Presseschau vom 24.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: OSZE im Donbass: Minen-Opfer an Mission übergeben, Chefbeobachter unterwegs
Die Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (VRL) haben der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des durch eine Mine getöteten Beobachters und Rettungsarztes aus den USA übergeben. Dies teilte der VRL-Vertreter bei den Verhandlungen in Minsk, Wladislaw Dejnego, am Montag mit.
„Der Leichnam des OSZE-Beobachters wurde der ukrainischen Seite übergeben“, wird Dejnego vom Lugansker Informationszentrum zitiert.
Der Chef-Beobachter der Mission, Ertugrul Apakan, hat außerdem angekündigt, am Montag an den Vorfallsort zu reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. „Trotz dieser Tragödie werden wir unser Mandat weiter erfüllen und versuchen, den Menschen in der Ukraine Frieden zu bringen“, heißt es in einer Mitteilung Apakans, in der er den Angehörigen und Nächsten des Opfers kondoliert und den Verletzten baldige Genesung wünscht. „Ich wiederhole meine Forderung nach einer Einstellung des Feuers, nach Abzug der Waffen, völliger Entminung und einem echten Friedensabkommen“, so Apakan weiter.
Am Sonntag war ein Wagen der OSZE-Beobachtermission an der Trennlinie im Donbass auf eine Panzermine gefahren. Ein aus den USA stammender Rettungsarzt der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kam dabei ums Leben. Außerdem sind nach OSZE-Angaben ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt worden.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sprach sich für die schnellstmögliche Aufnahme von Ermittlungen zu dem Vorfall aus. Apakan bestärkte diese Forderung.
Die Lugansker Behörden hatten die Beobachter zuvor mehrmals auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.

Lug-info.com: Die für diese Woche geplante Sitzung der Mitglieder der Untergruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe wird wegen der Detonation des Fahrzeugs einer OSZE-Patrouille verschoben. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit….
„Die ersten Folgen des Zwischenfalls gibt es bereits – ich habe aus dem Büro des Leiters der Mission in der Ukraine, Herrn Apakan, eine Nachricht erhalten, dass die für den 25. April angesetzte Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit, deren Koordinator er ist, auf unbestimmte Zeit verschoben wurde“, teilte Dejnego mit.
„Wenn man berücksichtigt, dass gerade die ukrainische Seite ein Maximum an Nutzung aus der Verzögerung der Prozesses der Lösung der Sicherheitsfragen, außer einer maximalen Verschärfung der Situation zur Rechtfertigung des sich hinziehenden Prozesses des militärischen Konflikts, der es der derzeitigen Kiewer Regierung erlaubt an der Macht zu bleiben, zieht, so schließe ich nicht aus, dass die Detonation unter ihrer unmittelbaren Beteiligung erfolgte“, meint er.
„Diese, wenn es erlaubt ist zu sagen, „Politiker“ sind absolut vorsätzlich an die offene Vernichtung der Bevölkerung des Donbass herangegangen. Ich fürchte, dass sie bei den Versuchen, ihre Haltlosigkeit vor der Weltgemeinschaft zu verstecken und den Bürgerkrieg im Donbass zu rechtfertigen, auch zu radikaleren Handlungen fähig sind“, fügte Dejnego hinzu.

De.sputniknews.com: Russland schickt Syrien tonnenweise Hilfe
Das russische Zentrum zur Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat innerhalb eines Tages acht humanitäre Aktionen in den syrischen Provinzen Aleppo, Latakia und Damaskus durchgeführt.
Allein in Aleppo erhielten die Einwohner 2500 Portionen warmes Essen, insgesamt eine Tonne Brot und 150 Lebensmittelpakete, wie das Zentrum am Montag mitteilte. In den Ortschaften Bambra in Latakia und Katana in Damaskus wurden 350 Lebensmittelpakete sowie Medikamente an die Bevölkerung übergeben.
Insgesamt bekamen rund 3000 Syrer innerhalb von 24 Stunden 3,6 Tonnen humanitärer Güter.
Auch die Uno hat den Syrern medizinische, psychologische und juristische Hilfe geleistet, hieß es. Es wird auch weiter an dem Wiederaufbau der bei den Kriegshandlungen zerstörten Wohnhäusern und Infrastruktur gearbeitet.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden das Territorium der Republik fünfmal beschossen, ein Soldat der Volksmiliz der LVR wurde verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden
Perwomajsk, Frunse, Kalinowka und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: „Die ukrainischen Truppen haben das Regime der Feuereinstellung in den letzten 24 Stunden 28 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach den Angaben des Vertreters des Kommandos verwendeten die Einheiten des Gegners bei den Beschüssen der frontnahen Bezirke der DVR schwere Artillerie, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen. Insgesamt wurden
elf Ortschaften der Republik von den ukrainischen Streitkräften beschossen.

De.sputniknews.com: Washington bittet Moskau um Hilfe
Die USA fordern eine gründliche Untersuchung des Minen-Unfalls im Donbass vom Sonntag und bitten dabei Russland um Hilfe. Dies teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, mit.
„Die USA fordern Russland auf, seinen Einfluss auszuüben, um der OSZE eine vollständige, transparente und zeitgerechte Ermittlung zu erlauben“, geht aus dem Statement hervor.
Wie es ferner verlautet, ist Washington „schockiert und zutiefst betrübt“ über den Tod des US-Amerikaners, der im Rahmen der OSZE-Beobachtermission im Donbass als Rettungsarzt gearbeitet hatte.
Dabei hob Toner hervor, dass der Vorfall erneut verdeutliche, dass die tapferen OSZE-Beobachter unter äußerst gefährlichen Bedingungen arbeiteten.
Am Sonntag war ein Wagen der OSZE-Beobachtermission an der Trennlinie im Donbass auf eine Panzermine gefahren. Neben dem ums Leben gekommenen US-amerikanischen Rettungsarzt der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden nach offiziellen Angaben auch ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt.
Wie später berichtet wurde, haben die Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (VRL) der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des Rettungsarztes aus den USA übergeben.

Lug-info.com: Die Patrouillen der OSZE-Mission haben ihre Arbeit auf dem Territorium der LVR nach der Detonation eines Fahrzeugs von Beobachtern im Gebiet von Prischib eingestellt. Dies teilte eine Quelle aus der internationalen Organisation mit.
„Heute fährt keine Patrouille irgendwo hin, ob sie morgen arbeiten werden, ist bisher nicht klar“, sagte die Quelle.

De.sputniknews.com: Ankara verlängert Visafreiheit für Russen – und hofft auf Entgegenkommen
Ankara hat die maximale visafreie Aufenthaltsfrist für russische Staatsbürger in der Türkei von bisher 60 Tagen auf 90 Tage verlängert. Dies gab Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bekannt, wie die türkische Tageszeitung „Sabah“ am Montag schreibt.
„Russlands Bürger werden sich 90 Tage ohne Visum in der Türkei aufhalten können“, sagte demnach Çavuşoğlu auf dem Weltkongress der russischen Presse im Mittelmeer-Kurort Alanya.
Zuvor hatte das russische Außenministerium seine Bereitschaft bekundet, das Visaregime für Türken bei Reisen nach Russland zu lockern.
Moskau hatte vor dem Hintergrund der Abkühlung der bilateralen Beziehungen nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe nahe der syrisch-türkischen Grenze im November 2015 für die Bürger der Türkei die Visapflicht eingeführt. Diese Entscheidung war ab 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Die Türkei hatte daraufhin keine einschränkenden Maßnahmen für Russlands Bürger getroffen.
Im März 2016 hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan darauf hingewiesen, dass die Frage des visafreien Reiseverkehrs zwischen Russland und der Türkei geregelt werden müsse. Seit der im Sommer 2016 – nach Erdogans offizieller Entschuldigung für den Abschuss des russischen Kampfjets – einsetzenden Erwärmung in den russisch-türkischen Beziehungen ist dies möglich geworden.
Die Türkei ist ein beliebtes Reiseziel bei Russlands Touristen. Die Abkühlung der Beziehungen hatte auch der türkischen Tourismus-Branche enorme Verluste zugefügt.

Rusvesna.su: In der PACE wird der Rücktritt des Vorsitzenden aufgrund seiner Reise mit russischen Abgeordneten nach Syrien gefordert
Am 24. April haben Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung des Europarates offiziell den Rücktritt des Vorsitzenden der Versammlung Pedro Agramunt wegen seiner Reise nach Syrien gemeinsam mit russischen Parlamentariern gefordert.
„Dieser schwere Fehler erfordert eine ernsthafte Konsequenz. Wir fordern Sie auf zurückzutreten“, sagte der Vertreter Der Gruppe der Sozialisten Michele Nicoletti.
Es sei darauf hingewiesen, dass Agramunt zuvor erklärt hatte, dass er in Syrien nicht die PACE vertreten hatte, sondern in seiner Funktion als spanischer Abgeordneter dort war.
„Selbst wenn merin Sohn eine solche Entschuldigung vorgebracht hätte, so würde ich ihm nicht verzeihen“, sagte in diesem Zusammenhang der4 Abgeordnete aus den Niederlanden Peter Omzig.
In der PACE gibt es kein entsprechendes Amtsenthebungsverfahren sowie Rücktrittsregelung für den Vorsitzenden der Versammlung. Als jedoch Agramunt versuchte, mit der Sitzung fortzufahren, begannen die Abgeordneten ihre Forderungen nach seinem Rücktritt zu äußern.
Im Ergebnis unterbrach das Oberhaupt der PACE die Sitzung und verließ den Tagungssaal.
Nach der Pause begann die Sitzung unter Vorsitz des Vize-Präsidenten Roger Geyl. Agramunt kehre bisher weder in den Saal zurück noch erklärte er seinen Rücktritt.
Dafür sagte der Generalsekretär der PACE Woizek Sawitzki, dass Pedro Agramunt sich einverstanden erklärt hat, auf die Fragen der Europarlamentarier in einer separaten Sitzung am Dienstag, dem 25. April, zu antworten

Lug-info.com: Das auf eine Mine bei Prischib geratene Fahrzeug einer OSZE-Patrouille ist nicht lange davor über dieselbe Straße gefahren. Dies teilte heute auf einer Besprechung des Ministerrats unter Teilnahme des Oberhaupts der LVR der Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit….
Detonation auf dem Rückweg
„Die Umstände sind bisher nicht klar, die Ermittlung geht weiter, aber derzeit ist Folgendes klar. Das Fahrzeug fuhr auf einem Feldweg, genauer, auf einem Feldweg zwischen den Ortschaften Prischib und Smeloje. Zuerst fuhr die Patrouille mit zwei Fahrzeugen in Richtung Smeloje, hat da irgendwelche ihrer Aufgaben erfüllt und auf der Rückfahrt ist das vordere Fahrzeug mit dem rechten Hinterrad auf eine Mine geraten, die auf dieser Straße installiert war, über die häufig auch die örtliche Bevölkerung, Zivilisten, fahren, ich denke, dass dort auch unsere Soldaten fahren“, berichtete Dejnego.
„Sie (die OSZE) haben eine Drohne zum Monitoring im Gebiet von Slawjanoserbsk gestartet“, fügte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.
„Wir haben (den OSZE-Vertretern) mehrfach gesagt: Geben Sie aus Sicherheitsgründen Ihre Routen an, wir werden die Sicherheit garantieren“, sagte er.
Systematische Provokation der ukrainischen Streitkräfte
„Alle Umstände gestalten sich so, dass man an eine systematische Provokation von Seiten von Spezialeinheiten der ukrainischen Streitkräfte denkt“, unterstrich Dejnego.
„Ein Beobachter starb, weitere zwei, die sich in dem Fahrzeug befanden, erhielten Verletzung mittleren Schweregrades. Sie sind jetzt in Behandlung, erhalten alle notwendige Hilfe in unserem Krankenhaus“, erinnerte er.
„Die Leiche des Toten wurden OSZE-Vertretern übergeben, ich habe die OSZE-Fahrzeuge, mit denen die Leiche transportiert wurde, bis zum Übergangspunkt in Popasnaja begleitet“, berichtete Dejnego und dankte den Mitarbeitern des Innenministeriums der LVR „für die operative Unterstützung in der Organisation der Begleitung“ der Fahrzeuge in der dunklen Tageszeit in frontnahem Gebiet.

De.sputniknews.com: Ukraine schneidet Lugansk von Stromnetz ab
Ab kommenden Dienstag stoppt die Ukraine die Stromlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk im Südosten des Landes, wie das russische Nachrichtenportal lenta.ru am Montag berichtet.
„Ab dem 25. April werden die Stromlieferungen auf das unkontrollierte Territorium völlig eingestellt“, sagte demnach der Chef des Lugansker Energieverbands, Wladimir Grizai, einem ukrainischen TV-Sender.
Auch das Wasserwerk Popasna, das Lugansk, Stahanow und andere Ortschaften der Region mit Wasser versorgt, wird dann keinen Strom mehr bekommen.
Wie ein Vertreter der Volksrepublik Lugansk am Samstag mitteilte, plant die ukrainische Seite auch eine neue Blockade des Dampfkraftwerks in der Stadt Stschastje.
In der Ukraine gilt derzeit wegen Kohlemangels der Notstand, der aus der Blockade der selbsternannten Republiken durch Kiew resultiert. Die meisten ukrainischen Kohlegruben befinden sich in den Regionen Donezk und Lugansk, die sich gezwungen sahen, den Betrieb auf ihrem Territorium wegen der Blockade unter Zwangsverwaltung zu stellen.

Lug-info.com: Das System der Energieversorgung der LVR wird im Fall der Einstellung der Stromlieferungen aus der Ukraine umgebaut und die Bevölkerung der Republik wird das nicht sehr zu spüren bekommen. Dies teilte heute der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
Der Generaldirektor des ukrainischen Unternehmens „Lugansker Energievereinigung“ Woladimir Grizaj hatte zuvor erklärte, dass nach Beschluss des Energieministeriums der Ukraine das Unternehmen ab 00:00 am 25. April die Stromlieferungen in die LVR eingestellt.
Iwanuschkin erklärte, dass die Republik technisch bereit zu der Störungssituation ist, sowohl was die Einstellung von Strom- als auch von Wasserlieferungen betrifft.
„Die Bevölkerung der Republik wird davon nicht viel merken, das Stromversorgungssystem der Republik wird umgestellt, die Bevölkerung wird im vollen Umfang versorgt werden“, versicherte der Minister.
„Soll das auf dem Gewissen der ukrainischen Seite lasten. Wenn sie uns abschalten, werden
wir dennoch die Stromversorgung einiger Orte auf jener ukrainischen Seite weiterführen, das sind unsere Leute und wir haben nicht vor, ihnen die Versorgung abzustellen. Leuten die Versorgung abzudrehen, bei denen alles mit Strom betrieben wird, die Lebensbedingungen der Menschen zu verschlechtern – wir halten das für im äußersten Maß zynisch und unmenschlich“, unterstrich Iwanuschkin.

De.sputniknews.com: Mogherini wirbt in Moskau um Kooperation mit EU
Die EU will im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Regelung der Situation in Syrien mit Russland kooperieren, obwohl gewisse Differenzen zwischen Brüssel und Moskau weiter bestehen, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sagte.
„Wir haben gewisse Meinungsverschiedenheiten. Sie betreffen die Lage in der Ukraine und die Krim-Halbinsel. Trotzdem stehen wir vor gemeinsamen Herausforderungen und es gibt Kooperationsthemen“, so Mogherini.
Brüssel und Moskau müssen ihr zufolge vor allem gegen die Terror-Bekämpfung gemeinsam vorgehen.
„Ich möchte noch einmal unser Interesse an dieser Kooperation zu solch akuten Fragen wie der Lage in Syrien und Libyen bekräftigen“, so die Diplomatin.
Lawrow rief seinerseits die EU dazu auf, „sich auf reale gemeinsame Bedrohungen und nicht auf erdachte Risiken zu konzentrieren“.

Dan-news.info: Die Verwaltung von Donezk wird zu den Maifeiertagen 38 Lebensmittelmärkte mit abgesenkten Preisen organisieren, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung mit.
Im Zeitraum der Maifeiertag vom 1. bis zum 11. Mai sind 15 Märkte geplant, ein Drittel davon wird im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk organisiert werden. Weitere vier im Budennowskij-Bezirk, drei im Kiewskij-Bezirk und je einer in den Bezirken Woroschilowskij, Kirowskij und Proletarskij.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die Zuspitzung der Situation auf der koreanischen Halbinsel erfolgt nicht nur auf dem Wasser, sondern auch unter Wasser. Laut japanischen Medien sind dort außer Schiffen der amerikanischen und japanischen Marine derzeit mehr als 50 U-Boote mehrerer Länder konzentriert, was die Lage noch explosiver macht, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.
Wie japanische Medien berichteten, ist ein Muskelspiel vor der koreanischen Küste im Gange. Laut japanischen Militärexperten schickte China, das über die Situation sowie eine große Anhäufung der Kampfschiffe der USA und Japans besorgt ist, bereits 20 U-Boote vor die koreanische Küste. Sie sammeln Informationen und verfolgen die amerikanisch-japanischen Militärmanöver, an denen der amerikanische Flugzeugträger “Carl Vinson” sowie die stärksten Zerstörer und Begleitschiffe beider Länder beteiligt sind.’
Japan schickte ebenfalls seine U-Boote in die Region. Die USA verkündeten zuvor, verschiedene U-Boote, darunter mit Marschflugkörpern bewaffnete, hinzuziehen zu wollen. Bei Bedarf könnten sie Angriffe gegen Atomobjekte in Nordkorea führen. Von diesen U-Booten sprach US-Präsident Donald Trump, als er den chinesischen Staatschef Xi Jinping darum bat, Pjöngjang daran zu erinnern, dass die USA „ebenfalls U-Boote“ vor die koreanische Küste geschickt hätten, womit er andeutete, dass Nordkorea Angriffe unter Wasser befürchten sollte.
Auch Russland und Südkorea entsandten ihre U-Boote in die Region.
Nach japanischen Angaben sollen sich derzeit mehr als 50 U-Boote der USA, Japans, Chinas, Russlands und Südkoreas im Raum um die koreanische Halbinsel befinden. Darüber hinaus verfügt Nordkorea über eine ziemlich große U-Boot-Flotte. Den Experten zufolge haben die Militärs der erwähnten Länder nicht immer Freundschaftsbeziehungen, weshalb sie sich bisweilen gegenseitig provozieren, was die Spannungen weiter verschärfen könnte.

Lug-info.com: „Am 23. April um 00:30 ist in Lugansk in der Kalugin-Straße ein nicht identifiziertes Objekt detoniert, in der Folge sind bei uns 18 Fenster in Treppenhäusern und 12 in Wohnungen beschädigt worden“, teilte der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
„Gestern wurde schon operativ Material ausgegeben, um die Fensteröffnung abzudichten und jetzt wird die Frage der Ausgabe von Fensterglas für die Wohnungen gelöst“, teilte Iwanuschkin mit.
Die Ursachen der Explosion werden ermittelt.
Er fügte hinzu, dass in der letzten Woche in der Republik sechs Vorfälle mit explosiven Objekten geschehen sind, in Lutugino und in Metallist wurden in der Folge der Detonationen zwei Menschen verletzt.

De.sputniknews.com: Russland verspricht Druck auf Donbass
Moskau will Druck auf die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk ausüben, damit diese den Forderungen der Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Lage in der Ostukraine folgen werden, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte.
„Ich rechne damit, dass unsere EU-Kollegen in ihrer Arbeit mit der Regierung in der Ukraine eine strikte Umsetzung der Minsker Vereinbarungen fordern werden“, so Lawrow.
„Wir sind bereit, unseren Teil des Wegs als Garanten dieser Vereinbarungen zu leisten und werden Lugansk und Donezk beeinflussen, damit es ihrerseits eine Gegenbewegung gibt, wenn Kiew (…) endlich beginnt, seinen Verpflichtungen nachzukommen“, hieß es.

De.sputniknews.com: Lawrow: Kiew sabotiert Minsker Abkommen – wo bleibt Reaktion der Schutzpatrone?
Kiew meidet Kontakte mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Rahmen der Minsker Vereinbarungen, die Sanktionen für deren Nichterfüllung werden aber nur gegen Russland verhängt. Dies kritisierte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag beim Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.
„Wir bemühen uns, unseren Teil der Arbeit sorgfältig zu leisten. Leider weicht Kiew einem direkten Dialog mit Donezk und Lugansk aus, obwohl diese Forderung schwarz auf weiß in den Minsker Vereinbarungen geschrieben steht“, so Lawrow. „Wenn aber die Position der EU darin besteht, dass alle ihren Teil der Verpflichtungen erfüllen sollen, dann entsteht die Frage: Warum gibt es Sanktionen nur gegen Russland?“
Die eindeutige Sabotage der Kiewer Leitung an allem, was im Minsker Dokument festgelegt wurde, betonte der russische Chefdiplomat, müsse natürlich irgendeine Reaktion bei denjenigen hervorrufen, die diese Regierung patronisieren.

Lug-info.com: Soldaten der Volksmiliz der LVR haben bei der Durchführung von technischer Aufklärung am Ort der Detonation des Patrouillenfahrzeugs der OSZE-Mission festgestellt, dass die unter Verdacht stehenden Diversions- und Erkundungsgruppe aus drei Personen bestand. Dies teilte heute der Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Alexandr Alexandrow mit.
„Im Verlauf von am 24. April 2017 von Einheiten der Volksmiliz durchgeführten technischen Ermittlungen am Ort der Detonation des OSZE-Fahrzeugs im Gebiet von Prischib wurden 500-700 Meter von dem genannten Ort eine so genannte „Lagerung“ entdeckt, die von einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe organisiert worden war“, berichtete er.
„Nach den gefundenen Indizien und der Art der Aktivitäten wurde festgestellt, dass die
Diversionsgruppe aus drei Personen bestand, der Leiter der Gruppe ist Major Sergej Wjatschewslawowitsch Goludsjak aus dem 8. Regiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte (dessen Kommandeur Oberstleutnant Jewgenij Olegowitsch Kowaltschuk ist)“, bemerkte Alexandrow.
Der Abteilungsleiter fügte hinzu, dass „nach der Taktik der Gruppe anzunehmen ist, dass die ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe von
Instrukteuren aus Deutschland und Polen ausgebildet wurde“.
„Ziel der durchgeführten Diversion ist die Beschuldigung der der militärischen Strukturen der LVR, die Diskreditierung der vertrauensvollen Beziehungen zwischen der OSZE-Mission und der LVR sowie eine Grundlage für die Heranziehung von Militärspezialisten der NATO durch die ukrainische Seite zur Entminung des von der Ukraine kontrollierten Territoriums“, erklärte er.

De.sputniknews.com: Russland hat den USA eine Einladung zur diese Woche in Moskau stattfindenden Sicherheitskonferenz gesandt. Dies teilte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag mit.
„Traditionsgemäß laden wir hochrangige amerikanische Politiker ein, aber sie sagen immer wegen der bekannten Selbsteinschränkungen ab. In diesem Jahr hat sich an ihrer Position nichts geändert, wie ich sehe“, so Rjabkow.
Zwischen Russland und den USA gebe es nach wie vor ernste Diskrepanzen in den Fragen der Konfliktregelung in Syrien, der politischen Regelung sowohl der Erfüllung der Sicherheitsratsresolution No2254 in vollem Umfang.
„Die Problematik des Falls in Chan Scheichun, der OPCW-Experten-Besuche dieses Ortes sowie der Luftbasis Schairat hat innerhalb der letzten Wochen, seit dem 4. April, einen schweren Schatten auf alles, was mit unserem Dialog mit den USA in Bezug auf Syrien verbunden ist, geworfen“, betonte der Vize-Außenminister….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Bisher haben wir
keine offiziellen Dokumente von Vertretern der OSZE-Mission über einen Stopp der Arbeit erhalten, die Beobachter arbeiten in normaler Weise.
Im Zusammenhang mit dem gestrigen Vorfall – der Detonation eines OSZE-Fahrzeugs mit der
Folge eines toten und zwei verletzten internationalen Beobachter – hat das Kommando der Volksmiliz entschieden, eine zusätzliche technische Aufklärung von Örtlichkeiten in Hinsicht auf die Auffindung von Minen und nicht detonierten Geschossen in den gefährlichsten Gebieten durchzuführen sowie auf zweirangigen Straßen, die von örtlichen Einwohnern genutzt werden könnten.
Die ukrainischen Behörden haben erklärt, dass sie ab 00:00 am 25. April 2017 die Stromlieferungen auf das Territorium der LVR einstellen, darunter auch an Wasserwerke, die die Einwohner der Republik versorgen. Unsererseits will ich versichern, dass wir eine solche Entwicklungsvariante vorgesehen haben und bereit sind, eine unterbrechungsfreie
Stromlieferung zu sichern, in dem wir vorhandene Reservequellen nutzen.

De.sputniknews.com: Wer, warum und wie den Syrien-Krieg entfesselte – syrischer Ex-Minister
Syrien kämpft bereits sechs Jahre lang gegen die Kolonisierung, die der Westen auf garstige Weise aufzudrängen versucht, wie der ehemalige Informationsminister des Landes, Mahdi Dakhlallah, im Sputnik-Interview sagte.
Die westlichen Länder hatten dem Ex-Minister zufolge kaum eine Möglichkeit, „Einfluss auf Syriens Politik zu verüben, weil das Land keine Staatschulden und keine Verpflichtungen vor dem Internationalen Währungsfonds hatte“.
Syrien sei immer ein eigenständiges und unabhängiges Land gewesen, das zudem Palästina und Libyen bei der Konfrontation mit Israel stets unterstützt habe. Dies wiederum sei der letzte Tropfen gewesen, weswegen gegen Syrien ein Krieg entfesselt worden sei, betonte Dakhlallah.
„Derzeit kann man das schrecklichste Szenarium eines zerstörerischen Kriegs beobachten, mit dem Ziel, das Land zu einer Kolonie zu machen“, so der Ex-Minister. Dazu würden alle möglichen Mittel eingesetzt. Der Terror im Land wird laut Dakhlallah durch zwei verschiedene Gruppen vertreten: Einerseits sei dies der internationale Terrorismus, andererseits würden in Syrien verschiedene bewaffneten Gruppierungen kämpfen, die die USA und ihre Verbündeten unterstützten.
„Systematisch wird die beste Infrastruktur in der Region vernichtet, es wurden eine Wirtschaftsblockade und eine politische Isolation verhängt“, unterstrich der ehemalige Kommunikationsminister.
Trotz des schweren sechsjährigen Krieges gebe das syrische Volk jedoch nicht auf und kämpfe weiterhin gegen die Eroberer, weil seine Freiheit auf dem Spiel stehe. Inzwischen wurden die Gegner gezwungen, so der Politiker, von alternativen Wegen der Syrien-Regelung zu sprechen. Trotzdem dürfe man nicht vergessen, dass sie immer von ihren eigenen kolonialistischen Interessen ausgehen würden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
28 Mal verletzt. Dass Territorium der Republik wurde mit Artilleriegeschützen, Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf die Gebiete von
Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 72 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 250 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen.
Gleichzeitig haben die Kriegsverbrecher aus der 53., 92., 30. mechanisierten Brigade, der 25. Luftlandebrigade, der 46. Luftsturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade aktiv das Territorium der Republik mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen
beschossen. Von den ukrainischen Positionen aus wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Sajzewo, Wasiljewka, Shelesnaja Balka, Kominternowo, Sachanka, Oktjabrj, Leninskoje, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen mit von den Minsker
Vereinbarungen verbotenen Waffen starb ein Soldat der DVR und einer wurde verletzt.
Von uns wird ein erheblicher Rückgang der Beschüsse von der ukrainischen Seite aus festgestellt. Möglicherweise ist dies mit der fortgesetzten Rotation von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der Front und der Ankunft einer Kommission des Stabs der „ATO“ an den Stationierungsorten der 36. Marineinfanteriebrigade (Mariupol) und der 72. mechanisierten Brigade (Awdejewka) verbunden.
In der 36. Brigade arbeitet eine Kommission zu Fragen der sich häufenden Fälle von Alkoholmissbrauch während der Dienstzeit sowie von kriminellen Aktivitäten von Soldaten gegenüber der friedlichen Bevölkerung, nämlich:
Prügeleien, Raubüberfälle, Vorfälle im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss. Das gesamte Personal der Brigade wurde unter Ausgangsverbot gestellt.
Das Kommando der 72. Brigade verursacht durch seine Untätigkeit den ukrainischen Streitkräften weiterhin nicht kampfbedingte Verluste. Beispielsweise hat nach Angaben
unserer Quelle gestern der Kommandeur einer Abteilung einrs der Einheiten der Brigade beschlossen, Übungen zur Schießausbildung durchzuführen und den Untergebenen den inneren Aufbau eines BOG-17-Geschosses zu zeigen. Und nicht auf einem Plakat, wie das überall üblich ist, sondern am echten Objekt. In der Folge des Auseinanderbauens des Geschosses erfolgte eine Detonation. Das Ergebnis – drei Verletzte. Und so ist es fast jeden Tag.
Aber wir hoffen trotz allem, dass ein Sinken der Zahl der Beschüsse von der ukrainischen Seite damit verbunden ist, dass nach drei Jahren Anwesenheit in der Konfliktzone die Vertreter der internationalen Organisationen endlich auf die Ukraine in Fragen der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einwirken.
Wir wenden uns an die internationalen Beobachter mit der Bitte, die gewählte Methode des Einflusses auf die militärisch-politische Führung der Ukraine fortzusetzen, damit endlich die Beschüsse des Territoriums der Republik beendet werden.
Wir sind unsererseits bereit zu einer Fortsetzung der Verhandlungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts, aber dies ist nur nach einer vollständigen Feuereinstellung von der ukrainischen Seite möglich.
Wir brauchen keinerlei Opfer. Wir sind für Frieden im Donbass.

De.sputniknews.com: Tillerson: Ukraine stört USA-Russland-Verhältnis
US-Außenminister Rex Tillerson hat dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, per Telefon erklärt, dass die Situation in diesem Land ein Hindernis für die Normalisierung der Beziehungen der USA und Russland darstelle. Dies erklärte laut Medienberichten am Sonntag der US-Außenamtssprecher Mark Toner.
Tillerson hatte demnach Poroschenko angerufen und ihm versichert, Moskau bei seiner jüngsten Russland-Reise richtige Signale gegeben zu haben. Laut Toner soll der US-Außenminister Kiew versichert haben, dass „die Sanktionen in Kraft bleiben, bis Russland die Kontrolle über die Krim-Halbinsel an die Ukraine zurückgibt und seine gemäß den Minsker Abkommen übernommenen Verpflichtungen vollständig erfüllt“.
Tillerson soll Poroschenko auch aufgefordert haben, den Reformprozess und ebenso den Kampf gegen die Korruption fortzusetzen.
Laut Toner erklärte Tillerson dem ukrainischen Präsidenten, dass „Russlands Handlungen in der Ostukraine ein Hindernis für normale Beziehungen zu Russland“ seien.
Beide Politiker hätten außerdem darauf hingewiesen, wie wichtig es sei, dass alle Seiten der Minsker Abkommen, insbesondere die Volkswehrkräfte, ihre Verpflichtungen erfüllen.
Zuvor war bekannt geworden, dass bei einem Minen-Unfall in der Ukraine an der Trennlinie im Donbass ein Mitarbeiter der OSZE-Beobachtermission – ein aus den USA stammender Rettungsarzt — ums Leben gekommen war. Außerdem sollen nach OSZE-Angaben ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt worden sein.
Kiew machte die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk für diesen Vorfall verantwortlich, Lugansk – ukrainische Saboteure. Zuvor hatten die Lugansker Behörden die OSZE-Beobachter wiederholt auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.
Wie es aus Lugansk hieß, sollen die OSZE-Fahrzeuge gegen ihr Mandat verstoßen haben und von der vorgesehenen Hauptroute abgewichen sein

De.sputniknews.com: Nach Mine unter OSZE-Auto: Erneut Toter und Verletzte durch Explosion in Lugansk
Durch eine Explosion an einem Traktor in der selbsternannten Volksrepublik Lugansk (VRL) im Südosten der Ukraine ist ein Mensch ums Leben gekommen, fünf sind verletzt worden, wie der Pressedienst des Sicherheitsministeriums der VRL am Montag gegenüber RIA Novosti meldete.
„Um 11:15 wurde ein Traktor mit Schlepper in die Luft gesprengt. Nach vorläufigen Angaben ist im Ergebnis der Explosion ein Mensch ums Leben gekommen und fünf sind schwer verletzt worden“, so der Sprecher des Ministeriums.
Am Tatort ist eine Ermittlergruppe im Einsatz…

Lug-info.com: „Am 24. April 2017 um 11:15 ist im Perewalskij-Bezirk bei Faschtschewka ein Traktor mit Anhänger auf eine Mine geraten. In der Folge der Detonation starb nach vorläufigen Informationen ein Mensch, fünf wurden verletzt“, teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
Vor Ort arbeitet eine operative Ermittlungsgruppe des Staatssicherheitsministeriums der LVR.
Später teilte das MfS genauere Einzelheiten mit.
„Während der Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen zur Detonation des Traktors und dem Tod friedlicher Einwohner im Perewalskij-Bezirk durch Mitarbeiter des MfS der LVR wurde festgestellt, dass bei der Säuberung eines Waldstücks der Traktor mit Mitarbeitern der Forstverwaltung auf eine Antipanzermine geriet“, heißt es in der Mitteilung des MfS.
„Nach vorläufigen Informationen wurde die genannte Antipanzermine im Jahr 2014 während der Besetzung von Tschernuchino und der umliegenden Dörfer von den ukrainischen Streitkräften gelegt“, bemerkte das MfS.
„Die gesammelten Materialien werden als Beweisstücke in das Strafverfahren zur Planung, Vorbereitung, Entfachung und Führung eines Angriffskriegs durch Vertreter der Ukraine einbezogen, für das das MfS die Untersuchungen führt“, fügte das Ministerium hinzu.

De.sputniknews.com: Nato lässt OVKS abblitzen – aber nähert sich ihren Grenzen an
Die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit kann die Zusammenarbeit mit der Nato immer noch nicht systematisieren, wie der OVKS-Interimsgeneralsekretär Walerij Semerikow mitteilte.
„Es gibt Missverständnis seitens einzelner Nato-Mitglieder“, so Semerikow. „Wir treffen uns zwar mit ihnen, besprechen einzeln Probleme und Fragen. Es klappt jedoch nicht, unsere Arbeit zwischen den Organisationen zu systematisieren. Darunter leidet die gemeinsame Sache.“
Noch 2004 hatten die Chefs der OVKS-Mitgliedsländer eine separate Entscheidung in Bezug auf die Kooperation mit der Nato getroffen. „Es wurden bestimmte Richtungen festgelegt, in denen wir zusammenarbeiten und die gemeinsame Kooperation entwickeln können“, erinnerte Semerikow. Damals wurden die Vorschläge an das Hauptquartier der Allianz geschickt, um danach die Arbeit zu organisieren. Allerdings gab die Nato damals keine Antwort.
Der OVKS-Generalsekretär ließ auch die Frage einer Annäherung der Nato an die unter Kontrolle seiner Organisation stehenden Gebiete nicht außer Acht. „Natürlich stehen diese Fragen auf der Tagesordnung der Verteidigungsminister, des Außenministerrates, der Ratssekretäre sowie des Rats für kollektive Sicherheit. Das ist eine der ernsthaften Herausforderungen und Gefahren für die Sicherheit der Mitgliedsländer“, unterstrich Semerikow.
Diesen Gefahren und Herausforderungen würden in erster Linie jedoch Russland und Weißrussland gerecht zu werden versuchen, sie würden Schritte in dieser Richtung unternehmen. Es seien auch bestimmte Pläne und Vereinbarungen getroffen worden, die derzeit auch umgesetzt würden.
Die Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS) war am 15. Mai 1992 von Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan ins Leben gerufen worden. 1999 war die neue Zusammensetzung der Mitgliedstaaten mit der Unterzeichnung des Vertrages durch Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan vereinbart worden.

De.sputniknews.com: Nach Einreiseverbot: Kiewer Geheimdienst macht Busenblitzer von Russin publik
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst (SBU) hat einer russischen Sängerin die Einreise ins Land verwehrt und in seinem offiziellen Twitter-Account dazu auch noch ein Foto von ihr veröffentlicht, das ein Malheur während eines Live-Auftritts zeigt. Dabei wollte die Frau lediglich ihre kranke Tochter besuchen, berichten russische Medien.
Der Inlandsgeheimdienst der Ukraine hat der russischen Sängerin Lolita Miljawskaja die Einreise verboten und sie am Sonntag in der ukrainischen Stadt Konotop aus einem Zug hinausgeschmissen. Dabei habe die 54-Jährige lediglich ihre in Kiew lebende Tochter besuchen wollen, die derzeit krank sei, berichten russische Medien. Grund für das Einreiseverbot — ein 2015 absolvierter Auftritt auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim.
Nun darf die gebürtige Ukrainerin, die seit 1985 in Moskau lebt und die russische Staatsangehörigkeit besitzt, sich drei ganze Jahre nicht in der Ukraine blicken lassen. Im Grunde ist diese Maßnahme ja nicht verwunderlich, da sich nach dem Einreiseverbot für die russische ESC-Kandidatin Julia Samoilowa diesbezüglich schon fast ein Trend abzeichnete.
Doch dabei blieb es ja nicht: Diesmal wollte der SBU offenbar auch noch etwas Humor zeigen: In ihrem Twitter-Account veröffentlichte die Behörde ein Foto, wo die Oberweite von Miljawskaja einseitig zum Vorschein gekommen war. „Du hast hier nichts verloren“ – ungefähr so lässt sich eine ukrainische Aufschrift auf dem Bild übersetzen.
In den sozialen Netzwerken sorgte der Beitrag für heftige Kritik.
„Cool. Eine solide Behörde in einem soliden Staat. Wie in einem Schweinestall“, kommentiert den Tweet der bekannte ukrainische Medienexperte und Kiew-Kritiker Anatolij Scharij…

Abends:

Ukrinform: Der Vorsitzende der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Apakan fuhr mit einer Delegation in den Donbass. Dies erklärte der Erste Stellvertreter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug, informiert „Espresso TV“.
„Ich kann bestätigen, dass Botschafter Apakan und unsere Delegation auf dem Weg in die Ostukraine sind. Eine Reihe von Aktivitäten, die diese Delegation durchführen wird, ist durch den Botschafter Apakan bestimmt“, sagte Hug….
Aufgrund dieses Faktes (der Sprengung des OSZE-Fahrzeugs – Anm. d. Übers.) hat die Verwaltung des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Lugansker Oblast ein Strafverfahren nach dem Artikel „terroristischer Akt, der zum Tode eines Menschen führte“ eröffnet.

Lug-info.com: Eine erste Partie von Computern kommt am 24. April in Dorfschulen der Republik, berichtete die stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der LVR Natalja Tichonskaja.
„Seit heute wird vom Bildungsministerium Computertechnik an Dorfschulen verteilt, heute in der zweiten Hälfte des Tages sind bereits Lugansk und der Lutuginskij-Bezirk eingeladen. In die Territorien werden 74 Computer gehen“, berichtete sie.
„Wir haben derzeit 49 Dorfschulen, 311 Computer sind angefordert. Deshalb hat die Arbeit begonnen, sie wird schon durchgeführt“, sagte Tichosnkaja.

De.sputniknews.com: Edward Snowden lernt Russisch
Kein Mitglied der Administration von US-Präsident Donald Trump hat laut Anatoli Kutscherena, dem Anwalt des ehemaligen CIA- und NSA-Mitarbeiters Edward Snowden, bisher versucht, sich mit seinem Mandanten in Verbindung zu setzen.
„Ich glaube, Snowden hat seine Position klar gemacht und nichts daran geändert… Seine Haltung ist unverändert in Bezug auf die Feststellungen, die er wiederholt geäußert hat“, so Kutscherena.
Snowden lebe und arbeite weiter in Russland und lerne Russisch, so der Anwalt. Ihm zufolge kann der NSA-Enthüller schon etwas russisch sprechen.
Im Juni 2013 hatte der ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA Edward Snowden den Zeitungen „The Washington Post“ und „The Guardian“ vertrauliche Dokumente über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Daraufhin flüchtete er zuerst nach Hongkong, dann nach Moskau. Russland gewährte dem Whistleblower zunächst einjähriges Asyl. Im August 2014 wurde die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden dann um drei weitere Jahre verlängert.

De.sputniknews.com: Moskau befürchtet mögliche neue Giftgasangriffe in Syrien
Moskau schließt neue Giftgasangriffe in Syrien in absehbarer Zeit nicht aus und spricht von Versuchen einer Inszenierung.
In Syrien können in den nächsten Tagen neue Versuche der Inszenierung von Giftgasangriffen unternommen werden, wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, sagte.
„Es werden neue derartige Inszenierungen stattfinden“, sagte Uljanow. Es sei möglich, dass sie im Raum von Damaskus in den kommenden Tagen organisiert werden.
Wie Uljanow ferner betonte, schließt man in Moskau nicht aus, dass in Chan-Scheihun in der Tat Chemiewaffen eingesetzt worden waren. „Die Frage besteht darin, wer diese zum Ort des Geschehnisses lieferte und wie“, sagte der Ressortleiter und verwies darauf, dass es bislang keinen einzigen Beweis dafür gebe, dass „Syrien zumindest ein Kilo von C-Waffen verheimlichte“. „Es gibt den Verdacht, es gibt Fragen, das ist aber normal“, so Uljanow.
Zuvor war bekannt geworden, dass die unabhängige UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden habe. „Wir haben keinen Zusammenhang zwischen den Luftangriffen und der Zerstreuung (des Gases – Anm. d. Red.) gefunden“, sagte der Kommissionschef Paulo Sergio Pinheiro im Anschluss an die internen Besprechungen im UN-Sicherheitsrat zur Situation in Syrien gegenüber Journalisten….

Lug-info.com: Ukrainische Diversanten haben das Fahrzeug der OSZE-Mission gesprengt, um die Situation in der LVR zu destabilisieren. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der Innenminister der LVR Generalmajor Igor Kornet mit.
„Ich will anmerken, dass die ukrainische Seite ihre Taktik verändert hat. Sie hat früher häufig mit Diversions- und Erkundungsgruppen Schläge gegen zivile Infrastruktur verübt: Sie erinnern sich sehr gut an die Sprengungen von Stromleitungen, Gasleitungen, Eisenbahngleisen, Elektrostation“, sagte Kornet.
„Jetzt sehen Sie, dass sich die Taktik geändert hat: Sie versuchen, die Lage in unserer Republik durch Schläge auf internationale Beobachtermissionen zu destabilisieren“, erklärte er.

De.sputniknews.com: Nach Anschlag auf OSZE-Fahrzeug: Kiew spricht von Friedensmission im Donezbecken
Die Initiative zur Entsendung von Friedenstruppen in die Donbass-Region gewinnt nach dem jüngsten Anschlag auf ein Fahrzeug der OSZE-Mission im Gebiet Lugansk an Aktualität. Dies äußerte die Vizevorsitzende der ukrainischen Obersten Rada (Parlament), Irina Geraschtschenko, die Kiew in der Kontaktgruppe für humanitäre Fragen vertritt.
„Die Initiative der Ukraine zur Friedensmission wird immer offensichtlicher und akuter. Man jagt dort schon Fahrzeuge mit unbewaffneten Beobachtern in die Luft“, so die Abgeordnete auf ihrer Facebook-Seite. Ihr zufolge sollten alle internationalen Organisationen Russland „unter Druck setzen“ und eine ausführliche Ermittlung dieses Zwischenfalls verlangen. Darüber hinaus sollten die Mitglieder der OSZE-Mission „Zugang zum ganzen Territorium und zur Grenze bekommen“.
Das OSZE-Fahrzeug war am Sonntagvormittag im Kreis Slawjanoserbsk (Gebiet Lugansk) auf eine Mine aufgefahren. Dieser Teil des Gebiets Lugansk wird von den Kiewer Behörden nicht kontrolliert. Dabei kam ein OSZE-Arzt (US-Staatsbürger) ums Leben. Zwei Mitglieder der Mission wurden nach Angaben der Organisation verletzt. Eine Beobachterin aus Deutschland musste ins Krankenhaus gebracht werden.
Der Sprecher der Lugansker Volkspolizei, Andrej Marotschko, vermutete, dass dieser Anschlag von ukrainischen Diversanten aus dem 8. Regiment der Spezialkräfte der Streitkräfte der Ukraine verübt worden sein könnte. Diese Provokation Kiews könnte ihm zufolge speziell organisiert worden sein, um das Thema Einführung von bewaffneten Friedensstiftern in die Donbass-Region aufzuwerfen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko telefonierte danach mit dem US-Außenminister Rex Tillerson. Die Seiten haben über die Aufstellung eines internationalen Friedenskontingents unter der Schirmherrschaft der UNO im Donezbecken gesprochen, wie der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilte.

Ukrinform: Nach den Worten des Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine Alexandr Turtschinow, liegt die Verantwortlichkeit für den Tod des Mitglieds der OSZE-Beobachtermission und die Verletzung zweier Vertreter der Mission bei der militär-politischen Führung der RF.
Dies erklärte das Pressezentrum des Sekretärs.
„Diese Subversion ist ein geplanter Terroranschlag, gerichtet gegen die OSZE-Mission im Donbass. Die volle Verantwortung für diesen wirklich terroristischen Akt trägt die militär-politische Führung der RF, die das okkupierte Gebiet des Donbass kontrolliert. Keine Aktivität der Hybridtruppen geschieht ohne Zustimmung des russischen Generalstabs“, sagte Turtschinow.
Wie berichtet wurde, detonierte gestern auf dem durch Russland okkupierten Territorium in der Nähe des Ortes Prischib im Lugansker Gebiet während einer Patrouille der OSZE eines der Fahrzeuge durch eine Mine, die von Militanten der russisch-terroristischen Gruppierungen gelegt wurde. Dieser terroristische Akt der russischen Söldner wurde den Worten Turtschinows nach durchgeführt, um die Arbeit der OSZE-Beobachter unmöglich zu machen.
„Eine der Aufgaben, die die Terroristen mit der Sprengung des OSZE-Fahrzeugs bezweckten, ist der Stopp der Patroullierung des okkupierten Territoriums für eine groß angelegte und unkontrollierte Verschiebung russischer Waffen und Militärtechnik mit dem Ziel der weiteren Vorbereitung von groß angelegten militärischen Provokationen“, erklärte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine….
Turtschinow sagte weiterhin, dass dies kein Zufall war, sondern im Gegenteil ein geplanter Terroranschlag.
„Ich möchte sagen, dass über die Route der OSZE-Vertreter vorab in Kenntnis gesetzt worden waren die russischen Militärvertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und die von ihnen kontrollierten ungesetzlichen bewaffneten Formationen, die entsprechende Sicherheitsgarantien für die OSZE-Vertreter zur Verfügung stellten“, sagte er und ergänzte, dass die Patrouille der OSZE-Beobachtermission nicht von der geplanten Route abgewichen war….

De.sputniknews.com: In Bezug auf die Behauptungen des Wahlkampfstabs von Emmanuel Macron, Russland hätte sich angeblich in den Wahlkampf in Frankreich eingemischt, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass sie in der Luft hängen bleiben und ihren Autoren kaum Ehre machen würden.
„Erneut, welche Gruppen, woher, warum Russland“, fragte Peskow und meinte, dies erinnere an die Beschuldigungen aus Washington, „die bislang in der Luft hängen und den Autoren dieser Erklärungen keine Ehre machen“. Er reagierte damit auf in den französischen Medien aufgetauchte Meldungen, dass der Wahlkampf von Macrons Stab angeblich von Hacker-Gruppen angegriffen worden sein soll.
Vertreter des Unternehmens für Computersicherheit Trend Micro erklärten, Hacker aus dem Fancy-bear-Team hätten im Zeitraum vom 15. März bis 12. April Versuche unternommen, in die Datenbank von Macrons Bewegung „En marche“ („Auf geht’s“) einzudringen. Wie es aus der Agentur für Informationssicherheit Frankreichs hieß, sehe man dort keine Veranlassung, eindeutig von einer Beteiligung gerade dieser Hackergruppe an diesen Attacken zu sprechen, berichtet am Montag die französische Zeitung „L’Express“.
Amerikanische Medien und Geheimdienste hatten zuvor, ohne jegliche Beweise vorzulegen, die Hackergruppe Fancy bear beschuldigt, für Russland zu arbeiten und Kontakte zum russischen Auslandsgeheimdienst GRU zu unterhalten. Vorwürfe gegen angebliche „russische Hacker“ erklingen praktisch regelmäßig aus dem Munde europäischer Politiker, die es aber nicht eilig haben, ihre Worte mit Beweisen zu untermauern. Derartige Beschuldigungen erklangen von Vertretern der US-Demokraten, die bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten unterlagen, und nun auch aus dem Munde des französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron. Russland hatte die Beschuldigungen, angeblich Einfluss auf die Wahlen in den USA genommen zu haben, wiederholt entschieden zurückgewiesen.

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Soldaten des Minenräumkommandos der Volksmiliz haben in unmittelbarer Nähe vom Ort der gestrigen Detonation des OSZE-Fahrzeugs weitere zwei Antipanzerminen mit Spanndraht entschärft. Dies erklärte heute in einer Pressekonferenz im Pressezentrum von LUG der offizielle Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik Oberstleutnant Andrej Marotschko…

De.sputniknews.com: Die Volksrepublik Lugansk hat den Leichnam des OSZE-Beobachters, der am Sonntag bei einer Minenexplosion in der Ostukraine umgekommen war, der OSZE-Mission aus eigener Initiative übergeben. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Vizeaußenministers Sergej Rjabkow hervor.
„Wir haben umgehend auf die Bitte der US-amerikanischer Seite um die Übergabe des Leichnams (des getöteten OSZE-Beobachters — Anm. d. Red.) reagiert, obwohl ich betonen möchte, dass diese Frage von den zuständigen Behörden und Strukturen in Lugansk gelöst wurde“, so Rjabkow.
Moskau habe zwar Lugansk „entsprechende Empfehlungen“ gegeben, jedoch habe die Volksrepublik ihre Entscheidung selbständig getroffen. Moskau begrüße aber diese Entscheidung.
Am Vortag habe der russische Außenminister Sergej Lawrow gleich nach dem Unfall seinem US-amerikanischen Amtskollegen Tillerson sein Beileid ausgesprochen, teilte Rjabkow anschließend mit. Die Umstände des Zwischenfalls müssten untersucht und begriffen werden, fügte er hinzu.
Seiner Ansicht nach soll der Vorfall bei dem Treffen des russischen Außenministers mit dem OSZE-Generalsekretär, Lamberto Zannier, thematisiert werden, so Rjabkow. Das Treffen soll am Dienstag in Moskau stattfinden.
Zuvor hatte ein Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk bei den Verhandlungen in Minsk mitgeteilt, dass die Volksrepublik der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des durch eine Mine getöteten Beobachters und Rettungsarztes aus den USA übergeben habe.
Das US-Außenministerium hatte Russland aufgerufen, seinen Einfluss auf Donezk und Lugansk einzusetzen, um eine Untersuchung des Todesunfalls zu ermöglichen….


 

 

Standard

Presseschau vom 23.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Gefunden auf der VKontakte-Seite von Kommunistitscheskij Mir: Aktion „Wir danken Lenin für die Ukraine“
Die Ukraine und auch Ukrainer erinnern an und ehren das Andenken an den Gründer des Ukrainischen Staates und an das Genie der kommunistischen Bewegung W. I. Lenin.
Am Vorabend des 147. Geburtstages des Führers des Weltproletariates tauchten in Kiew Aufkleber und Plakate mit der Aufschrift „Wir danken für die Ukraine“ auf.
Dies ist der direkte Beweis dafür, dass ungeachtet aller Versuche des herrschenden nazistisch-oligarchen Regimes und politischer Verfolgungen das Land seine wahre Geschichte kennt und bewahrt.
Die Ukraine erinnert und bedankt sich…

De.sputniknews.com: „Schwarze Tage der Ukraine“: Sputnik-Fotograf erhält World Press Photo 2017
World Press Photo ist der größte und angesehenste Jahrespreis im Bereich Fotojournalismus. Der Fotoreporter von Sputnik, Valeri Melnikow, hat den Preis für eine Fotoserie über den bewaffneten Konflikt im Südosten der Ukraine erhalten.
In Amsterdam hat die feierliche Zeremonie der Auszeichnung der besten Fotografen 2017 beim weltweit renommiertesten Fotowettbewerb World Press Photo stattgefunden. Der Fotojournalist von Sputnik und mehrfache Preisträger internationaler Wettbewerbe, Valeri Melnikow, erhielt den Preis für die Fotoserie „Schwarze Tage der Ukraine“ in der Kategorie „Langfristige Projekte“. Fotografen von Sputnik werden bereits das zweite Jahr nacheinander mit einem Preis von World Press Photo ausgezeichnet. Ein Jahr zuvor erhielt Fotojournalist Wladimir Pesnja für seine Fotoserie „Eishockey in Wetluga“ die angesehene Auszeichnung.
Neben dem Fotokorrespondenten von Sputnik wurden weitere drei russische Fotojournalisten mit World Press Photo 2017 ausgezeichnet, darunter die Trägerin des Grand Prix des Andrej-Stenin-Fotowettbewerbs 2015, Jelena Anossowa, die für das Projekt „Nicht auf demselben Weg“ in der Kategorie „Alltag“ ausgezeichnet wurde

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowka, Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen:
„Während eines Beschusses von ukrainischer Seite wurde in
Sajzewo ein ziviler Einwohner verletzt. Vor Ort befinden sich Ärzte. Einzelheiten werden noch geklärt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass gestern tagsüber in Sajzewo durch einen Treffer eines Brandgeschosses das Dach eines Wohnhauses teilweise abbrannte. Außerdem wurde das durch das Feuer ein Wirtschaftsgebäude vernichtet.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
41 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Insgesamt wurden 13 Ortschaften von den ukrainischen Einheiten beschossen“.
Geschossen wurde mit Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Unsere Aufklärung hat im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Staniza Luganskaja die Stationierung einer Mörsermannschaft, vermutlich zur Durchführung von provokativen Aktivitäten, sowie einen Schützenpanzer zur Deckung der Mannschaft entdeckt.
Außerdem wurde die Ankunft von zwei Panzerzügen – sechs Panzer aus dem Bestand eines Panzerbataillons der 14. Brigade – in Olchowaja beobachtet.
Die Soldaten der LVR reagieren nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte und halten das seit dem 1. April geltende „Regime der Ruhe“ genau ein.
In den Einheiten der Volksmiliz der LVR läuft die planmäßige militärische Ausbildung, die Soldaten befassen sich mit der Wartung von Waffen und Militärtechnik, vervollkommnen den Ausbildungsstand. Außerdem geht die Vorbereitung zur Parade am 9. Mai weiter.
Die Verteidigungsbehörde der Republik erhält weiter Informationen über Fälle der Lagerung von Munition auf dem zeitweise von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium.
Vor allem ist zu bemerken, dass sich alle Munitionslager in Verletzung aller Sicherheitsnormen in Ortschaften oder an deren Rand befinden. Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade werden für die Raketenartilleriewaffenlager in Swatowo, Nishneje und Lisitschansk zur Lagerung der Munition aufgegebene landwirtschaftliche Gebäude genutzt.
Diese Gebäude und die umliegenden Territorien entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen und dies kann zu einer weiteren Tragödie und weiteren Opfern unter der Zivilbevölkerung führen.

De.sputniknews.com: „Fake News“ für mehr Krieg statt Hilfe für Opfer– Experte kritisiert „Weißhelme“
Die sogenannten Weißen Helme in Syrien werden vor allem von westlichen Medien als Helden dargestellt, die angeblich Opfern des Krieges in dem Land helfen. Doch sie scheinen eher das Gegenteil zu tun: Sie wollen mehr Krieg durch eine Intervention der USA. Darauf macht der schwedische Konfliktforscher Jan Oberg im Sputnik-Gespräch aufmerksam.
Bei den „Weißhelmen“ handele es sich um eine Organisation, die humanitäre Rettungsaktionen in den von den sogenannten Rebellen besetzten Gebieten durchführten. Oberg bezeichnet diese Anti-Assad-Kräfte als „RIOTs“: „Ich nenne sie RIOTs – kurz für rebels/insurgents/opposition/terrorist (deutsch: Rebellen/Aufständische/Opposition/Terroristen) – weil sie von all diesen Gruppierungen kommen, welche in der syrischen Opposition vorhanden sind.“ Sie seien keine rein humanitäre Hilfsorganisation und würden „duale Zwecke“ verfolgen, so der Konflikt- und Friedensforscher. Er ist Mitbegründer und Direktor der schwedischen Organisation Transnational Foundation for Peace and Future Research (TFF).
Gegenüber Sputnik-Korrespondent Bolle Selke stellte er klar: „Die Weißen Helme waren nie der Syrische Zivilschutz (englisch: Syria Civil Defence – SCD). Den Namen haben sie gestohlen. Seit 1953 gibt es einen Syrischen Zivilschutz, welcher bei der Internationalen Zivilschutzorganisation (ICDO) registriert ist. Sie haben also den Namen gestohlen und das sollte jeden sehr skeptisch und neugierig stimmen. Warum sollte eine Organisation, die im Ausland ansässig ist, im Ausland trainiert und finanziert wird, sich selbst ‚Syrischer Zivilschutz‘ nennen?“
Die „Weißhelme“, benannt nach ihrer prägnanten Kopfbedeckung, seien durch Nato-Länder und Japan finanziert, erinnerte Oberg. „Sie stehen in Beziehung zu einer Marketing- und Public Relations Firma aus den USA namens Purpose. Purpose hat enge Beziehungen mit der Avaaz-Organisation, welche eine sehr aktive Kampagne für eine ‚No-Fly-Zone‘ in Syrien geführt hat.“ Eine solche Flugverbotszone werde aber „der Beginn eine großen Krieges sein“, warnte der Konfliktforscher, „genauso wie wir ihn im Irak – wo ich 2002 und 2003 war – und später in Libyen erleben konnten“. Neben einer möglichen Kriegseskalation sei es auch ein Schritt in Richtung der Besetzung Syriens.
Die vermeintliche Hilfsorganisation, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis, habe „eine unglaubliche Menge an Geld zur Verfügung“, um Videos und Bilder von sich selbst zu machen und um Kampagnen zu führen. „Das ist kein normales Verhalten für eine Rettungsorganisation“, hob Oberg im Interview hervor. Die Männer mit den weißen Helmen dienten zudem als Informanten für westliche Medien. „Wenn man sich ihre Filme und ihr Verhältnis zu beispielsweise Al-Nusra anschaut, fragt man sich schon, warum westliche Medien sich auf eine Gruppe verlassen, die eindeutig mehrere Identitäten hat, von denen einige ziemlich düster sind und die von einem britischen Söldner, James Le Mesurier, gegründet worden ist.“
Es sei ein neues Phänomen, dass eine Organisation im Namen von humanitärer Hilfe, „die nur sehr wenig eigentliche humanitäre Hilfe – falls überhaupt – leistet und dann als ein Meinungsbildner tätig ist“, als Quelle für die Medien diene. Die von den „Weißhelmen“ gelieferten Berichte und Geschichten dienten zudem einem politischen Zweck: „Nämlich – und das ist eindeutig niedergeschrieben – gegen die Vereinten Nationen, gegen Russland, gegen Assad, gegen den Iran und für einen vollständigen Krieg durch den Westen auf syrischem Boden.“ Oberg bezeichnete das als „sehr inkompatibel“ mit dem Aufgabenbereich von humanitären Hilfsorganisationen.
Obergs Analyse zu den „Weißhelmen“ online (in englischer Sprache):
http://blog.transnational.org/2016/11/tff-pressinfo-392-just-how-grey-are-the-white-helmets-and-their-backers/

Wpered.su: Am 22. April fand auf dem Zentralplatz in Donezk eine Kundgebung anlässlich des 147. Geburtstages W. I. Lenins statt
Am 22. April kamen zahlreiche Kommunisten, Sympathisanten und Parteilose auf den Zentralplatz, all diejenigen, die seit Beginn der Herausbildung der Donezker Volksrepublik mit ihren Handlungen in Idee und Praxis Lenin folgten. Dies berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
Vor Beginn der Kundgebung übergab der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow der Kommunistin Tatjana Serdetschnaja (Petrowskij-Bezirk) das Parteibuch und dem bekannten und bewährten Aktivisten Wladimir Terasow, der an diesem Tag 65 Jahre alt wurde, eine Gedenkmedaille „Zum Gedenken an den 130. Geburtstag J. W. Stalins“ für seine aktive Teilnahme an der Schaffung der Donezker Volksrepublik.
In seiner Rede auf der Kundgebung „Von Lenin lernen und eine sozialistische Gesellschaft aufbauen – das ist der Weg für die Donezker Volksrepublik“ sagte Boris Litwinow: Die Kommunisten der Republik zeigen und beweisen, dass die Ideen Lenins, die Ideen des Sozialismus, die Ideen der Gerechtigkeit lebendig sind und sich unaufhaltsam entwickeln werden.
Zum Abschluss seiner Rede lud der Erste Sekretär Boris Litwinow alle zu unserer großen Demonstration am 1. Mai ein und betonte, dass in unserer Einheit das Unterpfand der Realisierung der Leninschen Ideen zum Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft liegt, welche für die Donezker Volksrepublik die Garantie für Frieden, menschenwürdige Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Völkerfreundschaft und Vertrauen in die Zukunft ist.
Dann sprachen vor den Kundgebungsteilnehmern: Ninel Kosolapowa (Aktivistin der Gesellschaft DVR-Vietnam), Nikolai Besnos (Leitungsmitglied der Union sowjetischer Offiziere), Nikolai Skorik (Abgeordneter des Obersten Sowjets der DVR) und Oleg Bokow (ein junger Kommunist aus dem Leninskij-Bezierk).
In den Reden der Kundgebungsteilnehmer wurde mit Befriedigung betont, dass – im Gegensatz zur ukrainischen Praxis der Zerstörung der Denkmäler der sowjetischen Epoche – in den Städten und Ortschaften der Donezker Volksrepublik auf Initiative der Regierung Reparaturen an den Lenin-Denkmälern und Pflege der Grünflächen darum herum stattfinden.
Die historische Verbindung der Generationen unserer jungen Republik ist nicht nur eine leere Phrase.
Die Reden und Appelle der Teilnehmer riefen Zustimmung und Applaus der Anwesenden hervor.
Die Kundgebungsteilnehmer legten am Lenindenkmal Blumen nieder.

Nachmittags:

youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
41 Mal verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Am stärksten wurden von Seiten der ukrainischen Verbrecher
Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka und das Territorium des ehemaligen Flughafens von Donezk beschossen. Auf diese Territorien wurden von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte 92 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers, sechs Panzergeschosse und 586 Granatgeschosse mit automatischen und Handgranatwerfern abgeschossen.
15 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade auf das Territorium von
Dokutschajewsk und den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen, außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen, es wurden neun Häuser beschädigt.
Sajzewo wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen von den Positionen der Verbrecher der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus beschossen, ein Wohnhaus wurde beschädigt und ein ziviler Einwohner, Alexandr Schtscherbin, wurde verletzt.
Außerdem hat der Gegner aktiv mit Schusswaffen die Gebiete
von Leninskoje, Sachanka und Kominternowo beschossen.
Eines der
Hauptprobleme der ukrainischen Armee ist neben dem moralischen Verfall und dem niedrigen Niveau der Kontrolle über das Personal die Korruption, die auf allen Ebenen der militärischen Führung weit verbreitet ist.
Und wenn sie auf Bataillonsebene oder höher gesetzlich gedeckt ist – der Kommandeur erhält 5% der durch die Strafzahlungen gesparten Mittel für die Soldzahlungen, so belegen die Kommandeure auf der Ebene „Zug – Kompanie“ ihre Untergebenen mit einer Abgabe, wenn diese nicht unter die Strafzahlungen fallen wollen.
Dies wurde mehrfach vom leitenden Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios gegenüber ukrainischen Medien festgestellt, aber das Problem wurde noch nicht gelöst.
Die militärische Führung versucht, diese Verbrechen auf eigenartige Weise zu bekämpfen – indem sie Kurse zur Erhöhung der Ordnung und zur Senkung des Korruptionsrisikos unter Führung dafür speziell eingeladener Stars durchführt – wie es beispielsweise am 19. April in Charkow mit Philip Jones, dem britischer Berater beim Verteidigungsminister der Ukraine, war. Aber das Problem ist noch ungelöst.
Im Allgemeinen ist in der ukrainische Armee alles wie gewöhnlich, denn anstatt wirklichen Handelns gilt: gemütlich sitzenbleiben, ein wenig schwatzen und auseinandergehen.
Und das Problem der Korruption wird nur stärker werden, solange die Wirtschaft der Ukraine auf dem Entwicklungsstand eines mittelalterlichen Staates ist.

De.sputniknews.com: Litauen verletzt weißrussischen Luftraum – Minsk richtet Protestnote an Vilnius
Das weißrussische Außenministerium hat gegenüber Litauen Protest wegen der Verletzung des weißrussischen Luftraums durch ein litauisches Flugzeug erhoben. Wie die Behörde auf ihrer Webseite mitteilte, wurde dem litauischen Botschafter in Minsk eine Protestnote überreicht.
Nach Angaben des Außenamts war der Vorfall am 19. April erfolgt. Das Flugzeug sei bis zu acht Kilometer weit ins weißrussische Territorium eingedrungen. Dann habe die Maschine kehrt gemacht und den Luftraum des Landes verlassen, hieß es. Laut dem Außenministerium wurde der Flug der Maschine über Weißrussland von dessen Luftabwehrmitteln kontrolliert.
Laut der Protestnote erwartet das Außenministerium eine Erläuterung zu dem Vorfall.
Im Dezember 2016 war dem weißrussischen Botschafter in Litauen, Alexander Korol, im litauischen Außenministerium eine Protestnote im Zusammenhang mit einer Panne in einem im Bau befindlichen weißrussischen Atomkraftwerk überreicht worden.

De.sputniknews.com: OSZE-Wagen an der Trennlinie im Donbass auf Mine gefahren
Ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist am Sonntag ums Leben gekommen, als deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war. Das teilte die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk mit.
Bei dem Unfall wurde ein weiteres Mitglied der OSZE-Beobachtungsmission verletzt. OSZE-Chef und Österreichs Außenminister Sebastan Kurz bestätigte den Tod eines Mitarbeiters in der Ostukraine.
Die Lugansker Behörden hatten die Beobachter zuvor mehrmals auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.

Gefunden auf der Facebook-Seite von Mark Bartalmai: OSZE fährt auf Antipanzermine – Toter bei der OSZE-Mission in der Ukraine
Bei Slawyanoserbsk/Sokolniki an der Donbass-Front ist ein Fahrzeug der OSZE auf eine Antipanzermine gefahren. Die Explosion tötete einen OSZE-Mitarbeiter und verletzte einen weiteren schwer. Nach ersten Erkenntnissen hatten zwei Fahrzeuge trotz wiederholter Warnungen vor Provokationen durch die ukrainische Seite die sichere Route verlassen. Der befahrene Bereich ist zudem nicht durch das Mandat der SMM der OSZE gedeckt. Das erste Fahrzeug fuhr auf den Sprengsatz auf.

Lug-info.com: „Am 23. April 2017 in der ersten Tageshälfte geriet im Dorf Prischib im Slawjanoserbskij Bezirk auf einer Dorfstraße ein Fahrzeug der OSZE auf eine Mine. Ein Mensch starb, drei wurden verletzt. Insgesamt fuhren zwei Fahrzeuge, das zweite wurde nicht beschädigt“, teilte das Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Nach offizieller Version des MfS der LVR war eine vorbereitete ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe tätig.
„Zuvor wurde im MfS mehrfach auf mögliche Diversions- und Terrorakte hingewiesen. Nach Angaben des Ministeriums ist im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Swdejewka eine Diversions- und Erkundungsgruppe eingetroffen, um Diversionsaktivitäten durchzuführen“, teilte das Ministerium mit.

De.sputniknews.com: Terror-Hochburg zerschlagen: Syrische Armee verzeichnet großen Erfolg bei Hama
Die syrischen Regierungstruppen haben mit Unterstützung ihrer Verbündeten die Terroristen aus Halfaya im Norden der Provinz Hama vertrieben. Der Ort galt bislang als die größte Hochburg der Terrororganisation al-Nusra-Front in diesem Teil Syriens. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur RIA Novosti am Sonntag aus unterrichteter Quelle vor Ort.
„Die syrische Armee hat heute die Terroristen aus den Orten Halfaya, Az-Zuvar, Zalin und Bteish im Norden der Provinz Hama vertrieben“, hieß es.
Die syrischen Regierungstruppen, so die Agentur weiter, bewegen sich in Richtung der Grenzen der Provinzen Latakia und Idlib und zwingen dabei terroristische Gruppierungen massenweise zum Rückzug.
Des Weiteren sollen die Pioniertruppen der syrischen Armee bereits mit dem Minenräumen auf den befreiten Territorien begonnen haben.

Lug-info.com: Stellungnahme des Vertreters der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik
„Die Detonation des Fahrzeugs der OSZE-Mission ist ein präzedenzloser Schritt von Seiten bewaffneter Formationen Kiews, die zynisch die Immunität der internationalen Beobachter
missachten und die Normen des Internationalen Rechts mit Füßen treten. Diese Provokation kann ohne weiteres zu einer neuen Runde eines militärischen Konflikts führen, wo es dann keine international anerkannten Autoritäten mehr gibt.“
„Diese Provokation passt genau in das alte Bestreben Kiews, eine bewaffnete internationale Mission in den Konflikt zu bringen, wogegen die Vertreter der LVR und der DVR eindeutig
auftreten. Nachdem die Unterstützung für diese Initiative am Verhandlungstisch fehlte, ist Kiew zu Provokationen übergegangen“.
„Die Vertreter der Volksrepubliken treten lange und folgerichtig für eine Regulierung des Konflikts durch einen direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass ein und für die Unzulässigkeit des Erscheinens einer „dritten bewaffneten Konfliktseite“.“

Lug-info.com: „In unmittelbarer Nähe des Ortes der Tragödie sind Detonationen von Geschossen zu hören. Davon gab es bereits Dutzende. Auf diese Weise behindert die ukrainische Seite die Durchführung der Ermittlungen. Am Ort des Geschehens arbeitet derzeit eine operative Ermittlungsgruppe aus Generalstaatsanwaltschaft der LVR, Staatssicherheitsministerium und Innenministerium der LVR“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.

De.sputniknews.com: UN-Generalsekretär schätzt Perspektiven für Kriegsende in Syrien ein
Der UN-Generalsekretär António Guterres sieht laut der Agentur Bloomberg kein nahes Ende der Syrien-Krise und verweist erneut auf die Notwendigkeit einer baldigen politischen Regelung des Konflikts in der Region.
Die Syrien-Krise, die die Sicherheit auf der ganzen Welt gefährde, nehme kein baldiges Ende, sagte der UN-Generalsekretär in einem Interview, das er der Agentur im Gebäude des Internationalen Währungsfonds gewährte.
„Wir sind sehr weit vom Ende entfernt“, so Guterres.
Ihm zufolge sind eine politische Regelung des Konflikts und die Einstellung des Bürgerkrieges erforderlich, der Instabilität schaffe und die Risiken einer terroristischen Bedrohung verstärke.
„Das bedroht unser aller Leben, absolut überall“, betonte Guterres.
In der letzten Zeit sei eine Eskalation des bewaffneten Konflikts in Syrien zu beobachten, insbesondere nach der Anfang April in der syrischen Provinz Idlib fixierten Chemiewaffenattacke. Laut den von den türkischen Behörden an Opfern vorgenommenen Obduktionen soll dabei das Nervengas Sarin zum Einsatz gekommen sein. Medienberichten zufolge sollen dabei etwa einhundert Menschen ums Leben gekommen sein und weitere 500 Vergiftungen erlitten haben.
Die USA, die westlichen Länder, Saudi-Arabien, Israel und die Türkei machten die Regierungsarmee von Baschar al-Assad für diesen Angriff verantwortlich. Damaskus hat diese Beschuldigungen indes entschieden zurückgewiesen.
Mehrere Tage später, am 7. April, unternahmen Kriegsschiffe der USA aus dem Mittelmeer auf Befehl des US-Präsidenten Donald Trump einen Raketenangriff gegen den syrischen Militärflugplatz Schairat, von dem angeblich die syrischen Flugzeuge mit Chemiewaffen gestartet sein sollen. Aus Moskau hieß es daraufhin, dieser Angriff sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, da keinerlei Beweise für die gegen Assad vorgebrachten Beschuldigungen vorliegen würden und eine eingehende Untersuchung gestartet werden müsse.
Frankreich, Großbritannien und die USA brachten im Zusammenhang mit dem vermutlichen Giftgasangriff einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat ein, in dem sie zu einer internationalen Untersuchung aufriefen, die Vorlage der Flugpläne der syrischen Luftwaffen und der Gesprächsaufzeichnungen mit den im Einsatz befindlichen Flugzeugbesatzungen verlangten. Russland machte von seinem Vetorecht Gebrauch und blockierte die Verabschiedung dieser Resolution.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von dieser genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.
Chemiewaffen in Syrien
Die Produktion von Giftstoffen in Syrien soll laut den Angaben von Nichtregierungsorganisationen und dem US-Geheimdienst CIA in den 1970er und 1980er Jahren unter Beteiligung französischer Organisationen und Fachleute eingeleitet worden sein.
Die Vernichtung der Chemiewaffen Syriens war beschlossen worden, nachdem am 16. September 2013 UN-Experten einen Bericht über den Chemiewaffeneinsatz am 21. August in Guta bei Damaskus veröffentlichten.
Am 28. September war dann einstimmig die Resolution 2118 des UN-Sicherheitsrates über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen verabschiedet worden.
Am 14. Oktober 2013 schloss sich Syrien der Konvention über das Verbot von Chemiewaffen an, die deren Produktion, Lagerung und Einsatz untersagt. Und danach begann unter Kontrolle von UN-Experten und Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) die Liquidierung der syrischen Chemiewaffen.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
Im Dezember 2016 übergaben die syrischen Behörden der OPCW Beweise über den Einsatz von Chemiewaffen durch die Kämpfer. Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.

Lug-info.com: „Die OSZE-Mission kann bestätigen, dass eine Patrouille aus Mitarbeitern in zwei gepanzerten Fahrzeugen in einen ernsthaften Zwischenfall gerieten. Die Patrouille fuhr im Gebiet von Prischib. In der Folge des Vorfalls starb ein Mitarbeiter, drei kamen zur weiteren Untersuchung ins Krankenhaus“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung der OSZE-Mission auf den Internetseiten der Mission.

Lug-info.com: „Vor Ort arbeiten Ermittlungsgruppen der militärischen Ministerien und Behörden und Mitarbeiter der OSZE. Alle Beweisstücke der Diversion werden in der nächsten Zeit zur Expertise übergeben“, teilte die Volksmiliz der LVR mit:

De.sputniknews.com: US-Flottenverband übt vor koreanischer Küste
Ein US-Flottenverband mit dem Flugzeugträger USS „Carl Vinson“ als Flaggschiff an der Spitze hat mit Übungen unweit der koreanischen Küste begonnen. An dem Manöver nehmen auch Schiffe der japanischen Marine teil, wie die japanische Zeitung „Yomiuri Shimbun“ am Sonntag berichtete.
„Die Übung hat zum Ziel, Nordkorea angesichts andauernder Erprobungen ballistischer Raketen durch Pjöngjang unter Druck zu setzen. Zudem werden amerikanische und japanische Matrosen ihr Zusammenwirken auf hoher See trainieren.“
Dem Blatt zufolge nehmen an dem Manöver, das bis zu fünf Tagen dauern wird, die japanischen Zerstörer „Ashigara“ und „Samidare“ teil.
Die USA hatten am 9. April einen Flottenverband zur koreanischen Küste geschickt. Pjöngjang bezeichnete den Vorstoß als eine Provokation und versprach eine „harte Antwort“.
Am 14. April wurde bekanntgegeben, dass die USA einen Präventivschlag gegen Nordkorea erwägen, sollte Pjöngjang von seinen nuklearen Experimenten nicht absehen. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge setzt das Weiße Haus aber vor allem auf diplomatische Methoden zur Beilegung des Streits.

Armiyadnr.su: Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin.
Heute, am 23. April 2017, ist bei der Fahrt von zwei Fahrzeugen der OSZE-Mission auf der Strecke Slawjanoserbsk – Sokolniki im Gebiet von Prischib eines der Fahrzeugs der
Beobachter auf eine Antipanzermine geraten, in der Folge starb ein Vertreter der Mission, einer weiterer wurde verletzt.
Wir haben gegenüber den internationalen Beobachtern mehrfach die Möglichkeit von Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, Aktivitäten von Diversions- und
Erkundungsgruppen in der Nähe der Kontaktlinie dargelegt. Im Januar dieses Jahres wurde bereits ein Fahrzeug des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination provokativ von einer Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte mit Antipanzergeschützen beschossen, damals wurde durch einen glücklichen Zufall niemand verletzt.
Wir haben auch mehrfach die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die Einhaltung der notwendigen Maßnahmen zur Sicherheit beim Monitoring von Fahrstrecken gelenkt. Es ist bekannt, dass das genannte Fahrzeug von der Hauptstrecke abwich und auf einer zweitrangigen Straße fuhr, was durch das Mandat der Beobachtermission untersagt ist.
Wir hoffen, dass die Vertreter der OSZE-Mission, des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und anderer internationaler Organisationen eine reale Bewertung des Geschehens abgeben werden.

De.sputniknews.com: Der jordanische Informationsminister Mohammed al-Momani hat die Aussage des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dementiert, wonach Jordanien in Absprache mit den USA eine Truppenentsendung in den Süden Syriens plane. Dies berichtet die jordanische Nachrichtenagentur Petra am Sonntag.
„Es ist bedauerlich, dass der Präsident Syriens über die Position Jordaniens spricht, dabei aber den Großteil seines Landes nicht kontrolliert“, so der Minister.
Die Position Jordaniens bleibe dabei unverändert: Das Land trete für die territoriale Integrität Syriens, eine politische Regelung der Krise sowie für den Kampf gegen Terrororganisationen in der Region auf, betonte al-Momani ferner.
Zuvor hatte der syrische Präsident in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik gesagt, ihm lägen Pläne Jordaniens vor, seine Truppen in Absprache mit Washington in den Süden Syriens zu verlegen.

Av-zakharchenko.su: Kommentar des Oberhaupts der DVR bezüglich des Vorfalls mit der OSZE-Mission
Ich will der Familie, Verwandten und Freunde des getöteten Mitarbeiters der OSZE-Mission mein Beileid ausdrücken und den Verletzten eine möglichst schnelle Genesung wünschen. Wir haben immer davon gesprochen, dass die Sicherheit der Mitarbeiter der Mission eine
unserer Prioritäten ist. Aber wir sind nicht in der Lage, alle aggressiven Handlungen der ukrainischen Seite zu unterbinden.
Ich habe mehrfach davon gesprochen, dass Kiew seit der Niederlage in der ersten militärischen Kampagne sich mit allen Kräften bemüht hat, eine dritte Kraft in unseren Konflikt hineinzuziehen, das heißt Ausländer. Seien es Friedenstruppen oder internationale Polizeikräfte. Das Hereinziehen einer dritten Kraft in den Konflikt war für Kiew nicht nötig,
um den Konflikt zu stoppen, sondern um die Möglichkeit zu haben, auf internationaler Ebene Provokationen durchzuführen. Vom allerersten Anfang an hat Kiew die Variante von Terrorakten in Bezug auf Ausländer auf unserem Territorium oder in der Zone der Abgrenzungslinie in Betracht gezogen.
Es ist nicht gelungen, eine dritte Kraft hineinzuziehen, und jetzt hat Kiew einen Schlag gegen
Ausländer aus der OSZE-Mission vorgenommen. Leider ist der ukrainischen Seite die Provokation gelungen. Die Tatsache, dass es sich tatsächlich um eine Provokation von Seiten Kiews handelt, wird durch den Beschuss bestätigt, den die ukrainische Seite auf den Ort der Detonation des OSZE-Fahrzeugs durchführt. Wie im Fall des Abschusses der Boeing durch die ukrainische Seite bemüht sich Kiew mit Hilfe von Beschüsse den Ort seines Verbrechens unzugänglich zu machen.
Aber ich bin überzeugt, dass unsere Lugansker Kollegen mit Unterstützung der OSZE-Mission trotz des Widerstands von ukrainischer Seite eine objektive Untersuchung durchführen werden und der ganzen Welt zeigen werden, dass Kiew am Tode des OSZE-Mitarbeiters schuld ist.
Von meiner Seite kann ich hinzufügen, dass es für uns unter keinen Umständen günstig ist, der OSZE-Mission Schaden zuzufügen, die, wenn auch wenig, die Aggression Kiews gegen den Donbass zurückhält.
Wir sind bereit, zusätzliche Maßnahmen zur Garantie der Sicherheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission zu ergreifen und hoffen, dass die internationale Gemeinschaft im Ganzen und die „normannische Vier“ im besonderen Druck auf Kiew ausübt und es zwingt, die Provokationen sowohl gegen die OSZE-Mission als auch gegen den Donbass zu beenden.

De.sputniknews.com: Tote nach Beschuss syrischer Stellungen durch Israel – Medien
Beim Beschuss eines Stützpunktes der regierungstreuen Bürgermiliz „Nationale Verteidigungskräfte“ („National Defence Forces“, NDF) durch die israelische Armee sind im Süden Syriens am Sonntag drei syrische Militärangehörige ums Leben gekommen. Das meldete die Agentur Reuters unter Verweis auf die NDF und Menschenrechtler.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London ist unbekannt, ob die syrischen Positionen in Quneitra von der Artillerie oder von Flugzeugen aus angegriffen worden sei.
Die israelische Armee habe den Vorfall nicht kommentieren wollen.
Mit dem Beschuss von Positionen der Regierungstruppen in Syrien soll Israel auf einen Beschuss der Golanhöhen von syrischem Territorium her reagiert haben. Wie Israel angab, seien drei Minenwerfer-Geschosse auf israelisches Territorium abgefeuert worden. Bei dem Beschuss soll laut der israelischen Seite niemand verletzt worden sein, doch „das syrische Regime trägt die Verantwortung für alles, was auf seinem Territorium vor sich geht“.
Wie die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA zuvor gemeldet hatte, sind die Regierungstruppen von Kampfjets der israelischen Luftwaffe beschossen worden.
Es handelte sich nicht um den ersten solchen Vorfall. Israel beschoss bereits Ende März syrische Stellungen auf den Golanhöhen, womit es einen Beschuss seiner Soldaten auf den Golanhöhen erwiderte.

De.sputniknews.com: Merkel bestätigt: Deutsche OSZE-Beobachterin durch Mine verletzt
Das Presseamt der Bundesregierung hat bestätigt, dass bei dem Minen-Unfall am Sonntag im Donbass auch eine deutsche OSZE-Beobachterin verletzt wurde.
„Die Nachricht vom Tod eines Mitarbeiters der Special Monitoring Mission der OSZE in der Ostukraine erfüllt mich mit Trauer und Entsetzen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und allen Mitarbeitern der OSZE, die in der Konfliktregion ihren Dienst im Auftrag der internationalen Gemeinschaft versehen. Den verletzten Mitarbeitern der OSZE, darunter eine Deutsche, wünschen wir schnelle und vollständige Genesung“, zitiert das Presseamt Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Zuvor war berichtet worden, dass ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Sonntag ums Leben gekommen war, indem deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war.
Laut Medienberichten handelt es sich bei dem Getöteten um einen US-Amerikaner.

Dnr-news.com: Ein Video vom Ort der Explosion des OSZE-Fahrzeugs aufgetaucht
Die Volksmiliz der LVR veröffentlichte ein Video vom Ort der heutigen Sprengung des OSZE-Fahrzeugs, in deren Folge ein Beobachter starb ein Bürger Großbritanniens, und ein anderer verletzt wurde.
Ausgehend von den Aufnahmen hatte die Explosion eine solche Wucht, dass der Geländewagen der Beobachtermission buchstäblich in Stücke gerissen. Neben dem Fahrzeug liegt der verbrannte Körper des getöteten OSZE-Mitarbeiters.

Rusvesna.su: Poroschenko und Klimkin kommentierten die Sprengung des OSZE-Fahrzeugs
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und der Außenminister Pawel Klimkin Kommentierten die Explosion des Autos der OSZE in der LVR.
„Die ukrainische Seite verurteilt alle Formen der permanenten Behinderung der Arbeit der OSZE-Beobachtermission durch die Rebellen. Die Sicherheit und Handlungsfreiheit der Mission muss garantiert sein“, erklärte Poroschenko und ergänzte, dass „dieses Verbrechen aufgeklärt und die Schuldigen bestraft“ werden müssen.
Poroschenko sagte, dass er den Außenminister angewiesen habe, in ständiger Abstimmung mit der OSZE zu bleiben.
Poroschenko, der nicht wissen konnte, dass die verletzten Mitarbeiter der OSZE in ein Krankenhaus der Hauptstadt der LVR gebracht worden waren, ließ sich zu folgender Erklärung hinreißen: Ich gab entsprechende Anweisungen: Die ukrainische Ärzte sind bei Bedarf bereit, die notwendige Hilfe zu leisten.“
Klimkin schrieb auf Twitter, dass dieser Vorfall gründlich untersucht werden muss.
Man bedenke, dass weder Klimkin noch Poroschenko irgendwie auf die Meldungen über getötete oder verletzte Zivilisten in der DVR und LVR reagieren, die, wenn man Kiew glaubt, ja ukrainisches Territorium sind.

Abends:

Dnr-news.com: In Kiew wurde der Name des bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs Getöteten bekanntgegeben
Der Abgeordnete der Obersten Rada Anton Geraschtschenko erklärte, dass bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs bei Lugansk ein Bürger Großbritanniens umgekommen und eine Staatsbürgerin der BRD verletzt worden sei.
„Im Ergebnis der Detonation einer Mine auf dem okkupierten Territorium der Ukraine im Lugansker Oblast starb der Mitarbeiter der OSZE-Mission aus Großbritannien
Joseph Stone. Ebenfalls im Ergebnis der Explosion erhielt die deutsche Staatsbürgerin Eva Gmelin Quetschungen“, schrieb Geraschtschenko auf Facebook.
Nach seinen Worten verfing sich eines der beiden Fahrzeuge der OSZE-Mission mit dem Rad am Straßenrand, dann gab es eine Explosion.

Lug-info.com: „Die bei der Detonation verletzten OSZE-Mitarbeiter erlitten Verletzungen mittleren Grades, ihr Zustand ist stabil“, teilte das Gesundheitsministerium der LVR mit.

De.sputniknews.com: US-Kongressmitglieder fordern Klarheit über Trumps Syrien-Strategie
Die demokratischen US-Kongressmitglieder haben Präsident Donald Trump in einem Schreiben gebeten, seine Strategie gegenüber Syrien zu erläutern, wie die TV-Anstalt RT mitteilt.
Laut den Verfassern des Briefes, Ruben Gallego, Mitglied des Rüstungsausschusses des Repräsentantenhauses, und Brendan Boyle, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, hatten die Mitglieder der Trump-Administration widersprüchliche Meinungen zur Situation in Syrien geäußert, was auf das Fehlen eines einheitlichen Kurses hindeuten könne.
„Im Hinblick auf eine zunehmende Einschaltung der USA in den Syrien-Konflikt bitten wir, den fundamentalen Aspekt der US-Strategie in Syrien zu klären. Wird Ihre Administration auch künftig um eine Entmachtung von Präsident (Baschar) Assad aktiv hinarbeiten?“, heißt es in dem Schreiben.
Die Verfasser sind außerdem der Meinung, dass der Kongress die Frage der Zweckmäßigkeit weiterer Militäroperationen der USA in Syrien zur Diskussion vorlegen müsse.
Die amerikanische Botschafterin bei der Uno, Nikki Hailey, hatte Ende März erklärt, ein Rückzug Assads vom Präsidentenamt sei für Washington nicht vorrangig. Doch einige Tage später bezeichnete sie eine politische Regelung in Syrien unter Assad als unmöglich.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Parlamentsoberhauses, Konstantin Kossatschow, bezeichnete die Erklärung Haleys als Sabotage der Bemühungen um den Start von Verhandlungen zwischen den syrischen Behörden und der syrischen Opposition.

Standard

Presseschau vom 22.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

De.sputniknews.com: Moskau und Minsk wollen billigen Strom anbieten – Europa unzufrieden
Das vom litauischen Parlament verabschiedete Gesetz über die Einschränkung des Stromimports aus Weißrussland ist ein wichtiger Schritt gegen Pläne Russlands und Weißrusslands, Europa billigen Strom anzubieten. Das erklärte die Grünen-Politikerin Rebecca Harms nach Angaben des litauischen Internetportals delfi.lv.
„Die vom Sejm am Vortag getroffene Entscheidung, die Beziehungen zu Weißrussland und Russland abzubrechen, stellt eine überaus wichtige ökonomische Maßnahme gegen Pläne Moskaus und Minsks dar, die in gefährlichen Atomkraftwerken erzeugten billigen Strom verkaufen wollen.“ Harms zufolge wird man auch in Brüssel auf diesen Beschluss aufmerksam.
Dabei fügte sie hinzu, der Beschluss sei etwas spät gefasst worden, sei aber „überaus wichtig und gerecht“, weil er sich mit Problemen des weißrussischen Atomkraftwerks Ostrowez auseinandersetzt.
Am Vortag hatte das litauische Parlament ein Gesetz zum Schutz des nationalen Marktes vor Strom angenommen, der in gefährlichen Atomkraftwerken in dritten Ländern erzeugt wird. Im Dokument wird das AKW Ostrowez nicht erwähnt, aber wohl gemeint.
Litauen versucht nach Kräften, andere Länder davon zu überzeugen, dass das AKW Ostrowez gefährlich ist. Die Versuche scheitern aber. Bereits im April 2016 wurde das Kraftwerk vom Chef der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Yukiya Amano, hoch geschätzt. Litauen versuchte sogar, Amanos Meinung anzuzweifeln.

Wpered.su: Die Ehrenbürgerin von Makejewka Larissa Simonowa feierte ihren 80. Geburtstag
Am 20. April wurde ein wunderbarer Mensch 80 Jahre alt – eine ehrliche, authentische und bezaubernde Frau – Larissa Stepanowna Simonowa. An diesem Tag bekam sie viele Gäste und Anrufe. Auch die Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR hatten die Jubilarin an diesem Tage nicht vergessen.
An diesem Tag kamen zum Gratulieren mit Blumen, Süßigkeiten und Glückwunschbriefen der 1. Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol von Makejewka, Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR, ehemalige Häftlinge der Konzentrationslager.
Den Glückwünschen schlossen sich die Veteranen der pädagogischen Arbeit der Schulen Nr.90 und 59 an sowie die Stadtbezirksorganisation der Gewerkschaft für Bildung und Wissenschaft. Auch die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei DKP haben gratuliert.
Larissa Stepanowna Simonowa ist ein ehemaliger Häftling des KZ Auschwitz, eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, Trägerin des Verdienstordens und Ehrenbürgerin der Stadt Makejewka.
Seit 1988 beschäftigt sich Larissa Simonowa mit gesellschaftlicher Arbeit (ehrenamtliche Tätigkeit – Anm. d. Übers.). Sie half bei der Gründung der Organisation minderjähriger Häftlinge der Konzentrationslager und hat in Jahr 1989 die Makejewker Stadtorganisation der Häftlinge – Opfer des Naziregimes gegründet, die erste in der ganzen Ukraine. Die Organisation zählte 5216 Mitglieder, doch im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen im Donbass reduzierte sich die Anzahl erheblich auf einige hundert. Im Jahr 2005 wurde auf Initiative von Larissa Simonowa in Makejewka und durch Spenden der Einwohner der Stadt finanziert das weltweit einzige Denkmal für die Kinder, die wie im Makejewker Kinderheim „Obhut“ zum Blutspenden (für Soldaten der Wehrmacht – Anm. d. Übers.) gezwungen worden waren.
Man kann sich kaum vorstellen, wie viele schwierige Situationen Larissa in ihrem Leben durchgemacht hat, aber ungeachtet ihres hohen Alters leistet sie gesellschaftliche Arbeit auch in der Erziehungsarbeit der heranwachsenden Generation, leitet die gemeinsame Recherchearbeit mit den Komsomolzen und Pionieren von Makejewka.
Die Sekretärin der regionalen Selbstverwaltung „Sewernyj“
Emma Karapetowa

De.sputniknews.com: Zum Schutz vor US-Angriffen: Syrien will um russische Buk-Raketen ersuchen
Syrien wird sich möglicherweise laut dem russischen Außenpolitiker Wladimir Dschabarow mit der Bitte an Russland wenden, Raketenabwehrkomplexe Buk und Tor für den Schutz vor US-Raketenangriffen zu erwerben.
Wie Dschabarow, erster Vizechef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (Oberhaus), am Freitag gegenüber Ria Novosti sagte, benötigt Syrien Luftabwehrmittel, um US-Marschflugkörper abfangen zu können, darunter auch in niedrigen Höhen.
Damaskus sei berechtigt, auf Aggression zu antworten und sein eigenes Territorium zu schützen.
Dschabarow schloss auch nicht aus, dass Syrien auch an der Lieferung anderer Waffen interessiert sei. Ihm zufolge ist der Waffenverkauf die übliche internationale Praxis.
Wie er erläuterte, hat Russland in Syrien Flugabwehrraketensysteme vom Typ S-400 stationiert, die aber nur russische Infrastrukturobjekte schützen.
Zuvor hatte der syrische Staatschef Baschar al-Assad in einem Sputnik-Gespräch gesagt, dass die Terroristen mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet hätten. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können. Ihm zufolge wird der Wiederaufbau des ganzen Flugabwehrsystems viel Zeit in Anspruch nehmen.
Das Raketensystem Buk-M2 kann sechs bis 24 Luftziele (Hubschrauber, Raketen sowie taktische Luftwaffe) gleichzeitig treffen. Der Komplex hat eine Reichweite von 45 Kilometern und kann eine Maximalhöhe von 25 Kilometern erreichen.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die syrische Regierung hat laut Präsident Baschar al-Assad mit dem Abschluss von Verträgen mit russischen Öl- und Gasunternehmen begonnen.
Wie Assad am Freitag in einem Sputnik-Gespräch sagte, ist der syrische Markt zurzeit für russische Unternehmen frei, damit sie eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau Syriens spielen und in dessen Wirtschaft investieren können…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von
Frunse, Kalinowo und Sokolniki.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 39 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 13 Ortschaften der Republik beschossen“.
Nach Angaben des Kommandos schoss der Gegner mit Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen. Informationen über Verletzte und Beschädigungen werden noch ermittelt.

De.sputniknews.com: Giftgasangriff in Idlib: Lässt Washington die OPCW jetzt doch ermitteln?
US-Außenminister Rex Tillerson hat seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Telefon versichert, dass er die existierenden Ermittlungsmechanismen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auch in Bezug auf die Giftgasattacke im syrischen Idlib vom 4. April unterstütze.
„Die Außenminister der USA und Russlands haben auch die OPCW-Ermittlung des C-Waffenangriffs vom 4. April erörtert. Der US-Außenminister betonte, dass er die existierenden Mechanismen für OPCW-Ermittlungen unterstütze“, hieß es aus dem US-Außenministerium.
Laut dem russischen Außenministerium äußerte Lawrow bei dem Telefongespräch mit Tillerson sein Bedauern, dass sich die USA bei der OPCW-Sitzung gegen Russlands Initiative für eine Ermittlung zu dem Giftgasangriff im syrischen Idlib ausgesprochen hatten.
„Die Gesprächspartner haben sich darauf geeinigt, die Möglichkeit der Organisation einer objektiven Ermittlung des betroffenen Vorfalls unter der Schirmherrschaft der OPCW noch einmal zu prüfen“, verlautete es aus dem russischen Außenamt dazu.
Zuvor hatte Lawrow erklärt, das Blockieren der russischen Initiative ziele auf einen Regimewechsel in Syrien.

Dan-news.info: Die Donezker Filterstation (Wasserwerke) hat aufgrund von Beschuss wieder keine Stromversorgung, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
„Heute um 9:40 Uhr hat die Donezker Filterstation wieder ihren Betrieb eingestellt. Es ist bekannt, dass in der Umgebung der Station Stromleitungen beschädigt wurden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass Stromleitungen vermutlich gestern Abend durch Beschuss beschädigt wurden.
Wir merken an, dass die DFS das letzte Mal am 29. März wegen des Beschusses durch ukrainische Einheiten ohne Stromversorgung war und ihren Betrieb eingestellt hat. Erst nach einer Woche, am 5. April, wurde die Station wieder in Betrieb genommen.

De.sputniknews.com: UN-Kommission: Syrien für Idlib-Giftgasattacke nicht verantwortlich?
Die unabhängige UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien hat laut ihrem Chef Paulo Sergio Pinheiro bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden.
„Wir haben keinen Zusammenhang zwischen den Luftangriffen und der Zerstreuung (des Gases – Anm. d. Red.) gefunden“, sagte Pinheiro gegenüber Journalisten im Anschluss an die internen Besprechungen im UN-Sicherheitsrates zur Situation in Syrien. „Es gibt mehrere Versionen, wir sind jedoch noch zu keinem Ergebnis gekommen.“
Die Kommission konnte auch nicht herausfinden, wessen Flugzeuge die Angriffe letztlich konkret geflogen hätten. Bislang konnte nur festgestellt werden, dass die Luftattacken überhaupt stattfanden, so Pinheiro.
Unter Berufung auf den OPCW-Bericht sagte der Kommissionsleiter außerdem, dass die ersten Luftangriffe auf Chan Scheichun am 4. April um etwa 7 Uhr Ortszeit versetzt wurden. „Dies fiel zeitlich mit dem Ausstoß von einem Sarin-ähnlichen Chemiestoff zusammen, wie gestern die OPCW bestätigte. Die zweite Attacke auf den gleichen Ort erfolgte zwischen 11 Uhr und 12 Uhr. Angegriffen wurde eine Gesundheitseinrichtung, wo die Opfer der Chemieattacke behandelt wurden“, so Pinheiro.
„Die Kommission ermittelt zu allen Umständen weiter und prüft (die Aktivitäten von – Anm. d. Red.) Terroristen im Zusammenhang mit dem Ausstoß dieses nervenschädigenden Stoffes sowie alle anderen Vorfälle in Chan Scheichun an jenem Tag“, so der Kommissionsleiter abschließend.
Wie ein Mitglied der Kommission gegenüber Journalisten mitteilte, wird auch Russlands Version überprüft, wonach das C-Waffenlager von Terroristen angegriffen worden sei.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Geld gibt’s vielleicht im Grab: IWF will Ukrainern die Renten streichen
Um weiter Geld vom Internationalen Währungsfond (IWF) zu bekommen, muss Kiew das Rentenalter in der Ukraine weiter erhöhen, wie Poul Thomson, der Direktor des europäischen Fond-Departments sagte.
Demnach soll zudem die Einführung des Rentenalters ein notwendiges Instrument für Kürzung des Defizits des ukrainischen Rentenfonds sein.
Durch zusätzliche Reformen im Rentensystem soll, so Thomson, das Minus in der ukrainischen Rentenkasse gemindert werden. Das Defizit des Rentenfonds der Ukraine sei gegenwärtig das zweitgrößte in der Welt im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes.
Der IWF zwingt die ukrainische Regierung, das Rentenalter für Männer stufenweise auf 65 Jahre zu erhöhen. Da aber die Lebenserwartung bei Männern in der Ukraine durchschnittlich gerade einmal bei 65 Jahren liegt, würden viele ukrainische Männer dann gar keine Rente mehr bekommen.
Zuvor hatte sich der ukrainische Sozialminister Andrej Rewa zur Situation um die Renten geäußert: „Heute befinden wir uns in einer Situation, wo die Mindestrente 1247 Hrywna (etwa 43,4 Euro) beträgt, dabei bekommen weitere Hunderttausende Menschen eine Rente in Höhe von 949 Hrywna (etwa 33 Euro).“ Der Durchschnittswert der Rente in der Ukraine beträgt 1823 Hrywna (etwa 63,4 Euro), diese Summe erhalten etwa 12 Millionen ukrainische Rentner.
Die Einzahlungen in den Rentenfonds werden laut Rewa nur knapp zur Auszahlung der Hälfte dieser Renten ausreichen. „Die zweite Hälfte wird aus dem Haushalt dotiert“, so der Minister. „Man muss hier aber der Landesregierung die Frage stellen, wie wir an so einen Punkt kommen konnten, dass wir heute vor einer möglichen Katastrophe stehen, vor einer enormen Katastrophe“, sagte Rewa empört.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR erhöhen weiterhin planmäßig das Niveau der Kenntnisse des Personals und die Fähigkeit zur Erfüllung von Aufgaben zur Verteidigung und zur Sicherheit des Volkes der Republik.
In den Einheiten der Volksmiliz werden Übungen zur Bekämpfung von Terrorismus und Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners sowie Übungen mit Kommunikationsmitteln durchgeführt. Außerdem geht die Vorbereitung für die Parade am 9. Mai weiter.
Die Einheiten der Volksmiliz halten das „Regime der Ruhe“ streng ein und gehen nicht auf Provokation der ukrainischen Streitkräfte ein.
Die
Volksmiliz erhielt Kenntnis von einer weiteren Diversion, die die Ukraine gegen die Einwohner der LVR vorbereitet.
Gestern hat der Direktor der Abteilung für regionale Entwicklung, Industrie, Infrastruktur und Energieeinsparung der Lugansker Oblastverwaltung Sergej Schelest erklärt, dass die Stromlieferungen auf das Territorium der LVR ab 0:00 Uhr am 25. April 2017 eingestellt werden.
Am Tag vor seiner Erklärung haben wir festgestellt, dass 200 nicht identifizierte Container auf das Territorium des Stschastjer Kraftwerks gebracht wurden.
Weil der Verschleiß der Ausrüstung in den Kraftwerken fast 80% beträgt und es keine Kohle für den Betrieb gibt, ist der Ukraine nichts Besseres eingefallen als die Kraftwerke zu sprengen und dann die Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen.
Wir warnen die ukrainische Seite vor unbedachten Handlungen und bitten, diese Information zur Kenntnis zu nehmen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist in Staniza Luganskaja zur Verstärkung der Abteilungen der 14. Panzergrenadierbrigade ein
Bataillon der Nationalgarde eingetroffen.
Es ist zu bemerken, dass sich nach der Ankunft die
Fälle von Plünderungen und Raub häuften und die örtlichen Einwohner seltener auf die Straße gehen, weil sie den Kontakt mit solchen „Verteidigern des Vaterlands“ fürchten.

De.sputniknews.com: Mit oberster Priorität: Moskau will Damaskus mit Raketenabwehr versorgen
Russland kann Syrien die benötigten Raketenabwehrsysteme mit oberster Priorität liefern, sobald eine entsprechende Vereinbarung erzielt wird. Dies teilte der Chef des Sicherheitsausschusses des Föderationsrats (russisches Oberhaus), Viktor Oserow, am Samstag mit.
„Die notwendigen Mengen (von Flugabwehrsystemen – Anm. d. Red.) können mit oberster Priorität geliefert werden, dies bedarf keiner zusätzlichen Belastung der Rüstungsindustrie“, so der Parlamentarier.
Syrien befindet sich, wie Oserow betont, im Kriegszustand und Russland hilft dem Land im Anti-Terror-Kampf. Darum sei eine solche Lieferung, sollte man sich dazu entscheiden, nichts Außergewöhnliches.
„Das wird keine Normen des internationalen Rechts oder des UN-Sicherheitsrates verletzen, denn die Flugabwehrsysteme sind keine Angriffs-, sondern Verteidigungswaffen“, so Oserow.
Zuvor hatte der syrische Staatschef Baschar al-Assad in einem Sputnik-Interview gesagt, dass Terroristen schon mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet hätten. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können. Daher sei Damaskus nun sehr an den von Russland produzierten Flugabwehrsystemen der neuesten Generation interessiert, wobei die Verhandlungen zwischen den Verteidigungsministerien Syriens und Russlands diesbezüglich „Teil der täglichen Kontakte“ seien.

De.sputniknews.com: Israels Luftwaffe greift Syriens Armee an
Kampfjets der israelischen Luftwaffe haben einen Raketenschlag auf Stellungen der syrischen Armee im Raum von Han-Arnaba in der Provinz Quneitra versetzt, wie eine syrische Militärquelle mitteilte.
„Die feindlichen Jets Israels starteten um 18.45 Uhr von besiedeltem Territorium aus zwei Raketen gegen eine Position unserer Armee“, so die Quelle. Dies habe jedoch nur Sachschäden verursacht.
Die syrischen Soldaten seien angegriffen worden, als sie Attacken von Terroristen in Quneitra abwehrten. Trotz alledem wird Damaskus, wie die Quelle betonte, weiter auch gegen die „Israel nahestehenden“ Terrorgruppierungen kämpfen.
Zuvor hatte die israelische Armee den Beschuss von grenznahen Gebieten in Syrien gemeldet, von denen aus am Freitag mehrere Granaten auf das von Israel kontrollierte Gebiet in den Golanhöhen abgeschossen worden waren. Dabei wird vermutet, dass die Golanhöhen nicht absichtlich beschossen wurden.
Damaskus wirft Israel wiederholt vor, Terroristen in Syrien zu unterstützen.

Lug-info.com: Die LVR ist vollständig auf eine Einstellung der Stromlieferungen von Seiten der Ukraine vorbereitet, obwohl Kiew der Republik keine entsprechende offizielle Mitteilung geschickt hat. Dies erklärte der Pressesekretär des Kohle- und Energieministeriums der LVR Roman Kamyschow.
Der Generaldirektor des ukrainischen Unternehmens „Lugansker Elektrizitätsvereinigung“ Wladimir Grizaj hatte zuvor erklärt, dass das Unternehmen ab dem 25. April auf Beschluss des Energieministeriums der Ukraine die Stromlieferungen in die LVR einstellen wird.
„Eine offizielle Erklärung über die Abschaltung haben wir nicht erhalten. Eine Erklärung von Grizay gibt es, das ist jedoch nur eine Erklärung, aber wir haben uns lange daran gewöhnt, an der Adäquatheit der ukrainischen Politiker zu zweifeln“, sagte Kamyschow.
„Aber selbst wenn die ukrainische Seite einen solch unbedachten Schritt tut, sind wir auf alle außerordentlichen Situationen in vollem Umfang vorbereitet. Der Republik wird nicht ohne Strom sein, ein Notfall wird nicht eintreten, weil ein Plan für unerwartete Abschaltungen ausgearbeitet wurde“, unterstrich der Vertreter des Ministeriums.
„Keine einzige Schule, kein Krankenhaus wird ohne Strom sein. Massenhafte flächendeckende Abschaltungen, wie es jetzt in der Ukraine in der Fall ist, gab es bei uns nicht und wird es nicht geben“, versicherte er.
„Der Strom, den wir aus der DVR, Russland und eigenen Quellen erhalten, reicht für uns vollständig, auch ohne die ukrainische Seite“, erklärte Kamyschow.

De.sputniknews.com: Krim bekommt US-Präsidenten
Die Krim-Stadt Jalta hat ein Denkmal des 32. US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt bekommen, wie der der Bürgermeister der Schwarzmeer-Stadt, Andrej Rostenko, mitteilte.
Das Denkmal steht demnach nun auf der gleichnamigen Roosevelt-Straße. Die Skulptur war bereits in den 50er Jahren in der Flottenstadt Sewastopol angefertigt worden.
Roosevelt hatte 1945 an der Jalta-Konferenz teilgenommen, wo die Regierungschefs der USA, Großbritanniens und der UdSSR über die künftige Weltordnung nach dem nahenden Ende des Zweiten Weltkriegs verhandelten.

Ukrinform: Der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, habe beim Treffen mit seinem georgischen Amtskollegen Mikhail Janelidze die weitere Entwicklung der ukrainisch-georgischen Beziehungen erörtert, ließ der Pressedienst des ukrainischen Außenministeriums mitteilen.
„Die Minister haben die erfolgreiche Entwicklung freundschaftlicher und strategisch wichtiger ukrainisch-georgischer Beziehungen verzeichnet und ihre weitere allseitige Entwicklung im politischen, militärischen, wirtschaftlichen, humanitären, juristischen und anderen Bereichen der Zusammenarbeit erörtert“, ist in der Meldung angegeben.
Klimkin und Janelidze haben die zentrale Bedeutung der Sicherung durch alle Mittel der Unabhängigkeit, Staatssouveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens im Rahmen der international anerkannten Grenzen bekräftigt. Die Minister verurteilten nachdrücklich die anhaltende russische Aggression gegen Georgien und die Ukraine und riefen die internationale Gemeinschaft auf, die solidarische Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens zu stärken.
Die Seiten erörterten ferner dem Bericht zufolge die Fragen der europäischen und euro-atlantischen Integration der Ukraine und Georgiens und ihre Beziehungen mit der EU und der Nato.
Die Außenminister bekräftigten auch das Interesse der beiden Länder an der weiteren Entwicklung der Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit und an der Beteiligung an der Umsetzung von weitgreifenden internationalen Verkehrs- und Energieprojekten auf der Strecke Europa-Kaukasus-Asien, einschließlich der Entwicklung einer neuen „Seidenstraße“.

De.sputniknews.com: Die westlichen Länder, darunter auch Lettland, haben laut dem ehemaligen lettischen Außenminister Janis Jurkans, den Terror selbst ins Leben gerufen, indem sie mehrere Kriege entfesselten und andere Staaten zerstörten. Dies sagte Jurkans vor dem Hintergrund des jüngsten Anschlags auf Polizisten in Paris.
„Die Kriege, an denen sich auch Lettland beteiligt hat: Iran, Afghanistan, Syrien – genau das ist Terror. Wir, der Westen, haben den Terror heraufbeschworen“, sagte Jurkans in einem Interview mit dem Radiosender „Baltkom“.
Der Westen habe den Krieg in Syrien entfesselt und den Irak zerstört. Die Militärs, die aus dem Irak geflüchtet seien, hätten später die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) gegründet und dem Westen den „Heiligen Krieg“ erklärt.
„Wir nennen das Terrorismus, sie nennen das einen Befreiungskrieg: Schert euch aus unserem Land, hört auf, unser Öl zu wegzupumpen, verschwindet. Lasst uns Herren unseres Bodens sein“, so Jurkans weiter.
Der Westen habe auch bei der Ermordung des ehemaligen libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi geholfen, unter dem es jedoch kostenlose Ausbildung gegeben habe und die Kinder zur Schule gegangen seien. „Was gibt es jetzt dort? Ruinen. Wir fangen Kriege an, können sie dann aber nicht beenden.“
Der Ex-Außenminister schlägt ein einfaches Mittel für den Kampf gegen den Terror vor – keine Kriege mehr. „Journalisten fragen oft, wie der Terror zu stoppen ist. Die Antwort ist einfach: Hört auf, euch daran zu beteiligen“, betonte Jurkans.
Jurkans erinnerte sich in dem Interview auch an ein Gespräch mit einem Islamisten:
„Ich war vor kurzem in London und habe dort mit einem Islamisten gesprochen. Er hat mir gesagt: ,Du hast mein Haus zerstört, meine Olivenbäume verbrannt, meine Verwandten getötet, mir meinen Job weggenommen. Du hast mein Land zerstört und mein Volk erniedrigt. Du hast mir erlaubt, in deinem Land zu leben, hast mir aber nicht die Möglichkeiten gegeben, die du selbst hast. Und du zwingst mir deinen Lebensstil auf‘.“
Am späten Donnerstagabend hatte ein Mann eine Polizeipatrouille auf dem Boulevard Champs-Élysées angegriffen. Ein Polizist wurde getötet. Daraufhin lief der Schütze weiter und schoss auf weitere Beamte. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt. Der Angreifer wurde erschossen. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekannte sich später zu dem Anschlag.

Youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite beschießt weiter das Territorium der Republik.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
39 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde vom Gegner mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von Seiten der ukrainischen Verbrecher wurden
Jasinowataja, Jakowlewka, Wesjoloje, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen.. Auf die genannten Ortschaften wurden aus Richtung der Positionen der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte 53 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers, zwei Panzergeschosse und 266 Geschosse mit automatischen und Handgranatwerfern abgefeuert.
Auf
Sachanka und Leninskoje wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte 215 Geranaten mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen.
Der Gegner hat in der Nähe von
Sajzewo, Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Dolomitnoje und des Petrowskij-Bezirks von Donezk aktiv Schusswaffen verwendet.
Die verbrecherische ukrainische Führung verschärft weiter die Situation in der Konfliktzone durch eine Informationskampagne. Dies wird durch die wachsende Hysterie mit Aufrufen zu einem Angriff auf die Republik, die in den ukrainischen Medien verbreitet werden, bestätigt, sowie auch durch die Durchführung von Übungen und Kontrollen bezüglich der Bereitschaft zur Aufnahme von Verletzten in den medizinischen Einrichtungen von Slawjansk, Mariupol, Dnjepropetrowsk und durch Massenlieferungen von Schmerzmitteln und blutstillenden Medikamenten.
Wir sehen Teile eines Bildes, das die
aktive Vorbereitung der Ukraine zu einem Angriff in der nächsten Zeit darstellt, die aber nur Bilder zur Demonstration in den ukrainischen Massenmedien sind, damit die militärisch-politische Führung passiv vor den aktiven westlichen Partnern knien kann und ein weiteres Mal finanzielle Hilfe „für die Verteidigung ganz Europas gegen die Invasion der Großrussen aus dem Südosten“ erbetteln kann.
Ich bitte die Bürger unserer Republik, sich zu dem Geschehen wie zu einer neuen Theatervorführung unter Verwendung von proukrainischen Massenmedien zu verhalten.
Die Streitkräfte der Republik sind bereit, den Gegner bei jeder Variante der Entwicklung des Geschehens abzuwehren.

De.sputniknews.com: Das US-Bundesgericht in Seattle hat den russischen Staatsbürger Roman Selesnjow, Sohn des Duma-Abgeordneten Waleri Selesnjow von der Parteil LDPR, zu 27 Jahren Haft für 38 Straftaten nach fünf Artikeln des Strafgesetzbuches verurteilt.
Der Anklage zufolge verursachte der 32-Jährige durch seine Hacker-Attacken Schäden in Höhe von insgesamt 170 Millionen Dollar.
Selesnjow erklärte sich nach der Urteilsverkündung zu einem politischen Gefangenen und wandte sich an Russlands Regierung um Hilfe. Sein Vater teilte seinerseits mit, sein Sohn sei unschuldig, und das Urteil sei „vorausbestimmt“.
27 Jahre Gefängnis ist die höchste Strafe, zu der jemals ein Hacker in den USA verurteilt wurde. Die Staatsanwaltschaft hatte 30 Jahren Haft gefordert.
Selsnjow war im Sommer 2014 auf den Malediven festgenommen und anschließend in die USA abgeschoben worden. Den Arrest seines Sohns betrachte Waleri Selesnjow als Entführung. Diesen Standpunkt vertritt auch Russlands Außenministerium.

Abends:

Wpered.su: Die Kommunisten Makejewkas ehrten das Andenken Lenins
Am 22. April zum Geburtstag des Führers des Weltproletariates, des Gründers des weltweit ersten sozialistischen Staates Wladimir Iljitsch Lenin fand auf Initiative des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR eine Kranzniederlegung am zentralen Lenindenkmal der Stadt statt. Dies berichtete der Wperjod-Korrespondent.
An diesem Tag versammelten sich auf dem zentralen Platz der Stadt mehr als 20 Kommunisten und Komsomolzen, die ungeachtet der widrigen Wetterbedingungen gekommen waren, um dem Gründer der UdSSR Ehre und Respekt zu erweisen.
In einer Ansprache wandte sich der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR an die Anwesenden, auch der erste Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol in Makejewka, Anton Sajenko, hielt eine Rede.
In feierlicher Atmosphäre unter dem Applaus der Anwesenden nahm die kommunistische Organisation zwei junge, kraftvolle und engagierte Menschen in ihre Reihen auf, wie auch die Komsomolorganisation zwei neue Mitglieder aufnahm. Die Aufgenommenen versprachen, sich des Vertrauens von Partei und Komsomol würdig zu erweisen.
Außerdem wurde die republikweit erste Gedenkmedaille, die dem 100. Jahrestag der Großen sozialistischen Oktoberrevolution gewidmet ist, an die Sekretärin der regionalen Selbstverwaltung „Severnyj“ Emma Michailowna Karapetowa vergeben.
„Solche Veranstaltungen sind wichtig für die heutige Jugend und für die ältere Generation, die sich noch erinnert, wie es sich in den Jahren der Sowjetmacht, die eben Wladimir Iljitsch Lenin in unserem riesigen Land einführte, lebte. Ich bin mit Freude zu der heutigen Veranstaltung gekommen, weil die Erinnerung an die wahre Geschichte meines Landes sehr wertvoll für mich persönlich ist“, sagte dem Wperjod-Korrespondenten die Kommunistin Galina Wlassowa.

De.sputniknews.com: Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS,Daesh) verlässt seine syrische Hochburg in Rakka und macht sich auf den Weg nach al-Mayadin in der Nähe von Deir ez-Zor, wie der US-TV-Sender Fox News unter Berufung auf das US-Militär meldet. Der Sender bezeichnet Deir ez-Zor schon jetzt als neue IS-Hauptstadt.
Demnach betont der Sender, dass der Kampf um die syrische Stadt Rakka zwar unausweichlich sei, die eigentliche „Regierung“ des Islamischen Staates (IS, Daesh) befinde sich dort jedoch schon gar nicht mehr.
Zuvor war von einem Angriff der IS-Kämpfer auf den Stadtteil al-Zhura der Stadt Deir ez-Zor berichtet worden, bei dem zwei Menschen ums Leben gekommen, weitere 26 verletzt worden seien.
Am 18. April hatte der irakische Vizepräsident Iyad Allawi gesagt, dass der IS mit der Al-Qaida über eine mögliche Allianz verhandle.

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Union der Lugansker Kommunisten (KP der LVR): 22. April 2017 – Geburtstag von W. I. Lenin in Lugansk

Standard

Presseschau vom 21.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: Erpressung ohne Poroschenko: Woher Berlin Ukraine-Infos bezieht – Medien
Deutsche Behörden erhalten Informationen über die innenpolitische Situation der Ukraine vom Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates des Landes, Olexander Turtschynow, wie das ukrainische Nachrichtenportal „Westi“ unter Berufung auf dem Politiker nahe stehenden Quellen berichtet. Dabei umgehen sie geschickt das offizielle Kiew.
Nach Angaben einer Quelle des Portals ist Turtschynows Frau Anna außerdem an Brustkrebs erkrankt und wird in Deutschland behandelt. „Westi“ behauptet nun, dass deutsche Politiker, darunter auch Vertreter des Bundeskanzleramts, diese Situation zur Gewinnung für sie interessanter Informationen über die sozialpolitische, militärische und wirtschaftliche Situation in der Ukraine ausnutzen.
Diese „Erpresser“, so das Portal, umgingen so den eigentlichen Dienstweg über das ukrainische Außenministerium und Präsident Petro Poroschenko.
Diese Meldung, das betont „Westi“ auch, widerspreche derweil früheren Berichten über eine schwere Krankheit Turtschynows selbst. Am 18. April hatte das Portal 7dniv.info unter Berufung auf die Quellen aus dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine berichtet, Turtschynow sei schwer krank und werde in Friedrichshafen am Bodensee behandelt. Dem Portal zufolge hatte der Sekretär am 14. April von dort aus dem TV-Sender BBC ein Interview gegeben.
Diese Berichte allerdings kommentierte Turtschynow selbst nicht. Dafür machte er in dem BBC-Interview mehrere spektakulären Äußerungen: beispielsweise, dass die ukrainischen Militärs in Richtung Osten im Donbass vorrücken müssten. Er erklärte zudem, dass er selbst im Frühling 2014 befohlen habe, den Flughafen in Donezk aus der Luft anzugreifen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte daraufhin damals, dass er schon länger an der Zurechnungsfähigkeit der ukrainischen Politiker zweifle.

Ukrinform: Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin werde sich von 21. bis 22. April zu einem offiziellen Besuch in Georgien aufhalten, teilte der Pressedienst des Außenministeriums der Ukraine mit.
Es wird erwartet, dass sich der Außenminister der Ukraine zu Verhandlungen mit dem georgischen Außenminister Mikhail Janelidze trifft.
Während des Besuchs sind auch Treffen mit dem Präsidenten von Georgien, Giorgi Margwelaschwili, dem Premierminister Giorgi Kwirikaschwili, der Führung des Parlaments und der Ministerien Georgiens sowie dem Patriarchen der Georgischen Orthodoxen Apostelkirche, Ilia II, geplant.
Das Ziel des Besuches sei die Intensivierung des politischen Dialogs, die Vorbereitung von hochrangigen Veranstaltungen, Abstimmung der Positionen auf internationaler Arena.
Nach dem Besuch ist die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der Ukraine und Georgiens geplant.

De.sputniknews.com: Pentagon: Damaskus dezentralisiert Fliegerkräfte nach US-Raketenschlag
Das syrische Militär hat seine Fliegerkräfte nach dem jüngsten US-Raketenschlag dezentralisiert. Das teilte US-Verteidigungsminister James Mattis auf einer Pressekonferenz in Tel Aviv mit.
„Sie haben in den letzten Tagen ihre Fliegerkräfte dezentralisiert“, sagte Mattis. Er kommentierte so die Berichte, laut denen das syrische Militär seine Flugzeuge auf die von der russischen Fliegergruppe genutzten Flugplätze verlegt habe…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Perwomajsk, Frunse, Kalinowka und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Nacht haben ukrainische Truppen
Dokutschajewsk beschossen, es wurden ein fünfstöckiges Haus in der Lenin-Straße 100 und das Gebäude eines Geschäfts beschädigt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.
„Gestern Abend hat die ukrainische Armee massiv das Feuer mit Panzern und 82mm-Mörsern auf
Spartak eröffnet. Die Beschüsse dauerten einige Stunden“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden zur gleichen Zeit auch die Außenbezirke von
Jasinowataja, darunter Krutaja Balka, von ukrainischen Einheiten beschossen.
Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte mehr als 200 Geschosse abgeschossen.
„Gestern Abend gegen 18:00 wurde begonnen,
Spartak zu beschießen, in der Folge gab es einen Treffer auf ein Haus in der Kiewskaja-Straße 81. Ein Dach wurde vollständig beschädigt. Wir untersuchen gerade, ob die danebenliegenden Häuser auch beschädigt sind“, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.
Nach den Worten der Gesprächspartnerin sind keine Informationen über Verletzte eingegangen.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
38 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 13 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass die ukrainischen Truppen bei den Beschüssen des Territoriums der DVR Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.

De.sputniknews.com: Westen benutzt OPCW für Machtwechsel in Syrien – Lawrow
Die Aktivitäten der westlichen Länder in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sind auf die Umsetzung der „seit langem gehegten Idee des Machtwechsels“ in Syrien gerichtet, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag äußerte.
Lawrow verwies laut russischen Medien hierzu darauf, dass die OPCW faktisch verboten habe, Experten zum Ort des vermutlichen Giftgasangriffs in der syrischen Provinz Idlib und zum Luftwaffenstützpunkt Schairat zu entsenden, „von dem angeblich die mit Chemiewaffen ausgerüsteten Flugzeuge gestartet sein sollen“.
Wie Lawrow mitteilte, wurde eine Entsendung von OPCW-Inspektoren dorthin „ohne jegliche vernünftige Erläuterungen“ blockiert. Der Minister habe die Position des Westens als haltlos und die Information über die angebliche Schuld Damaskus‘ an dieser Giftgasattacke als eine Lüge bezeichnet.
Mittlerweile sei klar die Absicht des Westens zutage getreten, die UN-Resolution zu umgehen, gemäß der alle Seiten in den Prozess der Syrien-Regelung einzuschalten seien. „Ich bin überzeugt, dass wir dies nicht zulassen dürfen“, betonte Lawrow.
Frankreich und Großbritannien hätten erklärt, dass ihre Experten „Proben vom Ort des Vorfalls erhalten“ hätten. Moskau aber habe keinerlei Antwort von London, Paris oder der OPCW erhalten, wer diese Proben wo konkret genommen habe und wann sie geschickt worden seien.
„Ich denke, dies ist der Situation sehr nah, wo sich diese Organisation diskreditieren wird. Wenn dies jemand fördern will, so müssen diese Versuche unterbunden werden“, sagte der Außenminister.
Am Donnerstag hatte die OPCW mehrheitlich den von Moskau und Teheran unterbreiteten Vorschlag, eine internationale Expertenmission zu bilden, um unbefangen zu der Giftgas-Attacke im syrischen Chan Scheichun zu ermitteln, abgelehnt. Russland erklärte daraufhin sein Recht, beliebige Maßnahmen zu den Ermittlungen zu ergreifen.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von Terroristen genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.
Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.

De.sputniknews.com: Smolensk-Absturz: Polens zweite Ermittlungskommission versagt
Der Leiter der schon zweiten polnischen Kommission zur Untersuchung des Flugzeug-Absturzes bei Smolensk 2010, Wacław Berczyński, ist zurückgetreten, wie die polnische Zeitung „Rzeczpospolita“ meldet.
Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz nahm demnach bereits die Rücktrittserklärung an. Zum Interims-Kommissionsdirektor wurde der stellvertretende Leiter ernannt.
Berczyński leitete die Untersuchungskommission seit Februar 2016. Wie der frühere Leiter der Kommission, Maciej Lasek, der Zeitung zu der Rücktrittserklärung sagte, war die ganze Arbeit der Kommission damit „umsonst“. „Fast eineinhalb Jahre der Kommissionstätigkeit zeugen davon, dass sie zu gar keinem Ergebnis kam“, so Lasek.
Am siebenten Jahrestag der Smolensk-Katastrophe hatte die zweite polnische Ermittlungskommission ihren Bericht veröffentlicht. Darin beschuldigte sie die russischen Fluglotsen, den Absturz provoziert zu haben. Zudem wurde behauptet, dass es zu einer Explosion an Bord der Maschine gekommen sei, bevor sie aufgesetzt habe.
Am 10. April 2010 war der polnische Präsidentenjet bei Smolensk in Westrussland abgestürzt. Alle 96 Menschen an Bord kamen ums Leben, darunter viele polnische Spitzenpolitiker sowie Präsident Lech Kaczynski. Sie waren auf Einladung des damaligen russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin auf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung im Rahmen des 70. Jahrestages des „Massakers von Katyn“.
Nach Angaben der russischen Ermittler war der Absturz unmittelbar darauf zurückzuführen, dass die Piloten die Wetterwarnungen der russischen Fluglotsen ignorierten und beschlossen, trotz dichten Nebels in Smolensk zu landen. Polens damaliger Luftwaffenchef Andrzej Blasik soll mit 0,6 Promille Alkohol im Blut die Piloten trotz wiederholter Warnungen der russischen Fluglotsen zur Landung gezwungen haben.

Dan-news.info: Das Ministerium für Industrie und Handel der DVR organisiert in der frontnahen Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk im Norden von Donezk wöchentlich Märkte mit gesenkten Preisen. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Die Siedlung Oktjabrskij wird praktisch jeden Tag beschossen. Das Ministerium hat beschlossen, für die Einwohner dieses Gebiets Lebensmittelmärkte mit 20% abgesenkten Preisen zu organisieren. Handelspunkte werden jeden Freitag in die Siedlung fahren“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Ein erster solcher Markt fand heute statt. Etwa zehn Verkaufszelte standen auf dem Kremlewskij-Prospekts, auf einem Platz in der Nähe der Schule Nr. 50. Die Einwohner der Siedlung konnten Milch- und Fleischprodukte, Fisch, Eier, Gemüse, Grieß, Bäckerei- und Konditoreiprodukte kaufen. Außerdem trat der Donezker Künstler Alexandr Kirjuchanow auf.
„In unserer Siedlung ist schon seit drei Jahren Krieg. Vielen Dank an alle, die solche Märkte organisieren“, sagte eine Einwohnerin, die Rentnerin Walentina Iwanowoa. „Die Preise sind hier niedrig, die Lebensmittel frisch, wir sind sehr zufrieden, dass man sich um uns kümmert. Heute kamen viele Menschen hierhin, es gab Musik. Alle Einwohner sind den Organisatoren sehr dankbar“.
Das Ministerium erläuterte, dass heute mehr als 20 einheimische Produzenten ihre Produkte angeboten haben. Etwa 150 örtliche Einwohner besuchten den Markt. Im Weiteren ist geplant, auch in anderen Ortschaften der DVR, die sich in der Nähe der Kontaktlinie befinden, mobile Verkaufspunkte einzurichten.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Als Anlass für Einmarsch: Westen denkt sich syrische Opfer aus – Assad
Seit Beginn des Kriegs sind in Syrien Dutzende-, nicht Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, wie Staatschef Baschar Assad im Interview mit der Agentur Sputnik sagte. Die UN-Angaben seien ungenau und dienten nur als Anlass für einen potentiellen Einmarsch.
„Wir können nur über die offiziellen Daten sprechen. Das sind dutzend-, und keine hunderttausend Opfer, von denen Sie in den Medien hören“, so Assad. Dazu würden natürlich Tausende Vermisste kommen, deren Schicksal noch immer ungewiss sei.
„Im Westen zählen sie natürlich noch die Zahl der getöteten Terroristen dazu. Davon gibt es eine Menge – sie werden jedoch von der Regierung nicht als Tote mitgezählt. Das gleiche betrifft auch Ausländer, die nach Syrien kommen, um zu kämpfen – davon gibt es auch Dutzende, vielleicht Tausende“, so der syrische Staatschef ferner.
Die meisten Medienangaben zu den Opferzahlen der letzten sechs Jahren seien ungenau. „Sie werden mit dem einzigen Ziel veröffentlicht, um die Zahlen groß aufzumachen und zu zu zeigen, wie schrecklich die Situation sei und dies dann als einen humanitären Anlass für einen Einmarsch in Syrien zu nutzen“, betonter der syrische Präsident.
Ihm zufolge verfüge die Uno über keine passenden Instrumente zur Berechnung von Todesopfern in Syrien. Deswegen akzeptiere er diese auch nicht…

De.sputniknews.com: Terroristen haben mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet, wie Staatschef Baschar Assad im Interview mit Sputnik sagte. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können.
Die Terroristen zerstörten demnach mehr als die Hälfte aller Flugabwehrsysteme des Landes. „Das Flugabwehrsystem war ihr erstes Ziel“, so Assad.
„Wir können keine genaue Ziffern angeben, weil das zum Militärgeheimnis gehört, wie Sie wissen, aber ich kann Ihnen sagen – mehr als 50 Prozent“, so der syrische Präsident.
„Nur wenige wissen, dass die Terroristen am Anfang ihre Operation mit der Zerstörung der syrischen Flugabwehrsysteme begonnen haben. Dies hat nichts mit so genannten ,Friedensdemonstrationenʻ zu tun. Die Mehrheit aller Flugabwehrobjekte befindet sich außerhalb der Städte, an deren Rand. Sie begannen diese zu attackieren, das System wurde aber bei der Krise stark verletzt. Darum gibt es viele Faktoren, die das Abfangen solcher Raketen beeinflussen können“, so Assad weiter.
Viele seien der Auffassung, dass die Flugabwehrsysteme „eine absolute Kraft“ seien, „die jede Rakete abschießen kann“. Aber aus technischer Sicht sei das sehr kompliziert:
„Unsere Raketen müssen ihr Ziel sehen“, erläutert Assad.
„Dafür benötigt man ein Radar, das jede Ecke unseres Landes überblicken kann. Dies ist aber wegen des Reliefs nicht möglich. Wie Sie wissen, nutzen die Marschflugkörper das Relief, um sich vor Radaren verbergen zu können. Man braucht ein sehr starkes System, um jede Ecke des Landes zu sehen; nur dies trägt zum Abschuss der Raketen bei“, sagte er.
Außerdem verwies Assad darauf, dass Russland durch seine Unterstützung der syrischen Armee „diese Verluste mit der Bewaffnung von hoher Qualität und Flugabwehrsystemen“ kompensiert habe.
„Aber das ist nicht genug, wenn es um ein ganzes Land geht“, meint Assad.
Syriens Staatschef betonte, dass der Wiederaufbau des ganzen Flugabwehrsystems viel Zeit in Anspruch nehmen werde.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Wochenbericht)
Im Zeitraum von 15. bis 21. April waren in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik die grundlegenden Anstrengungen auf die Durchführung von Übungen zur Artilleriefeuerleitung und zum Batterieabwehrkampf gerichtet sowie zur Abwehr von Diversions- und Erkundungsgruppen und terroristischen Gefahren.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 38 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Bei den Beschüssen des Territoriums der Republik wurden schwere Artillerie, Panzer, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner
in der letzten Woche 235 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 1445 Artillerie- und Mörsergeschosse mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden
23 Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Schirokaja Balka, Dolomitnoje, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Wesjoloje, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajewsk, Nikolajewka, Belaja Kamenka, Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj, Sachanka, Besymennoje, Dsershinskoje, Kulikowo, das Gebiet des Flughafens, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk, in denen insgesamt sechs Häuser beschädigt wurden.
Die
Verluste unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR betrugen zwei Tote und fünf Verletzte.
Im Verlauf der Woche haben die ukrainischen Truppen weiterhin
Lebenserhaltungsobjekte mit verbotenen Waffen beschossen. So fiel gestern in der Folge einer Beschädigung eines Strommastes in fünf Ortschaften in der Nähe von Awdejewka die Stromversorgung aus. Dabei haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich feige auf dem Territorium der Awdejewker Kokerei verstecken, die durch eigene Generatoren mit Strom versorgt ist, Strom.
Wir merken an, dass sie wieder kein Regime der Ruhe und keinen Korridor für die Durchführung von Reparaturarbeiten garantieren, weil das Leben der friedlichen Bevölkerung in der Konfliktzone für sie nicht wichtig ist. All diese Fakten beweisen die verbrecherischen Handlungen des ukrainischen Kommandos gegenüber der friedlichen Bevölkerung des Donbass, die mit Billigung der militärisch-politischen Führung der Ukraine erfolgen.
Außerdem wurde gestern im Gebiet von Schirokaja Balka von unseren Beobachtungsposten eine Gruppe des Gegners in der Stärke eines Trupps bemerkt, die in Richtung unserer Positionen vorrückte. Wir haben das Geschehen beobachtet, kein Feuer eröffnet. Im Verlauf des Vorrückens der Gruppe geriet diese auf eigene Minenfelder, in der Folge starb ein Diversant und drei wurden verletzt. Die übrigen haben im Verlauf einer eiligen Evakuierung des Toten und des Verletzten das Sperrfeuer mit Schusswaffen, Flammenwerfern und Granatwerfern auf unsere Positionen eröffnet.
Zuerst hat der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine einen Verletzten zugegeben, aber schon heute wird selbst die Tatsache der Existenz und des Versuches eines Ausfalls in Richtung unserer Positionen durch eine Diversionsgruppe geleugnet, ich zitiere: „diese Information entspricht nicht der Wirklichkeit“.
Woher kommen dann diese Gegenstände? (Von der Diversionsgruppe zurückgelassene Waffen, die bei der Pressekonferenz gezeigt werden -Anm. d. Übers.).
Gesondert möchte ich auf das Thema der Verluste unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eingehen. Gestern hat Poroschenko erklärt, dass seit Anfang 2017 in der Zone der sogenannten ATO 69 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte starben und 420 verletzt wurden, aber wenn man die Verluste nimmt, die vom offiziellen Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine veröffentlicht wurden, wird deutlich, dass die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2017 75 Tote und 507 Verletzte betrugen. Vergessen
wurden 6 Tote und 87 Verletzte. Außerdem betrugen am 18. April nach Angaben offizieller Quellen die Verluste in den letzten 24 Stunden einen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, aber an diesem Tag wurden 15 Verletzte in das Krankenhaus von Odessa eingeliefert und in die Totenhalle von Dnjepropetrowsk die Körper von sechs Toten. Das heißt, die realen Verluste betrugen für den 18. April sechs Tote und 14 Verletzte?!
Was geschieht in der Ukraine? Werden dem Präsidenten die aktuellen Verlustzahlen nicht berichtet? Oder untertreibt er sie zielgerichtet aus Angst vor dem Volk der Ukraine? Oder kann es sein, dass man uns offiziell nur kampfbedingte Verluste meldet? Dann betragen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte allein im Jahr 2017 nach ungefähren Berechnungen mehr als 400 Menschen!
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verlagert weiter schwere Waffen an der Kontaktlinie. Das Fehlen von schweren Waffen in den Lagerorten wird täglich in den Berichten der OSZE-Mission festgehalten. Insgesamt haben Vertreter der Mission in der letzten Woche das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte bemerkt:
50 152mm-Haubitzen „Akazija“;
38 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
6 152mm-Haubitzen D-20;
8 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
10 122mm-Haubitzen D-30;
26 120mm-Mörser;
8 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
7 Panzer.
Die Lage an der Kontaktlinie war in der letzten Woche wie zuvor
angespannt. Wir haben mehrfach über Beschüsse des Territoriums der Republik mit verbotenen Waffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte berichtet.
In Bestätigung dessen haben Vertreter der
OSZE-Mission am 14. April einen Krater mit einer Tiefe von mehr als drei und einem Durchmesser von mehr als zehn Metern nicht weit von Leninskoje entdeckt. Dabei wurde von den Beobachtern, wie zuvor ihr Leiter A. Hug mitteilte, wir zitieren, „von den qualifiziertesten und mit der besten Ausrüstung zur Beobachtung und zur Durchführung von Expertisen ausgestatteten“ (Beobachtern) der Schluss gezogen, dass dieser Krater sich in der Folge der Detonation eines Geschosses des Kalibers 152mm gebildet hat.
Von welcher Qualifikation und Ausstattung reden wir, wenn sogar ohne Durchführung einer Expertise sichtbar ist, dass solche Schäden durch Geschosse eines Kalibers von mehr als 200mm entstehen?

Außerdem werden von den Beobachtern der OSZE-Mission aus irgendeinem Grund nur die Folgen von Schlägen festgestellt (ja und da auch nicht alle), dabei ist eine nicht weniger wichtige Verpflichtung die Kontrolle des Abzugs von Waffen gemäß den erzielten Vereinbarungen, was von der ukrainischen Seite absolut nicht erfüllt wird.
Womit hängt das zusammen? In der Mehrzahl der Fälle mit
einem klaren Unwillen der Mission, die Existenz von verbotenen Waffen festzustellen, die das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in der Mehrzahl der Fälle vorsätzlich in Wohngebieten von Awdejewka stationiert.
Aber am meisten erschüttert die Tatsache, dass die Beobachter offensichtlich die
Augen vor der Stationierung von Einheiten und Waffen der ukrainischen Streitkräfte auf dem Territorium eines chemisch gefährlichen Objekts – der Awdejewker Kokerei – verschließen. Die ukrainische Seite beschränkt die Arbeit der Vertreter der Mission mit Bezug auf ein „angebliches“ Fehlen eines Mandats zur Überprüfung des genannten Objekts, das sich in Privateigentum befindet.
Alle wissen sehr gut, dass dies ein deutliches Anzeichen für ein sogenannten „Spiel auf nur ein Tor“ ist. Im Unterschied zur Ukraine verstecken wir uns nicht auf den Territorien kritisch
wichtiger Industrieobjekte, zwecks provokativer Beschüsse der Republik von dort aus. Selbst eine kleine Störung in solchen Objekten kann zu nicht wiedergutzumachenden Folgen einer chemischen Vergiftung von Menschen und Umwelt führen.
Jedes Mal, wenn wir die Aufmerksamkeit auf die nicht endenden Verletzungen der erzielten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand durch die ukrainische Seite richten, werden von uns Fälle festgestellt, dass
ausländische Spezialisten in der „ATO“-Zone eintreffen. So wurden 300 zuvor in der Konfliktzone eingetroffene Personen, die von unseren Quellen als Scharfschützen und Instrukteure für Sabotagearbeit identifiziert wurden, von unserer Aufklärung in der „grauen Zone“ bemerkt.
Dabei erklären einige westliche Staaten wie Lettland und Kanada offen, dass sie ihre Soldaten zu diesem Zweck in die Ukraine schicken.
Aber selbst das Eintreffen von Söldnern in der Konfliktzone löst das Problem der ukrainischen Streitkräfte bezüglich des Personaldefizits in den Einheiten nicht.
Die 95%-prozentige Personalausstattung der Einheiten in der Zone der sogenannten ATO, von
der das Verteidigungsministerium der Ukraine berichtet, ist sehr nahe an der Wahrheit. Es muss nur eine Korrektur gemacht werden: im Verlauf der letzten Monate läuft angesichts des Fehlens von Freiwilligen aus der Zahl der Männer die Einstellung von Frauen für den Militärdienst auf Vertragsbasis. Diese werden in der Folge nicht nur für Funktionen als Sanitätsunteroffizierinnen und Schreiberinnen in den Einheiten eingesetzt, wie dies früher getan wurde, sondern in der Mehrheit der Fälle für Funktionen als Schützinnen und Maschinengewehrschützinnen. Dabei gelangt die Mehrheit solcher „Rekrutinnen“ dennoch nicht in die vordersten Truppenteile, sondern bleibt in den Stäben der Gruppierung ohne dabei zu vergessen, „Kampfzulagen“ und Bescheinigungen als Teilnehmerinnen der „ATO“ zu erhalten. Und die, die sich trotzdem in regulären Einheiten befinden, werden zur Ursache von betrunkenen Auseinandersetzungen oder deren Opfer.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine will unsere Republik ein weiteres Mal verleumden und produziert weiterhin Theateraufführungen für Journalisten. Dabei werden die Schauspieler für die Rollen von Terroristen, die die Positionen der ukrainischen Streitkräfte beschießen, aus den Einheiten des „Rechten Sektors“ genommen. Die
gestellten Szenen halten die von der Ukraine kontrollierten Massenmedien zuverlässig fest und stellen sie unter der Bezeichnung „Terroristen beschießen Awdejewka“ als real dar.
Dabei schaffen die Kämpfer des „Rechten Sektors“ in der Mehrheit der Fälle speziell den Anschein von Kampfhandlungen, weil sie für jeden Fall von Beschuss zusätzliche Zahlungen erhalten, im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften, die derzeit reihum Strafzahlungen leisten müssen, um die Ausgaben für die sogenannte ATO zu verringern.
Geldprämien für Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und des „Rechten Sektors“ sind die Ursache von häufigen Konflikten unter diesen. In der Folge leidet die friedliche Bevölkerung.
Von welcher Idee der Nationalisten des „Rechten Sektors“ reden wir, wenn sie sich nur zur Erlangung von Geld hier befinden?
Wir wenden uns an die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte auf allen Ebenen – gegen viele von Ihnen wurden Strafverfahren wegen Kriegsverbrechen gegen friedliche Einwohner der Ukraine und des Donbass eröffnet. Es lohnt sich nicht, die Kämpfer des „Rechten Sektors“ zu schützen, weil Sie die „Sündenböcke“ sein werden.
Ich möchte dem ukrainischen Militärkommando versichern, dass, wie sehr Sie auch versuchen, uns durch verbrecherische Absprachen mit der OSZE-Mission, Erklärungen über die Verstärkung von Gruppierungen, die Beteiligung von Nazis an Kämpfen und Terrorakten auf dem Territorium unserer Republik einzuschüchtern, das Ergebnis ein und dasselbe sein
wird – jeder Angriffsversuch auf unsere Positionen wird hart unterbunden werden!
Das Volk und die Armee sind eins! Deshalb können wir nicht besiegt werden!

De.sputniknews.com: Nach den Medienberichten über eine angebliche Verlegung russischer Truppen an die Grenze zu Nordkorea verweigert der Kreml jeden Kommentar. Fragen der Truppendislozierung innerhalb des Landes würden nicht öffentlich diskutiert, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Freitag….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Wochenrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung neunmal verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen. Unter anderem wurden von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser und Abwehrgeschütze verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 320 Geschosse abgeschossen.
Beschossen wurden von Seiten der ukrainischen Truppen die Gebiete von
Kalinowka, Kalinowo-Borschtschewatoje, Perwomajsk, Frunse, Sokolniki.
Die Einheiten der Volksmiliz halten sorgfältig die Minsker Vereinbarungen ein und reagieren nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine.
Wir sind wie zuvor bereit und vollständig offen für einen friedlichen Dialog und Zusammenarbeit. Wir sind dafür, dass in unserem Land Frieden herrscht und kein menschliches Blut vergossen wird.
In der letzten Woche wurde in den Berichten der OSZE das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgestellt.: 10 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“, 8 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, 20 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, 18 12mm-Haubitzen „Gwosdika“, 12 122mm-Haubitzen D-30, 26 120mm-Mörser, 12 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“, 32 T-64- und T-72-Panzer.
Wir sind überzeugt, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte mit diesen Waffen regelmäßig das Territorium der LVR beschießen.
Auch die Aufklärung der LVR bestätigt, dass die ukrainischen Streitkräfte die Bedingungen für die Stationierung schwerer Waffen, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind, an der Kontaktlinie verletzen.
So hat die Volksmiliz die Ankunft eines Militärzugs mit 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und zehn Panzern an der Eisenbahnstation vom Artjomowsk festgestellt. In Troizkoje sind auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte drei 122mm-Artilleriehaubitzen D-30 stationiert und im Gebiet von Ishewka und Nowoluganskoje wurden neuen Mehrfachraketenwerfer „Grad“ festgestellt.
Die Volksmiliz ist wie zuvor bereit, die Bedingungen der Rahmenvereinbarung (zur Trennung von Kräften und Mitteln – Anm. d. Übers.) zu erfüllen. Alles, was für den Abzug der Kräfte und Mittel notwendig war, wurde eingehalten.
Es wurde ein Regime der Ruhe eingehalten, nach dem Bericht der OSZE-Mission waren unsere Einheiten bereit. Aber die ukrainische Seite musste Initiative zeigen.
Die ukrainische Seit hat eine solche Initiative nicht gezeigt, sie hat einen mythischen Beschuss festgestellt, den niemand bestätigt. Es ist so, dass die ukrainische Seite nicht den Wunsch hat, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.
Die Einwohner, die in den zeitweilig besetzten Gebieten leben, laden wir ein, sich die Siegesparade anzusehen.
Man könnte die bekannt gewordenen Fälle von Vorkommnissen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte endlos aufzählen.
In der
Obersten Rada wurde eine unpopuläre Entscheidung getroffen, ein System von Strafzahlungen für die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bei Disziplinarverstößen einzuführen, um Ordnung herzustellen.
So müssen beispielsweise für Alkoholgenuss 2000 Griwna gezahlt werden, und bei fahrlässigem Herangehen an den Militärdienst 5000 Griwna….
Aber ich denke, dass die Maßnahmen nicht zu einer Normalisierung der Lage in den ukrainischen Streitkräften beitragen werden.
Die kritische Lage der Dinge in der heutigen ukrainischen Armee wird auch von ukrainischen Medien nicht verheimlicht.
So hat die ukrainische Agentur „Informator“ einen Artikel über vorschriftswidriges Verhalten
zwischen Soldaten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte veröffentlicht, deren Kommandeur Klotschkow ist, in deren Folge ein betrunkener Soldat einen Offizier mit einem Messer verletzt hat.
In derselben 93. Brigade, in der Einheit des Oberleutnants Andrej Gasjuk, genannt „Everest“, der wegen seiner blutigen Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass mit dem Orden „Volksheld der Ukraine“ ausgezeichnet wurde, ist die Praxis entstanden, dass Soldaten für Urlaube außerhalb der „ATO“-Zone 5000 Griwna zahlen müssen.
Der stellvertretende Kommandeur des 1. Bataillons der 53. Brigade Major Sergej Borisowitsch Dochin hat die Lieferung von Granaten und Schusswaffen aus der „ATO“-Zone organisiert. Dieser Fall wird durch eine Durchsuchung der Wohnung des „Waffenhändlers“ (Kiew, Theodor-Drajser-Straße 18, Wohnung 48) durch die Rechtsschutzorgane bestätigt.
Außerdem wurde nach uns vorliegenden Informationen eine Mitarbeiterin der Verwaltung eines Bataillons nach der Rotation der 54. Brigade gegen die 53. im Gebiet von Swetlodarsk nach einem Trinkgelage geschlagen und vergewaltigt.

Ukrinform: Die sogenannte Regierung der abgetrennten Gebiete der Donezker und Lugansker Oblaste (gemeint sind hier die DVR und LVR – Anm. d. Übers.) informierte die Beobachter-Mission der OSZE über die Durchführung von „Militärparaden“ am 9. Mai, was gegen die Minsker Vereinbarungen verstößt.
Dies berichtete am Freitag auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Vorsitzende der Beobachtermission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Sie sagten der Beobachter-Mission, dass sie planen, die Minsker Vereinbarungen zu verletzen und Paraden durchzuführen. Wir haben schon festgestellt, dass das Vorhandensein von Waffen die Minsker Vereinbarungen verletzt. Diese Waffen sollten sich nicht dort befinden, laut der Vereinbarungen, die von der LVR und DVR unterschrieben worden sind“, sagte Hug.

De.sputniknews.com: Pentagon beschuldigt Damaskus der Deponierung von C-Waffen
US-Verteidigungsminister James Mattis behauptet, dass die syrischen Behörden einen Teil der chemischen Waffen behalten hätten, und warnt Damaskus vor dessen Einsatz.
„Für die Weltgemeinschaft steht außer Zweifel, dass das syrische Regime chemische Waffen behalten hat — in Verletzung seiner Verpflichtungen und Äußerungen, sie seien vollständig abtransportiert worden“, sagte Mattis auf einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman in Tel Aviv.
„Ich kann mit Sicherheit sagen, dass sie (die syrischen Behörden – Anm. d. Red.) einen Teil davon behalten haben“, so der Pentagon-Chef. „Und es muss abgeraten werden, C-Waffen wieder anzuwenden.“
Mattis und Lieberman wollten die Medienberichte, laut denen die angeblichen C-Waffen-Vorräte nach israelischen Aufklärungsangaben auf zwei bis drei Tonnen geschätzt werden, weder bestätigen noch dementieren.
Damaskus hatte sich 2013 bereit erklärt, alle seine Vorräte an chemischen Kampfstoffen unter internationale Kontrolle zu stellen und später vernichten zu lassen.
„Uns liegen hundertprozentige Informationen darüber vor, dass das Assad-Regime Chemiewaffen gegen Rebellen eingesetzt hat“, so Liedermann. „Wir unterstützen die jüngste US-Operation in Syrien voll und ganz, die diesem Regime ein neues und sehr entschiedenes Signal gesendet hat.“…

De.sputniknews.com: Assad: Terroristen erhalten C-Waffen direkt aus Türkei
Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist fest davon überzeugt, dass die in seinem Land operierenden Terrormilizen sich aus der Türkei mit chemischen Waffen versorgen lassen.
Die Kampfstoffe würden „direkt aus der Türkei“ nach Syrien gebracht, sagte Assad in einem Sputnik-Interview. „Dafür gibt es Beweise. Einige von ihnen wurden bereits vor mehreren Jahren im Internet vorgestellt.“
Auf die Frage, wie die Terroristen an chemische Waffen kämen, sagte Assad: „Das ist hundertprozentig die Türkei.“

Die Türkei ist der einzige Weg für die Terroristen, um sich mit Geld, Waffen, Rekruten und anderem Nachschub zu versorgen“, sagte Assad. „Im Norden gibt es für sie einfach keinen anderen (Versorgungs-) Weg.“…

De.sputniknews.com: Marionetten statt Moral: Assad nennt Syrien-Hauptziel, für das USA alles tun
Die USA werden alles dafür tun, die
syrische Regierung zu stürzen und durch eigene Marionetten zu ersetzen, wie Syriens Präsident Baschar Assad im Sputnik-Interview sagte.
Dem Staatschef zufolge gibt es keinen Unterschied zwischen dem
Einmarsch der Türkei und der USA und dem Vorgehen der Terroristen im Land. „Wenn sie über die türkische Invasion sprechen, wenn von den US-Kräften die Rede ist, ist das auch eine Invasion. Und wenn sie über die Anwesenheit von Terroristen in Syrien sprechen, ist das alles das Gleiche. Es gibt zwischen ihnen keinen Unterschied“, betonte Assad.
Nachdem die syrische Armee die Terroristen niederkämpft, so der Präsident ferner, werden die amerikanischen und die türkischen Militärs gezwungen sein, „Syrien selbst zu verlassen oder werden mit Gewalt hinaus befördert“.
Dabei äußerte Assad die Gewissheit, dass Washington alles tun werde, um die syrische Regierung zu stürzen und ein Marionettenregime im Land zu installieren. „Sie werden alles tun, damit der Zweck die Mittel rechtfertigt: Sie haben keine Werte, keine Moral. Alles kann geschehen“, so der syrische Staatschef.
Die Terrormiliz Islamische Staat (auch IS, Daesh), die Al-Nusra Front, die Türkei, die USA, Frankreich und Saudi-Arabien handeln Assad zufolge in Syrien wie „ein einziger Chor“. „Sie haben eine Vermittlerarmee, die durch verschiedene Gruppierungen vertreten ist“, so der Präsident.

Dnrsovet.su: Heute fand in der Republik Südossetien die Inauguration des Präsidenten des Landes Anatolij Bibilow statt.
Die feierliche Zeremonie besuchte eine Delegation der DVR, zu der der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin gehörte, sowie eine Delegation der RF, der LVR, der Republik Abchasien, aus Berg Karabach und einer Reihe von Regionen des Nordkaukasus.
Die Wahlen des Präsidenten des Landes fanden am 9. April 2017 statt, den Sieg errang Anatolij Biblow, für ihn stimmen 54,8 Prozent der Bürger. Als internationale Wahlbeobachter waren die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Jaroslaw Konnikow, Miroslaw Rudenko. Alla Obolnskaja, Sergej Prokopenko anwesend.
Am Tag der Präsidentschaftswahlen fand auch ein Referendum statt, in dessen Verlauf über die Frage der Änderung der offiziellen Bezeichnung des Landes in Republik Südossetien – Staat Alania abgestimmt wurde.

Dnr-online.ru: Heute, am 21. April, tritt Anatolij Bibilow das Amt als Präsident von Südossetien an. Im Vorfeld der Inauguration berichtete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in einem Interview mit Sputnik Südossetien, wie die Beziehungen zwischen den beiden Republiken sich aufbauen werden.
Während des Interviews berichtete Alexandr Sachartschenko über die Entwicklungsprognosen für die Beziehungen mit Südossetien im Zusammenhang mit der Inauguration von Anatolij Bibilow:
„In erster Linie will ich im Zusammenhang mit diesem Ereignis sowohl meinem Freund Anatolij Bibilow als auch dem Volk der Republik Alania gratulieren. Anatolij Bibilow will ich dazu gratulieren, dass das Volk ihm vertraut und ihm die Möglichkeit gegeben hat, die Pläne zur Entwicklung der Republik zu realisieren, die er hat. Ich bin überzeugt, dass ihm alles gelingen wird. Und dem Volk der Republik Alania will ich dazu gratulieren, dass es einen echten Patrioten zum Präsidenten gewählt hat, der die Interessen seines Volks über seine
eigenen stellt. Viele Stunden der Unterhaltung mit Anatolij Biblow haben mich davon überzeugt, dass die Regierung für ihn vor allem ein Dienst ist. Ich bin überzeugt, dass die Beziehungen zwischen unseren Republiken noch enger und fruchtbarer werden, weil Anatolij Bibilow unser Volk nicht nur vom Hörensagen kennt. Er war mehrfach in den heißesten Momenten bei uns und kennt nicht nur die Ökonomie und die Kultur. Ich bin mit ihm auch mehrfach an der Frontlinie gewesen. So kennt also der gewählte Präsident der Republik Alania unseren Krieg nicht aus den Nachrichten der Informationsagenturen, sondern unmittelbar als Augenzeuge“.
Das Oberhaupt der DVR wünschte Anatolij Biblow und dem Volk Südossetiens Erfolg:
„Ich will wünschen, dass das Programm, mit dem der Präsident in die Wahlen gegangen ist, realisiert wird. Außerdem möchte ich Anatolij Biblow und dem Volk von Südossetien Geduld wünschen. Der Aufbau eines Staates ist schwere Arbeit, die mit der Zeit mehr wird. Keiner von uns hat einen Zauberstab, durch dessen Bewegung alles gut wird und alle zufrieden sein werden. Deshalb wünsche ich Anatolij Bibilow und dem Volk von Südossetien Geduld und
Ehrlichkeit in den Beziehungen untereinander. Wir bemühen uns, die Beziehungen zwischen dem Volk und der Regierung der DVR so aufzubauen. Das ist schwer – ehrlich miteinander zu sein, aber diese Ehrlichkeit ist das Unterpfand des Erfolgs“.
Außerdem antwortete Alexandr Sachartschenko auf die Frage eines Journalisten, ob geplant ist, noch irgendwelche Dokumente zwischen Zchinwali und Donezk zu unterzeichnen, außer den bereits abgeschlossenen Vereinbarungen.
„In der Warteschlange steht eine ganze Reihe von Dokumenten. Wir möchten zwischen
unseren Republiken Beziehungen in vollem Format aufbauen, damit die Beziehungen zwischen unseren Völkern so freundschaftlich sind wie die Beziehungen zwischen mir und dem Präsidenten Bibilow. So haben wir viel Arbeit zur Entwicklung der Beziehungen zum Wohl der Völker unserer Republiken vor uns“.
Das Staatsoberhaupt sprach während des Interviews auch über die Situation in der DVR.
„Die Situation in der DVR ist jetzt angespannt. Auf der einen Seite will sich unser Volk mit Aufbau und Schöpfertum befassen, aber auf der anderen wissen wir, dass Kiew eine weitere Aggression gegen uns vorbereitet. Aber wir werden widerstehen und siegen. Und für uns ist es wichtig zu wissen, dass hinter uns wahre Freunde wie das Volk von Südossetien und sein gewählter Präsident Anatolij Bibilow stehen“, sagte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Versammlungsfreiheit muss her“: EU gegen Verbot russischer „Zeugen Jehovas“
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat sich gegen das vom Obersten Gerichts Russlands verhängte Verbot der russischen Organisation „Zeugen Jehovas“ eingesetzt und gefordert, deren Mitglieder das Recht auf Versammlungsfreiheit ungehindert ausüben zu lassen, berichtet das Portal vz.ru.
„Die ‚Zeugen Jehovas‘ müssen wie alle anderen religiösen Gruppen auch die Möglichkeit haben, die Versammlungsfreiheit ungehindert und ohne Einmischung von außen zu genießen“, hieß es aus dem EAD. Es wurde hervorgehoben, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit durch die internationalen Menschenrechtsstandards und die Verfassung Russlands garantiert werde.
Der EAD gab die Absicht der Europäischen Union bekannt, die Religionsfreiheit, zu der jeder Mensch in der Welt berechtigt sei, zu fördern. Die Behörde äußerte Besorgnis darüber, dass mit dem diesbezüglichen Beschluss des Obersten Gerichts Russlands strafrechtliche Verfolgungen gegen die „Zeugen Jehovas“ wegen „üblicher Gottesdienste“ eingeleitet werden könnten.
Das Oberste Gericht Russlands hatte am Donnerstag auf Klageantrag des russischen Justizministeriums die Tätigkeit der „Zeugen Jehovas“ im Land verboten und diese Organisation als extremistisch eingestuft.
Die „Zeugen Jehovas“ beabsichtigen, Berufung gegen den Gerichtsbeschluss einzulegen.

De.sputniknews.com: Wie Russland nicht nur Syrien vor Zerfall bewahrte – syrischer Botschafter
Russlands Veto im UN-Sicherheitsrat hat Syriens Zerfall verhindert, wie der syrische Botschafter in Russland, Riad Haddad, sagte. Außerdem habe dies den Sicherheitsrat vor einer Verwandlung in eine Tribüne zur Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten geschützt.
„Das Veto, von dem Russland mehrfach Gebrauch machte, hat den Zerfall des syrischen Staates durch Besitzer des Zergliederungsprojektes nicht zugelassen“, so Haddad.
Außerdem habe sich der UN-Sicherheitsrat nur so nicht in eine Tribüne zur Einmischung in innere Angelegenheiten souveräner Staaten verwandeln können.
Zudem verwies der syrische Botschafter in Russland darauf, dass das aktive Mitwirken Russlands bei der nationalen Versöhnung dem Volk vor Ort Vertrauen gegeben und damit ermöglicht habe, aktiver eine militärpolitische und diplomatische Rolle zu spielen.
Außerdem lobte Haddad auch die russische Teilnahme am Anti-Terror-Kampf. Dies habe bestätigt, „dass es eine Möglichkeit gibt, den Terrorismus zu vernichten, aber dafür müssen die Bemühungen aller vereinigt werden. Dies sei aber bisher nicht passiert, obwohl die Terror-Gefahr ausnahmslos allen droht.“
Russland habe der syrischen Armee geholfen, sich der Befreiung von Hunderten Dörfern und Städten anzunähern und Tausende Quadratkilometer von dem IS (Daesh, auch Islamischer Staat – Anm. d. Red.) und anderen Terrorgruppierungen zu säubern.
„Die russisch-syrischen Beziehungen wurzeln immer fester und die Stärke dieser Beziehungen wirkt sich positiv auf unsere Länder und die internationale, regionale und innere Sicherheit sowie die Stabilität aus“, so der Diplomat abschließend.
Russland hatte am 12. April den Entwurf einer weiteren Syrien-Resolution per Veto ausgesetzt. Das Dokument war zuvor von Großbritannien, Frankreich und den USA im UN-Sicherheitsrat eingebracht worden.

De.sputniknews.com: Kreml kommentiert Meldungen über „Putin-Nachfolger“
Der Kreml sieht laut seinem Sprecher Dmitri Peskow keinerlei Anlass dazu, die Meldung zu überprüfen, wonach das Mitglied des Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) Franz Klinzewitsch angeblich von einer „getroffenen“ Entscheidung bezüglich des Staatsduma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin als den nächsten Präsidenten Russlands gesprochen haben soll.
„Zweifellos gibt es hier keinerlei Gegenstand für eine Überprüfung“, sagte Peskow – umso mehr, wo der Präsident hinreichend klar auf dieses Sujet reagiert habe. „Hier kann es kaum irgendein Feld für Diskussionen und für Geschwätz geben. Hier ist alles absolut klar“, ergänzte er.
Zuvor hatte sich ein Vertreter der allrussischen Organisation für Afghanistan-Kriegsversehrte bei Präsident Wladimir Putin wegen unzähliger Beanstandungen und der Organisation von Überprüfungen seitens Franz Klinzewitsch‘ beschwert. Dieser soll in einem Brief angeblich den Staatsduma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin als den Rechtsnachfolger des Präsidenten der Russischen Föderation genannt haben. Wie Putin daraufhin sagte, könne allein das russische Volk und kein anderer bei demokratischen Wahlen den Nachfolger von Russlands Präsidenten bestimmen.

Lug-info.com: Ukrainische Spezialdienste haben Absolventen des Dnjepropetrowsker staatlichen Universität für innere Angelegenheiten, die aus dem Donbass stammen, unter Androhung von Verfolgung und Repressionen gegenüber Verwandten verboten, nach Hause in die LVR und DVR zu fahren. Dies teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Mehr als 50 Absolventen der Dnjepropetrowsker staatlichen Universität für innere Angelegenheiten, die aus dem Donbass stammen, sind Geiseln der ukrainischen Spezialdienste“, heißt es in der Mitteilung.
Einer von ihnen, der aus Altschewsk stammende Student Walentin Zepow, berichtete, dass den Absolventen der Hochschulen unter Androhung von Strafverfolgung sowie Repressionen gegenüber Verwandten verboten wurde, das Territorium der Ukraine zu verlassen und in die LVR und DVR zurückzukehren.
Er merkte an, dass während des ganzen Studiums mit den Kursanten aus dem Donbass regelmäßig „Agitationsgespräche durchgeführt wurden“.
„Vor jeden Ferien und Feiertagen hat die Rektorin der Universität Gluchowerja unter Begleitung von militärischen Strukturen, Spezialdiensten alle Kursanten versammelt, sich negativ gegenüber den Volksrepubliken und ihren Einwohnern geäußert und nachdrücklich
empfohlen, diese Territorien nicht zu besuchen“, erzählte Zepow.
Er teilte auch mit, dass am Ende des Studiums die Kursanten mit einem Polizeikonvoi nach Sewerodonezk bzw. Mariupol gebracht wurden, um weiter aufgeteilt zu werden. Aber trotz der systematischen Gespräche mit Psychologen aus dem Sicherheitsdienst der Ukraine und moralischem Druck von Seiten einzelner Funktionsträger der Abteilung des Innenministeriums im Lugansker Oblast weigerten sich viele Kursanten, den Dienst fortzusetzen.
„Sie sagen, dass wenn ich vorhabe in die LVR zu fahren, obwohl ich das nicht gesagt hatte, dann werden meine persönlichen Daten an den Sicherheitsdienst der Ukraine gegeben und man wird mich nicht retten, weil ich mich zu sehr als „Separatist“ aufführe“, erklärte Zepow.
Der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums merkte an, dass es dem Kursanten
gelungen ist, das Territorium der Ukraine zu verlassen und nach Altschewsk zurückzukehren.
„Heute hat der Absolvent der militärischen Hochschule vor, seine Kenntnisse für seine Republik zu nutzen und sich der Verteidigung von Rechten und Freiheiten zu widmen“, merkte das MfS an.

De.sputniknews.com: Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat in seiner Botschaft an das Volk und das Parlament seine Besorgnis über die Handlungen der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump geäußert, wie russische Medien am Freitag berichten.
Demnach sollen sich die Umrisse von Trumps Außenpolitik immer klarer abzeichnen.
„Die jüngsten Aktivitäten in Syrien und die wachsende Spannung auf der koreanischen Halbinsel wecken eher Unruhe, ob Washington der Verlockung widerstehen wird, der übrigen Welt erneut seinen Willen zu diktieren“, so Lukaschenko.
Er hoffe, dass der Verstand in den Handlungen aller geopolitischen Akteure dieses Mal die Oberhand gewinnen werde.
Anfang Februar hatte Lukaschenko eine Parallele zwischen sich und Donald Trump gezogen, da jener ebenso unerfahren wie er in die große Politik gekommen sei.

De.sputniknews.com: Ungeachtet der westlichen Sanktionen gegen die Krim will die italienische Küstenregion Ligurien laut ihrem Wirtschaftsminister Edoardo Rixi mit der russischen Schwarzmeer-Halbinsel ein Abkommen über Schiffsverkehr schließen.
„Ich habe bereits mit der Krim-Leitung gesprochen. Wir haben vereinbart, ein Abkommen zwischen den Häfen der Krim und von Ligurien vorzubereiten“, sagte Rixi in einem Sputnik-Gespräch am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Jalta. „Wir wollen neue Transportrouten zwischen dem Schwarzen und dem Mittelmeer schaffen, um Wege zu umgehen, die von der Ukraine und von Polen sanktioniert wurden.“
Nach seinen Worten könnte die Krim so seine Agrarprodukte exportieren. Ligurien seinerseits könnte sein Know-how im Bereich von Fisch- und Austernzucht und der Olivenölproduktion teilen. Rixi sprach sich für eine schnellstmögliche Aufhebung der gegenseitigen Sanktionen zwischen Europa und Russland aus. Liguriens Wirtschaft habe allein im vergangenen Jahr 130 Millionen Euro durch die Sanktionen verloren. „Eine Beendigung der Sanktionen und eine Anerkennung der Krim ist sowohl für Russland als auch für ganz Europa ein Muss.“…

Abends:

Dan-news.info: Bis zum 21. April 2017 haben 30.694 Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs auf dem von der DVR kontrolliertem Territorium ihre Geldzahlungen zum Tag des Sieges in einer Gesamtsumme von 59 Mio. Rubel erhalten“, teilte das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit.
In den vier Zentren für soziale Unterstützung und administrative Dienstleistungen an den Kontroll- und Passierpunkten haben sechs Veteranen von den zeitweilig von der Ukraine besetzten Gebieten ihre Unterstützung erhalten, für acht weitere wurde diese von bevollmächtigten Personen in Empfang genommen.

De.sputniknews.com: Top 100 der reichsten Ukrainer: Poroschenko wurde um 90 Millionen US-Dollar ärmer
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat im vorigen Jahr 90 Millionen US-Dollar und zwei Positionen in den Top 100 der reichsten Menschen des Landes verloren.
Den ersten Platz hat erneut der Geschäftsmann Rinat Akhmetow mit 2,2 Milliarden US-Dollar inne, berichtete das ukrainische Magazin „Focus“ am Freitag.
Rinat Akhmetov zählt erneut zu den reichsten Menschen der Ukraine. Nach Angaben des Magazins ist er im vorigen Jahr fast um eine Milliarde Dollar ärmer geworden. Ein Teil seiner Aktiva befindet sich im Donbass.
Innerhalb von einigen Jahren habe sich sein Vermögen um das Sechsfache verringert.
Auf dem
zweiten Platz liegt der Oligarch Igor Kolomojski. Sein Vermögen wird auf 1,2 Milliarden Dollar geschätzt. Genauso gut bei Kasse ist sein Geschäftspartner Gennadi Bogoljubow. Laut „Focus“ haben die beiden im vergangenen Jahr ihr Hauptguthaben – nämlich die „Privatbank“ – verloren, die von der Ukraine nationalisiert wurde.
In den Taschen des
ukrainischen Präsidenten sollen nun 589 Millionen Dollar liegen. Er befinde sich auf dem zehnten Platz der Top 100. Im Jahr 2016 soll er 90 Millionen Dollar verloren haben.
„Nachdem er es drei Jahre lang versprochen hatte, hat Präsident Petro Poroschenko nun doch Abschied von der Lipezker Fabrik (einer der Unternehmensstandorte des ukrainischen Süßwarenherstellers „Roshen“ – Anm. d. Red.) genommen. Im Januar hat der Konzern „Roshen“ beschlossen, die Produktionstätigkeit der Fabrik zu stoppen“, so das Magazin.
Laut „Focus“ hat Poroschenko mehr als 100 juristische Personen als deren Nutznießer angemeldet. Der ukrainische Präsident sei auch Nutznießer von 40 Fabriken und Handelszentren in der Ukraine, Europa und China.

Ukrinform: In der Nationalbank der Ukraine (NBU) ist man überzeugt, dass sich das Wirtschaftswachstum in der Ukraine nach einer vorübergehenden Verlangsamung im Jahr 2017 in den nächsten zwei Jahren wieder allmählich beschleunigen wird.
Dazu werden die weitere Verbesserung der Konsum- und Investitionsnachfrage im hohen Tempo sowie das Exportwachstum vor dem Hintergrund der Verbesserung der Bedingungen für den Außenhandel beitragen, ließ die Pressestelle der Nationalbank der Ukraine mitteilen.

De.sputniknews.com: Syrien hat nach Angaben seines Botschafters in Russland, Riad Haddad, an allen Universitäten des Landes Lehrstühle für die russische Sprache eröffnet. Auch die Kinder von Präsident Baschar al-Assad lernen Russisch, teilte der Diplomat mit.
Auf Beschluss des Präsidenten beginne der Russischunterricht an den Schulen ab der siebten Klasse. Nach Angaben des Botschafters sind die Syrer Russland für seine Unterstützung sehr dankbar. „Es ist kein Geheimnis, dass auch die Kinder des Präsidenten jetzt Russisch lernen.“

Ukrinform: Ab 2019 wird die Kenntnis der englischen Sprache für Staatsbedienstete Pflicht
Dies sagte der Justizminister Pawel Petrenko bei der Verleihung der Diplome an die Absolventen des Projektes zum Studium der englischen Sprache Lingua Skills, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ab 2019 wird die Kenntnis der englischen Sprache eine der Voraussetzungen für die Aufnahme in den Staatsdienst sein. Jeder, der in den Staatsdienst treten möchte, muss nehmen der ukrainischen Sprache auch Englisch auf Basisniveau können“, sagte Petrenko.
Gegenwärtig beträgt die Zahl der Menschen, die Englisch beherrschen, etwa 7%, während es auf EU-Ebene 50% und in den skandinavischen Ländern fast 80% sind….

De.sputniknews.com: Assad erläutert: Warum Jordanien seine Truppen nach Syrien verlegen will
Jordanien will laut dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seine Truppen in den Süden Syriens unter dem Vorwand des Anti-IS-Kampfes verlegen. Es soll seine Pläne mit den USA bereits abgestimmt haben.
Wie Assad am Freitag in einem Sputnik-Interview sagte, „hat Jordanien auf jeden Fall schon seit Ausbruch des Krieges in Syrien zu den US-Plänen gehört“.
„Egal ob es Jordanien gefällt, muss es den von den Amerikanern erteilten Befehlen nachkommen. Jordanien ist kein unabhängiger Staat – was die Amerikaner wollen, wird auch erfolgen, deswegen werden sie, wenn die Amerikaner den Norden Jordaniens gegen Syrien nutzen wollen, dies tun“, so Assad.
Laut dem Staatschef geht es hierbei nicht um Jordanien als Staat an sich, sondern als Territorium, da die USA Pläne beschließen sowie Akteure und jene bestimmen würden, die jegliche Initiativen Jordaniens zu Syrien und Terroristen, die aus Jordanien und natürlich aus der Türkei seit Kriegsbeginn nach Syrien kommen, unterstützen….

De.sputniknews.com: Assad: USA wollen Eroberung von Deir ez-Zor durch IS
Die USA ermöglichen es den Terroristen des „Islamischen Staates“, die sich aus dem irakischen Mossul zurückziehen, nach Syrien zu gelangen und die Stellungen der syrischen Armee in Deir ez-Zor anzugreifen, wie der syrische Präsident Baschar Assad in einem Interview für Sputnik sagte.
Dem syrischen Staatschef zufolge ist die genaue Zahl der nach Syrien kommenden Terroristen nicht bekannt, denn die Grenze dort bleibe offen. Nach Schätzungen von Anwohnern seien das Zehntausende.
„Die USA greifen den IS in Mossul an, denn sie sind gegen den IS, zur gleichen Zeit unterstützen sie den IS und ermöglichen es dieser Terrormiliz, die Grenze zu überschreiten und aus dem Irak nach Syrien zu gelangen. Das bedeutet, dass sie dem IS geholfen haben, nach Deir ez-Zor einzudringen und die Stellungen der syrischen Armee, die diese Stadt verteidigt, anzugreifen“, so Assad.
„Die USA haben gewollt, dass Deir ez-Zor in die Gewalt des IS gerät“, betonte der syrische Präsident. Es handle sich um einen amerikanischen Plan, so Assad. Ihm zufolge haben die USA den IS-Kämpfern Schutz geboten, damit sie sich nach Syrien absetzen konnten.

De.sputniknews.com: Kiew will Gazprom-Vermögen beschlagnahmen
Das ukrainische Kartellamt hat vom Justizministerium des Landes gefordert, das Vermögen des russischen Gaskonzerns Gazprom im Rahmen des Rechtsverfahrens über die zuvor verhängte Strafe von über sechs Milliarden US-Dollar (etwa 5,5 Milliarden Euro) mit Beschlag zu belegen.
Wie der Leiter der Behörde, Juri Terentjew, am Freitag via Twitter mitteilte, soll er eine entsprechende Anfrage an die Vollzugsbehörde des Justizministeriums gerichtet haben.
Im Februar hatte das Kiewer Berufungshandelsgericht die Beschwerde von Gazprom abgelehnt, das eine Außerkraftsetzung des Gerichtsbeschlusses über die Strafe von 6,4 Milliarden US-Dollar (zirka 5,9 Milliarden Euro) gefordert hatte. Im März hatte Gazprom diese Entscheidung des Berufungshandelsgerichts angefochten.
Die EU-Kommission hatte Gazprom im April 2016 offiziell beschuldigt, auf dem Markt Zentral- und Osteuropas eine dominierende Stellung bezogen und somit gegen die Anti-Monopol-Gesetze der EU verstoßen zu haben.

Dnr-news.com: In der Ukraine hat man die Beendigung der Stromversorgung für die LVR ab dem 25. April angekündigt
Die Stromlieferungen aus der Ukraine in die LVR werden ab dem 25. April beendet. Dues erklärte in einer Fernsehsendung des Kanals LOT der Generaldirektor der „Lugansker Energievereinigung“ Wladimir Grizay.
„Ab den 25. April wird die Stromlieferung auf die nicht kontrollierte Seite (gemeint ist die nicht von Kiew kontrollierte LVR – Anm. d. Übers.) vollständig eingestellt… Jetzt führen unsere technischen Dienste die notwendigen Arbeiten durch, um ab 25. April 00:00 wird die Lieferung vollständig eingestellt“, sagte Grizay.
Nach seinen Worten wird auch dem kommunalen Unternehmen „Popasnjanskij Wodokanal“ (Wasserversorgung – Anm. d. Übers.) der Strom abgestellt.

De.sputniknews.com: „Nation“: Westliche Medien verschweigen Unstimmigkeiten bei Giftgasangriff in Syrien
US-Medien ignorieren Berichte von Diplomaten und Experten über den Chemiewaffenangriff in Chan Scheichun, wenn sie nicht mit der westlichen Version des Geschehenen übereinstimmen bzw. diese infrage stellen, berichtet “The Nation”.
Die syrische Opposition berichtete am 4. April von 80 Opfern des Chemiewaffenangriffs in der Provinz Idlib, und warf den syrischen Regierungstruppen die Attacke vor. Damaskus machte Extremisten und ihre Helfershelfer für die Attacke verantwortlich. Nach der Tragödie in Chan Scheichun feuerten die USA 59 Marschflugkörper auf die syrische Luftwaffenbasis al-Scheirat ab, wobei ohne Beweise behauptet wurde, dass der Chemiewaffenangriff von dort aus versetzt wurde.
Es gab keine Auseinandersetzungen mit dem neuen Kurs Washingtons, so die Zeitung. „Alle Experten, die in TV-Shows auftauchten, bzw. in Medien zitiert wurden, glaubten an die Angaben, die von mit Al Qaida verbundenen Propagandisten (gemeint sind Weißhelme – Anm. d. R.) bereitgestellt wurden, und ignorierten die dokumentarisch fixierten Fälle, als die syrische Opposition absichtlich Chemiewaffenangriffe organisierte, um dies der Assad-Regierung vorzuwerfen“, zitiert „The Nation“ den Journalisten Robert Parry.
Der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford, äußerte ebenfalls Zweifel an der Beteiligung der syrischen Regierungsarmee an dem Angriff. „Vielleicht ist Assad ja grausam. Doch er ist sicher nicht verrückt. Ich glaube nicht, dass er dies alles ausgelöst hat, ohne militärischen Vorteil“, sagte der ehemalige Diplomat. Ihm zufolge sind die Vorwürfe gegen Syrien „einfach unglaubwürdig“.
US-Präsident Donald Trump entschied sich für einen Angriff auf den Flugplatz Schairat, basierend auf „Beweisen“ aus einem Bericht des Weißen Hauses. Doch wie der ehemalige Mitarbeiter des Pentagons und MIT-Ehrenprofessor Theodore Postol sagte, hält der Bericht Washingtons keiner Kritik stand.
Laut dem Experten ist der einzige Beweis, auf den sich das Weiße Haus beruft – das Foto eines Kraters und Splitters eines Geschosses auf der Straße. Postol analysierte die Aufnahme und kam zum Schluss, dass es keinen Angriff aus der Luft gab und „das Geschoss mit Sarin auf dem Boden installiert war und mithilfe eines Explosionsapparats in die Luft gesprengt wurde“. Dem Professor zufolge können die Behauptungen im Bericht des Weißen Hauses nicht wahr sein.
„Ich denke, es liegt auf der Hand, dass der Bericht Washingtons manipuliert wurde (…). Ich denke, dass es ein absolut ungeschickter und nicht durchdachter Versuch war, die Tatsache zu verheimlichen, dass Trump Syrien ohne jegliche Aufklärungsdaten attackierte, die beweisen würden, dass Damaskus in der Tat hinter dem Angriff steht (…). Falls das kein Grund für ein Impeachment ist, dann weiß ich nicht (…)“, sagte Postol.
Auch Robert Parry äußerte Zweifel an der Qualität des Berichts. Er stellte die Frage, warum der Report vom Weißen Haus und nicht von US-Sicherheitsdiensten erstellt wurde, wie es sein sollte. „Diese Fragen sollten von der Presse beleuchtet werden, doch sie werden ignoriert“, heißt es in dem Artikel.
Der ehemalige CIA-Mitarbeiter Philip Giraldi hat ebenfalls Fragen hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der vorgelegten Informationen. Quellen vor Ort nennen die Angaben über den Einsatz der Chemiewaffen durch die syrische Armee eine Lüge. Trump habe das Geschehen in Chan Scheichun vertuscht. Ihm zufolge ist die Militärgemeinschaft darüber schockiert, wie das Weiße Haus und die US-Medien alles darstellen.
Die Journalisten müssen auf die Angaben von Giraldi und Postol sowie die von Parry und Ford gestellten Fragen reagieren, so der Verfasser des Artikels. Ihm zufolge wurde dieser Artikel nicht mit dem Ziel geschrieben, das Thema der Schuld bzw. Unschuld Assads zu erörtern, sondern um auf das Scheitern der US-Medien aufmerksam zu machen.
„Die Medien missachteten erneut ihre Pflicht, als sie ernsthafte Fragen und Behauptungen ignorierten, die den Chemiewaffenangriff in Syrien betreffen“, so der Journalist.

Standard

Presseschau vom 20.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Sokolniki mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
In den letzten 24 Stunden wurden zehn Ortschaften der Republik beschossen. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

De.sputniknews.com: Keine Verfolgung: Tschetschen-Chef über jüngste Journalisten-Lügen
Die Medienberichte, laut denen in Tschetschenien Zivilisten festgenommen oder gar getötet werden, hat das Oberhaupt der russischen Teilrepublik, Ramsan Kadyrow, bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin als Provokation und Lügen zurückgewiesen.
„Es ist peinlich, überhaupt darüber zu sprechen. Angeblich werden da Menschen festgenommen und getötet. Es wurde sogar ein Name genannt“, so Kadyrow.
Der in einem Artikel genannte „Tote“ sei jedoch später heil und gesund in seinem Haus angetroffen worden. „Sie (die Journalisten – Anm. d. Red.) haben ihn zuerst direkt beleidigt, und dann behauptet, die Behörden hätten ihn umgebracht, dabei war er heil und gesund zu Hause“, so Kadyrow weiter.
Solche „unbewiesenen Daten“ würden in der Republik etwa zwei- bis dreimal im Jahr auftauchen, betonte der Republikchef.
Anfang April hatte die russische Zeitung „Nowaja Gaseta“ berichtet, in Tschetschenien würden Hunderte Männer „nicht traditioneller sexueller Orientierung“ festgenommen, misshandelt und gar getötet. Kadyrows Pressesprecher wies diese Vorwürfe zurück.

 

Dnr-online.ru: Der Kohle- und Energieminister Eduard Golenko führte ein Treffen mit Vertretern der Arbeitskollektive der Aktiengesellschaft „Bergwerksverbund Donbass“ und des staatlichen Unternehmens „Sasjadko-Bergwerk“ durch, in dessen Verlauf die Bergleute über in den Kohlebergwerken vorhandene Probleme berichteten und erschöpfend Antworten erhielten.
Die Veranstaltung fand unter Teilnahme des stellvertretenden Ministers, des Direktors der Abteilung für Kohleindustrie und von Abteilungsleitern des Ministeriums, den Direktoren beider Unternehmen und des Bürgermeisters von Donezk Alexej Kulesmin statt.
Die Bergleute des Sasjadko-Bergwerks, das durch Entscheidung des Oberhaupts der DVR vom 1. März 2017 unter äußere Leitung gestellt wurde, interessierten sich für die tariflichen Löhne, die in dem Unternehmen gezahlt werden, äußerten Fragen zur Bezahlung des Urlaubs in der Übergangsperiode.
Eduard Golenko versicherte, dass im Sasjadko-Bergwerk keinerlei besonderen Verhältnisse sein werden, die Tariflöhne in dem Unternehmen sind genau auf dem Niveau wie in allen anderen Kohleunternehmen der DVR, die von Alexandr Sachartschenko zugesagten Vorauszahlungen für März sind ausgezahlt worden, auch die Entgeltrückstände für Januar 2017 wurden getilgt.
„Der Übergang des Sasjadko-Bergwerks vom ukrainischen Rechtsraum in den republikanischen musste natürlich einige Fragen von Seiten des Arbeitskollektivs hervorrufen. Und auch die Treffen der Bergleute mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko im Bergwerk am 7. März, und mit mir am 7. 9. 10. und 11. März haben nicht sofort alles erschöpfend beantwortet. Das ist mir klar“, sagte Eduard Golenko.
Schwieriger stehen die Dinge in den Bergwerken „Schtscheglowskaja-Glubokaja“ und Nr. 22 „Kommunarskaja“, die zum Bergwerksverbund Donbass gehören. In diesen Unternehmen wurde keine äußere Leitung eingeführt, sie haben bis zur vollständigen Blockade von Seiten der Ukraine Brennstoff an Verbraucher auf dem von Kiew kontrollierten Territorium geliefert. Heute haben beide Bergwerke wegen Problemen mit dem Absatz die Kohleförderung eingestellt, entsprechend haben sie keine Mittel zur Zahlung der Löhne.
Die Vertreter des Arbeitskollektivs haben sich an das Kohle- und Energieministerium der DVR mit der Bitte gewandt, bei der Wiederaufnahme der Arbeit des Bergwerkverbunds Unterstützung zu leisten, auf den Pächter in der Frage der Tilgung der Lohnrückstände für Januar und Februar 2017 einzuwirken sowie auf der Ebene des Republikoberhaupts eine Behandlung der Frage über den Status des Unternehmens, den Übergang in den Rechtsraum der DVR zu initiieren.
Eduard Golenko versprach, die Frage der Bergleute des Bergwerkverbunds Donbass an das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko weiterzuleiten.
Die Teilnehmer des Treffens kamen zu der Auffassung, dass sich der überwiegende Teil der gestellten Fragen im Verantwortungsbereich nicht des Ministeriums, sondern der Leitung der Bergwerke befindet und praktisch alle Antworten direkt vor Ort gegeben werden können. Deshalb gab der Minister den Auftrag, in den Bergwerken die Kommunikation mit den Menschen zu organisieren, wöchentliche Schichtversammlungen der Arbeitskollektive zu praktizieren und sie dort über wichtige Aspekte der Tätigkeit der Unternehmen, die Lösung sozialer Probleme usw. zu informieren.
„Die Führung der Unternehmen der Branche, die Leiter auf mittlerer Ebene, die Abschnittsleiter sind verpflichtet, den Menschen richtige und eindeutige Informationen zur Verfügung zu stellen, nichts zu verschweigen und den Kollektiven die Situation zu erklären, weitere Schritte zu deren Stabilisierung. Ein solches Herangehen wird es auch ermöglichen, eine ruhige Situation in den Bergwerken zu erhalten, und den Menschen, mit mehr Zuversicht auf den nächsten Tag zu sehen“, sagte Eduard Golenko.
Er fügte hinzu, dass wenn es nicht gelingt, Antworten im Betrieb zu erhalten, sich die Bergleute immer an die Spezialisten des Ministeriums wenden können.
„Die Türen des Ministeriums sind immer hoffen, ich bin persönlich offen für eine Kommunikation und Klärung der Situation“, unterstrich er.
In Ausführung der Anweisung des Ministers werden am 20. April im Sasjadko-Bergwerk Schichtversammlungen der Bergleute unter Teilnahme der Führung des Bergwerks stattfinden. Am gleichen Tag trifft sich der Direktor der Bergwerkverbunds „Donbass“ mit dem Kollektiv des Bergwerks „Schtscheglowskaja-Glubokaja“ und am 21. April mit den Bergleuten des Bergwerks Nr. 22 „Kommunarskaja“.

 

De.sputniknews.com: Russland, Westen, Ukraine? Lukaschenko hat seine Wahl getroffen
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Gerüchte widerlegt, wonach Minsk seine Außenpolitik zunehmend gen Westen ausgerichtet haben soll.
„Achten Sie nicht darauf, wenn jemand Ihnen sagt, dass wir uns irgendwohin umgedreht haben – gen Westen oder sonst wohin“, so Lukaschenko bei einem Treffen mit Russlands Gouverneur des Gebiets Nischni Nowgorod, Walerij Schanzew, in Minsk. „Wir kennen unseren Platz ganz gut: Uns braucht keiner im Westen.“
„Und wie ‘beliebt’ ich im Westen bin…”, will der weißrussische Präsident dann auch gar nicht weiter konkretisieren.
Weißrussland befinde sich im Zentrum Europas und sei daher gezwungen, eine Mehrvektorenpolitik zu betreiben, um Sicherheit, Souveränität, Unabhängigkeit und Stabilität des Landes aufrechtzuerhalten, damit die Menschen gut leben könnten, räumte Lukaschenko ein. Minsk dürfe sich weder mit Russland noch mit dem Westen noch mit der Ukraine verstreiten.
Die Russen hätten derzeit gar keine Probleme in Weißrussland. Auch die russische Sprache werde man in Lukaschenkos Land niemals abschaffen.
Zwischen 2006 und 2010 hatte die EU schrittweise Sanktionen gegen Weißrussland verhängt. Die schärfsten Strafmaßnahmen waren nach der vorletzten Präsidentschaftswahl und der Niederschlagung der Massenproteste beschlossen worden. Die meisten, wie beispielsweise die Strafmaßnahmen gegen rund 170 Personen und das Einreiseverbot für den Präsidenten Alexander Lukaschenko, wurden jedoch bereits Anfang 2016 wieder aufgehoben.

 

Dnr-online.ru: Am 19. April hat die staatliche Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung der DVR eine offene Arbeitssitzung zu den Ergebnissen der Arbeit im 1. Quartal 2017 durchgeführt.
Der Leiter der Inspektion Sergej Tschernobriwez stellte die grundlegenden Kennziffern der Aktivität der Inspektion im 1. Quartal 2017 dar.
In dem genannten Zeitraum wurden von Funktionsträgern der Inspektion 207 Kontrollen in Unternehmen, Einrichtungen, Organisationen der Republik vorgenommen, 67 davon betrafen der Arbeitsschutz. Im Ergebnis der Kontrollen wurden den Arbeitgebern 154 Anweisungen über die Beseitigung entdeckter Verstöße im Bereich der Arbeitsgesetzgebung sowie zu Fragen des Arbeitsschutzes erteilt.
„Bis heute haben wir 111 Antworten über eine vollständige Umsetzung solcher Anweisungen erhalten. Durch Entscheidungen von Gerichten der DVR wurden administrative Strafzahlungen in einer Gesamtsumme von 52.000 Rubel geleistet. Im Ergebnis von Protokollen von Funktionsträgern der Inspektion wurden 48 Erlasse über Strafzahlungen in einer Gesamtsumme von 41.700 Rubel eingezogen.
Unternehmen, die Schulden bei den Lohnzahlungen haben, befinden sich unter besonderer Kontrolle von Funktionsträgern der Inspektion. In Erfüllung von Anweisungen wurden im 1. Quartal 2017 Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 1.986.000 Rubel ausgezahlt, 533.500 Rubel wurden für Überstunden, Arbeit an Feiertagen und freien Tagen und andere verpflichtende Zahlungen nachberechnet und ausgezahlt. Dank präventiver Maßnahmen wurden im 1. Quartal außerdem Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 466.000 russischen Rubeln beglichen“, berichtet Sergej Tschernobriwez.
„Im Verlauf des Quartals sind in der Inspektion 283 schriftliche Anträge, Anfragen, Beschwerden sowohl von juristischen Personen als auch von Bürgern der Republik eingegangen. Bei persönlichen Sprechstunden gab es 893 Konsultationen, über Telefon 1101. Im Rahmen der Aufklärungsarbeit hat die Inspektion an 101 Seminaren teilgenommen.
Von Spezialisten der Inspektionen wurden in dem genannten Zeitraum 35 Expertisen bezüglich von Arbeitsbedingungen erstellt“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Radikale schänden Sowjet-Denkmal des Befreiers Kiews
Anhänger der ukrainischen rechtsradikalen Partei „Nationaler Korpus“ haben das Denkmal für den sowjetischen Armeegeneral Nikolaj Watutin in Kiew geschändet, wie die Organisation selbst auf ihrer Homepage berichtet.
Ukrainische Neonazis schändeten demnach das Denkmal für den sowjetischen Armeegeneral Nikolaj Watutin, indem sie es mit dem Spruch „der von ukrainischen Nationalisten vernichtete Henker“ beschmierten. Damit wollten die Aktivisten eigenen Aussagen zufolge die Gesellschaft daran erinnern, „was für eine Person er gewesen sei“.
Gleichzeitig sollen unbekannte Vandalen außerdem eine Grabstätte sowjetischer Soldaten sowie ein Ehrenmal in Mariupol in der Region Donezk geschändet haben. Medienberichten zufolge beschmierten sie die Denkmäler mit Hakenkreuzen, roter und schwarzer Farbe.
Nikolai Watutin war ein sowjetischer Armeegeneral im Zweiten Weltkrieg. Ab März 1943 kommandierte er die Woronescher Front, die später Kiew befreite. Am 25. Februar 1944 wurde Watutin bei einem Überfall der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) schwer verwundet und erlag am 14. April 1944 seinen Verletzungen.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Jalta-Forum: Italiener wollen zurück zu Russland
Auf der Krim treffen gegenwärtig Delegationen aus verschiedensten Ländern der Welt zum Internationalen Wirtschaftsforum in Jalta ein, das vom 20. bis 22. April stattfindet. Die zahlenmäßig stärkste Delegation kommt laut den Organisatoren aus Italien, wie russische Medien am Donnerstag berichten.
Der 50-köpfigen italienischen Delegation, die bereits auf der Krim eingetroffen ist, gehören demnach Vertreter der regionalen Parlamente und exekutiven Machtorgane an. Wie die Organisatoren ferner mitteilten, werden zum Jalta-Forum insgesamt 130 Vertreter des internationalen Business sowie 50 Staatsbeamte, Politiker und andere namhafte Persönlichkeiten aus über 40 Ländern der Welt erwartet, hieß es.
Frühere Meldungen zum Jalta-Forum besagten, dass 1.500 Personen aus mehr als 40 Ländern ihre Teilnahme an dem bereits dritten internationalen Wirtschaftsforum auf der Halbinsel bestätigt hätten – darunter namhafte Politiker, Ökonomen, Geschäftsleute und Investoren aus Brasilien, Großbritannien, Deutschland, Griechenland, Israel, Zypern, Österreich, China, Korea, Lettland, der Mongolei, aber ebenso aus Neuseeland, Polen, Palästina, den USA, der Türkei, Finnland, Tschechien, der Schweiz, Japan und anderen Ländern.
Wie der Vorsitzende des Regionalrats der italienischen Region Venetien, Roberto Ciambetti, gegenüber der Agentur RIA Novosti sagte, ist die Teilnahme der repräsentativen Delegation aus der norditalienischen Region Venetien am dritten Jalta-Forum ein Zeichen für den offenen Dialog und die Zusammenarbeit mit Russland.
„Derartige Zeichen gewinnen jetzt angesichts der Zuspitzung der internationalen Spannung, die in den vergangenen Tagen in Ostasien entstanden ist, eine besondere Bedeutung“, betonte Ciambetti. „Uns kann nur der Dialog retten, man muss pragmatisch sein, und gerade deshalb fahren wir nach Jalta. Die Tür zum Dialog muss offengehalten werden.“ Außerdem trete er mit seiner Anwesenheit in Jalta einmal mehr gegen die antirussischen Wirtschaftssanktionen ein.
Zwischen 2013 bis 2016 habe der Export aus Venetien nach Russland wegen der Sanktionen und des gefallenen Ölpreises stark abgenommen, insbesondere bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Bekleidung, mechanischer Ausrüstung und Möbeln. Das habe zum Verlust von vielen Arbeitsplätzen geführt. Wie Ciambetti in diesem Zusammenhang betonte, konnte im Jahr 2016 ein Wachstum des Exports um 3,4 Prozent und des Imports um 4,4 Prozent verzeichnet werden. Dies habe seines Erachtens gezeigt, wie hoch die in Venetien hergestellten Waren in Russland geschätzt würden.
„In der gegenwärtigen Situation, wo Italien ein ernsthaftes Anwachsen seines Exports braucht, würde die Schließung solcher wichtiger Märkte wie Russland der elementaren Logik widersprechen“, schloss der Regionalratsvorsitzende von Venetien.
In diesem März hatte bereits eine offizielle Krim-Delegation unter Führung des Bürgermeisters von Jalta, Andrej Rostenko, die italienische Region Venetien besucht.
Im Mai 2016 hatte das Regionalparlament Venetiens über die Anerkennung der Krim als Teil Russlands abgestimmt. Die Abgeordneten kritisierten zugleich die „aus der völkerrechtlichen Sicht diskriminierende und ungerechte“ EU-Politik gegenüber der Halbinsel und sprachen sich für die „unverzügliche Aufhebung der antirussischen EU-Sanktionen“ aus, die „ernsthafte Folgen für die Wirtschaft Venetiens haben“. Venetien wurde die erste Region in Europa, die die Republik Krim offiziell als Föderationssubjekt Russlands anerkannt hatte.

 

armiyadnr.su: Außerordentliche Erklärung E. A. Basurins: Die ukrainischen Streitkräfte planen eine Aktivierung der Kämpfe in Richtung Mariupol
Die ukrainischen Streitkräfte verschärfen weiter die Situation an der Kontaktlinie in Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Das Kommando der ATO versucht, den Konflikt in eine „heiße“ Phase zu bringen, indem es provokative Aktivitäten in Bezug auf die Volksmiliz der DVR durchführt.
Wie von einer Quelle im Kommando des Truppenteils A0456 (Odessa) bekannt wurde, bereiten die ukrainischen Streitkräfte, konkret Einheiten der ukrainischen Seestreitkräfte, im Rahmen einer gemeinsamen Marineinfanteriebrigade im Vorfeld der Maifeiertage einen Plan für aktive Kämpfe in den Bezirken Wolnowacho und Nowoasowsk des Donezker Oblast vor.
Nach den Vorstellungen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte ist am 23.-24. April im Gebiet von Schirokino das Vorrücken von zwei mobilen Diversionsgruppen geplant. In diesem Moment erfolgt die Vorbereitung der Waffen für die Diversanten. Um die Operation der Gruppe konspirativ durchzuführen, ist die Verwendung von zivilen Fahrzeugen geplant, die mit Mörsern ausgerüstet sind. Hauptziel der Gruppe ist eine maximale Annäherung an die Kontaktlinie, um das Feuer auf ihre Scheinpositionen zu eröffnen. Auf diese Weise ist geplant, den Beginn von Erwiderungschlägen auf die Positionen der Armee der DVR auszurufen. Und danach soll ein großflächiger Angriff erfolgen, mit dem Ziel die Kontrolle über das Territorium des Donezker Oblast wieder zu erlangen.
Die Planung der Operation erfolgt vor dem Hintergrund einer „Erhöhung des Grads“ der Rhetorik von Vertretern der ukrainischen Regierung und ist von einer Aktivierung der Propaganda in den von Kiew kontrollieren Massenmedien begleitet. Im Zusammenhang mit der bedrückenden moralisch-psychischen Lage der Soldaten unternimmt die Regierung Versuche, eine Rotation in den Einheiten der Kräfte der ATO vorzunehmen, eilig in der Vorhut des zukünftigen Angriffs „Löcher zu stopfen“.
Vor kurzem haben ukrainischen Massenmedien eine Erklärung von Alexandr Turtschinow über eine stetige Vorwärtsbewegung der ukrainischen Streitkräfte an die russische Grenze veröffentlicht. Übrigens wurde der Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats bald nach dieser Erklärung mit einer unbekannten Diagnose ins Krankenhaus eingeliefert. Der Politiker des frisch gebackenen europäischen Staats zog es vor, nicht zu Hause in der Heimat, sondern in Deutschland behandelt zu werden.
Außerdem spricht der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak ständig von einer Konzentration von Panzergruppierungen an der Kontaktlinie. Außerdem hat Poltorak vor einigen Tagen erklärt, dass es die Absicht gibt, mehr als 20 Panzer in die ATO-Zone zu schicken.
Es muss angemerkt werden, dass die Vertreter der Kiewer Regierung alle Erklärungen vor dem Hintergrund eines Waffenstillstands und des Abzugs von Waffen abgeben. So hat P. Poroschenko sofort nach einer stattgefundenen Trennung von Kräften im Lugansker Oblast erklärt, dass alle Panzertruppenteile und -einheiten sich in ständiger Gefechtsbereitschaft befinden und bei Notwendigkeit in kürzester Zeit auf das Kampffeld zurückkehren können.
Während gleichzeitig Zeitungen und Informationsagenturen der Ukraine weiter Mitteilungen über den Abschluss von Vereinbarungen mit „befreundeten Ländern“ über eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich wiederholen, lobt der Präsident des Landes in London die Stärke der Ukraine, die den 8. Platz in Bezug auf die Streitkräfte in Europa einnimmt. Und das wichtigste ist nach seinen Worten, dass Kiew mit „eigenen Waffen“ kämpft, ohne irgendwelche äußere Hilfe, aber dank der „fantastischen“ Ausbildung britischer, kanadischer, amerikanischer und europäischer Kollegen.
Nach solchen Erklärungen ist unverständlich, wie die militärisch-politische Führung der Ukraine vorhat, ihre Zusagen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu erfüllen. Ausgehend von den letzten Handlungen von Politikern und anderen führenden Personen ist vollkommen offensichtlich, dass die Kiewer Regierung nicht plant, den Konflikt im Donbass auf politischem Weg zu lösen. Alle Fakten verweisen im Gegenteil auf die Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte auf die Entfachung eines großflächigen Kriegs im Osten des Landes.
Außerdem darf nicht ausgeschlossen werden, dass diese Verschärfung von Kiew dazu genutzt werden wird, die Vertreter der DVR und der LVR der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Und am wahrscheinlichsten wird dies im Vorfeld der nächsten Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass erfolgen, die nach Ankündigung des besonderen Vertreters der OSZE Martin Sajdik am 26. April stattfinden wird.

 

De.sputniknews.com: Moskau: US-Schlag in Syrien ist Machtdemonstration und reiner Einschüchterungsversuch
Russlands Außenministerium hat den US-Raketenangriff auf den syrischen Militärflugplatz Schairat in der Nacht zum 7. April als Machtdemonstration und Einschüchterungsversuch eingestuft.
Wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, am Donnerstag bei der Sitzung des Exekutivrates der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sagte, „hat diese rechtswidrige Aktion das Ziel verfolgt, Stärke und Einschüchterung vorzuführen, und nicht chemische Waffen zu vernichten, deren Vorhandensein in Syrien bisher noch niemand bewiesen hat“.
Zudem bezeichnete Uljanow jegliche Vorwürfe gegen Damaskus als haltlos, da sie sich auf unglaubwürdige Angaben der schon seit Langem diskreditierten syrischen Nichtregierungsorganisation „Weißhelme“ in den sozialen Netzwerken stützten.
Zuvor hatte der russische Botschafter bei der OPCW, Alexander Schulgin, bekannt gegeben, dass Russland der Organisation Beweise dafür vorgelegt habe, dass die angebliche Giftgasattacke in der syrischen Provinz Idlib Anfang April inszeniert worden sei.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der OPCW sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
Die Organisation Weißhelme tritt für den Schutz der syrischen Zivilbevölkerung auf und behauptet, politisch neutral zu sein und sich von bewaffneten Handlungen fernzuhalten.

 

Dan-news.info: „In der Nacht haben ukrainische Truppen einen massiven Beschuss mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die Dörfer Sachanka und Leninskoje durchgeführt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurden mehr als 200 Schüsse abgegeben“.
Nach Angaben der Quelle wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des von ihnen kontrollierten Dorfes Schirokino aus geschossen.
Der Leiter der Ortsverwaltung von Sachanka, Igor Podgornyj, bestätigte gegenüber DAN, dass die ukrainische Armee den Beschuss der südlichen Dörfer der Republik wieder aufgenommen hat. „Wir wurden schon lange nicht beschossen, aber gestern war es sehr laut, man hat bei uns gezittert. Es wurde mit etwas Schwerem geschossen, aber Verletzte und Beschädigungen gibt es Gott sei Dank nicht“, sagte Podgornyj.

 

De.sputniknews.com: Russland sichert Hilfslieferungen nach Syrien: Fast 30 Tonnen Güter an einem Tag
Das russische Militär hat 7,9 Tonnen Hilfsgüter nach Syrien gebracht, die unter der Zivilbevölkerung der Provinzen Aleppo und Latakia verteilt wurden. Dies teilte das russische Versöhnungszentrum in Syrien am Donnerstag mit.
Nach Angaben des Zentrums wurden insgesamt 2.323 Menschen mit Lebensmitteln aus Russland versorgt.
Weitere 21 Tonnen Lebensmittel, die von der Uno bereitgestellt worden waren, sind von russischen Flugzeugen mit Fallschirmen über der Stadt Deir ez-Zor abgeworfen worden.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleunant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verminen weiter Örtlichkeiten in Ortschaften, wo friedliche Einwohner leben.
So haben Vertreter der OSZE-Mission in Solotoje fünf Minen entdeckt, die von ukrainischen Soldaten installiert wurden. Vor einer Woche ist in diesem Ort eine ältere Frau auf eine solche Mine geraten.
Die OSZE-Beobachter haben drei Mehrfachraketenwerfer „Grad“ in der Nähe von Ishewka festgestellt, in Popasnaja wurde die Unterbringung von Personal der ukrainischen Streitkräfte in privaten Häusern bemerkt und neben den Häusern zwei Schützenpanzer.
Am Denkmal des Fürsten Igor südlich von Staniza Luganskaja haben die Beobachter frische Endstabilisatoren eines 120mm- und von vier 82mm-Mörsergeschossen gefunden, die im Asphalt einer Straße steckengeblieben sind.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass am 17. April im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der Leiter des Stabs der Rückwärtigen Dienste der „ATO“ Oberst Nikolaj Kukljuk mit einer Kommission tätig war, um eine Untersuchung zur Unterschlagung von Material und Raketenartilleriewaffen in einer der Einheiten der Brigade durchzuführen.
Außerdem wurde eine Ermittlung zu Fällen nicht kampfbedingter Verluste im 1. Bataillon durchgeführt, wo in Folge von Alkoholmissbrauch und unvorsichtigem Umgang mit der Waffe ein Soldat auf eine Sprengeinrichtung geriet.
Gleichzeitig wurde die Ankunft einer der Einheiten der Nationalgarde im Verantwortungsbereich der 14. Brigade festgestellt, um die Positionen im Gebiet von Staniza Luganskaja zu verstärken.
Der Stab der sogenannten „ATO“ hat am 19. April eine Erklärung veröffentlicht, in der gesagt wird, dass die Volksmiliz am vorhergehenden Tag angeblich einen Beschuss von Staniza Luganskaja mit Schusswaffen durchgeführt hat und so die verpflichtende Einhaltung des Regimes der Ruhe über sieben Tage hinweg, die für den Abzug von Kräften und Mitteln in diesem Gebiet verpflichtend ist, verletzt hat.
Diesen Beschuss gab es nicht, das bestätigt die OSZE, wie ich zuvor gesagt habe. Ihn gibt es nur in der kranken Vorstellung des ukrainischen Kommandos.
Der stellvertretende Leiter der Abteilung zur Verbindung mit der Öffentlichkeit des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Wladislaw Woloschin hat erklärt, dass die Siegesparade in Lugansk ein Vorwand für die Verletzung der Vereinbarungen über den Abzug schwerer Waffen des Kalibers über 100mm ist und die Artillerie, die an ihr beteiligt ist, „leicht“ die ukrainischen Positionen „erreicht“.
Wir sind an solche Erklärungen schon gewöhnt. Ich sage eines – die Vertreter der OSZE-Mission besuchen jeden Tag den Standplatz, wo unsere Technik steht. Sie stellen jeden Tag fest, dass sie da ist und dass es dort keine Munition für die Technik gibt.
Außerdem haben Vertreter der OSZE-Mission zuvor erklärt, dass sie die Durchführung der Parade am 9. Mai beobachten werden.
Im Gebiet von Solotoje hat sich die Lage vergleichsweise stabilisiert, dank der gemeinsamen Anstrengungen von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission.
Die planmäßigen Arbeiten zur Entminung durch die Volksmiliz der LVR wurden durchgeführt und werden weiter erfolgen. Aber im Zusammenhang mit Übungen in den technischen Einheiten ist ihr Umfang derzeit etwas geringer.

 

De.sputniknews.com: Die ostukrainische Stadt Mariupol soll laut örtlichen Behörden bis Mitte Oktober ohne Warmwasser bleiben.
Laut dem Mariupoler Bürgermeister Wadim Bojtschenko musste die Warmwasserversorgung wegen der hohen Verschuldung der Stadt eingestellt werden. Die Schulden des Wohnungswirtschaftsunternehmens „Mariupolteploset“ belaufen sich Medienberichten zufolge auf 850 Millionen Hrywna (umgerechnet etwa 30 Millionen Euro). Im Laufe eines Jahres habe man jedoch nur 70 Millionen Hrywna (etwa 2,4 Millionen Euro) tilgen können. Nur mit ein bisschen Glück könne die Stadt noch in ein Umschuldungs-Programm aufgenommen werden.
Zuvor hatten fünf Wärmekraftwerke in verschiedenen Teilen der Ukraine ihre Arbeit wegen Kohlemangels eingestellt. Nur das Lugansker Wärmekraftwerk arbeitet bislang weiter.
Die Ukraine erlebt zurzeit Energieprobleme, die aus der Blockade der selbsternannten Republiken durch Kiew resultieren. Dabei weigert sich Kiew weiter, Kohle aus Russland einzuführen. Aber die meisten ukrainischen Kohlegruben befinden sich in den Regionen Donezk und Lugansk, die sich gezwungen sahen, den Betrieb auf ihrem Territorium wegen der Blockade unter Zwangsverwaltung zu stellen.
Nach dem Stand vom 7. März reichten die Kohlereserven der ukrainischen Wärmekraftwerke nur noch für einen Monat. Im März hatte Energieminister Igor Nassalik mitgeteilt, dass die ersten Kohlelieferungen aus Südafrika nicht früher als im Mai zu erwarten seien.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Mörsermannschaften der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf diee Gebiet von Jasinowataja, Wasiljewka und Belaja Kamenka abgeschossen.
Von den Positionen der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden 30 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf die Gebiete von Spartak und des Donezker Flughafens abgeschossen.
Von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben die Kriegsverbrecher 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82 mm auf das Gebiet von Sajzewo abgeschossen und von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade wurden vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Beymennoje abgeschossen.
Außerdem hat der Gegner die Gebiete folgender Ortschaften aktiv mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Spartak, Dolomitnoje, Leninskoje, Sachanka, den Flughafen und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge des Beschusses der Positionen der Volksmiliz der DVR starb ein Soldat.
Gestern sind bei einem Versuch einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe, auf unser Territorium vorzudringen Diversanten der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Schirokaja Balka auf Minen geraten. In der Folge starb ein Diversant, drei wurden verletzt. Bei der Untersuchung des Orts des Vorfalls wurden von uns von den Diversanten zurückgelassene Waffen entdeckt, darunter ein Flammenwerfer „Schmelj“, Angriffshandgranaten, Splittersperrminen, Richtsplitterminen und Sprengladungen. Dieser Fakt beweist, dass die ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe geplant hat, Terrorakte auf dem Territorium der Republik durchzuführen und bestätigt auch, dass die ukrainischen Streitkräfte diese Waffen bei Kampfhandlungen verwenden. Dabei reden sie davon, dass diese Mittel nur in den Einheiten der Volksmiliz vorhanden sind und angeblich aus Russland geliefert wurden.
Übrigens hat heute ein offizieller Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine erklärt, dass die Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone in den letzten 24 Stunden einen Verletzten betrugen. Was ist das anderes als ein offene Lüge der Führung der Ukraine, für die die Menschen an der Front überhaupt keine Menschen sind, sondern einfach irgendwelche Zahlen in Dokumenten?
Nach Angaben unserer Quellen gehen trotz der von der militärisch-politischen Führung der Ukraine unternommenen Maßnahmen zur Erhöhung der militärischen Disziplin in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte die massenhaften Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und banalem Betrinken weiter. Dabei werden die Verletzten und Toten, um die nicht geringe Zahl von nicht kampfbedingten Verlusten vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen, in medizinische Einrichtungen in der gesamten Ukraine gebracht. So sind nach unseren Informationen in den letzten Tagen allein in Krankenhäuser von Odessa und Charkow 33 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit verschiedenen Verletzungen eingeliefert worden.
Es gibt einige Ursachen für den moralischen Zerfall unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte:
– in der „ATO“-Zone der Ukraine befinden sich Menschen, die gewaltsam durch eine totale Mobilisierung dorthin getrieben wurden oder von selbst kamen, weil sie von Anfang an gemäß ihrer moralischen Einstellung bereit waren, Menschen nur zu berauben, zu töten und zu verkrüppeln;
– und zweitens verfolgt die militärisch-politische Führung der Ukraine zur Entlastung des Haushalts des Landes das Ziel, mit allen möglichen Mitteln die Zahlungen an die Soldaten zu senken und zieht bei beliebigen Anlässen Strafgelder von ihnen ein. Dabei werden die Kommandeure mit Geldprämien stimuliert, damit sie daran interessiert sind, die Zahlungen an ihre Untergebenen einzuschränken.

 

De.sputniknews.com: Putin warnt: Zynismus gegenüber Geschichte führt zu Entfremdung zwischen Völkern
Die zynische Einstellung gegenüber der Vergangenheit, z. B. Fälschungen und Manipulationen historischer Fakten, führt zu einer Entfremdung zwischen Ländern und zwischen Völkern, zu neuen Trennlinien und zur Herausbildung eines Feindbildes. Das sagte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Sitzung des Organisationskomitees Pobeda (Sieg).
„Eine Revision der Geschichte ebnet faktisch den Weg zu einer Revision der Grundpfeiler der modernen Weltordnung und zur Unterspülung der Schlüsselprinzipien des Völkerrechts und der Sicherheit, die sich nach dem Ende der Zweiten Weltkrieges etabliert haben“, so Putin. „Das birgt heute immense Risiken für uns alle“, ergänzte er.
Besonders gefährlich sei der in einigen Ländern eingeschlagene Kurs auf Verherrlichung des Nazismus, so Putin. „Das ist nicht nur eine Verunglimpfung des Gedenkens der Opfer der Nazi-Verbrechen, diese Politik feuert nationalistische, xenophobische und radikale Kräfte an.“
Putin würdigte die Arbeit zur Bewahrung und zum Schutz der historischen Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg sowie der Traditionen und des Geistes der Bündnispartnerschaft im Kampf gegen den Nazismus. „Für uns ist das vor allem ein moralischer, humanitärer Begriff, eine Menschenpflicht gegenüber der Generation der Sieger und gegenüber jenen, die ihr Leben für das Heimatland gegeben haben, und jenen, die das Land nach dem Großen Vaterländischen Krieg neuausgestattet bzw. wiederaufgebaut haben“, betonte der Präsident.
„Die Geschichte, so schwierig und widerspruchsvoll sie auch sei, darf keinen Streit zwischen Menschen auslösen, sondern ist berufen, Menschen vor Fehlern zu bewahren und zur Festigung gutnachbarlicher Beziehungen beizutragen“, so Putin. Er merkte zugleich an, es gebe auch andere Herangehensweisen an die Geschichte und Versuche, sie als ideologische Waffen zu nutzen.

 

Dnr-online.ru: Am 20. April hat die Gewerkschaftsföderation der Republik Rechenschaft über die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2016 abgelegt und die Hauptrichtungen ihrer Tätigkeit für die Zukunft festgelegt. Bei der Sitzung des Rats der Gewerkschaftsföderation der DVR haben etwa 100 Delegierte Änderungen im Statut des Rats erörtert sowie den Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin angehört. An der Veranstaltung nahm auch die Justizministerin der DVR Jelena Radomskaja, die Arbeits- und Sozialministerin Larissa Tolstykina und Vertreter des Kohle- und Energieministeriums der Republik teil.
„Hauptmomente sind die Organisation einer Zusammenarbeit mit Ministerien und Behörden zum Schutz der sozialökonomischen Interessen der Werktätigen, der Mitglieder der Gewerkschaften, die Zusammenarbeit mit dem Volkssowjet bei Gesetzgebungsaktivitäten. Nicht unwichtig ist auch die Frage der Erhöhung der Zahl der Mitglieder der Branchengewerkschaften“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin.
Er teilte mit, dass in den letzten etwas mehr als zwei Jahren seit der Gründung der Gewerkschaftsföderation der DVR 25 Branchengewerkschaften in ihr gebildet wurden, die insgesamt über 2048 gewerkschaftliche Grundorganisationen mit 300.000 Mitgliedern verfügen.
Maxim Parschin teilte mit, dass im letzten Jahr der Prozess der Registrierung von Gewerkschaftsorganisationen im Justizministerium aktiv lief. Bis zum 1. April gab es 441 solcher Registrierungen. Einer der aktuellen Fragen der Aktivität der Gewerkschaften der DVR war im letzten Jahr die Arbeit an der Tilgung von Lohnrückständen gegenüber den Werktätigen in Betrieben verschiedener Eigentumsform. „Seit Schaffung der Föderation ist es uns gelungen, bestimmte Mechanismen zur Lösung von Problemen auszuarbeiten. Hier kann eine positive Tendenz zur Tilgung von Lohnrückständen gegenüber den Arbeitern der Republik festgestellt werden. Im Jahr 2016 wurden die Rückstände um mehr als 620 Mio. Rubel verringert. So sind Vertreter der Gewerkschaftsföderation in der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Annahme von sozialökonomischen Programmen der Städte und Bezirke der Republik vertreten. Durch das Einbringen gemeinsamer Anstrengungen aller sozialen Partner ist es gelungen, eine Steigerung des durchschnittlichen Entgelts um 20% zu erreichen“, erklärte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR.
Im Jahr 2016 hat die Gewerkschaftsföderation der DVR den Gewerkschaftsmitgliedern juristische Hilfe geleistet, sie hat Maßnahmen zum Arbeitsschutz ausgearbeitet und sich daran beteiligt. Während der Sommerzeit konnten sich mehr als 10.000 Mitglieder der Gewerkschaft bei der Urlaubskampagne erholen, darunter Tausende von Kindern. Im letzten Jahr hat sich die internationale Zusammenarbeit mit Gewerkschaften Russlands, Abchasiens und anderer aktiv entwickelt.
Maxim Parschin unterstrich, dass jetzt auf den Erhalt der Arbeitskollektive in den Unternehmen, wo eine äußere Leitung eingerichtet wurde, besondere Aufmerksamkeit gerichtet wird. In ihnen wurden bereits 12 gewerkschaftliche Grundorganisationen der Branchengewerkschaften der DVR gebildet und dieser Prozess geht aktiv weiter.
„Wenn man die getane Arbeit analysiert, kann man mit Überzeugung sagen, dass es uns gelungen ist, viel zu erreichen. Und als eine Bestätigung dafür und als Anerkennung der Verdienste der Gewerkschaften in der sozialökonomischen Entwicklung der DVR sowie unter Berücksichtigung der Notwendigkeit einer Verstärkung der Rolle der Gewerkschaften in der sozialen Partnerschaft hat das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko einen Erlass über die Einrichtung des Tags des Gewerkschaftsarbeiters am 21. Februar unterschrieben.
Es wurde sehr viel getan, aber es bleiben noch sehr viele ungelöste Aufgaben. Die wichtigste darunter ist die Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung der DVR, das Erreichen von sozialer Stabilität. Die abschließenden Ergebnisse dieser Arbeit werden von der Zusammenarbeit aller Beteiligten abhängen, einschließlich der Staatsorgane, der Gewerkschaften und der Arbeitgeber, der Fähigkeit der Seiten Kompromisse zu finden. Ich bin überzeugt, dass wir alle gemeinsam mit den gestellten Aufgaben zurechtkommen und auch weiter für das Wohl der Menschen arbeiten werden“, sagte Maxim Parschin zum Abschluss.

 

De.sputniknews.com: Ukraine verklagt russische Flugfirma wegen Anfliegens der Krim
Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat eine russische Fluggesellschaft wegen der Nutzung des Luftraums über der Halbinsel Krim auf mehr als 347.000 Euro Schadensersatz verklagt. Der Name der Flugfirma wird in der entsprechenden Erklärung jedoch nicht genannt.
„Es wurde festgestellt, dass eine russische Fluggesellschaft trotz der Forderungen des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt von 1981, des multilateralen Abkommens über Fluggebühren und des Luftverkehrsgesetztes der Ukraine keine Mittel für die Flugnavigations-Dienste im internationalen Luftraum über dem Schwarzen Meer innerhalb des Simferopoler Fluginformationsgebiets gezahlt hat“, heißt es in der Erklärung.
Deshalb erhebe die Staatsanwaltschaft nun gegen die russische Fluglinie, die täglich auf die Krim fliege, eine Schadenersatzklage in Höhe von zehn Millionen Hrywna (umgerechnet etwa 347.000 Euro).
Die Staatsanwaltschaft der Autonomen Republik Krim, die auch nach der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland weiter tätig ist, hat nun ihren Sitz in Kiew.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite versucht Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane der LVR einzuschüchtern, indem ihre persönlichen Daten veröffentlicht werden. Dies berichtete heute auf einer Pressekonferenz der Innenminister der Republik Generalmajor Igor Kornet.
„Einige Massenmedien der Ukraine, vor allem elektronische, haben begonnen persönliche Daten unserer Mitarbeiter – Innenministerium, Staatssicherheitsministerium – zu veröffentlichen. Ich will sagen, dass uns das nicht berührt, wir verstecken uns nicht wir haben immer offene Gesichter“, unterstrich er.
„Ich kann mit Stolz sagen, dass wir uns nirgends verstecken können. Wir befinden uns in unserem Land und wir sind immer offen für den Dialog und für die Hilfe für unsere Mitbürger“, fügte der Minister hinzu.
Das Innenministerium der LVR hat im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass eine Telefonverbindung eingerichtet, um die Einwohner der von Kiew kontrollierten Bezirke des Lugansker Lands juristisch zu unterstützen, sagte Kornet.
„Im Rahmen dieses Programms wird das Innenministerium allen Bürgern der LVR, auch denen auf den Territorien, die noch zeitweilig von den ukrainischen Truppen und Freiwilligenbataillonen besetzt sind, juristische Unterstützung leisten“, teilte er mit.
„Beim Innenministerium der LVR wurde eine Telefonverbindung eingerichtet und ich rufe die Bürger, die Opfer von Verbrechen geworden sind, auf, sich dort zu melden“, fügte Kornet hinzu.
„Ich rufe auch die Bürger, die sich auf jenen Territorien befinden auf, sich an die Organe des Innenministeriums der LVR zu wenden, wenn ihnen Fälle von Verbrechen von Freiwilligenbataillonen, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und angeblichen Rechtsschützern der Ukraine bekannt werden“, rief der Minister auf.
„Die militärischen Einheiten auf dem Territorium der Ukraine arbeiten bis heute in Masken – das ist ihre tägliche Praxis“, stellte Kornet fest. „Nicht nur Spezialeinheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine und des Innenministeriums der Ukraine, sondern praktisch alle“.
„Dies verweist darauf, dass diese Menschen sich mit kriminellen Aktivitäten befassen und sie etwas zu verbergen haben, aber glauben Sie mir, das wir ihnen nicht gelingen“, versicherte Kornet. „Jeder Verbrecher, der in den zeitweilig besetzten Gebieten Verbrechen begangen hat, wird eine angemessene Strafe erhalten“.

 

Ukrinform: Präsident: Im Donbass ist kein eingefrorener Konflikt, sondern ein heißer Krieg
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte in einem Interview mit Sky News, dass im Donbass ein echter Krieg ist, und kein eingefrorener Konflikt, berichtet der Pressedienst des Staatschefs.
„Manche versuchen, dies (die Situation im Donbass – Red.) als einen eingefrorenen Konflikt darzustellen. Ich stelle fest, er ist nicht eingefroren. Das ist eine heiße russische Aggression gegen mein Land“, sagte Poroschenko.
Er erinnerte an 69 gefallene und 420 verletzte ukrainische Soldaten im ATO-Gebiet seit Anfang des Jahres: „Ist das ein eingefrorener Konflikt? Das ist ein richtiger heißer Krieg. Das ist eine echte Aggression“.
Weiter stellte der Präsident fest, dass auf dem ukrainischen Territorium mehr als 700 russische Panzer, mehr als 1 250 Artilleriesysteme und mehr als 300 Mehrfachraketenwerfer sind.
Poroschenko betonte, dass der Druck auf Russland weiter ausgeübt werden muss, um die Ermordung von Ukrainern zu stoppen. In diesem Kontext hob er noch einmal die Bedeutung der weltweiten Solidarität mit der Ukraine hervor. „Sanktionen sind ein Mechanismus, um Putin am Verhandlungstisch zu halten. Putin zahlt einen hohen Preis wegen der Sanktionen“, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Er dankte den Vereinigten Staaten, der EU, Großbritannien, Japan, Kanada, Australien für ihre Unterstützung der Ukraine.

 

De.sputniknews.com: Als Essig „getarnt“: Knapp 100 Tonnen deutscher Speck in Russland abgefangen
Im Sankt-Petersburger Hafen sind fast einhundert Tonnen unter Sanktionen stehender Schweinespeck aus Deutschland gestoppt worden, der als Essig deklariert wurde. Das teilt die russische Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor mit.
Demnach begutachteten Zollbeamte vier verdächtige Behälter aus Hamburg. In den Begleitunterlagen wurde die Lieferung als Essig deklariert, dabei fehlte aber der Empfänger der Ware. Die Container enthielten Kartons mit Schweinespeck, von denen einige überhaupt keine Produktionsetiketten hatten. Auf anderen hieß es, dass die Herkunftsländer Deutschland und Spanien seien.
Das Gesamtgewicht der bis zur Klärung des Sachverhalts beschlagnahmten Ware beträgt 92 Tonnen.
Am 14. April soll Rosselchosnadsor weitere 160 Tonnen Speck abgefangen haben, die als „Essigsäuresalz“ ausgewiesen worden seien. Die Behörde leitete ein Verfahren wegen der Rechtsverletzung ein und ermittelt derzeit gegen Unbekannt, berichtete das Nachrichtenportal „Fontanka“.

 

De.sputniknews.com: Moskau warnt Montenegro vor „Schüren antirussischer Hysterie“
Das russische Außenministerium hat die sich jetzt in Montenegro für die Bürger Russlands gestaltende Situation als ungünstig eingeschätzt.
„Vor dem Hintergrund des von Podgorica provozierten starken Rückgangs der bilateralen Beziehungen, der in der nächsten Zeit zu erwartenden Nato-Mitgliedschaft Montenegros, der von den montenegrinischen Behörden getroffenen Entscheidung, sich in vollem Umfang den Russland-Sanktionen der Europäischen Union anzuschließen, verzeichnen wir dort eine Zunahme der russlandfeindlichen Hysterie“, heißt es im Kommentar der Außenamtssprecherin Maria Sacharowa, der am Donnerstag auf der Webseite der Behörde veröffentlicht wurde.
Im Außenministerium habe man außerdem „auf das negative Verhältnis zum russischen Business“ und zu Russlands Bürgern hingewiesen, ebenso „auf das Schüren feindseliger Stimmungen gegenüber Russland und seinen Bürgern in der Gesellschaft auf Vorgabe der Regierungskoalition“.
„Wir schließen mögliche Provokationen, Festnahmen wegen zweifelhafter Motive, Versuche, Bürger Russlands an Drittländer, insbesondere an die USA, auszuliefern, nicht aus. Die den Montenegrinern fremde Aufdrängung der Russland-Phobie lastet voll und ganz auf dem Gewissen der Politiker dieses Landes“, betonte Sacharowa.
Das russische Außenministerium hatte zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass bei einer Entscheidung über das Schicksal des Landes die Meinung der Bürger Montenegros berücksichtigt werden müsse.
Am 11. April hatte US-Präsident Donald Trump das Protokoll über den Nato-Beitritt Montenegros ratifiziert.
Montenegros Außenminister Zdrzan Darmanovic hatte Ende März gegenüber dem russischen Online-Portal „Gazeta.ru“ erklärt, dass sein Land nach dem Beitritt zur Nordatlantikallianz die guten Beziehungen zu Russland erhalten wolle.

 

Dnr-online.ru: Heute fand im Bergwerk Schtscheglowskaja-Glubokaja der Aktiengesellschaft Bergwerksverbund Donbass eine Versammlung des Arbeitskollektivs unter Teilnahme des stellvertretenden Kohle- und Energieministers der DVR Anatolij Nesterenko, des Generaldirektos des Bergwerksverbunds Donbass Jurij Popowkin statt. Im Verlauf der Versammlung wurden die Arbeiter über die Aktivitäten zur Lösung der sich im Unternehmen aufgestauten Probleme informiert.
Das Treffen band auf Anweisung des Kohle- und Energieministers Eduard Gloenko statt.
Anatotolij Nesterenko teilte den Bergleuten mit, dass der Minister nach dem gestrigen Treffen mit Vertretern des Arbeitskollektivs im Ministerium Verhandlungen mit den Eigentümern der hauptsächlichen Aktienfonds des Bergwerksverbunds Donbass geführt hat, in deren Verlauf die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Arbeit des Unternehmens und Fristen für die Tilgung der Lohnrückstände erörtert wurden.
„Der Eigentümer versicherte dem Minister, dass die Arbeiter bis Ende April ihre Löhne bis Januar dieses Jahres vollständig erhalten werden und im Mai soll der Februarlohn ausgezahlt werden“, berichtete Anatolij Nesterenko.
Das Bergwerk Schtscheglowskaja-Glubokaja fördert Kohle zur Koksgewinnung, die Arbeit kann nach der Wiederaufnahme der Produktionsprozesse in der Metallindustrie und den Kokereien der Republik wieder vollwertig aufgenommen werden. Es ist geplant, dass die Unternehmen dieses Sektors beginnen ihre Produktionskapazitäten in der DVR zwischen dem 25. April und dem 25. Mai wieder in Betrieb zu nehmen.
„Nach dem Treffen mit den Bergleuten und Verhandlungen mit dem Eigentümer hat der Minister die Situation im Bergwerksverbund Donbass dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko erläutert“, informierte Anatolij Nesterenko die Versammlten.
Der stellvertretende Minister machte dem Leiter des Bergwerksverbunds deutlich, dass es nötig ist, das Arbeitskollektiv häufiger über die entstandene Situation und die zu unternehmenden Schritte zu ihrer Regelung zu informieren.
„Solche Treffen müssen regelmäßig stattfinden. In den Unternehmen, die dem Kohle- und Energieministerium unterstellt sind, werden jeden Donnerstag Schichtversammlungen durchgeführt, auf denen der Direktor dem Arbeitskollektiv über die Situation berichtet. Jeder Arbeiter der Branche muss informiert sein, um die Ursachen des Geschehens zu verstehen. Die Stimme des Kollektivs darf nicht vernachlässigt werden, schon gar nicht beim Treffen wichtiger Entscheidungen. Dies ist die offizielle Position des Ministeriums“, unterstrich Anatolij Nesterenko.
Für morgen ist ein ähnliches Treffen mit dem Arbeitskollektiv des Bergwerks Nr. 22 „Kommunarskaja“ statt.
Wir erinnern daran, dass über die Bergwerke Schtscheglowskaja-Glubokaja und Nr. 22 Kommunarskaja, die zum Bergwerksverbund Donbass gehören, keine äußere Leitung eingeführt wurde, das Unternehmen lieferte bis zur vollständigen Blockade von Seiten der Ukraine Brennstoff an Verbraucher auf dem von Kiew kontrollierten Territorium. Derzeit haben beide Bergwerke den Betrieb zur Kohleförderung eingestellt, es gibt keine Absatzmöglichkeiten, dadurch entstanden Probleme mit der Auszahlung der Löhne.

 

Ukrinform: Schiffsunglück: Außenministerium bestätigt Tod von zwei Ukrainern
Zwei von drei tot geborgen Crewmitglieder des Frachters „Geroi Arsenala“ waren Staatsangehörige der Ukraine.
Das gab das Außenministerium der Ukraine bekannt. Der gerettete Seemann sei auch Ukrainer gewesen. Sein Zustand sei zufriedenstellend.
Der Frachter „Geroi Arsenala“ war in der Nacht zum 19. April gesunken. Das Unglück ereignete sich unweit der Straße von Kertsch, 27 Kilometer von der Halbinsel Krim. An Bord waren 12 Besatzungsmitglieder, neun Ukrainer, zwei Russen und ein Staatsbürger Georgiens. Die Leichen von drei Seeleuten wurden geborgen. Acht Menschen werden noch vermisst.

 

De.sputniknews.com: Ermittler: Anschlag in Sankt Petersburg aus Türkei finanziert
Rund zwei Wochen nach dem Bombenanschlag auf die Sankt Petersburger Metro hat die russische Ermittlungsbehörde SK nach eigenen Angaben eine türkische Spur entdeckt. Der mutmaßliche Selbstmordattentäter sei von einem Mitglied einer Terrororganisation in der Türkei finanziert worden, teilte die Behörde am Donnerstag mit.
Nach ihren Erkenntnissen hatte ein gewisser Akram Asimow dem mutmaßlichen Attentäter Akbardschon Dschalilow Geld für den Anschlag überwiesen, welches er in der Türkei von einem Mitglied einer Terrororganisation bekommen haben soll.
Asimow ist Bruder des mutmaßlichen Drahtziehers des St. Petersburger Anschlags.
„Nach Angaben der Ermittlung hatte Asimow Kontakte zu Dschalilow und überwies diesem Geld für die Vorbereitung des Anschlags. Diese Finanzmittel erhielt er selbst in der Türkei von einem aktiven Mitglied einer Terrororganisation“, hieß es. Eine konkrete Terrororganisation wurde dabei nicht genannt.
Am 3. April war in der St. Petersburger U-Bahn in einem Zug ein Sprengsatz explodiert, als der Zug im Tunnel zwischen den Stationen „Sennaja Ploschtschad“ und „Technologitscheski Institut-2“ fuhr. 15 Menschen starben, mehr als 100 weitere wurden verletzt. Ein weiterer Anschlag in der Metro konnte rechtzeitig vereitelt werden. Die Behörden gehen von einem Selbstmordanschlag aus.

Abends:

 

De.sputniknews.com: Assad dementiert Meldungen über Festnahme von Daesh-Chef al-Baghdadi
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat Medienberichte über die Festnahme von Daesh-Chef Abu Bakr al-Baghdadi dementiert. „Das stimmt nicht“, sagte Assad am Donnerstag in einem Sputnik-Interview in Damaskus.
Zuvor hatten einige Medien berichtet, dass al-Baghdadi in Syrien unweit der Grenze zum Irak festgenommen worden war. Die Angaben konnten bislang nicht verifiziert werden.
„In jedem Fall wird die Grenze dort von Daesh kontrolliert. Die Grenze ist weder syrisch noch russisch noch westlich noch amerikanisch. Niemand außer Daesh kontrolliert diesen Grenzabschnitt. Deshalb ist die Region für al-Baghdadi ein sicherer Ort“, sagte Assad.

 

De.sputniknews.com: Assad bittet UN, Giftgas-Berichte in Chan Scheichun selber vor Ort zu ermitteln
Syrien hat die UNO in einem Brief gebeten, eigene Ermitter nach Chan Scheichun zu entsenden, um die angebliche Chemie-Attacke zu untersuchen, teilte am Donnerstag der syrische Präsident Baschar Assad gegenüber Sputnik mit. Das Schreiben sei aber bislang unbeantwortet geblieben.
„Formell haben wir einen Brief an die UNO geschickt, in dem wir sie gebeten haben, eine Delegation von Experten für die Ermittlung der Geschehnisse in Chan Scheichun zu entsenden. Selbstverständlich haben sie bis dato niemanden geschickt, da westliche Staaten und die USA der Einreise jeglicher Delegationen im Weg stehen“, sagte der syrische Präsident.
Eine ähnliche Situation habe sich vor mehreren Jahren in Aleppo abgespielt, als Terroristen Giftgas gegen die Regierungsarmee eingesetzt hätten und die UNO jegliche Bitten und Einladungen ignoriert habe, so Assad. Die Berichte über die Giftgasattacken sollen dabei nur für die Rechtfertigung des US-Raketenangriffs nötig gewesen sein.
„Wenn die Experten kommen würden, würden sie ja feststellen müssen, dass all diese Geschichten über das, was in Chan Scheichun geschehen ist und die Attacke auf Schairat nach sich zog, eine Lüge ist. Genau aus diesem Grund schicken sie auch niemanden.“
Nur Russland und wenige weitere Länder würden derzeit die Entsendung einer Expertendelegation besprechen.
Syrische Oppositionskämpfer hatten in der vergangenen Woche rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko mit.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben mit 120mm -und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Kalinowo-Bortschtschewatoje beschossen. Aus Richtung Krymskoje wurde mit Granatwerfern in Richtung Frunse geschossen“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Russische Justiz erklärt „Jehovas Zeugen“ zu extremistischer Organisation
Das Oberste Gericht Russlands hat am Donnerstag das „Verwaltugnszentrum der Zeugen Jehovas in Russland“ für extremistisch erklärt und seine Tätigkeit verboten, wie ein Sputnik-Korrespondent aus dem Gerichtssaal berichtete.
Laut dem Richter Juri Iwanenko zufolge wurde damit einer Klage des russischen Justizministeriums entsprochen.
Wie es hieß, kann das Verwaltungszentrum bei einer Appellationsinstanz Berufung einlegen. Sollte ein Berufungsantrag eingereicht werden, wird der Gerichtsbeschluss vorerst nicht in Kraft treten.
Das Justizministerium hatte jedoch bereits früher die Tätigkeit des Verwaltungszentrums bis zur endgültigen Streitbeilegung ausgesetzt.

 

De.sputniknews.com: Assad: Syrien flog keinen Giftgasangriff in der Provinz Idlib.
Die syrische Luftwaffe hat laut Präsident Baschar al-Assad keinen Giftgasangriff auf Chan Scheichun in der Provinz Idlib geflogen. „Das war eine Provokation, um einen Schlag (der USA) gegen den Militärflughafen Al-Schairat zu rechtfertigen“, sagte Assad am Donnerstag in einem Sputnik-Interview in Damaskus.
„Die syrische Armee hatte Objekte der Extremisten in Chan Scheichun tatsächlich attackiert, aber ohne Kampfstoffe und nicht zu der Zeit, von der der Westen spricht… Die Regierung in Damaskus hat keine Angaben darüber, dass es in Objekten der Extremisten in Chan Scheichun chemische Stoffe gab.“
Assad zufolge wird diese Region von Dschebhat an-Nusra, im Grunde genommen von Al-Kaida kontrolliert. „Die einzigen Informationen, über die die Welt verfügt, sind ein von an-Nusra veröffentlichtes YouTube-Video sowie im Internet und in diversen Medien – größtenteils westlichen – abgedruckte Berichte. Deshalb können wir uns bei Bewertungen nicht auf solche Informationen berufen.“
„Wir wissen nicht, ob das von uns am 11.30 Uhr attackierte Objekt ein C-Waffen-Depot war. Westlichen Medienberichten zufolge wurde der Angriff um 6.00 bis 6.30 Uhr geflogen. In dieser Zeit hatten wir keinerlei Angriffe unternommen. Ihnen liegen also zwei mögliche Varianten vor: unsere Attacke erfolgte gegen Mittag, etwa um 11.30 Uhr. Die zweite Variante, an die wir glauben, dass es sich um eine inszenierte Provokation handelt, dass (um 06.30 Uhr) kein Angriff geflogen wurde“, betonte der syrische Präsident.
„Alles, was Sie auf Fotos und auf Videos gesehen haben, ist dem Material ähnlich, das seit einem oder zwei Jahren von den ‚Weißen Helmen‘ verbreitet wird.“
Assad übte heftige Kritik am westlichen „Beweismaterial“. Auf einem Bild sei ein „totes“ Kind zu sehen. „Später erwies sich das Foto als eine Fälschung: Sie (Regisseure) hatten einen Jungen auf den Boden gelegt, ihn mit Schmutz und künstlichem Blut beschmiert usw. Wir empfinden diese Version als glaubwürdig, weil die Attacke vor langer Hand vorbereitet wurde, weil sie (Amerikaner) nicht einmal auf uns hören oder Ermittlungen einleiten wollten. Sie waren nur bestrebt, diese Attacke durchzuführen.“
Assad zufolge rechtfertigten die Amerikaner ihren Angriff auf al-Schairat damit, dass es dort Chemiewaffendepots gab. „Aber nach dem Angriff hat sich kein Gas verbreitet. Niemand von unseren Offizieren und Militärpersonal wurde durch Gas betroffen.“ Das sei ein Beweis dafür, dass es auf dem Flugplatz keine Kampfstoffe gegeben habe, sagte der syrische Präsident.

 

De.sputniknews.com: Russland wird sich niemals US-geführter Koalition in Syrien anschließen
Russland wird niemals an der von den USA angeführten Koalition in Syrien teilnehmen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
Der britische Außenminister Boris Johnson forderte Moskau unlängst auf, „die richtige Seite zu wählen“ und gemeinsam mit dem Westen gegen den Terrorismus in Syrien zu kämpfen. Aber Russland, das selbst mehrmals zur Bildung einer umfassenden Anti-Terror-Allianz aufgerufen hatte, will sich nicht dem westlichen „Anti-Terror-Klub“ anschließen.
Das Problem ist, dass die US-Koalition keine offizielle Zustimmung von den syrischen Behörden oder vom UN-Sicherheitsrat bekommen hat. Angesichts dessen kann sich Moskau an der westlichen Koalition nicht beteiligen, die in Syrien de jure illegal vorgeht. Dieses Thema stand unlängst auf der Tagesordnung der Verhandlungen der Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Rex Tillerson, in Moskau.
„Russland wird sich der von den USA angeführten Koalition nie anschließen“, sagte eine diplomatische Quelle. „Das haben wir unseren Partnern hinter geschlossenen Türen erläutert. Unser Argument ist, dass sie in Syrien ungesetzlich handeln. Falls die Koalition irgendwann vom UN-Sicherheitsrat zu den Aktivitäten in Syrien unterstützt wird, würden wir uns diese Frage überlegen. Aber das wäre ein ganz anderes Bündnis.“
Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, sagte, dass eine russisch-westliche Koalition im Kampf gegen den Terrorismus sehr wünschenswert wäre und dass es ein solches Szenario auch gebe. Denn die Vereinigung der Bemühungen würde ein effektiveres Vorgehen ermöglichen.
„Dafür ist aber eine Bedingung nötig: Die Koalition sollte ein klares Ziel haben – den Terrorismus in Syrien niederzuwerfen. Und es sollte keine zweiten, dritten oder auch zehnten latenten Aufgaben geben“, betonte der Senator. Die westliche Koalition mache immerhin kein Hehl daraus, dass die Eindämmung des Terrorismus in Syrien nur eines ihrer Ziele sei, wobei das zweite Ziel der Machtwechsel in diesem Land sei. Unter solchen Voraussetzungen könne Moskau an dieser Koalition nicht teilnehmen, so Kossatschow.
Der Politiker erinnerte daran, dass der Westen von der Entmachtung Baschar al-Assads noch vor der Eroberung eines großen Teils Syriens durch den so genannten „Islamischen Staat“ gesprochen hatte. Genau das habe den Syrien-Konflikt ausgelöst, was die Terroristen nur ausnutzten. Damit sei eben der Westen für die Ereignisse der letzten Jahre im Nahen Osten verantwortlich.

 

De.sputniknews.com: Russisches Militär reagiert auf OPCW-Erklärung zu Sarin-Einsatz in Idlib
Das russische Verteidigungsministerium hat die Erklärung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Anwendung von Sarin am 4. April im syrischen Chan Scheihun (Provinz Idlib) als übereilt kritisiert. Wie der Sprecher des Ministeriums, Igor Konaschenkow, sagte, lässt die Erklärung „große Fragen“ aufkommen.
Die voreilige Erklärung des Generaldirektors der OPCW, Ahmet Üzümcü, habe die von ihm geleitete Organisation „stark geschädigt“, so Konaschenkow.
Der Sprecher verwies darauf, dass kein Mitarbeiter dieser Organisation bisher Chan Scheihun besucht habe. „Wer hat Proben entnommen und wo und auf welche Weise? Wer war es, der in der OPCW biologische Proben so schnell analysieren konnte, wenn die OPCW-Standardverfahren (…) einen dauernden Untersuchungskomplex vorsehen?“, so Konaschenkow.
Der Sprecher forderte den OPCW-Chef auf, „baldigst klare Antworten“ auf die aufkommenden Fragen zu geben und unter anderem zu erklären, wieso die „Weißhelme“ in Chan Scheihun keine Schutzmasken trugen, wenn dort tatsächlich Sarin eingesetzt worden sei.
Wie Reuters am Mittwoch unter Hinweis auf eigene Quellen berichtete, hatte Üzümcü mitgeteilt, ihm lägen Beweise für die Anwendung des Kampfstoffs Sarin oder eines Analogons bei der Chemiewaffenattacke in der Provinz Idlib vor. Der OPCW-Chef berief sich dabei auf die Ergebnisse von Laboranalysen, die OPCW-Fachleute nach der Attacke vorgenommen haben sollen.
Der ständige Vertreter Russlands in der OPCW, Alexander Schulgin, teilte später mit, Russland habe der Organisation etliche Beweise dafür beigebracht, dass der Vorfall künstlich gestellt worden war.

 

De.sputniknews.com: Knapp zwei Wochen vor dem internationalen Liederwettbewerb Eurovision Song Contest (ESC) in Kiew fordert der ukrainische Sänger Oleh Skrypka von seinen Landsleuten, nur Ukrainisch zu sprechen. Wer das nicht tue, gehöre in ein „Ghetto für Geistesbehinderte.“
„Leute, die das Ukrainische nicht erlernen können, haben einen niedrigen IQ und sind als geistig behindert zu diagnostizieren“, sagte der Frontman der bekanntesten ukrainischen Rockband Vopli Vidopliassova in einem Interview der Zeitung „Ukrainska pravda.“
„Solche Leute müssen isoliert werden, denn sie sind sozial gefährlich. Man muss für sie ein Ghetto bauen.“ Skrypka räumte zugleich ein, dass Bürger, die nicht der ukrainischen Sprache mächtig sind, sich Arbeit in anderen Ländern suchen sollten.
Eine Reaktion aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten: Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa schlug Kiew als ESC-Ausrichter ironisch vor, Skrypkas Forderungen über „Ghetto für Geistesbehinderte“ als Spruchbänder im Flughafen und im Stadtkern aufzuhängen, um so die Teilnehmer und Gäste des Eurovision Song Contest zu „begrüßen“.
Der 62. Eurovision Song Contest findet vom 9. bis 13. Mai 2017 in der ukrainischen Hauptstadt statt. Rund sechs Wochen vor dem Event haben die ukrainischen Behörden der russischen Bewerberin Julia Samoilowa die Einreise verboten. Damit wollen sie die im Rollstuhl sitzende Russin dafür bestrafen, dass sie im Jahr 2015 ohne Zustimmung Kiews die Schwarzmeer-Halbinsel Krim besucht hatte. Daraufhin lehnte das russische Fernsehen es ab, den Wettbewerb zu übertragen.
In der Ukraine, die mit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 unabhängig wurde, ist historisch die russische Sprache stark verbreitet. Während einer Umfrage des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup im Jahr 2008 hatten 83 Prozent der ukrainischen Bürger es vorgezogen, die Fragen der Interviewer auf Russisch zu beantworten.

 

De.sputniknews.com: Russischer Major in Syrien getötet.
In Syrien ist ein weiterer russischer Militär getötet worden. Major Sergej Bordow starb bei einem Überfall von Militanten auf einen Standort syrischer Truppen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit.
Nach Angaben der Behörde war Bordow als Militärberater in Syrien tätig und beschäftigte sich mit der Ausbildung syrischer Soldaten.
Als der Truppenstandort angegriffen wurden, habe Bordow das Kommando über syrische Soldaten auf sich genommen und einen Durchbruch der Angreifer verhindert, erklärte das Verteidigungsamt in Moskau. „Während des Gefechts wurde der Offizier tödlich verletzt.“
Zugleich wies das Verteidigungsamt die Meldung der Agentur Reuters zurück, laut der von Februar bis März in Syrien zwei russische Zeitsoldaten getötet worden seien. Das russische Verteidigungsministerium hatte zuletzt in der vergangenen Woche über den Tod von zwei Soldaten bei einem Terror-Angriff in Syrien informiert.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Daesh, der al-Nusra-Front und anderer Terrorgruppen in Syrien, die in den vergangenen Jahren weite Teile des vorderasiatischen Landes erobert hatten. Russische Kampfjets sind auf dem Flugplatz Hmeimim bei Latakia im Norden Syriens stationiert. Darüber hinaus sind in Syrien russische Militärberater präsent.

Standard

Presseschau vom 19.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Medien melden IS-Angriff mit Senfgas auf US-Militärs im Irak
Die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) hat am Sonntag eine irakische Militärbasis, wo sich auch Militärexperten aus den USA und Australien befunden haben sollen, mit dem Giftgas Iprit, auch als Senfgas bekannt, angegriffen. Dies meldet der TV-Sender CBS am Mittwoch.
Wie Brigadegeneral Yahya Rasul gegenüber der Agentur AP sagte, mussten sechs irakische Soldaten nach der angeblichen Giftgas-Attacke wegen Atemproblemen ins Krankenhaus eingeliefert werden. Laut CBS sollen 25 irakische Soldaten medizinische Hilfe in Anspruch genommen haben. Kein einziger US-Militärexperte aber sei zu Schaden gekommen.
Australiens Premier Malcolm Turnbull hat laut dem TV-Sender ABC am Mittwoch bestätigt, dass australische Soldaten nicht verletzt worden seien. Ferner teilte der Sender mit, dass das Pentagon über den mutmaßlichen Giftgasangriff im Irak benachrichtigt worden sei. Gegenwärtig werde zu dem Vorfall ermittelt.
Seit Anfang März soll der IS allein im irakischen Mossul mindestens sechs C-Waffen-Attacken begangen haben. Der jüngste Chlor-Angriff soll sich am Dienstag in einem historischen Bezirk des westlichen Teils von Mossul ereignet haben. Dabei seien auch Zivilisten verletzt worden.
Das irakische Militär hat im Zuge der seit Oktober 2016 zusammen mit der US-führten Anti-Terror-Koalition unternommenen Militäroperation den östlichen Teil der Stadt Mossul, die seit 2014 vom IS besetzt war, vollständig befreit. Nur der westliche Teil der Stadt befindet sich noch immer unter der Kontrolle des IS.

 

Ukrinform: Die russische Seite sei an der Herstellung des Friedens im Osten der Ukraine nicht interessiert und sie wolle die Kontrolle ausüben. Daher solle der Frieden durch Gewalt und nicht durch die Beschwichtigung des Aggressors erreicht werden, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, in seiner Rede in Chatham House in London zum Thema: „Kampf um die Ukraine: Führung und Solidarität gegen den Aggressor“, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir haben keinen Frieden aus einem einzigen Grund – die Russen sind an der Herstellung des Friedens nicht interessiert. Sie sind an der Ausübung der Kontrolle interessiert“, sagte der Präsident.
Poroschenko stellte fest, er habe dies erneut gespürt, als er an diesem Montag zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Francois Hollande ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im „Normandie-Format“ hatte.
„Es war noch eine Demonstration der leeren Versprechungen Moskaus. Es war noch eine Demonstration ihrer Einstellung: „Wenn ihr Frieden wollt, könnt ihr ihn haben, aber nur zu unseren Bedingungen“. Keine Kompromisse. Einfach Macht der Gewalt. Und dies beweist noch einmal, dass wir keinen anderen Weg haben, als den Frieden durch Gewalt zu finden, und nicht durch Beschwichtigung“, sagte der ukrainische Präsident.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Frunse mit Granatwerfern beschossen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 36 Mal verletzt. Bei den Beschüssen wurden Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach den eingegangenen Informationen wurden in den letzten 24 Stunden 14 Ortschaften der Republik beschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

Ukrinform: Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat dem Antrag der Ukraine für die Verhängung von vorläufigen Maßnahmen gegen Russland betreffend des Übereinkommens über das Verbot der Finanzierung des Terrorismus nicht stattgegeben.
Dies geht aus der Entscheidung hervor, die der Präsident des Gerichtshofs Ronny Abraham verkündet hat, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„In dieser Etappe der Behandlung des Falles hat die Ukraine nicht die Beweise vorgelegt, die die Plausibilität der Elemente des Falles sachgemäß zeigen. So ist das Gericht zum Beschluss gekommen, dass die Bedingungen, die für die Bestimmung von zusätzlichen Maßnahmen in Bezug auf die Menschenrechte, die in der Ukraine nach dem Übereinkommen über die Finanzierung des Terrorismus verletzt werden, notwendig sind, den Anforderungen nicht entsprechen“, sagte der Präsident des Gerichtshofs.
Es wurde auch festgestellt, dass die vorsätzliche Sammlung von Mitteln nicht bewiesen ist.
Wie berichtet wurde, verkündet heute der Internationale Gerichtshof in Den Haag die erste Entscheidung im Prozess der Klage der Ukraine gegen die Russische Föderation.

 

De.sputniknews.com: Russland und Nordkorea eröffnen Fährverbindung
Moskau und Pjöngjang eröffnen bald den Fähr- und Lastverkehr zwischen dem fernöstlichen Wladiwostok und Rasŏn im Nordosten Nordkoreas, wie die japanische Zeitung „Nikkei“ unter Berufung auf den Generaldirektor von InvestStrojTrest Wladimir Baranow berichtet.
Demnach wird das nordkoreanische Fährschiff Man Gyong Bong-92 sechs Mal pro Monat zwischen den zwei Häfen verkehren. Die ersten Frachtschiffe sollen diese Strecke am 8. Mai zurücklegen.
Nach Informationen der Zeitung fuhr die Man Gyong Bong-92 früher zwischen Nordkorea und Japan. Bis 2006 lief das Schiff den Hafen Niigata an. Nach den nordkoreanischen Raketentests verbot die japanische Regierung jedoch jeden Fährverkehr mit Nordkorea.

 

Dan-news.info: „Am 9. Mai wird in Donezk eine Festparade stattfinden, auf der sowohl Militärtechnik aus der DVR als auch der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges gezeigt wird“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Weitere Einzelheiten der Vorbereitung zur Parade wurden bisher nicht bekannt gegeben.

 

nachmittags

 

De.sputniknews.com: Medwedew: Giftgasangriff von Idlib war Provokation – auch zugunsten der USA
Russlands Premierminister Dmitri Medwedew hat die Giftgasattacke in der syrischen Provinz Idlib von Anfang April als große und gut geplante Provokation bezeichnet, die auch der US-Administration in die Hände spielte. Der US-Angriff auf die syrische Basis Schairat trage keineswegs zur Regelung der Syrien-Krise bei.
„Alles, was in letzter Zeit in Syrien geschah, einschließlich des US-Militärangriffs, trägt keineswegs zur Regelung der Situation bei“, so Medwedew bei am Mittwoch seinem Auftritt vor der Staatduma. „Was ist in dieser Provinz Idlib passiert? Es ist absolut offensichtlich, dass es eine große und gut durchdachte Provokation war, die ihre Früchte auch für die US-Administration hervorbrachte.“
Was sich da in Wirklichkeit befunden habe, ob ein Chemiewaffenlager oder das alles gar völlig ausgedacht und imitiert worden sei, müsse nun eine kompetente Kommission untersuchen, so Medwedew. „Unsere Aufgabe ist es, alles zu unternehmen, damit diese Kommission ihre Ermittlung durchführen kann.“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor mitgeteilt, dass es immer mehr Hinweise darauf gebe, dass die Giftgasattacke in syrischem Idlib inszeniert worden sei…

 

Rusvesna.su: Der Sicherheitsdienst von Kernes schaffte einen antifaschistischen Abgeordneten aus dem Sitzungssaals des Rats der Stadt (Charkow – Anm. d. Übers.)
Der seines Abgeordnetenmandats für den Charkower Stadtrat beraubte Andrej Lesik wurde am Mittwoch aus dem Sitzungssaal getragen.
Lesik kam am Mittwoch zur Sitzung des Stadtrates und versuchte, auf das Podium zu gelangen und das Wort zu ergreifen.
Der Bürgermeister der Stadt Gennadij Kernes seinerseits weigerte sich, für Lesik das Mikrophon einzuschalten und ließ den Mann vom Sicherheitsdienst aus dem Sitzungssaal entfernen.
Lesik erklärte später, man habe ihm dabei das Bein ausgerenkt.
Im Jahr 2016 war Lesik, der in den Charkower Stadtrat über die Liste der Partei “Widroshdenna“ gewählt worden war, am 09. Mai mit einem Georgband zur Gedenkstätte des Ruhmes gekommen.
Danach hatten seine Kollegen für die sofortige Aberkennung des Mandats gestimmt.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 36 Mal verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von der Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden 49 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf die Gebiete von Sosnowskoje und Sachanka abgeschossen.
Außerdem hat der Gegner folgende Ortschaften aktiv mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Spartak, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wesjoloje, Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje, Sosnowskoje, Nikolajewka, Oktjabrj, den Flughafen und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die ukrainische Führung setzt ihren Kurs auf eine Destabilisierung der Lage im Donbass fort. Die nicht endenden Artilleriebeschüsse des Territoriums der Republik, auf die wir schon mehrfach die Aufmerksamkeit gelenkt haben, sind dafür eine klare Bestätigung.
Von unserer Aufklärung wurden Fälle von Verstärkung der Truppengruppierungen des Gegners entlang der Kontaktlinie festgestellt, darunter auch die Stationierung von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in zivilen Industrie- und Infrastrukturobjekten. So wurde auf dem Territorium der Awdejewker Kokerei die Stationierung von Einheiten ukrainischer Soldaten entdeckt. Die Zufahrtswege zu den Stationierungsorten sind in technischer Hinsicht befestigt und vermint. Dies stellt eine potentielle Gefahr für friedliche Bürger dar.
Uns ist nicht klar, wie die militärisch-politische Führung der Ukraine auf dem Hintergrund einer weiteren Erklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine über die Absicht, mehr als 20 Panzer in die sogenannte „ATO“-Zone zu schicken und weiter Panzergruppierungen an der Kontaktlinie zu konzentrieren, vorhat, ihren Verpflichtungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass nachzukommen.
Was ist das anderes als Terror gegen die Zivilbevölkerung von Seiten der Ukraine? Wie viele friedliche Einwohner des Donbass sind bereits von den Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte getötet worden? Wie viele werden noch wegen der Minen an zivilen Objekten sterben? Ohne davon zu sprechen, zu welcher Tragödie zufällige Detonationen wegen unrichtigen Umgangs mit Waffen und Munition in einem solchen Objekt wie der Awdejewker Kokerei, wo gefährliche chemische Stoffe gelagert sind, führen können.
Die Abteilungen der Volksmiliz befinden sich ständig in Gefechtsbereitschaft. In den Einheiten werden Übungen zur Feuerleitung von Artillerie und zur Artilleriebekämpfung sowie zur Bekämpfung von Diversions- und Erkundungsgruppen und terroristischen Gefahren durchgeführt.

 

De.sputniknews.com: Sanktionen aussichtslos! – Kreml sagt, wie mit Nordkorea umgegangen werden muss
Russland betrachtet einen Sanktionsdialog mit Nordkorea laut Kremlsprecher Dmitri Peskow als perspektivlos und ruft alle Länder zu mehr Besonnenheit auf.
„Russland hat einen Sanktionsdialog nie befürwortet. Wir halten ihn für einen irrationalen und perspektivlosen Ansatz“, so Peskow. Natürlich müsse man einen gewissen internationalen Einfluss ausüben, um alle Seiten zu Zurückhaltung, Besonnenheit und Vernunft zu bewegen in einer Situation, die jederzeit zu unerwarteten Zuspitzungen führen könne.
„Aber wir sorgen uns stets darum, dass es sich dabei um das Land handelt, das unmittelbar vor unseren Grenzen im Osten liegt“, betonte Peskow. Der Kreml befürworte darum weiterhin die Fortsetzung der politisch-diplomatischen Bemühungen im internationalen Format.
Die Lage auf der koreanischen Halbinsel hatte sich weiter zugespitzt, nachdem die USA einen Schiffsverband unter Führung des Flugzeugträgers „Carl Vinson“ in die Region entsandt hatten. Nordkorea verweist darauf, dass die USA eine gefährliche Situation in der Region geschaffen haben, „bei der jederzeit ein Atomkrieg beginnen könnte“. Beide Länder werden weltweit zur Besonnenheit aufgefordert.
2016 hatte Nordkorea einen Nukleartest und rund 20 Raketentests durchgeführt. Im Februar 2016 erfolgte der Start einer Trägerrakete mit einem Satelliten in den erdnahen Raum. Der UN-Sicherheitsrat hat seit 2006 Resolutionen in Bezug auf das Land verabschiedet, um es dazu zu veranlassen, auf Raketen- und Nuklearentwicklungen zu verzichten. Die nordkoreanische Staatsführung weist die Forderungen der Weltgemeinschaft zurück, indem sie auf die Bedrohung seitens Washingtons verweist.

 

De.sputniknews.com: USA bekämpfen nicht Terroristen, sondern syrisches Regime – Medwedew
Die USA bekämpfen in Syrien aus Sicht des russischen Premierministers, Dmitri Medwedew, nicht die Terroristen, sondern die politische Macht.
Während des Wahlkampfes habe die US-Seite noch aktiv zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) aufgerufen.
„Sie (die Amerikaner – Anm. d. Red.) haben davon gesprochen, dass es nicht wichtig sei, welches Regime es in Syrien geben werde“, sagte Medwedew am Mittwoch. Die USA hätten hingegen die Wichtigkeit des Kampfes gegen die Terroristen unterstrichen.
„Und was sehen wir jetzt? Der erste Schritt, den die US-Administration in Bezug auf Syrien unternommen hat, war ein Schlag gegen die Regierungstruppen. Das bedeutet, dass nicht gegen die Terroristen, sondern gegen die politische Macht Syriens gekämpft wird.“
Eine weitere Eskalation des Konfliktes könnte laut Medwedew zur Zerstörung des syrischen Staates sowie zu einem teilweisen Sieg der Terroristen führen.
„Das widerspricht unseren Plänen grundsätzlich“, betonte er. Russlands Außenministerium werde selbstverständlich unter Leitung des Präsidenten seine Arbeit in dieser Richtung fortsetzen, versicherte der russische Regierungschef…

 

Dan-news.info: Soldaten der DVR haben gemeinsam mit dem Hilfsfonds „Keinen Schritt zurück“ im Dorf Pantelejmonowka zwischen Gorlowka und Makejewka einen Kinderspiel- und -sportplatz geliefert und eingerichtet. Dies teilte der Pressedienst des operativen Kommandos der DVR mit….

 

De.sputniknews.com: Facebook-Provokation: Offizielle Webseite russischer Botschaft in Slowakei blockiert
Facebook hat die offizielle Webseite der russischen Botschaft in der Slowakei blockiert. Dabei blieb die falsche Seite, die Fake-News über Russland verbreitet, unversehrt, wie russische Medien unter Berufung auf den Botschaftsvertreter Nikolaj Lewschunow am Mittwoch mitteilte.
„Unsere Seite auf Facebook, die hauptsächlich auf Slowakisch geschrieben ist, wurde provisorisch blockiert. Eine völlige Löschung steht in Sicht“, sagte Lewschunow. „Der Grund ist uns nicht bekannt. Inzwischen funktioniert auf Facebook die vor Kurzem geschaffene Fake-Seite unserer Botschaft“.
Nach der Blockierung der echten Seite lade die falsche Seite nun in die „Sowjetische Botschaft in der Tschechoslowakei“ ein.
Russlands Botschaft in der Slowakei rechnet laut ihrem Vertreter damit, dass die Administration von Facebook die Situation bald kläre und die Seite freischalte.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Es gehen Informationen ein, dass Freiwilligenbataillone, die im Donbass eingetroffen sind, zum Ziel haben die friedliche Bevölkerung zu töten und zu berauben. Unter den rechtswidrigen Aktivitäten der Nationalisten leiden sogar schon internationale Organisationen. So wurde in Rubeshnoje ein Büro des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz ausgeraubt.
Vertreter des Innenministeriums der Ukraine ertappten den Verbrecher auf frischer Tat, aber nach der Aufnahme der Personaldaten wurde er sofort freigelassen und die Sache ist gestoppt, weil er ein Soldat einer der Strafbataillone ist.
Es werden weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte aufgedeckt.
So führt nach Angaben unserer Aufklärung das Kommando der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine administrative Untersuchung zu einer Schussverletzung eines Soldaten in einer der Einheiten der Brigade in Krymskoje durch.
Der Soldat wurde in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe im Zustand starker Alkoholisierung verletzt. Der Fall wird wie gewöhnlich sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Die Kiewer Truppen bereiten mit Falschmeldungen über angeblich stattgefundene Beschüsse der Positionen der ukrainischen Streitkräfte von Seiten der Volksmiliz den Boden für ein weiteres Scheitern der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja.
Wir waren bereits mehrfach Zeugen solcher „Beschüsse“. Schon seit langer Zeit berichtet die ukrainische Seite über unklare Beschüsse, die weder Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung noch Vertreter der OSZE-Mission registrieren.
Wir haben die Kräfte und Mittel vor kurzem bei Staniza Luganskaja nicht abgezogen, weil die Volksmiliz angeblich Positionen der ukrainischen Streitkräfte beschossen hat. Im heutigen Bericht der OSZE-Mission – und für die Volksmiliz ist dies entsprechend den Minsker Vereinbarungen das grundlegende Dokument, wo es heißt, dass zu Beginn der Trennung der Kräfte ein verifizierende Erklärung der OSZE-Mission über die Einhaltung „Regimes der Ruhe“ in den letzten sieben Tagen steht – gab es diese Bedingung bei uns. Aber die ukrainische Seite hat wieder erklärt, dass wir sie „beschossen“ haben.
Ich denke, dass diesem „Beschuss“ auch vom Bericht der OSZE-Mission widersprochen werden wird. Die Ukraine zeigt ein weiteres Mal, dass sie einfach ihre Kräfte und Mittel im Gebiet von Staniza Luganskaja nicht abziehen will.

 

Ukrinform: Der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, habe während des gestrigen Treffens mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Nato, Paolo Alli, die Sicherheitslage in der Ukraine sowie den Verlauf der Reform des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte der Ukraine erörtert, teilte der Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums mit.
„Die Reform der Streitkräfte während der Kämpfe ist schwierig, solche Erfahrung hat sonst niemand, aber ich habe keinen Zweifel daran, dass wir es schaffen“, sagte Poltorak.

 

De.sputniknews.com: Internationale Terrormilizen rekrutieren zunehmend im Kaukasus – FSB-Chef
Fast 2700 russische Staatsbürger aus den Nordkaukasus-Republiken kämpfen derzeit in Syrien und dem Irak an der Seite von internationalen Terrororganisationen und es werden immer mehr, wie FSB-Chef Nikolai Patruschew am Mittwoch mitteilte. Schuld am Anwachsen des Terrorismus in der Welt sind seiner Ansicht nach die USA.
Im Nordkaukasus werden von Ermittlern immer neue Versuche aufgedeckt, autonome, konspirative und unabhängige Terrorzellen zu bilden, so Patruschew. Ziel dieser Zellen sei es, sogenannte Resonanzanschläge zu organisieren. Derzeit würden besonders Söldner aktiv angeworben, hieß es. Dazu trage auch die Tätigkeit religiöser Missionäre aus Zentralasien bei, die einen radikalen Islam predigen.
Während laut Patruschew fast 2700 russische Staatsbürger aus den Nordkaukasus-Republiken in Syrien und dem Irak an Seite der internationalen Terrororganisationen kämpfte, seien etwa 70 Personen für die Rekrutierung verantwortlich.
Schuld am Anwachsen des Terrorismus in der Welt sind laut Patruschew aber die USA: Er habe sich wegen der Doppelstandards der USA und deren engsten Verbündeten ausgebreitet, ebenso das Ausmaß von ethnischen und religiösen Konflikten.
Zuvor war berichtet worden, dass im Januar mehr als 60 Zugehörige des mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) verbundenen Untergrundes in Russlands Teilrepublik Tschetschenien festgenommen worden waren. Die Extremisten hatten Medienberichten zufolge Waffen eingekauft und gelagert, Terroranschläge auf dem Territorium des Nordkaukasus-Bezirks vorbereitet und junge Leute für den IS angeworben.

 

Lug-info.com: Vertreter des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik der LVR und des Projekts „Kaderreserve“ der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ haben ein Arbeitstreffen zum Thema „Beschäftigung von Jugendlichen in Staatsorganen der LVR: Realität und Perspektiven“ durchgeführt.
Die stellvertretende Sozialministerin der Republik Olga Gontarewa berichtete über die Besonderheiten der Arbeit in einer Behörde, grundlegenden Richtungen der Aktivität des Sozialministeriums und merkte an, dass das Ministerium einer der größten ausführenden Organe der Staatsmacht in der LVR ist.
„Es werden zurzeit organisatorische und technische Schritte zur Änderung der rechtlich-normativen Basis unternommen, die für Sie „berufliche Schleusen“ öffnen werden“, sagte der Leiter der Abteilung für Fragen der Personalgewinnung im Staatsdienst des Sozialministeriums Oleg Sidorenko zu den Studierenden.
Er merkte an, dass wenn die Veränderungen in der Gesetzgebung angenommen werden, die Jugend die Möglichkeit haben wird „eine Reihe von Momenten“ zu umgehen, die dafür festgelegt wurden, dass der Staatsdienst mit erfahrenen Mitarbeitern aufgefüllt wird.
„Am 7. April hat das Oberhaupt der LVR sehr deutlich auf die Arbeit mit der Jugend und die Realisierung der Jugendpolitik hingewiesen. Außerdem hat er am 10. April seine Position auf Versammlungen mit Leitern von Stadt- und Bezirksverwaltungen deutlich gemacht“, erinnerte Sidorenko.
„Die Frage der Beschäftigung von jungen Leuten befindet sich unter ständiger Kontrolle unseres Ministeriums – des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik“, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Sozialversicherungsfonds bei Arbeitslosigkeit der LVR Julija Bondarenko.
„Und derzeit steht die Frage eine Quotierung von Arbeitsplätzen für junge Leute“, fügte sie hinzu…

 

De.sputniknews.com: Trump schätzt Chancen für Atomkrieg gegen Nordkorea ein
Die USA haben laut Donald Trump Grund zur Besorgnis, was einen möglichen Atomkrieg zwischen den USA und Nordkorea betrifft. Dies sagte der US-Präsident in einem Interview mit dem TV-Sender TMJ4 während seiner Reise in den Bundesstaat Wisconsin.
„Sorgen muss man immer haben, wenn man nicht weiß, mit wem man es zu tun hat“, sagte Trump in Bezug auf einen potentiellen Atomkrieg gegen Nordkorea. Dabei verwies er auf sein jüngstes Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, bei der er eigenen Angaben nach Vieles erfahren habe. China habe Trump zufolge großen Einfluss auf Nordkorea. „Wir werden sehen, was passiert. Die Situation ist sehr kompliziert“, sagte Trump.
Dabei schob er einen Teil der Verantwortung für die heutige Lage den früheren US-Präsidenten zu. „Damit hätte sich Obama beschäftigen sollen. Auch die früheren Präsidenten bis hin zu Clinton hätten das tun sollen. Sie haben das aber einfach hingezogen“.
Die früheren Vereinbarungen zwischen Washington und Pjöngjang seien äußerst ungünstig für die USA gewesen. „Nun bin ich in eine Lage geraten, in der er (Nordkoreas Staatschef – Anm. d. Red.) über Atomwaffen verfügt“, sagte Trump. „Und wir müssen etwas dagegen unternehmen. Ich hoffe, dass er Frieden will. Wir wollen Frieden. Im Endeffekt wird alles davon abhängen. Wir müssen nun aber abwarten und die Geschehnisse beobachten“.
Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel hat sich Anfang des Vorjahres verschärft, als Pjöngjang ein Atomwaffentest durchgeführt und eine ballistische Rakete mit einem künstlichen Erdsatelliten abgefeuert hat. Im September 2016 testete Nordkorea wieder eine Atombombe. Innerhalb eines Jahres unternahm das Land mehr als 20 Raketenstarts.

 

De.sputniknews.com: Das russische IT-Unternehmen Yandex bietet in seinem Übersetzungsdienst eine Vielzahl seltener Sprachen an. Einige davon sind sogar vom Aussterben bedroht. Was dabei entsteht, ist wahrlich eine einzigartige linguistische Kollektion von großer kultureller Bedeutung.
Während der Google-Übersetzer seinen Dienst in mehr als einhundert Sprachen anbietet, hat sein russischer Konkurrent 94 verschiedene Sprachen im Angebot. Was Google jedoch nicht bietet, sind wirklich seltene Sprachen. Da punktet Yandex beispielsweise mit der Fantasiesprache von J. R. R. Tolkien – Elbisch.
Um einige vom Aussterben bedrohte Sprachen am Leben zu erhalten, arbeitet die russische Firma mit Linguisten zusammen. Laut Unesco gibt es fast 2.500 Sprachen in dieser Kategorie. Jede tote Sprache bedeutet dabei einen Verlust von unschätzbarem Kulturerbe.
Yandex hat seinen Übersetzungsdienst im Jahr 2011 gestartet. Damals beherrschte dieser gerade mal drei Sprachen: Russisch, Ukrainisch und Englisch. Mittlerweile ist er aber zu einem echten Polyglott geworden, wie das Unternehmen selbst erläutert, und das nicht nur wegen der vielen Sprachen, die das Tool seit seiner „Geburt“ gelernt hat. Der Yandex-Übersetzer beherrscht beispielsweise auch Papiamentu – eine Kreolsprache mit weniger als 300.000 Sprechern, die im Süden der Karibik zu hören ist.
Wie Yandex-Spezialisten erläutern, ist es eine schwierige Aufgabe für das System der maschinellen Übersetzung, eine seltene Sprache zu erlernen. Im Internet gebe es einfach zu wenig Texte, die dafür geeignet wären. Der Yandex-Übersetzer ist aber ein kluges Köpfchen. Laut seinen Entwicklern nutzt der Dienst bereits vorhandene Kenntnisse, um sich neue Sprachen anzueignen…

 

Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Ich bin äußerst entsetzt über die zynischen Erklärungen einzelner Vertreter der ukrainischen Seite, die auf die Diskreditierung der Arbeit der gesamten humanitären Untergruppe in Minsk abzielen. Vielleicht verstehen einzelne Vertreter des offiziellen Kiew nicht das Wesen der Vereinbarungen, die beim letzten Treffen der humanitären Untergruppe erreicht wurden, und halten eine Einfügung von Änderungen in einseitiger Weise für möglich.
Ich erinnere daran, dass am 12. April eine Vereinbarung über die Durchführung der Verifikation von festgehaltenen Personen durch eine Gruppe von Verwandten der Verurteilten gemeinsam mit Vertretern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und unter Teilnahme des Büros der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der Ukraine Walerija Lutkowskaja erreicht wurde. Ich meine, dass dies ein großer Durchbruch in den Verhandlungen ist, auf den die Durchführung des lang erwarteten Austauschs folgen wird. Aber offizielle Persönlichkeiten Kiews ignorieren alle Entscheidungen, die in Minsk getroffen wurden, und fügen selbständig im letzten Moment Änderungen bei der Zusammensetzung der Gruppe zur Durchführung der Verifikationen durch.
Ich habe mehrfach davon gesprochen, dass die ukrainische Seite in jeglicher Weise die Durchführung eines Austauschs verzögert und die Realisierung der Minsker Vereinbarungen behindert. Einseitige Handlungen der Vertreter der Ukraine bestätigen nur ein weiteres Mal den Zynismus aller Anstrengungen der ukrainischen Seite, die nicht auf die Freilassung aller Geiseln, über die sich die ukrainische Seite angeblich beunruhigt, abzielen, sondern nur auf die Schaffung von zusätzlichen Hindernissen und von Lärm um diesen Prozess.
Ich unterstreiche, dass keinerlei provokativen Erklärungen einzelner Verhandlungsteilnehmer der Ukraine zu einer Störung für die Durchführung der Verifikation der festgehaltenen Personen werden. Ich hoffe, dass den Aktivitäten der Vertreter Kiews eine entsprechende rechtliche Bewertung von Seiten des Koordinators der humanitären Untergruppe und der gesamten Weltgemeinschaft zuteil wird.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Zuvor hatte heute die stellvertretende Sprecherin der Obersten Rada der Ukraine, die Vertreterin der ukrainischen Seite in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Irina Geraschtschenko erklärt, dass sich die DVR dem Beginn des Prozesses zur Verifikation der Absicht von Kriegsgefangenen, die Abgrenzungslinie nicht zu überschreiten, verweigere. (Es geht darum, festzustellen, ob Aussagen von Gefangenen, dass sie nicht ausgetauscht werden wollen, tatsächlich ohne Druck zustande kamen – Anm. d. Übers.).

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Ölarbeiter stehen Schlange für russische Pässe – Medien
Gas- und Ölarbeiter in der Westukraine müssen bei den russischen Konsulaten lange Schlangen auf sich nehmen, um russische Pässe zu bekommen. Dies berichtet das Portal „Politnawigator“ unter Berufung auf den Politik-Experten Rostislaw Ischenko. Sie haben Angst, in der Heimat bald arbeitslos zu werden.
„In den 60er Jahren förderte man den größten Teil des sowjetischen Gases noch in der Ukraine. Dort befanden sich auch Universitäten, die die entsprechenden Spezialisten vorbereiteten“, so Ischenko. „Diese Menschen arbeiteten auch nach dem Zerfall der UdSSR in Tjumen (russische Stadt im Ural – Anm. d. Red.) im Schichtprinzip.“
Nun fürchten sie dem Politologen zufolge, dass die ukrainische Regierung „morgen die Grenze dicht und sie arbeitslos machen kann“. Dabei gehe es um bis zu 100.000 bis 150.000 Migranten mit Familienangehörigen.
Dem Experten zufolge emigrieren heute sogar mehr Menschen aus der Ukraine, als nach der Revolution 1917 das Russische Reich verließen.
„Damals wurde die Gesamtzahl von Auswanderern auf vier bis sechs Millionen geschätzt, während die Ukraine in den letzten drei Jahren etwa zehn Millionen Bürger verlor“, so Ischenko. Die meisten Ukrainer – etwa fünf Millionen – seien nach Russland umgezogen, die weiteren 1,5 Millionen – nach Polen. Die restlichen Emigranten sollen sich für andere Länder entschieden haben.
Zuvor hatte man in der Grenzschutzbehörde der Ukraine erklärt, dass 2016 mehr als zehn Millionen Ukrainer nach Polen gereist waren. Die Behörde gab jedoch nicht bekannt, mit welchem Ziel diese Menschen das Land verließen – ob für einen Job oder als Touristen.

 

De.sputniknews.com: Dritter Jahrestag der Rehabilitierung: Krimtataren sichern Putin Unterstützung zu
Die Krimtataren haben Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Schreiben für die auf der Halbinsel geschaffenen Lebensbedingungen gedankt und seinem Kurs weitere Unterstützung zugesichert. Das Dokument fällt zeitlich mit dem dritten Jahrestag der Unterzeichnung des Erlasses über die Rehabilitierung der vertriebenen Krim-Völker zusammen.
„Nach der Verabschiedung des Erlasses haben die Krimtataren die Möglichkeit nicht nur für ihre Rehabilitierung, sondern auch für die Entwicklung ihres Volkes bekommen“, heißt es im Dokument, das der Agentur RIA Novosti vorliegt.
Als besonders bedeutsame Erfolge wurden demnach die Einrichtung der mehrheitlich von den Tataren besiedelten Orte sowie der Bau von Bildungsanstalten und Kulturobjekten hervorgehoben.
Wie weiter aus dem Schreiben hervorgeht, gibt es auf der Krim auch eine krimtatarische Fernseh- Rundfunkanstalt. Geschaffen seien darüber hinaus günstige Bedingungen für die Erhaltung und Weiterentwicklung der nationalen Identität, Sprache und der kulturellen Eigenständigkeit der Krimtataren.
„Die Vertreter der krimtatarischen Öffentlichkeit unterstützen Ihren politischen Kurs zur Umsetzung der staatlichen Nationalpolitik, die auf die Wahrung der ethnokonfessionellen Rechte und der bürgerlichen Geschlossenheit aller in Russland lebenden Völker abzielt, und sind bereit, ihm auch weiterhin zu folgen“, heißt es.
Zudem dankten die Krimtataren Putin für den Erlass über die Rehabilitierung, auf den sie ihren Worten zufolge 70 Jahre lang gewartet hätten.
Wie Saur Smirnow von der Krim-Regierung mitteilte, hatten Vertreter der krimtatarischen Kunst- und Kulturschaffenden sowie Geistliche das Dokument unterzeichnet.
Den Krimtataren und Vertretern von rund 20 anderen Nationalitäten war während des Großen Vaterländischen Krieges (1941-1945) Kollaboration mit der deutschen Besatzungsmacht zur Last gelegt worden. Auf Befehl von Josef Stalin wurden sie von der Halbinsel deportiert. Am stärksten betroffen waren die Krimtataren: Rund 183.000 Menschen mussten ihr Zuhause verlassen.
Nach dem Krim-Referendum vom März 2014 wurde die Halbinsel in die Russische Föderation aufgenommen. Im April unterzeichnete Präsident Wladimir Putin einen Erlass über die Rehabilitierung der vertriebenen Völker der Krim. Derzeit sind etwa 260.000 Krimtataren auf der Halbinsel ansässig. Sie machen rund ein Zehntel der Gesamtbevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel aus.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Reuters-Vorwurf „bewussten Herunterspielens“ der Verluste in Syrien ist Lüge
Das russische Verteidigungsministerium hat den Artikel von Reuters, laut dem Russland seine Verluste im Kampf um das syrische Palmyra bewusst herunterspielt, als Lüge zurückgewiesen: Keine der in dem Artikel erwähnten Namen sind Namen von russischen Soldaten.
Reuters hatte am Dienstag berichtet, die Zahl der im Zeitraum vom 29. Januar bis Ende März bei Palmyra getöteten russischen Soldaten liege bereits bei 21. Das sei viermal so viel, wie die vom russischen Verteidigungsministerium angegebenen Zahlen. In dem Beitrag werden zudem konkrete Namen aufgezählt.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow bezeichnete den Reuters-Artikel als eine lügenhafte „Kompilation von Gerüchten“, die kurzerhand gesammelt worden seien.
„Vor allem gibt es keine offiziellen Daten zu angeblichen ‚Verlusten bei den Kämpfen um Palmyra‘, sie wurden niemals veröffentlicht und existieren überhaupt nicht“, sagte Konaschenkow am Mittwoch. Daher sei der ganze Artikel der britischen Agentur Reuters nichts weiter als eine Sammlung von Buchstaben zur Rechtfertigung der eigenen Überschrift, so Konaschenkow weiter.
„Dabei stammt keiner der von Reuters erwähnten Namen von russischen Militärangehörigen“, betonte er.
Der Beitrag sei zudem bewusst verwirrend: Ein und derselbe Name tauche in dem Artikel mal als „Zeitsoldat“ und mal als vom russischen Verteidigungsministerium angeheuerter „Söldner“ auf.
Am 2. März hatten die syrischen Regierungstruppen die Kontrolle über Palmyra mit Unterstützung der russischen Luftwaffe wiedererlangt. Die antike Stadt war schon im Frühling 2016 von den Terroristen befreit, im Dezember jedoch wieder von den Islamisten zurückerobert worden.

 

Dan-news.info: „Durch den direkten Treffer eines Geschosses der ukrainischen Streitkräfte wurde im Winter ein Heizwerk in Donezk-Sewernyj vollständig zerstört. Es ist der Bau eines neuen Heizwerkes in diesem Bezirk geplant, weil ein Wiederaufbau des alten nicht sinnvoll ist. Die Arbeiten sollen zum Ende des Sommers abgeschlossen sein“, sagte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez in einer Pressekonferenz.
Er merkte an, dass der Bau des neuen Heizwerks im Rahmen der Vorbereitung für die Heizperiode 2017/2018 erfolgt. Außerdem haben die Mitarbeiter der kommunalen Dienste vor, 1103 Heizwerke, 2000km Heizleitungen, 183 Heizungspunkte zu kontrollieren, Reparaturen und Austausch von Kesseln vorzunehmen, Brennstoffvorräte anzulegen.

 

De.sputniknews.com: Lenin-Denkmäler erlangen russlandweite Unterstützung
Nur 14 Prozent der russischen Staatsbürger sind laut einer Umfrage für den Abbau der Lenin-Denkmäler in Russland. Diese sind nämlich von symbolischer Bedeutung für die Russen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Der Anteil der Russen, die die Rolle Lenins in der Geschichte positiv einschätzen, wächst jedes Jahr, wenn man die Ergebnisse einer entsprechenden Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum, die zum Geburtstag einer der Drahtzieher der Oktoberrevolution 1917 durchgeführt wurde (22. April), betrachtet. 2006 wurde seine Rolle von jeweils elf bzw. 29 Prozent als „völlig positiv“ bzw. „positiv“ bezeichnet, 2016 – von jeweils 13 bzw. 40 Prozent, bei der letzten Umfrage – 15 bzw. 41 Prozent. Laut 17 Prozent spielte Lenin eine eher negative Rolle in der Geschichte des Landes. Fünf Prozent meinen nun, sogar eine stark negative. 23 Prozent gaben keine Antwort.
Laut Historiker Andrej Petrow ist die wachsende Zahl der Russen, die der Ansicht sind, dass Lenin eine positive Rolle in der Geschichte spielte, eine ziemlich logische Tendenz. „In der Gesellschaft ist der Rückgang der Spannungen um die Ereignisse vor 100 Jahren zu erkennen. Lenin bleibt für die Menschen der Gründer der sowjetischen Periode der Geschichte, der erste Anführer des sowjetischen Staates“, sagte Petrow.
Zur Einschätzung der Rolle Lenins gaben 26 Prozent der Befragten an, dass das Gedenken zwar bleiben, doch niemand mehr seinen Weg gehen werde. 23 Prozent meinen, dass die Ideen Lenins von seinen Nachfolgern verfälscht worden seien. 19 Prozent gaben an, dass er die Menschen in eine lichte Zukunft führte. Laut 15 Prozent führte er das Land auf einen falschen Weg, was die Ursache vieler Miseren gewesen sei. Elf Prozent meinen, dass der Revolutionsführer in Bezug auf den Kommunismus einen Fehler machte. Sechs Prozent sind hingegen der Ansicht, dass die Ideen Lenins auch im nächsten Jahrhundert die Menschen auf ihrem Weg zu einem besseren Leben begleiten werden.
Für die Aufbewahrung des Leichnams Lenins im Mausoleum auf dem Roten Platz sprachen sich 31 Prozent aus. „Jene, die Lenin im Mausoleum beibehalten wollen, sind immer in der Minderheit (2012 – 25 Prozent, 2006 – 38 Prozent). Die Frage besteht darin, wo er beerdigt werden soll“, sagte der stellvertretende Direktor des Lewada-Zentrums, Alexej Graschdankin. Für die Beerdigung auf einem Friedhof in Sankt Petersburg sprachen sich 26 Prozent aus, an der Kreml-Mauer 32 Prozent. „Am häufigsten sprechen die Befragten über die Beerdigung an der Kreml-Mauer, dies entspricht auch seiner Rolle in der Wahrnehmung der Russen. Die Menschen meinen, dass er eine große Rolle spielte, eine solche Beerdigung hebe seine symbolische Rolle hervor“, sagte Graschdankin. „Jetzt ist es nicht der Zeitpunkt, radikale Maßnahmen vorzuschlagen, die die Gesellschaft spalten“, sagte Petrow.
Nach Angaben der Umfrage des Lewada-Zentrums sind nur vier Prozent der Befragten mit der Behauptung absolut einverstanden, dass die Lenin-Denkmäler abgerissen werden sollen. Zehn Prozent sind damit „eher einverstanden“. Gegen die Demontage der Lenin-Denkmäler sind 79 Prozent der Befragten, acht Prozent gaben keine Antwort. Laut Graschdankin verbessert sich in der letzten Zeit das Verhalten der Russen zu den Symbolen der sowjetischen Epoche.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der russischen Botschaft in Deutschland: Das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin lädt Interessenten ein, an der Ausschreibung für das Studium an Hochschulen der Russischen Föderation im Studienjahr 2017/2018 teilzunehmen.
Die Bewerbungsfrist ist bis zum 25. April 2017 verlängert!
http://russisches-haus.de/de/russian/studium-in-russland

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Jemenitischer Politiker: USA verlegen Extremisten aus Syrien und dem Irak nach Jemen
Die USA sind laut Pentagon-Chef James Mattis bereit, die Konfliktregelung im Jemen durch Verhandlungen zu fördern. Wie Mattis während seines ersten Besuches in Saudi-Arabien nach dem Amtsantritt gegenüber Reuters am Mittwoch mitteilte, kommen im Jemen weiterhin unschuldige Menschen ums Leben und dem müsse ein Ende gesetzt werden.
Am Dienstag hatte der Chef der regierenden Partei im Jemen „The General People’s Congress“, Muhammad Anam, gegenüber der Agentur Sputnik geäußert, dass die USA ihre Hilfe für die internationale Koalition mit Saudi-Arabien an der Spitze verstärken würden, um die Situation im Jemen beeinflussen zu können. Zu demselben Zweck werden von den Amerikanern Extremisten aus Syrien und dem Irak abgezogen und nach Jemen verlegt.
„Amerika ist seit langem in den jemenitischen Konflikt involviert. Seit März 2015 leisten die USA militärische Unterstützung gegenüber Saudi-Arabien. Höchstwahrscheinlich ist der Beschuss von Zivilbürgern, dessen Opfer Frauen und Kinder geworden sind, zum offiziellen Anlass für die Involvierung Amerikas in den Konflikt geworden“, so Anam.
Offiziell sei zum Kampf gegen die Terroristen von „Al-Qaida“ und Daesh aufgerufen worden. Doch in der Tat unterstützen die USA diese Terroristen im Jemen genauso wie in Syrien und im Irak“, sagte Muhammad Anam weiter.
Saudi-Arabien sei ein Instrument in den Händen amerikanischer Politiker. Nur Jemeniten führen einen echten Kampf gegen die Terroristen, so Anam abschließend.
Ihm zufolge hat der US-Kongress Donald Trump und Abdrabbuh Mansour Hadi (Ex-Präsident von Jemen, der gegenwärtig im Jemen lebt) über die Folgen der Unterstützung von Saudi-Arabien in Kenntnis gesetzt und davor gewarnt. Eines der Ziele, Terrororganisationen zu gründen und zu unterstützen, seien Angriffe auf Russlands Interessen, so der jemenitische Politiker.
Seit 2014 dauert in Jemen ein Konflikt zwischen den schiitischen Huthi-Rebellen und Anhängern von Ex-Präsident Ali Abdallah Saleh auf der einen und den Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi treuen Regierungstruppen und Aufständischen auf der anderen Seite an. Die arabische Koalition unterstützt die Regierungstruppen auf dem Boden und in der Luft. Im Gegenzug beschießen die Huthi-Rebellen ständig an der Grenze liegende Regionen des Königreiches.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Eine schwierige Situation besteht auch weiterhin im Gebiet um den Donezker Flughafen. Dort hat die Volksmiliz der DVR heute einige schwächere Angriffe abgewehrt. Im Laufe des Tages haben Gruppen von 7-12 Mann versucht, Kämpfe anzuzetteln und die Soldaten des Donbass aus ihren Positionen zu verdrängen, mussten sich dann aber erfolglos zurückziehen…

 

Ukrinform: Russische Geheimdienste planen in den nächsten Wochen in den östlichen und südlichen Regionen der Ukraine künstliche Protestaktionen zur Schaffung eines negativen Images der Ukraine und zur Anstiftung der interethnischen Feindseligkeiten, erklärte auf einem Briefing in Kiew der Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Oleksandr Tkatschuk, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Nach unseren Informationen sind solche Protestaktionen in den Gebieten Charkiw, Cherson, Mykolajiw geplant, d.h., im Osten und Süden unseres Landes“, sagte Tkatschuk im Kommentar über den Versuch der russischen Geheimdienste, die Proteste gegen die „Unterdrückung der Bulgaren“ in Odessa zu imitieren.
Solche Provokationen sind Tkatschuk zufolge in den nächsten Wochen geplant: „Es gibt Informationen, dass einige von ihnen für die erste Maihälfte geplant“.
Im SBU hat man betont, es werden alle Anstrengungen unternommen, um die Abhaltung von solchen Aktionen zu verhindern. Der Sicherheitsdienst ruft auch die Bürgerinnen und Bürger auf, verantwortungsbewusst und wachsam zu sein und sich nicht in solche Provokationen verstricken zu lassen.

 

Rusvesna.su: Der SBU bereitet einen Informationsangriff auf die Armee der DVR vor
Wie dem Portal „Russischer Frühling“ bekannt wurde, bereitet man von Seiten des SBU gegenwärtig einen Informationsangriff in den ukrainischen Massenmedien unter Beteiligung ehemaliger Angehöriger der Armee der DVR vor, mit dem Ziel der Diskreditierung der Republik mit Hilfe einer Lüge über angebliche Massendesertion von Soldaten….
Die vorliegenden Dokumente dazu stammen aus der Mailbox des Pressezentrums des „ATO“-Stabs, die von Aktivisten gehackt worden war.
Nach der Festnahme eines Mannes in Mariupol aufgrund von Alkoholmissbrauchs, der angeblich früher Dienst in der Volksmiliz der DVR tat, haben die Propagandisten des „ATO“-Stabes beschlossen, dass sie sich der Diskreditierung der Verteidiger der Volksrepublik widmen können, wovon in der Mail der gehackten Mailbox gesprochen wird:
„Ich berichte über die mögliche Verwendung des Gefangenen für die Medienberichterstattung bezüglich von Faktenschaffung über Massendesertion von Angehörigen der Terrororganisation ‚DVR’ auf das von uns kontrollierte Gebiet, um Strafprozesse zu vermeiden“…

 

De.sputniknews.com: Baltikum im Brennpunkt: Nato übt Angriffe auf Russland
Die Nato hält in Europa Manöver ab, die eindeutig gegen Russland gerichtet sind. Die Übungen „Summer Shield 14“ finden diesmal in Lettland statt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Schaut man sich die Nato-Aktivitäten in Europa genauer an, wird deutlich, dass die zuvor angekündigte Verstärkung der Ostflanke in die praktische Phase übergegangen ist. Das gesamte Spektrum der modernen Kampfführung wird geübt. Wie der Pressedienst des lettischen Militärs berichtete, nehmen an „Summer Shield 14“ mehr als 1200 Soldaten teil — vor allem aus Lettland, Litauen, Estland, den USA, Kanada, Deutschland, Luxemburg, der Slowakei, Rumänien, Bulgarien, Großbritannien und sogar dem neutralen Schweden. Bataillone und Brigaden sollen bei den Übungen ihre Kampffertigkeiten verbessern.
Die in baltischen Ländern und Polen gebildeten Kampfbataillone der Nato aus Soldaten verschiedener Nationen sollen das Zusammenwirken üben. Zum möglichen Gegner sagte Nato-General Salvatore Farina vor kurzem, dass die Kampfgruppen der Allianz an der Ostflanke einen Konflikt verhindern können, indem ein potentieller Aggressor aufgehalten wird. Die Nato hält Russland für einen Aggressor.
Ende der vergangenen Woche wurden aus den USA neueste Kampfjets der fünften Generation F-35A Lightning II zur Teilnahme an bevorstehenden Nato-Manövern nach Großbritannien verlegt. Diese Flugzeuge können mit taktischen Atomwaffen ausgerüstet werden.
Der Pressedienst der estnischen Streitkräfte berichtete am Dienstag vom Beginn der Trainingsflüge der Eurofighter-Kampfjets (vierte Generation) aus Deutschland im Luftraum des Landes. Sie sind auf dem Stützpunkt Ämari stationiert, der nur 335 Kilometer von Sankt Petersburg entfernt ist.
Der Luftraum der baltischen Länder wird jetzt neben den in Ämari stationierten deutschen Flugzeugen auch von leichten F-16-Jets (vierte Generation) der niederländischen Luftstreitkräfte überwacht. Diese Flugzeuge sind im litauischen Šiauliai stationiert, nicht weit von der russischen Grenze. Im Unterschied zu den Eurofightern können sie taktische Atomwaffen tragen.
Dass bei den Nato-Manövern Kampfhandlungen trainiert werden, ist anscheinend auf soziale Widersprüche wegen des Faktors der russischsprachigen Bevölkerung zurückzuführen. Die russischsprachige Bevölkerung wird in Lettland und anderen baltischen Ländern als gewisser negativer Faktor wahrgenommen. Viele westliche Politiker äußerten die Befürchtung, dass Russland in den baltischen Republiken das Krim-Szenario wiederholen könnte. Medien berichteten bereits, dass deutsche Personalagenturen Ende März nach russischsprachigen Statisten zur Teilnahme an Militärübungen suchten, die demnächst auf dem US-Militärgelände Hohenfels in Bayern stattfinden sollen.
„Russischsprachige Teilnehmer konkreter Militärübungen werden anscheinend von der Nato-Führung zum Einstudieren neuer Methoden der Führung eines Hybrid-Kriegs benötigt“, sagte der Militärexperte Juri Netkatschew. „Ähnliche Übungen in den USA und in anderen Nato-Ländern werden erweitert. Dabei ist der Einsatz von neuen physischen, biologischen und anderen Mitteln nicht ausgeschlossen, die die Psyche und das Verhalten des Menschen beeinflussen. Es wird nicht schwierig sein, sie beispielsweise in Lettland zu organisieren“, so der Experte.

Standard

Presseschau vom 18.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Dank an Hollande, Sorge um OSZE: Putin berät mit Normandie-Vier über Donbass-Lage
Russlands Präsident Wladimir Putin hat per Telefon mit den Staaten des so genannten Normandie-Formats über die weitere Regelung der Donbass-Krise gesprochen, wie der Kreml-Pressedienst am Dienstag mitteilt. Er hofft demnach sehr auf eine Erhaltung dieses Formats auch nach den Präsidentenwahlen in Frankreich.
Alle beteiligten Spitzenpolitiker Russlands, Deutschlands und der Ukraine – Wladimir Putin, Kanzlerin Angela Merkel und Staatschef Petro Poroschenko – dankten demnach dem französischen Präsidenten Francois Hollande, dessen Amtszeit am 12. Mai endet, schon jetzt für seine Arbeit im Rahmen des Normandie-Quartetts. Dabei verwiesen sie erneut darauf, dass die Minsker Abkommen voll und ganz erfüllt werden und die am 29. März vereinbarte Osterwaffenruhe im Konfliktgebiet Donbass unbedingt aufrechterhalten werden müssten.
Weiter seien sich die Vertreter der Normandie-Vier in ihrem Bedauern darüber einig gewesen, dass die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine immer wieder Gefahren ausgesetzt wird. Darüber soll zuvor der OSZE-Sondergesandte Martin Sajdik informiert haben.
Mitte Februar hatte eine Gruppe von Radikalen, die sich als Mitglieder der in Russland nicht registrierten Partei „Anderes Russland“ vorgestellt haben, in Minsk eine Presseerklärung des OSZE-Sondergesandten Martin Sajdik im Anschluss an die Verhandlungen der Donbass-Kontaktgruppe unterbrochen. Drei Männer und eine Frau skandierten zufolge: „Stoppt die Minsker Gespräche!“. Daraufhin soll Sajdik den Sitzungssaal verlassen haben…

 

De.sputniknews.com: Einer der Drahtzieher des Anschlags in der Petersburger U-Bahn ist von seinem eingeschalteten Handy verraten worden und später von der Polizei verhaftet worden, wie die russische Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf ihre eigenen Quellen berichtet.
Bei der Analyse der Kontakte des Selbstmordattentäters Akbardschon Dschalilow sind die Sicherheitsbehörden demnach zur Erkenntnis gekommen, dass Dschalilow vor seinem Selbstmordanschlag noch Abror Asimow angerufen habe, wobei er offenbar seine Bereitschaft zur Tat mitgeteilt hatte.
Nach Asimow war mehrere Tage nach dem Anschlag gefahndet worden, aber ohne Erfolg: Er mied seine Mietwohnung und nutzte keine Handys.
Am 17. April soll sich Asimow dann neue Handys und SIM-Karten gekauft haben. Indem er eine aktivierte, verriet er den Sicherheitsbehörden seinen Aufenthaltsort. Die Festnahme sei dann im Moskauer Gebiet erfolgt. Asimow soll eine Pistole Makarow bei sich getragen haben.
Am 3. April explodierte in der St. Petersburger U-Bahn zwischen den Stationen „Sennaja Ploschtschad“ und „Technologitscheski Institut-2“ ein Sprengsatz. 15 Menschen starben, mehr als 100 weitere wurden verletzt. Ein weiterer Anschlag in der Metro konnte rechtzeitig vereitelt werden. Die Staatsanwaltschaft hat das Geschehen als Terroranschlag eingestuft.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Katerinowka wurde das Gebiet von Perwomajsk mit automatischen Granatwerfern, Abwehrgeschützen 3U-23-2 und Schusswaffen beschossen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 32 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Es wurden Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“.
Insgesamt wurden nach Angaben des Kommandos von den Einheiten des Gegners 16 Ortschaften der Republik beschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

De.sputniknews.com: US-Luftangriffe: Experten melden Rekordzahl getöteter Zivilisten in Syrien
Bei Luftangriffen der US-geführten Anti-Terror-Koalition in Syrien ist im März eine Rekordzahl an Zivilisten ums Leben gekommen. Das berichtet das Portal „International Business Times“ am Dienstag unter Verweis auf die unabhängige Londoner Beobachtergruppe Airwars.
Demnach beobachtete die Organisation, die das Vorgehen der Koalition im Irak und in Syrien überwacht, in letzter Zeit eine beispiellose Aufstockung der US-Luftangriffe in beiden Ländern.
Laut Airwars soll die US-Koalition allein im März 268 Angriffe auf den Irak und 434 auf Syrien geflogen haben, bei denen insgesamt 1.782 Zivilisten getötet worden sein sollen.
Wie Airwars-Mitarbeiter Alex Hopkins sagte, sei die Anzahl der Toten im Vormonat um ein Mehrfaches gestiegen, worauf die Medien nur geringe Aufmerksamkeit gerichtet hätten…

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der russischen Botschaft in Deutschland: Zum Telefongespräch mit Angela Merkel, François Hollande und Petro Poroschenko
Präsident Wladimir Putin hat gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Staatspräsidenten François Hollande und mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko telefoniert.
Die Staats- und Regierungschefs der Länder des Normandie-Quartetts bekräftigten erneut ihr Bekenntnis zur Umsetzung der sicherheitsbezogenen und politischen Aspekte der Minsker Vereinbarungen.
Sie begrüßten die Vereinbarung der Trilateralen Kontaktgruppe vom 29. März, den Waffenstillstand anlässlich des Osterfestes zu erneuern und unterstrichen, wie wichtig es ist, diesen strikt einzuhalten.
Die Staats- und Regierungschefs forderten dazu auf, die Arbeit beim Austausch von Gefangenen gemäß der Formel „alle für alle“ voranzubringen.
Sie drückten ihre Sorge über die jüngsten Bedrohungen gegen Angehörige der OSZE-Beobachtungsmission SMM aus.
Sie dankten Präsident Hollande für seine Bemühungen im Rahmen des Normandie-Formats und sprachen die Hoffnung aus, dass dieses Format auch nach den französischen Präsidentschaftswahlen seine Arbeit fortführen werde.

 

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 40+n (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
9:51: „Nach dem Scheitern der letzten Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja hat die ukrainische Seite ihre Bereitschaft zu einem Abzug am 18. April erklärt“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko mit.
„Im Zusammenhang damit ist die Volksmiliz ein weiteres Mal bereit, planmäßig mit dem Prozess der Trennung von Kräften und Mitteln an dem angegebenen Abschnitt um 12:00 nach Moskauer Zeit zu beginnen“, erklärte der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik.
11:58: Vertreter der Volksmiliz haben heute im Gebiet von Staniza Luganskaja eine weiße Signalrakete abgeschossen und damit ihre Bereitschaft bestätigt, mit der Trennung von Kräften und Mitteln an dem genannten Abschnitt der Kontaktlinie zu beginnen, berichtet ein Korrespondent von LIZ vom Ort des Geschehens.
12:13: „Heute hat die LVR im Verlauf eines weiteren Versuchs der Trennung von Mitteln und Kräften ihre Bereitschaft zum Abzug demonstriert und eine weiße Signalrakete abgeschossen, aber eine Reaktion der ukrainischen Seite ist nicht erfolgt. So hat das ukrainische Kommando die Trennung von Kräften und Mitteln zum Scheitern gebracht“, teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.

 

De.sputniknews.com: Moschee-Luftschlag: US-Leichtsinn kostete Dutzenden Syrern das Leben – HRW
Die US-Luftstreitkräfte haben laut einem neuen Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) beim Luftschlag auf eine syrische Moschee am 16. März nicht alle erforderlichen Vorkehrungen getroffen, um zivile Todesopfer zu verhindern. Bei der Attacke in der Provinz Aleppo fanden mindestens 38 Menschen den Tod.
Nach Angaben aus Washington habe der Angriff einem Treffpunkt von Al-Qaida-Terroristen gegolten. Der 16-seitige Bericht des HRW widerspricht jedoch dieser Darstellung: Die Erklärungen der US-Militärvertreter deuteten darauf hin, dass diese nicht erkannt hätten, dass das anvisierte Gebäude in Wirklichkeit eine Moschee war und dass bald ein Gebet beginnen sollte. Dies hätte bei einer vorläufigen Analyse festgestellt werden können, hieß es.
Die Aktivisten konnten nach eigenen Angaben zudem keine Beweise dafür finden, dass sich in der Moschee zum Zeitpunkt der Attacke wirklich Kämpfer der Al-Qaida oder anderer Terrorgruppierungen befunden hatten.
„Die USA scheinen manche Dinge grundsätzlich falsch eingeschätzt zu haben und Dutzende Zivilisten haben den Preis dafür gezahlt“, sagte HRW-Vertreter Ole Solvang.
Die US-Behörden müssen laut Solvang nun herausfinden, was da genau schief gelaufen sei und – „ihre Hausaufgaben gründlich machen“, bevor sie einen Angriff starteten.
Die US-Behörden sollen bereits eine Ermittlung des Vorfalls versprochen haben. Unter anderem soll festgestellt werden, ob Zivilsten bei dem Luftangriff getötet wurden und ob das betroffene Gebäude Teil einer Moschee war.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine negative Dynamik.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Perwomajsk.
Die ukrainischen Streitkräfte haben unter Anwendung von Granatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen geschossen.
Ich will die Aufmerksamkeit auf die verlogenen Erklärungen der ukrainischen Seite, dass keine Lager und Arsenale mit chemischen Waffen und anderen Komponenten existieren, richten.
Uns ist zuverlässig bekannt, dass entgegen der Konvention des Staates über ein Verbot der Planung, Produktion, Anhäufung und Anwendung chemischer Waffen und deren Vernichtung vom 13. Januar 1993 es solche auf dem Territorium der Ukraine gibt.
Ich rufe die Weltöffentlichkeit auf, die Aufmerksamkeit auf das vorhandene Problem zu richten, weil die Ukraine diese Art von Waffen anwenden könnte oder dies könnte ohne Anweisung aufgrund des niedrigen moralisch-psychischen Zustandsder Soldaten der ukrainischen Streitkräfte geschehen.
Heute hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal die Bedingungen für die Realisierung der Rahmenvereinbarungen über die Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 im Gebiet von Staniza Luganskaja nicht erfüllt. Diese Tatsache wurde von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination sowie der OSZE festgestellt. Von Seiten der Volksmiliz der LVR wurden alle Anforderungen der genannten Vereinbarung erfüllt. Wir sind wie zuvor zu einer Trennung der Seiten bereit, aber dies wird nur spiegelbildlich erfolgen.
Die Ukraine verheimlicht weiter verbotene Waffen und Militärtechnik an der Kontaktlinie vor den internationalen Beobachtern.
In ihren Berichten stellen die Vertreter der OSZE-Mission bereits seit langer Zeit eine Beschränkung des Zugangs zu den Lagerorten im Gebiet von Popasnaja, Katerinowka, Solotoje, Staniza Luganskaja, Stschastje fest. Dies sind genau diese Ortschaften, wo wir häufig eine Konzentration von Technik des Gegners festgestellt haben.
Weitere nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte wurden im 308. technischen Bataillon im Gebiet von Nowoajdar, in dem moralisch-psychische zustand der Soldaten äußerst niedrig ist, festgestellt.
So geriet ein Soldat des Bataillons nach weiterem Alkoholgenus in eine verbale Auseinandersetzung mit dem Kommandeur der Einheit, im Verlauf dessen verletzte er den Offizier mit einem Messer am Oberschenkel. Der verletzte Offizier befindet sich in der medizinischen Abteilung.

 

De.sputniknews.com: Nordkorea lässt sowjetischen T-62-Panzer zum „Todesdrescher“ mutieren
Pjöngjang hat auf der jüngsten Militärparade die neue Version seines Kampfpanzers Chonma-216 präsentiert, der eigentlich eine Weiterentwicklung des sowjetischen T-62 ist. Offensichtlich hat er die Fachwelt überzeugt: Unter Experten heißt der Koloss schlicht „Todesdrescher“, wie die russische Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ schreibt.
Auf dem Panzerturm des Chonma haben die nordkoreanischen Waffenbauer demnach ein ferngesteuertes Granatwerfermodul installiert, welches durch mehrere Außenkameras gesteuert wird. Rechts am Turm ist eine Startrampe für zwei kompakte Marschflugkörper eingebaut, links ein Behälter mit zwei Panzerabwehrlenkkörpern. Auch die Laserdetektoren des neuen Kampfpanzers sind am Turm angebracht. Ein automatisiertes Feuerleitsystem unterstützt die Panzerbesatzung bei der Kampfführung.
Der neue Chonma ist bei weitem nicht das einzige Beispiel für die erfolgreiche Adaption alter Sowjettechnik an neue Kampfbedingungen: Der T-62 hat sich inzwischen auch im Nahen Osten bewährt. So haben IS-Terroristen unlängst versucht, einige T-62M der syrischen Regierungstruppen mit US-amerikanischen Raketen zu vernichten. Die Panzer hielten dem Beschuss jedoch stand und retteten der Besatzung das Leben, wie die Zeitung schreibt.
Diese phänomenale Widerstandskraft verdankt der T-62M seiner besonderen Panzerung. Den Turm schützen vorne spezielle Elemente aus Verbundwerkstoff. Die Front des Fahrgestells ist verstärkt und das noch zu Sowjetzeiten entwickelte Brandschutzsystem funktioniert ebenfalls einwandfrei.
Ausgerüstet ist der T-62M mit einer 115-mm-Glattrohrkanone und mehreren Maschinengewehren unterschiedlichen Kalibers.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Was die Perspektive betrifft, so wurden einige Daten (zur Trennung von Kräften und Mitteln) genannt. Die ukrainische Seite sagt jetzt, dass sie, vielleicht, am 21. April bereit sein werden“, sagte Dejnego.
„Ich denke, dass wir auf dieses Datum zurückkommen, und den nächsten Versuch werden wir am 21. April durchführen“, fügte Dejnego hinzu.
„Es gibt Hoffnung, dass dieser Versuch sich trotz allem als nicht so erfolglos erweisen wird wie die mehr als 40 vorhergehenden. Wir behalten die Hoffnung, dass die ukrainische Seite zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen, die sie in Minsk übernommen hat, zurückkehrt“, erklärte er.
„Die letzten Versuche waren bei uns von einem Fehlen einer Zusammenarbeit mit der OSZE begleitet“, erinnerte Dejnego.
„Heute hat sich die Situation etwas verändert. Offensichtlich hat das Gespräch mit Herrn Hug, dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine, das während eines der letzten erfolglosen Versuche stattfand, ein Ergebnis gezeigt“, sagte der Vertreter der Republik.
„Heute war die Situation etwas anders. Die OSZE hat uns real auch moralisch unterstützt und einfach technisch geholfen sich zu orientieren, wie sich die Situation auf jener Seite entwickelt, sie haben unsere Bereitschaft bewertet“, erklärte Dejnego.
Er unterstrich, dabei, dass die Republik eine Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja nur spiegelbildlich durchführen wird, wie dies zuvor im Abschnitt im Gebiet von Solotoje war.
„Natürlich haben wir nicht vor, einseitig eine Trennung von Kräften und Mitteln vorzunehmen“, unterstrich Dejnego.
Der neue Leiter des OSZE-Teams in Lugansk, Jukka Tuononen, ist mehr als sein Vorgänger auf die Suche nach „Berührungspunkten“ bei gemeinsamen Handlungen zur Senkung der Spannung an der Kontaktlinie ausgerichtet.
„Mit Herrn Bene (dem vorgehenden Leiter der Beobachtergruppe der OSZE im Lugansker Oblast – Anm. LIZ) war es recht schwierig. Herr Tuononen ist zurückhaltender, korrekter. Außerdem kann man mit ihm diskutieren und die Diskussion führt zu Ergebnissen“, sagte Dejnego.
„Ein Beispiel können die heutigen Ereignisse in Staniza sein, wo die Zusammenarbeit mit dem Lugansker Team der OSZE um Größenordnungen besser war als beim vorhergehenden Versuch der Trennung von Kräften und Mitteln“, erklärte Dejnego.
„Mit diesem Leiter der OSZE-Mission in Lugansk ist es möglich, Berührungspunkte in den Feldern zu finden, die dem Mandat der OSZE und ihren satzungsgemäßen Aufgaben entsprechen“, fügte der bevollmächtigte Vertreter der LVR hinzu.
Er erläuterte, dass es der Republik „gelingen wird, sich bezüglich der Koordination, bezüglich gemeinsamer Handlungen zur Sicherung einer Senkung der Spannungen an der Abgrenzungslinie abzusprechen“.
„Und gerade darin besteht auch eine der grundlegenden Aufgaben der OSZE, und gerade das ist sehr wichtig für unsere Bürger“, erklärte Dejnego.

 

De.sputniknews.com: Erstmals soll die 1943 in London geschaffene UN-Kommission für Kriegsverbrechen (UN War Crimes Commission, UNWCC) noch in dieser Woche Zehntausende Unterlagen über NS-Massenvernichtungen veröffentlichen. Die britische Zeitung „The Guardian“ liefert schon vorab einen kleinen Einblick.
Die Archivdateien enthüllen demnach detaillierte Beweise von Todeslagern und Völkermord, die einst aus Osteuropa geschmuggelt und bislang noch nie von der Öffentlichkeit gesehen wurden.
Wie aus den Dokumenten hervorgehen soll, sammelte beispielsweise die polnische Exilregierung detaillierte Beschreibungen für die UNWCC über Konzentrationslager, wie in Treblinka und Auschwitz, wo Millionen Juden vergast worden waren. Diese Berichte sollen einst aus dem okkupierten Osteuropa geschmuggelt worden sein. In einer Anklageschrift vom April 1944 heißt es laut der Zeitung, dass die Opfer gezwungen wurden, sich auszuziehen, und dass die „Terrakotta-Böden in den Kammern, wenn nass, sehr rutschig“ seien.
Das Archiv selbst wurde gemeinsam mit der UNWCC in den späten 1940er Jahren geschlossen, als Westdeutschland zu einem zentralen Verbündeten zu Beginn des Kalten Krieges und die Nutzung der Unterlagen effektiv unterbunden wurde. Etwa zur gleichen Zeit wurde vielen verurteilten Nazis eine vorzeitige Entlassung gewährt, nachdem sich der antikommunistische US-Senator Joseph McCarthy aktiv dafür eingesetzt hatte, die Kriegsverbrecherprozesse einzustellen.
„Der UNWCC-Katalog, der online durchforstet werden kann, wird in dieser Woche über unsere Webseite zugänglich gemacht“, zitiert das Blatt Howard Falksohn, Archivar der Wiener Library in London. „Die Menschen können danach kommen und das Archiv selbst durchschauen.“
Die Wiener Library wurde 1934 in Amsterdam von Dr. Alfred Wiener gegründet, um den Antisemitismus der Nazis zu beobachten. Wie „The Guardian“ schreibt, hatte jener am Vorabend des Zweiten Weltkrieges seine Sammlungen nach London geschickt und danach für die britische Regierung gearbeitet, um hohe Beamte über Hitlers Regime zu informieren und später Beweismaterial für die Nürnberger Prozesse bereitzustellen.
Die Wiener Libarary ist nun ansässig in Bloomsbury, London und unterstützt Recherchen über den Holocaust und Völkermorde. Sie kooperiert zudem mit dem Internationalen Suchdienst (International Tracing Service, ITS) und hilft Menschen unentgeltlich, mehr über das Schicksal ihrer Angehörigen, die den NS-Gräueltaten zum Opfer fielen, herauszufinden.
Einige der künftig publizierten PDF-Dateien aus dem 900 GB großen UN-Archiv sollen über 2000 Seiten enthalten.
„Es ist das erste Mal, dass diese für jemanden in Großbritannien zugänglich gemacht werden. Es könnte durchaus sein, dass Menschen mit den neuen Beweisen Abschnitte der Geschichte werden neu schreiben können.“ Falksohn rechne mit hohem Interesse.
Die Veröffentlichung der Unterlagen fällt zeitlich mit der Publizierung des Buches „Human Rights After Hitler: The Lost History of Prosecuting Axis War Crimes“ (zu Deutsch etwa „Menschenrechte nach Hitler: Die verlorene Geschichte der Strafverfolgung von Kriegsverbrechen der Achsenmächte“) von Dan Plesch zusammen, einem Wissenschaftler, der über ein Jahrzehnt lang an den UN-Dokumenten arbeitete.
Der Forscher benötigte eine spezielle Erlaubnis, um Einsicht in die Unterlagen zu nehmen, die von den Vereinten Nationen in New York wohlbehütet wurden. Lediglich Wissenschaftler, die die Befugnis ihrer Regierung und die Zustimmung des UN-Generalsekretärs erhielten, war es gestattet, die Berichte zu lesen – ohne dabei jedoch Notizen oder Kopien zu machen. Plesch ist es laut „The Guardian“ gelungen, Diplomaten, darunter die damalige US-Botschafterin bei der Uno, Samantha Power, davon zu überzeugen, das klassifizierte Material zu veröffentlichen.
„Das ist eine riesige Ressource, um Holocaustleugnung zu bekämpfen“, so Plesch. „Den deutschen Bundesbehörden wurde nach dem Krieg nie Zugang zu dem Archiv gewährt. All dies hat nie zuvor das Licht der Welt erblickt.“
Einige der frühesten Unterlagen sollen damals gesammelt worden sein, um Adolf Hitler direkt für seine Rolle bei der Koordinierung und Kontrolle der Massaker von Nazi-Einheiten in der damaligen Tschechoslowakei anzuklagen. Einen Großteil der Beweise soll die tschechische Exilregierung bereitgestellt haben. Über 300 Seiten beschreiben demnach Hitlers Befehle und Zuständigkeiten.

 

Lug-info.com: „Die ukrainischen Streitkräfte haben um 9:50 Uhr das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit Granatwerfern aus Richtung Krymskoje in Richtung Frunse geschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.

 

De.sputniknews.com: US-Bericht zu Giftgas-Angriff in Syrien fehlerhaft und haltlos – Waffenexperte
Wer für den jüngsten Giftgas-Angriff in Syrien verantwortlich ist, bleibt bislang unklar, berichtet das Newsportal heise.de. Ex-MIT-Professor Theodore A. Postol bezeichnete in einem Essay den „Geheimdienst-Bericht“ der US-Regierung als „fehlerhaft“. Dieser enthalte weder Beweise noch konkrete Hinweise über die behauptete Täterschaft Damaskus´.
Der US-Bericht wurde am 11. April von der Zeitung „The New York Times“ veröffentlicht und beginnt mit den Worten, die USA seien sicher, „dass das syrische Regime einen Angriff mit Chemiewaffen gegen ihre eigene Bevölkerung in Chan Scheichun durchgeführt hat – mit Sarin“.
Wie aus dem Artikel von heise.de hervorgeht, sind hier zwei grundlegende Annahmen zu sehen, auf die sich der Vorwurf gegen die syrische Regierung richte:
„Einmal, dass der Angriff aus der Luft ausgeübt wurde; zum anderen, dass nur die syrische Armee die Möglichkeit habe, sich Sarin zu beschaffen.“
Laut Postol, der sich als Wissenschaftler mit Waffentechnologie auseinandersetzte, gibt es nun beachtenswerte Einwände zur ersten Annahme. Das Giftgas könnte auch auf den Boden gelegt worden und dort mit einem Sprengsatz freigesetzt worden sein, so der Professor, der seine These mit einer genaueren Analyse der Fotos und Informationen im US-Bericht begründet.
In einem eigenen Bericht erklärt Postol zudem, Sarin sei eine flüssige, leichtflüchtige Verbindung, die sich auf den Behälter konzentriere, woraus nach Angaben der Geheimdienste Sarin freigesetzt worden sei. Als Fundstelle werde dabei ein kleines kraterartiges Loch in einer Straße von Chan Scheichun angegeben. Dieses Loch könne nach der Schlussfolgerung der US-Geheimdienste nur von einer Rakete herbeigeführt worden sein, die den Giftgasbehälter transportierte.
Dieser These will der Experte jedoch widersprechen. Ihm zufolge deutet ein markanter Riss auf dem Behälter auf eine Gewalteinwirkung hin, weswegen vieles dafür spreche, dass eine Sprengladung, die zuvor auf dem zerplatzten Behälter angebracht worden war, einen solchen Effekt auf das Material ausgeübt und solche Spuren hinterlassen haben könnte.
Postol behauptet, die US-Regierung stelle mit ihrem Bericht „keinen Beweis dafür“ bereit, „dass sie konkrete Kenntnis darüber hat, dass die syrische Regierung die Ursache des Angriffs mit Chemiewaffen in Chan Scheichun am 4. April zwischen sechs und sieben Uhr morgens ist“.
Laut heise.de hat auch die zweite Behauptung der USA, wonach es nur Damaskus möglich sei, Sarin zu verwenden, ihre Lücken.
„Aussagen vom Ort des Geschehens sprechen dafür, dass beim besagten Angriff kein pures Sarin verwendet wurde, sondern ein Gemisch. In den Aussagen wurde einen Geruch erwähnt, den Sarin nicht hat“, so das Portal.

 

Armiyadnr.ru: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 32 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Panzern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Mörsermannschaften der 46. Luftsturmbrigade und der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben 398 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf Jasinowataja, Spartak und den Flughafen von Donezk abgeschossen.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade wurden neun Panzergeschosse und 12 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf Belaja Kamenka abgeschossen.
Die Gebiete von Sajzewo, Gorlowka, Krutaja Balka, Kulikowo, Sachanka, Besymennoje, Leninskoje, Dsershinskoje, Sosnowskoje, Dolomitnoje, Oktjabrj und den Petrowskij-Bezirk von Donezk hat der Gegner außerdem aktiv mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte führt weiter Maßnahmen zur Verstärkung seiner Positionen entlang der gesamten Kontaktlinie durch. So wurde nach Angaben unserer Aufklärung in Nowoluganskoje (3 km von der Kontaktlinie) die Ankunft von elf Mörsern des Kalibers 120mm und 82mm und von 200 Soldaten aus der 53. mechanisierten Brigade bemerkt.
Wie wir sehen, war es gestern Abend in Awdejewka sehr unruhig, es fand ein Beschuss von einigen Häusern mit Mörsern statt. Nach Angaben örtlicher Einwohner war der Beschuss des Gewerbegebiets im Voraus geplant und erfolgte von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade aus, die mit Nationalisten des „Rechten Sektors“ ergänzt wurde. Dies ist mit einer weiteren demonstrativen theatralischen Inszenierung unter dem Titel „Terroristen beschießen Awdejewka“ für die zentralen Fernsehsender der Ukraine und die Mitglieder der Kommission des Stabs der „ATO“, die im Stationierungsgebiet der 72. Brigade zur Überprüfung von Fragen der Registrierung und Aufbewahrung von Waffen, Munition und materiell-technischen Eigentums eingetroffen ist, verbunden.
Wir lenken die Aufmerksamkeit auf folgende Fakten: vom Beschuss waren keine friedlichen Einwohner betroffen, es wurde nur von einem verletzten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gesprochen, das heißt, in den Häusern sind Einheiten der ukrainischen Streitkräfte untergebracht. Außerdem ist eine gewöhnliche Abschreibung nicht kampfbedingter Verluste, die auf dem Boden von Nachlässigkeit und fehlender Disziplin in der 72. Brigade aufkommen, nicht ausgeschlossen. Deshalb arbeitet die Kommission dort, versucht Ordnung herzustellen.
Ebenfalls wurde uns von Seiten der örtlichen Einwohner bekannt, dass die genannte Verletzung des „Regimes der Ruhe“ nicht von OSZE-Beobachtern registriert wurde. Möglicherweise waren die Vertreter der Mission im Voraus über die Vorbereitung der Provokation informiert und fuhren aus diesem Grund vor dem vorgesehenen Zeitpunkt aus Awdejewka ab (um 17:30 statt um 19:00).
Wie wir sehen, stehen dem Kampf unserer Republik für ihr Recht auf Existenz und Gedeihen sowohl das nazistische Regime der Ukraine als auch die es unterstützenden Beobachter aus westlichen Staaten entgegen.

 

De.sputniknews.com: Drahtzieher des Petersburger Anschlags gesteht seine Schuld – Anwalt
Der am Montag im Moskauer Gebiet festgenommene Drahtzieher des Anschlags auf die St. Petersburger U-Bahn hat seine Schuld gestanden, wie sein Anwalt am Dienstag mitteilte.
In einem Moskauer Gericht soll nun bald eine Sitzung zur Festnahme des Auswanderers aus Zentralasien, Abror Assimow, beginnen. Laut dem russischen Geheimdienst FSB hat der Mann den Selbstmordattentäter Akbardschon Dschalilow auf den Anschlag vorbereitet…

 

De.sputniknews.com: Wieder C-Waffen im Einsatz: Daesh attackierte befreite Teile Mossuls mit Giftgas
Die Terrormiliz Daesh (IS) hat am Samstag laut AP mit Giftgas bestückte Raketen gegen befreite Stadtteile des irakischen Mossul abgefeuert.
Der irakische Brigadegeneral Yahii Rasul, Mitglied der Verwaltung für gemeinsame Befreiungsoperationen von Mossul, sagte gegenüber der Agentur Sputnik Arabic, dass das Ziel der C-Waffen-Angriffs war, den Vormarsch der irakischen Truppen zu den Stellungen der Terroristen im Westen der Stadt aufzuhalten.
Laut Yahii Rasul gibt es keine Opfer. Die Terroristen hätten ihr Ziel nicht erreicht, die Befreiung der Stadt gehe weiter, so der General. Zu dem Erfolg würden die Aufklärungseinheiten und die Fliegerkräfte beitragen, die über die Standorte der Terrorgruppen berichteten, so Yahii Rasul.
Der erfolgreiche Abschluss der Operation sei nicht weit entfernt und eine Frage der Zeit, ergänzte der Militär.
Die Terroristen hätten noch einen Rest an Kampfstoffen, die von niedriger Qualität seien und keine große Gefahr darstellten, sagte Yahii Rasul unter Berufung auf die ihm vorliegenden Informationen. Es sei zu erwarten, dass die Terroristen auch weiterhin chemische Waffen gegen Zivilisten einsetzen werden, so der Militär.

 

De.sputniknews.com: Armeesprecher: Keine Vergiftungsbeschwerden in Syrien – wo bleiben Angriffsbeweise?
Weder die Einwohner der syrischen Stadt Chan Scheichun noch Vertreter der „Weißhelme“ haben über Vergiftungsbeschwerden geklagt, seitdem die Stadt vor zwei Wochen mit Giftgas angegriffen worden sein soll. Dies teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Dienstag mit.
„Die Stadt lebt ihr Leben. Es gibt keine Bitten um Hilfe mit spezifischen Medikamenten, Gegenmittel, Desaktivatoren – nicht nur bei der Zivilbevölkerung, sondern auch bei den Pseudo-Rettern“, sagte Konaschenkow.
Der einzige „Beweis“ für den Einsatz von C-Waffen bleiben demnach die zwei Videos der „Weißhelme“. Bislang sei auch die Wirkungszone der angeblichen C-Waffen nicht festgestellt worden.
Es sei klar, dass die „Schlauköpfe“ der Giftgasattacke keine Pläne für eine qualifizierte Untersuchung in Scheichun hätten, so wie das auch schon im Irak und in Libyen der Fall gewesen sei. Jeden Tag nehme die Zahl der unparteiischen Experten zu, besonders in den westlichen Ländern, die sich die Fragen stellen: „Wie konnten die Vertreter der ‚Weißhelme‘ ohne Gasmasken und Sonderanzüge so lange in der Angriffszone arbeiten?“
„All diese Zweifel der Fachleute multiplizieren die Anschuldigungslawine westlicher Politiker und Diplomaten mit Null, die den Schuldigen ohne jegliche Grundprüfung der Angaben aus den sozialen Netzwerken und einer objektiven Ermittlung nennen“, so Konaschenkow.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor mitgeteilt, dass es immer mehr Hinweise darauf gebe, dass die Giftgasattacke in syrischem Idlib inszeniert worden sei.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück…

 

Dan-news.info: „Mitglieder der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) gehören nicht zu der Kategorie von Personen, die Hilfe vom Fonds erhalten können. Unsere Unterstützung erstreckt sich nicht auf sie“, sagte heute auf einer Pressekonferenz der Leiter des „Fonds Einiger Donbass“ und Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Wadim Jengalytschew.
Zuvor hatte der Leiter des Fonds mitgeteilt, dass auf der ersten Sitzung der Kommission eine Regelung für die Leistung von Unterstützung und für die Kategorien der Empfänger bestätigt wurde. Bald wird die Information auf der Webseite des Zentrums des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Donbass erscheinen. Es ist aber bereits bekannt, dass unter anderem Bürger über 65 und Kriegsinvaliden mit Unterstützung rechnen können.
Die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) ist eine ultrarechte politische Organisation, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges vor allem auf dem Territorium der westlichen Ukraine aktiv war. Im Jahr 1942 organisierte die OUN die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA). Unter aktiver Unterstützung der OUN wurde die SS-Division „Galitschina“ formiert. Nach Angaben von Historikern töteten die Mitglieder der OUN-UPA mindestens eine Million Menschen, darunter etwa 200.000 Polen.

 

De.sputniknews.com: Kreml dementiert: Putin bekam von Trump keinen Syrien-Plan
US-Außenminister Rex Tillerson hat während seines Moskau-Besuchs dem russischen Präsidenten Wladimir Putin keine Grundlagen des Plans von US-Staatschef Donald Trump zur Regelung der Lage in Syrien übermittelt. Das teilte Putins Sprecher, Dmitri Peskow, am Dienstag mit und dementierte damit die Berichte der Nachrichtenagentur AP.
AP hatte zuvor unter Berufung auf hochrangige US-Beamte, die anonym bleiben wollten, berichtet, dass Tillerson Putin und andere Beamte in Moskau mit den Prinzipien von Trumps Plan zu Syrien bekannt machte. Tillerson habe auch Russland gebeten, seine „grundlegenden Interessen“ in Syrien zu klären, habe aber nicht auf eine baldige Antwort bestanden.
Trumps Plan zur Regelung des Syrien-Konflikts soll demnach drei Punkte beinhalten: die Bekämpfung der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS), die Waffenruhe und Stabilisierung im Land und die Machtübergabe von Präsident Baschar al-Assad an eine neue Regierung. Dabei werde ein friedlicher Machtwechsel im Laufe von Wahlen bevorzugt.
Der Plan sehe zudem eine Schlüsselrolle Russlands vor. Er soll Moskau den Zugang zu dem Marinestützpunkt in Tartus und der Luftwaffenbasis in Latakia sogar nach dem Ende des Konflikts in der Region garantieren.
Tillerson ist am 11. April zu einem zweitägigen Besuch nach Moskau gekommen. Er hatte Termine mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow und dem Präsidenten Putin. Eines der wichtigsten Gesprächsthemen war die Giftgasattacke in syrischem Idlib, für die Washington den Präsidenten Baschar al-Assad verantwortlich macht.

 

Wpered.su: Vor kurzem haben die Charzysker Kommunisten und Vertreter der örtlichen Abteilung der Frauenorganisation „Hoffnung des Donbass“ humanitäre Hilfe für die Verteidiger der Republik an die Front geschickt. An der Sammlung von Lebensmitteln nahmen die Eltern der Kinder und die Beschäftigten des Kindergartens „Swetljtschok“ aktiv teil.

 

De.sputniknews.com: Bewaffnete Opposition greift Kurden in Nordsyrien an
Die Einheiten der sogenannten syrischen bewaffneten Opposition, die hauptsächlich aus Islamisten bestehen, haben die Positionen der Kurden im Norden des Landes angegriffen. Dies meldet die kurdische Agentur Firat am Dienstag.
Laut der Agentur griffen die Islamisten die kurdischen Dörfer im Gebiet Shehba westlich von Aleppo mit Artillerie und Granatwerfern an. Bei der Gegenattacke sollen die Kurden Dutzende Islamisten verletzt haben.
Um die Übernahme der Kontrolle über den Norden Syriens und die syrisch-türkische Grenze durch die Kurden nicht zuzulassen, starteten die arabisch-sunnitischen Einheiten der syrischen Opposition mit Unterstützung der türkischen Armee im August 2016 die Operation „Schutzschild Euphrat“. Sie nahmen die Städte Dschirabulus und al-Bab im Norden Syriens unter Kontrolle. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte damals erklärt, die Operation ziele darauf ab, eine Fläche von 5.000 Quadratkilometern von den Terroristen zu säubern und dort eine Sicherheitszone für die Unterbringung von Flüchtlingen einzurichten.
Ende März hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärt, die türkischen Truppen würden solange in Syrien bleiben, bis die einheimischen Kräfte die Situation unter ihre Kontrolle bringen. Laut Cavusoglu müssen die einheimischen Kräfte, die zum Schutz der Bevölkerung in den IS-freien Gebieten Syriens stationiert werden sollen, ausgebildet und bewaffnet werden. „Wir werden die Möglichkeit zur Verringerung des Truppenkontingents oder des vollständigen Truppenabzugs erst prüfen, wenn die einheimischen Kräfte die Situation vollständig unter ihrer Kontrolle haben“, so Cavusoglu.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Gerichtshof in Den Haag entscheidet über Poroschenkos Schicksal
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag wird morgen seine erste Entscheidung bezüglich der Klage der Ukraine gegen Russland verkünden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Dabei wird es sich allerdings nicht um Kiews Anschuldigungen an sich handeln, sondern um seinen Antrag, Russland zu verpflichten, die provisorischen Maßnahmen zu erfüllen, bevor die endgültige Entscheidung getroffen wird.
Kiew macht Moskau für die Ereignisse auf der Krim und im Osten der Ukraine verantwortlich, wobei die Russen angeblich zwei UN-Konventionen verletzt hätten: über Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und über Liquidierung aller Formen der Rassendiskriminierung.
Die Ukrainer drohten sogar, sie würden sich auch an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wenden, der ebenfalls in Den Haag sitzt. Aber erstens gilt das Römische Statut, in dessen Übereinstimmung dieser Gerichtshof gegründet wurde, weder für die Ukraine noch für Russland. Und zweitens wurde die angebliche „russische Aggression“ auf der Krim und im Donezbecken, von der Kiew ständig redet, von der Weltgemeinschaft nicht als solche anerkannt. Zudem gelten die Gefechte in der Ostukraine als „Anti-Terror-Operation“. Und schließlich gibt es den Minsker Friedensprozess, in dessen Rahmen etliche Abkommen unterzeichnet wurden, in denen Russland nicht einmal erwähnt ist.
In dieser Situation will Kiew beweisen, dass Russland in die Ereignisse in der Ostukraine involviert ist. Moskaus Position stützt sich darauf, dass die Vereinigung der Krim mit Russland im Frühjahr 2014 ohne seine Einmischung erfolgte, nachdem die Einwohner der Halbinsel dafür auf einem Referendum gestimmt hatten. Und die Ereignisse im Donezbecken bezeichnet Moskau als einen inneren Konflikt der Ukraine. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte Journalisten zu Beginn der Gerichtsverhandlungen in Den Haag: „Russland war nie Teilnehmer der Kriegshandlungen im Südosten der Ukraine. Kiew muss besser wissen, woher die Kämpfer in der Donbass-Region Waffen bekommen und wo diese Waffen vor diesem Bürgerkrieg eigentlich gelagert wurden.“
Der Experte des Ukrainischen Instituts für politische Analysen und Management, Wladimir Wolja, stellte fest, dass vom UN-Gericht im Grunde die Einschätzung der Ereignisse im Osten des Landes abhänge. „Dabei wird entschieden, was weiterhin gelten wird: das Kriegsrecht oder das für die (…) Friedenszeit typische Recht. Um zu verstehen, welches Recht die Priorität hat, muss gesagt werden, ob das ein Krieg oder kein Krieg ist.“ Diese Entscheidung ist dem UN-Gericht vorbehalten, und von ihm hängt ab, ob die Behauptungen der ukrainischen Seite, Russland wäre ein „Aggressor“, gelten oder nicht.
Die gerichtlichen Auseinandersetzungen könnten nach Einschätzung vieler Diplomaten mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Die Gerichtsverhandlungen haben noch nicht begonnen, aber Anfang März fand in Den Haag eine Anhörung statt, in der Kiews Antrag bezüglich der Maßnahmen zwecks Gewährleistung der Klage besprochen wurde. Das ukrainische Außenministerium teilte mit, dass die Ukraine das Gericht aufrufe, „die Russische Föderation zu verpflichten, die Verletzungen des Völkerrechts zu stoppen“. Unter anderem geht es um die Gewährleistung einer effizienten Grenzkontrolle, die Einstellung von Waffenlieferungen und der Unterstützung von illegalen bewaffneten Formationen. Noch sollte Russland Kiew zufolge mit der ethnischen Diskriminierung der Einwohner „der okkupierten Krim“ aufhören.
Vier Tage lang bemühte sich die ukrainische Seite darum, das UN-Gericht zu überzeugen, dass Russland mit der Situation auf der Krim und in der Donbass-Region verbunden ist, so dass es gezwungen werden sollte, sein „illegales Vorgehen“ zu stoppen. Die russische Seite bewies ihre Unschuld an den Ereignissen auf der Halbinsel und in der Ostukraine, so dass die Forderungen Kiews nicht erfüllt werden können.
Unter anderem behaupteten die Ukrainer in Den Haag, Russland würde die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit Waffen versorgen. Das Mitglied der russischen Delegation, Ilja Rogatschow, erläuterte jedoch: „Die (…) Waffen, die in die Hände des Volksheeres gerieten, waren auf dem Territorium der Ukraine seit den Sowjetzeiten gelagert worden. Der größte Teil dieser Waffen wurde in den Kohlegruben im Donezbecken gelassen.“ Einen großen Teil dieser Waffen haben auch ukrainische Soldaten da gelassen, als sie aus dem Osten des Landes geflüchtet seien, so der russische Unterhändler.
Beide Seiten warfen sich gegenseitig Lügen, Manipulationen und Entstellung von Fakten vor. Dabei wurden sogar die Ereignisse noch vor dem Ukraine-Konflikt erwähnt. Die ukrainische Delegation behauptete, die Gründe für die „russische Aggression“ seien der Sieg des „Maidans“ und die Flucht des gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch gewesen: Russland hätte auf das Gewaltszenario zurückgegriffen, um die Ukraine zum Verbleib in seinem Einflussraum zu zwingen und ihre EU- und Nato-Integration zu verhindern. Der Machtsturz 2014 wurde dabei als Folge des Volksaufstandes gegen die Willkür des korrupten Janukowitsch-Teams bezeichnet.
Die russische Delegation unterstrich ihrerseits, der Volksentscheid auf der Krim und der Donbass-Konflikt lassen sich auf „den blutigen Umsturz“ in Kiew zurückführen. Der Direktor der Rechtsabteilung im russischen Außenministerium, Roman Kolodkin, sagte dazu: Die Probleme, die am Ende zu Janukowitschs Sturz geführt haben, seien künstlich ausgelöst worden. „Das reale Problem wurde von der ukrainischen Opposition geschaffen, die die Frage formulierte: entweder Kooperation mit Russland oder Kooperation mit der EU“, so Kolodkin. Die späteren Ereignisse und die entstandene Gefahr für die russischsprachige Bevölkerung haben am Ende zum Bürgerkrieg im Osten der Ukraine geführt, stellte er fest.

 

Ukrinform: Das Rentensystem der Ukraine soll dringlich reformiert werden.
Das schreibt Chef der Mission des Internationalen Währungsfonds (IWF) Ron van Rooden in seinem Beitrag für „Wirtschaftliche Prawda.“ Das Rentesystem wurde laut van Rooden seit der Sowjetzeit nicht verändert. Das niedrige Rentenalter mit der Möglichkeit einer vorgezogenen Rente seien Besonderheiten dieses Systems.
Nach seinen Angaben gehen die Ukrainer viel früher in Rente, als die Arbeitnehmer in anderen Ländern der Region. „Das durchschnittliche Rentenalter in der Ukraine liegt bei rund 58,5 Jahren für Männer und bei weniger als 56 Jahren für Frauen. In der EU gehen die Männer im Schnitt mit 63,6 Jahren und Frauen mit 62,6 Jahren in Rente“, schreibt Ron van Rooden. Das habe dazu geführt, dass in der Ukraine etwa 12 Millionen Rentner, etwa 30 Prozent der Bevölkerung gibt. Das Verhältnis von Rentnern zu Beitragszahlern betrage 1:1.
Zwei Drittel der Rentner erhalten laut van Rooden eine Mindestrente. Das Defizit des staatlichen Rentenfonds habe 2016 143 Milliarden Hrywnja betragen, sechs Prozent des BIP.
Nach Ansicht von van Rooden solle die Ukraine die Zahl der Rentner begrenzen, durch Erhöhung des Rentenalters, durch wenige Möglichkeiten für die Frührente. Die Arbeitnehmer sollten auch Möglichkeit haben, in den Ruhestand abhängig von der Dauer des Berufslebens zu gehen.

 

De.sputniknews.com: Georgien bezichtigt Russland des Angriffs auf seine Souveränität
Die georgischen Behörden protestieren gegen den Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Abchasien. In Tiflis meint man, dies komme einem Angriff auf die Souveränität des Landes gleich.
Warum Lawrow nach Abchasien reist
Sergej Lawrow wird sich zwei Tage in Abchasien aufhalten. Sein letzter Besuch der Republik im Jahr 2011 liegt bereits sechs Jahre zurück.
Laut der Außenamtssprecherin Maria Sacharowa wird der Minister in Suchumi an der feierlichen Eröffnung des neuen Botschaftsgebäudes teilnehmen und Gespräche mit der Führung der Republik – mit Präsident Raul Chadschimba und Außenminister Daur Kowe — führen.
„Der Besuch von Russlands Außenminister in der Republik Abchasien ist berufen, der Entwicklung der russisch-abchasischen Beziehungen, die auf den Prinzipien der Verbundenheit und der strategischen Partnerschaft beruhen, einen zusätzlichen Impuls zu verleihen und die Zusammenarbeit zwischen den außenpolitischen Behörden unserer Länder zu festigen“, erläuterte Sacharowa.
Wie es im Außenministerium hieß, ist die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Suchumi in der Sicherheitssphäre angesichts der komplizierten Situation in der Region besonders aktuell.
„Georgien fährt fort, auf die Territorien von Abchasien und Südossetien Anspruch zu erheben, es lehnt Vereinbarungen über die Nichtanwendung von Gewalt mit ihnen ab und strebt dabei beharrlich in die Nato“, wird im russischen Außenministerium betont. Ferner hieß es, dass sich gemäß einer bilateralen Vereinbarung eine russische Militärbasis in Abchasien befinde und dass die russischen Grenzer beim Schutz der abchasisch-georgischen Grenze helfen würden.
Welche Position vertritt Tiflis
Im georgischen Außenministerium wurde Lawrows Reise nach Abchasien scharf kritisiert.
„Der Besuch von Russlands Außenminister in der Abchasischen Region ist eine Verletzung der Staatsgrenze Georgiens, und die rechtswidrige Eröffnung einer neuen diplomatischen Vertretung Russlands ist ein grober Verstoß gegen das Prinzip der Achtung der Souveränität und territorialen Integrität Georgiens“, heißt es in der Erklärung des georgischen Außenministeriums.
Georgiens Präsident Georgi Margwelaschwili sagte diesbezüglich, das Funktionieren einer beliebigen ausländischen Vertretung auf dem Landesterritorium sei nur bei Zustimmung aus Tiflis möglich.
„Andernfalls ist ein solches Handeln ein grober Verstoß gegen die georgische Gesetzgebung als auch gegen das Völkerrecht“, meint der Staatschef.
Margwelaschwili hat an die Weltgemeinschaft appelliert, Russlands Vorgehen „streng zu verurteilen“. Dabei merkte er an, dass Georgien zu einer Zusammenarbeit mit Moskau bereit sei.
Georgien bekunde seine Bereitschaft, „jede beliebige Frage auf diplomatischem Wege zu regeln“ und rufe Russland „zu einem konstruktiven Dialog“ auf, ergänzte der Präsident.
Zwei Seiten des Problems
Der Vize-Direktor des russischen Nationalen Instituts für Entwicklung der modernen Ideologie, Igor Schatrow, meint hierzu, dass der Protest aus Tiflis von zwei Seiten her betrachtet werden müsse.
Einerseits sei eine solche Erklärung von Seiten Georgiens die übliche diplomatische Praxis, denn Georgien habe die Unabhängigkeit Abchasiens nicht anerkannt, weshalb es beliebige Handlungen seitens jener Länder, die Abchasien als unabhängigen Staat anerkennen, verurteile und rüge. Hier gelte es, der Rhetorik Aufmerksamkeit zu schenken, meint der Experte. Und diese sei recht aggressiv: „Anschlag auf die Souveränität“, „Verstoß gegen das Völkerrecht“. Und deshalb fragt der Experte, woher dies komme, „bedenkt man, dass Sergej Lawrow Abchasien ja nicht zum ersten Mal besucht“, wie er im Gespräch mit Radio Sputnik sagte.
Laut dem Politikwissenschaftler versucht Georgien damit, sich als „von Russland gekränktes Land“ darzustellen, denn das Interesse für die Problematik Abchasiens und Südossetiens habe in der Weltgemeinschaft jetzt abgenommen, sodass Georgien mit dieser Rhetorik erneut die Aufmerksamkeit auf das für Tiflis aktuelle Problem lenken wolle. „Da es in gewissen Kreisen jetzt üblich ist, über Russland als über einen ‚Aggressor‘ zu sprechen, haben sich die georgischen Spitzenpolitiker in dieses Spiel eingeschaltet, um auch sich selbst als ein ‚von Russland gekränktes Land‘ darzustellen“, ergänzte Schatrow.
Zudem meinte er, dass sich diese Reise des russischen Chefdiplomaten in keinerlei Weise auf die Beziehungen zu Georgien auswirken werde, aber „zu Provokationen diplomatischen Charakters“ führen könnte.
Zur Unabhängigkeit Abchasiens
Abchasien und Südossetien hatten im August 2008 ihre Unabhängigkeit erklärt. Den Anlass hierzu gab der vom damaligen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili unternommene militärische Versuch, Zchinval (die heutige Hauptstadt Südossetiens – Anm. d. Red.) einzunehmen.
Moskau hatte die Souveränität der beiden Republiken sofort anerkannt, wonach Georgien die diplomatischen Beziehungen zu Russland abbrach. Die Vertreter der neuen georgischen Regierung, die im Oktober 2012 an die Macht kam, bekundeten wiederholt ihr Streben nach einer Normalisierung der Beziehungen zu Russland, was sie als eine ihrer wichtigsten Prioritäten bezeichneten.
Im Februar 2017 hatte Surab Abaschidse, der Sonderbeauftragte des georgischen Premierministers für die Verbindungen zu Russland, erklärt, dass die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zu Russland von der Regelung der mit Abchasien und Südossetien verbundenen Problematik abhänge.
„Solange kein sehr ernsthafter Fortschritt, keine Definition vom Standpunkt der Regelung dieser Konflikte her erfolgt ist, kann diese Frage nicht auf der Tagesordnung stehen. Dies ist unsere Position“, erklärte Abaschidse.
Die Unabhängigkeit Abchasiens erkennen gegenwärtig vier UN-Mitgliedsländer an – Russland, Venezuela, Nikaragua und Nauru. Außerdem haben die selbsterklärte Republik Bergkarabach sowie die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk im Donbass diplomatische Beziehungen zu Suchumi aufgenommen.

 

De.sputniknews.com: Ukraine weiterhin auf Kohlelieferungen aus „Aggressorland“ Russland angewiesen
Die Ukraine bleibt weiterhin auf Lieferungen von Energiekohle aus dem „Aggressorland“ Russland angewiesen. „Wir setzen Käufe von Kokskohle in Russland fort“, teilte Juri Grymtschak, Vizeminister für die Angelegenheiten der zeitweise okkupierten Territorien, am Dienstag in Kiew mit.
Er wies auf zwei Arten von Anthrazitkohle hin – Kraftwerks- und Kokskohle. „An Kokskohle mangelte es in der Ukraine noch vor dem Krieg“, sagte der Minister.
Eine Partie von Kraftwerkskohle hatte die Ukraine in Südafrika gekauft. Die ersten Schiffe werden Anfang Sommer erwartet. Grymtschak sagte ferner, Kiew wolle die Abhängigkeit von Importkohle schrittweise abbauen und den Strombedarf im Land vollständig decken. „Bis Jahresende sollen die Wärmekraftwerke Smijewskaja und Tripolskaja auf Kohle der Marke G umgestellt werden. Auf diese Weise werden wir weniger Kohle einführen müssen“, sagte der Minister.
Nach Angaben des Wirtschaftsexperten Wsewolod Stepanjuk wird sich die Ukraine auch weiter gezwungen sehen, Kohle in Russland zu kaufen, da „die Kapazitäten für den Umschlag von extrem teurer Kohle aus Südafrika ohnehin schon nicht ausreichend sind“. Medienberichten zufolge stieg Russland in letzter Zeit zum größten Kohlelieferanten für die Ukraine auf. Bislang bezog Kiew 221.600 Tonnen russischer Kohle, während Südafrika 72.900 Tonnen und Polen 118.900 Tonnen Kohle geliefert hatten.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gedroht, die auf dem Territorium der selbst ernannten Republiken im Donbass gewonnene Kohle zu „konfiszieren“. Kiew ist davon überzeugt, dass die Donezker Republik ihre Kohle nach Russland liefert.

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