julie Fisher noch keine offizielle Beziehung zu Belarus hat.
Die Journalisten zitierten den Sprecher des US-Außenministeriums Edward Price. Der soll nämlich gesagt haben, dass sich die US-Botschafterin in Belarus Julie Fisher weiterhin darum bemühen wird, die demokratischen Bestrebungen belarussischer Staatsbürger im Ausland zu unterstützen. Fishers Statement folgte sofort nach der Ankündigung des belarussischen Außenministeriums, auf die US-Sanktionen gegen Belarus mit Vergeltungsmaßnehmen reagieren zu wollen.
„Julie Fisher steht es persönlich frei, alle legitimen Bestrebungen aller Bürger der Welt, sei es in Grönland oder am Nordpol, zu unterstützen. Denn zu der Republik Belarus hat sie im Moment noch keine offizielle Beziehung“, sagte Anatoli Glas. „Das ist prinzipiell wichtig.“
Er erinnerte daran, dass gemäß Artikel 13 Absatz 1 des Wiener Übereinkommens jeder Botschaftsleiter erst nach einer offiziellen Akkreditierung durch das Überreichen von Beglaubigungsschreiben sein Amt antritt. „Fishers Akkreditierung als US-Botschafterin in Belarus wurde nicht abgeschlossen, deshalb besitzt sie also nur den wohlklingenden Status der designierten US-Botschafterin, und das auch nur für interne Zwecke der US-Seite. Es gibt keine völkerrechtlichen Gründe für eine andere Interpretation sowie dafür, ihre Äußerungen oder andere Aktivitäten gegenüber unserem Land als offiziell zu betrachten“, sagte der Sprecher des Außenministeriums.


deu.belta.by: Sawinych: Parlament nimmt mit Bedauern Erklärung der Werchowna Rada zu Belarus auf
Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für internationale Angelegenheiten Andrej Sawinych kommentierte gegenüber der Telegraphenagentur BelTA die Erklärung der Werchowna Rada zu den Handlungen der belarussischen Staatsführung im Zusammenhang mit der Landung eines Ryanair-Flugzeugs.
„Mit großem Bedauern haben wir die Erklärung der Werchowna Rada aufgenommen. Es ist traurig zusehen zu müssen, wie das wichtigste Gesetzgebungsorgan eines Bruderstaates nach und nach zu einem leichtgewichtigen politischen Institut mutiert, das im Interesse ausländischer Machtzentren agiert“, sagte Sawinych.
„In der Ukraine wächst die Kluft zwischen den Interessen der Staatsbürger und politischen Strukturen des Landes, die langsam verfallen“, sagte er.
„Vor diesem Hintergrund möchten wir jenen Abgeordneten des ukrainischen Parlaments danken, die gegen diese Erklärung stimmten oder sich enthielten. Wenn man die politische Atmosphäre in Kiew berücksichtigt, wird selbst die Enthaltung als Ausdruck des zivilen Mutes wahrgenommen.“
In ihrer Erklärung am 3. Juni hat die Werchowna Rada die Freilassung von Blogger und Journalist Roman Protassewitsch sowie von anderen politischen Häftlingen gefordert. Das Parlament solidarisierte sich mit den internationalen Partnern der Ukraine und unterstützte die Einschränkung des Luftverkehrs mit Belarus.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 29. Mai bis 4. Juni 2021
In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Zuvor hatten wir mitgeteilt, dass im Gebiet von Peski Kämpfer der nationalistischen Bande „Rechter Sektor“ zur Verstärkung der 58. Brigade eingetroffen sind. In diesem Gebiet wurde gestern der Aufenthalt von Korrespondenten des Fernsehsenders „ICTV“ festgestellt. Wie wir erwarteten, hat das ukrainische Kommando an diesem Abschnitt eine Provokation durchgeführt, diesmal im Informationsbereich.
Propagandisten aus dem Stab der OOS haben heute die Volksmiliz des Beschusses ihrer Positionen in der Nähe von Peski beschuldigt, obwohl in diesem Gebiet das Regime der „Ruhe“ vollständig eingehalten wird.
Der Wunsch der ukrainischen Seite, eine Verschärfung der Situation dort zu zeigen, wo es sie nicht gibt, zeugt von den Absichten, die ohnehin schwierige Lage weiter zu unterhöhlen.
In der letzten Woche wurden insgesamt sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat das Feuer auf Ortschaften der Republik unter Einsatz von Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren eröffnet.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich sieben Ortschaften der Republik: Jasinowataja, Staromichajlowka, Shabunki, Schirokaja Balka, Leninskoje, die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss von Seiten der BFU, die die Zerstörung ziviler Infrastruktur nach sich zogen, wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Materialien der Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure hinzuzufügen.
IN der letzten Woche haben wir die Arbeit der ukrainischen propagandistischen Fernsehsender „Donbass.UA“, „5. Kanal“, „ICTV“, „Prjamoj“ sowie von Korrespondenten des deutschen Fernsehsenders „ZDF“ festgestellt, die über die Situation an der Kontaktlinie berichten und inszenierte Videoreportagen erstellen, die die Volksmiliz der Republik der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigen.
Bei der Betreuung der Arbeit der deutschen Korrespondenten wurden die sie begleitenden Spezialisten für informationspsychologische Operationen vom ukrainischen Kommando auf die Wichtigkeit der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, das deutsche Auditorium von der Zweckmäßigkeit der Leistung von Militärhilfe des Westens an die Ukraine zu überzeugen, hingewiesen.
Beobachter der OSZE-Mission haben bestätigt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 61 Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten in von ihnen kontrollierten Ortschaften stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzer in Wohngebieten von Kodema;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka;
zehn Schützenpanzer, ein Panzertransporter, zwei Schützenpanzerwagen in Wohngebieten von Belaja Gora;
drei Schützenpanzer in der Nähe von privaten Häusern in Suchaja Balka.
Aus dem Bestan
d der 28. mechanisierten Brigade:
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von privaten Häusern am westlichen Rand von Beresowoje;
ein Schützenpanzerwagen, ein Schützenpanzer und ein Panzertransporter in der Kosmonauten-Straße in Slawnoje;
ein Schützenpanzer im Gebiet von Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
16 Schützenpanzer und drei Panzertransporter in Wohngebieten von Nowotroizkoje;
zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Nowogrigorowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Sartana;
ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ und vier Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Wodjanoje.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in der Nähe von Wohnhäusern in Awdejewka;
ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ in einem Wohngebiet von Kalinowo;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
vier Haubitzen „Giazint-B“ in Krasnoje.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Informieren sie über alle solchen Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern und E-Mail-Adresse).
Nur die öffentliche Bekanntmachung von Verbrechen der Kämpfer der Ukraine wird es erlaufen, das eigene Leben und das von Verwandten und Freunden zu s
chützen.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine behindern weiter das Monitoring der internationalen Beobachter und blockieren zielgerichtet Flüge von Drohnen der OSZE-Mission.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 28., 58., 72., 93. und 128. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ mobiler Gruppen des 20 und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt. In der letzten Woche wurden sechs Fälle von Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der Beobachter der OSZE entlang der ganzen Kontaktlinie in den Gebieten folgender Ortschaften festgestellt: Sewernoje, Iljinowka, Awdejewka, Marjinka, Nowotroizkoje, Stepanowka, Konstantinowka, Nelepowka, Peski, Werchnetorezkoje, Majorsk, Gnutowo, Lomakino, Iwanopolje, Kamenka, Krasnogorowka, Bogdanowka, Lebendinskoje und Berdjanskoje.
Die Generalsekretärin der OSZE Helga Schmidt, die in der letzten Woche einen Arbeitsbesuch in der Ukraine absolviert hat, stellte systematische Fälle von Blockaden fest, die die Beobachtermission an der Ausfüllung ihres Mandats hindern, und unterstrich besonders, dass sie persönlich gesehen habe, wie die wiederholte Einwirkung die Drohnen der Mission behindert.
Außerdem weigert sich die ukraini
sche Seite bis heute, den materiellen Schaden zu ersetzen, der infolge der Beschädigung von zwei Langstreckendrohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Stepanowka und Konstantinowka entstanden ist.
In der Oblast Shitomir ist die erste Woche der ukrainisch-polnischen Übungen von Spezialoperationskräften „Silver Sabre – 2021“, die bis zum 13. Juni auf Basis des 142. Ausbildungszentrum stattfinden, nicht zufriedenstellend zu Ende gegangen.
Nach vorläufigen Ergebnisse haben die bei den Übungen anwesenden NATO-Beobachter das
Ausbildungsniveau der ukrainischen Einheiten als äußerst gering eingeschätzt. So zeigte eine Kontrollgruppe aus 50 Soldaten der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte, dass sie völlig unvorbereitet sind, im Rahmen der vereinten Streitkräfte der NATO zu handeln. Als grundlegende Defizite wurde angegeben: immer noch bestehende Sprachbarriere, oberflächliches Wissen über militärische Vorschriften der NATO, fehlende Beherrschung der taktischen Symbole, die in den Gefechtsdokumenten der Allianz verwendet werden.
Die Aufmerksamkeit der NATO-Beobachter war besonders auf die Instrukteure aus Kanada gerichtet, die die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ausgebildet hatten, die
an die Organisation der Übungen formal herangegangen sind, ohne den vollständigen Ausbildungskurs der Mission abzuschließen. Derzeit wird darüber entschieden, ob die Instrukteure ersetzt werden sowie zum Abschluss der Übungen, ob der Ausbildungskurs der Einheiten der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte wiederholt werden muss.
Außerdem merkten die NATO-Vertreter an, dass trotz aller Anstrengungen der NATO-Länder, die Instrukteure zur Ausbildung von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte nach NATO-Standards entsa
ndt haben, es dem ukrainischen Kommando nicht gelingt, eine sogenannte Nachhaltigkeit bei den Kadern zu erreichen. So hat innerhalb eines Jahres ein Drittel des Personals der Einheiten, die ausgebildet wurden, die ukrainischen Streitkräfte verlassen und ihre Plätze nehmen Soldaten ein, die den ersten Vertrag abgeschlossen haben, was sich negativ auf die Effektivität der Ausbildungsmissionen auswirkt, die auf eine Steigerung der operativen und Gefechtsmöglichkeiten der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte gerichtet sind.
Ein geringes Niveau der Personalausstattung ist in allen Einheiten der ukrainischen Streitkräfte festzustellen, besonders ernst ist das Problem in den Einheiten, die aus der OOS-Zone kommen. Die Soldaten, die mit den Dienstbedingungen, dem Verhalten der Kommandeure, den systematischen Geldabzügen unzufrieden sind und nicht wieder an Kampfhandlungen beteiligt sein wollen, weigern sich, die Verträge zu verlängern.
So hat sich in der 56. Panzergrenadierbrigade, die eine Ausbildung unter Führung ausländischer Instrukteure auf dem Übungsplatz „Ursuf“ durchläuft, die Personalausstattung auf 65% verringert, mehr als 150 Soldaten haben eigenmächtig den Truppenteil verlassen, derzeit werden Dokumente für deren Entlassung erstellt und um sie wegen Nichteinhaltung des Vertrags zur Verantwortung zu ziehen.
Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte hat den Militärkommissariaten Anweisungen erteilt, die Agitationsarbeit durch Mitarbe
iter der Militärkommissariate zur Einberufung von Bürgern für den Vertragsmilitärdienst zu verstärken. Außerdem ist die Einberufung von 300 Offizieren der Reserve für 18 Monate als Kommandeure von Zügen geplant, um die freien Post auszufüllen, in erster Linie in Einheiten in der OOS-Zone.
Außerdem haben die Mitarbeiter der staatlichen Grenzdienstes der Ukraine an allen Passierpunkten aus dem Land Listen von Bürgern erhalten, die sich in der Reserve der ukrainischen Streitkräfte befinden mit der mündlichen Anweisung, deren Ausreise aus der Ukraine zu verhindern.
Wir erhalten Informationen, dass ukrainische kriminelle Gruppen unter dem Deckmantel nationalistischer Ideologie Maßnahmen zur Legalisierung ihrer Aktivität sowie zur Werbung von Jugendlichen unternehmen.
So haben Vertreter der Organisation „Ukrainische Legion“ in der Oblast Lwow einen viertägigen militärischen Ausbildungskurs unter Beteiligung von 100 Rektruten auf Basis des Zentrums für taktische Ausbildung „Beskid“ begonnen. Es ist festzustellen, dass der Vorsitzende der Organisation Sannikow sich mehrfach mit der ultimativen Forderung nach finanzieller Hilfe zur Vermittlung von nationalistischen Ideen an die Jugend an örtliche Unternehmer gewandt hat.
Solche Veranstaltungen werden auch in der Oblast Sumy durchgeführt, wo Übungen mit Nationalisten der Organisation „Rechte Jugend“, der Jugendorganisation der radikalen nationalistischen Organisation „Recht
er Sektor“, stattfinden. Der Vorsitzende der Organisation der „Rechten Jugend“ in Sumy Paraschtschenko plant 40 Aktivisten heranzuziehen, um Druck auf örtliche Handelsgeschäfte auszuüben.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste infolge des Absinkens der militärischen Disziplin unter den ukrainischen Kämpfern sowie im Ergebnis der fehlenden Kontrolle von Seiten des Kommandos.
So betrugen nach uns vorliegenden Informationen allein Zeitraum vom 29. Mai bis 4. Juni die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ neun Mann, darunter ein Toter.
Am 28. Mai
gab es während der Ausrüstung einer selbstgebauten Kampfdrohne die Detonation der an der Drohne befestigten BOG-17-Granate, dabei erlitt ein Soldat des 2. mechanisierten Bataillons der 93. Brigade eine Detonationsverletzung, wobei ihm eine Gliedmaße abgerissen wurde;
in Shelannoje wurde die Leiche eines Soldaten der 58. Brigade gefunden, nach vorläufigen Informationen beging er Selbstmord;
am 30. Mai erlitt ein Kämpfer der 93. Brigade in
folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe eine Schussverletzung am Handgelenk;
am 31. Mai kam ein Kämpfer des 1. Bataillons einer Panzerbrigade, der betrunken war, nicht mit der Lenkung eines Fahrzeugs zurecht und fuhr gegen eine Barriere auf einer Straße im Gebiet von Satischnoje. In
folge des Verkehrsunfalls erlitt er zahlreiche Abschürfungen und einen Schienbeinbruch;
am 1. Juni wurden zwei Kämpfer des 108. Bataillons der 10. Brigade mit Anzeichen einer schweren Vergiftung ins Krankenhaus eingewiesen, nach vorläufigen Informationen aufgrund von illegalen Alkoholprodukten;
am 2. Juni erlitten zwei Kämpfer der 128. Brigade zahlreiche Splitterverletzungen, als sie bei der Bewegung zwischen den Positionen auf eine unbekannte Sprengeinrichtung gerieten. Beide wurden in das Militärhospital von Mariupol eingeliefert;
am 3. Juni erlitt ein Kämpfer der 28. Brigade
während eines Konflikts mit einem Kameraden vor dem Hintergrund von Alkoholgenuss eine Schussverletzung.
Außerdem verursachten am 30. Mai ukrainische Kämpfer des 54. Aufklärungsbataillons im Verantwortungsbereich der 93. Brigade im Gebiet von Dmitr
owka die Vernichtung eines GAS-66-Lastwagens durch einen Brand.
In der Volksmiliz geht die freiwillige Impfung von Verwandten von Soldaten gegen die Coronavirusinfektion weiter. Außerdem wurde mit der Impfung von Verwandten von wehrpflichtigen Soldaten begonnen. Die Mitglieder von Familien von Verteidigern der Republik wurden darüber informiert, dass sie auf Wunsch und beim Fehlen von Gegenanzeigen an die Impfpunkte kommen können.
Im Vorfeld des Internationalen Kindertags haben die Koordinatorin für humanitäre Projekte Tatjana Butrina, Soldaten der Volksmiliz der DVR sowie das Zentrum für Medienprojekte „Swesda“ ein Fest für die Kinder des Kinderheims der Kowalews organisiert.

sputnik.by: IATA forderte, das Flugverbot über Weißrussland aufzuheben
Die internationale Organisation ist der Ansicht, dass es nach dem Ryanair-Vorfall keine Notwendigkeit gibt, Fragen der Flugsicherheit zu politisieren.
Die International Air Transport Association (IATA) hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) aufgefordert, nach dem Vorfall von Ryanair Luftsicherheitsrichtlinien und -themen auszutauschen, teilte der Verband in einer Pressemitteilung mit.
Das Ryanair-Flugzeug, das am 23. Mai von Athen nach Vilnius flog, landete aufgrund einer Bombendrohung außerplanmäßig auf dem Flughafen von Minsk, die später nicht bestätigt wurde. Im Flugzeug befand sich Roman Protasewitsch, der Gründer des Nexta-Telegram-Kanals, der in Weißrussland als extremistisch eingestuft ist. Protasewitsch und seine Begleiterin Sofia Sapega wurden festgenommen.
„Die Flugsicherheit darf auf keinen Fall politisiert werden. Die IATA verurteilte das Vorgehen der Regierung von Weißrussland und forderte eine unabhängige Untersuchung. Das Verbot der Nutzung des Luftraums von Weißrussland durch europäische Flugzeuge mit Hilfe der Sicherheitsrichtlinie ist ebenfalls eine Politisierung von Luftsicherheit“, hieß es in der Pressemitteilung.
Es wurde darauf hingewiesen, dass diese Entwicklung der Ereignisse enttäuschend sei. Die EASA sollte ihr Verbot aufheben und es den Fluggesellschaften ermöglichen, die Sicherheit wie gewähnlich zu gewährleisten – durch routinemäßige betriebliche Risikobewertungen, heißt es in dem Dokument.
„Politik sollte niemals den sicheren Betrieb von Flugzeugen beeinträchtigen, und Politiker sollten die Flugsicherheit nicht als Deckmantel verwenden, um politische oder diplomatische Ziele zu erreichen“, heißt es in der Pressemitteilung.
Mehrere Länder kritisierten den Vorfall am Flughafen Minsk am 23. Mai, sie fordern die Freilassung von Protasewitsch und Sapega. Die EU erklärte, Minsk habe das Flugzeug unter einem erfundenen Vorwand gezwungen, auf seinem Flughafen zu landen, und belarussischen Fluggesellschaften verboten, über sein Territorium zu fliegen.
Einige Fluggesellschaften beschlossen, den Luftraum von Weißrussland zu umgehen.
Die Fluggesellschaft Belavia musste Flüge in eine Reihe europäischer Länder sowie in die USA einstellen. Minsk, so sagen Experten, kann sich über die Geschehnisse bei der der ICAO beschweren – wegen der Verletzung des Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt.
Die ICAO kündigte an, eine Untersuchung des Vorfalls durchzuführen, wobei die ersten Ergebnisse bis zum 25. Juni zusammengestellt werden sollen.


snanews.de: Erster Strang von Nord Stream 2 fertiggestellt – Putin
Der erste der beiden Stränge der Ostseepipeline Nord Stream 2 ist fertiggestellt. Das gab der russische Präsident Wladimir Putin am Freitag beim St. Petersburger internationalen Wirtschaftsforum bekannt. Der russische Gaskonzern Gazprom sei bereit, die Leitung mit Gas zu befüllen.
„Ich bin froh Ihnen mitteilen zu können, dass gerade heute, vor zweieinhalb Stunden, die Verlegung der Rohre des ersten Stranges der Gasleitung Nord Stream 2 abgeschlossenwurde“, sagte Putin.
Der russische Teil der Leitung sei startklar. Die Verdichterstation „Slawjanskaja“ sei bereits mit Gas befüllt. „Somit ist Gazprom bereit, Nord Stream 2 mit Gas zu befüllen“. …


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 29. Mai bis 4. Juni 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der letzten Woche.
In der letzten Woche haben die BFU sechsmal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Popasnaja und Slawjanoserbsk verletzt, wobei fünf Ortschaften beschossen wurden. …
Infolge des Beschusses auf Solotoje-5 wurde die Fensterverglasung von Objekten der zivilen Infrastruktur beschädigt: ein Wohnhaus in der Pigorow-Straße 20, die Mittelschule Nr. 4 in der Perwomajskaja-Straße 3, der Kindergarten „Berjoska“ in der Lisa-Tschajkina-Straße 23.
Außerdem erlitt am 31. Mai am Rand von Perwoajsk eine Einwohnerin, geb. 1959, bei der Durchführung Erdarbeiten eine Splitterverletzung, als ein nicht detoniertes Geschoss explodierte.

In der letzten Woche wurde die Stationierung von 40 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von 14 Ortschaften auf dem zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien festgestellt ….
Die Entdeckung dieser Waffen durch die OSZE-Mission wird weiter unter Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegsführung behindert …
Vor einigen Tagen wurde Roman Protassewitsch festgenommen, der zu Beginn des militärischen Konflikts im Donbass im Rahmen der bewaffneten nationalistischen Bande „Asow“ Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung der Republik beging. Protassewitsch behauptet, dass er nichts Schlimmes getan habe und Journalist an den Frontpositionen der ukrainischen Streitkräfte war. Nach Angaben unserer Quellen aus der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ war Protassewitsch Scharfschütze und beschoss nicht selten friedliche Einwohner sowie medizinische Mitarbeiter und Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums, die zu deren Hilfe kamen.
Außerdem lief über Protassewitsch der Transit von Bürger
n, die dazu verdienen und im Donbass auf Seiten der ukrainischen Streitkräfte „kämpfen“ wollten. Der Transfer aus Minsk in die OOS-Zone betrugt 5000 Dollar einschließlich eines siebentägigen Aufenthalts, Essen und drei Ausflüge an die erste Verteidigungslinie mit Schießen mit verschiedenen Waffen und unbegrenztem Munitionsverbrauch.
Nun sind in der OOS-Zone Vertreter der gesellschaftlichen Organisation „Komm lebend zurück“ eingetroffen, die die Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte besuchen, um Geld zu sammeln, um es Protassewitsch nach Minsk zur Bezahlung eines Rechtsanwalts zu schicken. Der freiwillige Beitrag von jedem Soldaten der ukrainischen Streitkräfte beträgt 1000 Griwna.
Ein weiterer Kriegsverbrecher, Witalij Markiw kehrte in die Reihen der Nationalgrade der Ukraine zurück und bereitet sich auf den Abmarsch in die OOS-Zone als Kommandeur einer Spezialabteilung vor. Zuvor war Markiw von einem italienischen Gericht wegen Mordes an dem italienischen Korrespondenten Andrea Rocchelli zu 24 Jahren Freiheitsentzug verurteilt worden. Mit Hilfe der ukrainischen Regierung wurde Markiw freigesprochen.
Grundlage der Spezialabteilung Markiws bilden sogenannte „ideologische“ Nationalisten, die zuvor nicht an den Kämpfen im Donbass teilgenommen hatten, sowie ausländische Söldner, hauptsächlich aus polnischen und kanadischen privaten Militärkompanien, die die ukrainische
n Kämpfer militärisch ausbilden werden. Die Einheit Markiws wird sich auf die Durchführung verschiedener Arten von Diversionen spezialisieren, unter anderem auch auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium mit möglichen Opfern unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur, um die Volksmiliz dessen zu beschuldigen und Voraussetzungen für den Beginn einer aktiven Phase der Kampfhandlungen zu schaffen.
Die Einheit Markiws wird nicht dem Kommandeur der OOS unterstellt sein, nur Arsen Awakow soll über alle ausgeführten Aufgaben informiert werden.
Das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ nutzt weiter
Autos mit Symbolen der ukrainischen Seite im GZKK zur Gewährleistung der Ausführung von Aufgaben von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte im Frontbereich. ….
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche acht Mann, davon vier Tote….
In der letzten Woche haben Soldaten der Volksmiliz humanitäre Hilfe an die Einwohner der frontnahen Ortschaft Frunse geliefert. Bastelsachen, Lernspiele, Spielzeug und Kinderbücher wurden den Kindern des Kindergartens „Rossinka“ übergeben, bedürftige örtliche Einwohner erhielten Kleidung für Bürger aller Altersstufen. …

snanews.de: Keine geopolitischen Scheuklappen erlauben: Kurz hofft auf baldige EU-Zulassung von Sputnik V
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat beim St. Petersburger internationalen Wirtschaftsforum über die Rolle des russischen Impfstoffs Sputnik V bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie in der ganzen Welt gesprochen. In Bezug auf die Zulassung des Impfstoffs in der Europäischen Union zeigte sich Kurz optimistisch.
„Unser gemeinsames Ziel muss es jetzt sein, dass wir wirtschaftlich bis 2022 wieder den Lebensstandard erreichen, den wir vor der Pandemie hatten. Und das kann nur gelingen, wenn wir das Coronavirus auf der ganzen Welt in jedem Land besiegt haben“, sagte Österreichs Bundeskanzler.
„Unsere stärkste Waffe im Kampf gegen Corona ist die Schutzimpfung.“
„Vor einem Jahr war es unsere große Hoffnung, einen Impfschutz zu entwickeln, die Pandemie zu besiegen und im Sommer wieder zur Normalität zurückzukehren. Dass diese Hoffnung langsam zur Realität wird, ist alles andere als selbstverständlich“, so Kurz. Ohne die globale Zusammenarbeit der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Politik wäre es nicht möglich gewesen, dieses Ziel zu erreichen, betonte Kurz.
„Dabei sollte es keine Rolle spielen, ob ein Impfstoff aus den USA, aus Russland, aus China oder aus der Europäischen Union kommt. Hier darf es keinen Platz für geopolitische Scheuklappen geben“, so der österreichische Bundeskanzler.
„Ich bin froh, dass Sputnik V mittlerweile in über 60 Ländern zum Einsatz kommt und damit auch ein wesentlicher Bestandteil im Impfstoffangebot ist. Und ich darf mich auch bei Ihnen bedanken, sehr geehrter Herr Präsident Putin, für Ihren Einsatz in diesem Bereich, denn es ist wichtig, dass in allen Ländern der Welt die Pandemie besiegt wird“, betonte Kurz.
Kurz äußerte sich auch zur Zulassung von „Sputnik V“ in der EU. Er hofft nach eigener Aussage, dass die Prüfung des russischen Impfstoffs demnächst erfolgreich abgeschlossen werde.
„Wir haben in Österreich sehr gute Gespräche mit unseren russischen Partnern geführt und auch darüber gesprochen, auch Sputnik V zum Einsatz zu bringen. Allerdings ist es rechtlich bei uns so, dass Impfstoffe nur dann angewendet werden, wenn sie auch eine Zulassung durch die EMA haben, das hat auch bei anderen Impfstoffen einige Zeit gedauert. Bei Sputnik dauert diese Prüfung leider immer noch an“, so Kurz.
„Ich bin sehr, sehr optimistisch, dass sie positiv abgeschlossen wird. Wenn es hier früher eine Genehmigung gegeben hätte, dann hätten wir Sputnik zum Einsatz bringen können und dann hätten die Impffortschritte in Österreich noch schneller gehen können“, betonte Kurz.
Nord Stream 2 als „große Chance für Energiesicherheit in Europa“
Österreich habe einen „sehr positiven“ Blick auf Nord Stream 2, betonte Kurz. „Gas ist nach wie vor nicht nur für Österreich, sondern auch für weite Teile Europas extrem relevant, und das wird auch lange Zeit so bleiben. Ich glaube, dass es wichtig ist, hier auch entsprechend sichere, moderne Energierouten zu haben, wie es Nord Stream 2 zweifelsohne sein wird“, sagte Kurz.
„Wir sind sehr optimistisch, dass es (das Projekt Nord Stream 2 – Anm. d. Red.) umgesetzt werden kann. Genauso wie Deutschland und einige andere Länder in unserer Region sehen wir dieses Projekt als große Chance für Energiesicherheit in Europa“, betonte Österreichs Bundeskanzler.


snanews.de: Putin über Gastransit durch Ukraine: „Es ist nicht Russlands Pflicht, alle zu ernähren“
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg unter anderem zur Gaspipeline Nord Stream 2, zur Gasförderung in den USA und deren Bedeutung für Europa geäußert. Auch den Verlust der Einnahmen aus dem Gastransit, den die Ukraine wegen Nord Stream 2 befürchtet, hat er kommentiert.
Auf die Bemerkung, dass die Ukraine auf die Einnahmen aus dem Transit von russischem Erdgas nach Europa angewiesen sei, sagte Putin: „Glauben Sie, dass wir verpflichtet sind, alle zu ernähren? Haben wir etwa so eine Verpflichtung: alle zu ernähren?“
In Bezug auf die Fertigstellung von Nord Stream 2 sagte der russische Präsident, in den nächsten anderthalb bis zwei Monaten werde auch der zweite Strang dieser Gasleitung fertiggestellt, der Linearabschnitt des ersten Strangs sei es bereits. Informationen dazu erhalte er täglich vom Gazprom-Management.
Die Gesamtlänge der beiden Stränge von Nord Stream 2 beträgt gut 2400 Kilometer, also 1200 Kilometer pro Strang. Damit soll Erdgas aus Russland nach Deutschland zur Weiterleitung in andere EU-Länder transportiert werden.
Kritik an Nord Stream 2 ist „dumme Propaganda“
Es sind vor allem die USA, die sich gegen das russisch-europäische Pipelineprojekt stellen, unter anderem weil sie Vorzugsbedingungen für ihr Flüssiggas in Europa schaffen wollen. Wladimir Putin hat die Kritik an Nord Stream 2 auf dem Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg als „dumme Propaganda“ bezeichnet. Man solle es lassen, die Menschen zu täuschen: Die Pipeline „ist wirtschaftlich sinnvoller. Das haben wir schon hundert Mal gesagt“.
Es liegt an Deutschland, wann Lieferung beginnt
Bis vor Kurzem führten die Vereinigten Staaten noch Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 bzw. gegen die an deren Bau beteiligten Firmen ein. Die Bundesregierung setzte sich jedoch für die Fertigstellung der Pipeline ein, die deutsche Wirtschaft kritisierte die exterritorialen Sanktionen der USA.
Von der deutschen Führung hänge es denn auch ab, wann endlich Erdgas über Nord Stream 2 nach Europa geliefert werden könne, sagte Putin: „Gazprom ist zu liefern bereit, es wird von den deutschen Regulierungsbehörden abhängen.“
Die Bundesregierung habe ja gerade mit den USA über die künftigen Beziehungen verhandelt. Beim Thema Erdgas stehe man in Europa vor der Wahl: Entweder russisches Gas – es ist günstiger, zuverlässiger und werde auf normalem Wege gefördert. Oder man kaufe Gas in den USA. „Aber dort ist das Erdgas teurer, verstehen Sie? Nicht nur, dass es auf barbarische Weise gefördert wird, es ist auch noch 25 Prozent teurer.“ Das amerikanische Gas stamme aus einer Produktion, die „umweltschutzmäßig als schwierig zu bezeichnen ist“.


abends:

telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Erklärung des Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa – der ukrainische Präsident führt neue Hindernisse auf dem Weg zu einer friedlichen Regelung ein
Am 2. Juni hat Wladimir Selenskij die Entscheidung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats über eine angebliche „Aktivierung der friedlichen Regelung im Donbass“ in Kraft gesetzt. Mit dieser Entscheidung wird das Kabinett unter anderem angewiesen, innerhalb von zwei Monaten Gesetze über die Einrichtung irgendeiner Rechtsprechung für die Übergangsperiode auf dem Territorium des Donbass einzurichten und sie zur Behandlung der Obersten Rada vorzulegen.
Aber bei einer genaueren Betrachtung wird völlig offensichtlich, dass von keinerlei Aktivierung einer friedlichen Regelung in dieser Initiative des ukrainischen Präsidenten die Rede ist. Bisher ist der konkrete Inhalt der auszuarbeitenden Akte unbekannt, aber auf Grundlage der Entwürfe, die im Februar dieses Jahres veröffentlicht wurden, haben wir keinerlei positive Erwartungen.
Vor allem gibt es in den Minsker Vereinbarungen prinzipiell keine einzige Erwähnung einer „Übergangsrechtsprechung“. Dennoch bringt die ukrainische Regierung schon seit vielen Jahren diese Wortkombination vor und ignoriert dabei die Gesetzentwurfstätigkeit, die sie gemäß dem Maßnahmekomplex vornehmen müss
te. Zweitens widerspricht der in einer Reihe von Medien veröffentlichte Gesetzentwurf „Über die staatliche Politik der Übergangsperiode“ direkt dem Maßnahmekomplex und enthält offene provokative Formulierungen sowie dem Wesen des Friedensplans entgegengesetzte Versuche, die Vertreter der Republiken aus dem Verhandlungsprozess auszuschließen. Das demonstriert ein weiteres Mal das Fehlen eines Verständnisses über die Ursprünge des Konflikts und das in den Minsker Vereinbarungen festgehaltene hauptsächliche Mittel für dessen Lösung bei den Verfassern dieses Papiers, das, wir werden nicht müde, Kiew daran zu erinnern, nun einmal in einem direkten Dialog mit uns zu ausnahmslos jedem Aspekt der Regelung besteht.
Drittens, in der von der Ukraine vorgeschlagenen Konzeption einer „Übergangsrechtsprechung“ wird der besondere Status des Donbass ignoriert, dieser Schlüsselterminus wird kein einziges Mal genannt. Dafür wird stattdessen der Begriff eines „besonderen rechtlichen Regimes“ eingeführt, aber nicht erläutert, was dieser Terminus bedeutet. Dies führt nur zu den negativsten Schlussfolgerung und erinnert an den vom ukrainischen Kabinett erarbeiteten Gesetzesentwurf über die Integration, der die Schaffung von Konzentrationslagern vorsieht.
Außerdem enthält der Entwurf eine Reihe von Normen, die auf die Einschränkungen der gesetzlichen Rechte und Freiheiten unserer Bürger gerichtet sind. Es werden diskriminierende Maßnahmen auf nationaler und sprachlicher Grundlage eingerichtet, das Recht auf Überschreitung der Kontaktlinie wird eingeschränkt, es wird die Möglichkeit einer Säuberung in Bezug auf die Einwohner der Republiken festgelegt, die Geltung der Wirtschaftsblockade bleibt erhalten und sogar verstärkt sowie eine Reihe anderer Beschränkungen bürgerlicher und politischer Rechte.
Selbst wenn ein kleiner Teil der oben genannten Punkte in die Endfassung des Gesetzentwurfs über eine Übergangsrechtsprechung eingeht, wird dies genug sein, um eindeutig zu erklären:
Durch diesen Akt verletzt die Ukraine nicht nur direkt den Maßnahmekomplex, sondern auch grundlegende Dokumente des internationalen Rechts wie die Europäischen Konvention über den Schutz der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten, den internationalen Vertrag über bürgerliche und politische Rechte, die allgemeine Deklaration der Menschenrechte, die UN-Deklaration über die Rechte einheimischer Völker und andere.
Kiew hat ohnehin genügend Hindernisse für die Umsetzung des Friedensplans für eine Regelung des Konflikts im Donbass geschaffen, aber mit solchen Gesetzesinitiativen zeigt die ukrainische Regierung ohne jede Hemmung eine absolute Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal des Minsker Prozesses und des von diesem abhängigen langfristigen und stabilen Friedens im Donbass.

Standard

Presseschau vom 03.06.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Tierversuche mit BioNTech-Impfstoff zeigen gefährliche Konzentration von Nano-Partikeln in Organen
In Japan hat die Zulassungsbehörde auf Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz die bisher nicht zugänglichen Tierversuchsdaten zum mRNA-Impfstoff von Pfizer/BioNTech veröffentlicht. Aus den Daten geht hervor, dass die mRNA-Nanopartikel nicht wie von den Herstellern behauptet an der Einstichstelle im Muskelgewebe verbleiben, sondern in vielen Fällen hochkonzentriert in die Organe gelangen. RT DE fragte das Gesundheitsministerium auf der Bundespressekonferenz nach dessen Bewertung. …
https://kurz.rt.com/2jf8

de.rt.com: Folge der „Klimapolitik“: Gips wird teuer und knapp
Durch die CO2-Auflagen werden immer mehr Kohlekraftwerke in Deutschland geschlossen. Rund die Hälfte des Baugipses wurde dort hergestellt. Jetzt droht eine Verteuerung des Baustoffs. Holger Ortleb vom Bundesverband der Gipsindustrie schlägt Alarm. Jetzt soll der Gips aus China kommen. …
https://kurz.rt.com/2jed

Vlad Georgescu: Militärdienstleister aus Dubai übermittelt für RKI Corona-App-Schnelltestdaten
Ecolog International arbeitet sowohl für die Bundeswehr als auch die US-Armee und war im Irak sowie Afghanistan dabei — ein Diagnostikunternehmen ist Ecolog nicht. Das Unternehmen ist auch Mitglied von Lobbyorganisationen der Rüstungsindustrie. …
https://kurz.rt.com/2je8

Arthur Buchholz: Pride Month? Ja, bitte – aber bitte nicht überall
Es ist wieder so weit: Juni ist der Monat, in dem sich Firmen die Gunst und das Portemonnaie der LGHDTV-Community sichern wollen. Die Regenbogenflagge ist einfach überall. Überall? Nicht ganz, Firmen wollen ja schließlich Profite machen und keinen Aktivismus betreiben. …
https://kurz.rt.com/2jb3

Kaspar Sachse: German Angst siegt: Fast die Hälfte aller Deutschen wollen „nach der Pandemie“ weiter Maske tragen
Kurzatmigkeit, Schwindelgefühl, eingeschränktes Sichtfeld, Kommunikationsprobleme, geschwächtes Immunsystem, Treppenstürze, verstörte Kinder und beschlagene Brillen. Trotz dieser Beschwerden möchte fast die Hälfte der Deutschen „nach der Pandemie“ weiter Maske tragen. …
https://kurz.rt.com/2jei


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe: Kiew ist zu allem bereit, um ein persönliches Treffen mit den Vertretern der Republiken zu verhindern
Die ukrainische Regierung macht die Fortsetzung der persönlichen Treffen der Kontaktgruppe von Fragen, die mit den Minsker Vereinbarungen nichts zu tun haben, abhängig.
So hat der offizielle Sprecher der ukrainischen Delegation ein neues Ultimatum verlautbart:
Wenn die belorussische Regierung Vertreter der Republiken zu Protassewitsch lassen, so werde Lukaschenko nicht weiter Vermittler sein können und Minsk ein Verhandlungsort“.
Ausgehend von dieser Erklärung kommen eine Reihe von Fragen an die ukrainische Führung auf:
Wenn die Rechtsschutzorgane von Belarus negativ auf die Anfrage der Rechtsschutzorgane der DVR und der LVR antworten, werden dann die Treffen in Minsk wieder aufgenommen? Oder sind wir ein weiteres Mal gezwungen, die persönlichen Erfindungen einer Person zu Gesicht zu bekommen, die die Funktion eines PRlers in den Medien ausübt und keinen politischen Einfluss auf der Ebene der Führung der Ukraine hat.
Herr Protassewitsch hat keinerlei Beziehung zum Minsker Prozess und die von Herrn Arestowitsch geäußerte Bedingung demonstriert den Willen der ukrainischen Regierung, eine Wiederaufnahme der persönlichen Treffen mit den Vertretern der Republik in Minsk nicht zuzulassen.
Durch solche abstrusen Erklärungen vertieft die ukrainische Seite nur die Verhandlungskrise und opfert weiter den Frieden im Donbass zugunsten der Interessen der westlichen Partner.
Wladislaw Moskowskij, Pressesekretär der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe

snanews.de: Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 steht kurz vor Testphase
Die im Westen umstrittene Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland steht russischen Medienberichten zufolge kurz vor einer Testphase. An der fast fertiggestellten Gasleitung sollen in wenigen Tagen die Erprobungen beginnen.
Nächste Woche sei es soweit, sagte der Gouverneur des russischen Gebietes Leningrad, Alexander Drosdenko, am Mittwoch. Das Betreiberkonsortium Nord Stream 2 AG wollte die Angaben vorerst nicht kommentieren.
Deutsche Umwelthilfe will das Projekt stoppen
Indes versucht die Deutsche Umwelthilfe (DUH), das Projekt auf den letzten Metern noch zu stoppen. Sie habe beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) beantragt, die Bau- und Betriebsgenehmigung aus Klimaschutzgründen zu widerrufen, teilte die Organisation mit.
„Obwohl die Pipeline das größte fossile Projekt Europas ist, wurden im zurückliegenden Genehmigungsverfahren die Auswirkungen auf die Klimaziele nicht überprüft“, kritisierte die DUH.
Sie beantrage zudem, die unterlassene Klimaschutzprüfung nachzuholen und für diesen Zeitraum den Weiterbau der Pipeline auszusetzen.
Die Pipeline ist fast fertiggestellt. Gegner wie die USA kritisieren, dass sich Europa dadurch abhängig von Russland mache. Von den zuvor angedrohten Sanktionen haben die USA aber unter der Regierung von Präsident Joe Biden Abstand genommen.
Finanzpartner am Projekt
Als Finanzpartner sind an dem Projekt der Düsseldorfer Versorger Uniper, der österreichische Mineralölkonzern OMV, der französische Energiegigant ENGIE (vormals GDF Suez), das weltgrößte Mineralöl- und Erdgasunternehmen Shell sowie die deutsche Wintershall Dea mit jeweils zehn Prozent der Anteile beteiligt. Die restlichen Aktien sind im Besitz des russischen Gasriesen Gazprom, der mit einem Anteil von 15 Prozent an der globalen Gasproduktion der größte Gaslieferant der Welt ist.
Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2
Die Pipeline Nord Stream 2 hat einen geschätzten Wert von rund 9,5 Milliarden Euro. Erdgas aus Russland soll in die EU durch zwei parallel verlaufende Stränge von mehr als 2400 Kilometern Gesamtlänge fließen – bis zu 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr.
Der Anlandepunkt für Nord Stream 2 liegt am Greifswalder Bodden neben der ersten Nord-Stream-Leitung. Er wird mit der Gasaufnahmestation von Gascade – einer Tochter von Wintershall und Gazprom – verbunden. Die Gesamtfläche der Aufnahmestation beträgt 11,9 Hektar. In der Station wird das russische Gas noch einmal gefiltert, der Druck in der Rohrleitung gesenkt, das Gas angewärmt und gemessen. Anschließend soll es über die Anbindungsleitungen NEL und EUGAL ins Gastransportsystem der Europäischen Union strömen.
Gegner und Befürworter des Projekts
Mehrere Länder stemmen sich gegen das Projekt. Die USA behaupten, eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischem Gas zu befürchten, und wollen das Projekt mit Sanktionen stoppen, um russisches Pipelinegas in Europa durch ihr deutlich teureres verflüssigtes Erdgas (LNG) zu ersetzen.
Auch osteuropäische Staaten wie Polen und die baltischen Länder lehnen die Pipeline ab. Die Ukraine befürchtet schwere Einbußen nach einem möglichen Wegfall des russischen Gastransits durch ihr Territorium wie auch den Verlust ihres Status als wichtiges Gastransitland.
Die Bundesregierung verwies immer wieder darauf, dass es sich um ein wirtschaftliches Projekt handelt. Nun gerät sie aber immer stärker unter Druck, entschied sich aber trotzdem für den Bau. Auch Österreich plädiert für die Umsetzung des Projekts.
Am Fertigbau der Leitung sind die russischen Rohrlegeschiffe “Fortuna” und “Akademik Cherskiy” im Einsatz. Die beiden Schiffe wurden in die Ostsee verlegt, nachdem Spezialschiffe des schweizerischen Offshore-Dienstleisters Allseas Ende 2019 vom Bau der Pipeline abgezogen worden waren. Grund für den Rückzug waren Sanktionsdrohungen der USA.


vormittags:

sputnik.by: Sechs Jahre danach: USA erneuerten Sanktionen gegen Weißrussland
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben die Sanktionen gegen Weißrussland wieder aufgenommen, am Donnerstag treten restriktive Maßnahmen gegen neun staatliche Unternehmen in Kraft, teilte die Verwaltung des Weißen Hauses mit.
Seit 2007 verhängten die USA schrittweise Sanktionen gegen den Öl- und Gassektor in Weißrussland. Acht Jahre später, im Jahr 2015, wurde jedoch eine Genehmigung erteilt, neun Unternehmen vorübergehend von Sanktionslisten zu streichen. Anschließend wurde der Beschluss vor dem Hintergrund der Verbesserung der Beziehungen zwischen Weißrussland und dem Westen regelmäßig verlängert, auch aufgrund der Rolle Minsks bei der Lösung des Konflikts im Donbass.
Nach den Präsidentschaftswahlen im August 2020 haben sich die Beziehungen zwischen Minsk und dem Westen stark verschlechtert.
Washington erklärte, dass die Vereinigten Staaten zusammen mit der Europäischen Union und anderen Partnern derzeit eine weitere Liste gezielter Sanktionen gegen einige belarussische Beamte ausarbeiten. Die Länder beschuldigen Minsk der Verletzung der Menschenrechte, der Korruption, der Manipulation der Präsidentschaftswahlen 2020 sowie der Festnahme des Oppositionsführers Roman Protasewitsch, der am 23. Mai 2021 mit einem Ryanair-Flugzeug von Athen nach Vilnius flog, das außerplanmäßig in der weißrussischen Hauptstadt landete.
Die weißrussischen Behörden weisen alle Vorwürfe gegen sie zurück.
Europas Reaktion
Nach dem Vorfall mit dem Flugzeug beschlossen die EU-Chefs, Flüge der belarussischen Fluggesellschaft „Belavia“ über Europa zu verbieten, und empfahlen europäischen Fluggesellschaften, Flüge über Weißrussland zu vermeiden.
Der Leiter der europäischen Diplomatie, Josep Borrell, sagte seinerseits, dass das vierte Paket personenbezogener Sanktionen gegen Weißrussland fast fertig sei und am 21. Juni genehmigt werden könne. Auf den bisherigen Sanktionslisten standen Vertreter der belarussischen Behörden, darunter auch der Präsident des Landes, Alexander Lukaschenko.


sputnik.by: Außer in Notsituationen: EASA hat eine Richtlinie erlassen, um Flüge über Weißrussland zu verbieten
Nach der Notlandung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk in der vergangenen Woche haben EU-Staaten ihren Luftraum für belarussische Flugzeuge gesperrt.
Die Agentur für Flugsicherheit der Europäischen Union (EASA) hat eine Richtlinie zur Flugsicherheit veröffentlicht, in der die Mitgliedsstaaten der Organisation aufgefordert werden, ihre nationalen Fluggesellschaften zu verpflichten, den Luftraum von Weißrussland zu meiden, so die Website der Regulierungsbehörde.
Die Richtlinie besagt, dass dies getan werden muss, um „das potenzielle Risiko für Passagiere und Besatzungsmitglieder zu verringern“.
Gleichzeitig wird festgelegt, dass „Flüge im Luftraum von Weißrussland nicht mehr erlaubt sind, wenn dies für ein sicheres Arbeiten unter unvorhergesehenen Umständen nicht erforderlich ist“.
Das Dokument weist auch darauf hin, dass die Richtlinie bei Bedarf überarbeitet wird.
Was ist passiert?
Es sei daran erinnert, dass die Billigfluggesellschaft Ryanair, die von Athen nach Vilnius flog, am 23. Mai außerplanmäßig in Minsk landete, nachdem eine Bombendrohung übermittelt wurde.
Später wurde dies nicht bestätigt, aber der ehemalige Redakteur des in Weißrussland als extremistisch eingestuften Telegram-Kanals NEXTA, Roman Protasewitsch, sowie seine Freundin, die russische Staatsbürgerin Sofia Sapega, wurden an Bord festgenommen.
Danach verurteilte die EU die Notlandung des Ryanair-Flugzeugs in Minsk und forderte zusätzliche Sanktionen gegen Weißrussland. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten beschlossen, den europäischen Luftraum für Flugzeuge aus Weißrussland zu schließen, und forderten auch die Fluggesellschaften auf, Flüge über die Republik zu vermeiden.
Die Fluggesellschaft Belavia musste Flüge in eine Reihe europäischer Länder sowie in die USA einstellen. Minsk, so sagen Experten, könnte sich über die Geschehnisse in der ICAO beschweren – wegen der Verletzung des Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt.
Die ICAO berichtete, dass sie den Vorfall selbst untersuchen werde, die ersten Ergebnisse sollen bis zum 25. Juni zusammengestelltt werden.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
2. Juni 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: EU bringt Flugverkehr ins Stocken – Verbindungen zwischen Deutschland und Russland wiederhergestellt
Mehrere Flüge zwischen Deutschland und Russland mussten am Mittwoch wegen fehlender Genehmigungen storniert werden. Nach Angaben zuständiger russischer Behörden kommt man aufgrund der Vielzahl von Anträgen mit der Bearbeitung nicht hinterher.
Nach Flugausfällen wegen fehlender Genehmigungen soll der Flugverkehr zwischen Deutschland und Russland ab Donnerstag wieder problemlos laufen. Für den Mittwoch waren mehrere Passagierflüge der Lufthansa und der russischen Airlines Aeroflot und S7 zwischen den beiden Ländern storniert worden. Hintergrund war laut Bundesverkehrsministerium, dass für Flüge der Lufthansa von der zuständigen russischen Behörde keine rechtzeitige Genehmigung erfolgt sei. Entsprechend habe auch das Luftfahrtbundesamt keine weiteren Genehmigungen für Flüge russischer Airlines erteilt.
Am Mittwochabend kam die Entwarnung. Die Lufthansa teilte mit, doch wieder in Moskau und Sankt Petersburg landen zu dürfen. Man habe inzwischen die Genehmigung für den kompletten Juni bekommen, sagte eine Sprecherin des Unternehmens. Kurz darauf bestätigte dies das Verkehrsministerium, verbunden mit der Nachricht, dass ab sofort auch russische Airlines wieder in Deutschland landen dürfen.
Hintergrund war nach Berliner Ministeriumsangaben, dass Moskau im März 2020 wegen der COVID-19- Pandemie einseitig die bilateralen Vereinbarungen zum Linienverkehr ausgesetzt hatte. Folglich wurden Flüge zwischen beiden Ländern in verringerter Zahl, teils auf monatlicher Charterbasis und auf der Grundlage der Gegenseitigkeit genehmigt.
Zuletzt hatten aber auch Air France und Austrian Airlines einzelne Flüge annullieren müssen, da sie keine rechtzeitige Erlaubnis seitens der russischen Behörden erhielten. Die russische Luftfahrtbehörde erklärte diesbezüglich, dass sie wegen einer Vielzahl von Anträgen nicht mit der Bearbeitung hinterherkomme. Hintergrund der aktuellen Lage ist, dass die westlichen Fluggesellschaften wegen der Umgehung des weißrussischen Luftraums neue Flugrouten zu Zielen in Russland beantragen müssen.
Die Umgehung des weißrussischen Luftraums sei nötig, da die EU die Ex-Sowjetrepublik für „nicht mehr sicher“ erklärt habe. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko soll am Sonntag vor einer Woche in Minsk angeblich eine Ryanair-Passagiermaschine mit mehr als 100 Menschen an Bord zur Landung gezwungen haben. Hierbei wurden der in Weißrussland gesuchte und als Extremist eingestufte Blogger Roman Protassewitsch und dessen Freundin festgenommen. Als Reaktion forderte die EU westliche Airlines auf, den Luftraum Weißrusslands zu meiden. Diese müssen nun unter anderem bei russischen Behörden neue Routen beantragen.


snanews.de: Nicaragua: Haftbefehl gegen Präsidentschaftskandidatin der Opposition erlassen
Ein halbes Jahr vor der Präsidentenwahl in Nicaragua hat die Staatsanwaltschaft des Landes einen Haftbefehl gegen die oppositionelle Kandidatin Cristiana Chamorro erlassen. Das folgt aus einer Mitteilung der Justizbehörde am Mittwoch (Ortszeit).
Demnach wird die Tochter der früheren Staatschefin Violeta Barrios de Chamorro neben der Geldwäsche auch der „ideologischen Falschheit“ beschuldigt.
Wie örtliche Medien unter Verweis auf eine zunächst nicht öffentlich zugängliche Mitteilung der Justiz berichteten, hat zudem ein Gericht in der Hauptstadt Managua einem Antrag der Staatsanwaltschaft stattgegeben, Chamorro unter anderem die Ausübung öffentlicher Ämter sowie die Ausreise zu verbieten.
Der Bruder von Cristiana Chamorro, der Journalist Carlos Chamorro, schrieb am Mittwochabend (Ortszeit) auf Twitter, dass das Wohnhaus seiner Schwester mehr als fünf Stunden lang durchsucht worden sei. Seine Schwester stehe nun unter Hausarrest, das Haus sei weiter von der Polizei „besetzt“.
Am Dienstag hatte Cristiana Chamorro ihre Präsidentschaftskandidatur angekündigt. Sie vertritt das oppositionelle Parteienbündnis Alianza Ciudadanos por la Libertad (Allianz Bürger für die Freiheit).
Zwei Wochen zuvor hatte Nicaraguas Innenministerium mitgeteilt, es gebe klare Indizien für Geldwäsche in einer nach der Ex-Präsidentin Barrios de Chamorro benannten Stiftung in den Jahren 2015 bis 2019, als die Tochter diese leitete. Die Staatsanwaltschaft sei eingeschaltet worden. Die jüngere Chamorro wies die Anschuldigung zurück.
Im November soll die Präsidentenwahl in Nicaragua stattfinden.
Der Vorsitzende der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN), Daniel Ortega, war von 1985 bis 1990 gewählter Staatspräsident von Nicaragua. Nach den Wahlniederlagen in den Jahren 1990, 1996 und 2001 wurde er am 5. November 2006 wiedergewählt und am 6. November 2011 sowie am 7. November 2016 im Amt bestätigt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 3. Juni um 9:00 Uhr 4805 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4198 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 441 Todesfälle.

deu.belta.by: Wer wollte wirklich das Ryanair-Flugzeug in Minsk landen lassen? ONT-Video enthüllt Details des Flugs Athen-Vilnius
Der TV-Staatssender ONT hat ein Enthüllungsvideo zur Notlandung der Ryanair-Maschine in Minsk gezeigt, das am 23. Mai von Athen nach Vilnius flog. Das Video gibt Aufschluss über die Chronologie der Ereignisse, lässt Passagiere zu Wort kommen und demonstriert Aufnahmen von der Vernehmung des festgenommenen Roman Protassewitsch.
Aus dem Video erfahren die Zuschauer, dass die E-Mail über die Bombendrohung beim Nationalen Flughafen Minsk am 23. Mai um 12:25 Uhr eingegangen war, als sich das Flugzeug noch im ukrainischen Luftraum befand. Nach 5 Minuten haben die Fluglotsen die Piloten informiert – die Maschine war gerade in den belarussischen Luftraum eingeflogen. Die Crew bekam die Empfehlung zur Notlandung im Flughafen Minsk.
Die Gespräche zwischen den Fluglotsen und Piloten dauerten etwa 15 Minuten. Die ganze Zeit hielt der Flugkapitän Funkkontakt mit seiner Fluggesellschaft und möglicherweise mit dem Flughafen Vilnius. Das Flugzeug näherte sich inzwischen der Grenze zu Litauen.
„Das Gespräch dauerte 15 Minuten. Mit einer Geschwindigkeit von 900 km/h erreichte die Boeing 737 die Stadt Lida. Bis zur belarussisch-litauischen Grenzen waren es 25 km. Bis zum Flughafen Vilnius – 78 km. Zwei Minuten hätten gereicht, um in den litauischen Luftraum einzufliegen. Aber der Chefpilot entscheidet anders – er leitet die Maschine um und fliegt Richtung Flughafen Minsk. Niemand hat ihn dazu gezwungen, niemand hat ihm einen Befehl gegeben. Er erhielt nur eine Empfehlung. Hätte er nicht umgelenkt, hätte das Flugzeug in weniger als 2 Minuten den belarussischen Luftraum verlassen“, sagte der Kommandeur der Luftstreitkräfte und Luftabwehr Igor Golub.
Um 13:24 Uhr stoppte die Maschine im Flughafen Minsk. Nach der Durchsuchung von Gepäck und nach der Passagierkontrolle wurde nichts Verdächtiges gefunden. Das Video demonstriert Aufzeichnungen von Gesprächen zwischen den Spezialdiensten und Video-Aufnahmen von Fahrzeug-Kameras, die die Gerüchte widerlegen sollen, dass die Sonderdienste angeblich im Voraus zum Flugplatz geschickt worden waren.
Roman Protassewitsch war einer der Letzten, die das Flugzeug verlassen haben. Nach der ersten Kontrolle am Flugplatz setzte er sich in den Shuttlebus. Als er noch in der Schlange vor der Passkontrolle stand, ging im Internet die Information über die erzwungene Notlandung des Flugzeugs und die Festnahme von Roman Protassewitsch herum. Als erster hat diese Meldung Franak Večerka in sozialen Netzwerken veröffentlicht. Als sich nach 30 Minuten diese Meldung in allen möglichen Massenmedien verbreitet hatte, stand Roman Protassewitsch noch ganz ruhig bei der Passkontrolle.
Wer wusste denn, dass sich Roman Protassewitsch gerade in diesem Flugzeug befinden würde. In Belarus konnte niemand darüber wissen, behaupten die Autoren. Nur drei Seiten verfügen über die Angaben zu den Fluggästen: Flughäfen im Ausreise- und Zielland und die Fluggesellschaft.
Bei der Vernehmung sagte Roman Protassewitsch, dass er vorher mit einer Person einen ziemlich heftigen Konflikt hatte. Und diese Person konnte wissen, dass Roman diesen Flug von Athen nach Vilnius nehmen wird, weil sie auch im Gruppenchat war, wo Protassewitsch das einzige Mal – 40 Minuten vor dem Abflug – über seine Heimflugpläne informierte. „Kaum hatte ich das gesagt, war ich sofort in Minsk gelandet. Auf der Stelle!“ betonte der Angeklagte. Seiner Meinung nach war das kein Zufall.
Apropos, die Verhaftung des Belarussen am Minsker Flughafen erfolgte nach einer ausführlichen und lautstarken Erklärung von Swetlana Tichanowskaja zu diesem Vorfall, die sie in ihrem Telegram-Kanal abgegeben hat.


de.rt.com: Israel greift Beobachtungsposten der syrischen Armee in den besetzten Golanhöhen an
Das israelische Militär hat Bodentruppen eingesetzt, um einen Beobachtungsposten auf den besetzten Golanhöhen zu zerstören. Mit dieser Operation soll Israel eine Botschaft an Syrien und die Hisbollah gesendet haben, wonach der Golan zu Israel gehöre.
Die israelische Armee habe „einen vorderen“ Beobachtungsposten der syrischen Armee zerstört, der „in einem israelischen Gebiet westlich der Alpha-Linie in den Golanhöhen“ eingerichtet gewesen sei, schrieb der israelische Armeesprecher Avichay Adraee am Dienstagabend auf Twitter. Er fügte hinzu, dass Israel keinen Versuch tolerieren werde, die „Souveränität des jüdischen Staates“ zu verletzen. Eine unmittelbare Meldung über Opfer gab es nicht. In den Videoaufnahmen ist zu sehen, wie Israel Bodentruppen eingesetzt hat, um die Beobachtungsposten mit Sprengstoff in die Luft zu sprengen.
In dem Bericht heißt es, die IDF habe vorsätzlich Bodentruppen eingesetzt, anstatt den Ort aus der Luft anzugreifen, um Syrien und der Hisbollah zu signalisieren, dass Israel „keine Verletzung seiner Souveränität“ tolerieren werde.
Der israelische Armeesprecher erklärte zudem, es sei das dritte Mal innerhalb eines Jahres, dass Israel eine solche Operation durchgeführt habe. Die Golanhöhen gehören zu Syrien. Sie wurden im Zuge des Sechstagekrieges völkerrechtswidrig von Israel besetzt und 1981 annektiert. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump erkannte 2019 den Anspruch Israels auf Souveränität über die Golanhöhen an. Syrien forderte Israel im November 2020 dazu auf, sich aus den besetzten syrischen Golanhöhen zurückzuziehen. Die syrische Regierung forderte seinerzeit den UN-Sicherheitsrat auf, seiner Verantwortung im Rahmen der UN-Charta gerecht zu werden, indem dieser Israel zur Einhaltung der Resolutionen 242, 338, 350 und 497 des UN-Sicherheitsrates verpflichtet.
Seit Beginn des syrischen Konflikts im Jahr 2011 hat Israel Hunderte Angriffe auf syrischem Boden durchgeführt und dabei die Souveränität des arabischen Landes während des gesamten Konflikts verletzt, ohne dabei durch internationale Organisationen wie die UN zur Rechenschaft gezogen zu werden. Israel greift routinemäßig unter anderem Ziele in Syrien an, um nach offiziellen Angaben gegen Stellungen der libanesischen Hisbollah und weitere mit Iran verbündete Milizionäre sowie iranische Aktivitäten vorzugehen.


Mzdnr.ru:
Am 2. Juni wurden in der DVR 605 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 130 positiv, bei 48 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 3. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 39.408 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
4580 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 31.848 als gesund entlassen, es gibt 29 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 85 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 15 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 68 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1536 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 692 mit Sauerstoffunterstützung (+26 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden mit 299 Expresstests 59 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1840 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

sputnik.by:Telegram-Kanal „Schodino Dlja Schisni Chat“ als extremistisch eingestuft
Materialien zur Einstufung des Senders als extremistisch wurden vom Innenministerium, dem Untersuchungsausschuss und der Staatsanwaltschaft an das Gericht übermittelt.
Das Gericht in Schodino stufte den Telegram-Informationskanal „Schodino Dlja Schisni Chat“ als extremistisch an, teilte die Generalstaatsanwaltschaft von Belarus mit.
„Eine Kopie der Entscheidung des Gerichts wurde dem Informationsministerium zur Aufnahme in die republikanische Liste extremistischer Materialien und zur Sperrung von Internetressourcen, die zur Verbreitung extremistischen Materials auf dem Territorium von Belarus beitragen, übermittelt“, teilte der Pressedienst der Behörde mit.
Wie von der Staatsanwaltschaft festgestellt, haben die Eigentümer, Administratoren und Nutzer dieses Telegram-Kanals seit dem 8. Oktober 2020 wiederholt extremistisches Material darauf gepostet. Die Verwaltung des Kanals hat keine Maßnahmen ergriffen, um die Veröffentlichung zu verhindern.
Der Staatsanwalt der Stadt bereitete eine Erklärung über die Bewertung der veröffentlichten Materialien vor und schickte sie an das Gericht, die auf dem Telegrammkanal „Zhodino Dlya Zhizni Chat“ veröffentlicht wurde. Das Gericht gab der Aussage der Staatsanwaltschaft vollumfänglich statt und ordnete die sofortige Vollstreckung der Entscheidung an.
In Weißrussland haben die Gerichte bereits mehr als 20 Telegram-Kanäle als extremistisch eingestuft. Die Materialien wurden dem Gericht vom Innenministerium, dem Untersuchungsausschuss und der Staatsanwaltschaft übermittelt.

Früher hatte der Untersuchungsausschuss erklärt, dass die Veröffentlichung von Informationen aus gerichtlich als extremistisch eingestuften Internetquellen eine administrative Verantwortlichkeit nach sich zieht (Artikel 17.11 Teil 2 des Verwaltungsgesetzbuches). …


de.rt.com: Russische Zentralbank: US-Sanktionen sind anhaltendes Risiko, aber Nationalreserven halten alles aus
Weitere mögliche US-Sanktionen stellen für Russland ein anhaltendes Risiko dar. Das Land hat jedoch seine Bargeldreserven erhöht und die Bankenpolitik geändert, um mögliche Risiken unter Kontrolle zu halten, so die Chefin der Zentralbank.
Elwira Nabiullina, die Chefin der russischen Zentralbank, hat dem US-amerikanischen TV-Sender CNBC ein Interview gegeben. Hierin erklärte sie, dass weitere mögliche Sanktionen Washingtons zwar ein Risiko für Russland darstellen, dank der russischen Reserven aber leicht zu überstehen sind. Sie sagte:
„Deshalb ist unsere Geldpolitik wie auch die Fiskalpolitik und die gesamte makroökonomische Politik ziemlich konservativ.“
Sie fügte hinzu, dass Russland über Reserven verfügt, die groß genug sind, „um allen finanziellen oder geopolitischen Szenarien standzuhalten.“
Russland steht seit dem Jahr 2014 einer Reihe von Sanktionen aus Washington gegenüber. Das Land war gezwungen, seine Wirtschaft so zu verwalten, dass es gegen alle möglichen zukünftigen Maßnahmen abgesichert ist. Auch dieses Jahr wurde Moskau nach den Vorwürfen, sich in die US-Wahlen eingemischt und die Vergiftung des vom Westen unterstützten Videobloggers Alexei Nawalny angeordnet zu haben, mit weiteren Einschränkungen belegt.
Eine Möglichkeit, sich gegen Sanktionen zu wehren, sei es, viel Geld in Reserve zu halten, hob Nabiullina hervor und merkte an, dass Russlands Finanzpolster sehr diversifiziert sei. Außerdem sei die Entdollarisierung Teil einer breit angelegten russischen Agenda, um Fremdwährungsrisiken zu entgegnen.
Im Februar änderte Moskau die Struktur seines Nationalen Vermögensfonds, indem man chinesische Yuan und japanische Yen hinzufügte und den Anteil von US-Dollar und Euro auf jeweils 35 Prozent senkte. Der Fonds hält auch britische Pfund.
Russland verfolgt bereits seit geraumer Zeit eine Entdollarisierungsstrategie. In den vergangenen Jahren gab es keine Anzeichen für eine Verlangsamung in dieser Richtung. Die US-Währung, die vom stellvertretenden russischen Außenminister Sergei Rjabkow als „giftig“ bezeichnet wurde, findet im internationalen Handel mit Moskau immer seltener Verwendung. Der Kreml begleicht Rechnungen bevorzugt in Rubel oder in der nationalen Währung des Handelspartners.
So ist im ersten Quartal 2020 der US-Dollaranteil im Handel zwischen Peking und Moskau erstmals unter 50 Prozent gefallen. Noch vier Jahre zuvor machte dieser Wert über 90 Prozent der bilateralen Währungsabrechnungen aus.


nachmittags:

de.rt.com: Russischer Staatsfonds liquidiert alle US-Dollar-Werte
Der Staatsfonds für Nationales Wohlergehen Russlands veräußert innerhalb eines Monats alle noch in US-Dollar nominierten Kapitalanlagen aus seinem Portfolio. Das hat Finanzminister Anton Siluanow auf dem Sankt Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum verkündet.
Russland wird innerhalb eines Monats alle in US-Dollar nominierten Aktiva in der Kapitalanlagenstruktur seines Staatsfonds für Nationales Wohlergehen vollständig aufgeben. Dies gab der russische Finanzminister Anton Siluanow am Donnerstag gegenüber Journalisten am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg bekannt. Von der russischen Nachrichtenagentur TASS wird Siluanow mit folgendem Wortlaut zitiert:
„Wie auch schon die [russische] Zentralbank haben wir die Entscheidung getroffen, die Investitionen des Staatsfonds für Nationales Wohlergehen in US-Dollar-Aktiva zu reduzieren. Heute sind etwa 35 Prozent des Staatsfonds für Nationales Wohlergehen in US-Dollar angelegt. Wir haben uns entschieden, uns vollständig aus den Dollar-Aktiva zurückzuziehen[…]“
Zusätzlich wird auch der Anteil der im britischen Pfund Sterling nominierten Anlagen im Portfolio zurückgefahren. Ausgeglichen wird dies dadurch, dass die Anteile von Gold, Euro und Yuan (korrekt: Renminbi) in diesem Staatsfonds erhöht werden; der Anteil des japanischen Yen in der Anlagenstruktur bleibt unberührt.
Siluanow zufolge wird der Übergang zur neuen Struktur des Staatsfonds für Nationales Wohlergehen umgehend erfolgen – er brachte das Vorhaben mit den Worten zur Kenntnis, „ziemlich schnell, innerhalb eines Monats, bei diesem Anteil anzukommen.“
Die grobe Struktur der Kapitalanlagen im Portfolio soll nach der Änderung etwa folgendermaßen aussehen:
„Null Prozent in US-Dollar, 40 Prozent in Euro, 30 Prozent in Yuan, 20 Prozent in Gold, jeweils fünf Prozent in britischen Pfund Sterling und Yen. Wir haben [dann] den US-Dollar durch eine fünfprozentige Erhöhung [der jeweiligen Anlagen] in Euro, Gold und Yuan ersetzt.“
Erst im Frühjahr 2021 hatte Russlands Finanzministerium dem Staatsfonds für Nationales Wohlergehen die Genehmigung erteilt, neben in Fremdwährungen nominierten Aktiva auch in Edelmetalle zu investieren.


deu.belta.by: SWR und KGB werden gemeinsam gegen destruktives Handeln des Westens vorgehen
In Witebsk fand heute ein Treffen zwischen Sergej Naryschkin, Leiter des Dienstes der Außenaufklärung der Russischen Föderation (SWR), und Iwan Tertel, Chef des Komitees für Staatssicherheit der Republik Belarus (KGB), statt. Das teilte der KGB-Pressedienst der Telegraphenagentur BelTA mit.
Die Leiter russischer und belarussischer Geheimdienste haben gemeinsame Schritte besprochen, die die Behörden im Bereich der nationalen Sicherheit angesichts einer aggressiven US- und EU-Politik gegenüber Russland und Belarus zu unternehmen haben.
„SWR und KGB haben sich ganz im Sinne der bruderstaatlichen Beziehungen darauf geeinigt, gemeinsam gegen die destruktive Politik des Westens vorzugehen, die auf die politische, soziale und wirtschaftliche Destabilisierung des Unionsstaates abzielt. Die Teilnehmer des Treffens kamen darin überein, dass eine Konsolidierung aller Bemühungen Not tut, um Moskau und Minsk für die Bewältigung globaler Herausforderungen und neuer Sicherheitsbedrohungen im Unionsstaat zu stärken“, geht aus der Pressemeldung hervor.


de.rt.com: Mysteriöse Vorfälle im Iran: Schiff sinkt im Golf von Oman, während Ölraffinerie in Brand gerät
In einer Ölraffinerie in Teheran ist es zu einem Großbrand gekommen. Wenige Stunden zuvor war eines der größten Schiffe der iranischen Marine im Golf von Oman in Brand geraten. Das verstärkt den Verdacht, dass es sich dabei um eine neue Runde von Sabotageakten handelt.
In der Ölraffinerie Schahid Tondgujan am Rand der Hauptstadt Teheran ist es am Mittwochabend zu einem Großbrand gekommen. Ein Sprecher der Anlage bestätigte am Abend entsprechende Medienberichte, wies jedoch Spekulationen über einen Sabotageakt zurück. Der Brand habe eine technische Ursache. Bei diesem Vorfall soll in der Raffinerie eine Gasleitung explodiert sein. Der Unfall sei durch ein Leck in einer Flüssiggas-Notfallleitung verursacht worden.
Das Feuer wurde mittlerweile unter Kontrolle gebracht und niemand dabei verletzt, so der Sprecher der Ölraffinerie. Die Raffinerie Schahid Tondgujan im Süden der Hauptstadt werde allerdings wohl eine Weile stillgelegt werden. Am Donnerstagnachmittag teilte der Sprecher der Raffinerie jedoch mit, dass Produktionsanlage in den nächsten Stunden wieder in Betrieb gehe, hieß es von der Tasnim News Agency. Bis dahin bleibt das Ausmaß der Schäden in der Infrastruktur allerdings noch unklar. Alle Krankenhäuser in der Nähe der Raffinerie waren am Mittwoch wegen möglicher Schwerverletzter in Alarmbereitschaft.
Während die iranische Regierung versuchte, der Öffentlichkeit zu versichern, dass das Feuer die Benzinproduktion nicht beeinträchtigen werde, bildeten sich am Donnerstagmorgen, dem Beginn des Wochenendes in der Islamischen Republik, lange Schlangen vor den Tankstellen.
Wenige Stunden zuvor am selben Tag war eines der größten Schiffe der iranischen Marine im Golf von Oman in Brand geraten und unter ungeklärten Umständen später gesunken. Alle Besatzungsmitglieder des militärischen Trainingsschiffs namens Charg wurden vorher evakuiert. Das Schiff war für eine Übungseinheit auf dem Weg in internationale Gewässer, als das Feuer ausbrach. Unklar ist noch, wie die Charg nur sechs Stunden nach Ausbruch des Feuers sinken konnte. Die Charg wurde in den 70er-Jahren in Großbritannien gebaut und 1984 in die iranische Marine aufgenommen.
Diese mysteriösen Vorfälle am selben Tag im Iran verstärkten den Verdacht, dass Israel hinter diesen Explosionen stecken dürfte. Am Ende seiner fünfjährigen Dienstzeit behauptete der scheidende Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad Yossi Cohen – kurz vor den mysteriösen Explosionen im Iran –, dass Israel in das Herz seines Feindes Iran eingedrungen sei. Cohen bezog sich dabei auf die Sabotageakte seines Dienstes auf die Urananlagen im Iran und auf die Ermordung des iranischen Kernphysikers Mohsen Fachrisadeh. Auf die iranische Nuklearanlage in Natanz in der zentraliranischen Provinz Isfahan war im April ein Angriff verübt worden, der zum Ausfall der Stromversorgung geführt hatte.
Von dieser asymmetrischen Kriegführung zwischen Teheran und Tel Aviv bleibt Israel jedoch nicht verschont. Nach der jüngsten Explosion in der Atomanlage Natanz erschütterte am 20. April eine gewaltige Explosion ein Raketenlager in Israel. Während israelische Medien von einem routinemäßigen Raketentest ausgingen, behauptet ein iranischer Sicherheitsexperte, dass ein mutmaßlich vom Iran beauftragter Agent das Raketenlager infiltriert habe, um die Tanks voller Festbrennstoff und Explosivmitteln zu sprengen.
Ihren Schattenkrieg führen Israel und der Iran nicht nur aus der Luft oder auf dem Land, sondern auch in internationalen Gewässern. Israel greift im östlichen Mittelmeer und im Roten Meer iranische Handelsschiffe an, umgekehrt nehmen die Iraner israelische Schiffe ins Visier. Das iranische Schiff MV Saviz wurde Anfang April bei einer Explosion im Roten Meer beschädigt. Laut Medienberichten war womöglich Israel für den Vorfall verantwortlich. Als Vergeltungsmaßnahme traf ein paar Tage später eine iranische Rakete das in israelischem Besitz befindliche Schiff Hyperion in der Nähe der Vereinigten Arabischen Emirate im Arabischen Meer.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 03.06.2021
In den letzten 24 Stunden
wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Wir stellen fest, dass
in Awdejewka zwei Gruppen ukrainischer Journalisten des Programms „Fakty“ des Fernsehsenders „ICTV“ und des Fernsehsenders „Prjamoj“ eingetroffen sind, deren Arbeit bis zum 13. Juni auf den Frontpositionen der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der 72. Brigade geplant ist. Der Brigadekommandeur Bogomolow ist angewiesen, den Kiewer Propagandisten Unterstützung bei der Erstellung inszenierter Videoreportagen zu leisten, die die Volksmiliz der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigen und die Situation an der Kontaktlinie darstellen.
Außerdem verfügen wir über Informationen, dass das
Kommando der OOS im Zusammenhang mit einem Mangel an Personal zur Ausführung von Aufgaben im vorderen Verteidigungsbereich wieder bewaffnete nationalistische Formationen herangezogen hat. So sind in der Oblast Sumy im 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade etwa 30 Mitglieder der nationalistischen Organisation „Rechter Sektor“ eingetroffen. Derzeit befinden sich die ukrainischen Radikalen in Newelskoje, wo sie ihre Verteilung auf die Positionen durch das Brigadekommando erwarten. Die Anwesenheit der Nationalisten wird nicht bekannt gegeben, weil die Führung der Ukraine und der ukrainischen Streitkräfte auf offizieller Ebene den internationalen Beobachtern vor einigen Jahren versichert hatten, dass diese aus der OOS-Zone abgezogen wurden, und nach wie vor die Heranziehung radikal-nationalistischer Organisationen zur Beteiligung an der Strafoperation im Donbass leugnen.
Im Zusammenhang damit schließen wir mögliche Provokationen von Seiten des Gegners in Richtung Donezk nicht aus.
Die Verteidiger der Republik setzen die Beobachtung des Gegners fort, halten dabei streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte drei Schützenpanzer in der Nähe von privaten Häusern in Suchaja Balka sowie fünf Schtüzenpanzer in einer Schlafstadt von Belaja Gora stationiert sind.
Die ungeordnete Installation von Sprengeinrichtungen durch ukrainische Pioniergruppen bedroht das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, die auf dem von der Kiewer Regierung kontrollierten Territorium leben. Fälle von Verminung und deren Ergebnisse werden regelmäßig in den Berichten der Beobachter der OSZE-Mission festgehalten. So bestätigten die Beobachter im täglichen Bericht N.r 126/2021 vom 2. Juni 2021, dass am 1. Mai 2021 zwei ältere Einwohner von Gorlowka auf Minen der ukrainischen Streitkräfte gerieten, die ferngesteuert installiert worden waren. Diese Sachverhalte , die von den Beobachtern der Mission festgehalten wurden, bestätigten ein weiteres Mal, dass die Kämpfer der 10. Brigade unter Kommando Kotliks terroristische Methoden der Kriegsführung gegen die friedliche Bevölkerung einsetzen.
Wir rufen die Einwohner, die auf den von den ukrainischen Streitkräften besetzen Territorien leben, und die Bürger der Republik auf, besondere Vorsicht beim Verkehr außerhalb asphaltierter Straßen walten zu lassen und besonders auf Feldern bei der Durchführung landwirtschaftlicher Arbeiten.
Das geringe Ausbildungsniveau der Pioniere zwingt das Kommando der OOS für Arbeiten zur Untersuchung von Örtlichkeiten Vertreter internationaler Organisationen heranzuziehen. So wurde im Verantwortungsbereich der 59. Brigade, am Rand von Semigorje der Aufenthalt von Mitarbeitern der nichtkommerziellen Organisation „Halo Trust“ bemerkt, die Örtlichkeiten entlang einer allgemeinen Straße, die in die Ortschaft führt, entminen.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine zieht weiter ausländische Instrukteure für die Ausbildung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte heran. So wurde auf dem Übungsplatz „Ursuf“ in der Nähe von Mariupol die Ankunft von 60 englischen und dänischen Instrukteuren bemerkt, die im Rahmen der Ausbildungsmission „Orbital“ planen, im Zeitraum vom 31. Mai bis 15. Juni 500 ukrainische Soldaten nach Trainingsprogrammen auszubilden, bei denen der Großteil der Ausbildungsstunden dem Scharfschützen- und Sprengstoffwesen sowie der Diversionstätigkeit gewidmet sind. Zu den Übungen wird Personal aus der 56. Panzergrenadierbrigade herangezogen. Nach der Aufstockung der Brigade auf die vorgesehene Stärke plant das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, sie in die OOS-Zone zu schicken, wo die ukrainischen Straftruppen ihre erworbenen Fertigkeiten bei der Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung des Donbass demonstrieren werden.

deu.belta.by: Naryschkin: Unsere Geheimdienste pflegen Zusammenarbeit auf hohem Niveau
Die russischen Geheimdienste pflegen partnerschaftliche Beziehungen zu ihren belarussischen Kollegen. Das erklärte Direktor des russischen Auslandsnachrichtendienstes (SWR) Sergej Naryschkin nach einer gemeinsamen Sitzung von SWR und KGB in Witebsk.
Heute war das Kollegium des Komitees für Staatssicherheit und des Auslandsnachrichtendienstes Russlands zur 20. Sitzung zusammengekommen. „Die Nachrichtendienste unserer Staaten treffen sich regelmäßig, und das ist zu einer guten Tradition geworden. Solche Treffen bieten uns eine gute Gelegenheit, die Arbeitsergebnisse der letzten Jahre zu bewerten, weitere Aktionen zu planen und zu beurteilen, wie genau wir die Aufgaben lösen, die uns die Präsidenten beider Länder gestellt haben. Im Verlauf der gemeinsamen Diskussion haben wir eine eingehende Analyse der aktuellen Lage vorgenommen. Wir schätzen das Kooperations- und Vertrauensniveau zwischen unseren Geheimdiensten sehr hoch ein“, sagte Sergej Naryschkin.
Die Sicherheit des Unionsstaates Belarus-Russland ist ein wichtiger Bestandteil der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit.
„Der Schutz von Unabhängigkeit und Souveränität bleibt nach wie vor ein dringendes Anliegen. In dieser Hinsicht ist das Zusammenwirken der Nachrichtendienste sehr wichtig. Was unsere Partnerschaft mit dem belarussischen Komitee für Staatssicherheit betrifft, so ist sie facettenreich und umfasst viele traditionelle Bereiche wie die Bekämpfung des grenzüberschreitenden Terrorismus. Leider werden wir ständig mit solchen Bedrohungen konfrontiert. Wir haben die analytische Komponente unserer gemeinsamen Arbeit verstärkt und verfügen über eine Fülle von Informationen. Wir arbeiten zusammen und verstehen, dass wir ein viel größeres Potenzial haben, vor allem intellektuelles Potenzial. Heute haben wir über die Notwendigkeit gesprochen, diese Möglichkeiten intensiver zu nutzen“, betonte Sergej Naryschkin.
Naryschkin stellte sich den Fragen der Journalisten und kommentierte die Versuche europäischer Staaten, die Wahrheit über die Heldentat des sowjetischen Volkes im Großen Vaterländischen Krieg umzudeuten und die Kriegsgeschichte neu zu schreiben, als unzulässig.


sputnik.by: Weißrussland verhängt Vergeltungssanktionen gegen die USA – Außenministerium
Mit dem 3. Juni haben die USA Sanktionen gegen neun staatliche Unternehmen in Weißrussland erneuert, was Minsk als „unfreundlichen Angriff“ bezeichnete.
Weißrussland kann als souveränes Land den unfreundlichen Angriff der US-Behörden nicht ignorieren, sagte Anatoli Glas, der offizielle Vertreter des Außenministeriums der Republik.
Am Donnerstag wurde der US-Geschäftsführer in Weißrussland ins Außenministerium einbestellt und ihm Vergeltungsmaßnahmen angekündigt.
„Dazu zählen der Abbau des diplomatischen und administrativ-technischen Personals der amerikanischen Auslandsvertretung, die Verschärfung der Visaverfahren, die vorübergehende Einschränkung der Arbeit amerikanischer Spezialisten in Weißrussland. Wir haben auch die Entscheidung für die Tätigkeit der US-Agentur für internationale Entwicklung in Belarus“ zurückgezogen, sagte Glas gegenüber Sputnik.
Diese Maßnahmen seien zielgerichtet und sollten ein klares Signal an die USA über die Sinnlosigkeit von Druck und Zwang in den Beziehungen zu Weißrussland aussenden.
Glas betonte, dass die belarussische Seite ihrerseits bereit sei, die Kontakte mit Washington fortzusetzen, jedoch nur nach den Grundsätzen der Gleichheit und des gegenseitigen Respekts.
Er nannte die US-Sanktionen gegen mehrere belarussische Unternehmen des petrochemischen Komplexes illegal.
„Sie widersprechen dem Völkerrecht und sollen Druck auf einen souveränen Staat ausüben. Diese Maßnahmen werden den Arbeitskollektiven der betroffenen Unternehmen, normalen belarussischen Bürgern, schaden“, fügte Glas hinzu.
„Die Vereinigten Staaten setzen die ‚Unterstützung des belarussischen Volkes‘ fort, die sich praktisch in Sanktionen ausdrückt“, sagte der offizielle Vertreter des Außenministeriums. Seiner Meinung nach erwartete Weißrussland eine solche Entwicklung der Ereignisse, daher werde alles Mögliche getan, damit dieser Angriff nicht Menschen und Arbeitskollektive betrifft.
Die USA haben mit dem 3. Juni die Sanktionen gegen neun staatliche Unternehmen der petrochemischen Industrie in Weißrussland wieder aufgenommen, teilte die Verwaltung des Weißen Hauses am Donnerstag mit. Die Sanktionen wurden bereits im April, 45 Tage vor dem Inkrafttreten, angekündigt. Die Angelegenheit betrifft das Belarussische Öl-Handelshaus, Belneftechim, Belneftechim USA Inc, Belschin, Grodno Asot, Grodno Chimwolokna, Lakokrask, Naftan und Polotsk Steknlowolokna.
Die Gewerkschaft gab eine Erklärung ab
Ende April veröffentlichte die Petrochemie- und Bergbaugewerkschaft eine Erklärung gegen US-Sanktionen gegen branchenspezifische Unternehmen. Die Organisation vereint über 140.000 Mitarbeiter.
„Der Verlust von Absatzmärkten aufgrund der Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen und ein Rückgang der Einnahmen der Unternehmen werden dazu führen, dass Unternehmen die bestehenden Tarifvertragsnormen nicht erfüllen können, die Zahl der Mitarbeiter sinkt und es sinken die sozialen Garantien für Mitarbeiter, Veteranen, Frauen und Kinder“, heißt es in einer Erklärung der Gewerkschaften.
Am 1. Mai – dem Tag der Arbeit – fand in der Nähe der US-Botschaft in Minsk eine Kundgebung statt – Demonstranten sprachen sich gegen die angekündigten Sanktionen aus. An der Veranstaltung nahm auch der Vorsitzende des belarussischen Gewerkschaftsbundes Michail Orda teil, der feststellte, dass amerikanische Politiker, die Sanktionen einführen, nicht an normale Menschen denken.
Weißrussland wird antworten
Ende März unterzeichnete der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko ein Dekret, das es erlaubt, die Einfuhr bestimmter Warenkategorien in das Land sowie die Einfuhr von Dienstleistungen zu verbieten.
Die Beschränkungen gelten nicht nur für Einzelpersonen, Bürger von Staaten, die Sanktionen gegen belarussische natürliche und juristische Personen verhängt haben, sondern auch für Unternehmen. Der Ministerrat wurde beauftragt, eine Sanktionsliste zu erstellen. …


de.rt.com: Norwegische Regierung bestellt US-Botschafter wegen Spionage unter Mithilfe Dänemarks ein
Die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg hat am Donnerstag den US-Botschafter einbestellt, nachdem bekannt wurde, dass die USA ihre Verbündeten mit Hilfe dänischer Unterstützung ausspioniert haben.
Die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg hat am Donnerstag den US-Botschafter einbestellt, nachdem bekannt wurde, dass die USA ihre Verbündeten mit Hilfe dänischer Unterstützung ausspioniert haben. Solberg sagte nach Informationen der norwegischen Nachrichtenagentur NTB:
„Ich freue mich, dass die Amerikaner klar gesagt haben, dass sie ihre Praktiken im Jahr 2014 geändert haben, wenn es um die Überwachung von Verbündeten geht, und dass sie mit uns und anderen zusammenarbeiten wollen, um aufzuarbeiten, was passiert ist.“
Zuvor hatte die Ministerpräsidentin auch ein Gespräch mit ihrer dänischen Amtskollegin Mette Frederiksen geführt. Solberg dazu:
„Ich habe ihr gegenüber wiederholt, dass wir Spionage gegen enge Freunde und Verbündete als inakzeptabel und unnötig betrachten.“
Hintergrund ist ein Bericht des dänischen staatlichen Fernsehsenders DR vom vergangenen Sonntag, wonach der US-Geheimdienst NSA unter Mithilfe des dänischen Geheimdienstes von 2012 bis 2014 dänische Unterwasser-Internetkabel abgehört haben soll, um Spitzenpolitiker in Deutschland, Schweden, Norwegen und Frankreich auszuspionieren.
Die NSA sei in der Lage gewesen, auf Textnachrichten, Telefongespräche und Internetverkehr einschließlich Suchanfragen, Chats und Nachrichtendienste zuzugreifen – auch auf die von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und vom damaligen Finanzminister Peer Steinbrück. Der Vorgang als solcher war bereits 2014 bekannt geworden und hatte für einige Wellen gesorgt, die Beteiligung Dänemarks ist indes neu.
Bereits im Jahr 2013 enthüllte der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden Tausende von geheimen Dokumenten, die die Praxis einer umfangreichen US-Überwachung im Gefolge der Anschläge vom 11. September 2001 offenlegten. Die Dokumente zeigten unter anderem, dass die US-Regierung nicht nur ihre eigenen Bürger ausspionierte, sondern auch weltweit weitreichende Abhörmaßnahmen durchführte.


sputnik.by: Sacharowa: Moskau schließt den Start von Flügen zwischen Weißrussland und der Krim nicht aus
Russland schließt den Start von Luftflügen von Weißrussland auf die Krim nicht aus. Dies erklärte die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa in einem Interview mit dem Radio „Komsomolskaja Prawda“.
Zuvor hatte der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko das Thema der Reisen der Weißrussen auf die Krim angesprochen. Seiner Meinung nach gingen die Weißrussen immer dorthin, um sich zu erholen, einschließlich in ein belarussisches Sanatorium. Lukaschenko erklärte, nachdem die Ukraine den Himmel für Weißrussland geschlossen habe, müsse er „Präsident Putin bitten, mich irgendwie auf die Krim zu bringen“.
Laut Sacharowa begrüßt das russische Außenministerium in jeder Hinsicht die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Weißrussland und den Teilstaaten der Russischen Föderation, einschließlich der Republik Krim.
„Da sich die epidemiologische Lage verbessert, werden wir diesen Weg weiter verfolgen. Daher ist die Krim-Richtung keine Ausnahme, wenn eine entsprechende Anfrage aus Minsk eingeht“, sagte sie.
Die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums erinnerte auch daran, dass ab dem 10. Juni die Zahl der Flüge zwischen den Hauptstädten der beiden Länder auf zehn pro Woche erhöht wird.
Reaktion der Ukraine
Am Mittwoch kündigte die stellvertretende Außenministerin der Ukraine, Emine Dshaparowa, an, dass das offizielle Kiew Sanktionen verhängen werde, falls Belavia Flüge auf die Krim beginne. Laut ihr werde die Ukraine sofort handeln, und „Sanktionen werden mit all den negativen Konsequenzen unvermeidlich sein“.
Ab dem 26. Mai verhängte die Ukraine ein Verbot, belarussische Flugzeuge zu empfangen und ihre Flugzeuge nach Minsk zu schicken, und seit dem 29. Mai hat sie ihren Luftraum für Belavia geschlossen.

Standard

Presseschau vom 02.06.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: US-Streitkräfte über Drohnen-Angriffe auf „eigentlich geheime“ Stellungen im Irak alarmiert
Im April zielte ein Drohnenangriff auf eine CIA-Halle im Flughafen der nordirakischen Stadt Erbil ab. Die US-Amerikaner sind seither alarmiert, da die Einrichtung im Grunde geheim und der Angriff ausgeklügelt war. …
https://kurz.rt.com/2jbs

Mark Hadyniak: „Kinder als Pandemie-Treiber“? – Ein seit Monaten in den deutschen Medien kultiviertes Narrativ
Wie schafft man Akzeptanz für ein heikles Thema wie verpflichtende Corona-Impfungen für Kinder? Man braucht eine Medienkampagne und ein Narrativ, das besagt, diese Maßnahme sei unumgänglich. In der Publikationsflut verschwinden widersprechende wissenschaftliche Studien. …
https://kurz.rt.com/2jcv

Ilona Pfeffer: „Man wollte mich diskreditieren“ – Rechtsstreit zwischen Nahost-Korrespondentin und WDR
Gibt es ein Urheberrecht auf ein Interview als Sprachwerk, und muss man es sich als Interviewpartner gefallen lassen, wenn ein Medium trotz Einspruchs das Interview verwendet und obendrein Falschbehauptungen verbreitet? Darum geht es im Rechtsstreit zwischen der freien Syrien-Korrespondentin Karin Leukefeld und dem Westdeutschen Rundfunk (WDR). …
https://snanews.de/20210602/rechtsstreit-nahost-korrespondentin-wdr-2338855.html

Wladislaw Sankin: Ryanair-Notlandung in Minsk: Wie Propaganda und Fake News die Sanktionspolitik rechtfertigen
Deutschland und die EU werfen Weißrussland Staatsterrorismus und Luftpiraterie vor – auf eine höchst emotionale Art und Weise. Die deutschen Medien „punkten“ dabei wieder mit einer verzerrenden Berichterstattung, indem sie Mutmaßungen und Unterstellungen zu Fakten machen. …
https://kurz.rt.com/2jcc

Armin Siebert: Russlandtag in Rostock – Schwesig mit Spitze gegen Habeck
In Rostock ist am Vormittag der 4. Russlandtag von Ministerpräsidentin Schwesig eröffnet worden. Gleichzeitig startete in St. Petersburg das Internationale Wirtschaftsforum. Schwesig konnte sich gleich zu Beginn in der Rostocker Stadthalle eine Spitze gegen Grünen-Chef Habeck nicht verkneifen. …
https://snanews.de/20210602/russlandtag-rostock-schwesig-gegen-habeck-2343030.html

de.rt.com: „Hinterhof der USA“ in Lateinamerika: Iran schickt Kriegsschiffe nach Venezuela
Die mögliche Entsendung mehrerer Kriegsschiffe nach Venezuela soll der US-Regierung signalisieren: Wenn die USA ihre Kriegsschiffe an die Seegrenze zum Iran schicken, hat das Land auch das Recht, seine Marineschiffe in den Hinterhof der USA passieren zu lassen. …
https://kurz.rt.com/2jdf

de.rt.com: Forsa-Umfrage: Klare Mehrheit wünscht engere Beziehungen zu Russland
Zwei von drei Deutschen sprechen sich für intensivere Beziehungen zwischen der EU und Russland aus. Deutsche Wirtschaftsvertreter sehen das als Auftrag an die Politik, die Mehrheitsmeinung der Bürger zu achten. …
https://kurz.rt.com/2je6


abends/nachts:

snanews.de: Lawrow: Moskau bereit zur Wiederaufnahme des Dialogs im Rahmen des Russland-Nato-Rates
Moskau ist bereit, Kontakte im Rahmen des Russland-Nato-Rates wiederaufzunehmen, und Militärs müssten den Dialog beginnen. Diese Auffassung vertrat Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach Abschluss einer Sitzung des Außenministerrates der BRICS, die in Form einer Videokonferenz verlief.
„Wenn wir aufgefordert werden, uns mit unseren Kollegen aus der Nordatlantischen Allianz zu treffen und die Tätigkeit des Russland-Nato-Rates wiederaufzunehmen, sagen wir: ‚Wir sind dazu bereit’. Und vor allem Militärs müssen anfangen, darüber zu reden, wie die Situation auf der Erde wirklich aussieht, darunter im Hinblick auf sehr grobe Verletzungen der Ende 90er Jahre getroffenen Vereinbarungen durch unsere Nato-Kollegen. Auch darüber, dass die Nato keine bedeutenden Kampfkräfte auf den Staatsgebieten der neuen Mitglieder stationieren wird“, sagte Lawrow.
Russlands Vorschläge
„Die Aufgaben der militärischen Deeskalation an der Berührungslinie und der Rückkehr zu den Prinzipien, unter die die Nato-Mitglieder und die Russische Föderation auf höchster Ebene ihre Unterschriften setzten, – wir sind immer bereit, das zu besprechen. Und ich möchte wiederholen, dass unsere konkreten Vorschläge in Brüssel auf dem Tisch liegen. Wir rechnen damit, dass zwei Jahre genügten, um sie (die Vorschläge) sich klar zu machen. Aber eine Zustimmung zu unseren Vorschlägen würde schon real in der Praxis eine geringfügige, aber dennoch konkrete Deeskalation der Situation sichern“, so Lawrow.
Lawrow hatte zuvor gesagt, dass die Nato immer noch nicht die Vorschläge Russlands erörtert habe, die vor knapp zwei Jahren auf der Ebene des russischen Generalstabes der Streitkräfte unterbreitet worden seien. Es gehe darum, eine Distanz festzulegen, die von Flugzeugen der Luftstreitkräfte Russlands und der Nato-Länder und von Schiffen der Kriegsmarine nicht missachtet werden dürfe. Auch wurde vorgeschlagen, für Militärübungen Russlands und der Nordatlantischen Allianz eine Entfernung zur Berührungslinie festzulegen.
Ukraine-Diskussion bringt nichts Neues
Auf das Thema Ukraine eingehend, sagte Lawrow, Moskau sehe keinen „Mehrwert“ der Diskussionen zur Ukraine im Rahmen des Russland-Nato-Rates.
„Wenn man uns in den Russland-Nato-Rat einlädt, um über die Ukraine zu diskutieren, wissen wir das. Wir haben das gehört, wie sehen nichts Neues, keinen ‚Mehrwert’ derartiger Diskussionen. Und alles, was uns früher in solchen Formaten gesagt wurde, ist nur eine Wiederholung der öffentlichen Erklärungen, die unsere Nato-Kollegen täglich über Mikrofon abgeben“, so Lawrow.
„Nach Brüssel kommen, um ein weiteres Mal haltlose Anschuldigungen wegen Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen zu Gehör zu bekommen und zu hören, wie die Nato-Mitglieder den Kurs der ukrainischen Führung auf Säuberung ihres Territoriums – von der russischen Sprache, der russischen Bildung, russischen Massenmedien und beliebigen Oppositionskräften in Schutz nehmen und uns dabei einreden, dass dies eine Leuchte der Demokratie sei und wir diese Politik der ukrainischen Führung auf jede Weise unterstützen sollten, ist nicht das Thema, das wir mit den Mitgliedern der Nordatlantischen Allianz zu besprechen bereit wären“, schlussfolgerte der Minister.
Ihm zufolge ist Russland immer bereit, Aufgaben der militärischen Deeskalation an der Berührungslinie und die Rückkehr zu den Prinzipien zu besprechen, unter die Russlands Mitglieder und Nato-Mitglieder auf höchster Ebene ihre Unterschriften setzten.


dnronline.su:
Am Dienstag, dem 1. Juni, fand in den Städten und Bezirken die internationale Aktion „Engel“ im Gedenken an die Kinder statt, die unschuldig im Donbass getötet wurden.
In Donezk fand die Veranstaltung auf der zentralen Brücke im Schtscherbakow-Park statt, an ihr nahm das Republikoberhaupt Denis Puschilin teil.
Zum Gedenken an die getöteten Kinder stiegen Luftballons und Lampions auf.
Beim Gespräch mit Journalisten unterstrich Denis Puschilin, dass die Aktion stattfinden, um das Andenken der getöteten Kinder des Donbass zu ehren und die ganze Weltgemeinschaft an die schrecklichen Folgen der Kiewer Aggression auf den Donbass zu erinnern.
„Seit sieben Jahren ist im Donbass Krieg und seit sieben Jahren sterben Kinder. Wir müssen unsererseits alles tun, damit sich so etwas in Zukunft nicht wiederholt. Aber in erster Linie muss alles,was von uns abhängt getan werden, damit dieser Krieg beendet wird.
Vor unseren Augen sind Kinder herangewachsen, die dieses Jahr sieben Jahre alt werden und in die Schule gehen. Sie wissen nicht, was ein friedliches Leben ist. Aber dabei wissen sie, was getan werden muss, wenn Detonationen von Geschossen zu hören sind, wohin man fliehen muss ,was ein Bombenschutzraum ist. Leider ist das so. Das hört sich schrecklich an.
Auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik sind in sieben Jahren 91 Kinder getötet worden. Das ist eine schreckliche Tragödie. Das bekommt ein vernünftig denkender heutiger Mensch schwer in seinen Kopf. Der Donbass lebt damit. Aber der Donbass ist nicht bereit, sich damit abzufinden und hat vor, diesen Krieg zu beenden, alles mögliche zu tun, damit kein Kind das erlebt, was die Kinder des Donbass seit 2014 erleben“, erklärte Denis Puschilin.

snanews.de: Berlin befürwortet mehr Investitionen in die Nato
Die Bundesregierung hat am Dienstag ihre Unterstützung für die Pläne zur Erhöhung der Nato-Budgets ausgedrückt.
„Für uns ist es ganz wichtig, dass wir unsere Fähigkeit, gemeinsam zu handeln, etwa auch mit mehr gemeinschaftlichen Mitteln verstärken“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach den bündnisinternen Beratungen zum bevorstehenden Nato-Gipfel. Aus ihrer Perspektive hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dazu „sehr gute Vorschläge“ unterbreitet.
„Wir finden die Richtung, die der Generalsekretär mit seinen jetzt noch einmal nachgearbeiteten Vorschlägen eingeschlagen hat, richtig“, kommentierte Außenminister Heiko Maas die Pläne. Man müsse in die „transatlantische Erneuerung“ investieren.
Der nächste Nato-Gipfel wird am 14. Juni im Hauptquartier der Allianz in Brüssel abgehalten. Im Mittelpunkt werde voraussichtlich die Reformagenda „Nato 2030“ stehen, die die veraltete 2010-Strategie des Bündnisses ersetzen soll, die „neue Bedrohungen“ (aus Russland, China, Terrorismus, Hybrid- und Cyberbedrohungen) nicht berücksichtige. Zudem sollen ein Arbeitsplan für die nächsten zehn Jahre aufgestellt und auch die Finanzfragen geklärt werden. Stoltenberg will erreichen, dass die Nato-Mitglieder bei dem Gipfel zusagen, deutlich mehr in die Allianz zu investieren.
„Wir müssen (…) gemeinsam mehr investieren, denn gemeinsame Investitionen in die Nato vervielfachen unsere kollektive Stärke“, erklärte Stoltenberg am Dienstag.
Aktuell kosten die militärischen und zivilen Programme des Bündnisses etwa 2,6 Milliarden Euro im Jahr. Laut Bündnisdokumenten beteiligte sich dabei Washington zuletzt mit 785 Milliarden US-Dollar (642 Mrd. Euro). Berlin gab 51,6 Milliarden Euro aus. Damit tragen die beiden Staaten den größten Anteil der Gemeinschaftskosten (jeweils 16,4 Prozent) der Nato.


snanews.de: Dänemark will keine russischen Fans zu EM-Spiel zulassen – Medien
Behörden in Dänemark weigern sich laut einem Medienbericht von Dienstag, Fans der russischen Fußballnationalmannschaft zum EM-Gruppenspiel in Kopenhagen zuzulassen.
Der Grund dafür seien die EU-Vorschriften bezüglich der Impfstoffe gegen das Coronavirus, berichtete das Portal „Sport Express“. Die Behörden hätten angeordnet, nur denjenigen die Einreise in die EU-Länder zu gewähren, die ein von Brüssel zugelassenes Serum erhalten hätten. Die in Russland entwickelten Vakzine würde das nicht betreffen.
Etwa 2500 russische Fans hätten die Tickets für das Spiel gekauft.
Der Russische Fußballverein (RFS) habe an die UEFA – die Union der europäischen Fußballverbände – appelliert, das Problem zu lösen, hieß es weiter.
„Wir werden unser Bestes geben, um unseren Fans zu helfen und die Unterstützung der Nationalmannschaft im wichtigsten Spiel gegen die Dänen sicherzustellen. Wir hoffen, dass die Behörden dieses Landes uns entgegenkommen werden, teilte RFS in einer Pressemitteilung mit.
Russland habe nicht nur Bürgern von Teilnehmerländern, sondern auch allen, die ein Ticket gehabt hätten, die Einreise nach St. Petersburg erlaubt, hieß es weiter.
Das Spiel zwischen den Nationalmannschaften Russlands und Dänemarks ist für den 21. Juni geplant.


vormittags:

de.rt.com: Präsident Vučić zu EU-Verhandlung: Serbien wird keine Sanktionen gegen Russland und China verhängen
Seit dem Jahr 2014 laufen die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Serbien. Die Republik unterstützt jedoch nicht alle Richtlinien der Brüsseler Außenpolitik. Der serbische Präsident Vučić verspricht, keine Sanktionen gegen Russland und China zu verhängen.
In einem Interview für den Fernsehkanal Happy TV hat der serbische Präsident Aleksandar Vučić am Dienstag angekündigt, Belgrad werde keine Sanktionen gegen Russland und China verhängen, obwohl sich das Land in Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union befinde.
Bereits im Jahr 2009 hat Serbien den Beitritt zur Europäischen Union beantragt, die Verhandlungen hierüber begannen im Jahr 2014.
Der serbische Staatschef wies darauf hin, dass die Republik ein militärisch neutrales Land ist. Im Gegensatz zu einigen anderen Staaten, die sich auf dem Weg in die Europäische Union befänden, werde Serbien seine guten Beziehungen zu China und Russland nicht ruinieren und weiter unterhalten. Der Politiker stellte klar:
„Wir werden weder gegen China noch gegen Russland Sanktionen verhängen, das war’s.“
Vučić zufolge ist diese Politik gegenüber Russland und China die beste Strategie, die auch für die Bürger in Serbien vorteilhaft ist:
„Dies ist unsere Politik, kein Balancieren. Dies ist die beste Politik, die sich sowohl bei der Coronavirus-Pandemie als auch beim Kauf von Impfstoffen und anderen Dingen bewährt hat. Dies ist die beste Politik für die Bürger des Landes und hierüber gibt es nicht viel zu philosophieren. Wir werden diese Politik so lange fortsetzen, wie wir in der Lage sind, sie durchzuführen.“
Derzeit kann die Bevölkerung in Serbien bei einer COVID-19-Impfung zwischen den Vakzinen Pfizer/BioNTech, dem chinesischen Sinopharm, dem britisch-schwedischen AstraZeneca oder auch dem russischen Sputnik V wählen.
Brüssel wies Serbien darauf hin, dass ein Anschluss an die Europäische Union nur unter der Bedingung möglich ist, dass Belgrad die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennt. Außerdem kritisiert die EU die aktive und enge Zusammenarbeit Serbiens mit Russland und China.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. Juni 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Solotoje-5 und Molodjoshnoje wurden mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Von Moskau und Petersburg nach Frankfurt: Lufthansa storniert Hin- und Rückflüge am Mittwoch
Die deutsche Fluggesellschaft Lufthansa hat am Mittwoch laut einer Sprecherin die Flüge aus Moskau und St. Petersburg nach Frankfurt sowie Rückflüge abgesagt.
Laut dem Online-Flugplan des Flughafens Frankfurt wurden die Flüge LH 1436 nach Sankt Petersburg und LH1444 nach Moskau annulliert.
Der Flug 1437 aus Sankt Petersburg nach Frankfurt wurde demnach storniert sowie der Flug 1445 aus Moskau.
Laut der Sprecherin soll die Stornierung mit dem Nichterhalt einer Genehmigung seitens der Luftbehörden verbunden sein. Welches Land – Deutschland oder Russland – keine Genehmigung erteilt habe, wurde nicht präzisiert.
Zugleich ist laut Informationen des deutschen Airports zu sehen, dass die russische Fluggesellschaft Aeroflot ihren Flug aus und nach Moskau gestrichen hat.
Laut der Sprecherin handelt es sich um einen einmaligen Vorfall.

Am Dienstag war über die Absage mehrerer Flüge zwischen Russland und Deutschland berichtet worden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Juni 3:00 Uhr bis 2. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7).
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: wir bestätigen den Beschuss nicht, Wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 20.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Lugansker Volksrepublik fordert von Weißrussland die Auslieferung Protassewitschs
Staatsanwälte der Lugansker Volksrepublik in der Ostukraine bitten in einem förmlichen Auslieferungsersuchen an weißrussische Behörden um die Auslieferung Roman Protassewitschs. Dessen Verhaftung sorgte in der vergangenen Woche weltweit für Schlagzeilen.
Das Büro des Generalstaatsanwalts in der abtrünnigen ukrainischen Region, die sich als Lugansker Volksrepublik definiert, untersucht derzeit Behauptungen, dass der in Minsk verhaftete weißrussische Blogger Roman Protassewitsch im Jahr 2014 als Teil des rechtsextremistisch geführten ukrainischen Asow-Bataillons im Donbass gegen die Lugansker Streitkräfte kämpfte. Die paramilitärische Gruppierung, die unter einer Flagge mit dem Logo der Nazi-Wolfsangel kämpft, rekrutierte während des Konflikts rechtsextreme Söldner aus ganz Europa.
Protassewitsch, der Herausgeber des oppositionellen Telegram-Kanals NEXTA, der von den Behörden in Minsk als extremistische Organisation eingestuft ist, war an Bord einer Ryanair-Maschine von Griechenland nach Litauen unterwegs, als diese angeblich dazu bewegt wurde, in der weißrussischen Hauptstadt zu landen. Der Blogger wurde zusammen mit seiner Freundin Sofia Sapega von Sicherheitsbeamten auf dem Rollfeld verhaftet. Gegen wird wegen seiner mutmaßlichen Rolle bei der Organisation nicht genehmigter Anti-Regierungs-Proteste im Land ermittelt.
Mehrere Quellen bestätigten zuvor, dass der Weißrusse in der Donbass-Region anwesend war, als die Kämpfe nach dem Maidan im Jahr 2014 dort wüteten. Laut Andrei Bilezki, dem Chef des Asow-Bataillons, kämpfte der Blogger „zusammen mit Asow und anderen Militäreinheiten gegen die Besetzung der Ukraine“. Bilezki erklärte:
„Er war mit uns in der Nähe von Schirokino, wo er verletzt wurde.“
„Seine Waffe als Journalist war jedoch kein Maschinengewehr, sondern Worte.“
Inzwischen sind jedoch eine Reihe von Vorwürfen aufgetaucht, die besagen, dass Protassewitsch nicht nur als Journalist über die Kämpfe berichtete, sondern tatsächlich als Kämpfer an dem Konflikt beteiligt war. Gleichzeitig tauchte im Netz ein Foto auf, auf dem der Blogger angeblich ein T-Shirt mit Nazi-Symbolen trägt.
Protassewitschs Verhaftung wird vom Westen scharf kritisiert, wobei Weißrussland einer „staatlich geförderten Piraterie“ beschuldigt wird. Die Behörden des Landes behaupten jedoch, sie hätten den Jet nur zur Landung aufgefordert, da eine glaubwürdige Bombendrohung der palästinensischen Islamistengruppe Hamas gegen das Flugzeug vorgelegen habe. Die Organisation bestreitet jedoch eine Beteiligung und besteht darauf, dass sie keine im europäischen Luftraum befindlichen Passagierflugzeuge angreifen würde. Eine Reihe westlicher Nationen und Fluggesellschaften haben nach dem Vorfall mitgeteilt, dass sie den weißrussischen Luftraum meiden werden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 2. Juni um 9:00 Uhr 4784 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4172 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 441 Todesfälle.

snanews.de: Iranisches Marineschiff fängt Feuer und sinkt im Golf von Oman – Medien
Ein iranisches Marineschiff hat am Mittwoch laut internationalen Nachrichtenagenturen Feuer gefangen und ist schließlich im Golf von Oman gesunken.
Beim verunglückten Wasserfahrzeug handelt es sich demnach um das iranische Schiff „Kharg“. Laut der Nachrichtenagentur AP ist es das größte iranische Marineschiff.
Laut der Agentur brach der Brand gegen 02:25 Uhr (Ortszeit) offenbar im Maschinenraum aus. Der Zwischenfall wurde auch von den iranischen Nachrichtenagenturen Tasnim, Fars und IRNA bestätigt.
Feuerwehrleute versuchten laut IRNA „etwa 20 Stunden lang“, das Feuer zu löschen – vergeblich. Schließlich sank das Schiff nahe dem Hafen Jask. Es soll rechtzeitig evakuiert worden sein. Todesopfer gibt es keine, 20 Menschen sollen leichte Verletzungen davongetragen haben.
Vor einigen Tagen hatte sich das Schiff für eine Traningsmission ins internationale Gewässer begeben.


Mzdnr.ru:
Am 1. Juni wurden in der DVR 847 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 168 positiv, bei 22 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 2. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 39.230 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4572 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 31.693 als gesund entlassen, es gibt 2965 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 71 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 41 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 63 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1625 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 688 mit Sauerstoffunterstützung (+31 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden mit 11 Expresstests 7 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1720 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Russischer Sicherheitschef: Moskau kann auf Bedrohungen auch mit Gewalt antworten
Dem Chef des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew zufolge kann Russland auf externe Bedrohungen sowohl mit wirtschaftlichen Maßnahmen als auch mit Gewalt antworten. Das Verhalten des Westens bedroht die internationale Sicherheitslage, so der Politiker.
In einem Interview für die Parlamentszeitung Rossijskaja Gazeta über die Ergebnisse seines Treffens mit dem US-Sicherheitsberater Jacob Sullivan und zu den angespannten Beziehungen zwischen Russland und den USA hat der Chef des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew auch die neue Sicherheitsstrategie Russlands angesprochen. Ihm zufolge werden in der aktuellen Strategie die Reaktionen auf feindliche Schritte anderer Staaten festgelegt.
Patruschew unterstrich, Moskau werde auf Bedrohungen vor allem mit wirtschaftlichen Maßnahmen antworten, falls es aber nötig sei, könne man auch Gewaltmethoden anwenden:
„In der neuen Ausgabe der Nationalen Sicherheitsstrategie wird Russlands Absicht betont, Berechenbarkeit, Vertrauen und Sicherheit in den internationalen Beziehungen zu erhöhen. Gleichzeitig wird die Legitimität symmetrischer und asymmetrischer Reaktionsmaßnahmen festgestellt, die ergriffen werden könnten, um feindliche Aktionen, die eine Bedrohung für die Souveränität und territoriale Integrität Russlands darstellen, zu vereiteln und zu verhindern.“
In Bezug auf den Druck seitens der westlichen Partner auf Russland erklärte Patruschew, dass das Bestreben der USA und einiger weiterer westlicher Staaten, ihre Weltherrschaft zu bewahren, zu zunehmenden zwischenstaatlichen Widersprüchen und zu einer Schwächung des internationalen Sicherheitssystems führe. Mit dem Ziel, Russland einzudämmen, verstärke sich auch der politische und wirtschaftliche Druck auf Moskau. Zudem werde versucht, die politische Lage im Land zu destabilisieren. Einige Staaten würden Russland offen als eine Bedrohung und einen militärischen Rivalen bezeichnen.
Dem russischen Sicherheitschef zufolge verhindert die Doppelmoral in der internationalen Politik eine Zusammenarbeit bei der Lösung bestehender Konflikte und im Kampf gegen Terrorismus, Extremismus, Drogenhandel und organisierte Kriminalität.
Nichtsdestotrotz äußerte Patruschew seine Hoffnung, dass Russland und die USA trotz der Spannungen in der Lage sein werden, für beide Seiten annehmbare Lösungen zu finden und im Sicherheitsbereich zusammenzuarbeiten. In diesem Zusammenhang bewertete er sein Treffen mit Sullivan als konstruktiv und produktiv.
Außerdem sprach Patruschew das Problem der Verzerrung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges an. Seiner Ansicht nach versucht eine Reihe von Pseudohistorikern, die Verantwortung für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges auf die Sowjetunion zu schieben und sowjetische Soldaten mit nazistischen Verbrechern gleichzusetzen. Dabei verwies der Sicherheitschef explizit auf Kiew und verurteilte die Unterstützung von Rechtsradikalen in der Ukraine:
„Unfähig, die sozioökonomischen Probleme zu lösen, unterstützt Kiew Radikale und Nationalisten. Außerdem hört man von ukrainischen Politikern und dem Militär zunehmend militaristische Äußerungen, die eine Kampagne über eine russische Bedrohung schaffen. Gleichzeitig verschließen ihre westlichen Partner vor der Wiederbelebung des Nazismus in Europa die Augen und verstecken sich hinter der These, dass es in jedem Staat Radikale gibt.“
Abschließend betonte Patruschew die Wichtigkeit einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung für die Bewältigung der negativen Auswirkung von Sanktionen und der sozialen Unterstützung der Bürger sowie deren Wohlstand.
Am 16. Juni wird der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden in Genf zusammentreffen. Die Biden-Regierung beschuldigt Russland einer Reihe verdeckter Aktionen einschließlich des Hackens US-amerikanischer Computernetzwerke und einer Militarisierung der arktischen Region. Moskau entgegnet, die USA würden versuchen, der russischen Wirtschaft mit grundlosen Sanktionen und politischen Anschuldigungen zu schaden, da man offenbar eine Regierung, die eine souveräne Politik verfolgt, nicht tolerieren wolle.


nachmittags:

snanews.de: Russlands Föderationsrat billigt Ausstieg aus Vertrag über den Offenen Himmel
Der russische Föderationsrat (Oberhaus) hat am Mittwoch einstimmig das Gesetz über den Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel genehmigt.
Im Rahmen der heutigen Sitzung stimmten 152 Senatoren für die Genehmigung dieses Dokuments. Am 19. Mai hatte die Staatsduma (Unterhaus) den Ausstieg Russlands aus dem Vertrag über den Offenen Himmel unterstützt.
„Am 24. Mai (…) haben wir den Amerikanern das vielseitige Dokument übergeben. (…) Wir haben die Aufmerksamkeit der amerikanischen Kollegen darauf gelenkt, dass es noch nicht zu spät ist und es noch eine letzte Chance gibt, klar zu verkünden, dass sie zum Vertrag zurückkehren. Dann bestünde für uns die Möglichkeit, innere Abläufe einzustellen, zu pausieren und interne Gespräche fortzusetzen“, sagte der russische Vize-Außenminister gegenüber „Lenta.ru“.
„Die Amerikaner ließen nicht daran zweifeln, dass sie sich endgültig dazu entschieden haben, nicht zum Open-Skies-Vertrag zurückzukehren.“
Ferner ging er davon aus, dass Moskau kaum das Vertragsthema bei dem baldigen Gipfel zwischen den Präsidenten Russlands und den USA, Wladimir Putin und Joe Biden, für eine Diskussion vorschlagen würde. „(…) Falls sich die Situation aus irgendwelchen Gründen im Herangehen der Amerikaner ändern sollte – was aber aus meiner Sicht absolut undenkbar ist – kann natürlich diese Frage behandelt werden. Aber das ist rein hypothetisch, derzeit ist das nicht Gegenstand der Diskussion“, schilderte Rjabkow.
Am 11. Mai hatte Putin den Entwurf über die Kündigung des OH-Vertrags bei der Staatsduma eingereicht. „Am 22. November 2020 sind die USA unter einem erfundenen Vorwand aus dem Vertrag ausgestiegen, was wesentlich den Interessenausgleich der Staaten und Vertragsteilnehmer (…) verletzt hat“, hieß es im Begründungsschreiben. Darin stand auch, dass damit eine Gefahr für die nationale Sicherheit Russlands entstanden sei.
In der Nacht zum 22. November waren die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag über den Offenen Himmel ausgestiegen.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Abkommen erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner und ermöglicht es den Teilnehmerstaaten, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen sowie auszuwerten.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 02.06.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
In den letzten 24 Stunden
wurde eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Brigadekommandeurs Kotlik von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
Der Verstoß wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um
die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU 12 Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von ihnen kontrollierten Territorium stationiert. Diese Fälle werden auch von Berichten der OSZE-Mission bestätigt.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
fünf Schützenpanzer, ein Panzertransporter, zwei Schützenpanzerwagen in Wohngebieten von Belaja Gora.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ in einem Wohngebiet von Kalinowo;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Nowogrigorowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Sartana;
ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“, vier Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Wodjanoje.
Die ukrainische Seite behindert weiter zielgerichtet die Arbeit der internationalen Beobachter und blockiert die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So wurde entdeckt, dass, um die Entdeckung verbotener Waffen der 10., 72., 28. und 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, aktiv Stationen zur Funkblockade von Drohnen „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten von Stepanowka, Konstantinowka, Iwanopolje, Kamenka, Krasnogorowka und Bogdanowka eingesetzt werden.
Die Aktivierung der Handlungen des Gegners zur Funkblockade von Drohnen der Mission wird mit dem Abschluss eines Arbeitsbesuchs der Generalsekretärin der OSZE Helga Schmid in der Ukraine verb
unden , bei dem sie auf systematische Fälle von Blockade verweist, die die Beobachtermission daran hindern, ihr Mandat zu erfüllen. Frau Schmid unterstrich besonders, dass sie persönlich gesehen habe, wie wiederholte Blockaden die Drohnen der Mission behindern. Wir merken an, dass die Generalsekretärin der OSZE sich dabei auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium befand.
Unter vollständiger Missachtung der Konvention von Ottawa und anderer internationaler humanitärer Normen verstärken die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone weiter die Minensperren und gefährden Leben und Gesundheit der Bevölkerung, die auf dem zeitweilig von Ukraine kontrollierten Territorium lebt.
Insbesondere ist eine Verminung von Örtlichkeiten durch Antipanzerminen TM-62 am nördlichen Rand von Wodjanoje durch Pioniergruppen der 58. Brigade festzustellen.
Dabei markieren die ukrainischen Kämpfer Gebiete mit Minensperren nicht. Im Zusammenhang damit rufen wir die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um zu vermeiden, auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, alle bekannt werdenden Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch ukrainische Einheiten der OSZE-Mission, der Staatsanwaltschaft und der militärisch-zivilen Verwaltung zu melden.
Im Verantwortungsbereich der 128. Brigade am Abschnitt Talakowka – Lebedinskoje hat das Kommando der OOS aufgrund des Fehlens genauer Karten bereits erstellter Minenfelder entschieden, diese zu entminen und neue Minensperren zu installieren. Aufgrund der geringen Qualifikation der Pioniereinheiten der 128. Brigade hat der Stab der OOS entschieden, Mitarbeiter der Organisation „Halo Trust“, die sich mit humanitärer Säuberung von Örtlichkeiten von nicht detonierten Geschossen und alten Minenfeldern befassen, heranzuziehen.
Gleichzeitig wurde der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ angewiesen, neue Minensperren in Richtung Mariupol zu installieren sowie Antipersonen- und Antipanzerminen zu bestellen. Zur Installation der Minenfelder ist geplant, eine gemischte Abteilung von Pionieren des 143. Minenräumungszentrum der ukrainischen Streitkräfte heranzuziehen, die einen Kurs in Sprengstoffangelegenheiten unter Leitung von ausländischen Instrukteuren
absolviert haben.
In den Einheiten der 10. Brigade arbeitet eine Gruppe von Psychologen der Abteilung für moralisch-psychische Versorgung der ukrainischen Streitkräfte, die das äußerst geringe moralisch-psychische Niveau des Personals des Verbandes bestätigt hat und unter den Vertragssoldaten eine Menge Personen mit Drogen- und Alkoholabhängigkeit sowie mit krimineller Vergangenheit entdeckt hat.
Während der Arbeit der Psychologen im 108. Gebirgssturmbataillons der 10. Brigade versuchte das Bataillonskommando die Krankenhauseinweisung von zwei Soldaten mit ernsthaften Vergiftung
en, die ohne nachvollziehbaren Grund zwei Tage auf den Positionen fehlten und stark betrunken zurückkehrten, zu verheimlichen.

de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium: NATO liefert Ukraine Waffen bei Manöver Sea Breeze
Im Vorfeld der diesjährigen Militärübung Sea Breeze in der Ukraine wirft das russische Verteidigungsministerium der NATO vor, unter dem Deckmantel der Manöver Waffen an Kiew zu liefern. Moskau will die Vorbereitung und den Verlauf der Übungen genau beobachten.
Das russische Verteidigungsministerium hat am Mittwoch angekündigt, es werde die Vorbereitung und den Verlauf der internationalen Militärübung Sea Breeze in der Ukraine aufmerksam verfolgen und bei Bedarf angemessen im Interesse der Sicherheit Russlands reagieren. Wie Generalmajor Igor Konaschenkow am Mittwoch erklärte, sollten sich an der geplanten Übung unter Beteiligung mehrerer NATO-Staaten rund 4.000 Armeeangehörige, 40 Kampfschiffe, Versorgungsschiffe und Kutter, 30 Flugzeuge und mehr als 100 Militärfahrzeuge beteiligen. Der Sprecher der Militärbehörde in Moskau wies auch darauf hin, dass das Militärmanöver vor dem Hintergrund der unaufhörlichen westlichen Anschuldigungen gegen Moskau stattfinden werde, wonach Russland an seinen südwestlichen Grenzen sein Militärpotenzial aufstocke.
Konaschenkow zufolge werde die geplante Übung weit über das ukrainische Hoheitsgebiet im Schwarzen Meer hinausgehen, obwohl es offiziell als Seemanöver gelte. So habe man vor, gemeinsame Aktivitäten von Landungs- und Bodentruppen in der Ukraine zu üben. Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums sagte auch, dass die NATO im Rahmen von „Sea Breeze“ die Regierung in Kiew mit modernen Waffen zum Krieg im Donbass beliefern werde, wie dies in den vorigen Jahren der Fall gewesen sei:
„Es ist geplant, dorthin unter dem Deckmantel der Übung moderne Waffen, Munition und Wirtschaftsgüter für ukrainische Truppen zu befördern.“
Die Übung Sea Breeze wird seit dem Jahr 1997 alljährlich ausgetragen. Diesmal findet sie vom 28. Juni bis zum 10. Juli statt. Daran nehmen die Ukraine, die USA, Kanada, Großbritannien, die Niederlande, Rumänien, Bulgarien, Griechenland, die Türkei, Lettland und weitere NATO-Partnerstaaten teil.


de.rt.com: Staatsduma verabschiedet Gesetzentwurf über Aktivitäten ausländischer IT-Konzerne in Russland
Moskau will die wirtschaftlichen Aktivitäten ausländischer IT-Dienstleister in Russland übersichtlicher gestalten. Unternehmen ab einer bestimmten Größe sollen Niederlassungen eröffnen. Hierdurch können russische Behörden Gesetzesverstöße auf den Plattformen ahnden.
In erster Lesung hat die Staatsduma, das Unterhaus des russischen Parlaments, einen Gesetzentwurf zur Regulierung der Aktivitäten großer ausländischer Internetfirmen in Russland angenommen.
Dem Gesetzentwurf zufolge sollen ab dem 1. Januar 2022 große ausländische Internetdienstleister mit einem täglichen Publikum von mehr als 500.000 russischen Nutzern Niederlassungen oder juristische Vertretungen in der Russischen Föderation eröffnen. Diese sollen die Interessen der Muttergesellschaften vollständig vertreten können.
Die Weigerung, eine Niederlassung in Russland zu eröffnen, kann ein Werbeverbot auf der Internetseite und eine Einschränkung des Zahlungsverkehrs sowie ein Verbot für das Sammeln und den grenzüberschreitenden Verkehr personenbezogener Daten nach sich ziehen.
Außerdem sieht das neue Gesetz vor, dass die Nutzer der entsprechenden Internetplattformen über die Verstöße gegen die russischen Gesetze informiert werden sollen.
Zuvor hatte Präsident Wladimir Putin die Präsidialverwaltung und die Regierung des Landes angewiesen, bis zum 1. August Vorschläge für zusätzliche Anforderungen an im Internet tätige ausländische Tech-Unternehmen zu unterbreiten, einschließlich der Eröffnung von Repräsentanzen in Russland.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko die Gebiete von Solotoje-5 und Molodjoshnoje mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. …

deu.belta.by: Belarussisches Kernkraftwerk hat Lizenz für den Betrieb des ersten Reaktors
Das Belarussische Kernkraftwerk hat die Lizenz für den Betrieb des ersten Reaktorblocks erhalten. Das erklärte Olga Lugowskaja, Leiterin des Departements für Nuklear- und Strahlungssicherheit beim Katastrophenschutzministerium (Gosatomnadsor), heute vor Journalisten.
Das Kollegium des Ministeriums für Katastrophenschutz hat eine positive Entscheidung über den Betrieb des ersten Reaktorblocks getroffen. „Das ist eine wichtige historische Entscheidung. Ihr ging eine große Vorbereitungsarbeit voraus, mit zahlreichen Anlagentests, Expertisen, Aufsicht über die Kontrolle aller Systeme. Eine neue Epoche fängt an – der kommerzielle Betrieb des Atomkraftwerks“, sagte Olga Lugowskaja.
Die Entscheidung beruht auf einem Gutachten der Atomaufsichtsbehörde, auf positiver Bewertung von Sicherheitsdokumenten und auf Bewertungen der Übereinstimmung mit Lizenzanforderungen.
Die Sicherheitsexpertise wurde vom Gemeinsamen Institut für Energie- und Kernforschung (Sosny) der Nationalen Akademie der Wissenschaften von Belarus durchgeführt. Die Konfirmitätsbewertung wurde von der Atomaufsichtsbehörde gemacht.
Vor der endgültigen Entscheidung fand am 30. April eine öffentliche Anhörung statt. Gosatomnadsor hat berichtet, auf welcher Grundlage die Schlussfolgerungen über die mögliche Erteilung der Lizenz zum AKW-Betrieb gemacht wurden.
Das Belarussische AKW ist ein Projekt zum Bau des Atomkraftwerkes vom Typ WWER-1200, das in der Nähe von Ostrowez (Gebiet Grodno) gemäß dem russischen Projekt AKW-2006 umgesetzt wird. Der erste Energieblock wurde 2021 in Betrieb gesetzt. Der zweite Block soll in der ersten Jahreshälfte 2022 ans Netz angeschlossen sein.


rusvesna.su: Fluggesellschaften sind empört über die Empfehlungen der Europäischen Union in Bezug auf Weißrussland
Die Leidenschaft für Flüge über Weißrussland flammt auf. Ein Konkurrent der irischen Ryanair äußerte sich gegenüber der Europäischen Union empört über die Empfehlung, den Luftraum über der Republik zu meiden.
So sagte der Chef des ungarischen Unternehmens Wizz Air, Jozsef Varadi, dass diese Maßnahme rein politischer Natur sei und keinen Zusammenhang mit Sicherheitsfragen habe.
„Ich glaube nicht, dass das die richtige Reaktion ist. Ich glaube nicht, dass die Luftfahrt als Instrument politischer Sanktionen eingesetzt werden sollte“, zitierte Reuters Varadi.
Varadi stellte fest, dass während der Notlandung des Flugzeugs auf dem Weg von Athen nach Vilnius „in Minsk nichts passiert ist, was die Flugsicherheit gefährden könnte“.
Die Europäische Union beschuldigte Weißrussland jedoch ohne Ermittlungen der Entführung der Ryanair-Maschine und forderte europäische Fluggesellschaften auf, den Luftraum über dem Land zu meiden.
Darüber hinaus wurde gestern bekannt, dass die EU ein Paket von Sanktionen gegen Dutzende belarussischer Luftfahrtbeamter sowie ein Verbot von Belavia-Flügen über die Mitgliedsländer und Landungen auf ihren Flughäfen vorbereitet.
Anzumerken ist, dass die USA wiederum ihren Fluggesellschaften nur empfahl, „beim Überfliegen von Weißrussland äußerste Vorsicht walten zu lassen“, sie aber nicht verboten.
Gleichzeitig wurden in der aktuellen Situation bereits negative Auswirkungen auf die Höhe der schädlichen Emissionen in die Atmosphäre durch das Umfliegen von Weißrussland festgestellt.
Wie Russkaja Wesna berichtete, entdeckte die Europäische Organisation für die Flugsicherheit (Eurocontrol) täglich etwa 250.000 zusätzliche Kilogramm Kohlendioxid (CO2).

Standard

Presseschau vom 01.06.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: Klaus Ernst: Wirtschaftsforum in Sankt-Petersburg bietet Chance für bilaterales Gespräch
Anfang Juni findet im russischen Sankt Petersburg das Internationale Wirtschaftsforum SPIEF statt. Was erwarten deutsche Geschäftsleute davon und wie bewerten sie die deutsch-russische Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft – darüber sprach SNA mit dem Vorsitzenden des Bundestags-Wirtschaftsausschusses und SPIEF-Teilnehmer Klaus Ernst (Die LINKE). …
https://snanews.de/20210601/klaus-ernst-spief-2311316.html

Bernd Murawski: Die Ryanair-Landung in Minsk und der westliche Werteverfall
Wer lautstark moralische Ansprüche erhebt, will häufig eigenes Fehlverhalten kaschieren. Mit dieser aus Kriminalfällen bekannten Sachlage lassen sich die westlichen Reaktionen auf die Landung der Ryanair-Maschine in Minsk beschreiben. …
https://kurz.rt.com/2jaz

de.rt.com: USA heben Reichweitenbeschränkung für südkoreanische Raketen auf – Pjöngjang empört
Der südkoreanische Staatschef Moon Jae-in erreicht bei einem Besuch in den USA die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für südkoreanische Raketensysteme. Nordkorea wertet dies als einen Versuch, die Spannungen und das Wettrüsten auf der Halbinsel erneut anzufachen. …
https://kurz.rt.com/2ja8

abends/nachts:

snanews.de: Deutschland und Frankreich wollen Dialog mit Russland fortsetzen
Berlin und Paris wollen trotz der ungelösten Probleme den Dialog mit Moskau fortsetzen. Dies geht aus einer Erklärung der beiden Staaten hervor.
„Ungelöste Probleme mit Russland, einschließlich destabilisierendes Verhalten und wiederholte Verstöße gegen das Völkerrecht, wirken sich auf unsere Beziehungen aus und müssen angegangen werden. Wir bekräftigen jedoch unser Engagement für die Fortsetzung des Dialogs mit Russland auf der Grundlage gemeinsamer EU-Grundsätze und der selektiven Beteiligung an Bereichen von gemeinsamem Interesse“, hieß es in der Erklärung.
Zuvor hatte auch Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg in einem Interview gesagt, dass die Europäische Union einen Dialog mit Russland anstrebe. Es gebe auch viele Themen, wo die EU mit Russland arbeiten wolle und müsse, wie etwa Klima und Energie. Man könne aber „natürlich auch nicht unsere Werte einfach im Stich lassen“, so der Außenminister.
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow bleibt Moskau auf Gespräche mit Brüssel eingestellt, vorausgesetzt man spreche von Gleich zu Gleich.
Spannungen zwischen Russland und der EU
Das EU-Russland-Verhältnis hatte sich in letzter Zeit scharf zugespitzt. Aufgrund der Verhaftung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny verhängte die EU im März weitere Sanktionen gegen Russland im Rahmen einer neuen globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte. Moskau wiederum verbot acht europäischen Beamten die Einreise ins Land. Einschränkungen wurden Moskau auch wegen der Situation im Osten der Ukraine auferlegt, obwohl der Kreml wiederholt betont hat, dass es dort eine innenpolitische Krise gebe, mit der die russischen Behörden nichts zu tun hätten.


de.rt.com: NATO-Generalsekretär: Allianz will Beziehungen zu Russland verbessern
Jens Stoltenberg hat die NATO-Russland-Beziehungen als schwierig bezeichnet, merkte aber an, dass Dialog in einer solchen Situation besonders wichtig sei. Zuvor hatte der NATO-Generalsekretär wiederholt auf die Bedeutung der Eindämmung Russlands hingewiesen.
Die NATO will die Beziehungen zu Russland verbessern, weil es ein Nachbar der Mitgliedsländer der Allianz ist, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz im Vorfeld eines Treffens der NATO-Außen- und -Verteidigungsminister, das am 1. Juni im Format einer Online-Konferenz stattfinden wird. Eine Aufzeichnung der Rede ist auf Stoltenbergs Twitter-Account verfügbar. Er sagte:
„Wir wollen die Beziehungen zu unserem Nachbarn Russland verbessern. Und selbst, wenn uns das nicht gelingt, sollten wir den Dialog aufrechterhalten, was umso wichtiger ist, wenn wir uns in einer schwierigen Beziehung befinden.“
Stoltenberg kündigte an, dass die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedsstaaten auf dem Treffen am 1. Juni die Situation in Afghanistan, Weißrussland und der Ukraine sowie die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel am 14. Juni in Brüssel besprechen werden.
Er wies außerdem darauf hin, dass die Allianz den Zugang von weißrussischen Vertretern zu ihrem Hauptquartier in Brüssel einschränken werde. Er erklärte:
„Wir evaluieren ständig die Sicherheitsmaßnahmen in der NATO. Und wir haben beschlossen, den Zugang für weißrussische Vertreter zum NATO-Hauptquartier zu beschränken.“
Im März hatte Stoltenberg eine Erklärung abgegeben, dass der Ansatz der NATO für die Beziehungen zu Russland „starke Abschreckung und Verteidigung mit Offenheit für den Dialog“ verbindet. Die Beziehungen zu Moskau seien nach wie vor sehr komplex, und die Bündnismitglieder seien sich einig, dass die Abschreckungs- und Verteidigungsstrategien weiterhin angepasst werden müssen, auch im Hinblick auf die angeblich wachsende Raketenbedrohung durch Russland.
Außerdem habe Moskau „repressives Verhalten im eigenen Land und aggressives Verhalten im Ausland verstärkt“, betonte Stoltenberg. Das russische Außenministerium reagierte daraufhin mit dem Rat, sich um seine eigenen Probleme zu kümmern, darunter die Frage der Impfungen und der Menschenrechte in den NATO-Ländern.
Mitte Mai behauptete Stoltenberg bei einer Online-Diskussion des Ökumenischen Kirchentages in Frankfurt am Main, die Grundlage der Beziehungen zu Russland sei die Bereitschaft zum Dialog bei gleichzeitiger Fortsetzung einer Politik der Eindämmung. Er resümierte:
„Wir müssen den wirtschaftlichen Druck und die Sanktionen aufrechterhalten und gleichzeitig Verhandlungsbereitschaft demonstrieren.“
Die russische Seite wirft der NATO vor, ihre militärischen Aktivitäten zu verstärken. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte am Montag:
„Die Aktionen unserer westlichen Kollegen zerstören das Sicherheitssystem in der Welt und zwingen uns, angemessene Gegenmaßnahmen zu ergreifen.“
In dieser Hinsicht verbessere die russische Seite ständig die Kampfkraft der Truppen. Bis zum Ende des Jahres würden im westlichen Militärbezirk Russlands etwa 20 neue Formationen und Militäreinheiten gebildet, so der Minister.


de.rt.com: In Minsk festgenommene Russin kann nach Gerichtsprozess in die Heimat ausgewiesen werden
Bei der forcierten Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk wurden Roman Protassewitsch und dessen Freundin, die Russin Sofia Sapega, festgenommen. Der weißrussische Außenminister teilte mit, die Frau könne nach dem Gerichtsprozess nach Russland ausgewiesen werden.
Der Mitbegründer des oppositionellen weißrussischen Telegram-Kanals NEXTA Roman Protassewitsch wurde in Minsk festgenommen, nachdem sein Flugzeug auf dem Flug von Athen nach Vilnius wegen einer Bombendrohung in Weißrussland zwischenlanden musste. In seiner Begleitung war auch seine Freundin, die russische Staatsangehörige Sofia Sapega. Die Studentin wurde von der weißrussischen Polizei ebenfalls festgenommen.
Gegen Sapega wird wegen einer möglichen Beteiligung an der Organisierung von Massenunruhen in Weißrussland ermittelt. Außerdem steht die Frau im Verdacht, Autorin des Telegramkanals „Schwarzes Buch von Weißrussland“ zu sein, der private Informationen über Mitarbeiter der belarussischen Sicherheitsdienste enthüllt hat.
Sapega wurde in Russland geboren und besitzt die russische Staatsbürgerschaft. Im Alter von acht Jahren übersiedelte Sie jedoch nach Weißrussland und studiert derzeit in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Der weißrussische Außenminister Wladimir Makei wies am Montag die Moskauer Tageszeitung Kommersant darauf hin, dass Sapega eine Aufenthaltserlaubnis für Weißrussland habe, wo ihre Mutter lebt. Außerdem sagte der weißrussische Chefdiplomat im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen die russische Bürgerin:
„Ich kann nicht vorhersagen, wie sich die Situation weiterentwickeln wird, da es verschiedene Möglichkeiten gibt. Es wird die Angelegenheit des Staatsoberhauptes sein, zu entscheiden, sie zu begnadigen oder nach Russland auszuweisen, damit sie dort ihre Haftstrafe verbüßt. Wir müssen warten.“
Makei betonte, die Enthüllung persönlicher Daten sei weltweit ein Verbrechen und werde bestraft.
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte vor wenigen Tagen, Russland werde alles dafür tun, um die Rechte der russischen Bürgerin zu verteidigen. Der Vorfall in Minsk sorgte für internationale Empörung. Die USA und die EU-Staaten verhängten Sanktionen gegen Weißrussland und fordern die Freilassung Protassewitschs.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 31. Mai 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Solotoje-5 wurde mit einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen:
– Wohnhaus in der Pirogow-Straße 20 – Fensterverglasung beschädigt;
– Roman-Salkow-Mittelschule Nr. 4 in Solotoje-5 (Michajlowka) in der Wojkow-Straße 3 – Fensterverglasung beschädigt;
– Kindergarten „Berjoska“ in der Lisa-Tschajkina-Straße 23 – Fensterverglasung beschädigt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 31. Mai 3:00 Uhr bis 1. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Jasinowataja, Leninskoje.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 32.

de.rt.com: Teheran erinnert Washington: Präsenz in internationalen Gewässern entspricht internationalem Recht
Im Kampf gegen Piraterie patrouilliert Iran in internationalen Gewässern. In Washington sieht man darin eine Aggression der Islamischen Republik. Teheran verweist auf geltendes internationales Recht und auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Biden will der US-Küstenwache eine größere Rolle zuweisen.
Das Magazin Politico berichtet, dass „die internationale Sicherheitsgemeinschaft der USA zwei Iranische Marineschiffe überwacht, deren endgültiges Ziel Venezuela sein könnte“.
Die Marine der Islamischen Republik Iran führt seit November 2008 Anti-Piraterie-Patrouillen in freien Gewässern durch, insbesondere im Golf von Aden. Dieser Abschnitt ist für Iran und den internationalen Handel von strategischer Wichtigkeit. Er verbindet den Indischen Ozean mit dem Suezkanal und dem Mittelmeer. Auslöser für die Patrouillen war die Entführung eines gecharterten iranischen Frachtschiffes vor der Küste Jemens.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Saeed Khatibzadeh, sagte am Montag auf einer Pressekonferenz in Teheran:
„Iran ist immer in internationalen Gewässern präsent und hat dieses Recht nach internationalem Recht und darf in internationalen Gewässern präsent sein.“
Gemäß den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats dürfen verschiedene Länder ihre Kriegsschiffe in den Golf von Aden und in die Küstengewässer Somalias entsenden, um die Piraterie zu bekämpfen.
Anfang Mai feuerte ein Schiff der US-Küstenwache Warnschüsse auf einige iranische Barkassen der Iranischen Revolutionsgarde. Diese wären nach Ansicht im US-Pentagon bis auf 150 Meter an sechs US-Militärschiffe herangekommen, darunter in die Nähe der USS Monterey, die das Atom-U-Boot USS Georgia eskortierte.
Immer wieder drohte Iran mit der Schließung der Meerenge von Hormus für die internationale Seeschifffahrt, sollten die US-Sanktionen gegen Iran nicht aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump vertrat eine Politik des „maximalen Drucks“ gegen Iran. Sein Nachfolger Joe Biden will dagegen das Nuklearabkommen wiederbeleben. Gespräche hierzu aber brachten bislang noch keinen Durchbruch. Teheran will erst dann den Auflagen des Abkommens wieder nachkommen, wenn die US-Sanktionen aufgehoben wurden. Der US-Präsident hatte mitgeteilt, der US-Küstenwache solle eine größere Rolle zufallen, um damit sicherzustellen, dass „jedes Land“ das internationale Seerecht respektiert:
„Im Arabischen Golf sind wir gerade dabei, sechs neue Schnellboote einzusetzen, um die Patrouillen für Südwestasien zu erneuern. Die Expertise der Küstenwache hilft unseren Partnern in der Region, das Seerecht durchzusetzen und Such- und Beschlagnahmeoperationen durchzuführen.“
Die USA verwenden bisweilen den Begriff „Arabischer Golf“ anstelle der im Deutschen üblichen Bezeichnung „Persischer Golf“.


Lug-info.com: In der LVR sind am 1. Juni um 9:00 Uhr 4774 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4142 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 439 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 31. Mai wurden in der DVR 651 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 147 positiv, bei 42 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 1. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 39.040 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4539 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 31.553 als gesund entlassen, es gibt 2948 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 112 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 64 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 86 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1672 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 701 mit Sauerstoffunterstützung (+38 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden mit 9 Expresstests fünf Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1713 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Diplomat zum Präsidentengipfel: Moskaus und Washingtons Agenden unterscheiden sich
Das Gipfeltreffen der Präsidenten Russlands und der USA steht bevor.
Die Agenden Russlands und der Vereinigten Staaten im Vorfeld des Putin-Biden-Gipfels unterscheiden sich. Moskau sei jedoch bereit, auf alle von Washington aufgeworfenen Fragen zu reagieren, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow am Montag vor Journalisten. Er erklärte:
„Die Agenden der USA und Russlands stimmen nicht überein, aber wir sind traditionell bereit, auf alle Fragen zu reagieren, die von US-amerikanischer Seite aufgeworfen werden. Leider ist eine solche Bereitschaft auf der anderen Seite viel weniger vorhanden.“
Der hochrangige Diplomat fügte hinzu, dass Washington in den kommenden Tagen eine Reihe von Signalen aus Moskau erhalten wird:
„Die US-Amerikaner können davon ausgehen, dass eine Reihe von Signalen aus Moskau – ich spreche in diesem Fall nicht über das Treffen auf höchster Ebene, denn ich weiß nicht, wie es ablaufen wird – für sie unangenehm sein werden, gerade in den kommenden Tagen.“
Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, werden am 16. Juni zu einem Gipfeltreffen in Genf erwartet. Dies wird der erste US-amerikanisch-russische Gipfel sein, seit sich Putin mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Juli 2018 in Helsinki traf.
Der Kreml teilte mit, dass die russische und die US-amerikanische Führung planen, „den Stand und die Aussichten für die weitere Entwicklung der russisch-US-amerikanischen Beziehungen, Fragen der strategischen Stabilität sowie aktuelle Themen auf der internationalen Agenda zu besprechen, einschließlich der Interaktion im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie und der Lösung regionaler Konflikte“. Biden verkündete am Sonntag, dass er insbesondere das Thema Menschenrechtsverletzungen ansprechen wolle.


Lug-info.com: Gratulation des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik um internationalen Kindertag
Liebe Kinder!
Von ganzem Herzen gratuliere ich Euch zum Internationalen Kindertag!
Dieser Feiertag ist eine weitere Erinnerung für die Erwachsenen daran, dass die heranwachsende Generation das wichtigste ist, das es im Leben gibt, unsere Zukunft.
Die Ukraine hat den Kindern des Donbass eine unbeschwerte Jugend genommen. Wir müssen ihre Rechte verteidigen, würdige Bedingungen für eine vollwertige Entwicklung schaffen, hochwertige Bildung gewährleisten und das wichtigste – Frieden in unserem Land erreichen.
Wir sind stolz auf die talentierten Kinder, die Sieger bei Facholympiaden, verschiedenen Wettbewerben und Festivals werden. Aufrichtige Worte des Danke für die Eltern und Erzieher, die alles ihnen mögliche tun, damit die Jugend gesund und glücklich aufwächst.
Ich wünsche Gutes, Wohlergehen und Freude.
Zum Feiertag
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik

de.rt.com: Russlands Industrieproduktion wächst im April um mehr als sieben Prozent
Die Industrieproduktion in Russland erholt sich von den pandemiebedingten Einschränkungen, die die Wirtschaftsleistung erheblich einschränkten. Der Bergbausektor verzeichnet zwar ein negatives Wachstum, die verarbeitende Industrie hingegen einen deutlichen Aufschwung.
Die russische Wirtschaft ist im April verglichen zum Vorjahresmonat um 7,2 Prozent gestiegen. Im März waren es 2,3 Prozent, wie Daten des Föderalen Dienstes für staatliche Statistik Rosstat zeigen.
In den ersten vier Monaten des Jahres stieg die Produktion im Jahresvergleich um 1,1 Prozent.
Statistiken zeigen auch, dass die Produktion im Bergbausektor im Monat Mai gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,8 Prozent zurückgegangen ist, was gleichzeitig einen Rückgang von 1,4 Prozent gegenüber dem Monat April bedeutet. Im ersten Quartal dieses Jahres ging die Bergbauproduktion im Jahresvergleich um 5,7 Prozent zurück.
Unterdessen wuchs das verarbeitende Gewerbe im April auf Jahresbasis um 14,2 Prozent, nachdem es im März um 5,4 Prozent gestiegen war. Rosstat erklärte:
„Die hohen Wachstumsraten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind zum Teil darauf zurückzuführen, dass eine Reihe von Unternehmen im April 2020 die Produktion aufgrund der auferlegten restriktiven Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Infektion eingeschränkt haben.“
„Der Rückgang des Volumens im Rohstoffsektor betrug insgesamt 1,8 Prozent. Dies ist auf die Erfüllung der Verpflichtungen zur Begrenzung der Ölproduktion im Rahmen des OPEC+-Abkommens sowie auf präventive Wartungsarbeiten an Infrastruktureinrichtungen der Öl- und Gasindustrie zurückzuführen.“
Laut Denis Manturow, dem Leiter des russischen Ministeriums für Industrie und Handel, zeichnet sich seit Anfang des Jahres eine Erholung in vielen Sektoren der verarbeitenden Industrie ab. Er hob hervor:
„Die Automobilindustrie zeigt sehr gute Wachstumsraten von 13,7 Prozent im ersten Quartal und 41 Prozent im April.“


lug-info.com: Aufruf des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik an die Einwohner der Ukraine
Im achten Jahr findet im Donbass ein Bürgerkrieg statt! Und während man Sie nach dem Willen der transatlantischen Herren mit der Waffen in die Konfliktzone schickt, setzt die ukrainische Regierung selbst die Vernichtung der Wirtschaft und den Raub an den Reichtümern, die rechtmäßig dem Volk gehören, fort! Und eine weitere Etappe der Vernichtung wird in weniger als zwei Monaten beginnen.
Im vergangenen Frühjahr hat das ukrainische Parlament Änderungen in der ukrainischen Gesetzgebung beschlossen und das Moratorium auf den Verkauf von landwirtschaftlichem Boden aufgehoben. Das Gesetz „Über den Markt für Grund und Boden“ tritt bereits am 1. Juli dieses Jahres in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt verwandelt sich der Boden in eine Ware, die frei gekauft und verkauft werden kann.
Lassen Sie uns der Wahrheit ins Auge schauen: kein einziger einfacher Ukraine wird in der Lage sein, Land zu kaufen. Und denjenigen, die Landparzellen haben, wird man nachdrücklich vorschlagen, sie für einen Spottpreis zu verkaufen und ihr Glück in anderen Gebieten zu suchen, aber dann mit dem Status eines „Fremdarbeiters“ oder Gastarbeiters. Millionen Ukrainer arbeiten schon auf Gemüsefeldern und bringen die Ernte in polnischen, finnischen und weiteren landwirtschaftlichen Betrieben ein.
Sehr bald werden diejenigen, die die Gesetze, die den Verkauf von Land erlauben, beschlossen haben, auch Schlupflöcher für dessen Weiterverkauf an ausländische Konzerne schaffen, und Ihnen wir man im besten Fall erlauben, die zukünftigen „Sorosschen Plantagen“ zum Anbau von genmodifizierten Lebensmitteln zu bewachen!
Es ist völlig offensichtlich, dass westliche Großgrundbesitzer, wenn sie Eigentümer von ukrainischen Land werden, nicht die Wirtschaft des Landes entwickeln und werden, sondern es in eine typische Rohstoffquelle verwandeln werden. Und die ukrainischen Traditionen, die Sprache und Lieder werden Sie erhalten, aber in der polnischen, kanadischen, rumänischen und weiteren Diaspora, weil für die Mehrzahl von Ihnen schon kein Platz mehr in Ihrem Land sein wird.
Alles auf diesem von Gott gegebenen Land Angebaute und Produzierte wird auf die andere Seite des Ozeans gehen und überteuert verkauft werden. Es kann kaum damit gerechnet werden, dass die neuen Herren des ukrainischen Landes sich um seinen Wiederaufbau kümmern werden! Deshalb wird die Förderung von Schiefergas – ein Sache in näherer Perspektive – das ukrainische Land und die Orte, wo unsere Vorfahren lebten und auf die sie Jahrhunderte lang stolz waren, endgültig ausrauben.
Ukrainer! In den letzten sieben Jahren ist Ihr leben nur um ein Mehrfaches schlechter geworden. Sie wurden betrogen und in abenteuerliche Spiele transatlantischer Politiker gezogen.! In der Folge des schrecklichen Betrugs werden die Wirtschaft der Ukraine und ihre Identität zielstrebig zerstört und Sie werden zielstrebig ins Elend getrieben! Die einzige Hilfe, die der Westen der Ukraine leistet, sind Waffen, mit denen man Sie zwingt in den Donbass zu gehen und auf uns – Ihre Blutsschwestern und -brüder zu schießen! Und gleichzeitig zieht man Ihnen das wichtigste, auf das unsere Vorfahren und stolz waren und das sie verteidigten, unter den Füßen weg, das Land!
Meinen Sie wirklich, dass Freunde so vorgehen: Sie in einen brudermörderischen Krieg schicken und gleichzeitig die Wirtschaft zerstören, das Land in eine Kolonie verwandeln und Ihnen das Land und das Recht auf eine würdige Existenz nehmen?!
Ist es nicht Zeit innezuhalten und nachzudenken, wer Ihr Freund und wer Ihr Feind ist?
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik Leonid Pasetschnik

snanews.de: „Deutschland kann mehr“: Ukraines Präsident Selenski erhofft sich Rüstungslieferungen aus Berlin
Robert Habecks umstrittene Äußerungen tragen nun Früchte: Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat sich in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) am Dienstag mehr Unterstützung von Deutschland gewünscht, insbesondere in Form von Waffenlieferungen.
Zunächst betonte Selenski Deutschlands Rolle bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine. Er sei persönlich „sehr dankbar“, dass Angela Merkel „eine Menge für die Ukraine getan“ habe. Aber „Deutschland kann mehr“, glaubt der Präsident.
Die Ukraine habe keine Flotte, ihre Küsten seien nicht geschützt. Daher brauche man letale Waffen, betonte Selenski. Deutschland seinerseits habe „großartige Schiffe: Schnellboote, Raketen-Schnellboote, Patrouillenboote“.
„Deutschland hat uns keine militärische Hilfe geleistet, aber es könnte das tun“, meinte Selenski gegenüber der „FAZ“.
Sonst würde sich der ukrainische Präsident auch auf weitere Militärgeräte aus Deutschland freuen, wie etwa Sturmgewehre oder Funkausrüstung. „Deutschland ist eine führende Nation bei der Produktion von gepanzerten Militärfahrzeugen“, unterstrich Selenski im Gespräch mit der „FAZ“. Dem Präsidenten zufolge ließen die USA bereits Hummer-Geländewagen an die Ukraine liefern.
Auch auf Nord Stream 2 ging Selenski im Interview ein. Die Ostseepipeline, die Russland Gaslieferungen nach Europa an der Ukraine vorbei ermöglichen wird, nannte der ukrainische Präsident „eine sehr scharfe Waffe“. Er zeigte sich davon überzeugt, Moskau wolle damit nur noch Aufmerksamkeit von der Krim, infolge eines Referendums wieder in Russland aufgenommen, ablenken.
„Auch die Aggression im Donbass wurde organisiert, um das Thema Krim zu vergessen“, so Selenski. In diesem Spiel sei Nord Stream 2 eben Trumpf der Russen. „Und ein Teil von Europa hilft ihnen“, sagte er.
Habeck äußert sich umstritten nach seinem Kiew-Besuch
Am vergangenen Montag hatte der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, nach einem Besuch in der Ukraine den Wunsch der Kiewer Führung nach „Defensivwaffen“ als „berechtigt“ bezeichnet. Seine Äußerung sorgte für scharfe Kritik, auch in den eigenen Reihen. Am Folgetag musste Habeck deshalb präzisieren, er hatte darunter keine Waffen gemeint, sondern Technik wie „Nachtsichtgeräte, Aufklärungsgeräte, Kampfmittelbeseitigung sowie Flug- und Fahrzeuge zur medizinischen Evakuierung“.
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Johann Wadephul, kommentierte das Interview mit Selenski:
„Die sehr konkreten Wünsche des ukrainischen Präsidenten zeigen, welche Erwartungen die Grünen mit Habecks Einlassungen erweckt haben“.
Aus ukrainischer Sicht sei die Forderung nach diesen spezifischen Waffensystemen zwar nachvollziehbar, aber es sei immer noch „unverantwortlich, vage Waffenlieferungen ins Schaufenster zu stellen“. Denn der Konflikt im Donbass werde sich nicht militärisch lösen lassen, glaubt Wadephul. „Deshalb sind Waffenlieferungen in diesem Fall der falsche Weg“, betonte der CDU-Politiker gegenüber der „FAZ“.


dan-news.info: Gratulation des Oberhaupts der DVR aus Anlass des internationalen Kindertags
Sehr geehrte Einwohner der Donezker Volksrepublik! Ich gratuliere Ihnen zum Internationalen Kindertag!
Die Kindheit ist eine erstaunliche Zeit, wenn die Welt um uns mit Entdeckungen, hellen Farben, Träumen und Phantasien gefüllt ist. Und gleichzeitig ist das eine wichtige Etappe der Herausbildung und Entwicklung des Charakters, der Entstehen von Lebenswerten jedes Menschen. Gerade wir, die Erwachsenen, müssen trotz allem alles uns mögliche tun, damit unsere Kinder eine glückliche Kindheit haben, damit sie klug, gesund und allseitig entwickelt aufwachsen.
Das Land des Donbass ist reich an begabten Kindern. Deshalb widmen wir den republikanischen Programmen, die junge Talente, Kreativität der Kinder sowie Sport, befördern sollen, besondere Aufmerksamkeit. Eines der vorrangigen Tätigkeitsgebiete des Staates war immer die Hilfe für Kinder und kinderreiche Familien und dies wird immer so bleiben.
Ich will Worte des aufrichtigen Dankes an alle richten, die mit ihrer Berufung, täglicher Arbeit und Liebe das Leben der heranwachsenden General hell, glücklich und vielseitig machen. Dank Ihnen für die seelische Wärme und das freigebige Herz!
Ich wünsche unseren Kindern eine frohe und unbeschwerte Kindheit. Dass jeder Kind unseres Land von Liebe, Aufmerksamkeit und Fürsorge umgeben sei! Und wir werden alle Anstrengungen einbringen, damit es genau so ist.
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik

de.rt.com: Macron: Ministertreffen im Normandie-Format mit Putin und Selenskij abgestimmt
Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigt ein Ministertreffen im Normandie-Format an. Er betont, der Vorfall der forcierten Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk habe auf die Verhandlungen zur Beilegung des Ostukraine-Konflikts keine Auswirkung.
Im Juni 2014 haben die Gespräche im sogenannten Normandie-Format zu der Beilegung des Ostukraine-Konflikts begonnen. Im Rahmen der feierlichen Zeremonien anlässlich des 70. Jahrestages der Landung der Alliierten in der Normandie während des Zweiten Weltkriegs besprachen die Staatschefs Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands zum ersten Mal die Auswege aus dem Konflikt im Donbass.
Am Montag teilte der französische Präsident Emmanuel Macron mit, er habe mit seinen russischen und ukrainischen Amtskollegen Wladimir Putin und Wladimir Selenskij ein Ministertreffen im Normandie-Format vereinbart.
Macron zufolge wird ein Treffen auf Ministerebene die Fortschritte zusichern, die auf einer Sitzung der Staatschefs erreicht werden könnten. Außerdem betonte der französische Präsident, das Normandie-Format sei seiner Ansicht nach das nützlichste Instrument bei der Lösung des Ostukraine-Konflikts:
„Ich sehe nichts Nützlicheres als das Normandie-Format und ich sehe die Fortschritte, die wir in den letzten Monaten im Zusammenhang mit der Bewältigung der Ukraine-Krise erzielt haben. Wir müssen engagiert und beharrlich sein.“
In Bezug auf den Vorfall um die forcierte Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk und der Verhaftung des weißrussischen oppositionellen Bloggers Roman Protassewitsch unterstrich Macron, diese Ereignisse würden sich auf die Gespräche zur Lage in der Ostukraine nicht auswirken. Dies habe nichts mit Weißrussland zu tun.
Das letzte Gipfeltreffen im Normandie-Format fand im Dezember 2019 in Paris statt. Die Verhandlungsparteien vereinbarten einen kompletten Waffenstillstand bis Ende des Jahres 2019 und einen Gefangenenaustausch im Format „Alle für alle“. Laut der Abschlusserklärung Treffens befürworten die Verhandelnden eine Aufnahme der Steinmeier-Formel in das ukrainische Recht. Diese sieht vor, die Wahlen in den selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk unter der Aufsicht der OSZE durchzuführen und den Regionen im Anschluss weitgehende Unabhängigkeit zu gewährleisten.


armiyadnr.su: Am Vortag des Internationalen Kindertags haben Soldaten der Volksmiliz der DVR sowie des Medienzentrums „Swesda“ ein Fest für die Kinder des Kinderhauses vom Familientyp der Kowalews organisiert:



nachmittags:

de.rt.com: Lawrow warnt die EU vor neuen Trennlinien, Schützengräben und einer Ausbreitung nach Osten
Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat am Montag in Moskau eine Rede in Richtung der Europäischen Union gehalten und sie eindringlich davor gewarnt, weiterhin eine Ausgrenzungspolitik gegenüber Russland zu verfolgen.
Der Minister nannte die derzeitige Situation alarmierend und sprach von einer „nie dagewesenen Vertrauenskrise“. „Es entstehen wieder neue Trennlinien in Europa; sie verschieben sich weiter nach Osten und werden immer tiefer, wie Schützengräben an der Frontlinie.“
Er warf EU-Vertretern vor, zu einer Mentalität des Kalten Krieges zurückzukehren, und beklagte, dass Phrasen wie „alter Feind“ und „Eindämmung“ routinemäßig verwendet würden. Dabei sei Russland ein Teil der europäischen Familie und sehr an „ehrlicher Zusammenarbeit“ interessiert.
Es sei unmöglich, eine Politik im Interesse der EU-Bürger sowie der Menschen in Russland zu etablieren, wenn die EU vehement gemeinsame Räume ablehne. Er betonte einmal mehr, dass Russland sehr an einer aufrichtigen und konstruktiven Zusammenarbeit interessiert sei und sich dieser niemals verwehren werde.

lug-info.com: Kinder aus frontnahen Ortschaften der LVR waren an einem Video „Kinder singen für den Frieden“ beteiligt, teilt die gesellschaftliche Bewegung „Mir Luganschtschine“ mit. Die Kinder sind sieben bis 10 Jahre alt und kommen aus dem Slawjanoserbskij-Bezirk, Perwomajsk, Kirowskoje und Brjanka.

 

de.rt.com: Teheran: Wichtige Fragen bleiben bei Gesprächen über Atomabkommen unbeantwortet
Trotz der Fortschritte und obwohl sich die Verhandlungen nicht in einer Pattsituation befinden, weist der Sprecher des iranischen Außenministeriums darauf hin, dass Schlüsselfragen über die Bedingungen einer Rückkehr zum Atomabkommen unbeantwortet bleiben.
Said Chatibsadeh, der Pressesprecher des iranischen Außenministeriums, sagte auf einer Pressekonferenz am Montag, dass die Vereinigten Staaten, die im Jahr 2018 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind, „ein für alle Mal entscheiden müssen, ob sie das Erbe der vorherigen Regierung fortsetzen wollen“.
Nachdem die Trump-Regierung sich aus dem Deal zurückgezogen und Sanktionen gegen das Land verhängt hatte, begann Teheran, seinen Bestand an angereichertem Uran zu erhöhen. Obwohl der amtierende US-Präsident Joe Biden sein Interesse an einer Rückkehr der USA zu dem Abkommen signalisierte, forderte er Iran auf, zuerst zur ursprünglichen Einhaltung der Vereinbarungen zurückzukehren.
Die Art und Weise, wie die USA ihre Sanktionen aufheben, sei eine der größten „Schlüsselfragen in dem Spiel“, so Chatibsadeh. Er teilte den Reportern zudem mit, dass die US-Sanktionen zuerst aufgehoben und dann „von Iran verifiziert“ werden müssten, bevor Teheran seine nuklearen Maßnahmen rückgängig mache.
Der Pressesprecher bestand darauf, dass es „keinen Stillstand in den Wiener Gesprächen“ gebe, und fügte hinzu, Iran habe „keine Eile, eine Einigung zu erzielen“. Man werde „nicht zulassen, dass die Verhandlungen zermürbend werden“. Chatibsadeh betonte:
„Wir setzen die Verhandlungen in Wien mit der nötigen Sorgfalt und Akribie fort. Jede Runde hätte die letzte sein können.“
„Aber weil es noch einige Fragen gab, wurden sie auf die nächste Runde ausgedehnt.“
Der Behördenvertreter wies auch darauf hin, dass, „falls die verbleibenden Schlüsselfragen“ gelöst werden, die aktuelle Verhandlungsrunde die letzte sein“ könnte.
Am vergangenen Dienstag erklärte der iranische Regierungssprecher Ali Rabiei, er sei optimistisch, was die Verhandlungen angehe. „Allgemeine Vereinbarungen über wichtige Streitfragen“ seien getroffen worden. Er fügte hinzu:
„Was die Aufhebung der Sanktionen betrifft, sind die verbleibenden Fragen sehr geringfügig und angesichts des Verhandlungsprozesses sind wir optimistisch, die verbleibenden geringfügigen und praktischen Fälle zu lösen.“


lug-info.com: Die Generalstaatsanwaltschaft der LVR hat sich an Belarus mit der Bitte gewandt zu ermöglichen, Ermittlungmaßnahmen unter Beteiligung des belorussischen Bürgers Roman
Protassewitsch auf dem Territorium der Republik durchzuführen, weil dessen Beteiligung am Beschuss der Zivilbevölkerung des Donbass und der Vernichtung von ziviler Infrastruktur der Region festgestellt wurde. Dies erklärte die Vertreterin der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Inna Semjonowa bei einer Pressekonferenz mit.

snanews.de: Endgültiges Aus der Uran-Produktion in Deutschland
Die Uran-Produktion in Deutschland kommt nach 75 Jahren endgültig zum Erliegen. Am Dienstag erfolgt der letzte Transport, wie die Wismut GmbH in Königstein mitteilt.
„Nach 75 Jahren endet in Sachsen ein wichtiger Teil deutscher Geschichte, der während des Kalten Krieges begann und bis heute fortwirkt. Mit dem Abtransport des letzten Urans vom Wismut-Standort Königstein scheidet Deutschland aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus“, gab das bundeseigene Unternehmen am Dienstag in einer Pressemitteilung bekannt.
Der letzte Transport soll nach Angaben der Firma ein 19,5 Tonnen schweres Gemisch aus Wasser und Uranoxid enthalten. Es handelt sich dabei um das Uran, das bei der Wasserreinigung am Standort Königstein abgetrennt und in zwei Silos eingelagert wurde. Seit 1997 wird das Gemisch an die US-Firma „Nuclear Fuels“ verkauft. Unter Aufsicht der Europäischen Atomgemeinschaft Euratom und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA seien die beiden Silos zum letzten Mal geleert worden, so das Unternehmen.
In Deutschland endete die Produktion von Uran im Jahr 1990. Trotzdem fielen nach Angaben des Unternehmens bei der Sanierung der Hinterlassenschaften in Sachsen und Thüringen noch 3.350 Tonnen Uran an. Das radioaktive Element werde auch künftig bei Sanierungsarbeiten anfallen. Die Mengen seien aber so gering, dass eine separate Abtrennung nicht mehr sinnvoll sei.
Zerstörung und Reparation
Die DDR war bis 1990 der viertgrößte Uranproduzent der Welt. Das im Kalten Krieg gegründete Bergbauunternehmen „Wismut“ entwickelte sich bis 1990 zum größten Einzelproduzenten von Urankonzentraten weltweit. Den Preis hätten aber die Menschen vor Ort bezahlt: „Mit zerstörten Landschaften, verschwundenen Ortschaften, massiven Verunreinigungen von Luft, Böden und Gewässern, mit Gesundheitsschäden, sozialen Verwerfungen und zurückbleibenden ökologischen Risiken“, schreibt das Unternehmen.
Von 1946 bis zur Einstellung wurden 216.350 Tonnen Uran produziert und in die Sowjetunion als Reparationsleistung geliefert. Seit 1991 werden die Schäden, die der Bergbau hinterließ, durch die „Wismut“ im Auftrag der Bundesregierung behoben. Der Bund soll dafür bisher 6,8 Milliarden Euro bereitgestellt haben.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 01.06.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
In den letzten 24 Stunden wurden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 108. Bataillons der 10. Brigade von den Positionen im Gebiet von Majorsk aus das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf das Gebiet der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka eröffnet und sieben Granaten abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Straftruppen der 72. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Bogomolow von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus neun Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Jasinowataja abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus Leninskoje mit automatischen und Antipanzergranatwerfern beschossen und 16 Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Brigadekommandeurs Kotlik von den Positionen im Gebiet von Nowotroizkoje aus die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Wir merken an, dass entsprechend den Anweisungen des Stabs der OOS der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Kotlik angewiesen ist, in seinem Verantwortungsbereich die Arbeit von Korrespondenten des deutschen Fernsehsenders ZDF und des ukrainischen Fernsehsenders „5. Kanal“ zu organisieren, die inszenierte Reportagen drehen, die die Volksmiliz der Republik der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigen. In den dem Brigadekommandeur vorliegenden Anweisungen aus dem Stab der OOS wird ein besonderes Augenmerk auf die Wichtigkeit der Maßnahmen gelegt im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, das deutsche Auditorium von der Zweckmäßigkeit der westlichen Militärhilfe an die Ukraine zu überzeugen. Deshalb schließen wir mögliche Provokationen von Seiten des Gegners in Richtung Gorlowka, um die Erwiderung des Feuers zu provozieren, nicht aus.
Die Verteidiger der Republik halten das Regime der Feuereinstellung streng ein, beobachten weiter den Gegner und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Kämpfer zu reagieren.
Die ukrainische Seite behindert weiter zielgerichtet die Arbeit der internationalen Beobachter und blockiert die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So wurde entdeckt, dass, um die Entdeckung verbotener Waffen der 10., 72., 58. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, aktiv Stationen zur Funkblockade von Drohnen „Bukowel-AD aus dem Bestand mobiler Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten von Stepanowka, Konstantinowka, Nelepowka, Peski, Werchnetorezkoje, Werschina, Wosroshdenije, Roty, Majorsk, Klinowoje, Gnutowo, Lomakino, Lebendinskoje und Berdjanskoje eingesetzt werden.
Die Aktivierung der Handlungen des Gegners zur Funkblockade von Drohnen der Mission verbinden wird mit dem Abschluss eines Arbeitsbesuchs der Generalsekretärin der OSZE Helga Schmid in der Ukraine, bei dem sie auf systematische Fälle von Blockade verweist, die die Beobachtermission daran hindern, ihr Mandat zu erfüllen. Frau Schmidt unterstrich besonders, dass sie persönlich gesehen habe, wie wiederholte Blockaden die Drohnen der Mission behindern. Wir merken an, dass die Generalsekretärin der OSZE sich dabei auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium befand.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU fünf Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von ihnen kontrollierten Territorium stationiert. Diese Fälle werden auch von Berichten der OSZE-Mission bestätigt.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Nowotroizkoje.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
vier Haubitzen „Giazint-B“ in Krasnoje.
Trotz der erfolgen Maßnahmen zur Tarnung von Waffen und Militärtechnik sowie der Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission ist das Kommando der OOS nach wie vor unzufrieden mit Fällen, in denen Beobachter Technik der ukrainischen Streitkräfte entdecken, die in Ortschaften stationiert ist. Im Zusammenhang damit befahl der Kommandeur der OOS Krawtschenko, ein Training mit diensthabenden Kräften und Mitteln der Luftabwehr der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zur Entdeckung und Begleitung von Luftzielen durchzuführen. Zur Imitation von Mittelstreckendrohnen der OSZE-Mission wurden Mannschaften von Drohnen vom Typ „Raven“ und „Leleka-100“ aus dem Bestand einer Aufklärungskompanie der 10. Brigade eingesetzt. Bei dem Training wurden hypothetisch Fragen der Ergreifung und Vernichtung von Luftzielen durch Luftabwehreinheiten bearbeitet.
Nach dem Vorfall mit dem Leitungsbrand in einem GAS-66-Lastwagen des 54. Aufklärungsbataillons im Gebiet von Dmitrowka sowie im Zusammenhang mit der kritischen Zunahme der Zahl der defekten Fahrzeuge, die 150 überschritten hat, befahl der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Litwinow bis zum 3. Juni Übungen mit den Kommandeuren von Reparatureinheiten und Leitern von Fahrzeugdiensten zur Reparatur der Technik durchzuführen sowie zu deren technischen Wartung. Die Übungen werden auf Basis eines Sammelpunkts für beschädigte Autos in Staromlinowka durchgeführt werden.
Das Kommando und das Personal der Volksmiliz gratulieren den Einwohnern der Donezker Volksrepublik zum Internationalen Kindertag. Dass jedes Kind von Liebe, Aufmerksamkeit und Fürsorge umgeben sei!
Leider wächst in den Jahren des Kriegs eine ganze Generation heran, die nicht weiß, wie es ist, in Frieden zu leben. Die Verteidiger der Republik bringen alle Anstrengungen ein, damit unsere Kinder nicht von der Hand ukrainischen Terroristen leiden.
Bewahren wir einen friedlichen Himmel für ihre glückliche Kindheit!

 

snanews.de: Russland-USA-Gipfel: Schweiz erwägt Luftraumsperre über Genf
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport zieht es nach eigenen Angaben in Betracht, den Luftraum über Genf für die Zeit des Treffens von Präsident Putin und Präsident Biden zu sperren.
Genauere Informationen stellt die Schweizer Behörde nicht zur Verfügung. Mitgeteilt wird lediglich, dass die Vorbereitungen auf die Überwachung des Luftraums derzeit laufen würden. Mögliche Maßnahmen beinhalteten die Überwachung des Luftraums, die Stationierung von Kampfflugzeugen und bodengestützter Flugabwehr sowie Einschränkungen für den zivilen Luftverkehr bei der Nutzung des Luftraums, erklärte ein Sprecher des Departements gegenüber SNA.
Das Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen Joe Biden ist für den 16. Juni anberaumt. Bei den Gesprächen in Genf werden die beiden Staatsmänner voraussichtlich Themen wie strategische Stabilität, Pandemie-Bekämpfung, regionale Konflikte sowie Internationales behandeln.
Jen Psaki, Sprecherin des Weißen Hauses, erklärte, Biden wolle auch die Lage in der Ukraine und Weißrussland zum Gegenstand des Gipfels machen. Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, bekräftigte, Moskau sei es wichtig, dass der Gipfel stattfinde. Man bereite sich darauf vor.


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il-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko das Gebiet von Solotoje-5 mit Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In
folge des Beschusses wurde die Verglasung folgender Infrastrukturobjekte beschädigt: ein Wohnhaus in der Pirogow-Straße 20, die Mittelschule Nr. 4 in der Perwomajskaja-Straße, der Kindergarten „Berjoska“ in der Lisa-Tschajkina-Straße 23.
Außerdem erlitt gestern am Rand von Perwomajsk
eine Einwohnerin, geb. 1959, eine Splitterverletzung durch die Detonation eines Geschosses. …
Die BFU
verminen weiter allgemeine Straßen. So haben Kämpfer der 92. Brigade eine Straße und einen Acker am Rand von Popasnaja vermint und 55 Antipanzerminen TM-62 installiert. …
Zum Abschluss will ich im Namen der Volksmiliz und in meinem eigenen allen Kindern unserer Republik zum Internationalen Kindertag gratulieren. Der Schutz von Leben und Gesundheit unserer Kinder ist eine vorrangige Aufgabe der Volksmiliz. Die Soldaten der Volksmiliz tun jederzeit und bei jedem Wetter überzeugt ihren militärischen Dienst und gewährleisten die Sicherheit und ein friedliches, ruhiges Leben für unsere heranwachsende Generation.

abends:

snanews.de: Putin begrüßt Bidens Verzicht auf Sanktionen gegen Nord Stream 2
Die US-Regierung hat erklärt, auf weitere Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 zu verzichten. Nach Darstellung von Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Putin, hat die russische Führung diese Bekundung begrüßt.
Gefragt, wie Wladimir Putin den erklärten Verzicht der US-Regierung auf die Sanktionen aufgefasst habe, sagte Peskow:
„Präsident Putin weiß um diese Erklärungen aus Washington, und die russische Seite begrüßt diese Erklärungen.“
Bis vor Kurzem führten die Vereinigten Staaten noch Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 bzw. gegen die an deren Bau beteiligten Firmen ein. US-Präsident Biden hat jedoch einräumen müssen, dass diese Maßnahmen kontraproduktiv seien, da der Bau der Gasleitung inzwischen fast abgeschlossen sei.
Fertigstellung gesichert
Nach Angaben der Betreibergesellschaft (Stand 31. März) ist Nord Stream 2 zu 95 Prozent fertig. Ein Teilstück von 121 Kilometern fehle noch. Ende April erklärte der russische Vize-Premier Alexander Nowak (im russischen Ministerkabinett für die Energiepolitik verantwortlich), Russland sei sich absolut sicher, dass Nord Stream 2 zu Ende gebaut werde.
Die Gesamtlänge der beiden Pipelinestränge von Nord Stream 2 beträgt gut 2400 Kilometer, also 1200 Kilometer pro Strang. Damit soll Erdgas aus Russland nach Deutschland zur Weiterleitung in andere EU-Länder transportiert werden.
Die USA sind gegen das russisch-europäische Projekt, unter anderem weil sie Vorzugsbedingungen für ihr Flüssiggas in Europa schaffen wollen. Mit Sanktionen versuchte Washington, die Fertigstellung von Nord Stream 2 zu verhindern. Moskau geht jedoch davon aus, den Bau der Pipeline bis Ende kommenden Sommers abschließen zu können.

Die russische Führung betonte wiederholt, Nord Stream 2 sei ein rein wirtschaftliches Projekt zugunsten Russlands und der Europäischen Union. Die Bundesregierung spricht sich für die Fertigstellung der Gaspipeline aus, die deutsche Wirtschaft kritisiert die exterritorialen Sanktionen, die die USA gegen das Wirtschaftsprojekt Nord Stream 2 verhängt haben.

Standard

Presseschau vom 31.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Die Staatsmacht fürchtet die Demokratie-Bewegung, weil sie nicht beherrschbar ist“
Pedro Kreye ist Mitgründer der bundesweit agierenden Gruppe „Freie Linke“. Der seit 2020 pensionierte IT-Fachmann und Lehrer hält die deutsche Linke für massiv unterwandert. Die Politik der Industriestaaten sei vom Großkapital korrumpiert, die Corona-Maßnahmen dienten als Ersatz für einen Krieg. Seine Gruppe beteiligt sich deshalb an den sogenannten Querdenken-Protesten und wird dafür scharf kritisiert. RT DE sprach mit ihm. …
https://kurz.rt.com/2j7h

de.rt.com: Grönland: Neue Regierung will Unabhängigkeit von Dänemark und vollen Schutz durch US-Militär
Es geht um Ressourcen wie Seltene Erden, Zugriffsrechte auf die Arktis und um geostrategische Interessen. Die neue grönländische Regierung vollzieht eine Hinwendung in Richtung USA. Ein Schritt dahin soll die Unabhängigkeit von Dänemark sein. …
https://kurz.rt.com/2j2p

de.rt.com: Für ein „globales Britannien“ – Chef der britischen Marine beschwört Rückkehr zu alter Größe
Die globalen Machtverhältnisse verändern sich. Dabei möchte Großbritannien nicht tatenlos zusehen. Bei der Aufrüstung geht es jedoch laut Admiral Tony Radakin vor allem um die Wahrung bedrohter Werte. Dabei sprach er auch von „Multilateralismus auf Steroiden“. …
https://kurz.rt.com/2j7f


abends/nachts:

snanews.de: Biden nennt Themen seines Treffens mit Putin
US-Präsident Joe Biden will bei seinem bevorstehenden Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin das Thema der Einhaltung der Menschenrechte in Russland aufwerfen.
„Ich werde klar zu verstehen geben, dass wir nicht abseits bleiben und ihm nicht erlauben werden, gegen diese Rechte zu verstoßen“, sagte der Chef des Weißen Hauses in seiner Rede anlässlich des Gedenktages, der am 14. Juni gefeiert wird.
Das Treffen der beiden Staatschefs soll am 16. Juni in Genf stattfinden. Erwartet wird, dass die Präsidenten Fragen der strategischen Stabilität, die Bekämpfung der Pandemie, die internationale Tagesordnung und regionale Konflikte besprechen werden.
Wie UN-Generalsekretär Antonio Guterres dazu sagte, wird in der von ihm geleiteten Organisation die Hoffnung gehegt, dass die beiden Staatschefs einen Dialog über die Neubelebung der Rüstungskontrolle, darunter mittels eines neuen Vertrags anstelle des START-3, einleiten werden.


de.rt.com: Trotz eigener Sanktionen: USA haben 2020 und 2021 Millionen Barrel iranisches Öl importiert
Zum ersten Mal seit 30 Jahren tauchen in einem Bericht des US-Energieministeriums Öl-Importe aus Iran auf. Im Oktober 2020 und im März 2021 wurden der Energiewirtschaft der USA jeweils mehr als eine Million Barrel iranisches Rohöl zugeführt. Eventuell besteht ein Zusammenhang mit dem Kapern eines iranischen Öltankers, der sich auf dem Weg nach Venezuela befand.
Trotz aller Sanktionen, die von der US-Regierung erlassen wurden, um die iranische Energiewirtschaft zu schädigen, wurde in diesem und dem vergangen Jahr in größeren Umfang Rohöl aus Iran der US-Energiewirtschaft zugeführt – und zwar zum ersten Mal seit 30 Jahren. Das geht aus einem Bericht des US-Energieministeriums hervor.
Ohne die genauen Umstände – etwa wie und warum die USA iranisches Öl importiert haben, obwohl sie selbst allen Ländern, die das tun, Sanktionen auferlegen – zu erläutern, listet die US Energy Information Administration (EIA) auf, dass im Oktober 2020 – also noch unter Präsident Donald Trump – insgesamt 1,1 Millionen Barrel Rohöl aus dem Iran importiert wurden, das sind umgerechnet 36.000 Barrel pro Tag. Dieser Vorgang wiederholte sich nochmals im März 2021 bereits unter Präsident Joe Biden, als insgesamt über 1 Million Barrel importiert wurden, das sind umgerechnet 33.000 Barrel pro Tag.
Offiziell hatten die USA bis dahin zuletzt im Jahr 1991 iranisches Rohöl importiert. Damals wurde zwischen Juli und November in großen Mengen Rohöl aus Iran eingeführt: Im Juli 81.000 Barrel pro Tag, im August 48.000 Barrel pro Tag, im September 152.000 Barrel pro Tag, im Oktober 43.000 Barrel pro Tag und im November 64.000 Barrel pro Tag. Danach listet die EIA bis zum Oktober 2020 keinerlei weitere Lieferungen mehr aus Iran auf.
Seit 1984 haben die USA die iranische Wirtschaft mit umfangreichen Sanktionen belegt. Damals führte der US-Präsident Ronald Reagan diese Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem ersten Golfkrieg zwischen dem Irak und Iran ein. Von verschiedenen nachfolgenden US-Administrationen wurden die Sanktionen weiter verschärft und ausgebaut, so zum Beispiel vom Präsidenten Bill Clinton im Jahr 1995, vom Präsidenten George W. Bush in den Jahren 2004 und 2005, vom Präsidenten Barack Obama in den Jahren 2010 und 2011 und zuletzt vom Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018. Dazu erklärte das US-Energieministerium stets:
„Die Welt kann ohne iranisches Öl leben.“
Tatsächlich wäre interessant zu erfahren, woher das Rohöl aus Iran stammen soll, das nun für die Jahre 2020 und 2021 von der EIA deklariert wurde. Bekannt ist, dass die US-Regierung im August 2020 iranische Öltanker auf dem Weg nach Venezuela kaperte und die gesamte Ladung konfiszierte.
An Bord befanden sich genau 1,1 Millionen Barrel Öl – genau die Menge, die laut EIA im Oktober 2020 der US-Energiewirtschaft zugeführt wurde. Auch Anfang 2021 meldeten die US-Behörden, dass sie mehr als eine Million Barrel iranisches Öl beschlagnahmt und im Rahmen der „Marktwirtschaft“ verkauft hätten. Für März 2021 meldete die EIA dann die Zufuhr von 1 Million Barrel iranischen Rohöls in die US-Energiewirtschaft.


snanews.de: „Falls Mali in islamistische Richtung geht“: Macron droht mit Truppenabzug
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die jüngsten Entwicklungen in Mali abgewogen und versprochen, die französischen Truppen aus dem umkämpften westafrikanischen Staat abzuziehen, wenn er Schritte in Richtung des radikalen Islamismus unternimmt, berichtet die Zeitung „Le Journal du Dimanche“ am Sonntag.
Letzte Woche auf einer Reise nach Ruanda und Südafrika soll Macron unterstrichen haben, dass er die Staats- und Regierungschefs im Westen des Kontinents gewarnt habe, dass Frankreich keine Regierung unterstützen dürfte, die keine demokratische Legitimität mehr habe. „Radikaler Islamismus in Mali mit unseren Soldaten dort – auf keinen Fall!“, zitiert die Zeitung Macrons Aussage gegenüber dem malischen Präsidenten Bah N’Daw.
„Heute ist diese Versuchung in Mali präsent. Aber wenn es in diese Richtung geht, ziehe ich mich zurück. Ich blieb auf Wunsch der Länder, weil ich dachte, dass der Abzug ein destabilisierender Faktor sein würde. Aber die Frage ist aufgeworfen, und wir sind nicht dazu bestimmt, für immer dort zu bleiben“, fügte Macron hinzu.
Zuvor hat Macron die Ereignisse in Mali als „Putsch innerhalb eines Putsches“ bezeichnet.
Der instabile Krisenstaat wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt. 2013 schlug erst ein massiver französischer Militäreinsatz ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako zurück. Einige dieser Gruppen haben der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh, IS)* oder Al-Kaida die Treue geschworen. Immer wieder werden auch ausländische Staatsbürger entführt. Frankreich kämpft im riesigen Sahel-Gebiet mit rund 5100 Soldaten gegen Terrorgruppen. Zur Stabilisierung der Lage ist auch die Bundeswehr im Rahmen einer EU-Ausbildungsmission und einer UN-Friedensmission in dem Land im Einsatz.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 30. Mai 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo-Borschtschewatoje wurde mit Antipanzergranatwerfern beschossen. Insgesamt wurden 5 Schüsse abgegeben.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.

deu.belta.by: Makej: Belarus wird bis zum Ende ausharren, unterwirft sich aber keinem Diktat
Die meisten Menschen in Belarus werden bis zum Ende ausharren, werden sich aber keinem Diktat unterwerfen. Das sagte Außenminister von Belarus Wladimir Makej im Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant.“
„Wir nehmen die Erklärungen der EU über das geplante 4. Sanktionspaket gegen Belarus sehr ernst. Die neuen Sanktionen sollen die sensibelsten Wirtschaftsbranchen treffen. Wir werden auf diese Sanktionen reagieren müssen, um die negativen Auswirkungen abzufedern. Ich kann im Moment nicht sagen, welche Schritte Belarus unternehmen wird. Aber wir haben lange genug unter Sanktionen gelebt und wissen, was zu tun ist. Heute werden gegen einige Staaten immer noch Sanktionen verhängt, zum Beispiel gegen Iran und Kuba. Man möchte natürlich keine Zuspitzung der Situation, aber wir glauben, dass in dieser Lage unser Land durchhalten muss“, sagte Wladimir Makej.
Wladimir Makej sagte, er habe die westlichen Amtskollegen über diese Position unterrichtet. Der Westen „scheint nicht zu glauben, dass Belarus bereit ist, bis zum letzten um seine Unabhängigkeit und Souveränität zu kämpfen.“
„Der Westen hat es mit Sanktionen und Unterstützung der Opposition darauf abgezielt, unsere Wirtschaft und im Endeffekt unsere Staatlichkeit zu zerstören. Dessen sollten sie sich bewusst werden. Sie glauben fest daran, dass eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation dazu führen würde, dass die Menschen auf die Straße gehen und die derzeitige Regierung stürzen. Ich bin damit kategorisch nicht einverstanden. Ich bin davon überzeugt, dass die meisten Menschen in Belarus in dieser Situation zusammenhalten werden und ungeachtet dieses Drucks für die Souveränität, Unabhängigkeit und eine selbstständige Innen- und Außenpolitik kämpfen werden. Ich bin überzeugt, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen bereit sein wird, bis zum Ende durchzuhalten, aber sich nicht dem Diktat anderer zu unterwerfen“, sagte der Diplomat.


Lug-info.com: In der LVR sind am 31. Mai um 9:00 Uhr 4774 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4140 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 439 Todesfälle.

de.rt.com: Ryanair-Flugzeug muss am Flughafen BER notlanden – Hintergründe noch unklar
Am Flughafen BER musste am späten Sonntagabend erneut eine Maschine der Ryanair außerplanmäßig landen. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot am Berlin-Brandenburger Airport an und durchsuchte die Maschine. Der Einsatz ist inzwischen beendet, die Hintergründe noch unklar.
Erneut musste eine Maschine der irischen Fluggesellschaft Ryanair am Sonntagabend auf einem Flug von Dublin nach Krakau kurz nach 20 Uhr am Berlin-Brandenburger Flughafen BER außerplanmäßig landen. Die Bundespolizei rückte mit einem Großaufgebot an. Die 160 Passagiere wurden ins Terminalgebäude gebracht, versorgt und betreut.
An der abgelegenen Parkposition des Flugzeugs standen zahlreiche Polizeiautos mit Blaulicht, Spürhunde durchsuchten das dort ausgelegte Gepäck der Fluggäste. Dieses wurde schließlich in das Flughafeninnere gebracht.
Die Hintergründe für die außerplanmäßige Landung und die anschließende Durchsuchung waren zunächst nicht bekannt. Details nannte eine Sprecherin der Bundespolizei „aus einsatztaktischen Gründen“ nicht. Die Bild-Zeitung und die B.Z. hatten von einer Bombendrohung berichtet.
Bei der Durchsuchung sei nichts Außergewöhnliches festgestellt worden, teilte inzwischen eine Sprecherin der Bundespolizei mit. Von der Maschine gehe keine Gefahr aus, der Einsatz der Bundespolizei sei beendet und die Maschine stehe weiterhin am Flughafen BER.
Am frühen Montagmorgen kurz vor 4.00 Uhr konnten die Passagiere ihre Reise mit einem Ersatzflugzeug fortsetzen. Hierfür hatte der Flughafen das Nachtflugverbot vorübergehend aufgehoben.
Bereits am vergangenen Wochenende musste eine Ryanair-Maschine in der weißrussischen Hauptstadt Minsk notlanden, nachdem es eine Bombendrohung gegeben haben soll. Dabei wurde Roman Protassewitsch, der Mitbegründer des als extremistisch eingestuften Telegram-Kanals NEXTA, und dessen russische Freundin verhaftet, die sich an Bord befanden. Das Flugzeug war auf dem Weg von Athen nach Vilnius.


Mzdnr.ru: Am 30. Mai wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde.
Am 31. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 38.851 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4523 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 31.401 als gesund entlassen, es gibt 2927 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 48 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 34 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 24 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1763 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 695 mit Sauerstoffunterstützung (+21 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1708 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

deu.belta.by: Makej: Belarus und Russland haben nur noch zwei Programme abzustimmen
Belarus und Russland haben nur noch zwei Programme abzustimmen – zur Bildung eines gemeinsamen Gasmarktes und zur Harmonisierung der Steuergesetzgebung. Das sagte Außenminister von Belarus Wladimir Makej im Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant.“
„Nur zwei der 28 Unionsprogramme bleiben übrig. Sie sollen abgestimmt werden. Es handelt sich um den gemeinsamen Gasmarkt und die Harmonisierung der Steuergesetzgebung. Wir haben erhebliche Fortschritte bei der Vorbereitung dieser beiden Programme gemacht. Sogar in Bezug auf die Steuergesetze gibt es heute im Gegensatz zu früher keine Bedenken. Es findet eine planmäßige Harmonisierung statt“, sagte Wladimir Makej.
Diskutiert
werde hauptsächlich über den Zeitrahmen und die Reihenfolge: was soll wann zuerst funktionieren. „Das sind technische Momente, die problemlos gelöst werden können. In jedem Fall wird der Abschluss dieser Programme zu einer aktiveren und dynamischeren Entwicklung der Integrationsprozesse führen. Es ist nur wichtig, absolut faire Lösungen für beide Partner zu finden, die auf den Prinzipien des Unionsstaatsvertrages basieren“, fügte er hinzu.
Es wird erwartet, dass die Programme beim Obersten Staatsrat des Unionsstaates im Herbst genehmigt werden. „Der Termin steht noch nicht fest. Der Beschluss gilt als angenommen, nachdem er vom Obersten Staatsrat genehmigt worden ist. Aber vorher sollte die Entscheidung in allen Fachministerien diskutiert, von der Unionsregierung getroffen und vom Obersten Staatsrat genehmigt werden“, sagte der Minister.
Wladimir Makej nannte die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums als wichtiges Ziel für die beiden Länder. „Es gibt einige paradoxe Dinge, wenn wir in unseren Ländern doppelte Produktionen schaffen, die miteinander konkurrieren. Man sollte sich darauf einigen, auf unseren Märkten und den Märkten der Drittländer zusammenzuarbeiten und die Anstrengungen zu bündeln. In den Unionsprogrammen sprechen wir über eine gemeinsame Politik in diesem oder jenem Bereich, die es uns erlauben würde, auf bilateraler Basis effektiv zu kooperieren und mit den Partnern in den Drittländern effektiv zusammenzuarbeiten“, sagte er.


Dan-news.info: Durch einen Erlass hat das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin festgelegt, dass vom 1. Juni bis 15. September 2021 die Ausgangssperre in den Nächten von Freitag bis Sonntag aufgehoben ist.

deu.belta.by: Makej: EU will Belarus zum Schurkenstaat machen
Die Europäische Union will Belarus zu einem Schurkenstaat machen und mit seiner totalen Erwürgung beginnen. Das sagte Außenminister von Belarus Wladimir Makej im Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant.“
Makej kommentierte die Reaktion europäischer Staats- und Regierungschefs auf die Notlandung einer Ryanair-Maschine in Minsk. „Die EU hat in Bezug auf das Vorgehen der belarussischen Behörden von ‚Staatsterrorismus‘ gesprochen. Ich befürchte, dass dies eine bewusste Aktion ist, um Belarus und seine Regierung als ‚Schurkenstaat‘ darzustellen und sich auf diese Weise Hände frei zu machen für eine totale Erwürgung der Wirtschaft und des Staates“, sagte Makej.
Der Minister stellte fest, dass der Trend zur Stigmatisierung in der letzten Zeit zur Mode wurde. „Wir sehen das in Russland: Gegen seine Staatsführung wird der Vorwurf erhoben, irgendwelche menschenfeindliche Gräueltaten begangen zu haben. Polen nennt Russland ein abnormales Land und unternimmt Handlungen, die ebenfalls in keinen logischen Rahmen passen. Das soll ihnen auf dem Gewissen liegen“, sagte er.
Selbst aus kleinstem Anlass drehe der Westen durch und mache aus ordinären Problemen politisch motivierte, so Makej. „Eine totale Politisierung aller Lebens- und Kooperationsbereiche zwischen dem Westen und Belarus, aber auch zwischen dem Westen und Russland lehnen wir kategorisch ab“, sagte er.


Dnronline.su: In Sedowo am Asowschen
Meer laufen die Vorbereitungen für die Urlaubsschichten in den Ferienheimen für Bergleute der staatlichen Unternehmen „Toresantrazit“ und Donezker Kohleenergiegesellschaft, teilt das Kohle- und Energieministerium mit.
Ab 7. Juni werden die ersten Bergleute mit ihren Familien eintreffen. Insgesamt werden Urlaubsaufenthalte für 3000 Personen organisiert.

nachmittags:

rusvesna.su: Schoigu: Russland wird 20 neue Militäreinheiten in der Nähe der Westgrenzen schaffen
Bis Ende dieses Jahres werden im Militärbezirk West (ZVO) rund 20 neue Verbände und Truppenteile geschaffen.
Dies teilte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am 31. Mai mit und erklärte, diese Aktionen seien eine Reaktion auf die übermäßig aktiven Aktionen der NATO-Staaten (angeführt von den Vereinigten Staaten), der Intensität der Flüge und der Bewegung von Kriegsschiffen in der Nähe des Grenzen der Russischen Föderation.
„Die Aktionen unserer westlichen Kollegen zerstören das Sicherheitssystem in der Welt und zwingen uns zu angemessenen Gegenmaßnahmen.
Wir verbessern ständig die Kampfkraft der Truppen“, betonte Schoigu.
Er gab an, dass die neuen Einheiten moderne Waffen und Ausrüstung erhalten werden. In diesem Jahr planen die Truppen des westlichen Militärbezirks die Ausrüstung mit 2000 Einheiten Waffen.
Der Militärbezirk wird seine Aktivitäten zur Verbesserung der Fähigkeiten des Personals fortsetzen, Übungen durchführen, fügte Schoigu hinzu. Ihm zufolge hat sich die Intensität der Erarbeitung von Kampftrainingsaufgaben durch die Schiffe der Ostseeflotte bereits jetzt um 30% erhöht, die der Luftverteidigungsaufgaben um 4%.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 31.05.2021
In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 72. Brigade auf Befehl von Brigadekommandeurs Bogomolow von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus neun Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Jasinowataja abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus Leninskoje mit automatischen und Antipanzergranatwerfern beschossen und 16 Granaten abgefeuert.
Die
Verstöße wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner und halten streng den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung ein.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen aus dem ieBestand der 28. mechanisierten Brigade drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von privaten Häusern am westlichen Rand von Beresowoje und ein Schützenpanzerwagen in der Kosmonauten-Straße in Slawnoje stationiert wurden.
Das Kommando der OOS ist über die systematische Entdeckung von Waffen und Militärtechnik durch Vertreter der OSZE-Mission beunruhigt und hat Kommissionen in die unterstellten Verbände geschickt, um die Tarnung und die Befestigungen der Positionen zu kontrollieren. Die im Verantwortungsbereich der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffenen Offiziere des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, die sich aufgrund der ungeordneten Verminung von Örtlichkeiten durch unterstellte Einheiten fürchteten, weigerten sich zu den Positionen zu fahren, blieben im Stab der Brigade in Awdejewka und forderten vom Brigadekommandeur Bogomolow, eine Drohne zum Abfliegen der eingenommenen Positionen zur Verfügung zu stellen. Wir merken an, dass zur Ausführung der Aufgabe eine Drohnenmannschaft aus einer Aufklärungskompanie zur Verfügung gestellt wurde, die zur Kontrolle der Bewegung der Patrouillen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der Brigade eingesetzt wird.
In den ukrainischen Streitkräften verschlechtert sich mit jedem Jahr die materiell-technische Versorgung der Einheiten. Trotz aller populistischen Erklärungen der Kiewer Führung über eine Reform der Streitkräfte, eine tiefgehende Modernisierung der Waffen und die Beschaffung neuer erledigen die ukrainischen Militärs weiterhin die Aufgaben in der OOS-Zone mit sowjetischen Waffen, die seit mehr als 30 Jahren genutzt werden. Dabei verhalten sich die ukrainischen Kommandeure, die seit Jahren meinen, dass sie bald die versprochene neue Militärtechnik erhalten, nachlässig bei der Wartung der vorhandenen und greifen zu verschiedenen Tricks, um sie unter irgendwelchen Vorwänden abzuschreiben.
So haben nach Angaben unserer Aufklärung ukrainische Kämpfer des 54. Aufklärungsbataillons im Verantwortungsbereich der 93. Brigade im Gebiet von Dmitorwka die Vernichtung eines GAS-66-Lastwagens ermöglich
t. Nach vorläufigen Informationen gab es aufgrund eines Kurzschlusses einen Brand der Kabine, der sich auf das gesamte Fahrzeug ausbreitete. Wir merken an, dass das Personal keinerlei Versuche unternahm, den Brand zu löschen, was zu einer vollständigen Vernichtung des Lastwagens führte.
Wir schließen nicht aus, dass der Brigadekommandeur Brishinskij versuchen wird, diesen Vorfall in einer unterstellten Einheit als kampfbedingten Verlust infolge nicht existente
n Beschusses von Seiten der Volksrepublik darzustellen. Aber dies wird schwierig sein, weil der Brand nicht im vorderen Verteidigungsbereich auftrat, sondern im tiefen Hinterland der Brigade, in großer Entfernung von der Kontaktlinie.
Nach Angaben von Quellen besteht in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben in der OOS-Zone ausführen, weiter ein niedriges Niveau der Personalausstattung sowie der Wunsch des einfachen Personals vorzeitig den Vertrag aufgrund nicht zufriedenstellender Dienstbedingungen aufzulösen.
Das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ hat angewiesen, die Arbeit mit den Soldaten, deren Vertrag im Mai auslief, zu verstärken, damit diese einen neuen Vertrag über sechs Monate abschließen. Bei der Durchführung sogenannten Agitationsmaßnahmen üben die Kommandeure der Einheiten direkten Druck auf die Untergebenen aus, indem sie erklären, dass sie trotz des Ablaufs des Vertrags solange in der OOS-Zone bleiben, solange die Einheiten nicht abgezogen wird und an den ständigen Stationierungspunkt zurückkehrt.
Wir erhalten weiter Informationen über Fälle von Entdeckung von Waffen und Munition, die von Einheiten in der OOS-Zone zum Verkauf in der Tiefe des Landes vorgesehen sind.
So haben Einwohner von Bogdanowka am nördlichen Rand der Ortschaft ein Versteck mit Waffen und Munition entdeckt. Eingetroffene Mitarbeiter des SBU konfiszierten aus dem Versteck zwei AK-74-Maschinenpistolen mit abgeschlagenen Werksnummern, etwa 500 Patronen des Kaliber 5,45mm, drei F-1-Grananten und eine Antipersonenmine PMN. Nach vorläufigen Angaben waren die entdeckten Waffen und Munition für den Weiterverkauf durch Soldaten des 3. mechanisierten Bataillons der 93. Brigade vorbereitet wurden.
Der Brigadekommandeur Brishinskij, der befürchtet, dass der Fehlbestand bei einer möglichen Kontrolle aufgedeckt wird, befahl, eine Inventarisierung des Raketenartilleriewaffenmaterials durchzuführen, die dem Personal persönlichen zugeteilten Waffen zu überprüfen und eine Abschreibung des fehlenden Waffen und Munition zu organisieren.

de.rt.com: Snowden unterstellt Deutschland Vertuschung von NSA-Spionage
Edward Snowden enthüllte 2013, dass die USA und Großbritannien in großem Umfang in Deutschland spionieren. Die Bundesanwaltschaft hingegen erklärte 2017, keine konkreten Hinweise auf Spionage in Deutschland gefunden zu haben. Doch nach den aktuellen Enthüllungen aus Dänemark, wittert Snowden politischen Einfluss.
Der US-amerikanische Whistleblower und ehemalige CIA-Mitarbeiter Edward Snowden enthüllte Anfang Juni 2013, dass die USA und Großbritannien spätestens seit 2007 in großem Umfang die Telekommunikation und insbesondere das Internet weltweit und verdachtsunabhängig überwachen. Außerdem wurden zahlreiche führende Politiker, auch verbündeter Staaten, abgehört, darunter das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Merkel.
Im Jahr 2017 erklärte die Bundesanwaltschaft, keine konkreten Hinweise auf Spionage des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland gefunden zu haben. Die Bundesanwaltschaft hatte untersucht, ob britische und US-Geheimdienste massenhaft Telekommunikationsdaten der deutschen Bevölkerung erhoben hatten. Die Behörde sah zum Abschluss ihres Berichts keinen Raum für weitere staatsanwaltschaftliche Untersuchungen.
Schon am 16. August 2013 hatte der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich die NSA-Affäre in einem Interview mit der Rheinischen Post für beendet erklärt. Friedrich sagte gegenüber der Zeitung: „Alle Verdächtigungen, die erhoben wurden, sind ausgeräumt.“ Es handle sich bei der Snowden-Affäre um „falsche Behauptungen und Verdächtigungen, die sich in Luft aufgelöst haben (…) Wir können sehr zufrieden und auch sehr stolz darauf sein, dass unsere Nachrichtendienste bei unseren Verbündeten als leistungsfähige, bewährte und vertrauenswürdige Partner gelten.“
Neue Enthüllungen aus Dänemark
Doch nun kam heraus, dass der dänische Geheimdienst Berichten zufolge dem US-Geheimdienst NSA dabei geholfen hat, Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere europäische Spitzenpolitiker abzuhören. Der dänische Auslands- und Militärgeheimdienst Forsvarets Efterretningstjeneste (FE) soll der NSA die Nutzung der geheimen Abhörstation Sandagergardan in der Nähe von Kopenhagen ermöglicht haben, berichteten der Dänische Rundfunk und weitere Medien.
Laut den Medienberichten nutzte die NSA in den Jahren 2012 bis 2014 dort einen wichtigen Internetknotenpunkt, um verschiedene Unterseekabel anzapfen. Die Abhöraktion habe sich laut den Berichten gegen führende Politikerinnen und Politiker aus Deutschland, Schweden, Norwegen, den Niederlanden und Frankreich gerichtet. In Deutschland soll dies neben Merkel und dem heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD) auch den damalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betroffen haben.
Die Bundesregierung hatte den Medienberichten zufolge offenbar keine Kenntnis über die Bespitzelung führender Regierungsmitglieder. „Der Gegenstand Ihrer Recherche ist der Bundeskanzlerin durch Ihre Anfrage bekannt geworden“, sagte ein Regierungssprecher. Darüber hinaus wolle man sich nicht äußern. Der CDU-Politiker Patrick Sensburg, im Jahr 2014 Leiter des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, zeigte sich wenig überrascht. Man müsse das System von Nachrichtendiensten verstehen, so Sensburg gegenüber der ARD.
„Es geht hier nicht um Freundschaften. Es geht hier nicht um moralisch-ethische Ansprüche. Es geht darum, Interessen durchzusetzen.“
Snowden ätzt gegen Bundesregierung
Snowden hingegen sieht sich durch die neueste Entwicklung bestätigt. In einem Tweet wirft er der Bundesregierung indirekt eine politisch motivierte Entscheidung der Bundesanwaltschaft von 2017 vor. In seinem Tweet, im dem er einen Artikel des Spiegels von 2017 über die Untersuchung der Bundesanwaltschaft verlinkte, schreibt Snowden:
„Schauen Sie zurück auf diese Geschichte und fragen Sie sich, ob diese Entscheidung frei von politischem Einfluss war.“
Snowden schrieb auf Twitter zudem, dass der aktuelle US-Präsident Joe Biden Präsident „gut vorbereitet“ sei, um auf die neuen Vorwürfe zu reagieren.
Eine Anspielung darauf, dass Biden 2013, als die Enthüllungen Snowden publik wurden, Vizepräsident unter Barack Obama war. Snowden forderte eine „vollständige Offenlegung“ sowohl von dänischer als auch von US-Seite.


de.rt.com: Nicht für die Öffentlichkeit bestimmt – Regierungssprecher weicht Fragen zur dänischen Spionage aus
Wortkarg präsentierte sich Steffen Seibert auf der Bundespressekonferenz: Die Bundesregierung spreche nicht öffentlich über Geheimdienstangelegenheiten – auch nicht im Fall der dänischen Mithilfe bei der Ausspionierung deutscher Politiker. Alles Relevante dazu sei bereits 2014 durch den Untersuchungsausschuss des Bundestages gesagt worden.
Auf der heutigen Pressekonferenz der Bundesregierung war es das führende Thema und verdrängte sogar die Corona-Krise auf die hinteren Ränge: die Mithilfe des dänischen Geheimdienstes beim Ausspionieren führender deutscher Politiker – darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – durch den US-Geheimdienst NSA. Eine aktuelle Medienrecherche hatte umfangreiches Material zutage gefördert, wie systematisch von dänischer Seite den USA Schützenhilfe beim Abhören der deutschen Regierung geleistet wurde.
Auf der Pressekonferenz wurde zum Beispiel nach dem Kenntnisstand der Bundesregierung über die Aktivitäten des dänischen Geheimdienstes gefragt und dem Umgang damit, wenn ein „europäischer Partner“ mithilft, den anderen auszuspionieren.
Ein sichtbar angespannter Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung, wiegelte die Fragen weitgehend mit dem Argument ab, „dass die Bundesregierung zu Angelegenheiten, die nachrichtendienstliche Tätigkeiten oder etwaige nachrichtendienstliche Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung nimmt“. Er bitte darum um Verständnis. Zu all den Themen, die geheimdienstliche Tätigkeiten betreffen, werde die Bundesregierung den „zuständigen geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages berichten“.
Seibert machte deutlich, dass die Bundesregierung „die Berichterstattung zur Kenntnis genommen“ habe. Sie stehe „zur Aufklärung mit allen relevanten nationalen und internationalen Stellen in Kontakt“. Danach gefragt, ob sie denn über die Medienrecherche hinaus keine eigenen Erkenntnisse gehabt habe, antwortete der Sprecher der Bundesregierung:
„Wir haben es ja auf Anfrage der recherchierenden Journalisten schon gesagt: Die Bundeskanzlerin hat vom Gegenstand dieser aktuellen Recherche durch die Anfrage der Journalisten erfahren.“
Auf die Frage eines Ruptly-Mitarbeiters, wie die Bundesregierung auf die neuen Informationen reagieren wolle, weigerte sich Seibert zu antworten. Er habe dem bereits Gesagten „nichts hinzuzufügen“. Auch die fassungslos wirkende Nachfrage eines anderen Journalisten, ob die Bundesregierung bis zu der aktuellen Veröffentlichung „völlig ahnungslos“ gewesen sei, wies Seibert ab. Für ihn sei durch seine Schilderung zu Beginn der Pressekonferenz alles geklärt:
„Grundsätzlich kann ich sagen: Unsere Überzeugungen zu diesem Thema sind ja im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des Vorgehens der NSA ausführlich dargelegt worden. Auch ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich intensiv mit der Problematik auseinandergesetzt. Die Bundeskanzlerin hat sich auch dort geäußert. All dem ist heute nichts Neues hinzuzufügen.“
So leicht wollten sich die nachfragenden Journalisten jedoch nicht abspeisen lassen und fragten konkret nach – etwa, ob Spionage „unter europäischen Partnern akzeptabel“ für die Bundesregierung sei, ob es Gespräche mit der EU-Kommission darüber geben werde und ob die „Kooperation mit dem dänischen Geheimdienst“ weitergehen werde. Seibert beendete die Fragerunde zu dem Thema mit der Aussage:
„Ich habe Ihnen dazu hier nichts zu sagen.“


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko das Gebiet von Kalinowo-Bortschtschewatoje mit Granatwerfern beschossen und fünf Schüsse abgegeben. …

rusvesna.su: Die Agenden Russlands und der USA für den Gipfel von Putin und Biden stimmen nicht überein – Erklärung des stellvertretenden Außenministers
Die Agenden Russlands und der USA vor dem Treffen der Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden in Genf stimmen nicht überein.
Dies erklärte der stellvertretende Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Rjabkow, u
mit der Anmerkung, Moskau sei jedoch bereit, auf die Initiativen Washingtons zu reagieren.
„Die Agenden der Vereinigten Staaten und der Russischen Föderation fallen nicht zusammen. Aber wir sind traditionell bereit, auf jede Formulierung der Frage von amerikanischer Seite zu antworten.
Leider wird die Gegenbereitschaft immer seltener beobachtet“, antwortete R
jabkow auf die Frage, ob die russische Seite bereit sei, das Thema der Einhaltung der Menschenrechte bei dem Treffen zu diskutieren.
Biden sagte zuvor, dass er zu diesem Thema gern mit Präsident Wladimir Putin sprechen würde.
„Die Amerikaner sollten davon ausgehen, dass ihnen eine Reihe von Signalen aus Moskau auch in den kommenden Tagen unangenehm sein werden“, fügte der stellvertretende russische Außenminister hinzu, meinte aber
damit nicht den Gipfel selbst.


de.rt.com: Frankreich schließt „Konsequenzen“ nach Enthüllung der dänischen Spionageaffäre nicht aus
Medienberichten zufolge soll der dänische Geheimdienst dem US-Geheimdienst (NSA) geholfen haben, europäische Politiker auszuspionieren. Am Montag äußerte sich der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune entrüstet zu dem Vorfall und bezeichnete die Berichte als „extrem ernst“.
Die Berichte, dass der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) mit Unterstützung Dänemarks europäische Spitzenpolitiker, darunter auch Angela Merkel, ausspioniert hat, sind „extrem ernst“, sofern sie der Wahrheit entsprechen, hat der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune gesagt. In einem Interview mit France Info Radio sagte er:
„Es ist extrem ernst, wir müssen überprüfen, ob unsere EU-Partner, die Dänen, Fehler oder Irrtümer in ihrer Zusammenarbeit mit den amerikanischen Diensten begangen haben. (…) Und dann auf der amerikanischen Seite, schauen, ob es in der Tat Abhören gab, das Ausspionieren von Politikern.“
Die französische Erklärung erfolgt einen Tag, nachdem europäische Medien berichteten, dass die NSA europäische Spitzenpolitiker ausspioniert haben soll. Der US-Geheimdienst soll mithilfe der dänischen Regierung in den Jahren 2012 bis 2014 neben Bundeskanzlerin Merkel auch den heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ausspioniert haben.
Nach Angaben des öffentlich-rechtlichen dänischen Rundfunksenders Danmarks Radio zapfte die NSA dänische Telekommunikationskabel an, um Beamte in Deutschland, Schweden, Norwegen und Frankreich auszuspionieren. Der dänische Militärgeheimdienst soll die USA dabei unterstützt haben.
Der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten erklärte, die Situation könnte „Konsequenzen in Bezug auf die Zusammenarbeit“ mit den Vereinigten Staaten haben. Beaune sagte:
„Wir befinden uns nicht in einer Welt der Teddybären, daher kann diese Art von Verhalten leider passieren, und wir werden es überprüfen. Zwischen Verbündeten muss es Vertrauen geben, ein Minimum an Zusammenarbeit, sodass diese potenziellen Fakten ernst sind.“
Beaune fügte hinzu, dass er die Identität der französischen Beamten, die angeblich ausspioniert wurden, nicht kenne.
Die dänische Verteidigungsministerin Trine Bramsen lehnte es laut Reuters ab, das zu kommentieren, was sie als „Spekulationen“ über Geheimdienstangelegenheiten in den Medien bezeichnete. Der dänische Verteidigungsnachrichtendienst sowie das US-Büro des Director of National Intelligence (DNI) und die NSA lehnten es ab, den Medienbericht gegenüber der Nachrichtenagentur zu kommentieren.


Mil-lnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 31. Mai 2021
Trotz des geltenden Waffenstillstands verletzt der Gegner weiter grob die Minsker Vereinbarungen und beschießt zielgerichtet Wohngebiete von Ortschaften der Republik.
So haben Kämpfer der 92. Brigade in Richtung Popasnaja auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko aus Richtung Solotoje-4 ein Wohngebiet von Solotoje-5 mit Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen, beschossen, dabei wurden Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
ein Wohnhaus in der Pigorow-Straße 20 – die Fensterverglasung ist beschädigt;
die Mittelschule Nr. 4 in der Perwomajskaja-Straße 3a – die Fensterverglasung ist beschädigt;
der Kindergarten „Berjsoka in der Lisa-Tschajkina-Straße 23 – die Fensterverglasung ist beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von ziviler Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter und die Rechtsschutzorganisationen auf, ihre beständige Aufmerksamkeit auf die kriminellen Aktivitäten der ukrainischen Seite zu richten und die ukrainischen bewaffneten Formationen zu zwingen, ihre Verpflichtungen zur Gewährleistung eines Regimes der Feuereinstellung einzuhalten.
Außerdem wurde heute ein weiteres Mal ein Zivilist infolge der Explosion eines nicht detonierten Geschosses, das zuvor von ukrainischen Kämpfern abgefeuert worden war, verletzt.
Am Rand von Perwomajsk erlitt eine Einwohnerin, geb. 1959, bei Erdarbeiten durch die Detonation eines von ukrainischen Kämpfern beim Beschuss am 12. Mai dieses Jahres abgefeuerten Geschosses Splitterverletzungen.
Die Verletzte wurde operativ in das Zentralkrankenhaus von Perwomajsk transportiert, wo sie qualifizierte ärztliche Hilfe erhielt.
Das Kommando der Volksmiliz wendet sich an alle Bürger, seien Sie wachsam und falls sie explosive Objekte entdecken, nähern Sie sich diesen in keinem Fall und berühren Sie sie nicht! Benachrichtigen Sie sofort telefonisch die Notfalldienste des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums oder der Militärkommandantur.

snanews.de: Russlands Außenminister nennt Bedingungen für Wiederaufnahme des Dialogs mit der EU
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich am Montag bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit seinem portugiesischen Amtskollegen Augusto Santos Silva zu aktuellen Beziehungen zwischen Russland und der EU sowie deren Perspektiven geäußert.
„Wir haben unsere Bereitschaft dazu bestätigt, die Beziehungen zu normalisieren, einen Dialog wieder aufzunehmen, aber nur auf Grundlage der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts sowie des Wiederaufbauens von Interessenausgleich ohne jegliche einseitige Forderungen und Vorbedingungen“, so Lawrow gegenüber Journalisten.
Er betonte, dass jene Perspektiven, die Portugal während seines Vorsitzes im EU-Rat verlautbart hat, den Bereichen der potenziellen Zusammenarbeit passen würden, die beim Treffen in Moskau besprochen worden seien.
„Wir gehen davon aus, dass sich Russland und die EU nebeneinander befinden und gemeinsame Verantwortung für die Pflege der Stabilität, der Sicherheit in unserem gemeinsamen geopolitischen Raum tragen (…) Es sollen keine neuen Trennlinien entstehen sowie keine Versuche, Wettbewerbsvorteile zugunsten der Beeinträchtigung der legalen Interessen von Partnern unter dem einen oder anderen Vorwand zu erwerben. Das müssen Kollegial- und Gemeinschaftsbemühungen sein“, sagte Russlands Außenminister.
Laut Lawrows Worten steht noch viel Arbeit zur Normalisierung der Situation um die Beziehungen zwischen Russland und der EU bevor. „Ihr Besuch hat auch eine vielseitige Dimension; er erfolgt zu der Zeit, wo Portugal den EU-Vorsitz ausübt. Wir haben uns gerade erst an der Eröffnung einer Konferenz zum Thema der Beziehungen zwischen unserem Land und der EU beteiligt. Aus jenen angeführten Bewertungen ist klar, dass noch viel Arbeit bevorsteht, um die Situation zu normalisieren, und wir schätzen Ihre Interessiertheit daran hoch ein.“
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern haben sich wegen der Lage in der Ukraine und um die Halbinsel Krim verschlechtert, die sich im Jahr 2014 nach einem Referendum wieder mit Russland vereinigt hatte.
Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte Sanktionen gegen das Land. Moskau ergriff daraufhin Gegenmaßnahmen, strebt eine Importsubstitution an und hat wiederholt erklärt, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm in der Sprache der Sanktionen zu sprechen. In letzter Zeit wird immer öfter in Europa die Auffassung vertreten, dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden müssten.
Noch akuter verschärften sich die Beziehungen nach den Vorwürfen seitens Prags gegenüber russischen Geheimdiensten. Mitte April hatte Tschechien die russischen Geheimdienste für eine Explosion in Vrbetice 2014 verantwortlich gemacht und 18 Mitarbeiter der russischen Botschaft in Prag des Landes verwiesen. Russland reagierte mit der Ausweisung von 20 tschechischen Diplomaten und erklärte, die Anschuldigungen seien „absurd und empörend“.


snanews.de: Lawrow beklagt „Trennlinien“ in Europa und verspricht Antwort auf unfreundliche Schritte der EU
Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte Besorgnis über die „Trennlinien“, die Europa in den Beziehungen zu Russland ziehe.
„Die Situation bleibt recht besorgniserregend. Unser gemeinsamer europäischer Kontinent erlebt eine beispiellose Vertrauenskrise. In Europa werden erneut Trennlinien gezogen, die nach Osten verschoben und vertieft werden – (…) ähnlich wie Schützengräben an der Front“, sagte der Minister am Montag auf einer Konferenz zu Fragen der Beziehungen zwischen Russland und der EU.
Lawrow verwies darauf, dass die Perspektiven für eine vereinigende Tagesordnung beschränkt seien und dass es noch vor kurzem – im Jahr 2010 – eine Bereitschaft gegeben habe, ein Russland-EU-Komitee für Außenpolitik und Sicherheit zu bilden. Aber die Europäische Union habe auf die Vereinbarung verzichtet, das gleiche Schicksal sei dem Abkommen über Zusammenarbeit im Bereich der Krisenregelung widerfahren, sagte der Minister.
Zwischen der EU und der Nato seien jetzt Mechanismen einer strukturierten Zusammenarbeit gegenüber Russland ausgehöhlt.
Russland immer bereit zu einem Zusammenwirken
„Russland ist wie immer bereit für ein gleichberechtigtes und (…) faires Zusammenwirken. Das bedeutet nicht, dass wir die neuen unfreundlichen Schritte, die Versuche, von der Position der Stärke zu sprechen, und die Einmischung in die inneren Angelegenheiten unbeantwortet lassen werden. Derartige Schritte befinden sich schon in Vorbereitung, darüber spricht man schon offen. Aber eine Antwort wird folgen“, betonte der Minister.
„Die heutigen Realien sind selbstverständlich nicht vereinbar mit der Logik der Hegemonie und der Dominanz. … Wir wissen, dass es in Europa nicht wenig solche gibt, die sich der Kontraproduktivität des Konfrontationskurses gegenüber unserem Land bewusst sind. Und wir rechnen damit, dass der gesunde Menschenverstand letzten Endes die Oberhand gewinnen wird und wir an die Ausarbeitung eines neuen ausbilanzierten Modells der Beziehungen in Anlehnung an die Grundsätze des Völkerrechts gehen können“, so Lawrow. …


abends:

snanews.de: Çavuşoğlu versichert: Türkei wird Luftabwehrsystem S-400 trotz US-Sanktionsdrohung nicht aufgeben
Die Türkei wird den Vorschlag anderer Länder nicht akzeptieren, russische Luftabwehrsysteme vom Typ S-400 nicht in den Dienst zu stellen. Das erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Montag.
Zuvor hatte US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman mitgeteilt, Washington habe Ankara alternative Systeme angeboten. „Die Türkei weiß, welche Schritte sie zu unternehmen hat“, erklärte sie.
„S-400 Systeme werden unter unserer Kontrolle sein. Wir haben mehrere Techniker zur Schulung (nach Russland) geschickt. Russische Militärs wird es in der Türkei nicht geben“, wurde Çavuşoğlu vom TV-Sender TRT Haber in Athen zitiert.
Die Lieferungen modernster russischer Luftabwehrsysteme S-400 an die Türkei, die eine Krise in den Beziehungen zwischen Ankara und Washington auslösten, waren Mitte Juli 2019 aufgenommen worden. Die USA forderten die Türkei auf, den Deal fallen zu lassen, und boten Ankara US-amerikanische Patriot-Komplexe an.
USA verstärken Druck auf Türkei
Um den Druck auf die Türkei zu erhöhen, drohten die USA mit einem Aufschub der Lieferung modernster Kampfjets vom Typ F-35 oder gar mit dem Ausschluss der Türkei aus dem F-35-Programm. Zudem stellte Washington Restriktionen gemäß dem sogenannten CAATSA-Gesetz (Countering America’s Adversaries through Sanctions) aus dem Jahr 2017 in Aussicht.
Ankara wollte nicht einlenken und setzte Verhandlungen mit Russland über die Lieferung zusätzlicher S-400-Systeme fort.

Standard

Presseschau vom 30.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Dagmar Henn: USA: Wie man eine Wahl zuckert – Zuckerberg, das CTCL und Philadelphia
Die letzten US-Wahlen können als Modell für die neuesten Methoden dienen, wie Konzerne und Milliardäre demokratische Willensbildung lenken und untergraben. In der Stadt Philadelphia wurde fast das gesamte Wahlverfahren von Zuckerberg finanziert. Ein Schuft, der Böses dabei denkt …
https://kurz.rt.com/2j5q

de.rt.com: Corona-Schutzmasken: Plastikmülldesaster und giftige Bestandteile zerstören Umwelt nachhaltig
Die massiven Schäden, die Masken in der Umwelt anrichten, spielen in der Corona-Krise kaum eine Rolle. Dabei werden pro Monat etwa 129 Milliarden Gesichtsmasken verwendet. Das weltweite Plastikproblem spitzt sich zu – dazu kommen zahlreiche Giftstoffe, die sich leicht in Wasser lösen. …
https://kurz.rt.com/2j3b

de.rt.com: Zweifrontenkrieg der USA mit China und Russland ist ein „Schreckensszenario“ für Transatlantiker
China und Russland haben sich in den vergangenen Jahren immer mehr angenähert. Dieser Trend alarmiert transatlantische Denkfabriken und die westlichen Medien. …
https://kurz.rt.com/2j6n

Rainer Rupp: Paradigmenwechsel in den russisch-amerikanischen Beziehungen? (Teil I)
Noch vor wenigen Wochen befand sich die Welt in einer Situation zugespitzter Spannungen. Dann kam es plötzlich zu einem Telefongespräch zwischen Biden und Putin und der Einladung zu einem Gipfeltreffen. Aber deutschen „Qualitätsmedien“ war dies nur eine Randnotiz wert. …
https://kurz.rt.com/2j8a

Dagmar Henn: Boom nach Corona? Keine Chance …
Eine wirtschaftliche Erholung nach Corona stößt auf unerwartete Hindernisse: eine Mischung aus Mangel und Teuerung, die nicht nur Automobilfabriken stillstehen lässt. Auch in den Supermärkten dürften höhere Preise aufschlagen. …
https://kurz.rt.com/2j3z

de.rt.com: „Unsere biodigitale Zukunft“: Kanadische Regierung widmet sich der digitalen Konvergenz
Der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, spricht im Zuge der „Vierten Industriellen Revolution“ vom sogenannten Transhumanismus. Eine Einrichtung der kanadischen Regierung widmete sich der Verschmelzung biologischer und digitaler Systeme. Dessen Direktorin ist wiederum auch dem WEF verbunden. …
https://kurz.rt.com/2j40

de.rt.com: Um Impfungen von Kindern durchzusetzen: Lauterbach macht Angst vor „vierter Welle“
Während die Corona-Zahlen hierzulande stetig zurückgehen, rückt die Debatte um Impfungen für Kinder und Jugendliche immer stärker in den Fokus. Die Ständige Impfkommission wird wohl keine allgemeine Impf-Empfehlung für diese Personengruppe aussprechen. Karl Lauterbach will diese jedoch konsequent impfen – und bemüht zu diesem Zweck eine „vierte Welle“. …
https://kurz.rt.com/2j9v


abends/nachts:

snanews.de: Zweite Kredit-Tranche: Weißrussland erhält bald 500 Millionen Dollar – Kreml
Weißrussland wird nach Angaben des Kreml-Sprechers Dmitri Peskow die zweite Tranche eines Darlehens in Höhe von 500 Millionen US-Dollar bis Ende Juni erhalten.
„Dies ist die zweite Tranche. Sie wurde bereits vor allen Geschichten mit dem Flugzeug angekündigt“, sagte Peskow. Dafür soll es keine Hindernisse geben, alles sei vereinbart worden.
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein weißrussischer Amtskollege Alexander Lukaschenko diskutierten dieses Thema bei den Verhandlungen am Freitag. Ihr Treffen dauerte mehr als fünf Stunden. Am Samstag haben sie sich informell getroffen.
Moskau werde Minsk ein Darlehen in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar gewähren, versprach Putin während eines Treffens in Sotschi mit Lukaschenko im September letzten Jahres.
Belarus unter heftiger Kritik
Die weißrussischen Behörden hatten am Sonntag eine Maschine der irischen Fluggesellschaft Ryanair auf dem Weg von Athen nach Vilnius mit Hilfe eines Kampfjets zur Landung in der Hauptstadt Minsk gebracht – angeblich wegen einer Bombendrohung. Nach EU-Angaben waren 171 Menschen an Bord, darunter Roman Protassewitsch, Gründer des Telegram-Accounts Nexta, der in Weißrussland als extremistisch eingestuft worden ist. Protassewitsch und seine Freundin wurden bei der Kontrolle ihrer Dokumente festgenommen. Gegen den Blogger wurde ein Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen der Organisation von Massenunruhen. Nun droht ihm eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren. Das Vorgehen der weißrussischen Behörden löste im Westen massive Kritik und neue Sanktionen gegen Minsk aus.


wpered.su:
Boris Litwinow führte ein Treffen mit Absolventen eines Makejewkaer Schule durch
Für die Schüler der 11. Klasse endet das Schuljahr. Die Grundlagen des Lesens und Schreibens erlernten sie noch in der Ukraine. Aber das grundlegende schulische Wissen und die Lebensfertigkeiten erhielten die heutigen Absolventen in einem neuen Staat, der Donezker Volksrepublik. Schon „morgen“ gehen sie in ein neues Leben. Wohin und wie es weiter geht, wen unser Staat braucht, welches Land geschaffen werden wird – darüber fand ein offenes Gespräch von Absolventen einer Makejewkaer Schule mit dem Autor der Deklaration über die Souveränität und dem Akt über die Ausrufung der staatlichen Selbständigkeit der Donezker Volksrepublik, dem Ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Im Gespräch mit den Schülern hörte sich Boris Alexejewitsch aufmerksam die Ansichten der jungen Leute an und erörterte ausführlich die Lebensziele und Orientierungen der Jugend und die Zukunft der Donezker Volksrepublik. Große Aufmerksamkeit wurde bei dem Treffen der Geschichte des russischen Staates und unseres Gebiets in dessen Rahmen gewidmet.
Mit großem Interesse hörten die jungen Leute dem Bericht eines der Organisatoren unserer Republik über die Ereignisse des Jahres 2014 im Donbass zu. Eine große Zahl interessanter und wenig bekannter Tatsachen – über die Einstellungen der Menschen des Donbass, die die Ergebnisse des Staatsstreichs in der Ukraine nicht anerkannten, den Widerstand des Volkes und die damalige Staatsmacht, die Einnahme des Gebäudes der Oblastverwaltung, die Verfassung der grundlegenden Dokumente, die Ausrufung der Republik, die Durchführung des Referendums am 11. Mai, die weiteren Etappen des Aufbaus der DVR – hörten die Teilnehmer von einem der führenden Beteiligten an diesem Prozess. Der Bericht über die Ereignisse, Ursachen und treibenden Motive des historischen Prozesses, die vorgeschlagenen Wege der weiteren Stärkung der Staatlichkeit der DVR ließ keinen der im Auditorium Anwesenden gleichgültig.
Zum Abschluss des Treffens stellten die jungen Leute dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR sie interessierende Fragen, erhielten auf diese Antworten, tauschen Meinungen aus.
Ein Teil der jungen Leute, die an dem Treffen teilnahmen, sind Mitglieder der Timur-Abteilung der Schule. Zwei Jahre lang besuchten sie Veteranen, Kinder des Großen Vaterländischen Kriegs zu hause, leisteten ihnen nach Kräften Hilfe, sammelten Sachen für das örtliche Krankenhaus, halfen jüngeren Schülern. Die Arbeit der Timur-Abteilung ist in der Stadt und der Republik bereits bekannt. Im Namen des ZK der KPRF überreichte Boris Alexejewitsch der Timur-Abteilung eines Gedenkmedaille „75. Jahrestag des Sieges“. In ihrer Antwort dankten die jungen Leute Boris Alexejewitsch im Namen aller Absolventen der Schule für seine große Aufmerksamkeit für die Probleme der Jugend der Stadt, die geleistete Hilfe für die Einwohner der Republik und überreichten dem Gast ein selbst erstelltes Erinnerungsgeschenk – ein Plakat mit Zitaten W. I. Lenins.


de.rt.com: Verlaufen: US-Fallschirmjäger stürmen irrtümlich einen Betrieb in Bulgarien bei NATO-Übung
US-Soldaten haben während einer NATO-Übung eine Produktionshalle in der Nähe der bulgarischen Stadt Plowdiw angegriffen. Nach einer Durchsuchung der Räume haben sie den Betrieb verlassen. Die Arbeiter hatten Angst, den Vorfall der Polizei zu melden.
Ein Vorfall unter Beteiligung des US-Militärs ereignete sich im Züge einer NATO-Übung in der Nähe der bulgarischen Stadt Plowdiw. 13 bewaffneter US-Fallschirmjäger umzingelten das Gelände um eine Produktionshalle. Sieben von ihnen kletterten über den Zaun und drangen in die Betriebsräume ein. Dabei bedrohten sie mehrere Arbeiter, die sich zu diesem Zeitpunkt dort aufhielten. Das Video des Vorfalls, der sich bereits am 11. Mai ereignet hatte und von CCTV-Kameras aufgezeichnet worden war, zeigte am Freitag der bulgarische Sender Nova Television.
„Sie kamen mit Maschinengewehren auf mich zu. Einer von ihnen hat auf Englisch geschrien: ‚Setzt euch! Setzt euch!‘ Ich hob meine Hände. Zwei von ihnen kamen von hinten in den Umkleideraum. Sie kamen von dort zurück, und alle gingen in den Raum“, erzählt ein Fabrikarbeiter. „Es war etwas sehr Beängstigendes! Ich hatte Angst und konnte nicht reagieren“, erinnert sich sein Kollege.
Die Soldaten teilten sich in Gruppen auf und gingen auf dem gesamten Gelände der Fabrik umher. Nachdem sie die Durchsuchung des Bereichs durchgeführt hatten, verließen sie das Gebäude.
Aus Angst trauten sich die Arbeiter nicht, die Polizei zu rufen, sondern benachrichtigten den Eigentümer, der zu diesem Zeitpunkt nicht in der Firma war. Er ging seinerseits zum Militärflughafen, um eine Erklärung für das Vorgehen der NATO-Truppen zu erhalten. Die Werkstatt, die Ausrüstung für Ölraffinerien herstellt, befindet sich in der Nähe des Militärflugplatzes in Tscheschnegirowo bei Plowdiw, wo zu dieser Zeit groß angelegte Übungen stattfanden.
„Ich betrachte den Vorfall als unrechtmäßiges Eindringen in Privateigentum“, sagte der Anwalt des Firmenchefs. Er hält es auch für unbestritten, dass Zivilisten in Gefahr waren, vom Militär getötet zu werden. Die Besitzer haben den Vorfall als Demütigung empfunden und wollen vor Gericht gehen. Sie erwarten zudem eine Entschuldigung des Verteidigungsministeriums.
„Das ist eine große Beleidigung für mich. Ich bin dann so etwas wie ein Terrorist“, sagte einer der Eigentümer.
Die US-Botschaft in der bulgarischen Hauptstadt Sofia teilte mit, dass eine interne Untersuchung des Falles eingeleitet worden sei. Auch das bulgarische Verteidigungsministerium leitete eine Untersuchung ein.
Wie das US-Magazin Business Insider berichtete, hatten Anfang Mai die US Special Operations Europe (SOCEUR) die Übungen Trojan Footprint 21 und Black Swan 21 unter Teilnahme der Spezialeinheiten aus NATO-Mitgliedsstaaten und Partnerländern auf dem Territorium Mittel- und Südosteuropas sowie im baltischen Raum durchgeführt.
Neben der Erprobung der Interoperabilität verschiedener nationaler Spezialeinheiten in Bereichen wie Luftnahunterstützung, Nahkampf sowie dem Aufsuchen, Entern, Durchsuchen und Beschlagnahmen konzentrierten sich die beiden Übungen, insbesondere Trojan Footprint, darauf, wie konventionelle und Spezialeinheiten in einem größeren Konflikt mit Russland zusammenarbeiten würden.


snanews.de: Erfolg für chinesische Weltraummission: Erster Frachtflug zur neuen Raumstation gestartet
China hat am Samstag das erste unbemannte Raumschiff „Tianzhou 2“ mit Fracht zum Kernmodul seiner künftigen Raumstation ins All geschickt. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Die Rakete vom Typ „Langer Marsch 7“ startete am Samstag mit dem Cargo-Raumschiff „Tianzhou 2“ vom Raumfahrtbahnhof Wenchang auf der südchinesischen Insel Hainan, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Die Rakete sollte eigentlich schon vergangene Woche starten, der Flug musste aber wegen technischer Probleme in letzter Minute abgesagt werden.
Das Raumschiff hat Versorgungsgüter und Treibstoff an Bord. Das erste Modul der Raumstation „Tiangong“, die bis Ende 2022 fertig sein soll, war Anfang Mai ins All geschickt worden. Das nun gestartete Raumschiff soll dort andocken und seine Fracht automatisch verladen.
Die Mission ist eine Vorbereitung für den Flug von drei Astronauten. Sie sollen im Juni vom Raumfahrtbahnhof „Jiuquan“ in der Wüste Gobi starten und drei Monate an Bord des Kernmoduls der neuen Station bleiben. Das Flugprogramm ist eng getaktet: Im September soll ein weiterer Versorgungsflug starten. Im Oktober werden drei weitere Astronauten folgen.
Um die Raumstation fertig zu bauen, werden noch zwei jeweils gut 20 Tonnen schwere Labormodule ins All gebracht. Im nächsten Jahr sind zusätzlich noch zwei weitere Frachtflüge sowie zwei bemannte Missionen geplant. Wenn die internationale Raumstation ISS in den nächsten Jahren wie geplant ihren Dienst einstellen wird, wäre China damit das einzige Land, das noch einen ständigen Außenposten im All betreibt.


snanews.de: USA testen Aegis-Waffensystem – Raketenabwehrtest fehlgeschlagen
Die US-Raketenabwehrbehörde (MDA) hat am Samstag zusammen mit der US-Marine einen Test des Aegis-Waffensystems durchgeführt.
Ziel des Tests sei es gewesen, die Fähigkeit eines mit ballistischer Raketenabwehr (BMD) konfigurierten Aegis-Schiffs zu demonstrieren, ein ballistisches Mittelstreckenraketenziel mit einer Salve von zwei Standard Missile-6 Dual II-Raketen zu erkennen, zu verfolgen, anzugreifen und abzufangen. Ein Abfangen sei jedoch nicht erreicht worden, hieß es in einer Mitteilung der MDA.
Die Programmbeamten hätten nun eine umfassende Überprüfung eingeleitet, um die Ursache der Probleme zu ermitteln, die ein erfolgreiches Abfangen verhindert haben könnten, und wollen danach die Ergebnisse gründlich analysieren.
Die MDA, eine Behörde des Verteidigungsministeriums, führt routinemäßig Raketenabwehrtests durch. Zuvor wurden erfolgreiche Abfangtests mit SM-6-Raketentypen durchgeführt.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Mai 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

rusvesna.su: Der seltsame Tod des Geheimdienstchefs der Ukraine: Eine der Schlüsselfiguren im Fall MH17 beseitigt?
Am 28. Mai starb in Ägypten der ehemalige Chef des Auslandsgeheimdienstes Viktor Gwosd, der beim Tauchen nicht mehr auftauchte. Er wurde lebend unter Wasser gefunden, starb aber im Krankenhaus.
Berichten zufolge starb er nach einem langen Aufenthalt in großen Tiefen an den Folgen eines zu schnellen Aufsteigens.
In der Ukraine wurde der Tod von Gwosd bestätigt, aber es wurden keine unnötigen Kommentare abgegeben. Viele Experten haben sich jedoch die Frage gestellt: Kann eine Person mit so großer Erfahrung im Tauchen tatsächlich so absurd gestorben sein?
Im Laufe des Tages erschienen viele Versionen, aber die meisten davon laufen darauf hinaus, dass Gwosd liquidiert wurde.
Zudem gab es dafür mehr als genug Gründe.
Es ist bekannt, dass er viel über die Kriegsverbrechen wusste, die von den NATO-Staaten auf dem Territorium der Ukraine begangen wurden.
Laut dem Abgeordneten des Volks
sowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij wusste Gwosd viel über die abgeschossene Boeing MH17.
Und der russische Politologe Serge
j Markow nannte es direkt einen Mord, da ein Unfall in dieser Geschichte zu unwahrscheinlich sei.
Bemerkenswert ist, dass der ehemalige Chef des Auslandsgeheimdienstes einer der Hauptkriegsverbrecher war. Er war es, der die
Behörde auf dem Höhepunkt der Feindseligkeiten im Zeitraum von 2014 bis 2016 leitete. Damals wurden viele Verbrechen begangen, bei vielen spielte Gwosd eine Schlüsselrolle.
Der Politologe stellte mit hoher Wahrscheinlichkeit fest, dass der „Verstorbene“ an einer Verschwörung der höchsten Beamten der Ukraine zum Absturz von MH17 beteiligt gewesen sein könnte. Natürlich hätten
auch die Vereinigten Staaten ihn beseitigen können, um unerwünschte Zeugen in ihrem typischen Stil zu entfernen. Und Gwosd glänzte in letzter Zeit nicht besonders mit Aussagen gegenüber Washington.
„Was
soll man sagen, wenn doch die Vereinigten Staaten, nachdem sie zur Taktik der Unterdrückung übergegangen sind, auf der ganzen Welt alle ‚Sechser‘, die im Dienst gestanden haben, entfernen oder hinter Gitter bringen.“
Und dieser Charakter war viel gefährlicher als
etwa Nawalny, weil er persönlich viel über die Kriegsverbrechen der Junta und der westlichen Länder auf dem Territorium der Ukraine wusste.“ …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Mai 3:00 Uhr bis 30. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaft: Schirokaja Balka.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe wegen der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 5.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

sputnik.by: Der Generaldirektor von „Belavia“ sprach über die Möglichkeit von Flügen auf die Krim
Bei einem Treffen in Sotschi vereinbarten die Präsidenten der Russischen Föderation und Weißrusslands, neue Belavia-Flugverbindungen in russische Städte zu eröffnen.
Die nationale Fluggesellschaft von Weißrussland, die Fluggesellschaft Belavia, plane derzeit keine Flüge auf die Krim, sagte der Generaldirektor des Unternehmens Igor Tscherginez.
„Wir werden vorerst nicht auf die Krim fliegen … es sollte eine politische Anerkennung der Krim alsTeil des russischen Staats geben … es wird eine politische Entscheidung geben – wir werden sehen“, sagte Tscherginez auf dem YouTube-Kanal Solowjew LIVE.
Beim Treffen der Präsidenten der beiden Länder, Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko in Sotschi, wurde die Frage der Erweiterung der Flüge von Belavia in russische Städte diskutiert. Gleichzeitig versicherte der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation Dmitri Peskow, dass die Präsidenten bei dem Treffen die Frage der Flüge der Fluggesellschaft Belaiva auf die Krim nicht erörterten.
Die Krim wurde nach einem dort abgehaltenen Referendum im März 2014 zu einer russischen Region, bei dem sich 96,77 % der Wähler der Krim und 95,6 % der Einwohner von Sewastopol für einen Beitritt zu Russland aussprachen. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel als ihr vorübergehend besetztes Gebiet. Die Führung der Russischen Föderation hat wiederholt erklärt, dass die Einwohner der Krim auf demokratische Weise für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt haben, in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und der UN-Charta. Die Krim-Frage ist laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „endlich erledigt“.
Geschlossener Himmel
Nach dem Vorfall mit der Landung des Ryanair-Flugzeugs am 23. Mai auf dem Flughafen Minsk beschloss eine Reihe europäischer Länder, ihren Luftraum für die belarussische Fluggesellschaft zu schließen, viele Flüge über das Territorium des Landes wurden storniert. Belavia informiert täglich über die vorübergehende Einstellung von Flügen.
Insbesondere hat Belavia vom 27. Mai bis 30. Oktober 2021 Flüge in folgende Richtungen gestrichen: Warschau, Mailand, Amsterdam, Rom, Frankfurt, Berlin, München, Hannover, Wien, Brüssel, Barcelona, ​​Kaliningrad.
Alle Passagiere von stornierten Flügen können innerhalb eines Jahres nach dem Kauf das Abflugdatum ändern oder den vollen Ticketpreis ohne Abzug zurückerhalten (auch für teilweise genutzte Tickets).
Am Samstag wurde außerdem bekannt, dass die Liste der Flugverbote auch auf die amerikanische Richtung ausgeweitet wurde, die USA kündigten die Aussetzung des Abkommens mit Weißrussland über die gegenseitige Nutzung des Luftraums an.


Lug-info.com: In der LVR sind am 30. Mai um 9:00 Uhr 4767 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4136 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 439 Todesfälle.

de.rt.com: Ex-Energieminister: Russisches Gas um ein Vielfaches sauberer als LNG aus den USA
Das US-Energieministerium stellt die Umweltfreundlichkeit russischen Erdgases infrage und behauptet, es sei der schmutzigste Brennstoff der Welt. Russlands Vize-Premierminister und Ex-Energieminister Alexander Nowak erklärt, warum die US-Behörde falschliegt.
Russisches Pipeline-Gas, das nach Europa transportiert wird, hat einen viermal kleineren Kohlenstoff-Fußabdruck als das von den USA verschiffte Flüssigerdgas LNG. Hierauf wies der stellvertretende russische Premierminister und ehemalige Energieminister Alexander Nowak hin.
Nowaks Kommentar erfolgte, kurz nachdem die US-Energieministerin Jennifer Granholm die Umweltfreundlichkeit von russischem Gas infrage gestellt und behauptet hatte, dass der Brennstoff „der schmutzigste der Welt“ sei. Der Politiker erklärte:
„Die Frage der Umweltfreundlichkeit dieses oder jenes Produkts wird derzeit sehr überbewertet. Aber wenn das Problem ernsthaft mit einer angemessenen Bewertung der objektiven Beweise angegangen wird, könnte das Ergebnis die Beobachter überraschen.“
Er wies darauf hin, dass russisches Erdgas, das über die Nord Stream-Pipeline nach Europa geliefert wird, einen „fast viermal kleineren Kohlenstoff-Fußabdruck hat als Gas, das aus den USA nach Europa geliefert wird“.
Laut Nowak liegt dies daran, dass das meiste Gas in den USA durch Fracking gewonnen wird, einem Verfahren, bei dem Gas und Öl aus Schiefergestein durch Bohrlöcher freigesetzt wird.
Fracking ist eine der umweltschädlichsten Arten, Kohlenwasserstoffe zu gewinnen. Nach der Gewinnung aus dem Schiefergestein wird das Gas über Pipelines zu einer Verflüssigungsanlage geleitet, zu LNG aufbereitet und anschließend mit Tankern nach Europa transportiert. Der Transport erhöht die Treibhausgasemissionen im Verbrauchszyklus des US-Gases zusätzlich.
Der ehemalige Energieminister fügte hinzu, dass Russland sehr darauf bedacht sei, seine ökologische Führungsrolle zu bewahren und seine Partner mit sauberer Energie zu versorgen.

Mzdnr.ru: Am 29. Mai wurden in der DVR 209 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 105 positiv, bei 12 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 30. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 38.851 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4523 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 31.401 als gesund entlassen, es gibt 2927 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 82 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 24 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 59 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 707 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 698 mit Sauerstoffunterstützung (+24 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 15 Expresstests 7 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1708 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: EU-Parlamentspräsident fordert schärfere Sanktionen gegen Russland wegen Verhältnisses zu Minsk
Der EU-Parlamentspräsident David Sassoli erhofft durch mehr Druck auf Russland und Weißrussland zur Freilassung des Bloggers Roman Protassewitsch und seiner Partnerin Sofia Sapega beitragen zu können. Dies meldete die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag.
In einem Gespräch mit den Funke-Zeitungen äußerte Sassoli die Meinung, dass das Verhältnis zwischen Moskau und Minsk immer enger werde. Insofern, dass die Beziehungen der EU zu Russland aufgrund der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny und des Konflikts in der Ostukraine aktuell „sehr angespannt“ seien, plädierte der Politiker für einen stärkeren Druck auf den Kreml.
„Wir müssen die Sanktionen gegen russische Amtsträger verschärfen, aber auch engere Kontakte mit der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft knüpfen sowie russische Dissidenten, NGOs und unabhängige Medien unterstützen“, sagte der Parlamentspräsident den Funke-Zeitungen.
Ähnlich will Sassoli auch gegen Weißrussland vorgehen. Konkret schlug der EU-Politiker vor, Fotos von Protassewitsch an allen Flughäfen der EU und im Europäischen Parlament aufzuhängen. Dadurch werde man „die Aufmerksamkeit und den Druck aufrechterhalten“, was zur Freilassung von Roman Protassewitsch und seiner Partnerin Sofia Sapega hoffentlich führe, betonte Sassoli.
Die weißrussischen Behörden hatten am vorigen Sonntag eine Maschine der irischen Fluggesellschaft Ryanair auf dem Weg von Athen nach Vilnius mit Hilfe eines Kampfjets zur Landung in der Hauptstadt Minsk gebracht – angeblich wegen einer Bombendrohung. Nach EU-Angaben waren 171 Menschen an Bord, darunter Roman Protassewitsch, Gründer des Telegram-Accounts Nexta, der in Weißrussland als extremistisch eingestuft worden ist. Protassewitsch und seine Freundin wurden bei der Kontrolle ihrer Dokumente festgenommen. Gegen den Blogger wurde ein Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen der Organisation von Massenunruhen. Nun droht ihm eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren.
Das Vorgehen der weißrussischen Behörden löste im Westen massive Kritik und neue Sanktionen gegen Minsk aus. Der Kreml-Sprecher, Dmitri Peskow, hatte am Samstag trotzdem mitgeteilt, Weißrussland werde die zweite Tranche eines Darlehens in Höhe von 500 Millionen US-Dollar bis Ende Juni von Russland bekommen – denn diese sei bereits im Dezember 2020 vereinbart worden.
Auf dem EU-Gipfeltreffen am Dienstag hatte der französische Präsident, Emmanuel Macron, vorgeschlagen, den Umgang mit Moskau neu zu denken. Die Politik der „progressiven Sanktionen“ in „eingefrorenen Situationen“ sei mit Russland nicht mehr wirksam, denkt Macron. Es sei ein „Moment der Wahrheit“ im EU-Verhältnis zu Russland, und Brüssel sollte die „Spannungen, für die man sich entscheide“, überdenken.


nachmittags:

snanews.de: „Um China und Russland entgegenzutreten“: EU will transatlantische Allianz auf EU-USA-Gipfel stärken
Die Europäische Union strebt an, durch engere wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Schulterschluss gegen China und Russland die alte Freundschaft mit den USA neu zu besiegeln. Dies folgt aus dem Entwurf einer gemeinsamen Erklärung für das kommende EU-USA-Gipfeltreffen, berichtet die Nachrichtenagentur „Bloomberg“.
Auf dem am 15. Juni geplanten Gipfeltreffen wollen die EU und USA die strittigen Fragen unter anderem in Bereichen wie Steuer, Handel und Klima besprechen. Den entsprechenden Entwurf einer gemeinsamen Erklärung ließ Brüssel „Bloomberg“-Information zufolge dem Weißen Haus diese Woche zukommen.
Insbesondere erhoffe sich die EU, die „Handelskonflikte der Trump-Ära hinter sich zu lassen“. Diese sollen nicht nur zur Verzollung der „Exporte im Wert von mehr als 18 Milliarden US-Dollar“ geführt, sondern auch China ein Druckmittel im Umgang mit den früheren Alliierten gegeben haben. Dies wollen die transatlantischen Partner nun aus der Welt schaffen.
„Wir werden uns eng beraten und bei der gesamten Bandbreite gemeinsamer Herausforderungen und Chancen im Rahmen unserer jeweiligen ähnlichen, vielschichtigen Ansätze gegenüber China zusammenarbeiten“, heißt es in dem Dokument, das „Bloomberg“ vorliegt.
Auch auf die Konfrontation mit Russland sollen die Seiten auf dem Gipfel eingehen. Sie wollen sich gegen das harte Vorgehen Russlands gegen die Zivilgesellschaft, die Opposition und unabhängige Medien positionieren – einen Tag bevor Biden und der russische Präsident, Wladimir Putin, in Genf zusammenkommen.
„Wir sind uns einig in unserer Grundhaltung gegenüber Russland und wir werden entschlossen auf sein sich wiederholt zeigendes Muster von negativem Verhalten und bösartigen Aktivitäten reagieren“, verlautet es aus dem Schreiben.
An der Wortwahl soll in Brüssel nach „Bloomberg“-Angaben noch gearbeitet werden. Eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses lehnte eine Stellungnahme ab.
Umgang der EU mit China und Russland

Die Spannungen zwischen der EU und China waren im März eskaliert. Peking beschloss Maßnahmen gegen zehn Personen und vier Unternehmen aus Europa als Reaktion auf die Sanktionen des Westens wegen der Menschenrechtslage in der Region Xinjiang. Im Mai verweigerten die EU-Gesetzgeber wiederum die Ratifizierung eines EU-Investitionsabkommens mit China, solange Pekings Sanktionen in Kraft seien.
Aufgrund der Verhaftung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny verhängte die EU im März im Rahmen einer neuen globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte Strafmaßnahmen gegen Russland. Zuvor hatte die EU Schritte gegen Moskau wegen der Situation im Osten der Ukraine eingeleitet. Der Kreml wies in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, dass es sich um eine innenpolitische Krise in der Ukraine handele, mit der Russlands nichts zu tun habe.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30.05.2021
In den letzten 24 Stunden
wurde eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 8. Bataillons der 10. Brigade Schirokaja Balka mit Antipanzergranatwerfern beschossen und fünf Granaten abgefeuert.
D
er Verstoß wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU 2 Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Häusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert. Diese Sachverhalte werden auch von Beobachtern der OSZE-Mission bestätigt.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Kodema;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka.
Die ukrainische Seite behindert weiter zielgerichtet die Arbeit der internationalen Beobachter, indem sie die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission blockiert.
So wurde festgestellt, dass um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 72., 28. und 93. Brigade zu verhindern, aktiv Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Iljinowka, Awdejewka, Marjinka und Nowotroizkoje eingesetzt wurden, um Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der Mission zu blockieren.
Gesondert bemerken wir Fälle der Blockade von Drohnen der Mission im Gebiet von Nowotroizk
oje, wo sich eine Inspektionsgruppe der OSZE und Führung der Generalsekretärin in Europa H. Schmid befand. Schmid äußerte Besorgnis über die vorsätzliche Beschränkung des Mandats der Mission aufgrund des Einsatz von Mitteln der Funkblockade durch Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und merkte an, dass Mitarbeiter der Mission systematisch mit diesem Problem zu tun haben, nicht selten sind Fälle von Verlust der Kontrolle über die Drohnen der Mission, was zu Verlusten von Drohnen führte.
Über derartige Handlungen der ukrainischen Streitkräfte sind auch Einwohner von Nowotroizkoje und umliegender Ortschaften empört, die sich mehrfach an die militärisch-zivile Donezker Oblastverwaltung mit Beschwerden über ständige Unterbrechungen der Mobilfunkverbindungen und die Unmöglichkeit, bei Bedarf Notfalldienste zu rufen, gewandt haben.
Außerdem hat der Kommandeur der 10. Brigade Kotlik dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ge
meldet, der die Entscheidung traf, ein Videobeobachtungssystem, das das 108. Bataillon vom ehemaligen Präsidenten der Ukraine Poroschenko erhalten hat, an den hauptsächlichen Routen der Patrouillen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der Brigade an den Abschnitten Nowoselowka-Jushnoje-Torezk, Nowoselowka-Nowobachmutowka-Nowoselowka Wtoraja zu installieren.
Wir erinnern daran, dass Poroschenko, der versucht sich in den Augen der Truppen zu rehabilitieren und politische Punkte zu sammeln, in dieser Woche die Einheiten des 108. Bataillons der 10. Brigade besuchte, ohne die Frontpositionen zu besuchen, blieb er im Gebiet von Torezk, wo er sich auf Treffen mit Kommandeuren beschränkte und deren Beschwerden anhörte. Im Zusammenhang damit schritt das Kommando der OOS, das mündliche Anweisungen vom Büro des Präsidenten erhalten hat, eine Kommission in die 10. Brigade, um sich mit der Lage bekannt zu machen und Aufklärungsarbeit mit den Soldaten, die Poroschenko Probleme in der OOS-Zone genannt haben, zu betreiben, die dieser plant, im bevorstehenden Wahlkampf um den Posten des Präsidenten gegen Selenskij zu nutzen.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste. Dabei fürchten die ukrainischen Kommandeure aller Ebenen Ermittlungen und Verweise von Seiten des Kommandos und verheimlichen diese, indem sie als kampfbedingte Verluste darstellen.
So detonierte am 28. Mai bei der Ausrüstung einer selbstgebauten Kampfdrohne ein an der Drohne befestigtes BOG-17-Geschoss, in der Folge erlitt einer Soldat des 2. mechanisierten Bataillons der 93. Brigade eine Detonationsverletzung, wobei ihm eine Gliedmaße abgerissen wurde. Der Bataillonskommandeur, der das Ziel verfolgt, der Verantwortung zu entgehen sowie dem verletzten Untergebenen Versicherungszahlungen zu gewährleisten, berichtete dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ von einem
Beschuss von Granitnoje und der Verletzung eines der Soldaten. Dennoch begannen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes eine Ermittlung zu diesem Fall und stellten fest, dass der verletzte Soldat sich zum Zeitpunkt der Verletzung in Obilnoje in einer Entfernung von mehr als 10 km von der Kontaktlinie befand.
Nach Angaben von Quellen ist in der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte weiter eine geringe Personalausstattung festzustellen sowie der Wunsch des einfachen Personals, vorzeitig den Vertrag aufgrund von nicht zufriedenstellen Dienstbedingungen aufzulösen.
Das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ richtete Vorschläge an den Stab der OOS, die Positionen in Richtung Mariupol durch Einheiten der Nationalgarde der Ukraine zu verstärken, zur Ausführung von Aufgaben ist geplant 70 Soldaten heranzuziehen, die eine militärische Ausbildung auf einem Übungsplatz bei Kiew durchlaufen haben.
In der Volksmiliz geht die freiwillige Impfung von Verwandten von Soldaten gegen die Coronavirusinfektion weiter. Außerdem wurde die Impfung von Verwandten der wehrpflichtigen Soldaten begonnen. Die Familienmitgliedern von Verteidigern der Republik wurden informiert, dass sie auf Wunsch und bei Fehlen von Gegenindikationen an die Impfpunkte kommen können, wo sie die erste Impfung mit dem zweikomponentigen Impfstoff Gam-Kovid-Wak erhalten und 21 Tage später erhalten sie die zweite Komponente des Impfstoffs.

snanews.de: Fünfte Runde der Atomgespräche in Wien soll auch die letzte sein – Russischer Diplomat
Die fünfte Runde der Verhandlungen über den Atomdeal mit dem Iran findet derzeit in Wien statt, schrieb der Ständige Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in der österreichischen Hauptstadt, Michail Uljanow, auf Twitter.
Im Moment gebe es keine Pläne für eine sechste Runde der Gespräche über den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) zum iranischen Nuklearprogramm, so der Diplomat.
„Die Unterhändler gehen davon aus, dass die aktuelle Verhandlungsrunde auch die abschließende sein soll.“
Iran-Atomvertrag
Das 2015 geschlossene Abkommen steht auf der Kippe, seit die USA es 2018 unter dem vorherigen Präsidenten Donald Trump einseitig aufkündigten und wieder Sanktionen einsetzten – und der Iran im Gegenzug seine Verpflichtungen schrittweise zurückschraubte. Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einem Wiedereinstieg signalisiert, erwartet dafür jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen wieder einhält.
Der Iran hatte 2019 – ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem JCPOA – eine etappenweise Reduzierung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens angekündigt und die ihm auferlegten Einschränkungen für Nuklearforschungen, Zentrifugen und Urananreicherungsniveau fallen lassen.
In Wien laufen seit mehreren Wochen reguläre Direktsitzungen der Kommission für den Nukleardeal. In den Intervallen zwischen den Sitzungen werden informelle Treffen durchgeführt.

mil-lnr.su: Pressekonferenz eines Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurde
n in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln bei Solotoje wurde ein Soldat der 92. Brigade bemerkt. …

Standard

Neuigkeiten aus Wirtschaft und öffentlichem Leben der Volksrepubliken des Donbass vom 22. bis 28.05.2021

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Sonnabend:

Tierseuchenbekämpfung und -überwachung
Mshiplnr.su: Eines der Hauptziele des Staatlichen Veterinärmedizinischen Dienstes der Lugansker Volksrepublik und der ihm untergeordneten Einrichtungen ist die Gewährleistung des Tierschutzes in der Republik, die Verhinderung des Auftretens und der Ausbreitung von Tierseuchen, der Schutz der Menschen vor Krankheiten, die bei Tieren und Menschen auftreten.
Die Spezialisten der
»Kontrollstationen für Tierkrankheiten der Stadt (des Rajons)« haben vom 15. bis 21. Mai 2021 2670 Impfungen von Vieh und Federvieh gegen solche Infektionskrankheiten wie Tollwut, Milzbrand, hämorrhagische Kaninchenkrankheit, Newcastle-Krankheit und 2143 diagnostische Untersuchungen auf Tuberkulose bei Rindern durchgeführt. […]

Während des Berichtszeitraums wurden auf dem Gebiet der LVR nur 133 Rinder identifiziert und registriert, darunter 40 Kühe, fünf Ziegen oder Schafe und 184 Schweine. Für das Jahr 2021 wurden bis zum 21.05.2021 nur 2679 Rinder identifiziert und registriert, darunter 739 Kühe, 580 Ziegen oder Schafe und 7698 Schweine.
Die Tierärzte leisten regelmäßig umfangreiche Aufklärungsarbeit über Vorbeugungsmaßnahmen und die Vermeidung von besonders gefährlichen Krankheiten auf dem Territorium der Republik durch.

Dienstag:

Den Donezker Zirkus ›Kosmos‹ erwartet eine große Rekonstruktion
Vsednr.ru: Zuerst wird das Dach des Gebäudes repariert werden. Dies verkündete der Kulturminister der DVR, Micha
ïl Želtjakov, in der Sendung »Direkte Rede« des Fernsehsenders Oplot TV.

(Bild Wikipedia)
„Das Dach macht uns die größten Sorgen. Es ist eine komplizierte Konstruktion und es wurden bestimmte Materialien aus der Sowjetunion verwendet, die heute nicht mehr hergestellt werden. Aber der Entwurf und die Dokumentation des Kostenvoranschlags wurden bereits erstellt. Bald werden die Arbeiten am Dach in Angriff genommen und danach werden wir die Unterlagen für die Sanierung des gesamten Zirkus vorbereiten: Erneuerung von Fenstern, Gestühl in der Halle, Ton und Licht – all das muss ersetzt werden“, sagte
Želtjakov.

Eine blühende Republik, die Teil des großen Mutterlandes wird
Dnrsovet.su: Das ist mein Traum. Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, Wladimir Bidjovka, gab dem Abgeordneten des Rates der Gemeinde der Stadt Alver (Norwegen) und Leiter der Organisation
»Volksdiplomatie – Norwegen«, Hendrik Weber, ein Videointerview.
Dabei beantwortete er Fragen zur politischen Struktur der Republik und ihre Stellung in der internationalen Arena und erzählte über die Geschichte der Bildung, Ergebnisse der Arbeit und Merkmale der Funktionsweise des höchsten gesetzgebenden Organs der Staatsmacht unter den Bedingungen der Nichtanerkanntheit der DVR durch die Weltgemeinschaft.
Zu Beginn des Interviews teilte Bidjovka Fakten aus seiner Biographie, über die Ausbildung und die Etappen der Entwicklung seiner politischen Karriere mit.
„Lassen Sie mich mit der Tatsache beginnen, dass ich im Donbass geboren und aufgewachsen bin. Hier habe ich auch meine Ausbildung erhalten. Im Jahr 2003 schloss ich mein Studium der Politikwissenschaften an der Fakultät für Geschichte der Nationalen Universität Donezk mit Auszeichnung ab. Wahrscheinlich bin ich dort gelandet, weil ich mich schon seit der Schulzeit für politische Prozesse und historische Voraussetzungen der Akzeptanz dieser oder jener Entscheidungen interessierte. Wahrscheinlich ist das der Grund, warum ich diesen Beruf gewählt habe.
Natürlich begann meine Karriere nicht sofort mit irgendwelchen hohen Posten. Mein erster Job war eine einfache Fachkraft in der Abteilung für Presse und Information in der Rayonsverwaltung von Donezk.
Natürlich habe ich auch damals schon auf die politische Situation im Land geachtet. Aber die Mehrheit der politischen Parteien, die es damals in der Ukraine gab, hat nicht mein Vertrauen gefunden. Als ich ihre Aktivitäten beobachtete, sah ich in ihnen keinen wirklichen Wunsch, das Leben im Land zu verbessern. Die Kommunistische Partei war mir ideologisch am nächsten und deshalb wurde ich im Laufe der Zeit ihr Aktivist.
Wenn man von einer politischen Karriere sprechen will, so begann diese in der Kommunistischen Partei. Ich habe einen Weg vom einfachen Mitglied zum zweiten Sekretär des Donezker Rayonskomitees, vom Abgeordneten des Donezker Rayonssowjets zum Abgeordneten der Werchowna Rada der siebten Legislaturperiode gemacht.
Wissen Sie, meine politische Karriere in der Werchowna Rada ist immer noch ein Diskussionsthema, so wie es die Zeit von 2012 bis 2014 war. Ich habe mit eigenen Augen gesehen, was damals in der höchsten gesetzgebenden Körperschaft der Ukraine geschah, nämlich, wie sich die Vertreter der wichtigsten politischen Kräfte in erster Linie um ihr Geschäft, die Befriedigung einiger politischer Ambitionen, sogar um Eitelkeiten kümmerten. In dieser Situation war eine politische Krise im Lande unvermeidlich, denn die Politiker waren um alles andere besorgt als um die Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung im Land und dessen Wohlstand. Wir haben versucht, das System zu bekämpfen, wir haben alles getan, damit die Stimme der einfachen Leute, und nicht die der Oligarchen gehört wird. Leider haben unsere Bemühungen nicht dazu gereicht, um die Situation zu ändern. Ich muss sagen, dass die Oligarchen immer für ihr eigenes Geschäft, für ihre eigenen Bankkonten gearbeitet haben, und nicht für die Sicherheit der Menschen und die Entwicklung des Landes.
Als sich die Vereinigten Staaten, die schon immer Einfluss auf die politische Elite der Ukraine hatten, in den Prozess einmischten, wurde der Staatsstreich unvermeidbar. Im Wesentlichen kamen Neonazis an die Macht. Die Politik des ukrainischen Parlaments ist nicht nur gegen den Donbass gerichtet, sondern menschenfeindlich, aggressiv, brudermörderisch – schlichtweg faschistisch geworden. Leider ist das auch heute noch so.
Ich war kategorisch gegen diese Vorgehensweise und kam zu dem Schluss, dass ich hier für meine Heimat, für den Donbass, nützlicher sein würde. Deshalb bin ich zurückgekommen. Der Donbass ist meine Heimat und ich habe meine Wahl nie bereut. Im November 2014 wurde ich Abgeordneter der Gesellschaftlichen Bewegung
Donjèzkaja Respúblika und ich versuche immer, aktiv am Leben dieser Bewegung teilzunehmen.
Ich war Abgeordneter der ersten Legislaturperiode bis zur Neuwahl des Parlaments im Jahr 2018. Auch bei der zweiten vertrauten mir die Menschen die Vertretung ihrer Interessen an, und meine Kollegen unterstützten meine Kandidatur für das Amt des Vorsitzenden.
Ich möchte meine Leistungen nicht besonders hervorheben, was den Grund für die Wahl meiner Kollegen betraf, aber wenn ich unterstützt wurde, bedeutete das, dass ich etwas Wichtiges geschaffen habe. Zumindest hoffe ich das“, bemerkte Bidjovka.
Im Gespräch über die Besonderheiten der Struktur und Arbeit des Volkssowjets kommentierte Bidjovka kritische Äußerungen politischer Gegner der Republik über das Unvermögen des Parlaments gegenüber der Regierung und das Fehlen von wirklichen Befugnissen der Abgeordneten.
„Leider zeigen die Trends der letzten Jahre, dass „Kritiker“ nicht immer Menschen sind, die eine Veränderung zum Besseren wollen und sich aufrichtig darum kümmern, was in der Heimat passiert. Leider ist die Kritik zu einem Werkzeug der Manipulation geworden und dient oft als Quelle für versteckte Propaganda. Darüber hinaus wird sie sehr oft von Verleumdern aus einem Nachbarland unterstützt. Daher sollte nicht jede Kritik als ultimative Wahrheit behandelt werden. Außerdem weiß jeder von uns, dass es leicht ist, auf der Basis von oberflächlichen Informationen und ohne Faktenwissen zu kritisieren, aber am Ende kommt nichts Konstruktives bei solcher Kritik heraus.
Wenn man die Verfassung der Donezker Volksrepublik liest, sollten alle Fragen nach den Befugnissen und der Bedeutung des Parlaments im Lande unterbleiben.
Ich bringe ein wichtiges Beispiel: Als das erste Oberhaupt der Republik Alexandr Sachár
čenko im Jahr 2018 ermordet wurde, war es der Volkssowjet, der in dieser Situation handelte. Dank der Maßnahmen der Legislative kam es zu keinem Zusammenbruch der Macht im Land.
Was die Regierung betrifft, so ist es nicht richtig, ihre und unsere Arbeit zu gleichzusetzen, denn obwohl wir aktiv miteinander interagieren, sind wir verschiedene Zweige der Macht. Wir können sagen, dass die Ergebnisse der Arbeit der Regierung greifbarer sind, weil es sich um Indikatoren der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung handelt, die die Sicherheit gewährleisten. Der Volkssowjet sorgt für die Rechtmäßigkeit im Staat, für die Rechtmäßigkeit, bestimmte Entscheidungen zu treffen, was nicht so zu erkennen ist, aber ich versichere Ihnen, dass ohne Rechtsstaatlichkeit in jedem Staat Anarchie herrschen würde. Tatsächlich stützt die Regierung ihre Arbeit auf die vom Volkssowjet erlassenen Gesetze.
Zusammenfassend möchte ich betonen, dass die Regierung und der Volkssowjet keine konkurrierenden Einrichtungen sind, sondern Zweige eines Staates, die gemeinsam für die Entwicklung des Landes arbeiten“, sagte der Vorsitzende.
Er ging auch auf die Frage ein, wie sich die Tatsache der Nichtanerkanntheit des Staates durch die internationale Gemeinschaft sowie die Verhängung von Sanktionen gegen politische Persönlichkeiten der Republik auf die Arbeit der obersten gesetzgebenden Körperschaft der DVR auswirkt.
„Von meinem persönlichen Standpunkt aus gesehen hat das absolut keinen Einfluss.
Einer der Gründe, warum die Oligarchen in der Ukraine eine negative Rolle spielten, ist ihre finanzielle Abhängigkeit vom Westen, ihre Konten befanden sich dort. Natürlich war es leicht, sie zu beeinflussen.
Die Abgeordneten des Volkssowjets sind keine Oligarchen, sondern einfache Leute, die keine Konten, Immobilien oder sonstigen Reichtümer im Ausland haben. Der Westen kann Sanktionen nur auf seinem Territorium verhängen; hier hat er keine Autorität. Manchmal denke ich, dass ihre Aktionen eine Art Angeberei sind, ein Versuch zu beweisen, dass sie hier etwas schaffen können. Dies ist jedoch nicht der Fall.
Ich werde Ihnen ein persönliches Beispiel geben. Auch gegen mich wurden Sanktionen verhängt und sie suchen schon jahrelang nach Konten oder Eigentum im Westen. Aber es gibt nichts. Dementsprechend ist das Moment der Beeinflussung begrenzt.
Die ganzen Sanktionen gegen uns sind also nur eine Illusion. Wenn sich jemand im Westen in dieser Hinsicht ruhiger fühlt, dann soll er sie durchsetzen. Uns ist es egal.
Andererseits zwingen natürlich der Faktor der Nichtanerkennung und die bewaffnete Aggression von Seiten der Ukraine den Gesetzen, die wir annehmen, ihre objektiven Besonderheiten auf“, betonte der Parlamentarier.
Zum Schluss sagte Wladimir Bidjovka, wie er die Zukunft der Donezker Volksrepublik sieht.
„Dies ist nicht nur meine Vision, sondern auch mein Traum. Ich sehe die Donezker Volksrepublik als eine friedliche, wohlhabende, autarke Region, die zu ihren Wurzeln zurückgekehrt und Teil der großen Heimat geworden ist“.

Mittwoch:

Kämpfe um den Flughafen
Vsednr.ru: Im Militärhistorischen Museum des Großen Vaterländischen Krieges (Abteilung des Donezker Republikanischen Heimatmuseums) wurde am 26. Mai auf Initiative des Organisationskomitees der Angehörigen gefallener Freiwilliger von Noworossija eine Fotoausstellung
»In die Ewigkeit gegangen« eröffnet, die dem siebten Jahrestag des Beginns des Kampfes um den Donezker Flughafen gewidmet ist. Laut einem Korrespondenten der offiziellen Website der DVR waren die ersten Besucher der Ausstellung Jugendsoldaten der Schule 63 des Kujbyševskij-Bezirks von Donezk und Kadetten der Militärakademie.
„Die Ausstellung ist den tragischen Ereignissen in der Geschichte unserer jungen Republik gewidmet. Es gibt 20 Porträts von gefallenen Verteidigern des Flughafens und ein Banner mit der Abbildung des Denkmals und den Namen der gefallenen Freiwilligen. Der Autor des Entwurfs für das Denkmal, das hoffentlich bald am Flughafen aufgestellt wird, ist der bekannte russische Künstler Alexej Gólubjev-Brodskij.
Unsere Aufgabe ist es, dass sich die jüngere Generation an diese Ereignisse erinnert, die wir miterlebt haben und jetzt miterleben. Junge Menschen sollten sich der modernen Geschichte bewusst sein und die Chronologie der Ereignisse gründlich studieren. Wir denken, dass die Fotoausstellung gefragt sein wird“, bemerkte die Leiterin des Militärhistorischen Museums des Großen Vaterländischen Krieges, Ljudmila Dekurno.
Wie der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR und direkte Teilnehmer dieser Ereignisse im Jahr 2014, Wladimir Sawjelov, betonte, hat sich vor sieben Jahren das Leben für die Mehrheit der Menschen verändert. „Dieser tragische Tag wird nie vergessen werden! Die erste Schlacht, das erste Blut, die ersten Verluste. Den gefallenen Freiwilligen, ewiges Gedenken und Ruhm! Man sollte seine Geschichte immer respektieren und sich an sie erinnern“, sagte er.
Natal’ja
Čekarewa, Mitglied des Volkssowjets der DVR, sagte, dass die Freiwilligen damals eine schwierige Entscheidung für sich getroffen haben.
„Sie kamen, um uns zu beschützen. Unsere Aufgabe ist es also, uns an sie zu erinnern“, betonte sie.
Die Fotoausstellung wird mehrere Monate andauern.
Am 26. Mai 2014 beschoss die ukrainische Luftwaffe – aus Flugzeugen und Hubschraubern – den internationalen Flughafen
Sergej Prokof’jevin Donezk und seine Umgebung. Dabei wurden 40 Zivilisten getötet und 31 verwundet, während Milizionäre, darunter auch Freiwillige aus Russland, in dem heftigen Gefecht Verluste erlitten. Dieser Luftangriff war der Ausgangspunkt des Krieges für die Menschen in Donezk. Der Flughafen Donezk, der damals bei den heftigen Kämpfen völlig zerstört, aber zurückerobert wurde, wurde zu einem der Symbole des bis heute andauernden Krieges im Donbass.

Donnerstag:

Zusammenarbeit mit der Universität Teheran
Dontimes.ru: Die Nationale Technische Universität Donezk (DonNTU) wird in diesem Jahr ein Memorandum über die Zusammenarbeit mit der Universität Teheran unterzeichnen. Dies wurde heute vom Rektor der Universität, Alexandr Anoprijenko, bekanntgegeben. Er fügte hinzu, dass auch die Aufnahme von Beziehungen zu einem iranischen Kohleunternehmen geplant ist.
Laut dem Rektor wird diese Kooperation den Austausch von pädagogischen und wissenschaftlichen Erfahrungen zwischen den Universitäten intensivieren.
„Der Iran hat sich im Kontext der Sanktionen lange Zeit sehr aktiv entwickelt und die Wissenschaft ziemlich schnell vorangetrieben. Vor kurzem kehrte unser Dekan der Fakultät für Bergbau aus Teheran zurück. Er war dort auf Einladung eines führenden Unternehmens, das sich mit Kohle und Kohleverarbeitung beschäftigt. Einerseits wollen sie, dass wir an ihrer Entwicklung beteiligt werden, andererseits wurden an der Teheraner Universität Verhandlungen geführt, um ein Memorandum über die Zusammenarbeit zu unterzeichnen“, sagte Anoprijenko.

Der Staat als Investor
Sovminlnr.ru: Über die Realitäten und die Zukunft der Kohleindustrie und des agro-industriellen Komplexes, die Situation mit den Wasserressourcen, die sozialen Garantien, die Lebensmittel- und Energiesicherheit sowie die Integrationsprozesse und die Entwicklung der internen Zusammenarbeit berichtet der Regierungschef der LVR, Sergej Koslov, in einer Fernsehsendung des Senders Lugansk 24.
CHIRURGIE FÜR DIE KOHLEINDUSTRIE
Луганск 24: Sergej Iwanowič, lassen Sie uns die wirtschaftliche Situation in der Republik zu diskutieren, und dabei ihre ‚Lokomotive‘, das Staatliche Unternehmen Wostòkúgol‘‹ (»Ostkohle«) nicht vergessen. Neulich bekamen die Mitarbeiter des Unternehmens ihre Gehälter ausgezahlt – heute ein gewöhnlicher Vorgang, wenn man sich daran erinnert, wie es vorher war. Aber was war der Hauptfaktor für die Entscheidung vor einem Jahr, ein Staatliches Unternehmen für den Kohleabbau und die Kohleverarbeitung zu gründen?
Sergej Koslov: Es gab zwei Gründe für den Beginn der Reorganisation. Wir analysierten den Kohlemarkt, sowie die Ergebnisse der finanziellen und wirtschaftlichen Aktivitäten großer Gruppen von Kohleunternehmen in unserer Republik. Zu dieser Zeit waren es: die Filiale 2 der Wnjèštorgsèrwis‹ (»Außenhandelsservice«) AG sowie die Staatlichen Unternehmen der LVR Antrazít. und Zentrúgol‘. So zeugte der Kohlemarkt von enttäuschenden Trends: Die Nachfrage nach Kraftwerkskohle ging Ende 2019 stark zurück, und ab dem zweiten Quartal 2020 brach auch der Markt für andere Kohlesorten, Kokskohle, Gaskohle, ein (dies war vor allem auf externe Faktoren zurückzuführen: Probleme mit der Logistik begannen wegen der Pandemie). Unter diesen Bedingungen waren die Selbstkosten für unsere Produkte der Verlierer im Konkurrenzkampf. In Zahlen ausgedrückt, lag die Finanz- und Wirtschaftsleistung der drei Unternehmensgruppen von Januar bis März 2020 bei insgesamt minus 200 – 250 Mio. Rubel, einschließlich der Lohn- und Gehaltsrückstände von bis zu 80 – 100 Mio. Rubel pro Monat. Hätten wir in diesem Tempo weiter gearbeitet und nicht versucht, Anpassungen vorzunehmen, wäre der gesamte Brennstoff- und Energiekomplex in Gefahr gewesen.
Es musste dringend gehandelt werden, fast chirurgisch. Die Entscheidung fiel prompt und wir begannen mit der Reorganisation.
Л. 24: Können wir heute, ein Jahr später, schon darüber sprechen, was erreicht wurde und was noch verbessert werden muss?
S.K.: Eine der sozialen Errungenschaften ist, wie bereits erwähnt, dass die Mitarbeiter von Wostòkúgol‘ ihre Löhne pünktlich erhalten haben. Und in wirtschaftlicher Hinsicht haben wir begonnen, an der Reduzierung der Produktionskosten zu arbeiten.
Beim Kauf von Materialien, Ausrüstungen, Dienstleistungen wird einheimischen Unternehmen der Vorzug gegeben, dann denen der Donezker Volksrepublik und erst danach Herstellern außerhalb des Donbass. Einerseits ermöglicht die interne Zusammenarbeit die Wiederbelebung der gesamten Wirtschaft, die Unterstützung unserer Unternehmen, und andererseits sind die Preise, die sie anbieten, im Vergleich zum Ausland günstiger. Früher wurde weniger als ein Drittel der Materialien, Waren und Dienstleistungen von lokalen Herstellern bezogen, ab dem 15. Mai 2021 mehr als die Hälfte, in der DVR vorher 17 %, jetzt 32 %. Und nur noch etwa 17 % der Lieferungen kommen von außerhalb. Ich denke, das ist kein schlechtes Ergebnis.
Wir haben
Wostòkúgol‘ auch von der zusätzliche finanzielle Belastung in Form von Sozialleistungen befreit. Die Aufrechterhaltung von Präventivkliniken und Kinderferienlagern wirkte sich schließlich auf die Kosten für die Kohle aus, was unsere Produkte weniger wettbewerbsfähig machte. Deshalb hat der Staat diese Aufgaben übernommen, und im Moment sind bereits zwei der fünf Präventionskliniken wieder in Betrieb. Gleichzeitig ist die Quote für Mitarbeiter von Kohleunternehmen in etwa gleich geblieben, und die Bedingungen für die Verbesserung ihrer Gesundheit haben sich nicht geändert. Und wir haben den Vorteil, dass zum ersten Mal auch andere Kategorien von Bürgern die Möglichkeit haben, ihre Gesundheit in diesen Kliniken zu verbessern: Kriegsveteranen, Kämpfer, Opfer des Tschernobyl-Unfalls, Familien gefallener Soldaten und so weiter.
Was die Herangehensweise an die Lohn- und Gehaltsabrechnung bei der Reorganisation im Steinkohlenbergbau betrifft, so ermöglicht die kompetente Optimierung der Personalstruktur ein effizienteres Arbeiten bei geringeren Kosten. Der Staat als Investor investiert in Entwicklungsprogramme für dieses Unternehmen: Ausrüstung wird gekauft, neue Flächen werden in Betrieb genommen und so weiter. Und wenn vor der Reorganisation die drei Bergwerke höchstens 4 oder 5 Strebe pro Jahr in Betrieb genommen haben, so wurden seit der Inbetriebnahme von
Wostòkúgol‘ zehn Strebe in weniger als einem Jahr in Betrieb genommen. Die Pläne für dieses Jahr sind die gleichen, wobei zwei Strebe bereits in Betrieb genommen sind.
Beispiele können auch für die Kohleförderung gegeben werden. Von Januar bis April 2020 betrug die durchschnittliche Tagesproduktion 10.000 bis maximal 12.000 Tonnen, seit dem Start von
Wostòkúgol‘ bis zu 15.000, und ab dem 1. Mai 2021 können wir von einer Tagesproduktion von bis zu 25.000 Tonnen Kohle sprechen. Dies sind die Ergebnisse.
DER MESCHLICHE FAKTOR
Л. 24: Wie steht es um die Arbeitskollektive?
S.K.: Die drei Gruppen von Kohleunternehmen beschäftigten vor der Gründung von Wostòkúgol‘32.000 Menschen. Etwa 27.000 Menschen wurden übernommen. Alle anderen konnten die gemeinsam mit der Regierung entwickelten Programme des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik nutzen.
Etwa 30 % der Mitarbeiter, die nicht in der Produktion tätig waren, wurden umgeschult und auf andere Positionen versetzt. Etwa 500 Personen erhalten Arbeitslosengeld und etwa 300 Personen machten von ihrem Recht auf Vorruhestand Gebrauch, für das wir kurze Zeit vor der Umstrukturierung die notwendigen Regelungen vorbereitet hatten. Und der Rest der Menschen zog in den LVR-Staatsbetrieb
Ùgljeréstruktúrisázija. Bei der Durchführung dieser Reform ging es darum, die Anzahl der Berufe nicht zu reduzieren.
Л. 24: Soll das heißen, im Großen und Ganzen ging es nicht um den Abbau von Arbeitsplätzen, sondern um die Optimierung des bürokratischen Apparates?
S.K.: Die beiden Stufen der organisatorischen und personellen Optimierung richteten sich vor allem an die Management-Bürokratie. Gleichzeitig wurden die Löhne und Gehälter für solche Berufe wie Bergleute, Bergbauingenieure und Arbeiter der Kohleaufbereitung bei Wostòkúgol‘ um 22 – 30 % erhöht.
ZUSAMMENARBEIT
Л. 24: Sergej Iwanowič, wie sieht die Absatzstruktur der Kohleprodukte heute aus?
S.K.: In der Republik gibt es drei Kohlesorten – Kraftwerks-, Gas- und Kokskohle, was es uns erlaubt, schneller auf den Markt zu reagieren, was im aktuellen Umfeld besonders wichtig ist. Der Markt ist heute sehr instabil und kompliziert, und es gibt Tatsachen der Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen, nicht rechtzeitige Zahlungen für die gelieferte Kohle. Die Tatsache, dass wir drei Bereiche der Kohleproduktion haben, macht es uns leichter, darauf zu reagieren. Zum Beispiel ist einer der Hauptkunden für Gaskohle das Kraftwerk Sugres in der DVR, und es gibt Aussichten auf noch größere Lieferungen dorthin als heute, und wir arbeiten daran.
Die Anthrazitkohlengruppe ist außerhalb des Donbass gefragt. Und wir haben Bedarf an Kokskohle in den Republiken, im Metallurgischen Kombinat Al
čevsk und den Werken Jenakiewo und Donezk.
Wir arbeiten in diesen drei Richtungen.
Л. 24: Apropos Zusammenarbeit zwischen LVR und DVR: Ich möchte Sie an ein weiteres gemeinsames Projekt erinnern, den Bau einer Energiebrücke. Können Sie uns bitte etwas darüber erzählen?
S.K.: Tatsächlich wurde in diesem Jahr mit den Vorbereitungen für den Bau begonnen. Staatspräsident Pássečnik unterzeichnete dein entsprechendeErlass und die notwendigen Verordnujngen wurden verabschiedet. Wir haben die Trasse vorbereitet: vom Umspannwerk Čájkino (DVR) zu unserem Umspannwerk Kommunárskaja.
Л. 24: Was wird uns die Umsetzung dieses Projekts bringen?
S.K.: Erstens eine zweite Verbindung, die es uns ermöglicht, stabil größere Mengen Energie zu erhalten. Angesichts der Unternehmen im Südwesten unserer Republik (in Kirovsk, Perwomajsk, Antrazit und Krasnyj Luč) ist das für uns unabdingbar. Es handelt sich um eine Redundanzleitung, die es uns ermöglicht, im Falle von Ausfällen zu manövrieren.
Л. 24: In welchen Wirtschaftsbereichen arbeiten wir noch zusammen
S.K.: Wir haben den Internationalen Konzern »Eisenbahnen des Donbass« zusammen mit der Donezker Volksrepublik. Wir haben ein einheitliches Energiesystem, in dem die Hauptrolle der Internationale Konzern »Energie des Donbass« spielt, dessen Hauptkomponente aus der LVR unsere Republikanische Netzgesellschaft ist. Wir arbeiten auch weiter an der Vereinheitlichung der Gesetzgebung, und das gilt nicht nur für den Zoll, sondern auch für das Steuersystem, alle Bereiche der Industrie und so weiter. Sowohl in der LVR als auch in der DVR haben wir bereits ein Programm zur Reorganisation der Staatsfinanzen gestartet.
NATÜRLICHE ZWECKMÄSSIGKEIT
Л. 24: Lassen Sie uns zu einem anderen Thema übergehen. Das Schicksal der Íssakòvskoje-Talsperre wurde in den sozialen Netzwerken breit diskutiert. Denken Sie, das Problem liegt nur in der Wassermenge oder ist es vielschichtiger?
S.K.: Zunächst einmal sollten wir feststellen, dass das Problem zwar noch nicht zu Ende gelöst ist, aber es ist nicht so akut wie in Sommer und Herbst 2020. Und um diese Frage zu beantworten, sollte sie in Komponenten zerlegt werden. Es gilt herauszufinden, ob die Wasserentnahme durch unser großes Metallurgisches Kombinat Alčevsk zugenommen hat, und auch, ob der Zufluss aus der einzigen Quelle, dem Fluss Bjelaja abgenommen hat.
Wir haben die Situation mit de
m Kombinat seit dem letzten Sommer im Griff. Im Moment kommt etwa die Hälfte des Wassers im Kombinat aus den Orlovskoje-Teichen. Das bedeutet, dass die Wasserentnahme aus der Talsperre nicht gestiegen ist. Der Zufluss aus der Bjelaja war im Jahr 2020 auf jeden Fall geringer als im Jahr zuvor.
[Es folgt eine längere Ausführung über mögliche Ursachen.]
EINE RESSOURCE FÜR DIE ERNÄHRUNGSSICHERHEIT
Л. 24: Das letzte Thema ist die Landwirtschaft. Zur Zeit werden die Winterkulturen gedüngt, dann beginnt die Schädlingsbekämpfung. Und was sagen die Landwirte? Immer schön die Hand am Puls halten?
S.K.: Jurij Pronko, Minister für Landwirtschaft und Ernährung, ist fast ständig auf den Feldern unterwegs. Seine Aufgabe ist es, unsere mögliche Ernte zu analysieren. Auf dieser Grundlage wird eine Strategie für Vorwärtseinkäufe entwickelt und wir werden ein ein Verständnis dafür bekommen, um wieviel unsere Weizenreserven steigen werden.
Л. 24: Übrigens, es gab in diesem Jahr keine Getreideintervention.
S.K.: Ja, in diesem Jahr hat sich herausgestellt, dass wir noch mehr Weizen auf Lager haben. 22.000 Tonnen beträgt unsere Reserve. Gegenwärtig erlaubt uns die Verfügbarkeit von Getreide im Staatlichen Unternehmen Agrofond sowie in den Beständen der Landwirte, den Mehlpreis in den gleichen Grenzen zu halten (17,60 Rubel pro 1 kg Mehl).
Л. 24: Wie sieht es in der Nutztierhaltung aus?
S.K.: Im Jahr 2020 haben wir einen gewissen Meilenstein erreicht: 9500 Tonnen Fleisch wurden in der staatlichen Geflügelfarm Černuchino produziert. Zum Verständnis: Im Jahr 2013, zu Friedenszeiten, ohne Wirtschaftsblockade und mit einem festen Kundenstamm, waren es maximal 9300 Tonnen. Zusammen mit einem privaten Produzenten wurde es möglich, den Bedarf an Geflügelfleisch zu 80 bis 85 % mit lokalen Produkten zu decken. Das bedeutet neben Ernährungssicherheit eine fast marktbeherrschende Stellung.
Л. 24: Sergej Iwanowič, wie vielversprechend ist der Gemüseanbau in unserer Republik?
S.K.: Zur Zeit werden etwa 80 % des Gemüses importiert, so dass es große Perspektiven wie auch auch für den Gartenbau gibt. Aber während sich sich der Gartenbau in fünf Jahren bezahlt machen kann, tut der Gemüseanbau es schon nach in einem Jahr. Deshalb ist die primäre Aufgabe im Moment noch die Entwicklung des Gemüseanbaus. Aber wie ich unseren Minister für Landwirtschaft und Ernährung kenne, wird er mindestens zwei Programme dafür auflegen, und ich werde ihn in dieser Richtung unterstützen.
Das Interview führte Andrej Kusnjezov.


Freitag:

Kaderschmiede des Donbass
Dnronline.su – Im Donezker Republikanischen Heimatmuseum wurde am 28. Mai feierlich die gleichnamige Ausstellung eröffnet, die dem 100. Jahrestag der Gründung der Donezker Nationalen Technischen Universität gewidmet ist. Laut einem Korrespondenten der offiziellen Website der DVR präsentiert die Ausstellung im zweiten Stockwerk mehr als hundertfünfzig Exponate, die alle Epochen der Entstehung und des Lebens der ältesten Hochschule des Donezker Gebiets widerspiegeln. Die Materialien für die Ausstellung wurden aus den Beständen des Museums und der Hochschule ausgewählt.

https://dnronline.su/wp-content/uploads/2021/05/DSC_4742-1026×682.jpg
Hier können Sie Bände der wissenschaftlichen Arbeiten des Donezker Bergbaukollegs und des Artjom-Instituts in Stalino
(= Donezk – Anm. d. Übers.) aus den Jahren 1925 und 1928 sehen. Interessant sind Fotoalben, Gruppenfotos von Absolventen und Dozenten unserer Technischen Universität in verschiedenen Jahrgängen.
Die Besucher werden sich sehr für die persönlichen Dokumente und Fotos von Issaj Puga
č, dem Gründer des Donezker Bergbaukollegs, interessieren. Vielleicht zum ersten Mal seit vielen Jahren können Sie ein Album der Donezker Bergbauhochschule Jusowka (auch = Donezk – Anm. d. Übers.) für das Jahr 1921 sehen.
Fotografien von Gebäuden der Bergbauschule und des Bergbau- und Industrieinstituts in verschiedenen Jahren werden zweifellos die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Zum Beispiel können Sie ein Bild eines Brunnens mit einer Skulptur eines Bergmanns vor dem Gebäude des Donezker Bergbauinstituts im Jahr 1934 sehen, und auch eine Statue eines Bergmanns im Gebäude des Technikums in den 20er Jahren.
Die Ausstellung spiegelt auch die Zeit des Großen Vaterländischen Krieges wider. Hier sind Fotos und Dokumente von mehreren Helden der Sowjetunion, Absolventen unseres Instituts, zu sehen. Gezeigt wird die Zeit der Evakuierung der Universität nach Prokop’jevsk und den großen Schaden, den die Nazis der Hochschule während der Besetzung von Stalino zufügten (die Ruinen des Studentenstädtchens). […]

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