Presseschau vom 09.11.2022

Quellen: RT, Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot und ukrainische Quellen in Blau gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Technischer Hinweis:

Bei den ‚Lesetipps‘ und für Bilder verwenden wir externe Verweise auf die Originalquellen.
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In vielen Fällen lässt sich das Problem beheben, indem man in den Verbindungseinstellungen des jeweiligen Browsers ‚DNS über HTTPS‘ aktiviert (Anleitungen u.a. hier) und einen geeigneten DNS-Server (z.B. Cloudflare) festlegt.
Reicht das nicht aus, bietet sich die Nutzung eines VPN mit einem Server außerhalb der EU an. Ein Beispiel hierfür ist ZenMate, das für alle gängigen Browser als kostenlose Erweiterung verfügbar ist. In der kostenlosen Version eignen sich hier die Server in den USA und Singapur.
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Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Pierre Lévy: Großbritannien vor dem Offenbarungseid? Neuer Premier muss Scherbenhaufen Seit dem 25. Oktober ist Rishi Sunak neuer Premierminister des Kabinetts Seiner Majestät des Königs von Großbritannien und Nordirland. In zehn Tagen muss er einen korrigierten Haushalt vorstellen – und auch sonst steht er angesichts des politischen Scherbenhaufens, den seine Vorgänger Boris Johnson und Liz Truss hinterlassen haben, vor schwierigen Aufgaben. …
https://kurz.rt.com/3ak1
bzw. hier

Andrei Restschikow: Britisch-ukrainischer Angriff auf die Schwarzmeerflotte: Wessen Erfolg, wessen Niederlage?
Am 29. Oktober hat das ukrainische Militär die Basis der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol mit Luft- und Wasserdrohnen angegriffen. Das russische Verteidigungsministerium sieht Großbritannien an der Planung des Angriffs beteiligt. Russische Militärexperten gehen der Frage nach, ob sich die Luftabwehrsysteme der Krim dabei bewährt haben. …
https://kurz.rt.com/3aky
bzw. hier

de.rt.com: „Die Lage ist nicht einfach“: Wie Cherson angesichts ukrainischer Bedrohung lebt
Die Verwaltung der Stadt Cherson hat zahlreiche Bewohner in Sicherheit gebracht, doch viele sind aus unterschiedlichsten Gründen geblieben. Die russische Zeitung „Wsgljad“ sprach mit lokalen Freiwilligen und Behörden über die humanitäre Lage einer frontnahen Stadt. …
https://kurz.rt.com/3anw bzw. hier

Waleri Jestaffjew: Glauben an die eigene Propaganda: Wie der Westen seine Bürger auf einen Atomschlag vorbereitet
Ist ein atomarer Zusammenstoß zwischen Russland und den USA im Konflikt um die Ukraine wirklich unmöglich? Warum eigentlich nur mit den USA? Ein russischer Politikwissenschaftler ist der Meinung, dass sich die Propaganda im Westen einer gefährlichen Grenze genähert hat. …
https://kurz.rt.com/3ais bzw. hier

Marinko Učur: Stopp mit der Toleranz gegenüber Pristina wegen der Nichteinhaltung des internationalen Abkommens
Die Geldgeber Pristinas zeigen zum ersten Mal ihre Absicht, Kosovo dazu zu bringen, die verbindlichen und von ihm kontrahierten internationalen Abkommen einzuhalten. Das sogenannte Brüsseler Abkommen von 2013 ist seit knapp neun Jahren ein „toter Buchstabe auf dem Papier“. Weil die Albaner, ermutigt durch die Unterstützung Brüssels und Washingtons, es nicht umsetzen wollen. …
https://kurz.rt.com/3aoa
bzw. hier

Uli Gellermann: Das Land Hysteria: Deutschland und seine Depressionen
Deutschland leidet laut einer Studie des Robert Koch-Instituts seit dem Frühjahr 2020 an einer „Verschlechterung der psychischen Gesundheit“. Autor Uli Gellermann benennt potentielle Gründe und gibt persönliche Therapieempfehlungen. …
https://kurz.rt.com/3akg
bzw. hier

Rainer Rupp: Europas erzwungene Deindustrialisierung
Große Teile der energieintensiven deutschen Industrie werden ihre bisherige Wettbewerbsfähigkeit auf den globalen Märkten verlieren. Aber wohin führt die Flucht aus Deutschland – in die USA oder nach China? …
https://kurz.rt.com/3alk bzw. hier


abends/nachts:

19:38 de.rt.com: Ifo-Institut: Anstieg der Energiepreise kostet Deutschland fast 110 Milliarden Euro
Durch die rasant gestiegenen Energiepreise gehen der deutschen Volkswirtschaft Milliarden Euro verloren. Zusammengenommen kostet der Energiepreis-Schock nach Berechnungen des Ifo-Instituts Deutschland knapp 110 Milliarden Euro, was etwa drei Prozent der Wirtschaftsleistung eines Jahres entspricht. Wie der Leiter der Ifo-Konjunkturprognosen Timo Wollmershäuser erklärte, sei der wirtschaftliche Verlust nur während der zweiten Ölkrise von 1979 bis 1981 mit vier Prozent höher gewesen.
Die entsprechenden gesamtwirtschaftlichen Verluste hätten erst fünf Jahre später wieder ausgeglichen werden können. Damals sanken die Ölpreise deutlich. Zudem wertete die D-Mark spürbar zum US-Dollar auf, was Energieimporte billiger machte. Wollmershäuser erwartet daher, dass sich die Situation nicht so schnell entspannen wird:
„Der derzeitige Realeinkommensrückgang dürfte auch in den kommenden Jahren bestehen bleiben. Zum einen werden die Energiepreise mit dem Wegfall Russlands als Lieferant wohl dauerhaft hoch bleiben. Zum anderen wird sich an der Abhängigkeit Deutschlands von importierter Energie so schnell nichts ändern.“
Das Ifo-Institut veröffentlichte seine Berechnungen vor dem Hintergrund der laufenden Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Den Ökonomen zufolge werde daher bei Tarif- und Gehaltsverhandlungen entsprechend weniger an Arbeitnehmer zu verteilen sein.

Timo Wollmershäuser, Leiter der Ifo-Konjunkturprognosen

20:00 de.rt.com: Bundesregierung: Keine Erkenntnisse über Wirkung der Russlandsanktionen
Auf eine kleine Anfrage der Partei Die Linke zu den Auswirkungen der Russlandsanktionen antwortet die Bundesregierung, dass ihr darüber keine Informationen vorlägen. Darüber berichten die „NachDenkSeiten“. Bereits im August täuschte Habeck das Parlament im Hinblick auf die Sanktionswirkungen.
Die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke), die von den NachDenkSeiten veröffentlicht und kommentiert wurden, lesen sich wie eine vollkommene Bankrotterklärung. Weder kann die Bundesregierung sagen, ob die Sanktionen den Kriegsverlauf beeinflussen, noch, welche konkreten Auswirkungen die Sanktionen in Russland haben.
Zwar behauptet die Bundesregierung, die Sanktionen hätten Auswirkungen. Wie die NachDenkSeiten aber angesichts der Antworten auf die kleine Anfrage belegen, ist diese Behauptung nicht mit Fakten unterfüttert. Die Bundesregierung agiere „im Blindflug“, stellen die NachDenkSeiten fest.
Noch im August hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) auf eine kleine Anfrage ebenfalls von Die Linke behauptet, die russische Wirtschaft werde in diesem Jahr um 15 Prozent einbrechen. Die Zahlen, auf die sich Habeck damals gestützt hatte, waren jedoch veraltet, sie wurden im März erhoben. Schon damals täuschte Habeck also die Öffentlichkeit in Bezug auf die Wirkung der Sanktionen. Jetzt muss die Bundesregierung zugeben, dass ihr keinerlei Erkenntnis über Sanktionswirkungen in Russland vorliegen. Dennoch hält die Bundesregierung an dem Sanktionsregime fest.

Obwohl die Bundesregierung keine Erkenntnis zu den Auswirkungen der Sanktionen in Russland hat, hält sie am Sanktionsregime fest. Das kostet Arbeitsplätze in Deutschland. Unmittelbar bedroht ist die PCK-Raffinierie in Schwedt.

20:26 de.rt.com: Algerien hat Mitgliedschaft bei den BRICS-Staaten beantragt
Über den algerischen Staatsfunk teilte eine Mitarbeiterin des Außenministeriums mit, dass Algerien ganz offiziell die Mitgliedschaft bei den BRICS-Staaten beantragt hat. Das Land habe alle dafür erforderlichen Maßnahmen umgesetzt.
Zum Block der aufstrebenden Volkswirtschaften, den BRICS-Staaten, gehören bisher Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Jetzt hat Algerien offiziell den Beitritt zur BRICS-Gruppe beantragt, berichtete gestern der Middle East Monitor.
Wie das Nachrichtenportal veröffentlichte, habe das Staatsradio eine Mitteilung von Leyla Zarruki vom algerischen Außenministerium bekannt gegeben, der zufolge das nordafrikanische Land einen Mitgliedsantrag zum Wirtschaftsblock eingereicht habe.
Laut Zarruki hat Algerien alle notwendigen Maßnahmen für die Mitgliedschaft getroffen. Details habe sie nicht bekannt gegeben. Bereits im Juli hatte der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboun die Bereitschaft signalisiert, dem Block beizutreten. Er habe diesbezüglich gesagt, dass die BRICS „die Aufmerksamkeit von Algerien gewinnen“.
„Der Beitritt zu dieser Gruppe wird Algerien, den Pionier des Blockfreiheitsprinzips, der Anziehungskraft der beiden Pole entziehen“, habe Tebboun erklärt.
In der bisherigen Zusammensetzung existiert der Block seit 2010, als Südafrika der Gruppe beigetreten war. In Analogie zu den G7-Gipfeltreffen der sogenannten führenden Wirtschaftsländer finden seit 2009 auch jährliche Gipfeltreffen der BRICS-Mitglieder statt.
Auf dem Gipfeltreffen 2014 in Brasilien gründeten die Regierungschefs der BRICS-Staaten eine eigene Entwicklungsbank und einen Miniwährungsfonds. In den BRICS-Ländern leben aktuell etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung, die ungefähr ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts produzieren.

Der 14. BRICS-Gipfel am 23. Juni 2022

20:39 de.rt.com: LVR-Behörden: Seit August mehr als 400 Leichen aus provisorischen Grabstätten exhumiert
Die Beraterin des Chefs der Volksrepublik Lugansk, Anna Soroka, hat der Agentur RIA Nowosti mitgeteilt, dass seit August aus provisorischen Grabstätten auf den einst von der ukrainischen Armee kontrollierten Territorien 408 Leichen exhumiert worden seien. Die Grabstätten seien in der Nähe von Rubeschnoje, Lissitschansk und Sewerodonezk entdeckt worden. In den meisten Fällen hätten diverse Explosionstraumata und natürliche Ursachen zum Tode geführt. Soroka zufolge würden die Behörden der LVR jedoch selbst die an natürlichen Ursachen gestorbenen Menschen zu den Opfern der ukrainischen Aggression zählen.
„Diese Menschen hätten weiterhin gelebt, aber sie wurden inhumanen Existenzbedingungen ausgesetzt. Die Menschen starben ohne Essen, Wasser, medizinische Hilfe und die Möglichkeit, sich irgendwie zu helfen.“
Die Beraterin des Chefs der Volksrepublik Lugansk machte dafür die Ukraine verantwortlich.

Eine spontane Grabstätte vor Wohnhäusern in Sewerodonezk, 9. Juni 2022

20:45 de.rt.com: Türkischer Energieminister: Moskau und Ankara einigen sich auf Zahlungen in nationalen Währungen
Russland und die Türkei haben vereinbart, bei gegenseitigen Abrechnungen auf den US-Dollar zu verzichten. Die Parteien planen unter anderem, die Akzeptanz von „Mir“-Karten durch türkische Banken und deren Anbindung an das russische SWIFT-Äquivalent ins Leben zu rufen.
Ankara und Moskau haben einen Konsens in der Angelegenheit gegenseitiger Abrechnungen in nationalen Währungen erreicht – auch im Energiesektor. Dies gab Fatih Dönmez, der Minister für Energie und natürliche Ressourcen der Türkei, in einem Interview bekannt:
„Seit fast fünf, sechs Jahren haben beide Staatsoberhäupter ihre Absicht bekundet, den Weg des Handels in nationalen Währungen fortzusetzen. Dadurch hat sich der Prozess noch weiter beschleunigt. Bei unseren letzten Treffen wurde eine Einigung erzielt.“
Dönmez wies ferner darauf hin, dass der Handel mit Russland in vielen Bereichen weitergehe, wobei „Energie zweifellos einer der größten Ausgabenposten“ sei. Aber auch Tourismus und Lebensmittel spielten eine wichtige Rolle in bilateralen Beziehungen, so der hochrangige Beamte. Gleichzeitig betonte Dönmez, dass der Handel zwischen den Ländern teilweise bereits in den Landeswährungen erfolge.
Die russisch-türkische Vereinbarung sieht Folgendes vor:
– Ausbau der Infrastruktur für die Annahme der russischen Mir-Karten in der Türkei
– Anbindung türkischer Banken und Unternehmen an das russische Äquivalent zu SWIFT – das Finanznachrichtensystem der Russischen Zentralbank (SPFS)
– Künftiger Anschluss auch anderer Länder an die nationalen Finanznachrichtensysteme
– Ausweitung der Nutzung direkter Korrespondenzkonten zwischen Geschäftsbanken in Russland und der Türkei, um grenzüberschreitende Abrechnungen zu entwickeln
– Ausgabe von Anleihen russischer und türkischer Emittenten in Rubel und Lira auf den nationalen Märkten beider Länder.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich am Rande des Gipfeltreffens der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) am 16. September mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan getroffen. Daraufhin gab der russische Staatschef bekannt, Ankara und Moskau hätten sich geeinigt, dass die Türkei 25 Prozent der russischen Gaslieferungen in Rubel bezahlen werde.
Einige Tage später erklärte der türkische Minister für Energie und natürliche Ressourcen, dass eine Vereinbarung über die Bezahlung von 25 Prozent der russischen Gaslieferungen in Rubel in naher Zukunft in Kraft treten werde. Am 6. Oktober erklärte der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak, dass Russland und die Türkei einen Teil der Zahlungen für russische Gaslieferungen in Rubel bereits umgewandelt hätten.

21:20 de.rt.com: Luxemburg friert 5,5 Milliarden Euro von russischem EU-Vermögen ein
Von dem gesamten in der Europäischen Union eingefrorenen Vermögen russischer Einzelpersonen und Firmen wird etwa ein Drittel in Luxemburg blockiert. 5,5 der insgesamt 17 Milliarden Euro umfassenden russischen Vermögenswerte seien im Zuge der EU-Sanktionen in Luxemburg eingefroren worden, sagte der Außenminister des Landes, Jean Asselborn, am Dienstag im Parlament.
„Wenn es kein Einlenken von Russland gibt, dann sind weitere Sanktionen unumgänglich.“
Wichtig sei, dass die EU ihre bisherige Einheit nicht leichtfertig aufs Spiel setze. Hinsichtlich des Ukraine-Kriegs könne es keine Neutralität geben. Wer Russland nicht verurteile, akzeptiere das Recht des Stärkeren.
Asselborn teilte außerdem mit, Luxemburg habe bisher Waffen und Material für mehr als 72 Millionen Euro an die Ukraine geliefert. Dies entspreche 16 Prozent des gesamten Verteidigungsbudgets des Großherzogtums. Der Politiker begrüßte grundsätzlich die Pläne zur Erweiterung der EU um die Ukraine und die Staaten des westlichen Balkans. Es müsse aber auch die Frage der Aufnahmekapazität der EU diskutiert werden.

21:43 de.rt.com: UN-Botschafterin der USA sichert Ukraine weitere Unterstützung zu
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, hat der Ukraine bei einem Besuch in der Hauptstadt Kiew die fortdauernde Unterstützung der USA zugesichert. Washington sei bereit, Kiew so lange wie nötig beizustehen, sagte die Diplomatin am Dienstag bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Selenskij.
Mit Selenskij habe sie unter anderem über die Auswirkungen des Krieges auf die Versorgung mit Nahrungsmitteln weltweit gesprochen und darüber, wie das von den Vereinten Nationen vermittelte Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine aufrechterhalten und ausgeweitet werden könnte.
Nach ihrer Ankunft mit dem Zug besuchte Thomas-Greenfield zunächst ein Getreidewerk. Sie traf sich auch mit Opfern des Krieges. In einem kriminaltechnischen Labor informierte sich die Diplomatin darüber, wie die Ukrainer Beweise für mutmaßliche Kriegsverbrechen sammeln. Der Krieg werde erst enden, wenn die Verantwortlichen für die Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen würden, sagte die Diplomatin im Anschluss.
Im Zuge des Besuchs kündigte Thomas-Greenfield weitere humanitäre Hilfe von 25 Millionen US-Dollar für bedürftige Ukrainer im nahenden Winter an. Seit dem Ausbruch des Krieges am 24. Februar hatten die USA der Ukraine nach eigenen Angaben bereits mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar an humanitärer Hilfe bereitgestellt.

22:04 de.rt.com: Pentagon bestätigt Lieferung von NASAMS-Flugabwehrsystemen an die Ukraine
Pentagonsprecher Brigadegeneral Patrick Ryder hat auf einer Pressekonferenz am Dienstag eine Lieferung von zwei Flugabwehrsystemen vom Typ NASAMS an die ukrainische Armee bestätigt. Demnach seien an die Ukraine zwei solche Waffendsysteme geliefert worden. Die ukrainische Armee setze die Flugabwehrsysteme bereits ein. Ukrainische Armeeangehörige seien im Umgang damit in einem europäischen Land geschult worden. Um welches Land es sich hierbei handelte, wollte Ryder nicht nennen.
US-Medien hatten zuvor berichtet, dass die entsprechende Schulung in Deutschland stattgefunden habe. Ausbilder aus Norwegen hätten mit ungefähr 100 ukrainischen Soldaten zwei Wochen lang gearbeitet.


22:20 de.rt.com:
Indiens Außenminister zu Lawrow: Neu-Delhi will Vorteile seiner Kooperation mit Moskau beibehalten
Angesichts der westlichen Sanktionen versucht Russland vermehrt, seine Kontakte zu anderen Staaten, unter anderem in Asien, auszubauen. Am Dienstag hat der russische Außenminister Sergei Lawrow in Moskau mit seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar verhandelt.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat am 8. November in Moskau mit seinem indischen Kollegen Subrahmanyam Jaishankar verhandelt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Kooperation in Schlüsselbereichen wie Handel, Logistik, Verkehrswesen und Investitionen. Die beiden Chefdiplomaten sprachen zudem über Projekte im Energiesektor, darunter gemeinsame Initiativen in der Arktis und im Fernen Osten Russlands, und die Nutzung der Nationalwährungen bei bilateralen Transaktionen.
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen betonte Lawrow die Wichtigkeit der russisch-indischen Kontakte unter den jetzigen Umständen. Moskau und Neu-Delhi kommunizierten ihm zufolge regelmäßig miteinander. Dieses Verhältnis bezeichnete der russische Außenminister als „besonders bevorzugte strategische Partnerschaft“. Russlands Präsident Wladimir Putin und Indiens Premierminister Narendra Modi hätten sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Investitionen, Technologien und Kultur weiter auszubauen.
„Bis September hat der bilaterale Warenumsatz gegenüber dem Vorjahreszeitraum um mehr als 130 Prozent zugenommen und somit die Marke von fast 17 Milliarden US-Dollar erreicht. Wir sind zuversichtlich, dass das von unseren Spitzenpolitikern gesetzte Ziel – und zwar den Warenumsatz auf 30 Milliarden US-Dollar zu steigern – bald erreicht wird.“
Auf der Pressekonferenz sagte Lawrow, er habe Jaishankar über den Verlauf der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine informiert. Moskau habe zudem die Versuche der westlichen Länder thematisiert, „unter dem Vorwand der Ereignisse in der Ukraine ihre dominierende Rolle in den globalen Angelegenheiten zu stärken und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen zu verhindern.“
Auf die Frage eines Journalisten, ob sich Neu-Delhi der Preisdeckelung für Erdöl aus Russland anschließen werde, antwortete der indische Chefdiplomat: Sein Land sei der drittgrößte Verbraucher von Erdöl- und Erdgas, wobei das Einkommensniveau in Indien nicht besonders hoch sei. Daher habe die Regierung die Verpflichtung, der Nation den Zugang zu den internationalen Energiemärkten zu den bestmöglichen Konditionen zu gewährleisten.
„Ich sage es ehrlich: Wir glauben, dass die indisch-russischen Beziehungen uns zugutekommen, und wir wollen die Vorteile in unserem Verhältnis auch in Zukunft beibehalten.“
Jaishankar teilte mit, dass Indien und Russland zuletzt ihre Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft und bei Düngemitteln gestärkt hätten. Es gebe auch deutliche Fortschritte in der Raumfahrt und im Nuklearprogramm. Zusammen mit dem indischen Chefdiplomaten waren auch Vertreter der Landwirtschaft, der Pharma- und Chemieindustrie, der Erdöl- und Erdgasbranche sowie des Handels- und Finanzsektors nach Moskau gereist.

Die Außenminister von Indien und Russland, Subrahmanyam Jaishankar und Sergei Lawrow, am 8. November 2022 in Moskau

22:35 de.rt.com: Stremoussow: Ukrainische Truppen erleiden schwere Verluste bei erfolglosem Angriff bei Nikolajew
Die Streitkräfte der Ukraine haben bei einem gescheiterten Angriff in der Umgebung von Nikolajew schwere Verluste erlitten. Dies teilte der stellvertretende Gouverneur des Gebietes Cherson, Kirill Stremoussow, am Dienstag mit, wie TASS meldet.
Ihm zufolge habe das ukrainische Militär gegen 13:30 Uhr Moskauer Zeit einen neuen Versuch unternommen, ein Aufklärungsgefecht zu führen. Er schrieb auf seinem Telegram-Kanal:
„Aufgrund eines kompetenten Gegenangriffs durch die russische Artillerie, unterstützt durch die Luftwaffe, zog sich der Feind jedoch zurück und erlitt schwere Verluste an Personal in der Gegend von Nikolajew.“
Darüber hinaus teilte Stremoussow mit, dass die ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Dawydow Brod Feueraktivität zeigte, wodurch die russische Artillerie zwei feindliche Mörser eliminierte.
Zuvor hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, erklärt, das russische Militär habe in der Nacht neun Versuche von Sabotage- und Aufklärungsgruppen der ukrainischen Streitkräfte im Raum Nikolajew–Kriwoi Rog vereitelt.

Der stellvertretende Leiter des Gebiets Cherson, Kirill Stremoussow, in seinem Büro, 20. Juli 2022

22:47 de.rt.com: Ukrainische Truppen greifen in der Nähe von Snigirjowka im Gebiet Cherson an
Ukrainische Truppen haben in der Nähe von Snigirjowka im Gebiet Cherson einen Angriff gestartet. Schwere Kämpfe seien im Gange, aber die Verteidigungslinie werde gehalten, erklärte der stellvertretende Verwaltungschef des Gebietes, Kirill Stremoussow, gegenüber RIA Nowosti.
Zuvor war berichtet worden, dass ukrainische Truppen am Dienstagnachmittag einen Angriff bei Berislaw begonnen hatten, dabei aber Verluste erlitten und zurückgedrängt wurden. Stremoussow berichtete:
„Sie versuchten, zur Mittagszeit in das Gebiet des Dorfes Dawydow Brod in Richtung Berislaw vorzudringen, dort wurde alles zurückgeschlagen. Jetzt sind sie in Massen in die Nähe der Stadt Snigirjowka gezogen. Sie versuchen, die Frontlinie zu verschieben.“
Stremoussow zufolge schlägt die russische Armee die feindlichen Angriffe zurück und hält die Verteidigungslinie. Er fügte hinzu:
„Im Moment findet ein heftiger Kampf statt.“

22:53 de.rt.com: Erzpriester Wassiljew, der in der Kampfzone der Spezialoperation ums Leben kam, wird mit dem Titel „Held der Russischen Föderation“ ausgezeichnet
Wie der Pressedienst des Kremls am Dienstag mitteilte, hat der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret unterzeichnet. Dadurch wird Erzpriester Michail Wassiljew, der im Rahmen einer speziellen Militäroperation ums Leben kam, postum der Titel „Held der Russischen Föderation“ für Mut und Heldentum bei der Erfüllung der zivilen Pflichten verliehen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Interfax.
Am Sonntagmorgen starb Wassiljew bei der Ausübung seiner seelsorgerischen Pflichten im Gebiet der speziellen Militäroperation, wie die Website der Russisch-Orthodoxen Kirche zuvor berichtet hatte.
Wassiljew wurde 1971 geboren. Er absolvierte die Staatliche Universität Moskau und die Akademie des Generalstabs der Streitkräfte der Russischen Föderation. Im März 1998 wurde er zum Diakon und im April desselben Jahres zum Priester geweiht. Er wurde mit dem Tapferkeitsorden, dem Orden des Heiligen Sergei von Radonesch (III. Klasse) und der Medaille des Ordens „Für Verdienste um das Vaterland“ (II. Klasse) ausgezeichnet.
Als Priester war er in Krisenherden und friedenserhaltenden Maßnahmen im Kosovo, in Bosnien, Abchasien, Kirgistan, im Nordkaukasus und in Syrien eingesetzt. Er war Rektor der Kirche der Großen Märtyrerin Barbara und des Heiligen Ilja Muromez, des Patriarchen-Metochis des Hauptquartiers der Strategischen Raketentruppen in Wlasicha, Gebiet Moskau.
Der Trauergottesdienst für Erzpriester Wassiljew wird am Mittwoch in der Christ-Erlöser-Kathedrale von Patriarch Kirill von Moskau und ganz Russland gehalten.

Sonnenuntergang hinter der Kuppel der Christ-Erlöser-Kathedrale, der wichtigsten russisch-orthodoxen Kirche, in Moskau, 25. Oktober 2022

vormittags:

7:12 de.rt.com: Leiter des russischen Sicherheitsrates zu Gesprächen in Teheran eingetroffen
Nikolai Patruschew, der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, ist in Teheran eingetroffen, um sich mit hochrangigen iranischen Regierungsvertretern zu treffen. Das berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag.
Patruschew sei auf Einladung von Ali Shamchani, dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates Irans, zu einem offiziellen Besuch angereist.
Abgesehen von Gesprächen mit seinem iranischen Amtskollegen plant der russische Sicherheitschef, sich mit hochrangigen Vertretern aus Wirtschaft und Politik zu treffen, „um Fragen der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit auf internationaler Ebene zu erörtern“, berichtete die Agentur. Patruschew sei in Begleitung von Vertretern mehrerer russischer Wirtschaftsbehörden.

7:58 de.rt.com: Menschliche Schutzschilde – Asow-Deserteur schildert Einsatz in Mariupol
Die ukrainischen Truppen missbrauchen im Kampf gegen die russischen Streitkräfte die eigene Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde. Was Zivilisten aus den Kampfgebieten seit Längerem geschildert wir, wurde nun laut RIA Nowosti von einem Täter bestätigt.
Iwan Kusnezow, ein Kämpfer des ukrainischen rechtsradikalen Regiments Asow, der vom Schlachtfeld desertierte, hat detailliert beschrieben, wie Asow-Untereinheiten in Wohngebäuden der seinerzeit schwer umkämpften Stadt Mariupol Stellung bezogen – in Gebäuden, in denen sich Zivilisten aufhielten.
„Im neunten Stockwerk war jemand disloziert. Unsere Dislokation war im siebten Stockwerk. Menschen waren im Keller. Danach verloren wir die Kontrolle über die Straße und besetzten ein Haus etwas weiter die Straße entlang. Wir sind die Etagen durchgegangen und haben die Wohnungen überprüft.“
Darüber hinaus zeigte er weitere Dislokationen, die Untereinheiten seiner Terrormiliz zuvor eingenommen hatten. Ausnahmslos befanden sich diese Feuerstellungen entweder auf Geländen von Privathäusern oder in unmittelbarer Nähe von Wohngebäuden.
Zuvor hatte das Hauptquartier der territorialen Verteidigung der Volksrepublik Donezk (DVR) mitgeteilt, dass die regionale Ermittlungsabteilung des republikanischen Ministeriums für Staatssicherheit ein Strafverfahren gegen Kusnezow wegen „Organisation der Aktivitäten einer terroristischen Vereinigung und Teinahme an den Aktivitäten einer solchen Vereinigung“ eingeleitet habe. Der 2002 geborene Einwohner von Mariupol diente seit April 2020 als Ober- und Richtschütze eines Trupps des in Russland als Terrororganisation eingestuften Regiments Asow, nahm aktiv an Kampfhandlungen teil und tötete beziehungsweise ermordete Militärangehörige Russlands und der DVR.
Kusnezow wurde im August 2022 festgenommen, nachdem er vom Schlachtfeld desertiert war.


T
elegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 09.11.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
80 Mann;
3 Panzer;
5 Schützenpanzerwagen;
3 Artilleriegeschütze;
12 Spezialfahrzeuge.
Der Gegner setzt den Beschuss von Objekten der zivilen Infrastruktur von Ortschaften der LVR fort.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Kremennaja und Stachanow unter Einsatz von amerikanischen Mehrfachraketenwerfern M142 HIMARS und einem Artilleriegeschütz des Kalibers 155mm beschossen und 2 Raketen und 1 Artilleriegeschoss abgefeuert.
Infolge von Beschuss starb in Kremennaja eine Einwohnerin, geb. 1958, ein Mann, geb. 1983 wurde verletzt, außerdem wurde ein Wohnhaus beschädigt.
Weitere Informationen über Verletzte und Schäden werden noch ermittelt.
In den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik wird wieder ein friedliches Leben aufgebaut.
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des
8. November haben sie mehr als 5 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Wolkodajewo und Stepnoje zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner dieser Bezirke fort.

8:22 de.rt.com: Kosovo: NATO-Mission unter Betrugsverdacht
Ein „lohnender“ Auslandseinsatz? Nach NATO-internen Ermittlungen soll es zu Betrug in Millionenhöhe bei verschiedenen Bauvorhaben im Kosovo gekommen sein. Betroffen ist die KFOR-Mission, und es geht um Veruntreuung – nicht nur bei Firmen, sondern möglicherweise unter Mitwirkung von NATO-Personal.
Wie das Portal Business Insider meldet, hat die NATO interne Ermittlungen eingeleitet, weil es bei Bauvorhaben im Kosovo zur Veruntreuung von Millionen gekommen sein soll. Nach einer Insider-Information geht es dabei um verschiedene Bauprojekte auf Grundstücken, wo die KFOR in den vergangenen zwei Jahren Gebäude errichten ließ. Auch die Bundeswehr ist derzeit mit etwa 80 deutschen Soldaten an der Mission im Kosovo beteiligt.
Drastisch überteuerte Gebäude?
Nun steht der Verdacht im Raum, dass die von der NATO für die KFOR errichteten Gebäude bis zu hundertmal teurer abgerechnet wurden als ursprünglich veranschlagt. Nach ersten Ermittlungen durch „Rechtsberater“ sollen „Unregelmäßigkeiten“ bei den Bauvorhaben festgestellt worden sein. Dabei könnten sich nicht nur die beauftragten Bauunternehmen, sondern auch lokale Angehörige der zur NATO gehörenden Beschaffungsbehörde „Nato Support and Procurement Agency“ (NSPA) bereichert haben. Inzwischen beschäftigt man sich auch im Brüsseler Hauptquartier des Militärbündnisses mit dem Fall, will aber nicht so recht Stellung nehmen.
Die fragliche NATO-Agentur NSPA hat rund 1.200 Beschäftigte in Luxemburg, Frankreich, Italien und Ungarn. Als problematisch an ihrer Rolle im Kosovo könnte sich erweisen, dass die NSPA einerseits als Auftragnehmer der KFOR, andererseits als Auftraggeber für Firmen vor Ort fungiert.
Ob sich der Verdacht bestätigt, könne derzeit noch nicht gesagt werden. Auf eine Anfrage des Business Insider bei der NATO in Brüssel habe es zunächst geheißen, dass „keinerlei Informationen“ zu dem Vorgang vorlägen. Nach weiteren Nachfragen hätte die NATO zwar eingeräumt, inzwischen von der Sache zu wissen. Dennoch habe es seit zwei Wochen keine Antwort mehr auf die Anfrage gegeben.

US-Soldaten, Mitglieder der NATO-Mission im Kosovo (KFOR), patrouillieren in der Nähe der Stadt Leposavic im Norden des Kosovo am 1. September 2022

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 9.11.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die
Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK-Vertreters der DVR 136 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern „Gradsowie Rohrartillerie des Kalibers 155, 152 und 122mm abgefeuert.
Die Gebiete von
7 Ortschaften der Republik wurden beschossen.
In
dolge von Beschuss starben 2 Zivilisten und 3 wurden verletzt. 27 Häuser und 4 zivile Infrastrukturobjekte wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte
Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet:
2 Haubitzen (AchS „Krab“ und „2A65“), 4 Panzer (2 T-72B, 1 T-72M1 und 1 T-64BW), 5 Stück Panzer- und Fahrzeugtechnik. 3 Drohnen des Gegners wurden in der Luft abgeschossen.
Die Verluste an Personal des Gegners betrugen
40 Mann.
Wir wenden uns an alle Bürger, wenn Sie Augenzeugen von Verbrechen der ukrainischen Kämpfer werden, versuchen Sie, verdeckt Videos oder Fotos von diesen Sachverhalten zu machen, ohne sich selbst zu gefährden. Wir garantieren Ihnen Anonymität. Nach der Absendung der genannten Informationen über den offiziellen Informations-Bot der Volksmiliz der DVR in Telegram werden diese Materialien als Beweisbasis zur Bestrafung ukrainischer Kriegsverbrecher mit der ganzen Strenge des Gesetzes verwendet werden.

9:29 de.rt.com: „Nach persönlichen Erfahrungen“: Ex-Leiter des ukrainischen Schutzdienstes an AKW Saporoschje sammelt für russische Armee
Aleksandr Dubinin, der ehemalige Leiter der militarisierten Bewachungseinheit des Kernkraftwerks Saporoschje, übergab dem russischen Militär an der vordersten Verteidigungslinie bei Energodar Heizgeräte und Gummistiefel, berichtet RIA Nowosti.
Davor habe er Geld und Material für die ukrainische Armee gesammelt. Dubinin betonte bei der Über
gabe der Ausrüstung an die Soldaten:
„Ich wurde von der ukrainischen Propaganda geblendet – das Fernsehen macht halt seine Arbeit.“
Erst eine persönliche Erfahrung habe ihm die Augen geöffnet. Dubinin erklärte:
„Der September spielte eine große Rolle: Als ich auf dem Weg zur Arbeit war, geriet ich unter Beschuss und wäre fast umgekommen. Ich konnte sehen, woher es angeflogen kam und wo es einschlug. Ich habe verstanden, dass sie von der anderen Seite, dem rechten Ufer des Dnepr, schießen – auf ihre eigenen Landsleute.“
„Vor dem Hintergrund dieses Beschusses sehen die Menschen, dass die russische Armee wirklich gekommen ist, um uns vor dem Kiewer Regime zu schützen.“
Die Lage in Energodar, dem Standort des AKW Saporoschje, erinnere ihn daran, dass Kiews bewaffnete Formierungen die Stadt regelmäßig mit Granaten beschießen. Dies führe zu Ausfällen bei der Strom-, Wärme- und Wasserversorgung.

9:45 de.rt.com: Pentagon: „Haben keine Beweise für Irans Lieferung ballistischer Raketen an Russland“
Dem US-Militär liegen keine Beweise vor, dass Teheran ballistische Raketen an Moskau geliefert hat. Dies gab US-Brigadegeneral Patrick Ryder bei einer Pressekonferenz am Dienstag zu.
Laut dem US-Beamten werde das Pentagon die Angelegenheit „weiterhin genau im Auge behalten“. Er fügte hinzu, die USA hätten Bedenken, dass Moskau versuchen könnte, Fähigkeiten dieser Art zu erwerben.
In den vergangenen Wochen hatte Kiew wiederholt behauptet, Iran habe Russland mit Kamikaze-Drohnen beliefert. Einige Medien behaupteten zudem, Iran habe ballistische Raketen an Russland verkauft. Michail Podoljak, der Berater von Andrei Jermak, dem Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, forderte in diesem Zusammenhang zu Angriffen auf Einrichtungen im Iran auf, die Drohnen und ballistische Raketen herstellen.
Sowohl Moskau als auch Teheran dementieren wiederholt, dass es während des Ukraine-Konfliktes zu Waffenlieferungen aus Iran gekommen ist. Vergangene Woche gab Irans Außenminister Hossein Amirabdollahian zu, dass sein Land Russland vor Beginn des Konflikts eine kleine Anzahl von Drohnen zur Verfügung gestellt habe. Er wies außerdem Behauptungen zurück, dass sein Land Moskau mit Raketen beliefert habe.

10:31 de.rt.com: Ukrainische Truppen beginnen Offensive auf Cherson – erste Angriffe zurückgeschlagen
Russische Einheiten haben die ukrainischen Streitkräfte am Morgen des 09. November daran gehindert, die Verteidigungslinie bei Snigirjowka im Norden des Gebiets Cherson zu durchbrechen. Dies gab Kirill Stremoussow, der stellvertretende Leiter der Gebietsverwaltung, gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti bekannt.
„Der Angriff auf Snigirjowka wurde zurückgeschlagen. Alles gut.“
Er fügte an, dass die ukrainischen bewaffneten Formierungen schwere Verluste erlitten hätten.
Am Vorabend wurden bereits die ersten Angriffe auf das russische Gebiet Cherson gemeldet: Von Nikolajew aus gegen Prawdino, von Dudtschany aus gegen Melowoje und eben der Angriff auf Snigirjowka von Beresnegowatoje aus. Alle drei seien laut Stremoussow abgewehrt worden.
Der Analyst Juri Podoljaka legt die Situation detaillierter und differenzierter dar. Bei Prawdino sei der Gegner zurückgeschlagen worden, bei Snigirjowka aufgehalten und vor Melowoje habe er sich schließlich festsetzen können. Über Verluste sagt Podoljaka nichts. Beide sind sich jedoch einig, dass Kiew weitere Verstärkung zusammenziehe und weitere Angriffe zu erwarten seien.
Podoljaka sieht in den Angriffen den Beginn der lange erwarteten Offensive Selenskijs gegen das russische Gebiet Cherson.

11:41 de.rt.com: Bloomberg: Ungarn wird Finanzhilfe in Höhe von 18 Milliarden Euro an Kiew blockieren
Bloomberg hat unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtet, dass Ungarn eine Finanzhilfe der Europäischen Union für die Ukraine in Höhe von 18 Milliarden Euro blockieren werde.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur habe die ungarische Seite den EU-Finanzministern bei einem Treffen in Brüssel bekannt gegeben, dass sie die Ausarbeitung eines Hilfspakets für Kiew im nächsten Jahr nicht unterstützen werde. In dem einschlägigen Artikel von Bloomberg hieß es dazu:
„Der ungarische Finanzminister Mihály Varga teilte seinen Kollegen mit, dass er diese Option, die die einstimmige Unterstützung von 27 Regierungen erfordert, nicht unterstützen würde.“

11:53 de.rt.com: Medienberichte: Ukraine verliert Dutzende Fahrzeuge und bis zu 100 Mann bei Cherson-Offensive
Die ukrainischen bewaffneten Formierungen sollen bei ihrer Offensive am Frontabschnitt bei Cherson schwere Verluste erleiden. Dies melden russische Kriegsberichterstatter unter Verweis auf anonyme Quellen an der Front. Laut Semjon Pegow, dem Leiter des Medienprojekts WarGonzo, erlitten Kiews Truppen vor allem bei Panzerfahrzeugen große Verluste. Außerdem seien sie entgegen früheren Daten bei Snigirjowka nicht bloß aufgehalten worden, sondern hätten sich auf die Ausgangsstellungen ihres Angriffs zurückziehen müssen.
Andrei Rudenko, Militärkorrespondent der Medienholding WGTRK, spricht von Dutzenden Fahrzeugen aller Art und bis zu 100 Soldaten, die Kiew seine aktuelle Offensive am gesamten Frontabschnitt bei Cherson bisher gekostet habe. Außerdem seien laut seine
n Quellen frühmorgens bei einem russischen Lenkflugkörperangriff auf eine Gefechtsleitstelle der 60. separaten Infanteriebrigade 24 ukrainische Offiziere eliminiert worden.
Indes rechnet Moskau nicht damit, dass Selenskij die Offensive abbricht. An der Ostflanke der russischen Truppen seien vorsorglich mehrere Brücken gesprengt worden, um den ukrainischen Truppen gegebenenfalls das Vorrücken von Nikopol aus zu erschweren. Betroffen sind die Brücke von Tjaginka über den gleichnamigen Zufluss des Dnepr und die Automobilbrücke von Darjewka über die Ingulez.

11:58 de.rt.com: Bundeskabinett untersagt Übernahme von Chipfabrik durch chinesischen Investor
Das Bundeskabinett hat den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor untersagt. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise. Auch bei einer weiteren Firma soll eine Übernahme durch Chinesen untersagt worden sein.
Bereits seit Tagen gibt es Berichte in den Medien, dass das Wirtschaftsministerium dem Bundeskabinett vorgeschlagen hat, den Verkauf der Chipfabrik des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor zu untersagen. Laut einem Bericht der Wirtschaftszeitung Handelsblatt soll der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) seine Ablehnung des Deals mit einer „Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Deutschlands“ begründet haben.
Das Blatt berief sich dabei auf namentlich nicht genannte Quellen aus Kreisen des Ministeriums. „Mildere Mittel“ als eine Untersagung – also etwa Auflagen – seien nicht geeignet, Gefahren zu beseitigen. Nun berichtet die Nachrichtenagentur dpa, dass die Übernahme seitens des Bundeskabinetts untersagt worden sei.
Vor Kurzem hatte das Kabinett gegen den Widerstand mehrerer Ressorts und auf Drängen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossen, dass der chinesische Konzern Cosco eine Beteiligung von 24,9 Prozent an einem Terminal im Hamburger Hafen übernehmen kann – statt 35 Prozent wie zuvor angestrebt. Mehrere Minister, darunter auch Habeck, wollten die Beteiligung komplett verbieten. Der Bundeskanzler betonte aber, dass es nicht um einen Verkauf des Hafens gehe, sondern „lediglich“ um die Beteiligung an einem einzelnen Terminal.
Im Falle der Chipfirma Elmos hatte der Grünen-Politiker von Anfang an klar gemacht, dass er den Verkauf der Chipfertigung an Chinesen verbieten wolle. Vor wenigen Tagen erklärte Habeck, dass man Bereiche kritischer Sektoren wie Halbleiter und Chips mit besonderer Sensibilität betrachten solle. Der Grünen-Politiker warnte vor einer ungeschützten Offenheit für ausländische Investoren in Deutschland. Nach dem Außenwirtschaftsgesetz seien zwar alle Länder eingeladen, in deutsche Unternehmen zu investieren. Kapitalzuflüsse nach Deutschland seien also prinzipiell gewollt. Wichtige Bereiche müssten aber geschützt werden. Habeck führte an:
„In der Tat meine ich, dass wir die Karten, die auf dem Tisch der Weltordnung liegen, auch in wirtschafts- und handelspolitischer Hinsicht lesen müssen. Es ist eine andere Welt als 1980.“
Auch der Koalitionspartner FDP forderte, dass es „kein Einfallstor für autoritäre Staaten“ in die kritische Infrastruktur geben dürfe. Nach den Äußerungen von Lukas Köhler, des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag, setze sich seine Partei für eine Reform des Außenwirtschaftsrechts ein, damit der deutsche Staat „den Zugriff der Kommunistischen Partei Chinas und anderer Autokratien auf wichtige Bereiche künftig effektiver verhindern“ könne.
Kritik kam vom Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD). Nun stünden in Dortmund 225 Arbeitsplätze auf der Kippe.
„Mit dem Verkauf wäre das nicht der Fall gewesen – jetzt muss Elmos überlegen, wie man weiter vorgeht.“
Bei den in Dortmund produzierten Chips handele es sich um eine alte Technologie, die Elmos für die eigene Produktlinie nicht mehr benutzen könne. Die nun zum Verkauf stehende Wafer-Fertigung sei dagegen wichtig für medizinische Testgeräte, deren Chips auf älterer Technologie basierten. Westphal ergänzte:
„Wenn die Chinesen alle Trabi-Motoren in Deutschland kaufen würden, wäre das auch keine Gefahr für die deutsche Autoindustrie.“
Der SPD-Politiker betonte, dass man in Dortmund glaube, dass das die falsche Entscheidung sei – „und keine gute für Dortmund“.
Das Dortmunder Unternehmen selbst hatte am Montagabend mitgeteilt, die Bundesregierung werde den Verkauf der Chipfertigung in der Kabinettssitzung am Mittwoch voraussichtlich untersagen. Dies sei eine neue Entwicklung, da das Wirtschaftsressort den beteiligten Parteien bisher mitgeteilt habe, dass die Transaktion wahrscheinlich genehmigt werde.
Elmos hatte Ende vergangenen Jahres angekündigt, die Fertigung sogenannter Wafer in Dortmund für insgesamt rund 85 Millionen Euro an den schwedischen Wettbewerber Silex Microsystems verkaufen zu wollen. Silex Microsystems ist ein Tochterunternehmen des chinesischen Konzerns Sai Microelectronics (vormals Navtech).
Nach dpa-Informationen untersagte das Kabinett am Mittwoch auch eine weitere chinesische Investition. Wie aus einem Bericht im Handelsblatt hervorgeht, handelt es sich dabei um die in Bayern ansässige Firma ERS Electronic. Jene sollte ebenfalls durch einen chinesischen Investor gekauft werden. ERS Electronic sei laut Bericht ein weltweit tätiges Unternehmen in der Halbleiteranlagenindustrie. Wiederum das Handelsblatt berichtete, dass die Bundesregierung auch diesen Erwerb untersagen will.

nachmittags:

12:35 de.rt.com: DVR-Chef Puschilin meldet schwere Kämpfe bei Pawlowka
Das Oberhaupt der Volksrepublik Donezk Denis Puschilin hat schwere Kämpfe nahe der Siedlung Pawlowka gemeldet. Außerdem wies er darauf hin, dass Pawlowka eingenommen werden müsse, um die Stadt Ugledar zu befreien, und betonte:
„Aber ohne die Einnahme von Pawlowka, ohne die vollständige Befreiung dieser Siedlung, wird es äußerst schwierig sein, vorzurücken und Ugledar zu befreien, was ebenfalls wichtig ist, um den Feind vor allem aus Donezk zu vertreiben.“


13:01 de.rt.com:
Russische Geheimdienste vereiteln Sabotageakt an Umspannwerk Berdjansk
In Berdjansk, russisches Gebiet Saporoschje, wurde ein Terroranschlag verhindert, der auf die Zerstörung eines Umspannwerks abzielte. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitierte einen Vertreter eines russischen Spezialdienstes am Mittwoch:
„Einsatz- und Ermittlungskräfte haben zwei Nationalisten festgenommen und verhört, die das Umspannwerk, das den größten Teil von Berdjansk und die örtlichen Krankenhäuser mit Strom versorgt, zerstören wollten.“
Beide Festgenommenen seien ortsansässige Mitglieder ukrainischer nazistischer Terrorvereinigungen. Einer der Männer sei Mitglied des Rechten Sektors, der andere gehöre dem Regiment Asow an.
Laut der Meldung wurden die Männer von der Hauptdirektion für Aufklärung im ukrainischen Verteidigungsministerium beauftragt, ein Umspannwerk in die Luft zu sprengen. Ihnen sei jeweils 1.000 US-Dollar für die erfolgreiche Erfüllung der Aufgabe versprochen worden.

13:24 de.rt.com: Luftalarm in der gesamten Ukraine ausgerufen
Nach Angaben einer ukrainischen Online-Karte wurde für die gesamte Ukraine und in den neuen russischen Gebieten Cherson und Saporoschje sowie in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk Luftalarm ausgerufen.
Am 10. Oktober begannen russische Streitkräfte mit Angriffen auf die ukrainische Infrastruktur, zwei Tage nach dem Terroranschlag auf die Krim-Brücke, hinter dem nach Ansicht der russischen Behörden ukrainische Spezialdienste steckten. Die Angriffe richten sich gegen Energie-, Verteidigungs-, Militär- und Kommunikationseinrichtungen der Ukraine.

13:52 de.rt.com: Israel: Keine freien Kapazitäten zur Lieferung von Luftabwehrsystemen an die Ukraine
Israel fehlen freie Produktionskapazitäten und Lagerbestände, um Luftabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern. Dies gab der Verteidigungsminister des jüdischen Staates, Benny Gantz, bekannt.
Bezüglich der Aussichten auf die Lieferung israelischer Waffensysteme an Kiew betonte der Minister erneut, dass Israel die Ukraine ohnehin schon mit humanitärer Hilfe und medizinischer Ausrüstung versorge. Das Land sei aber nicht bereit, Waffen zu liefern. Mit diesen Worten zitierte ihn die Jerusalem Post am Mittwoch. Gleichzeitig erklärte Gantz gegenüber den Journalisten:
„Israel verfügt nicht über die Produktionskapazitäten, um die Ukraine mit Luftabwehrsystemen zu beliefern. […] Selbst, wenn wir uns entscheiden sollten, unsere diesbezügliche Politik zu ändern, so können wir natürlich auch dann unmöglich unseren Bestand an Luftabwehrsystemen leeren.“
Und der israelische Minister fügte hinzu:
„Wir prüfen jeden Tag, was getan werden kann und wie wir unsere Unterstützung ausweiten können. Aber wir dürfen auch nicht vergessen, dass hinter der Ukraine bereits die NATO steht.“
Kiew hatte Israel schon früher um Waffen gebeten, unter anderem um Luftabwehrsysteme. Auch zuvor wurden diese Bitten ausgeschlagen – mit Verweis auf die Interessen der eigenen nationalen Sicherheit des jüdischen Staates.

14:29 de.rt.com: Vize-Gouverneur von Cherson stirbt bei Verkehrsunfall
Der stellvertretende Interimsgouverneur des Gebiets Cherson, Kirill Stremoussow, ist tot. Dies bestätigt die Verwaltung der Region. Stremoussow soll demnach bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen sein.
Die Pressestelle des Gebiets Cherson hat am Mittwochnachmittag den Tod von Kirill Stremoussow bestätigt. Nach Medienberichten soll der stellvertretende Interimsgouverneur der Region, die Russland seit dem 30. September offiziell zu seinem Staatsgebiet zählt, bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen sein. Sein Fahrer soll den Verkehrsunfall überlebt haben.
Stremoussow wurde im Jahr 1976 im Gebiet Donezk geboren. Er absolvierte die Westukrainische nationale Universität. Im Gebiet Cherson leitete er die Abteilung der Sozialistischen Partei der Ukraine. Vor dem Beginn der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 engagierte sich Stremoussow in Cherson als Bürgeraktivist. Als Russland das Gebiet unter seine Kontrolle nahm, wurde er zum stellvertretenden Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung ernannt.

Kirill Stremoussow stimmt am 23. September bei einem Referendum in Cherson für einen Beitritt des Gebiets zur Russischen Föderation

14:45 de.rt.com: US-Besatzer errichten neuen Militärstützpunkt im Nordosten Syriens
Die Besatzungstruppen der US-Armee wollen in einem Vorort von Raqqa einen neuen Stützpunkt errichten. Mit der Errichtung der Basis zielen die USA unter anderem auf die Plünderung der syrischen Ölreserven in Nordsyrien ab.
Die im Nordosten Syriens stationierten Besatzungstruppen der US-Armee beabsichtigen, in den von ihnen kontrollierten Gebieten im Umland von Raqqa einen neuen Militärstützpunkt zu errichten. Berichten zufolge ist ein Konvoi der US-Streitkräfte, darunter mehrere gepanzerte Militärfahrzeuge, bereits in der Stadt Raqqa eingetroffen, um die Einrichtung eines neuen Stützpunkts in dem Gebiet vorzubereiten.
Vor Ort haben die illegalen Truppen schon mit der Verlegung der logistischen Ausrüstung und der notwendigen Ausrüstung an den angegebenen Ort begonnen, was mit einer starken Aktivität von Überwachungsdrohnen einherging, hieß es in syrischen Medien.
Die US-Armee und die sogenannte internationale Anti-IS-Koalition halten in Syrien mindestens 28 gemeldete Militärstandorte besetzt, die sich auf drei Provinzen verteilen, nämlich al-Hasaka (17 Standorte), Deir ez-Zor (neun Standorte) und Homs (zwei Gebiete).
Im Osten von Deir ez-Zor befinden sich die strategisch wichtigsten Militärstützpunkte, darunter der Stützpunkt auf dem al-Omar-Ölfeld und der Stützpunkt auf dem Conoco-Gasfeld, die regelmäßig von bewaffneten Gruppen, die mit Iran verbunden sind, beschossen werden.
Die USA haben ihre Truppen jedoch ohne irgendein Mandat – weder aus Damaskus noch von den Vereinten Nationen – in Syrien stationiert. Die kurdische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hatte bereits im August 2020 ein das syrische Öl betreffendes Abkommen mit den USA geschlossen, und seither werden die syrischen Ölvorkommen durch die USA und die Milizen in Nordsyrien geplündert.
In der Region at-Tanf, an der Grenze zwischen Syrien, Jordanien und dem Irak, befindet sich zudem eine von den US-Besatzern kontrollierte Militärzone. Der syrisch-irakische Grenzübergang at-Tanf und eine rund 55 Quadratkilometer große Zone um den Ort befinden sich seit etwa fünf Jahren fest unter der Kontrolle US-amerikanischer Besatzungstruppen. In der Vergangenheit waren auch britische Truppen in der Militärzone at-Tanf stationiert gewesen, die sich aber vor Jahren über das angrenzende Jordanien zurückzogen.

Ein gepanzertes US-Fahrzeug fährt an einem Ölfeld auf dem Land in der Stadt al-Qahtaniyya in der nordöstlichen syrischen Provinz Hasaka nahe der türkischen Grenze vorbei. (4. August 2020)

14:59 de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium: Mindestens 350 ukrainische Soldaten an einem Tag getötet
Der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, hat im Rahmen des täglichen Briefings mitgeteilt, dass nahe Kupjansk ein Angriff der ukrainischen Streitkräfte in Richtung der Siedlung Kusjomowka in der LVR zurückgeschlagen worden sei. Über 60 ukrainische Soldaten seien dabei getötet sowie zwei Schützenpanzer und fünf Fahrzeuge vernichtet worden.
In Richtung Krasny Liman habe die Ukraine, unterstützt von ausländischen Söldnern, erfolglos versucht, die Stellungen der russischen Truppen der LVR gleichzeitig anzugreifen, hieß es weiter. Insgesamt seien im Laufe des Tages bis zu 100 ukrainische Soldaten und Söldner getötet worden. Ein Panzer, zwei gepanzerte Kampffahrzeuge, ein Mehrfachraketenwerfer Grad und drei Kleinlastwagen seien zerstört worden.
Konaschenkow berichtete ferner, dass in Richtung Süd-Donezk ein ukrainischer Gegenangriff gescheitert sei, der das Ziel gehabt habe, die Offensive der russischen Truppen zu verlangsamen. Die ukrainischen Streitkräfte hätten dabei 80 ukrainische Soldaten, einen Panzer, sechs gepanzerte Kampffahrzeuge und drei Pick-ups verloren.
In Richtung Nikolajew-Kriwoi Rog seien die ukrainischen Einheiten zerstreut worden und hätten sich zurückgezogen. Überdies hätten russische Truppen zwölf Sabotage- und Aufklärungsgruppen der ukrainischen Streitkräfte aufgespürt und deren Versuche vereitelt, in die rückwärtigen Verteidigungsgebiete einzudringen. Insgesamt seien in diesem Gebiet bis zu 110 ukrainische Soldaten getötet und acht gepanzerte Kampffahrzeuge sowie 14 Fahrzeuge vernichtet worden.

Russische Militärangehörige

15:23 de.rt.com: Bergkarabach-Konflikt: Aserbaidschan kündigt für 2023 Militäretat in Rekordhöhe an
Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew hat für 2023 einen Militäretat in Rekordhöhe angekündigt. Alijew zufolge sei dies darauf zurückzuführen, dass sich Armenien mit den Ergebnissen des Konfliktes um Bergkarabach nicht abfinden wolle.
Aserbaidschans Präsident, Ilcham Alijew, hat bei einer Ansprache vor dem Militär in der Stadt Schuscha (Region Bergkarabach) verkündet, dass der Militärhaushalt Aserbaidschans im Jahr 2023 einen Rekordwert erreichen werde. Diesen Beschluss begründete das Staatsoberhaupt wie folgt:
„Man kann fragen, warum? Es sind doch schon zwei Jahre seit dem Ende des Krieges vergangen. Die Antwort lautet ganz einfach. Revanchistische Kräfte erheben ihr Haupt in Armenien. Es gibt Kräfte und Kreise in Armenien, die die Ergebnisse des Krieges nicht akzeptieren wollen.“
Der Präsident kündigte eine Verstärkung der aserbaidschanischen Armee an. Alijew zufolge seien Strukturreformen und die Schaffung neuer Formationen notwendig, ebenso wie die Aufstockung der bestehenden Formationen, ihre Versorgung mit Waffen und Munition und die Ausstattung mit neuer Ausrüstung auf höchstem Niveau. Weiterhin unterstrich der Staatschef:
„Die heutige aserbaidschanische Armee ist stärker als vor zwei Jahren, und jeder soll das wissen. Das gilt auch für Armenien.“
Nach Ansicht des aserbaidschanischen Präsidenten setze Armenien die Erklärung vom 10. November 2020 nicht vollständig um, habe seine Streitkräfte nicht vollständig aus Bergkarabach abgezogen und führe „regelmäßig militärische Provokationen“ durch. Daher müsse Aserbaidschan bereit sein, betonte Alijew. Gleichzeitig versicherte der Politiker, dass Baku Frieden und nicht Krieg wolle, faire Bedingungen stelle und ein Friedensvertrag unter diesen Bedingungen unterzeichnet werden müsse.
Im Anschluss an die Gespräche vom 31. Oktober in Sotschi gaben Ilcham Alijew, der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan und der russische Präsident Wladimir Putin eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf die Notwendigkeit russischer Friedenstruppen in der Region hinwiesen. Die Seiten bekräftigten ihre Verpflichtung zur strikten Einhaltung der zuvor getroffenen Vereinbarungen im Interesse einer umfassenden Normalisierung der aserbaidschanisch-armenischen Beziehungen. Putin, Alijew und Paschinjan betonten die Wichtigkeit des Abschlusses eines Friedensvertrags zwischen Aserbaidschan und Armenien, „um einen nachhaltigen und langfristigen Frieden in der Region zu erreichen.“
Bei einem Treffen am 7. November in Washington vereinbarten der armenische und der aserbaidschanische Außenminister, ihre Gespräche zu beschleunigen und sich in den kommenden Wochen erneut zu treffen.

Aserbaidschanische Soldaten während der Feierlichkeiten zum Tag des Sieges in Baku. Aserbaidschan feiert am 8. November 2020 den Sieg über Armenien im Konflikt um Bergkarabach.

15:30 de.rt.com: Sacharowa betont russische Bereitschaft zu Verhandlungen, aber nur unter Berücksichtigung der aktuellen Lage
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat bei einem Briefing zum Ausdruck gebracht, dass Russland bereit sei, mit der Ukraine zu verhandeln. Jedoch nur dann, wenn die gegenwärtigen Realitäten berücksichtigt würden. Wörtlich hieß es:
„Wir sind weiterhin offen für Verhandlungen. Wir haben sie nie abgelehnt. Wir sind bereit, sie zu führen, aber natürlich unter Berücksichtigung der aktuellen Gegebenheiten.“
Am Vortag hatte der stellvertretende russische Außenminister Andrei Rudenko erklärt, Moskau stelle keine Vorbedingungen für Friedensgespräche mit Kiew. Rudenko zufolge reiche allein „der gute Wille der Ukraine“ aus, um einen Dialog zu beginnen.

Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 9.11.2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
In 67 befreiten Ortschaften wurden Renate ausgezahlt.
In Mariupol wurde ein weiteres Kommunikationsobjekt in Betrieb genommen.
An Einrichtungen des Gesundheitswesens wandten sich mehr als 6600 Menschen.

Zivilschutzkräfte des Zivilschutzministeriums der DVR haben mehr als 7 Hektar Territorium untersucht und 147 explosive Objekte entdeckt.
Spezialisten der Elektrizitätswerke setzten die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Stromnetzen und Umspannwerken in Mariupol und Wolnowacha fort.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen weiter Objekte der Stromversorgung der Donezker Volksrepublik. In der Folge von Angriffe haben Industriebetriebe, soziale Objekte und Haushaltsverbraucher keinen Strom.
Die ukrainischen Kämpfer beschießen zielgerichtet Energieinfrastruktur, um im Donbass eine humanitäre Katastrophe zu schaffen. Auch in den Ortschaften, die im Verlauf der militärischen Spezialoperation befreit wurden, hat der Gegner dem Stromversorgungssystem enormen Schaden zugefügt.
Dennoch unternehmen die Energietechniker der Donezker Volksrepublik alle notwendigen Maßnahmen, um rechtzeitig Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromnetzen und Umspannwerken vorzunehmen.

Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.

16:16 de.rt.com: Verteidigungsminister Schoigu befiehlt russischen Truppen, Cherson zu verlassen
Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu hat einem Vorschlag des Befehlshabers der kombinierten Gruppe russischer Truppen in der Ukraine, Sergei Surowikin, zugestimmt, die Verteidigung im Gebiet Cherson am linken Ufer des Dnepr zu organisieren. Surowikin sagte:
„Nach einer umfassenden Bewertung der gegenwärtigen Lage wird vorgeschlagen, die Verteidigung am linken Ufer des Dnepr aufzunehmen. Ich verstehe, dass dies eine sehr schwierige Entscheidung ist. Zur gleichen Zeit,
das ist am wichtigsten, werden wir das Leben unserer Truppen und die allgemeine Kampfkraft der Truppengruppierung erhalten, es ist sinnlos, am dem rechten Ufer in dem begrenzten Gebiet zu verbleiben. Darüber hinaus werden wir einige Kräfte und Mittel freisetzen, die für aktive Operationen, einschließlich offensiver Maßnahmen, in anderen Richtungen im Operationsgebiet eingesetzt werden.“

https://vk.com/video-134310637_456260032
Er präzisierte, dass das Truppenmanöver in naher Zukunft durchgeführt werde, Formationen und Einheiten würden Verteidigungslinien und technisch vorbereitete Stellungen am linken Ufer des Dnepr einnehmen. Surowikin erklärte:
„Cherson und die angrenzenden Siedlungen können nicht vollständig versorgt werden und funktionieren, das Leben der Menschen ist ständig in Gefahr.“
Er betonte, dass die ukrainischen Streitkräfte den Damm von Kachowka weiterhin beschießen – dies könnte zu Überschwemmungen führen, die erhebliche Opfer fordern würden. Der Kommandeur stellte auch fest, dass der Feind lokale Regierungseinrichtungen, Schulen, Krankenhäuser und andere sozial wichtige Objekte angriff. Er fügte hinzu, dass mehr als 115.000 Menschen aus dem Gebiet evakuiert worden seien.
Surowikin fügte hinzu, dass die russischen Truppen entlang der gesamten Kontaktlinie den Offensivversuchen des Feindes erfolgreich widerstehen. Allein im Gebiet Cherson beliefen sich die Verluste der ukrainischen Streitkräfte von August bis Oktober auf:
– mehr als 9.500 Tote und Verwundete;
– mehr als 200 Panzer;
– 500 gepanzerte Fahrzeuge;
– etwa 600 Fahrzeuge unterschiedlicher Zweckbestimmung;
– mehr als 50 Artilleriegeschütze und Mörser.
Die russischen Verluste seien sieben bis acht Mal geringer als die des Gegners.
Russland führt seit dem 24. Februar die militärische Sonderoperation Militäroperation in der Ukraine durch. Wladimir Putin bezeichnete seine Aufgabe als „Schutz der Menschen, die acht Jahre lang von dem Kiewer Regime misshandelt und ermordet wurden“. Seiner Meinung nach besteht das Ziel darin, den Donbass zu befreien und Bedingungen zu schaffen, die die Sicherheit Russlands garantieren.

16:22 de.rt.com: Bulgarien beteiligt sich an EU-Ausbildungsmission für Ukraine
Bulgarien wird an der militärischen EU-Ausbildungsmission für ukrainische Truppen (EUMAM) teilnehmen. Dies geht aus der entsprechenden Erklärung des bulgarischen Kabinetts hervor. Weiter hieß es:
„Die Beteiligung der Republik Bulgarien an der EUMAM wird ein klares Zeichen der Unterstützung unseres Landes für die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union und insbesondere für die militärische Unterstützungsmission in der Ukraine sein.“
Zuvor war berichtet worden, dass die militärische Unterstützungsmission der EU bereits Mitte November beginnen könnte und die Ausbildung von bis zu 15.000 ukrainischen Militärangehörigen umfassen würde.

Ukrainischer Grenzschutzbeamter mit einer NLAW-Panzerabwehrlenkwaffe

17:32 de.rt.com: Banken: Geschäft mit Immobilienkrediten bricht ein
Trotz der bereits deutlich gestiegenen Preise für Baumaterialien lag das Geschäft der Banken mit Immobilienkrediten noch im März auf Rekordhöhe; für 32 Milliarden Euro wurden neue Kredite vergeben. Aber schon im August machten sich die Zinserhöhungen bemerkbar und das Volumen fiel auf 18,5 Milliarden. Im September waren es dann nur noch 16,1 Milliarden, der niedrigste Stand seit 2014.
Die Bauunternehmen hatten bereits vor Monaten über eine steigende Zahl zurückgezogener Bauaufträge berichtet, aber noch halten sich die meisten mit bereits abgeschlossenen Aufträgen. Die Entwicklung bei der Kreditvergabe zeigt an, welche Bauaufträge gar nicht erst erteilt werden. Aber es wird noch einige Monate dauern, bis sich das als fehlende Bautätigkeit bemerkbar macht.
Immobilienkredite an Privatleute und Selbständige machen 40 Prozent des gesamten Kreditvolumens aus. Vermutlich angesichts von Inflation und Zinsraten, die sich im Verlauf des Jahres für zehnjährige Immobilienkredite vervierfacht hatten, hatten zuletzt sowohl mögliche Kunden als auch die Banken deutlich vorsichtiger kalkuliert. Viele Kunden dürften einen geplanten Bau oder Kauf zumindest verschoben haben.
Der gegenwärtige Tiefstand wird aber noch nicht das Ende der Entwicklung darstellen. Nachdem die US-Notenbank vor wenigen Tagen ihren Leitzins um weitere 75 Basispunkte erhöht hat, steht demnächst eine entsprechende Erhöhung der EZB ins Haus. Womit sich dann diese Kreditzinsen binnen eines Jahres verfünffacht hätten.
Für die Bauwirtschaft sind das schlechte Aussichten. Aber auch für die Banken, vor allem für besonders stark in diesem Bereich engagierte Sparkassen, könnte das zu einem größeren Problem werden. Denn zu den Einbrüchen bei neu vergebenen Krediten, die die Erträge schrumpfen lassen, kommen aller Wahrscheinlichkeit nach steigende Zahlen notleidender Bestandskredite durch die extremen Energiekosten. Und in manchen Regionen sind erste Anzeichen eines Platzens der Immobilienblase zu erkennen, was dazu führen könnte, dass dann der Wert der Kredite den Wert der Immobilie übersteigt. Gleichzeitig greifen immer mehr Deutsche ihre Reserven an, wodurch die Einlagen zurückgehen.

17:43 de.rt.com: Ukrainischer Berater Podoljak: Es ist verfrüht, von russischem Abzug aus Cherson zu sprechen
Michail Podoljak, der Berater von Andrei Jermak, dem Leiter des Präsidialamtes der Ukraine, hat erklärt, es sei verfrüht, von einem Abzug der russischen Truppen aus Cherson zu sprechen. Podoljak behauptet, dass einige russische Gruppierungen in Cherson verblieben. Überdies würden zusätzliche russische „Arbeitskräfte“ in der Region zusammengezogen. Weiter hieß es:
„Die Ukraine achtet nicht auf russische Erklärungen – Worte und Taten sind voneinander verschieden. Unsere Streitkräfte arbeiten nach ihrem Plan – Aufklärung, Risikobewertung, effektiver Gegenangriff.“
Weiterhin unterstrich Podoljak:
„Solange die ukrainische Flagge nicht über der Stadt Cherson weht, hat es keinen Sinn, von einem Rückzug Russlands zu sprechen.“

Michail Podoljak, der Berater von Andrei Jermak, dem Leiter des Präsidialamtes der Ukraine

17:43 de.rt.com: John Bolton: „Oppositionsgruppen“ in Iran werden mit Waffen aus Nordirak beliefert
Die USA haben derzeit keinen Plan B für die Eindämmung Irans in der Region. Der ehemalige nationale Sicherheitsberater der USA räumte nun ein, dass die Protestierenden in Iran mit Waffen aus dem Nordirak beliefert werden.
Der ehemalige nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, sagte in einem Interview, dass Protestierende, die er als „Oppositionelle“ bezeichnete, bei den jüngsten Unruhen in Iran mit Waffen aus kurdischen Gebieten im Nordirak bewaffnet worden seien.
In einem Interview mit dem in London ansässigen Sender BBC Persian TV äußerte Bolton, der jahrelang an der Spitze der Anti-Iran-Politik des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump stand, die Hoffnung, dass die Unruhen in Iran zu einem „Regimewechsel“ führen würden. Die Aufstände wurden durch den Tod einer jungen Frau ausgelöst, der sich angeblich in der Zeit ihres Polizeigewahrsams ereignete.
Bolton sagte, die „Perspektive der systematischen Bemühungen der subversiven Gruppen“ bestehe nicht nur darin, zu protestieren, sondern auch darin, Zwangsgewalt gegen die iranische Regierung anzuwenden, um die Botschaft zu vermitteln, dass sie nicht mehr unbewaffnet seien und sich den iranischen Revolutionsgarden (IRGC) entgegenstellen könnten.
Iran griff den Nordirak Ende September mehrfach mit ballistischen Raketen und Kampfdrohnen an. In der nordirakischen Stadt Erbil sind auch US-Truppen stationiert. Teheran zielte mit diesen Luftschlägen auf kurdische Separatistengruppen, die im Nordirak aktiv sind, und beschuldigte sie, die jüngsten Unruhen in Iran herbeigeführt zu haben.

John Bolton

abends:

18:16 de.rt.com: Usbekistan bittet EU um Aufhebung der Sanktionen gegen russischen Oligarchen Usmanow
Nach Angaben der Financial Times habe Usbekistan die Europäische Union gebeten, die Sanktionen gegen den russischen Oligarchen Alischer Usmanow aufzuheben. Usbekistan könnte ihm auch Hilfe bei einer möglichen Anfechtungsklage anbieten, falls die EU die Aufhebung der Sanktionen ablehnt.
Usbekistan habe die EU-Behörden gebeten, die Sanktionen gegen den Geschäftsmann Alischer Usmanow und dessen Schwester Gulbahor Ismailowa aufzuheben,berichtet die Zeitung The Financial Times(FT) unter Berufung auf zwei mit den Verhandlungen vertraute Quellen.
Das Thema sei bei jüngsten Treffen zwischen usbekischen und EU-Beamten angesprochen worden, so die FT. Taschkent könnte Usmanow auch Hilfe bei der Bewältigung eines möglichen Rechtsstreits anbieten, wenn Brüssel einen Antrag auf Aufhebung der Beschränkungen ablehnt, so die Zeitung. Ein Sprecher von Usmanow sagte:
„Wir können die Maßnahmen der usbekischen Regierung nicht kommentieren, aber die Sanktionen behindern Investitionen und wohltätige Projekte.“
Der Milliardär Alischer Usmanow, Gründer von USM Holdings, wurde am 28. Februar – vier Tage nach Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine – von der EU mit Sanktionen belegt. Er bezeichnete die Aufnahme in die Sanktionslisten auf der Grundlage „erfundener und unbegründeter Anschuldigungen“ als ungerecht.
Der Unternehmer focht diese Entscheidung der EU-Kommission in Brüssel an und legte Anfang Mai Berufung beim Europäischen Gerichtshof ein. Er forderte das Gericht auf, die Sanktionen auszusetzen, bis eine endgültige Entscheidung über die Berufung ergangen ist. Usmanow wurde auch von den USA, Kanada, dem Vereinigten Königreich und Japan mit Sanktionen belegt.
Laut der Zeitung The Times wurde Usmanow danach aus den Top 10 der reichsten Menschen in Großbritannien gestrichen. Forbes führt Usmanow auf der Liste der reichsten Menschen Russlands an siebter Stelle: Sein Vermögen wird in der diesjährigen Rangliste auf 11,5 Milliarden US-Dollar geschätzt. Mitte April gab das deutsche Bundeskriminalamt bekannt, dass die 156 Meter lange Superyacht Dilbar Usmanows Schwester Gulbakhor Ismailowa gehört, gegen die ebenfalls Sanktionen verhängt wurden. Anfang September erfuhr die Zeitung Politico, dass Ungarn in Brüssel nachgesucht hatte, Usmanow sowie Pjotr Awen und Wiktor Raschnikow von der Sanktionsliste zu streichen.
Einen Tag zuvor hatten NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung gemeinsam berichtet, dass sich auf der Dilbar-Yacht, die von den deutschen Behörden mit dem Geschäftsmann Alischer Usmanow in Verbindung gebracht wird, rund 30 Werke berühmter Künstler, darunter von Marc Chagall, befanden. Nach Angaben der Ermittler beläuft sich der Gesamtwert der gefundenen Gemälde auf etwa fünf Millionen Euro. Im September 2021 wurden die Gemälde zur Lagerung an eine Hamburger Reederei geschickt, als das Schiff zur Überholung ins Trockendock gelegt wurde. Usmanows Vertreter erklärte, die Gemälde und die Yacht gehörten nicht ihm.
Ende September durchsuchten Ermittler von Bundeskriminalamt und Steuerfahndung in Bayern mehrere Anwesen, die ebenfalls Usmanow zugeschrieben werden, und fanden vier Fabergé-Eier. Der Geschäftsmann sagte, diese Schmuckgegenstände seien keine Originale, sondern Kopien.

Alischer Usmanow

18:40 de.rt.com: Pentagon hat keine Beweise für Irans Lieferung ballistischer Raketen an Russland
Vor dem Hintergrund der Anschuldigungen gegen Iran wegen vermeintlicher Raketenlieferungen an Russland sagte ein Pentagonsprecher, Washington lägen dafür keine Beweise vor. Man werde die Lage sorgfältig im Auge behalten.
Zu den von Kiew verbreiteten Gerüchten über Lieferungen ballistischer Raketen von Iran nach Russland hat sich das Pentagon geäußert. Dem US-Militär lägen keine Beweise dafür vor, dass Teheran Moskau mit ballistischen Raketen beliefert habe,gab Pentagonsprecher US-Brigadegeneral Patrick Ryder am Dienstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Auf die Frage, ob es ein Raketengeschäft zwischen Russland und Iran gebe, antwortete Ryder, dass er diese Information nicht bestätigen könne. Er fügte hinzu:
„Ich denke, ich hatte dies bereits erwähnt, dass wir, wenn wir sehen, dass iranische ballistische Raketen auf dem Schlachtfeld in der Ukraine eingesetzt werden, alles in unserer Macht tun werden, um dies zu signalisieren.“
Zuvor hatte Kiew behauptet, es gebe ein Raketengeschäft zwischen Iran und Russland und Teheran vorgeworfen, ballistische Raketen an Moskau verkauft zu haben. Im November sollten weitere Raketen nach Russland geliefert werden, so die Behauptung.
Ryder äußerte sich nur wenige Tage, nachdem Michail Podoljak, der Berater von Andrei Jermak, dem Leiter des ukrainischen Präsidialamtes unter Wladimir Selenskij, zu Angriffen auf Unternehmen im Iran aufgerufen hatte, die seiner Meinung nach Drohnen und ballistische Raketen für Russland herstellen.
Sowohl Moskau als auch Teheran haben wiederholt bestritten, dass Waffenlieferungen während des Ukraine-Konflikts stattgefunden hätten. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete solche Anschuldigungen als Fake News und betonte, dass die russische Armee im Inland produzierte Drohnen einsetze. Vergangene Woche gab Irans Außenminister Hossein Amir-Abdollahian bekannt, dass sein Land vor Beginn des Konflikts eine „kleine Anzahl von Drohnen“ an Russland geliefert habe. Er wies zudem Behauptungen zurück, Iran habe Moskau mit Raketen beliefert.

Der Pressesprecher des Pentagons Patrick Ryder

18:45 de.rt.com: Kadyrow verkündet sein Einverständnis mit Abzug der russischen Armee aus Cherson
Das Oberhaupt der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, hat erklärt, er sei mit der Entscheidung, die russischen Truppen auf das linke Dnepr-Ufer zu verlegen, voll einverstanden.
Sergei Surowikin, der Befehlshaber der militärischen Sonderoperation, habe „eine schwierige, aber richtige Entscheidung getroffen, zwischen sinnlosen Opfern für öffentlichkeitswirksame Erklärungen und der Rettung des kostbaren Lebens von Soldaten“, so Kadyrow.
Der tschetschenische Präsident wies darauf hin, dass Cherson ein sehr schwieriges Gebiet sei, das nicht stabil und regelmäßig mit Munition versorgt werden könne. Und Kadyrow fügte hinzu:
„In dieser schwierigen Situation hat der General weise und weitsichtig gehandelt – er hat die Zivilisten evakuiert und den Befehl zur Umgruppierung gegeben.“
Der Politiker brachte zum Ausdruck, dass Surowikin damit sowohl seine Soldaten schone als auch eine strategisch günstigere Position einnehme. Gleichzeitig betonte Ramsan Kadyrow:
„Und wir werden nicht aufhören, den Feind zu schlagen, und wir werden nicht müde werden, es zu tun.“

Ramsan Kadyrow

19:08 de.rt.com: Einzelheiten zu Verkehrsunfall, bei dem der stellvertretende Leiter des Gebiets Cherson Stremoussow ums Leben kam
Kirill Stremoussow, der stellvertretende Leiter des Gebiets Cherson, sei bei einem Unfall mit einem Lastwagen ums Leben gekommen, so eine Quelle gegenüber RIA Nowosti. Die Quelle sagte der Nachrichtenagentur:
„Der Unfallverursacher war vermutlich der Fahrer des Lastwagens, der den Weg abgeschnitten oder ein anderes gefährliches Manöver durchgeführt hat. Wahrscheinlich hat der Fahrer des gepanzerten Lexus (in dem Stremoussow saß) die Kontrolle verloren und versucht, einen Zusammenstoß mit dem Lkw an der Kreuzung zu vermeiden.“
Korrespondenten von RIA Nowosti machten Aufnahmen von dem Unfallort. Darauf ist zu sehen, dass der Geländewagen des stellvertretenden Gebietschefs schwer beschädigt wurde – die gepanzerte Karosserie des Fahrzeugs wurde vom Fahrgestell heruntergerissen.
Die Tragödie ereignete sich an der Kreuzung der Autobahnen M-14 und R-47, die nach Cherson bzw. Nowaja Kachowka führen. Eine Ermittlungsgruppe sei bereits vor Ort im Einsatz. Als RIA-Korrespondenten am Unfallort eintrafen, war das zweite Fahrzeug – der Lastwagen – nicht mehr da.

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