Presseschau vom 15.11.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Russischen Interessen völlig zuwider“ – Analyst über wahre Nutznießer der Flüchtlingskrise
Viele im Westen wollen Russland hinter der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Polen erkennen. Laut einem russischen Kenner der Region ist nichts realitätsferner als diese Behauptung. Im Gegenteil – Russland werde wider Willen in diese Krise verwickelt.
https://kurz.rt.com/2q2p

Alexander Boos: Friedensbewegung fordert Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland
Die „Deutsche Friedensgesellschaft“ (DFG-VK) stellt klare Forderungen an die mögliche neue „Ampel“-Bundesregierung. Dazu gehört die Ablehnung von US-Atomwaffen, bewaffneten Drohnen und europäischen Kampf-Jets. Berlin soll echte Friedenspolitik gestalten und die Bundeswehr kaum noch im Ausland einsetzen, so die Friedensbewegten. …
https://snanews.de/20211115/friedensbewegung-fordert-abzug-us-atomwaffen-aus-deutschland-4329747.html


abends/nachts:

snanews.de: Cyberattacke auf FBI: Hacker brechen ein und verschicken tausende Fake-E-Mails – Bericht
Hacker sind in das E-Mail-System der US-Bundespolizei FBI (Federal Bureau of Investigation) eingedrungen und haben von dort tausende Fake-E-Mails verschickt, mit der Warnung vor einem möglichen Cyberangriff. Dies hat die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet.
Zehntausende von E-Mails seien von einem E-Mail-Account mit der Endung @ic.fbi.gov verschickt worden, hieß es. Das FBI hat inzwischen den Vorfall in einem Statement bestätigt.
Die betroffene Hardware soll schnell offline genommen worden sein. Jedoch betonte die US-Bundespolizei, dass das Problem weiterhin bestehe. Dementsprechend sollen Empfänger derartiger E-Mails weiterhin achtsam sein.
Austin Berglas, Abteilungsleiter beim Cybersicherheitsunternehmen BlueVoyant, habe angegeben, dass das FBI über mehrere E-Mail-Systeme verfügen würde. Und jenes System, welches „am Samstag anscheinend gehackt wurde“, werde von den Mitarbeitern der Abteilung für die Öffentlichkeitsarbeit verwendet.
Es handle sich um ein externes Konto, über das Informationen ausgetauscht und übertragen würden, welche nicht als geheim eingestuft worden seien, hieß es weiter. Um geheime Informationen zu übermitteln, würde das FBI ein separates E-Mail-System verwenden.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. November 2021 wurden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Jushnaja Lomowatka, Tschrownyj Prapor, Beresowskoje, Molodjoshnoje, Solotoje-5, Annowka, Sokolniki, Kalinowo und Kalinowo-Borschtschewatoje wurden mit 152mm-Artillerie, 120mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen (insgesamt 46 Geschosse).
In Jushnaja Lomowatka wurden eine Stromleitung sowie Wirtschaftsgebäude beschädigt, in Tscherwonyj Prapor eine Mitteldruckgasleitung sowie die Fensterverglasung eines Wohnhauses.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Flüchtlingskrise: Maas kündigt Sanktionen gegen außereuropäische Fluggesellschaften an
Außereuropäische Fluggesellschaften, die Flüchtlinge nach Weißrussland bringen, müssen dem deutschen Bundesaußenminister zufolge mit Strafmaßnahmen rechnen. Aufgrund der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Polen treibt die EU die Erweiterung ihres Sanktionsregimes gegen Weißrussland voran.
Der geschäftsführende Bundesaußenminister Heiko Maas drohte Luftfahrtgesellschaften, die sich am Transport von Flüchtlingen nach Weißrussland beteiligen, mit Sanktionen. „Alle Fluglinien sollten dem Beispiel von Turkish Airlines und anderen folgen“, schrieb Maas auf Twitter.
Nach dem Druck der Europäischen Union (EU) auf außereuropäische Fluggesellschaften im Nahen Osten, die eine Fluglinie nach Minsk betreiben, gab die türkische Behörde für Zivilluftfahrt bereits am Freitag bekannt, dass keine Flugscheine mehr für Flüge aus der Türkei nach Weißrussland an irakische, syrische und jemenitische Staatsbürger verkauft werden dürfen. Die Bürger dieser Staaten dürfen auch keine Flugzeuge mehr besteigen, die nach Minsk fliegen. Der Vizepräsident der EU-Kommission und für Migration zuständige Kommissar Margaritis Schinas begrüßte den türkischen Schritt und kündigte an, dass weitere Fluggesellschaften dem Beispiel folgen werden. Schinas zeigte sich auch „beeindruckt“ von der Bereitschaft der Vereinigten Arabischen Emirate, mit der EU zusammenzuarbeiten, um die Fluglinie von Dubai nach Minsk einzustellen. Flydubai flog zuletzt täglich von Dubai nach Minsk.
Die private syrische Fluggesellschaft Cham Wings Airlines hatte zudem bereits am Samstag mitgeteilt, nun ihre Flüge nach Minsk für sämtliche Passagiere einzustellen, da sie „nicht zwischen Reisenden und Migranten unterscheiden“ könne, berichtet AP.
Aufgrund der Flüchtlingskrise an der Grenze zu Polen treibt die EU die Ausweitung ihres Sanktionsregimes gegen Weißrussland voran. Nach FAZ-Informationen steht der weißrussische Außenminister Wladimir Makej auf der Sanktionsliste, da das Außenministerium für die Visavergabe an Flüchtlinge verantwortlich sei, die ins Land reisen. Auch die Fluglinie Belavia soll auf eine schwarze Liste gesetzt werden. Aufgrund der möglichen Sanktionen wären jegliche Geschäftsaktivitäten mit dem Unternehmen verboten, auch das Leasing von Flugzeugen.
Beim Treffen der EU-Außenminister am Montag sollen weitere Sanktionen gegen Weißrussland beschlossen werden. Einige Länder beschuldigen den Präsidenten Alexander Lukaschenko, „Migranten“ „gezielt“ durch Weißrussland an die EU-Außengrenzen in Litauen, Lettland und Polen zu „locken“, um die EU zur Entschärfung der Sanktionen gegen Weißrussland zu bewegen.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte bereits bei einer Pressekonferenz in Moskau in Bezug auf die Krise an der polnischen Grenze, die Hauptverantwortung für diese Krise trügen die westlichen Staaten. Die EU solle die Flüchtlinge aufnehmen:
„Sie wollen nicht in Weißrussland bleiben, sie wollen nach Europa, genau in das Europa, das viele Jahre seine Lebensart beworben, propagiert hat. Man muss für seine Worte und Handlungen geradestehen.“
Lukaschenko sagte vor Kurzem, das Land werde den Zustrom von Menschen nicht länger aufhalten: Wegen der westlichen Sanktionen gebe es „kein Geld und keine Kraft“, dies zu tun. Die Hilfsgelder für den Grenzschutz wurden von der EU gestrichen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. November 3:00 Uhr bis 15. November 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination eine Verletzung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft Tawritschewskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zur Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU eingesetzten Geschosse beträgt 2.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 2 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: USA versorgen Kiew mit 80 Tonnen Munition – US-Botschaft
Kiew hat am Sonntag 80 Tonnen Munition von Washington erhalten. Das teilte die US-Botschaft in der Ukraine auf Twitter mit.
„Am 14. November bekam die Ukraine eine rund 80.000 Kilogramm schwere Lieferung mit Munition aus den USA“, so die Botschaft. „Dies war die vierte Charge im Rahmen der zusätzlichen Sicherheitshilfe im Wert von 60 Millionen US-Dollar, die Präsident Biden im August an die Ukraine geschickt hatte, um die Bemühungen der USA um den Erfolg einer stabilen, demokratischen und freien Ukraine zu demonstrieren.“
Letzte Woche hatte Russland vor amerikanischen Lieferungen an Kiew gewarnt. Laut dem russischen Botschafter in Washington Anatoli Antonow würden sie den Krieg in der ostukrainischen Kriegsregion Donbass nur schüren.
Zuvor hatte der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei einer Pressekonferenz erklärt, die USA hätten 2,5 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt, um die ukrainischen Streitkräfte zu unterstützen. Außerdem habe der amerikanische Präsident Joe Biden ein neues Paket der Sicherheitshilfe im Wert von 60 Millionen US-Dollar gebilligt, einschließlich der Lieferungen von mobilen Panzerabwehrraketensystemen „Javelin“, so Austin.
Diese Lieferungen waren bereits von der US-Administration unter Donald Trump im Jahr 2017 befürwortet worden, obwohl Barack Obama trotz mehrerer Bitten seitens der Ukraine diese abgelehnt hatte.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in östliche Regionen um Donezk und Lugansk geschickt, die nach dem Umsturz in Kiew im Februar ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Der seitdem schwelende militärische Konflikt zwischen Kiew und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hat mindestens 13.000 Menschen das Leben gekostet.


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. November um 9:00 Uhr 19.950 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 15.804 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2742 Todesfälle.

de.rt.com: Polens Premierminister fordert von der NATO konkrete Schritte gegen Weißrussland
Worte reichen nicht aus, um die Flüchtlingskrise an der polnischen Grenze zu Weißrussland zu lösen. Das verkündete der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki und forderte die NATO auf, „konkrete Schritte“ zu unternehmen, um das Problem zu lösen.
„Es besteht kein Zweifel, dass die Dinge zu weit gegangen sind“, erklärte der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki am Sonntag der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Er fügte hinzu, dass „Worte allein nicht ausreichen, um Minsk zu stoppen“. Er beschuldigte Weißrussland, die Grenzkrise zu inszenieren.
Der polnische Regierungschef teilte außerdem mit, dass er und die Staats- und Regierungschefs von Lettland und Litauen erwägen, sich auf Artikel vier des NATO-Vertrags zu berufen, um die Allianz zum Handeln zu bewegen.
In Artikel vier heißt es, dass die Vertragsparteien Konsultationen abhalten müssen, „wenn nach Auffassung einer von ihnen die territoriale Unversehrtheit, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Vertragsparteien bedroht ist“.
Es reiche nicht aus, „öffentlich unsere Besorgnis auszudrücken“, betonte Morawiecki und fügte hinzu, dass von allen NATO-Mitgliedern „Engagement und konkrete Schritte“ erforderlich seien. Er sagte, er stehe in ständigem Kontakt mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs. Kürzlich habe er mit dem Präsidenten des EU-Rates Charles Michel und der Chefin der EU-Kommission Ursula von der Leyen gesprochen. Auch US-Präsident Joe Biden sei über Minsks „provokative Aktionen informiert worden“.
Der polnische Premierminister behauptete außerdem, dass neue Sanktionen gegen Weißrussland auf dem Tisch lägen. Diese würden auf dem nächsten von Polen beantragten Dringlichkeitsgipfel des EU-Rates in Erwägung gezogen. Er erklärte:
„Wir werden sicherlich weitere Sanktionen diskutieren, einschließlich der vollständigen Schließung der Grenze.“
Morawiecki beschuldigte Minsk und Moskau eine Desinformationskampagne gegen Polen zu führen, um das Land für die Krise verantwortlich zu machen. Er forderte die westlichen Medien auf, nicht auf die vermeintlichen Manipulationen des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko im Austausch für den Zugang zu den Flüchtlingslagern hereinzufallen. Der polnische Regierungschef hob dabei hervor, dass ihn jüngste Medienberichte aus den USA erschaudern ließen. Er ermutigte die Medien, sich auf „zuverlässige, bestätigte Informationen“ zu verlassen, die Polen über ein eigens eingerichtetes staatliches Portal bereitstellt.
Tausende Migranten, vor allem aus dem Nahen Osten, stecken an der weißrussisch-polnischen Grenze fest. Die EU beschuldigt Weißrussland, die Krise zu inszenieren. Minsk hat dies wiederholt bestritten und erklärt, es könne sich aufgrund der lähmenden Sanktionen aus Brüssel einfach keine verstärkte Grenzsicherung leisten. Laut den weißrussischen Behörden führt die EU einen „hybriden Krieg“ gegen Minsk, indem sie die weißrussische Opposition unterstützt.


Mzdnr.ru: Am 14. November wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden wurden 89 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 22 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 44 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2865 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1579 mit Sauerstoffunterstützung (+40 in den letzten 24 Stunden).
Am 15. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 96.942 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
18.691 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 70.807 als gesund entlassen, es gibt 7444 Todesfälle.

nachmittags:

snanews.de: Route Dubai-Minsk: Belavia führt Flugverbot für Afghanen, Iraker, Syrer und Jemeniten ein
Die weißrussische Fluglinie Belavia hat im Zusammenhang mit der Migrationskrise an der EU-Grenze neue Regeln für Bürger Afghanistans, des Irak, des Jemen und Syriens eingeführt: Sie dürfen nicht an Bord von Flügen aus Dubai nach Minsk. Dieser Schritt folgt auf eine entsprechende Entscheidung der Regierung der Vereinten Arabischen Emirate (VAE).
„In Übereinstimmung mit der Entscheidung der zuständigen Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate vom 14. November 2021 werden Bürger Afghanistans, Iraks, Jemens und Syriens auf Flügen von Dubai nach Belarus nicht mehr befördert. In diesem Zusammenhang intensiviert Belavia die Kontrolle der Dokumente bei der Registrierung von Passagieren auf Flügen von Dubai“, teilte Belavia am Sonntag mit.
Die Fluggesellschaft betonte, dass sie im Laufe von vielen Jahren keine Linien- oder Charterflüge nach Afghanistan, den Irak, den Jemen und Syrien absolviert und niemals zur Beförderung illegaler Migranten nach Weißrussland beigetragen habe. Vor dem Hintergrund „erhöhter Aufmerksamkeit einiger Medien für dieses Thema“ erhöhe die Fluggesellschaft die Kontrolle aller ihrer Flüge, um eine reibungslose Umsetzung aller Visa-Anforderungen und der Migrationsgesetzgebung der Republik Belarus und ausländischer Staaten zu sichern.
Belavia hatte zuvor ein Flugverbot für Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen, die aus der Türkei nach Weißrussland fliegen, eingeführt. Auch Turkish Airlines hat einen entsprechenden Schritt unternommen. Die EU-Staaten haben Ankara vorgeworfen, Migranten aus dem Nahen Osten nach Weißrussland geschleust zu haben. Der türkische Außenminister, Mevlüt Cavusoglu, hat alle Vorwürfe zurückgewiesen.
Vorige Woche hatte das Magazin „Bloomberg“ unter Berufung auf einen EU-Vertreter berichtet, dass die EU die Möglichkeit erwäge, die russische Fluglinie Aeroflot in das Sanktionspaket gegen Fluggesellschaften aufzunehmen. Das Unternehmen steht demzufolge angeblich – genauso wie die Turkish Airlines – im Verdacht, an der Überführung illegaler Migranten über Weißrussland an die EU-Grenzen beteiligt zu sein.
Aeroflot wies die Vorwürfe zurück. Die Fluggesellschaft führe weder regelmäßige Charterflüge in irakische und syrische Städte, noch auf der Route Istanbul-Minsk durch, betonte die Fluggesellschaft.


de.rt.com: China will mit neuer Börse das Wohlstandsgefälle verringern
Die chinesische Führung hat einen weiteren Schritt zur Reformierung des chinesischen Kapitalmarktes unternommen. In Peking wurde eine neue Börse für kleine und mittlere Unternehmen eröffnet. Der Schritt soll dazu beitragen, die Vermögensungleichheit im Lande zu verringern.
Aktien von zehn Börsenneulingen stiegen am Montag sprunghaft an, als der Handel an Chinas dritter Festlandbörse in Gang kam. Beim Debüt der von der chinesischen Regierung unterstützten Pekinger Börse, die für kleine und mittlere Unternehmen gedacht ist, nahmen insgesamt 81 Aktien den Handel auf.
Die gelisteten Unternehmen stammen hauptsächlich aus den Bereichen Software, Pharmazeutika und Hightech-Produktion.
Zehn Unternehmen, die vor kurzem an die Börse gingen, konnten ihre Aktien um das Sechsfache steigern. Weitere 71 Unternehmen, die von der Pekinger Freiverkehrsbörse New Third Board an die neue Börse kamen, zeigten gemischte Ergebnisse.
Insgesamt haben sich bereits mehr als vier Millionen Anleger für den Handel an Pekings neuer Börse registriert, berichtet Reuters.
Die Einführung der neuen Börse ist der jüngste Schritt in Chinas Kapitalmarktreformen, die darauf abzielen, die Vermögensungleichheit im Lande zu verringern. Der Vorsitzende der chinesischen Wertpapieraufsichtsbehörde (CSRC) Yi Huiman erklärte bei der Eröffnungszeremonie am Montag:
„Sie ist von großer Bedeutung, da sie den vielschichtigen Kapitalmarkt stärken, das Finanzierungssystem für kleine und mittlere Unternehmen verbessern, Innovationen vorantreiben und Chinas Wirtschaft verbessern wird.“
Die Pekinger Börse ist neben den Börsen in Shanghai und Shenzhen, die traditionell Unternehmen mit größerer Marktkapitalisierung beherbergen, nun die dritte Börse auf dem chinesischen Festland.


snanews.de: Früher als geplant: Russland liefert erstes S-400-Regiment noch in diesem Jahr nach Indien
Das erste Regiment des Flugabwehrsystems S-400 wird vor dem vereinbarten Zeitplan bereits bis Ende 2021 an Indien geliefert, sagte Alexander Michejew, der Generaldirektor des zur Staatskorporation Rostec gehörenden Unternehmens Rosoboronexport, am Montag gegenüber Journalisten.
„Der gesamte Umfang des ersten Regiments von S-400 wird bis Ende 2021 nach Indien geliefert“, sagte Michejew. Ihm zufolge.
„Das Verladen des Vermögens hat früher als geplant begonnen“, sagte der Unternehmenschef. Er betonte, dass die indischen Fachleute, die das erste Regiment warten sollen, ihre Ausbildung bereits absolviert hätten und in ihr Heimatland zurückgekehrt seien.
„Kurz nach dem Jahreswechsel werden unsere Fachleute nach Indien kommen, um die Waffensysteme an deren Bestimmungsorten zu überreichen“, so Michejew.
Am Vortag hatte der Direktor des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit, Dmitri Schugajew, gegenüber SNA gesagt, dass die erste Flugabwehrabteilung von S-400 noch bis Jahresende nach Indien geliefert werden solle.
Der Vertrag über die Lieferung von fünf S-400-Regimentern im Gesamtwert von 5,4 Milliarden US-Dollar war während des Indien-Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Oktober 2018 unterzeichnet worden.
Das Flugabwehrsystem vom Typ S-400 „Triumph“ kann Flugzeuge, strategische Marschflugkörper, aber auch Drohnen und taktische ballistische Raketen in einer Höhe von bis zu 27 Kilometern abschießen. Ein S-400 besteht aus diversen Fahrzeugen, darunter einer Kommandozentrale sowie mobilen Radarstationen und Raketenwerfern. Hersteller ist der staatliche Rüstungskonzern „Almas-Antej“.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 15.11.2021
In den letzten 24 Stunden wurde eine Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Tschermalyk aus Tawritscheskoje mit mit einem Antipanzerraketenkomplex beschossen und zwei Raketen abgefeuert.
Die ukrainische Seite im GZKK hat die Anfragen nach einem Regime der Ruhe über den Koordinationsmechanismus ignoriert.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen die Stationierung eines Schützenpanzerwagens der 25. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Nowokalinowoje stationiert sind.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 95., 25. und 128. Brigade zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 502. und 305. Bataillons für elektronische Krigesführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Nowoluganskoje, Poltawka, Andrejewka und Orlowskoje zu blockieren.
Der Zustand von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte bleibt weiter auf niedrigem Niveau. Diese Situation ist aufgrund des Verkaufs von Ersatzteilen und Treib- und Schmierstoffen entstanden sowie aufgrund des Fehlens einer Kontrolle von Seiten der zuständigen Personen.
In der nächsten Zeit wird die Ankunft einer Inspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine zum Zweck einer komplexen Kontrolle der Verbände und Truppenteile erwartet. Besondere Aufmerksamkeit wird der Überprüfung von Waffen und Militärtechnik, der Personalausstattung und des Zustands der rückwärtigen Versorgung gewidmet werden.
Nach unseren Informationen wird als eine der ersten die 93. Brigade unter Kommando von Bryshinskij überprüft, aus der die meisten Beschwerden über nicht zufriedenstellende materiell-technische Versorgung und das Fehlen von Zahlungen für den Aufenthalt in der OOS-Zone bei der Hotline des Verteidigungsministeriums eingegangen sind.
Außerdem wurden von der in der Brigade vorhandenen Technik 50 Prozent nicht zur jahreszeitlichen Wartung herangezogen, etwa 30 Prozent der Technik ist nicht einsatzfähig. Im Zusammenhang mit der Unfähigkeit des Kommandos der OOS und der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, selbständig mit der entstandenen Situation umzugehen, wird auf Entscheidung des Verteidigungsministers der Ukraine eine Kommission aus Kiew in die Brigade geschickt.
Wir haben ein weiteres Mal
Informationen über die Verbrechen ukrainischen Kämpfer gegen die Zivilbevölkerung auf dem von Kiew kontrollierten Territorium erhalten.
Einwohner von Awdejewka haben sich mehrfach an die Leitung der Donezker Oblastverwaltung P. Kirilenko mit Beschwerden über gesetzwidrige Handlungen von Seiten von Kämpfern der Nationalgarde der Ukraine gewandt. Ukrainische Kämpfer haben Einwohner gezwungen, Geld für das Passieren eines Checkpoints zu zahlen und ihnen einen Teil der Waren abgenommen, die sie bei sich hatten. Deswegen gab es nicht selten Konflikte, wenn empörte Einwohner sich weigerten, die Forderung der Nationalgardisten zu erfüllen.
In der Folge einer derartigen Auseinandersetzung am 9. November erlitt einer der ukrainischen Kämpfer der 12. Brigade der Nationalgarde, der am Checkpoint stand, Körperverletzungen, danach wurden zwei Bürger, die ihre Unzufriedenheit mit der Willkür der Nationalgardisten geäußert hatten, gewaltsam festgenommen und in Haft gehalten. Nach zahlreichen Beschwerden, trafen vor Ort Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes und Vertreter des Stabs der OOS ein.

snanews.de: Journalisten von RT France an der polnisch-weißrussischen Grenze festgenommen
Die polnische Polizei hat Journalisten von RT France an der Grenze zu Weißrussland festgenommen, wie der Sender selbst berichtet.
„Unser Kamerateam ist an der polnisch-weißrussischen Grenze festgenommen worden“, schrieb am Montag die Leiterin von RT France, Ksenija Fjodorowa, auf Telegram.
Der Korrespondent von RT France, David Khalifa, und der Kameramann Jordi Demory konnten demnach per Telefon live zugeschaltet werden und berichteten, dass sich die polnische Polizei „extrem unfreundlich“ verhalten habe.
Die letzte Nachricht, die die Leitung von RT France von den Korrespondenten erhalten habe, lautete Fjodorowa zufolge „Handschellen“, seitdem habe sich die Gruppe nicht mehr gemeldet.
Grund für die Festnahme war den Berichten zufolge die angeblich illegale Anwesenheit von Medienschaffenden in der Grenzregion, über die der Ausnahmezustand verhängt wurde. Die Festgenommenen selbst erklärten, dass sie dort eine Reportage drehen wollten.
„Die Rechte der Presse müssen überall respektiert werden, auch in sogenannten Sperrgebieten“, sagte Dominique Pradalié, Generalsekretärin der größten französischen Journalistengewerkschaft SNJ, gegenüber RT France.
„Es ist unsere Aufgabe, an den Ort des Geschehens zu gehen, die Ereignisse aufzuklären und die Bürger darüber zu informieren (…) Wir fordern sofortige Freilassung der Gruppe, denn es gibt keinen Grund, Journalisten festzuhalten, die nur versuchen, ihre Arbeit zu machen“, fügte Pradalié hinzu.
In der vergangenen Woche waren mehrere tausend Menschen aus dem Nahen Osten an die weißrussisch-polnische Grenze gekommen, hatten dort ihr Lager aufgeschlagen und immer wieder versucht, die Grenzanlagen zu durchbrechen und nach Polen zu gelangen.

de.rt.com: Lukaschenko bittet Russland zur Aufstellung von Atomraketen in der Nähe von Polen und der Ukraine
Während die Spannungen an der weißrussisch-polnischen Grenze wegen der anhaltenden Migrantenkrise weiter zunehmen, hat der weißrussische Präsident Lukaschenko Moskau um die Stationierung von nuklearfähigen ballistischen Raketensystemen im Land gebeten. Dies geschah, nachdem Lukaschenko damit gedroht hatte, die Jamal-Gaspipeline stillzulegen.
Die Spannungen zwischen Weißrussland und Polen haben in der vergangenen Woche stark zugenommen. Im Mittelpunkt dieser Spannungen steht die Migrantenkrise an der polnisch-weißrussischen Grenze. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat kürzlich damit gedroht, die Jamal-Gaspipeline abzuschalten, die russisches Gas über Weißrussland nach Westeuropa transportiert. Währenddessen drohen weitere westliche Sanktionen. Moskau hat Lukaschenko jedoch davor gewarnt, trotz der engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern solche Maßnahmen zu ergreifen.
Nachdem Nord Stream 2 im Wesentlichen fertiggestellt und bereit ist, russisches Erdgas zu liefern, bleibt als einzige Hürde die behördliche Genehmigung für die Pipeline. Sollte Lukaschenko nun einseitig handeln und die Jamal-Pipeline stilllegen, könnte dies direkt den Kritikern in die Hände spielen, die behaupten, Nord Stream 2 lege zu viel Macht in die Hände Moskaus, wenn es um die europäische Energieunabhängigkeit geht.
Aber auch wenn die Spannungen zwischen Weißrussland und dem Westen weiter eskalieren und trotz Moskaus Warnungen an Lukaschenko bezüglich der Jamal-Pipeline, hat Reuters am Wochenende berichtet, dass der „Präsident von Weißrussland Alexander Lukaschenko will, dass russische nuklearfähige Iskander-Raketensysteme im Süden und Westen des Landes stationiert werden“. Reuters zitierte Lukaschenko mit den Worten: „Ich brauche mehrere Divisionen im Westen und im Süden, lasst sie (dort) stehen.“ Weiter heißt es:
„Lukaschenko sagte dem Magazin National Defense, er brauche das mobile ballistische Raketensystem Iskander, das eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern hat und sowohl konventionelle als auch nukleare Sprengköpfe tragen kann.“
Obwohl sich der Kreml auf Nachfrage westlicher Reporter nicht zu den Aussagen äußerte, besteht wenig Zweifel daran, dass dies der denkbar ungünstigste Zeitpunkt ist, um eine so provokante Diskussion wie die über Atomwaffen zu eröffnen – zumal es den Anschein hat, dass Russland versucht, sich von einigen der ausgefallensten Äußerungen der weißrussischen Führung zu distanzieren.
Es sei darauf hingewiesen, dass Lukaschenko die Idee geäußert hat, die atomwaffenfähigen Systeme „im Süden und Westen“ von Weißrussland zu stationieren. Entscheidend ist, dass die Länder westlich von Weißrussland die EU-Mitglieder Polen und Litauen sind und im Süden die NATO-freundliche Ukraine liegt.
Auch wenn Russland und Weißrussland weiterhin Teil eines eng kooperierenden „Unionsstaates“ sind, könnte eine solche Aktion, bei der Russland Atomwaffen nach Weißrussland verlegt, eine Krise auslösen, die mit der Krim-Krise von 2014 vergleichbar wäre und möglicherweise zu einem Krieg mit der NATO führen könnte.

snanews.de: Polen kündigt Bau einer Mauer an Grenze zu Weißrussland an
Maciej Wąsik, stellvertretender Leiter des polnischen Innenministeriums, hat im Gespräch mit dem Polnischen Rundfunk am Montag die Pläne bekanntgegeben, eine Mauer an der Grenze zu Weißrussland zu bauen.
„Der Bau wird noch in diesem Jahr beginnen“, sagte Wąsik. Bis Ende des ersten Halbjahres 2022 sollte das Vorhaben abgeschlossen sein, hieß es. Zugleich stellte er klar, dass die entsprechenden Vereinbarungen noch getroffen werden müssten.
„Es wäre unverantwortlich, bis zur Unterzeichnung der Vereinbarungen konkrete Termine vorzulegen“, fügte Wąsik hinzu.
Die letzte Nacht an der polnisch-weißrussischen Grenze sei ruhig gewesen und es sei nichts Besonderes passiert. Warschau habe neue Durchbruchsversuche von Migranten befürchtet, da zuvor berichtet worden sei, dass im Lager bei Kuźnica neue Gruppen und ein Auto für die TV-Berichterstattung des weißrussischen Fernsehens eingetroffen seien.
Derzeit würden sich an der Grenze 4000 Grenzschutzbeamte, 2000 Polizisten und 15.000 Soldaten der polnischen Armee befinden.
Warschau hat letzte Woche ein Gesetz zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Weißrussland verabschiedet, die derzeit durch einen provisorischen Stacheldrahtzaun gesichert ist. Laut dem Innenminister Mariusz Kamiński wird die Länge des fünf Meter hohen Ingenieurbauwerks 180 Kilometer betragen. Es wird Angaben zufolge mit Bewegungssensoren, Kameras und Wärmebildkameras ausgestattet werden. …


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden ist eine
Verstärkung des Beschusses von Seiten der ukrainischen Kämpfer festzustellen. Dabei hat der Gegner in der Mehrzahl der Fälle verbotene Waffen, darunter großkalibrige Artillerie, eingesetzt.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden neun Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowoswanowka aus Kalinowo mit 152mm-Artilleriegeschützen beschossen und 12 Geschosse abgefeuert.
Von den Positionen im Gebiet von Nowoalexandrowka aus haben Kämpfer fünf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf
Kalinowo-Borschtschewatoje abgefeuert.
Von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus wurde
Solotoje-5 mit Antipanzergranatwerfern beschossen und fünf Granaten abgefeuert.
Außerdem haben ukrainische Kämpfer von den Positionen im Gebiet von Katerinowka aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf
Molodjoshnoje abgefeuert.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 57. Brigade von den Positionen im Gebiet von Muratowo aus Beresowskoje mit Artillerie des Kalibers 152mm beschossen und vier Geschosse abgefeuert.
Außerdem wurde von den Positionen im Gebiet von Krymskoje aus
Sokolniki mit einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 30. Brigade von den Positionen im Gebiet von Troizkoje aus Tscherwonyj Prapor, Jushnaja Lomowatka und Annowka mit 152mm-Artilleriegeschützen beschossen und 17 Granaten abgefeuert.
Durch Beschuss wurde in Tscherwonyj Gor die Fensterverglasung von zwei Fenstern eines Hauses in der Udarnaja-Straße 34 in Jushnaja Lomowatka beschädigt, teilweise wurde der Asphaltbelag einer Straße in in der Uliza Wojnisch, eine Elektrounterstation in der Uliza Wojnisch 3, die Fassade einer Garage, das Dach und Wirtschaftsgebäude in der Uliza Wojnitsch 4 sowie zwei Gasleitungen mit 219 bzw. 100mm Durchmesser in der Uliza Fabritschnaja beschädigt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus Solotoje-5 mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen und fünf Granaten abgefeuert. Dabei wurde die Schule Nr. 4 in der Uliza Wojkowa 3a beschädigt.
Kämpfer des 2. Bataillons der 30. Brigade haben auf Befehl Sinewitschs
Kalinowo mit Granatwerfern beschossen und elf Granaten abgefeuert.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von ziviler Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. …

de.rt.com: Peskow: Russland kann bei Lösung der Krise an weißrussisch-polnischer Grenze vermitteln
Kremlsprecher Dmitri Peskow hat erklärt, Russland könne bei der Lösung der Krise an der Grenze zwischen Weißrussland und Polen eine Vermittlerrolle einnehmen. Er wies darauf hin, dass es falsch sei, Lukaschenko für die Situation die alleinige Verantwortung zu geben.
Russland könnte bei der Lösung der Migrantenkrise an der weißrussischen EU-Grenze als Verhandlungspartner fungieren. Dies hat der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Montag Reportern mitgeteilt. Er sagte:
„In diesem Fall nur als Verhandlungsvermittler, was teilweise schon geschieht.“
Peskow erinnerte daran, dass der russische Präsident Wladimir Putin zu diesem Thema mit Angela Merkel telefoniert habe. Zudem stünde Putin mit seinem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko in Kontakt. Der Kremlsprecher fügte hinzu, Putin habe die Hoffnung geäußert, dass es zu direkten Kontakten zwischen Brüssel und Minsk kommen werde. Zuvor hatte Putin erklärt, Russland sei bereit, bei der Lösung der Situation an der weißrussisch EU-Grenze zu helfen, sofern dies möglich sei.
Moskau hält laut Peskow die Aussage des US-Außenministeriums, dass das Vorgehen von Minsk in der Migrationskrise angeblich Zwietracht säe und von Russlands Vorgehen an der Grenze zur Ukraine ablenke, für falsch. Der Kremlsprecher sagte:
„Wir bewerten diese Aussage als falsch. Dies ist eine Fehlinterpretation der Situation im Zusammenhang mit der Migrationskrise an der weißrussisch-polnischen Grenze.“
Peskow erinnerte an ein Interview mit Putin vom Samstag, in dem der russische Präsident jegliche Beteiligung Russlands an den Geschehnissen mit den Migranten an der weißrussisch-polnischen Grenze strikt dementierte. Der Sprecher wies auch darauf hin, dass die Situation an der Grenze nicht vom weißrussischen Präsidenten Lukaschenko geschaffen wurde. Peskow sagte:
„Es ist absolut falsch, Präsident Lukaschenko die alleinige Verantwortung an der Lage an der Grenze zu geben. Es ist unmöglich, von einigen der gemeinsamen europäischen Ideale des Humanismus zu abstrahieren, an die sich im Westen in dieser Situation niemand erinnert. Aus irgendeinem Grund will sich niemand an das Schicksal dieser mehreren Tausend Menschen – Flüchtlinge – erinnern, die seit fast einer Woche bei sehr, sehr kaltem Wetter an der Grenze sind.“
Zuvor hatte der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price eine Erklärung veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass US-Außenminister Anthony Blinken am Samstag ein Telefongespräch mit dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau geführt hat.
Der Erklärung zufolge bekräftigte Blinken die Unterstützung der Vereinigten Staaten für Polen angesichts der „wie gesagt zynischen Ausbeutung von wehrlosen Migranten durch das Lukaschenko-Regime“. Price argumentierte außerdem, dass das Vorgehen Lukaschenkos die Sicherheit bedrohe, Zwietracht säe und darauf abziele, von Russlands Vorgehen an der Grenze zur Ukraine abzulenken.
Die Migrationskrise an der Grenze zwischen Weißrussland und Polen, Lettland und Litauen, wohin Migranten seit Anfang des Jahres strömen, hat sich am 8. November drastisch verschärft. Mehrere Tausend Menschen näherten sich von Weißrussland aus der polnischen Grenze und weigern sich, das Grenzgebiet zu verlassen. Einige von ihnen versuchten, den Stacheldrahtzaun zu durchbrechen, um auf polnisches Staatsgebiet zu gelangen.
Derzeit befinden sich etwa 3.500 Migranten in dem improvisierten Lager. Die EU wirft Minsk vor, die Krise absichtlich zu eskalieren und fordert Sanktionen. Lukaschenko vertritt die Ansicht, dass die westlichen Länder für die Situation selbst verantwortlich seien.


snanews.de: Gaddafis Sohn in Libyen als Präsidentschaftskandidat abgelehnt
Libyens Oberste Wahlkommission hat die Bewerbung von Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn des getöteten libyschen Machthabers Muammar Gaddafi, für die kommenden Präsidentschaftswahlen eigenen Angaben zufolge aufgrund von Protesten abgelehnt.
Nach Medieninformationen hatten Gegner der Aufstellung Gaddafis als Präsidentschaftskandidat die Oberste Wahlkommission dazu veranlasst, ihre Arbeit in mehreren Städten des Landes einzustellen. In Anbetracht dieser Situation hat sich der libysche Wahlleiter dazu entschlossen, die Bewerbung des Politikers abzulehnen: „Angesichts der Destabilisierung der Lage und der Schließung einer Reihe von Niederlassungen der Kommission hat die Kommission sich dazu entschlossen, die Kandidatur von Saif al-Islam al-Gaddafi abzulehnen“, schrieb der Kommissionsleiter Imad es-Saih bei Facebook am heutigen Montag.
Früheren Angaben eines Kommissionsmitglieds zufolge reichte der 49-jährige Gaddafi seinen Antrag auf die Registrierung als Präsidentschaftskandidat am vergangenen Sonntag bei der Niederlassung der Obersten Wahlkommission in der Stadt Sabha im Westen des Landes ein. Ein Sprecher Gaddafis hatte schon im Frühjahr letzten Jahres die Absicht des Politikers angekündigt, sich als Präsidentschaftskandidat aufstellen zu lassen.
Lage in Libyen
Das Forum des libyschen politischen Dialogs unter der Schirmherrschaft der Uno hat Anfang Februar in Genf eine Übergangsexekutive gewählt, die das Land bis zu den allgemeinen Wahlen regieren soll. Diese sind für den 24. Dezember anberaumt.
Der ehemalige Botschafter des Nationalen Übergangsrates Libyens in Griechenland, Muhammad Menfi, wurde im Ergebnis einer Listenabstimmung zum neuen Chef des Präsidialrates gewählt. Der libysche Geschäftsmann und Politiker Abdelhamid Dbeiba wurde zum Chef der Übergangsregierung gewählt.
Nach dem Machtsturz von Gaddafi im Jahr 2011 begann eine regelrechte Jagd auf ihn und seine Angehörigen. Gaddafi selbst und sein Sohn Muatasem wurden getötet. Ein anderer Sohn, Khamis, kam bei einem Bombardement in Tripolis ums Leben. Saif, einer der treuesten Mitstreiter seines Vaters, wurde gefangengenommen und bis Juli 2017 in einem libyschen Gefängnis festgehalten.
Die Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verlangt die Festnahme von Saif al-Islam Gaddafi, der trotz einer Verurteilung zum Tode nach rund fünf Jahren aus der Haft in Libyen freigelassen wurde. Der im Jahr 2011 ausgestellte Haftbefehl gegen ihn ist weiter in Kraft.


snanews.de: Paschinjan beschuldigt Aserbaidschan wegen Invasion nach Armenien
Armeniens Premier Nikol Paschinjan hat in einer Sitzung des Sicherheitsrates am Montag über eine Invasion aserbaidschanischer Truppen ins Territorium der Republik Armenien gesprochen.
„Seit gestern haben wir in diesem Rahmen in verschiedenen Formaten mehrere Treffen und Beratungen abgehalten. Gegenstand der Diskussionen war die Tatsache, dass aserbaidschanische Truppen an einem der östlichen Abschnitte der armenisch-aserbaidschanischen Grenze eingedrungen sind“, so Paschinjan.
Am Vortag hatte das armenische Verteidigungsministerium behauptet, dass aserbaidschanisches Militär versucht habe, seine Stellungen an der Grenze zu verlegen. Diese Versuche seien von den armenischen Streitkräften unterbunden worden, hieß es.
Paschinjan zufolge habe er vor dem Hintergrund dieser Ereignisse beschlossen, Verteidigungsminister Arschak Karapetjan zurücktreten zu lassen. Vizepremier Suren Papikjan solle zum Verteidigungsminister werden, sagte der Premier.
Er fügte hinzu, dass der Sicherheitsrat einen Bericht des Generalstabschefs Artak Dawtjan über die aktuelle Situation und die operative Lage insgesamt entgegennehmen werde.
„Und wir werden versuchen, über etliche Richtungen der Gewährleistung der Sicherheit, der territorialen Integrität und des Schutzes Armeniens zu entscheiden“, sagte der Premier abschließend.
Streit um Bergkarabach
Die Beziehungen zwischen Baku und Eriwan sind weiterhin sehr angespannt, vor allem wegen der Situation um Bergkarabach. Die beiden Ex-Sowjetrepubliken hatten vom 27. September bis zum 9. November 2020 um die Konfliktregion Bergkarabach gekämpft. Aserbaidschan holte sich dabei weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurück. Mehr als 6500 Menschen starben bei den Kämpfen.

abends:

dan-news.info: Der Präsident der RF Wladimir Putin hat die Regierung angewiesen, Maßnahmen zu ergreifen, die die Bedingungen für den Zugang von Waren aus der DVR und der LVR auf russische Märkte erleichtern.
Ein entsprechende
r Erlass mit der Nummer 657 wurde heute auf dem offiziellen Internetportal für juristische Informationen veröffentlicht.
Gemäß dem Dokument ist die Regierung angewiesen, innerhalb eines Monats die Anerkennung von Zertifikaten über die Herkunft von Waren, die in der DVR und LVR ausgegeben werden, zu gewährleisten, sowie die Gleichbehandlung von republikanischen Waren und russischen bei Käufen für staatliche und kommunale Zwecke sowie durch bestimmte Arten von juristischen Personen.
Diese Maßnahmen werden als eine Ausnahme unter humanitären Aspekten bis zur politischen Regelung der Situation im Donbass auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen
eingeleitet.
Putin hat auch angewiesen, für Waren aus den Republiken – von einigen Ausnahmen abgesehen – keine quantitativen Beschränkungen bei Export und Import festzusetzen. Diese Ausnahmen sollen vom Kabinett erarbeitet werden genauso wie die Passierpunkte an der Grenze, über die die Waren transportiert werden.

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