Presseschau vom 12.11.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Eva Bartlett: Warum Israel anerkannte Menschenrechtsgruppen als „Terroristen“ brandmarkt
Die israelische Regierung hat mehrere Menschenrechtsgruppen zu „terroristischen Organisationen“ erklärt – auch deshalb, um die Verbrechen, die in Israel gegen das palästinensische Volk begangen wurden, weiter zu vertuschen. Dies erklärt ausgerechnet ein Staat, der palästinensische Kinder einsperrt oder gar tötet und uniformierte Sanitäter ermordet. …
https://kurz.rt.com/2pzp

de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium entwickelt Nahrungsergänzungsmittel gegen COVID-19
Wissenschaftler des russischen Verteidigungsministeriums haben ein Nahrungsergänzungsmittel gegen das Coronavirus entwickelt. Das Mittel CovBAD wurde bereits registriert. CovBAD soll den Gehalt an SARS-CoV-2 im Nasen-Rachen-Raum um das 16-Fache reduzieren.
https://kurz.rt.com/2q0l

de.rt.com: „Die allermeisten“ – RKI relativiert Wirksamkeit der Corona-Vakzine gegen schwere Erkrankung
Politiker diskutieren angesichts der wieder steigenden Zahlen an positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Menschen erneut wieder Einschränkungen und neue Verschärfungen der Gegenmaßnahmen. Parallel dazu überrascht das RKI ebenfalls erneut mit einer bemerkenswerten Formulierungsänderung im aktuellen Lagebericht. …
https://kurz.rt.com/2q0z


abends/nachts:

de.rt.com: Lawrow: Polens Behauptung der Beteiligung von Aeroflot an der Migrationskrise ist unwahr
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat die Aussagen Polens zur Beteiligung von Aeroflot an der Migrationskrise als unwahr bezeichnet. Zuvor hatte Aeroflot Polens Vorwürfe zurückgewiesen und darauf hingewiesen, dass es keine Flüge in Städte im Irak und in Syrien durchführt.
Die Behauptungen Warschaus über die Verwicklung der russischen Fluggesellschaft Aeroflot in die Migrationskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze sind unwahr. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Auf die Aussage Warschaus, die polnischen Behörden hätten Informationen über die Verbindung von Aeroflot mit der Migrationskrise an der Grenze, sagte der russische Außenminister:
„Um es ganz diplomatisch auszudrücken: Das ist nicht wahr. Soweit ich weiß, fliegt Aeroflot nicht zwischen den Hauptstädten der Länder, aus denen die Flüchtlinge nach Europa strömen, nachdem Europa zusammen mit den USA diese Länder bombardiert hat, und der Hauptstadt von Weißrussland.“
Aeroflot hatte zuvor Vorwürfe über eine Verwicklung in die Situation an der weißrussisch-polnischen Grenze zurückgewiesen und darauf hingewiesen, dass das Unternehmen keine Flüge in Städte im Irak oder in Syrien durchführt.
Die Migrationskrise an den Grenzen Weißrusslands zu Polen, Litauen und Lettland, wohin die Migranten seit Anfang des Jahres strömen, verschärfte sich am 8. November drastisch. Mehrere Tausend Menschen näherten sich der polnischen Grenze von der weißrussischen Seite aus und verlassen das Grenzgebiet nicht, einige von ihnen versuchten, durch Durchbrechen des Stacheldrahtzauns auf polnisches Gebiet zu gelangen.
Die Länder der Europäischen Union werfen Minsk vor, die Krise absichtlich eskalieren zu lassen, und fordern die Verhängung von Sanktionen. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko sagte, dass die westlichen Staaten an der Situation schuld seien, weil die Menschen vor dem Krieg flöhen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bezeichnete die Anschuldigungen des Westens als Lüge, die Krise an der weißrussisch-europäischen Grenze sei eine hybride Operation des weißrussischen Staatsoberhaupts.


de.rt.com:
Russischer Vize-Außenminister Rjabkow: Russland erfüllt alle Verpflichtungen zum Gastransit
Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow hat erklärt, Russland erfülle alle Verpflichtungen zum Gastransit. Er betonte zudem, dass Moskau Maßnahmen zur Stabilisierung des Marktes ergreife. Rjabkow warf den USA vor, die Situation künstlich anzuheizen.
Moskau erfüllt alle seine Verpflichtungen zur Gasversorgung. Gleichzeitig ergreift Russland im Einvernehmen mit seinen Partnern, das heißt den Gasverbrauchern und -abnehmern, zusätzliche Maßnahmen zur Stabilisierung des Marktes. Dies sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow am Donnerstag vor Reportern.
Er betonte, dass die USA in dieser Frage künstlich Spannungen erzeugten. Zu den Äußerungen von US-Beamten, Russland solle seine Gaslieferungen nach Europa erhöhen, sagte Rjabkow:
„Was diese Art von Erklärungen seitens US-Vertretern betrifft, so ist es sehr auffällig, dass sie bei jedem Thema, bei dem es ein Element der Krise oder Spannung gibt, nach einer russischen Spur suchen.“
Dem stellvertretenden Außenminister zufolge würden derartige Aktionen von US-Vertretern regelmäßig reflexartig, instinktiv und einfach gedankenlos durchgeführt. Rjabkow erörterte:
„Es wird andere Situationen geben, in denen wir beschuldigt werden oder uns gesagt wird, dass wir jemandem etwas schulden. Wir schulden niemandem etwas anderes als das, was wir selbst in Form von Vereinbarungen und Verträgen unterschrieben haben, die wir bedingungslos und vollständig einhalten.“

de.rt.com: Zwei russische Tu-160-Bomber patrouillieren im weißrussischen Luftraum
Am Donnerstag haben zwei russische strategische Überschallbomber vom Typ Tupolew Tu-160 einen Patrouillenflug im weißrussischen Luftraum absolviert. Die Kampfflugzeuge wurden von einem weißrussischen Su-30SM-Jet eskortiert, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
Der Flug fand im Rahmen der gemeinsamen Übungen der russischen und weißrussischen Luftstreit- und Luftabwehrkräfte, die laut einer jüngsten Ankündigung des Verteidigungsministeriums in Minsk seit Mittwoch regelmäßig durchgeführt werden. Dabei patrouillierten zwei russische Tu-160-Bomber im weißrussischen Luftraum und übten zugleich ein Deckungsmanöver mit einem Mehrzweckkampfflugzeug vom Typ Suchoi Su-30SM der weißrussischen Luftwaffe. Dies geht aus einer Meldung der russischen Militärbehörde hervor.
Das Verteidigungsministerium betonte, dass die Patrouille „zur Gewährleistung der militärischen Sicherheit des Unionsstaates durchgeführt wurde und nicht gegen Drittländer gerichtet war“.
Die Piloten hätten die Aufgabe erfolgreich gemeistert und eine einwandfreie Flugausbildung und -kunst an den Tag gelegt, erklärte die Behörde ferner. Gleichzeitig betonte sie das hohe Maß an Interaktion zwischen den russischen und der weißrussischen Besatzungen während des gesamten Fluges.
Nach Angaben des Ministeriums dauerte der Flug vier Stunden und 36 Minuten. In dieser Zeit legten die Jets eine Strecke von über 3.000 Kilometern zurück. Alle Flugzeuge seien zu ihren Heimatflugplätzen zurückgekehrt, hieß es.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. November 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo und Sokolniki wurden mit Granatwerfern (5 Schüsse), großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses von Sokolniki starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Kiews mögliche Ablenkung für Russland – Lukaschenko: Waffen aus dem Donbass im Flüchtlingslager
Waffen und Munition, hauptsächlich aus dem Donbass stammend, könnten zwecks Provokation eines Grenzkonflikts ins Flüchtlingslager gebracht werden, warnte Weißrusslands Präsident Lukaschenko. Nutznießer könnte Kiew sein, das anscheinend ein Abenteuer im Donbass plant.
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko gab bei einem Treffen mit der Leitung des Ministerrats des Landes am 11. November Informationen über Versuche bekannt, Waffen und Munition ins Flüchtlingslager an der Grenze zwischen Weißrussland und Polen zu schmuggeln. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS mit Verweis auf den weißrussischen Staatssender BELTA. Das Material soll aus dem Donbass kommen, der seit dem Jahr 2014 umkämpften Region im Südosten der Ukraine:
„Eine sehr gefährliche Tendenz hat sich dort bei uns abgezeichnet. […] Es sind Versuche losgegangen, Waffen, Munition und Sprengstoff an diese Personen im Lager zu übergeben […] – die letzten zwei Tage […]. Die meisten Waffen kommen aus dem Donbass (wir und die Russen behalten diese Frage unter Kontrolle, wir haben mit Putin über dieses Thema gesprochen).“
Die „Tatwaffe“ und ihre Herkunft
Bereits im Jahr 2020 und zuvor soll es Fälle von Waffenschmuggel über die (oder aus der) Ukraine nach Weißrussland gegeben haben – „tonnenweise“, wie Lukaschenko damals hinwies, und zwar bemerkenswerterweise unter anderem durch den Oppositionellen Nikolai Awtuchowitsch, der sich bis zur Hereinsteigerung in den Terrorismus radikalisiert habe und bei der Festnahme seiner und einer weiteren verbündeten Gruppe bereits Anschläge vorbereitete.
Da das Kriegsgebiet im Donbass naturgemäß sowohl von der ukrainischen Seite als auch von der Seite der beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk eher schlecht kontrolliert wird, besteht die Möglichkeit, auf beiden Seiten an das beschriebene Rüstungsgut zu gelangen.
Der mögliche Täter und sein Motiv
Aktuell hat die Ukraine ihr Militäraufgebot an der Konfliktlinie aufgestockt, meldete die russische RIA FAN (Russische Föderale Nachrichtenagentur) am 2. November mit Verweis auf einen Vertreter der Volksmiliz der Volksrepublik Donezk (DNR):
„Entdeckt wurde die Dislozierung von 37 schweren Waffen und militärischen Fahrzeugen der Zehnten Separaten Gebirgsjägerbrigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohngebäuden und kommunalen Einrichtungen in den von der Ukraine kontrollierten Gebieten.“
Allein die Panzer seien 24 an der Zahl, ferner seien 122-Millimeter-Panzerhaubitzen des Typs „Gwosdika“ und 100-Millimeter-Panzerabwehrgeschütze des Typs „Rapira“ gesichtet worden – das alles an der Eisenbahnhaltestelle in der Ortschaft Konstantinowka.
Diese Tendenz wurde in den Volksrepubliken als Vorbereitung auf einen möglichen Angriff der Ukraine über die Siedlung Telmanowo im Süden der DNR gewertet, schrieb die russische Moskowski Komsomolez mit Verweis auf eine Quelle in der DNR. Das Hauptziel der ukrainischen bewaffneten Formationen sei es, bis zur russischen Grenze vorzustoßen – und dafür müssten sie zwingend diese Siedlung einnehmen und die Straße aus Donezk nach Nowoasowsk kappen. Bei einer Einnahme der Siedlung
„wären unsere Streitkräfte südlich von Telmanowo eingekesselt. Das wäre ein schwerer Verlust für unsere Streitkräfte. Für die ukrainischen Einheiten ist das die Aufgabe Nummer eins“.
Bei einer solchen Entwicklung sagte die Quelle einen gleichzeitigen Angriff der Ukraine auf breiter Front voraus – „um unsere Streitkräfte von der Hauptstoßrichtung wegzulocken“. Dafür sprechen auch die häufiger gewordenen Beschüsse und Aufklärungsdaten über weitere Truppenbewegungen. Ein weiteres Anzeichen sei, dass das ukrainische Militär reichlich schwere Artillerie an das Truppenabzugsgebiet nördlich von Lugansk zusammengezogen habe: Disloziert wurden dort die oben erwähnten Panzerabwehr-Lafettengeschütze „Rapira“ (fünf Stück) – sowie 12 Lafettenhaubitzen „Msta-B“ und 15 Lafettenhaubitzen „Giazint-B“, jeweils im Kaliber 152 Millimeter.
Die Anzeichen sprechen derzeit also dafür, dass Kiew wirklich ein weiteres blutiges Abenteuer im Donbass plant. Die Provokation eines Grenzkonflikts an der Grenze Weißrusslands – zumal im Unionsstaat mit Russland – könnte Kiew dabei in die Hände spielen, falls Russland sich dadurch ablenken ließe: Vielleicht wäre es ja in der Tat – und so könnte das Kalkül der ukrainischen Behörden aussehen – so sehr abgelenkt, dass es im Falle einer schweren militärischen Niederlage der beiden Volksrepubliken ihnen nicht rechtzeitig zur Hilfe kommen könnte. Damit hätte die Ukraine militärisch neue vollendete Tatsachen geschaffen. Auch das kriminelle Netzwerk innerhalb der Ukraine für den Waffenschmuggel, wie es für eine glaubhafte Abstreitbarkeit unbedingt notwendig ist, scheint intakt zu sein, wofür der erwähnte Fall der weißrussischen oppositionellen terroristischen Gruppen ein Beispiel ist. Somit wären, falls Lukaschenkos Information denn stimmt, sowohl Motiv als auch Tatwaffe – im wahrsten Sinne des Wortes – gegeben.
Einfachste Logik diktiert, dass in der oben beschriebenen Lage den beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk ein solches Motiv fehlt, im Gegenteil, völlig fehlt.
Möglicher Einsatz der „Tatwaffe“
Die Frage des möglichen Nutznießers eines Grenzkonflikts zwischen Weißrussland und Polen sprach Lukaschenko indes nicht öffentlich an. Stattdessen konzentrierte er sich darauf, wie das Kriegsmaterial und der Sprengstoff seiner Einschätzung nach dazu dienen könnten, einen bewaffneten Konflikt zwischen Weißrussland und Polen zu provozieren. Denn dass es auf eine solche Provokation hinausläuft, zog er kein Stück in Zweifel:
„Waffen kommen – zu welchem Zweck? Hier will man eine Provokation arrangieren. Unsere Grenzschützer und die ihrigen [polnischen], unser Militär und das ihrige [polnische] zusammenstoßen, Stirn gegen Stirn. Wir sind also gezwungen, die Lage im Umkreis zu kontrollieren, damit sie [die Flüchtlinge] keine Waffen übermittelt bekommen.“
Begünstigt werde dieses Risiko einerseits von der prekären Lage an der Grenze, die die polnischen Sicherheitskräfte mit ihrer aktuell durchaus aggressiven Haltung zu verantworten haben:
„[Die polnischen Sicherheitskräfte] schlagen [die Flüchtlinge, die es jenseits der Grenze schaffen] zusammen oder brechen ihnen die Rippen, damit es nicht auffällt. Die Menschen sind alle zerschunden, geschlagen und gebrochen. [Dann] wirft man sie an der Staatsgrenze ab.“
Überhaupt ließ er kein gutes Haar an der polnischen Seite:
„Und was inakzeptabel ist, sie eröffnen das Feuer in unsere Richtung über ihre Köpfe hinweg. Na ja, ich spreche hier schon gar nicht von Moral. Sie schalten nachts Suchscheinwerfer ein und rücken damit zu Leibe – ja wem eigentlich? Kindern? Da können Kinder nicht schlafen.“
Andererseits liefere die kämpferische Mentalität der überwiegend kurdischen Flüchtlinge das Zunder:
„Denn dort sind Kurden. Und die Kurden sind Haudegen. Und wenn [die Polen] sie […] verprügeln und so weiter, dann sind die Menschen verzweifelt. Da braucht es nur ein Sturmgewehr, eine Pistole – irgendwas –, eine Provokation: Und fertig ist der militärische Konflikt.“
Neben dem Umfeld des Flüchtlingslagers sollen das Verteidigungsministerium, der KGB und der Grenzschutz gemäß Lukaschenkos Anweisung auch die Bewegungen der Truppen Polens und anderer NATO-Länder an der Grenze genauestens beobachten – denn das aktuelle Potenzial für einen Grenzkonflikt seitens der NATO malt der weißrussische Präsident nicht einfach an die Wand: „Bereits 15.000 Soldaten, Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber haben sie an unsere Grenze genähert – und das dreist, ohne jemanden zu warnen.“ Auch habe er die weißrussischen Sicherheitskräfte angewiesen, dass sie „Pläne haben müssen, um dem entgegenzuwirken. […] Gott bewahre, da passiert etwas. Wir bringen unsere Streitkräfte dort nicht in Stellung, ich habe keine derartigen Anweisungen gegeben […]. Doch sehen müssen wir – und alles vorhersehen. Damit sie uns dort an der Grenze keinen lustigen Kleinkrieg veranstalten, auf den wir nicht vorbereitet sind.“


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 10. November 3:00 Uhr bis 11. November 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination
fünf Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand
en sich folgende die Ortschaften: Dolomitnoje, Schirokaja Balka, Oserjanowka, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Luganskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde während des Mörserbeschusses von Oserjanowka eine Stromleitung beschädigt. Die Stromversorgung der Ortschaft ist inzwischen wieder in Betrieb.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU eingesetzten Geschosse beträgt 64.

de.rt.com: „Reinkarnation des Faschismus“: Lettland verbietet öffentliche Verwendung des Sankt-Georgs-Bandes
Das lettische Parlament hat einen Gesetzentwurf durchgesetzt, der die Nutzung des Sankt-Georgs-Bandes bei öffentlichen Veranstaltungen verbietet. Im postsowjetischen Raum gilt das Georgsbändchen als wichtigstes Symbol der Erinnerung an den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg.
Am Donnerstag verabschiedete die lettische Saeima in ihrer dritten und letzten Lesung Gesetzesänderungen, die das Tragen und sonstiges Zeigen des Sankt-Georgs-Bandes bei öffentlichen Veranstaltungen, darunter etwa Kundgebungen, Straßenzügen und Mahnwachen, untersagen. Eine Ausnahme gilt künftig lediglich für die Nutzung des schwarz-orange gestreiften Symbols für wissenschaftliche, kulturelle und erzieherische Zwecke. Nun soll der Präsident des Landes über das Schicksal des Gesetzes entscheiden. Im Fall seiner Zustimmung wird Lettland nach der Ukraine zum zweiten Staat weltweit, der das Georgsband auf seinem Staatsgebiet verbannt hat.
Der Vorstoß geht auf die Initiative der nationalkonservativen Partei Nationale Vereinigung Alles für Lettland (VL-TB/LNNK) zurück. Artuss Kaimiņš, Saeima-Abgeordneter und Leiter der Parlamentskommission für Menschenrechte und öffentliche Angelegenheiten, verteidigte den Gesetzentwurf und behauptete, dass „die Werte, die dieses Symbol mit sich trägt“, inakzeptabel seien. Lettland habe guten Grund, die Ordnung und Sicherheit in der Republik als bedroht anzusehen. Diese Einschätzung stehe im Zusammenhang mit „Russlands Expansion in die Ukraine und seiner totalitären Ideologie gegenüber den Republiken der ehemaligen Sowjetunion“, so Kaimiņš.
Zahlreiche russische Politiker und Parlamentarier übten harsche Kritik an dem Gesetzentwurf und warfen der lettischen Regierung Russophobie und Geschichtsverzerrung vor. Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zeigte sich über die Entscheidung empört. Sie sagte:
„In diesem Land beobachten wir eine konsequente Reinkarnation des Faschismus: Das Verbot von Symbolen der Kämpfer gegen Naziverbrecher und gleichzeitig die Legalisierung von Märschen der Waffen-SS-Veteranen.“
Sacharowa erinnerte daran, dass als Georgsband auch eine Moiréschleife bezeichnet wird, an der die Medaille „Für den Sieg über Deutschland im Großen Vaterländischen Krieg 1941–1945“ befestigt wird. Diese war nach dem Kriegsende an Millionen sowjetische Bürger verliehen worden, die unmittelbar an den Kämpfen gegen Nazideutschland teilgenommen hatten. Diesbezüglich sprach die russische Außenamtssprecherin ihre Besorgnis darüber aus, dass mit der Verabschiedung des Gesetzes den in Lettland lebenden Kriegsveteranen verboten werden könnte, das Georgsbändchen sogar an Feiertagen zu tragen.
Auch vonseiten lettischer Parlamentarier gab es negative Reaktionen auf das Georgsband-Verbot. In einer Erklärung auf Facebook verurteilte die Partei Latvijas Krievu savienība („Lettlands Russische Union“, LKS) die Maßnahme. Das Band sei „ein Symbol für die Erinnerung an den Preis, den unsere Väter und Großväter für den Sieg im Krieg gegen die Nazi-Invasoren bezahlt haben, sowie daran, dass wir ihre Erben sind und uns an ihre Heldentaten erinnern und stolz darauf sein müssen“. Die Abgeordneten fügten hinzu:
„Wir wollen die Abgeordneten daran erinnern, dass man das Band verbieten kann, aber keine Abstimmung kann die Erinnerung der Menschen auslöschen und sie die Geschichte vergessen lassen!“
Aus der früheren militärischen Auszeichnung hat sich das Sankt-Georgs-Band in den vergangenen Jahren in Russland und den ehemaligen Sowjetrepubliken zu dem am meisten geehrten Symbol des Gedenkens an die Tapferkeit und das Heldentum der Roten Armee entwickelt, die den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg und somit auch den Sieg über den Nazismus erzwungen hat. Im Jahr 2005 veranstaltete die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti anlässlich des 60. Jahrestags des Sieges die erste Aktion namens „Georgsbändchen“ in Moskau, bei der Hunderttausende Bändchen auf den Straßen der Hauptstadt verteilt wurden. Seitdem wird das Band am 9. Mai traditionell als Zeichen des Gedenkens am Revers getragen sowie an Taschen und Autoantennen befestigt.
Auch in der lettischen Hauptstadt versammeln sich am Siegestag jährlich Hunderttausende Menschen am Denkmal für die Befreier von Riga. Viele von ihnen tragen dabei das Sankt-Georgs-Band.
Zur gleichen Zeit finden in Lettland jedes Jahr Paraden der SS-Legionäre statt, einer Organisation, die vom Nürnberger Tribunal als kriminell eingestuft wurde. Nazi-Dekorationen und -Symbole werden öffentlich zur Schau gestellt, Abgeordnete und Beamte nehmen daran teil. Viele Länder, darunter auch Russland, kritisieren die Märsche scharf.


Lug-info.com: In der LVR sind am 12. November um 9:00 Uhr 19.755 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 15.396 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2864 Todesfälle.

snanews.de: Zehn Jahre Krieg: Syrien spricht von Milliardenschäden für Industrie
Der seit 2011 andauernde Krieg in Syrien hat die Wirtschaft des arabischen Landes weitgehend ruiniert. Nach Einschätzung des Industrieministeriums in Damaskus liegen die Schäden im zweistelligen Dollar-Milliardenbereich. Dass viele Landesteile immer noch nicht von den Behörden kontrolliert werden, erschwert den Wiederaufbau.
„Der Schaden für die Industrie im privaten und im Staatssektor wurde zum Ende 2019 auf mehr als 23,5 Milliarden US-Dollar geschätzt“, sagte Industrieminister Ziad Sabbagh im Gespräch mit SNA.
Viele Industrieanlagen seien während der Kämpfe zerstört worden. Am schwersten betroffen sei die Ölindustrie aber auch die für die Bevölkerung lebenswichtige Lebensmittel- und die Pharmaindustrie.
Auch die einst starke syrische Textilindustrie erlitt laut dem Minister schwere Verluste. In der nordwestlichen Provinz Aleppo, die lange Zeit unter Kontrolle der Militanten war, „wurden fast alle privaten und staatlichen Fabriken von den Terroristen ausgeplündert und zerstört“.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wurde Sabbagh zufolge mehr als die Hälfte der kriegszerstörten Lebensmittelproduktionen in Syrien wiederaufgebaut. „Der private Sektor setzte viele der Fabriken wieder in Betrieb, auch neue wurden errichtet“, sagte Sabbagh.
In der Textilindustrie seien etwa 40 Prozent der Produktionskapazitäten wiederhergestellt worden. Dennoch hinke die Produktion noch stark hinter dem Vorkriegsniveau hinterher.
Von 2000 bis 2010 waren im Durchschnitt zwischen 400.000 und 500.000 Tonnen im Jahr produziert worden. Letztes Jahr waren es knapp 14.000 Tonnen“, sagte der syrische Industrieminister. Grund sei unter anderem, dass viele wichtige Anbaugebiete immer noch nicht von den Behörden kontrolliert werden.

Mzdnr.ru: Am 11. November wurden in der DVR 2128 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 773 positiv, bei 124 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 12. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 95.473 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
17.979 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 70.110 als gesund entlassen, es gibt 7384 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 160 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 16 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 118 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2815 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1641 mit Sauerstoffunterstützung (+59 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

de.rt.com: USA warnen EU vor Einmarsch Russlands in Ukraine – Russland dementiert Berichte
Vertreter der US-Regierung warnen ihre europäischen Kollegen davor, dass Moskau möglicherweise eine Invasion in die Ukraine plane. Dies berichtet das US-Wirtschaftsmagazin Bloomberg. Russland dementiert diese Behauptungen.
Unter Berufung auf ungenannte Quellen hat die Nachrichtenagentur Bloomberg mitgeteilt, Vertreter der US-Regierung hätten ihre Partner in der EU über eine mögliche Invasion Russlands in die Ukraine informiert. Diese Gerüchte sind angeblich auf „öffentlich zugängliche Beweise“ zurückzuführen, die aber den europäischen Regierungen noch nicht vorgelegt worden seien, hieß es.
Indes betonte der Erste Stellvertretende Vertreter der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen Dmitri Poljanski, Russland habe nie eine militärische Invasion auf ukrainischem Gebiet geplant und werde dies auch künftig nicht tun. Poljankski präzisierte jedoch:
„Es sei denn, wir werden von der Ukraine oder jemand anderem provoziert und es
würde um die Verteidigung unserer nationalen Souveränität gehen.“
Der Diplomat wies auch darauf hin, dass Russland berechtigt sei, auf seinem Hoheitsgebiet Truppen zusammenzuziehen. Poljanski unterstrich, dass es gleichzeitig wiederholt zu Drohungen seitens Kiew gekommen sei.
Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten kommentierte den Artikel von Bloomberg wie folgt:
„Solche Schlagzeilen sind nichts anderes als eine leere, unbegründete Verstärkung der Spannungen“.
Bloombergs Bericht folgt auf Anschuldigungen, dass Russland Truppen an der ukrainischen Grenze verstärkt stationiert. US-Außenminister Antony Blinken erklärte am Mittwoch der Presse, Washington sei besorgt. Der Politiker sagte:
„Jegliche eskalierenden oder aggressiven Handlungen wären für die Vereinigten Staaten von großer Sorge.“
Anfang November bezeichnete Kremlsprecher Peskow Berichte über Russlands militärische Aufrüstung nahe der ukrainischen Grenze als „billige Fake News“. Unterdessen wiederholte das Pentagon Behauptungen, wonach man ein entsprechendes Vorgehen Russlands nahe der ukrainischen Grenze beobachtet haben will. Man berate sich in dieser Angelegenheit mit Verbündeten und Partnern, heißt es aus Washington.


snanews.de:
Kreml-Sprecher: Nato agiert tatkräftig unweit von Russlands Grenzen – Moskau wird Risiken absichern
Nato-Truppen agieren tatkräftig in der Nähe der Grenzen Russlands. Moskau wird Maßnahmen ergreifen, um seine Sicherheit zu gewährleisten und die Risiken abzusichern, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag gegenüber Journalisten erklärte.
„Wenn es nötig wird, ergreifen wir Maßnahmen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, wenn in der Nähe unserer Grenzen herausfordernde Aktionen unserer Opponenten, ich meine die Nato und Nato-Truppen, auftreten, die sehr und sehr aktiv und tatkräftig in unmittelbarer Nähe von unseren Grenzen agieren, sei es Luft, Wasser oder Land“, so Peskow.
Die Verschärfung der Spannungen ist ihm zufolge grundlos, da „Russland für niemanden eine Bedrohung darstellt“.
„(Über dem Schwarzen Meer – Anm. d. Red.) fliegen Flugzeuge jener, die die Abschreckung, Gegenwirkung gegenüber der Russischen Föderation als ihr Hauptziel deklarieren und die die Russische Föderation als Feind bezeichnen. Dementsprechend müssen wir uns irgendwie und die Risiken absichern, was wir gerade tun“, sagte Peskow anschließend.
Zuvor hatte die Zeitung „Washington Post“ unter Verweis auf eigene nicht genannte Quellen berichtet, dass „mehrere US-amerikanische und europäische Amtsträger über die Aufstockung der russischen Gruppen an der Grenze zur Ukraine besorgt“ seien. Truppenbewegungen seien insbesondere in den letzten Wochen – nach Abschluss des groß angelegten russisch-weißrussischen Militärmanövers „Westen-2021“ – beobachtet worden, hieß es in dem Bericht.
Peskow hatte zuvor mehrmals erklärt, dass Russland zu einer beliebigen Verlegung von Truppen auf dem eigenen Territorium berechtigt sei. Das sei gegen niemanden gerichtet und dürfte niemanden besorgt machen, sagte er.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 6. bis 12.. November 2021
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. mechanisierten Brigade die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und Luganskoje mit 82mm-Mörsern beschossen.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade Dolomitnoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen, Straftruppen der 95. Luftsturmbrigade haben von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus Oserjanowka und Schirokaja Balka mit 120mm-Mörsern beschossen.
In
folge des Beschusses von Oserjanowka wurde eine Stromleitung beschädigt, 208 Verbraucher der Ortschaft hatten keinen Strom.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Besatzer aus der 95. Brigade die Umgebung von Golmowskij mit Granatwerfern verschiedener Art beschossen und 15 Granaten abgefeuert.
In der letzten Woche wurden insgesamt 21 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat Ortschaften der Republik unter Einsatz von von den Minsker Vereinbarungen verbotener 152mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120mm und 82mm beschossen. Außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt..
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich
die Gebiete von 17 Ortschaften: Golmowskij, Styla, Mineralnoje, Sajzewo, Wedenskoje, Spartak, Staromichajlowka, Nowaja Marjewka, Leninskoje, Saitschenko, Kominternowo, Oktjabrj, Sachanka, Oserjanowka, Schirokaja Balka, Dolomitnoje, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks.
I
n Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die Kiewer Besatzer 30 Stück Stück Waffen und Militärtechnik in 10 von der Ukraine kontrollierten Ortschaften stationiert sind.
Aus dem Bestand der 26. Artilleriebrigade:
eine 152mm-Haubitze 2S19 „Msta-C“ in der Nähe von Drushba.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
ein Abwehrraketenkomplex „OSA“ in einem Wohngebiet in Wesjoloje;
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Orlowka;
drei Schützenpanzerwagen am nördlichen Rand von Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
vier 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ in einem Wohngebiet von Kalinowo;
elf T-64-Panzer in der Nähe von Wohnhäusern in Satischnoje;
zwei 152mm-Haubitzen 2S5 „Giazint-S“ auf dem Gebiet eines Objekte in Chlebodarowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Mariupol.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein Abwehrraketenkomplex 9K33 „Osa“ und drei 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in der Nähe von Marinowka;
ein T-64-Panzer in der Nähe von Kalinowo.
Außerdem wurden an den Eisenbahnstationen in Drushkowka und Krasnoarmejs 89 Stück schwere Artilleriewaffen bemerkt:
an der Eisenbahnstation von Drushkowka 47 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ und 24 122mm-Haubitzen D-30;
an der Eisenbahnstation von Krasnoarmejsk sechs 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ und 12 122mm-Haubitzen D-30.

Um die Entdeckung von verbotenen ukrainischen Waffen zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt.
In der letzten Woche wurden
23 Fälle von Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Beobachter entlang der Kontaktlinie in den Gebieten von 18 Ortschaften festgestellt: Nowoandrejewka, Tschassow Jar, Poltawka, Iwanowka, Krasnogorowka, Warwarowka, Luganskoje, Dolomitnoje, Talakowka, Nowoluganskoje, Stepanowka, Nowojanisol, Orlowskoje, Nowgorodskoje, Andrejewka, Dsershinsk, Nikolajpolje, Nowoselowka.
So erlaubt es das Ignorieren seiner Verpflichtungen du
rch das offizielle Kiew den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, in vollem Umfang ihr Mandat zu erfüllen und die von den ukrainischen Kämpfern stationierten verbotenen Waffen und Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu erfassen.
Die Verbände und Truppenteile der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ unter Kommando Tarnawskijs erleiden wegen des schlechten moralisch-psychischen Zustands des Personals weiter nicht kampfbedingte Verluste.
Im Zeitraum vom 6. bis 11. November betrugen die nicht kampfbedingten Verluste im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 13 Mann, davon ein Toter:
Am 8. November verursachte einer Mechaniker/Fahrer eines Schützenpanzers aus dem Bestand des 108. Gebirgssturmbataillons der 10. Brigade, der sich im inneren des Panzerfahrzeugs befand, einen Absturz von der Eisenbahnplattform. Er wurde mit Brüchen an Nase und Armen in ein Krankenhaus von Konstantinowka eingeliefert.
Am 9. November wurden 12 ukrainischen Kämpfer beim Zusammenstoß eines SiL-Lastwagens, der Personal des 23. Bataillons der 56. Brigade im Gebiet von Dobropolje beförderte, mit einer Betonabgrenzung unterschiedlich schwer verletzt. Einer von ihnen starb in der Folge im Krankenhaus.
Nicht rechtzeitige Zahlungen des Solds sowie dessen geringes Niveau wirkt sich weiter negativ auf die Personalausstattung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aus.
So bereitet sich nach uns vorliegenden Informationen derzeit die 53. mechanisierte Brigade auf den Abmarsch in die OOS-Zone vor. Dabei beträgt die Personalausstattung des Verbandes 63% des Plans.
Um das minimal notwendige Niveau der Ausstattung der eintreffenden Brigade von 85% zu gewährleisten, hat der Kommandeur des operativen Kommandos „Ost“ Mikaz beschlossen, dass die zusätzliche Ausstattung der 53. Brigade durch Versetzung von Kämpfern der für den Abzug vorgesehenen 93. Brigade erfolgen soll, die den Dienst in der OOS-Zone fortsetzen sollen.
Die genannten Versetzungen werden auf gleichartige Funktionen ohne Zustimmung der Kämpfer selbst erfolgen.
Die Liste der freien Stellen wurde bereits in die 93. Brigade geschickt mit der Forderung, bis zum 15. November die Namen der Kandidaten für die Ernennung zu liefern.
Nach uns vorliegenden Informationen haben die Kommandeure der unteren Ebenen (Kompanien und Züge) diese Anweisungen, die es ihnen erlauben, unliebsame Untergebene loszuwerden, mit Begeisterung aufgenommen.
Die Verstärkung der Proteste, die überall in der Ukraine gegen die Zwangsimpfung mit ineffektiven und selbst lebensgefährlichen Präparaten erfolgen, zwingt die Führung des Landes, zu offenen Verbrechen überzugehen.
So wurde nach uns vorliegenden Informationen am 9. November vom Kommando der Sanitätskräfte in Kiew eine Vereinbarung zwischen dem Verteidigungs- und dem Gesundheitsministerium der Ukraine zur Durchführung von Tests mit Präparaten gegen die Coronavirusinfektion des Unternehmens Pfizer und Merck auf Basis der ukrainischen Streitkräfte unterzeichnet.
Gemäß den Materialien des geheimen Dokuments werden
die amerikanischen Präparate gegen das Coronavirus in Tablettenform mit der Bezeichnung „Ritonavir“ von Pfizer und „Molnupinvir“ von Merck an Soldaten getestet, die aufgrund einer Coronaviruserkrankung in Quarantäne oder sowie mit solchen in Kontakt waren.
Außerdem werden die Leiter der Sanitätsdienste der Verbände und Truppenteile durch eine Verfügung des Kommandos der Sanitätskräfte angewiesen, über einen Soldaten, der das Präparat eingenommen hat, eine vollständige Kontrolle herzustellen und täglich Berichte über den Gesundheitszustand der Testpersonen zu erstellen.
Dabei
soll ein Einverständnis über den Test neuer Präparate bei den Soldaten nicht eingeholt werden, weil es in den von ihnen zuvor unterzeichneten Erklärungen über eine freiwillige Impfung gegen den Coronavirus bereits ein Punkt über die Durchführung zusätzlicher experimenteller Untersuchungen enthalten ist.
Es ist wichtig, dass die ersten Partien zu testender Präparate bereits
an die Militärhospitäler von Mariuopol und Sewerodonezk geliefert wurden, von wo sie in die Truppenteile verteilt werden sollen.
Nach uns vorliegenden Informationen ist der
Test der genannten Präparate in der Ukraine, unter anderem auch an Soldaten, eine Forderung der Führung der USA, deren Umsetzung notwendig ist, für die Fortsetzung der militärischen und finanziellen Hilfe Washingtons an Kiew.
Uns wurden die ersten Schritte des Nationalisten Jarosch, der vor kurzem zum Berater des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte ernannt wurde, in seiner neuen Funktion bekannt.
So haben nach uns vorliegenden Informationen inzwischen die Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte, auch die in der OOS-Zone, Anweisungen zur Bereitstellung besonderer Arbeitsplätze und Büros in jeder Einheiten auf der Ebene der Bataillone (Abteilungen) erhalten.
Gemäß den Anweisungen werden in diesen Räumlichkeiten Gruppen von Vertretern religiöser und patriotischer Organisationen untergebracht, die gemeinsam mit den für das Personal zuständigen stellvertretenden Kommandeuren Erziehung
s– und Propagandaarbeit in den Einheiten durchführen sollen, die auf die Erhöhung des Prestiges des Militärdienstes und des Patriotismus unter den Soldaten gerichtet sind.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Ausgabe der Anweisungen in Truppen mit einem Zirkular zusammenfiel, das in die regionalen Stäbe der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ ging, in dem vorgesehen ist, eine Zusammenarbeit mit den Kommandeuren der Truppenteile in der Region in der Frage einer gemeinsamen Arbeit zu organisieren und Listen von Mitgliedern der Organisation zu erstellen, die dann (Zitat) „Maßnahmen im politisch-aufklärerischen und Erziehungsbereich in den ukrainischen Streitkräften“ durchführen werden.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Hauptaufgabe der Nationalisten, die den Einheiten zugeteilt werden, eher nicht in der Erhöhung des Prestiges des Dienstes, sondern in der Verhinderung der Verstärkung von gegen die Regierung gerichteten Einstellungen unter den Soldaten aufgrund der Unzufriedenheit mit verspäteter Soldzahlung, Zwangsimpfungen und Tests mit experimentellen medizinischen Präparaten liegen wird.
In der letzten Woche wurden mit dem Personal der Einheiten der Volksmiliz Übungen und Trainings zur Erhöhung des Niveaus der professionellen Fertigkeiten und Kenntnisse durchgeführt sowie Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit. Es wurden taktische Übungen mit Panzereinheiten auf Kompanieebene, Kontrollübungen zur Feuerleitung mit dem Personal von Mörser- und Artillerieinheiten durchgeführt.
Die Soldaten des zweiten Einberufungsjahrgangs der Volksmiliz der DVR haben in der letzten Woche das Gelöbnis auf die Treue zur Donezker Volksrepublik abgelegt und haben mit den Ausbildung in ihren militärischen Spezialgebieten begonnen.
In der letzten Woche wurden mit ihnen Übungen zur militärischen Ausbildung und zu den allgemeinmilitärischen Regeln durchgeführt. Außerdem haben die Einberufenen sich Wissen und Fertigkeiten bei der Leistung erster Hilfe bei der medizinischen Ausbildung angeeignet und ihre Kenntnisse in militärischen Sportarten sowohl in der Sporthalle als auch im Freien verbessert.
Heute feiert die Volksmiliz der Republik ihren siebten Gründungstag!
Die Mehrheit des Personals hat Kampferfahrung bei der Verteidigung der Einwohner und der Grenzen der Donezker Volksrepublik gegen die ukrainischen Nationalisten!
In den sieben Jahren der Abwehr der ukrainischen Aggression wurde der Charakter der Verteidiger der Republik gestählt, was es ihnen erlaubt, jeden Tag standhaft unsere Grenzen zu verteidigen!
An diesem Festtag will ich unseren Soldaten wünschen, würdige Verteidiger ihrer Heimat zu bleiben, treu dem Vaterland zu dienen, in schwierigen Minuten Willenskraft, Ausdauer, Optimismus zu zeigen, schnell handeln zu können, sachkundig abgewogene Enscheidungen zu treffen.
Seien Sie gesund, stark, voll von Kraft und Zuversicht!
Die Heimat ist stolz auf Sie!

de.rt.com: Ukraine kündigt Beginn eines „Energiekrieges“ mit Russland an
Die Ukraine behauptet, dass sie nun in einem hybriden Krieg gegen Russland kämpft, der um Energieimporte geführt wird. Sie ist der Auffassung, dass Moskau nun daran arbeitet, die Brennstofflieferungen zu unterbrechen, die für die Stromversorgung der Fabriken und die Beheizung der Häuser im Land benötigt werden. Zumal schon bald der Winter vor der Tür steht.
Die Ukraine kämpft nun tatsächlich gegen Russland – in einem hybriden Krieg, der um Energieimporte geführt wird. Kiew hat behauptet, dass Moskau derzeit daran arbeite, die Versorgung mit Brennstoffen zu unterbrechen, die für die Stromversorgung von Fabriken und die Beheizung von Häusern im Land benötigt werden.
In einem Interview mit dem Kiewer Sender 1+1 erklärte der stellvertretende Energieminister Maxim Nemtschinow am Freitag, dass „wir uns heute in Wirklichkeit in einem Kriegszustand mit Russland befinden.“ Ihm zufolge „blockiert das Nachbarland die Importe aus Kasachstan, verhindert, dass mit Kohle beladene Eisenbahnwaggons in die Ukraine fahren, und reduziert die Reihenfolge der Gastransitkapazitäten.“
Die brisanten Behauptungen kommen, nachdem Andrei Gerus, der Vorsitzende des Energieausschusses im ukrainischen Parlament, Russland vorgeworfen hatte, das Land blockiere die Einfuhr kasachischer Kohle, indem es den Transport auf der kasachischen Schiene verhindere. Kasachische Beamte erklärten jedoch, die Verzögerungen seien auf „Beschränkungen zurückzuführen, die sich aus der Arbeitsbelastung der Infrastruktur auf russischer Seite ergeben.“
Der staatliche russische Energieriese Gazprom hat sich in diesem Jahr mehrere Monate lang geweigert, zusätzlich zu seinen üblichen Quoten weitere Kapazitäten für den Gastransit durch das ukrainische Netz von Pipelines sowjetischer Bauart zu erwerben. Im Oktober bezeichnete Pawel Zawalny, der Leiter des Energieausschusses des russischen Parlaments, die Infrastruktur der Ukraine als „veraltet“.
Wladimir Putin zu Energiekrise in EU: „Man darf nicht anderen die Schuld in die Schuhe schieben“
„Das Versäumnis, Entscheidungen über die Zukunft dieses Systems und seine Modernisierung zu treffen, wird die Zuverlässigkeit und Sicherheit nur verringern“, sagte der Parlamentarier.
Im September unterzeichnete Ungarn einen 15-Jahres-Vertrag mit Gazprom, in dem es sich verpflichtet, jährlich 4,5 Milliarden Kubikmeter Erdgas zu beziehen. Der Vertrag sieht vor, dass die Lieferungen die Ukraine umgehen und stattdessen durch die Balkan-Stream-Pipeline und Pipelines in Südosteuropa geleitet werden, was die Kosten senkt und Kiew von jeglichen Transitgebühren befreit.
Die Ukraine hatte diesen Schritt scharf verurteilt und behauptet, das neue Abkommen untergrabe ihre nationale Sicherheit und die Energiesicherheit Europas. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó schlug jedoch zurück. Er bezeichnete die Reaktion Kiews als „empörend“ und betonte: „Die Ukraine hat nichts mit denen zu tun, mit denen wir Geschäfte machen.“

snanews.de: Moskau kritisiert EU-Antworten auf russische Anfrage im Fall Nawalny als „leer“
Russlands Außenministerium hat die Antworten Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und Schwedens auf russische Anfragen zum Fall des Bloggers Alexej Nawalny als „formell“ kritisiert und diesen Ländern vorgeworfen, die Veröffentlichung von Fakten, die die wahre Natur des Geschehens aufdecken würden, verhindern zu wollen.
„Die Dokumente, die wir erhalten haben, sind nichts anderes als formelle Antworten, die im Genre der ‚Megaphon-Diplomatie‘ formuliert sind und Thesen im Stil von ‚highly likely‘ enthalten“, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums.
Sie zielen darauf ab, die Bemühungen, alle Umstände des Vorfalls mit dem Blogger öffentlich aufzuklären, in eine Sackgasse zu führen. „Dies zeugt von dem Wunsch der britischen, deutschen, französischen und schwedischen Seite, die Situation ad absurdum zu führen, nämlich die Veröffentlichung von Fakten zu verhindern, die die wahre Natur dessen, was mit Nawalny geschehen ist, zu enthüllen“, hieß es.
Am 18. Oktober haben Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Schweden über das Technische Sekretariat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) offiziell auf die russische Anfrage geantwortet. Inhaltlich seien die Antworten aber „leer“. Am Freitag verbreitete das russische Außenministerium seine Reaktion auf die erhaltenen Dokumente im UN-Sicherheitsrat.
Zuvor hat der Ständige Vertreter Russlands bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, Alexander Shulgin, gesagt, dass Deutschland, Frankreich und Schweden wichtige Daten zum Fall Nawalny verheimlichten.
Auch die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte die Antworten westlicher Länder zur Situation mit Nawalny als „leer“ bezeichnet.
Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde am 20. August in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht, nachdem er während eines Fluges nach Moskau zusammengebrochen war. Örtliche Ärzte diagnostizierten bei Nawalny schwere Stoffwechselstörungen, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden den Omsker Ärzten zufolge weder im Blut noch im Urin Nawalnys nachgewiesen.
Auf Drängen seiner Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité geflogen. Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden seien. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) führe auf Berlins Anfrage eigene Ermittlungen durch, hieß es.
Der Kreml gab bekannt, Berlin habe keine verifizierbaren Beweise zur Verfügung gestellt. Das russische Außenministerium betonte mehrmals, Russland warte auf eine Antwort Deutschlands auf die offizielle Anfrage zu der Situation. Innerhalb eines Monats wurden drei Rechtshilfeersuchen seitens Russlands an Deutschland gerichtet. Bislang gibt es keine bzw. nur Antworten, die von der russischen Regierung als völlig unzureichend bezeichnet werden.
Der kremlkritische Blogger, dessen frühere Bewährungsstrafe wegen Unterschlagung von Geldmitteln des Unternehmens Yves Rocher durch eine reale Freiheitsstrafe ersetzt wurde, sitzt seit Februar in einer Arbeitskolonie ein. Grund dafür ist, dass Nawalny gegen die Auflagen für seine Bewährungsstrafe verstoßen hatte.


mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 6. bis 12. November 2021
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowoswanowka aus Kalinowo mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 57. Brigade von den Positionen im Gebiet von Krymskoje aus Sokolniki mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen, dabei wurde ein Soldat der Volksmiliz tödlich verletzt.
Wir sprechen den Verwandten und Freunden des getöteten Verteidigers der Lugansker Volksrepublik unser aufrichtiges Mitgefühl aus.

Insgesamt wurden in der letzten Woche fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt. Von Seiten des Gegners wurde vier Ortschaften der Republik beschossen: Kalinowo, Wesjolenkoje, Golubowskoje und Sokolniki.
Unsere Aufklärung hat 17 Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert sind. …
Es wurden
fünf Fälle festgestellt, dass Drohnen der OSZE-Mission durch Mittel der elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte blockiert wurden. …
Die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen vom 6. bis 12.11. 12 Mann, darunter fünf Tote. …

de.rt.com: Medienbericht: US-Spionagebehörde beauftragte Hacker mit Datendiebstahl bei ausländischen Diplomaten
Anfang 2016 drang ein US-amerikanischer Hacker in die Server der Hotelbuchungs-Plattform Booking.com ein und stahl Details zu Tausenden von Hotelreservierungen in Ländern des Nahen Ostens. Nach zweimonatigen Recherchen stellten vier IT-Spezialisten von Booking.com fest, dass es sich bei dem Hacker um einen Mann handelte, der enge Verbindungen zu US-amerikanischen Geheimdiensten hat.
Ein Hacker, der mit nicht näher genannten US-Spionageagenturen in Verbindung steht, hat Berichten zufolge 2016 die Server der Hotelbuchungs-Plattform Booking.com angegriffen und es dabei auf Buchungsdaten ausländischer Diplomaten und anderer Personen im Nahen Osten abgesehen. Das Unternehmen hat seine Kunden zu keinem Zeitpunkt über den Datendiebstahl informiert.
Der mutmaßliche Täter, genannt „Andrew“, stahl die „Details von Tausenden von Hotelreservierungen“ in Ländern des Nahen Ostens, das veröffentlichte am Mittwoch ein Bericht der niederländischen Zeitung NRC Handelsblad. Der brisante Artikel basiert auf Anschuldigungen, die in einem neuen Buch von Journalisten der Zeitung erhoben werden.
Ein Angestellter im Firmensitz in Amsterdam von Booking.com (dessen Eigentümer das US-amerikanische Unternehmen Booking Holdings Inc. ist) entdeckte den Einbruch zufällig, nachdem er auf einem schlecht gesicherten Server einen unbefugten Zugriff bemerkte. Durch den Einbruch hatten „Andrew“ und dessen Komplizen Zugang zu Kundendaten, Reiseplänen und eindeutigen persönlichen Identifikationsnummern (PINs) der Benutzer.
Der Hack wurde von drei ehemaligen Sicherheitsexperten und einem Manager des Unternehmens zum Zeitpunkt des Einbruchs bestätigt. Durch die Einschaltung von US-Privatdetektiven stellte das Sicherheitsteam von Booking.com zwei Monate später fest, dass „Andrew“ für ein Unternehmen arbeitete, welches Aufträge von US-Geheimdiensten ausführte. Der konkrete US-Geheimdienst, der in diesen Vorfall verwickelt war, wurde nicht identifiziert.
Obwohl Booking.com den niederländischen Nachrichtendienst AIVD alarmierte, wurden offenbar weder die geschädigten Nutzer noch die niederländische Datenschutzbehörde (AP) benachrichtigt – später begründete man diese Entscheidung damit, dass man zu diesem Zeitpunkt rechtlich nicht dazu verpflichtet gewesen wäre. Der Hack fand vor der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO) statt, nach welcher Datenlecks ausnahmslos den zuständigen staatlichen Behörden gemeldet werden müssen.
Aus ungenannten Quellen geht jedoch hervor, dass die IT-Spezialisten des Unternehmens mit der Entscheidung des Managements – die auf einer Empfehlung der Londoner Anwaltskanzlei Hogan Lovells, den Verstoß geheim zu halten, beruhte – nicht einverstanden waren. Nach den damals geltenden Datenschutzgesetzen war das Unternehmen immerhin zumindest verpflichtet, die Betroffenen zu informieren, wenn der Datendiebstahl „wahrscheinlich nachteilige Auswirkungen auf das Privatleben von Einzelpersonen haben würde“.
Das Unternehmen behauptete jedoch, dass durch das Datenleck „keine sensiblen oder finanziellen Informationen“ abgerufen wurden, und sagte in einer Erklärung, dass seine „damalige Führung daran gearbeitet hat, die Grundsätze des niederländischen Datenschutzgesetzes zu befolgen“. Nach diesem Gesetz sollten Unternehmen nur dann eine Meldung machen, „wenn es tatsächlich negative Auswirkungen auf das Privatleben von Einzelpersonen gab, wofür keine Beweise gefunden wurden“.
Der Bericht kommt fast genau acht Jahre nach dem Aufdecken durch den NSA-Whistleblower Edward Snowden über die Existenz eines speziellen Programms namens „Royal Concierge“, das von der britischen Spionagebehörde GCHQ betrieben wurde und routinemäßig mehr als 350 Hotels überwachte, in denen ausländische Diplomaten und Beamte einzuchecken pflegen.
In den Snowden-Dokumenten wurden zwar keine bestimmten Buchungswebseiten genannt, aber ein ehemaliger Sicherheitsspezialist von Booking.com sagte der niederländischen Zeitung über sein Unternehmen, es wäre „verrückt, wenn es nicht auf dieser Liste stünde“.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s