Presseschau vom 05.11.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Seyed Alireza Mousavi: Das Scheitern in Afghanistan und der westliche Wahn vom weltweiten Siegeszug der „Demokratie“
Seit der Machtübernahme der Taliban wurde Afghanistan von einer Reihe von Anschlägen erschüttert. Zur Verschärfung der Lage tragen die gesperrten Konten des afghanischen Staates bei. Der Westen kann sich nicht länger der Wahnvorstellung hingeben, andere Länder auf der Welt warteten nur darauf, nach seinen Werten und seiner Agenda zu leben. Insbesondere seitdem er selbst in eine neue Demokratiekrise verstrickt ist. …
https://kurz.rt.com/2pqp

Liudmila Kotlyarova: Warum von der Leyen geheimen Impfstoff-Vertrag nicht offenlegt
Seit einigen Tagen steht es fest: Millionen Impfdosen von Biontech/Pfizer droht die Vernichtung, weil die EU-Länder sie nach Vertrag nicht einfach so an Afrika spenden dürfen. Nun wächst der Druck auf die EU-Kommissionschefin von der Leyen, die Verträge endlich offenzulegen. Parallel wird ein Vertrag geleakt. Was steht da drin? …
https://snanews.de/20211104/impfstoff-vertrag-nicht-offenlegt-4215586.html

de.rt.com: „Russiagate“-Quelle festgenommen: Analyst des „Steele-Dossiers“ hat das FBI belogen
US-Agenten haben Berichten zufolge Igor Dantschenko verhaftet, der als Hauptquelle für das Steele-Dossier mit verunglimpfenden Gerüchten über Donald Trump diente. Es war verwendet worden, um die Abhörmaßnahmen des FBI gegen Trumps Wahlkampf 2016 zu rechtfertigen.
https://kurz.rt.com/2pra

Kani Tuyala: Regime-Change in Äthiopien? Warum Ministerpräsident Abiy unbequem wurde
Zuletzt überschlugen sich die Meldungen über Geländegewinne und einen Vormarsch der Einheiten der TPLF in Richtung Addis Abeba. Die äthiopische Regierung rief den Ausnahmezustand aus. Angesichts der Eskalation der Gewalt zeigt man in Washington nun mit dem Finger vor allem auf den äthiopischen Ministerpräsidenten Ahmed Abiy.
https://kurz.rt.com/2pps

de.rt.com: Überwachungsangriff durch die EU: Chatverläufe sollen automatisch durchsucht werden
Die Europäische Union plant, Chatverläufe auf sämtlichen Smartphones automatisch zu durchsuchen. Angeblich soll es dabei um die Verhinderung von Kindesmissbrauch und Terrorismus gehen. Sicherheitsexperten sehen den Vorstoß jedoch skeptisch. …
https://kurz.rt.com/2prn

Bradley Blankenship: Chinas Einfluss in Zentralasien darf nicht mit schädlichem US-Imperialismus gleichgesetzt werden
Berichte über den Bau einer Militärbasis Chinas im zentralasiatischen Land Tadschikistan sorgen in Washington für Unruhe. Aber es ist falsch anzunehmen, dass Peking auf dieselbe Weise versucht, ein Imperium aufzubauen, so wie wir es von den Vereinigten Staaten kennen. …
https://kurz.rt.com/2plh


abends/nachts:

de.rt.com: Pentagon-Bericht: China rüstet viel schneller mit Atomwaffen auf als angenommen
Einem neuen Pentagon-Bericht zufolge rüstet China sein Atomwaffenarsenal viel schneller auf, als Washington bislang angenommen hat. Die USA sind der Ansicht, dass China bis zum Ende des Jahrzehnts über mindestens 1.000 Atomsprengköpfe verfügen wird. Für Peking ignoriert der Bericht die wahren Fakten.
Das US-amerikanische Verteidigungsministerium veröffentlichte seine neueste Einschätzung des Kriegspotenzials der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) in einem Jahresbericht mit dem Titel „Military and Security Devolpments involving the People’s Republic of China“.
Ein Pentagon-Beamter beschrieb die wichtigsten Details:
„Das sich beschleunigende Tempo der nuklearen Expansion der PLA könnte es der Volksrepublik China ermöglichen, bis zum Jahr 2027 über etwa 700 einsatzfähige nukleare Sprengköpfe zu verfügen.“
Laut dem Bericht beabsichtige die Volksrepublik China, bis 2030 über mindestens 1.000 nukleare Sprengköpfe zu verfügen – und damit das Tempo und die Größe zu übertreffen, die im US-Bericht über die Militärmacht Chinas 2020 prognostiziert wurde.
Im letztjährigen Bericht wurde behauptet, Chinas Bestand an nuklearen Sprengköpfen liege im unteren 200er Bereich, und es wurde prognostiziert, dass sich diese Zahl in den 2020er Jahren mindestens verdoppeln würde.
Die USA betrachten China als einen strategischen Rivalen. Die beiden Länder beschuldigen sich gegenseitig, die Spannungen um Taiwan und in der Region des Südchinesischen Meeres zu schüren. General Mark Miller, der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, sagte am Mittwoch, dass die US-Streitkräfte „absolut in der Lage“ seien, Taiwan zu verteidigen, falls Peking versuchen sollte, die Insel zu erobern.
Auf einer Pressekonferenz sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, dass der Bericht des Pentagons „Fakten ignoriert und voller Vorurteile ist“.
Wang bezeichnete die USA als „die weltweit größte Quelle nuklearer Bedrohungen“, da sie „über das größte und modernste Atomwaffenarsenal der Welt“ verfügten. Der Diplomat fügte hinzu:
„Solange kein Land Atomwaffen gegen China einsetzt, wird es auch nicht von Chinas Atomwaffen bedroht.“

de.rt.com: Ukraine: Plan für Fall einer Konfrontation mit Russland erstellt
Die Ukraine hat erklärt, sie habe gemeinsam mit ausländischen Partnern einen Plan für eine groß angelegte Verteidigungsoperation und eine Gegenoffensive an bestimmten Frontabschnitten für den Fall einer Konfrontation mit Russland ausgearbeitet.
Der Sprecher der ukrainischen Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe zum Donbass Alexei Arestowitsch hat mitgeteilt, Kiew habe gemeinsam mit seinen ausländischen Partnern Pläne für eine groß angelegte Defensivoperation und eine Gegenoffensive an bestimmten Frontabschnitten für den Fall eines umfassenden militärischen Konflikts mit Russland ausgearbeitet. Er fügte hinzu:
„Wenn es zu einem Krieg in großem Stil kommt, denke ich, dass die russischen Streitkräfte – unabhängig davon, was mit der Ukraine passiert, es wird nicht einfach sein – danach fünf Jahre nicht kampffähig sein werden.“
Zuvor hatte Arestowitsch erklärt, Kiew erwäge neun Szenarien für den Fall eines angeblichen russischen Angriffs. Ihm zufolge seien die ukrainischen Streitkräfte auf jede Entwicklung der Situation bei einem „Krieg in großem Stil“ mit Russland vorbereitet.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Moskau und Kiew hatten sich nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 vor dem Hintergrund der dadurch entstandenen inneren Lage im Donbass verschlechtert. Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland im März 2014 hatte sich besonders negativ ausgewirkt. Im Januar 2015 hatte das ukrainische Parlament – die Werchowna Rada – eine Erklärung angenommen, in der Russland als „Aggressor“ bezeichnet wird.
Russland weist die ukrainischen Anschuldigungen seit jeher zurück und sieht diese als inakzeptabel an. Die Russische Föderation erklärte wiederholt, dass sie keine Absicht habe, jemanden anzugreifen, während Erklärungen über eine angebliche „russische Aggression“ als Vorwand benutzt würden, um mehr militärische Ausrüstung der NATO in die Nähe der russischen Grenzen zu verlagern.

snanews.de: Putin und Lukaschenko unterzeichnen Dekret zu Unionsstaat
Der russische Präsident, Wladimir Putin, und sein weißrussischer Amtskollege, Alexander Lukaschenko, haben ein Dekret zum Unionsstaat unterzeichnet, das eine weitere Zusammenarbeit beider Länder in verschiedenen Bereichen im Rahmen der Integrationsprogramme vorsieht.
Das Dekret enthält insgesamt 28 Integrationsprogramme sowie die Leitlinien für den Vertrag über die Arbeitsweise des Unionsstaates für die Jahre 2021-2023.
Putin bezeichnete das Dekret als einen wichtigen Schritt nach vorn und sagte, es habe „absolut nichts“ mit den innenpolitischen Agenden der beiden Staaten zu tun – sondern mit der „Notwendigkeit, dass unsere Volkswirtschaften effizient funktionieren“.
Die Integrationsprogramme sehen vor, dass die Länder eine gemeinsame makroökonomische Politik verfolgen, ihre Zahlungssysteme integrieren und ihre Geldpolitik harmonisieren, gemeinsame Öl- und Gasmärkte bilden, den Kampf gegen Terrorismus führen und anderes mehr.
„Die Umsetzung der oben genannten sektoralen Integrationsprogramme wird es Russland und Belarus ermöglichen, gleiche und einheitliche Geschäftsbedingungen zu schaffen“, sagte Putin.
Auch Militärdoktrin und Konzept der Migrationspolitik verabschiedet
Darüber hinaus verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs die Militärdoktrin des Unionsstaates und das Konzept der Migrationspolitik der beiden Länder.
Die neue Militärdoktrin soll laut dem Staatssekretär des Unionsstaates, Dmitri Mesenzew, die Einheitlichkeit der Verteidigungspolitik und die rechtzeitige Anpassung der Aufgaben der beiden Verteidigungsministerien verbessern.
Das Konzept der Migrationspolitik soll die Aufgaben der Innenministerien, der Sicherheitsbehörden, des Grenzschutzes und der außenpolitischen Agenturen im Bereich Migration bestimmen.
„Die Aufgabe, eine Atmosphäre der Stabilität und Sicherheit an unseren Außengrenzen zu schaffen, ist von besonderer Bedeutung“, betonte der russische Präsident. „Wir wollen gemeinsam allen Versuchen widerstehen, sich in die inneren Angelegenheiten unserer souveränen Staaten einzumischen, und Russland wird dem brüderlichen weißrussischen Volk zweifellos weiterhin helfen – daran besteht kein Zweifel.“
„Der Unionsstaat wird die Integrationsbeziehungen vertiefen, was letztendlich den Lebensstandard und das Wohlergehen unserer Bürger verbessern wird. Und natürlich werden wir unsere gezielte Arbeit fortsetzen, um den Unionsstaat mit neuen Inhalten zu füllen, damit sein kreatives Potenzial voll ausgeschöpft werden kann“, schloss Putin.
Am 8. Dezember 1999 unterzeichneten Russland und Weißrussland den Vertrag über die Gründung des Unionsstaates. Der Vertrag sah eine Integration in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Handel, Finanzen, Soziales und Verteidigung vor. Dazu sollten mehrere gemeinsame Staatsorgane, eine Währungsunion sowie eine Wirtschafts- und Zollunion geschaffen werden.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. November 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Golubowskoje wurde mit Antipanzergranatwerfern beschossen (3 Granaten).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. November 3:00 Uhr bis 5. November 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination fünf Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Michajlowka, Sajzewo jushnoje), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 107.

de.rt.com: Israel simuliert Krieg mit Hisbollah und Iran: 2.000 Raketen pro Tag und gesellschaftliche Unruhe
Israels Armee führt diese Woche eine einwöchige Militärübung durch. Diese begann am Sonntag, um einen groß angelegten Krieg zwischen der Hisbollah und dem Iran zu simulieren. Falls ein neuer Krieg zwischen Israel und der Hisbollah-Bewegung ausbricht, wird die Hisbollah am ersten Tag 1.000 bis 3.000 Raketen auf israelische Gebiete abfeuern.
Israels Heimatfront-Kommando und die Nationale Notfallbehörde (RAHEL) führen diese Woche eine einwöchige Militärübung durch, die am Sonntag begann, um einen groß angelegten Krieg zu simulieren, in dem Zivilisten aus den nördlichen Grenzgemeinden evakuiert werden und Sicherheitsbehörden mit einem massiven Raketenbeschuss der Hisbollah auf Israel rechnen. Die israelische Polizei und der israelische Rettungsdienst Magen David Adom (MDA, Roter Schild Davids) nehmen ebenfalls an der Übung teil.
Die Übung zieht Lehren aus den vergangenen Kriegen wie dem Israel-Gaza-Konflikt 2021 und dem zweiten Libanonkrieg 2006, berichtet die Jerusalem Post.
Die Übung konzentriert sich auf ein neues Warnsystem für die Einwohner Nordisraels sowie auf Feuergeschwindigkeit und die Fähigkeit der Hisbollah, Tausende Präzisionsraketen und massive Sperrfeuer auf bestimmte Gebiete abzufeuern – insbesondere auf Gemeinden in der Nähe des Grenzzauns. Aufgrund der großen Anzahl von Projektilen, die voraussichtlich auf Grenzgemeinden abgefeuert werden, und des anhaltenden Mangels an geeigneten Luftschutzbunkern soll sich die Übung auch auf die gemeinsame Evakuierung von Einwohnern von Gemeinden im Umkreis von fünf Kilometern an der Grenze zum Libanon konzentrieren. Am Mittwoch wurden außerdem Warnsirenen mit neuer Alarmzeit und die Notfallanmeldung getestet.
Bei der Übung haben auch die Sicherheitsdienste und die Polizei gesellschaftliche Unruhe in Israel simuliert, was sich während des 11-tägigen Krieges im Mai 2020 in den israelischen Gebieten abspielte. Im Zuge des letzten Gaza-Krieges kam es in mehreren gemischten Orten in Israel seinerzeit zu heftigen Ausschreitungen zwischen Arabern und Juden. Die israelische Regierung war den schrecklichen Szenen von Lynchmorden auf ihrem eigenen Territorium ausgesetzt. Dabei verlief eine neue Front durchs Land, die grundsätzlich gefährlicher als die Auseinandersetzung mit der Hamas wurde.
Im Mai wurden über 4.000 Raketen und andere Projektile von der Hamas und dem Palästinensischen Islamischen Dschihad auf israelische Gebiete abgefeuert. Zwölf israelische Staatsbürger und ein Soldat wurden den Berichten zufolge in dem jüngsten Gaza-Krieg getötet, während 243 Palästinenser im Gazastreifen, darunter 66 Kinder, getötet wurden.
Nach einer aktuellen Schätzung der israelischen Streitkräfte umfasst das Waffenarsenal der Hisbollah 150.000 Raketen mit einer Reichweite von 15 bis 700 Kilometern. Nach einer Studie des in Washington, D.C. ansässigen Center for Strategic and International Studies (CSIS) besaß die Hisbollah während des 33-Tage-Krieges im Jahr 2006 rund 15.000 Raketen. Falls ein neuer Krieg zwischen Israel und der Hisbollah-Bewegung ausbricht, sei nun die Hisbollah in der Lage, etwa 1.000 bis 3.000 Raketen pro Tag auf israelische Gebiete abzufeuern.
Der Generalsekretär der Hisbollah Hassan Nasrallah warnte bereits im Februar Israel davor, „mit dem Feuer“ zu spielen, nachdem Israels Luftwaffe ein Manöver an der Grenze zum Libanon durchgeführt und dabei einen Krieg mit der Hisbollah simuliert hatte. „Wenn Israel Städte im Libanon bombardiert, würden wir Städte in Israel bombardieren.“ Nach den schweren Feuergefechten in Beirut verriet Nasrallah kürzlich zum ersten Mal, dass seine militante Gruppe über 100.000 ausgebildete Kämpfer verfüge. Es wird spekuliert, dass die Hisbollah bei einem möglichen Kriegsausbruch zwischen ihren Milizen und der israelischen Armee ihre Bodentruppe in Nordisrael und den besetzten Gebiete einmarschiert lassen wird, um Bezirke an der Grenze zum Libanon im Rahmen einer raschen Offensive einzunehmen.
Israel allerdings sieht sich durch Teherans nukleare Projekte „existenziell“ bedroht und bereitet sich nun vor diesem Hintergrund auf einen möglichen Ernstfall vor. Israels Luftwaffe werde das Training für Schläge gegen iranische Atomanlagen wieder aufnehmen, berichtete unlängst der israelische Channel 12. Generalstabschef Aviv Kohavi soll den Streitkräften demnach befohlen haben, Angriffe „intensiv“ zu simulieren.
Bei der Analyse der Kriegsszenarios wird überwiegend eine direkte Einmischung des Irans in den Krieg mit Israel ausgeblendet, da Iran in erster Linie sich dabei auf seine Stellvertreter in der Region stützt. Es ist jedoch sehr wahrscheinlich, dass Teheran auf einen israelischen Angriff auf Atomanlagen direkt reagieren würde, indem es massiv ballistische Raketen und Drohnen auf Israel abfeuerte. Eine mögliche israelische Attacke auf Irans Atomanlagen würde, laut Haaretz, einen totalen Krieg im Nahen Osten auslösen.

Lug-info.com: In der LVR sind am 5. November um 9:00 Uhr 19.115 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 14.533 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2507 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 4. November wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 5. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 90.707 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
16.770 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 66.944 als gesund entlassen, es gibt 6993 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 214 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 23 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 103 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3433 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1727 mit Sauerstoffunterstützung (+76 in den letzten 24 Stunden). …

de.rt.com: Türkei und USA wollen gemeinsame Arbeitsgruppe zur Beilegung des S-400-Streites gründen
Schon seit Jahren überschattet der Streit um den Ankauf des russischen Luftverteidigungssystems S-400 die Beziehungen zwischen Washington und Ankara. Offenbar sind die USA nun doch bereit, auf den türkischen Vorschlag einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Lösung des Konfliktes einzugehen.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat angekündigt, dass Ankara eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit den USA bilden wird, um mehrere bilaterale Fragen zu klären, darunter auch den Streit über die Entscheidung der Türkei, S-400-Luftabwehrsysteme von Russland zu kaufen.
Çavuşoğlu fügte hinzu, dass dieses Mal die Initiative von Washington ausgehe. Die Türkei habe in der Vergangenheit bereits mehrfach Vorschläge zur Bildung einer solchen Gruppe unterbreitet. Der türkische Minister sagte weiter, man müsse noch festlegen, welche Vertreter welcher Institutionen und Ministerien in die geplante Arbeitsgruppe aufgenommen werden.
Die S-400-Frage belastet die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei schon seit einigen Jahren. Hintergrund ist, dass Ankara im Jahr 2017 einen Vertrag mit Russland über die modernen Luftabwehrsysteme abgeschlossen hatte. Washington behauptete, Ankara verhalte sich nicht wie ein NATO-Mitglied, wenn es Rüstungsgüter von Russland kaufe. Aber die Türkei argumentierte, sie habe das Recht, die Verteidigung des Landes nach eigenem Ermessen zu stärken, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die USA noch unter der Obama-Regierung den Verkauf von Patriot-Luftabwehrsystemen blockiert hatten.
Nachdem Ankara erklärt hatte, nicht vom Kauf der S-400-Systeme abweichen zu wollen, verhängten die USA Wirtschaftssanktionen gegen das Land und weigerten sich, die von der Türkei bezahlten F-35-Kampfflugzeuge der fünften Generation zu übergeben. Präsident Erdoğan verurteilte zwar das Vorgehen des Weißen Hauses, bestand aber letztlich darauf, die russischen Luftabwehrsysteme zu behalten und zu stationieren.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein US-Amtskollege Joe Biden versuchten bei ihrem Treffen auf dem G20-Gipfel in Rom, eine Wiederannährung zwischen beiden Staaten zu erreichen. Biden erklärte sich bereit, konstruktive Beziehungen zu Ankara zu unterhalten. Erdoğan wiederum sagte, Biden stehe der Idee, die nicht erfüllte Bestellung der F-35-Kampfjets durch den Kauf neuer und modernisierter F-16-Kampfjets zu ersetzen, „positiv gegenüber“.
Neben dem S-400-Problem plant die Türkei in der Arbeitsgruppe auch andere Themen zu erörtern, die die bilateralen Beziehungen zu den USA in den letzten Jahren belastet haben. Dazu gehört zum einen die Unterstützung der USA für die syrischen Kurden, die Ankara als verlängerten Arm der in der Türkei als Terrorgruppe eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) betrachtet. Und zum anderen auch die Frage der Gülen-Bewegung, einer politischen Oppositionsgruppe, welche seitens der Türkei beschuldigt wird, den gescheiterten Putsch von 2016 inszeniert zu haben. Die USA hatten sich wiederholt geweigert, den Prediger Fethullah Gülen auf Ankaras Ersuchen hin auszuliefern.
Im Jahr 2019 besetzte die Türkei zudem im Rahmen einer völkerrechtswidrigen Militäroperation einige Gebiete in Syrien. Die türkische Offensive richtete sich vor allem gegen die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), eine kurdische Miliz, die den Osten Syriens kontrolliert. Die USA hatten die SDF systematisch mit Waffen und Geldern in ihrem Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat unterstützt, zogen aber vor Beginn der türkischen Offensive schnell die vor Ort stationierten US-amerikanischen Truppen ab. Ankara hatte Washington wiederholt für die Unterstützung der SDF kritisiert und behauptet, dass die USA damit „Terroristen“ finanzieren würden.


D
nronline.su: Am Donnerstag, dem 4. November, haben die einberufenen Soldaten der Volksmiliz der DVR ihr Gelöbnis auf die Treue zur Donezker Volksrepublik abgelegt.
Bei der feierlichen Veranstaltung zeigten die wehrpflichtigen Soldaten ihre Kenntnisse und Fertigkeiten im Rahmen der militärischen Ausbildung. Die Soldaten legten das Gelöbnis ab und gelobten ehrliche, mutige Soldaten zu sein, alle Schwierigkeiten des Dienstes standhaft auf sich zu nehmen und die Regeln sowie die Befehle der Kommandeure gehorsam auszuführen.
Vor den einberufenen Soldaten sprach der stellvertretende Leiter der Volksmiliz Eduard Basurin, der eine feierliche Rede hielt und den Soldaten gratulierte.
Außerdem gratulierten den Soldaten Mitglieder der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“.
Auch Verwandte und Freunde der Einberufenen waren anwesend.



nachmittags:

de.rt.com: „Gründe für Berufung“ im Yukos-Fall: Niederländischer Gerichtshof fällt Urteil im Sinne Russlands
Der Oberste Gerichtshof der Niederlande hat das Urteil des Haager Schiedsgerichts aufgehoben. Dieses hatte Russland zu einer Entschädigungszahlung in Milliardenhöhe an ehemalige Yukos-Aktionäre verurteilt. Nun muss das Amsterdamer Berufungsgericht entscheiden.
Nach einem im Jahr 2014 vom Haager Schiedsgericht gefällten Urteil sollte Russland 57 Milliarden US-Dollar an ehemalige Aktionäre von Yukos zahlen. Der untergegangene Ölriese gehörte früher dem Ex-Oligarchen Michail Chodorkowski.
Die ehemaligen Aktionäre des Unternehmens hatten geklagt und eine Entschädigung von mehr als 100 Milliarden US-Dollar vom russischen Staat gefordert. Sie hatten durch die Auflösung des Unternehmens ihr Geld verloren und sahen sich als „enteignet“ an. Chodorkowski war im Jahr 2003 wegen Betrugsvorwürfen verhaftet worden. Der Konzern geriet danach in finanzielle Schwierigkeiten. Am 1. August 2006 wurde Yukos von einem Moskauer Gericht für bankrott erklärt.
Nachdem der Berufung Russlands stattgegeben wurde, brachte es den Fall vor den Obersten Gerichtshof der Niederlande. Es habe sich um ein „politisch motiviertes Urteil“ gehandelt. Der russischen Regierung wurde vorgeworfen, den Konzern in ihren Einflussbereich zu bringen.
In einer Erklärung vom Freitag ließ der Oberste Gerichtshof der Niederlande mitteilen:
„Der Oberste Gerichtshof hat heute das endgültige Urteil des Berufungsgerichts sowie das vorangegangene Urteil des Gerichts aufgehoben.“
Zu einer erneuten Entscheidung wurde der Fall an das Amsterdamer Berufungsgericht verwiesen. Die Richter des Obersten Gerichtshofs vertraten die Auffassung, dass Russland „akzeptable Gründe“ für eine Berufung gegen das Urteil aus dem Jahr 2014 hatte, und wiesen das Berufungsgericht an, den Fall erneut zu prüfen.
Der Haupteinwand Russlands betraf vor allem die Art und Weise, in der das Berufungsgericht das Argument Moskaus behandelte, wonach die Aktionäre während des Schiedsverfahrens womöglich Betrug begangen hätten.
Das Urteil am Freitag erging nach sieben Jahren juristischen Streits. Im Jahr 2014 hatte das Schiedsgericht entschieden, dass Moskau gegen seine internationalen Verpflichtungen verstoßen habe, weil es Anfang der 2000er Jahre Schritte unternommen habe, um das riesige Ölunternehmen in den Bankrott zu treiben.
Yukos entstand durch die Privatisierung ehemaliger staatlicher Vermögenswerte nach dem Fall der Sowjetunion. Der Konzern zur Erdölförderung und Petrochemie förderte zeitweise 20 Prozent des russischen Erdöls.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 30. Oktober bis 5. November 2021
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 25. Brigade Michajlowka mit automatischen Granatwerfern beschossen und 45 Granaten abgefeuert.
Kämpfer der 95. Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Showanka aus das Feuer mit 82mm-Mörsern auf
Sajzewo eröffnet und 8 Mörsergeschosse abgefeuert.
Außerdem wurde Sajzewo von den Positionen der 30. Brigade im Gebiet von Trawnewoje aus mit Mörsern beschossen. Der Gegner feuerte 18 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf das Gebiet der Ortschaft ab.
In
Richtung Donezk hat der Gegner von den Positionen der 54. Brigade im Gebiet von Marjinka aus zweimal die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk unter Einsatz von automatischen Granatwerfern sowie von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 120mm-Mörsern beschossen und 6 Mörsergeschosse sowie 30 Granaten abgefeuert.
Leider
starb aufgrund des Beschusses der ukrainischen Kämpfer ein Soldat der Volksmiliz. Wir sprechen den Verwandten und Freunde des getöteten Verteidiger unser aufrichtiges Mitgefühl aus. Zwei weitere unserer Soldaten wurden verletzt.
In
folge von erzwungenem erwidernden Feuer mit nicht mit den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden zwei ukrainische Kämpfer vernichtet, drei wurden verletzt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 54. Brigade in Richtung Donezk auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko das Gebiet von Staromichajlowka mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In der letzten Woche wurden insgesamt 17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat Ortschaften der Republik unter Einsatz von von den Minsker Vereinbarungen verbotener 152mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120mm und 82mm beschossen. Außerdem wurden Antipanzerraketenkomplexe, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt..
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich
die Gebiete von 13 Ortschaften: Dolomitnoje, Wesjoloje, Alexandrowka, Telmanowo, Staromichajlowka, Nowaja Marjewka, Kominternowo, Oktjabrj, Sachanka, Showanka, Sajzewo, die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka sowie die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk.
Infolge von Mörserbeschuss auf Wesjoloje wurden vier Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt. Beschädigt wurden Dächer und Fensterverglasung von Wohnhäusern in der Uliza Stratonawto 123, 139 und 141 im Kiewskij-Bezirk von Donezk sowie ein Abschnitt einer Heizleitung.
Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Sinewitsch in Verletzung des ersten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen
eine Drohne eingesetzt und eine selbstgebaute Sprengeinrichtung auf ein Wohngebiet von Golmowskij abgeworfen, wo sich zu diesem Zeitpunkt drei zivile Einwohner, geb. 1966, 1967 und 1986, befanden. Infolge des terroristischen Aktes wurden alle drei verletzt.
Beobachter der OSZE-Mission haben festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 132 Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in 18 von der Ukraine kontrollierten Ortschaften stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
13 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ und sechs 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ an der Eisenbahnstation und in Wohngebieten von Drushkowka;
fünf 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ in der Nähe von Wohnhäusern in Iljinowka;
ein 100mm-Antipanzergeschütz „Rapira“ am Rand von Alexandro-Kalinowo;
24 T-72-Panzer, sechs 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ und sechs 120mm-Mörsern an der Eisenbahnstation in Konstantinowka.
Aus dem Bestan der 95. Luftsturmbrigade:
18 T-72-Panzer an der Eisenbahnstation in Konstantinowka;
14 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, acht 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und sechs 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ an der Eisenbahnstation in Drushkowka;
drei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Leninskoje;
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in der Nähe eines Wohngebiets in Dsershinsk.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
zwei Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ auf dem Gebiet eiens privaten Hauses in Kalinowo.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
fünf gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge auf dem Gebiet eines kommunalen Objektes in Galizynowka;
ein Panzertransporter in einem Wohngebiet von Memrik;
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in Newelskoje.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Panzertransporter auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Granitnoje;
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Bogdanowka;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowogrigorowka;
zwei Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ auf dem Gebiet eines Objektes in Kasjanowka;
drei Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäuser in Bugas.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzer in der Nähe von Lomakino;
zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Tschernenko;
ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Orlowskoje.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 30., 10., 25., 54., 93. und 128. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt.
In der letzten Woche wurden
37 Fälle der Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Beobachter entlang der Kontaktlinie in den Gebieten von 27 Ortschaften festgestellt: Nowoandrejewka, Konstantinowka, Warwarowka, Torskoje, Roganskoje, Russin Jar, Sarja, Alexandropol, Seljonoje Polje, Perwomajskoje, Orlowskoje, Nelepowka, Nowgorodskoje, Werchnetorezkoje, Tschernenko, Pawlopol, Andrejewka, Rajskoje, Kurdjumowka, Dsershinsk, Nowotroizkoje, Donskoje, Gnutowo, Sergejewka, Beresowka, Tonenkoje und Fjodorowka.
In Bestätigung der anhaltenden Versuche der ukrainischen Kämpfer, die Arbeit der Beobachtermission zu blockieren, ist zu beobachten, dass Abwehrraketenmannschaften der Luftabwehr im OOS-Gebiet ein Training, durchführten, bei dem Fragen der Entdeckung und Begleitung von OSZE-Drohnen sowie deren hypothetische Vernichtung bearbeitet wurden.
Daneben hat das Kommando der 93. Brigade einen Versuch unternommen, einen Komplex von Videobeobachtungskameras der OSZE-Mission, der im Gebiet von Granitnoje installiert ist, außer Betrieb zu setzen, dort haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons eine selbstgebaute Sprengeinrichtung, die mit Splitterelementen gefüllt war, in der Nähe des Anhängers der Mission, auf dem die Videokameras installiert sind, detonieren lassen, in der Folge erhielt der Komplex zahlreiche Löcher und Dellen.
Das Ignorieren seiner Verpflichtungen durch das offizielle Kiew erlaubt es den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, die von ukrainischen Kämpfern stationierten verbotenen Waffen und Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu erfassen.
In der letzten Woche wurden Fälle der Verminung von Gebieten, die an Ortschaften und allgemeine Straßen auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium grenzen, festgestellt.
So haben Kämpfer
des 3. Bataillons der 25. Luftlandebrigade 15 Antipanzerminen am südöstlichen Rand von Awdejewka installiert.
Einwohner der Hüttensiedlung Solotyje Peski haben sich an den Leiter des Bezirks mit einer Beschwerde über Kämpfer der 58. Brigade, die 27 Antipanzerminen am Rand der Straße an der Ausfahrt aus der Siedlung installiert haben, gewandt.
In Nowogrigorowka waren örtliche Einwohner ge
zwungen, eigenständig Warnschilder über die Minengefahr im westlichen Teil der Ortschaft aufzustellen, nachdem Kämpfer der 93. Brigade Minensperren installiert hatten.
Die Verbände und Truppenteile der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ unter Kommando Tarnawskijs erleiden vor dem Hintergrund des schlechten moralisch-psychischen Zustands des Personals weiter nicht kampfbedingte Verluste. Dies zwingt die ukrainischen Kommandeure, die Umstände der Todesfälle und Verletzungen von Untergebenen vor deren Verwandten zu verheimlichen.
Im Zeitraum vom 30. Oktober bis 5. November betrugen die nicht kampfbedingten Verluste im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ acht Mann, davon zwei Tote:
Am 30. Oktober erlitten vier Kämpfer aus einer Mannschaft einer 152mm-Haubitze „Akazija“ der 2. Artillerieabteilung der 93. Brigade unterschiedlich schwere Verletzungen bei der Detonation eines Geschosses im Lauf beim Beschuss von Telmanowo;
der Soldat Saposchko aus der 128. Brigade beging beim Dienst im Gebiet von Schirokino Selbst
mord, indem er sich mit seiner Dienstwaffe in den Kopf schoss.
Am 1. November erlitt der Offizier des 503. Marineinfanteriebataillons Oberleutnant Misjaz einen Unterkieferbruch in
folge eines Konflikts mit Kämpfern der 25. Brigade.
Am 2. November wurde ein Kämpfer der 128. Brigade tot auf den Positionen im Gebiet von Talakowka gefunden.
Am 4. November kam ein Kämpfer einer Haubitzenartillerieabteilung der 406. Artilleriebrigade am Straßenabschnitt Toplinoje-Nikolskoje mit mit der Lenkung zurecht und das Auto kippte um,
dabei erlitt er mittelschwere Verletzungen.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine demonstriert vor dem Hintergrund der Unfähigkeit, die notwendigen Maßnahmen gegen die Verbreitung der Coronavirusinfektion zu organisieren, weiter eine vollständige Gleichgültigkeit gegenüber der Bevölkerung des Landes.
So lief am 1. November in der Ukraine der Haltbarkeitszeitraum von 631.000 zuvor erhaltener Dosen des britischen Impfstoffs Astrazeneca aus. Obwohl der Imfpstoff schon mit auslaufendem Haltbarkeitsdatum geliefert worden war, versicherte der leitende Sanitätsarzt, dass es gelingen wird, den gesamten Impfstoff zu verwenden. Das Aufsehen in der Öffentlichkeit fürchtend entschied das Gesundheitsministerium der Ukraine, damit zu beginnen, die abgelaufenen Impfstoffe zu konfiszieren und an die ukrainischen Streitkräfte zu übergeben.
Mehr als 10.000 Dosen wurden an das 235. truppen
gattungsübergreifende Ausbildungszentrum für Truppenteile und Einheiten „Schirokij Lan“ in der Oblast Nikolajewka und das Internationale Zentrum für Friedenstruppen und Sicherheit in der Oblast Lwow übergeben, wo Einheiten der 56. und 53. Brigade eine Ausbildung vor dem Abmarsch in die OOS-Zone durchlaufen.
Wie auch im März dieses Jahres, als der leitende Epidemiologe der ukrainischen Streitkräfte Olim von einer Politisierung der Impfkampagne erzählte, entziehen sich die ukrainischen Soldaten nach wie vor auf jegliche Weise einer Impfung. Dem medizinischen Personal, das abgelaufenen Astrazeneca-Impfstoff erhalten hat, ist verboten, irgendjemandem davon zu erzählen, und die Markierungen mit dem Haltbarkeitsdatum wurden rechtzeitig entfernt.
Außerdem wurde der abgelaufene Impfstoff an medizinische Einrichtungen in den von Kiew kontrollierten Bezirken der Oblaste Donezk und Lugansk geliefert.
Seit 2013 werden die radikalen Nationalisten eine immer bedeutsamere politische Kraft in der Ukraine, was in keinem Land der Europäischen Union zu beobachten ist, wohin die ukrainische Führung kommen möchte.
Selbst nach dem Rücktritt des Innenministers Awakow, der einen erheblichen Einfluss auf d
as „Nationale Korps“ und das Regiment „Asow“ hatte, haben die Radikalen die Unterstützung nicht nur regionaler Leiter und Oligarchen, sondern auch der höchsten Ebenen der Macht in der Ukraine behalten. In dieser Woche wurde wieder einer der Anführer der Nationalisten, Jarosch, der zuvor die Bande „Rechter Sektor“ angeführt hatte, zum Berater des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte ernannt. Dies zeugt davon, dass die Gruppierungen von Nationalisten, die sich in der OOS-Zone befinden, wieder beginnen unterstützt zu werden, was sowohl in der Erhöhung der Grenzwerte für die Ausgabe von Munition als auch in dem inoffiziellen Recht zur Durchführung von Feuerprovokationen an der Kontaktlinie zum Ausdruck kommt.
Daneben setzen die ukrainischen Nationalisten darauf, die Tätigkeit von Freiwilligenorganisationen, die im OOS-Gebiet aktiv sind und unter anderem für rechtswidrigen Waffen- und Munitionshandel verantwortlich sind, unter ihre Kontrolle zu bekommen, was es den Nationalisten erlauben würde, ihre Vorräte in der Tiefe des Landes auszufüllen.
Wir schließen nicht aus, dass die Radikalen ihre kriminelle Tätigkeit verstärken, indem sie Unternehmen in allen Oblasten der Ukraine erpressen, Abgaben unter dem Anschein von freiwilliger Hilfe erpressen, um die notwendige Ausrüstung für die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone zu kaufen.
Außerdem schickt das Pentagon, obwohl die US-Regierung die Leistung von Hilfe an nationalistische militärische Formationen in der Ukraine nicht genehmigt hat, Instrukteure nicht nur in die ukrainischen Streitkräfte. So wurde am Stationierungsort der nationalistischen Einheiten „Asow“ der Nationalgarde der Ukraine in Mariupol, die sich durch ihre Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung ausgezeichnet hat, die Arbeit amerikanischer Instrukteure bemerkt, die im Bereich von Scharfschützenangelegenheiten ausbilden.
Wahrscheinlich erhalten die Kämpfer von „Asow“ neben dem Schulungsprogramm auch Scharfschützenwaffen, die im Rahmen der Militärhilfe in die Ukraine geliefert werden. Wir merken an, dass diese Art von Waffen keine Verteidigungswaffen sind und deren Übergabe an Radikale die Destabilisierung der Lage im Donbass befördern wird.
Außerdem hat die nationalistische Organisationen „Ukrainische Legion“ die 43. Übung für Rekruten begonnen, die über zwei Monate laufen
soll, wobei Instrukteure der ukrainischen Streitkräfte und aus den USA für Übungen herangezogen werden, bei denen neben Basiselementen der allgemeinmilitärischen Taktik und praktischen Schießübungen mit automatischen Waffen besondere Aufmerksamkeit der Bearbeitung von militärischen Fertigkeiten im Rahmen eines Zugs beim Angriff sowie von Sprengstoffangelegenheiten gewidmet wird.
In den Einheiten der Volksmiliz der DVR haben planmäßige Kontrollübungen stattgefunden. Auf den Übungsplätzen der Republik wurden Maßnahmen zur Bewertung der professionellen Fertigkeiten des Kommandos von Einheiten und des Personals durchgeführt. Alle Soldaten zeigten gute Ergebnisse bei militärischen Fertigkeiten und bestätigten das angemessene Niveau von Wissen und Fähigkeiten in der taktischer, Feuer- und Spezialausbildung.
Die Soldaten des nächsten Einberufungsjahrgangs für die Volksmiliz der DVR haben ihr Gelöbnis zur Treue gegenüber der Donezker Volksrepublik abgelegt. Die Veranstaltung fand in der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule statt. Jetzt erwartet der junge Nachwuchs die Ausbildung in militärischen Spezialgeb
ieten, die sie bei der Verteidigung unserer Republik werden einsetzten können, falls sie in den Reihen der Volksmiliz bleiben wollen.

snanews.de: Strafrechtlich verantwortlich: China über „Unterstützer der taiwanesischen Unabhängigkeit“
Die chinesischen Behörden werden Personen, die „für die Unabhängigkeit Taiwans“ sind, die Einreise auf das chinesische Festland sowie nach Hongkong und Macau untersagen, wie Peking am Freitag erklärte.
Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen rund um Taiwan in den letzten Wochen haben die chinesischen Behörden westliche Länder für die „Einmischung“ in ihre inneren Angelegenheiten kritisiert.
„Die [chinesischen] Behörden werden in Übereinstimmung mit dem Gesetz disziplinarische Sanktionen gegen widerspenstige Unterstützer der taiwanesischen Unabhängigkeit verhängen und ihnen und deren Familien die Einreise auf das chinesische Festland sowie in die Sonderverwaltungsregionen Xianggang [Hongkong] und Aomen [Macau] untersagen“, sagte am Freitag ein Vertreter des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrats.
Die besagten Personen werden lebenslang strafrechtlich verfolgt und können „keinen finanziellen Nutzen aus dem Festland ziehen“, heißt es in einer offiziellen Erklärung.
Die Situation um Taiwan hat sich in den letzten Wochen verschärft, da Washington zugesagt hat, die Insel im Falle einer Aggression dagegen zu schützen, und zwei Milliarden Dollar Militärhilfe für Taipeh angekündigt hat. Gleichzeitig bestätigte Taiwan die Präsenz amerikanischer Truppen auf seinem Territorium. Peking warf Brüssel außerdem vor, eine Delegation des Europäischen Parlaments nach Taiwan zu entsenden.
Taiwan, das sich offiziell „Republik China“ nennt, löste sich 1949 nach dem Ende des chinesischen Bürgerkriegs vom Festland. Peking betrachtet Taiwan als eine abtrünnige chinesische Provinz, die Insel aber behauptet, ein autonomes Land zu sein, das politische und wirtschaftliche Beziehungen zu mehreren anderen Nationen unterhält, die ihre Souveränität anerkennen.


de.rt.com:
Russischer Diplomat tot in Berlin aufgefunden
Ein tragischer Vorfall ereignete sich kürzlich mit einem russischen Diplomaten in Berlin. Den Berichten zufolge kam ein Botschaftssekretär der russischen Auslandsvertretung unter noch nicht geklärten Umständen Ende Oktober ums Leben. Jegliche Spekulationen allerdings, wie sie in einigen westlichen Medien im Zusammenhang mit diesem tragischen Vorfall erschienen sind, befindet Russland für völlig inkorrekt.
Bereits am 19. Oktober 2021 hatte sich ein tragischer Vorfall mit einem russischen Diplomaten in Berlin ereignet. Unter noch nicht geklärten Umständen kam in Berlin ein 35-jähriger Botschaftssekretär der russischen Auslandsvertretung ums Leben. Nach Spiegel-Darstellung sei der Mann aus einem der oberen Stockwerke des Botschaftskomplexes an der Behrenstraße im Berliner Bezirk Mitte gestürzt. Der Spiegel meldet den Vorfall jetzt am Freitag, während der Objektschutz der Berliner Polizei den leblosen Körper auf dem Gehweg vor einem Gebäude des Botschaftskomplexes in Berlin bereits am 19. Oktober gegen 7.20 Uhr entdeckt haben solle.
Der 35-Jährige war laut einer offiziellen Diplomatenliste seit Sommer 2019 als Zweiter Botschaftssekretär in Berlin akkreditiert. Der Spiegel stellt diesbezüglich nun in einer Meldung eine Verbindung zwischen dem tot aufgefundenen Botschaftssekretär und russischen Nachrichtendienst FSB her: „Den deutschen Sicherheitsbehörden galt er allerdings als getarnter Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB.“ So will es das Blatt aus nicht näher benannten Quellen offenbar erfahren haben.
Das Auswärtige Amt in Berlin teilte am Freitag mit, vom Tod eines Mitarbeiters der Russischen Botschaft in Berlin Kenntnis zu haben, weigerte sich jedoch zum Schutz von Persönlichkeitsrechten, nähere Einzelheiten zu nennen.
Der Leichnam des Diplomaten war zwischenzeitlich bereits nach Russland überführt worden. Die Botschaft der Russischen Föderation sprach auf Anfrage von einem „tragischen Unfall“, der aus „ethischen Gründen“ nicht kommentiert werde. Die Pressestelle der Russischen Botschaft in Berlin ließ zu dem Vorfall verlautbaren:
„Alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Überführung des Leichnams des Diplomaten in sein Heimatland wurden mit den zuständigen medizinischen und Strafverfolgungsbehörden Deutschlands gemäß der gängigen Praxis umgehend erledigt.“
„Jegliche Spekulationen, wie sie in einigen westlichen Medien im Zusammenhang mit diesem tragischen Vorfall erschienen sind, befinden wir für völlig inkorrekt.“
Im Fall des tot aufgefundenen Diplomaten behauptete Der Spiegel, die Russische Botschaft hätte einer Obduktion der Leiche nicht zugestimmt. Da der Tote Diplomatenstatus besaß, habe die Staatsanwaltschaft kein Todesermittlungsverfahren durchführen können.


mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 13. bis 29. Oktober 2021
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 57. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkkowskoje aus auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk das Gebiet von Golubowskoje mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen, außerdem wurden Schusswaffen eingesetzt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 57. Brigade von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Frunse beschossen und fünf Mörsergeschosse mit einem 120mm-Mörsern und vier Mörsergeschosse mit einem 82mm-Mörser abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von ziviler Infrastruktur und Verletzten unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Insgesamt wurden in der letzten Woche acht Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Von Seiten des Gegners wurde fünf Ortschaften der Republik beschossen: Donezkij, Golubowskoje, Molodjoshnoje, Solotje-5 und Frunse.
In der Folge des Beschusses von Donezkij wurden zwei Mehrparteienwohnhäuser beschädigt…
Unsere Aufklärung hat fünf Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert sind. …
Es wurden
fünf Fälle festgestellt, dass Drohnen der OSZE-Mission durch Mittel der elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte blockiert wurden. …

de.rt.com: Bewegung Blockfreier Staaten fordert vor UNO Abschaffung einseitiger Sanktionen
Im Namen der Bewegung Blockfreier Staaten forderte eine iranische Diplomatin vor der UNO den Verzicht auf einseitige, völkerrechtswidrige Sanktionen. Zugleich bemängelte sie, dass der Sicherheitsrat die humanitären Konsequenzen der UN-Sanktionen nicht ganz im Blick habe.
Die Bewegung der Blockfreien Staaten hat vor den Vereinten Nationen dazu aufgerufen, die Praxis sofort abzuschaffen, einseitig Sanktionen zu verhängen. Die iranische Diplomatin Sahra Erschadi trug die Erklärung im Namen der blockfreien Staaten vor dem Sechsten Ausschuss der 76. Generalversammlung der UNO vor.
Sie betonte, dass die Bewegung der Blockfreien Staaten die Vereinten Nationen als „ein zentrales und unverzichtbares Forum, das sich mit Fragen der internationalen Zusammenarbeit, der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts, des Friedens und der Sicherheit, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit auf der Grundlage des Dialogs, der Zusammenarbeit und der Konsensbildung zwischen den Staaten befasst“ einschätze.
Zugleich bekräftigte Erschadi die Kritik der blockfreien Staaten, dass der UN-Sicherheitsrat über die letzten Jahre zunehmend die den Zuständigkeitsbereich der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen eingreife. Daher betrachte die Bewegung die Stärkung der Rolle der UNO als sehr wichtig. Die Reform der UNO müsse anhand der in der UN-Charter festgelegten Prinzipien und Verfahren erfolgen.
Die Bewegung erwarte vom UN-Sekretariat eine Erklärung sowie eine Bewertung der kurz- und langfristigen Auswirkungen der durch den Sicherheitsrat verhängten Sanktionen, insbesondere im humanitären Bereich, etwa in Bezug auf den Lebensunterhalt der Zivilbevölkerung sowie die sozial-wirtschaftliche Entwicklung des betroffenen Staates. Das UN-Sekretariat müsse seine Fähigkeit zur richtigen Bewertung der ungewollten Nebenwirkungen von UN-Sanktionen verbessern. Diesbezüglich gebe es noch Schwächen.
Sanktionen sollten aus Sicht der Blockfreien Staaten nur ein letztes Mittel sein. Sie dürften nur verhängt werden, wenn eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit oder ein Aggressionsakt vorliegt. Sanktionen seien kein allgemeines Mittel, um Verstöße gegen das Völkerrecht zu ahnden.
Die iranische Diplomatin kritisierte im Namen der Bewegung:
„Sanktionen sind stumpfe Instrumente, deren Anwendung grundlegende ethische Fragen darüber aufwirft, ob das Leid, das schwachen Gruppen im Zielland zugefügt wird, ein legitimes Mittel ist, um politischen Druck auszuüben. Das Ziel von Sanktionen besteht nicht darin, die Bevölkerung zu bestrafen oder anderweitig Vergeltung zu üben.“
Laut Erschadi sollten bei der Verhängung von Sanktionen ungewollte Auswirkungen vermieden werden, etwa Verletzungen von Menschenrechten oder grundlegenden Freiheiten. Auch dürften sie nicht zu einer Blockade humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung führen.
Daher befürworte die Bewegung Blockfreier Staaten, die Ziele von Sanktionen klar zu definieren und sie auf einen bestimmten Zeitraum zu begrenzen. Sobald ihre Ziele erreicht worden seien, müssten sie wieder abgeschafft werden.
Im Namen der Bewegung Blockfreier Staaten kritisierte Erschadi zudem scharf die in den letzten Jahren immer häufiger von westlichen Staaten verhängten einseitigen, völkerrechtswidrigen Sanktionen:
„Die Bewegung bringt auch ihre tiefe Besorgnis über die Verhängung von Gesetzen und anderen Formen wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen gegen Entwicklungsländer, einschließlich einseitiger Sanktionen, zum Ausdruck, die gegen die Charta der Vereinten Nationen verstoßen und das Völkerrecht sowie die Regeln der Welthandelsorganisation untergraben. Darüber hinaus fordert die Bewegung die Länder auf, die einseitige Sanktionen verhängt haben, diese Sanktionen unverzüglich aufzuheben.“

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