Presseschau vom 10.11.2022

Quellen: RT, Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot und ukrainische Quellen in Blau gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Technischer Hinweis:

Bei den ‚Lesetipps‘ und für Bilder verwenden wir externe Verweise auf die Originalquellen.
Wegen aktuell bestehender Einschränkungen innerhalb der EU kann es vorkommen, dass einzelne Verweise zeitweilig nicht funktionieren.
In vielen Fällen lässt sich das Problem beheben, indem man in den Verbindungseinstellungen des jeweiligen Browsers ‚DNS über HTTPS‘ aktiviert (Anleitungen u.a. hier) und einen geeigneten DNS-Server (z.B. Cloudflare) festlegt.
Reicht das nicht aus, bietet sich die Nutzung eines VPN mit einem Server außerhalb der EU an. Ein Beispiel hierfür ist ZenMate, das für alle gängigen Browser als kostenlose Erweiterung verfügbar ist. In der kostenlosen Version eignen sich hier die Server in den USA und Singapur.
Referenzierte Bilder werden manchmal nicht sofort angezeigt, weil die jeweiligen Quellen eine eingebaute DDoS-Prüfung verwenden. Hier hilft meist, das jeweilige Bild über das Kontextmenü des Browsers explizit neu zu laden.

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Gert Ewen Ungar: Bundesregierung schwurbelt sich die Russland-Sanktionen schön
Die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken offenbaren die völlige Ahnungslosigkeit der Koalition im Hinblick auf die Auswirkungen. Vor allem aber erschreckt: Es gibt kein Ausstiegsszenario und keinen Plan B. Die Unprofessionalität macht fassungslos. …
https://kurz.rt.com/3aqg
bzw. hier

Alexander Männer: „Inflation Reduction Act“: Revitalisierung der US-Industrie auf Kosten deutscher Unternehmen
Während der Fokus der EU derzeit vor allem auf der Eindämmung der Energie- und Inflationskrise liegt, unternehmen die USA bereits diverse Schritte, um die Auswanderung deutscher Unternehmen in die Vereinigten Staaten zu forcieren. Ermöglicht wird dies auch durch den „Inflation Reduction Act“. …
https://kurz.rt.com/3aoe
bzw. hier

de.rt.com: Brennan-Center-Studie: Das US-Militär ist in mehr Ländern im Einsatz, als wir denken
Die Vereinigten Staaten haben in den letzten zwei Jahrzehnten mehr als ein Dutzend „geheime Kriege“ geführt, wie aus einem neuen Bericht des Brennan Center for Justice an der New York University’s School of Law hervorgeht. Ermöglicht wurden diese durch die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vom US-Kongress erlassene Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt. Von den Einsätzen weiß der US-Senat zumeist nichts. …
https://kurz.rt.com/3amr bzw. hier

Gert Ewen Ungar: Deutschland moralisiert über Menschenrechte – in China, Katar, Ägypten. Was ist mit Guantanamo?
In den letzten Tagen haben deutsche Regierungsvertreter gegenüber drei unterschiedlichen Regierungen die Unverletzlichkeit der Menschenrechte angemahnt. Westliche Regierungen waren nicht darunter. Das deutsche Ritual beschädigt den Universalismus der Menschenrechts-Idee. …
https://kurz.rt.com/3an8
bzw. hier

Dagmar Henn: Die Berliner Farce zur Bundestagswahl – dritter Akt
Die Durchführung der Bundestagswahlen in Berlin im letzten Herbst verlief auf typisch Berliner Weise: desorganisiert und prinzipienlos. Jetzt geht es um die Wiederholung. Doch alle Zeichen deuten darauf hin, dass diese in einer kollektiven politischen Anstrengung auf der ganz langen Bank landet. …
https://kurz.rt.com/3aqd
bzw. hier

Andrew Korybko: Teilrückzug Russlands aus Cherson: Drei mögliche Erklärungen
Die folgenden drei Theorien liefern die wahrscheinlichsten Erklärungen für die jüngste Entwicklung: Kiew drängt die russischen Streitkräfte erfolgreich zurück; Moskau stellt seinen Gegnern eine clevere militärische Falle oder einen teilweisen Rückzug aus dem Gebiet Cherson als Voraussetzung für einen Waffenstillstand. …
https://kurz.rt.com/3asd
bzw. hier

Dagmar Henn: Volle Erdgasspeicher – kein Grund zur Besorgnis?
Berlin hofft auf einen warmen Winter. Denn selbst volle Erdgasspeicher reichen nur für zwei Wintermonate. Wer aber glaubt, solange noch Gas in den Speichern ist, sei alles gut, der täuscht sich. Es wird nur über die Probleme nicht geredet. …
https://kurz.rt.com/3anx bzw. hier


abends/nachts:

19:42 de.rt.com: Streit um NATO-Beitritt Schwedens: Erdoğan lässt den schwedischen Premier abblitzen
Erdoğan hat den schwedischen Ministerpräsidenten in Ankara abblitzen lassen. Für einen NATO-Beitritt gab der türkische Staatschef weiterhin kein grünes Licht.
Der schwedische Premier Ulf Kristersson hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum ersten Mal in der Türkei getroffen. Für einen NATO-Beitritt gab dieser jedoch weiterhin kein grünes Licht. Er hoffe auf größere Fortschritte bei einem nächsten Treffen zwischen der Türkei, Schweden und Finnland Ende November in Stockholm, sagte der türkische Präsident Erdoğan am Dienstag nach einer ersten Zusammenkunft mit dem neuen schwedischen Regierungschef Kristersson in Ankara.
Kristersson beteuerte in der türkischen Hauptstadt, dass sein Land ein Ende Juni geschlossenes Memorandum vollständig erfüllen werde, auch hinsichtlich des Kampfes gegen den Terrorismus. „Schweden wird allen Verpflichtungen nachkommen, die es gegenüber der Türkei eingegangen ist, um der terroristischen Bedrohung entgegenzutreten“, sagte er.
Erdoğan forderte bei der Pressekonferenz, Schweden müsse die „Terroristen“ erst ausliefern. Kristersson betonte seinerseits die engen türkisch-schwedischen Beziehungen und erklärte, man werde sich an europäisches Recht halten, was die Überprüfung der einzelnen Auslieferungsanträge angehe. Erdoğan würdigte zwar erste positive Schritte, forderte aber auch die Auslieferung von Bülent Kenes, einem führenden Mitglied der Gülen-Bewegung, die in der Türkei FETÖ-Terrororganisation genannt wird.
Schweden und Finnland haben nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges ihre Sicherheitspolitik angepasst und auf Drängen der USA die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Die Türkei blockiert den Beitritt bislang und wirft den beiden Ländern die Unterstützung von Terroristen und Terrororganisationen vor.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson während einer Pressekonferenz nach ihrem Treffen im Präsidentenpalast, Ankara, 8. November 2022

20:03 de.rt.com: Sekretär des Generalrats von „Einiges Russland“: Zweck des Truppenrückzugs über den Dnepr ist Schutz der Bevölkerung und Einsparung von Personal
Das Hauptziel des Rückzugs der russischen Truppen vom rechten Dnepr-Ufer sei es, die Bevölkerung zu schützen und dabei so viel Personal wie möglich zu schonen. Dies schrieb der Sekretär des Generalrates der Partei „Einiges Russland“, Andrei Turtschak, auf seinem Telegram-Kanal. Er sagte:
„Das Hauptziel des heutigen Manövers ist der Schutz der Bevölkerung bei maximaler Einsparung von Personal.“
Der Politiker fügte hinzu, dass die russische Armee in der Nähe von Cherson Gefahr laufe, vom Nachschub abgeschnitten zu werden, und dass es unter solchen Bedingungen „extrem schwierig“ sei, die Verteidigung zu halten. Turtschak klärte auf:
„Auf der anderen Seite besteht die reale Gefahr, dass das Kachowka-Wasserkraftwerk in die Luft gesprengt wird, was natürlich eine große Zahl von zivilen und militärischen Opfern zur Folge haben könnte.“
Er erklärte auch, dass „Einiges Russland“ am Mittwoch der Luftlandeeinheit in der Nähe von Cherson spezielle Ausrüstungen und Maschinen übergeben habe, die von der Partei gesammelt worden seien: mehrere Hundert Quadrokopter und Drohnen, Minensuchgeräte, Wärmebildkameras sowie Kommunikations- und Multimedia-Ausrüstungen für Aufklärungsaktivitäten.


20:03 de.rt.com:
Russischer Botschafter: Kiew will NATO und USA in den Konflikt hineinziehen
Anatoli Antonow, Russlands Botschafter in den USA, hat erklärt, die Ukraine sei zu nuklearer Sabotage unter falscher Flagge auf ihrem Territorium bereit. Ziel sei es, die USA in den Konflikt hineinzuziehen. Washington dulde Kiews Nuklearterrorismus, so der Diplomat.
Russlands Botschafter in den USA Anatoli Antonow hat davor gewarnt, dass Kiew einen Sabotageakt mit einer „schmutzigen Bombe“ und eine Explosion in einem Atomkraftwerk vorbereitet. Die Erklärung wurde auf dem Telegram-Kanal der russischen Botschaft in Washington veröffentlicht:
„Heute sind wir mit der Gefahr einer Strahlenkatastrophe konfrontiert. Kiew brütet Pläne aus, mit einer ’schmutzige Bombe‘ zu sabotieren. Die Detonation eines solchen Sprengsatzes hätte eine Größenordnung, die mit der Detonation eines nuklearen Sprengkopfes mit geringer Sprengkraft vergleichbar wäre. Die Schockwelle würde radioaktives Material in einem Umkreis von mehreren Tausend Quadratmetern verteilen. Die kontaminierten Gebiete würden für 30 bis 50 Jahre zu einer Sperrzone.“
Die Entwicklung einer „schmutzigen Bombe“ sei zwei ukrainischen Organisationen anvertraut worden und die Arbeiten befänden sich in der Endphase. Antonow stellte fest:
„Kiew verfügt über die notwendige Produktionsbasis, das wissenschaftliche und technische Potenzial und über Vorräte an Uran-235 und Plutonium-239, dem Hauptbestandteil eines Atomsprengkopfes. Eine noch gefährlichere Option, die Kiew in Betracht zieht, ist eine Provokation an Kernkraftwerken, die sich auf von der Ukraine kontrolliertem Gebiet befinden. Dies könnte zu einem Unfall führen, der mit den Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima vergleichbar ist, von denen sich die Welt noch nicht erholt hat.“
Es sei klar, dass Kiew das Ziel verfolge, sich als Opfer auszugeben, die Provokation als einen Einsatz taktischer Atomwaffen durch Russland zu verschleiern und hierdurch die USA und die NATO direkt in den Konflikt hineinzuziehen. In der Zwischenzeit, so Antonow, „tun die USA weiterhin so, als würden sie diese gefährlichen Tendenzen nicht erkennen“. Der russische Botschafter warnte:
„Indem sie das Kiewer Regime decken, werden die USA selbst zu Sponsoren und Komplizen des Nuklearterrorismus.“
Gleichzeitig würden Moskaus Appelle, in Washington zur Vernunft zu kommen, von der US-Regierung praktisch ignoriert. Antonow erklärt:
„Wir hören immer häufiger rücksichtslose und provokative Aussagen. Ein bemerkenswertes Beispiel sind die jüngsten Erklärungen der Kommandeure der 101. Luftlandedivision der US-Armee, dass sie entschlossen seien, sich sofort an den Kämpfen auf ukrainischem Gebiet zu beteiligen. Solche Ausbrüche sollten uns jedoch nicht mehr überraschen, da der Wunsch, unserem Land eine strategische Niederlage zuzufügen, offiziell in der aktualisierten nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten verankert ist. Wir haben keinen Krieg begonnen. Wir beenden ihn. Die Frage ist, wie weit die USA zu gehen bereit sind. Werden sie in der Lage sein, an einer gefährlichen Linie anzuhalten?“
Weiter versicherte Antonow, dass die USA versuchten, den Konflikt in der Ukraine für ihre eigenen Interessen zu nutzen. Antonow ist der Auffassung, dass die USA ein wirtschaftliches Interesse daran hätten, mit Hilfe der Ukraine einen Zermürbungskrieg gegen Russland zu führen. Nach Ansicht Antonows sei das Hauptinteresse der USA wirtschaftlicher Natur. Washington wolle vom Verkauf von Waffen und Flüssiggas profitieren. Der russische Diplomat betonte:
„Das Weiße Haus kann sich der Verantwortung für die Verlängerung des Konflikts und den Tod unschuldiger Menschen nicht entziehen. Die Verschwendung von Ukrainern, Russen, Europäern wie auch gewöhnlichen US-Amerikanern. Wie man so schön sagt: Krieg mit Russland ‚bis zum letzten Ukrainer‘.“

A
natoli Antonow, der russische Botschafter in den USA

20:54 de.rt.com: Russisches Außenamt weist US-Vorwurf nordkoreanischer Waffenlieferungen an Russland zurück
Das russische Außenministerium hat die Behauptungen von US-Vertretern über die angeblichen Lieferungen von Artilleriegeschossen aus Nordkorea an Russland als Lüge bezeichnet. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte wörtlich:
„Es wurde keine nachvollziehbare Begründung für diese Behauptungen vorgelegt, und es konnte auch keine geben. Denn alles, was von den US-Vertretern gesagt wurde, ist eine Lüge vom Anfang bis zum Ende. Ein weiteres Beispiel für Fakes und Spekulationen, die vom Westen gegen Russland verbreitet werden.“
Die Diplomatin erinnerte daran, dass der Sprecher des Pentagon, John Kirby, die einschlägigen Erklärungen abgegeben habe. Und der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, habe bekannt gegeben, Washington beabsichtige, vor diesem Hintergrund zusätzliche Sanktionen gegen Pjöngjang zu verhängen. Sacharowa zufolge hätten die USA lediglich einen Vorwand erfunden, um noch mehr Sanktionen verhängen zu können.
Zuvor hatte Nordkorea verkündet, es habe nie Waffen nach Russland geliefert und habe auch nicht vor, dies zu tun.

Gebäude des russischen Außenministeriums in Moskau

21:31 de.rt.com: EU will Start der Ausbildungsmission für ukrainisches Militär beschließen
Deutschland und die anderen 26 EU-Staaten wollen am kommenden Montag den Start der Ausbildungsmission für ukrainische Streitkräfte beschließen. Wie mehrere Diplomaten gegenüber der Nachrichtenagentur dpa bestätigten, billigte der Ausschuss der ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel die entsprechenden Pläne einstimmig. Bei einem für Montag angesetzten Außenministertreffen soll der formale Beschluss für den Start der Ausbildung getroffen werden.
Den Plänen zufolge sollen zunächst rund 15.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, Polen und anderen EU-Ländern ausgebildet werden. Die Bundesrepublik hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums angeboten, eine Gefechtsausbildung für Kompanien und taktische Übungen für einen Brigadestab und die untergeordneten Bataillonsstäbe zu organisieren. Zudem soll es ein Training für Ausbilder, Sanitätsausbildungen und Waffensystemschulungen in enger Kooperation mit der Industrie geben. Insgesamt könnte in Deutschland in den kommenden Monaten eine Brigade mit bis zu 5.000 ukrainischen Soldatinnen und Soldaten trainiert werden.
Nach einem Bericht der Welt könnte sich die Zahl der Auszubildenden von zunächst 14.800 im Laufe der Zeit „wahrscheinlich“ erhöhen. Derzeit ist die Mission auf zwei Jahre angelegt. Die Summe der über die EU finanzierten Kosten wird mit 106,7 Millionen Euro angegeben.

21:37 de.rt.com: „Deutliche Erhöhung“ der Rüstungsausgaben – NATO will auch nächstes Jahr in der Ukraine mitmischen
Noch vor dem Erreichen des Zielmarkenjahres 2024 für die Zwei-Prozent-Forderung der NATO soll diese wohl erhöht werden. Generalsekretär Jens Stoltenberg blickt auf das NATO-Treffen im Juli nächsten Jahres und weiß bereits jetzt, dass es um die Unterstützung der Ukraine gehen muss.
Im November schon an den nächsten Juli denken – und dabei bereits wissen, was dann benötigt wird: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der eigentlich längst hätte zu Norwegens Zentralbank wechseln wollen, hat die Gabe zu wissen, dass im Juli kommenden Jahres darüber gesprochen werden muss, dass eine Milliarde Menschen mehr Geld für die NATO und deren selbst gesetzte Aufgaben in dem Nicht-Mitgliedstaat an der russischen Grenze abdrücken sollen.
Im Hinblick auf den nächsten NATO-Gipfel in Vilnius im Juli 2023 kündigte er an, es werde „den Staats- und Regierungschefs der Alliierten Gelegenheit bieten, weitere Schritte zur Stärkung unserer Abschreckung und Verteidigung zu vereinbaren und eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu prüfen sowie unsere Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen“.
Die Menschen in den NATO-Mitgliedstaaten, die sich zwar derzeit mit einer Rezession konfrontiert sehen und vor dem unberechenbarsten Winter seit Jahrzehnten stehen, in dem für viele nicht klar ist, wie dunkel und kalt er in ihren Wohnräumen werden und wie viele Arbeitsplätze das alles kosten könnte, seien mit „dem komplexesten und unvorhersehbarsten Sicherheitsumfeld seit dem Kalten Krieg konfrontiert“, argumentiert Stoltenberg, obwohl die Forderung nach mehr Geld das ist, was seitens der NATO und Washingtons seit Jahren am häufigsten wiederholt wird.
Nunmehr ist das an sich bereits umstrittene sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014 – wonach jeder Staat bis 2024 mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Waffen zu investieren habe – womöglich nicht mehr nur zu erneuern, sondern soll gar verschärft werden. Insbesondere Deutschland wird seit Jahren vorgehalten, es müsse seine Hausaufgaben gewissenhafter machen und mehr Euros in die Rüstung stecken. Nur neun Alliierte würden im Jahr zwei vor dem Zielmarkenjahr das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen. Dabei sei Griechenland mit einem Wert von 3,76 Prozent Spitzenreiter vor den USA mit 3,47 Prozent, und Deutschland liege weit hinten mit voraussichtlich 1,44 Prozent des BIP, so die jüngsten veröffentlichten NATO-Zahlen.
Doch noch bevor das Zieljahr 2024 erreicht ist, wird bereits die Zielmarke über den Haufen geworfen, obwohl gerade hierzulande – trotz hoher Budgets und teurer Berater – lange Jahre peinlicher Dysfunktionalität gezeigt haben, dass auch zig Millionen Euros noch keine Verteidigungsfähigkeit schaffen, wohl aber Rüstungs- und Finanzkonzerne weiter aufblähen. So frohlockte der CEO von Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS), Oliver Burkhard, im September im Handelsblatt:
„Zu keinem Zeitpunkt in der Geschichte der Bundeswehr stand eine solche Investitionssumme – das Doppelte des bisherigen Verteidigungshaushalts – auf einen Schlag für Ausrüstung und Modernisierung unserer Streitkräfte zur Verfügung.“
Wie die Informationsstelle Militarisierung (IMI) im Hinblick auf den am 19. und 20. November in Tübingen stattfindenden IMI-Kongress schreibt, sei bereits jetzt „absehbar, dass interessierte Kreise auf eine Verstetigung des Bundeswehr-Sondervermögens drängen werden“.
Dabei war die Aushebelung der Schuldenbremse zwecks massiver Anhebung des Bundeswehr-Etats samt Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro laut Spiegel Online nicht einmal eine Reaktion auf den Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine Ende Februar, sondern war demnach bereits Monate vor der „Zeitenwende“-Verkündung von Kanzler Scholz durch geneigte Interessengruppen ausgearbeitet worden. Schon im Oktober 2021 soll ein mehrseitiges Argumentationspapier der Militärplaner vorgelegen haben, in dem ein „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 102 Milliarden Euro gefordert wird.
Wie dem auch sei, selbst exorbitante Milliardensummen, die an zahlreichen anderen Stellen schmerzlich und wohl auch aus Sicherheitserwägungen benötigt würden, sind nicht genug. Denn nun, so der Verweis der NATO-Zugpferdstaaten USA und Großbritannien, sei ja schließlich Krieg in der Ukraine, sodass ein noch ambitionierteres Ziel als zwei Prozent gerechtfertigt sei.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg

21:52 de.rt.com: Großbritannien liefert weitere 1.000 Flugabwehrlenkraketen an die Ukraine
Großbritannien wird der Ukraine zusätzlich 1.000 Flugabwehrlenkraketen liefern. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch veröffentlichte. Darin hieß es:
„Die Raketen werden eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Luftverteidigung der Ukraine und ihrer kritischen Infrastruktur […] spielen.“
Zudem wurde darauf hingewiesen, dass das Vereinigte Königreich den Kiewer Behörden Abschussgeräte und Raketen übergeben werde, die Ziele in der Luft abschießen könnten, einschließlich Drohnen und Marschflugkörper.
Das neue Hilfspaket wurde anlässlich eines Besuchs von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in London angekündigt. Zuvor hatte das Vereinigte Königreich der Ukraine rund 7.000 NLAW-Panzerabwehrraketensysteme (ATMS), über 100 gepanzerte Fahrzeuge, selbstfahrende Flugabwehrkanonen des Typs Stormer mit Starstreak-Raketen, mehrere Dutzend Haubitzen M109, Schleppgeschütze L119, Präzisionsraketen Brimstone, Mehrfachraketenwerfer M270, Zehntausende von Artilleriegranaten, Sperrmunition und 4,5 Tonnen Plastiksprengstoff übergeben.
Mitte Oktober wurde außerdem bekannt, dass die britische Regierung der Ukraine AIM-120-AMRAAM-Raketen (Advanced Medium Range Air-to-Air Missile) für das US-Flugabwehrraketensystem NASAMS liefern will. Darüber hinaus hat London zugesagt, alle vier Monate 10.000 ukrainische Soldaten in einem dreiwöchigen Lehrgang auszubilden.

AMRAAM AIM-120-Rakete

22:19 de.rt.com: Bericht: Mindestens 300 von Großbritannien ausgebildete ukrainische Kämpfer treffen in Saporoschje ein
Etwa 300 in Großbritannien ausgebildete ukrainische Kämpfer sind kürzlich in der Stadt Saporoschje eingetroffen. Sie sollen erneut versuchen, das Kernkraftwerk Saporoschje zu erobern, erklärte Wladimir Rogow, Vorsitzender der Bewegung „Wir sind mit Russland“, am Mittwoch gegenüber dem Fernsehsender Swesda. Er erklärte:
„Ich habe bereits gesagt, dass mehr als 450 Personen, die zu den Spezialkräften der sogenannten Elite der ukrainischen Armee gehören, in der Nähe von Wolnoandrejewka [im Gebiet Saporoschje, Anm. d. Red.] ausgebildet wurden. Zu ihnen gesellten sich fast 300 Neuankömmlinge, und sie alle bereiten sich derzeit ständig darauf vor, den Dnepr zu überqueren, Fuß zu fassen und eine große Industrieanlage zu erobern.“
„Wir beobachten also mindestens 700 Personen, die genau darauf trainiert sind, ein Atomkraftwerk zu stürmen und zu erobern.“
Rogow ergänzte, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die das Kernkraftwerk Saporoschje beschießen, in letzter Zeit etwa 500 Granaten für US-Haubitzen vom Typ M777 und mehrere hundert Geschosse für HIMARS-Mehrfachraketenwerfer erhalten hätten.
Zuvor hatte der Beamte bereits berichtet, dass die Ukraine mehr als 450 Angehörige der Spezialeinheiten ins Gebiet Saporoschje verlegt habe, die an Kampfhandlungen teilnehmen sollen. Wie er betonte, zeigten diese Aktionen, dass die ukrainischen Streitkräfte ihre Pläne, das Kernkraftwerk Saporoschje in Beschlag zu nehmen, nicht aufgegeben hätten.

22:35 de.rt.com: Putin verleiht dem stellvertretenden Gouverneur des Gebietes Cherson posthum Tapferkeitsorden
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Kirill Stremoussow, dem stellvertretenden Gouverneur des Gebietes Cherson, der bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam, posthum den Tapferkeitsorden verliehen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung heißt es:
„Für den Mut und die Tapferkeit im Dienst wird Kirill Sergejewitsch Stremoussow, stellvertretender Leiter der Militär- und Zivilverwaltung des Gebietes Cherson, (posthum) mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichnet.“
Stremoussow kam bei einem Autounfall im Gebiet Cherson ums Leben. Unfallverursacher war laut RIA Nowosti der Fahrer eines Lastwagens, der ein gefährliches Manöver durchgeführt haben soll. Stremoussows Fahrer soll versucht haben, eine Kollision zu vermeiden und habe dabei die Kontrolle über das Fahrzeug verloren.

vormittags:

7:01 de.rt.com: Biden: USA beabsichtigen nicht, direkt in den Konflikt einzugreifen
Die US-Regierung komme nicht allen Forderungen der ukrainischen Behörden nach und habe sich geweigert, eine Flugverbotszone über der Ukraine einzurichten sowie HIMARS-Mehrfachraketen mit Langstreckengeschossen zu liefern. Darauf wies US-Präsident Joe Biden am Mittwoch bei der Beantwortung von Journalistenfragen im Weißen Haus hin. Er fügte hinzu, dass die USA nicht die Absicht hätten, einen dritten Weltkrieg zu beginnen.
Washington werde die Ukraine jedoch weiterhin unterstützen, so Biden. Er bezweifelte außerdem, dass die Republikaner – sollten sie die Kontrolle über das US-Repräsentantenhaus erlangen – sich weigern würden, Mittel für die Versorgung der Ukraine mit Waffen bereitzustellen.

7:17 de.rt.com: Eine Person bei Beschuss von Donezk durch ukrainische Truppen getötet
Beim Beschuss des Donezker Stadtteils Kuibyschewski durch ukrainische Truppen wurde eine Person getötet und eine weitere verwundet. Das teilte der Bürgermeister der Stadt, Alexei Kulemsin, mit.
Die Vertretung der Volksrepublik Donezk beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung der Fragen im Zusammenhang mit den ukrainischen Kriegsverbrechen berichtete zuvor, dass ukrainische Truppen den Stadtteil Kuibyschewski in der Nacht dreimal beschossen und dabei zwölf Granaten im Kaliber 155 Millimeter abgefeuert haben.

7:24 de.rt.com: Kiews Truppen beschießen Kremennaja – sechs Zivilisten verletzt
Sechs Zivilisten wurden verletzt, als die ukrainischen Streitkräfte am Mittwoch die Stadt Kremennaja in der Volksrepublik Lugansk beschossen. Das teilt die Vertretung der russischen Teilrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen in Bezug auf die Kriegsverbrechen der Ukraine mit. Außerdem sei ein einstöckiges Wohnhaus beschädigt worden.

7:39 de.rt.com: Medienbericht: USA liefern wegen Eskalationsgefahr keine Gray Eagle-Drohnen an Ukraine
Die US-Regierung weigert sich, MQ-1C Gray Eagle-Drohnen an Kiew zu liefern, weil sie befürchtet, dass dies den Konflikt in der Ukraine verschärfen könnte. Dies berichtete das Wall Street Journal am Mittwoch unter Berufung auf Quellen. Denen zufolge werde die US-Regierung die fortschrittlichen Drohnen trotz der Bitten Kiews sowie der Vertreter beider Parteien im US-Kongress der Ukraine nicht zur Verfügung stellen. Das Pentagon habe die Lieferung an Kiew mit der Begründung abgelehnt, dass ihre Weitergabe „zu einer Eskalation des Konflikts führen und Moskau signalisieren könnte, dass die USA Waffen liefern, die für Angriffe auf Stellungen auf russischem Territorium verwendet werden können“.
Darüber hinaus hätten US-Beamte die Befürchtung geäußert, dass die in diesem Drohnenmodell verwendete Technologie im Laufe der Kampfhandlungen „gestohlen“ werden könnte. Die Zeitung betonte, dass diese Bedenken jedoch nicht der Hauptgrund für die Weigerung der USA seien, diesen Waffentyp zu liefern.

MQ-1C Gray Eagle-Drohne

Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 10.11.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
50 Mann;
4 Schützenpanzerwagen;
2 Drohnen;
15 Spezialfahrzeuge.
Der Gegner setzt den Beschuss von Objekten der zivilen Infrastruktur von Ortschaften der LVR fort.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Kremennaja unter Einsatz eines Artilleriegeschützes des Kalibers 155mm beschossen und 2 Artilleriegeschosse abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden 6 Zivilisten verletzt, außerdem wurde ein einstöckiges Wohnhaus beschädigt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Stachanow und Artjmowsk unter Einsatz amerikanischer Mehrfachraketenwerfer M142 HIMARS beschossen und 7 Raketen abgefeuert.
I
n den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik wird wieder ein friedliches Leben aufgebaut.
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des
9. November haben sie mehr als 8 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Bondarewo und Gorodischtsche zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner dieser Bezirke fort.
Freiwillige der Volksfront haben mit Unterstützung des 2. Armeekorps der LVR humanitäre Hilfe für Beschäftigte von Bildungseinrichtungen von Rubeshnoje geliefert.
Außerdem hat der Korrespondent des Ersten Kanals Alexej Krutschinin im Rahmen des Projekts der Volksfront „Alles für den Sieg!“ humanitäre Hilfe in eine der Einheiten des 2. Armeekorps der LVR geliefert.
Außerdem haben Freiwillige dem Heim „Koschkin Dom Donezk“ mit Unterstützung des 2. Armeekorps der LVR humanitäre Hilfe für bedürftige Einwohner von Popasnaja geliefert.
Kasaken der Don-Truppen haben humanitäre Hilfe sowie ein Geländefahrzeug an das 6. Platow-Kosakenregiment geliefert.

8:25 de.rt.com: Ukrainische Truppen beschießen Artjomowsk mit HIMARS-Raketen
Die ukrainischen Streitkräfte haben heute Nacht drei HIMARS-Raketen auf Artjomowsk in der Volksrepublik Lugansk abgefeuert. Das teilte die Vertretung der russischen Teilrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen in Bezug auf die Kriegsverbrechen der Ukraine mit.
Informationen über Verletzte und Schäden würden derzeit geklärt.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 10.11.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die
Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK-Vertreters der DVR 138 Geschosse mit Rohrartillerie des Kalibers 155, 152 und 122mm sowie Mörsern des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Gebiete von
11 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Durch Beschuss starben 3 Zivilisten und 6 wurden verletzt. 8 Häuser und 3 zivile Infrastrukturobjekte wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte
Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch gesammelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet:
2 Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 3 Panzer (1 T-72B, 1 T-72M1 und 1 T-64BW), 10 Stück Panzer- und Fahrzeugtechnik, 5 Drohnen des Gegners wurde in der Luft abgeschossen.
Die Verluste an Personal des Gegners betrugen
70 Mann.
Wir wenden uns an alle Bürger, wenn Sie Augenzeugen von Verbrechen der ukrainischen Kämpfer werden, versuchen Sie, verdeckt Videos oder Fotos von diesen Sachverhalten zu machen, ohne sich selbst zu gefährden. Wir garantieren Ihnen Anonymität. Nach der Absendung der genannten Informationen über den offiziellen Informations-Bot der Volksmiliz der DVR in Telegram werden diese Materialien als Beweisbasis zur Bestrafung ukrainischer Kriegsverbrecher mit der ganzen Strenge des Gesetzes verwendet werden.

8:48 de.rt.com: Prorussische Untergrundbewegung in Nikolajew gibt Adressen bekannt, unter denen sich SBU-Agenten vor russischen Angriffen verstecken
Der prorussische Untergrund in Nikolajew hat mehrere Adressen herausgefunden, an die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) umgezogen sind, um nicht von russischen Raketenangriffen getroffen zu werden. Das teilte ein Aktivist der Bewegung in einem Video mit, in dem er die Adressen nennt. Das Video wurde von RIA Nowosti veröffentlicht. Außerdem soll Witali Kim, der Leiter der ukrainischen Militärverwaltung des Gebietes Nikolajew, seine Videos, die er in den sozialen Netzwerken veröffentlicht, dort aufnehmen.
Der Untergrundaktivist hatte der Nachrichtenagentur bereits mehrfach Videoaufnahmen zur Verfügung gestellt, in denen er von der Situation in der von den ukrainischen Truppen kontrollierten Stadt berichtete. Diesmal gab er erstmals preis, wer er ist, und bezeichnete sich selbst als Urheber mehrerer Aktionen in Nikolajew und in der Ukraine gegen den ukrainischen Nationalsozialismus und zur Unterstützung Russlands.

9:09 de.rt.com: Reuters: Wladimir Putin nimmt laut indonesischen Offiziellen nicht am G20-Treffen teil
Wladimir Putin wird nun doch nicht zum Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs nach Indonesien reisen, berichtet Reuters unter Berufung auf indonesische Beamte. Es werde jedoch erwartet, dass er bei einem der Treffen virtuell auftritt.
Die Nachrichtenagentur Reuters meldet unter Berufung auf indonesische Behörden, dass eine endgültige Entscheidung über den Besuch von Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Bali nun getroffen wurde. Nach Angaben der Agentur wird Putin nicht persönlich an dem Treffen teilnehmen, sondern von Außenminister Sergei Lawrow vertreten werden. Reuters berichtet:
„Der russische Präsident werde virtuell an einem der Treffen auf dem Gipfel teilnehmen, sagte Jodi Mahardi, ein Sprecher des indonesischen Koordinationsministers für maritime und Investitionsangelegenheiten.“
Laut der Agenturmeldung bestätigte ein Sprecher der russischen Botschaft in Indonesien, „dass Putin nicht am Gipfeltreffen teilnehmen werde, gab aber keine weiteren Erklärungen ab“.
Wie der indonesische Präsident Joko Widodo im Vorfeld des internationalen Treffens betonte, sei der G20-Gipfel nicht als politisches Forum gedacht. Es solle um Wirtschaft und Entwicklung gehen.
Deshalb versuche man „die geopolitischen Reibereien zwischen den Mächten der G20 zu schlichten“, erklärt Reuters. „Bei den Treffen in diesem Jahr kam es zu Arbeitsniederlegungen und Boykottdrohungen“, so die Agentur weiter. Trotzdem betone Widodo stets, dass Russland auf dem Gipfel willkommen sei. Reuters schreibt:
„Als G20-Gastgeber hat Indonesien dem Druck westlicher Länder und der Ukraine widerstanden, seine Einladung an Putin zurückzuziehen und Russland wegen des Beginns des Krieges in der Ukraine aus der Gruppe auszuschließen, da es nach eigener Aussage nicht die Befugnis habe, dies ohne einen Konsens der Mitglieder zu tun.“
Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, bestätigte kürzlich ebenfalls, dass Russland auf dem G20-Gipfel durch Außenminister Sergei Lawrow vertreten sein wird, berichtete die Zeitung Kommersant am 10. November.

9:17 de.rt.com: Soldaten aus Lugansk kehren nach Freilassung aus ukrainischer Gefangenschaft nach Hause zurück
Aus ukrainischer Gefangenschaft freigelassene Soldaten der Volksrepublik Lugansk sind nach Hause zurückgekehrt. Das teilte der amtierende Chef der russischen Teilrepublik, Leonid Passetschnik, auf seinem Telegram-Kanal mit.
Er wies außerdem darauf hin, dass alle Soldaten einer medizinischen Untersuchung und Rehabilitation unterzogen werden. Die Behörden arbeiteten weiter an der Freilassung aller Gefangenen.

Ein aus ukrainischer Gefangenschaft entlassener Soldat nach seiner Rückkehr

9:46 de.rt.com: Ukrainische Truppen beschießen Stachanow mehrmals mit HIMARS-Raketen
Die ukrainischen Streitkräfte haben in der Nacht das Dorf Stachanow in der Volksrepublik Lugansk zwei Mal mit HIMARS-Raketen beschossen und dabei jeweils zwei Raketen abgefeuert. Das teilte die Vertretung der russischen Teilrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen in Bezug auf die Kriegsverbrechen der Ukraine mit.
Informationen zu Opfern und Verletzten würden derzeit geklärt.

10:07 de.rt.com: Iran will seine erste ballistische Hyperschallrakete entwickelt haben
Teheran meldet einen großen Erfolg in seinem Raketenprogramm. Das Land will eine ballistische Hyperschallrakete entwickelt haben. Nach Angaben der Luft- und Raumstreitkräfte der Revolutionsgarde ist die neue Waffe in der Lage, modernste Flugabwehrsysteme zu umgehen.
Amir Ali Hajizadeh, der Leiter der Luft- und Raumstreitkräfte der Armee der Wächter der Islamischen Revolution, hat am Donnerstag erklärt, dass sein Land eine ballistische Hyperschallrakete entwickelt habe. Demnach könne das Projektil sogar fortschrittliche Flugabwehrsysteme umgehen und sie angreifen. Hajizadeh zog nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim in Zweifel, dass es heutzutage überhaupt Technologien gebe, die der neuen Waffe die Stirn bieten könnten und dass solche Technologien in Jahrzehnten entstehen würden.
Ohne konkrete Eigenschaften der ersten iranischen Hyperschallrakete der Öffentlichkeit preiszugeben, teilte der Befehlshaber mit, dass sie eine hohe Geschwindigkeit erreiche und sowohl in als auch außerhalb der Erdatmosphäre eingesetzt werden könne. Hajizadeh bezeichnete die Entwicklung als einen Generationssprung im Raketenbau.

10:20 de.rt.com: Italien stoppt Waffenlieferungen an Ukraine
Rom bereitet keine neuen Waffenlieferungen an die Ukraine vor, erklärte der italienische Verteidigungsminister Guido Crozetto gegenüber der Zeitung Il Messaggero. Er fügte hinzu:
„Ich schließe nicht aus, dass es in Zukunft innerhalb der NATO und der EU einen neuen Beschluss über weitere Militärhilfe für die Ukraine geben wird, aber im Moment schließen wir die von der vorherigen Regierung versprochenen Waffenlieferungen ab.“
Crozetto erinnerte daran, dass die militärische Unterstützung Teil eines Beschlusses war, der von einer überwältigenden Mehrheit im italienischen Parlament angenommen wurde.

10:43 de.rt.com: Ukrainische Truppen beschießen Gebiet der Volksrepublik Donezk binnen 24 Stunden 34 Mal
Die ukrainische Armee hat das Gebiet der Volksrepublik Donezk (DVR) in den vergangenen 24 Stunden 34 Mal beschossen und dabei 138 Schuss Munition abgefeuert. Das berichtet die Vertretung der russischen Teilrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen.
Die ukrainischen Truppen verwendeten Artillerie im Kaliber 155, 152 und 122 Millimeter sowie 120-Millimeter-Mörser. Unter Beschuss gerieten elf Ortschaften der DVR: Donezk, Golmowski, Saizewo, Gorlowka, Nowosjolowka, Mineralnoje, Jakowlewka, Kaschtanowoje, Spartak, Makejewka, Kremenez.

Schrapnell eines ukrainischen Geschosses, das auf die Donezker Volksrepublik abgefeuert wurde

11:19 de.rt.com: Größerer ukrainischer Terroranschlag bei Jugendevent in Berdjansk verhindert
Russische Strafverfolgungsbehörden haben eine Gruppe von ukrainischen Terroristen festgenommen, die einen Terroranschlag auf eine Massenveranstaltung in Berdjansk vorbereiteten, an der auch Jugendorganisationen und Vertreter der Verwaltung teilnahmen. Dies geht aus Geständnissen der Festgenommenen hervor, die RIA Nowosti vorliegen.
Berdjansk war vom 6. bis 9. November Gastgeber des ersten Jugendbildungsforums „Junger Süden“ des Gebietes Saporoschje, an dem auch hochrangige Gäste teilnahmen.
Laut eigenen Angaben bauten die Terroristen ihre Sprengsätze so auf, dass es viele Opfer gegeben hätte.
Nach der Inspektion der improvisierten Sprengsätze erklärte ein russischer Sprengstoffexperte gegenüber RIA Nowosti, dass diese in Plastikkanistern getarnt und aus der Ferne zu zünden gewesen seien.

Gebäude des Hotels Berdjansk

11:28 de.rt.com: Bürgermeister: Acht Wohngebäude in Donezk nach Beschuss durch ukrainische Truppen in Flammen
Nach dem Beschuss durch ukrainische Truppen stehen im Donezker Stadtteil Petrowski acht Wohnhäuser in Flammen, wie der Bürgermeister der Hauptstadt der Donezker Volksrepublik, Alexei Kulemsin, mitteilte. Er schrieb auf seinem Telegram-Kanal:
„Nach überprüften Informationen sind acht Häuser des Privatsektors durch Beschuss im Petrowski-Bezirk in Brand geraten.“

nachmittags:

12:01 de.rt.com: Saporoschje-Beamter: Arabische Söldner kämpfen für die Ukraine
Auf Seiten der ukrainischen Truppen im Gebiet Saporoschje kämpfen Mitglieder internationaler terroristischer Organisationen. Dies berichtete das Mitglied des Hauptrates der Gebietsverwaltung von Saporoschje Wladimir Rogow gegenüber dem Sender Solowjow Live.
Bestätigten Geheimdienstdaten zufolge gibt es in der Region Kämpfer aus insgesamt 34 Ländern, so Rogow. Er betonte, dass die Söldner mehr als die Hälfte der Gesamtzahl der ukrainischen Truppen ausmachen.

12:27 de.rt.com: Russische Streitkräfte stoppen ukrainische Offensive bei Kupjansk
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums versuchten ukrainische Truppen am Donnerstag am Frontabschnitt bei Kupjansk in Richtung Kusjomowka in der Volksrepublik Lugansk vorzustoßen. Die Offensive wurde von den russischen Streitkräften abgewehrt. Die ukrainischen Truppen verloren bei dem Versuch über 90 Soldaten und Söldner, einen Panzer und vier gepanzerte Kampffahrzeuge.

12:34 de.rt.com: Russische Streitkräfte zerstören drei ukrainische Batterieabwehrradare
Wie das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, haben russische Artillerie- und Luftstreitkräfte drei vom ukrainischen Militär genutzte US-Batterieabwehrradarstationen zerstört. Diese waren im ukrainisch besetzten Teil der Volksrepublik Donezk und des Gebietes Cherson sowie im Gebiet Nikolajew im Einsatz.
Außerdem wurde im Gebiet Dnepropetrowsk ein Treibstofflager für Kriegstechnik und im Gebiet Nikolajew ein Lager für Artilleriemunition zerstört.

Su-34 der russischen Luftwaffe

12:52 de.rt.com: London friert russische Vermögenswerte im Wert von mehr als 18 Milliarden Pfund ein
Laut dem Jahresbericht der britischen Behörde für die Umsetzung von Finanzsanktionen (OFSI) hat London seit Ende Februar russische Vermögenswerte im Wert von mehr als 18 Milliarden Pfund eingefroren.
In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass der Betrag im September 2021 nur 44,5 Millionen Pfund betrug.
Nach Angaben der OFSI wurden zwischen dem 22. Februar und dem 24. August 2022 1.271 Personen mit antirussischen Sanktionen belegt.

13:08 de.rt.com: Russische Truppen formieren sich am linken Ufer des Dnepr neu
Die russischen Truppen im Gebiet Cherson formieren sich am Frontabschnitt Nikolajew – Kriwoi Rog neu und verlegen sich zu vorbereiteten Stellungen am linken Ufer des Dnepr. Das teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
Am Vortag hatte Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem Vorschlag von Sergei Surowikin, dem Befehlshaber des kombinierten Verbandes der russischen Truppen, zugestimmt, die Verteidigung im Gebiet Cherson am linken Ufer des Dnepr zu organisieren.
Wie Surowikin feststellte, beschießen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin den Kachowka-Staudamm, was zu Überschwemmungen führen könnte, die erhebliche Opfer fordern würden. Dadurch drohe die Isolierung der Truppen am rechten Dnepr-Ufer, wenn sie nicht abgezogen würden. Darüber hinaus hätten die russischen Truppen nahe Cherson mit Versorgungsschwierigkeiten zu kämpfen, da die ukrainische Artillerie Transportkorridore angreift.
Ein russischer Soldat im Gebiet Cherson

13:36 de.rt.com: Russische Streitkräfte vereitelten ukrainischen Angriffsversuch am Frontabschnitt bei Krasny Liman
Die russischen Truppen haben eine Offensive zweier ukrainischer Züge in Richtung Stelmachowka und Ploschtschanka in der Volksrepublik Lugansk vereitelt. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Bei dem Angriffsversuch verloren die ukrainischen Truppen bis zu 70 Soldaten, einen Schützenpanzer und drei Pick-ups.

13:54 de.rt.com: Zwei Menschen sterben bei HIMARS-Beschuss von Krinitschnoje in der Volksrepublik Lugansk
Durch den Beschuss der Ortschaft Krinitschnoje in der Volksrepublik Lugansk (LVR) durch ukrainische Streitkräfte mit Mehrfachraketenwerfern HIMARS wurden zwei Menschen getötet und vier weitere verletzt. Das teilte die Vertretung der LVR beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen in Bezug auf die Kriegsverbrechen der Ukraine mit.

Telegram-Kanal KPRF-Donbass: Die 103. humanitäre Karawane der KPRF trifft in verschiedenen Städte des Donbass ein. 40 Tonnen Ladung wurden in der Lager der Grundorganisationen der KPRF in der Donezker Volksrepublik entladen.
Lebensmittel, Gemüse, Geschenke für Schüler, warme Kleidung für Soldaten und lang erwartetes Schlafraumzubehör, wurden sofort ihrem Bestimmungsort zugeführt. In erster Linie ist die humanitäre Ladung für die Einheiten gedacht, deren Soldaten jetzt im Donezker Kriegsgebiet gegen den Feind kämpfen.
Nikolaj, ein Soldat der 100. Brigade, dankte nach der Entladung des Ural-Lastwagens der KPRF im Namen der Soldaten für die Hilfe und Unterstützung sowie den Genossen Mogilnyj, Jakowlew, Bereskin und dem Unternehmen Euro TrackService für ihre Hilfsbereitschaft in Bezug auf die Bedürfnisse der Soldaten.
In ihrem Truppenteil geht nicht zum ersten Mal Hilfe von der KPRF ein. Jedes Mal, wenn die Soldaten und Kommandeure Unterstützung von den Kommunisten erhalten, wird ihr Glaube stärker, dass ihr Kampf für einen sozial orientierten Volksstaat immer von den Kommunisten unterstützt werden wird. Und das ist das wichtigste, man muss überzeugt sein, dass unsere Ziele einheitlich sind.
In einigen Tagen wird eine erhebliche Menge an humanitären Gütern für die Bevölkerung des praktisch zerstörten Wolnowacha eingehen sowie für eines der Sturmbataillone in der Oblast Saporoshje. Nach dem Eintritt in den Staatsverband Russlands haben die Kommunisten der DVR eine weitere Sorge, gemeinsam mit den Genossen aus der KPRF den Gleichgesinnten aus den Oblasten Saporoshje und Cherson Unterstützung zu leisten und Arbeitserfahrungen auszutauschen.
Die von der Zeit erprobte Wahrheit – Wenn wir zusammen sind, sind wie eine Kraft – findet ihre Bestätigung im Kampf um das Russische Land und die brüderliche Einheit der Völker.

14:35 de.rt.com: Putin billigt Liste von Anweisungen zur Deckung des Bedarfs der Armee
Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Anschluss an eine Sitzung des russischen Koordinierungsrates für die Sicherstellung der Bedürfnisse der Streitkräfte Anweisungen erteilt. Das verkündete der Pressedienst des Kremls.
So müssen die Regierung und das Verteidigungsministerium nun bis zum 14. November „einen Mechanismus schaffen, der einen wirksamen und raschen Informationsaustausch zwischen den unmittelbar an der militärischen Sonderoperation beteiligten Einheiten und den Herstellern von Rüstungsgütern, militärischer und spezieller Ausrüstung und materiellen Mitteln gewährleistet“.
Darüber hinaus sei es notwendig, die Normen für die Versorgung der Truppen an ihre tatsächlichen Bedürfnisse anzupassen, wobei die Intensität des Einsatzes und die Abnutzung zu berücksichtigen sind. Eine entsprechende Zielvorgabe für die Truppenversorgung soll vom Koordinierungsrat bis zum 14. November ausgearbeitet werden.

Wladimir Putin bei einem Treffen mit russischen Offizieren

17:01 (15:01) novorosinform.org: Russische Truppen übernahmen die Kontrolle über Pawlowka – Militärkorrespondent
Die Flagge Russlands wird über dem Dorf Pawlowka bei Ugledar gehisst.
Die entsprechenden Fotos wurden vom Telegram-
Kanal WarGonzo veröffentlicht. Nach Angaben des Militärkorrespondenten Semjon Pegow haben die Kämpfer der OBTF „Kaskad“ (Operativ-taktische Formation, Spezialeinheit der DVR, A.d.Ü.) am Tag zuvor zusammen mit dem Einheiten des russischen Verteidigungsministeriums vollständig die Kontrolle über Pawlowka übernommen.
„Am Tag der Polizei wurde bekannt, dass am Tag zuvor, am 9. November, die Donbass-Streitkräfte der OBTF Kaskad zusammen mit d
en Einheiten der Russischen Föderation und insbesondere in Zusammenarbeit mit den Marinesoldaten der 155. und 40. Brigade die Kontrolle über Pawlowka vollständig übernommen“, heißt es in der Mitteilung.
Jetzt
werde am Rande der Siedlung weiter „geputzt“. Nach Angaben des Korrespondenten besuchte der Innenminister der DVR, Polizeioberst Alexej Dikij, persönlich Pawlowka und zeichnete die Soldaten aus, die sich bei der Operation hervorgetan haben.

15:05 de.rt.com: Stoltenberg bezeichnet Situation um Cherson als starken Druck auf Russland
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich zur Situation um Cherson geäußert und sagte, die Allianz sei der Ansicht, dass Russland angeblich „unter starkem Druck“ stehe. In einer gemeinsamen Erklärung mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erklärte er:
„Wir haben die Erklärung Russlands über den Rückzug aus Cherson zur Kenntnis genommen. Wir müssen abwarten, wie sich die Situation vor Ort in den nächsten Tagen entwickelt. Aber es ist klar, dass Russland unter großem Druck steht. Und wenn sie sich aus Cherson zurückziehen, wird das ein weiterer Sieg für die Ukraine sein.“

15:37 de.rt.com: Neuer EU-Aktionsplan soll schnellere Verlegung von Streitkräften ermöglichen
Angesichts des Ukraine-Krieges und anderer möglicher Konflikte will die EU-Kommission die Voraussetzungen für eine schnellere grenzüberschreitende Verlegung von Truppen und Material schaffen. Ein am Donnerstag in Brüssel vorgestellter Aktionsplan sieht vor, das derzeitige militärische Transportnetzwerk umfassend zu überprüfen und Verwaltungsverfahren für die Streitkräftelogistik durch Digitalisierung zu beschleunigen.
Zudem will die EU-Behörde dabei helfen, Lücken im Bereich des Luft- und Seetransports zu schließen. Dies gilt als entscheidend dafür, dass die EU im Ernstfall schnell handlungsfähig ist.
Um Doppelstrukturen zu vermeiden, ist bei den geplanten Projekten eine enge Abstimmung mit der NATO vorgesehen. Derzeit sind 21 der 27 EU-Staaten auch NATO-Mitglieder. Nach der geplanten Aufnahme von Schweden und Finnland könnten es künftig sogar 23 sein.

15:40 de.rt.com: Gematik beschließt automatische digitale Patientenakte für alle
Das Unternehmen Gematik hat die automatische Installation einer digitalen Patientenakte für jeden gesetzlich Versicherten in Deutschland beschlossen. Bisher musste die Akte aktiv beantragt werden. Künftig soll gelten, dass nur von den Bürgern, die der E-Akte aktiv widersprechen, keine Gesundheitsdaten gesammelt werden.
Die Gematik, eine „Nationale Agentur für Digitale Medizin“, hat es sich gemäß Selbstauskunft zum Ziel gemacht, den Prozess der medizinischen Digitalisierung in Deutschland entschlossen voranzutreiben. Laut Gematik handelt es sich um den „nächsten Quantensprung in der Entwicklung der Medizin“:
„Die Erfassung, Verarbeitung und Nutzung medizinischer Daten beflügelt die Forschung, revolutioniert Therapien und sorgt dafür, dass wir immer gesünder, länger und besser leben.“
Das Unternehmen, das vom Gesundheitsministerium mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens beauftragt wurde, wird von Markus Leyck Dieken geleitet. Wie der Website der Gematik zu entnehmen ist, hat sich Dieken „als Manager in der Pharmabranche bei verschiedenen Unternehmen einen Namen gemacht“. Unter anderem habe er als Medical Director Europe Central die dänische Pharmafirma Novo Nordisk „zur Marktführung für Diabetestherapie geführt“ und für das kalifornische Biotech-Unternehmen InterMune die „erste Europa-Niederlassung eingerichtet“. Als Vorsitzender der Geschäftsführung habe er die Teva-Ratiopharm-Gruppe „erfolgreich zur digitalen Innovation geführt“.
Die Gematik wurde von der Bundesregierung mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens beauftragt. Am Montag beschloss die Gesellschafterversammlung des Unternehmens, für alle gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) einrichten zu lassen, wie die Berliner Zeitung schreibt.
Bisher gelte für die Einrichtung einer ePA noch das sogenannte Opt-in-Verfahren. Dabei würden nur von jenen Patienten Daten in einer digitalen Sammelakte angelegt, die sich aktiv um die Installation der Akte bemühen. Beim von der Bundesregierung und der Gematik neu beschlossenen Opt-out-Verfahren werde zukünftig automatisch für jeden Patienten eine ePA erstellt werden, außer er legt Widerspruch dagegen ein. Die Gematik teilte diesbezüglich mit: „Wer das nicht möchte, kann aktiv widersprechen.“
Laut dem Ärzteblatt ist das Scheitern des freiwilligen Anmeldens der Grund für den Kurswechsel. Beim bisherigen Opt-in-Konzept hätten sich weniger als ein Prozent der 73 Millionen gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland für eine ePA entschieden. Aus der Gematik-Beschlussvorlage gehe auch hervor, an welchen Stellen des Opt-out-Verfahrens die Versicherten widersprechen könnten, erklärte das Handelsblatt das Verfahren. Dabei solle es vier Entscheidungsstufen geben, bei denen man jeweils Widerspruch erheben kann.
Sofern Versicherte nicht vorher widersprechen, werde in der ersten Stufe automatisch eine ePA für jeden Patienten angelegt und bereitgestellt. In der zweiten Stufe könne der behandelte Arzt die E-Akte mit Patientendaten füllen, sofern kein Widerspruch vorliegt. In der dritten Stufe könnten die Daten durch andere Ärzte eingesehen werden, und in der vierten Stufe könnten die Gesundheitsdaten in anonymer Form zu „Forschungszwecken gespendet“ werden.
Die Digitalakte sei von den Ampelparteien im Koalitionsverfahren vereinbart worden und gehöre zum Kern der Digitalagenda von Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Die Daten brauche man vor allem für auf künstlicher Intelligenz basierenden medizinischen Methoden: Damit aussagekräftige medizinische Forschung und Vorsorgemodelle durch moderne Ansätze wie künstliche Intelligenz überhaupt möglich werden, so der Gesundheitsminister laut dem Handelsblatt, müsse der Pool an Daten möglichst groß und vollständig sein.
Medien zufolge teilte Lauterbach mit, dass die Einrichtung der Digitalakte einer besseren und effizienteren Medizin diene. Seine medizinisch fachliche Bewertung des Vorhabens kommunizierte der Minister per Twitter:
„Nur wenn wir #Digitalisierung nutzen, können wir Medizin besser & effizienter machen.“
Lauterbach erklärte, eine Gesundheitsversorgung könne nur mit mehr Digitalisierung garantiert werden:
„Nur wenn wir die Chancen der Digitalisierung nutzen, können wir weiterhin eine moderne Gesundheitsversorgung für alle garantieren.“
Und obwohl die Teilnahme freiwillig bleiben soll, werde jeder gesetzlich Versicherte eine ePA bekommen. Der Gesundheitsminister sagte:
„Aber prinzipiell soll jeder gesetzlich Versicherte in Deutschland eine elektronische Patientenakte erhalten, die Nutzung wird somit der Regelfall.“
Zukünftig sollen sich aber nicht nur Mediziner, Physiotherapeuten, Pflegekräfte und Hebammen mittels der digitalen Akte ein Bild vom Gesundheitszustand des Patienten machen. Die digitalisierten Gesundheitsdaten sollen forschenden Unternehmen zur Verfügung gestellt werden.
Am Dienstag veröffentlichte das Computerfachmagazin Chip zeitnah zur Ankündigung der automatischen E-Akte schon eine Anleitung, wie sich die Bürger die Akte selbst auf ihren Geräten anlegen können.
Das neue Opt-out-Verfahren soll noch in dieser Legislaturperiode im Jahr 2024 eingeführt werden. Doch es gibt auch Widerspruch von offizieller Seite. Wie das Ärzteblatt schon im vergangenen Jahr bekannt gab, kritisiert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Ulrich Kelber die geplante digitale Patientenakte schon seit Langem. Ein Opt-out-Verfahren sei laut Kelber in der deutschen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) „grundsätzlich nicht angelegt“.

Regierungskritische Satire-Demo in Köln, 17.08.2022

Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 10.11.2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
In 47 befreiten Ortschaften wurden Renten ausgezahlt.
In Kamyschewatoje wurde eine 4G-Basisstation montiert und in Betrieb genommen.
In Mariupol wurde ein weiteres Kommunikationsobjekt in Betrieb genommen.
An Einrichtungen des Gesundheitswesens wandten sich mehr als 6
300 Menschen.
Zivilschutzkräfte des Zivilschutzministeriums der DVR haben mehr als 6 Hektar Territorium untersucht und 174 explosive Objekte entdeckt.
Spezialisten der Elektrizitätswerke setzten die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Stromnetzen und Umspannwerken in Mariupol, Wolnowacha, Swetlodarsk, Luganskoje und Mironowskij fort.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen weiter Objekte der Stromversorgung der Donezker Volksrepublik. In der Folge von Angriffe haben Industriebetriebe, soziale Objekte und Haushaltsverbraucher keinen Strom.
Die ukrainischen Kämpfer beschießen zielgerichtet Energieinfrastruktur, um im Donbass eine humanitäre Katastrophe zu schaffen. Auch in den Ortschaften, die im Verlauf der militärischen Spezialoperation befreit wurden, hat der Gegner dem Stromversorgungssystem enormen Schaden zugefügt.
Dennoch unternehmen die Energietechniker der Donezker Volksrepublik alle notwendigen Maßnahmen, um rechtzeitig Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromnetzen und Umspannwerken vorzunehmen.

Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.

16:20 de.rt.com: New York Times: USA und Europa halten Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew für unwahrscheinlich
Europa und die USA halten ernsthafte Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in kurzfristiger Perspektive für unwahrscheinlich. Dies berichtete die Zeitung New York Times unter Verweis auf ungenannte europäische und US-amerikanische Beamte.
Nach Einschätzungen der Quellen der Zeitung seien sowohl Russland als auch die Ukraine der Ansicht, dass eine Fortsetzung der Kampfhandlungen ihre Verhandlungspositionen stärken würde. Daher sei es schwierig, Verhandlungsbedingungen vorzuschlagen, die sowohl Moskau als auch Kiew annehmen würden.
Die New York Times merkte an, dass die Biden-Administration immer mehr zu einer „Gratwanderung“ gezwungen werde und balancieren müsse. Einerseits versuche der US-Präsident, der Ukraine seine Unterstützung zuzusichern, andererseits stehe er im Inland unter Druck und vor Erklärungsforderungen, wie der Konflikt enden könne.
Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergei Lawrow erklärt, dass Moskau weiterhin zu Verhandlungen über die Ukraine bereit sei, falls dabei seine eigenen Interessen berücksichtigt werden.

16:41 de.rt.com: Japan und USA beginnen Großübungen im Pazifik
Vor dem Hintergrund der Spannungen mit China und Nordkorea führen Japan und die USA ein gemeinsames Manöver durch. Bei den Übungen werden Tausende Soldaten und mehrere Schiffe und Flugzeuge eingesetzt. Auch Australien, Großbritannien und Kanada leisten einen Beitrag.
Am Donnerstag haben die japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte und die Streitkräfte der USA die gemeinsame Großübung „Keen Sword“ (auf Deutsch „Scharfes Schwert“) begonnen. Laut japanischen Medien beteiligen sich daran etwa 26.000 Soldaten der japanischen Land-, See- und Luftstreitkräfte und etwa 10.000 US-Soldaten, darunter aus den Weltraumstreitkräften (US Space Force). Außerdem nehmen am Manöver 20 japanische und zehn US-amerikanische Kriegsschiffe sowie 250 beziehungsweise 120 Flugzeuge teil.
Das Manöver findet im Südwesten Japans statt, zum größten Teil auf der Insel Tokunoshima in der Präfektur Kagoshima. Laut Medienberichten sind Tokio und Washington wegen der wachsenden Militäraktivität Chinas in der Region stark besorgt. Gleichzeitig spitzen sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu, da Nordkorea zuletzt vermehrt Raketen testet. Nach Angaben der Streitkräfte beider Länder zielt das Manöver darauf, die Verteidigung der entfernten Inseln im Pazifik zu üben, Einsatzpotenzial zu erhöhen und Verteidigung in neuen Bereichen wie etwa Cyberschutz und Raumfahrt zu stärken.
Dem japanischen Militär zufolge dauern die Übungen, die alle zwei Jahre stattfinden, bis zum 19. November. Diesmal nehmen am Manöver auch Australien, Großbritannien und Kanada teil, die insgesamt vier Kriegsschiffe und zwei Flugzeuge zur Verfügung gestellt haben.

Großmanöver Keen Sword im Jahre 2020

16:59 de.rt.com: Behörden von Cherson: Es ist immer noch möglich, das rechte Ufer des Dnepr zu verlassen
Es ist für die Zivilbevölkerung immer noch möglich, das rechte Dnepr-Ufer des Gebietes Cherson zu verlassen. Dies teilte die stellvertretende Leiterin der Gebietsverwaltung von Cherson Jekaterina Gubarjowa RIA Nowosti mit. Es sei jedoch nur auf private Weise möglich, denn:
„Alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der organisierten Abreise wurden eingestellt, und es gibt keine Pläne, sie wiederaufzunehmen.“
Gleichzeitig sei der Zugang zum rechten Dnepr-Ufer des Gebietes aus Sicherheitsgründen gesperrt worden.

17:34 de.rt.com: Litauen will Mehrfachraketenwerfer aus USA kaufen
Litauen rüstet vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs weiter auf: Das baltische EU- und NATO-Land will aus den USA Mehrfachraketenwerfer vom Typ HIMARS beziehen. Wie das Verteidigungsministerium in Vilnius am Donnerstag mitteilt, habe das US-Außenministerium dem geplanten Kauf zugestimmt. Demnach will Litauen für etwa 495 Millionen US-Dollar (rund 493 Millionen Euro) insgesamt acht Raketensysteme mit Munition und Ausrüstung erwerben. Der Kaufvertrag soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden.
Nach Angaben des litauischen Verteidigungsministers Arvydas Anušauskas sollen die Raketensysteme erst im Jahr 2025 oder 2026 geliefert werden. Daher werde der Kauf keinen Einfluss auf weitere Waffenlieferungen an die Ukraine haben.

abends:

20:07 (18:07) novorosinform.org: Ausländische Söldner im Gebiet Saporoschje sind entsetzt über die Aktionen der russischen Streitkräfte – Rogow
Söldner in den Reihen der Streitkräfte der Ukraine seien entsetzt über die Taktik der russischen Truppen in Richtung Saporoschje, sie hätten nicht einmal Zeit zu schießen, sagte Wladimir Rogow, Mitglied des Hauptrates der Regionalverwaltung.
Die Zahl der ausländischen Söldner in Richtung
Saporoschje nehme exponentiell ab, viele von ihnen hätten nicht einmal Zeit, das Schlachtfeld zu betreten, da die hochpräzisen Schläge der russischen Streitkräfte die Rekruten an ihren vorübergehenden Standorten zerstörten, zitiert FAN die Aussage von Rogow in einer Sendung von „Solowjow Live“.
„Mehr als tausend Söldner sind direkt an
den Stützpunkten der Fremdenlegion in Saporoschje in eine andere Welt gegangen, ohne auch nur an den Feindseligkeiten teilgenommen zu haben. Viele sind bereits nach mehreren Tagen massiver ‚Kalibrierungen‘ (Beschuss mit Kalibr-Marschflugkörpern, A.d.Ü.) aus Saporoschje geflohen“, werden die Worte des Vertreter der Verwaltung zitiert.
Rogo
w fügte hinzu, dass in den Reihen der Streitkräfte der Ukraine in der Region Saporoschje die Hälfte der gesamten feindlichen Gruppierung aus Ausländern stammte – etwa 10.000 bis 15.000 Soldaten. Die Funkabhörung erfasste die polnische, georgische, tschetschenische, französische und arabische Sprache, aber aufgrund der Angriffe der russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte gelang ihnen kein Durchbruch, schloss Rogow.

18:16 de.rt.com: Wegen „Filtration“: Ukraine wird keine Journalisten in „befreite“ Ortschaften lassen
Die Ukraine wird vorerst keine Journalisten oder Delegationen in die von Kiews Militär „befreiten“ Ortschaften des Gebiets Cherson lassen. Dies erklärte der Gouverneur des ukrainischen Gebiets Nikolajew Witali Kim. In einer auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Ansprache sagte er:
„Dort ist es gefährlich, es muss eine Filtration durchgeführt werden.“
Das exklusive Recht, Videos aufzunehmen, habe nur das ukrainische Militär, fügte Kim hinzu. Menschen, die die Stadt Snigirjowka oder andere Ortschaften verlassen hätten, sollten sich mit der Rückkehr „nicht beeilen“.

Zerstörungen in der Stadt Snigirjowka durch ukrainischen Beschuss

18:19 de.rt.com: Bergkarabach-Konflikt: Armenien schlägt Aserbaidschan entmilitarisierte Zonen vor
Jerewan schlägt Baku im Konflikt um Bergkarabach eine neue Lösung vor. Dabei geht es um die Errichtung von zwei entmilitarisierten Zonen: in Bergkarabach und an der Grenze zwischen beiden Ländern. Zugleich bestreitet Jerewan die Präsenz seiner Truppen in Bergkarabach.
Bei der Sitzung der armenischen Regierung am Donnerstag hat Ministerpräsident Nikol Paschinjan erklärt, Armenien habe Aserbaidschan die Errichtung einer entmilitarisierten Zone um Bergkarabach vorgeschlagen. Dem Politiker zufolge komme die entsprechende Idee von Bergkarabach selbst. Am 31. Oktober habe Paschinjan bei einem Treffen in Sotschi den Vorschlag dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew unterbreitet. Demnach müsse eine entmilitarisierte Zone um Bergkarabach mit internationalen Garantien errichtet werden. Als Folge brauche Bergkarabach keine eigene Verteidigungsarmee mehr.
Der Ministerpräsident betonte, in Bergkarabach agiere eine örtliche Verteidigungsarmee, die einen Völkermord an Armeniern verhindern solle. Die armenischen Truppen seien dort nicht stationiert. Außerdem erwähnte Paschinjan, er habe auch zur Diskussion gestellt, dass die beiden Länder ihre Truppen von der Grenze Stand 1991 abzögen und eine jeweils drei Kilometer weite entmilitarisierte Zone beiderseits der Grenze errichteten. Dieser Vorschlag sei laut Paschinjan noch gültig. Armenien habe am Mittwoch die aktualisierte Variante an Aserbaidschan übermittelt.
Ferner betonte Paschinjan, Aserbaidschan versuche weiter, die Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei zu hemmen, die zweifellos zur Stabilisierung in der Region beitragen könnte.
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach dauert seit Jahrzehnten an. In den 1990er-Jahren spitzte sich die Lage in der Region vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Armeniern und Aserbaidschanern stark zu. Am 31. Oktober 2022 fand in Sotschi das Treffen der Staatsoberhäupter Armeniens, Aserbaidschans und Russlands statt, um die Aussichten eines Friedensabkommens zu besprechen.

Stepanakert, die größte Stadt in Bergkarabach, nach sechs Wochen der Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan, der 27. November 2020

18:46 de.rt.com: Kreml bestätigt: Außenminister Lawrow vertritt Russland bei G20-Gipfel
Der russische Präsident Putin wird nicht zum G20-Gipfel, der am 15. und 16. November stattfindet, nach Bali reisen. Vertreten wird Russland dort durch Außenminister Lawrow, der allerdings bei einem G-20-Treffen im Juli keine große Hoffnung für eine Einigung sah.
Der russische Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am G20-Gipfel in Indonesien teilnehmen. Dies bestätigte sein Pressesprecher, Dmitri Peskow, am Donnerstag. Zuvor hatte die indonesische Regierung diese Information seitens der russischen Botschaft im Land erhalten und öffentlich gemacht, RT berichtete. Demnach wird der russische Außenminister die russische Delegation bei der zweitägigen Veranstaltung am 15. und 16. November leiten:
„Es wurde beschlossen, dass Russland auf dem G20-Gipfel durch Sergei Lawrow vertreten sein wird“, so der Kreml-Sprecher.
Die gleiche Information wurde auch von der russischen Botschaft in Jakarta an die Medien weitergegeben. Offen bleibt, ob Putin möglicherweise über eine Videoverbindung an der Veranstaltung teilnehmen könnte. Als Gastgeber des Gipfels hatte der indonesische Präsident, Joko Widodo, eine Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt.
Indonesien werde alle dazu einladen, „sich zusammenzusetzen und sich in einen konstruktiven Dialog zu begeben“, hatte er Ende Oktober gesagt. Den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij lud Widodo ebenfalls zu dem Gipfel ein, obwohl Kiew nicht Mitglied der Organisation der 20 großen Industrienationen (G20) ist. Selenskij hatte seinerseits erklärt, dass er nicht zu dem Treffen reisen werde, falls Putin daran teilnehmen sollte. Zudem forderte er den Ausschluss des, wie er sagte, „russischen Aggressors“ aus der G20-Gruppe – obwohl die Ukraine nicht Mitglied ist und in dieser Frage sicherlich zunächst tatsächliche Mitglieder oder auch das Gastgeberland konsultiert werden sollten. Ob China, Indien oder die Türkei, abgesehen von Indonesien, die gleiche Haltung vertreten wie Selenskij, bleibt zu bezweifeln.
Das Gastgeberland war Berichten zufolge von den USA und einigen Verbündeten unter Druck gesetzt worden, Putin die Teilnahme an dem Treffen zu verwehren, da Russland zur Strafe für die Entsendung von Truppen in die Ukraine diplomatisch isoliert werden sollte. US-Finanzministerin Janet Yellen sowie Vertreter des Vereinigten Königreichs und Kanadas verließen etwa im April aus Protest gegen eine Rede russischer Delegierter ein Treffen der G20-Finanzminister.
In den westlichen Medien wurde spekuliert, dass US-Präsident Joe Biden am Rande des Treffens mit Putin zusammentreffen könnte, doch das Weiße Haus schloss dies letztlich aus. Auch andere Staats- und Regierungschefs der G7, die weitreichende Sanktionen gegen Russland erlassen haben, werden zugegen sein.
Das Thema des Krieges in der Ukraine steht auf der Tagesordnung. Zuletzt hatte Kiew ein Gesprächsangebot Russlands zurückgewiesen. Auch frühere Verhandlungsangebote aus Moskau hatte die ukrainische Regierung abgelehnt, und als Vorleistung den kompletten Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine, auch von der Halbinsel Krim, gefordert.
Nach einem Treffen der G20-Außenminister auf Bali im Juli warf der russische Außenminister Lawrow dem Westen vor, eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine zu verhindern. Kurz nach dem G20-Treffen findet in Thailands Hauptstadt Bangkok am 18. und 19. November der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) statt, zu der auch Russland gehört, ebenso wie die USA. US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, zu dem APEC-Treffen Vize-Präsidentin Kamala Harris als Vertreterin zu schicken.

Der russische Außenminister, Sergei Lawrow, bei dem Treffen der G20-Außenminister in Nusa Dua, Bali / Indonesien, 8. Juli 2022

18:51 de.rt.com: Menschenrechtler der DVR übergeben Beweise für Folteranwendung durch Ukraine dem Internationalen Strafgerichtshof
Die gesellschaftliche Organisation „Gerechte Verteidigung“ aus der Donezker Volksrepublik hat dem Internationalen Strafgerichtshof Akten von 90 ehemaligen Kriegsgefangenen übergeben, die von der Ukraine gefoltert wurden. Der Leiter der Organisation Witali Galachow erklärte diesbezüglich der Nachrichtenagentur TASS:
„Ich habe Materialien für 90 Personen gesammelt, die in der ukrainischen Gefangenschaft von Folter betroffen wurden. Unter ihnen befinden sich auch Militärangehörige, die damals Milizionäre waren. Doch die meisten sind Zivilisten.“
Wie die Nachrichtenagentur unter Verweis auf Angaben der Betroffenen weiter berichtete, wurden den gefangenen Bewohner der DVR unter anderem unbekannte medizinische Mittel verabreicht, durch Prügel, Stromschläge und Verlegungen in Kühlkammer gefoltert. Angehörige des neonazistischen Asow-Bataillons könnten jederzeit in die Zellen kommen und alle Insassen grundlos verprügeln. Unter den Festgenommenen befanden sich auch Frauen.
Im April hatte Galachow berichtet, dass seine Organisation seit dem Jahr 2015 über 3.000 Beweisakten über ukrainische Kriegsverbrechen im Donbass an den Internationalen Strafgerichtshof weitergeleitet habe. Weitere 6.000 Klagen seien beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht worden. Eine Reaktion der europäischen Justiz sei bisher gänzlich ausgeblieben.

19:17 de.rt.com: Russlands Sicherheitsratschef: Westen an Organisation von Ausschreitungen in Iran beteiligt
Vor dem Hintergrund der jüngsten Unruhen in Iran sagte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, dass westliche Geheimdienste bei der Organisation der gewalttätigen Ausschreitungen sowie bei der anschließenden Verbreitung von Fehlinformationen über die Lage in Iran eine wichtige Rolle gespielt haben.
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, traf sich am Mittwoch mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in Teheran, wo sie über den Ausbau der Handelsbeziehungen und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Russland und der Islamischen Republik sprachen, insbesondere vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts in der Ukraine und jüngster Unruhen in Iran.
Im Mittelpunkt des Treffens standen „verschiedene Fragen der russisch-iranischen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit sowie eine Reihe von internationalen Problemen“, berichteten russische Medien. Dies erfolgte zu einer Zeit, in der Iran und Russland ihre Zusammenarbeit, insbesondere im militärischen und industriellen Bereich, bereits verstärkt haben.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij wirft seit Wochen Iran vor, Russland Waffen zum Einsatz in der Ukraine geliefert zu haben. Er ging am Montag sogar noch einen Schritt weiter und kritisierte Teherans „Waffenlieferungen an Russland als Beitrag zur Verlängerung des Kriegsgeschehens“. Iran hat ukrainische Beamte mehrfach aufgefordert, Beweise für den Einsatz iranischer Drohnen im Ukraine-Krieg vorzulegen. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian erklärte am Wochenende, die Islamische Republik habe Russland vor dem Krieg in der Ukraine eine begrenzte Anzahl an Drohnen zur Verfügung gestellt. Weitere Waffenlieferungen nach Beginn des Ukraine-Krieges sowie die Bereitstellung von Raketen dementierte der Chefdiplomat. Vor dem Hintergrund der Anschuldigungen gegen Iran wegen vermeintlicher Raketenlieferungen an Russland sagte ein Pentagonsprecher am Mittwoch, Washington lägen dafür keine Beweise vor. Der Westen versucht durch jüngste Vorwürfe in Richtung Teheran, eine Vertiefung der Beziehungen zwischen Iran und Russland abzuwenden.
Während seines Besuchs in Teheran traf Patruschew auch mit Admiral Ali Schamchani, dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Iran zusammen.
Während des Treffens zwischen Schamchani und Patruschew kam auch die Frage der inneren Sicherheit Irans zur Sprache, insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Unruhen, die durch den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September ausgelöst wurden.
Patruschew bestätigte gegenüber Schamchani, dass westliche Geheimdienste „bei der Organisation der gewalttätigen Ausschreitungen sowie bei der anschließenden Verbreitung von Fehlinformationen über die Lage im Lande“ eine wichtige Rolle gespielt hätten. Er wies darauf hin, dass westliche Länder, insbesondere die USA, versuchen, unabhängigen Staaten ihren politischen Willen durch „hybride Kriege“ aufzuzwingen, was seiner Meinung nach einen Verstoß gegen die UN-Charta darstellt. Iran und Russland erörterten in Teheran insbesondere die Versuche westlicher Geheimdienste, sich in die Angelegenheiten Russlands und Irans einzumischen, meldete TASS. Die iranische Nachrichtagentur Fars spekulierte unter Berufung auf
almayadeen, dass Russlands Sicherheitsratschef den iranischen Behörden weitere „Indizen“ für die jüngste Unruhestiftung in Iran vorgelegt hätte.
Das Ausmaß der westlichen Berichterstattung über die jüngsten Unruhen in Iran übertraf in den letzten Wochen bei Weitem die Bedeutung und Reichweite der Proteste im Land. Der Westen hat bei den jüngsten Aufständen in Iran auf soziale Medien gesetzt und versucht, durch Fake News das Gefühl zu vermitteln, dass der Staat bald gestürzt werde. Teheran hat zudem Saudi-Arabien vorgeworfen, hinter den jüngsten Unruhen sowie dem IS-Anschlag in Iran zu stecken. Teheran warnte am Mittwoch, dass Irans strategische Geduld Saudi-Arabien gegenüber sich dem Ende neige.

Der iranische Präsidenten Ebrahim Raisi beim Empfang des russischen Sekretärs des Sicherheitsrates Nikolai Patruschew in Teheran am 9. November 2022

19:28 de.rt.com: Ukrainische Truppen beschießen Lissitschansk
Die Stadt Lissitschansk in der Lugansker Volkrepublik ist vom ukrainischen Militär unter Beschuss genommen worden. Die Vertretung der LVR beim Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination meldete diesbezüglich auf ihrem offiziellen Telegram-Kanal:
„Seitens der bewaffneten Verbände der Ukraine wurde ein Beschuss festgestellt: um 15:50 Uhr auf die Stadt Lissitschansk unter Einsatz von Mehrfachraketenwerfern (sieben Raketen).“
Die Behörde fügte hinzu, dass Angaben zu Zerstörungen und Verletzten derzeit noch ermittelt werden.

Zerstörungen in Lissitschansk

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s