Presseschau vom 20.11.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Dagmar Henn: Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund
Manche Parlamentssitzungen nennt man „Sternstunden der Demokratie“. Was gestern im Bundestag bei der Debatte zum Infektionsschutzgesetz ablief, könnte man als das Gegenteil bezeichnen; die Demokratie in einer dicht bewölkten Neumondnacht. …
https://kurz.rt.com/2qao

snanews.de: „China hat ein völlig anderes Verständnis von Menschenrechten als der Westen“
Der Westen sieht Menschenrechte völlig anders als China. Diese These vertritt Werner Rügemer, Ökonom und Philosoph aus Köln, im SNA-Interview. Während hierzulande vor allem Meinungs- und Religionsfreiheit im Fokus stünden, „setzt China auf seine Wirtschaft und versucht, alle seine Bürger mit Arbeit, sicheren Löhnen sowie Wohnraum zu versorgen.“ …
https://snanews.de/20211120/china-voellig-anderes-verstaendnis-4393972.html

de.rt.com: Joanne K. Rowling wegen Transphobie-Vorwürfen nicht zu Harry-Potter-TV-Special eingeladen
20 Jahre nach dem Kinostart des ersten Films der Harry-Potter-Reihe kommen die beteiligten Stars in einem HBO-TV-Special zusammen. Die Autorin der populären Bücher, Joanne K. Rowling, ist zur Wiedervereinigung jedoch wegen umstrittener Tweets nicht eingeladen worden. …
https://kurz.rt.com/2qah

de.rt.com: Luftangriff auf Medienbüros in Gaza: Israelischer Geheimdienst gab USA „überarbeitete“ Akte
Mit dem Angriff israelischer Streitkräfte auf ein Gebäude in Gaza, in dem sich mehrere Medienorganisationen befanden, wurde der Vorwurf von Israels „Krieg gegen die Wahrheit“ laut. Erst im Nachgang fiel den IDF auf, dass nachrichtendienstliche Informationen zu dem Gebäude lückenhaft waren. …
https://kurz.rt.com/2qa6


abends/nachts:

snanews.de: Estland verhängt zeitweiliges Flugverbot im Raum russischer Grenze
Wegen des Baus eines Schutzzauns an der Grenze zu Russland hat das EU- und Nato-Land Estland ein zeitweiliges Flugverbot in seinem Grenzraum verhängt. Wie der Pressedienst des Verkehrsdepartements der baltischen Republik am Freitag mitteilte, soll der Zaun die EU-Außengrenze vor „hybriden Attacken“ schützen.
„Bemannte und unbemannte Flüge, welcher Apparate auch immer, über dem Gebiet sind für den Zeitraum zwischen dem 19. und dem 26. November untersagt. Das Verbot hängt mit Aktivitäten der Verteidigungskräfte, der Polizei und des Grenzschutzes zur Festigung der estnisch-russischen Grenze zusammen“, hieß es in der Mitteilung.
Am vergangenen Mittwoch hatte die Regierung in Tallinn 1684 Reservisten zum außerplanmäßigen Manöver „Okas-2021“ (dt.: Stachel) einberufen. Im Rahmen des Manövers sollen die Reservisten an einem etwa 40 Kilometer langen Abschnitt der estnisch-russischen Landgrenze einen Drahtzaun bauen.
Ihre Entscheidung führten die estnischen Behörden auf die Migrationskrise an der weißrussisch-polnischen Grenze zurück, wo Tausende Flüchtlinge aus arabischen Ländern seit eineinhalb Wochen auch bei Minusgraden in der Hoffnung auf einen Einlass auf das Territorium der Europäischen Union ausgeharrt hatten.
Migrationskrise an weißrussisch-polnischer Grenze
Am Freitag räumten die weißrussischen Behörden das Zeltlager in unmittelbarer Nähe zur polnischen Grenze, nachdem die meisten Flüchtlinge im leerstehenden Lagerraum eines Logistikzentrums in der Siedlung Brusgi unweit der polnischen Grenze untergebracht worden waren.
Die Lage hat sich nach Darstellung der Behörden etwas entspannt, wenngleich es weiterhin an Nahrung, Trinkwasser und Hygienemitteln mangelt. Die meisten Migranten wollen nach Deutschland. Die polnischen Grenzer lassen niemanden durch. Ein Teil der Migranten wurde in ihre Heimatländer ausgeflogen. Eine grundlegende Lösung des Flüchtlingsproblems in der Region ist nicht in Sicht.


de.rt.com:
„Interventionsinstrument der USA“ – Nicaragua verlässt Organisation Amerikanischer Staaten
Nicaraguas Außenminister Denis Moncada gab am Freitag die Entscheidung seines Landes bekannt, sich von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu distanzieren. Dazu hatte die Nationalversammlung die Exekutive mit Verweis auf Einmischung in innere Angelegenheiten aufgefordert.
Nicaragua tritt aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) aus. Das Verfahren zum Austritt des zentralamerikanischen Landes sei bereits eingeleitet worden, kündigte Außenminister Denis Moncada am Freitag in Managua an.
Dem Generalsekretär der OAS, Luis Almagro, sei bereits am Freitagmorgen eine Mitteilung über die Kündigung der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten zugekommen.
„Das ehrwürdige Volk und die Regierung Nicaraguas verzichten auf ihre Mitgliedschaft in dieser in Washington gefangenen Organisation“, hieß es in dem Schreiben an OAS-Generalsekretär Luis Almagro.
Nach den Worten des Außenministers respektiert und verteidigt sein Land die Grundsätze des Völkerrechts, die Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen und damit auch die Ziele der Achtung der souveränen Gleichheit der Staaten und der Nichteinmischung in deren innere Angelegenheiten. Moncada verurteilte das Agieren der OAS gegen Nicaragua und betonte:
„Die Organisation Amerikanischer Staaten wurde als diplomatisches politisches Forum konzipiert, das unter dem Einfluss der Vereinigten Staaten zum Instrument der Einmischung und Intervention geworden ist.“
Am vergangenen Dienstag verabschiedete die nicaraguanische Nationalversammlung eine Erklärung, durch die der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega aufgefordert wurde, sich von der OAS zu distanzieren, da die Organisation nach Ansicht der Abgeordneten wiederholt „in die inneren Angelegenheiten des Staates“ eingegriffen habe.
Die Erklärung wurde vom Obersten Gerichtshof und dem Obersten Wahlrat gebilligt. „Unabhängigkeit, Souveränität und nationale Selbstbestimmung sind unveräußerliche Rechte des Volkes und Grundlagen der nicaraguanischen Nation. Jede ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Nicaraguas oder jeder Versuch, diese Rechte zu untergraben, ist ein Angriff auf das Leben des Volkes“, heißt es im Text der Erklärung.
Am 12. November verabschiedete die Generalversammlung der OAS eine Resolution zur „Lage in Nicaragua“, in der sie die am 7. November in dem mittelamerikanischen Land abgehaltenen Wahlen, bei denen Ortega als Präsident wiedergewählt wurde, als unrechtmäßig verurteilte.
„Die Wahlen vom 7. November in Nicaragua waren nicht frei, fair und transparent und haben keine demokratische Legitimität“, heißt es in der Resolution. Dem widersprachen jedoch Wahlbeobachter sowie interne und externe Kommentatoren.
Die OAS, eine 1948 gegründete Organisation mit Sitz in Washington, hatte seinen Ständigen Rat beauftragt, bis Ende des Monats die Lage in Nicaragua zu beurteilen, um „geeignete Maßnahmen“ zu ergreifen.
Das nun eingeleitete Austrittsverfahren dauert zwei Jahre. Zuvor hatte die venezolanische Regierung unter Nicolás Maduro die OAS verlassen. Der venezolanische Sitz wird allerdings von einem Vertreter des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó besetzt.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. November 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Dolgoje wurde mit einem 82mm-Mörser beschossen (4 Geschosse).
Informationen über Verletzte und Schäden:
Am 19. November 2021 wurde infolge einer Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine unter Einsatz eines 82mm-Mörsers aus Richtung Lopaskino in Richtung Dolgoje eine Frau, geb. 1974, verletzt. Außerdem wurden durch den Beschuss das Dach eines Wirtschaftsgebäudes und der Zaun des Hauses in der Uliza Mira 7/2 beschädigt.

de.rt.com: Migranten aus Lager an polnischer Grenze in einem Logistikzentrum in Weißrussland untergebracht
Der weißrussische Grenzschutz hat mitgeteilt, dass alle Menschen aus dem Lager an der Grenze zu Polen in einem Logistikzentrum in der Stadt Brusgi untergebracht wurden. Die Migranten hatten zuvor in Zelten oder sogar unter dem freien Himmel im Wald übernachten müssen.
Angesichts des sich verschlechternden Wetters hat der weißrussische Grenzschutz alle Migranten aus dem Lager an der Grenze zu Polen in einer provisorischen Unterkunft in einem Logistikzentrum in der nahe gelegenen Stadt Brusgi untergebracht. Auf ihrem Telegram-Kanal teilte die Behörde mit, der weitere Aufenthalt im Lager im Wald wäre für Menschen, insbesondere für Kinder, lebensgefährlich.
Im Zentrum sollen die Ausländer mit warmen Mahlzeiten, warmer Kleidung und dem Nötigsten versorgt werden. Außerdem erhalten alle Bedürftigen medizinische Hilfe.
Zuvor hatten Migranten aus dem Nahen Osten einschließlich schwangerer Frauen und Kinder trotz kühler Temperaturen in Zelten oder sogar unter freiem Himmel übernachten müssen. Berichten zufolge mussten mehrmals am Tag Notfallärzte in das Lager gerufen werden.
Tausende Migranten sitzen an der weißrussisch-polnischen Grenze fest und hoffen auf eine Weiterreise in die EU. Viele von ihnen stammen aus dem Irak, Syrien und Afghanistan. Mehrmals versuchten die Migranten, die von polnischen Sicherheitskräften stark gesicherte Grenze zu überwinden. Gegen sie wurde Tränengas eingesetzt.
Hunderte Iraker waren wegen der furchtbaren Bedingungen im Lager an der Grenze in die Heimat zurückgekehrt. Viele beklagen sich nach Medienangaben über den Betrug durch Schmuggler an der Grenze.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte angesichts der angespannten Lage an der polnischen EU-Außengrenze schon zweimal mit dem weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko telefoniert. Die Kanzlerin soll den im Grenzgebiet festsitzenden Menschen humanitäre Unterstützung zugesichert haben.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. November 3:00 Uhr bis 20. November 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Sajzewo, Alexandrowka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU eingesetzten Geschosse beträgt 49.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Ampel-Fraktionen: Vorgehen gegen russische Menschenrechtsorganisation Memorial „politisch motiviert“
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP nehmen laut einer gemeinsamen Erklärung das drohende Aus von Russlands bekanntester Menschenrechtsorganisation Memorial „mit größter Besorgnis“ zur Kenntnis und sprechen von einem „politisch motivierten Vorgehen“. Das Dokument liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
„Memorial steht seit Jahrzehnten für eine lebendige, humanistische Erinnerungskultur und ein aktives, bürgerschaftliches Engagement für die Menschenrechte. Bis heute leistet Memorial einen unschätzbaren Beitrag zur historischen Aufarbeitung, Rehabilitierung politisch Verfolgter und zu Unrecht Verurteilter sowie zur Achtung der Menschenrechte“, schreiben die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gabriela Heinrich (SPD), Agnieszka Brugger (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP) sowie die außenpolitischen Sprecher Nils Schmid (SPD), Bijan Djir-Sarai (FPD) und der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. Viele Vertreter der drei Fraktionen pflegten seit Jahrzehnten ein enges Verhältnis zu Memorial und wollten die Zusammenarbeit fortsetzen.
In Zeiten zunehmender Spannungen in Europa sei die Zusammenarbeit zwischen den Gesellschaften ein wichtiger Garant für Frieden und Verständigung.
„Wir nehmen daher mit Sorge zur Kenntnis, dass die Gesetzgebung der Russischen Föderation in Bezug auf die sogenannten ‚Ausländischen Agenten‘ auf die Stigmatisierung und Delegitimierung eben jener grenzüberschreitenden, gesellschaftlichen Zusammenarbeit abzielt.“ Man unterstütze die Forderungen Memorials und weiter Teile der Zivilgesellschaft zur Aufhebung dieser Gesetze.
Die russische Justiz wirft Memorial wiederholte Verstöße gegen das Gesetz über ausländische Agenten vor, über einen „Liquidierungsantrag“ der Generalstaatsanwaltschaft soll das oberste Gericht am 25. November entscheiden. Die Organisation ist mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie sich selbst nicht als ausländischer Agent bezeichnet. Ein russisches Gesetz sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als „Agenten“ bezeichnet werden können. Betroffen sind auch viele Journalisten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. November um 9:00 Uhr 20.291 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 16.250 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2826 Todesfälle.

de-rt.com: „Spiel zu weit getrieben“: Sacharowa kritisiert US-Vorschlag, Putin ab 2024 nicht mehr anzuerkennen
Im US-Kongress war die Resolution eingebracht worden, Wladimir Putin als Präsident Russlands nicht anzuerkennen, falls er nach dem Jahr 2024 an der Macht bleiben sollte. Maria Sacharowa nennt den Vorschlag eine Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen Staates.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat sich zu dem Vorschlag des US-Kongresses geäußert, Wladimir Putin als Präsident Russlands nicht anzuerkennen, falls der amtierende russische Staatschef an der Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 teilnehmen und diese für sich entscheiden sollte. Die Resolution, die zwei Kongressabgeordnete eingebracht hatten, nannte die Diplomatin eine Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen Staates und erklärte, die US-Führung habe den Bezug zur Realität verloren:
„Es gibt Dinge, die Teil der Außenpolitik oder eines innenpolitischen Prozesses sind. Es gibt Dinge, die mit bilateralen Beziehungen oder einer Art Staatsideologie verbunden sind. Aber was wir jetzt sehen, steht meiner Meinung nach in einer Entfremdung von allen diesen Dingen.“
In diesem Zusammenhang empfahl Sacharowa Washington, sich stattdessen mit den aktuellen innenpolitischen Problemen auseinanderzusetzen:
„Ich meine jene Konflikte, die die USA mit ihren aggressiven, eroberungssüchtigen Interventionen auf der internationalen Arena ausgelöst haben. Unter anderem ist da das, was man heute die Flüchtlingsströme nennt, die Menschenströme, das Flüchtlingsproblem.“
Außerdem verwies die Diplomatin auf die mit Rassismus verbundenen Probleme sowie die Zersplitterung der US-Gesellschaft. Sie erinnerte darüber hinaus an die Werte der Rede- und Meinungsfreiheit. Was die US-Resolution anbetrifft, sprach sich Sacharowa dafür aus, dass sich Russland mit dieser Angelegenheit auseinandersetzen sollte:
„Denn, ich denke, sie haben das Spiel wirklich zu weit getrieben.“
Der Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte die Initiative zuvor ebenfalls als inakzeptabel bezeichnet.


Mzdnr.ru:
Am 19. November wurden in der DVR 3106 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 1190 positiv, bei 12 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
In den letzten 24 Stunden wurden 90 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 14 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 50 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2231 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1372 mit Sauerstoffunterstützung (+30 in den letzten 24 Stunden).
Am
20. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 102.415 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
16.977 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 77.663 als gesund entlassen, es gibt 7775 Todesfälle.

de.rt.com: Iran setzt ausländischen Öltanker wegen Brennstoffschmuggels fest
Die iranischen Behörden haben im Persischen Golf einen ausländischen Öltanker wegen Dieselschmuggels festgesetzt. Elf Besatzungsmitglieder wurden vorläufig festgenommen. Ihre Staatsangehörigkeit und die Herkunft des Schiffes wurden zunächst nicht bekannt gegeben.
Die iranische Marine hat am Samstag im Persischen Golf einen ausländischen Öltanker wegen Dieselschmuggels festgesetzt. Die Nachrichtenagentur ISNA zitierte einen Sprecher der iranischen Revolutionsgarde mit den Worten, während einer Inspektion habe man über 150.000 Liter geschmuggelten Diesels entdeckt. Das Schiff wurde in die Hafenstadt Parsian gebracht. Die elf ausländischen Crewmitglieder wurden vorläufig festgenommen.
Oberst Ahmad Hajian äußerte sich zunächst nicht über die Staatsangehörigkeit der Verdächtigen oder die Herkunft des festgesetzten Schiffes. Gleichzeitig teilte er mit, seine Einheit werde weiterhin entschieden den Brennstoffschmuggel bekämpfen, um die iranische Wirtschaft zu schützen.
Zuletzt hatte die iranische Revolutionsgarde im Jahr 2019 ein Schiff festgesetzt. Der Tanker war im Persischen Golf in die Vereinigten Arabischen Emirate unterwegs und hatte den Angaben zufolge 250.000 Liter Diesel an Bord.


nachmittags:

ukrinform.de: Ukraine und USA führen Gespräche über Militärhilfe für See- und Luftverteidigung
Die Ukraine hat einen Antrag auf eine bestimmte Hilfe aus den USA im Sicherheits- und Verteidigungsbereich gestellt. Diese Frage wurde bei einem Besuch des Verteidigungsministers der Ukraine, Olexij Resnikow, in die USA diskutiert.
Das gab der Minister am Freitag nach seinen Treffen im Rahmen des Besuchs bekannt.
„Stimmt, wir haben das erörtert (zusätzliche Hilfe für die Ukraine – Red.) Wir haben zuerst Bedrohungen detailliert analysiert und dann über unsere zusätzlichen Bedürfnisse und ihre möglichen Lösungen diskutiert“, antwortete Resnikow auf eine Frage von Ukrinform. Ihm zufolge wolle die Ukraine erhalten, was sie brauche und nicht was gegeben werde.
Resnikow wollte die Einzelheiten für den Antrag aus Sicherheitsgründen nicht preisgeben, sagte jedoch: „Wir müssen den Luftraum verteidigen, wir müssen das Meer verteidigen.“ Er betonte weiter, dass die USA und die Ukraine Risiken und Bedrohungen für die Region seitens Russland gleich bewerten. Für ihn sei wichtig gewesen, nicht wieder über ein „tiefes Besorgnis“, sondern über konkrete Handlungen und konkrete Dinge zu sprechen.
Resnikow zufolge fand in diesem Zusammenhang ein direktes Gespräch zwischen dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Valeri Saluschnyj, und dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Mark Milley, statt. „Dieser Austausch wird jetzt systematisch erfolgen“, so Resnikow.



a
rmiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 20.11.2021
In den letzten 24 Stunden wurden drei Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 95. Brigade von den Positionen im Gebiet von Sajzewo (sewernoje) Sajzewo (jushnoje) mit 82mm-Mörsern und automatischen Granatwerfern beschossen und fünf Mörsergeschosse sowie 15 Granaten abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk und Alexandrowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und 29 Mörsergeschosse abgefeuert.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen haben in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 17 Stück
Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert:
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Mörser in der Nähe von Granitnoje;
sieben Haubitzen „Akazija“ in der von Nowonikolajewka;
zwei Schützenpanzerwagen in Bogdanowka.
Aus dem Bestand der 95. Luftsturmbrigade:
sieben Antipanzergeschütze in der Nähe von Kleban-Byk.
Außerdem wurden an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk 25 T-64-Panzer und 12 Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ entdeckt.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung der Stationierung verbotener Waffen der 56., 93. und 95. Brigade durch Beobachter der Mission zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 502. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Konstantinowka, Belaja Gora, Warwarowka, Mirnoje, Prochorowka, Starowarwarowka und Newelskoje zu blockieren.
Außerdem haben die Beobachter der Mission im am 19. November veröffentlichten Bericht der OSZE-Mission wieder einen Fall der Eröffnung des Feuers von den Positionen der 25. Luftlandebrigade aus im Gebiet der Donezker Filterstation während der Fahrt von Arbeitern zu Station festgehalten. Außerdem gefährden Kämpfer der 30. Brigade weiter Leben und Gesundheit friedliche Bürger, indem sie Straßen in Sajzewo verminen.
Alle Sachverhalte werden vom Bericht der OSZE-Mission Nr. 272 vom 19.11.2021 bestätigt.
Der moralisch-psychische Zustand der ukrainischen Kämpfer ist weiter mangelhaft.
So sind nach Angaben unserer Quellen in der 54. Brigade regelmäßige Verstöße gegen die militärische Disziplin und zahlreiche Fälle von Drogenkonsum festzustellen. In den letzten zwei Tagen wurden zwei Kämpfer unter starkem Drogeneinfluss ins Krankenhaus eingewiesen, es wurden drei Fälle von eigenmächtigem Verlassen der Positionen festgestellt, davon zwei mit der Dienstwaffe. Der Brigadekommandeur Majstrenko verheimlicht die Vorfälle weiter sorgfältig gegenüber dem Kommando der OOS und führt Suchmaßnahmen mit eigenen Kräften durch.
Es sind
Fälle von Munitionsdiebstahl in der OOS-Zone festzustellen, um diese in den westlichen Regionen der Ukraine zu verkaufen.
So haben am 17. November Soldaten der 56. Brigade, die die Örtlichkeit am Rand von Galizynowka nach dem Abzug der 58. Brigade untersuchten, ein Versteck mit Munition gefunden. Zu einer Ermittlung ist der Leiter des Raketenartilleriewaffendienstes der Brigade in Begleitung von Mitarbeitern des SBU eingetroffen.
Bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass die Munition in dem Versteck in der 58. Brigade erfasst war und auf angebliches erwiderndes Feuer auf Provokationen des Gegners abgeschrieben worden war. Im Moment laufen Ermittlungsmaßnahmen.

de.rt.com: Lawrow: Türkei sollte Militärkooperation mit Ukraine überdenken
Vor dem Hintergrund des Einsatzes einer türkischen Kampfdrohne in der Volksrepublik Donezk führten der russische Außenminister Sergei Lawrow und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu am Freitag ein Telefongespräch.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow diskutierte am Freitag in einem Telefongespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu die bilateralen Beziehungen und regionalen Entwicklungen.
Lawrow forderte Çavuşoğlu auf, Moskaus Bedenken hinsichtlich der militärisch-technischen Zusammenarbeit der Türkei mit der Ukraine ernst zu nehmen, da sie die „Militarisierung“ der Ukraine vorantreibt, wie das russische Außenministerium nach ihrem Telefongespräch mitteilte.
Die russische Seite betonte, dass Kiews von den westlichen Partnern befeuerte Politik der Eskalation der Spannungen im Südosten des Landes eine gefährliche Destabilisierung der Lage zur Folge habe, hieß es in der Erklärung des russischen Außenministeriums.
Im Zuge einer Operation setzte die Ukraine erstmals Ende Oktober eine türkische Kampfdrohne vom Typ Bayraktar im Donbass-Krieg ein. Im Jahr 2019, noch vor dem Ende der Amtszeit des damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, waren die ersten türkischen Drohnen vom Typ Bayraktar TB2 an die Ukraine geliefert worden.
Die türkischen Drohnen hatten bereits in den vergangenen Jahren einen guten Ruf bezüglich ihrer Einsatzfähigkeit erworben, nachdem sie ihre Wirksamkeit in Syrien, Libyen und im Kaukasus unter Beweis gestellt hatten.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant A.N. Masejkin
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 79. Brigade von den Positionen in der Nähe von Lopaskino aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Luzenko Dolgoje mit 82mm-Mörsern beschossen und vier Geschosse abgefeuert.
In
folge des Beschusses wurde eine örtliche Einwohnerin, geb. 1974, verletzt. Die Verletzte wurde in die chirurgische Abteilung des Stadtkrankenhauses von Slawjanoserbsk eingeliefert, wo sie qualifiziert medizinisch behandelt wird. Außerdem wurde durch den Beschuss ein Wirtschaftsgebäude in der Uliza Mira 7/2 beschädigt….
Wir erhalten weiter Informationen über Ausschreitungen ukrainischer Kämpfer gegen friedliche Einwohner auf den zeitweilig besetzten Territorien.
Nach Angaben unserer Quellen haben Kämpfer der 79. Brigade im Bezirk Staniza Luganskaja eine Sammlung alkoholischer Getränke und Lebensmittel bei Inhabern von Geschäften organisiert, um Festlichkeiten zum bevorstehenden Tag der Luftsturmtruppen am 21. November zu organisieren. Im Falle einer Weigerung, wurde den Unternehmern angedroht die Geschäfte anzuzünden und gegen sie Gewalt wegen ihrem Unwillen, der ukrainischen Armee zu helfen, anzuwenden. …

snanews.de: Weißrussischer Verteidigungsminister wirft Nato „Kriegsvorbereitung“ vor
Der weißrussische Verteidigungsminister, Viktor Chrenin, hat die Nato-Militäraktivitäten nahe der weißrussischen Grenze als Vorbereitung auf einen Krieg bezeichnet und den westlichen Ländern sowie den USA vorgeworfen, die Flüchtlingskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze „künstlich“ geschaffen zu haben.
Der Verteidigungsminister sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenportal AlJazeera, die Nato habe in den letzten Jahren ihre militärischen Aktivitäten in Polen und in den baltischen Staaten deutlich erhöht. Unter anderem führen laut Chrenin die Gemeinsamen Streitkräfte der Nato die Operation „Enhanced Forward Presence“ durch, die im Jahr 2017 begann. Im Rahmen dieser Operation würden entsprechende Truppen in Polen und den baltischen Staaten konzentriert. Derzeit seien es mehr als 6.000 Soldaten, so Chrenin. Dort befänden sich auch etwa 150 Panzer, 200 gepanzerte Kampffahrzeuge, Hubschrauber und andere Technik. „Das kann uns nicht egal sein“, sagte er.
Außerdem werde aktiv aufgerüstet: es würden Abrams-Panzer, F-35-Flugzeuge und Bayraktar-Drohnen gekauft. „Das sind alles Angriffswaffen, sie sind nicht für die Verteidigung gedacht“, warnte der weißrussische Verteidigungsminister.
Chrenin betonte zudem, dass die Ausgaben für die Militarisierung in diesen Ländern ebenfalls gestiegen seien: Polens Verteidigungshaushalt beispielsweise sei innerhalb eines Jahres von 14,2 Milliarden Dollar auf 14,7 Milliarden Dollar gestiegen. Er fügte hinzu, Polen wolle seine Armee von 120.000 auf 200.000 Mann aufstocken.
„Derzeitige Situation erinnert an zweiten Weltkrieg“
Der Minister bezeichnete die Militarisierung der Nachbarländer Weißrusslands als „eine Reihe von Maßnahmen zur Kriegsvorbereitung“.
„Warum? Stellen wir eine Bedrohung dar? Nein. Obwohl sie (im Westen – Anm.d.Red.) von der russischen Bedrohung sprechen. Nichts davon ist wahr, Russland wird niemanden bedrohen, genauso wenig wie wir im Unionsstaat. Russland ist unser strategischer Verbündeter. Das sind Erfindungen, um die Militarisierung ihrer Gesellschaft zu rechtfertigen“, betonte der Verteidigungsminister.
Chrenin sagte, dass es in einer solchen Situation sehr schwierig sei, die Entwicklung der Ereignisse vorherzusagen, und ergänzte, die derzeitige Situation erinnere ihn an die Ereignisse des Zweiten Weltkrieges.
„Ich befürchte, dass das Gleiche jetzt passiert und dass wir uns gerade in einem Stadium der Vorbereitung auf einen heißen Moment befinden“, fügte er hinzu.
„Eine Kette von denselben Gliedern“
Chrenin äußerte sich auch zu den Militäraktivitäten der Nato im Schwarzen Meer.
„Was sich im Schwarzen Meer abspielt, ist eine Kette von immer gleichen Gliedern, die den Grad der Spannung erhöhen. Sie rasseln mit den Waffen ohne Sinn. Wofür und warum?“
Er fügte hinzu, er sei sicher, dass Russland über alles verfüge, was es brauche, um auf diese Aktionen angemessen zu reagieren. „Wenn sie (in der Nato – Anm.d.R.) das wollen, lassen Sie sie diese Übungen durchführen. Solange sie die rote Linie nicht überschreiten.“
Migrationskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze ist „künstlich
Zur Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze sagte Chrenin: „Die Menschen, die jetzt an der Grenze zwischen Polen und Weißrussland stehen, sind Flüchtlinge. Es sind Menschen, die vor dem Krieg, vor dem Leid fliehen, die so leben wollen, wie man es ihnen in Europa zugesagt hat – glücklich, zufrieden, gekleidet.“
Laut Chrenin ist Weißrussland nicht an der Krise schuld. „Diese Krise, die den Irak, Libyen und Syrien zerstört hat, wurde von den Ländern des kollektiven Westens, den Vereinigten Staaten, verursacht. Und deshalb fliehen die Menschen aus Ländern, die früher wohlhabend waren.“
Die Flüchtlinge kämen legal nach Weißrussland. „Die Aufnahme von Flüchtlingen wäre für Belarus weder wirtschaftlich noch politisch oder militärisch von Vorteil“, so Chrenin. Er fügte hinzu, er halte die Migrationskrise an der Grenze für künstlich.
„Man muss sich fragen, ob Polen mit seiner Provokation nicht versucht, uns und die europäischen Länder in den Konflikt hineinzuziehen. Ich halte das für sehr gefährlich und sehr falsch“, fügte er hinzu.
Die polnischen Militärbehörden beschuldigten das weißrussische Militär „grundlos“ der Eskalation der Krise. Sie hätten nie irgendwelche Fakten vorgelegt, so der Verteidigungsminister.
„Wir glauben, dass es notwendig ist, Konsultationen und Gespräche zu diesem Thema zu führen. Wir schlagen der polnischen Seite vor, mit uns darüber zu diskutieren, aber bisher haben wir keinen solchen Wunsch von ihnen gesehen.“
Die Flüchtlinge wollten nicht in Weißrussland bleiben
oder zurückkehren, so Chrenin. Sie glaubten, dass sie nach Deutschland gerufen würden. Er fügte hinzu, dass viele Flüchtlinge Verwandte in Europa hätten, mit denen sie stets telefonierten. Die Flüchtlinge erwarteten von den europäischen Behörden Mitgefühl und die Öffnung eines humanitären Korridors, so Chrenin weiter.
Weißrussland versorge seinerseits Flüchtlinge an der Grenze mit warmer Kleidung, Zelten und Brennholz. Die weißrussischen Behörden hätten ihnen sogar angeboten, sich wegen des kalten Wetters in einem Sanatorium in der Nähe von Grodno vorübergehend aufzuhalten. „Sie weigern sich. Sie hoffen, dass sie dorthin gehen dürfen, wohin sie wollen“, betonte der Minister.


wpered.su:
Boris Litwinow führte ein Seminar im Rahmen des Zentrums für politische Bildung durch
Heute, am 20. November, fand in Donezk eine weitere Vorlesung im Rahmen des N.P. Ragosin-Zentrums für politische Bildung des ZK der KP der DVR statt. Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow führte ein Seminar durch, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Zu Beginn seiner Rede berichtete Boris Litwinow über einen Arbeitsbesuch in Moskau, das Treffen mit dem Aktiv des Moskauer Stadtkomitees der KPRF, Gesprächen mit der Führung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation über die weiteren Perspektiven der Donezker Volksrepublik. Danach erzählte der Vorsitzende der KP der DVR über die Situation, dass eine ganze Reihe von Republiken von Seiten der Weltgemeinschaft nicht anerkannt werden, über Wege zu einer politischen Anerkennung, über die weltweite Erfahrung bei der Herstellung internationaler Verbindungen.
Zum Abschluss der Vorlesung wurde neue Literatur in die Museumsbibliothek der N.P. Ragosin-Zentrums für politische Bildung beim ZK der KP der DVR übergeben.

snanews.de: Erneut Spannungen in Grenzgebiet Armenien/Aserbaidschan: Treffen von Paschinjan und Alijew geplant
An der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt es seit der Eskalation des Konflikts in Bergkarabach immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Nun sind Vermittlungsgespräche zwischen dem armenischen Regierungschef, Nikol Paschinjan, und dem aserbaidschanischen Präsidenten, Ilcham Alijew, in Brüssel geplant.
Das aserbaidschanische Außenministerium teilte am Samstag mit, Präsident Alijew sei zu einem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan am 15. Dezember in Brüssel bereit. Armenien stimmte nach Angaben seines Außenministeriums dem Treffen ebenfalls zu.
Das Treffen am Rande des Gipfels der sogenannten Östlichen Partnerschaft der EU kommt nach Angaben aus Brüssel auf Initiative des EU-Ratspräsidenten Charles Michel zustande.

Nach Telefongesprächen mit Präsident Alijew und Premierminister Paschinjan wurde beschlossen, im Dezember in Brüssel am Rande des Gipfels der Östlichen Partnerschaft ein Treffen abzuhalten“, schrieb Michel am Samstag auf Twitter.
Zu Wochenbeginn war die Lage an der Grenze zwischen den Ex-Sowjetrepubliken im Südkaukasus erneut eskaliert. Nach Angaben aus Jerewan sind bei den Kämpfen am 16. November insgesamt sechs armenische Militärangehörige ums Leben gekommen. Armenien warf dem Nachbarland zudem vor, rund ein Dutzend Soldaten gefangengenommen zu haben. Aserbaidschan meldete sieben tote Soldaten und zehn Verletzte.
Kurz darauf hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu ein Telefongespräch mit seinen Amtskollegen aus Aserbaidschan und Armenien geführt und betont, dass Moskau bereit sei, zur Stabilisierung der Situation beizutragen. …

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