Presseschau vom 15.01.2022

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Rainer Rupp: Führte Pippi Langstrumpf die NATO-Verhandlungen mit den Russen?
Ist es Überheblichkeit oder Dummheit – oder beides? Sich die Welt so zu machen, wie sie einem gefällt, hat in der internationalen Militärpolitik gefährliche Folgen. Sowohl die USA als auch die NATO-Europäer verkennen bei Verhandlungen in Genf und Brüssel komplett den Ernst der Lage und die Gefährlichkeit für die europäische Sicherheit. …
https://kurz.rt.com/2s9n

Rüdiger Rauls: Russland macht ernst – und führt nach Punkten
Der Westen hat die Zeitenwende noch immer nicht erkannt – oder er will sie nicht wahrhaben. Er glaubt, weiterhin so verfahren zu können wie zu den Zeiten, als die Sowjetunion durch die Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges und ihre technologische Rückständigkeit oder auch als Russland nach dem Untergang der Sowjetunion geschwächt war. …
https://kurz.rt.com/2sa4

Anton Gentzen: „Gefahr“ aus Wolgograd: Laut aktuellem Szenario bedroht Russland die Ukraine aus 400 km Entfernung
Sogar Linke gehen schon von einem russischen Aufmarsch gegen die Ukraine aus. Das geht so weit, dass nun die New York Times gar die in Wolgograd stationierten Verbände ins Bedrohungsszenario einbezieht. Darf Russland also nicht einmal das frühere Stalingrad verteidigen? …
https://kurz.rt.com/2s8x

snanews.de: „Den nächsten großen Krieg verhindern“ – 27. Rosa-Luxemburg-Konferenz kämpft für Frieden (Teil 1)
Nun doch online: Der Seufzer ist nicht nur beim Organisationsteam, bei den vorbereiteten Referentinnen und Referenten sowie beim gespannten Publikum laut gewesen. Am zweiten Januarsamstag fand die 27. Auflage der „Rosa-Luxemburg-Konferenz“ statt. Schwerpunkt war die aktuelle Aggression des Westens gegen Russland und China. SNA sammelte Höhepunkte. …
https://snanews.de/20220115/den-naechsten-grossen-krieg-verhindern-5013432.html


abends/nachts:

snanews.de: Umgang mit Russland: EU-Außenminister vereinbaren Zehn-Punkte-Plan
Die Außenminister der EU-Mitgliedsländer haben einen Zehn-Punkte-Plan zu einem geschlossenen Umgang mit Russland vereinbart.
Medien zufolge will die Europäische Union laut Konzept mit einer Mischung von Abschreckung und Dialog auf den russischen „Truppenaufmarsch“ an der Grenze zur Ukraine reagieren. So sollen zum Beispiel neue Sanktionen unter Teilnahme von Partnern wie den USA weiter vorbereitet werden. Zugleich bekunden die EU-Länder die Bereitschaft zu vertrauensbildenden Maßnahmen und zur Unterstützung möglicher neuer Absprachen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle.
„Wir bleiben offen für den Dialog mit Russland – niemals aber auf Kosten unserer Freiheit, Souveränität und Unabhängigkeit und der Achtung der Grundwerte“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen im französischen Brest.
Russlands Forderungen an den Westen

Hintergrund der Beratungen waren unter anderem Forderungen Moskaus nach neuen Sicherheitsvereinbarungen mit dem Westen. Russland fordert einen Verzicht der Allianz auf die Aufnahme der Ukraine und Georgiens sowie den Rückzug von Nato-Streitkräften aus östlichen Bündnisstaaten.


deu.belta.by:
„Patriot sein und Staatskurs öffentlich verfechten“: Lukaschenko dankt Belarussen und gibt Ratschläge auf den Weg
Heutzutage ist es nicht genug, nur ein Profi zu sein oder kreative und sportliche Ergebnisse zu erzielen – man sollte dazu ein Patriot sein, stolz auf sein Heimatland sein und sich öffentlich für die Politik des Staates einsetzen. Das sagte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko bei einem feierlichen Empfang anlässlich des alten Neuen Jahres.
Alexander Lukaschenko hat zuallererst einen großen Dank an alle ausgesprochen, die ihr Heimatland lieben, den nationalen Interessen treu bleiben und die Last der Verantwortung verstehen, die auf den Schultern der heutigen Generation liegt.
„Zunächst einmal wende ich mich an die Journalisten. Sie, liebe Freunde, haben ihre Finger am Puls der Zeit. Sie nehmen alle Fakten und Meinungen sehr persönlich, sie schützen Belarus vor Informationsangriffen. Im letzten Jahr habe ich Sie aufgefordert, härter zu sein. Sie haben auf mich gehört, bravo. Sie haben mich nicht enttäuscht und die Informationsagenda fest unter Kontrolle genommen“, sagte der belarussische Staatschef.
An die anwesenden Meinungsmacher und Experten gewandt sagte der Präsident: „In Zeiten eines Informationskrieges besitzen Sie eine mächtige Waffe – das ist ihr Intellekt. Als es kritisch wurde, haben Sie sich sofort für die Interessen des Staates eingesetzt, Sie haben sich als wahre Patrioten erwiesen.“
Besondere Dankesworte sprach der Staatschef all denjenigen aus, die im Bereich der öffentlichen Verwaltung tätig sind. „In einer der Regionen, die ich besucht hatte, sagte ich, dass kein anderer Präsident solche Menschen wie Sie hat. Nicht weil wir perfekt sind oder weil wir keine Fehler haben. Aber im Großen und Ganzen hat sich die Qualität der öffentlichen Verwaltung in unserem Land bedeutend verbessert. Es war ein großer Schritt nach vorne. Das gilt für alle Belarussen, denen das Schicksal des Landes nicht gleichgültig ist und die sich Sorgen um ihr Land machen“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Ich sage es zwar selten, aber ich bin sicher, dass Sie wissen, wie sehr ich den Beitrag eines jeden zur Stärkung unseres Landes schätze“, fügte der Präsident hinzu.
Alexander Lukaschenko richtete besondere Worte der Dankbarkeit an die Olympiasportler und Medaillengewinner: „Letztes Jahr mussten Sie sowohl die sportliche Ehre des Landes als auch die politische Position der Nation verteidigen. Und das ist, wenn man so will, ein neuer Trend unserer Zeit“.
„Heute sagen wir nicht mehr, dass Sport, Bildung, Kultur, Gesundheitswesen jenseits der Politik sind, nicht wahr? Heute ist es offensichtlich: Es reicht nicht mehr aus, sportliche Siege zu erringen, es reicht nicht mehr aus, die Menschen mit seiner Kreativität zu begeistern und einfach nur professionell zu sein. Man sollte ein Patriot sein, stolz auf sein Land sein und dies an die Menschen weitergeben. Ja, man sollte sich heute öffentlich für die nationalen Interessen und den Kurs des Staates einsetzen und nicht abseits stehen“, betonte der Präsident.
Alexander Lukaschenko bedankte sich bei allen für ihre Arbeit und betonte: „Jeder an seinem Platz – wir alle dienen unserem Belarus. Es ist unsere Pflicht gegenüber dem Land, das uns großgezogen hat, gegenüber dem Staat, der uns die Möglichkeit gibt, unsere Talente zu entfalten und unsere Fähigkeiten zu nutzen.“

sputnik.by: Lukaschenko über die Ereignisse in Weißrussland und Kasachstan: Der Westen hat ein Chaos angerichtet
Der Präsident verglich die Ereignisse in Belarus im Jahr 2020 und in Kasachstan und sprach darüber, wie die westlichen Geheimdienste arbeiteten.
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko analysierte die Ereignisse in Kasachstan und sprach über ihre Beziehung zu den Ereignissen in Belarus im Jahr 2020.
„Es stecken Staaten hinter all diesen Ereignissen. Und
denken Sie daran, dass diese Staaten (Sie wissen, welche und unter wessen Führung) im August 2020 über uns hergefallen sind. Natürlich haben ihre Geheimdienste das ganze Chaos angerichtet. Und wir haben es gesehen, sie versteckten es nicht. Aber hier haben wir ihnen die Hörner abgebrochen, und sie haben eine Schlussfolgerung gezogen“, zitiert BelTA Lukaschenkos Worte.
Der Präsident ist
überzeugt, dass der kollektive Westen beschlossen hat, seine Interessen nicht öffentlich zu machen.
Die Sonderdienste haben funktioniert, und sie (die betroffenen Staaten – Sputnik) haben nicht geglänzt, niemand hat es bemerkt. Solche groß angelegten Aktionen in einem so großen Land wie Kasachstan (organisieren – Sputnik) an einem Tag? Das funktioniert nicht“, glaubt der belarussische Staatschef.
Er sprach über die Interessen großer multinationaler Konzerne in Kasachstan und sprach unter Berufung auf einen Geheimdienstbericht über
die Weisung aus dem Westen: „Nehmen Sie sich ruhig Zeit, wenn alles klar ist, werden wir in den Vordergrund treten.“
Lukaschenk
o nannte Weißrussland und Kasachstan Schlüsselpunkte für westliche Geheimdienste in Europa und Zentralasien.
Von Kasachstan aus, so der Präsident, sei es möglich, Russland „aufzu
heizen“ und die Schande Afghanistans zu nivellieren, die die Vereinigten Staaten zuließen. Sie könnten so nicht nur China beeinflussen, sondern ganz Asien.
Laut Lukaschenk
o veranlassten diese Informationen die Führungen der OVKS-Länder, Friedenstruppen nach Kasachstan zu schicken.
„Wir haben uns entschieden einzugreifen. Im ersten Gespräch mit Putin (per Telefon – Sputnik) habe ich ihm gesagt: „Sobald wir dort landen, werden Sie sehen, dass sich die Situation ändern wird.“ Und so ist es
geschehen. Das war der Hauptsache für uns“, sagte Lukaschenko.

de.rt.com: US-Medienbericht: CIA trainiert Paramilitärs in der Ukraine, „um Russen zu töten“
Einem neuen Medienbericht zufolge könnte die Ukraine in einem möglichen künftigen militärischen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine einem vollständigen russischen Angriff nicht standhalten. Daher werden Paramilitärs vom US-Geheimdienst CIA ausgebildet, um im Falle eines Konflikts „Russen zu töten“.
Der US-amerikanische Geheimdienst CIA hat ein verdecktes Trainingsprogramm für Mitglieder der ukrainischen Spezialeinheiten zur Vorbereitung eines möglichen Konflikts überwacht, wie ehemalige US-Geheimdienstler und nationale Sicherheitsbeamte behauptet haben.
Die Mission läuft angeblich seit der Rückeroberung der Krim im Jahr 2014 und befindet sich in einer ungenannten Einrichtung im Süden der USA, wie Yahoo News am Donnerstag berichtete.
Das militärische Ausbildungslager umfasste Übungen mit Schusswaffen, Tarntechniken und Landnavigation und konzentrierte sich auf Taktiken wie „Deckung und Bewegung“, sagten ehemalige Beamte.
Ein namentlich nicht genannter hochrangiger Offizier betonte jedoch, dass hinter dem Programm nie ein offensiver Zweck stand. „Der Zweck des Trainings und der Ausbildung, die durchgeführt wurde, war die Unterstützung bei der Sammlung von Informationen“, so die Quelle.
Dem Bericht zufolge wurde das Programm, das von Paramilitärs überwacht wird, die für die Bodenabteilung der CIA arbeiten, unter der Regierung von US-Präsident Barack Obama ins Leben gerufen und von den nachfolgenden Regierungen in Washington fortgeführt und modifiziert.
Einem ehemaligen CIA-Mitarbeiter zufolge hat der Geheimdienst jahrzehntelang in begrenztem Umfang Ausbildungsmaßnahmen für Kiewer Einheiten durchgeführt, um die Unabhängigkeit des Landes zu bewahren und sich dem Einfluss Moskaus zu widersetzen. Nach den Ereignissen von 2014, als der gewalttätige Kiewer Maidan eine Kette von Ereignissen auslöste, durch die Kiew die Kontrolle über die Krim verlor und ein blutiger Konflikt in der Donbass-Region begann, wurde die Zusammenarbeit jedoch „ausgeweitet“.
Paramilitärs der CIA-Abteilung „Ground Branch“ begannen 2015 auch an die Front im Osten des Landes zu reisen, um die dortigen Truppen zu beraten, so eine Handvoll ehemaliger Beamter. Eine mit dem Ausbildungsprogramm vertraute Quelle beschuldigte die USA, „einen Aufstand zu trainieren“ und ukrainischen Kämpfern beizubringen, „wie man Russen tötet“.
Im Zusammenhang mit den jüngsten Behauptungen, Moskau könnte einen Einmarsch in seinem Nachbarland anordnen, deutete der ehemalige hochrangige Geheimdienstmitarbeiter an, dass die Ukrainer, die an dem Kurs teilgenommen haben, eine Schlüsselrolle spielen könnten. Laut dem ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter:
„Wir bilden diese Leute jetzt seit acht Jahren aus. Sie sind wirklich gute Kämpfer. Hier könnte das Programm des Geheimdienstes einen großen Einfluss haben.“
Der Bericht kommt inmitten erhöhter Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze. Im Dezember behauptete der Moskauer Verteidigungsminister Sergei Schoigu, dass private US-Militärfirmen (PMCs) eine Provokation mit chemischen Waffen im kriegsgeschüttelten Osten der Ukraine vorbereiten.
Auf einer Sitzung des Vorstands des Verteidigungsministeriums in der russischen Hauptstadt sagte der Militärchef, dass Container mit „nicht identifizierten chemischen Komponenten“ in die Städte Awdejewka und Krasny Liman im Donbass geliefert worden seien, um eine Offensive zu starten. Der Minister nannte jedoch keine weiteren Einzelheiten oder Beweise für die angeblich unter falscher Flagge geplanten chemischen Angriffe.
Die Spannungen in der Ostukraine haben in den letzten Monaten zugenommen, und im Westen wurden Befürchtungen laut, dass Moskau eine groß angelegte Invasion in der Ukraine plant, was der Kreml wiederholt dementiert hat.
Stattdessen warnte der russische Außenminister Sergei Lawrow im November, dass „immer mehr Kräfte und Ausrüstung an der Kontaktlinie im Donbass angehäuft werden, unterstützt von einer wachsenden Zahl westlicher Ausbilder“. Dem Spitzendiplomaten zufolge ermutigen diese Nationen die Beamten in Kiew zu antirussischen Aktionen, die, wie er warnte, „zu militärischen Abenteuern“ eskalieren könnten.


snanews.de:
„Vorwand für Invasion“: US-Regierung wirft Moskau Vorbereitung von Provokationen in Ostukraine vor
Die USA haben laut der Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, Beweise, die angeblich darauf hindeuten, dass Russland Provokationen in der Ukraine vorbereitet.
„Wir haben Informationen, die darauf hindeuten, dass Russland bereits eine Gruppe von Agenten aufgestellt hat, um eine Operation unter falscher Flagge im Osten der Ukraine durchzuführen“, sagte Psaki bei einem Briefing am Freitag. Die Agenten seien in „urbaner Kriegsführung und im Umgang mit Sprengstoff geschult, um Sabotageakte gegen Vertreter Russlands durchzuführen“. Diese würden außerdem in staatlichen und sozialen Medien „Provokationen fabrizieren“, um eine „russische Intervention“ zu rechtfertigen und Spaltungen in der Ukraine zu säen, so Psaki weiter.
Auch der Sprecher des Pentagons, John Kirby, sagte am Freitag, Russland arbeite an einem „Vorwand für eine mögliche Invasion in die Ukraine“. „Wir haben Informationen, dass Russland eine Gruppe von Agenten eingesetzt hat, um eine Operation unter einer fremden Flagge durchzuführen. Eine Operation, die wie ein Angriff auf die Agenten selbst oder auf russischsprachige Menschen in der Ukraine aussehen soll, als Vorwand für eine Invasion“, sagte er. Beweise dafür konnte Kirby allerdings nicht nennen.
„Wir sind uns dessen bewusst und wir sehen, was sie tun“, sagte Kirby weiter. „Ich werde mich nicht zur Art der spezifischen Geheimdienstinformationen äußern, außer dass ich unser Vertrauen in sie bekräftige.“
Zuvor am Freitag hatte der Sender CNN unter Berufung auf eine Quelle in der US-Administration berichtet, dass Russland angeblich eine Operation unter falscher Flagge in der Ostukraine vorbereite. Die USA behaupten, Russland habe im Voraus eine Gruppe von Agenten entsandt, um die Operation heimlich durchzuführen. Laut der Quelle könnte Russland somit seine Invasion in die Ukraine rechtfertigen.
Ähnliche Veröffentlichungen tauchten auch in der Zeitung „Washington Post“ sowie in den Nachrichtenagenturen Reuters, AFP und Bloomberg auf.
Kreml weist Berichte als unbegründet zurück
Zu den Berichten über die angeblich bevorstehende russische Provokation im Donbass hat sich bereits der Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow geäußert:
„Bisher waren alle diese Aussagen unbegründet und wurden durch nichts bestätigt“, sagte er gegenüber russischen Medien.
Der Westen und die Ukraine werfen Russland „Aggressionspläne“ vor, was Moskau entschieden zurückweist. Russland bedrohe niemanden und wolle niemanden angreifen. Erklärungen über einen angeblich bevorstehenden Einmarsch in die Ukraine würden von der Nato für die Verlegung von mehr Technik in unmittelbare Nähe zu russischen Grenzen missbraucht, hieß es aus Moskau.
Die Verlegungen seiner Truppen, darunter in an die Ukraine angrenzende Regionen, führt Russland auf eine Militärübung zurück, die gegen niemanden gerichtet sei. Präsident Wladimir Putins Sprecher Dmitri Peskow zufolge handelt es sich es um einen „Aufbau der Streitkräfte und reguläre Manöver“.


de.rt.com:
Ukraine-Krise: Selenskij schlug Biden vor, Dreiergipfel ohne Beteiligung der EU mit Putin abzuhalten
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat US-Präsident Joe Biden vorgeschlagen, angesichts der Spannungen um die Ukraine-Krise ein Dreiergespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abzuhalten. Die US-Seite soll dafür Interesse gezeigt haben.
Kiew hat Washington vorgeschlagen, einen Gipfel, womöglich im Format einer Videokonferenz, mit Moskau abzuhalten. Angesichts der angespannten Lage um die Ukraine-Krise habe sich Wladimir Selenskij mit diesem Vorschlag an US-Präsident Joe Biden gewandt, hieß es aus der ukrainischen Präsidentenverwaltung.
Die ukrainische Seite warte jetzt nach eigenen Angaben auf die Reaktion des Kremls. Die USA hätten Kiew zufolge für den Vorschlag ein großes Interesse gezeigt.
Gegenüber russischen Medien sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow diesbezüglich, Moskau habe bisher keine Vorschläge zu einem Gipfel von Washington bekommen.


de.rt.com:
Russland: Schnelle Einsatzbereitschaft der Truppen im Fernen Osten wird überprüft
Bei den Truppen in Russlands Fernem Osten haben nach einer Erklärung des Verteidigungsministeriums Winterinspektionen begonnen, während Moskau mit der NATO Gespräche über einen Abbau von Spannungen führt.
Am Freitag teilten Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums mit, dass bei den Truppen des östlichen Militärbezirks, der die ungeheure Landfläche von Sibirien bis zum Japanischen Meer abdeckt, Inspektionen und Manöver zur Überprüfung ihrer militärischen Einsatzbereitschaft stattfänden.
Das Ministerium erklärte, dies umfasse auch Übungen mit scharfer Munition auf Übungsplätzen. Besondere Aufmerksamkeit gelte der Bereitschaft der Soldaten zu einem schnellen Einsatz.
„Die militärischen Kräfte der Russischen Föderation setzen die geplanten Übungen für die Winterperiode fort. In Vorbereitung auf die strategischen Manöver ‚Wostok-2022‘ werden bei den Truppen des östlichen Militärdistrikts überraschende Inspektionen ihrer Einsatzbereitschaft durchgeführt“, heißt es in einer Erklärung.
„Diese Bemühungen werden dabei helfen, die Bereitschaft der Truppen des östlichen Militärbezirks, ihre Aufgaben auftragsgemäß zu erfüllen, zu bewerten, nachdem sie über die großen Entfernungen des Gebiets der russischen Föderation hinweg neu organisiert worden sind.“
Im Dezember hatte Verteidigungsminister Sergei Schoigu die für 2022 geplanten Manöver ‚Wostok‘ (‚Osten‘) und ‚Grom‘ (‚Donner‘) angekündigt. Zusätzlich zu den Übungen im Fernen Osten des Landes soll es auch in Westrussland Manöver geben, einschließlich in Gebieten an der Grenze zur Ukraine.
Zeitgleich mit den letzten Übungen treffen sich in dieser Woche in Europa Moskauer Diplomaten mit Vertretern der USA und der NATO, um über die Sicherheit in der Region und eine militärische Deeskalation zu beraten.
Die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete letzte Woche, einer Quelle des Ministeriums zufolge sei ‚Grom‘ die Bezeichnung für die Anfang 2022 geplanten Übungen der Nuklearstreitkräfte.


vormittags:

de.rt.com: Moskau warnt eindringlich: Russland-NATO-Beziehungen auf kritischem Niveau
Nachdem die Gespräche zwischen Russland und der US-geführten NATO gescheitert sind, weil die Allianz sich im Wesentlichen geweigert hat, auf die Bedenken Russlands hinsichtlich der fortgesetzten Osterweiterung des Blocks einzugehen, hat das russische Verteidigungsministerium eine unmissverständliche Warnung übermittelt.
Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland sind auf einen alarmierenden Tiefpunkt gesunken, warnte das russische Verteidigungsministerium im Anschluss an die Gespräche zwischen dem von den USA geführten Militärblock und Moskau über Sicherheitsfragen auf dem europäischen Kontinent.
Nach einem Treffen zwischen den beiden Parteien am Mittwoch in Brüssel betonte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin, dass Russland mit einer konstruktiven Diskussion über die vorgeschlagenen Garantien rechne.
„Die russische Seite hat dem [Block] wiederholt vorgeschlagen, Maßnahmen zur Deeskalation der Situation zu ergreifen“, zitierte ihn der Pressedienst des Ministeriums und fügte hinzu, dass die Initiativen Moskaus ignoriert worden seien.
Das Ministerium zitierte den Beamten mit der Warnung, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und der NATO auf einem kritisch niedrigen Niveau befinden. Er fügte hinzu, dass „dies die Voraussetzungen für Zwischenfälle und Konflikte schafft und die Grundlagen der Sicherheit untergräbt“.
Fomins Äußerungen folgen auf ein Gipfeltreffen zwischen NATO-Vertretern und russischen Diplomaten. Am Mittwoch erklärte der Generalsekretär des Militärblocks, Jens Stoltenberg, gegenüber Reportern, die beiden Seiten hätten eine „freimütige und offene Diskussion über eine breite Palette von Themen geführt, wobei natürlich die Spannungen in und um die Ukraine im Mittelpunkt standen“.
Stoltenberg teilte mit, dass die NATO bereit sei, mit Moskau „eine Reihe von Treffen zu verschiedenen Themen, einschließlich Beschränkungen für Raketenwaffen in Europa“, zu planen.
Er sagte auch, dass die NATO daran interessiert sei, „Möglichkeiten zu finden, zivile und militärische Kommunikationskanäle zu entwickeln, sowie die Möglichkeit, die Arbeit unserer Missionen in Moskau und Brüssel wieder aufzunehmen“.
Der erfahrene Beamte machte jedoch deutlich, dass die Organisation nicht nachgeben und Kompromisse bei ihren Grundprinzipien eingehen werde, um Russland zu besänftigen.
Moskau hat um schriftliche Garantien gebeten, dass Kiew nicht in den Block aufgenommen wird. Stoltenberg betonte jedoch, dass „nur die Ukraine und 30 Verbündete entscheiden können, wann die Ukraine Mitglied wird (…) Russland hat kein Vetorecht“.
Im vergangenen Monat übermittelte Moskau zwei Vertragsentwürfe – einen an Washington und einen an die NATO –, die weitere Forderungen in Bezug auf die Bewegung von militärischem Personal und Material sowie die Aufforderung enthielten, sich einer weiteren Erweiterung der Organisation zu widersetzen.
Die Beziehungen zwischen der NATO und dem größten Land der Welt waren in den letzten Monaten zunehmend angespannt. Im November erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow, der Dialog zwischen den beiden Parteien habe sich in der Vergangenheit als fruchtlos erwiesen, und der Militärblock sei in Bezug auf die Ukraine eher daran interessiert, „Propaganda zu betreiben und Druck auf Russland auszuüben“.
Im Oktober kündigte Moskau an, alle direkten bilateralen Beziehungen mit dem Block auszusetzen und seine Büros in der Hauptstadt zu schließen. Mit diesem Schritt reagierte Moskau auf die Ausweisung von acht russischen Diplomaten aus dem NATO-Hauptquartier in Brüssel, die mit dem Vorwurf der Beteiligung an „Spionage“ begründet wurde, was Russland zurückweist.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Januar 2022 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Donzekij wurde mit 82mm-Mörsern beschossen (12 Geschosse).
Infolge des Beschusses starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR.

de.rt.com: Russland dementiert Pläne für Sabotageakte „unter falscher Flagge“ in Ostukraine
Die USA werfen Russland vor, mit Sabotageakten „unter falscher Flagge“ in der Ostukraine einen Vorwand für einen Einmarsch vorzubereiten. Demnach könnte der Angriff zwischen Mitte Januar und Mitte Februar erfolgen. Russland weist solche Spekulationen als haltlos zurück.
Der Kremlsprecher Dmitri Peskow hat am 14. Januar Medienberichte kommentiert, wonach Russland Sabotageakte in der Ostukraine vorbereite, um einen Vorwand für einen Einmarsch ins Nachbarland zu schaffen. In einem Kommentar für die Nachrichtenagentur TASS bezeichnete er solche Anschuldigungen als grundlos:
„Bislang waren all diese Erklärungen haltlos und wurden mit nichts begründet.“
Zuvor hatte der Fernsehsender CNN am Freitag unter Berufung auf eine anonyme Quelle in der US-Regierung berichtet, dass Russland in das ostukrainische Konfliktgebiet Donbass eine Sondergruppe geschickt habe. Diese solle mit Sabotageakten „unter falscher Flagge“ einen Vorwand für einen Einmarsch vorbereiten. Die Meldung veröffentlichten später der Guardian, die Washington Post und mehrere Nachrichtenagenturen wie Reuters, AFP und Bloomberg.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, teilte am Freitag mit, nach US-Informationen habe Russland zu diesem Zweck bereits in „urbaner Kriegsführung“ geschulte Agenten aufgestellt. Die Informationen deuteten darauf hin, dass diese Agenten beginnen würden, mit Provokationen in staatlichen und sozialen Medien eine Intervention zu rechtfertigen. Man habe dieses Vorgehen bereits im Jahr 2014 bei der Annexion der Krim gesehen. Psaki nannte auch eine mögliche Frist für eine angebliche russische Invasion: Der Angriff könnte zwischen Mitte Januar und Mitte Februar erfolgen.
Die russische Botschaft in den USA verurteilte auf Facebook solche Spekulationen und bezeichnete sie als haltlos. Mit diesen Anschuldigungen bemühe man ein und dasselbe Szenario: Zuerst bringe man eine „Sensation“ in Umlauf, die dann von der Presse mehrmals wiederholt werde. Die russische Botschaft warnte die USA davor, Russland auf diese Weise unter Druck zu setzen. Die russischen Diplomaten riefen die US-Regierung zu einer sachlichen Arbeit an dem von Russland unterbreiteten Projekt der Sicherheitsgarantien auf:
„Russland ist gegen einen Krieg. Wir sind für eine diplomatische Lösung aller internationalen Probleme.“
Im Dezember 2021 hatte Russland von den USA und der NATO Sicherheitsgarantien gefordert und einen Entwurf für ein Abkommen veröffentlicht. Moskau forderte unter anderem schriftliche Versicherungen, dass sich das westliche Militärbündnis nicht mehr nach Osten erweitern würde. Am 9. und 10. Januar verhandelten eine russische und eine US-amerikanische Delegation in Genf. Am 12. Januar fand in Brüssel eine Sitzung des Russland-NATO-Rates statt. Darüber hinaus gab es am Donnerstag eine Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Januar 3:00 Uhr bis 15. Januar 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im GZKK zwei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Spartak, Nowolaspa.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU eingesetzten Geschosse beträgt 6.

de.rt.com: Strategische Partnerschaft: Iranischer Außenminister besucht China
Bei einem Treffen in China am Freitag widmeten sich der iranische und der chinesische Außenminister der umfassenden strategische Partnerschaft zwischen Iran und China. Soeben erst weilten mehrere Mitglieder des Golf-Kooperationsrats in China.
Im März vergangenen Jahres beschlossen beide Länder die strategische Partnerschaft. Auf dem Bild: der damalige iranische Präsident Hassan Rohani und der chinesische Außenminister Wang Yi am 27. März 2021 in Teheran
Während Leiter der diplomatischen Delegationen, hochrangige iranische Beamte und Vertreter der E3 (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) in der achten Verhandlungsrunde um den Atomdeal kurzzeitig eine Pause einlegten, gingen Iran und China den Fragen der bilateralen strategischen Partnerschaft mit hochrangigen Delegationen nach.
Auf Einladung des chinesischen Staatsrats und des Außenministers Wang Yi kamen in dieser Woche der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sowie der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian zu einem Besuch nach China.
„China und Iran unterstützen sich gegenseitig entschlossen in den Kernfragen“, hatte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin angekündigt.
Bei dem Treffen zwischen Amir-Abdollahian und seinem chinesischen Amtskollegen ging es auch um den aktuellen Stand des 25-jährigen strategischen Kooperationsprogramms zwischen beiden Ländern. Das Abkommen zur Weiterentwicklung der iranisch-chinesischen Beziehungen wurde am 27. März 2021 in Teheran von den Außenministern Chinas und Irans unterzeichnet und war auch eine Reaktion auf Sanktionen der USA. Laut einem Bericht der chinesischen Global Times kritisieren beide Länder das Sanktionssystem als „Rechtsprechung mit dem langen Arm“.
„In diesem Zusammenhang begrüßt Iran die globale Entwicklungsinitiative Chinas und schlägt für deren Umsetzung einen Mechanismus der Zusammenarbeit für eine ausgewogene Entwicklung vor. Die Gruppe der Freunde der Globalen Entwicklungsinitiative, die auf Anregung Chinas bei den Vereinten Nationen gebildet wurde, könnte den Kern dieser Zusammenarbeit bilden“, schrieb Amir-Abdollahian selbst in einem am Donnerstag veröffentlichten Artikel.
Gemäß dem strategischen Plan wird China im Zeitrahmen von 25 Jahren 400 Milliarden Dollar in die iranische Wirtschaft investieren, im Gegenzug gewährleistet Teheran die kontinuierliche Versorgung mit iranischem Öl. Darüber hinaus legt das Abkommen die Grundzüge der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Kultur, Sicherheit, Verteidigung sowie in regionalen und internationalen Angelegenheiten für die nächsten 25 Jahre fest.
„In den bilateralen Beziehungen gibt es eine gute Koordinierung und Vielfalt in verschiedenen Fragen, und wir haben in verschiedenen Bereichen sehr gute Fortschritte gemacht, die den Interessen beider Seiten entsprechen“, sagte Amir-Abdollahian zu der Zusammenkunft.
Die Außenminister der vier Golfstaaten Saudi-Arabien, Kuwait, Oman und Bahrain sowie der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates (GCC), Nayef bin Falah al-Hajrah, beendeten erst am Freitag ihren fünftägigen Besuch in China. Dabei ging es unter anderem um die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen China und dem GCC. Anfang Februar kommt der russische Präsident Wladimir Putin zu einem offiziellen russisch-chinesischen Gipfel nach China.


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. Januar um 9:00 Uhr 21.920 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
411 Personen sind derzeit erkrankt, 18.395 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 3114 Todesfälle.

snanews.de: Jüngster Raketentest: Nordkorea verwendet Zug als Abschussrampe
Nordkorea hat am Freitag ballistische Raketen von einer auf einem Zug angebrachten mobilen Abschussrampe gestartet. Dies berichtet die nordkoreanische Zeitung „Rodong Sinmun“ am Samstag.
„Eine Schießübung, bei der die Leistungsfähigkeit des eisenbahngestützten Raketenregiments der Provinz P’yŏngan-pukto in Bezug auf die Einsatzmaßnahmen überprüft und bewertet wurden, fand am Freitag statt“, heißt es in einem Bericht der Zeitung.
Die Übung sei von kommandierenden Offizieren der koreanischen Volksarmee und leitenden Beamten der Akademie für Verteidigungswissenschaften verfolgt worden. Sie habe darauf abgezielt, die Alarmbereitschaft des Regiments zu überprüfen wie auch die Fähigkeit zum Einsatz der Feuerkraft zu stärken, hieß es im Bericht weiter. Bei der Übung seien unter anderem Fragen der Einrichtung eines angemessenen Systems für schienengestützte Raketen im gesamten Land sowie die weitere Verbesserung von Kampfmethoden mit eisenbahngestützten Raketen erörtert worden.
Nach Angaben der südkoreanischen Generalstabschefs testete Nordkorea zwei ballistische Kurzstreckenraketen, die rund 430 Kilometer weit geflogen sein und eine maximale Höhe von 36 Kilometern erreicht haben sollen.
Pjöngjang hatte am 5. und 11. Januar nach eigenen Angaben Hyperschallwaffen getestet. Als Reaktion auf die Raketentests verhängte die US-Regierung bereits am Mittwoch die ersten Sanktionen gegen Nordkorea und forderte den UN-Sicherheitsrat auf, mehrere nordkoreanische Personen und Organisationen auf die schwarze Liste zu setzen. Pjöngjang versprach am Freitagmorgen eine „harte Antwort“ auf die amerikanischen Strafmaßnahmen.
Nordkorea sind Tests von Raketen und Atomwaffen nach einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen untersagt.

Mzdnr.ru: Am 14. Januar wurden in der DVR 1167 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 194 positiv, bei 28 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
In den letzten 24 Stunden wurden 52 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 8 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 36 ins Krankenhaus eingewiesen.
Insgesamt
sind 637 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 474 mit Sauerstoffunterstützung (+21 in den letzten 24 Stunden).
Am
15. Januar um 9:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 120.497 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2187 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 108.906 als gesund entlassen, es gibt 9404 Todesfälle.

de.rt.com: Russischer Inlandsgeheimdienst FSB nimmt Hacker der REvil-Gruppe auf US-Anfrage fest
Nach massenhaften Cyberangriffen auf westliche Unternehmen und Organisationen hat Russland Mitglieder der berüchtigten Hackergruppe REvil festgenommen. Deren Infrastruktur sei aufgelöst worden, teilte der FSB mit. Anlass der Ermittlungen sei eine US-Anfrage gewesen.
Die Mitglieder der Hackergruppe REvil seien festgenommen und ihre Infrastruktur sei aufgelöst worden, teilte am Freitag der russische Inlandsgeheimdienst FSB mit. Der Dienst habe die Ermittlungen gegen REvil eingeleitet, nachdem er eine entsprechende Anfrage von US-Behörden mit den Informationen über den Leiter der Gruppe und seine Teilhabe an Angriffen auf ausländische Unternehmen erhalten hätte.
REvil hatte sich nach Erkenntnissen von Sicherheitsexperten auf die Verbreitung von sogenannter Ransomware spezialisiert. Ransomware ist eine Schadsoftware, die nach einem erfolgreichen Angriff bei den Opfern die Daten verschlüsselt. Die Kriminellen verlangen für die Entschlüsselung dann ein Lösegeld, zumeist in Kryptowährungen wie Bitcoin.
Mit der REvil-Software waren zum Beispiel mehrere Werke des weltgrößten Fleischkonzerns JBS lahmgelegt worden. Die Gruppe steht auch im Verdacht, unter anderem hinter dem großen Angriff auf den amerikanischen IT-Dienstleister Kaseya im vergangenen Sommer zu stecken.
Der FSB stellte nach eigenen Angaben die Identitäten aller Mitglieder der Gruppe fest. Bei Durchsuchungen an 14 Wohnorten von REvil-Hackern seien 426 Millionen Rubel (umgerechnet 4.8 Millionen Euro) beschlagnahmt worden – zum Teil in Kryptowährung. Zudem seien 600.000 US-Dollar und 500.000 Euro Bargeld sowie Computerausrüstung und 20 hochwertige Autos sichergestellt worden.
Bei Gesprächen im vergangenen Jahr hatten der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden auch über Cybersicherheit beider Länder gesprochen und den Willen zur Kooperation in dieser Frage zwischen den beiden Staaten zum Ausdruck gebracht. Biden forderte Moskau dazu auf, die Tätigkeit aller in Russland basierten Hackergruppen zu unterbinden.


L
ug-info.com: Ansprache des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik im Zusammenhang mit der 79. Jahrestag des Todes der Junggardisten
Liebe Landsleute!
In diesen Tagen erinnern wir uns an schreckliche Ereignisse in der Geschichte des Lugansker Land
es: Vor 79 Jahren begannen die Faschisten mit der Hinrichtung der Partisanen der „Jungen Garde“. In zwei Wochen im Januar 43 stießen die Faschisten mehr als 70 Untergrundkämpfer in einen Schacht des Bergwerks Nr. 5. Anfang Februar starben weitere fünf Junggardisten den Märtyrertod. Vor der Todesstrafe durchlebte jeder von ihnen in ihrer Brutalität unmenschliche Foltern durch die Nazis. Bis zum letzten Atemzug blieben die jungen Männer und Frauen, fast Kinder, dem Vaterland und ihrer Sache – dem Untergrundkampf gegen die deutschen Besatzer – treu.
In der kurzen Zeit des Bestehens der Organisation zeigten die Junggardisten – unsere Landsleute – höchsten Mut, Heldentum und Kühnheit, zeigten wahre Liebe zum Heimatland, taten alles für eine friedliche blühende Zukunft. Es ist schwer, sich den Verlauf des Großen Vaterländischen Krieg
es ohne den Beitrag der Krasnodoner Untergrundorganisation zum Sieg über den Feind vorzustellen!
Sehr geehrte Freunde!
Heute ist es unsere heilige Pflicht, sorgsam die ruhmreiche Geschichte der Heldentaten der Mitglieder der „Jungen Garde“ zu ehren und unseren Nachkommen weiterzugeben. Wir müssen den Kindern und Enkeln
vom Großen Vaterländischen Krieg erzählen, darüber, um welchem Preis die Rote Armee und Millionen Arbeiter im Hinterland, das ganze Volk der Sowjetunion die braune Pest vernichtete.
Ewiges und helles Andenken allen auf den Schlachtfeldern Gefallenen!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik

de.rt.com: Klitschko unzufrieden mit Berlin – Wo bleiben deutsche Waffen für die Ukraine?
Am Ende einer Woche von sicherheitspolitischen Ost-West-Gipfelgesprächen meldet sich Vitali Klitschko mit Kritik an der Berliner Außenpolitik. Der ehemalige Boxer fordert deutsche Defensivwaffen für die Ukraine gegen eine angebliche russische Bedrohung.
Die ersten Sondierungsgespräche zwischen den USA und Russland über eine Reihe sicherheitspolitischer Fragen sind in dieser Woche zu Ende gegangen. Beide Seiten beschreiben das Ergebnis ihrer Unterredungen in gedämpften Tönen. In westlichen Medien werden gelegentlich Parallelen der aktuellen Lage mit der Kuba-Krise von 1962 gezogen. Es wird darüber spekuliert, ob Russland Militäreinheiten in Venezuela oder auf Kuba stationieren könnte, um Druck auf die USA in der Ukraine-Frage auszuüben.
Deutsche Zurückhaltung?
Nun hat der Bürgermeister von Kiew, der ehemalige Boxer Vitali Klitschko, der im Verlauf des ukrainischen Umsturzes von 2013/14 zu seinem Posten gekommen war, deutliche Kritik an der deutschen Politik gegenüber seinem Land in einem Interview mit der Bild-Zeitung geäußert.
Klitschko brachte seinen Unmut darüber zum Ausdruck, dass Berlin sich bisher geweigert hat, Kiew mit „Abwehrwaffen“ zu beliefern. Dafür kann sich Klitschko einzig folgenden Grund vorstellen: „… aus Angst, Putin weiter provozieren zu können. Diese Position ist schwer zu verstehen.“
In seinem Ärger über die relative deutsche Zurückhaltung rutschte Klitschko damit heraus, dass westliche Waffenlieferungen an die Ukraine von Russland als Provokation aufgefasst werden müssen – und bisher schon Provokationen stattgefunden haben, sonst würde das „weiter provozieren“ keinen Sinn ergeben. Dass die USA und Russland bilateral über europäische Sicherheitsfragen beraten – also über die Köpfe der Ukrainer hinweg, aber nicht nur deren –, wirke „wie ein Schlag ins Gesicht“. Und der Bürgermeister fuhr fort:
„Wir sind sehr besorgt über eine weitere russische Aggression gegen unser Land und diskutieren seit Monaten über Krieg und Frieden, aber die Ukraine ist nicht am Tisch internationaler Verhandlungen. Wie kann das sein?“
„Aggressives Russland“
„Weitere russische Aggression“? In diesem Interview unterstellte Klitschko Russland – wie im Westen längst üblich –, aggressive Absichten gegen die Ukraine zu hegen:
„Die russische Regierung, der russische Präsident Wladimir Putin, nutzt jede Schwäche des Westens aus.“
Man könne „nicht mit Kissen“ gegen schwer bewaffnete Kräfte kämpfen, so Klitschko. Wenn dem so wäre, dann läge dies, folgt man dem Springerblatt, eben auch an der Berliner Politik: Denn mit spürbarer Reserve zitiert Bild zwei Stimmen aus der SPD. Die größte Regierungspartei würde anders als notwendig mit der vermeintlichen russischen Bedrohung umgehen.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert habe sogar gefordert, man solle „potenzielle internationale Konflikte nicht herbeireden“, bloß um der „umstrittenen russischen Gaspipeline Nord Stream 2 zu schaden“. Und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich habe in der taz festgestellt: „Wir brauchen perspektivisch eine europäische Friedensordnung unter Einschluss Russlands.“
Klitschko dagegen setzt weiterhin auf altbekannte antirussische Kalter-Krieg-Klischees und wiederholt die Behauptungen, wonach Putin die Wiederherstellung der Sowjetunion anstrebe. Dem früheren Profiboxer zufolge wäre nach der angeblich drohenden Unterwerfung der Ukraine unter russische Herrschaft als Nächstes die Existenz der baltischen Staaten gefährdet.
Putin und das „Sowjetimperium“
Doch selbst dann würde der russische Präsident angeblich nicht Halt machen. Denn Putin ginge es darum, nicht nur die Sowjetunion wiederherzustellen, sondern auch das frühere „Sowjetimperium“, dessen Untergang er bedauert habe. Demzufolge müssten auch die Deutschen beunruhigt sein, denn zur sowjetischen Einflusssphäre gehörte auch die DDR:
„Wenn die USA und Europa Putin erlauben, die Ukraine anzugreifen, wird er nicht vor der Ukraine Halt machen. Dann wird Putin sein Augenmerk auf die baltischen Staaten richten. Und wenn er von seinem Wunsch spricht, das Sowjetimperium zurückzugeben, dann schließt das auch die ehemalige DDR ein. Daher sollte die Kriegsdrohung gegen die Ukraine jeden Deutschen alarmieren. Putin hat schließlich nie verschwiegen, dass er den Zusammenbruch der UdSSR als politische Tragödie für Russland betrachtete.“
Nach Klitschko müsse die Ukraine also ihre Existenz gegen Russland verteidigen.
Der Kiewer Bürgermeister verfügt über langjährige Verbindungen nach Deutschland und wurde unter anderem von der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert und war in Berlin/Brüssel 2014 eigentlich für Höheres ausersehen, doch sollte er seinerzeit nicht zum Zuge kommen.


nachmittags:

snanews.de: „Farbrevolution verhindert“: Lukaschenko lobt OVKS-Einsatz in Kasachstan
Nach den blutigen Ausschreitungen von Anfang Januar kehrt in Kasachstan allmählich wieder Ruhe ein. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko sieht darin vor allem das Verdienst des postsowjetischen Militärbündnisses OVKS, das umgehend Soldaten in das zentralasiatische Land geschickt hatte.
Die von Russland angeführte Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) hatte in der vergangenen Woche auf Bitte des kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew Soldaten nach Kasachstan verlegt, nachdem Massenproteste gegen gestiegene Treibstoffpreise in der Ex-Sowjetrepublik in gewaltsame Unruhen und Plünderungen umgeschlagen waren.
Der OVKS-Einsatz, der überhaupt erste in der Geschichte des Bündnisses, habe eine bunte Revolution in Kasachstan verhindert, sagte Lukaschenko, als er am Samstag die aus Kasachstan zurückgekehrten belarussischen Soldaten begrüßte.
„Der Erfolg ihrer Mission kann als die Entstehung eines wirksamen Mechanismus zur Bekämpfung der sogenannten Farbrevolutionen gewertet werden“, ergänzte der belarussische Präsident auf dem militärischen Flugplatz Matschulischtschi südlich von Minsk.
Nach seiner Einschätzung hatte Kasachstan „mit der bewaffneten Aggression gut koordinierter Terrorgruppen“ zu tun, die „in verschiedenen Krisenregionen Kampferfahrungen gesammelt hatten“. „Wir konnten unsere kasachischen Freunde nicht im Stich lassen“, führte Lukaschenko laut seinem Pressedienst aus. Durch die schnelle Verlegung ihrer Truppen habe die OVKS, in der neben Russland, Belarus und Kasachstan auch Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan verbündet sind, eine Zerstörung des kasachischen Staates verhindert, sowie die Stabilisierung und Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung ermöglicht.
„Unsere gemeinsamen Anstrengungen haben nicht nur den Eifer der Terroristen erkalten lassen, sondern auch der ganzen Welt (…) das Potenzial der OVKS gezeigt“, lobte Lukaschenko. Die OVKS habe „ohne einen Schuss“ und „allein durch ihre Präsenz“ Frieden und Ordnung in Kasachstan geschaffen. „Das ist ein Signal an alle, die an den belarussisch-russischen Grenzen jetzt ihre Schwerter schärfen“, betonte der belarussische Staatschef.

Wie viele Zivilisten während der Ausschreitungen in der Metropole Almaty und vielen anderen Städten Kasachstans in den beiden ersten Januarwochen zu Schaden kamen, ist immer noch unklar. Laut UN-Angaben gab es mindestens 1000 Verletzte. Das Innenministerium des zentralasiatischen Staates berichtete, dass 17 Sicherheitskräfte getötet und mindestens 1300 weitere verletzt worden seien.
Die OVKS erklärte am 13. Januar ihren Einsatz für beendet und begann mit dem Truppenabzug aus Kasachstan. Der von Präsident Tokajew verhängte Ausnahmezustand gilt vorerst weiter.


de.rt.com:
Heiter bis wolkig: US-Meteorologen sollen russischen Angriff auf die Ukraine vorhersagen
Nachdem Washington Berichten zufolge Wetterexperten angeheuert hatte, um eine Invasion in der Ukraine vorherzusagen, machten russische Diplomaten weitere Vorschläge, die ähnlich erfolgversprechend und präzise sind.
Russische Politiker haben Berichte kritisiert, denen zufolge Washington Wetterexperten angeheuert haben soll, um die Bedingungen für eine angeblich bevorstehende Invasion in der Ukraine zu analysieren. Angesichts solcher Methoden der US-Beamten schlugen sie vor, sicherheitshalber auch Astrologen noch hinzuzuziehen.
Laut einem kürzlich erschienenen Artikel im britischen Telegraph setzt die Weltmacht USA auf vielversprechende Expertise, wenn es um die Frage nach Krieg oder Frieden geht. Um vorherzusagen, wann Moskau eine Offensive in der Ukraine starten könnte, seien Meteorologen angeheuert worden.
Die russische Botschaft in London reagierte darauf am Mittwoch und hinterfragte die Vorgehensweise:
„Wir würden uns nicht darauf verlassen, dass die Meteorologen zu 100 Prozent genau sind. Hier sind kompetentere Experten gefragt. Astrologen vielleicht?“
Auch die New York Times berichtete von US-Beamten, denen zufolge Washington ein Team von Spezialisten damit beauftragt habe, das Wetter in der Ukraine genau zu beobachten, um die Möglichkeit eines russischen Angriffs abzuwägen.
Aufgrund der relativ milden Bedingungen sei eine Invasion im Januar nun unwahrscheinlich, erklärten die US-Experten in den Medien. Militäranalysten hatten zuvor spekuliert, Moskau habe im November und Dezember Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze aufgestellt, um für eine Offensive bereit zu sein. Mit dem Einsetzen des strengen Winters würde der Boden frieren und sei ausreichend stabil, um einen effektiven Panzereinsatz zu ermöglichen.
Der Bericht des Telegraph erschien inmitten der allgegenwärtig verlautbarten Besorgnis westlicher Politiker, dass Moskau einen groß angelegten Einmarsch in die Ukraine plane. Entsprechende Berichte wurden in den letzten Wochen von englischsprachigen Sendern verbreitet, darunter auch vom amerikanischen Sender CBS News. Dieser verkündete, dass ein militärischer Einmarsch mit dem sich abkühlenden Wetter immer wahrscheinlicher werde.
Der Kreml hat die Anschuldigungen eines bevorstehenden Angriffs wiederholt zurückgewiesen. Pressesprecher Dmitri Peskow bezeichnete sie als „unbegründet“ und als Ausdruck einer „Hysterie“, die in der Presse kursiere.
Im November erklärte der russische Beamte, dass die Bewegung der Streitkräfte des Landes auf seinem eigenen Territorium eine interne Angelegenheit sei, die niemanden etwas angehe. Er unterstrich, dass Moskau „keine Bedrohung für irgendjemanden“ darstelle.


a
rmiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 15.01.2022
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade Spartak mit 82mm-Mörsern und einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 53. Brigade Nowolaspa mit einem automatischen Granatwerfer und Schusswaffen beschossen.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen ein Stück Militärtechnik der BFU in einer Ortschaft auf dem von Kiew kontrollierten Territorium stationiert ist.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
eine 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwodika“ in der Nähe von Wohnhäusern in Wesjoloje.

Dieser Sachverhalt wird von den Beobachtern der OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 14.01.2022 bestätigt.
In der 54. Brigade ist eine Kommission des rückwärtigen Dienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eingetroffen, um Informationen zu überprüfen, die bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine eingegangen sind mit einer Beschwerde über Unterbrechungen der Lebensmittellieferungen auf die Frontpositionen des 1. Bataillons im Gebiet von Marjinka.
Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass die Unterbrechungen bei der Lebensmittelversorgung durch das Fehlen von Treibstoff im Treibstofflager der Brigade hervorgerufen wurden. Ursache der Unterbrechungen bei den Treibstofflieferungen war der Diebstahl von Treibstoff durch den Liter der Gruppe für rückwärtige Versorgung des Verbandes Major Kamnistyj und dessen Verkauf an örtliche Einwohner von Kurachowo.
Nach vorläufigen Berechnungen beträgt der Schaden aufgrund der kriminellen Handlungen 250.000 Griwna.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste und unterlassen die Versuche nicht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen, indem sie die wahren Ursachen des Todes von Personal verheimlichen.
So beging ein Kämpfer des 23. Bataillons der 53. Brigade in der Nacht vom 12. auf den 13. Januar während des Dienstes auf dem Kampfposten im Gebiet von Nowogrodowka Selbstmord, indem er sich mit einer AK-74-Maschinenpistole in den Kopf schoss.
Um die Umstände des Todes des Untergebenen zu verheimlichen, erteilte der Brigadekommandeur Sirtschenko die Anweisung, einen Bericht an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu erstellen, in dem der Tod dieses Kämpfer als Ergebnis von Beschuss seitens der Einheiten der Volksmiliz der DVR dargestellt wird.
Nach Angaben unserer Quellen sind im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade zum Zweck der Rechtfertigung von deren kriminellen Handlungen
Korrespondenten von drei ukrainischen Fernsehsendern „UA Donbass“, „Ukraina 24“ und „Inter“ eingetroffen, um Videoreportagen zu erstellen, die die Einheiten der Volksmiliz der DVR diskreditieren. Die Betreuung und Vorbereitung der Reportagen wurde dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Tarnawskij übertragen.
Wir schließen eine Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie und eine Zunahme der Zahl der provokativen Beschüsse während der Arbeit der ukrainischen Journalisten nicht aus.

snanews.de: Nach massivem Cyberangriff: USA und Verbündete bieten Ukraine Unterstützung an
Am Freitag hat sich eine großangelegte Cyberattacke auf zentrale Internetseiten der ukrainischen Regierung ereignet. Zwar wird derzeit ermittelt, wer dahinterstecken könnte, aber Russland wird aufgrund der aktuellen Spannungen vom Westen vorrangig verdächtigt. Nun boten die USA Kiew Hilfe bei der Untersuchung des Vorfalls an.
Wie ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates (NSC) am Freitag (Ortszeit) im Weißen Haus sagte, sind die USA mit ihren Verbündeten und Partnern besorgt über den Cyberangriff. Dieser ist ihm zufolge „gezielt“ auf eine Reihe von ukrainischen Regierungs-Webseiten verübt worden.
Wir stehen in Kontakt mit den Ukrainern und haben unsere Unterstützung angeboten, während die Ukraine die Auswirkungen untersucht und sich von dem Vorfall erholt“, so der NSC-Sprecher.
Auf die Frage von Reportern, ob der Cyberangriff von russischen Geheimdiensten durchgeführt wurde, erwiderte er, dass man den Angriff noch nicht zuordnen könne.
Westen sichert Ukraine Unterstützung zu – Nuland spricht von „russischer Spieltaktik“
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und die Bundesregierung haben zuvor die Cyberattacke scharf verurteilt. Borrell sagte beim EU-Außenministertreffen im französischen Brest, die EU werde alle Hebel in Bewegung setzen, um Kiew Unterstützung zu leisten.
Unter anderem sei eine Dringlichkeitssitzung des Politischen und Sicherheitskomitees der EU anberaumt worden. Dabei gehe es auch um technische Hilfestellung für die Ukraine.
Ob Russland hinter dem Angriff stecke, sei noch unklar. „Wir haben keine Beweise, aber es ist denkbar“, so Borrell.
Am Donnerstag hatte der Politiker eine EU-Initiative zur Ausbildung von Führungskräften der ukrainischen Armee zur Abwehr von Cyberangriffen angekündigt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes machte in Berlin auch die deutsche Bereitschaft zur Hilfe für die Ukraine deutlich. Es werde mittlerweile geprüft, wie eine solche Unterstützung aussehen könnte.
Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Vorfall auf das Schärfste verurteilt und erklärt, alliierte Cyberexperten würden der Ukraine in den kommenden Tagen eine Plattform für den Informationsaustausch im Bereich der Cyberabwehr zur Verfügung stellen.
US-Vizeaußenministerin Victoria Nuland hat in einem Interview mit der Zeitung „Financial Times” Russland für den Hackerangriff verantwortlich gemacht. Aus Washington werden ihr zufolge die Warnungen lauter, dass Moskau den Boden für einen Angriff auf seinen Nachbarn bereite.
Die US-Politikerin sei zwar noch nicht bereit, den Vorfall zuzuordnen, gehe allerdings davon aus, dass dieser ein Teil „mehrerer bekannter und beunruhigender Aktivitäten aus Moskau“ sei.
„Der Cyberangriff auf die Ukraine ist ein typischer Teil der russischen Spieltaktik“, so Nuland.
Attacke auf ukrainische Regierungswebseiten
Die ukrainischen Behörden hatten am Freitagmorgen einen massiven Cyberangriff auf Internetseiten der Regierung gemeldet. In der Nacht sollen auf den Webseiten des Außenministeriums und des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung Drohungen gegen die Einwohner des Landes aufgetaucht sein.
Berichten zufolge sind auf der Homepage des Bildungsministeriums Mitteilungen auf Ukrainisch, Russisch und Polnisch aufgetaucht, dass alle persönlichen Informationen von Ukrainern in ein bestimmtes „gemeinsames Netzwerk“ hochgeladen und alle Daten auf Computern angeblich ohne Wiederherstellungsmöglichkeit zerstört worden seien.
Sicherheitsverhandlungen nicht von Erfolg gekrönt
Der Vorfall ereignete sich inmitten zunehmender Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Der Westen und die Ukraine werfen Russland „Aggressionspläne“ vor, was Moskau entschieden zurückweist. Russland bedrohe niemanden und wolle niemanden angreifen.

Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hatte am Donnerstag nach mehreren Gesprächsrunden mit den USA und der Nato bezüglich der von Russland geforderten Sicherheitsgarantien vor einer Sackgasse gewarnt.
Er begründete dies damit, dass die US-Regierung und deren Verbündete den Forderungen nach Sicherheitsgarantien Russlands nicht nachkommen wollten. Russland werde nun „andere Maßnahmen und Techniken“ im Verhältnis zum Westen anwenden.
Dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zufolge hat es zwar im Zuge der vergangenen Gespräche positive Momente gegeben, allerdings haben die Doppelmoral der Nato sowie Meinungsverschiedenheiten mit den USA und dem Bündnis in grundlegenden Fragen deutlich überwogen.

Mil-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant A.N. Masejkin am 15.1.22
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk erneut Donezkij beschossen und 82mm-Mörser eingesetzt. Infolge des Beschusses wurde ein Soldat der Volksmiliz tödlich verletzt.
Wir sprechenden den Verwandten und Freunde des getöteten Verteidigers der Lugansker Volksrepublik unser aufrichtiges Mitgefühlt aus.
Durch eine erzwungene Erwiderung des Feuers mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde die
Feueraktivität des Gegners unterdrückt. Nach vorläufigen Informationen wurde ein ukrainischer Kämpfer vernichtet, zwei weitere wurden verletzt. …

snanews.de: Nuland: USA arbeiten an schriftlichen Antworten zu Sicherheitsgarantien
Washington will laut der stellvertretenden US-Außenministerin, Victoria Nuland, den Dialog mit Moskau fortsetzen und arbeitet an schriftlichen Antworten zu Sicherheitsgarantien.
„Wir wollen weiter reden. Wir glauben, dass dies auf der Grundlage der Gegenseitigkeit geschehen sollte – und nämlich dass sie ihre Beanstandungen und wir unsere Bedenken äußern“, sagte Nuland in einem Interview mit der Zeitung „Financial Times“.
Sie fügte hinzu, dass die Tür für eine diplomatische Lösung von der US-Seite offen stehe.
„Washington arbeitet an schriftlichen Antworten an russische Beamte“, zitiert die Zeitung Nuland.
Die USA hoffen, dass sie eine Deeskalation in der Ukraine erreichen und durch Diplomatie in den Beziehungen zu Russland Fortschritte erzielen können, so Nuland weiter.
Washington hoffe, dass Moskau die Gespräche fortsetzen werde – die Entscheidung liege beim russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Nuland zufolge haben sich die USA und Russland im Moment „gerade erst angehört“, und es wird noch länger dauern, bis eine Einigung erzielt würde.
USA entwickeln 18 Handlungsszenarien für den Fall einer Eskalation
Gleichzeitig betonte sie, dass die USA 18 verschiedene Handlungsszenarien für den Fall einer Eskalation um die Ukraine entwickelten:
„Ich werde nicht 18 verschiedene Szenarien ankündigen … Ich würde nur sagen, dass es bei unserer Entschlossenheit und den Verhandlungen, die wir mit unseren Verbündeten führen, darum geht, sehr schnell sehr scharfe Schmerzen zuzufügen, wenn Russland diesen Schritt in irgendeiner Form unternimmt“.
Am Donnerstag hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, mitgeteilt, dass sich Russland auf jeden Ablauf der Ereignisse vorbereite und auf eine schriftliche Antwort der Vereinigten Staaten und der Nato zu Sicherheitsgarantien warte.
Der Westen und die Ukraine werfen Russland „Aggressionspläne“ vor, was Moskau entschieden zurückweist. Russland bedrohe niemanden und wolle niemanden angreifen. Erklärungen über einen angeblich bevorstehenden Einmarsch in die Ukraine würden von der Nato für die Verlegung von mehr Militärtechnik in unmittelbarer Nähe zu russischen Grenzen missbraucht, hieß es aus Moskau. …

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