Presseschau vom 31.12.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Serben-Vertreter zu angedrohten Sanktionen: „Baerbock hat keine Ahnung von unserem Leben“
Bosnien-Herzegowina erlebt vielleicht die größte politische Krise seit dem Ende des Bürgerkrieges. Dem Serben-Vertreter Dodik werden Abspaltungsbestrebungen vorgeworfen und Sanktionen angedroht. Doch er selbst attestiert der deutschen Außenministerin fehlende Kenntnisse über die Lage im Land. …
https://kurz.rt.com/2rmu

de.rt.com: Wahljahr bringt Parteien Millionen an Spenden – Grüne und FDP liegen vorn
Im Bundestagswahljahr zeigen sich Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen bei Spenden an die Parteien großzügig. Doch diese profitieren nicht gleichermaßen davon. Am meisten Geld fließt an eine Partei, der besondere Wirtschaftsnähe nachgesagt wird. …
https://kurz.rt.com/2rpl

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: „Eine Zensur findet nicht statt“? – Wie die ARD die Sperre von RT DE feiert
Gegen den Strich bürsten verboten? Der Kampf um Informationsfreiheit und gegen Bürokratenwillkür geht in die nächste Runde. Wie hochgesinnt klingt doch dagegen noch unser wunderbares Grundgesetz. …
https://kurz.rt.com/2rom

de.rt.com: Irakischer Dolmetscher: Die Verhaftung Saddam Husseins war eine Inszenierung
Die weltbekannten Szenen der Verhaftung des ehemaligen Präsidenten des Irak, Saddam Hussein, waren für Propagandazwecke inszeniert. Dies sagte ein früherer Dolmetscher für die US-amerikanischen Besatzungstruppen gegenüber RIA-Novosti. Er war Augenzeuge der Verhaftung. …
https://kurz.rt.com/2rpr


abends/nachts:

de.rt.com: Sacharowa: Russland wird bei Beratungen in Genf feste Sicherheitsgarantien anstreben
Russland werde sich bei den Verhandlungen mit den USA in Genf um verbindliche Sicherheitsgarantien bemühen, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Die Vorwürfe, dass Moskau ein Ultimatum setze, seien haltlos.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Donnerstag gegenüber Journalisten erklärt, Russland werde bei den Verhandlungen mit den USA am 10. Januar gegenseitige solide Sicherheitsgarantien anstreben:
„Im Laufe dieser Beratungen werden wir versuchen, feste Garantien für die Sicherheit Russlands zu erkämpfen, nämlich keine Erweiterung der NATO nach Osten und keine Stationierung von bedrohenden Waffensystemen an russischen Grenzen.“
In Bezug auf die Vorwürfe einiger westlicher Politiker einschließlich des Präsidenten des EU-Parlaments, Josep Borrell, dass Moskau mit den Forderungen nach gegenseitigen Sicherheitsgarantien Europa angeblich ein Ultimatum setze, erwiderte die Diplomatin, diese Vorwürfe seien haltlos. Der Westen habe Sacharowa zufolge seit Jahren Ultimaten gesetzt:
„Seit Jahren ist der Ton Brüssels manchmal sehr merkwürdig und in manchen Fällen sogar inakzeptabel.“
Es mache keinen Sinn und niemand habe das Recht, Vorwürfe an Russland zu richten, unterstrich die Sprecherin.
Angesichts der sich zuspitzenden Ukraine-Krise hatte Russland den Entwurf eines Dokuments zur Bereitstellung gegenseitiger rechtsverbindlicher Sicherheitsgarantien vorgestellt. US-Präsident Joe Biden erklärte daraufhin bereits, Washington werde keine roten Linien Moskaus akzeptieren. Josep Borrell erklärte diesbezüglich, nur Sieger seien in der Lage, ihre Bedingungen schriftlich festzuhalten. Russland will bei den Beratungen auf Diplomatenebene zwischen Moskau und Washington am 10. Januar unbedingt das Thema der Garantien auf den Verhandlungstisch bringen.


deu.belta.by:
Mit Änderungen und Ergänzungen der Verfassung wird AVV zum echten Organ der Volksherrschaft
Die Allbelarussische Volksversammlung wird dank Änderungen und Ergänzungen der Verfassung zu einem sehr mächtigen Organ der Volksherrschaft. Diese Meinung äußerte Larissa Olenskaja, Vorsitzende des Belarussischen Veteranen-Vereins der Stadt Witebsk, der Telegraphenagentur BelTA.
„Änderungen und Ergänzungen der Verfassung sind ein Schritt in Richtung Transformation und Umverteilung von Befugnissen zwischen politischen Institutionen. Mit Etablierung des Verfassungsorgans ‚Allbelarussische Volksversammlung‘ wird die Institution Volksherrschaft gestärkt. Der Staat garantiert allen Bürgern die Einhaltung aller sozialen Garantien. Der Entwurf der Verfassung ist das Ergebnis einer gewaltigen Arbeit des Verfassungsausschusses. Änderungen und Ergänzungen wurden in Arbeitskollektiven und öffentlichen Organisationen vorgeschlagen“, sagte Olenskaja.
„Für alle Generationen sind solche Werte wie Patriotismus, respektvoller Umgang mit der heroischer Vergangenheit, Erhaltung der historischen Wahrheit über den Großen Vaterländischen Krieg wichtige Begriffe, die in der erneuerten Verfassung ihren Niederschlag gefunden haben. Um das erwünschte Resultat zu erzielen, sind zusätzliche Gesetze notwendig, die diese Änderungen und Ergänzungen umsetzen. Aber nicht nur Gesetze, sondern auch konkrete Maßnahmen. Dann kommen wir in dieser Frage in jedem Ort des Landes gut und sicher voran“, sagte sie.


kprf.ru:
Besuch einer Delegation der KPRF im Donbass
Vom 23. bis 28. Dezember 2021 besuchten der Sekretär des ZK der KPRF, der erste stellvertretende Vorsitzenden des Zentralrats der SKP-KPSS, der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew, der Berater des Vorsitzenden des ZK der KPRF, der Abgeordnete der 6. Staatsduma der RF Wladimir Romanowitsch Rodin, das Mitglied des ZK der KPRF, der erste Sekretär des Jakutsker Republikkomitees der KPRF, der stellvertretende Vorsitzende der Staatsversammlung (Il Tumen) der Republik Sacha (Jakutien) Wiktor Nikolajewitsch Gubarew, die Vorsitzende der Moskauer Stadtorganisation des allrussischen Frauenverbands „Nadeshda Donbassa“ Julija Borissowna Michajlowa und und die Assistenten des Abgeordneten der Staatsduma Kasbek Tajsajew Julij Jakubowitsch Jakubow und Angelina Samalnowna Schachbanowa im Vorfeld des Neuen Jahres den Donbass.
Zuvor war die russische Delegation in der Lugansker Volksrepublik gewesen, wo sie Kinderheime und Schulen besuchte und den Kindern Neujahrsgeschenke überreichte. Außerdem fand ein Treffen mit dem Oberhaupt der LVR Leonid Iwanowitsch Pasetschnik sowie ein Besuch an der Front statt.
Am 25. Dezember trafen die Mitglieder der Delegation in der Donezker Volksrepublik ein. In der ersten Hälfte des Tages ehr
ten sie das Andenken des Ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko, es wurden Blumen an seinem Denkmal niedergelegt. Alexandr Wladimirowitsch war ein unglaublich starker Mensch, der aufrichtig zu seiner Heimat stand und die Interessen der einheimischen Bevölkerung schützte, indem er Tag für Tag den Faschisten, die im Land ein schreckliches Blutvergießen anrichteten, den Weg verstellte. Sein Andenken wird ewig leben.
Weiter traf sich Kasbek Tajsajew mit dem Oberhaupt der DVR Denis Puschilin. Zu Beginn des Gesprächs wurden Grüße vom Vorsitzenden der KPRF und der SKP-KPSS Gennadij Andrejewitsch Sjuganow übermittelt. Bei der Diskussion wurde die derzeitige Situation in der Republik, die Perspektiven der ökonomischen, wissenschaftlichen kulturellen Entwicklung der DVR und möglich Hilfe von Seiten der Russischen Föderation, insbesondere der Kommunistischen Partei erörtert.
Danach besuchten die Mitglieder der Delegation die Donezker medizinische Gorkij-Nationaluniversität. Das Treffen verlief in einer äußerst warmen und freundschaftlichen Atmosphäre. Daran nahmen der Rektor der Universität Grigorij Anatoljewitsch Ignatenko, seine Mitarbeiter sowie die Führung des Bildungsministerium der DVR – der Wissenschafts- und Bildungsministers der DVR Michail Nikolajewitsch Kuschakow – teil. Bei dem Gespräch wurden Fragen der Organisation der weiteren Zusammenarbeitet im Bildungsbereich erörtert. Besondere Aufmerksamkeit wurde einer der Schlüssel- und aktuellen Fragen gewidmet: die Anerkennung der Kandidaten- und Doktorabschlüsse der DVR von Seiten der RF. Die russische Delegation versicherte, dass alle Anstrengung in die Lösung dieses Problem eingebracht werden, die eine Verstärkung des Integrationsprozesses unterstützen wird. Die Mitarbeiter der Bildungseinrichtung dankten mit großer Wärme der Führung der Kommunistischen Partei, insbesondere dem Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadij Andrejewitsch Sjuganow und dem stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF, dem Akademiker der Russischen Akademie der Wissenschaften Wladimir Iwanowitsch Kaschin für die geleistete Hilfe. Kasbek Tajsajew seinerseits dankte dem Kollektiv der Universität für die hohe Professionalität und die aufrichtige Liebe zu ihrer Sache und den Studierenden!
An diesem Tag besuchten die Mitglieder der Delegation das Donezker Schulkinderheim Nr. 1. Sie überreichten den Kindern Geschenke von der KPRF und sahen sich ihre bemerkenswerten Vorführungen an. Seit sieben Jahren sind die Kommunisten bei den Kindern mit Geschenken zu Gast.
Die Zeit schreitet unerbittlich voran, die bekannten Kinder werden mit jedem Jahr älter, aber die echte Freude in den Augen und das aufrichtige Lächeln auf den Gesichtern bleibt gleich. Die Leitung der Bildungseinrichtung äußerte Worte des Dankes an die Mitglieder der KPRF, insbesondere dem Vorsitzenden der Partei Gennadij Andrejewitsch Sjuganow. „Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation hat alles dafür getan, dass wir heute – im Vorfeld des Neuen Jahres – nach guter Tradition, die immer in Russland bestand, euch, liebe Kinder, Neujahrsgeschenke überreichen können“, sagte Wladimir Romanowitsch Rodin zu den Kindern.
Weiter besuchte die Delegation das Sozialzentrum für Kinder, das sich in der frontnahen Zone, in Gorlowka, befindet. An der Veranstaltung nahm auch der Bürgermeister der Stadt Iwan Sergejewitsch Prichodjko, ein sachkundiger und fähiger Staatsmann, teil, der um sich ein hervorragendes Team geschart hat. In der Zeit der Kriegshandlungen wurde in der Stadt jedes Wohngebiet beschossen, praktisch jedes Haus, es gab keine Wasserversorgung, keinen Strom, Gas und Heizung. Aber die Mitarbeiter haben die Stadt nicht verlassen, haben weiter gearbeitet, ihre Pflicht erfüllt. Kasbek Tajsajew dankte den Mitarbeitern und Kindern des Zentrums für den so warmen Empfang, die talentierten Kinder hatten ein wunderbares Konzertprogramm vorbereitet. Im Zentrum arbeiten echte Professionelle, die unermüdlich für das Wohl jedes Kindes arbeiten.
Am nächsten Tag wurde wurde das Republikanische Spezialkinderheim besucht, wo ganz kleine Kinder leben: vom ersten Monat bis vier Jahre. Die talentierten Kinder hatten für die Gäste ein Theateraufführung vorbereitet und tanzten ein Stück. Die Delegation der KPRF überreichte ihnen süße Geschenke.
Dann gratulierten die Teilnehmer der Delegation im Donezker republikanischen akademischen Puppentheater Kindern gefallener Soldaten, die während der Kriegshandlungen im Donbass geboren worden waren. Die Kommunisten bewahren ein helles Andenken an alle Kampfgenossen und leisten ihren Verwandten und Familien alle notwendige Hilfe, die Sorge für die Familien gefallener Soldaten ist zweifellos eine moralische Pflicht.
Die Delegation sah sich gemeinsam mit den Kindern ein interaktive Neujahrsvorstellung an, die von den Schauspielern des Theaters erarbeitet worden war. Zum Abschluss der Veranstaltung von Neujahrsgeschenke von der KPRF übergeben – wunderbare Ranzen mit Süßigkeiten.
Außerdem fand ein Treffen mit dem Parteiaktiv der Kommunistischen Partei der DVR statt, dass in einer sehr freundschaftlichen Atmosphäre stattfand. Kasbek Tajsajew überbrachte Grüße von der Führung der KPRF und dankte den Kommunisten der Republik für ihren Beitrag zur Entwicklung der Parteiaktivität in der DVR. Die Genossen aus der Republik informierten über die derzeitige Stimmung in der Öffentlichkeit in Donezk. Die Mitglieder der KPRF antworteten auf Fragen der Donezker Kommunisten, die die Problem beim Erhalt der russischen Sozialversicherungsnummern, Impfungen, den Wiederaufbau der Komsomolorganisation, Reparaturarbeiten am bekannten Jugendpalast „Junostj“ betrafen. Außerdem zog man den Schluss, dass es notwendig ist, mit der Bevölkerung zur Stärkung der Parteiorganisation zu arbeiten. Zum Abschluss der Sitzung sangen Vertreterinnen des Frauenverbandes von Donezk wunderbar ein berührendes Lied „Ich bitte um Ruhe“, das jungen Soldaten, die aus dem Krieg nicht zurückkehrten, gewidmet ist.
Weiter fand ein Treffen mit Führern gesellschaftlicher Organisationen, die linke Ansichten vertreten, in Donezk statt, es wurde von den bestehenden Problemen berichtet. Bei der Erörterung wurden Mittel zu deren Lösung und mögliche Hilfe berührt.
Am Abend fand ein Treffen mit dem Kommando der inneren Truppen der DVR statt. Die Teilnehmer erörterten die militärische Lage an den Fronten der DVR, mögliche materielle Hilfe für Familien von Soldaten und deren Versorgung mit Wohnraum. Außerdem berührten sie das Thema der national-patriotischen Erziehung der heranwachsenden Generation. Es ist äußerst wichtig, dass die Bildungseinrichtungen zu einem Ort der Entwicklung wirklicher patriotischer Bürger und Verteidiger der Heimat werden, die sich aufrichtig um die Zukunft des Landes sorgen. Kasbek Tajsajew äußerte gegenüber den Soldaten Worte des Dankes für ihren Mut und ihre militärische Arbeit.
Am 27. Dezember
besuchte die russische Delegation die Kinder in den Schulen in Alexandrowka und in Luganskoje im Marjinka-Bezirk, die sich praktisch an der Frontlinie befinden. Bis heute gibt es in diesen Gebieten Beschüsse, viele Familien haben Marjinka verlassen, aber andere sind geblieben und bemühen sich ihr Leben unter solche schwierigen Bedingungen aufzubauen. Die Kinder hatten ein großes Neujahrsprogramm vorbereitet: die Schüler sangen und tanzten, kleideten sich in Neujahrskostüme und zeigten bemerkenswerte Stücke. Zum Abschluss der Veranstaltung erhielten sie Geschenke von der KPRF. Die Kinder ihrerseits standen auch nicht abseits und überreichten Geschenke: Erinnerungskarten mit Neujahrsglückwünschen und selbstgemachte Andenken. „Unsere Kraft ist in der Einheit. Ich will Euch mit großem Vergnügen Glückwünsche von Euren Altersgenossen aus Jakutien überbringen. Wir alle warten auf Frieden, Ruhe und Stabilität im Donbass. Wir alle wollen, dass dieses Übel endlich endet, das gute muss triumphieren“, sagte Wiktor Nikolajewitsch Gubarew zu den Kindern.
Außerdem besuchten die Mitglieder der Delegation das Spezialkinderheim Nr. 6 in Uglegorsk. Das bei den Kriegshandlungen zerstörte Gebäude der Bildungseinrichtung wurde dank Hilfe der russischen Seite wiederaufgebaut. Das Treffen mit den Kindern fand in warmer und herzlicher Atmosphäre statt, die Gäste schauten sich kreative Aufführungen an und überreichten den Kindern festliche Süßigkeiten.
„Es war auch schön, Aufmerksamkeit von Seiten der talentierten Kinder zu erhalten: die Schüler des Schulkinderheims
haben mit Glasperlen verschiedene Bilder genäht, sie haben uns genähte Ikonen überreicht. In den Kinder lebt ein echter Glaube, der dabei half durchzuhalten, trotz der schrecklichen Unglücke, die die Bevölkerung durchlebte. Ich danke dem Kollektiv der Schule für ein solch warmen Empfang“, erklärte Kasbek Tajsajew.
Außerdem gratulierte die russische Delegation Mitarbeitern des Zivilschutzministeriums der DVR. Menschen, die jeden Tag ihr Leben riskieren, als erste auf Notfallsituationen reagieren und immer dort sind, wo Hilfe notwendig ist. Die Mitglieder der Delegation äußerten gegenüber den Mitarbeitern Worte des Danke für die schwere Arbeit, den Mut und den selbstlosen Dienst an der Heimat und ihrem Volk.
„Ich bin sehr froh, dass wir diese wunderbare Tradition erhalten konnten, jedes Jahr zum Neuen Jahr zu den Kindern des Donbass zu fahren. Natürlich ist es schwer, weil die Menschen müde sind, sie warten auf einen Wandel, ein ruhiges Leben und einen friedlichen Himmel über dem Kopf. Vor unseren Aufgaben wachsen Kinder heran, das Herz zerreißt, wenn man bedenkt, dass viele der Kinder sich nicht einmal vorstellen, wie es ist, ohne Krieg zu leben: sie wurden während der Kriegshandlungen geboren und wachsen weiter in einer unruhigen Zeit auf. Zweifellos ist hier eine politische Lösung notwendig, von der die KPRF seit 2014 spricht, die Republiken müssen als souveräne Staaten anerkannt werden.
Wir haben uns auch mit Soldaten getroffen, ihnen Auszeichnungen überreicht. Trotz der schwierigen Lage erfüllen sie weiter mutig ihre Pflicht, wird werden uns bemühen, mit allem Notwendigen zu helfen. Ich habe schon oft gesagt, dass die Ukraine weiter die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ignoriert, jetzt muss Russland die Lösung dieser Frage auf staatlicher Ebene in seine Hände nehmen“, erklärte Kasbek Tajsajew.

de.rt.com: Vorbote des Krieges? – US-Aufklärungsflugzeug überfliegt erstmals Ostukraine zum Datensammeln
Während die Ukraine die Hälfte aller ihrer Truppen zum Donbass zusammengezogen hält, hat am Mittwoch erstmals ein US-Spionageflugzeug die Ostukraine überflogen. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass dies in Vorbereitung einer Offensive Kiews gegen den Donbass geschieht.
Ein Bodenaufklärungsflugzeug des Typs E-8C JSTARS der US-Luftwaffe (E-8C Joint Surveillance Target Attack Radar System, quasi das bodengerichtete Gegenstück zum bekannteren fliegenden Luftgefechtsleitstand AWACS) flog seinen ersten Aufklärungseinsatz über der Ostukraine, berichtete der US-Fernsehsender CNN am Mittwoch mit Verweis auf einen Vertreter des Europa-Kommandos der US-Streitkräfte. Zuvor habe die US-Luftwaffe derartige Flugzeuge zwar in der Schwarzmeerregion eingesetzt – aber eben noch nicht über dem ukrainischen Festland. Ganz gemäß dem vorgesehenen Einsatzzweck der Maschine sollen dabei Informationen über die militärische Lage am Boden gesammelt worden sein.
Dem US-Militärsprecher zufolge soll der Aufkläreinsatz am Montag mit Genehmigung der ukrainischen zuständigen Behörden geflogen worden sein. Die Grenze zwischen dem Territorium unter der Kontrolle Kiews und den Volksrepubliken Donezk und Lugansk soll dabei nicht überquert worden sein, von der Grenze zu Russland ganz zu schweigen – ja, die E8C soll nicht einmal die Region des Donezbeckens überflogen haben, in der die beiden Republiken liegen. Ihre Sensoren, allen voran die Radarantenne mit 120-Grad-Winkel, würden nahezu 51.000 Quadratkilometer abdecken.
Es sei den Operateuren an Bord der Maschine somit potenziell möglich, vom Luftraum über selbigem Gebiet aus auch Truppenbewegungen innerhalb Russlands, an seiner Grenze zur Ukraine, zu verfolgen – was, wie CNN andeutete, auch das Einsatzziel gewesen sein soll: Sowohl in westlichen Ländern als auch in Kiew wurden in letzter Zeit Behauptungen über eine angeblich mögliche russische Invasion in der Ukraine laut.
Einige Sachverhalte lassen allerdings Zweifel daran aufkommen, dass bei dem Flug der E8C nicht etwa für andere Zwecke Aufklärungsdaten gesammelt wurden.
Die letzten Daten und vor allem Bilder über einen angeblichen „Aufmarsch“ russischer Bodentruppen, der in seiner Dimension auf ein solches Einfallvorhaben schließen ließe, präsentierte der Westen nämlich vor über einem Monat: Sie betrafen eine Garnison nahe der Stadt Jelnja in der Region Smolensk. Doch obwohl dort, wie es hieß, um die 90.000 oder 100.000 Mann samt Militärgerät disloziert worden seien, liegt die Garnison mit über 300 Kilometern Entfernung von der ukrainischen Grenze und vor allem über 900 Kilometern vom umkämpften Donbass für einen sinnvollen Einsatz gegen die Ukraine doch etwas im Abseits. Und selbst nach fast zwei Monaten sind keine neuen Daten oder Bilder über die Dislozierung weiterer Truppen irgendwo an diesem Bereich der Grenze veröffentlicht worden. Nicht zuletzt sei hier darauf hingewiesen, dass in Kiew selbst diese von der Washington Post mit Verweis auf anonyme US-Amtsträger als Quellen veröffentlichte Information zunächst dementiert wurde.
Behauptungen, denen zufolge Russland zwischen 95.000 und 100.000 Soldaten samt Militärgerät an der ukrainischen Grenze bereithalte, werden vom US-Militär allenfalls als Schätzungen geäußert (siehe etwa CNN-Bericht vom Anfang Dezember 2021).
Auch auf der ganzen Länge der russisch-ukrainischen Grenze gesehen, liegen keine Daten und vor allem keine Bilder oder Satellitenbilder über einen weiteren Aufmarsch vor, der die Lücke zwischen obiger Schätzung und der Zahl von 175.000 Mann an Bodentruppen schließen würde, die die Washington Post mit Verweis auf ein aufklärungsdienstliches Dokument ebenfalls Anfang Dezember als Sollmannstärke für eine russische Invasionsmacht gegen die Ukraine veröffentlichte.
Lediglich von einem jüngsten Abzug von 10.000 Truppen von den Militärübungsgeländen nach abgeschlossenen Manövern ist die Rede, oder allenfalls von einer Rotation dort kann die Rede sein – wobei auf Gelände in Nachbarregionen mit der Ukraine wenige Tausend Mann entfallen.
Andere westliche Quellen schätzen die Mannstärke grenznah dislozierter russischer Bodentruppen derweil deutlich konservativer ein – die britische Daily Express etwa führt als die beiden Extreme 60.000 und 90.000 Mann an.
Zudem läge, am Aufgebot ukrainischer Bodentruppen im Donbass von 125.000 Mann gemessen, die für einen Angriff angemessene Sollmannstärke der angeblichen russischen „Invasionsmacht“ bei mindestens 375.000 Mann samt Kriegsgerät: Denn eine der ältesten Militärregeln schreibt dem Angreifer eine dreifache Übermacht im Vergleich zum Verteidiger vor, damit der Angriff überhaupt eine Aussicht auf Erfolg hat. Ein Truppenaufmarsch in einer solchen Mannstärke wäre jedoch sehr leicht per Satellit zu entdecken, was bisher nicht geschehen ist.
Gewonnene Daten nur für Kiew und nur zum Angriff von Nutzen
Damit dürfte klar sein, dass es bei den Überflügen nicht um etwaige Besorgnis vor einem Einfall russischer Truppen in die Ukraine geht, von dem man nicht überrascht werden möchte. Die Aufklärungsflüge der US-Luftwaffe in der Ostukraine müssen anderen Zwecken dienen: Dem Auskundschaften der Kampffahrzeugaufgebote und der Artilleriestellungen sowie möglicherweise der Truppenlager der Volksmilizen der beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk – die Sensoren der E8C erhöhen die Chance, auch dann Fahrzeuge sowie Artillerie- und Truppenstellungen aufzudecken, wenn diese getarnt sind. So gewonnene Standortdaten aber wären ausschließlich für das ukrainische Militär nur in einem einzigen Szenario nützlich: Und dieses Szenario ist ein Überraschungsangriff der ukrainischen Streitkräfte auf die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, in einem Versuch, den Bürgerkrieg gewaltsam zu beenden.
Zu euren Menschen kommt der Krieg – schützt ihr sie, gibt es Sanktionen!
Dass Kiew erneut eine baldige militärische Operation gegen die beiden Volksrepubliken vorbereitet, dafür sprechen neben dem mittlerweile enormen Aufgebot ukrainischer Truppen an der Konfliktlinien im Donbass (125.000 Mann bedeutet etwa die Hälfte des ukrainischen Militärs) auch weitere, mittelbare Indizien. Russlands Präsident Wladimir Putin etwa machte auf die gerade am Jahresende 2021 enorm häufige und detailreiche Thematisierung von Sanktionen aufmerksam, mit denen der Westen Russland – bei einem Kriegseinsatz gegen die Ukraine, was immer wieder betont wird – droht. Das russische Online-Blatt Regnum zum Beispiel zitierte am 24. Dezember seinen bei der jährlichen großen Pressekonferenz gelieferten Kommentar dazu:
„Jetzt sagt man uns: Krieg, Krieg, Krieg. Da kommt der Eindruck auf, dass vielleicht eine militärische Operation in Vorbereitung ist und wir im Voraus gewarnt werden: Mischt euch nicht ein, schützt diese Menschen [im Donbass] nicht – und falls ihr euch doch einmischt und sie beschützt, dann werden diese und jene neue Sanktionen folgen.“
Für ein weiteres solches Indiz hielt Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa die vom ukrainischen Ministerpräsidenten Denis Schmygal angekündigte Militärbudgeterhöhung für das Jahr 2022 um sage und schreibe 20 Prozent. Ein Zitat aus Sacharowas Pressebriefing (ebenfalls am 24. Dezember) führte die russische Nachrichtenagentur TASS an:
„Statt dem bereits das achte Jahr andauernden Bürgerkrieg ein Ende zu setzen, bereitet Kiew sich anscheinend für eine Gewaltlösung des ‚Donbass-Problems‘, wie man es dort nennt. […] In der Werchowna Rada annoncierte Premierminister der Ukraine Denis Schmygal eine Erhöhung des Militärbudgets des Landes im kommenden Jahr bis fast 12 Milliarden US-Dollar.“
„Das sind 12 Milliarden US-Dollar für einen Krieg gegen eigene Bürger – jene Menschen, die so oft nur dann Thema von Gesprächen und Gedanken werden, wenn gerade ein Militärbudget zu unterzeichnen ist. Um 20 Prozent wurde das Militärbudget der Ukraine erhöht. Was denn für ein Frieden?“
Auch führte die russische Außenamtssprecherin aktuelle Zahlen der Verstöße gegen das Feuerstopp-Regime im Donbass an, die von der OSZE-Beobachtungssondermission festgestellt wurden:
„In den vergangenen zwei Wochen hat die Beobachtungssondermission der OSZE nahezu 7.000 Verstöße gegen das Feuerstopp-Regime gezählt – und das ist, ich erinnere, fünf Mal so viel wie im Dezember des vergangenen Jahres 2020.“
Eine Tendenz wie die von Sacharowa beschriebene kann ebenfalls als Anzeichen einer geplanten militärischen Eskalation gewertet werden.
Ein weiteres Anzeichen ist das für ausländische Militärausbilder und -berater neu eingeführte vereinfachte Eilverfahren zum Erlangen ukrainischer Staatsbürgerschaft. Den völkerrechtstechnischen Sinn hinter diesem Taschenspielertrick erklärte die Sprecherin der russischen Diplomatiebehörde beim selben Pressebriefing – damit soll die in den Minsker Abkommen festgehaltene Vorschrift umgangen werden, ausländische militärische Formierungen, Militärfahrzeuge und -gerät und Söldner aus der Ukraine zu verweisen. Hier zitiert nach der russischen Presseagentur RIA Nowosti:
„Also wenn sie [in Kiew] unmittelbar darauf hingewiesen werden, dass sich auf ihrem Staatsgebiet Militärausbilder anderer Staaten aufhalten, dann werden sie uns darauf anscheinend antworten: ‚Wo sind das denn ausländische Militärausbilder, sie haben die ukrainische Staatsbürgerschaft‘. Sie sind doch Hütchenspieler…“


snanews.de:
Türkei will zum Abbau der Spannungen zwischen Russland und Ukraine beitragen
Ankara ist laut dem Pressesprecher des türkischen Präsidenten, Ibrahim Kalin, ernsthaft besorgt über die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine und bereit, zum Deeskalieren der Lage beizutragen.
„Wir rufen beide Seiten auf, die Spannungen so schnell wie möglich abzubauen, um die notwendigen Schritte zur Verhinderung eines militärischen Konflikt im Donbass in der Ostukraine zu unternehmen. In diesem Zusammenhang sagte unser Präsident (dem ukrainischen Staatschef Wladimir – Anm.d.Red.) Selenski und (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin, dass die Türkei und er selbst bereit seien, in diesem Prozess eine Rolle zu spielen, einen Beitrag zu leisten“, sagte Kalin.
„Der Abbau von Spannungen liegt in dieser Frage im Interesse aller“, betonte er.
Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, sei auch bereit, eine Rolle bei der Umsetzung der Politik der sogenannten vernünftigen Diplomatie und eines effektiven diplomatischen Prozesses zu spielen, sagte Kalin.
Es sei die Türkei, die bei der Lösung der Situation helfen könne, denn „Ankara unterhält gute Beziehungen zu beiden Ländern“, so der Sprecher weiter. Kalin betonte, dass Ankara die Situation mit Sorge beobachte.
Ihm zufolge muss man „im globalen Kontext über die Konfrontation zwischen Russland und der Nato, Moskau und dem Westen sprechen“.
Bei der Ukraine und im Westen läuten in der letzten Zeit wegen einer angeblichen Konzentration russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze die Alarmglocken. Demnach soll Russland dort derzeit zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen haben.
Befürchtet wird, dass es zu einem Angriff seitens Russlands auf das Nachbarland kommen könnte. Seitdem drohen mehrere westliche Staaten Russland mit Konsequenzen und sagen eine angebliche Invasion des Staates gegen die Ukraine voraus.
Russland hat Vorwürfe des Westens und der Ukraine mehrmals abgewiesen und betont, dass Erklärungen über eine „russische Aggression“ als Vorwand für die Stationierung von mehr Nato-Technik unweit der russischen Grenzen missbraucht würden.

de.rt.com: Kernkraftwerke: Da waren’s nur noch drei
Zum Jahreswechsel gehen drei von sechs noch aktiven Kernkraftwerken vom Netz. Das wurde 2011 so beschlossen. Die fünf Gigawatt Leistung, die dann fehlen, müssen durch Wind- und Sonnenenergie ersetzt werden. Allerdings gibt es Zweifel, ob diese Rechnung aufgeht.
Pünktlich zum Jahreswechsel gehen mehrere Kraftwerke vom Netz. Es handelt sich um die Kernkraftwerke Grohnde, Gundremmingen und Brokdorf sowie drei kleinere Braunkohlekraftwerke: Das AKW Grohnde, das PreussenElektra und den Stadtwerken Bielefeld gehört, liefert derzeit noch 1,4 Gigawatt Strom. Brokdorf, im Besitz von PreussenElektra und Vattenfall, hat die gleiche Leistung. Gundremmingen, das von RWE betrieben wird, hat eine Leistung von 1,3 Gigawatt.
Von den drei Kraftwerken ist Brokdorf in Schleswig-Holstein das bekannteste. Gegen seinen Bau, der 1986 abgeschlossen wurde, fanden mehrere Großdemonstrationen statt, bei denen sich die Anti-Atom-Bewegung formierte.
Zusätzlich zu den drei Kernkraftwerken, deren Stilllegung 2011 nach dem Unglück in Fukushima beschlossen worden war, schließt RWE noch drei Braunkohlekraftwerksblöcke in Neurath, Niederaußem und Weisweiler mit je 300 Megawatt. Die verbleibenden drei Kernkraftwerke werden noch ein weiteres Jahr betrieben. Der erste Januar beginnt also mit einer Verringerung der Stromerzeugung in Deutschland um insgesamt 5 Gigawatt.
Kritische Stimmen wie jene des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden von BASF, Jürgen Hambrecht, befürchten Lücken in der Stromversorgung, insbesondere, wenn auch die Kohleverstromung bald enden soll. Das vorhandene Potenzial an erneuerbaren Energien im Bereich Wind und Sonne kann zwar prinzipiell den nötigen Strom liefern, steht aber nicht immer zur Verfügung.
Der Landesvorsitzende des BUND in Nordrhein-Westfalen, Holger Sticht, erklärte anlässlich der Abschaltungen, die neue Bundesregierung müsse nun „die naturverträgliche Energiewende weiter vorantreiben und gleichzeitig alle noch laufenden Atomanlagen in Deutschland abschalten“.
Besonders bei Windstille ist Deutschland schon jetzt auf Stromimporte aus Nachbarländern angewiesen. In letzter Zeit waren dies vor allem Frankreich, Dänemark, die Niederlande und Polen. Wie sich die Abschaltung auf die Stromversorgung auswirkt, lässt sich unter anderem
hier nachverfolgen.


de.rt.com:
Neues Telefonat zwischen Putin und Biden – Ukraine und Iran als Themenschwerpunkte
Am Abend des 30. Dezembers hat ein Telefonat zwischen Wladimir Putin und Joe Biden auf Initiative des russischen Präsidenten stattgefunden. Dies war bereits der zweite Austausch der beiden Staatschefs in diesem Monat. Weder Moskau noch Washington haben bislang Details über das Gespräch bekannt gegeben.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstagabend angesichts der angespannten Lage um die Ukraine-Krise und im Vorfeld der Verhandlungen zwischen Washington und Moskau in Genf am 10. Januar mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden telefoniert. Bereits am 7. Dezember hatten Putin und Biden im Format einer Videokonferenz verhandelt.
Das Telefonat begann nach Angaben von US-Regierungsvertretern gegen 21.35 Uhr MEZ, also am Nachmittag in den USA und kurz vor Mitternacht in Moskau, und dauerte etwa 50 Minuten. Das Gespräch fand auf Initiative des russischen Präsidenten statt.
Hauptthema der Verhandlungen soll der Ukraine-Konflikt gewesen sein. Der Kreml hatte am Donnerstagmorgen mitgeteilt, der russische Staatschef wollte anstehende Sicherheitsgespräche im Januar diskutieren, bei denen Russland vor allem das Thema der gegenseitigen Sicherheitsgarantien auf den Verhandlungstisch bringen will. Außerdem sollen die Staatschefs die Verhandlungen zum Atomdeal mit Iran besprochen haben.
Details der Verhandlungen zwischen den Präsidenten liegen noch nicht vor. Diesbezüglich hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow im Vorfeld des Telefonats gewarnt:
„Dieses Mal ist es ein Telefongespräch – ein ganz reguläres. Daher wird es keinen öffentlichen Part geben.“
Der Ton Washingtons gegenüber Moskau war in den letzten Wochen deutlich schärfer geworden. Biden drohte der russischen Regierung mehrfach mit den neuen, härteren Sanktionen wegen angeblicher russischer Einmarschpläne in die Ukraine.
Kiew und zahlreiche westliche Staaten werfen Moskau demnach die Verlegung seiner Truppen an die Grenze zum Nachbarstaat vor.
Russland hingegen zeigt sich besorgt über provokative Aktivitäten der NATO-Staaten im Schwarzen Meer und mögliche Vorbereitungen Kiews auf eine groß angelegte Offensive gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Die russische Regierung tritt diesen Entwicklungen mit Vorschlägen für gegenseitige Sicherheitsgarantien entgegen. Auf die Aufforderung Russlands, rechtsverbindliche Garantien für ein Ende der NATO-Osterweiterung zuzusichern, hatte US-Präsident Joe Biden bereits erklärt, die USA würden „keine roten Linien Moskaus akzeptieren“.


vormittags:

de.rt.com: China fordert Russland zur Vertiefung der Zusammenarbeit gegen US-Hegemonie auf
Der chinesische Botschafter in Moskau ist der Ansicht, dass die beiden Länder gegen den Druck des Westens zusammenarbeiten sollten. Die USA übten an allen Fronten Druck auf China und Russland aus. Daher sei eine Zusammenarbeit unerlässlich.
Der Botschafter Chinas erklärte am Donnerstag in Moskau, dass die USA an allen Fronten Druck auf China und Russland ausüben würden. Daher müssten beide Länder ihre strategische Zusammenarbeit an allen Fronten weiter vertiefen. Im Gespräch mit der Zeitung Iswestija sagte Zhang Hanhui, die Zusammenarbeit sei unerlässlich, um dem Druck der USA und des Westens zu begegnen.
„Die USA und ihre westlichen Verbündeten üben an allen Fronten Druck auf China und Russland aus: politisch, wirtschaftlich, militärisch, humanitär, sicherheitspolitisch, wissenschaftlich und technologisch“, sagte er.
Als Antwort auf diese offensichtliche Hegemonie und Machtpolitik müsse man die strategische Zusammenarbeit weiter vertiefen. Darüber hinaus betonte der Diplomat, dass westliche Länder eine extraterritoriale Jurisdiktion ausübten und willkürlich Sanktionen gegen Behörden, Unternehmen und Personal beider Länder verhängten, um deren Entwicklung zu behindern.
Am 15. Dezember bezeichnete der russische Präsident Wladimir Putin während einer Videokonferenz mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping die Beziehungen beider Länder als ein wahres Modell der Zusammenarbeit im 21. Jahrhundert. In den letzten Jahren haben sich die beiden Staatsoberhäupter angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen beiden Ländern und den USA einander angenähert, wobei Xi Putin sogar einmal als seinen „besten Freund“ bezeichnete.
Anfang dieses Monats erklärte der chinesische Außenminister Wang Yi, Peking habe die feste Absicht, die für beide Seiten vorteilhaften Beziehungen zu Moskau aufrechtzuerhalten.
„Ganz gleich, welche Veränderungen in der Welt eintreten, die chinesisch-russische Freundschaft, die von Generation zu Generation weitergegeben wurde, wird immer stark sein“, so der Minister.

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 30. Dezember 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

deu.belta.by:Lawrow: Moskau und Minsk antworten mit Ausbau militärischer Zusammenarbeit Handlungen auf des Westens
Aufgrund der mangelnden Kompromissbereitschaft des Westens wollen Russland und Belarus ihre militärische Zusammenarbeit ausbauen. Diese Ankündigung hat der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit TASS abgegeben.
„Ich möchte anmerken, dass die Arbeit unserer Außenministerien darauf abzielt, Wege zu finden, um alle Probleme mit politischen und diplomatischen Mitteln zu lösen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft des Westens, nach Kompromisslösungen zu suchen, enthält das Programm koordinierter Aktivitäten in der Außenpolitik Bestimmungen über das gesteuerte Zusammenwirken im politisch-militärischen Bereich sowie über die Entwicklung der militärischen Zusammenarbeit“, sagte Sergej Lawrow.
Dem Minister zufolge sei die aktualisierte Militärdoktrin des Unionsstaates, die am 4. November vom Obersten Staatsrat verabschiedet wurde, eine Stütze für dieser Zusammenarbeit. „In der Doktrin sind wesentliche Änderungen der militärisch-politischen Lage in Osteuropa innerhalb der letzten Jahren in vollem Umfang berücksichtigt“, sagte Sergej Lawrow.
Am 10. November unterzeichneten Sergej Lawrow und der belarussische Außenminister Wladimir Makej ein Programm koordinierter Aktivitäten in der Außenpolitik von Mitgliedsstaaten des Unionsstaatsvertrags für die Jahre 2022-2023.
Die aktualisierte Militärdoktrin des Unionsstaates von Russland und Belarus wurde von den Staatsoberhäuptern der beiden Länder, Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko, auf einer Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates am 4. November genehmigt. Später stellte der Staatssekretär der Union, Dmitri Mesentsew, fest, dass die Militärdoktrin eine Antwort auf die Druckpolitik des Westens sei und eine engere Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsministerien der beiden Länder gewährleisten werde. Gleichzeitig versicherte er, dass „weder Russland noch Belarus irgendjemanden bedrohen oder irgendeine Art von Vorherrschaft außerhalb ihrer eigenen Grenzen anstreben. Aber die Verteidigungsdoktrin bestätigt, dass die Außengrenzen des Unionsstaates sicher geschützt sind.“


snanews.de:
Putin: In Sicherheitsfragen wird sich Russland wie USA verhalten
Russlands Präsident Wladimir Putin soll während eines Telefonats mit US-Staatschef Joe Biden am Donnerstagabend erklärt haben, dass Russland in Sicherheitsfragen wie die Vereinigten Staaten agieren würde.
„Unser Präsident hat besonders betont, dass wir in dieser ziemlich schwierigen Situation so agieren werden, wie dies die Vereinigten Staaten tun würden, falls Offensivwaffen in der Nähe der amerikanischen Grenzen stationiert würden“, zitierte Putins außenpolitischer Berater, Juri Uschakow, den russischen Staatschef gegenüber Journalisten.
Ihm zufolge versuche Putin, Biden diese Kernbotschaft auf jede erdenkliche Weise zu vermitteln.
Der russische Präsident informierte Biden über die Gefahr eines Abbruchs der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten für den Fall, dass neue Sanktionen eingeführt würden. Biden sprach über mögliche groß angelegte Strafmaßnahmen, woraufhin Putin diese einen großen Fehler nannte.
Uschakow zufolge erinnerte Biden daran, dass im Falle einer Eskalation entlang der ukrainischen Grenze westliche Länder massive Sanktionen im wirtschaftlichen, finanziellen und militärischen Bereich verhängen würden. Der russische Präsident habe sofort darauf reagiert: Wenn sich der Westen dennoch dazu entschließe, die oben erwähnten beispiellosen Strafmaßnahmen unter bestimmten Bedingungen einzuführen, könne dies zu einem vollständigen Abbruch der Beziehungen zwischen den Ländern führen. Dadurch würde den Beziehungen Russlands mit dem Westen ein großer Schaden zugefügt werden, gab Uschakow zu bedenken.
Solche Schritte würden schwerwiegende Folgen nach sich ziehen und Russland hoffe, dass es nicht so weit kommen werde.
„In den letzten Jahren sind schon viele Fehler dieser Art gemacht worden, daher ist es wünschenswert, solche Fehler in dieser Situation nicht zu begehen“, fügte Uschakow hinzu.
Biden forderte laut einer Erklärung auf der Webseite des Weißen Hauses Russland dazu auf, die Spannungen mit der Ukraine abzubauen und machte deutlich, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten entschieden reagieren würden, wenn Russland weiter in die Ukraine „einmarschieren“ sollte. Der US-Präsident drückte seine Unterstützung für die Diplomatie aus, die Anfang nächsten Jahres mit dem bilateralen Dialog über strategische Stabilität bei der Nato über den Nato-Russland-Rat und bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beginnt.
„Er bekräftigte, dass wesentliche Fortschritte in diesem Dialog nur in einem Umfeld der Deeskalation statt der Eskalation erzielt werden könnten“, hieß es.
Die USA erklärten auch, dass sie die Bewegungen der russischen Truppen in der Nähe der Ukraine verfolgen würden. Laut einem hochrangigen Vertreter der US-Administration würden sie diese und den Truppenaufmarsch der russischen Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine genau beobachten und sich auf jede Entscheidung vorbereiten, die der russische Präsident letztendlich treffen würde.
Das Telefonat vom Donnerstagabend war das zweite in diesem Monat zwischen dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, und seinem Amtskollegen, Joe Biden. Das Gespräch fand auf Putins Initiative statt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 31. Dezember um 9:00 Uhr 21.520 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
325 Personen sind derzeit erkrankt, 18.128 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 3067 Todesfälle.

snanews.de: Lawrow zu Schwierigkeiten mit Visumerteilung: USA wollen einseitige Zugeständnisse aushandeln
Die russische Seite weist die Vereinigten Staaten auf die Notwendigkeit hin, das Verfahren der Visumerteilung zu normalisieren. Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow gegenüber SNA mit.
„Bei Kontakten mit den Amerikanern auf verschiedenen Ebenen stellen wir ständig die Frage der Notwendigkeit, das Verfahren der Visumserteilung zu normalisieren. Doch angesichts einer Degradierung der Situation in den gegenseitigen Beziehungen ist es wenig wahrscheinlich, dass Washington in seiner gegenwärtigen Visumpolitik auf Erleichterungen eingehen wird“, schilderte Lawrow.
Zugleich merkte er an, dass die US-Botschaft nichts daran stören würde, die vereinbarte Personalquote (455 Mitarbeiter) voll zu nutzen und die Arbeit seines Konsulardienstes zu stabilisieren.
Die US-Seite reduziere künstlich die Erteilung von Nicht-Immigrationsvisa in der Russischen Föderation und berufe sich dabei auf einen „Personalmangel“, sagte der Minister. Er zeigte sich überzeugt, dass Washington dies nicht einfach so, sondern mit dem Ziel tue, „einseitige Zugeständnisse vonseiten Russlands auszuhandeln“.
In seiner Stellungnahme zu der gegenwärtigen Situation mit der Visumverweigerung für russische Bürger meinte Lawrow, die Situation bleibe weiterhin kompliziert. Der Minister verwies darauf, dass „die Amerikaner seit dem 12. Mai die Ausstellung nicht-diplomatischer Visa einstellten“. „Sie haben sich jedoch das Recht vorbehalten, Anträge zu prüfen, die mit lebenswichtigen Notstandssituationen verbunden sind. Das ist eine souveräne Entscheidung der USA“, so Lawrow.
Mitte Mai hatte die US-Botschaft in Moskau ihre Arbeit zur Ausstellung von nicht-diplomatischen Nicht-Immigrationsvisa ausgesetzt und diesen Schritt mit der Entscheidung der russischen Behörden über das Verbot der Einstellung von einheimischem und ausländischem Personal in Verbindung gebracht. Die Erweisung konsularischer Dienstleistungen wurde auch in Jekaterinburg (Uralraum) und Wladiwostok (Fernost-Region) ausgesetzt.
In Beantwortung der im April verhängten US-Sanktionen gegen Russland hatte Moskau von Washington gefordert, keine russischen Bürger einzustellen.


Mzdnr.ru:
Am 30. Dezember wurden in der DVR 688 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 124 positiv, bei 47 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
In den letzten 24 Stunden wurden 50 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 2 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 31 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 697 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 520 mit Sauerstoffunterstützung (+12 in den letzten 24 Stunden).
Am
31. Dezember um 9:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 118.831 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1868 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 107.853 als gesund entlassen, es gibt 9281 Todesfälle.

de.rt.com: Ukrainische und französische Marine üben gemeinsam im Schwarzen Meer
Ein ukrainisches Kriegsschiff hat im Schwarzen Meer eine gemeinsame Übung mit einer französischen Fregatte abgehalten. Nach Angaben der Pressestelle der ukrainischen Marine war eines der Ziele der Seemanöver, die Sicherheit im Schwarzmeer-Raum aufrechtzuerhalten.
Die ukrainische Marine hat am 30. Dezember von einer gemeinsamen Übung mit einer französischen Fregatte berichtet. Demnach fanden die Seemanöver des Typs PASSEX im nordwestlichen Teil des Schwarzen Meeres statt. Teilgenommen haben das ukrainische Landungsschiff Jurij Olefirenko und die französische Fregatte Auvergne.
Wie die ukrainische Marine auf Facebook erklärte, sei das Ziel der Übung gewesen, die Sicherheit im Schwarzmeer-Raum aufrechtzuerhalten und die Koordinierung zwischen den Besatzungen nach den NATO-Standards zu verbessern. An der Übung habe auch ein Hubschrauber der Klasse NH90 teilgenommen. Besonderes Augenmerk habe dem eingespielten Zusammenwirken der beiden Crews gegolten.
Das englische Kürzel PASSEX steht für Passing Exercise. Diese Übung, die zwischen zwei Marineeinheiten verschiedener Nationalität durchgeführt wird, soll sicherstellen, dass die Schiffsbesatzungen reibungslos miteinander kommunizieren und zusammenarbeiten können.
Zuvor hatte der stellvertretende Verteidigungsminister der Russischen Föderation, Alexander Fomin, vor der Gefahr eines bewaffneten Konfliktes mit der NATO in der Nähe der russischen Grenzen gewarnt. Er verwies auf die zunehmenden Aktivitäten westlicher Aufklärungsflugzeuge im Schwarzmeer-Raum. Gegenüber dem Jahr 2020 sei die Zahl solcher Flüge von 436 auf 710 gestiegen. Insgesamt habe die NATO im Jahr 2021 in der Region 15 Übungen abgehalten – gegenüber acht im Vorjahr. Kriegsschiffe von Nichtanrainerstaaten seien im Schwarzen Meer mittlerweile fast durchgehend präsent. Im Jahr 2021 hätten NATO-Schiffe das Gewässer 30 Mal befahren, im Jahr zuvor 23 Mal. Ihre gesamte Aufenthaltsdauer belief sich auf 400 Tage. Im Jahr 2020 waren es noch 359 Tage.
Nach dem Vertrag von Montreux aus dem Jahr 1936, der den freien Schiffsverkehr durch die Dardanellen, das Marmarameer und den Bosporus regelt, dürfen sich Kriegsschiffe von Staaten, die außerhalb der Region liegen, höchstens 21 Tage im Schwarzen Meer aufhalten.


nachmittags:

deu.belta.by: Seit August 2021 sind über 2.300 Menschen, die aus der Ukraine kamen, eingebürgert worden
Das Staatsoberhaupt Alexander Lukaschenko hat den Erlass Nr. 515 „Über Zulassung der belarussischen Staatsbürgerschaft“ unterzeichnet, demzufolge 380 ukrainische Staatsangehörige die belarussische Staatsbürgerschaft erworben haben. Die meisten von ihnen sind als Familien gekommen, viele von ihnen haben hier bereits Kinder bekommen. So wurden die Anträge von 37 Familien mit Kindern, darunter auch Mehrkinderfamilien, genehmigt, informiert der Pressedienst des Präsidenten.
Damit wird die Umsetzung der Anweisungen des Präsidenten fortgesetzt, die während des „Großen Gesprächs mit dem Präsidenten“ am 9. August dieses Jahres erteilt wurden. Seitdem wurden 1.076 Ukrainer eingebürgert. Dabei handelt es sich vor allem um Menschen, die aus den Regionen Donezk und Lugansk stammen.
Außerdem erwarben nach Angaben des Innenministeriums 1.234 ukrainische Staatsangehörige die belarussische Staatsbürgerschaft im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens.
Nach dem „Großen Gespräch mit dem Präsidenten“ erwarben insgesamt mehr als 2.300 Menschen, die aus der Ukraine herkommen, die belarussische Staatsangehörigkeit.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Bilanz des Jahres 2021
In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In der letzten Woche wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat Ortschaften der Republik unter Einsatz von Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich die Gebiete von vier Ortschaften: die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka, Wesjoloje, Alexandrowka und Oserjanowka.
Trotz der Friedensinitiativen der Republik, der strengen Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung durch die Einheiten der Volksmiliz und der Umsetzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen streben die bewaffneten Formationen der Ukraine danach, die Lage zu destabilisieren und und einen Präzedenzfall zu schaffen, um aus den Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts aussteigen zu können.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die Kiewer Besatzer 46 Stück Waffen und Militärtechnik in 17 Ortschaften stationiert.
Aus dem Bestand der 95. Luftsturmbrigade:
sechs 82mm-Mörser „Wasilek“ auf dem Gebiet eines Objekts in Konstantinowka;
zwei Schützenpanzer am nördlichen Rand von Nelepowka;
ein Abwehrgeschütz SU-23 in einem Wohngebiet von Oserjanowka;
ein Schützenpanzerwagen in Nowokalinowo;
zwei Schützenpanzerwagen in Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Wesjoloje.
Aus der Bestand der 54. mechanisierten Brigade:
ein T-72-Panzer und ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
sechs 152mm-Haubitzen „Giazint-B“ auf dem Gebiet eines zivilen Objekts in der Nähe von Chlebodarowka;
zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Nowogrigorowka;
ein Abwehrgeschütz „Tunguska“ auf dem Gebiet eines Industriekomplexes in Andrejewka;
zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Nowotroizkoje.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
zwei Panzerschlepper und drei Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in Pionerskoje;
drei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Pawlopol;
ein gepanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug an einem zivilen Objekt in Orlowskoje;
ein 120mm-Mörser 2B11 und zwei Schützenpanzer in der Nähe von Talakowka;
ein Schützenpanzerwagen und ein Komplex der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ auf dem Gebiet eines zivilen Objekts in Lebedinskoje;
sechs Schützenpanzer am östlichen Rand von Lomakino.

Um die Entdeckung von verbotenen ukrainischen Waffen zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt.
In der letzten Woche wurden
5 Fälle der Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Beobachter entlang der Kontaktlinie in den Gebieten folgender Ortschaften Ortschaften festgestellt: Andrejewka, Russin Jar, Priwolje, Werchneotrezkoje und Sarja.
So erlaubt es das Ignorieren seiner Verpflichtungen durch das offizielle Kiew den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, in vollem Umfang ihr Mandat zu erfüllen und die von den ukrainischen Kämpfern stationierten verbotenen Waffen und Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu erfassen.
Im ausgehenden Jahr haben die Führung der Ukraine und ihre bewaffneten Formationen mehrfach versucht, die Lage im Donbass zu destabilisieren.
Im Jahr 2021 wurden
1923 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der Ukraine festgestellt. Die größte Zahl von Beschießungen gab es in Richtung Donezk, wo die ukrainischen Kämpfer 834 mal das Regime der Feuereinstellung verletzten. In Richtung Mariupol wurden 628 Beschießungen registriert, in Richtung Gorlowka 461. In Richtung von Ortschaften der Republik wurden 15.403 Geschosse abgefeuert, davon 4226 Artillerie- und Mörsergeschosse.
Im Verlauf des Jahres gerieten insgesamt 357 Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur unter Beschuss der ukrainischen Kämpfer. Es wurden 24 Fahrzeuge von Zivilisten beschädigt. Zielgerichtet wurden lebenswichtige soziale Objekte, Schulen und Krankenhäuser beschossen. Durch die Hand der ukrainischen Besatzer starben sieben zivile Einwohner der Republik, 31 wurden verletzt.
Die Luftabwehreinheiten der Republik entdeckten 22 Drohnen des Gegners, die von den ukrainischen Kämpfer zum Abwurf von Geschossen auf Ortschaften und Positionen der Volksmiliz sowie zur Feuerleitung auf Wohngebiete der Republik eingesetzt wurden, und schossen sie ab.
Zu diesen Verbrechen hat die Generalstaatsanwaltschaft der DVR 298 Strafverfahren eingeleitet.
Die größte Zahl von Strafverfahren wurden gegen folgende Personen eingeleitet: 126 gegen den Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade M.M. Martschenko; 39 gegen den Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade W.Ju Kotlik; 31 gegen den Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade D.W. Kaschtschenko; 28 gegen den Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade D.W. Bryshinskij.
Die Strafverfahren wurden zu Todesfällen in der
Zivilbevölkerung eingeleitet (Punkt b Nr. 3 §229 Strafgesetzbuch der DVR): 6 Menschen, davon 5 Erwachsene und ein Kind, sowie zu Verletzungen unter der Zivilbevölkerung (Punkt a und c Nr. 2 §229 Strafgesetzbuch der DVR): 26 Menschen, davon 22 Erwachsene und vier Kinder.
Insgesamt wurden 269 Strafverfahren wegen Beschädigung vn persönlichem Besitz von Bürgern und von Objekten der zivilen Infrastruktur eingeleitet, davon 36 juristische Objekte der zivilen Infrastruktur einschließlich fünf Bildungseinrichtungen für Kinder.
Ich kann versichern, dass kein einziger Funktionsträger, die die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf friedliche Bürger erteilt oder diese ausgeführt hat, der Verantwortung für die Taten entgehen wird.
Die ukrainische Militärführung, die die Verantowrtung für den Tod unterstellter Kämpfer fürchtet, verheimlicht weiter die reale Zahl der Verluste gegenüber der Öffentlichkeit.
Nach unseren Informationen betragen allein unter den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die nicht kampfbedingten Verluste 530 Mann, darunter 133 Tote und 397 Verletzte. Im Vergleich zu vorangegangenen Jahr ist die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Kämpfer um 16 gestiegen.
Die Mehrzahl der Verluste
entstanden infolge unvorsichtigen Umfangs mit der Waffen, Selbstmorden und Geraten auf eigene Minen.
Gleichgültigkeit, Inkompetenz und Verzicht auf die Ausführung ihrer Verpflichtungen durch ukrainische Offiziere sind die Hauptursachen dafür, dass Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte eigenmächtig die Truppenteile verlassen.
So wurden im Jahr 2021 in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“
179 Fälle des eigenmächtigem Verlassens von Positionen durch Kämpfer festgestellt, darunter 20 mit der Waffe. In 19 Fällen desertierten ukrainische Offiziere von den Positionen.
In diesem Jahr hat die Volksmiliz gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen und karitativen Fonds 60 humanitäre Aktionen zur Leistung von Hilfe an sozial ungeschützte Bevölkerungsschichten und soziale Einrichtungen in 38 Ortschaften der Republik organisiert und durchgeführt, es wurden mehr als 400 Tonnen humanitäre Güter verschiedener Art übergeben.
Im Jahr 2021 haben die Einheiten der Volksmiliz der DVR weiter ihre militärische Ausbildung und Fertigkeiten vervollkommnet und die Professionalität des Personals, die Koordination der Einheiten erhöht. Es wurden taktische Truppenübungen, taktische Feuerübungen und verschiedene andere Übungen durchgeführt.
Und zum Abschluss gratuliere ich im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen allen Einwohnern der Donezker Volksrepublik zum bevorstehenden Neuen Jahr!
Vor allem will ich allen Frieden und Gutes wünschen, dass in unserem vielgeprüften Land des Donbass kein Blut mehr vergossen wird.
Besondere Worte der Dankbarkeit allen, die die Neujahrsfeiertage an der Front begehen und uns verteidigen und behüten.
Ich wünsche allen Gesundheit, Glück, unerschöpfliche Lebensenergie, neue Erfolg im Dienst zum Wohl unserer Republik.

snanews.de: Lawrow kritisiert Nato-Staaten wegen Förderung „militaristischer Bestrebungen“ der Ukraine
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die USA und die Nato für die Förderung der militaristischen Bestrebungen der Ukraine kritisiert. Gegenüber SNA erörterte er die Bedeutung des russischen Entwurfs zu gegenseitigen Sicherheitsgarantien in Europa.
„Die Nato-Mitgliedstaaten verwandeln die Ukraine vorsätzlich in eine Militärbasis gegen Russland. Sie bauen dort ihre Stützpunkte auf und nutzen ihr Territorium zur Durchführung von Übungen“, monierte Lawrow.
Er führte an, dass sich die Zahl der ukrainischen und westlichen Soldaten, die an diesen Übungsmanövern beteiligt sind, im Vergleich zu 2021 fast verdoppeln würde – im kommenden Jahr würden es 64.000 Soldaten sein.
Der Außenminister betonte, dass die USA seit 2014 bereits mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar für die Bedürfnisse der ukrainischen Streitkräfte ausgegeben hätten. Für 2022 würden weitere 300 Millionen Dollar bereitgestellt.
Die Übungen würden aus einer antirussischen Haltung heraus durchgeführt, so Lawrow.
„Leider sehen wir, dass die USA und andere Länder die militaristischen Bestrebungen Kiews unterstützen, Waffen an die Ukraine liefern und ihre militärischen Experten dorthin entsenden“, fügte der Minister hinzu.
Auswirkungen auf die Situation im Donbass
Die Militärpräsenz würde sich auf die Regulierung des Bürgerkrieges in der Ukraine auswirken.
„Die Behörden des Landes (russische Behörden – Anm. d. Red.) werden keine Schritte unternehmen, um den Konflikt im Donbass auf alternativloser Basis des Minsker Maßnahmenkomplexes zu lösen“, sagte Lawrow.
Er äußerte, dass Moskau alle nötigen Maßnahmen ergreifen würde, um die zahlreichen russischen Bürger im Donbass zu schützen. Moskau strebe eine diplomatische Lösung des Konfliktes an, so Lawrow.
Russland fordert Sicherheitsgarantien
In dem Interview sprach der Außenminister auch von dem Vorschlag Russlands zu gegenseitigen Sicherheitsgarantien. Diese würden auf eine neue rechtliche Grundlage abzielen, die die Etablierung einer militärischen Überlegenheit verurteilt.
Russland würde es vor allem um Garantien gehen, die ein weiteres Vorrücken der Nato nach Osten und die Stationierung von bedrohlichen Waffensystemen in Nachbarstaaten, vor allem in der Ukraine, ausschließen.
„Ich betone: Wir brauchen primär rechtlich verbindliche Garantien, da die westlichen Kollegen systematisch politische Verpflichtungen nicht erfüllen, ganz zu schweigen von den mündlichen Zusicherungen und Versprechungen, die der sowjetischen und russischen Regierung gemacht wurden“, fügte der Minister hinzu.
Diese rechtliche Grundlage würde eine weitere Regulierung ermöglichen, so zum Beispiel in Bezug auf die Stationierung konventioneller Waffen, und die „längst überholten“ Vereinbarungen erneuern. Lawrow äußerte, dass für Russland die Teilnahme des US-Militärs an den Verhandlungen von besonderer Bedeutung sei.
„Wenn nicht in angemessener Zeit eine konstruktive Antwort erfolgt und der Westen seine aggressive Linie fortsetzt, wird Russland gezwungen sein, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um ein strategisches Gleichgewicht zu gewährleisten und inakzeptable Bedrohungen für unsere Sicherheit zu beseitigen“, resümierte Lawrow.
Im Dezember hatte Russland Entwürfe für Vereinbarungen mit den USA und den Nato-Mitgliedsstaaten zu gegenseitigen Sicherheitsgarantien veröffentlicht. Diese wurden mit dem Ziel ausgearbeitet, ein diplomatisches Verhandlungsergebnis zu erzielen. Die Dokumente enthielten Forderungen nach der Nichtaufstellung von Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen in Reichweite voneinander und Garantien zur Nichterweiterung der Nato. Der russische Präsident, Wladimir Putin, betonte mehrfach die Bedeutung gegenseitiger Sicherheitsgarantien. Das russische Außenministerium sprach von der Bereitschaft, auch im Hinblick auf die Erklärungen Washingtons einen Dialog aufzunehmen, wonach die USA über Handlungen Moskaus besorgt und nicht bereit seien, dessen Vorschläge zur Nato zu akzeptieren.

snanews.de: Was Ungarn von Russland-Nato-Verhandlungen erwartet
Ungarn ist dem Außenminister Peter Szijjarto zufolge an erfolgreichen Verhandlungen zwischen Russland und der Nato interessiert, die im Januar stattfinden, weil es die Hoffnung auf eine gegenseitige Verständigung zwischen den Seiten geben werde.
Die Verhandlungen über die Sicherheitsgarantien werden mit Konsultationen zwischen Russland und den USA am 10. Januar in Genf beginnen und in Sitzungen des Russland-Nato-Rates am 12. Januar in Brüssel und am 13. Januar in Wien in den OSZE-Räumen fortgesetzt.
„Wir verstehen, dass Verhandlungen zwischen Russland und der Nato bevorstehen, und sind mit diesem Fakt sehr zufrieden. Denn wenn die Nato und Russland miteinander sprechen werden, wird es die Hoffnung auf irgendeine gegenseitige Verständigung geben. Wir betrachten die Fragen der Sicherheit in Europa als kritisch wichtig, deshalb ist all das, was die Spannungen in dieser Hinsicht mindern soll, unseren Interessen förderlich. Deshalb sind wir an erfolgreichen Verhandlungen zwischen Russland und der Nato im kommenden Jahr interessiert“, sagte Szijjarto gegenüber RT. …


mil-lnr.su:
Pressekonferenz offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filipinenko zur Bilanz des Jahres 2021
Heute berichte ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der Aktivitäten der Einheiten der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik im Jahr 2021.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in der letzten Woche keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
Unsere Aufklärung hat in der letzten Woche 29 Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen in vier von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Ortschaften stationiert sind. …
Es wurden
vier Fälle festgestellt, dass Drohnen der OSZE-Mission durch Mittel der elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte blockiert wurden. …
In vier Gebieten wurde der Einsatz von Stationen der elektronische Kriegsführung zur Blockade von Drohnen der OSZE festgestellt. …
Im Jahr 2021 wurden 534 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Es wurden 4.300 Geschosse abgefeuert, darunter 635 Artilleriegeschosse und 635 Mörsergeschosse.
Im Verlauf des Jahres wurden i
nfolge der Aggression der ukrainischen Truppen insgesamt 111 Häuser und Infrastrukturobjekte der Republik zerstört oder beschädigt.
Zielgerichtet wurden lebenswichtige soziale Objekte beschossen. Von der Hand der ukrainischen Besatzer
starb ein Kind und 13 zivile Einwohner der Republik wurden verletzt.
Die Generalstaatsanwaltschaft der LVR hat zu diesen Fällen 160 Strafverfahren eingeleitet. Mehr als 100 Materialien mit Beweisen für die Verbrechen der ukrainischen Truppen gegen friedliche Einwohner der Republik wurden an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof geschickt.
Ich erinnere die ukrainischen Kämpfer, die Befehl erteilen, und die, die sie ausführen: Kriegsverbrechen verjähren nicht, früher oder später erwartet alle die verdiente Strafe.
Nach unseren Informationen betrugen im ausgehenden Jahr 2021 die Verluste in den Brigaden der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 137 Tote und 364 Verletzte.
Die Mehrzahl der Verluste sind nicht kampfbedingt und entstanden infolge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen, Drogen und Alkoholkonsum, unvorsichtigem Umgang mit der Waffe, Selbstmorden, Geraten auf eigene Minen sowie tödlichen Ausgängen einer Coronavirusinfektion. …
Im Jahr 2021 erlaubten es die planmäßigen Maßnahmen zur militärischen Ausbildung der Einheiten der Volksmiliz der LVR, die Professionalität und die Fertigkeiten des Personals erheblich zu steigern sowie ein hohes Niveau der Geschlossenheit der Einheiten bei gemeinsamen Handlungen unter beliebigen Umständen zu erreichen.
Gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen und karitativen Fonds wurden 35 humanitäre Aktionen zur Leistung von Hilfe an sozial ungeschützte Bevölkerungsschichten und soziale Einrichtungen in 16 Ortschaften der Republik organisiert und durchgeführt, es wurden mehr als 300 Tonnen humanitäre Güter verschiedener Art übergeben.
Im ausgehenden Jahr füllten sich die Reihen der gesellschaftlichen Organisation Militärisch-patriotische Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ der Lugansker Volksrepublik aktiv mit neuen Mitgliedern. Zur
zeit zählt die Bewegung mehr als 5000 Mitglieder. Die Jungarmisten besuchen regelmäßig Einheiten der Volksmiliz der LVR, machen sich mit dem Leben und dem Alltag der Soldaten bekannt und nehmen beständig an Festveranstaltungen in den Truppenteilen teil.
Außerdem beteiligen sich die Jungarmisten an Veranstaltungen in der RF. Im Sommer dieses Jahres besuchten sie den militärhistorischen Museumskomplex „Sambeker Höhen“ in der Oblast Rostow, in dem das internationale Forum „Armee 2021“ stattfand. Die Mitglieder der Bewegung besuchten auch die 15. Internationale Flug- und Raumflugausstellung „MAKS-2021“ in Shukowskij in der Oblast Moskau, sie waren in Jekaterinburg und in der Heldenstadt Wolgograd.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich allen Einwohnern der Lugansker Volksrepublik zum kommenden Neuen Jahr. Dass es nur freudige und gute Nachrichten in Ihre Häuser bringe und der Himmel über dem Donbass wieder friedlich und sicher wird.
Ich will besonders anmerken, dass während der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage Soldaten der Volksmiliz nicht am Familientisch sind sind sondern auf ihrem Kampfposten Dienst tun und Frieden und Ruhe der friedlichen Bürger der Lugansker Volksrepublik verteidigen. Allen Soldaten wünsche ich Gesundheit, Geistesstärke und unerschütterlichen Glauben an unseren gemeinsamen Sieg. Dass jeder von Ihnen, liebe Freunde, von jedem militärischem Dienst ganz und wohlbehalten zu seinen Verwandten und Freunde zurückkehre. Zum Neuen Jahr!

snanews.de: Russischer UN-Mitarbeiter im Kosovo zur unerwünschten Person erklärt
Das Außenministerium der selbsternannten Republik Kosovo hat eigenen Angaben zufolge einen russischen Mitarbeiter der Vereinten Nationen zur unerwünschten Person erklärt. Es ist bereits die zweite Ausweisung russischer Diplomaten innerhalb von zwei Monaten.
Die Maßnahme richte sich gegen einen russischen Mitarbeiter der Interimsverwaltungsmission der Vereinten Nationen UNMIK und erfolge auf Anweisung des kosovarischen Premierministers Albin Kurti, schrieb die Außenministerin der selbsternannten Republik, Donika Gërvalla-Schwarz, am heutigen Freitag bei Facebook.
Grund für die Ausweisung des russischen Diplomaten sei dessen „schädliche Tätigkeit“, die die nationalen Interessen Kosovos verletze. „Die Behörden der Republik Kosovo bleiben dem Kampf gegen den negativen Einfluss der Russischen Föderation und ihrer Satelliten in der Region verpflichtet, deren Ziel es ist, die Erfolge Kosovos und unserer Partner – allen voran der USA, NATO und EU – zu untergraben“, so die Ministerin.
Interimsverwaltungsmission UNMIK
Das kosovarische Außenministerium hatte Ende Oktober zwei russische Diplomaten aus der selbsternannten Republik ausgewiesen. Es handelte sich um Mitarbeiter der kosovarischen Zweigstelle der russischen Botschaft in Serbien, die in Pristina tätig gewesen waren. Auch sie sollen am „negativen Einfluss der Russischen Föderation“ mitgewirkt haben. Das russische Außenministerium forderte die Vereinten Nationen dazu auf, die Sicherheit der russischen Gesandten im Kosovo zu gewährleisten und ihre Arbeit gemäß ihrem Mandat zu ermöglichen.
Die multinationale Interimsverwaltungsmission wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Jahr 1999 – nach dem Nato-Angriff auf das damalige Jugoslawien – ermächtigt, den Aufbau funktionsfähiger Verwaltungsstrukturen in der serbischen Teilrepublik Kosovo zu unterstützen. Im Februar 2007 ernannte sich Kosovo mit Unterstützung der USA zu einer von Serbien unabhängigen Republik. Serbien, Russland, China und einige andere Staaten erkennen die Unabhängigkeit Kosovos nicht an.


snanews.de:
„Eine rein politische Frage“: Ungarns Außenminister zur fehlenden EU-Zulassung von „Sputnik V“
Die Weigerung der EU, den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ anzuerkennen, ist eindeutig politisch motiviert, findet der ungarische Außenminister Peter Szijjarto.
„Ich bin wirklich der Meinung, dass die Nichtanerkennung von ,Sputnik V’ durch internationale Organisationen eine rein politische Frage ist“, sagte Szijjarto am Freitag im Gespräch mit RT. Wenn er mit westeuropäischen Kollegen spreche, dann sagen sie ihm immer, sie seien alle im Bilde davon, dass die russische wissenschaftliche Gemeinschaft hervorragend sei, die russischen medizinischen Lösungen erfolgreich seien und die Impfstoffe aus Russland sicher und wirksam seien, so Szijjarto.
„Aber es ist eine politische Frage, die meisten von ihnen sagen es mir auf [persönlicher – Anm. d. Red.] Ebene, nicht offiziell“, sagte der Minister weiter.
Szijjarto betonte, dass mehr als sechs Millionen Ungarn mit sechs verschiedenen Impfstoffen geimpft worden seien, darunter auch Sputnik, und fügte hinzu, dass sich alle Impfstoffe als sicher und wirksam erwiesen hätten.
„Ich kann Ihnen sagen, dass keiner der Impfstoffe schlechter ist als andere … etwas weniger als eine Million Ungarn sind mit Sputnik geimpft worden, mich eingeschlossen, und Sputnik hat viel zu unserer erfolgreichen Impfkampagne beigetragen“, meinte der Außenminister.
Dem Außenminister zufolge gibt es Bereiche, in denen eine Politisierung fehl am Platz sei. Stattdessen sei ein pragmatischer und praktischer Ansatz erforderlich. Dazu gehörten auch das Gesundheitswesen und die Energiesicherheit der Bevölkerung. Szijjarto äußerte zudem die Hoffnung, dass „Sputnik V“ bald anerkannt werde.
„Ich denke, dass einer der Gründe, warum die Europäische Union in letzter Zeit geschwächt wird, darin liegt, dass zu viele Themen überpolitisiert und ideologisiert werden. [Unter den – Anm. d. Red.] Menschen in Ungarn und in Europa gibt es Bedarf an einer praktischen und pragmatischen Herangehensweise“, betonte Szijjarto.


abends:

de.rt.com: Krieg im Donbass: Donezker und Lugansker Volksrepubliken melden für 2021 fast einhundert Getötete
Im Durchschnitt forderte der schwelende Bürgerkrieg im Donbass im Jahr 2021 fast jeden zweiten Tag einen Toten auf beiden Seiten der Trennlinie. Die Verluststatistik hat sich gegenüber dem Jahr 2020 somit kaum verbessert. In den nicht anerkannten Volksrepubliken werden auch immer noch Zivilisten getötet.
Die im April 2014 selbst ausgerufenen Volksrepubliken Donezk (DVR) und Lugansk (LVR) haben die Zahl ihrer Verluste durch den militärischen Konflikt mit der Zentralregierung in Kiew für das zu Ende gehende Jahr 2021 bekanntgegeben.
So zählt die etwas dichter besiedelte DVR 77 Tote und 129 Verletzte, wobei 7 der Todesopfer Zivilisten und die übrigen Vertreter der Volksmiliz waren.
„Vom 1. Januar bis zum 30. Dezember 2021 wurden 97 Soldaten und 32 Zivilisten verletzt, während im gleichen Zeitraum 70 Soldaten und sieben Zivilisten getötet wurden“, teilte der Pressedienst des Büros des Ombudsmanns der DVR am Donnerstag in einer Erklärung mit.
Die Volksrepublik Lugansk meldete am Mittwoch 21 Tote – einen Zivilisten und zwanzig Militärangehörige. „Fast alle Toten und Verwundeten sind das Ergebnis von gezieltem Scharfschützenfeuer ukrainischer bewaffneter Verbände“, sagte der Chef der Lugansker Volksrepublik Michail Pasetschnik.
Zusammengenommen beklagen die DVR und LVR damit 98 Getötete durch Kriegsgeschehen – und das trotz einer offiziell proklamierten Waffenruhe, die seit Juni 2020 gilt.
Schätzungen zufolge zählen die beiden abtrünnigen Gebiete in der Ostukraine bis zu 34.000 reguläre Soldaten. Die Einheiten der von der NATO ausgebildeten ukrainischen Armee, die in der Konfliktregion stationiert sind, zählen nach russischen Angaben bis zu 125.000 Mann Stärke. Das ist fast die Hälfte der gesamten regulären ukrainischen Armee. Auch diese Seite meldet Verlustzahlen in gleicher Größenordnung wie ihre zahlenmäßig unterlegenen Gegner.
So verloren nach Angaben des Nachrichtenportals 24.ua im Jahr 2021 insgesamt 76 ukrainische Soldaten ihr Leben. Ihre Namen sowie Datum und Umstände des Todes werden ebenso veröffentlicht. Im Jahr 2020 waren es mindestens 75.
Doch die Ukraine verliert ihre Soldaten nicht nur auf dem Kampffeld. Bemerkenswert ist der hohe Anteil nicht kampfbedingter Todesfälle. Im Jahr 2020 waren es laut 24.ua 79 Tote, wobei die häufigsten Ursachen Unfälle, Selbstmord und Trunksucht waren.
Wie in Kriegszeiten üblich, beschuldigen die beiden Konfliktparteien jeweils den Gegner gezielter Provokationen, die zu Feindseligkeiten führten. Eine OSZE-Statistik, wonach bis zu 80 Prozent der Zerstörungen und der zivilen Kriegsopfer im Territorium der selbstausgerufenen Republiken zu beklagen seien, geben jedoch etwas Aufschluss über die Art und Weise der ukrainischen Kriegsführung.
So zählte die Donezker Volksrepublik allein auf ihrem Territorium in diesem Jahr 1.923 Verstöße gegen das Waffenstillstandregime vonseiten der „ukrainischen bewaffneten Formationen“. Abgefeuert wurden dabei 4.197 Minen und Granaten mit einem Kaliber von 82, 120, 122 und 152 Millimetern. Auch die Zerstörungen der zivilen Infrastruktur wurden gezählt: 283 Wohnhäuser und 74 Infrastruktureinrichtungen seien durch den Beschuss beschädigt worden, teilte ein Sprecher der Republik mit.
Offiziell werden die Separatisten der Donezker und der Lugansker Volksrepublik innerhalb der Ukraine als „Okkupanten“ bezeichnet. Die Faktenlage spricht jedoch eher dafür, dass es die Ukraine ist, die sich in diesem innerstaatlichen Konflikt wie ein Aggressor gegenüber den Abtrünnigen verhält.
In den letzten Monaten wurden in den beiden Volksrepubliken mehrere Massengräber geöffnet und bis zu 300 Kriegsopfer mittels der genetischen Datenbanken identifiziert und umgebettet. Sie wurden infolge des Beschusses mit Minen und Granaten sowie durch Handfeuerwaffen getötet. Eine RT-Dokumentation in russischer Sprache zeigt ausführlich, wie diese Arbeiten vonstatten gehen. Es werde gegen die Ukraine daher wegen Kriegsverbrechen ermittelt.
Die Menschenrechtsbeauftragte der Volksrepublik Donezk Darja Morosowa schätzt die Zahl der im Bürgerkrieg seit 2014 getöteten Zivilisten auf 9.000 Menschen, wobei sie teils auch Angehörige der Volksmiliz zu den Zivilisten zählte. Die offiziellen Schätzungen der UNO zur Anzahl der Opfer des Bürgerkr ieges liegen bei 13.000, darunter 5.000 Zivilisten.


d
an-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin besuchte heute die Front und gratulierte den Soldaten der Volksmiliz zum Neuen Jahr.
„Die Härten des Dienstes ermöglichen es unseren Soldaten an der Front nicht, das neue Jahr so festlich wie zu Hause zu begrüßen, aber eine warme, freundschaftliche Atmosphäre ist sogar bei Teetrinken gewährleistet. Und immer mit einem gesunden Geist, der Überzeugung von der Richtigkeit ihres Handelns und unserer Kraft“, sagte das Staatsoberhaupt.
Er wünschte den Verteidigern der DVR nur Siege im Neuen Jahr.

snanews.de: Paris verurteilt iranischen Weltraumraketenstart
Frankreich hat den jüngsten Weltraumraketenstart im Iran kritisiert und sein Bedauern darüber geäußert, dass der Start zeitlich mit den Bemühungen um Fortschritte bei den Verhandlungen in Wien über das iranische Atomprogramm zusammenfiel. Das erklärte ein Sprecher des französischen Außenministeriums.
Zuvor hatte der amtliche Sprecher der Abteilung Kosmische Neuentwicklungen im iranischen Verteidigungsministerium, Seyed Ahmad Husseini, bekanntgegeben, dass die iranische Trägerrakete „Simorgh“ am Donnerstag erstmals drei Forschungsgeräte in den Orbit gebracht habe.
„Frankreich verurteilt diesen Start, der der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates zuwiderläuft… Diese Handlungen sind umso bedauerlicher, dass dies zu einer Zeit geschieht, wo wir auf Fortschritte bei den Verhandlungen über das Nuklearprogramm (des Irans – Anm. d. Red.) in Wien hinarbeiten“, sagte der Außenamtssprecher am Freitag in einem Briefing.
Er verwies darauf, dass die Resolution den Iran ermahnt, von der Tätigkeit abzusehen, die mit ballistischen Raketen verbunden sei, welche Nuklearwaffen tragen könnten.
Beim Ministerium wurde hervorgehoben, dass dieser Test den Iran bei der Weiterentwicklung seiner ballistischen Raketensysteme voranbringen könnte. Es werde befürchtet, dass die Systeme für Satellitenstarts Technologien enthalten könnten, die jenen für ballistische Raketen ähneln, welche atomare Sprengköpfe tragen könnten.
„Die Rolle des Verteidigungsministeriums (des Irans) bei diesem Start zeugt von einem engen Zusammenhang zwischen den beiden Programmen“, heißt es beim französischen Außenministerium.
Nach Angaben Teherans sollen die iranischen Satelliten Daten zu Wetter, Naturkatastrophen und Landwirtschaft liefern und keine militärischen Ziele verfolgen. Daher stehe ihr Einsatz im Einklang mit internationalen Vorschriften. Die USA und Israel sehen das iranische Satellitenprogramm jedoch kritisch. Sie befürchten, dass der Iran die Raumfahrttechnik zum Bau militärischer Langstreckenraketen nutzen könnte.

snanews.de: Moskau nennt Ausweisung russischen UN-Mitarbeiters durch Kosovo „Provokation“
Das Außenministerium der selbsternannten Republik Kosovo hat am Freitag einen russischen Mitarbeiter der Vereinten Nationen zur unerwünschten Person erklärt. Laut der russischen Botschaft in Serbien ist dieser Schritt eine Provokation.
„Am 31. Dezember haben die sogenannten ‚Behörden‘ des Kosovo öffentlich einen Mitarbeiter der UN-Interimsverwaltungsmission im Kosovo (UNMIK), der russischer Staatsbürger ist, wegen angeblich mit Diplomatenstatus nicht vereinbaren Aktivitäten ‚zur persona non grata erklärt‘“, teilte die diplomatische Vertretung mit.
„Wir bewerten diese ‚Entscheidung‘ von Pristina als eine weitere antirussische und anti-UN-Provokation, die unternommen wurde, um sich bei westlichen Mentoren anzubiedern. Wir gehen davon aus, dass es in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats, die für die Kosovo-Regelung zentral ist, keine rechtlichen Konsequenzen hat“, hieß es weiter.
Russische Diplomaten erwarten, dass „der kosovo-albanische Streich durch die UNMIK hart und eindeutig gerügt werde“, und forderten die UN-Verwaltung der Provinz auf, die Sicherheit ihrer russischen Mitarbeiter vollständig zu gewährleisten.
Als Grund für die Ausweisung des russischen Diplomaten wurde dessen „schädliche Tätigkeit“ angeführt, die die nationalen Interessen Kosovos verletze. „Die Behörden der Republik Kosovo bleiben dem Kampf gegen den negativen Einfluss der Russischen Föderation und ihrer Satelliten in der Region verpflichtet, deren Ziel es ist, die Erfolge Kosovos und unserer Partner – allen voran der USA, NATO und EU – zu untergraben“, so die kosovarische Außenministerin Donika Gërvalla-Schwarz.
Es ist bereits die zweite Ausweisung russischer Diplomaten innerhalb von zwei Monaten.

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