Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Lawrow: Der Balkan sollte nicht vor die Wahl zwischen Russland und EU gestellt werden
Die Wahl „Russland oder EU“, vor die die Balkanstaaten gestellt würden, ist nicht nur künstlich, sondern unproduktiv und ungerecht. Diesen Standpunkt vertrat Russlands Außenminister Lawrow in einem Interview mit der in Sarajewo ansässigen Zeitung „Oslobođenje“. …
https://kurz.rt.com/2ri1
Susan Bonath: Maßnahmen-Technokratie: Absolute Effizienz statt Heilung
Mit den Mutationen des Coronavirus läuft die Pandemie-Bekämpfung aus dem Ruder. Die Politik agiert immer strenger, die Widersprüche werden absurder. Die Corona-Maßnahmen sind ein Abbild des kapitalistischen Systems. …
https://kurz.rt.com/2rcu
Tom Fowdy: Japan ist China keineswegs moralisch überlegen
Berichte über den wahrscheinlichen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking durch Tokio wegen der Menschenrechte in China erscheinen besonders krass, weil sie ausgerechnet mit dem Jahrestag japanischer Gräueltaten 1937 in China zusammenfielen. …
https://kurz.rt.com/2r6n
Seyed Alireza Mousavi: Iran simuliert Angriff auf israelische Atomanlage: Tel Aviv rudert im Streit um Atomdeal zurück
Als Reaktion auf israelisches Säbelrasseln zerstörte Iran vergangene Woche im Rahmen einer Übung am Persischen Golf eine Attrappe der israelischen Atomanlage Dimona mit Mittelstreckenraketen und Kamikaze-Drohnen. Nun ist Israel bei seiner Strategie zum iranischen Atomprogramm offenbar zurückgerudert.
https://kurz.rt.com/2rkh
abends/nachts:
de.rt.com: Mit Segen Washingtons: Südkoreanischer Präsidentschaftskandidat will Atom-U-Boote gegen Nordkorea
Lee Jae-myung ist Präsidentschaftskandidat Südkoreas. Gegen Drohungen aus Nordkorea fordert er den Bau von U-Booten mit Atomantrieb. Die Aufrüstung soll in Absprache mit den Verbündeten aus Washington stattfinden und dem Beispiel Australiens folgen.
Falls der südkoreanische Präsidentschaftskandidat der Regierungspartei, Lee Jae-myung, im März die Wahlen gewinnen sollte, könnte die Marineflotte seines Landes U-Boote mit Atomantrieb hinzugewinnen.
Den Vorschlag unterbreitete er am Freitag. Dabei verwies er auf den Atomwaffenpakt zwischen den USA, Großbritannien und Australien (AUKUS). Bis März 2023 wird Australien dadurch beim Bau von Atom-U-Booten durch USA und Großbritannien unterstützt:
„Ich werde den Bau von U-Booten mit Nuklearantrieb vorantreiben, die in der Lage sind, langfristige Unterwasserangriffe, Überwachung und Aufklärung durchzuführen, um auf Nordkoreas Atomwaffenbedrohung vorbereitet zu sein. Australien wurde von den USA als Ausnahme anerkannt und baut ein atomgetriebenes U-Boot. Ich denke, wir können (ähnliche) Bedingungen durch eine gründliche Konsultation zwischen den USA und ROK (Republic of Korea) schaffen.“
Hinzu kommen sollen Satelliten für die Aufklärung und Investitionen in unbemannte Kampfdrohnen.
Dies begründete der Politiker mit den aus seiner Sicht wachsenden Bedrohungen im Cyberspace, der Tiefsee sowie in der Luft- und Raumfahrt. Laut des Verteidigungsplans Südkoreas gibt es bereits Projekte für neue U-Boote. Details darüber, ob diese auch mit Nuklearantrieb sein könnten, gibt es nicht. Der amtierende Präsident Moon Jae-in hatte im Jahr 2017 eine ähnliche Forderung publik gemacht, sich allerdings wieder davon verabschiedet.
Die Wehrpflicht in Südkorea aber will er teilweise abschaffen und auf ein „selektives freiwilliges Militärsystem“ reduzieren. Die Gehälter der Wehrpflichtigen sollen ebenfalls erhöht werden, um bei den jüngeren Wählern zu punkten. Bei ihnen ist der Kandidat eher unbeliebt.
Jedem feindlichen Angriffsversuch sagte er deutlich den Kampf an:
„Ich werde dafür sorgen, dass keine ausländischen Streitkräfte es jemals wieder wagen, unser nationales Territorium zu beanspruchen, nicht einmal einen Zentimeter Land oder auch nur eine Insel. Ich werde die Sicherheit und das Leben unseres Volkes bis zum Ende schützen und sichern.“
In Südkorea ist die Präsidentschaft auf eine Amtszeit begrenzt. Seit 2018 ist Lee Jae-myung Gouverneur von Gyeonggi-do und wird auch als südkoreanischer Bernie Sanders bezeichnet.
de.rt.com: NATO lädt Russland zu einer gemeinsamen Sitzung am 12. Januar ein
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Initiative ergriffen und zu einer Sitzung des NATO-Russland-Rates am 12. Januar 2022 eingeladen. Ein entsprechender Vorschlag sei an Moskau unterbreitet worden, hieß es vom Pressedienst der Allianz. Die russische Regierung prüft diesen derzeit.
Am Sonntag teilte der Pressedienst der NATO den Vorschlag ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg mit, „in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des NATO-Russland-Rates“ eine Sitzung des Gremiums am 12. Januar 2022 einzuberufen. Diese soll während der zuvor angekündigten Tagung des NATO-Militärausschusses in Brüssel stattfinden, hieß es in der Mitteilung zufolge der Nachrichtenagentur TASS. Man stehe mit Russland in Bezug auf das Treffen in Kontakt.
Ferner betonte der Militärblock unter Berufung auf eine Erklärung des Nordatlantikrates zur Lage in der Ukraine vom 16. Dezember, dass jeder Dialog mit Russland auf der Grundlage der Gegenseitigkeit geführt werde, die Bedenken der NATO über das Vorgehen Russlands aufgreifen, auf den Grundprinzipien und Grundlagendokumenten der europäischen Sicherheit beruhen und in Absprache mit den europäischen NATO-Partnern stattfinden müsse.
Moskau habe den Vorschlag der NATO zur Einberufung des NATO-Russland-Rates erhalten und prüfe gerade eine mögliche Teilnahme, sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums gegenüber TASS. Der Stellvertretende Russische Außenminister Alexander Gruschko bestätigte am Sonntag ferner, dass das Datum und das Format eines Treffens im NATO-Russland-Rat sowie die mögliche Zusammensetzung einer russischen Delegation geprüft werden.
Am Freitag hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bestätigt, dass Moskau einen Vorschlag zur Einberufung des Gremiums erhalten habe, um die Situation in der Ukraine zu diskutieren. Sie betonte auch, dass Russland zu einem direkten Dialog mit der NATO über die von Russland vorgeschlagenen Vereinbarungen über Sicherheitsgarantien bereit sei, die eine weitere Osterweiterung der NATO und die Stationierung von deren Waffen in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen ausschließen sollten.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin die NATO bereits aufgefordert, substanzielle Gespräche über zuverlässige langfristige Sicherheitsgarantien für Russland aufzunehmen. Er betonte, dass Russland rechtsverbindliche Garantien benötige, da der Westen seine früheren mündlichen Zusagen nicht eingehalten hätte.
vormittags:
snanews.de: 39 Flüge in einer Woche: Russland meldet ausländische Aufklärung nahe seinem Grenzgebiet
Russische Luftüberwachungssysteme haben innerhalb einer Woche 39 ausländische Aufklärungsflugzeuge und Drohnen an den Grenzen zu Russland gesichtet. Darüber berichten russische Medien am Montag unter Berufung auf Angaben des Verteidigungsministeriums.
33 ausländische Aufklärungsflugzeuge und sechs Drohnen führten demnach Einsätze entlang der russischen Grenze durch. Alle Flüge wurden von russischen Radarsystemen erfasst. Es habe jedoch keine Verletzungen des russischen Luftraums gegeben, hieß es. Jagdflugzeuge der russischen Luftstreitkräfte mussten zweimal abheben, um die ausländischen Flugzeuge zu begleiten.
Die USA und ihre Nato-Verbündeten haben in den vergangenen Monaten ihre Aufklärungsflüge nahe Russland deutlich intensiviert. Sie schicken ihre strategischen Fernmeldeaufklärer unter anderem in den Luftraum über das Schwarze Meer an die russische Halbinsel Krim sowie in die Region Krasnodar. Die zunehmende Zahl der Flüge von Nato-Flugzeugen in der Nähe der russischen Grenze erhöht das Risiko gefährlicher Zwischenfälle mit zivilen Flugzeugen.
So musste Anfang Dezember ein Aeroflot-Passagierflugzeug, das auf dem Weg von Tel Aviv nach Moskau war, wegen einer „gefährlichen Annäherung“ eines Nato-Aufklärungsflugzeugs eine Kursänderung vornehmen. Die Nato-Maschine nahm am 3. Dezember bei ihrem Flug an Höhe ab – von 11.000 auf 9200 Meter – und überquerte dabei die für die zivilen Flugzeuge festgelegten Flugrouten, wie die russische Luftfahrtbehörde Rosawiazija mitteilte. Die Besatzung der Nato-Maschine reagierte dabei nicht auf die Anfragen der Fluglotsen. Im betroffenen Luftraum befand sich zum gleichen Zeitpunkt auch ein maltesisches Flugzeug, das von Sotschi nach Skopje unterwegs war.
Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26. Dezember 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
de.rt.com: Kreml nennt Ausweitung der NATO auf Ukraine „Frage von Leben und Tod“ für Russland
Die Ausdehnung der NATO auf ehemalige Mitglieder der UdSSR ist für Russland „eine Frage von Leben und Tod“, so Kremlsprecher Peskow. Das Heranrücken der NATO an die russischen Grenzen gefährde Russlands Sicherheit. Moskau verlangt von dem Bündnis Sicherheitsgarantien.
Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, äußerte die Hoffnung, dass der jüngste Test von Hyperschallraketen den Westen in Bezug auf die Moskauer Vorschläge für eine neue, umfassendere europäische Sicherheitsarchitektur zum Nachdenken anregen wird.
Im russischen Staatsfernsehen bekräftigte Peskow am Sonntag die Haltung Moskaus zur Osterweiterung der NATO. Ein möglicher Beitritt ehemaliger Sowjetrepubliken zum Bündnis sei für Russland völlig inakzeptabel. Er erklärte:
„Die Ausweitung der NATO auf Länder wie die Ukraine und wahrscheinlich auch auf andere Länder, die früher zur Sowjetunion gehörten, ist für uns eine Frage von Leben und Tod.“
Anfang dieses Monats brachte Präsident Wladimir Putin die Idee eines umfassenden Abkommens zwischen Russland und dem Westen über Sicherheitsgarantien ins Gespräch. Die Idee wurde bereits in zwei Dokumenten zusammengefasst, die den USA und den NATO-Mitgliedern vorgelegt wurden. Das vorgeschlagene Abkommen sieht unter anderem vor, die Osterweiterung des nordatlantischen Blocks zu stoppen.
Russland besteht darauf, dass eine solche Vereinbarung in schriftlicher, rechtsverbindlicher Form vorliegen muss, und verweist darauf, dass die Versprechen des Westens, die NATO nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht nach Osten zu erweitern, gebrochen wurden. Der Pressesprecher betonte:
„In den vergangenen zwei Jahrzehnten, ja sogar darüber hinaus, wurden wir ständig getäuscht. Als Ergebnis dieser Täuschung sind wir in eine Situation geraten, in der unsere Sicherheit bedroht ist.“
Falls die Idee der Sicherheitsgarantien vom Westen ignoriert wird, so der Kremlsprecher, werde Moskau eine „militärische und technische“ Antwort auf die NATO-Erweiterung finden. Am Freitag führte Russland einen neuen erfolgreichen Test von seegestützten Zirkon-Raketen durch und feuerte eine Salve dieser Hyperschallgeschosse ab. Der Start sei als Botschaft an den Westen gedacht gewesen, bestätigte Peskow und äußerte die Hoffnung, dass die Forderungen Russlands nach einem umfassenden Sicherheitsabkommen dadurch an Überzeugungskraft gewinnen würden. In Bezug auf die Diplomatie erklärte er:
„Hoffentlich werden die Noten auf diese Weise überzeugender.“
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Dezember 3:00 Uhr bis 27. Dezember 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im GZKK zwei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wesjoloje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU eingesetzten Geschosse beträgt 19.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
de.rt.com: Wehrpflicht für Frauen? Ukraine kündigt Änderung des Militärdienstes an
Kiew verpflichtet Frauen im Alter von 18 bis 60 Jahren in bestimmten Berufen zu einer obligatorischen Registrierung beim Militär. Die Anmeldung sei jedoch nicht mit der Wehrpflicht für Männer gleichzusetzen, hieß es seitens der ukrainischen Regierung.
Die Ukraine hat die Zahl der Frauen, die für den Militärdienst in Frage kommen, drastisch erhöht und sie in den Kreis der Personen aufgenommen, die im Kriegsfall einberufen werden können.
Wie das ukrainische Verteidigungsministerium am Mittwoch bekannt gab, sind Frauen in bestimmten Berufen nicht mehr von einer Einberufung befreit. Das Ministerium veröffentlichte eine Liste mit Hunderten von Berufen, darunter Buchhalterinnen, Bibliothekarinnen, Sekretärinnen, Journalistinnen, Anwältinnen, Apothekerinnen und Tierärztinnen.
Die neue Regelung gilt für Frauen, die in diesen Bereichen arbeiten, eine medizinische Qualifikation besitzen und zwischen 18 und 60 Jahre alt sind. Männer müssen sich in der Ukraine bereits mit 18 Jahren zur Wehrpflicht melden.
Alexandra Ustinowa, eine Abgeordnete des ukrainischen Parlaments, erklärte dem Coffee or Die Magazine:
„Es geht hier nicht um die Einberufung nach Erreichen eines bestimmten Alters, wie es bei Männern der Fall ist.“
„Es geht um die Wehrpflicht in Kriegszeiten. Und wenn man bedenkt, dass mehr als 122.000 russische Soldaten an unseren Grenzen stehen, erscheint die Entscheidung logisch, zeitgemäß und vernünftig.“
„Das ist ein starkes Signal an Moskau, dass die Ukrainer bereit sind, Widerstand zu leisten.“
Sie fügte hinzu, dass „die Entscheidung, so viele Menschen wie möglich im Gebrauch von Waffen auszubilden eine gute Entscheidung zu sein scheint“.
Vertreter der Regierungen in Kiew und Washington beschuldigen Russland, Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine aufzustocken und eine mögliche Invasion des Nachbarlandes in naher Zukunft zu planen. Der Kreml hat diese Anschuldigungen wiederholt zurückgewiesen und erklärt, er werde nur defensiv handeln, sei aber besorgt über die Expansion der NATO in der Region.
Moskau und Washington werden Anfang Januar diplomatische Gespräche führen, um eine Lösung für das Problem zu finden.
Im Oktober 2018 verabschiedete die Ukraine ein Gesetz zur Gleichstellung der Geschlechter in ihren Streitkräften. Dieses legt fest, dass Männer und Frauen im Militär die gleichen Dienststandards erfüllen müssen, solange dies „im Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Schutz von Mutter und Kind“ stehe. Zuvor waren Soldatinnen häufig nicht mit denselben täglichen Aufgaben betraut worden wie Männer und durften erst ab einem Alter von 40 Jahren dienen.
Im Juli wurden Fotos von einer Brigade weiblicher Kadetten veröffentlicht, die während der Vorbereitungen für eine Parade zur Feier des 30-jährigen Jubiläums der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion in Stöckelschuhen marschierten. Einige verurteilten die Aufmachung als erniedrigend, das ukrainische Verteidigungsministerium erklärte jedoch, die Soldatinnen würden in den Uniformen „schön und stark“ aussehen.
Lug-info.com: In der LVR sind am 27. Dezember um 9:00 Uhr 21.405 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
366 Personen sind derzeit erkrankt, 17.982 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 3057 Todesfälle.
snanews.de: Schoigu: Krim-Beitritt rettete Einwohner vor rechtsradikalen Kräften aus Ukraine
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat gegenüber heimischen Medien die Bedeutung des Beitritts der Halbinsel Krim zu Russland im Jahr 2014 hervorgehoben. Hätte die damalige Situation eine andere Wendung genommen, wären ihm zufolge zahlreiche Neofaschisten und rechtsradikale Strukturen in die Region geströmt.
„Gott sei Dank ist es unter der Führung unseres Präsidenten (Wladimir Putin – Anm. d. Red.) 2014 gelungen, den Frieden auf der Krim zu erhalten. Wenn alle diese Gestalten – ukrainische Neofaschisten, Ultranationalisten und Söldner aus europäischen Ländern und den USA – damals nach dem Putsch in Kiew auf die Krim gekommen wären, wie sie es vorhatten, dann, versichere ich, wäre dort die Hölle los“, sagte der Verteidigungsminister in einem Interview mit einer russischen Tageszeitung.
Laut Schoigu wäre dort damals „ein Konfliktherd“ entstanden, den die ganze Welt nicht hätte löschen können. Darüber hinaus betonte Schoigu, das russische Verteidigungsministerium sehe noch immer die Folgen der Versuche „dieser Unmenschen – zusammen mit den ukrainischen Truppen“ –, ihre eigene Ordnung in den Regionen Donezk und Lugansk aufzuzwingen.
Krim warnt vor möglichen Provokationen seitens Ukraine
Der ständige Vertreter der Krim-Republik des russischen Präsidenten, Georgij Muradow, warnte mit Blick auf die bevorstehenden Feiertage vor möglichen Provokationen auf der Krim durch die Ukraine oder westliche Länder. Diese seien jederzeit zu erwarten.
„Es ist unmöglich, den genauen Zeitpunkt zu bestimmen. Aber ich erwarte ihre Provokationen jederzeit. Natürlich denken sie jetzt nach, sie haben unsere Vorschläge an die Nato und die Vereinigten Staaten. Sie erkennen, wollen wir es hoffen, das volle Ausmaß der Konsequenzen und verstehen, dass Russland eine Antwort auf ihre Provokationen geben wird“, erklärte Muradow gegenüber einer russischen Zeitung.
In Bezug auf die möglichen Provokationen seitens der Ukraine während der Neujahrsfeiertage sagte der ständige Krim-Vertreter, dass wenn die Kiewer Behörden ihrem Volk die Feiertage verderben wollten – weil nach ihrer Provokation die Spannungen in der gesamten Region stark zunehmen könnten –, dann würden sie ein weiteres Mal unter Beweis stellen, wie sehr sie ihre Bevölkerung liebe.
Darüber hinaus kritisierte Muradow die Krim-Plattform, die 2021 auf Initiative des ukrainischen Präsidenten, Wladimir Selenski, gegründet wurde, um den Beitritt der Krim zu Russland mit diplomatischen Mitteln rückgängig zu machen. Er betonte, dass ihre Umsetzung die Spannungen in der Region verschärfe.
Dies sei ein mehrseitiges Dokument darüber, wie man die Entwicklung Russlands auf verschiedene Art und Weise eindämmen könne. „Wie sie unseren wachsenden Einfluss auf der internationalen Bühne eindämmen können“, fügte Muradow hinzu. Das sei ein Projekt, „um zahlreiche Brennpunkte der Spannungen rund um unseren Staat zu schaffen“.
Ukraine-Konflikt
Die Halbinsel Krim war nach einem Referendum im März 2014 wieder Russland beigetreten. Bei dem Referendum sprach sich eine überwältigende Mehrheit der Einwohner dafür aus.
Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Ergebnisse des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.
Im April 2014 starteten die ukrainischen Behörden eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit verkündet hatten. Die Scharmützel in der Region gehen weiter, obwohl zusätzliche Maßnahmen ergriffen wurden, um einen Waffenstillstand zu gewährleisten.
Die Minsker Vereinbarung vom September 2014 sieht ein vollständiges Schießverbot vor. Dazu gehört unter anderem auch die Aufstellung von Waffen in der Nähe von Siedlungen sowie Offensiv- und Aufklärungs-Sabotageaktionen, darunter Drohnen-Einsätze.
Mzdnr.ru: Am 26. Dezember wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden wurden 37 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 10 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 22 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 864 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 609 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).
Am 27. Dezember um 9:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 117.993 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2342 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 106.490 als gesund entlassen, es gibt 9161 Todesfälle.
de.rt.com: Moskau: Westen hat kein moralisches Recht, Entschädigung für russische Gegensanktionen zu fordern
Die Europäische Union hat „weder das moralische noch das juristische Recht“, Entschädigungen für die durch Russlands Gegensanktionen verursachten Verluste zu fordern. Zuerst solle Brüssel Russland für den durch Sanktionen entstandenen Schaden entschädigen, so der Kreml.
Zuerst einmal solle der Westen Russland für die gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen entschädigen, bevor er Klagen einreiche, um von Moskau finanzielle Entschädigungen für dessen Gegensanktionen zu fordern, erklärte der russische Senator Sergei Zekow am Sonntag.
Kurz zuvor hatte die EU bei der Welthandelsorganisation (WTO) beantragt, ein Schiedsgericht zu ernennen, um die russische Politik zu untersuchen, die als Reaktion auf die einseitigen westlichen Embargos gegen das Land wegen des Ukraine-Konflikts im Jahr 2014 beschlossen worden war. Die EU erklärte, dass sich „der Wert der veröffentlichten Ausschreibungen russischer Staatsunternehmen im Jahr 2019 auf 23,5 Billionen Rubel beziehungsweise rund 290 Milliarden Euro belief, was etwa 20 Prozent des russischen BIP entsprach“.
Berichten zufolge hat die WTO dem Antrag stattgegeben und wird ein Expertengremium ernennen, das sich mit der EU-Beschwerde befassen soll. Senator Zekow, der Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des russischen Oberhauses ist, hat das Vorgehen der EU verurteilt und ein Gegenangebot unterbreitet. Der Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärte er:
„Die EU hat weder das moralische noch das juristische Recht, von Russland Schadenersatz zu fordern. Da sie im Rahmen der Sanktionspolitik beschlossen hat, uns nicht mit Waren zu beliefern, haben wir alle Rechte, diese selbst zu produzieren.“
Zekow schlug außerdem vor, dass der Westen Russland „etwa eine Billion US-Dollar für die Verluste, die wir durch die Sanktionen erlitten haben“, zahlen sollte, bevor er Schadenersatz von Moskau fordert.
Zur Begründung ihres Antrags an die WTO erklärte die EU, sie habe Russland sowohl auf bilateraler Ebene als auch über die WTO mehrfach aufgefordert, „die Maßnahmen aufzuheben oder mit den WTO-Regeln in Einklang zu bringen“, jedoch ohne nennenswerte Ergebnisse.
Auf die Beschwerden der EU folgte einem Bericht des Büros des US-Handelsbeauftragten, der Russland ebenfalls für seine „fortgesetzte Abweichung von den Leitprinzipien“ der WTO tadelte.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, bezeichnete die Vorwürfe als unbegründet.
nachmittags:
snanews.de: Moskau spricht Klartext: Müssen dem Heranrücken der Nato ein Ende setzen
Im Vorfeld möglicher Gespräche mit der Nato findet der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow deutliche Worte, um Moskaus Hauptanliegen im Sicherheitsbereich zu formulieren: Die bisherige Entwicklung dürfe nicht länger toleriert, die weitere Ausdehnung des westlichen Militärbündnisses gen Osten müsse gestoppt werden.
„Wir müssen dem Heranrücken der Nato und ihrer Infrastruktur weiter nach Osten ein Ende setzen. Wir müssen eine Aufnahme der Ukraine in die Nato ausschließen“, sagte Rjabkow im Interview mit dem russischen Magazin „International Affairs“.
Der Diplomat widersprach der Vorstellung, dass die russischen Forderungen nach Sicherheitsgarantien eine Grenzänderung in Europa zum Ziel hätten: Russland gehe es nicht darum, die Welt in Einflusssphären aufzuteilen, sondern es gehe um „Sicherheit und vitale Interessen“. Auf die Frage, ob Russland eine Wiederbelebung der Sowjetunion anstrebe, antwortete der stellvertretende Außenminister:
„Es gibt keinen Weg zurück in die Vergangenheit.“ Aber Russland wolle „nicht länger dulden“, dass „Tendenzen, die für uns schon immer destruktiv waren, fortgesetzt und weiter verstärkt werden“.
Rjabkow rief die Vereinigten Staaten von Amerika dazu auf, auf Russlands Sorgen im Bereich der Sicherheit unverzüglich einzugehen: „Das kann nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Lasst uns diese ernsthafte Frage hier und jetzt anzugehen.“
Bei der Frage, wie Moskau reagieren werde, sollten die USA und die Nato die russischen Sicherheitsvorschläge ablehnen, wollte Rjabkow nicht konkret werden. Er wolle „keine Spekulationen“ befeuern. Wenn er sich schon jetzt zu einem möglichen „Plan B“ äußern würde, würde das die russische Verhandlungsposition schwächen, argumentierte der russische Vize-Außenminister. Es schloss allerdings nicht aus, dass die Optionen vielfältig seien: „Die Entscheidung kann je nach Zeitpunkt unterschiedlich ausfallen. Denn sie besteht aus einer Kombination von Faktoren.“
Vor dem Hintergrund der Gerüchte über einen möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine sieht sich Moskau durch das Heranrücken der Nato an seine Grenzen bedroht. Das russische Außenministerium veröffentlichte vor eineinhalb Wochen Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und dem nordatlantischen Bündnis. Darin geht es unter anderem darum, dass die Nato garantieren soll, dass die Ukraine nicht ins Bündnis aufgenommen wird.
Außerdem sind gegenseitige Sicherheitsgarantien wie die Nichtstationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in der Reichweite voneinander vorgesehen. Vize-Außenminister Sergej Rjabkow warnte von einer neuen Konfrontationsspirale, sollte der Vorstoß Moskaus ohne Reaktion bleiben. In der vergangenen Woche schlug Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Moskau vor, zum 12. Januar eine neue Sitzung des Russland-Nato-Rates einzuberufen.
dan-news.info: Ab dem 1. Januar werden in der DVR die Preise für Wohnungs- und kommunale Dienstleistungen im Durchschnitt um 17 Prozent erhöht. Dies betrifft Wasserversorgung, Kanalisation, Heizung, Strom sowie die Kosten für die Wartung und Renovierung von Mehrparteienwohnhäusern und die Müllabfuhr.
de.rt.com: Lawrow zu westlichen Plänen: „Kleinen Krieg“ in der Ukraine provozieren und dann Moskau beschuldigen
Der russische Außenminister Sergei Lawrow schließt westliche Provokationen in der Ukraine nicht aus. Der Westen könnte dort „ein Kriegchen“ provozieren und Moskau dafür die Schuld geben, sagte der Diplomat am Montag. Präventive Sanktionen gegen Russland seien ebenfalls im Gespräch.
In einem Interview hat der russische Chefdiplomat nicht ausgeschlossen, dass der Westen ein „ein Kriegchen“ in der Ukraine provozieren und Moskau dafür verantwortlich machen könnte. Bestätigungen dafür gebe es Lawrow zufolge auch anhand der Diskussion über die Verhängung präventiver Sanktionen gegen Russland. Die USA und die NATO-Staaten würden damit prahlen, dass sie die Ukraine seit dem Jahr 2014 mit Munition, Waffen und Angriffssystemen für 2,5 Milliarden US-Dollar beliefern, sagte der Minister. Er führte weiter aus:
„Ich habe das erst gestern gelesen. Irgendein europäischer Beamter sagte: ‚Wozu warten, bis es losgeht? Lasst uns die Sanktionen präventiv ergreifen, und falls es nicht losgeht, werden wir sie aufheben‘.“
Lawrow betonte zudem, dass Russland den Westen nicht bitten werde, bereits verhängte Sanktionen aufzuheben. Auch in der Vergangenheit habe Russland nie die Rücknahme der eingeleiteten Maßnahmen gefordert.
Zuvor hatte sich der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij für präventive Sanktionen gegen Russland ausgesprochen, mit dem Ziel, eine mögliche Eskalation in der Ukraine zu verhindern. „Ich glaube, wir konnten es unseren europäischen Kollegen erklären, dass sich nach einer Eskalation ehrlich gesagt niemand für die Sanktionspolitik interessiert. Unser Staat ist an einer starken Sanktionspolitik vor einer potenziellen Eskalation interessiert“, sagte Selenskij in Brüssel.
Kiew und der Westen zeigen sich besorgt über einen angeblichen russischen Truppenaufmarsch nahe der Grenze zur Ukraine. Die EU und die NATO haben im Falle einer militärischen Eskalation mit harten Konsequenzen gedroht. Moskau weist alle Vorwürfe zurück und verlangt von der NATO Garantien, von einer weiteren Osterweiterung abzusehen sowie für den Verzicht auf eine Stationierung militärischer Infrastruktur nahe russischer Grenzen.
snanews.de: Kann Berlin mehr Druck auf Präsident Selenski ausüben? Bundesregierung antwortet auf SNA-Frage
Deutschland hält am Normandie-Format für die Ukraine-Krise fest, während Russlands Präsident Wladimir Putin und Experten immer wieder darauf verweisen, dass Kiew seine Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen nicht erfülle. Kann die Bundesregierung in dieser Frage mehr Einfluss auf Kiew nehmen?
Auf die entsprechende SNA-Frage antwortete der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner (für die FDP) auf der Bundespressekonferenz am Montag wie folgt: „Die Bundesregierung wünscht sich eine Wiederbelebung des Normandie-Formats auch unter russischer Beteiligung. Und die Bundesregierung wäre zuversichtlich, im Rahmen dieses Formats dann alle Fragen zu lösen und auch zu einer vollständigen Umsetzung des Minsker Abkommens zu kommen, was ja bisher noch nicht vollumfänglich umgesetzt wurde.“
Da Büchner nichts Konkretes zur Ukraine sagte, folgte eine Nachfrage: Sieht es die Bundesregierung ein, dass Kiew die Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen seit Jahren nicht erfüllt? Und wie könnte die Bundesregierung die gegenseitige Erfüllung der Verpflichtungen anstoßen? Auch hier wollte Büchner nicht auf die eigentliche Frage eingehen. „Ich habe mich ja eben schon dazu geäußert. Ich möchte jetzt möglichen neuen Beratungen im Normandie-Format, an dem wieder alle vier teilnehmen, nicht nicht vorgreifen“.
Nach den aktuellen Angaben aus Regierungskreisen wollen sich hochrangige Vertreter Deutschlands und Russlands Anfang Januar physisch treffen, um über die Ukraine-Krise zu beraten. Das bevorstehende Treffen wurde in einem Telefonat zwischen dem außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, und dem russischen Ukraine-Unterhändler Dmitri Kosak am Donnerstag entschieden worden.
Bundesregierung wünscht sich Treffen des Nato-Russland-Rats im Januar
Zuvor hatte sich die Bundesregierung ebenfalls in einer Antwort auf eine SNA-Frage für die Fortsetzung des Normandie-Formats mit russischer Beteiligung ausgesprochen. Russlands Außenministerium hatte seinerseits die Erfüllung der ukrainischen Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen zur Voraussetzung für weitere Gespräche im Normandie-Format gemacht. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow warf Berlin und Paris vor, Kiews Sabotage gegen die Minsker Vereinbarungen zu ignorieren. „Russland würde es positiv aufnehmen, wenn die USA, Frankreich und Deutschland Druck auf Präsident Selenski in der Ukraine ausüben würden, die ukrainischen Verpflichtungen aus diesem Abkommen zu erfüllen, was die Ukraine seit sechs Jahren nicht getan hat“, teilte auch der österreichische Russland-Experte Prof. Dr. Gerhard Mangott mit SNA seine Einschätzung.
Im Grunde genommen hat die Bundesregierung am Montag ein möglichenes Treffen des Nato-Russland-Rats am 12. Januar begrüßt. Einen entsprechenden Vorschlag hatte am Sonntag Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gemacht. Russland gibt sich bisher unschlüssig. „Wir begrüßen diese Initiative und hoffen darauf, dass die russische Seite dieses Gesprächsangebot auch annimmt“, bekräftigte die Pressesprecherin des Auswärtigen Amtes Andrea Sasse.
armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 27.12.2021
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 2. Luftsturmbataillons der 95. Brigade von den Positionen im Gebiet von Schumy aus die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzer- und automatischen Granatwerfern sowie Schusswaffen beschossen und 14 Granaten abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Peski aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Wesjoloje abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainische Straftruppen aus der 54. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus fünf Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Wohngebiete von Alexandrowka abgefeuert.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 25. Luftlandebrigade eine 122mm-Haubitze „Gwosdika“ und einen Abwehrraketenkomplex „Osa“ in einem Wohngebiet von Werchnetorezkoje und zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Orlowka stationiert.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste in den Reihen der ukrainischen bewaffneten Formationen in der Zone der Strafoperation.
So führt das Kommando der 56. Brigade eine Ermittlung zu einer Schussverletzung eines Soldaten des 21. Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Peski durch. Es wurde festgestellt, dass der Soldat am 26. Dezember infolge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe verletzt wurde, während er sich in betrunkenem Zustand auf einem Kampfposten befand.
Ein weiterer nicht kampfbedingter Verlust wurde in der 95. Luftsturmbrigade festgestellt. Heute geriet der Soldat Gluschtschenko bei einer internen Rotation des 13. Luftsturmbataillons bei der Fahrt von einer Frontpositionen im Gebiet von Nowgorodskoje auf eine Antipersonenmine PMN-2, die zuvor von Pionieren der Brigade installiert worden war. Er starb bei der Einlieferung in ein Krankenhaus von Pokrowsk am großen Blutverlust. Nach Schlussfolgerung der Ärzte starb der Kämpfer, weil ihm nicht rechtzeitig Erste Hilfe geleistet worden war.
Eine Analyse der offiziellen Daten des Gegners erlaubt es die Schlussfolgerung zu ziehen, dass das Niveau der nicht kampfbedingten Verluste in den Reihen der ukrainischen Armee wächst, im Zusammenhang damit versuchen ukrainische Propagandisten diese auf erdachten Beschuss von Seiten der Republiken „abzuschreiben“.
Wir erhalten weiterhin Informationen über einen schlechten moralisch-psychischen Zustand der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone. Wegen zahlreicher Beschwerden von Einwohnern von Dsershinsk über rechtswidrige Handlungen ukrainischer Kämpfer, die bei der Hotline des Verteidigungsministeriums eingegangen sind, ist in der 95. Brigade eine Kommission des Kommandos der Luftsturmtruppen unter Leitung von Oberst Gromow zur Überprüfung der Organisation der militärischen und alltäglichen Aktivität eingetroffen. Aufgabe der Kontrolleure ist nicht nur die Inspektion der Lebensbedingungen auf den Positionen, sondern auch Hilfe für den Brigadekommandeur Oberst Wesser bei der Leitung der ihm unterstellten Einheiten im Zusammenhang mit dessen Unfähigkeit, die Situation zu kontrollieren.
snanews.de: Verfassungsänderung in Belarus: Entwurf für Volksbefragung freigegeben
Die Belarussen sind dazu aufgerufen, spätestens im Februar kommenden Jahres in einem Referendum über die neue Verfassung ihres Landes abzustimmen. Präsident Lukaschenko hatte die Verfassungsänderung initiiert, nun ist der Entwurf zur öffentlichen Diskussion freigegeben.
Das sogenannte Repräsentantenhaus, das Unterhaus des belarussischen Parlaments, hat den Entwurf der Verfassungsänderung im Oktober dieses Jahres vorbehaltlich weiterer Änderungen nach der Volksbefragung angenommen.
Vollmachten von Präsident und Parlament
Laut einem Artikel des Verfassungsentwurfs darf vom belarussischen Boden keine militärische Aggression gegen andere Staaten ausgehen. Darüber hinaus regelt das Dokument den rechtlichen Status des belarussischen Präsidenten neu. Demnach wird eine zeitliche Begrenzung der Präsidentschaft eingeführt: Für ein und dieselbe Person sind dann maximal zwei Amtszeiten möglich. Gezählt wird ab der nächsten Präsidentschaftswahl.
Dabei soll die Allgemeine Volksversammlung den Präsidenten seines Amtes entheben dürfen, sollte dieser die Verfassung des Landes systematisch oder grob verletzt oder Landesverrat bzw. eine andere schwere Straftat begangen haben. Der zum Zeitpunkt der Annahme der neuen Verfassung amtierende Präsident ist laut dem Entwurf berechtigt, zum Vorsitzenden der Allgemeinen Volksversammlung gewählt zu werden.
Ausländische Finanzierung wird verboten
Bei Aufständen, Massenunruhen oder anderweitigen Ausschreitungen ist der amtierende Präsident befugt, einen landesweiten Ausnahmezustand zu verhängen. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt genießt der ehemalige Präsident strafrechtliche Immunität. Das weißrussische Parlament (die Nationalversammlung) behält derweil das Recht zur Entlassung des Präsidenten bei, falls dieser zur Ausübung seines Amtes gesundheitlich nicht in der Lage sein sollte.
Die Legislaturperiode des weißrussischen Parlaments (Nationalversammlung) soll von vier auf fünf Jahre verlängert werden. Vorgesehen ist zudem eine Ausweitung des Verbots zur Auflösung des Parlaments. Eine Auflösung soll nicht nur im ersten, sondern auch im letzten Jahr der Legislatur ausgeschlossen sein. Ausländischen Staatsangehörigen oder Organisationen wird eine Beteiligung an der Finanzierung der Wahlen in Belarus verboten.
Präsident Lukaschenko erklärte im November dieses Jahres, die belarussische Auslandsopposition bereite eine Destabilisierung der Lage im Land im Vorfeld des Verfassungsreferendums vor. Die Abstimmung soll spätestens im Februar kommenden Jahres stattfinden. Aus dem belarussischen Ministerium hieß es daraufhin, Voraussetzungen für Massenproteste seien nicht gegeben, es könne aber vereinzelt zu Aktionen kommen.
snanews.de: „Projekt zu Erschließung von Niemandsland“: Lawrow prangert Nato-Osterweiterung an
Nach Ansicht des russischen Außenministers, Sergej Lawrow, ist die Nato ein geopolitisches Projekt „zur Erschließung des Niemandslands“, das nach der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation (WVO) und dem Zerfall der Sowjetunion 1991 zurückgeblieben ist. Zudem sprach Lawrow von einer „Hysterie“ des Westens in Bezug auf Russland.
Wenn die Nato eine Verteidigungsallianz wäre, wie dies der Generalsekretär der Bündnisses, Jens Stoltenberg, momentan auf Schritt und Tritt behaupte, würde sich das Bündnis nicht nach Osten erweitern, erklärte Lawrow.
„Die Nato ist zurzeit ein rein geopolitisches Projekt zur Erschließung des Niemandslands, das nach der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation und dem Zerfall der Sowjetunion geblieben ist.“
Er betonte, Moskau werde nicht tatenlos dabei zusehen, wie die Nato bis an „die Schwelle unseres Hauses“ vordringe. Russland wird laut Lawrow auf rechtsverbindlichen Sicherheitsgarantien bestehen.
Der Außenminister erklärte mit Blick auf die mögliche Nato-Erweiterung, dass die Gestalt, die diese „Geographie“ annehmen könne, sich sowohl als Feindschaft als auch Rivalität bezeichnen lasse. Wenn der Westen zu einem fairen Wettbewerb übergehen würde, wäre dies dem Außenminister zufolge „der beste Ausweg aus der aktuellen Konfrontation“, fügte er hinzu.
Gleichzeitig lehnte der Außenminister einen möglichen Beitritt Russlands zum Nordatlantischen Bündnis ab: „Ich kann mir eine solche Situation nicht vorstellen.“
Verhandlungen mit USA über Sicherheitsgarantien
Die in letzter Zeit oft diskutierten Verhandlungen mit den USA über Sicherheitsgarantien werden laut Lawrow im Januar stattfinden.
„Mit den USA werden wir die Hauptverhandlungsrunde führen, die unmittelbar nach dem Ende der Neujahrsferien stattfinden wird“, kündigte der Außenamtschef an.
Darüber hinaus betonte Lawrow, dass der Sinn der Ideen Moskaus nicht „in langwierigen Verhandlungen“ verloren gehen dürfe. Hauptsache sei, wie der Präsident Russlands zuvor gesagt habe, dass es kein leeres Gerede geben werde, „damit unsere Vorschläge nicht in endlosen Diskussionen weggeredet werden“, wofür der Westen berühmt sei.
Mitte Dezember veröffentlichte das russische Außenministerium einen Vertragsentwurf mit den USA und ein Abkommen mit der Nato. Die Dokumente wurden Washington und seinen Verbündeten bereits übergeben. Demzufolge schlägt Moskau dem Bündnis vor, Garantien zu geben, die ein weiteres Vordringen des Bündnisses nach Osten – insbesondere auf dem ukrainischen Territorium – ausschließen würden.
Wie der russische Präsident, Wladimir Putin, wiederholt betont hat, sind die Osterweiterung der Nato und der Einsatz von Offensivwaffen in der Ukraine „rote Linien“ für Moskau. Lawrow wiederum wies darauf hin, dass das Bündnis die Waffenlieferungen an Kiew erhöht und auch die Zahl der westlichen Ausbilder im Land zugenommen habe.
Dies könnte nach seiner Ansicht die ukrainischen Behörden „zu militärischen Abenteuern“ anstiften, was eine direkte Bedrohung für die Sicherheit Russlands darstelle.
„Hysterie“ des Westens
Hinsichtlich der Beziehungen zum Westen sagte der russische Minister, dass die westlichen Länder eine „Hysterie“ um Russland herum betrieben. „Seriöse Politiker“ aber – wie zum Beispiel der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Joe Biden – verstünden es, ein „Erwachsenengespräch“ zu führen, betonte Lawrow.
„Das ist die reinste Hysterie, die um die Russische Föderation herum organisiert wird“, kritisierte der Minister.
Ihm zufolge verfielen seriöse Staatschefs nicht in eine solche Hysterie. Als Beispiel führte Lawrow das „erwachsene Gespräch“ zwischen Putin und Biden in Genf an, das sie mit dem vollen Verständnis darüber geführt hätten, dass ihre Positionen zu Schlüsselthemen sehr unterschiedlich seien.
„Aber gesprochen haben erwachsene Menschen, äußerst erfahrene Politiker, die letztendlich den Weg des Dialogs vorgezeichnet haben“, fügte Lawrow hinzu.
Ihm zufolge sind in der Nato „keine erwachsenen Menschen“ vertreten, weil das Bündnis parallel zur Wiederaufnahme der Kanäle zwischen Moskau und Washington „die Interaktionskanäle blockiert“.
Dabei verwies der Minister auf den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der die vorletzten zehn Personen von der russischen Nato-Militärmission ausgewiesen habe, sodass künftig nur noch zehn Personen statt 20 akkreditiert sein dürften. Es sei unmöglich, in Brüssel zu arbeiten, so Lawrow.
„Es gibt eben immer noch Menschen, die die Notwendigkeit des Dialogs unter allen Umständen verstehen und es gibt andere“, betonte er.
Zuvor hatte die Nato acht Mitarbeitern der russischen ständigen Vertretung in Brüssel die Akkreditierung entzogen und die Maximalgröße der russischen Vertretung von 20 auf zehn Personen reduziert. Die Entscheidung ist nicht begründet worden.
Lawrow glaubt nicht an „beispiellose Sanktionen“ des Westens
Vor dem Hintergrund der Sanktionen, die die westlichen Staaten wegen des Ukraine-Konflikts gegen Russland immer öfter in Erwägung ziehen, erklärte Lawrow, dass er nicht an die Umsetzung von Szenarien glaube, zu denen „beispiellose Sanktionen“ gegen Russland gehören würden – darunter eine vollständige Abschottung des Landes vom Westen und ein Reiseverbot für Bürger.
„Ich bin überzeugt, dass, selbst wenn dieses für mich fantastische Szenario in gewissem Maße eintreten sollte, <…> wir eine Antwort finden werden“, sagte er anschließend. Ihm zufolge hat Russland nicht die Absicht, zu einer „belagerten Festung“ zu werden.
Moskau fordert Sicherheitsgarantien
Bei der Ukraine und dem Westen läuten in der letzten Zeit wegen einer angeblichen Konzentration russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze die Alarmglocken. Demnach soll Russland dort derzeit zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen haben.
Befürchtet wird, dass es zu einem Angriff seitens Russlands auf das Nachbarland kommen könnte. Seitdem drohen mehrere westliche Staaten Russland mit Konsequenzen und sagen eine angebliche Invasion des Staates gegen die Ukraine voraus.
Russland sieht sich durch das Heranrücken der Nato an seine Grenzen bedroht. Das Außenministerium in Moskau hatte am vergangenen Freitag Entwürfe von Sicherheitsverträgen an die USA und die Nato gerichtet. Die vorläufigen Dokumente enthalten Sicherheitsgarantien, wonach die nordatlantische Allianz fortan auf die Erweiterung in den Osten und die Aufnahme ehemaliger Sowjetrepubliken verzichten soll.
Dan-news.info: Die Verringerung der Zahl der medizinischen Beschäftigten der mittleren Ebene und ein erheblicher Anteil von Rentnern unter den Ärzten sind zu einem der hauptsächlichen Kaderprobleme im Gesundheitswesen der Donezker Volksrepublik geworden. Dies teilte heute das zuständige Ministerium mit.
„Am 1. November 2021 lag die Zahl der im Gesundheitswesen Beschäftigten bei 50.699, das sind 1007 weniger als im gleichen Zeitraum des Jahres 2020. Der Verlust an mittlerem medizinischen Personal betrug im letzten Jahr 497“, heißt es in der Mitteilung.
Die Personalausstattung unter Ambulanzärzten, Tuberkulosespezialisten, Bezirkstherapeuten,, Pathologen, gerichtsmedizinischen Experten, Spezialisten für Infektionskrankheiten und Allgemeinmedizinern (Hausärzten) ist gering. Außerdem ist der Anteil der Ärzte im Ruhestand in der DVR mit 38% hoch. Zur Stabilisierung der Kadersituation erhöht die Regierung der Republik jedes Jahr die Plätze in Hochschulen und Einrichtungen der mittleren Berufsausbildung für medizinische Fachrichtungen. Diese Politik hat es der Donezker medizinischen Gorkij-Nationaluniversität ermöglicht, seit 2014 2293 Spezialisten auszubilden.
„Die Arbeit zu Versorgung von Absolventen der Hochschulen, die in öffentlichen Einrichtungen der Region eingestellt werden, läuft, was es erlaubt, den Kadermangel auf der untersten Ebene der Gesundheitsversorgung zu verringern. Die Arbeitsbedingungen der medizinischen Beschäftigten verbessern sich, die Löhne steigen“, fügte das Gesundheitsministerium hinzu.
de.rt.com: Weißrussland: 21-jähriger Russe zu elf Jahren Gefängnis verurteilt
Ein Minsker Gericht hat den russischen Staatsbürger Jegor Dudnikow zu elf Jahren Haft verurteilt. Der 21-Jährige ist Administrator des Telegram-Kanals „Zivile Selbstverteidigungseinheiten von Weißrussland“, der im Land als extremistisch gilt.
Ein Gericht in Minsk hat den russischen Staatsbürger Jegor Dudnikow zu elf Jahren Haft verurteilt. Dies berichtete Sputnik Belarus.
Den Ermittlungen zufolge verwaltete er den Telegram-Kanal „Zivile Selbstverteidigungseinheiten von Weißrussland“. Die weißrussischen Behörden betrachten diesen Kanal als terroristisch. Der 21-Jährige wurde verurteilt, weil er unter anderem Tonaufnahmen mit Kritik an den weißrussischen Behörden geäußert hatte.
Dudnikow wurde im Mai in Minsk festgenommen, wohin er im Herbst 2019 aus Russland gezogen war. Den Ermittlungen zufolge habe er seit Januar 2021 über einen als extremistisch eingestuften Telegram-Chatroom vorsätzlich Handlungen begangen, die darauf abzielten, sozialen Hass auf der Grundlage der beruflichen Zugehörigkeit gegen Vertreter der Behörden und der Strafverfolgungsbehörden zu schüren. Das weißrussische Ermittlungskomitee ist der Ansicht, dass er mindestens 55 Tonaufnahmen verbreitet hat, deren Inhalt unter die Artikel des Strafgesetzbuches fällt.
Dudnikows Mutter sagte, er sei wegen seiner Freundin nach Minsk gezogen. Ihr zufolge synchronisierte er in Weißrussland Zeichentrickfilme, Videospiele und Werbespots.
Im Juli, 2,5 Monate nach seiner Verhaftung, berichtete der staatliche weißrussische Fernsehsender ONT, Dudnikow habe ein Geständnis abgelegt. In einem vom staatlichen Fernsehen veröffentlichten Video erklärte Dudnikow, dass er bei den Ermittlungen kooperiert.
abends:
Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat das Jahr 2022 in der Republik zum Jahr der antifaschistischen Untergrundorganisation „Junge Garde“ erklärt.
„Das nächste Jahr, 2022, erklärte ich zum Jahr der ‚Jungen Garde‘. Wir werden uns mit der Geschichte befassen: Wir werden uns genauer mit der Aktivität unserer Junggardisten befassen, junger Leute, die während des Großen Vaterländischen Kriegs eine Untergrundbewegung in Krasnodon gründeten“, sagte er.
Alternative Presseschau 