Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Dagmar Henn: EU-Diplomatie à la Pippi Langstrumpf
Das ist keine Außenpolitik mehr, das ist absurdes Theater. Sich einzubilden, in anderen Staaten Regierungen für ungültig erklären zu können, ist schlimm genug. Dann aber noch zu tun, als wäre der selbst gewählte Ersatz die reale Regierung, ist galoppierender Irrsinn. …
https://kurz.rt.com/2qee
Damian Wilson: Museen dürfen sich nicht dem bereinigten Geschichtsbild der „Woken“ beugen
Das British Museum sieht sich neuen Forderungen aus Griechenland gegenüber, die Elgin-Marbles an Athen zurückzugeben. Der Streit unterstreicht die wachsende Nachfrage nach der Rückgabe von Artefakten in ihre Herkunftsländer – ein Trend, der die Geschichte auf schreckliche Weise verzerrt. …
https://kurz.rt.com/2qc0
Bernhard Loyen: Gebrandmarkt und geächtet – aber Ungeimpfte fallen nicht in die Gruppe der Diskriminierten
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt klar: Entscheiden sich Menschen aus persönlichen Gründen gegen eine Schutzimpfung, sind sie nicht durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor Ungleichbehandlungen geschützt. Für Millionen Bürger bedeutet das, sich mit ihrer künftigen Rolle in dieser Gesellschaft zu arrangieren: gemobbt, gebrandmarkt, geächtet, gezwungen. …
https://kurz.rt.com/2qd4
Dagmar Henn: Wer ist der Schlepper – die BILD, Weißrussland und deutsche Mobiltelefone
Über die Bösen im Migrationsdrama aus Richtung Nordosten gibt es für viele Medien keinen Zweifel: die Weißrussen sind`s. Beim genauen Lesen eines Berichts der BILD offenbaren sich andere Hinweise. Auch auf deutsche Verstrickungen. Wir überprüfen, was stimmt und was nicht – ein Faktencheck. …
https://kurz.rt.com/2qel
abends/nachts:
de.rt.com: Weißrussland meldet polnischen Chemieangriff an der Grenze – 132 Flüchtlinge verletzt
Das weißrussische Ermittlungskomitee hat angegeben, dass Polen an der weißrussisch-polnischen Grenze 132 Flüchtlinge verletzt hatte, darunter 20 Kinder. Es handelte sich um chemische Verbrennungen sowie um Atemwegsverletzungen wegen der Verwendung giftiger Substanzen.
Insgesamt 132 Flüchtlinge, darunter 20 Kinder, sind an der weißrussisch-polnischen Grenze verletzt worden. Dies erklärte der Leiter des weißrussischen Ermittlungskomitees Dmitri Gora:
„Es handelt sich um Verätzungen und Körperverletzungen, und bei einem der Opfer besteht der Verdacht auf eine Rippenfraktur. Die Hauptmasse sind Atemwegsschäden, die durch hochgiftige Stoffe verursacht wurden.“
Zuvor hatten Vertreter des weißrussischen Ermittlungskomitees erklärt, dass die Flüchtlinge unter Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas, Betäubungsgranaten und chemischen Substanzen zu leiden hatten. Die Migranten klagten über brennende Augen, Schmerzen in der Brust, Übelkeit und Schwindelgefühl. Das weißrussische Grenzkomitee stellte ein Video zur Verfügung, das zeigt, wie die polnische Armee Tränengas und Sprengbomben gegen Migranten einsetzt.
Nach Angaben von Gora beschlagnahmten die Ermittler Granaten und Behälter mit Blendgranaten, Spülungen, Bodenproben und Pflanzenwaschmittel, eine forensische Untersuchung der rechtswidrigen Handlungen ist im Gange.
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko sagte in einem Interview mit dem BBC-Journalisten Steve Rosenberg, dass polnische Hubschrauber Chemikalien durch von ihnen verursachte Luftwellen an die Menschen verteilt hatten. Diese Angaben ließen sich allerdings nicht unabhängig überprüfen.
Der RT-Journalist Konstantin Pridybailo veröffentlichte seinerseits Filmmaterial über den Einsatz von Betäubungsgranaten gegen Flüchtlinge durch Polen.
Die UN-Vertreterin für Migrationsfragen erklärte Pridybailo, dass alle Länder das internationale Recht in Bezug auf Migranten und Flüchtlinge beachten und respektieren müssen. Auf seine Frage, ob Polen durch den Einsatz besonderer Mittel gegen Flüchtlinge auf weißrussischem Gebiet gegen europäisches Recht verstoßen habe, antwortete sie nicht.
Die Flüchtlingskrise an der Grenze hatte im November begonnen. Migranten kamen zum Grenzübergang Brusgi-Kuźnica nahe der weißrussisch-polnischen Grenze und errichteten dort ein spontanes Lager. Etwa 2.000 Menschen leben in diesem Lager: einige in unbeheizten Zelten, andere in einem von den weißrussischen Behörden zur Verfügung gestellten Logistikkomplex. Dies erklärte Natalja Eismont, die Pressesprecherin des weißrussischen Präsidenten, am 18. November.
Polen behauptete, dass Flüchtlinge immer wieder versucht hatten, auf die polnische Seite durchzubrechen und die Ordnungskräfte mit Steinen und Stöcken beworfen haben. Der Oberkommandierende der polnischen Polizei, Jarosław Szymczyk, sagte, die Migranten hätten auch Blendgranaten und Tränengasgranaten eingesetzt. Er behauptete, dass weißrussische Sondereinheiten Flüchtlinge auf die Zusammenstöße mit der Polizei vorbereiteten, und erklärte, dass zwölf Ordnungskräfte verletzt worden seien. Polen untersuchte auch den Versuch, die Grenze zu stürmen.
Die Europäische Kommission hat nicht die Absicht, mit Lukaschenko über das Schicksal der Migranten zu verhandeln. Dies erklärte der Sprecher der Europäischen Kommission Peter Stano:
„Lukaschenko hat diese Krise verursacht, er hat diese Menschen nach Weißrussland gebracht, indem er ihnen vorlog, dass sie leicht in die EU kommen könnten, und nun sind sie in Weißrussland. Verhandlungen mit dem Lukaschenko-Regime kommen also nicht in Frage.“
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko sagte hingegen im BBC-Interview, die EU sei schuld an der Migrationskrise. Ihm zufolge stoppte die EU vor dem Hintergrund der Sanktionen die Umsetzung der Vereinbarungen über den Bau von Flüchtlingspunkten an der Grenze zu Weißrussland. Lukaschenko teilte mit:
„Wir haben ein Rückübernahmeabkommen mit Ihnen unterzeichnet. Das heißt, wenn Sie Flüchtlinge hätten, die durch Weißrussland reisen, würden Sie sie an uns zurückgeben. Aber Sie mussten mit uns bauen oder den Bau von Flüchtlingsunterkünften finanzieren. Die Arbeit begann. Ende letzten Jahres, Anfang dieses Jahres haben Sie Sanktionen gegen Weißrussland verhängt und sind vom Rückübernahmeabkommen abgerückt.“
Lukaschenko betonte, dass dies der einzige Grund für den Ausbruch der Migrationskrise ist. Der weißrussische Präsident fragte sich, warum sein Land Flüchtlinge an der Grenze zurückhalten und Lager für sie errichten sollte, wenn sie in das Vereinigte Königreich, nach Deutschland und in andere europäische Länder gehen wollen.
Lukaschenko erklärte, er habe mit Merkel über die Migrationskrise gesprochen und eine Lösung vorgeschlagen. Ihm zufolge sollte Deutschland etwa 2.000 Migranten zurücknehmen, vor allem Kinder und Frauen, während Weißrussland mehr als 5.000 Migranten in ihre Heimatländer, den Irak, Afghanistan und andere Länder des Nahen Ostens, zurückschicken sollte.
snanews.de: Gazprom: Haben mehr als die Hälfte der europäischen Gasimporte geliefert
Der russische Gaskonzern Gazprom hat nach eigenen Angaben von Januar bis September 2021 mehr als die Hälfte des gesamten Gasimportvolumens nach Europa bereitgestellt.
„Nach den Ergebnissen von neun Monaten überstieg der Anteil von Gazprom an den Gesamtimporten von Pipeline- und Flüssigerdgas in Europa 53 Prozent“, heißt es in der Erklärung des Unternehmens auf seinem Telegram-Kanal.
Die europäischen Länder hätten die Importe um 18 Milliarden Kubikmeter (7,5 Prozent) im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2020 erhöht, da die Nachfrage steige und die eigene Erdgasproduktion zurückgehe.
Die Einfuhren von Pipeline-Gas stiegen um 31 Milliarden Kubikmeter (20,4 Prozent), Gazprom lieferte fast die Hälfte dieses Volumens – 48 Prozent. Die Einfuhren von Flüssigerdgas gingen dagegen um 13 Milliarden Kubikmeter (14,5 Prozent) zurück.
Nach vorläufigen Schätzungen werde der weltweite Gasverbrauch in diesem Jahr um 150 Milliarden auf 4,2 Billionen Kubikmeter steigen, erklärt der Konzern ferner. Das größte Wachstum der Gasnachfrage werde in Russland, China und europäischen Ländern beobachtet. Mehr als ein Drittel des weltweiten Gasverbrauchswachstums werde durch eine Erhöhung der Gasproduktion von Gazprom gedeckt, hieß es.
de.rt.com: Tschechien erklärt sich zur Entsendung seiner Soldaten an polnisch-weißrussische Grenze bereit
Die Tschechische Republik hat sich bereit erklärt, Militär bzw. Polizei an die polnisch-weißrussische Grenze zu schicken, um Polen bei der Lösung der Migrationskrise zu helfen. Vor Tschechien hatte bereits Großbritannien seine Truppen nach Polen entsandt.
Tschechien hat sich bereit gezeigt, seine Polizei und sein Militär nach Polen zu entsenden, um das Land bei der Lösung der Migrationskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze zu unterstützen. Dies erklärte der tschechische Premierminister Andrej Babiš nach dem Gipfel der Regierungschefs der Visegrád-Gruppe in Budapest. Babiš unterstrich:
„Was jetzt an der polnisch-weißrussischen Grenze geschieht, ist völlig inakzeptabel. Das Verhalten des Lukaschenko-Regimes überschreitet alle Grenzen.“
Jedoch könnten Soldaten erst dann nach Polen entsandt werden, wenn beide Kammern des tschechischen Parlaments dieser Entscheidung zustimmen, präzisierte der Premierminister. Auch der tschechische Präsident Miloš Zeman unterstützte die Initiative. Polen, vertreten durch Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, bedankte sich bei den Kollegen für ihre „fantastische und beispiellose“ Solidarität.
Zuvor hatte Großbritannien die Ankunft seiner Streitkräfte an der polnisch-weißrussischen Grenze bestätigt. Laut Großbritannien waren die Truppen zwecks der technischen Unterstützung Polens entsandt worden, um die aktuelle Situation mit Flüchtlingen aus dem Irak an der Grenze zu Weißrussland zu verbessern.
Unterdessen merkte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa an, Großbritannien schicke seine Militärangehörigen nach Polen, während mehr als 1.000 illegale Einwanderer an nur einem Tag versucht hätten, den Ärmelkanal zu überqueren, um nach Großbritannien zu gelangen.
vormittags:
snanews.de: Zensur russischer Medienberichte: Weitere Fälle durch ausländische Internetplattformen verzeichnet
Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor hat seit dem Jahr 2020 insgesamt 51 Fälle der Zensierung von Beiträgen russischer Medien und ihrer offizieller Accounts vonseiten ausländischer Internetbühnen registriert. Dies wurde im Pressedienst der Behörde gegenüber SNA mitgeteilt.
Es wurde darauf verwiesen, dass die Verfassung die Freiheit der Masseninformation garantiert und die Zensur verbietet. Zum Schutz der Bürgerrechte wurde in Russland im Dezember 2020 ein Gesetz angenommen, das auf die Bekämpfung der Zensur gegenüber russischen Medienberichten vonseiten ausländischer Internetplattformen gerichtet ist.
„Seit dem Jahr 2020 erfasst Roskomnadsor Daten von Zensur der Beiträge russischer Massenmedien und ihrer offizieller Accounts durch ausländische Internetplattformen (soziale Netzwerke und Video-Hostings). Zum jetzigen Zeitpunkt sind 51 solche Fälle registriert worden, darunter 24 Fälle bei Youtube, 13 bei Facebook, acht bei Instagram, vier bei Twitter, einer bei Google und einer bei TikTok“, heißt es in der Mitteilung.
Die für die internationale Nutzerschaft bestimmten Beiträge (die unter anderem von den Medienagenturen Sputnik, RT und Anna News angeboten werden) würden am häufigsten zensiert, hieß es. Zensurfälle seien auch in Bezug auf die offiziellen Accounts einzelner Massenmedien, so des Unternehmens „Tawrida“ („Westi Krim“), der Netzwerke „Krim 24“, „Politika segodnya“ u.a.m. verzeichnet worden.
Bekannt sei auch, dass die Moderatoren ausländischer Internetressourcen beim Sperren von Beiträgen russischer Massenmedien und ihrer Accounts in der Regel keine konkrete Begründung vorlägen und sich darauf beschränkten, auf eine Verletzung der Regeln der Gemeinschaft der jeweiligen Plattform zu verweisen.
„Roskomnadsor hat seit dem Jahr 2020 insgesamt 59 Briefe an die Eigentümer ausländischer Internetplattformen verfasst, die Beiträge russischer Massenmedien zensierten oder ihre offiziellen Accounts blockierten. Die Briefe enthielten die Forderung, die Einschränkungen für den Zugang zu den gesperrten Beiträgen und Accounts aufzuheben“, so die Mitteilung.
Bisher seien nur in 17 Fällen die Einschränkungen beseitigt worden, hieß es.
Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. November 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
snanews.de: An der Grenze zu Weißrussland: Ukraine startet Sonderoperation
Kiew hat den Start einer Sonderoperation an der Grenze zwischen der Ukraine und Weißrussland verkündet, deren Ziel es ist, die staatliche Grenze zu schützen und eine Migrationskrise zu verhindern. Das gab am Mittwoch der Pressedienst des staatlichen Grenzsdienstes des Landes bekannt.
Demnach begann an der Grenze zu Weißrussland die Sondergrenzoperation „Polessje“, die vom staatlichen Grenzdienst koordiniert und zusammen mit Kräften der Nationalgarde, der Polizei, den Streitkräften des Landes durchgeführt wird.
Laut dem ersten Vizechef des ukrainischen Grenzdienstes, Wladimir Nikiforenko, gibt es noch die Bedrohung der Krisenverbreitung sowie eine Möglichkeit für die Umleitung von Migrantenströmen in die Ukraine.
Die Hauptaufgabe der Operation sei es, die Grenzüberquerung durch illegale Migranten und deren Eindringen auf das ukrainische Territorium zu verhindern.
Dabei sollen auch Fliegerkräfte, darunter Drohnen, sowie andere technische Beobachtungsmittel eingesetzt werden. In Grenzgebieten wird es unter anderem Kontrollpunkte auf Autostraßen geben, zudem werden Bushaltestellen und Bahnstationen patrouilliert und kontrolliert.
Am Dienstag hieß es aus der ukrainischen Regierung, dass im Land der zwischenbehördliche Stab zur Koordinierung der Handlungen von Sicherheitskräften des Landes zum Schutz der staatlichen Grenzen seine Arbeit aufgenommen hatte.
Vor zwei Wochen hatte der ukrainische Innenminister Denis Monastyrski erklärt, dass die Ukraine die Zahl der Sicherheitskräfte an der Grenze wegen der Migrantenkrise an der weißrussisch-polnischen Grenze erhöhen werde. „Wir bereiten uns auf ähnliche Szenarien wie jene vor, die heute an der polnisch-belarussischen Grenze geschehen (…)“, sagte er.
An der belarussisch-polnischen Grenze harren seit Wochen Tausende Migranten aus. Präsident Alexander Lukaschenko steht zunehmend in der Kritik seitens der EU, angeblich gezielt Migranten aus Krisenregionen einfliegen zu lassen und in Richtung polnischer Grenze zu drängen, um Europa so unter Druck zu setzen. Warschau hat die Grenzsicherung verstärkt und Militärangehörige zusammengezogen. Es wurden 15.000 Soldaten sowie Panzer, Luftverteidigungskräfte und andere schwere Waffen an der Grenze konzentriert. Die polnischen Behörden unterbinden jegliche Versuche der Migranten, auf polnisches Territorium zu gelangen, und geben Minsk die Schuld an der Krise.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. November 3:00 Uhr bis 24. November 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination zwei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7).
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU eingesetzten Geschosse beträgt 13.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
de.rt.com: Syrische Medienberichte: Zivilisten bei israelischem Angriff auf Syrien getötet
Israels Luftwaffe soll laut Berichten syrischer Staatsmedien erneut einen Angriff auf syrisches Territorium durchgeführt haben. Dabei seien mindestens zwei Zivilisten getötet und mehrere Menschen verletzt worden.
Bei einem angeblichen israelischen Luftangriff in Zentralsyrien wurden mindestens zwei Zivilisten getötet und mehrere Soldaten verwundet. Nach Angaben der staatlichen Medien des Landes kam die syrische Luftabwehr zum Einsatz, um den Angriff abzuwehren. Ein Militärbeamter sagte der staatlichen Syrian Arab News Agency am frühen Mittwochmorgen:
„Der israelische Feind hat einen Luftangriff mit Raketen aus der Richtung nordöstlich von Beirut durchgeführt, der auf einige Punkte in der zentralen Region abzielte.“
Er fügte hinzu, dass neben den beiden Getöteten zwei weitere Zivilisten „schwer verletzt“ wurden.
Sechs Soldaten wurden bei den Angriffen, die gegen 1:30 Uhr Ortszeit erfolgten, ebenfalls verwundet. Außerdem soll es „einige materielle Verluste“ gegeben haben, so der Offizier weiter, der jedoch keine näheren Angaben dazu machte.
Unbestätigte Aufnahmen, die im Internet kursierten, zeigen angeblich einen der Flugkörper in der Luft über Homs, doch waren in dem kurzen Clip keine syrische Luftverteidigung zu erkennen.
Obwohl das israelische Militär derartige Operationen nur selten bestätigt, hat Damaskus Tel Aviv wiederholt beschuldigt, während des jahrzehntelangen Krieges gegen dschihadistische Rebellengruppen regelmäßig Angriffe auf syrisches Territorium durchgeführt zu haben. Erst letzte Woche wurde ein weiterer Luftangriff in der Nähe der Hauptstadt des Landes gemeldet.
Dennoch haben israelische Beamte einige dieser Einsätze eingeräumt. Der ehemalige Premierminister Benjamin Netanjahu behauptete eines Tages, Israel habe in den letzten Jahren „Hunderte“ von Angriffen auf Syrien geflogen, um die dort stationierten iranischen Truppen und Milizen abzuschrecken.
Lug-info.com: In der LVR sind am 23. November um 9:00 Uhr 20.405 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 16.503 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2872 Todesfälle.
snanews.de: Polnische Behörden melden neue Grenzdurchbruchversuche durch Migranten
Migranten versuchen weiter, von Weißrussland nach Polen und damit in die EU zu gelangen. Über die jüngsten Versuche informierte am Mittwoch via Twitter der polnische Grenzschutz.
Im jüngsten Twitter-Beitrag des Grenzdienstes heißt es, dass es am Vortag in Mielnik zwei gewaltige Grenzdurchbruchversuche gegeben habe.
„Gruppen aus 40 aggressiven Ausländern attackierten die polnischen Kräfte, warfen Steine, Äste und setzten auch Blendgranaten ein.“
Außerdem soll am Dienstag gegen 19.00 Uhr „eine Gruppe aus 100 aggressiven Ausländern“ die polnisch-belarussische Grenze forciert haben. Gegen polnische Beamte flogen demnach die Steine. „Die Attacke wurde von den belarussischen Sicherheitskräften beaufsichtigt.“
In einer früheren Mitteilung twitterte die Behörde, dass es innerhalb von 24 Stunden insgesamt 267 Versuche gegeben habe, illegal die Grenze zu überqueren. Gegen 44 Menschen wurden Beschlüsse über die Deportation vom Territorium Polens gefasst.
Schon im vergangenen Sommer hatte der Andrang von Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika an den Grenzen zwischen Weißrussland und Polen sowie den Baltischen Ländern zugenommen. Die Situation hat sich am 8. November zugespitzt, als sich rund 2000 Menschen am Grenzzaun versammelt hatten. Polnische Sicherheitskräfte unterbanden mehrere Durchbruchsversuche, darunter unter Einsatz von Tränengas.
Vilnius, Riga und Warschau machen Belarus für die Krisensituation verantwortlich. Minsk weist die Vorwürfe zurück. Wie der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko erklärte, werde das Land den Zustrom von Menschen nicht mehr aufhalten. Denn wegen der US-Sanktionen habe sein Land weder Geld noch Kräfte dafür.
Mzdnr.ru: Am 23. November wurden in der DVR 2268 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 972 positiv, bei 56 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
In den letzten 24 Stunden wurden 91 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 9 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 56 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1993 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1159 mit Sauerstoffunterstützung (+33 in den letzten 24 Stunden).
Am 24. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 104.492 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
14.200 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 82.370 als gesund entlassen, es gibt 7922 Todesfälle.
nachmittags:
snanews.de: HRW: „Krise an der weißrussisch-polnischen Grenze völlig aus der Luft gegriffen“
Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat in ihrem Beitrag am Mittwoch die Migrationskrise an der weißrussisch-polnischen Grenze als völlig aus der Luft gegriffen und unnötig bezeichnet und die Seiten dazu aufgerufen, diese dringend beizulegen.
„Die Krise an der weißrussisch-polnischen Grenze ist völlig aus der Luft gegriffen und unnötig und muss dringend gelöst werden“, lautet die Zusammenfassung des 26-seitigen Berichts. Die Organisation wies unter anderem auf die Zahlen der polnischen Presse von November hin, wonach es mehr als 30.000 Überquerungsversuche an der weißrussisch-polnischen Grenze seit Anfang des Jahres gegeben hatte.
Wie HRW aus den Interviews mit den Migranten vor Ort jedoch erfuhr, könnte sich diese Zahl auf dieselben Menschen beziehen, die schlichtweg mehrfach Überquerversuche unternahmen. Der Bericht führt weiter die Zahlen von der weißrussischen Regierung an, wonach sich Mitte November etwa 7000 Migranten im Land befanden. Laut HRW legte Polen keine Statistiken über die Zahl von inhaftierten oder von polnischen Behörden nach Weißrussland zurückgeschobenen Personen vor.
Instrumentalisierung auf beiden Seiten
Die Organisation sieht sowohl Warschau als auch Minsk in die Verantwortung für die Migrationskrise an ihren Grenzen und beschuldigt die beiden Seiten, „das Thema Migration seit August 2021 zynisch instrumentalisiert“ zu haben. Die Instrumentalisierung sei über soziale Medien sowie regierungsnahe Nachrichtensender erfolgt, hieß es in dem Bericht. „Beide Staaten nutzen Social-Media-Plattformen wie Twitter, um Bilder und Filmmaterial zu verbreiten, die angeblich Misshandlungen von Migranten durch die andere Seite zeigen“, so HRW.
Dem Bericht zufolge griff die Regierung in Warschau auf die Rhetorik des „Angriffs auf Polen“ und der „hybriden Kriegsführung“ zu, der auch andere EU-Staaten und -Institutionen folgten, um eine militarisierte Reaktion auf eine menschliche Krise zu rechtfertigen. Laut HRW sollen die weißrussischen Behörden seit Sommer 2021 angeblich Touristenvisa für die Menschen im Nahen Osten aktiv vermittelt haben, wobei die Migranten von lokalen Reisebüros aus zur Flucht über diese Route ermutigt wurden.
Polen verstößt gegen viele EU-Verpflichtungen
Darin, dass Polen Menschen unter unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen nach Weißrussland zurückschicke, wo sie keinen Zugang zu Asylverfahren hätten, und Familien trenne, sehen die HRW-Menschenrechtler einen Verstoß gegen zahlreiche Verpflichtungen aus dem EU-Recht, den Menschenrechten und dem Flüchtlingsrecht.
In dem Bericht rief HRW die EU und andere Mitgliedstaaten dazu auf, einen vorübergehenden Umverteilungsmechanismus für die auf polnischem Staatsgebiet ankommenden Flüchtlinge in Erwägung zu ziehen, damit ihre Schutzbedürfnisse gerecht beurteilt werden könnten.
Situation an der Grenze
Seit Wochen warten Flüchtlinge aus dem Nahen Osten in behelfsmäßigen Lagern an der polnisch-weißrussischen Grenze auf eine Gelegenheit, in die EU zu gelangen. Einige versuchen, die von Polen errichteten Grenzabsperrungen gewaltsam zu durchbrechen.
Die Behörden in Weißrussland berichten währenddessen vermehrt von sogenannten Push-Backs: Grenzschützer auf der EU-Seite halten die Flüchtlinge unter Androhung und Einsatz von Gewalt davon ab, die Grenze zu passieren. Die polnische Regierung hat einen Ausnahmezustand in den grenznahen Gebieten ausgerufen und setzt die Armee sowie schwerbewaffnete Polizeieinheiten gegen die Migranten ein.
Die EU beschuldigt Minsk, die Krise absichtlich ausgelöst zu haben. Der weißrussische Präsident Lukaschenko wies die Verantwortung für die Krise von sich, erklärte zugleich aber, die Flüchtlinge auf ihrem Weg in die Europäische Union nicht aufhalten zu können. Aufgrund der EU-Sanktionen fehlten seinem Land die dafür nötigen Kräfte und Mittel.
de.rt.com: Putin schätzt Beziehung zwischen Deutschland und Russland als „ziemlich kompliziert“ ein
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Glückwunschbotschaft zum 15. Jahrestag der Gründung der russischen und deutschen Koordinierungsbüros für die Jugendzusammenarbeit die aktuelle Lage der bilateralen Beziehung als „ziemlich kompliziert“ eingeschätzt.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Dienstag in einer Glückwunschbotschaft bezüglich der aktuellen Beziehung zwischen Moskau und Berlin geäußert. Der vollständige Text wurde vom Pressedienst des Kremls veröffentlicht.
Putin gratulierte den Gästen und Organisatoren der feierlichen Veranstaltungen zum 15. Jahrestag der Gründung der russischen und deutschen Koordinierungsbüros zur Förderung der Jugendzusammenarbeit und schätzte ihre Arbeit angesichts des heutigen Standes des deutsch-russischen Verhältnisses:
„Die Bedeutung solcher direkten, informellen Kontakte, echter öffentlicher Diplomatie, ist in der gegenwärtigen – ziemlich komplizierten – Phase der bilateralen Beziehungen besonders groß.“
Putin bemerkte, dass sich Vertreter der jüngeren Generationen heute sehr aktiv bei der Umsetzung gemeinsamer Projekte und Programme in unterschiedlichen Bereichen zeigen würden.
Außerdem wies er darauf hin, dass solche Organisationen wie die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch und das Russische Koordinationsbüro für die Jugendzusammenarbeit mit Deutschland „ihre Relevanz und Wirksamkeit bestätigen“ und „einen konstruktiven Dialog zwischen den zivilen Gesellschaften“ Deutschlands und Russlands fördern.
Der Politiker fügte hinzu, dass der regelmäßige Austausch zwischen Universitäten und Schulen einzigartige Möglichkeiten zum Sprachenlernen und zum Kennenlernen von Geschichte und Alltag der Gastländer bietet. Gleichzeitig äußerte er seine Hoffnung darauf, dass die Tätigkeit der Organisationen, die die Jugendzusammenarbeit koordinieren, auch in Zukunft dazu beitragen würde, das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zwischen den Völkern beider Staaten zu stärken.
snanews.de: EU: Russland soll Dekret über Unterstützung von Donbass rückgängig machen
Die Europäische Union hat Russland aufgefordert, das vom Präsidenten Putin vorige Woche unterzeichnete Dekret über die humanitäre Hilfe an die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk rückgängig zu machen. Brüssel bedauere diesen Schritt Moskaus, hieß es in einer Erklärung dazu.
Das Dekret zielt laut der Erklärung der EU-Diplomaten darauf ab, „die vorübergehend nicht von der Regierung in Kiew kontrollierten Gebiete Donezk und Lugansk von der Ukraine weiter zu trennen, im Widerspruch zu den Zielen der Minsker Abkommen“.
Solche „einseitigen Maßnahmen verletzen die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine, auch im Hinblick auf die Zollkontrolle“, hieß es. „Sie haben das Potenzial, die Spannungen zu erhöhen, den Status quo aufrechtzuerhalten und den zukünftigen Reintegrationsprozess zu behindern.“
„Wir fordern Russland auf, diese Entscheidung zu widerrufen und auf einseitige Maßnahmen zu verzichten, die den Konflikt in der Ostukraine nur noch weiter verschärfen“, hieß es in der Erklärung.
Präsident Putin hat am 15. November ein Dekret über die „Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung bestimmter Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk der Ukraine“ unterzeichnet. Es erkennt insbesondere Ursprungszeugnisse von Waren an, die in den selbsternannten Republiken hergestellt werden. Das Dekret ermöglicht somit den Zugang von Waren aus diesen Gebieten nach Russland und umgekehrt.
Zuvor hatte der Chef der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, mitgeteilt, dass die Republik im Rahmen des Dekrets des russischen Präsidenten über die Unterstützung des Donbass plane, Produkte der Eisenmetallurgie, der Metallverarbeitung, der Chemieindustrie sowie Baustoffe und landwirtschaftliche Produkte nach Russland zu liefern.
armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 24.11.2021
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 95. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Wesser Golmowskij und die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit verschiedenen Arten von Granatwerfern beschossen und 13 Granaten abgefeuert.
Die ukrainische Seite im GZKK habe die Anfrage nach einem Regime der Ruhe über einen Koordinationsmechanismus ignoriert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade einen terroristischen Akt gegen die Einwohner des Randes der Hauptstadt der Republik im Gebiet der Abakumow-Siedlung geplant. Dazu haben ukrainische Kämpfer aus Richtung Newelskoje einen Drohne Multikopter R-18 gestartet, die drei selbstgebaute Sprengeinrichtungen trug, die mit Metallkügelchen gefällt waren. Die Art der Sprengeinrichtungen zeugt davon, dass die ukrainische Kämpfer nicht die Absicht hatten, einen Schlag gegen Objekte der zivilen Infrastruktur zu führen, sondern gegen Menschen und ihnen zahlreiche Verletzungen zugefügt.
Dank der Wachsamkeit unserer Verteidiger gelang es mit Hilfe einer Station der elektronischen Kriegsführung „Terrikon M2N“, den Akt der Aggression gegen friedliche Bürger zu unterbinden und die todbringende Drohne zu landen zu zwingen. Pioniere der Volksmiliz haben durch eine Detonation die selbstgebauten Sprengeinrichtungen vernichtet.
Wir fordern von den Beobachtern der OSZE-Mission, den Fall gröbsten Verstoßes gegen den ersten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung sowie die Minsker Vereinbarungen, die jeglichen Einsatz von Drohnen außer denen der OSZE verbieten, durch Kämpfer der 56. Brigade zu registrieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die ukrainischen bewaffneten Formationen vier Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in Nowogrigorowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen im Gebiet von Pionerskoje.
Außerdem wurde eine Station der elektronischen Kriegsführung „Chortiza-M“ in einem Wohngebiet von Lebedinskoje entdeckt.
Die ukrainische Seite blockiert weiter aktiv die Tätigkeit der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung der Stationierung verbotener Waffen der 95. Brigade durch Beobachter der Mission zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission bei Flügen im Gebiet von Majorsk zu blockieren.
Außerdem haben Beobachter der Mission gemäß dem Bericht vom 23. November 2021 wieder einen Fall von Eröffnung des Feuers von den Positionen der 25. Luftlandebrigade im Gebiet der Donezker Filterstation erfasst.
In den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone sind weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten festzustellen.
So haben Kämpfer der 128. Brigade im Gebiet von Topolinoje am 22. November aufgrund unvorsichtigen Umgang mit Feuer ihren Unterstand in Brand gesetzt, dabei starb ein Soldat, zwei erlitten unterschiedlich schwere Brandverletzungen.
Der Brigadekommandeur und Verbrecher Gontscharuk berichtete dem übergeordneten Stab nicht über den Vorfall.
Wir erhalten Informationen über Diebstahl und Verkauf von Waffen durch ukrainische Kämpfer in der OOS-Zone.
Nach Informationen von unserer Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ haben Mitarbeiter des SBU am 23. November zwei Kämpfer der 93. Brigade beim Versuch, Waffen im Gebiet von Nowotroizkoje zu verkaufen festgenommen.
Bei der Festnahme wurden fünf AK-74-Maschinenpistolen, sieben RGD-5-Granaten sowie 2000 Patronen des Kalibers 5,45mm konfisziert.
Gegen die Festgenommenen wurde ein Strafverfahren wegen „gesetzwidrigem Waffen- und Munitionshandel“ eingeleitet. Ermittlungsmaßnahmen laufen.
snanews.de: Russland und China kritisieren „Demokratie-Gipfel“ der USA
Moskau und Peking haben am Mittwoch Washington wegen der Einladung von Taiwan, das China als Teil seines Territoriums betrachtet, zu einem „Demokratie-Gipfel“ im Dezember in den USA kritisiert.
„China ist kategorisch gegen die Einladung von Taiwan zu dem in den USA zu veranstaltenden ‚Demokratie-Gipfel’“, erklärte der Pressesekretär des chinesischen Außenministerims, Zhao Lijian, bei einem Briefing.
Russland und China stehen nicht auf der Gästeliste, die 110 Länder umfasst. Taiwan gehört zu den Ländern, die zum virtuellen Gipfeltreffen am 9. und 10. Dezember eingeladen sind.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Mittwoch gegenüber Journalisten, dass die USA versuchten, die Demokratie zu privatisieren und neue Trennlinien zwischen Ländern zu ziehen, indem sie den „Demokratie-Gipfel“ ohne Mitwirkung von Russland und China vorbereiteten.
„Wir sind selbstverständlich negativ eingestellt hinsichtlich der bevorstehenden Veranstaltung. Das ist nichts weiteres, als ein Versuch, irgendwelche neue Trennlinien zu ziehen. Wir hatten uns Anfang der 1990er Jahre stark darum bemüht, diese Trennlinien zu verringern und zu beseitigen. Aber die USA ziehen es heute bedauerlicherweise vor, neue Trennlinien zu schaffen und die Länder in ihrer Meinung nach in gute und schlechte einzuteilen.“
„Dies steht im krassen Widerspruch zu den allgemeinen Stimmungen in der Welt“, so Peskow. „Immer mehr Länder ziehen es vor, selbst darüber zu entscheiden, wie sie leben sollen, ohne sich dabei nach anderen umzuschauen“, sagte der Kreml-Sprecher.
Bei dem virtuellen Treffen soll es nach Angaben des Weißen Hauses um den Kampf gegen autoritäre Herrschaftssysteme, um die Bekämpfung der Korruption sowie die Förderung der Menschenrechte gehen.
Erst am vergangenen Dienstag hatten US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staats- und Regierungschef Xi Jinping ihr erstes Onlinetreffen abgehalten, das mehr als drei Stunden dauerte.
Biden betonte, dass sich die USA nach wie vor an die „Ein-China-Politik“ halten, sich an den früher abgeschlossenen Vereinbarungen orientieren und „einseitige Bemühungen, den Status quo zu ändern oder Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zu untergraben, entschieden ablehnen“, hieß es auf der Webseite des Weiße Hauses.
Der chinesische TV-Sender CGTN berichtete unter anderem, dass die US-Regierung laut Bidens Aussagen die „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht unterstütze, und hoffe, dass Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße erhalten blieben.
snanews.de: Lawrow: Russland interessiert an depolitisierten Kontakten zu anderen Ländern
Russland ist weiterhin an depolitisierten kulturell-humanitären Kontakten zu anderen Ländern interessiert, dabei würden in der Welt Versuche unternommen, die kulturell-zivilisationelle Eigenständigkeit der Völker zu zerstören, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch.
Er sprach in der 37. Sitzung des Rates der Chefs der Subjekte der Russischen Föderation beim russischen Außenministerium.
„Heute ist es kein Leichtes, in beliebigen Formaten in der internationalen Arena zu arbeiten. Wie wir wissen, werden vor unseren Augen hartnäckige Versuche unternommen, die kulturell-zivilisationelle Eigenständigkeit der Völker in verschiedenen Teilen der Welt zu zerstören. Die Nutzung von Internet-Technologien, darunter auch von sozialen Netzwerken, zu diesem Zweck schafft ernstzunehmende Herausforderungen. Diese Faktoren müssen selbstverständlich berücksichtigt werden“, sagte Lawrow.
Russland verfüge über gewaltige Möglichkeiten auf dem Gebiet der Kultur, und sie müssten aktiv genutzt werden, fügte der Minister hinzu.
„Wir sind nach wie vor an depolitisierten kulturell-humanitären Kontakten zu den Staaten Europas und Nordamerikas interessiert“, so Lawrow. Er werde die Initiativen der russischen Regionen im Bereich der Kultur unterstützen, betonte Lawrow.
de.rt.com: Russland will Moldawien trotz unbezahlter Rechnungen weiterhin mit Gas beliefern
Gazprom hat zugestimmt, die Gaslieferungen an Moldawien wegen laufender Schulden nicht einzustellen. Die moldawischen Behörden versicherten, am Freitag vollständige Zahlungen an Gazprom zu leisten. Der russische Außenminister Lawrow wies westliche Vorwürfe des politischen Drucks auf Moldawien zurück.
Gazprom hat der Aufforderung der moldawischen Regierung zugestimmt, die Gaslieferungen in das Land ab heute nicht einzustellen. Dies teilte der offizielle Vertreter der russischen Gasholding Sergei Kuprijanow mit. Die moldawische Seite versprach, die laufenden Schulden am kommenden Freitag vollständig zu begleichen. Kuprijanow sagte:
„Die moldawische Regierung hat Gazprom gebeten, die Gaslieferungen ab heute nicht mehr auszusetzen. Die moldawische Seite erkennt die Rechtmäßigkeit des Vorgehens von Gazprom uneingeschränkt an und verpflichtet sich, die laufenden Zahlungen bis Freitag, den 26. November, in voller Höhe zu leisten. Ausnahmsweise hat Gazprom diesem Ersuchen zugestimmt und dabei guten Willen und Verständnis für die schwierige Situation gezeigt, in der sich die moldawischen Bürger befinden könnten.“
Gleichzeitig betonte Kuprijanow, dass die russische Holding fest damit rechne, dass Moldawien seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag in Zukunft uneingeschränkt nachkomme und die laufenden Zahlungen pünktlich leiste. Er stellte fest, dass die vertraglichen Verpflichtungen erfüllt werden sollten.
Am Montag hatte Gazprom Moldawien mitgeteilt, dass die Gaslieferungen innerhalb von 48 Stunden eingestellt werden könnten, da die Zahlungen im Rahmen des laufenden Vertrages nicht geleistet wurden. Im Oktober verlängerten Gazprom und das moldawische Gasunternehmen Moldovagaz den Gasliefervertrag um fünf Jahre. Ein wichtiger Punkt der Vereinbarung war, dass Moldawien seine laufenden Gaszahlungen pünktlich bezahlte, die Zahlung jedoch nicht am 22. November einging, so die russische Gasholding.
Sie beläuft sich auf etwa 74 Millionen Dollar (etwa 66 Millionen Euro), einschließlich der Zahlung für das im Oktober verbrauchte Gas und der Vorauszahlung für November. Laut Andrei Spînu, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Moldawiens, wurden diese Mittel bereits gefunden und werden demnächst auf das Konto von Moldovagaz überwiesen. Diese Entscheidung muss jedoch noch von den Abgeordneten gebilligt werden, die am Donnerstag zu einer Sitzung zusammentreten sollen, präzisierte er. Spînu plante, dem Chef von Gazprom, Alexei Miller, die Gründe für die Verzögerung der Gaszahlungen zu erläutern. Moldovagaz erklärte, dass aufgrund der nicht rechtzeitigen Überarbeitung der Tarife, die in Moldawien von einer speziellen Agentur reguliert werden, eine Lücke zwischen den Zahlungen und den verbrauchten Mengen entstanden ist.
Am 17. November hatte der russische Außenminister Sergei Lawrow bei der Unterzeichnung mehrerer Dokumente mit dem moldawischen Außenminister Nicolae Popescu in Moskau erklärt, dass Moskau bei den Verhandlungen über die Gaslieferungen an die Moldawien keinen Druck auf Chisinau ausgeübt habe. Damals sagte er:
„Westliche Kollegen haben sich erlaubt, Russland zu beschuldigen, Druck auf Moldawien wegen Gas auszuüben. Dies entspricht nicht der Realität.“
Popescu erklärte seinerseits, dass die Republik es für notwendig halte, zur GUS-Freihandelsregelung zurückzukehren, und forderte Russland auf, die Zölle auf moldawische Waren aufzuheben. Darüber hinaus betonte Popescu, dass Moldawien beabsichtige, das Problem der Gasschulden schneller zu lösen. Er bezeichnete den Vertrag mit Russland selbst als äußerst vorteilhaft. Der Minister wies damals auch darauf hin, dass es derzeit keine Probleme mit Gaslieferungen nach Moldawien gebe.
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