Presseschau vom 28.10.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Seyed Alireza Mousavi: Schattenkrieg zwischen Iran und Israel: Spektakulärer Luftangriff auf US-Basis al-Tanf in Syrien
Der US-Stützpunkt al-Tanf in Syrien wurde vergangene Woche mit Drohnen angegriffen. Seit dem Sieg über den IS wurde die Basis für die US-Besatzer zur Verhinderung einer Landverbindung zwischen Syrien und dem Irak umfunktioniert, um den Ausbau des „schiitischen Halbmondes“ zwischen Iran und dem Libanon zu verhindern. …
https://kurz.rt.com/2pf0

de.rt.com: Sondererlaubnisse für Gigafabrik: Tesla erhält höchste Anzahl an Vorabzulassungen
Das Giga-Unternehmen von Tesla in Grünheide erhielt in dieser Woche zwei weitere Teilgenehmigungen. Während die über 800 Einwände an dem Vorhaben formell neu aufgerollt werden, ist die Fabrik auf der Basis von Vorabgenehmigungen so gut wie fertig. …
https://kurz.rt.com/2pg0

snanews.de: Wegen fehlender Fischerei-Lizenzen: Frankreichs Küstenwache eskortiert britisches Boot
Die französische Küstenwache hat am Mittwoch zwei britische Boote, die in Gewässern vom Hafen Le Havre gefischt haben, mündlich gewarnt und eines der Boote zum französischen Hafen eskortiert. Das teilte die Meeresministerin Annick Girardin in der Nacht zum Donnerstag auf Twitter mit. …
https://snanews.de/20211028/fischerei-lizenzen-frankreich-kuestenwache-boot-4124507.html

Armin Siebert: Sputnik V in Bayern: Labor für Produktion des russischen Vakzins fertiggestellt
Das russische Pharmaunternehmen „R-Pharm“ hat ein Labor für die Produktion eines Corona-Impfstoffs an seinem Standort in Illertissen (Bayern) fertiggestellt. Die Fabrik könnte nun sowohl den russischen Impfstoff Sputnik V, als auch das Vakzin der britischen Firma Astrazeneca herstellen. …
https://snanews.de/20211028/sputnik-v-in-bayern-4125220.html


abends/nachts:

Anna-news.info: Über die Situation im Gebiet von Staromarjewka
Die Kämpfe im Gebiet von Staromarjewka, in die die ukrainischen Truppen gestern gegangen sind, gehen weiter. Die Seiten setzen Artillerie, Mörser und Drohnen ein.
Die gestrige Operation der ukrainischen Streitkräfte zur Einnahme von Staromarjewka ging klar nicht nach Plan. Die in das Dorf eingedrungenen Soldaten der ukrainischen 93. mechanisierten Brigade gerieten unter intensives Feuer der Volksmiliz der DVR und erlitten Verluste. Das Pressezentrum der sogenannten Operation der vereinigten Kräfte (OOS) meldete einen Toten und einen Verletzten, aber diese Angaben sind wahrscheinlich zu niedrig. Es entspannen sich Artillerieduelle. Die ukrainischen Streitkräfte beschossen Telmanowo und Nowaja Marjewka. Die Artillerie der DVR verübte Schläge auf Positionen und nahes Hinterland der ukrainischen Truppen. Am Abend haben die ukrainischen Streitkräfte eine Kampfdrohne Bayraktar TB2 eingesetzt. Diese griff eine Positionen der Artillerie der DVR ab, aber die Verteidiger des Donbass verübten weiter erwidernde Schläge.
Am Morgen des 27. Oktober haben die Seiten die Artillerieduelle fortgesetzt. Das Pressezentrum der sogenannten OOS teilt mit, dass die Volksmiliz Artillerie und Mörser einsetzt. Außerdem wurde auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte ein Drohne der DVR angesetzt, die selbstgebaute Sprengsätze auf diese abwarf. Derzeit befindet sich Staromarjewka unter Kontrolle ukrainischer Truppen. Dies erklärte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
Wir merken an, dass die Lage der ukrainischen Truppen, die Staromarjewka eingenommen haben, recht schwierig ist. Die über das Dorf herrschenden Höhen kontrollierten Soldaten der 1. Slawjansker Gardebrigade der DVR. Die Versorgung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Staromarjewka eingenommen haben ist dadurch erschwert, dass sich hinter ihnen der Kalmius befindet. Über diesen geht eine Fußgängerbrücke, die für Technik nicht passierbar ist. Zudem gibt es nicht bestätigte Informationen, dass die ukrainischen Truppen eine Pontonbrücke über den Fluss gelegt haben, aber diese Information erfordert noch eine Überprüfung.

de.rt.com: Peking: Taiwan hat kein Recht auf einen UN-Beitritt
Der US-Außenminister hat behauptet, ein möglicher Beitritt Taiwans zu den Vereinten Nationen sei ein pragmatischer Schritt. Für diese Aussage erntete er Kritik aus China. Peking betonte, Taiwan solle der Beitritt verwehrt bleiben, da die Insel zu China gehöre.
Ma Xiaoguang, Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten in Peking, erklärte am Mittwoch Reportern, die UNO sei eine internationale Regierungsorganisation, die aus souveränen Staaten bestehe – Taiwan gehöre nicht dazu. Er betonte:
„Taiwan ist ein Teil Chinas.“
„Taiwan hat kein Recht, den Vereinten Nationen beizutreten.“
Die Äußerungen des Sprechers kamen, nachdem US-Außenminister Antony Blinken in einer Erklärung am Dienstag zum 50. Jahrestag der Entscheidung der UN-Generalversammlung, Taipehs Sitz im Plenum durch den Pekings zu ersetzen, sagte, dass er Taiwans Abwesenheit bedauere. Blinken erklärte, dass der Grund, warum eine UN-Mitgliedschaft der Insel begrüßt würde, nicht politisch, sondern pragmatisch sei. Er hob hervor:
„Da die internationale Gemeinschaft mit einer noch nie da gewesenen Anzahl komplexer und globaler Probleme konfrontiert ist, ist es für alle Beteiligten wichtig, zur Lösung dieser Probleme beizutragen. Dazu gehören auch die 24 Millionen Menschen, die in Taiwan leben.“
„Taiwan hat sich zu einer demokratischen Erfolgsgeschichte entwickelt.“
Blinken fügte hinzu, dass viele UN-Mitgliedstaaten Taipeh als geschätzten Partner und vertrauenswürdigen Freund betrachteten. Er rief alle UN-Mitgliedsstaaten dazu auf, zusammenzukommen und Taiwans Beteiligung in der Organisation zu unterstützen.
Peking betrachtet Taiwan als unveräußerlichen Teil Chinas und hat häufig seine Forderungen an westliche Staaten, insbesondere die USA und Großbritannien, bekräftigt, Peking in dieser Angelegenheit nicht zu provozieren.


snanews.de: Zur Bewältigung von Gaskrise: EU zahlt Moldau 60 Millionen Euro
Die EU-Kommission soll der Republik Moldau 60 Millionen Euro zur Verfügung stellen, damit das Land die Energiekrise bewältigt.
„Ich möchte unsere volle Unterstützung für Moldau noch einmal bekräftigen. Die Sitzung des Assoziationsrates EU-Republik Moldau, die morgen stattfindet, wird unsere Zusammenarbeit weiter stärken. In diesem Zusammenhang wird die Europäische Kommission 60 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um Moldau bei der Bewältigung der aktuellen Energiekrise zu helfen”, schrieb die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach einem Treffen mit der moldauischen Premierministerin Natalia Gavrilita auf Twitter.
Die moldauische Präsidentin, Maia Sandu, dankte der EU-Kommissionschefin auf Twitter für die Unterstützung während der Gaskrise.
Der Liefervertrag der ehemaligen Sowjetrepublik mit dem russischen Gaskonzern Gazprom ist bereits Ende September ausgelaufen. Beide Seiten haben sich bisher nicht auf neue Preise verständigen können. Am Mittwoch gab es wieder Verhandlungen. Zuletzt hatte Gazprom dem Land mit einem Lieferstopp mitten in der Heizsaison gedroht, wenn nicht für Dezember ein neuer Liefervertrag unterzeichnet werde. Die Republik Moldau hat wegen der Gaskrise bereits den Notstand ausgerufen.
Die Auszahlung soll es dem Staat ermöglichen, Gas im Rahmen eines vereinfachten Systems mit zusätzlichen Mitteln zu kaufen. Die Gaspreise waren zuletzt weltweit stark gestiegen. Die Republik Moldau liegt zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine. Aus der Parlamentswahl im Juli war in der Republik Moldau die westlich orientierte Partei PAS von Präsidentin Sandu gestärkt hervorgegangen.


vormittags:

snanews.de: Nach Drohneneinsatz im Donbass: Kiews Botschafter weist Abmahnung aus Deutschland entschieden zurück
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrej Melnyk, hat in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung seine Unzufriedenheit über die Reaktion Deutschlands auf den Drohnenangriff des ukrainischen Militärs im Donbass geäußert.
„Die ukrainische Seite weist die heutige Abmahnung des Auswärtigen Amtes entschieden zurück“, sagte Melnyk am Donnerstagabend mit Blick auf die Äußerungen einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes, nach denen „alle Seiten“ des Konfliktes „Drohnen einsetzen, was laut der Minsker Vereinbarung allein der OSZE vorbehalten ist“. Die Bundesregierung rufe daher „alle Seiten zur Deeskalation auf“, so die Sprecherin.
Laut dem ukrainischen Botschafter hat sein Land „das legitime Recht auf Selbstverteidigung, wenn sein Staatsgebiet Tag und Nacht mit schweren russischen Waffen beschossen wird und Zivilisten und Soldaten getötet werden“. Melnyk wiederum rief „die Bundesregierung dazu auf, statt Besorgnis über die dramatische Lage in den besetzten Gebieten zu äußern, lieber ihre Bemühungen als Vermittler zu verdoppeln, um wie vereinbart einen Normandie-Gipfel in Berlin einzuberufen und Moskau in die Schranken zu weisen“.
Am Dienstag hatte der Generalstab der Streitkräfte der Ukraine laut eigenen Angaben den ersten Kampfeinsatz einer türkischen Bayraktar-Drohne im Donbass durchgeführt. Bayraktar soll ein Artilleriegeschütz mit einer gesteuerten Bombe zerstört haben.
Im April 2014 starteten die ukrainischen Behörden eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit verkündet hatten. Die Scharmützel in der Region gehen weiter, obwohl zusätzliche Maßnahmen ergriffen wurden, um einen Waffenstillstand zu gewährleisten.
Die Minsker Vereinbarung vom September 2014 sieht ein vollständiges Schießverbot vor. Dazu gehört unter anderem auch die Aufstellung von Waffen in der Nähe von Siedlungen sowie Offensiv- und Aufklärungs-Sabotageaktionen, darunter Drohnen-Einsätze.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. Oktober 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Golubowskoje, Smeloje und Prischib wurden mit 120mm-Mörsern (46 Geschosse) und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Wladimir Putin ordnet erhöhte Gaslieferungen nach Europa an – Gaspreise fallen
Um der Energiekrise in Europa zu begegnen, hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Konzern Gazprom angewiesen, im November mehr Gas nach Europa zu liefern. Der Markt reagiert prompt auf die Ankündigung: Die Brennstoffpreise für November gehen leicht nach unten.
Wladimir Putin hat am 27. Oktober Gazprom-Chef Alexei Miller angewiesen, ab dem 7. oder 8. November mehr Brennstoff in die unterirdischen Gasbehälter in Deutschland und Österreich zu liefern, sobald die Speicher in Russland aufgefüllt sind.
„Das wird Gazprom die Möglichkeit geben, stabil und zügig seine Vertragsverpflichtungen zu erfüllen und die europäischen Partner im Herbst und im Winter mit Gas zu versorgen. Außerdem wird das zweifellos eine allgemein günstigere Situation auf dem europäischen Energiemarkt schaffen.“
Putin hob hervor, dass die aktuelle Situation in Europa die Bedeutung einer zuverlässigen Kooperation im Energiebereich offensichtlich gemacht habe. So habe Gazprom den Mangel an US-Flüssiggas auf dem europäischen Markt ausgeglichen. Dabei sei dieses Volumen sogar größer als das der ausgefallenen Lieferungen aus den USA.
Am Donnerstagmorgen reagierten die Börsen auf die Ankündigung aus Russland mit einem Rückgang der Gaspreise. Nach Angaben der ICE Futures, der größten Terminbörse für Optionen und Futures auf Erdöl, Erdgas und Strom in Europa, sanken die Preise gleich nach der Eröffnung des Handels um neun Prozent auf 950 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter Gas. Nach Angaben der TTF, dem virtuellen Handelspunkt im niederländischen Gasnetz, fielen die Preise um drei Prozent auf knapp 1.015 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Oktober 3:00 Uhr bis 28. Oktober 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Spartak, Nowolaspa, Sachanka.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Die BFU haben einen weiteren Versuch unternommen, eine Treibstoffbasis im Kirowskij-Berzirk von Donezk in der Uliza Neftjanaja zu sprengen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 34.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.

snanews.de: VNG-Chef Heitmüller: Russland kommt Lieferverpflichtungen beim Erdgas nach
Russland ist nach Ansicht von Ulf Heitmüller, Chef des ostdeutschen Gaskonzerns VNG, nicht für die hohen Erdgaspreise und die unterdurchschnittlich gefüllten Erdgasspeicher in Deutschland verantwortlich.
„Russland kommt seinen Lieferverpflichtungen nach“, sagt der Vorstandsvorsitzende der Leipziger Gasspeicherfirma VNG der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung.
„Nach unseren Erkenntnissen gibt es von russischer Seite keine Verknappung des Angebotes, um etwa gezielt Nord Stream 2 zu pushen.“
Chinas „enormer Energiehunger“
Seit Ende des Corona-Lockdowns fragt laut Heitmüller die Wirtschaft wieder mehr Erdgas nach. Das gelte für Europa, aber besonders für die asiatischen Märkte. „Vor allem China hat einen enormen Energiehunger“, so der VNG-Vorstandschef. Und das habe Auswirkungen auf die EU, denn über Flüssigerdgas würden die internationalen Märkte inzwischen zusammenhängen. Zudem spricht Heitmüller davon, „dass vor allem die britischen Felder nicht mehr so viel Erdgas liefern“.
VNG ist Nachfolger der Firma VEB Verbundnetz, dem damaligen DDR-Abnehmer der sowjetischen Erdgaslieferungen. Auch heute ist der Konzern einer der Hauptabnehmer russischen Erdgases für Speicherung, Handel und Transport.


Lug-info.com: In der LVR sind am 28. Oktober um 9:00 Uhr 18.042 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 13.458 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 2251 Todesfälle.

de.rt.com: Peking hält atomares Wettrüsten mit den USA für „dumm“ und setzt auf einmaligen Vernichtungsschlag
Für China ist die Möglichkeit, die USA mehrfach zu vernichten, uninteressant. Dies erklärte der Chefredakteur der staatlichen chinesischen Tageszeitung Global Times. Die Möglichkeit, den Feind einmal auszulöschen, reiche als Abschreckung vollkommen aus.
Die Anzahl der eigenen Atomwaffen mit der Washingtons zu vergleichen, sei ein dummes Unterfangen, denn für eine erfolgreiche Abschreckung reiche die Möglichkeit aus, die USA einmal auszulöschen. Hierauf wies der Chefredakteur der staatlichen chinesischen Tageszeitung Global Times Hu Xijin hin. Am Mittwoch schrieb er auf Twitter:
„China wird sich nicht auf ein nukleares Wettrüsten mit den USA einlassen. Wir halten das für dumm. Ich weiß, dass die USA China zehnmal zerstören können, wir werden jedoch sicherstellen, dass wir die volle Fähigkeit haben, die USA einmal zu zerstören.“
Hu kommentierte einen Meinungsbeitrag von Laura Grego, einer Mitarbeiterin im Labor für nukleare Sicherheit und Politik am Massachusetts-Institut für Technologie (MIT). Die Wissenschaftlerin warnte davor, dass die USA durch die Entwicklung von Raketenabwehrsystemen Staaten wie Russland und China dazu veranlasst haben, immer gefährlichere Waffen zu entwickeln, um die Vereinigten Staaten zu besiegen. Grego schrieb:
„Chinas neue Raketen sind eine Absicherung gegen die Möglichkeit, dass die Vereinigten Staaten eines Tages glauben könnten, ihre technischen Fortschritte würden es ihnen erlauben, China zuerst anzugreifen und gleichzeitig unverwundbar gegenüber einem nuklearen Vergeltungsangriff zu sein.“
Dabei bezog sie sich auf die jüngsten Berichte über einen angeblichen Hyperschall-Raketentest, den Peking jedoch dementierte.
Chefredakteur Hu bezog hierzu Stellung, als er vergangene Woche erklärte, die USA sollten „die verrückte Idee aufgeben, dass sie China und Russland angreifen können, diese aber sie nicht angreifen können“. Er erinnerte daran, wie die Doktrin der gegenseitig gesicherten Zerstörung (MAD) aus der Zeit des Kalten Krieges dazu beigetragen hat, nukleare Spannungen zu entschärfen.
Hu ist für die Global Times verantwortlich, seit die englischsprachige Tageszeitung im Jahr 2009 unter der Schirmherrschaft von People’s Daily, der wichtigsten Zeitung der Kommunistischen Partei Chinas, gegründet wurde.
Sein Tweet vom Mittwoch ist eine kürzere, schärfere Version einer Erklärung, die er bereits zehn Tage davor abgegeben hatte. Damals sagte er, dass Chinas Entwicklung einer nuklearen Abschreckung darauf abziele, „sicherzustellen, dass die USA die Idee einer nuklearen Erpressung Chinas aufgeben oder Nuklearkräfte einsetzen, um die Kluft zu füllen, da die konventionellen Streitkräfte der USA China nicht vernichten können“.
Berichte vom Anfang des Monats, wonach die chinesische Volksbefreiungsarmee angeblich erfolgreich eine atomwaffenfähige Hyperschall-Interkontinentalrakete getestet habe, sorgten in Washington für Unbehagen. Vertreter der US-Regierung erklärten, sie seien davon überrascht worden.
In einem Interview am Mittwoch sagte General Mark Milley, der Vorsitzende des US-Generalstabs, dieses „sehr bedeutende Ereignis“ sei „sehr besorgniserregend“ und „sehr nahe an einem Sputnik-Moment“ – eine Anspielung auf den Schock des Westens im Jahr 1957, als die UdSSR den ersten Satelliten in die Erdumlaufbahn brachte.
Bereits im Jahr 2018 hat Russland die USA und die NATO in ähnlicher Weise verblüfft und mehrere fortschrittliche Waffensysteme eingeführt, darunter die beiden Hyperschallraketen Kinschal und Awangard. Ein weiteres Hyperschall-Raketensystem mit der Bezeichnung Zirkon wurde seitdem ebenfalls erfolgreich getestet.


Mzdnr.ru:
Am 27. Oktober wurden in der DVR 3066 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 1384 positiv, bei 65 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 28. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 84.574 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
15.343 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 62.700 als gesund entlassen, es gibt 6531 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 266 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 24 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 161 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3758 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1797 mit Sauerstoffunterstützung (+103 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Transatlantiker Ischinger: US-Atomwaffen müssen in Deutschland bleiben
Wolfgang Ischinger warnt vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen vor einem Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. Mit einer Stationierung der Waffen in Polen könnte die NATO nuklear „noch näher an Russland heranrücken“ – und eine scharfe Reaktion in Moskau provozieren.
Auf deutschem Boden sind noch circa 20 US-Atombomben stationiert. Sie werden auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz gelagert. Tritt der Ernstfall ein, so kann die Bundeswehr sich daran bedienen.
Aus den Rängen der SPD und der Grünen wurden immer wieder Rufe laut, dass die Atomwaffen aus Deutschland verschwinden sollten. Im Rahmen der Verhandlungen zur Ampelkoalition zwischen SPD, Grünen und FDP wird das alte Thema wieder aktuell. Arbeitsgruppen müssen sich über die Details der künftigen Regierung einigen. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sah „Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im strategischen Konzept der NATO“.
Der ehemalige deutsche Botschafter und bekennende Transatlantiker Wolfgang Ischinger leitet die Münchner Sicherheitskonferenz. Der Sicherheitsexperte warnt vor den Folgen, sollte sich die Ampel-Koalition dazu entschließen, die USA zum Abzug der Atomwaffen zu bringen:
„Den Polen ziehen wir sicherheitspolitisch den Teppich unter den Füßen weg, wenn Deutschland aus der nuklearen Abschreckung aussteigt.“
Damit würde die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der NATO infrage gestellt. Ein Abzug hätte schwerwiegende Folgen:
„Eine aktive polnische Rolle bei der nuklearen Abschreckung der NATO hätte dann wiederum Folgen in Moskau, über die ich gar nicht nachdenken möchte. Meine Vermutung ist, die Folgen wären katastrophal. Die NATO würde nuklear noch näher an Russland heranrücken.“
Die scheidende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) befürwortet die Atomwaffenlagerung in Deutschland:
„Wir müssen Russland gegenüber sehr deutlich machen, dass wir am Ende – und das ist ja auch die Abschreckungsdoktrin – bereit sind, auch solche Mittel einzusetzen, damit es vorher abschreckend wirkt und niemand auf die Idee kommt, etwa die Räume über dem Baltikum oder im Schwarzmeer NATO-Partner anzugreifen.“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warf daraufhin Kramp-Karrenbauer vor, eine Eskalation mit Russland voranzutreiben. Regierungssprecher Steffen Seibert nahm sie in Schutz. Es handle sich um „die Notwendigkeit zum Erhalt einer nuklearen Abschreckung im Rahmen der NATO“.


d
nronline.su: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat in der Sendung „Solowjow Live“ das Verhalten der ukrainischen Verhandlungsteilnehmer bei der Sitzung der Kontaktgruppe am 27.10. widerwärtig und dreist genannt. …
Er kam auch auf die Voreingenommenheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission zu sprechen.
„So verhält man sich nicht als Vermittler, so verhält man sich nicht als internationale Organisation, die dazu aufgerufen ist, gemäß ihrem Mandat alle Verstöße zur verifizieren und festzuhalten. Und zwar sehr detailliert, damit man Schlüsse ziehen kann und bestimmte Schritte unternehmen, nicht immer groß, aber einer diplomatischen Lösung des Konflikts näher kommen kann. Dies geschieht nicht“. …
Dass wieder Technik in Richtung der Front verlegt wird von Seiten der Ukraine ist eine Tatsache. Wird sie eingesetzt werden oder nicht? Von der Ukraine kann man alles erwarten. Sind wir bereit? Ja, das sind wir. Sowohl heute als auch gestern und morgen. Sind Freiwillige bereit zu kommen? Sobald eine eine Verschärfung gibt, wird es gleich eine Menge Anfragen von Freiwilligen geben. Weil sie wissen, dass das folgenschwer ist. Sie wissen, dass unter Berücksichtigung dessen, dass wir es mit der Ukraine zu tun, haben, mit ihrer Unfähigkeit, diese Hilfe möglicherweise notwendig ist.
Wir rechnen damit, dass es dazu nicht kommt und wir uns trotz allem mehr auf den Aufbau der zivilen Komponenten, auf die sozialökonomische Entwicklung konzentrieren können – wir haben nicht das Recht, das zu vergessen. Vier Millionen Menschen können nicht solange nur mit dem Krieg leben, nur in Angst vor näher kommenden Kriegshandlungen. Wir müssen uns in allen Richtungen entwickeln – auch bei der Steigerung der Löhne, der Sozialleistungen, bei der Entwicklung aller ökonomischen Gebiete.“ …
„Falls die Ukraine alles tut, damit es wieder zu großangelegten Kriegshandlungen kommt, wird die Situation sich natürlich ändern. Ich wieder noch einmal: wir haben nicht das Recht, die Aggression der Ukraine unbeantwortet zu lassen. Es gibt diplomatische Orten, dort muss verhandelt werden, wie wir als Nachbarn leben können.
Ob es der Ukraine gefällt oder nicht, aber die DVR und die LVR existieren faktisch schon acht Jahre. Und die Menschen die hier leben, das sind Bürger der DVR und der RF, die immer mehr werden. Und die Kinder, die hier geboren werden, die ein anderes Land nicht kennen. Diese Kinder sind schon in der ersten und zweiten Klassen. Das sind ganz andere Menschen, die von der Ukraine nur Leiden, Tränen, Zerstörungen von Infrastruktur, von Häusern, Verlust von Freunden kennen. Das ist alles, was sie vom übriggebliebenen Teil der Ukraine sehen.“

rusvesna.su: Sechin: Der gegenwärtige Kapitalismus ist ein Hindernis für die Überwindung der Krise
Die Einschränkungen des bestehenden Kapitalismusmodells erlauben es nicht, einen Ausweg aus der aktuellen Energiekrise und anderen modernen Herausforderungen zu finden, sagte der Chef von Rosneft Igor Sechin während einer Rede auf dem Eurasischen Wirtschaftsforum.
Er wies darauf hin, dass die Krisensituation, die sich heute im Energiesektor entwickelt hat, begonnen hat, auf andere Branchen überzugreifen.
Als Beispiel nannte der Chef von Rosneft China, das bis zu 90 % der weltweiten Magnesiumproduktion liefert. Sechin betonte, dass das Magnesiumdefizit, das durch die Regulierung der Energieversorgung des Landes entstanden sei, die Automobilindustrie betreffe, in der Aluminiumlegierungen verwendet werden.
Darüber hinaus bestehe weltweit ein Defizit bei der Rohstoffversorgung für die Herstellung von Mikroschaltkreisen. Dadurch wählen die Hersteller die Kunden, an die die Produkte geliefert werden, selbst aus, übernehmen also die für sie ungewöhnlichen Funktionen der Marktregulierung, erklärte Rosneft-Chef.
„All diese Faktoren lassen uns noch einmal über die Grenzen des bestehenden Kapitalismusmodells nachdenken, über die der russische Präsident Wladimir Putin kürzlich gesprochen hat.
Sie machen es schwierig, eine Lösung für die Herausforderungen von heute zu finden. Um ein Übergreifen der Krise auf die gesamte Weltwirtschaft zu verhindern, ist es wichtig, die Koordination zwischen Regulierungsbehörden und Anbietern sowie Verbrauchern sicherzustellen, deren Nachfrage das Wirtschaftswachstum bestimmt“, sagte Sechin.
Vor einer Woche hatte Putin auf einer Sitzung des Valdai-Clubs über die Erschöpfung des modernen Modells des Kapitalismus als Wirtschaftssystem gesprochen. Die Beibehaltung des aktuellen Modells erlaube ihm nicht mehr, einen Ausweg aus dem „Durcheinender zunehmend verworrener Widersprüche“ zu finden.
Dies zeige sich nun insbesondere am Beispiel der aktuellen Energiekrise in Europa, die eine Folge des nicht arbeitenden Kapitalismus sei, sagte der Präsident.
Er betonte, dass zum Beispiel in China mit der führenden Rolle der Kommunistischen Partei die Marktinstitutionen effektiv arbeiten.


snanews.de: Rund 400 SS-Verbrecher noch am Leben, die am Völkermord in Weißrussland beteiligt waren – Behörde
Laut Andrej Schwed, dem Generalstaatsanwalt von Weißrussland, sind mehr als 400 noch lebende SS-Männer identifiziert worden, die während des Großen Vaterländischen Krieges am Völkermord an den Bewohnern der Weißrussischen SSR beteiligt gewesen waren. Ihm zufolge hilft Russland Minsk dabei, deren Aufenthaltsort ausfindig zu machen.
„Unsere russischen Kollegen liefern uns Informationen über den Aufenthaltsort einiger noch lebender Nazis. Dank ihnen haben wir diese Informationen erhalten, überprüft und uns überzeugt, dass diese Schurken am Leben sind, und wir bringen das Problem bei den Strafverfolgungsbehörden von mindestens 17 Staaten zur Sprache, damit diese Menschen für die begangenen Verbrechen bestraft werden“, sagte Schwed am Donnerstag in Minsk nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Igor Krasnow.
„Wir sprechen heute von mehr als 400 lebenden SS-Männern, aus jenen Einheiten, die während des Großen Vaterländischen Krieges direkt auf dem Territorium Weißrusslands Menschen getötet haben“, so der weißrussische Generalstaatsanwalt weiter.
Die Frage der Untersuchung des Völkermords an der Bevölkerung von Weißrussland während des Großen Vaterländischen Krieges sei am Donnerstag auch bei einem Treffen der Generalstaatsanwälte von Weißrussland und Russland mit dem Präsidenten Alexander Lukaschenko in Minsk eingehend erörtert worden, hieß es.
„Heute haben wir ausführlich über gemeinsame Maßnahmen und Aktivitäten zu diesem Thema diskutiert und den Präsidenten von Weißrussland informiert. Das Erste, was uns zufrieden stellt, und wir sehen, dass es in naher Zukunft noch mehr Ergebnisse in diese Richtung geben wird, ist die Arbeit mit Archivdokumenten. Eine beträchtliche Menge an Informationen im Zusammenhang mit der Dokumentation von kriminellen Handlungen, darunter der noch lebenden Nazis, wird in den Archiven der Russischen Föderation aufbewahrt“, teilte Schwed mit.
Es sei für Minsk sehr wichtig, noch mehr konkrete und substanzielle Beweise zu beschaffen, um diese dann den Kriegsverbrechern präsentieren zu können, zusammen mit den Beweisen, die in Weißrussland bei der Untersuchung des Völkermordes erhalten würden.
„Wir studieren die Erfahrungen unserer russischen Kollegen bei der Untersuchung solcher Fälle, und sie berücksichtigen wiederum die Ergebnisse, die wir in Weißrussland erhalten“, fügte der weißrussische Generalstaatsanwalt hinzu.
Im April hatte Schwed bekannt gegeben, ein Strafverfahren wegen Völkermordes an der Bevölkerung der Weißrussischen SSR während des Großen Vaterländischen Krieges eingeleitet zu haben. Er stellte damals fest, dass Minsk die Auslieferung von noch lebenden Kriegsverbrechern für ein offenes Verfahren auf dem Territorium der Republik zur Sprache bringen werde.
Schwed erklärte auch, dass die weißrussische Seite beabsichtigen würde, dem Internationalen Strafgerichtshof Beweise vorzulegen, damit das Verfahren zur Anerkennung des Völkermordes während des Zweiten Weltkrieges eingeleitet werden könne. Das erste Paket von Dokumenten solle noch in diesem Jahr erstellt und bis Jahresende an alle Generalstaatsanwälte der Europäischen Union (EU) übergeben werden, hieß es weiter.


a
rmiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 28.10.2021
In den letzten 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93. Brigade von den Positionen im Gebiet von Starognatowka aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Nowolaspa mit Mörsern und automatischen Granatwerfern beschossen und fünf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 5 Granaten abgefeuert.
Kämpfer der 58. Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko
Spartak mit Mörsern beschossen und 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Lebedinksoje aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk Sachanka mit Antipanzergranatwerfern beschossen und vier Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner zweimal von den Minsker Vereinbarungen verbotene großkalibrige Waffen eingesetzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 25. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Sentschenko von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus das Feuer mit mit 152mm-Artillerie auf Mineralnoje eröffnet und 8 Granaten abgefeuert.
Straftruppen der 54. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka aus das Feuer mit 82mm-Mörsern auf
Staromichajlowka eröffnet und acht Mörsergeschosse abgefeuert.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter die Anfragen nach einem Regime der Ruhe über den Koordinationsmechanismus.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern der OSZE-Mission, die Verstöße von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu erfassen und von der Ukraine eine Einstellung des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung der Republik zu erreichen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 6 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
zwei Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Kalinowo.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzerwagen bei Wohnhäusern in Nowotroizkoje.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzer in Lomakino.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Arbeit der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10., 25. und 93. Brigade durch Drohnen der Mission zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission bei Flügen in den Gebieten von Warwarowka, Russin Jar, Iljinowka, Sergejewka, Werchnetorezkoje, Rosowka, Nowochamutowka, Mirnoje, Staromarjewka und Wolnowacha zu blockieren.
Im Vorfeld der Rotationsmaßnahmen der Brigaden der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ werden auf Anweisung des Kommandeurs der OOS Listen von Soldaten zusammengestellt, die den Dienst in der OOS im Rahmen anderer Einheiten, die im Rahmen der Rotation eintreffen, weiterführen sollen. Dabei wird die Meinung der Soldaten selbst zu dieser Frage nicht berücksichtigt. Soldaten und Unteroffiziere, die sich in der Konfliktzone ohnehin schon länger als die vorgesehene Zeit befinden, sollen ohne ihre Zustimmung weitere neun Monate zwangsweise dort bleiben.
Diese Entscheidung des Kommandos prov
ozierte eine Welle der Empörung in der 93., 128. und 10. Brigade, in denen bereits Listen derer zusammengestellt wurden, die weiter Aufgaben in den Schützengräben im vorderen Verteidigungsbereich ausführen sollen, nachdem ihre Brigaden in die ständigen Stationierungspunkte abgezogen sind.
Auf die Personalausstattung der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone wirkt sich die deutliche Verschlechterung des epidemiologischen Lage negativ aus.
Nach Informationen aus dem Stab der 54. Brigade starben in der letzten Woche drei Soldaten aus dem Unteroffiziers- und Soldatenbereich und ein Offizier des Stabs des Verbandes an schweren Erkrankungen.
Dabei berichtete der Leiter des Sanitätsdienstes der Brigade Simin dem Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko, dass die Impfung des gesamten Personals in der Hospitalbasis in Krasnoarmejsk abgeschlossen ist.
Aber Fälle mit tödlichem Ausgang und Misstrauen gegenüber dem Leiter des Sanitätsdienstes brachten den Brigadekommandeur dazu, eine wiederholte Impfung des Personals unter seiner persönlichen Kontrolle durchzuführen, unabhängig davon, ob ein Soldat bereits zuvor geimp
ft worden war oder ein fiktives Zertifikat erworben hatte.
Es wurden
weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der 25. Brigade festgestellt.
So gab es auf den Positionen des 503. Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Werchnetorezikoje bei der Heizung eines Unterstands unter Nutzung einer Gasflasche eine Detonation.
Dabei erlitt der sich im Unterstand aufhaltende Soldat Jeremenko mittelschwere Brandverletzungen und eine Rauchgasvergiftung. Beim Transport zum Sanitätspunkt starb der Kämpfer.
Nach Materialien der Ermittlung durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes war die Todesursache unprofessionelle
Erste Hilfe durch die Kameraden.

de.rt.com: Streit um Fischereirechte: Frankreich beschlagnahmt britischen Trawler
Im Zuge des britischen Austritts aus der EU erlangte der schon seit Jahrzehnten andauernde Streit zwischen London und Paris um Fischereirechte eine neue Bedeutung. Jetzt hat Frankreich ein britisches Boot beschlagnahmt, das angeblich die nötige Lizenz nicht besaß.
Die britische Innenministerin Priti Patel hat die Beschlagnahmung eines britischen Fischtrawlers durch Frankreich am Vortag als enttäuschend bezeichnet.
„In Bezug auf das, was heute Morgen passiert ist, denke ich, dass es wichtig ist zu sagen, dass es natürlich enttäuschend ist und wir als Land alle unsere Verpflichtungen im Rahmen des (Handelsabkommens zwischen Großbritannien und der EU) erfüllt haben.“
Der Innenminister sagte auch, dass die Gespräche in dieser Angelegenheit sowohl auf der Ebene der EU-Kommission als auch mit den Kollegen in der französischen Regierung fortgesetzt werden.
Ein Interessenverband englischer Fischer, die South West Fish Producers Organisation, erklärte, das beschlagnahmte Schiff heiße „Cornelis Gert Jan“. Die Beschlagnahmung könne auf einem Verwaltungsfehler beruhen. Das Schiff war am Vortag beschlagnahmt worden, weil es angeblich ohne Lizenz in französischen Hoheitsgewässern gefischt hatte. Juliette Hatchman, Geschäftsführerin des Verbandes, sagte Reuters:
„Das wird derzeit untersucht, um zu verstehen, warum das passiert ist, denn ich habe den Eindruck, dass sie die richtige Lizenz haben.“
Der Vorfall ereignete sich inmitten von Streitigkeiten zwischen dem Vereinigten Königreich und Frankreich nach dem Austritt Londons aus der EU über den Zugang zu Fischgründen. Offenbar verärgert über die Weigerung britischer Behörden, französischen Fischern die volle Anzahl an Lizenzen für die Tätigkeit in britischen Gewässern zu erteilen, warnte Frankreich am Mittwoch vor Vergeltungsmaßnahmen, wenn es in dieser Angelegenheit keine Fortschritte gibt.
Die französische Regierung kündigte insbesondere an, dass sie ab dem 2. November zusätzliche Zollkontrollen für britische Waren, die nach Frankreich eingeführt werden sollen, einführen und zusätzliche Sanktionen in Erwägung ziehen werde.
Das Vereinigte Königreich bezeichnete die französischen Warnungen als „enttäuschend und unverhältnismäßig“ und erklärte, sie seien „nicht das, was wir von einem engen Verbündeten und Partner erwarten würden“.
Während der Streit um Fischereirechte zwischen London und Paris weiter eskaliert, warfen französische Regierungsvertreter Großbritannien vor, seine Verpflichtungen nach dem Brexit nicht einzuhalten, da das britische Umweltministerium von 47 Anträgen nur zwölf Lizenzen an französische Fischer vergeben hatte. Laut London ist diese Entscheidung jedoch „vernünftig“ und steht im Einklang mit dem Post-Brexit-Abkommen mit der EU.


de.rt.com: Taiwan vertraut bei Angriff von China auf den Schutz der USA
Tsai Ing-wen, die Präsidentin Taiwans, hat erklärt, sie vertraue darauf, dass die US-Regierung Taipeh im Falle eines Angriffs vom chinesischen Festland aus verteidigen werde. Sie bestätigte, dass US-Soldaten auf der Insel präsent sind, wenn auch nur in geringer Zahl.
In einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit CNN erklärte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen, dass sie darauf vertraue, dass die USA Taiwan bei der Landesverteidigung unterstützen würden. Tsai verwies darauf, dass es eine „breite Palette der Zusammenarbeit mit den USA“ gebe, die darauf abziele, die taiwanische Verteidigungsfähigkeit zu verbessern.
Es gebe US-Truppen auf der Insel, allerdings „nicht so viele wie die Leute dächten“, fügte die taiwanische Präsidentin hinzu. Laut CNN hat das Pentagon aktuell die Anwesenheit von 32 US-Militärangehörigen in Taiwan bestätigt. Im Jahr 2018 waren es zehn. Es blieb jedoch unklar, ob dies auf eine Erhöhung der Anzahl von Marines zurückzuführen ist, die die De-facto-Botschaft der USA in Taipeh bewachen, oder ob es sich um Militärberater handelt, die im Rahmen von Waffenverträgen im Wert von rund fünf Milliarden US-Dollar auf der Insel stationiert wurden.
Tsais Äußerungen scheinen Taipehs Wahrnehmung dessen widerzuspiegeln, was in der vergangenen Woche in den USA geschah, als US-Präsident Joe Biden auf einer öffentlichen Veranstaltung erklärte, Washington werde Taiwan zu Hilfe kommen. Am Tag darauf nahm das Weiße Haus diese Äußerungen jedoch wieder zurück. „Können Sie versprechen, Taiwan zu schützen?“, wurde Biden in einer CNN-Livesendung gefragt, worauf er mit „Ja“ antwortete und betonte, die USA hätten „das stärkste Militär in der Geschichte der Welt“.
Auf die Frage des Moderators Anderson Cooper, ob dies bedeute, dass die USA Taiwan im Falle eines Angriffs aus China verteidigen würden, antwortete Biden:
„Ja, hierzu haben wir uns verpflichtet.“
Im Taiwan Relations Act (TRA) von 1979, jenem Gesetz, welches die Beziehungen der USA zu der Insel regelt, gibt es jedoch keine solche Bestimmung. Bereits am Tag nach Bidens Äußerung erklärte das Weiße Haus Reportern, der US-Präsident habe keine Änderung der US-Politik ankündigt und dass es auch keine Änderung der US-Politik geben werde.
Bidens Unterstützungszusage kam umso überraschender angesichts der Art und Weise, wie die USA Ende August aus Afghanistan abgezogen sind. Die afghanische Regierung, die 20 Jahre lang von den US-amerikanischen Steuerzahlern aufgebaut und finanziert worden war, war zusammengebrochen und räumte kampflos das Feld, noch bevor die US-Truppen das Land verlassen hatten.
Taiwans Regierung ist der Ansicht, dass China noch vor dem Jahr 2025 in das Land einmarschieren könnte. In der Folge hat Taipeh ein Programm zur militärischen Modernisierung eingeleitet und sogenannte asymmetrische Fähigkeiten entwickelt, wie Tsai es nannte. Sie sagte, sie wolle die Kommunikation mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping aufnehmen, um „zu versuchen, Vorkehrungen zu treffen, damit wir in der Lage sind, friedlich zu koexistieren“.
Ihr Interview war in einen CNN-Beitrag eingebettet, in dem Taiwan als „die einzige chinesischsprachige Demokratie der Welt“ und das chinesische Festland als „direkte Herausforderung für sieben Jahrzehnte militärischer Vorherrschaft der USA“ im indopazifischen Raum beschrieben wurden.
Taiwan ist seit dem Jahr 1949 ein Streitpunkt zwischen China und den USA. Damals gewannen die Kommunisten den Bürgerkrieg gegen die Kuomintang und die USA halfen den besiegten Nationalisten bei der Evakuierung auf die Insel, die nur wenige Jahre davor von 50 Jahren japanischer Herrschaft befreit worden war. Jahrzehntelang erkannten die USA Taiwan als „Republik China“ an, bis sie diese Anerkennung im Jahr 1978 an Peking als das einzige China abtraten.
Peking verweist darauf, dass Taiwan seit mehr als 200 Jahren chinesisches Territorium war, bevor es im Jahr 1895 als Kriegstrophäe von Japan beansprucht wurde. Die Volksrepublik China strebt eine Wiedervereinigung der nach ihrer Ansicht abtrünnigen Insel mit dem Festland an. Vorzugsweise mit friedlichen Mitteln.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 57. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus Golubowskoje mit Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen im Gebiet von Krjakowka aus wurde auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk
Prischib mit 12 120mm-Mörsergeschossen beschossen.
Von den Positionen im Gebiet von Krymskoje aus haben Kämpfer der 57 Brigade
Smeloje mit 120mm-Mörsern beschossen und 34 Mörsergeschosse abgefeuert. …

de.rt.com: Wladimir Putin: Auflösung des INF-Vertrags birgt die Gefahr eines neuen Wettrüstens in Ostasien
Der Austritt der USA aus dem INF-Vertrag könnte zu einer Eskalation der Spannungen und einer Pattsituation zwischen den Weltmächten in Ostasien führen. Hiervor warnt der russische Präsident Wladimir Putin und ruft zu einem dringenden Dialog auf.
Bei einer virtuellen Sitzung des 16. Ostasien-Gipfels (EAS) am Mittwoch erklärte der russische Staatschef:
„Wir haben wiederholt davor gewarnt, dass die Beendigung des Vertrags über Mittel- und Kurzstreckenraketen bedeutet, dass die Region nun mit der Möglichkeit konfrontiert ist, dass diese Angriffswaffen dort auftauchen und ein neues Wettrüsten beginnt.“
Putin erinnerte daran, dass Moskau nach der Entscheidung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, im August 2019 aus dem INF-Vertrag auszusteigen, ein einseitiges Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen in der asiatisch-pazifischen Region und in anderen Teilen der Welt verhängt und gleichzeitig zu einem ernsthaften Dialog mit allen beteiligten Staaten in dieser Frage aufgerufen hatte. Moskaus Angebot bestehe weiter und gewinne zunehmend an Bedeutung, sagte er.
Laut dem russischen Präsidenten sei die Zusammenarbeit mit anderen Nationen der einzige Weg, um bestehende und entstehende Bedrohungen zu stoppen und akute Probleme zu lösen, die die Region und die Weltgemeinschaft als Ganzes betreffen. Er fügte hinzu, dass sich ein Dialog auf die nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung des Wohlergehens der Bevölkerung konzentrieren müsse, und betonte, dass Moskau bereit sei, an solchen Gesprächen teilzunehmen.
Washington hat seinen Rückzug aus dem INF-Vertrag auf angebliche Verstöße Russlands gegen den Nuklearpakt zurückgeführt. Moskau, das seine eigene Beteiligung an dem Vertrag einen Tag nach der Ankündigung Washingtons ebenfalls aussetzte, wies die Anschuldigungen zurück und behauptete seinerseits, dass die US-Raketenabwehrsysteme in Mitteleuropa gegen die Bestimmungen des INF-Pakts verstoßen.
Zuvor hatte sich Putins Pressesprecher Dmitri Peskow zu einem Bericht der Financial Times über einen Test einer atomwaffenfähigen Hyperschallrakete geäußert, den China angeblich im August durchgeführt und US-Geheimdienste damit frappiert haben soll. Chinesische Behörden hatten den Bericht später dementiert. Peskow zufolge würden die Raketenaktivitäten Pekings keine Bedrohung für Moskau darstellen. Man habe enge Beziehungen zu China, das „seine Streitkräfte und Waffensysteme entwickelt, aber nicht über den Rahmen internationaler Vereinbarungen hinausgeht“, so der Kremlsprecher.
Anfang Oktober hatte das russische Verteidigungsministerium bekanntgegeben, zum ersten Mal in der Geschichte eine Hyperschallrakete vom Typ Zirkon von einem Atom-U-Boot aus erfolgreich abgefeuert zu haben. Da diese Rakete mit neunfacher Schallgeschwindigkeit fliegen kann, haben Vertreter des US-Militärs bereits davor gewarnt, dass das Aufspüren und Abfangen durch konventionelle Raketenabwehrsysteme eine nie dagewesene Herausforderung darstellen würden.


abends:

de.rt.com: Weißrussland sperrt Webseite der Deutschen Welle
Die Webseite des deutschen Auslandssenders „Deutsche Welle“ ist in Weißrussland blockiert worden. Auch die Webseite des TV-Senders „Nastojatscheje Wremja“ ist gesperrt. Die Gründe dafür sind bisher nicht bekannt.
Die Webseite des deutschen internationalen Fernseh- und Rundfunkunternehmens Deutsche Welle ist in Weißrussland gesperrt worden. Beim Versuch, vom weißrussischen Territorium aus auf die Webseite des Medienunternehmens zuzugreifen, erscheint die Information, dass der Zugang zur Ressource gemäß der Entscheidung des Informationsministeriums der Republik eingeschränkt worden sei.
Die Deutsche Welle teilte auf Telegram mit, dass das Portal weiterhin von einem Mobiltelefon aus zugänglich sei.
Auch die Webseite des TV-Senders Nastojascheje Wremja ist in dem Land nicht mehr erreichbar. Die Gründe für die Sperrung der Webseite sind bisher nicht bekannt.
Zuvor hatten die weißrussischen Behörden auch die Webseite der weißrussischen Ausgabe der russischen Zeitung Komsomolskaja Prawda gesperrt.

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