Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: „Ihre Schwurbelei gefährdet Menschen“ – Massive Kritik an Sahra Wagenknecht aus der eigenen Partei
Während der ARD-Sendung „Anne Will“ äußerte sich Linken-Politikern Sahra Wagenknecht erneut Kritik bezüglich der Corona-Impfungen. Damit sorgte sie nun für Unmut bei einigen ihrer Parteigenossen, die sich von ihr distanzierten. …
https://kurz.rt.com/2pme
Dagmar Henn: G20: Schlechte Zeiten für ein neues koloniales Konzept
Es geht um die Rettung der Welt, wird weithin behauptet; am Kohlendioxid ginge die Erde zugrunde. Und der G20-Gipfel vom Wochenende in Rom wird als große Enttäuschung erzählt. Was aber, wenn die Ziele der „Klimapolitik“ nichts mit Klima zu tun haben? …
https://kurz.rt.com/2plx
de.rt.com: „Unsere Pflicht, für Äthiopien zu sterben“ – Ministerpräsident Abiy ruft alle Bürger zu den Waffen
Seit einem Jahr toben nun die Kämpfe zwischen den Einheiten der TPLF und den äthiopischen Regierungstruppen. Zuletzt konnten die „Rebellen“ beachtliche Geländegewinne erzielen. Ministerpräsident Abiy Ahmed ist überzeugt, dass die TPLF Unterstützung aus dem Ausland erfährt. …
https://kurz.rt.com/2pmy
abends/nachts:
de.rt.com: Nach neuem Vertrag: Gazprom nimmt Lieferungen nach Moldawien wieder auf
Nach den erfolgreichen Verhandlungen zwischen Gazprom und der moldawischen Regierung werden die Gaslieferungen aus Russland nach Moldawien seit Montag wiederaufgenommen. Sowohl Moskau als auch Chișinău zeigen sich mit dem neuen Vertrag zufrieden.
Die Gaslieferungen nach Moldawien gemäß dem neuen Vertrag mit dem russischen Gazprom haben begonnen, wie das Energieunternehmen Moldovagaz am Montag mitteilte. Das Gas wird wie früher über ukrainisches Territorium geliefert. Somit ist eine Gaskrise zwischen Russland und Moldawien beendet.
Am 22. Oktober hatte das moldawische Parlament einen Notstand wegen der Energiekrise im Land ausgerufen. Die Streitpunkte bei den Verhandlungen zwischen dem russischen Unternehmen Gazprom und der Regierung von Moldawien waren vor allem der Preis und die Schulden der Ex-Sowjetrepublik gegenüber dem Gaslieferanten in Höhe von über 700 Millionen US-Dollar.
Beide Seiten einigten sich am Freitag auf eine Verlängerung des bisherigen Vertrages. Die Schuldensumme wird bis zum 1. Mai 2022 noch einmal unabhängig geprüft. Gazprom gibt seinerseits ein Versprechen, bis zu diesem Datum keine Sanktionen gegen Moldovagaz zu verhängen. Danach werden die Bedingungen und die Größe der Auszahlungen festgestellt.
Der Kreml kommentierte die Beilegung des Konflikts zwischen Gazprom und Moldawien und unterstrich, die Verhandlungen seien rein kommerziell gewesen:
„Das Ergebnis der kommerziellen Verhandlungen kann für beide Seiten nur akzeptabel und gegenseitig vorteilhaft sein.“
Chișinău zeigte sich mit dem Ausgang der Verhandlungen ebenfalls zufrieden. In einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersant sagte die moldawische Präsidentin Maia Sandu diesbezüglich:
„Ja, wir sind zufrieden, dass dieser Vertrag verhandelt und unterzeichnet wurde.“
Moldawien und Russland hatten die Verhandlungen über einen neuen Gasvertrag noch im vergangenen Sommer begonnen. Bis zum 1. Oktober 2021 galt ein altes Abkommen aus dem Jahr 2008, demgemäß der Gaspreis in Abhängigkeit von den Marktpreisen für Öl gebildet worden war. Im letzten Monat lieferte Russland das Gas nach Moldawien gemäß einem kurzfristigen Vertrag vom 30. September. Der Preis stieg demnach von 200 US-Dollar auf 790 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter. Im November wird Moldawien für das russische Gas etwa 450 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter zahlen. Dies ist laut dem Vizeministerpräsidenten Moldawiens Andrei Spînu halb so viel wie der aktuelle Marktpreis.
de.rt.com: Wladimir Putin: Russland kann US-Schiff im Schwarzen Meer durch Visier betrachten
Bei einer Militärsitzung hat der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, dass Russland ein US-Schiff im Schwarzen Meer sowohl durch ein Fernglas als auch durch die Visiere der jeweiligen Verteidigungssysteme betrachten kann.
Der russische Präsident Wladimir Putin, der zugleich der oberste Befehlshaber der russischen Armee ist, hat sich bei einer gemeinsamen Sitzung mit dem Militär zu den Meldungen über ein ins Schwarze Meer fahrendes US-Schiff geäußert. Der Staatschef erklärte:
„Nun ist auch ein US-Schiff in das Schwarze Meer eingelaufen. Wir können es durch ein Fernglas oder durch die Visiere der entsprechenden Verteidigungssysteme betrachten.“
Putin reagierte damit auf die Information, dass Washington das Flaggschiff der US-Marine, die USS Mount Whitney (LCC 20), ins Schwarze Meer geschickt hatte. Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass das US-Schiff die Aktionen der Flotten der USA und der NATO-Verbündeten bei gemeinsamen Operationen im Schwarzen Meer und im Mittelmeer koordinieren werde.
Die Mount Whitney ist bereits das zweite Schiff der US-Marine, das sich in Richtung des Schwarzen Meeres bewegt. Am 30. Oktober war der Raketenzerstörer USS Porter in die Gewässer eingelaufen. Zuvor hatten die USA NATO-Marineoperationen im Schwarzen Meer und im Mittelmeer angekündigt.
snanews.de: USA verfolgen „ungewöhnliche Aktivitäten“ Russlands an Grenze zur Ukraine
Im Zusammenhang mit Medienberichten über „ungewöhnliche Aktivitäten“ Russlands an der Grenze zur Ukraine verfolgen die USA aufmerksam die Situation in der Region.
„Wir sind über ungewöhnliche militärische Aktivitäten Russlands unweit der Ukraine informiert und setzen diesbezüglich die Konsultationen mit Partnern und Verbündeten fort. Ich weiß nicht, was Russland im Schilde führt. Aber wir beobachten die Lage in der Region“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Montag auf einer Pressekonferenz in Washington.
Beliebige Schritte zur Eskalation oder aggressive Handlungen würden die USA besorgt machen, fügte Kirby hinzu.
Ukraine sieht keinen Grund zur Besorgnis
Indes sieht das Verteidigungsministerium in Kiew keine Aufstockung der russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine. Medienberichte darüber seien Element eines psychologischen Informationskrieges, teilte das Ministerium am Montag mit.
Zuvor hatte die „Washington Post“ unter Berufung auf eigene nicht genannte Quellen berichtet, dass „mehrere US-amerikanische und europäische Amtsträger über die Aufstockung der russischen Gruppen an der Grenze zur Ukraine besorgt“ seien. Truppenbewegungen seien insbesondere in den letzten Wochen – nach Abschluss des groß angelegten russisch-weißrussischen Militärmanövers „Westen-2021“ – beobachtet worden, hieß es in dem Bericht.
Umdislozierung von Truppen nach Abschluss des Manövers
Das ukrainische Verteidigungsministerium ist der Ansicht, dass es sich bei den Truppenbewegungen um „planmäßige Maßnahmen zur Umdislozierung von Truppen nach Abschluss der Übungen“ handele.
Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, hatte zuvor mehrmals erklärt, dass Russland zu einer beliebigen Verlegung von Truppen auf dem eigenen Territorium berechtigt sei. Das sei gegen niemanden gerichtet und dürfte niemanden besorgt machen, sagte er.
vormittags:
Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. November 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
snanews.de: Mit besonderem Schwerpunkt auf nuklearer Bereitschaft: USA starten Manöver „Global Thunder 22“
Das Strategische Kommando der Vereinigten Staaten (United States Strategic Command; USSTRATCOM) hat das großangelegte Manöver „Global Thunder 22“ begonnen, dessen Schwerpunkt in der Bereitschaft der nationalen Atomkräfte liegt.
„Das Strategische Kommando der USA hat seine jährliche nukleare Kommando- und Kontroll- sowie Feldtrainingsübung ‚Global Thunder 22‘ begonnen, wobei es Trainingsmöglichkeiten in allen USSTRATCOM-Missionsgebieten mit einem besonderen Schwerpunkt auf der nuklearen Bereitschaft bietet“, heißt es in einem Statement vom Montag.
„Global Thunder 22“ (GT22) sei auf realistische Trainingsaktivitäten „gegen simulierte Gegner“ mit dem Ziel ausgerichtet, Bereiche zu bewerten, um die nukleare Bereitschaft und die Fähigkeiten zur strategischen Abschreckung weiter zu verbessern.
GT22 wird demnach globale Operationen in Koordinierung mit anderen Kampfkommandos, Diensten und entsprechenden US-Regierungsbehörden durchführen, um strategische Angriffe gegen die USA und ihre Verbündeten abzuschrecken, aufzudecken und bei Bedarf abzuwehren.
Ende der vergangenen Woche hatte das amerikanische und Nato-Kommando den Start der Operationen im Mittel- und Schwarzen Meer verkündet. Ziel der Einsätze sei es gewesen, gemeinsam für Sicherheit und Stabilität in der Region zu sorgen.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. November 3:00 Uhr bis 2. November 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Dolomitnoje, Wesjoloje, Nowaja Marjewka.
Von der Verwaltung des Kiewskij-Bezirk ist die Information gekommen, dass es eine Reihe Schäden durch Beschuss von Seiten der BFU gibt. Eine operative Beobachtergruppe der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Folgen zu erfassen und die Umstände des Geschehens aufzuklären. Die Ergebnisse werden auf den offiziellen Ressourcen der Vertretung veröffentlicht werden.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 20.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
snanews.de: „Ohne Zeitverzug verfügbar“: Deutscher General plädiert für bewaffnete Drohnen
Der Befehlshaber der Bundeswehreinsätze im Ausland, Generalleutnant Erich Pfeffer, hat davor gewarnt, auf einen Schutz der Truppe durch bewaffnete Drohnen zu verzichten. Mehrere Aspekte sprächen ganz deutlich für die bewaffnete Drohne, sagte er der Nachrichtenagentur DPA. Anders als das Flugzeug sei die Drohne bei Bedarf ohne Zeitverzug verfügbar.
„Die Truppe selbst kann im Grunde diese Diskussion nicht verstehen, weil man nicht versteht, warum man sich so schwertut“, sagte Pfeffer, der seit November 2015 Befehlshaber des Einsatzführungskommandos am Rande von Potsdam ist.
„Wenn man die ablehnenden Argumente um bewaffnete Drohnen konsequent zu Ende denkt, müsste man ja wesentliche Teile der Bewaffnung in den Streitkräften abschaffen.“
Es müsse eine kampfkräftige Unterstützung für den Fall geben, dass die Truppe im Gefecht unterlegen sei, so der General, der in wenigen Wochen in den Ruhestand geht. Das könne vor allem eintreten, wenn Soldaten überraschend oder ungeplant in ein Gefecht verwickelt würden.
„Bei der Dimension der Räume, in denen wir uns bewegen und der Art des Geländes heißt das immer Luftnahunterstützung. Das ist der Kampfhubschrauber oder das Kampfflugzeug oder die bewaffnete Drohne“, sagte Pfeffer. Die bewaffnete Drohne sei dabei das einzige Mittel, das bei Bedarf unmittelbar ohne Zeitverzug verfügbar sei. Bei allen anderen Mitteln setze sich die Truppe vor Ort höherem Risiko aus.
„Das heißt für mich im Umkehrschluss, wenn die Politik nicht bereit ist, bewaffnete Drohnen zu stellen, dann erhöhen wir automatisch das Risiko für die Truppe“, warnte Pfeffer.
Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr hat eine zentrale Rolle für die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Es wurde im Sommer 2001 im Rahmen einer grundlegenden Erneuerung der Bundeswehr aufgestellt.
Schon wenige Wochen später wurde dem Kommando im Rahmen des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan die Führung der deutschen Kontingente übertragen. An Einsätzen der Bundeswehr sind in der Regel alle Organisationsbereiche der Streitkräfte beteiligt: von Heer über Luftwaffe und Marine bis hin zum Sanitätsdienst und Wehrverwaltung.
Lug-info.com: In der LVR sind am 2. November um 9:00 Uhr 18.592 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 14.075 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2425 Todesfälle.
de.rt.com: Lawrow: „Die Fakten sind, dass die NATO keine Zusammenarbeit mit uns will“
Frühere Verhandlungen zwischen Moskau und der NATO haben zu keinem Ergebnis geführt. Darauf wies der russische Chefdiplomat Lawrow hin. Grund sei der Wunsch des von den USA geführten Militärblocks, die russische Seite zu belehren und politisch Punkte zu sammeln.
Nach dem G20-Gipfel in Rom sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Sonntag im Gespräch mit Journalisten, dass die Bemühungen der seit langem stattfindenden Treffen zwischen Russland und dem NATO-Rat, die darauf abzielten, Spannungen abzubauen, weitgehend gescheitert seien. Der Diplomat erklärte:
„Als es noch Treffen zwischen dem Rat und unseren Vertretern gab, wollten sie uns nur belehren, wie man zu leben hat.“
„Jedes Mal verlangten sie, den Rat einzuberufen, um über die Ukraine zu diskutieren. Ihr ganzes Interesse bestand darin, Propaganda zu betreiben und Druck auf Russland auszuüben.“
„Wir verlassen uns auf Fakten, und die Fakten sind, dass die NATO keine Zusammenarbeit mit uns will.“
Im vergangenen Monat kündigte die NATO an, acht russische Diplomaten aus ihrem Brüsseler Hauptquartier auszuweisen, da sie angeblich in nicht näher bezeichnete Spionageaktivitäten verwickelt gewesen sein sollen. Daraufhin kündigte Moskau an, alle direkten bilateralen Beziehungen zur NATO auszusetzen, seine gesamte Delegation zurückzuziehen und die Büros des Bündnisses in Moskau zu schließen.
Lawrow ist der Ansicht, dass der Zustand der Beziehungen zwischen Russland und der NATO nicht als „katastrophal“ bezeichnet werden kann, denn „um als katastrophal zu gelten, muss etwas zumindest existieren“. Stattdessen gebe es nun keine formellen Beziehungen zwischen Moskau und der NATO mehr. Der Kreml baue ersatzweise aus Eigeninitiative Beziehungen zu einzelnen Mitgliedsstaaten auf.
Der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg betonte, dass die NATO zu konstruktiven Gesprächen mit Moskau bereit sei und dass „der Vorschlag, ein Treffen des NATO-Russland-Rates einzuberufen, weiterhin relevant ist. Jetzt hängt es von Russland ab, ob es positiv reagieren wird“.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bezeichnete das Angebot jedoch als leere Rhetorik. Sie betonte:
„Ja, wir haben die Erklärung von Herrn Stoltenberg über seine angebliche Bereitschaft, Sicherheitsfragen mit Russland zu diskutieren, zur Kenntnis genommen.“
„In der Praxis steckt jedoch nichts hinter diesen Aussagen.“
Mzdnr.ru: Am 1. November wurden in der DVR 4060 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 1800 positiv, bei 37 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 2. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 88.660 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
16.293 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 65.569 als gesund entlassen, es gibt 6798 Todesfälle (101 in drei Tagen).
In den letzten 24 Stunden wurden 216 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 36 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 76 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3817 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1770 mit Sauerstoffunterstützung (+60 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.
de.rt.com: Schüsse und Explosionen bei Militärkrankenhaus in Kabul – Mindestens 19 Tote
Vor einem Militärkrankenhaus hat es in der Hauptstadt Kabul mehrere Explosionen gegeben. Auch Schüsse sollen gefallen sein. Laut Angaben der Taliban gab es mindestens 19 Tote und 34 Verletzte.
Im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul ereignete sich am Dienstag eine Explosion nahe des Eingangs zum Militärkrankenhaus. Das bestätigte mittlerweile ein Sprecher der Taliban-Regierung. Der Sprecher des Innenministeriums schrieb auf Twitter, es gebe Opfer, Informationen darüber wolle man später mitteilen. Spezialkräfte seien vor Ort im Einsatz, hieß es weiter.
Auf Bildern in den sozialen Medien ist eine aufsteigende Rauchwolke zu sehen. Lokale Journalisten berichteten, der Explosion seien Schusswechsel gefolgt.
Bislang bekannte sich niemand zu dem Angriff. Aber die Nachrichtenagentur Bakhtar zitierte Zeugen, die sagten, dass eine Reihe von Kämpfern des „Islamischen Staates“ (IS) das Krankenhaus gestürmt und sich mit den Sicherheitskräften angelegt hätten.
In der Vergangenheit hatte die Gruppierung „Islamischer Staat Khorasan“, ein regionaler Ableger der IS-Dschihadistenmiliz, die Verantwortung für derartige Anschläge gegen Zivilsten in Afghanistan übernommen. Die 2014 gegründete Gruppierung ist mit den Taliban verfeindet.
nachmittags:
de.rt.com: Weitere Charge des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V in Venezuela angekommen
Eine neue Charge des Impfstoffs Sputnik V ist in Venezuela eingetroffen. Insgesamt wurden mehr als 450.000 Dosen des russischen Corona-Impfstoffs ausgeliefert. Seit Ende 2020 lieferte Russland mehr als fünf Millionen Dosen Sputnik V an Venezuela.
Am Montag ist eine neue Charge des russischen Impfstoffs Sputnik V nach Venezuela geliefert worden. Dies wurde auf der offiziellen Twitter-Seite von Sputnik V bekannt gegeben:
„Mehr als 450.000 Dosen des Impfstoffs Sputnik V sind heute (1. November) in Venezuela für die Impfkampagne im Land eingetroffen.“
Insgesamt lieferte Russland seit Ende 2020 mehr als 5 Millionen Dosen des Impfstoffs an Venezuela. Mitte Oktober äußerte der stellvertretende russische Ministerpräsident Juri Borissow die Hoffnung, dass ein weiterer russischer Impfstoff gegen COVID-19, EpiVacCorona, bald nach Caracas geliefert werden könnte.
Nach Angaben des venezolanischen Gesundheitsministeriums haben sich seit Beginn der Pandemie in der Republik mehr als 407.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, 4.891 sind mit dem Virus gestorben. Die Regierung geht davon aus, dass sie bis Ende 2021 70 Prozent der Bevölkerung des Landes mit Impfstoffen aus Russland, China und Kuba impfen kann. Offiziellen Angaben zufolge sind inzwischen 56 Prozent der venezolanischen Bürger geimpft worden.
snanews.de: Russlands OPCW-Vertreter wirft Europa Verheimlichung von Informationen im Fall Nawalny vor
Deutschland, Frankreich und Schweden haben laut dem ständigen Vertreter Russlands bei der Organisation für Chemiewaffenverbot (OPCW), Alexander Schulgin, wichtige Daten zum Fall Nawalny verheimlicht.
„Sie (Deutschland, Frankreich und Schweden – Anm. d. Red.) halten entscheidende Informationen geheim, ganz zu schweigen von der Zusammensetzung der Chemikalie. Diese Informationen sind wichtig, um unseren Voruntersuchungscheck abschließen zu können, der darauf abzielt, Anzeichen von Straftaten in dem, was unserem Blogger im letzten Jahr passiert ist, zu erkennen. Wenn solche Anzeichen festgestellt werden, wird ein entsprechendes Strafverfahren eröffnet”, sagte Schulgin.
Der Politiker betonte, dass die russische Seite alle notwendigen Informationen erhalten müsse, um eine offene Untersuchung durchführen zu können.
„Aber leider wird uns die Bereitstellung dieser Informationen verweigert”, merkte er an.
Anfang Oktober hatten die USA und weitere 44 Länder auf der OPCW-Ebene eine Fragenliste hinsichtlich des Zwischenfalls mit Nawalny an Russland gerichtet und das Land aufgefordert, binnen zehn Tagen eine Antwort zu schicken. In dem Schreiben zeigten sich die Länder besorgt über „den Mangel an Transparenz und Kooperation“ seitens Moskaus im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny. Moskau richtete daraufhin eine Anfrage an Deutschland, Frankreich und Schweden sowie an das technische Sekretariat der genannten Organisation. …
dnronline.su: Heute fand in der Hauptstadt der LVR ein internationaler Runder Tisch „Die nicht heilende Wunde des Donbass“ statt, bei dem aktuelle Fragen der Suche und Identifizierung von Opfern der militärischen Aggression der Ukraine, die Feststellung ihrer Namen und Schicksale, die Unabwendbarkeit der Vergeltung für die Verbrachen sowie die Bewahrung des Andenkens der Toten behandelt wurden. An der Veranstaltung nahmen auch die Oberhäupter der LVR und der DVR, Leonid Pasetschnik und Denis Puschilin teil…
snanews.de: Unter Deckmantel von NGO: China entlarvt ausländisches Spionagenetzwerk für Meeresüberwachung
Die chinesische Spionageabwehr hat ein als gemeinnützige Nichtregierungsorganisation (NGO) getarntes Spionagenetzwerk aufgedeckt. Dieses soll die chinesischen Küsten überwacht haben, um sensible Meeresüberwachungsdaten zu sammeln und sie dann weiterzugeben. Darüber berichtet die chinesische Zeitung „Global Times“ (GT).
Laut Angaben der chinesischen Geheimdienste wurde die NGO von ausländischen Unternehmen finanziert. Bekannt ist, dass die Organisation mit der Australian Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) zusammengearbeitet hat.
Bevor die angebliche NGO 2021 von chinesischen Sicherheitsbehörden zur Rechenschaft gezogen wurde, hat die Organisation laut GT ein Überwachungsnetz aufgebaut, das die nördlichen und südlichen Küstenlinien des Landes sowie das Südchinesische Meer, das Ostchinesische Meer, das Gelbe Meer sowie das Bohai-Meer umfasste.
Die 22 Überwachungspunkte befanden sich angeblich in der Nähe von Einrichtungen der chinesischen Seestreitkräfte. Die Sicherheitsdienste berichteten auch, dass die NGO nach ihren Angaben „sensible“ Daten über andere Objekte im Land sammelte. Diese könnten leicht von ausländischen Geheimdiensten und Militärbehörden verwendet werden und stellten eine potenzielle Bedrohung für Chinas Sicherheit dar, schreibt das Blatt weiter.
Einer der Überwachungspunkte habe sich beispielsweise gegenüber einem Marinehafen in Shanghai befunden, schreibt das Blatt.
Im April 2018 hat die Organisation laut GT an mehreren Standorten in Shanghai Datenerhebungen zu Müll- und Meeresschleppnetzen durchgeführt und Informationen über Breiten- und Längengrad, Umwelt, Geologie und Meeresströmungen gesammelt. Ab Dezember 2020 hat sie dazu aufgefordert, Daten zu Gezeiten und Strandhängen zu sammeln und diese zu melden.
Machenschaften kommen ans Licht
Die „Global Times“ berichtet, dass die Ermittlungen gegen die Organisation nach einer Meldung eines anonymen chinesischen Bürgers im Juni 2019 in die Wege geleitet worden seien. Im Jahr 2019 soll er an einer Umweltkonferenz teilgenommen und dabei mitbekommen haben, dass die Organisation an der Küste in China aufgenommene Fotos an ausländische Unternehmen verschickt habe.
Ein Vertreter der Organisation soll behauptet haben, dass alle Überwachungsdaten für die Sammlung und Verwendung durch die Regierung bestimmt seien, und forderte jeden Überwachungsstandort auf, alle zwei Monate Daten per Internet zu melden.
Die staatlichen Sicherheitsbehörden sollen daraufhin Ermittlungen eingeleitet haben. Das Blatt berichtet in diesem Zusammenhang unter anderem, dass die Organisation seit 2014 von über 20 ausländischen Institutionen gefördert worden sei. Von 2018 bis 2019 soll sie mehr als zwei Millionen Yuan (umgerechnet ca. 269.390 Euro) aus dem Ausland erhalten haben.
de.rt.com: Medienbericht: Letten werfen russischsprachigen Einwohnern Ausbreitung des Coronavirus vor
Das Coronavirus ist nicht nur eine harte Probe für das Gesundheitssystem weltweit. Es bringt auch eine tiefe soziale Spaltung ans Licht. Einem Bericht zufolge werfen Letten russischsprachigen Einwohnern des EU-Landes vor, zur Ausbreitung des COVID-19-Erregers beizutragen.
In Lettland spitzt sich die Corona-Lage zu. Die EU-Behörde ECDC weist für den Baltenstaat aktuell eine der höchsten Infektionsraten in Europa aus. Die lettischen Behörden haben in diesem Zusammenhang für einen Monat einen Lockdown und eine Ausgangssperre ausgerufen. Das EU-Land bat um internationale Hilfe. Am 1. November bedankte sich der lettische Gesundheitsminister Daniels Pavluts auf Twitter bei Finnland, Schweden, Ungarn und den Niederlanden für die über den EU-Katastrophenschutz zur Verfügung gestellte medizinische Ausrüstung, darunter künstliche Lungenbeatmungsgeräte und Spritzenperfusionspumpen.
Einem Bericht der russischen Zeitung Iswestija zufolge werden in Lettland immer mehr Stimmen laut, die russischsprachige Einwohner, die etwa 35 Prozent der Bevölkerung ausmachen, für die schwierige Situation verantwortlich machen. Der Tenor ist, dass viele Russischsprachige Impfverweigerer seien und somit Letten in Lebensgefahr brächten.
Am 16. Oktober hat das lettische Online-Portal LSM einen Bericht veröffentlicht, wonach testpositive Patienten überwiegend russischsprachig seien. Die dort zitierte Pneumologin der Pauls-Stradiņš-Universitätsklinik in Riga, Zaiga Kravale, behauptete, dass vier von fünf COVID-19-Patienten ausgerechtet dieser sozialen Gruppe angehörten. Sie habe den Eindruck, dass es sich bei ihnen zwar um keine Impfverweigerer handele, dass diese Menschen die Informationen über die Impfung aber irgendwie verpasst haben müssten. Jevgēņijs Kalējs, Vorstandsmitglied der Assoziation der lettischen Krankenhäuser, zeigte sich im selben Bericht sicher, dass die russischsprachige Bevölkerung von den Informationen zu der Corona-Situation auf Lettisch keinen Gebrauch mache und auf andere Quellen zurückgreife, die offenbar nicht besonders korrekt seien. Danach schlussfolgerten viele lettische Medien nach Einschätzung von Iswestija, dass alle Russischsprachigen Impfgegner seien.
Das russische Blatt erkennt aber das Problem an und beruft sich auf eine Umfrage des Meinungsforschungszentrums SKDS, wonach es unter den Russischsprachigen tatsächlich mehr Menschen gibt, die glauben, dass eine Corona-Impfung schlimmer als die Krankheit selbst sei. Unter den Russischsprachigen sind dies 30 Prozent gegenüber 22 Prozent unter den Letten. Gleichzeitig glauben 58 Prozent der Letten, dass die Krankheit gefährlicher als die Impfung sei, gegenüber 46 Prozent der Russischsprachigen.
Zugleich machten viele Letten keinen Hehl aus ihrer Hoffnung, dass das Coronavirus „selektiv“ wirke, schreibt Iswestija und beruft sich auf ein Interview des bekannten Familienarztes Andris Baumanis für das Magazin Ir. Ihm zufolge würden überwiegend ungeimpfte russischsprachige Rentner an der Krankheit sterben, was eine positive Folge für den Sozialhaushalt nach sich ziehen würde. Der Saeima-Abgeordnete von der Regierungskoalition Jānis Iesalnieks erklärte jüngst, dass ausgerechnet „sowjetische Kolonisten“ das Land zum Lockdown geführt hätten, worunter ausschließlich lettische Kinder litten. Am 28. Oktober fand im lettischen Parlament eine Tagung des Ausschusses für Bürgerschaft, Migration und sozialen Zusammenhalt statt, auf der die Frage erörtert wurde, ob der Staat die Bürger über die laufende Impfkampagne auf Russisch informieren dürfe. Māris Baltiņš, Direktor des Zentrums der Staatssprache, trat zwar dagegen ein, die Ausschussmitglieder einigten sich jedoch darauf, dass die Veröffentlichung von Paralleltexten auf Russisch erlaubt und sogar erwünscht sei.
Nach Angaben der russischen Zeitung kämpft die lettische Regierung mitten in der Coronakrise allerdings weiterhin gegen russischsprachige Medien in dem EU-Land. Vor kurzem haben die Behörden dem Ersten Baltischen Kanal die Sendelizenz entzogen, obwohl dort eine Sendereihe auf Lettisch und Russisch über Corona-Impfungen geplant war. Nach dem 1. Januar 2022 wird auch der Fernsehender LTV7 sein russischsprachiges Programm schließen. Derzeit ist dies der einzige staatliche TV-Sender, der in Lettland auf Russisch senden darf.
armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 02.11.2021
In den letzten 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Sinewitsch von den Positionen im Gebiet von Nowoluganskoje aus Dolomitnoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Opytnoj aus 15 120mm-Mörsergeschosse auf Wesjoloje abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden vier zivile Objekte beschädigt. Beschädigt wurden Dach und Fensterverglasung von Häusern in der Uliza Stratonawtow 123, 129 und 141 im Kiewskij-Bezirk von Donezk sowie der Abschnitt einer Heizleitung zwischen den Häusern 139 und 141. Durch glücklichen Zufall wurde keiner der Einwohner verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij von den Positionen im Gebiet von Granitnoje aus das Feuer mit einem Antipanzerraketenkomplex auf Nowaja Marjewka eröffnet und eine Rakete abgefeuert.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter die Anfragen nach einem Regime der Ruhe über den Koordinationsmechanismus.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und dieFälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Versuche der DVR im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert wurden.
Wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, den Beschuss von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen sowie die Schäden an zivilen Objekten zu registrieren und von den Vertretern Kiews zu fordern, entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen eine genaue Untersuchung dieser Fälle unter Angabe aller schuldigen Funktionsträger durchzuführen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 37 Stück Waffen und Militärtechnik der 10. Gebirgsturmbrigade in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind:
fünf 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ in der Nähe von Wohnhäusern in Iljinowka;
ein 100mm-Antipanzergeschütz „Rapira“ am Rand von Alexandro-Kalinowo;
sieben 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in einem Wohngebiet von Drushkowka;
24 T-72-Panzer an der Eisenbahnstation von Konstantinowka.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10., 58. und 128. Brigade zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 502. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Nowoandrejewka, Konstantinowka, Warwarowka, Torskoje, Roganskoje, Russin Jar, Sarja, Alexandropol, Seljonoje Polje, Perwomajskoje und Orlowskoje zu blockieren.
Außerdem vermint der Gegner weiter Örtlichkeiten und gefährdet so Einwohner der frontnahen Bezirke. Insbesondere waren die Einwohner der Hüttensiedlung Solotyje Peski gezwungen, sich an den Leiter des Bezirks mit einer Beschwerde über Kämpfer der 58. Brigade zu wenden, die 27 Antipanzerminen am Rand einer Straße am Rand der Ortschaft installiert haben.
Die Kiewer Kämpfer nutzen die Zeit mit erhöhter Brandgefahr, um Provokationen an der Kontaktlinie durchzuführen, indem sie trockenes Gebüsch in Brand setzten, was zivile Objekte sowohl auf dem Territorium der DVR als auch auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium gefährdet.
Unter Nutzung der Wetterbedingungen haben Kämpfer der 54. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Majstrenko trockenes Gras im Raum zwischen den Positionen im Gebiet von Nowomichajlowka in Brand gesetzt. Durch glücklichen Zufall breitete sich der Brand nicht aus und verlosch, dabei konnte das Feuer aber teilweise Feldkommunikationsleitungen eines Panzergrenadierbataillons der 54. Brigade vernichten.
Zuvor haben wir eine solche Taktik der Kiewer Straftruppen im Gebiet von Granitnoje bemerkt. Der Gegner wartet ab, bis die Windrichtung sich in Richtung der Positionen der Volksmiliz der DVR ändert, beginnt intensives Feuer mit Schusswaffen auf das Territorium der Republik und nutzt auch Leucht- und Brandmunition.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgabe im OOS-Gebiet durchführen, ist weiter ein geringes Niveau der militärischen Disziplin festzustellen.
So haben gestern Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons den Gründungstag des Truppenteils gefeiert. Nach den Feierlichkeiten fuhr eine Gruppe ukrainischer Marineinfanteristen, um den Feiertag in einem Café in Awdejewka zu begehen. Während der Feier kam ein Streit zwischen Kämpfern des 503. Bataillons und der 25. Luftlandebrigade über das Thema, wer mehr zu den „Elite“einheiten gehört, auf. Der Konflikt ging von einem Wortgefecht und der Demonstration von Verdiensten in eine Prügelei über, in deren Folge sich die Kämpfer der 25. Brigade aufgrund der zahlenmäßigen Übermacht als mehr der „Elite“ zugehörig erwiesen. Verletzungen und Abschürfungen erlitten fünf Kämpfer des 503. Bataillons, darunter Oberleutnant Misjaz.
snanews.de: Bereit zum Angriff: Protürkische Einheiten im Norden Syriens warten auf Signal aus Ankara – Quelle
Nach Angaben informierter Quellen aus dem Norden Syriens sind die protürkischen Kampfeinheiten zum Einsatz gegen die arabisch-kurdischen Verbände auf Befehl von Ankara bereit. Experten sprechen von der Absicht der türkischen Regierung, die Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze massiv auszuweiten.
Wie bereits berichtet, sollte der Einsatz protürkischer Kräfte gegen die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) bereits am 2. November beginnen. Bisher aber seien die Truppen nicht in Bewegungen gesetzt worden, erklärte eine Quelle aus dem Norden Syriens gegenüber SNA am heutigen Dienstag: „Die oppositionellen Verbände sind in voller Gefechtsbereitschaft und warten auf ein Signal aus Ankara.“
Offizielle Erklärungen zur Situation liegen derzeit nicht vor. Die syrische Agentur SANA berichtete am 27. Oktober, das türkische Militär habe eine Kolonne mit mehr als 200 Lastwagen, beladen mit Waffen, Munition und Spezialausrüstung, in die nordsyrische Provinz Idlib verlegt. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte, Angriffe der kurdischen Kräfte im Norden Syriens hätten zugenommen, weshalb sein Land dieses Problem auf eigene Faust lösen werde.
Aus Expertenkreisen hieß es, die türkische Armee habe das Ziel, die Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze bis zur irakischen Grenze auszuweiten. Unter welchen Bedingungen dieser Vorstoß erfolgen könnte, würde beim Treffen von US-Präsident Joe Biden mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan am Rande des UN-Klimagipfels in Glasgow geklärt. Erdogan hat seine Teilnahme am Gipfel jedoch abgesagt, weil die türkischen Sicherheitsanforderungen vor Ort nicht erfüllt worden seien.
snanews.de: Russisches Militär kann Drohnenangriffe abwehren – Putin
Das russische Militär ist laut dem Präsidenten des Landes, Wladimir Putin, in der Lage, Angriffe von unbemannten Luftfahrzeugen effektiv abzuwehren.
„Wir haben es gelernt, diese Angriffe (von Drohnen – Anm.d.Red) abzuwehren, und tun dies sehr effektiv“, sagte Putin am Dienstag bei einem Militärtreffen in Sotschi.
Ihm zufolge ist es wichtig, die unbemannte Luftfahrt weiter zu entwickeln:
„Wir wissen sehr gut, wie sie sich in den bewaffneten Konflikten der letzten Jahre bewährt hat, wie effektiv sie ist und wie gefährlich sie für uns sein kann“, sagte Putin. Er stellte klar, er meine damit Terroranschläge mit Drohnen in Syrien.
Bei der Entwicklung von Drohnen müssten moderne Technologien, einschließlich künstlicher Intelligenz, eingeführt werden.
„Wir müssen weiter daran arbeiten (an den unbemannten Luftfahrzeugen – Anm.d.Red.) – genauso hart, wie in der letzten Zeit. Ich meine den Einsatz von künstlicher Intelligenz, von modernsten Leistungen von Technologie und Wissenschaft“, betonte der Präsident. Er riet auch dazu, die Erfahrungen aus dem Kampfeinsatz sowie analytische Daten breiter zu nutzen und die Situation in Bezug auf Drohnen nahe der russischen Grenze zu hinterfragen.
Laut Putin hat Russland gegenwärtig mehr als 2000 Drohnen im Einsatz
Mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk aus Richtung Nowotoschkowskoje zielgerichtet ein Wohngebiet von Donezkij mit Antipanzerlenkraketen beschossen. Infolge des Treffers einer Lenkrakete wurde ein Mehrparteienwohnhaus beschädigt. Außerdem wurde idurch den Flug von Splittern und Trümmern ein weiteres Mehrparteienwohnhaus daneben beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von ziviler Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung der Republik werden noch ermittelt.
Wir fordern nachdrücklich von den internationalen Beobachtern und den Rechtsschutzorganisationen diesen Sachverhalt zu registrieren und ein Bewertung der kriminellen Handlungen der Kiewer Kämpfer, die eine Verschärfung der Lage im Donbass provozieren, abzugeben. …
snanews.de: Wegen Duma-Wahlen auf der Krim: Ukraine erweitert Sanktionen gegen Russland
Der ukrainische Präsident, Wladimir Selenski, hat erneut Sanktionsverordnungen gegen 140 natürliche und 49 juristische Personen unterzeichnet. Die Maßnahmen betreffen Personen, die die Duma-Wahlen auf der Halbinsel Krim durchgeführt haben, sowie Sicherheits- und Justizbeamte.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat die Sanktionsliste gegen Russland erweitert. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Personen, die an der Organisation der russischen Duma-Wahlen auf der Krim und im Gebiet der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Luhansk beteiligt waren.
Die vier Sanktionsverordnungen wurden auf der Webseite des Staatsoberhauptes veröffentlicht. Insgesamt wurden restriktive Maßnahmen gegen 140 natürliche und 49 juristische Personen verhängt.
Auf den Listen stehen unter anderem der Bürgermeister von Sewastopol, Michail Raswosschajew, der Vorsitzende der parlamentarischen Versammlung von Sewastopol, Wladimir Nemzew, sowie der ehemalige Leiter der Zentralen Wahlkommission der selbsternannten Volksrepublik Donezk Roman Ljagin.
Außerdem wurden Sanktionen gegen Vertreter der Strafverfolgungsbehörden und der Justiz verhängt, die nach Ansicht der ukrainischen Seite an der Verfolgung der Krimtataren beteiligt waren.
Auch mehrere Geschäftsleute sind nun von Sanktionen betroffen.
Mehrmals Sanktionen wegen Duma-Wahlen
Dies ist nicht das erste Paket ukrainischer Sanktionen wegen der Wahlen in die russische Staatsduma. Am ersten Tag der Wahlen, dem 17. September, kündigte Kiew wahlbezogene Sanktionen an. Damals betrafen die Beschränkungen 53 Mitglieder von örtlichen Wahlausschüssen und 33 Parlamentskandidaten. Am 5. Oktober und später am 15. Oktober wurde die Sanktionsliste um 95 bzw. 237 Personen erweitert.
Zu den Restriktionen gehören die Sperrung von Vermögenswerten in der Ukraine, die Einschränkung von Handelsaktivitäten sowie ein dreijähriges Einreiseverbot in das Land.
Die Parlamentswahlen in Russland fanden vom 17. bis 19. September statt. In sieben Regionen, darunter auch in Sewastopol, konnte per Fernzugriff gewählt werden. Mit russischem Pass konnten außerdem Einwohner der Volksrepubliken Donezk und Lugansk an den Duma-Wahlen teilnehmen.
Ukraine-Konflikt
Moskaus Beziehungen zu Kiew und dem Westen hatten sich vor dem Hintergrund der Situation im Donbass und auf der Halbinsel Krim verschlechtert. In der ostukrainischen Region Donbass hatte Kiew 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk eingeleitet. Die Krim war nach einem Referendum wieder Russland beigetreten.
Die ukrainischen Behörden und die westlichen Länder haben Russland wiederholt Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine vorgeworfen. Moskau wies alle Vorwürfe zurück und betonte, Russland sei nicht Teil des innerukrainischen Konflikts. Die Frage des Status der Krim sei endgültig gelöst, hieß es.
snanews.de: Google sperrt Konto und YouTube-Kanal von belarussischem Untersuchungsausschuss
Das offizielle Google-Konto und der YouTube-Kanal des belarussischen Untersuchungsausschusses sind aufgrund der verhängten Sanktionen gegen einige Einzelpersonen und Organisationen unwiederbringlich gesperrt worden. Das gab die staatliche Nachrichtenagentur BelTA am Dienstag auf ihrer Internetseite bekannt.
Zur Begründung hieß es: „Das Google-Konto wurde gemäß unserer Richtlinie für Exportbeschränkungen und Sanktionen deaktiviert und kann nicht wiederhergestellt werden“, zitiert BeITA die ihr vorliegende Nachricht.
Eine Sprecherin der Nachrichtenagentur erklärte, dass zusammen mit dem Google-Konto der verifizierte YouTube-Kanal des Ausschusses mit mehr als 23.000 Abonnenten gesperrt worden sei. Ihr zufolge enthielt der Kanal Videos mit offiziellen Erklärungen von Vertretern der Organisation, Beiträge zu Kriminalfällen sowie Materialien zu gesellschaftlich bedeutsamen Themen.
„Es gab Hunderte von Videos auf dem Kanal, einige davon hatten über eine Million Aufrufe. Ein Teil betraf unter anderem die internationale Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen FBI, dem internationalen Unternehmen VISA in Sachen Diebstahl von Bankkarten von Bürgern“, erklärte die BelTA-Vertreterin abschließend.
Beziehungen zwischen Belarus und EU am Tiefpunkt
Zur Zuspitzung der Verhältnisse zwischen der Europäischen Union und Belarus beigetragen haben die aus der Sicht der EU gefälschte Wiederwahl des Präsidenten Alexander Lukaschenko, das Ausnutzen von Migranten für politische Zwecke sowie die erzwungene Landung eines Passagierflugzeugs.
Als einer der Gründe für die Sanktionen des Westens gilt Lukaschenkos gewaltsame Niederschlagung der Massenproteste im Land im Sommer 2020. Nach zahlreichen Demos waren im Land gegen eine Reihe von Oppositionsanführern Strafverfahren eingeleitet worden. Die EU hat auf die Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der demokratischen Opposition danach mehrfach mit Sanktionen reagiert.
Auch die Zwangslandung einer Maschine der irischen Fluggesellschaft Ryanair auf dem Weg von Athen nach Vilnius mit Hilfe eines Kampfjets in der Hauptstadt Minsk im Mai – angeblich wegen einer Bombendrohung – hat die Beziehungen verschlechtert. Nach EU-Angaben waren 171 Menschen an Bord, darunter Roman Protassewitsch, Gründer des Telegram-Accounts Nexta, der in Belarus als extremistisch eingestuft worden war.
Nach dem Vorfall hat die EU die Sanktionsspirale weiter gedreht und den belarussischen Fluggesellschaften verboten, künftig den Luftraum der EU zu nutzen sowie auf Flughäfen in der EU zu starten und zu landen.
Auch der Fall Timanowskaja im Sommer dieses Jahres hat für Aufsehen gesorgt und Reaktionen der EU nach sich gezogen. Die belarussische Olympia-Athletin Kristina Timanowskaja hat auf Instagram geschrieben, dass sie, die sich auf 200-Meter-Läufe spezialisiert hat, ohne Erklärungen und hinter ihrem Rücken für den 400-Meter-Lauf aufgestellt worden sei.
Dann sollte sie aber nach eigenen Angaben nach einem Konflikt mit Sportfunktionären bei den Olympischen Spielen in Tokio gegen ihren Willen in ihr Heimatland zurückgebracht werden, das von Präsident Alexander Lukaschenko autoritär regiert werde. Daraufhin hat sie sich an die japanische Polizei und das IOC gewendet und von mehreren Staaten Hilfe oder Asyl angeboten bekommen – woraufhin sie sich letzten Endes für Polen entschieden hat, das ihr ein humanitäres Visum gewährt hat.
Als Reaktion darauf hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) zwei belarussischen Trainern die Akkreditierung entzogen und es hätten noch weitere folgen sollen.
Flüchtlinge an polnisch-belarussischer Grenze
Ein weiterer Dorn im Auge der EU sind die an der polnisch-belarussischen Grenze festsitzenden Migranten. Lukaschenko soll Ende Mai angekündigt haben, dass Minsk Flüchtlinge nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern werde – aufgrund der verschärften Sanktionen des Westens gegen sein Land gebe es „kein Geld und keine Kraft“, dies zu tun.
In diesem Zusammenhang wirft die EU dem belarussischen Präsidenten zurzeit vor, Menschen in organisierter Form aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu verdrängen und sie als „Hybridwaffe“ gegen die Europäische Union zu nutzen.
Der polnische Grenzschutz sprach von einer „Provokation“ der belarussischen Geheimdienste“ und EU-Chefdiplomat Josep Borrell bezeichnete die Situation als eine „künstliche Druckausübung“.
Lukaschenko seinerseits wies alle Anschuldigungen als unbewiesen zurück.
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