Presseschau vom 11.11.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Sergei Axionow: Die große Völkerwanderung: Die moralische Verantwortung der EU für Irak, Libyen und Afghanistan
Die Migrantenströme, die sich derzeit an der weißrussisch-polnischen Grenze stauen, sind direktes Ergebnis der Politik vieler EU-Staaten, die die Kriege der USA und der NATO gegen die Heimatländer dieser Migranten mittrugen. Und Hand aufs Herz: Macht Lukaschenko denn etwas anderes als die Aktivistin Rackete? …
https://kurz.rt.com/2pxx

Maria Müller: Teenager und Kleinkinder: Die Pharma-Riesen Pfizer/BioNTech und Moderna konkurrieren um Marktanteile
Für die Pharmaunternehmen sind die weltweit zirkulierenden Corona-Vakzinen vor allem ein gigantisches Geschäft. Die sogenannten „Booster“ versprechen einen kontinuierlichen Cash Flow. Lukrativ erscheint auch die Impfung von Kindern zwischen 5 bis 11 Jahren. Doch es gibt Bedenken hinsichtlich „schwerwiegender Risiken“. …
https://kurz.rt.com/2pxi

de.rt.com: Borrell wirbt für EU-Kriegskoalitionen der Willigen: „Europa ist in Gefahr“
Brüssel sieht die Zeit gekommen, nicht mehr nur auf Soft Power zu setzen, heißt es in einem Entwurf für eine Militärdoktrin des EU-Chefdiplomaten Josep Borrell. Die Bedrohungen sind demnach vielfältig, eine Antwort soll – auch auf Initiative Berlins – eine neue schnelle Eingreiftruppe sein. …
https://kurz.rt.com/2pyo

Seyed Alireza Mousavi: Neue Flüchtlingskrise: Altgedienter Erpresser wirft Weißrussland Erpressungsversuch vor
Der Westen wirft Weißrussland vor, mit Flüchtlingen Druck auf die EU auszuüben, damit diese die Sanktionen gegen Minsk lockert. Dabei ist der Westen selbst ein altgedienter Erpresser, der sogenannte „Schurkenstaaten“ mit einseitigen Sanktionen und inszenierten Konflikten auf Linie bringt. …
https://kurz.rt.com/2pxe

Rainer Rupp: Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine – Die alltäglichen Kriegsverbrechen des US-Militärs (Teil 1)
Da moderne Gesetze weniger zivile Opfer als noch vor hundert Jahren tolerieren, ist der moderne Krieg viel humaner. So lautet das von Washington erfundene, von den Medien verbreitete und in der westlichen Öffentlichkeit fest verankerte Narrativ. Doch die grausame Wirklichkeit sieht anders aus. …
https://kurz.rt.com/2pxl

snanews.de: Weg von Öl und Gas – Russlands Suche nach neuen Exportschlagern
Russland bleibt in hohem Maße vom Export von Energierohstoffen abhängig. Deshalb fördert die russische Regierung seit einigen Jahren gezielt andere Wirtschaftsbereiche mit Potential für den Export. Erste Erfolge stellen sich bereits ein. …
https://snanews.de/20211111/weg-von-oel-und-gas-4281844.html


abends/nachts:

snanews.de: Weißrusslands Außenminister bezeichnet Krim als russisches Territorium – Kiew droht mit Konsequenzen
Der weißrussische Außenminister, Wladimir Makej, hat die Krim in einem Interview als Teil Russlands bezeichnet. Die Ukraine hat auf die Erklärung reagiert und mit Konsequenzen gedroht.
„Die Position von Belarus zur Krim bleibt, wie sie war. Wir wissen, dass die Krim jetzt russisches Hoheitsgebiet ist. Davon sollten wir ausgehen“, sagte Makej.
Zuvor hatte sich der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, in einer Online-Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates darüber beschwert, dass Wladimir Putin ihn nicht mit auf die Krim genommen hatte, und Putin gebeten, der Krim-Bevölkerung Glückwünsche zum Tag der nationalen Einheit am 4. November zu übermitteln.
Der weißrussische Parlamentsabgeordnete Andrej Sawinych kommentierte diese Aussage mit dem Hinweis, dass Minsk die Krim de facto und de jure längst als russische Region anerkannt habe. Ihm zufolge wurde Lukaschenkos Erklärung zu einer Gelegenheit, „dies für den Medienraum zu formalisieren“.
„Irreversible Folgen“ für ukrainisch-weißrussische Beziehungen
Als Antwort auf Makejs Erklärung sagte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleg Nikolenko, das Ministerium habe sie zur Kenntnis genommen.
Ihm zufolge geht das Außenministerium davon aus, dass Weißrussland offiziell weiterhin die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen unterstützt.
„Eine De-jure-Anerkennung der Krim, die vorübergehend besetzt ist, als russisches Territorium würde zu irreversiblen Folgen für die ukrainisch-weißrussischen Beziehungen führen“, fügte der Sprecher hinzu.
Nikolenko äußerte die Hoffnung, dass Minsk sich der Frage der Zugehörigkeit der Krim bewusst sei und keine Schritte zulassen werde, die den Normen des Völkerrechts widersprächen.
Ukraine-Konflikt
Die Halbinsel Krim war nach einem Referendum im März 2014 wieder Russland beigetreten. Bei dem Referendum sprach sich eine überwältigende Mehrheit der Einwohner dafür aus.
Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Ergebnisse des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.


de.rt.com:
USA: „Russiagate“ bricht völlig zusammen – Hauptverfechter der Theorie versucht sich zu distanzieren
Jahrelang haben die Mainstream-Medien das inzwischen diskreditierte Steele-Dossier – auch bekannt als Trump-Russland-Dossier – benutzt, um den US-amerikanischen Ex-Präsidenten zu verunglimpfen. Nun versucht der Demokrat, der das in Verruf geratene Dokument am stärksten propagiert hat, sich davon zu distanzieren.
Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Repräsentantenhauses Adam Schiff hat sich nach der Verhaftung einer der wichtigsten Quellen der sogenannten Russland-Affäre („Russiagate“) darum bemüht, auf das Narrativ Einfluss zu nehmen. Dabei wurden einige massive Heucheleien aufgedeckt.
In der US-Morgensendung The View wurde Schiff von Donald Trumps ehemaliger Sprecherin des Außenministeriums, Morgan Ortagus, über seine Rolle in der sich immer weiter ausbreitenden Affäre ausgefragt. Dabei räumte er ein, dass jeder, der das FBI und den britischen Ex-Spion Christopher Steele belogen hat, strafrechtlich verfolgt werden sollte. Dem kalifornischen Demokraten gelang es jedoch, weiteren Fragen in dieser Richtung mit rhetorischen Kniffen zu entgehen. So wies er etwa auf die Begnadigung mehrerer Kabinettsmitglieder durch den ehemaligen Präsidenten hin, die – in den Augen des Ex-Präsidenten – zu Unrecht inhaftiert worden waren.
Ortagus versuchte, Schiff dafür verantwortlich zu machen, dass er sich auf die gefälschten Dokumente des Dossiers stürzte, einschließlich des berüchtigten „Pinkel-Videos“, das sich mit der Verhaftung der Hauptquelle des berüchtigten Steele-Dossiers, Igor Dantschenko, als frei erfunden herausgestellt hat.
„Sie haben das Steele-Dossier verteidigt, gefördert und sogar im Kongressprotokoll verlesen“, bemerkte Ortagus und fragte ihn, ob er „über seine Rolle“ bei der Verbreitung des gefälschten Berichts nachgedacht habe.
Schiff beharrte wiederholt darauf, dass es „keine Möglichkeit gegeben hat zu wissen“, dass das Steele-Dossier eine Fälschung sei – obwohl die meisten Journalisten, die den von den Mitarbeitern von Fusion GPS im Auftrag der Hillary-Clinton-Kampagne erstellten Bericht erhielten, misstrauisch waren und sich dafür entschieden, ihn nicht zu veröffentlichen. Erst als Buzzfeed News sich schließlich dazu entschloss, die Geschichte zu veröffentlichen, verbreitete sie sich wie ein Lauffeuer und warf einen Schatten auf Trumps gesamte Amtszeit.
Schiff hatte seinen Fernsehauftritt nur wenige Tage, nachdem Dantschenko, dessen Lügengeschichten es abtrünnigen US-Geheimdiensten ermöglichten, mehrere FISA-Haftbefehle (Foreign Intelligence Surveillance Act) gegen Mitarbeiter der Trump-Kampagne zu erlassen, wegen einer Lüge gegenüber dem FBI verhaftet wurde.
Dantschenko hat nicht nur einmal, sondern fünfmal gelogen, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Anklageschrift hervorgeht.
Schiff versuchte in der Sendung wiederholt, die Aufmerksamkeit von sich abzulenken, indem er das Thema auf die Republikaner in Trumps Lager lenkte, die – wenn auch nur kurz – wegen angeblicher Lügen gegenüber dem FBI inhaftiert worden waren.
„Keines dieser schwerwiegenden Fehlverhalten wird in irgendeiner Weise durch die Tatsache geschmälert, dass man Christopher Steele angelogen hat“, betonte Schiff und bezog sich dabei auf die inzwischen widerlegten Lügen, dass der ehemalige US-Präsident versucht habe, die Wahlen 2016 und 2020 zu manipulieren und einen „Aufstand“ im Januar dieses Jahres zu starten. Ortagus stimmte dem zu und bemerkte, dass stattdessen die Glaubwürdigkeit von Schiff beschädigt worden sei.


snanews.de:
Pentagon-Sprecher: USA werden im Schwarzen Meer nach eigenem Ermessen operieren
Die USA wollen laut dem Pentagon-Sprecher, John Kirby, ihre Operationen im internationalen Raum und in Gewässern nach eigenem Ermessen fortsetzen.
Auf die Frage bei einem Briefing in Washington, wie er die Berichte über verstärkte militärische Aktivitäten der USA und der Nato im Schwarzen Meer kommentieren würde, sagte der Pentagon-Sprecher: „Wir führen Operationen mit Nato-Verbündeten und natürlich auch unilateral durch, das haben Sie gesehen. Wir werden weiterhin im internationalen Luftraum und in internationalen Gewässern fliegen, segeln und operieren, wie wir es für richtig halten… Wir reden hier, und es sind mittlerweile einige Schiffe der US-Marine im Schwarzen Meer. Ich denke, das ist ein wichtiger Grundsatz, den es zu wahren gilt.“
Nato-Manöver im Schwarzen Meer
Am Dienstag hatte das russische Verteidigungsministerium erklärt, dass das Pentagon das Schwarze Meer als „ein mögliches Kampfgebiet“ für den Fall erkunde, dass Kiew eine gewaltsame Lösung im Donbass vorbereite. Hier finde eine „militärische Erschließung des ukrainischen Territoriums“ statt, hieß es.
Ende Oktober waren die amerikanischen Schiffe „USS Porter“ und „USS Mount Whitney“ ins Schwarze Meer eingelaufen, um an einem Manöver der Nato und ihrer Verbündeten teilzunehmen. Nach deren Eintreffen führte Russland seinerseits eine Militärübung zur Suche und Vernichtung von U-Booten eines fiktiven Gegners durch. Daran beteiligten sich die zwei U-Bootjäger „Jeisk“ und „Kassimow“ sowie Hubschrauber Ka-27M.
Am Mittwoch teilte das russische Verteidigungsministerium außerdem mit, es habe ein amerikanisches Flugzeug vom Typ E-8C entdeckt, das über dem Schwarzen Meer nahe der russischen Grenze geflogen sei. Der Flug dauerte fünf Stunden und 13 Minuten.


de.rt.com:
US-Militär erprobt israelisches Luftabwehrsystem zur Verteidigung gegen China auf Guam
Medienberichten zufolge hat das Pentagon auf der US-Pazifikinsel Guam mit den Tests eines Luftabwehrsystems begonnen. Das US-Militär prüft das israelische Iron-Dome-System, das zum Abfangen von Kurzstreckenraketen, Artilleriegranaten und Drohnen konzipiert ist.
Berichten zufolge testen die USA das israelische Luftabwehrsystem Iron Dome auf ihrer Pazifikinsel Guam, wo sich die China nächstgelegenen US-amerikanischen Militärstützpunkte befinden. Bis Dezember sollen die Tests fortgesetzt werden, berichtet das Wall Street Journal, ohne nähere Angaben zum Erfolg zu machen.
Seit einem Jahrzehnt ist das Iron-Dome-System in Israel im Einsatz und hat bereits Tausende von Behelfsraketen zerstört, die von militanten Hamas-Kämpfern auf israelisches Gebiet abgefeuert werden.
Das für das Abfangen von Kurzstreckenraketen, Artilleriegranaten und Drohnen konzipierte Allwetter-Luftverteidigungssystem wird gegen den kürzlich von China angeblich getesteten Hyperschall-Flugkörper nicht viel ausrichten können. Die Stationierung des Systems auf Guam ist jedoch Teil einer größeren Anstrengung des Pentagons, die Verteidigung der Insel angesichts der Spannungen mit China im Streit um Taiwan und Pekings wachsenden Einflusses im Pazifikraum insgesamt zu verstärken.
Guam ist ein US-amerikanisches Territorium ohne eigenen Rechtsstatus, das etwa 4.700 Kilometer von China entfernt liegt. Die Insel, auf der sich mehrere Stützpunkte der US-Marine und der US-Luftwaffe sowie rund 190.000 US-amerikanische Zivilisten und Militärangehörige befinden, könnte zum Ziel eines Erstschlags durch das chinesische Militär werden, falls es zu einem Konflikt zwischen Washington und Peking kommen sollte.
Iron Dome wurde von Rafael Advanced Defense Systems und Israel Aerospace Industries entwickelt und im Jahr 2011 in Israel in Betrieb genommen. In den Folgejahren wurde das System mit Hilfe von US-Geldern erheblich weiterentwickelt. Nach einer hitzigen Debatte im September genehmigte der US-Kongress eine weitere Milliarde US-Dollar zur Aufstockung von Iron Dome, nachdem im Mai mehr als 4.000 Geschosse auf Israel abgefeuert worden waren.
Im Jahr 2019 kauften die USA von Israel zwei Iron-Dome-Batterien zum Preis von 373 Millionen US-Dollar. Eine davon wurde auf Guam stationiert, die andere verbleibt auf dem US-Festland.
Das Pentagon testete Iron Dome erstmals in diesem Sommer auf seinem Schießplatz White Sands in New Mexico. Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums hat das System es eine Reihe von Zielen, darunter auch Drohnen, erfolgreich abgeschossen.
Die Stationierung des israelischen Systems in Guam wurde im Oktober offiziell bekannt gegeben. Das US-Militär bezeichnete die Stationierung als „vorübergehend und experimentell“ und erklärte, dass keine Schießübungen mit Iron Dome geplant seien.


vormittags:

de.rt.com: Energiemangel durch Kryptomining: Kasachstan kauft Strom aus Russland
Kasachstan ist mit einem Strommangel konfrontiert, der durch die stark wachsende Anzahl von Kryptowährungsschürfern im Land verursacht wird. Nun wendete sich die kasachische Regierung an ihren nördlichen Nachbarn Russland, um zusätzliche Energiekapazitäten zu kaufen.
In der vergangenen Woche gab der Direktor der kasachischen Abteilung für die Entwicklung von Elektrizität Aidos Daribajew bekannt, dass das staatliche Energieunternehmen Samruk-Energo Verhandlungen mit dem russischen Energiekonzern Inter RAO aufgenommen hat, um ein Joint Venture zu gründen.
Daribajew stellte fest, dass der Energieverbrauch des Landes in den ersten zehn Monaten dieses Jahres um acht Prozent gestiegen ist. In den Vorjahren lag das prozentuale Wachstum eher bei ein bis zwei Prozent.
Nach Angaben der kasachischen Behörden ist die Stromknappheit auf die starke Zunahme beim Schürfen von Kryptowährungen zurückzuführen, die durch Chinas Entscheidung, diese Praxis zu verbieten, verursacht wurde. Nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung sollen Geräte, die für das Mining digitaler Vermögenswerte wie Bitcoin verwendet werden, über die Grenze nach Kasachstan gebracht worden sein.
Beim Mining von Kryptowährungen kommen Hochleistungscomputer zum Einsatz, die mathematische Aufgaben lösen sollen. Diese Problemstellungen sind derart komplex, dass sie unmöglich von Hand gelöst werden können und selbst für normale Computer schwer zu bewältigen sind. Sobald ein Problem gelöst ist, wird der Computerbesitzer mit einer Kryptowährungsmünze wie zum Beispiel einer Bitcoin belohnt.
Nach dem Verbot in China wurde Kasachstan nach den USA zum zweitgrößten Kryptominer der Welt.
Laut dem stellvertretenden Energieminister Kasachstans Murat Schurebekow helfen die russischen Stromüberschüsse Kasachstan bei der Bewältigung des Problems.
Anfang dieses Jahres unterzeichnete der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew ein Gesetz, das Kryptowährungsschürfer zwingt, zusätzliche Gebühren für ihren Stromverbrauch zu zahlen. Kryptominingbetriebe müssen einen Zuschlag von einer kasachischen Tenge (0,0023 US-Dollar) pro Kilowattstunde zahlen.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK:
Am 10. November 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Migrantenflüge nach Weißrussland? EU prüft Sanktionen gegen russische Fluglinie Aeroflot
Laut einem Bericht von Bloomberg erwägt die EU Sanktionen gegen die russische Fluggesellschaft Aeroflot. Diese transportiert angeblich Flüchtlinge nach Weißrussland, wo sich die Migrantenkrise an der Grenze zu Polen weiter zuspitzt.
Angesichts der angespannten Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze prüft die Europäische Union Optionen, um Anfang Dezember Sanktionen gegen die russische Fluggesellschaft Aeroflot zu verhängen. Dies berichtete das Medienunternehmen Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf einen ungenannten EU-Vertreter.
Neben Aeroflot könnte auch die türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines mit Sanktionen belegt werden, hieß es weiter. Brüssel geht davon aus, dass die beiden Airlines an der Beförderung von Migranten aus dem Nahen Osten nach Minsk beteiligt sind, die dann ihrerseits versuchen, die Grenze nach Polen zu überqueren.
Łukasz Jasina, der Pressesprecher des polnischen Außenministeriums, behauptete, Warschau habe Informationen über eine Beteiligung von Aeroflot an der Krise an der polnisch-weißrussischen Grenze. Eine endgültige EU-Entscheidung über Sanktionen wurde aber bisher nicht gefällt. Welche exakten Punkte die mögliche Maßnahme enthalten wird, steht ebenfalls noch aus.
Russland reagierte auf die Meldungen über mögliche Sanktionen. In diesem Fall könne Russland erwägen, westlichen Fluggesellschaften den Überflug seines Hoheitsgebiets zu verbieten. Dies teilte Wladimir Dschabarow mit, erster stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates. Gleichzeitig werde die Russische Föderation ähnliche Sanktionen gegen jene EU-Unternehmen verhängen, die aufgrund ihrer geografischen Lage von Russland abhängig seien, hieß es weiter. Der Parlamentarier betonte:
„Aeroflot hat damit nichts zu tun. Sie versuchen, Russland um jeden Preis zu schaden.“
Unterdessen gaben die Aktien der russischen Fluggesellschaft Aeroflot zu Handelsbeginn an der Moskauer Börse leicht nach. Dem Rückgang liegt offensichtlich der Bericht von Bloomberg zugrunde.


Lug-info.com: In der LVR sind am 11. November um 9:00 Uhr 19.654 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 15.248 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2665 Todesfälle.

deu.belta.by: Kommunistische Partei Belarus gab eine Erklärung anlässlich der Migrationskrise ab
Eine feindselige Rhetorik gegenüber dem friedliebenden Belarus, die sich auf eine Reihe unbegründeter Unterstellungen stützt und zur Norm im Verhalten der Länder des kollektiven Westens wurde, ist inakzeptabel. Dies geht aus einer Erklärung des Zentralkomitees und des Rates der Kommunistischen Partei von Belarus (KPB) hervor.
„Das Zentralkomitee und der Rat der Kommunistischen Partei von Belarus bringen ihre tiefe Besorgnis über die derzeitige Situation an den westlichen Grenzen von Belarus zum Ausdruck. Die Staatsführungen der Nachbarstaaten haben mit Unterstützung ihrer Betreuer in Washington und Brüssel einen Konfrontationskurs gegenüber Belarus eingeschlagen. Der Grund für die Eskalation ist die durch Warschau geschaffene Situation an der Staatsgrenze zwischen den beiden Ländern. Polens feindliche Handlungen wurden von den baltischen Staaten, den USA und der Europäischen Union sowie leider auch von der Ukraine unterstützt. Alle Versuche, das offizielle Minsk und Moskau zu beschuldigen, eine Migrationskrise an der EU-Grenze zu verursachen, sind unbegründet. Belarus hat niemals Grenzzwischenfälle provoziert und hat auch nicht die Absicht, solche zu provozieren, und lehnt daher derartige Provokationen eindeutig ab“, heißt es in der Erklärung.
Die KPB vertritt die Ansicht, dass die Verantwortung für die derzeitige Lage ausschließlich bei den Vereinigten Staaten und ihren NATO-Verbündeten, einschließlich Polen, liegt. „Es war nicht Belarus, das im Irak und in Afghanistan, in Libyen und Syrien blutige Massaker angerichtet hat. Es ist nicht Belarus, das die Wirtschaft und die soziale Infrastruktur dieser Länder zerstört und damit eine humanitäre Katastrophe in diesen Ländern ausgelöst hat. Es ist nicht Belarus, das versprochen hat, all diejenigen auf seinem Territorium willkommen zu heißen, die ein friedliches und wohlhabendes Leben in Deutschland suchen. Es ist nicht Belarus, das unmenschliche und barbarische Methoden im Umgang mit illegaler Migration anwendet. Daher sind alle Versuche, die Verantwortung auf andere abzuwälzen, eine zynische Fortsetzung der Politik des Neokolonialismus und der Durchsetzung von eigenen geopolitischen Interessen mit einer der barbarischsten Methoden und zwar mit Gewalt“, betonen die Autoren der Erklärung.
Die belarussischen Kommunisten protestieren nachdrücklich gegen das Vorgehen des offiziellen Polens und der baltischen Staaten sowie der Vertreter der Europäischen Union und der USA. „Eine feindselige Rhetorik gegenüber dem friedliebenden Belarus, die sich auf eine Reihe unbegründeter Unterstellungen stützt und zur Norm im Verhalten der Länder des kollektiven Westens geworden ist, ist inakzeptabel. Wir fordern, die Situation an der Grenze nicht weiter zu eskalieren und zu diesem Zweck höchst fragwürdige Methoden zur Bekämpfung der illegalen Migration anzuwenden, die Gewalt gegen wehrlose Menschen – Frauen und Kinder, ältere Menschen und Behinderte – einzustellen, alle Angriffe auf den souveränen belarussischen Staat zu unterbinden und uns bei unserem Handeln von den allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts leiten zu lassen“, heißt es in der Erklärung des Zentralkomitees und des Rates der Kommunistischen Partei von Belarus.


Mzdnr.ru:
Am 10. November wurden in der DVR 2010 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 867 positiv, bei 123 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 11. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 94.576 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
18.172 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 69.079 als gesund entlassen, es gibt 7307 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 144 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 13 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 82 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2947 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1668 mit Sauerstoffunterstützung (+54 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: China warnt Asien-Pazifik-Region vor Rückkehr zu Konfrontation des Kalten Krieges
Im Vorfeld des Asien-Pazifik-Gipfels hat der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping die Region vor einer Rückkehr zur Konfrontation des Kalten Krieges gewarnt. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua.
„Die Asien-Pazifik-Region kann und darf nicht in die Konfrontation und Spaltung der Ära des Kalten Krieges zurückfallen“, sagte er am Donnerstag in einer Video-Ansprache vor Unternehmenschefs auf einem Forum der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec.
„Wir sollten alle aufgeschlossen sein, dem grundlegenden Trend der Zeit folgen und die Öffnung proaktiv vorantreiben“, forderte der chinesische Staatspräsident.
Er rief dazu auf, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben, Industrie- und Versorgungsketten stabil und funktionsfähig aufrecht zu erhalten und den reibungslosen Verkehr von Ressourcen und Gütern zu fördern. Dies würde die wirtschaftliche Erholung ankurbeln und eine „vernetzte Entwicklung“ mit sich bringen.
„Wir sollten zukunftsorientiert sein, voranschreiten und Praktiken der Diskriminierung und Ausgrenzung anderer ablehnen. Versuche, ideologische Grenzen zu ziehen oder kleine Kreise aus geopolitischen Gründen zu bilden, sind zum Scheitern verurteilt“, betonte Xi.
„China wird die Reformen und die Öffnung weiter entschlossen vorantreiben, um die wirtschaftliche Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum anzukurbeln“, versprach er.

Die dringlichste Aufgabe der Region sei es, „aus dem Schatten der Pandemie auszusteigen“ und frühzeitig einen nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung zu erreichen, sagte Chinas Staatschef.
Der Apec-Gipfel findet unter neuseeländischem Vorsitz am Freitag online statt, und befasst sich mit der Erholung der Volkswirtschaften in der Region nach der Covid-19-Pandemie. An dem Gipfeltreffen nehmen unter anderem Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainerstaaten wie Russland, USA und Japan teil.


nachmittags:

de.rt.com: Lukaschenkos Nachricht an Warschau: Weisrussischer Präsident gratuliert Polen zum Unabhängigkeitstag
Weißrusslands Präsident Lukaschenko hat Polen zum nationalen Unabhängigkeitstag gratuliert. Angesichts der aktuellen Flüchtlingskrise an der Grenze, der politischen Kampagne Polens gegen Weißrussland und der Wortwahl Lukaschenkos entsteht ein Eindruck von Häme.
Der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko hat der Bevölkerung Polens zum nationalen Unabhängigkeitstag gratuliert. Er brachte seine Zuversicht zum Ausdruck, dass die Völker beider Länder trotz der aktuellen politischen Situation in der Lage sind, gemeinsam pragmatische und verbindende Ideen umzusetzen. Dies teilte der Pressedienst des Präsidenten am Donnerstag mit.
Lukaschenko sagte voller Sicherheit voraus, dass die Menschen beider Länder unter den gegenwärtigen Umständen „trotz der aktuellen politischen Lage und der harten Herausforderungen und Bedrohungen durch einen offenen und rationalen Dialog und einen unvoreingenommenen Blick auf die Vergangenheit und die Gegenwart in der Lage sind, gemeinsam pragmatische, verbindende Ideen umzusetzen.“
Gleichzeitig geht aus der Mitteilung auch ein (kaum) versteckter Vorwurf an die polnische Politikelite hervor:
„Ich bin sicher: Die Grundsätze der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, Zeichen setzende Investitionsprojekte, die gemeinsame Arbeit in der internationalen Arena zugunsten von Stabilität und Sicherheit werden der wirklichen Stärkung der Unabhängigkeit und Souveränität unserer Länder dienen und eine solide Grundlage für die Aufrechterhaltung des Friedens und der konstruktiven Zusammenarbeit bilden.“
Angesichts der Akzentsetzung in der obigen Passage könnten böse Zungen glatt behaupten, Weißrusslands charismatischer Staatschef würde zwar Polens Bevölkerung gratulieren, aber gleichzeitig die polnische Regierung mit Sarkasmus überziehen.
Stand doch Polen erwiesenermaßen mit dem klaren Ziel eines Regimewechsels an der Speerspitze der Kampagne des Westens gegen Lukaschenkos Wahlsieg im vergangenen Jahr, die dieser in den Medien und den sozialen Netzwerken, aber auch anderweitig führte. So viel zur Nichteinmischung. Wurden doch zudem über den von Polen aus betriebenen oppositionellen Telegram-Kanal NEXTA Aufforderungen zum Bestreiken staatlicher, halbstaatlicher und nichtstaatlicher Großbetriebe verbreitet, gegen Betriebe, die die Wirtschaft des Landes tragen. Verhängte doch Polen als eines der EU-Länder zum Beispiel Sanktionen gegen die weißrussische Fluggesellschaft BelAvia, die seitdem Staaten der EU nicht mehr an- oder überfliegen darf.
Andererseits stehen nun Tausende von Flüchtlingen in Weißrussland an der Grenze zu Polen – Flüchtlinge, die zurückzuhalten im weißrussischen Staatsbudget einfach nicht mehr drin ist. Und vor allem: Flüchtlinge, ein guter Teil derer Kurden (und anderen Völkern) aus dem Irak angehört – und am zweiten US-Krieg gegen den Irak beteiligte sich Polen mit allem Eifer und Pflichtbewusstsein, wie sie sich für einen Vasallen gehören.
Einen leichten Anflug von Ironie könnte man demnach ferner auch in der folgenden Passage vermuten:
„Seit uralten Zeiten sind unsere Nationen durch starke Bande verbunden, die auf gemeinsamen geistigen und kulturellen Werten, gutnachbarlichen humanitären und wirtschaftlichen Kontakten beruhen“, so Lukaschenko. „Im Laufe der Jahrhunderte hat die weißrussisch-polnische Interaktion durch die unschätzbaren Kapillaren der vielfältigen menschlichen Beziehungen an Wert gewonnen.“
Schließlich wünschte der weißrussische Staatschef der polnischen Bevölkerung Wohlergehen und Zuversicht für die Zukunft. Dies allerdings, so lässt zumindest der Glaube an die Menschlichkeit hoffen, fern jeder Ironie und im vollen Ernst.


de.rt.com:
Alexander Lukaschenko droht EU mit Abschaltung der Gasleitung Jamal-Europa im Fall von Sanktionen
Alexander Lukaschenko schließt nicht aus, dass Weißrussland den Gastransit über die Pipeline Jamal–Europa aussetzen könnte, wenn Polen angesichts der Migrationskrise seine Grenze komplett schließen sollte. Der Staatschef warnt die EU vor möglichen Gegensanktionen.
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat der EU empfohlen, es sich gut zu überlegen, bevor sie neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Dabei schloss der Staatschef nicht aus, dass die Regierung in Minsk den Waren- und den Gastransit über das weißrussische Territorium aussetzen könnte, sollte Polen vor dem Hintergrund der Migrationskrise seine Grenze komplett dichtmachen. Anhänger solcher Strafmaßnahmen bezeichnete Lukaschenko als „kopflose Schurken“.
„Und wenn wir den Transit über Belarus schließen? Über die Ukraine geht es nicht: Die russische Grenze ist dort geschlossen. Es gibt keine Straßen über das Baltikum. Wenn wir den Transit für die Polen und beispielsweise für die Deutschen schließen, was wird dann passieren?“
Lukaschenko erinnerte darüber hinaus an die Gasleitung Jamal–Europa und frage rhetorisch, was passieren würde, wenn Weißrussland den Hahn zudrehen sollte.
„Wir beheizen Europa und man droht uns damit, die Grenze zu schließen. Und wenn wir die Erdgaslieferungen dorthin stoppen?“
In diesem Zusammenhang empfahl er der Regierung in Warschau, der Regierung in Vilnius und „anderen Kopflosen“, ihre Worte zunächst einmal durchzudenken. Weißrussland werde bei der Verteidigung seiner Souveränität und Unabhängigkeit vor nichts Halt machen. Das Außenministerium in Minsk sollte alle in Europa vor Gegensanktionen warnen, wenn die EU-Länder zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Weißrussland verhängen sollten.
Der weißrussische Staatschef gab ferner bekannt, er habe mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin gemeinsame Militärkontrollen an der Grenze zu den baltischen Staaten Polen und der Ukraine erörtert. Lukaschenko zufolge sollten die Russen und die Weißrussen die Situation gemeinsam kontrollieren. Somit kommentierte der weißrussische Präsident den Patrouillenflug zweier russischer Tu-22M3-Langstreckenbomber über Weißrussland am 10. November.
Indes reagierte der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Paolo Gentiloni auf einer Pressekonferenz in Brüssel auf die Drohungen aus Weißrussland. Dem Politiker zufolge wird sich die EU von Lukaschenko nicht einschüchtern lassen. Er rief die EU dazu auf, ihre Beziehungen zu den Lieferstaaten in Afrika, zu Norwegen und Russland maximal zu nutzen. Gentiloni bekräftigte darüber hinaus, dass man die Gaslieferungen in die EU in das erste Verteidigungskonzept der EU aufnehmen werde, das im Jahr 2022 verabschiedet werden soll.
Seit dem 8. November harren an der weißrussisch-polnischen Grenze unter äußerst widrigen Bedingungen einige Tausend Migranten aus. Das EU-Mitglied Polen hat Tausende Soldaten an der Grenze stationiert, die einen Durchbruch der Migranten verhindern sollen. Weißrussland beschuldigt die polnischen Sicherheitskräfte, gegen die Schutzsuchenden brutal vorzugehen. Die EU wirft Lukaschenko dagegen vor, Menschen aus Krisenstaaten wie Syrien, Afghanistan, Libyen und Irak gezielt einfliegen zu lassen, um sie dann in Richtung EU-Grenze zu schleusen.

de.rt.com: Nach US-Piraterie: Iran lässt festgesetzten vietnamesischen Tanker frei
Die Iranische Revolutionsgarde führte kürzlich auf dem Deck eines vietnamesischen Tankers eine Operation durch, um diesen in iranische Gewässer umzuleiten. US-Streitkräfte versuchten daraufhin vergeblich, das Schiff zu kapern. Es soll gestohlenes iranisches Öl transportiert haben. Berichten zufolge hat Iran die MV Sothys nach dem Entladen des Öls nun freigegeben.
Die Iranische Revolutionsgarde (IRGC) teilte unlängst mit, Spezialkräfte hätten den US-Versuch, einen iranischen Öltanker im Golf von Oman zu kapern, scheitern lassen. Das US-Militär soll einen mit Rohöl beladenen iranischen Tanker im Golf von Oman kurzzeitig beschlagnahmt haben, um die Ladung des iranischen Öltankers in einen anderen Tanker (MV Sothys) umzuladen. Iran beschlagnahmte diesen Tanker später.
Nach einer anderen Darstellung sei der beschlagnahmte Tanker einer von vier Tankern gewesen, die seinerzeit iranisches Öl nach Venezuela transportierten wollten, aber im August letzten Jahres von den USA im Atlantik beschlagnahmt worden waren.
Als der unter vietnamesischer Flagge fahrende Tanker MV Sothys im Golf von Oman eingelaufen war, führten nach iranischen Angaben Marineeinheiten der Iranischen Revolutionsgarde eine Helikopter-Operation auf dem Deck des Schiffes durch und erlangten so die Kontrolle über den Öltanker und leiteten ihn in Richtung iranischer Hoheitsgewässer um.
Mit dieser Vergeltungsaktion wollte Iran demonstrieren, dass die Beschlagnahmung seines Öls in internationalen Gewässern nicht unbeantwortet bleiben würde. Das vermutlich im vergangenen Monat beschlagnahmte Schiff wurde im Hafen von Bandar Abbas festgehalten; die Besatzung befand sich seither in Gewahrsam. Nun berichtet die Nachrichtenagentur AP, dass Iran ein festgesetztes vietnamesisches Tankschiff freigelassen habe. Die MV Sothys habe am frühen Mittwoch den Hafen von Bandar Abbas verlassen, hieß es auf der Internetseite Marinetraffic.com.
Shahrokh Nazemi, ein Sprecher der iranischen Mission bei den Vereinten Nationen, sagte der AP am Mittwoch: „Die Sothys verließ letzte Nacht iranische Gewässer, nachdem sie das Öl entladen hatte.“
Später am Mittwoch bestätigte die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA den Bericht und erklärte, die Iranische Revolutionsgarde hätte den vietnamesischen Tanker nach dem Entladen von iranischem Öl auf gerichtliche Anordnung freigelassen.
Der Vorfall hat in den Medien für reichlich Aufsehen gesorgt. US-Streitkräfte hatten während der Operation der iranischen Gardisten versucht, den vietnamesischen Tanker mit Hubschraubern und Kriegsschiffen zu verfolgen, um ihn daran zu hindern, in iranische Gewässer einzulaufen. Iran konnte den Versuch schließlich vereiteln.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 11.11.2021
In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. mechanisierten Brigade die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 95. Luftsturmbrigade Dolomitnoje mit Handgranatwerfern beschossen und Oserjanowka mit 120mm-Mörsern. Infolge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, 208 Verbraucher in Oserjanowka hatten keinen Stromversorgung.
Es ist wichtig festzustellen, dass die
Leitung des Mörserfeuers auf die Umgebung von Oserjanowka von den ukrainischen Besatzern unter Einsatz einer Drohne durchgeführt wurde, die von unseren Verteidigern vernichtet wurde, danach wurde der Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eingestellt.
Mehr noch, nach uns vorliegenden Informationen befanden sich während des Mörserbeschusses Journalistengruppen der ukrainischen Nachrichtenagenturen „5. Kanal“ und „Donbass“ auf den Positionen der 95. Brigade und filmten.
So ist ein offener Versuch der ukrainischen Besatzer offensichtlich, die Einheiten der Volksmiliz der DVR zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, unsere Handlungen zu filmen, um i
dann uns der Destabilisierung der Lage an der Kontaktlinie zu beschuldigen.
Das zielgerichtete Feuer auf Objekte der Stromversorgung beweist nur, dass die ukrainischen Straftruppen im Vorfeld der Kälteperiode versuchen, maximal unerträgliche Bedingungen für das Leben der Bevölkerung unserer Republik zu schaffen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die Besatzer aus der 58. Panzergrenadierbrigade ein Abwehrgeschütz „Osa“ und drei 122mm-Artilleriegeschütze „G
wosdika“ in der Nähe von Wohnhäusern in Marinaowka stationiert.
Um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 95. Brigade zu verhindern, hat der Gegner Stationen der elektronische Kriegsführung „Bukowel-AD“ eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Dolomitnoje und Nowoluganskoje zu blockieren.
Außerdem hat eine OSZE-Patrouille im Gebiet von Granitnoje, wo der Gegner Artilleriegeschütze stationiert hat, eine Drohne bemerkt, mit deren Hilfe die ukrainischen Kämpfer die Bewegung der Beobachter der Mission verfolgen.
Die ukrainische Armee erleidet weiter nicht kampfbedingte Verluste aufgrund des geringen Ausbildungsniveaus der Soldaten.
So haben nach uns vorliegenden Informationen am 9. November 12 ukrainische Kämpfer im Gebiet von Dobrowolje beim Zusammenstoß eines SiL-Lastwagens, der Personal des 23. Bataillons der 56. Brigade transportierte, mit einer Betonabsperrung unterschiedlich schwere Verletzungen erlitten, einer von ihnen starb im Krankenhaus.
Nach vorläufigen Informationen kam der Fahrer des Autos an einem engen Straßenabschnitt nicht mit der Lenkung zurecht. Außerdem wird in der Untersuchung des Vorfalls angegeben, dass der 18jährige Fahrer des Militärlastwagens erst Anfang Oktober einen Vertrag ohne Durchlaufen des Wehrdienstes abgeschlossen hat und eine Spezialausbildung bei Übungen der 56. Brigade auf dem Übungsplatz „Schirokij Lan“ durchlief.
So hat die 56. Brigade, die in die OOS-Zone kommt, ohne die Frontpositionen erreicht zu haben schon Verluste erlitten.
Die OOS-Zone bleibt weiter eine Hauptquelle für rechtswidrigen Waffen- und Munitionshandel in der Ukraine.
So haben nach uns vorliegenden Informationen Anfang November Mitarbeiter des SBU in Kiew eine Gruppe von Personen festgenommen, die gesetzeswidrigen Handel mit Waffen und Munition betrieben. Bei einer Kontrolle wurde festgestellt, dass die bei ihnen in Verstecken entdeckten zwei AK-74-Maschinenpistolen sowie zwei PM-Pistolen zuvor in der 128. Gebirgssturmbrigade erfasst waren, aber als bei der Durchführung von Spezialoperationen oder in der Folge von Beschüssen von Seiten der Volksmiliz verloren oder vernichtet abgeschrieben worden waren.
Derzeit arbeiten in der 128. Brigade, die sich in Richtung Mariupol befindet, Mitarbeiter der Gegenaufklärung des SBU, die ermitteln, wie die „vernichteten“ „Waffen nach Kiew kamen und wie sie aus der Buchhaltung abgeschrieben wurden.

snanews.de: Dialog statt „Sanktionsknüppel“: Moskau reagiert auf mögliche EU-Sanktionen gegen Aeroflot
Dem jüngsten „Bloomberg“-Bericht zufolge soll die russische Fluggesellschaft Aeroflot angeblich an dem gezielten Transport von Migranten an die Grenze der Europäischen Union beteiligt sein. Die russische Regierung will nun die ins Spiel gebrachten möglichen Sanktionen vonseiten der EU nicht unbeantwortet lassen – und verspricht eine Gegenreaktion.
Zu dem möglichen Schritt nahmen der Kreml-Sprecher, Dmitri Peskow, der Außenminister, Sergej Lawrow, und der stellvertretende Außenminister Russlands, Alexander Gruschko, mittlerweile Stellung.
Gruschko gab gegenüber russischen Medien eindeutig zu verstehen, dass im Falle der Aufnahme von Aeroflot in das EU-Sanktionspaket gegen Fluggesellschaften sicher eine Reaktion folgen werde.
„Aber wir sind überhaupt nicht überrascht, denn der Eindruck ist, dass die Europäische Union bei allen internationalen Problemen lieber zum Sanktionsknüppel greift und diesen bedenkenlos schwingt, anstatt mit den tatsächlich Betroffenen in einen Dialog zu treten“, sagte der Diplomat.
Die Lösung der Probleme, so der russische Politiker weiter, „vor denen die EU so eine Angst hat“, erfordere keine Einschränkungen, sondern „Kooperation und Dialog“. Die Sanktionen „werden die Situation nur im Wesentlichen verschlimmern und der Möglichkeit eines normalen Gesprächs im Wege stehen“, fügte Gruschko hinzu.
Aus Sicht des Kreml-Sprechers, Dmitri Peskow, sind „solche Einfälle“ nur in den Informationslügen solcher Art lebendig.
„Wir haben bereits die Erklärung der Firma (Aeroflot – Anm. d. Red.) gesehen, dass sie den Transport von Migranten nach Minsk weder gewährleistet hätte noch es tue – sie beteilige sich nicht daran. Darüber hinaus, auch wenn irgendwelche Unternehmen dies auch tun sollten, widerspricht dies in keiner Weise irgendwelchen internationalen Normen“, erklärte Peskow.
Russland
unternehme alles Mögliche für die Lösung der entstandenen Situation, so der Kreml-Politiker weiter. Wladimir Putin stehe in ständigem Kontakt mit seinem belarussischen Amtskollegen, Alexander Lukaschenko. In diesem Zusammenhang verwies Peskow auf das gestrige Telefongespräch mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, bei dem die Lage an der Grenze (an der polnisch-belarussischen – Anm. d. Red.) im Mittelpunkt stand“, sagte der Kreml-Sprecher anschließend.
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, bezeichnete die angeblichen Anschuldigungen vonseiten der EU als „Unwahrheit“ – „sehr diplomatisch ausgedrückt“.
Auch Wladimir Dschabarow, der erste stellvertretende Leiter des Internationalen Komitees des Föderationsrates, äußerte sich zu angeblichen Anschuldigungen seitens der EU. Aeroflot habe, so der Beamte, damit nichts zu tun. Ihm zufolge versucht die EU, „Russland um jeden Preis zu beißen“.
Dabei betonte er, dass im Falle der Verhängung von Sanktionen gegen Aeroflot Russland die Frage in Erwägung ziehen könnte, Flüge westlicher Fluggesellschaften durch das Territorium des Landes zu verbieten:
„Wenn sie Sanktionen gegen unsere Fluggesellschaft verhängen, werden wir ihre Unternehmen mit ähnlichen Sanktionen belegen, die aufgrund ihrer geografischen Lage stark von Russland abhängig sind“, erklärte der Politiker.
Dschabarow bezeichnete die „westlichen Politiker“ in dieser Hinsicht als „Hitzköpfe, die die Konsequenzen solcher Schritte nicht einkalkuliert haben“, und zeigte sich zuversichtlich, dass es dazu (zu beidseitigen Sanktionen – Anm. d. Red.) nicht kommen werde.
Aeroflot dementiert Beteiligung am Migrantentransport
Die Fluggesellschaft „Aeroflot“ hat Berichte über ihre Beteiligung an Massentransporten von Flüchtlingen in Belarus dementiert. Das geht aus dem Pressedienst des Unternehmens hervor.
„Informationen über die Beteiligung oder Unterstützung von Aeroflot bei der Organisation des Massentransports von Migranten auf das Territorium der Republik Belarus entsprechen nicht der Realität“, heißt es in der Mitteilung.
Die Fluggesellschaft führe weder regelmäßige noch Charterflüge in die Städte vom Irak und Syrien, noch auf der Route Istanbul-Minsk durch. Der Pressedienst erklärte auch, dass die Transitbeförderung von Bürgern dieser Länder über das Territorium Russlands dadurch erschwert sei, da dort spezielle Visa erforderlich seien.
Das Unternehmen fügte hinzu, dass es sich und seine Aktionäre mit allen möglichen Mitteln verteidigen werde – gegebenenfalls auch vor Gericht.
„Aeroflot ist das größte international tätige Unternehmen mit Niederlassungen in Dutzenden von Ländern auf der ganzen Welt. Informationen über drohende Sanktionen können erhebliche negative Auswirkungen auf die operative und finanzielle Tätigkeit des Unternehmens sowie seine Kapitalisierung haben“, so der Pressedienst der Fluggesellschaft.
EU-Sanktionen gegen Aeroflot in Sicht – „Bloomberg“
Am Mittwoch hatte das Magazin „Bloomberg“ in einem Artikel mit Verweis auf einen unbenannten EU-Vertreter berichtet, dass die Europäische Union die Möglichkeit erwäge, die russische Fluglinie Aeroflot in das Sanktionspaket gegen Fluggesellschaften aufzunehmen. Das Unternehmen steht demzufolge angeblich im Verdacht, an der Überführungillegaler Migranten über Belarus an die EU-Grenzen beteiligt zu sein.
Ein europäischer Beamter, der mit der Entwicklung eines Sanktionspakets gegen Belarus vertraut ist, bestätigte gegenüber der Zeitung, dass neben der russischen Aeroflot eine Reihe anderer Fluggesellschaften unter die Beschränkungen fallen könnten – insbesondere die türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines.


de.rt.com:
Russischer Botschafter in den USA warnt Washington vor Waffenlieferungen an die Ukraine
Nach einer neuen Vereinbarung könnten bald US-Waffen in die Ukraine geliefert werden. Moskau warnt Washington angesichts der todbringenden Ware davor, den blutigen Bürgerkonflikt im Land anzuheizen. Die Aussicht auf ein dauerhaftes Friedensabkommen rückt in weite Ferne.
In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung teilte der russische Botschafter in den USA Anatoli Antonow mit, das von US-amerikanischen und ukrainischen Diplomaten unterzeichnete Dokument über die „strategische Partnerschaft“ sei lediglich „eine Reihe von Slogans – schädliche Slogans“. Ihm zufolge „steckt in fast jeder Zeile ein geopolitisches Instrument, um sich gegen Russland zu stellen“.
Antonow sagte weiter:
„Pläne, Waffen an das Regime in Kiew zu liefern, die Situation im Südosten der Ukraine nur verschlimmern werden. Wir glauben, dass eine weitere Gelegenheit, Kiew zur Beendigung des Kriegs zu bewegen, verpasst wurde.“
Der von US-Außenminister Antony Blinken und seinem ukrainischen Amtskollegen Dmitri Kuleba unterzeichnete Pakt bekräftigte Washingtons Anerkennung der territorialen Ansprüche Kiews auf die umstrittene Halbinsel Krim. Zudem wird darin die Absicht erklärt, „unsere strategische Partnerschaft durch den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Wirtschaft, Energie, Wissenschaft, Bildung, Kultur und humanitäre Hilfe zu vertiefen“.
Darüber hinaus heißt es im Text des Abkommens, dass beide Länder „eine Reihe substanzieller Maßnahmen ergreifen werden, um direkte und hybride Aggressionen von außen gegen die Ukraine zu verhindern“, und dass sie sich verpflichten, Russland für den bewaffneten Konflikt im Donbass verantwortlich zu machen. Moskau bestreitet, die Spannungen in der vom Krieg zerrissene Region anzuheizen, und beharrt darauf, dass Kiew sich weigert, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, mit denen die Kämpfe beendet werden sollten.
In dem Text wird auch ausführlich darauf hingewiesen, dass jede Partnerschaft zwischen den beiden Ländern „auf gemeinsamen demokratischen Werten, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit sowie dem Engagement für die Durchführung tiefgreifender und umfassender Reformen durch die Ukraine beruht, die für eine vollständige Integration in die europäischen und euroatlantischen Institutionen erforderlich sind“.
Kiew war in den letzten Wochen von der UNO kritisiert worden. Auslöser war das Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen eine Reihe im Land beliebter russischsprachiger Sender gewesen. Die UNO warf der Ukraine vor, die Sender ohne ein ordentliches Gerichtsverfahren geschlossen zu haben. Sie erklärten, man sei „besorgt darüber, dass diese Entscheidungen nicht im Einklang mit den internationalen Standards für das Recht auf freie Meinungsäußerung stehen, da sie nicht von einer unabhängigen Behörde getroffen wurden und die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit dieser Einschränkungen nicht nachgewiesen wurde“.
Vor einigen Monaten war Strana verboten worden, die drittbeliebteste Nachrichtenseite des Landes, die der Regierung von Präsident Wladimir Selenskij kritisch gegenübersteht. Unterdessen wurde in dieser Woche die englischsprachige Diaspora-Zeitung The Kyiv Post geschlossen. Sie soll von den Behörden unter Druck gesetzt worden sein.
Die Äußerungen der estnischen Präsidentin Kersti Kaljulaid hatten im August eine Kontroverse ausgelöst. Sie hatte gemahnt, dass die Ukraine weit davon entfernt sei, die für einen EU-Beitritt erforderlichen Reformen durchzuführen, ein lang gehegter Wunsch von Pro-Maidan-Politikern:
„Zuerst müssen Sie ihre eigene Wirtschaft, Demokratie und freie Gesellschaft aufbauen – erst dann können sie überhaupt anfangen, danach zu fragen. Solange das nicht geschehen ist, kann man diese Frage gar nicht stellen.“

de.rt.com: Polnischer Unabhängigkeitstag: Zehntausende Nationalisten ziehen durch Warschau
Zehntausende Nationalisten, Rechte und Sympathisanten sind am polnischen Unabhängigkeitstag durch die Straßen Warschaus gezogen. Sie versammelten sich am Donnerstag im Stadtzentrum, schwenkten weiß-rote Fahnen und zündeten bengalische Feuer an.
Während an der polnischen Grenze zu Weißrussland versucht wird, die Flüchtlinge von einem Grenzübertritt abzuhalten, marschieren Zehntausende Nationalisten durch die Straßen der polnischen Hauptstadt Warschau und zelebrieren den polnischen Unabhängigkeitstag.
Erinnert wurde an den 11. November 1918, als dem Staatsgründer Józef Piłsudski der Oberbefehl über die polnischen Truppen übertragen wurde. Nach dem Ersten Weltkrieg erlangte Polen seine Unabhängigkeit von Preußen, Russland und Österreich-Ungarn. In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Ausschreitungen zwischen Nationalisten und der Polizei.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot von rund 800 Einsatzkräften vor Ort, um den sogenannten „Unabhängigkeitsmarsch“ abzusichern. Ziel war das Nationalstadion. Die Demonstranten schwenkten weiß-rote Fahnen und sangen: „Gott, Ehre und Heimatland.“
Die nationalkonservative Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte formal die Schirmherrschaft über die umstrittene Veranstaltung übernommen. Sie stellte sich damit gegen den liberalen Bürgermeister Warschaus Rafał Trzaskowski, der sich unter anderem wegen der COVID-19-Pandemie gegen die Abhaltung des Marsches aussprach.
Die Kundgebung fand in einer Zeit erhöhter Spannungen mit dem Nachbarland Weißrussland statt. „Heute gibt es eine Attacke auf die polnische Grenze“, behauptete der Organisator Robert Bąkiewicz der Agentur PAP zufolge. Die Regierung in Warschau wirft Minsk vor, gezielt Migranten an die EU-Außengrenze zu bringen. Im Hinblick auf die Geschehnisse war auf den Plakaten der Nationalisten zu lesen: „Verteidigen wir unsere Zivilisation.“
Kritiker sprachen von einem „Marsch des Hasses gegen imaginäre Feinde“. Bereits am Mittag hatte Präsident Andrzej Duda eine offizielle Militärparade zum Nationalfeiertag abgenommen.
In den sozialen Medien kursieren Videos, die zeigen sollen, wie eine Gruppe von polnischen Nationalisten die deutsche Fahne verbrennt. Die Echtheit der Videos kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht bestätigt werden.

deu.belta.by: Polen reagiert vollkommen unangemessen auf die Situation mit Migranten an der Grenze
Das belarussische Verteidigungsministerium hat in seinem letzten Statement zur Lage an der belarussisch-polnischen Grenze festgestellt, dass die polnische Staatsführung auf die Lösung dieser Krisensituation vollkommen unangemessen reagiert.
„Anstatt einen Dialog zu führen und wirksame Maßnahmen zur Lösung der Migrationskrise zu ergreifen, setzen unsere Nachbarn eine beispiellose Aufstockung der Streitkräfte an der Grenze zu Belarus fort“, hieß es aus dem Ministerium. „Die Konzentration von 15.000 Soldaten, Panzern, Luftabwehrgeräten und anderen schweren Waffen kann man nicht als eine angemessene Antwort auf die Migranten vor dem Grenzzaun bezeichnen. Das erinnert eher an die Bildung von Kampftruppen. Das Vorgehen des polnischen Militärs verstößt gegen alle internationalen und bilateralen Vereinbarungen.“
Aufgrund der mangelnden Bereitschaft der polnischen Militärführung, in einen auf internationalen Normen basierenden Dialog zur Lösung dieses Problems zu treten, sowie angesichts unbegründeter Vorwürfe an die belarussische Streitkräfte und die Staatsführung insgesamt ist das belarussische Militär gezwungen, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um sowohl unabhängig als auch im Rahmen der bestehenden Vereinbarungen mit unserem strategischen Verbündeten auf die gegebene Situation zu reagieren.
„Wir werden im Gegensatz zu unseren Nachbarn nicht mit der Waffe rasseln. Das bewährte System zur Reaktion auf solche Angriffe ermöglicht es uns, alles zu tun, um die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes zu schützen. Unseren Nachbarn empfehlen wir, die Hysterie und den wilden Militarismus zu beenden und in einen Dialog zur Lösung aller Fragen zu treten“, erklärte das Verteidigungsministerium.


snanews.de:
Erhöhte US-Aktivität im Schwarzen Meer: Kreml und Ministerien äußern sich – „Spiel mit dem Feuer“
Die Durchführung der außerplanmäßigen Manöver nahe den russischen Grenzen ist laut dem Verteidigungsministerium Russlands das aggressive Vorgehen der USA, das eine Bedrohung für die regionale Sicherheit und strategische Stabilität darstellt. Zuvor äußerten sich dazu auch das Außenministerium des Landes und der Kreml.
Das russische Verteidigungsministerium betrachtet die Militäraktivität der USA und ihrer Verbündeten in der Schwarzmeer-Region „als die Erkundung eines möglichen Schauplatzes von Militärhandlungen im Fall der Vorbereitung einer gewaltigen Konfliktlösung durch die Ukraine im Südosten“.
„Die Durchführung dieses außerplanmäßigen Manövers nahe unseren Grenzen ist ein absolut nicht von Russland provoziertes, aggressives Vorgehen der USA, das eine Bedrohung für die regionale und strategische Sicherheit darstellt“, heißt es.
Außerdem informierte das Ministerium über eine erhöhte Militäraktivität der Nato und deren Verbündeten im Schwarzen Meer. Vor allem nahm demnach die Intensivität der Handlungen der Marine-, Luftmittelkräfte sowie der Marineaufklärung und strategischen Fliegerkräfte zu.
Der Lenkwaffenkreuzer „Moskwa“ und die Fregatte „Admiral Essen“ kontrollieren laut Behördenangaben die Handlungen der amerikanischen Marine im Schwarzen Meer. „Derzeit setzen ihre Bewegung der Zerstörer Porter und das Kommandoschiff Mount Whitney in den westlichen Teil der Schwarzmeer-Gewässer fort. Die Handlungen der amerikanischen Schiffe werden vom Kreuzer ,Moskwa‘ und der Fregatte ,Admiral Essen‘ kontrolliert.“
Zuvor hatte sich der russische Vize-Außenminister, Sergej Rjabkow, zur Lage im Schwarzen Meer geäußert:
„Wir sind wirklich darüber besorgt, was in der Schwarzmeer-Region passiert; das ist eine unaufhörliche Reihe von Provokationen, die die USA und die Nato-Verbündeten sowie einige Verbündete dieser Staaten in der Region durchführen.“
„Was tun die amerikanischen Schiffe Tausend Meilen von ihren Stationierungspunkten entfernt im Schwarzen Meer? Erklärungen, wonach das um der Freiheit der Schifffahrt willen passiert, funktionieren nicht. Das alles ist ein Spiel mit dem Feuer, ein erneuter Versuch, unsere Stärke zu testen.“
Darüber hinaus erklärte der Kreml-Sprecher, Dmitri Perskow, dass sich der russische Staatschef, Wladimir Putin, über die US-Präsenz im Schwarzen Meer besorgt zeige.
„Das ist natürlich ein Gegenstand seiner Besorgnisse (…)“, gab Peskow am Donnerstag vor Journalisten zu.
Der Aufenthalt der amerikanischen Schiffe nahe Russlands Grenzen fordere eine hohe Aufmerksamkeit, aber zwischen den Administrationen der beiden Präsidenten habe es bislang keine Kontakte dazu gegeben.
Am Donnerstag hatte Russlands Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass ein russisches Flugzeug Su-30 ein britisches Aufklärungsflugzeug nahe der russischen Halbinsel Krim begleitet hätte.
Das US-amerikanische Manöver hat am 30. Oktober begonnen und erstreckt sich auf das östliche Mittelmeer und das Schwarze Meer. Die U.S. Navy ist derzeit mit dem Lenkwaffenzerstörer „USS Porter“, dem Führungsschiff „USS Mount Whitney“ und dem Versorgungsschiff „USNS John Lenthall“ im Schwarzen Meer präsent. Das Kommando führt die 6. Flotte der US-Marine, unterstützt von Nato-Verbündeten im gemeinsamen Stab an Bord der USS Mount Whitney.


abends:

mil-lnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 11. November 2021
Das Kommando der ukrainischen Kämpfer setzt die Aggression gegen die Republik fort und verletzt grob die Minsker Vereinbarungen.
Heute haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk aus Richtung Krymskoje das Feuer mit Granatwerfern und Schusswaffen auf
Sokolniki eröffnet, in der Folge wurde ein Soldat der Volksmiliz tödlich verletzt.
Wir sprechen den Verwandten und Freunden des Toten Verteidigers der LVR unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Durch erzwungenes erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde die Feueraktivität des Gegners unterdrückt. Nach vorläufigen Informationen wurden zwei ukrainische Kämpfer vernichtet.
Derartige Handlungen des Kommandos der ukrainischen Kämpfer destabilisieren die Lage und widersprechen den Erklärungen der Kiewer Führung über eine Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.

deu.belta.by: Migrantenkinder könnten in Erholungslager gebracht werden
Das belarussische Bildungsministerium wird sich in der nächsten Zeit auf eine passende Stätte für die Aufnahme und Unterbringung von Migrantenkindern festlegen. Womöglich wird es sich um ein Ferien- oder Erholungslager handeln. Das erklärte Bildungsminister Igor Karpenko vor Journalisten im Anschluss an die Besprechung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko mit dem Vorstand des Ministerrates.
„Das war eine direkte Anweisung des Staatschefs, Migranten und ihren Kinder zu helfen, die heute unter schweren Lebensbedingungen an der Grenze zu EU zu leiden haben. Wir werden in der nächsten Zeit ein passendes Objekt dafür finden, zum Beispiel ein Erholungslager für Kinder – dort sind alle Bedingungen für die Unterbringung von Kindern gegeben“, sagte Minister.
„Wir werden dort Pädagogen, Erzieher anstellen. Wir werden den Flüchtlingen vorschlagen, dass sie ihre Kinder nicht an der Grenze, also im Freien lassen, sondern dass sie sie in unseren Ad-Hoc-Erholungsstätten unterbringen. Diese Gelegenheit werden wir auch Müttern und schwangeren Frauen anbieten“, sagte er.
In der heutigen Besprechung zur Situation mit Migranten an der Grenze sagte Alexander Lukaschenko: „Die Regierung hat auf diese katastrophale Situation zu reagieren. Schwangeren Frauen und Kindern sollte in erster Linie geholfen werden. Manche sind im 8. oder 9. Monat schwanger. Wir müssen darauf gefasst sein, dass sie ihre Kinder bei uns zur Welt bringen werden. Sie wollen dieses Lager nicht verlassen und wiederholen: „Wir bleiben hier!“. Aber wir wissen doch, wie bitterkalt der Herbst in Belarus sein kann. Überwintern in den belarussischen Wäldern – das ist sehr hart. Dennoch wollen sie nicht weg. Deshalb müssen wir diese Situation kontrollieren.“
Belarus ist bereit, Flüchtlingskinder und ihre Mütter in Sanatorien zu unterbringen. „Schwangere Frauen, Kinder – wir dürfen sie nicht im Stich lassen. Besonders die Kinder. Dusche, warmes Wasser, warmes Essen – das ist das Mindeste, was sie benötigen und was wir ihnen anbieten können“, sagte der Staatschef.

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