Presseschau vom 17.10.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Tom Fowdy: Krisen, Gewalt, Unruhen: Libanon als Erbe westlichen Abenteurertums
Die wachsende Krise in Beirut, die Befürchtungen eines weiteren blutigen Bürgerkriegs weckt, ist nicht das Verschulden der Hisbollah oder Irans, sondern der westlichen Mächte und Israels. Diese wollen das Land schwach, geteilt und einer Herrschaft der Mehrheit beraubt sehen. …
https://kurz.rt.com/2p2g

de.rt.com: Nach weltweit erstem Spielfilm-Dreh im Weltall: Russisches Filmteam kehrt auf die Erde zurück
Das weltweit erste Spielfilmteam, welches real im Weltraum gedreht hat, ist zurück auf der Erde. Nach zwölf Tagen auf der Internationalen Raumstation (ISS) sind die russische Schauspielerin Julija Peressild und der Regisseur Klim Schipenko, begleitet vom Kosmonauten Oleg Nowizki, am Sonntagmorgen in Kasachstan gelandet. …
https://kurz.rt.com/2p2k

Alexander Boos: „Afghanistan hat schon Schlimmeres überstanden“: Politik-Magazin zur Zukunft am Hindukusch
Forscherinnen und Forscher am „Welttrends“-Institut für Internationale Politik in Potsdam haben das Afghanistan-Drama bereits seit vielen Jahren auf dem Schirm. Sie haben im gleichnamigen Journal für Außenpolitik das Scheitern des Westens schon früh vorhergesagt. Das Oktober-Magazin blickt durchaus optimistisch nach vorn ….
https://snanews.de/20211017/afghanistan-hat-schon-schlimmeres-ueberstanden-politik-magazin-zur-zukunft-am-hindukusch-3983968.html

Dagmar Henn: Gute Mauern, böse Mauern und falsche Versprechungen
Polen baut eine Grenzbefestigung und weit und breit ist keine „Rackete“ in Sicht. Die Doppelmoral der EU im Umgang mit der neuen Migrationsbewegung erklimmt neue Höhen, wenn man betrachtet, wie Politiker auf die weißrussische Route reagieren. Bundesaußenminister Maas tut sich dabei besonders hervor. …
https://kurz.rt.com/2p0d


abends/nachts:

snanews.de: „Migrationserpressung durch Lukaschenko und Putin“: Polens Premier begründet Bau von Grenzzaun
Der polnische Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, hat den Bau eines Zauns an der Grenze zu Weißrussland damit begründet, dass er Polen vor dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und vor dessen Amtskollegen Alexander Lukaschenko persönlich schützen soll.
Morawiecki erklärte laut Polskie Radio, dass ein Schutzzaun erforderlich sei, “um Polen langfristig vor Migrationserpressung zu schützen – in diesem Fall durch Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin”.
Zuvor wurde berichtet, dass der polnische Sejm angesichts der schweren Migrationskrise am Donnerstag ein Gesetz zum Bau eines Schutzzauns an der Grenze zu Weißrussland verabschiedet hatte. Der Zaun solle die zeitweilige Stacheldrahtabsperrung ersetzen und dabei helfen, die Migrationskrise zu überwinden, hieß es in Warschau. Weißrusslands Präsident, Alexander Lukaschenko, hatte zuvor erklärt, dass Minsk den Strom illegaler Migranten in die EU nicht mehr bremsen werde, denn Weißrussland habe wegen der Sanktionen „weder Geld noch Kräfte“.
Das Projekt dürfte den polnischen Fiskus etwa 1,615 Milliarden Zloty (rund 350 Millionen Euro) kosten.


snanews.de:
UN: Schulbildung für Mädchen in Afghanistan bald wieder möglich
Die Taliban werden laut einem hochrangigen UN-Beamten „bald” den Mädchen ermöglichen, die Schule in Afghanistan zu besuchen. Der Zugang zur Schulbildung für Mädchen soll jedoch nach dem Willen der Taliban in Übereinstimmung mit der Scharia erfolgen. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur AFP.
Der stellvertretende geschäftsführende Direktor des UN-Kinderhilfswerks UNICEF, Omar Abdi, hat am Freitag unter Berufung auf den Bildungsminister der Taliban erklärt, die Taliban würden bald einen Rahmen ankündigen, wonach alle Mädchen Zugang zur Sekundarschulbildung bekommen würden.
Bereits seit vier Wochen ist es afghanischen Jungen erlaubt, in die Primär- sowie die Sekundarschule zu gehen, für Mädchen steht die Frage noch offen.
Die Taliban erlaubten Mädchen von Anfang an den Besuch der Grundschule, behaupteten aber, dass weder die Mädchen noch ihre Lehrerinnen noch in die weiterführende Schule zurückkehren könnten.
Taliban-Beamte sagten, dies könne nur dann geschehen, wenn die Sicherheit der Mädchen und die strikte Geschlechtertrennung gemäß der Taliban-Interpretation der Scharia gewährleistet würden. Um diesen Rahmen zu schaffen, brauche man mehr Zeit, so die Taliban.
Mit Mädchenbildung nicht warten
Omar Abdi verwies darauf, dass es bereits der 27. Tag sei, dass „Millionen Mädchen im Sekundarschulalter die Bildung verpassen”, und forderte die Taliban-Behörden auf, mit dieser Frage nicht zu warten.
Bildung für Mädchen in weiterführenden Schulen sei „nur in fünf Provinzen” erlaubt, sagte Abdi, aber die UN dränge darauf, dass das Recht im ganzen Land umgesetzt werde.
Ein 14-jähriges afghanisches Mädchen, Asma, sagte gegenüber Amnesty International, die Frage, ob Mädchen wieder zur Schule gehen würden, sei seine „größte Sorge”.
„Bildung ist kein Verbrechen”, fügte Asma hinzu.
„Wenn die Taliban verkünden, dass es ein Verbrechen ist, eine Ausbildung zu bekommen, dann werden wir dieses Verbrechen begehen. Wir werden nicht aufgeben.”

vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Oktober 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Golubowskoje wurde mit Granatwerfern (18 Granaten) und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

rusvesna.su: Puschkow bewertete Kiews Drohungen, Russland zu vernichten
Senator
Alexej Puschkow bewertete die Absichten des Außenministers der Ukraine Dmytro Kuleba, Russland vor dem Gericht in Den Haag wegen des Vorfalls im Schwarzen Meer im Jahr 2018 zu „vernichten“.
Wir erinnern daran, dass vom 11. bis 16. Oktober in Den Haag internationale Schiedsgerichtsanhörungen über den Versuch ukrainischer Boote stattfinden, die Straße von Kertsch illegal zu überqueren.
„Es ist lustig. Vor allem angesichts dessen, was jeder in den Nato-Staaten weiß: Es war die Ukraine, die Russlands Hoheitsgewässer in der Straße von Kertsch verletzt hat. Daher hat die Allianz zu diesem Thema lange geschwiegen“, schreibt der Senator in seinem Telegram-Kanal.
„Was die ‚eisernen Argumente‘ angeht, hier hat Kiew bereits seine ‚stählernen Argumente‘ gegen den Vertrag zwischen Ungarn und Gazprom dargelegt, aber diese ‚eiserne Logik‘ beeindruckte niemanden, weder in Budapest noch in Brüssel. Auch die ‚eisernen Argumente‘ der Ukraine in PACE gegen Russland, die der derzeitige Chef des ukrainischen Außenministeriums persönlich
angeführt hatte, wurden im Hinblick auf einen möglichen Austritt Russlands aus dem Europarat verworfen.
Die überirdische ‚Schönheit‘ der ukrainischen Position, mit der
man sich in Kiew rühmt, entzieht sich zunehmend den großen Akteuren oder wird nicht berücksichtigt. Sie werden sie zerquetschen … „- schloss Puschkow.


Lug-info.com: In der LVR sind am 17. Oktober um 9:00 Uhr 16.453 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 11.924 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1838 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 16. Oktober wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 17. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 75.545 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
11.719 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 57.969 als gesund entlassen, es gibt 5857 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 358 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 41 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 113 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3971 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1408 mit Sauerstoffunterstützung (+95 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Mehr als ein Dutzend christlicher Missionare aus USA in Haiti entführt – Medien
Bis zu 17 amerikanische christliche Missionare und deren Familienangehörige, darunter auch Kinder, sind am Samstag von einer Bande in Haitis Hauptstadt Port-au-Prince entführt worden. Darüber berichteten US-Medien.
Nach Angaben der Zeitung „The New York Times“ kam es zu der Entführung, nachdem die Missionare ein haitianisches Waisenhaus besucht hatten.
Die Zeitung „The Washington Post“ gab bekannt, im Besitz einer Tonaufnahme der in Ohio ansässigen gemeinnützigen Organisation „Christian Aid Ministries“ zu sein, die als „Gebetsalarm“ bezeichnet wurde. In der der Zeitung vorliegenden Tonaufnahme heiße es, dass „Männer, Frauen und Kinder“, die mit der Organisation verbunden seien, von einer bewaffneten Bande festgehalten würden. Entführt worden seien sowohl Mitarbeiter der Organisation als auch deren Familienmitglieder.
Der Sender CNN teilte unter Verweis auf eine nicht genannte Quelle in den haitianischen Sicherheitskreisen mit, dass 14 Erwachsene und drei Minderjährige zu den Entführten gehören. Als sich die Tat ereignet habe, sei die Gruppe der Missionare von dem Waisenhaus in der Gegend von Croix des Bouquets nach Titanyen, einem Dorf nördlich der haitianischen Hauptstadt, unterwegs gewesen
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters ist das US-Außenministerium über die Medienberichte im Bilde. „Das Wohlergehen und die Sicherheit der US-Bürger im Ausland ist eine der höchsten Prioritäten des Außenministeriums“, zitiert die Nachrichtenagentur einen Sprecher der Behörde. Weitere Details seien nicht genannt worden.
Die Entführung sei von einer bewaffneten Bande ausgeführt worden, die seit Monaten in der Gegend zwischen Port-au-Prince und der Grenze zur Dominikanischen Republik Diebstähle und Entführungen durchführe, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf eine lokale Sicherheitsquelle. Es handele sich um die Bande „400 Mawozo“, die in den von ihr kontrollierten Straßen mehrere Fahrzeuge gestohlen sowie dabei US-Staatsbürger und eine Reihe haitianischer Bürger entführt habe. Nach Angaben von AFP besteht die entführte Gruppe aus 15 bis 17 Personen.
Im April waren laut AFP in der gleichen Region zehn Menschen von der Bande entführt worden, darunter zwei französische katholische Geistliche.
Nach Informationen der haitianischen zivilgesellschaftlichen Gruppe „Center for Analysis and Research in Human Rights“ wurden in den ersten drei Quartalen des Jahres 2021 mehr als 600 Entführungen verzeichnet. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres seien 231 Entführungen registriert worden.
Laut der Zeitung „The New York Times“ hat die Entführung einer so großen Gruppe von US-Amerikanern die Behörden vor allem aufgrund der Dreistigkeit der Tat schockiert, auch wenn Entführungen von Reichen und Armen in Haiti „alarmierend häufig“ vorkommen würden.
Nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moise im Juli und einem Erdbeben im August, dem über 2000 Menschen zum Opfer gefallen waren, nahm die Gewalt der Banden im krisengeplagten Karibikstaat zu. Der Anstieg der Bandengewalt hat Tausende Menschen vertrieben und die Wirtschaftstätigkeit im ärmsten Land Amerikas beeinträchtigt.

Telegram-Kanal des Außenministeriums der LVR: Auf Einladung des Außenministers der LVR, des bevollmächtigten Vertreters der LVR in der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego besuchte der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Mark Etherington für außerplanmäßige Konsultationen Lugansk.
An dem Treffen nahmen auch die Vertreter der LVR in den Arbeitsgruppen der Kontaktgruppe Olga Kobzewa und Roman Iwanow teil.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit stand die Frage der Gefangennahme des Beobachters der Vertretung der LVR im GZKK A.W. Kosjak.
Die Vertreter der LVR forderten, objektiv alle Umstände des Vorfalls in den Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck zu bringen und die unverzügliche Rückkehr des Beobachters des GZKK zu gewährleisten. Und sie lenkten die Aufmerksamkeit darauf, dass
die Gefangennahme eines Beobachters und das Fehlen einer Reaktion der OSZE-Mission darauf bereits zur Nichtigkeit jeglicher Garantien der Ukraine und in diesem Zusammenhang zum Stopp der Umsetzung aller humanitärer Programme internationaler Organisationen in der Nähe der Abgrenzungslinie aufgrund der Gefahr für das Personal geführt haben.
Herr Etherington konnte versichern, dass die Beobachtermission alles ihr
Mögliche unternimmt, um die Umstände des Vorfalls allseitig zu untersuchen.

de.rt.com: Regierung von Venezuela unterbricht nach Auslieferung von Alex Saab an die USA Dialog mit Opposition
Nachdem die kapverdischen Behörden einen venezolanischen Unternehmer und Diplomaten an die USA ausgeliefert haben, hat die Regierung in Caracas die Verhandlungen mit der Opposition vorerst auf Eis gelegt. Die Behörden wollen die Rechte von Alex Saab in allen verfügbaren Instanzen verteidigen.
Die venezolanische Regierung hat den Dialog mit der Opposition bis auf Weiteres auf Eis gelegt. Der Grund ist die Auslieferung des Unternehmers und Diplomaten Alex Saab an die USA.
In den USA und in Kolumbien wird Saab unter anderem wegen angeblicher Geldwäsche gesucht. Laut Behauptungen von US-Behörden soll der Verdächtige zudem über umfangreiche Informationen über mutmaßlich illegale Geschäfte des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seines Umfelds verfügen. Der in Kolumbien geborene und aufgewachsene Geschäftsmann mit venezolanischer Staatsbürgerschaft ist auch einer der Delegierten bei den Verhandlungen mit der venezolanischen Opposition in Mexiko.
Der venezolanische Delegationschef Jorge Rodríguez hat am Samstag mitgeteilt, dass die Regierung in Caracas den Fall in allen möglichen internationalen Instanzen zur Sprache bringen werde. Dabei bezeichnete Rodríguez die Auslieferung von Saab als illegal und sprach von einer Verletzung der Menschenrechte. In der offiziellen Erklärung der venezolanischen Seite hieß es unter anderem:
„Alex Saab wurde gefoltert und man verweigerte seiner Familie und seinen Anwälten mehrmals die Kenntnis über seinen Gesundheitszustand.“
Saab war im Juli 2019 vom US-Finanzministerium auf eine Sanktionsliste gesetzt worden. Der Geschäftsmann, welcher auch über einen Diplomatstatus verfügt, wurde im Juni 2020 in Kap Verde festgenommen, als sein Privatjet auf dem Weg in den Iran auftanken musste.
Nach Angaben der venezolanischen Regierung war er auf einer humanitären Mission zum Erwerb von Lebensmitteln, deren Erwerb aufgrund der US-Sanktionen sehr erschwert wurde.
Offenbar in Reaktion auf die Auslieferung von Saab nahmen venezolanische Sicherheitskräfte laut CNN sechs US-Ölmanager erneut in Haft. Die sogenannten „Citgo 6“ waren erst vor einigen Monaten als Zeichen einer Entspannungspolitik aus dem Gefängnis in den Hausarrest entlassen worden. Die Gruppe von fünf US-Bürgern und einem venezolanischen Staatsbürger, waren ehemalige Führungskräfte der US-amerikanischen Citgo-Raffinerie. Sie waren 2017 wegen dem Vorwurf der Veruntreuung von vier Milliarden US-Dollar verhaftet worden und saßen in Caracas ein.

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Seit vier Tagen halten die bewaffneten Formationen der Ukraine den bei der Ausführung einer friedlichen Mission gefangen genommenen Beobachter der Vertretung der Lugansker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Andrej Kosjak fest.
Die Handlung und das Verhalten der OSZE-Mission gegenüber dem Verbrechen rufen bei uns große Fragen hervor.
Bis jetzt hat die OSZE-Mission keine Informationen über die Ergebnisse des Videomonitorings des Abschnitts, wo die gesetzwidrige Gefangennahme des Beobachters der LVR im GZKK durch die bewaffneten Formationen der Ukraine erfolgte, veröffentlicht. Die Kamera der Mission an diesem Abschnitt war funktionsfähig und das Video der Geiselnahme sollte bei den Vertretern der Mission zu sein. Aber es wird dennoch nicht der Öffentlichkeit vorgelegt.
Die Verzögerung der Veröffentlichung von Einzelheiten des Vorfalls durch die OSZE-Mission unterstützt mittelbar die Unterschlagung von Beweisen für das durch die Ukraine begangene Verbrechen und befördert weitere terroristische Handlungen des Staates Ukraine gegen die Einwohner der Republiken.
In ihrem Bericht
nennt die OSZE-Mission trotz der detaillierten Veröffentlichung der Umstände der Gefangennahme des Beobachters der GZKK durch die BFU unseren Beobachter „Mitglied einer bewaffneten Formation“, der von den den ukrainischen Streitkräften festgenommen wurde, während analoge Vertreter der Ukraine im GZKK im OSZE-Bericht ohne solche Charakteristika benannt werden. Was ist das, wenn nicht eine Position als „Vermittler“, die doppelte Herangehensweisen gegenüber den Konfliktseiten zeigt, und eine mittelbare Rechtfertigung des Terrorismus der ukrainischen Seite?
Die OSZE-Mission beschreibt in demselben Bericht (
hier auf englisch: https://www.osce.org/files/2021-10-16%20Daily%20Report.pdf?itok=17485) einen Fall von Beschuss auf eine Schule in Solotoje-5 in der LVR mitam 14. Oktober hat die Mission Mitteilungen über Schäden an einer in Betrieb befindlichen Schule in Solotoje-5 (Michajlowka) (nicht von der Regierung kontrolliert, 60km westlich von Lugansk) überprüft. Im südlichen Teil von Solotoje-5 (Michajlowka) und etwa 800 Meter südlich von den Positionen der bewaffneten Formationen, in einem zweistöckigen Schulgebäude in der Uliza Wojkowa 3“, was in gewisser Weise die Handlungen der BFU rechtfertigt. Das heißt, die Schule befindet sich 800 Meter von den Positionen, schießen Sie genauer Herren Ukropy?
Wir meinen, dass die OSZE-Mission nicht in vollem Maße ihre internationalen Möglichkeiten zu einer schnellstmöglichen Überwindung der Folgen des Vorfalls, der durch die ukrainische Seite verursacht wurde, und für eine vollständige Nutzung von politisch-diplomatischen Methoden zur Beseitigung der Folgen des Vorfalls nutzt.
Wir fordern von der ukrainischen Seite die unverzügliche Freilassung unseres Beobachters!
Wir erwarten von der OSZE-Mission wirksame Maßnahmen und eine interessierte Beteiligung an der Beilegung dieses Vorfalls.

nachmittags:

snanews.de: Washington „völlig überrascht“: China testete nuklearfähige Hyperschallrakete – Medien
China soll heimlich eine Hyperschall-Rakete getestet haben, die mit Nuklearwaffen bestückt werden könnte. Die US-Geheimdienste zeigten sich von den „erstaunlichen militärischen Fortschritten“ Chinas „völlig überrascht“, wie die Zeitung „Financial Times“ unter Berufung auf Quellen berichtete.
Dem Blatt zufolge hat China „fortgeschrittene Weltraumfähigkeiten demonstriert, die die US-Geheimdienste überrascht haben“.
Obwohl die Rakete das vorgegebene Ziel um etwa 20 Meilen verfehlt habe, habe der Test gezeigt, dass China „erstaunliche Fortschritte bei der Entwicklung von Hyperschallwaffen“ erzielt habe und dabei viel weiter fortgeschritten sei, als die Amerikaner glaubten, so die Quellen.
„Wir haben keine Ahnung, wie sie das gemacht haben“, teilte eine Quelle der Zeitung mit.
Die Gesprächspartner des Blattes äußerten sich dahingehend, dass die Rakete theoretisch über den Südpol fliegen könne, was für das amerikanische Militär, dessen Raketenabwehrsysteme auf die nördliche Polarrichtung ausgerichtet sind, ein großes Problem darstellen würde.
Das Pentagon wiederum zeigte sich besorgt über Chinas Vorgehen, gab jedoch keinen Kommentar zu der Nachricht über den Test der Hyperschallrakete ab.
„Wir haben unsere Besorgnis über die militärischen Fähigkeiten, die China weiter entwickelt und die die Spannungen in der Region und außerhalb ihrer Grenzen nur erhöhen, klar zum Ausdruck gebracht“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby.
Die chinesische Botschaft in den Vereinigten Staaten äußerte sich laut dem Blatt nicht dazu. Die diplomatische Vertretung betonte aber, dass die Militärpolitik Chinas immer einen „defensiven Charakter“ getragen habe.
Der Probeflug soll im August stattgefunden haben, wobei das Boost-Glide-Fahrzeug von einer Long March 2C-Rakete ins All abgehoben sein soll.
Hyperschallraketen
Hyperschallraketen – gleich wie herkömmliche ballistische Raketen, die Atomwaffen abfeuern können – sind dafür bekannt, dass sie fünfmal schneller sind als die Schallgeschwindigkeit. Anders als ballistische Raketen, die in einem Bogen hoch in den Weltraum fliegen, fliegen Hyperschallraketen auf einer niedrigeren Flugbahn in der Atmosphäre, um das Ziel möglichst schnell zu erreichen.


rusvesna.su:
Der Kreml erklärte, es sei „sehr schwierig“, mit Selenskij zu sprechen
Ein Gespräch mit Wladimir Selenskij sei „sehr schwierig für den Kreml“, sagte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten.
Selenskij nenne Russland hartnäckig einen Teilnehmer des Konflikts im Donbass, obwohl dies nicht der Fall sei, fügte er hinzu.
Peskow bezeichnete die Aussichten für ein Treffen der Staatschefs Russlands und der Ukraine sehr schlecht.
„Bisher gibt es aufgrund des Vorgehens der ukrainischen Behörden keine guten Aussichten für ein solches Gespräch. Sehen Sie, es ist sehr schwierig, mit Herrn Selenskij zu sprechen.
Herr
Selenskij zum Beispiel nennt Russland hartnäckig eine Konfliktpartei im Südosten des Landes. Es ist nicht so. Nein, das ist nicht so.“ – so beantwortete Peskow die Frage, warum Putin, Merkel und Macron sowie Selenskij, Merkel und Macron getrennt und nicht zusammen miteinander sprechen.
Darüber hinaus erinnerte der Chef des Kreml-Pressedienstes daran, dass Kiew die Minsker Vereinbarungen nicht einhält
und einen Gesetzentwurf über eine „Übergangsfrist“ vorbereitet, der de facto einen Austritt aus den Vereinbarungen bedeutet.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 17.10.2021
In den letzten 24 Stunden wurde keine Verletzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen drei Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in der Nähe von Wohnhäusern in Netajlowo.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer am Rand von Nowotroizkoje.
A
ußerdem vermint der Gegner weiter Örtlichkeiten und gefährdet damit Einwohner der frontnahen Gebiete. Insbesondere waren Einwohner von Berdjanskoje gezwungen, selbstständig Warnschilder über Minengefahr am nordöstlichen Rand des Dorfes anzubringen, nachdem eine Pionier-Gruppe der bewaffneten Formationen der Ukraine dort war.
Die Soldaten der Volksmiliz beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Eines der wichtigsten Probleme der bewaffneten Formationen der Ukraine in der sogenannten OOS-Zone bleibt der Personalmangel.
Die Personalausstattung der 10. Brigade beträgt derzeit 48% des Planes. Diese Situation ist durch die ständige Zunahme nicht kampfbedingter Verluste sowohl unter dem einfach
en Personal als auch unter den Offizieren sowie durch den Unwillen der Soldaten, die für die Besetzung von Funktionen vorgesehen sind, Aufgaben in der OOS-Zone zu erfüllen, bedingt.
Die Situation wird erschwert durch
den schlechten moralisch-psychischen Zustand der Soldaten, was in erster Linie aus dem Unwillen, die Verträge zu verlängern, ersichtlich ist. Im letzten Montag haben sich in der 10. Brigade 86 Soldaten, deren Verträge ausliefen, geweigert, den Dienst fortzusetzen.
Außerdem erhalten wir trotz des katastrophalen Personalmangels an den Frontpositionen Informationen, das 80 Soldaten der Brigade an den ständigen Stationierungspunkt der 10. Brigade in Kolomyj in der Oblast Iwano-Frankowsk zur Reparatur der Kasernen geschickt wurden.
Eine ähnliche Situation mit dem Personalmangel in den Einheiten existiert in der 54. mechanisierten Brigade.
Nach unseren Informationen wird in der nächsten Zeit in der 54. Brigade die Ankunft von 70 Soldaten a
uss Ausbildungszentren erwartet, um das 1. und 2. Bataillon auszustatten. Es ist bemerkenswert, dass all diese Soldaten zuvor, nach dem Abschluss der Ausbildung, Dienst in anderen Truppenteilen getan haben und ohne ihre Zustimmung zwangsweise in die 54. Brigade in der Konfliktzone geschickt wurden.
Wir erhalten Beschwerden von der Zivilbevölkerung, die auf den von Kiew besetzten Territorien lebt, über Willkür und Ausschreitungen der Kiewer Truppen.
So haben wir Informationen erhalten, dass angebliche Antiterrormaßnahmen des SBU, der Nationalgarde der Ukraine und der Nationalpolizei im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade durchgeführt werden.
In Wolnowacha, Anadol und Satschatowka werden bei der Bevölkerung Dokumente kontrolliert, Nichtwohngebäude sowie Dachböden und Kellerräume werden auf Verstecke von Waffen und Munition durchsucht. An den Checkpoints erfolgt eine totale Durchsuchung der Fahrzeuge. Am Rand der Ortschaften wurden zusätzliche Checkpoints für die Ein- und Ausfahrt errichtet, für die die örtlichen Einwohner spezielle Erlaubnisse benötigen. Auf den Straßen wurden verstärkte Patrouillen der Nationalpolizei, von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes und Kämpfer der 93. Brigade eingerichtet.
Unter erdachten Vorwänden nehmen die ukrainischen Truppen Bürger fest. Nach gezielten Kontrolle in den drei Ortschaften wurden 12 Personen festgenommen, die Verwandte auf dem Territorium der DVR haben, gegen sie werden unbegründete Beschuldigungen der Begünstigung vorgebracht.

snanews.de: Armenien meldet erneuten Beschuss eines Grenzdorfes durch Aserbaidschan
Der armenische Menschenrechtler und Ombudsmann Arman Tatojan hat am Samstagabend auf seiner Facebook-Seite von einem erneuten Beschuss des Dorfes Jerasch in der Region Ararat an der Grenze zu Aserbaidschan berichtet.
Bereits am Freitag hat das armenische Verteidigungsministerium auf seiner Internetseite über den Beschuss von Jerasch durch die aserbaidschanische Seite informiert, bei dem angeblich eine Scheune und ein Heuhaufen niedergebrannt wurden. Verletzt wurde laut den Angaben niemand.
Am 16. Oktober gegen 23.00 Uhr (Ortszeit) schossen die aserbaidschanischen Streitkräfte laut dem Menschenrechtler auf das Dorf Jerasch in der Region Ararat.
„Geschossen wurde absichtlich auf zivile Gebäude“, schrieb Tatojan auf der Facebook-Seite und merkte an, dass dabei das Heu eines Dorfbewohners verbrannt worden sei.
Des Weiteren fügte Tatojan hinzu, dass durch das rechtzeitige Eintreffen der Feuerwehr der Brand lokalisiert werden konnte, damit er nicht auf die Gebäude übergriff.
Ihm zufolge sei es für das aserbaidschanische Militär offensichtlich, dass „es den Dorfbewohnern schadet, ihr Eigentum zerstört, sowie ihr Recht auf Leben, Eigentum, friedliche Existenz und Sicherheit verletzt“.
Tatojan sehe in solchen Aktionen wieder einmal die Notwendigkeit, die in der Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarats vom 27. September 2021 enthaltene Forderung zur „Schaffung einer entmilitarisierten Sicherheitszone“ zu erfüllen.
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan
Armenien und Aserbaidschan hatten vom 27. September bis zum 9. November vergangenen Jahres einen neuen Krieg um die seit langem umkämpfte Region Bergkarabach geführt. Aserbaidschan holte sich dabei weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebietes zurück. Während der Kämpfe kamen rund 6500 Menschen auf beiden Seiten ums Leben.
Ende Juli wurden die Feuergefechte an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze wieder aufgenommen. Baku erklärte, Armenien habe gegen das Waffenstillstandsabkommen verstoßen. Eriwan gab bei einer Schießerei an der Grenze zu Aserbaidschan in der Region Gecharkunik drei Tote und fünf verletzte armenische Soldaten bekannt.
Später bestätigten die Parteien eine Einigung über einen Waffenstillstand an der Grenze. Nach Angaben der armenischen Militärabteilung wurde die Einigung unter Vermittlung russischer Friedenstruppen erzielt.
Zuvor war die Lage an der Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien eskaliert.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz eines Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkten des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer eines mechanisierten Bataillons der 17. Panzerbrigade, die Aufgaben im Rahmen der 57. Brigade erfüllen, von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus Golubowskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte und Schäden werden noch ermittelt. …

snanews.de: Russischer Kampfjet begleitet US-Bomber über Japanischem Meer
Ein russischer Kampfjet des Typs MiG-31 hat am Sonntag einen US-Bomber über dem Japanischen Meer nahe Russlands Grenze begleitet. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Zentrums für Verteidigungsmanagement hervor.
Demnach entdeckte die russische Luftraumüberwachung ein Luftziel über dem neutralen Gewässer, das sich der russischen Grenze näherte. Um es zu identifizieren und eine mögliche Verletzung der Staatsgrenze zu verhindern, habe sich ein Jagdflugzeug MiG-31 der diensthabenden Luftverteidigungskräfte in die Luft begeben, heißt es in der Mitteilung.
Die Besatzung des russischen Abfangjägers habe das Objekt als einen strategischen Bomber B-1B der US-Luftwaffe identifiziert. Das US-Flugzeug habe die russische Grenze nicht verletzt.
Der Flug der MiG-31 sei unter strikter Einhaltung der internationalen Vorschriften durchgeführt worden, betonte das russische Zentrum für Verteidigungsmanagement.
Aktivitäten ausländischer Aufklärungsflugzeuge und Drohnen in der Nähe der russischen Grenzen haben in letzter Zeit deutlich zugenommen. Das Verteidigungsministerium in Moskau forderte die westlichen Länder wiederholt auf, Aktivitäten dieser Art zu unterlassen. Allerdings blieb der Appell unbeantwortet.
US-Zerstörer am versuchten Eindringen in Russlands Hoheitsgewässer gehindert
Darüber hinaus hatte am Freitag ein Zerstörer der U.S. Navy versucht, unerlaubt in die Hoheitsgewässer Russlands im Japanischen Meer einzudringen. Jedoch hat der russische Zerstörer „Admiral Tribuz“ die Grenzverletzung durch die USS Chafee verhindert.
Das Pentagon weigerte sich, den Vorfall zu kommentieren. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete das Vorgehen des US-Schiffes als grobe Verletzung internationaler Regeln und des zwischenstaatlichen Abkommens zwischen den USA und Russland zur Verhinderung von Zwischenfällen auf hoher See und im darüber liegenden Luftraum.

snanews.de: „Stoppt Folter an der Grenze!“: Tausende protestieren in Warschau zur Unterstützung von Migranten
In Warschau hat am Sonntag eine Straßenprotestkundgebung stattgefunden. Die Organisatoren forderten mit der Aktion Asyl für illegale Migranten, die sich an der polnisch-weißrussischen Grenze aufhalten, und warfen der Regierung gewaltsame Deportationen von Flüchtlingen vor.
Die Demonstration begann auf dem Charles-de-Gaulle-Platz im Zentrum von Warschau und stand unter dem Motto „Stoppt die Folter an der Grenze!“.
Die Organisatoren gaben an, dass in den letzten Wochen beiderseits der Grenze mehrere Menschen ums Leben gekommen seien, als sie versucht haben, illegal von Belarus nach Polen zu gelangen. Vor diesem Hintergrund forderten die Demonstranten ein Ende der Deportationen und warfen den Behörden gewaltsame Zurückführungen an der polnischen Ostgrenze zu Belarus vor.
„Die polnischen Behörden treffen seit fast zwei Monaten Maßnahmen, infolge derer mindestens sechs Asylsuchende in Polen und Europa getötet wurden. Das Leben mehrerer Hundert weiterer Menschen, die versuchen, aus den Grenzwäldern zu fliehen, ist in Gefahr. Darunter sind kleine Kinder. Das sind Flüchtlinge aus dem Irak, aus Afghanistan, Syrien, der Türkei und anderen Ländern, wo sie von Krieg, Verfolgung und Gewalt heimgesucht werden“, zitieren russische Medien die Erklärung der Organisatoren.
Entgegen den Gesetzen und internationalen Grundsätzen der humanitären Hilfe sowie den menschlichen Grundwerten gewährten die polnischen Sonderdienste Migranten kein Asylverfahren, leisteten keine medizinische Hilfe und führen Flüchtlinge illegal an die polnisch-belarussische Grenze, so die Aktivisten.
Mit Rufen „Schande“ und Parolen „Keine Folter an der Grenze“, „Wir sind ein menschenfreundliches Land“ zogen mehrere tausend Demonstranten durch die Straße zum Platz der drei Kreuze (pol. Plac Trzech Krzyży). Die Polizei musste den Verkehr auf mehreren Straßen sperren.
An der Organisation der Aktion waren viele gesellschaftliche Organisationen beteiligt, insbesondere „Feminist Fund (FemFund)“ und „Lambda Warszawa“ – eine Organisation, die die Rechte von Menschen mit nicht-traditioneller sexueller Orientierung verteidigt.
Migranten an polnisch-belarussischer Grenze
Lukaschenko hatte Ende Mai angekündigt, dass Minsk Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die Europäische Union hindern werde. Aufgrund der westlichen Sanktionen gebe es „kein Geld und keine Kraft“, dies zu tun.
Seitdem melden Litauen, Lettland und Polen eine Zunahme von Festnahmen illegaler Migranten an der Grenze zu Belarus. Nach polnischen Angaben sind seit Anfang August rund 10.000 versuchte Grenzübertritte von Belarus nach Polen registriert worden. Die meisten davon seien unterbunden worden. Rund 1200 illegale Migranten seien festgenommen und in bewachten Einrichtungen untergebracht worden.
Minsk warf Litauen, Polen und Lettland wiederholt vor, Migranten gewaltsam auf belarussisches Territorium abgeschoben zu haben.
Die nationalkonservative Regierung in Warschau hatte an der Grenze zu Belarus den Ausnahmezustand verhängt und einen Stacheldrahtzaun errichtet, der zu einer dauerhaften Befestigung ausgebaut werden soll.
Das Parlament hat zudem am Donnerstag eine Änderung des Ausländerrechts beschlossen, die es dem örtlichen Grenzschutzkommandanten ermöglicht, illegal eingereiste Menschen des Landes zu verweisen.


abends:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 17:15 Uhr haben die BFU das Feuer auf Werchnetorezkoje mit großkalibrigen Maschinengewehren eröffnet.
In
folge des Beschusses wurde die Transformatorunterstation „Rasdolnaja“ beschädigt. Derzeit haben Werchnetorezkoje und Krasnyj Partisan keinen Strom.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, genauere Informationen werden noch ermittelt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.

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