Presseschau vom 12.10.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Karin Kneissl: Das Politikum Erdgas
Nicht nur der Erdölmarkt, sondern auch der Erdgassektor ist zunehmend volatil geworden und damit von Preisschwankungen beherrscht. Die internationale Politik mischt heftig mit, wenn es um Pipelines geht. Die Energieversorgungssicherheit wird zudem von der Klimawandel-Agenda überschattet. Seit Wochen beschäftigt die aktuelle Preiskrise mit ihren vielen Ursachen die Welt. …
https://kurz.rt.com/2ovx

Robert Bridge: Festmahl der Heuchelei: Steaks für die Mega-Reichen – Insekten und Pflanzen für den Rest
Reiche Gäste, die ein Steak in einem trendigen, veganen Restaurant genießen, sind eine gute Metapher für die heuchlerischen Zeiten. In einem berühmten, erst kürzlich auf vegetarisch umgestellten New Yorker Lokal wurde ein „geheimer Fleischraum“ für gut betuchte Esser entdeckt. …
https://kurz.rt.com/2ooa

de.rt.com: China und Indien erleben Stromkrise – Kaum noch Kohlereserven
Weltweit steigende Preise für Energieressourcen wie Kohle und Gas haben in den stark wachsenden asiatischen Volkswirtschaften China und Indien zu Stromkrisen geführt. Grund sind schwindende Reserven und eine abnehmende Kohleproduktion. …
https://kurz.rt.com/2ova

Nikolaj Jolkin: Deutschland und Russland nach den Wahlen: Neustart oder Sackgasse? – Expertendiskussion
Während der traditionellen Veranstaltung des Deutsch-Russischen Forums (DRF) „Russland im Gespräch“ ging es unter anderem auch um den deutsch-russischen Medienkrieg. Der DRF-Programmdirektor Alexander Rahr bezeichnete ihn als einen Kampf der Narrative, bei dem jede Seite ihr Narrativ stärken und als das einzige Wahrheitsgetreue verankern will….
https://snanews.de/20211012/deutschland-und-russland-nach-den-wahlen-3930281.html


abends/nachts:

de.rt.com: Medwedew: Ukraine steht unter ausländischer Verwaltung
Der ehemalige russische Präsident und Ministerpräsident Dmitri Medwedew äußerte sich in einem Zeitungsartikel pessimistisch zur Möglichkeit einer baldigen Annäherung zwischen der Ukraine und Russland. Aber die Russen seien schließlich ein „geduldiges Volk“.
Russland werde warten, bis verantwortungsvolle Führer in der Ukraine erscheinen, die sich auf den Aufbau gleichberechtigter und für beide Seiten vorteilhafter Beziehungen konzentrieren und nicht auf die totale Konfrontation mit Russland bis hin zur Zuspitzung des Konflikts am Rande eines Krieges. Das hat der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew in einem Artikel mit dem Titel „Warum Kontakte mit der derzeitigen ukrainischen Regierung sinnlos sind“ geschrieben, der am Montag in der Zeitung Kommersant veröffentlicht wurde.
In dem Artikel warf er Kiew vor, „dumme Krim-Plattformen“ zu errichten, die zur Verdummung der Bevölkerung und zum populistischen Abfangen der Bürgergunst vor Wahlen geeignet seien. Er fügte hinzu:
„Russland weiß, wie man wartet. Wir sind ein geduldiges Volk.“
Die Ukraine stehe unter „direkter ausländischer Verwaltung“. Diese „Verwaltung“ sei „viel härter“ als die Interaktion zwischen der UdSSR und einzelnen sozialistischen Ländern in der Zeit vor 1990, schrieb der ehemalige russische Präsident und Ministerpräsident.
Die UdSSR habe ihren geopolitischen Verbündeten „genügend Spielraum bei der Gestaltung der Innenpolitik gelassen, weil sie wusste, dass es sonst zu tragischen Entwicklungen kommen könnte“, wie 1956 in Ungarn oder 1968 in der Tschechoslowakei, so Medwedew. Das sei “einfache pragmatische Logik“, bemerkte er. Dem stellte er die jetzige Lage in der Ukraine entgegen:
„In der Ukraine herrscht totale Abhängigkeit – von Geldspritzen für die Wirtschaft (Almosen aus den USA und der EU) bis hin zur direkten Kontrolle der ukrainischen Geheimdienste (durch ihre US-Schirmherren).“
Die Ukraine stehe jetzt unter direkter ausländischer Verwaltung und sei vollständig vom Westen abhängig, von Geldgeschenken bis hin zur direkten Verwaltung durch Geheimdienste, betonte Medwedew.


snanews.de:
Deutsche Delegation trifft sich mit Taliban in Doha
Eine deutsche Delegation ist mit hochrangigen Vertretern der Taliban in Katar zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die sichere Ausreise aus Afghanistan sowie Menschenrechte und Terrorismus.
Wie das Auswärtige Amt am Montag mitteilte, hat die deutsche Delegation sich in den Gesprächen auf Ausreisemöglichkeiten für Menschen konzentriert, „für die Deutschland eine besondere Verantwortung trägt“.
Weitere Themen waren die „Einhaltung von Menschen- und insbesondere Frauenrechten“, die „inklusive Ausgestaltung des politischen und gesellschaftlichen Prozesses sowie Fragen der Sicherheit und der terroristischen Bedrohung ausgehend von afghanischem Boden“.
Die Delegation habe erneut betont, „dass die Bundesregierung mit Blick auf zukünftiges Engagement die Taliban an ihren Taten und nicht an ihren Worten messen wird“.
Humanitäre Krise in Afghanistan
Die militant-islamistischen Taliban hatten nach dem Abzug der internationalen Nato-Truppen weite Teile des Landes erobert. Am 15. August zogen sie kampflos in die Hauptstadt Kabul ein und regieren seitdem. Ihre Regierung sieht sich mit zahlreichen Problemen konfrontiert. Es zeichnet sich eine schwere humanitäre Krise ab, die Uno sieht die Wirtschaft kurz vor dem Kollaps. Eine Dürre in dem Land und der anstehende Winter mit steigenden Treibstoffpreisen verschärften die Situation weiter.
Am Wochenende gab es erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban auch persönliche Gespräche der USA mit Vertretern der Taliban. Bei dem Treffen habe man sich auf Sicherheits- und Terrorismusfragen konzentriert, auch die sichere Ausreise von US-Bürgern, anderen ausländischen Staatsangehörigen und afghanischen Ortskräften wurde thematisiert, hieß es von US-Seite. Laut einer am Montag von den Taliban veröffentlichen Erklärung zu dem Treffen sagten US-Vertreter zu, dass sie den Afghanen humanitäre Hilfe leisten und die Arbeit humanitärer Organisationen unterstützen würden.


snanews.de:
Putin telefoniert mit Merkel und Macron
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am heutigen Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert. Besprochen wurde unter anderem der Ukraine-Konflikt, die Arbeit im Normandie-Format sowie die Bekämpfung des Terrorismus in afrikanischen Ländern, wie der Pressedienst des Kremls mitteilte.
Die „besorgniserregende Situation“ im Zusammenhang mit dem „verzögerten Prozess zur Lösung des internen ukrainischen Konflikts“ sei gründlich diskutiert worden, heißt es in der Mitteilung. Die drei Staatschefs hoben den Angaben zufolge die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen von 2015 als „unbestrittene Grundlage für die Beilegung des Konflikts“ hervor.
Sie betonten zudem ihr Interesse an einer weiteren Koordinierung der gemeinsamen Bemühungen im „Normandie-Format“:
„Angesichts der sich abzeichnenden schwierigen Situation bei der Beilegung des Konflikts in der Südostukraine wiesen die Staats- und Regierungschefs ihre politischen Berater und Außenministerien an, die Kontakte und die Arbeit im Normandie-Format zu intensivieren“, heißt es in der Mitteilung.
Die Außenminister der drei Länder würden an einem Treffen in diesem Format auf ihrer Ebene arbeiten.
„Im Rahmen des Gesprächs wurden auch andere internationale Themen angesprochen, darunter die Bekämpfung des Terrorismus auf dem afrikanischen Kontinent“, so die Mitteilung weiter.


snanews.de:
Selenski verhandelt mit Merkel und Macron – Donbass im Mittelpunkt
Zur Vorbereitung eines Gipfeltreffens im sogenannten Normandie-Format zur Lage im Donbass im Osten der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenski mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron Online-Verhandlungen geführt.
„Ich hatte ein wichtiges Gespräch mit Angela Merkel und Emmanuel Macron über die Aktivierung der Verhandlungen zur Beendigung des Krieges im Donbass und zur Vorbereitung eines N4-Gipfels (im Normandie-Format – Anm. d. Red.)“, schrieb Selenski am Montag auf Twitter.
Die Ukraine, Frankreich und Deutschlands seien für die Erlangung von Vereinbarungen, die zur Wiederherstellung des Friedens beitragen könnten. Die Teilnehmer des Treffens hätten auf die Notwendigkeit hingewiesen, die im Dezember 2019 in Paris übernommenen Verpflichtungen einzuhalten. Merkel und Macron hätten versprochen, diese Probleme bei Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin anzusprechen, hieß es.
Selenski informiert über Lage im Donbass
Selenski informierte seine Gesprächspartner über die Lage im Osten der Ukraine und über Anstrengungen Kiews zur Erlangung des Friedens. Den Angaben zufolge haben Merkel und Macron die „gewichtigen praktischen Schritte der ukrainischen Seite zur Beilegung des Konflikts“ gelobt.
Moskau ist der Ansicht, dass ein Treffen im Normandie-Format nützlich wäre, das aber gut vorbereitet werden müsste. Putins Sprecher Dmitri Peskow wies auf das Risiko hin, dass der Normandie-Gipfel vor Merkels Abgang nicht einberufen werden könnte.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. Oktober 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Frunse wurde mit Granatwerfern beschossen (vier Schüsse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Nach Rückzug aus Afghanistan: Nato versucht, die Lage in Asien „anzuheizen“ – Lawrow
Nach dem Rückzug aus Afghanistan strebt die Nato danach, ihre Kräfte nach Zentral- oder Südasien umzuverteilen und in die Region Ströme von afghanischen Flüchtlingen zu schicken. Dies erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow beim Außenministertreffen der Teilnahmeländer der Konferenz für Interaktion und Vertrauen in Asien (CICA).
„Wir erkennen bewusste Versuche, die Lage ,anzuheizen‘ und die aktuellen Abläufe des zwischenstaatlichen Zusammenwirkens ins Wanken zu bringen“, so Lawrow.

Laut seinen Worten beteiligen sich daran auch „engmaschige Strukturen mit exklusivem Charakter und Militärblöcke, die in der Logik eines Kalten Krieges und einer Eindämmungspolitik geschaffen werden“.
Lawrow betonte dabei, die Nato gehe an dem Punkt bezüglich ihrer Verantwortung für die Konsequenzen ihrer 20 Jahre langen Experimente vorbei:
„Und der internationalen Gemeinschaft, vor allem den Nachbarn Afghanistans, ist geboten, die Probleme zu lösen.“
Ferner verwies Russlands Außenminister darauf, dass das Bündnis nach dem Rückzug in Afghanistan viele Waffen und Militärtechnik zurückgelassen habe. „Es ist wichtig, dass diese nicht zu zerstörerischen Zwecken genutzt werden“, warnte Lawrow.
Anfang August hatten die Taliban vor dem Hintergrund des internationalen Truppenabzugs aus Afghanistan eine großangelegte Offensive gegen die Regierungstruppen gestartet, alle afghanischen Großstädte und Grenzübergänge unter ihre Kontrolle gebracht und das Ende des 20 Jahre langen Krieges angekündigt.
Am 31. August haben die USA ihren Afghanistan-Einsatz nach knapp 20 Jahren beendet. Am 6. September erklärten die Taliban auch Pandschir, die letzte der insgesamt 34 Provinzen, die Widerstand leistete, für erobert. Kurz danach proklamierten die Taliban die Übergangsregierung. Zum amtierenden Regierungschef wurde Mullah Hassan Achund bestimmt – er war Außenminister während der ersten Talibanherrschaft von 1996 bis 2001 und befindet sich unter Sanktionen der Vereinten Nationen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Oktober 3:00 Uhr bis 12. Oktober 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination eine Verletzung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft Kominternowo.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zur Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Wir bereits mitgeteilt wurde, entstand infolge de Beschusses in Kominternowo ein Brand an einem Wohnhaus in der Uliza Achmatowoj 15.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 6.

de.rt.com: Himalaya-Gespräche stocken: Chinesischer Experte warnt vor neuem Konflikt mit Indien
Die Verhandlungen zwischen Vertretern der chinesischen und indischen Armeen zur Deeskalation entlang des umstrittenen Grenzverlaufes zwischen beiden Staaten im Himalaya-Gebirge brachten nicht den erhofften Durchbruch.
Die chinesische Volksbefreiungsarmee (PLA) hat Indien scharf kritisiert, nachdem Verhandlungen zur Deeskalation des Grenzkonfliktes zwischen beiden Staaten keine Resultate gebracht hatten, wie die chinesische Zeitung Global Times schrieb. Das westliche Kommandozentrum der PLA nannte die Forderungen Indiens „unvernünftig und unrealistisch“. Zudem warf die chinesische Armee Indien vor, eine Reihe neuer Vorfälle entlang des östlichen Abschnitts der Grenze provoziert zu haben.
Chinesische Experten warnen daher laut Global Times vor den Risiken einer erneuten Konfrontation. Peking solle nicht nur den „arroganten Forderungen“ Indiens am Verhandlungstisch entgegentreten, sondern auch bereit sein, sich gegen „eine weitere indische Aggression“ zu verteidigen.
Am Sonntag fand auf der chinesischen Seite der Grenze die 13. Gesprächsrunde auf der Ebene der Korpsbefehlshaber zwischen den chinesischen und indischen Armeen statt. China warf Indien vor, sich während der Verhandlungen unkonstruktiv verhalten zu haben.
In einer Presseerklärung teilte das PLA-Kommandozentrum mit, dass China große Anstrengungen unternommen habe, angesichts der Gesamtsituation der Beziehungen zwischen China und Indien den Konflikt an der Grenze zu entschärfen. Peking habe seine Aufrichtigkeit bewiesen.
Pekings Willen, seine Souveränität zu bewahren, sei unerschütterlich. China hoffe, dass Indien die Situation nicht „falsch einschätzt“ und Aktionen unternimmt, um den Frieden und die Stabilität entlang der Grenze zu bewahren. Dafür müsse es sich an die relevanten Abkommen zwischen beiden Staaten halten, so die chinesische Armee.
Vor den Verhandlungen am Sonntag hatten einige indische Medien unter Berufung auf anonyme Quellen in der indischen Regierung berichtet, dass das indische Militär einige chinesische Soldaten festgenommen habe. Daraufhin vermeldeten chinesische Medien unter Berufung auf eine Militärquelle, dass diese Behauptungen unbegründet seien.
Qian Feng, Direktor des Forschungszentrums des Nationalen Strategieinstituts der Tsinghua-Universität, erklärte gegenüber Global Times, dass Indien Druck auf China ausgeübt habe, um einseitige Konzessionen zum Nachteil Chinas zu machen. Das sei aus Pekings Perspektive nicht gerechtfertigt gewesen, so Qian. China versuche zwar, sich auf das große Bild der chinesisch-indischen Beziehungen zu konzentrieren, aber die Geduld Pekings sei am Ende.
Song Zhongping, ein chinesischer Militärexperte, sagte, dass Indien die Einnahme von zwischen beiden Seiten umstrittenen Gebieten entlang der Grenze beabsichtige.
Im Mai letzten Jahres war es zu einer drastischen militärischen Eskalation entlang der Grenze zwischen Indien und China gekommen, bei der nach Berichten mehrere Dutzend Soldaten auf beiden Seiten starben. Die Wurzeln des Grenzstreites gehen auf die 1950er Jahre zurück. Im Jahr 1962 kam es zu einem einmonatigen Krieg.
Die Situation konnte anschließend durch eine ganze Reihe von militärischen und diplomatischen Verhandlungen über Monate zum Teil entschärft werden. So wurde ein punktueller Rückzug der beiden Armeen von der sogenannten Line of Actual Control, die die De-facto-Grenze zwischen beiden Staaten entlang der umstrittenen Gebiete im Himalaya-Gebirge markiert, vereinbart. Eine endgültige Deeskalationsvereinbarung steht aber noch aus.


Lug-info.com: In der LVR sind am 12. Oktober um 9:00 Uhr 14.989 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 11.164 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1660 Todesfälle.

deu.belta.by: Dsermant: USA verschweigen ungeheuerliche Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land
Die amerikanischen Behörden suchen weltweit nach Menschenrechtsverletzungen, verschweigen aber die ungeheuerlichen Fällen von Menschenrechtsverletzungen in ihrem eigenen Land. Diese Meinung wurde vom politischen Analysten Alexej Dsermant gegenüber der Zeitung „Respublika“ geäußert.
Am 10. Oktober wäre Ashley Babbitt, – eine Veteranin der US-Luftwaffe, die während der Kundgebung gegen die gefälschten Präsidentschaftswahlen im Kapitol-Gebäude getötet wurde, – 36 Jahre alt geworden. Am 6. Januar 2021 wurde sie von einem Wachmann des Kapitols angeschossen und starb im Krankenhaus.
„Nach diesem Tod können nur blinde und unmoralische Menschen von der amerikanischen Demokratie als von einem Vergleichsmuster für alle anderen sprechen. Das Ausmaß der öffentlichen Gefahr, die von ihrem Handeln ausging, war kaum mit einer solchen Reaktion vereinbar. Wir wissen jedoch, dass die Polizei und die Sicherheitskräfte in den USA undifferenziert von Schusswaffen Gebrauch machen. Die Opferzahl der Polizeiwillkür in den Vereinigten Staaten beläuft sich auf Hunderte und Tausende pro Jahr. Der Fall des Afroamerikaners George Floyd, der bei seiner Verhaftung von einem Polizeibeamten zu Tode gewürgt wurde, hat übrigens Amerika erschüttert und eine Black-Lives-Matter-Bewegung hervorgebracht, sowie in ganz Amerika große Proteste ausgelöst hat“, so der Experte.
Seiner Meinung nach hat Präsident Joe Biden die Gelegenheit und die Proteste erfolgreich genutzt, um Donald Trump zu bekämpfen. „George Floyd ist für viele Amerikaner zu einem Helden und politischen Symbol geworden. Anders ist es aber mit Ashley Babbitt. Es ist so, als machten die Offiziellen auf ein sakrales Opfer der amerikanischen Demokratie oder besser ihres Niedergangs nicht aufmerksam.
Keine staatlichen Ehrungen für Babbitt, obwohl sie ihre besten Lebensjahre dem Dienst bei den US-Streitkräften widmete, im Gegensatz zu Floyd, der von allen lokalen Behörden in einem vergoldeten Sarg beerdigt wurde. Leider sind solche Heuchelei und das Doppelmoral typisch für die Innen- und Außenpolitik der USA. Die amerikanischen Behörden suchen weltweit nach Menschenrechtsverletzungen, verschweigen aber zu den schlimmsten Fällen von Menschenrechtsverletzungen in ihrem eigenen Land“, sagt Alexej Dsermant.
Er erinnerte einmal daran, dass Aktivisten eines Jugendverbandes vor der US-Botschaft in Minsk eine Mahnwache zum Gedenken an Ashley Babbitt abhielten und Blumen an ihrem Porträt niederlegten. „Die Aktion trug natürlich einen symbolischen Charakter. Die Belarussen sind mit Gewalteskalationen, die zu Todesfällen führen und auf politische Leidenschaften zurückzuführen sind, vertraut. Aber man muss konsequent und ehrlich sein: Wenn der Westen die belarussischen Behörden für die Verhinderung von Massenunruhen und eines Staatsstreichs kritisiert, werden auch wir aufmerksam verfolgen, was im Westen geschieht. Es geht aber nicht um einen Spiegelansatz. Wenn humanistische Werte für uns noch was bedeuten – und sie sollten für alle zivilisierten Gesellschaften von Bedeutung sein, – dann sollten wir beim Schutz von Menschenleben und Menschenrechten keine Doppelstandards anwenden. Wir müssen gestehen, dass die Vereinigten Staaten schon seit langem kein Vorbild mehr in Sachen der Demokratie und des Schutzes der Menschenrechte sind. Es gelingt den USA nicht, Babbitts Tod zu verschweigen und zu vergessen, denn dieser Tod wird die amerikanischen Behörden und die Bevölkerung daran mahnen, den noch gefährlicheren und weit verbreiteten Schandtaten in ihrem Land Aufmerksamkeit zu schenken. Amerika hat sich lange Zeit für unantastbar gehalten, wenn es um die Einschätzung der Innenpolitik ging, aber diese Zeiten sind vorbei. Der Tod von Ashley Babbitt hat das endgültig geändert“, fasste Alexej Dsermant zusammen.


Mzdnr.ru:
Am 11. Oktober wurden in der DVR 1405 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 643 positiv, bei 96 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 12. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 72.314 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
10.724 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 56.109 als gesund entlassen, es gibt 5481 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 422 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 77 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 154 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3981 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1446 mit Sauerstoffunterstützung (+11 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Youtube löschte Videos von #allesaufdentisch zu Unrecht – Gericht
Laut einer Eilentscheidung des Landgerichts Köln hat die Internet-Plattform Youtube zwei Videos der Maßnahmen-kritischen Aktion „#allesaufdentisch“ zu Unrecht gelöscht. Die Aktion wurde wie früher „#allesdichtmachen“ von vielen prominenten Schauspielern initiiert und ihr immer wieder vorgeworfen, das Coronavirus zu verharmlosen.
Auf Antrag der Initiatoren der Aktion hat das Gericht zwei einstweilige Verfügungen gegen die Plattform Youtube erlassen. Laut einer Gerichtssprecherin hat das Unternehmen den Betreibern des Kanals „#allesaufdentisch“ nicht konkret genug mitgeteilt, welche Passagen ihrer Meinung nach gegen welche Vorschriften ihrer Richtlinie verstießen. Im Begründungsschreiben von Youtube soll es lediglich heißen, dass die Videos gegen die „Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen“.
In gelöschten Videos wurde über Inzidenz und Angst gesprochen
In über 50 Videos sprechen Schauspieler wie der „Babylon Berlin“-Star Volker Bruch und Wotan Wilke Möhring mit verschiedenen weniger bekannten Experten über medizinische und gesellschaftliche Aspekte der Pandemie. Die Reaktionen darauf fielen unterschiedlich aus. Laut Experten für Verschwörungsideologien wie Josef Holnburger befeuerte die Aktion ein „schädliches Narrativ“, das lediglich „wissenschaftliche Minderheitenmeinungen“ vertritt. Maßnahmen-Kritiker sowie die „Querdenker“-Bewegung hingegen feierten die Aktion.
In den zwei gelöschten Videos handelt es sich dabei um zwei Interviews zu den Themen Inzidenz und Angst mit dem Leipziger Mathematik-Professor Stephan Luckhaus und dem Neurobiologen Gerald Hüther. Volker Bruch als Initiator von „#allesaufdentisch“ erklärte zuvor die Entscheidung, gegen die Löschung juristisch vorzugehen, mit einem Verständnis von Demokratie. „Wir versuchen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Das ist Demokratie. Unsere Stimmen auszulöschen, ist das traurige Gegenteil davon“, sagte Bruch der „Bild“-Zeitung.
Auch darf Youtube laut der Gerichtsentscheidung nur „bei einer offensichtlichen, auf den ersten Blick erkennbaren medizinischen Fehlinformation“ Videos löschen, ohne konkrete problematische Passagen zu benennen. Die gelöschten Videos seien jedoch „längere Videos“ gewesen, die auch „eine Vielzahl von eindeutig zulässigen Äußerungen enthalten“.
Löscht Youtube alles, was der WHO widerspricht?
Der Gerichtsbeschluss werde erst wirksam, wenn er Youtube zugestellt sei, teilte die Gerichtssprecherin weiter mit. Die Plattform könne aber ebenfalls im Eilverfahren Widerspruch einlegen. Dann würde die Zivilkammer des Landgerichts über die Sache verhandeln. Youtube selbst schweigt bisher zum Gerichtsurteil.
In einem „FAZ“-Interview erklärte der Hamburger Jurist Joachim Steinhöfel, der das Kollektiv hinter der Aktion vertritt, dass von Youtube nicht mitgeteilt worden sei, was konkret beanstandet wurde.

Das muss aber geschehen, damit der Nutzer darauf reagieren kann. Hier fühlt man sich an ‚Der Prozess‘ von Franz Kafka erinnert. Der Protagonist wird am Ende hingerichtet, kennt aber nicht mal den gegen ihn erhobenen Vorwurf“, so Steinhöfel. In einem der Aktion-Videos zum Thema Meinungsfreiheit kritisierte Steinhöfel auch die Position der Youtube-Chefin. Sie habe in einem CNN-Interview gesagt, dass die Plattform alles lösche, was den Erkenntnissen der WHO zuwiderlaufe. „Das ist geradezu skandalös“, findet Steinhöfel.


deu.belta.by:
USA fordern Schließung des Generalkonsulats in NY: Außenministerium reagiert mit Bedauern
Die Forderung Washingtons nach Schließung des belarussischen Generalkonsulats in New York zeigt, was die US-Administration mit ihren Statements zur „Unterstützung“ und „Sorge um das belarussische Volk“ in Wirklichkeit meinen. Das teilte der Pressedienst des belarussischen Außenministeriums mit.
„Mit dieser Forderung werden die USA den belarussischen Staatsbürgern den Zugang zu Konsulardienstleistungen sehr erschweren oder gar unmöglich machen. So sieht also die von den Vereinigten Staaten erklärte „Unterstützung“ des belarussischen Volkes und die „Sorge um Belarus“ in Wirklichkeit aus? Wir bedauern diese Entscheidung ausdrücklich und bitten alle Belarussen und US-Bürger um Verständnis. Bitte wenden Sie sich im Rahmen der konsularischen Hilfe an die Botschaftsstelle in Washington“, hieß es.
Die US-Regierung hat vor einigen Tagen gefordert, das belarussische Generalkonsulat in New York zu schließen. Das Konsulat muss ab 21. Oktober 2021 seine Arbeit einstellen. „Im Rahmen der verfügbaren Ressourcen und Möglichkeiten wird sich Belarus weiterhin maximal darum bemühen, die konsularischen Dienstleistungen in vollem Umfang zu erbringen“, hieß es aus dem Pressedienst des Außenministeriums.

lug-info.com: Die berüchtigte ukrainische Seite „Mirotworez“ hat durch die Veröffentlichung der Personaldaten die Rechte eines Kindes verletzt. Dies erklärte gegenüber LIZ die 12 Jahre alte Autorin Faina Sawenkowa aus Lugansk.
„Mirotworez“ hatte die Personaldaten, Fotos und Screenshots von Publikationen Sawnkowas in seiner Datenbark veröffentlicht. Das Mädchen wird beschuldigt, an „antiukrainischen propagandistischen Maßnahmen“ beteiligt zu sein „nenne sich Prosaikerin, Dramaturgin und Phantastin!“. „Mirotworez“ bittet die Rechtsschutzorgane der Ukraine „diese Publikation auf der Seite als Anzeige über vorsätzliche Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit der Ukraine, Frieden, Sicherheit der Menscheit und der internationalen Rechtsordnung sowie andere Rechtsverletzungen durch diese Bürgerin zu behandeln“.
Sawenkowa merkte ironisch an, dass die Erwähnung auf der Seite „Mirotworez“ „eine Ehre ist“.
„Das kann so sein, aber die Veröffentlichung von Personaldaten von Kindern auf solchen Seiten ist eine Verletzung der Kinderrechte. Und dagegen muss auf allen Ebenen gekämpft werden, weil Erwachsene vorsätzlich unser Leben gefährden“, unterstrich das Mädchen.
Sie fügte hinzu, dass „die ukrainische Regierung in keiner Weise auf die Verletzung von Kinderrechten in ihrem Land reagiert“.
„Ich hoffe, dass dieser Fall nicht nur bei uns wahrgenommen wird, und endlich Maßnahmen zur Blockierung von ‚Mirotworez‘ unternommen werden“, sagte die junge Schriftstellerin.
Sie meint, dass die Veröffentlichung auf der skandalösen ukrainischen Seite mit ihrer aktiven gesellschaftlichen Positionen zusammenhängt.
„Ich denke, dass der letzte Tropfen meine Beteiligung am Festival ‚Sterne über dem Donbass‘ war und die gemeinsame Arbeit mit dem bekannten Schriftsteller und Patrioten Alexandr Kontorowitsch:
Buchstäblich vor wenigen Tagen ist bei dem russischen Verlag ‚ACT‘ (Moskau) unser gemeinsamer Roman ‚Die dir über die Schulter schauen‘ erschienen. Ja und meine Anmerkungen über den Krieg werden in viele Sprachen der Welt übersetzt und gedruckt, unter anderem auch in der Ukraine“, sagte die 12jährige Autorin.
Die Lugansker Schriftstellerin und Dramaturgin Faina Sawenkowa ist das jüngste Mitglied des Schriftstellerverbands der LVR. Trotz ihres Alters hat sie ernsthafte literarische Errungenschaften erreicht. Mit ihrem Theaterstück „Kleiner Igel der Hoffnung“ ist sie in die Shortlist des Internationalen Wettbewerbs moderner russischer Dramaturgie „Den Autor auf die Bühne!“ gelangt, der von der Vereinigung der Dramaturgen Russlands organisiert wird, außerdem erhielt sie einen Sonderpreis der Jury beim Allrussischen Dramaturgiewettbewerb für ein Kinder- und Jugendpublikum ASYL. 2020 geriet sie in die Shortlist des internationalen Wettbewerbs „Eurasien-2020“ des Nikolaj-Koljada-Theaters. Ihre Werke wurden in zwei Literatursammelbänden sowie vier allrussischen Literaturzeitschriften veröffentlicht und wurden bereits ins Tschechische, Bulgarische, Serbische, Französische und Italienische übersetzt.

de.rt.com: Russland: Vorübergehende Schließung diplomatischer Vertretungen in den USA möglich
Moskau schließt eine vorübergehende Einstellung der Arbeit russischer und US-amerikanischer diplomatischer Vertretungen nicht aus, erklärte der stellvertretende russische Außenminister am Dienstag. Jedoch würde Moskau ein solches Szenario lieber vermeiden, fügte er hinzu.
Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow sagte nach dem Treffen mit Victoria Nuland, der Staatssekretärin für politische Angelegenheiten im US-Außenministerium, das Gespräch in Moskau sei extrem offen und nützlich gewesen. Die Sichtweisen würden sich aber unterscheiden. Deswegen schließe Moskau weitere Verschärfungen in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht aus – es sei denn, es würden zusätzliche Anstrengungen zur Normalisierung der Beziehungen unternommen.
Auf die Frage, ob die aktuelle Krise zu einer vorläufigen Einstellung der diplomatischen Tätigkeit führen kann, sagte Rjabkow, dass Moskau einen solchen Schritt nicht ausschließe. Man wolle dieses Szenario jedoch vermeiden.
Eines der Hauptthemen sei das Problem der Visaerteilung gewesen, so Rjabkow. Es seien bislang keine Fortschritte erzielt worden. Russland und die USA planten jedoch weitere Konsultationen zu diesem Thema.


snanews.de:
Preiswucher auf dem Gasmarkt? Moskau weist Vorwurf zurück
Nach Angaben des russischen Außenministeriums bleibt Russland der verlässlichste Gaslieferant der EU. Mehrere westliche Medien hatten Russland wiederholt für die gegenwärtige Preislage auf dem europäischen Gasmarkt verantwortlich gemacht. Diese Vorwürfe hat der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow zurückgewiesen.
In einem BBC-Interview am heutigen Dienstag sagte Rjabkow, Russland weise die „schamlosen“ Vorwürfe, wonach es die Gaspreise durch Angebotsverknappung künstlich hochtreibe, zurück. „Wir waren und wir bleiben der verlässlichste und sicherste Lieferant natürlicher Rohstoffe“, so der russische Vize-Außenminister.
An die europäischen Länder richte die russische Führung den Vorschlag, „die simple Tatsache anzuerkennen, dass wir großen Wert auf die Energiesicherheit auf dem Kontinent legen“. Russland wolle mit der EU und seinen Nachbarländern zusammenarbeiten, „um Preissteigerungen, deren Zeugen wir sind, zu verhindern“.
Preisexplosion auf dem Gasmarkt
Vergangene Woche führte Russlands Präsident Wladimir Putin die zuletzt stark gestiegenen Gaspreise in Europa auf die europäische Energiepolitik zurück. Langfristige Verträge seien zugunsten des Handels an Rohstoffbörsen gekündigt worden. Doch um die mangelnden Gasvorräte in Europa vor der kalten Jahreszeit wieder auszugleichen, komme es nicht auf solche Spotmarktgeschäfte, sondern auf langfristige Pläne und Vereinbarungen an.
Gleichzeitig kündigte die russische Führung an, Gaslieferungen in den Westen erhöhen zu wollen. Wie bereits letzte Woche berichtet wurde, ist die russisch-europäische Gaspipeline Nord Stream 2 erstmals mit Gas befüllt worden. Nach Angaben des Pipeline-Betreibers Nord Stream 2 AG sei diese Erstbefüllung erforderlich, ehe der eigentliche Gastransport beginnen könne. Somit könnte noch diesen Monat erstmalig Erdgas über die Ostsee-Pipeline nach Deutschland transportiert werden. Allerdings läuft bei der Bundesnetzagentur noch ein Zertifizierungsverfahren zu Nord Stream 2, welches zur Erfüllung von EU-Vorschriften benötigt wird.
Der Umgang der EU-Kommission mit der Ostsee-Pipeline ist stark umstritten. In der Kritik steht die Absicht Brüssels, das Projekt entgegen juristischen Auffassungen rückwirkend dem sogenannten Dritten Energiepaket zu unterwerfen. Dieser Maßnahmenkatalog der EU sieht unter anderem die Entflechtung von Pipelinebetreibern und Gasanbietern vor.
Zudem versuchten die Vereinigten Staaten mit Unterstützung mehrerer europäischer Länder (darunter Polen und die Ukraine), das russisch-europäische Pipelineprojekt zu verhindern. Die USA erhoben den Vorwurf, Moskau könne die Gasleitung als politische Waffe benutzen. Sowohl die russische Führung als auch die deutsche Bundesregierung erklärten jedoch mehrfach, Nord Stream 2 sei ein rein wirtschaftliches Projekt. Die Pipeline soll russisches Erdgas über die Ostsee nach Deutschland zur Weiterleitung in andere EU-Staaten transportieren und somit die Gasversorgung Europas sichern. Betreiber der Pipeline ist die Nord Stream 2 AG, eine Tochtergesellschaft des russischen Energiekonzerns Gazprom. Europäische Energiefirmen wie Shell, OMV, Uniper und Wintershall sind mit dreistelligen Millionenbeträgen am Projekt beteiligt.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 12.10.2021
In den letzten 24 Stunden wurde eine Verletzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade in Richtung Kominternowo mit Antipanzergranatwerfern geschossen und vier Granaten abgefeuert.
In
folge der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer entstand ein Brand am Haus in der Uliza Achmatowoj 15. Mannschaften des Zivilschutzministeriums haben den Brand gelöscht.
Der Verstoß wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben.

Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Panzertransporter aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern in Nowobachmutowka stationiert ist.
Das ukrainische Kommando verletzt weiter das Mandat der OSZE-Mission. Um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10., 25. und 54. Brigade durch Drohnen der Mission zu verhindern, hat der Gegner Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 502. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Sofijewka, Slawnoje, Kalinowo, Warwarowka, Nowoandrejewka und Andrejewka zu blockieren.
Der Kommandeur der OOS Pawljuk hat die Anweisung erteilt, außerplanmäßige Übungen mit Vertretern der Sanitätseinheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ durchzuführen.
Ursache dafür sind die Ergebnisse einer Analyse der Ursache
n von Tod und Verletzung von Personal in der OOS-Zone in den ersten drei Quartalen dieses Jahres, gemäß der 80% der Todesfälle die Folge von unprofessionell geleisteter Erster Hilfe sind.
Um die
Übungen qualitativ gut durchzuführen ist geplant, Spezialisten der Hauptabteilung für Militärmedizin sowie des staatlichen Dienstes für Katastrophenmedizin heranzuziehen.
Die Übungen finden unter Leitung des stellveretretenden Leiters der militärmedizinischen Akademie Oberst Ochonko statt und dauern vom 14. bis 17. Oktober.
Wir bemerken Fälle
der Zerlegung von Militärtechnik in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone.
Nach unseren Informationen wurde bei der Arbeit einer Kommission des Panzerdienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in den Einheiten der 54. Brigade, dass 40% der Militärtechnik nicht betriebsbereit ist und Teile entfernt wurden.
Gemäß einer mündlichen Anweisung des Kommandeurs der 54. Brigade Majstrenko müssen die Kommandeure der Einheiten die Reparatur der defekten Technik auf eigene Kosten durchführen, dabei ist zulässig, die notwendigen Ersatzteile bei Zivilisten durch Tausch gegen Treibstoff zu beschaffen.
Bei einer außerplanmäßigen Kontrolle durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes auf den Positionen des 2. Bataillons der 54. Brigade im Gebiet von Marjinka wurden drei Soldaten unter Drogeneinfluss entdeckt.
Bei einer dienstlichen Ermittlung, die durch eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ durchgeführt wurde, wurde festgestellt, dass der Hauptlieferweg für Drogen Freiwillige sind, die die verbotenen Präparate übergaben, als sie den Verband besuchten, um Lebensmittelpakete im Vorfeld des Tags des Verteidigers der Ukraine zu übergeben.
In den Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik gehen die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, Vervollkommnung des Wissens und der praktischen Fertigkeiten der Soldaten weiter.
Heute beginnen auf den allgemeinmilitärischen Übungsplätzen der Volksmiliz der DVR die planmäßigen Kontrollübungen der Abschlussetappe des Ausbildungsjahrs – die Überprüfung der Ergebnisse des Jahres 2021.
Im Ergebnis der Kontrollübungen in allen Fächern der militärischen Ausbildung wird die beste Einheit der Volksmiliz im Jahr 2021 ermittelt.

de.rt.com: Chinesische Armee übt Erstürmung von Stränden an der Meerenge von Taiwan
Inmitten des politischen Streits zwischen Peking und Taipeh führte das chinesische Militär Übungen zur Erstürmung von Stränden und zum Aufbau von Landeköpfen direkt an der Meerenge von Taiwan durch. Entsprechende Videoaufnahmen hat das chinesische Militär veröffentlicht.
Das Presseorgan der Volksbefreiungsarmee der Volksrepublik China, die PLA Daily, veröffentlichte am Montag auf Weibo ein Video, in dem zu sehen ist, wie Soldaten „in mehreren Wellen“ die Erstürmung eines Strandes üben. Das Video zeigt, wie die Soldaten in kleinen Booten an einem Strand landen, Stacheldraht sowie andere Hindernisse durchbrechen, Gräben in einer Sandbank ausheben und den Kampf in einem Wald üben.
Nach Angaben der PLA Daily wurden die Übungen kürzlich auf einem Übungsplatz in der Provinz Fujian durchgeführt, die auf dem chinesischen Festland an der Meerenge von Taiwan liegt. Das Video konnte nicht vom Montag stammen, da darin ein klarer Himmel und eine ruhige See zu sehen sind, während das Gebiet derzeit von Wind und Regen vom Tropensturm Kompasu betroffen ist, der südlich der Insel vorbeizieht.
Fujian liegt nur 180 Kilometer von Taiwan entfernt, einer Insel, die China als Teil seines Hoheitsgebiets betrachtet. Das Territorium wird von Nationalisten regiert, die sich nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten im Jahr 1949 dorthin zurückgezogen haben.
Am Sonntag veranstaltete Taiwan zur Feier des Nationalfeiertags eine Militärparade, bei der gepanzerte Fahrzeuge, Kampfjets und Raketen vorgeführt wurden. Präsidentin Tsai Ing-wen hielt eine Rede, in der sie erklärte:
„Niemand kann Taiwan zwingen, den Weg zu gehen, den China für uns vorgesehen hat.“
„Je mehr wir erreichen, desto größer wird der Druck, den China auf uns ausübt.“
Sie fügte hinzu, dass die Insel „nicht unüberlegt handeln wird“. Man solle sich jedoch keine Illusionen darüber machen, dass sich das taiwanesische Volk dem Druck beugen werde.
Tsais Äußerungen erfolgten nach einer Rede des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Samstag, in der er hervorgehoben hatte, dass „die historische Aufgabe der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes“ definitiv erfüllt werden müsse. Xi bezeichnete den Separatismus Taiwans als „größtes Hindernis für die Wiedervereinigung des Mutterlandes und die größte versteckte Gefahr für die nationale Erneuerung“.


ukrinform.de:
EU-Kommissionspräsidentin fordert Russland auf, sich als Konfliktpartei in der Ostukraine anzuerkennen
Die Europäische Union unterstütze unerschütterlich die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine, bestehe auf der vollständigen Umsetzung der Minsker Abkommen und fordere die Russische Föderation auf, sich als Konfliktseite in der Ostukraine anzuerkennen, erklärte heute die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, auf der mit dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, gemeinsamen Pressekonferenz nach dem EU-Ukraine-Gipfel in Kyjiw, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Die Ukraine kann sich in unserer festen Unterstützung ihrer Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität sicher sein. Wir unterstützen weiterhin die vollständige Umsetzung der Minsker Abkommen und begrüßen die ukrainischen Bemühungen, wir unterstützen Ihre Position, Herr Präsident, und die Position Ihrer Regierung. Wir fordern Russland auf, als Partei in diesem Konflikt Verantwortung zu übernehmen“, sagte die Leiterin der Europäischen Kommission.
Sie teilte mit, dass die europäische Seite in Entwicklung der während der Krim-Plattform im August getroffenen Vereinbarungen ihre Mitarbeiter in die südöstlichen Regionen der Ukraine entsandte, um sich ein volles Bild von der Situation zu machen und zu verstehen, wie am besten auf die Bedürfnisse der lokalen Gemeinschaften, die von dem Konflikt betroffen wurden, reagiert werden kann.



de.rt.com:
Frankreich vornweg: Zehn EU-Länder fordern Einstufung der Atomkraft als grüne Energie
Eine Gruppe von zehn EU-Ländern, angeführt von Frankreich, hat die Europäische Kommission aufgefordert, die Kernenergie als CO₂-arme Energiequelle anzuerkennen. Die Technologie soll so zu dem über Jahrzehnte anvisierten Übergang der EU zur Klimaneutralität beitragen.
In Anbetracht der anhaltenden Energiekrise in Europa plädieren zehn EU-Staaten in einem Schreiben nach Brüssel für die Kernenergie als „wichtige erschwingliche, stabile und unabhängige Energiequelle“, die die Verbraucher in der EU davor schützen könnte, „den Preisschwankungen ausgesetzt zu sein“. Das von Frankreich initiierte Dokument wurde mit der Unterschrift von neun weiteren EU-Ländern an die EU-Kommission gesandt, von denen die meisten die Kernenergie bereits zu ihrem nationalen Energiemix zählen: Bulgarien, Finnland, Kroatien, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn.
Kernkraftwerke erzeugen über 26 Prozent des in der Europäischen Union produzierten Stroms. „Der Anstieg der Energiepreise hat auch gezeigt, wie wichtig es ist, unsere Energieabhängigkeit von Drittländern so schnell wie möglich zu verringern“, heißt es in dem Schreiben. Über 90 Prozent des Erdgases in der EU werden aus dem Ausland importiert, wobei Russland der Hauptproduzent ist. Für die Unterzeichner des Briefes ist dies offenbar einer der Hauptfaktoren für den Anstieg der Energiepreise. Sie schreiben:
„Versorgungsspannungen werden immer häufiger auftreten, und wir haben keine andere Wahl, als unsere Versorgung zu diversifizieren. Wir sollten darauf achten, dass unsere Abhängigkeit von Energieimporten aus dem außereuropäischen Ausland nicht zunimmt.“
Die Unterzeichner fordern die Kommission auf, die Kernenergie in die grüne Taxonomie der EU aufzunehmen. Dabei handelt es sich um einen technischen Leitfaden, der Regierungen und Investoren dabei hilft, festzustellen, welche Projekte das Pariser Abkommen einhalten und welche gegen dessen Klimaziele verstoßen. Aktivitäten, die unter die Taxonomie fallen, müssen einen „wesentlichen Beitrag“ zu mindestens einem Umweltziel der EU-Klimapolitik leisten und gleichzeitig einen erheblichen Schaden für eines der anderen Ziele vermeiden. Außerdem müssen Projekte, die unter die Taxonomie fallen, ein Mindestmaß an sozialen Garantien erfüllen.
Frankreich gegen Deutschland
Die Kommission hat bereits einen umfangreichen Katalog von Sektoren wie Solarenergie, Geothermie, Wasserstoff, Windkraft, Wasserkraft und Bioenergie in den Leitfaden aufgenommen. Als Brüssel die Taxonomie im April vorstellte, fehlte jedoch ein Sektor: die Kernenergie. Trotz des selbst gesetzten Zieles, den Klimawandel zu bekämpfen, sind die Mitgliedstaaten immer noch nicht in der Lage, einen Konsens darüber zu erzielen, ob Kernenergie eine grüne oder schmutzige Energiequelle darstellt. Die Kommission hat die wichtige Entscheidung vertagt, damit die Länder die Debatte abschließen können.
Auf der einen Seite führt Deutschland, das plant, alle seine Reaktoren bis 2022 abzuschalten, zusammen mit Österreich, Dänemark, Luxemburg und Spanien die Anti-Atomkraftbewegung an. „Wir sind besorgt, dass die Aufnahme der Kernenergie in die Taxonomie deren Integrität, Glaubwürdigkeit und damit ihren Nutzen dauerhaft beschädigen würde“, schrieben die Länder unter Führung von Deutschland im Juli.
Auf der anderen Seite kämpft Frankreich, das über 70 Prozent seines Stroms aus Kernkraftwerken bezieht, dafür, dass die Kernenergie im Rahmen der Taxonomie als nachhaltig eingestuft wird. Wie aus dem neuen Schreiben hervorgeht, hat Paris die Unterstützung mehrerer östlicher Staaten, die bereits Millionen für Atomprojekte bereitgestellt haben. „Während erneuerbare Energiequellen eine Schlüsselrolle für unsere Energiewende spielen, können sie nicht genug CO₂-armen Strom produzieren, um unseren Bedarf in ausreichendem und konstantem Maße zu decken“, heißt es in dem Schreiben, in dem die Kernenergie als ein „sicherer und innovativer“ Sektor beschrieben wird, der das Potenzial hat, „in naher Zukunft“ eine Million hochqualifizierter Arbeitsplätze zu erhalten.

Der französische Präsident Emmanuel Macron verfolgt bei seiner Energiepolitik eine, wie er es nennt, Sowohl-als-auch-Strategie. Er will neue, kleine Atomkraftwerke (SMR) bauen, aber nebenher sollen auch erneuerbare Energien ausgebaut werden. Die Mini-Reaktoren sind allerdings noch nicht produktionsreif. Ein einziges Modell läuft derzeit in Russland. Zudem zeigt die französische Industrie wenig Interesse an den kleinen Reaktoren, da sie relativ wenig Strom produzieren und herkömmliche Atomkraftwerke nicht ersetzen können.
Showdown bei Verhandlungen zu „Fit for 55“?
Ein Bericht der Forschungsabteilung der Kommission, der Anfang des Jahres veröffentlicht wurde, deutet darauf hin, dass sich Brüssel letztendlich auf die Seite der Atomkraftbefürworter schlagen könnte. In dem Papier heißt es, dass die Treibhausgasemissionen von Kernkraftwerken mit denen von Wasser- und Windkraftanlagen „vergleichbar“ sind – eine Einschätzung, die von der Internationalen Energieagentur (IEA) und dem Energieministerium der Vereinigten Staaten geteilt wird.
Es gibt keine Anzeichen für eine baldige Lösung der Debatte. Nach Angaben der Kommission wird eine Entscheidung über die Kernenergie vor Ende des Jahres erwartet, auch wenn sie sich angesichts der tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten bis ins nächste Jahr hinziehen könnte. Im Januar wird Frankreich die rotierende Ratspräsidentschaft übernehmen, was Paris eine privilegierte Position verschafft, um die Brüsseler Agenda zu beeinflussen.
In der Zwischenzeit haben die EU-Institutionen die Verhandlungen über „Fit for 55“ aufgenommen, ein umfangreiches Gesetzespaket, mit dem die Emissionen in der EU bis zum Ende des Jahrzehnts um mindestens 55 Prozent gesenkt werden sollen. „Fit for 55“ gilt als einer der radikalsten und weitreichendsten Vorschläge in der Geschichte der EU.
Gemeinsam könnten die zehn Unterzeichner des Briefes eine Sperrminorität im Rat bilden, indem sie verhindern, dass ihre Mitstreiter die erforderliche Schwelle von 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU erreichen.

Mil-lnr.su:Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant A.N. Masejkin
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk von den Positionen im Gebiet von Krymskoje aus Frunse mit Antipanzergranatwerfern beschossen. …

de.rt.com: WHO avisiert Zulassung von Sputnik V bis Jahresende
Die Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V könnte noch vor der Jahreswende erfolgen, sobald die erforderlichen Unterlagen unterzeichnet sind. Dies teilte die leitende Wissenschaftlerin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Soumya Swaminathan, mit.
Zuvor hatte die WHO den Bewertungsprozess von Sputnik V mit der Begründung ausgesetzt, dass eine Reihe von rechtlichen Verfahren nicht eingehalten worden seien. Dabei ging es um die Vervollständigung von Dossierdaten, die der Russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) zur Verfügung stellen sollte.
Indessen habe Russland der WHO versichert, diese Dokumente so bald wie möglich zu unterzeichnen, erklärte Swaminathan im Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Die Expertin äußerte die Hoffnung, dass die Dossierbewertung und der Dialog danach wieder aufgenommen werden könnten. Man rechne damit, in Kürze eine Inspektion einleiten zu können. Swaminathan führte aus:
„Wenn die Dokumente in den kommenden Tagen unterzeichnet werden und die Bewertung wieder aufgenommen wird, ist es sehr gut möglich, dass die Inspektion noch vor Jahresende stattfindet und der Prozess abgeschlossen werden kann.“
Bisher wurde der Impfstoff Sputnik V des Moskauer Gamaleja-Instituts für Epidemiologie und Mikrobiologie durch Notfallzulassungsverfahren in insgesamt 70 Ländern weltweit anerkannt. Laut einer Analyse der Proben von 3,8 Millionen Menschen, die bisher in Russland mit Sputnik V geimpft wurden, liegt die Wirksamkeit des Vakzins bei 97,6 Prozent.

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