Presseschau vom 10.10.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Kümmerlich“ – Sozialverbände sehen bei Hartz-IV-Sätzen Kürzungen durch die Hintertür
Ganze drei Euro mehr pro Monat gönnen die scheidende Bundesregierung und der Bundesrat Hartz-IV-Empfängern ab 2022. Der enorme Anstieg der Verbraucherpreise könne laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales erst ab 2023 berücksichtigt werden. Dabei wird laut EZB die Inflation auch 2022 steigen. …
https://kurz.rt.com/2ot8

Seyed Alireza Mousavi: Erdoğans Träume vom neuen Osmanischen Reich: Warum eskaliert Lage zwischen Iran und Aserbaidschan?
Der neoosmanische Präsident der Türkei träumt von einem türkisch-muslimischen Korridor durch Eurasien. Demnach hat die Türkei zum Ziel, die Enklave Nachitschewan über den Sangesur-Transportkorridor mit Aserbaidschan zu verbinden. Damit soll eine direkte Verbindung über das Kaspische Meer in Richtung Osten nach Zentralasien geschaffen werden. …
https://kurz.rt.com/2osz

de.rt.com: Neues russisches Medikament – Hoffnung für Ungeimpfte bei einer COVID-19-bedingten Pneumonie
Das neue russische Medikament Leutragin stillt hormonfrei bereits laufende Zytokinstürme bei einer COVID-19-bedingten Pneumonie. Gute Nachricht nicht zuletzt für jene, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Der Leiter des entwickelnden Instituts gab RT ein Interview. …
https://kurz.rt.com/2opk


abends/nachts:

snanews.de: Mehr als 1800 Fälle: Serbiens Präsident äußert sich zu illegalem Abhören
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic ist nach eigenen Angaben mehr als 1800 Mal illegal abgehört worden. Es handelt sich dabei ihm zufolge um Versuche, belastende Beweise zu finden und ihn zum Rücktritt zu zwingen.
„Es ist jedem klar, dass es 1.882 Fälle von illegalem Abhören gab, aber es ist absolut bewiesen, dass diese Gespräche nichts Kriminelles enthielten“, sagte Vucic am Samstag gegenüber Journalisten.
Er sprach auch von einem „ständigen Druck“, dem er und sein Bruder Andrei ausgesetzt seien und der sich unter anderem in der Bekanntgabe ihrer persönlichen Kontakte in den Medien ausdrücke.
„Daher wollten sie mich in eine Position bringen, in der ich nichts anderes tun könnte, als mich zurückzutreten”, betonte der serbische Präsident und fügte hinzu, dass er „noch was zu tun“ habe.
Zuvor hatte das Innenministerium Serbiens mehrere Fälle von Abhören des Staatschefs durch kriminelle Strukturen gemeldet, mit denen hochrangige Beamte der Behörde in Verbindung standen. Derzeit laufen die Ermittlungen.
Im April 2022 sollen in Serbien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Kämpfer setzen den Terror gegen die
Zivilbevölkerung fort, indem sie Wohngebiete der Republik beschießen. Heute Abend haben Kämpfer der 54. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko Alexandrowka mit Schusswaffen beschossen.
In
folge des Beschusses in den Hof des Hauses in der Uliza Lenina 175 wurde ein örtlicher Einwohner, geb. 1959, verletzt.
Der Verletzte wurde in das zentrale Stadtkrankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert, wo er die notwendig ärztliche Behandlung erhielt.
D
er Verstoß wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern der OSZE-Mission das Ergebnis der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer zu erfassen und von der Ukraine eine Einstellung des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung der Republik zu erreichen.

snanews.de: Ungarn stellt sich hinter EU-Urteil der polnischen Verfassungsrichter
Im Streit mit der EU hat Polen Beistand aus Ungarn erhalten: die ungarische Regierung hat das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts unterstützt. Demnach verstoßt das EU-Recht gegen das polnische Recht.
Der Entscheid sei Folge einer „schlechten Praxis der europäischen Institutionen“, heißt es in einem Regierungsbeschluss, den der Ministerpräsident Viktor Orban unterzeichnete und aus dem die staatliche Nachrichtenagentur MTI am Samstag zitierte.
„Man strebt danach, ohne Änderung der EU-Verträge und durch schleichende Kompetenzausweitungen den Mitgliedsstaaten Befugnisse zu entziehen, die diese nie an die EU abgetreten haben“, heißt es in dem Beschluss weiter. Die Verfassungsgerichte und Gerichte der Mitgliedsstaaten seien sehr wohl befugt, „den Umfang und die Grenzen der Befugnisse der EU zu überprüfen“.
Das polnische Verfassungsgericht hatte am letzten Donnerstag entschieden, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar seien. Dies stellt einen Eckpfeiler der europäischen Rechtsgemeinschaft infrage. Die EU-Kommission will den Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchsetzen. Frankreich und Deutschland forderten Polen ausdrücklich zur Einhaltung der EU-Regeln auf.
Ungarn steht wegen der Aushöhlung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit selbst stark in der Kritik. Warschau und Budapest stützen einander mit Vetodrohungen gegen EU-Maßnahmen, die dagegen vorgehen würden und Einstimmigkeit im EU-Rat erfordern.


de.rt.com:
Neue israelische Aggression: Sechs syrische Soldaten bei Luftangriff auf Homs verletzt
Israel hat erneut Ziele in Syrien angegriffen. Bei Luftangriffen auf den östlichen Vorort der Stadt Homs wurden sechs syrische Soldaten verletzt. Die Luftabwehr der syrischen Armee fing nach eigenen Angaben die meisten der israelischen Raketen ab.
Am Freitagabend hat die syrische Luftverteidigung auf israelische Luftangriffe reagiert. Diese galten dem Militärflughafen T4 im östlichen Vorort der Stadt Homs, wie die staatliche Nachrichtenagentur SANA unter Verweis auf eine Quelle in Militärkreisen meldete.

Karin Leukefeld im Interview mit RT: Israel trägt Hauptverantwortung für Unruhe und Kriege in Region
Die israelischen Luftangriffe sollen von der Region al-Tanf, an der Grenze zwischen Syrien, Jordanien und Irak, ausgegangen sein. In der Region al-Tanf befindet sich eine von den US-Besatzern kontrollierte Militärzone. Die dpa spricht von einem „US-amerikanischen Außenposten“, von wo aus die Luftangriffe lanciert worden waren.
Die israelische Luftwaffe greift regelmäßig den T4-Flugplatz unter dem Vorwand an, dass sich dort Anlagen pro-iranischer Milizen befinden.
Die syrische Armee bestätigte mittlerweile den Angriff und teilte mit, dass sechs syrische Soldaten bei den Luftangriffen verletzt worden seien. SANA zufolge fing das syrische Luftabwehrsystem die meisten israelischen Raketen ab. Wie die israelische Zeitung JPost unter Berufung auf die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mitteilte, sollen bei dem Angriff zwei Mitglieder pro-iranischer Milizen getötet worden sein. Mittlerweile macht auch der Bericht die Runde, dass nicht identifizierte Kampflugzeuge am Freitag mutmaßliche Stellungen der iranischen Milizen in Abu Kamal und Deir ez-Zor angegriffen hätten. Es gab allerdings noch keine offizielle Bestätigung zu diesen Vorfällen.
Die israelischen Angriffe haben häufig militärische Anlagen innerhalb Syriens zum Ziel. Insbesondere Stellungen der Hisbollah, die eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung der syrischen Armee im Kampf gegen vom Ausland unterstützte Terroristen spielt.
Israel will Iran daran hindern, seinen militärischen Einfluss in der Region auszubauen. Das Land hat während des von außen aufgeputschten Konflikts in Syrien hunderte Luftangriffe auf Syrien geflogen, die auf mutmaßliche Waffenlieferungen an die vom Iran unterstützte Militanten abzielten. Der Botschafter Russlands in Syrien, Alexander Jefimow verurteilte kürzlich im Interview mit RT die israelischen Luftangriffe auf syrisches Territorium als „eklatante Verletzung des Völkerrechts“.
Der jüngste israelische Angriff ereignete sich unmittelbar vor dem Staatsbesuch des iranischen Außenministers Hossein Amir Abdollahian in Damaskus. Bei seiner Ankunft in der syrischen Hauptstadt sagte der Außenminister: „Die Beziehungen des Iran zu Syrien sind strategisch und wir versuchen, unsere Zusammenarbeit mit diesem Land in allen Bereichen auszuweiten. Syrien entwickelt sich und wir werden dem Land wieder zur Seite stehen, genauso wie wir ihm in der Ära des Kampfes gegen den Terrorismus zur Seite standen.“


snanews.de:
Ukrainischer Außenminister: Krim-Plattform „ein schwerer Schlag“ für Putin
Der ukrainische Außenminister, Dmytro Kuleba, hat die „Krim-Plattform“ als „einen schweren Schlag” für Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnet. Das türkische Engagement bei dieser Anglegenheit hat er besonders gelobt.
Nach dem Besuch des türkischen Außenministers, Mevlut Cavusoglu, in Lwiw am Donnerstag teilte Kuleba mit, dass die Parteien Themen wie die Sicherheitspolitik am Schwarzen Meer sowie die Russland-Politik besprochen haben. Im Interview mit dem ukrainischen TV-Nachrichtendienst „TSN“ betonte er, die Ukraine und die Türkei hätten vertraute Beziehungen.
„Es gibt keine geschlossenen Themen zwischen uns und der Türkei, wir haben eine sehr vertrauensvolle Beziehung. Selbstverständlich haben wir Russland besprochen. Und ich bin mit den Worten meines türkischen Kollegen zufrieden.“
Auf die Frage bezüglich eines möglichen Dreiecks aus der Türkei, der Ukraine und Russland antwortete der ukrainische Außenminister, die türkisch-ukrainischen Beziehungen seien auch so ausgefüllt und die Parteien hätten gegenseitigen Respekt füreinander. Daher sehe er keinen Grund für die Ukraine, eine Geisel der russisch-türkischen Beziehungen zu werden, so Kuleba.
„Wir tun das Richtige“
Kuleba und Cavusoglu haben außerdem die „Krim-Plattform“ besprochen.
„Die Krim-Plattform ist ein sehr schwerer Schlag für Präsident Putin persönlich“, sagte Kuleba. „Daher ist seine emotionale Reaktion für uns verständlich und wir sind damit zufrieden. Das bedeutet, dass wir das Richtige und Gute tun.“
Der ukrainische Außenminister lobte besonders die Beteiligung der Türkei an der Initiative: „Mevlut Cavusoglu bestätigte wiederholt während seines Besuches in Lwiw, dass die Türkei nicht nur einer der aktivsten Teilnehmer der Krim-Plattform bleiben wird, sondern auch bereit ist, gemeinsam mit uns die noch nicht beteiligten Länder davon zu überzeugen, auch bei der Krim-Plattform mitzumachen. Ich denke, dies ist die beste Antwort auf die Versuche Russlands, der Türkei seinen Unmut zu zeigen.“
Die türkisch-ukrainische Partnerschaft und gegenseitige Hilfe könnten alle Probleme lösen, so Kuleba. Er betonte, die Beziehungen der beiden Staaten befänden sich „auf dem höchsten Entwicklungsstand der Geschichte”.
„Krim-Plattform“
Die „Krim-Plattform“ wurde 2021 auf Initiative des ukrainischen Präsidenten, Wladimir Selenski,gegründet, um den Beitritt der Krim zur Russischen Föderation mit diplomatischen Mitteln rückgängig zu machen. Die Türkei war eines der ersten Länder, die die „Krim-Plattform“ unterstützten. Das erste Gipfeltreffen der Plattform fand am 23. August statt.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. Oktober 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo, Molodjoshnoje und Solotoje-5 wurden mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen (insgesamt 60 Geschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Flugzeugunglück in Russland: Let L-410 mit 23 Menschen an Bord erleidet Bruchlandung
In Russland ist ein Kleinflugzeug mit mehreren Menschen an Bord abgestürzt. Das Unglück ereignete sich in der Nähe der Stadt Menselinsk in der Teilrepublik Tatarstan. Das zweimotorige Flugzeug des Typs Let L-410 stürzte nur wenige Minuten nach dem Start ab.
Zunächst gab es unterschiedliche Angaben zu möglichen Todesopfern und Verletzten. Bislang konnten die Behörden den Tod von 16 Menschen bestätigen. Weitere sechs Insassen wurden ins Krankenhaus eingeliefert. Nach Angaben des örtlichen Katastrophenschutzdienstes waren zum Zeitpunkt der Tragödie 22 Menschen an Bord.
Laut Medienberichten handelte es sich bei den Verunglückten um Fallschirmspringer eines örtlichen Aeroclubs. Die Crew des leichten zweimotorigen Kurzstrecken-Transportflugzeugs bestand aus zwei Piloten. Die Let L-410 gehörte demnach der Freiwilligen Gesellschaft für die Unterstützung der Armee, Luftfahrt und Flotte Russlands (DOSAAF). Das Flugzeug war seit dem Jahr 1987 im Betrieb.
Fotos und Videos zeigten das Wrack der Let L-410 und Rettungskräfte, die am Absturzort im Einsatz waren. Die genaue Ursache des Unglücks ist bislang ungewiss.
Erst im September war eine Let L-410 im Gebiet Irkutsk bruchgelandet. An Bord des Flugzeugs befanden sich 16 Menschen. Zwölf Insassen überlebten, vier starben.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Oktober 3:00 Uhr bis 10. Oktober 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination eine Verletzung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zur Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Nach Informationen der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks erlitt ein Mann, geb. 1959, der sich zum Zeitpunkt des Beschusses im Hof des Hauses in der Uliza Lenina 171 aufhielt, infolge der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU in Alexandrowka einen Schussverletzung.
Die Umstände des Geschehens werden derzeit von einer operativen Gruppe des GZKK in Zusammenarbeit mit den Rechtsschutzorganen ermittelt.
Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 13.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Türkei will bei USA 40 F-16-Kampfjets kaufen – Medien
Die Türkei hat die Absicht bekundet, bei den Vereinigten Staaten 40 Kampfflugzeuge des Typs Lockheed Martin F-16 zu erwerben. Ankara hat bereits ein entsprechendes Ersuchen an Washington gerichtet, wie die Agentur Reuters unter Verweis auf gut unterrichtete Quellen mitteilte.
Zudem wandte sich Ankara demnach an Washington mit der Bitte, Ersatzteile für die früher gekauften 80 US-amerikanischen Kampfjets zu liefern.
Das Ersuchen werde noch vom Außenministerium und der Fachbehörde der Regierung in der Pentagon-Struktur, die für die Lieferung von Militärtechnik und Waffen ins Ausland im Rahmen der Regierungsverträge zuständig sei, überprüft.
Nach Angaben der Agentur wird der mögliche Deal auf mehrere Milliarden US-Dollar geschätzt. Das US-Außenministerium gab zunächst keinen Kommentar dazu ab.
USA drohen der Türkei mit neuen Sanktionen wegen S-400
Ende September hatte der Senatsausschuss für Außenpolitik der Vereinigten Staaten mit neuen Sanktionen gegen die Türkei gedroht, falls neue Abkommen mit Russland abgeschlossen werden sollten. Die USA zeigten sich über den Erwerb der russischen S-400-Luftverteidigungssysteme durch die Türkei besorgt, hieß es.
Zuvor hatte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, in einem Interview mit CBS News angekündigt, dass ungeachtet des heftigen Streits mit den USA und wiederholter Drohungen die Türkei beabsichtige, weiterhin die russischen Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 zu kaufen.
Im April dieses Jahres kündigte der türkische Außenminister, Mevlüt Cavusoglu, Verhandlungen mit Russland über die Lieferung des zweiten Regimentssatzes S-400 an. Der Diplomat stellte fest, dass der Kauf des russischen Flugabwehrsystems durch die Türkei beschlossene Sache sei und Washington dies akzeptieren müsse.
Russisch-türkischer S-400-Deal
2017 hatten Russland und die Türkei einen Vertrag über die Lieferung eines Regimentssatzes von S-400-Flugabwehrraketensystemen unterzeichnet – im Sommer und Herbst 2019 wurden die Vertragsbedingungen erfüllt.
Die Vereinigten Staaten nahmen den Deal negativ auf und forderten von der Türkei, sich aus dem Deal zurückzuziehen. Im Gegenzug boten sie Ankara amerikanische „Patriot“-Systeme an.
Um den Druck auf die Türkei zu erhöhen, drohten die USA mit einem Aufschub der Lieferung modernster Kampfjets vom Typ F-35 und sogar mit dem Ausschluss der Türkei aus dem F-35-Programm. Zudem drohte Washington mit Restriktionen gemäß dem CAATSA-Gesetz aus dem Jahr 2017.
Ankara wollte nicht nachgeben und setzte die Verhandlungen mit Russland über die Lieferung zusätzlicher S-400-Systeme fort.
Die F-16 Fighting Falcon ist ein einstrahliges Mehrzweckkampfflugzeug aus US-amerikanischer Produktion. Die Maschine wird seit 1993 von Lockheed Martin produziert. Seit dem Beginn der Serienproduktion 1976 wurden über 4570 Maschinen gebaut.


Lug-info.com: In der LVR sind am
10. Oktober um 9:00 Uhr 14.989 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 10.
925 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1
600 Todesfälle.

snanews.de: Nach Drohung aus China: Taiwan will Verteidigung stärken
Nach dem Appell aus Peking, sich mit China wiederzuvereinigen, will Taiwan seine Verteidigung stärken. Peking droht mit einer gewaltsamen Eroberung der Inselrepublik, die als „untrennbarer Teil“ der Volksrepublik angesehen wird.
Taiwan werde seine Verteidigung ausbauen, um sicherzustellen, dass niemand es zwingen könne, den Weg zu nehmen, den Peking vorzeichne, sagte Präsidentin Tsai Ing-wen am Sonntag in Taipeh. Dieser Weg biete „weder ein freies und demokratisches Leben, noch Souveränität“ für die 23 Millionen Taiwaner, betonte Tsai Ing-wen in einer Rede zum Nationalfeiertag.
Die Beziehungen zu China seien so kompliziert wie nie zuvor in den vergangenen sieben Jahrzehnten, sagte Taiwans Präsidentin. „Es sollte absolut keinerlei Illusionen geben, dass sich das taiwanische Volk Druck beugen wird“, wird sie von der Nachrichtenagentur DPA zitiert.
Dennoch hoffe sie auf eine Entspannung und werde nicht unbesonnen handeln. „Wir rufen dazu auf, den Status quo zu bewahren, und wir werden alles tun, um zu verhindern, dass der Status quo einseitig verändert wird“, sagte Tsai Ing-wen.
Am Vortag hatte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Taiwan aufgefordert, sich der kommunistischen Volksrepublik anzuschließen. Eine Vereinigung mit „friedlichen Mitteln“ diene der Nation am besten, betonte Xi. Er warnte aber, dass eine Abspaltung Taiwans „ein böses Ende“ nehmen werde.
In den vergangenen Wochen waren chinesische Militärflieger bereits mehrmals verstärkt in Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung (ADIZ) eingedrungen. Am Sonntagmorgen meldeten lokale Medien, dass wieder eine Militärmaschine gesichtet und verwarnt worden sei.

Mzdnr.ru: Am 9. Oktober wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 10. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 71.575 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
10.370 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 55.819 als gesund entlassen, es gibt 5386 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 383 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 9 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 124 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3942 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1441 mit Sauerstoffunterstützung (+87 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

wpered.su: In Donezk fand eine feierliches Plenum aus Anlass des 7. Gründungstags der KP der DVR statt
Heute, am 10. Oktober, fand in Donezk ein feierliches Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik
zum 7. Jahrestag der Gründung der Partei statt. Gratulationen schickten die SKP-KPSS, die KPRF und die DKP, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Das Plenum eröffnete der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow. Er
trug einen Bericht „Über die Ergebnisse des Wahlkampagne und über die Beteiligung der Kommunisten und ihrer Anhänger in der Donezker Volksrepublik an der Wahlkampagne zu den Wahlen der Staatsduma der Russischen Föderation“ vor. Er berichtete über den Verlauf der Wahlkampagne in der Donezker Volksrepublik, die Beteiligung der KP der DVR daran, über die Ergebnisse der Wahlen zur Staatsduma. Besondere Aufmerksamkeit wurde einem Arbeitsbesuch in Moskau gewidmet, wo ein Treffen des Vorsitzenden der KP der DVR mit dem Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew stattfand, bei dem die Wahlen auf dem Territorium des Donbass erörtert wurden. Nach der Rede des Ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR fand im Plenum eine Diskussion zum Bericht statt.
Während des Plenums des ZK der KP der DVR gratulierte Boris Litwinow den Anwesenden zum 7. Jahrestag der Gründung der KP der DVR, er unterstrich die Verdienste einer Reihe von Parteimitgliedern bei der Gründung und beim Aufbau der Partei, rief auf, das Andenken der verstorbenen Kommunisten der Donezker Volksrepublik zu ehren.
Dann sprach der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij, der über die Arbeit des N.P. Ragosin-Zentrums für politische Bildung des ZK der KP der DVR im Jahr 2021-2022 sprach. Die zweite Gruppe von Hörern wird am 30. Oktober mit dem Unterricht beginnen. Der Unterricht wird zwei mal im Monat stattfinden. Es ist geplant, dass an der Arbeit des ZPB Lektoren aus der Russischen Föderation online teilnehmen.
Zum Abschluss des Plenums nahmen die Mitglieder des Zentralkomitees an der feierlichen Eröffnung der Bibliothek und des Museums des ZPB statt. Außer persönlichen Dingen eines der Gründer der Partei, Nikolaj Ragosin, wird es dort eine Sammlung der Werke von K. Marx, F. Engels, W. Lenin, J. Stalin und anderer bekannter Marxisten geben. Jeder Hörer des Zentrums kann die marxistische Literatur während des Studiums nutzen.

snanews.de: Bericht: Deutsche Behörden ermitteln gegen Lukaschenko wegen Migranten-Zustroms
Alexander Lukaschenko sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, Migranten aus Krisenregionen an die EU-Grenze zu bringen. Allein nach Deutschland sollen auf diesem Weg bereits Tausende Flüchtlinge gelangt sein. Einem Medienbericht zufolge haben deutsche Behörden nun eine Ermittlung gegen den belarussischen Staatschef eingeleitet.
Für die deutschen Behörden sei klar, dass Lukaschenko „durch die staatlich organisierte Schleusung von Europa die Rücknahme von Sanktionen erpressen“ wolle, berichtete die „Bild“-Zeitung am Samstagabend. Nach ihren Informationen „ermitteln deutsche Behörden inzwischen gegen Lukaschenko als Oberschleuser“.
Nach Erkenntnissen des Blatts reisen die Flüchtlinge aus dem Irak, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Libanon, Jordanien, Türkei und Syrien zunächst mit Studentenvisa nach Belarus ein. „Nach Ankunft in Minsk transportieren der dortige Grenzschutz oder Milizen die Personen vor allem an die polnische Grenze – an Stellen, wo kein polnischer Grenzschutz vermutet wird.“
Von dort aus würden die Migranten in die EU gelangen und sich auf den Weg nach Deutschland machen. Die „Bild“ spricht in diesem Zusammenhang ausdrücklich von einer „staatlichen Minsker Schleusung“, für die die Migranten angeblich bis zu 4000 Euro bezahlen müssen. In ihrem Bericht beruft sich die Zeitung auf Statistiken der Bundespolizei, wonach seit August fast 4000 Flüchtlinge über Belarus nach Deutschland gekommen seien.
Der belarussische Präsident weist den Vorwurf zurück, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen und die Staatengemeinschaft so destabilisieren zu wollen. Dennoch haben zwölf EU-Staaten in dieser Woche mehr „physische Barrieren“ an den Außengrenzen der Europäischen Union gefordert, um besser gegen die unerwünschte Migration geschützt zu sein. Polen überwacht inzwischen die Grenze zu Belarus mit Militärhubschraubern.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 10.10.2021
In den letzten 24 Stunden haben ukrainische Kämpfer der 128. Brigade unter Kommando Gontscharuks das Gebiet von Leninskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem
erlitt ein Zivilist, geb. 1959, im Hof des Hauses in der Uliza Lenina 171 eine Schussverletzung infolge zielgerichteten Beschusses auf Alexandrowka von den Positionen der 54. Brigade aus. Der Verletzte wurde in das zentrale Stadtkrankenhaus Nr. 14 in Donezk eingeliefert, wo er die notwendige ärztliche Behandlung erhielt.
Die Fälle von Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein militärisches technisches Fahrzeug aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade in der Nähe von Wohnhäusern in Nowoselowka stationiert ist.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Stationierung von verbotenen Waffen der 10., 54. und 25. Brigade durch Beobachter der Mission zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Warwarowka, Marjinka, Andrejewka, Romandowka und Nowoselowka zu blockieren.
Das Kommando der OOS nutzt weiter aktiv Gelder, die vom Staat für die Vernichtung der Zivilbevölkerung und der Infrastruktur des Donbass vorgesehen sind, als zusätzliche Einkommensquelle.
Nach unseren Informationen arbeitet in den Verbänden und Truppenteilen der OOS seit Anfang Oktober eine Kommission der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine, deren Mitarbeiter Diebstahl und nicht sachgerechte Ausgabe von Geldern durch hohe Funktionsträger des Kommandos der OOS und der operativ-taktischen Gruppierungen feststellten.
Derzeit sind im Stab der Operation Vertreter des Rechnungshofes der Obersten Rada der Ukraine und des SBU eingetroffen, um die genaue Schadenssumme und den Grad der Schuld von General Pawljuk und Oberst Tarnawskij zu ermitteln.
Wir stellen ein geringes Niveau der Versorgung der Einheiten des Gegners fest.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist gemäß den Anweisungen des Kommandeurs der Luftsturmkräfte der ukrainsichen Streitkräfte Mirgorodskij am 20. Oktober die Durchführung von Wettbewerben zwischen Drohnenmannschaften der Luftsturmkräfte geplant, im Zusammenhang damit sind die Kommandeure der Verbände angewiesen, je eine Mannschaft zur Teilnahme an den Wettbewerben vorzubereiten und zu entsenden.
Der Kommandeur der 25. Brigade Sentschenko hat eine Zusammenarbeit mit ukrainischen Freiwilligenorganisationne organisiert, um eine Drohne in den Verband zu schicken, weil von acht vorhandenen Drohnen fünf von Einheiten der Volksmiliz der DVR abgeschossen wurden, drei gingen verloren, weil das Personal nicht über die Fertigkeiten verfügt, sie zu lenken.
In den Einheiten der 10. Brigade wiederum werden Maßnahmen zur zusätzlichen Ausstattung der unterstellten Einheiten durchgeführt, dies erfolgt im Zusammenhang mit dem Ausscheiden einer großen Zahl von Soldaten aufgrund der Beendigung ihres Vertrags und des Unwillens den Militärdienst fortzusetzen, da die Zahlungsverpflichtungen vom Staat nicht erfüllt werden. Die Personalausstattung erfolgt durch wehrpflichtige Soldaten, die unter verschiedenen Vorwänden gezwungen werden, einen Vertrag abzuschließen. Danach werden die „frischgebackenen“ Vertragsoldaten, die keinen Kampferfahrung haben, in Einheiten des Verbandes geschickt, die Aufgaben in der OOS-Zone erfüllen.

snanews.de: Irak hält Parlamentswahl unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen ab
Die nach anhaltenden Protesten vorgezogenen Parlamentswahlen im Irak haben am Sonntag nach Angaben der Behörden unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen und bei hoher Wahlbeteiligung begonnen.
„In den Wahllokalen wird eine hohe Wahlbeteiligung verzeichnet“, sagte der Berater des irakischen Premierministers, Hussain al-Hindawi, gegenüber dem TV-Sender Al-Sumaria.
Die bei den Wahlen anwesenden Beobachter der Organisation für Islamische Zusammenarbeit gaben bekannt, bislang keine Missstände festgestellt zu haben.
Staatspräsident Barham Salih und Premierminister Mustafa Al-Kadhimi haben ihre Stimmen bereits abgegeben. In einer Twitter-Mitteilung bezeichnete Salih den Tag der Parlamentswahl als eine „Gelegenheit für neue Reformen und Entwicklungsinitiativen“.
Laut dem Obersten Komitee für Wahlsicherheit wurden die irakischen Sicherheitskräfte in erhöhte Bereitschaft versetzt. Alle Flughäfen und Grenzübergänge seien bis zum 11. Oktober geschlossen. Der Verkehr zwischen den Provinzen sei verboten. Fahrten mit Pkws und Motorrädern seien untersagt, notfalls könne eine Ausgangssperre verhängt werden. Bei Besuchen von Wahllokalen dürfe man keine Mobiltelefone bei sich haben, berichtete die Nachrichtenagentur Ina.
Zudem hatten die irakischen Behörden den 10. Oktober zu einem Ruhetag erklärt, an dem alle Geschäfte und Einkaufszentren aus Sicherheitsgründen geschlossen sein sollen.
Die Abhaltung vorgezogener Parlamentswahlen war eine der Hauptforderungen der Teilnehmer von Massendemos, die seit Oktober 2019 gegen niedrigen Lebensstandard, Arbeitslosigkeit und Korruption protestiert hatten. Die Massenproteste hatten den Rücktritt der damaligen Regierung des Premierministers, Adel Abdel Mahdi, im November 2019 zur Folge.
Die Demonstranten forderten unter anderem ein neues Wahlgesetz, das eine Direktwahl von konkreten Abgeordneten und nicht, wie es bisher der Fall gewesen war, von Parteien erstellten Wahllisten gewährleisten würde. Das neue Wahlgesetz trat im November 2020 in Kraft.
Einige Anhänger der Protestbewegung riefen zum Boykott der Wahl auf, mit der Begründung, innerhalb des bestehenden politischen Systems sei keine Änderung der Machtverhältnisse zu erwarten. „Bei dieser Wahl ist wenig Änderung zu erwarten“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur den irakischen Analyst Farhad Alaaldin. „Die herrschende Elite ist so gefestigt, dass sie nicht von der Macht verdrängt werden kann und ihren Einfluss behält.“
Ursprünglich waren die Parlamentswahlen für den 6. Juni 2021 angesetzt worden, wurden dann aber auf Empfehlung der Obersten Wahlkommission auf den 10. Oktober verschoben. Die letzten Parlamentswahlen im Irak hatten im Mai 2018 stattgefunden. Damals war die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief von 44,5 Prozent gefallen.
Die Wahllokale im Irak öffneten um 7:00 Uhr Ortszeit (06:00 Uhr MESZ). Ihre Amtszeit beträgt vier Jahre. Mehr als 3240 Kandidaten, darunter 951 Frauen, kandidieren für 329 Abgeordnetensitze im Parlament. Ein Viertel aller Sitze ist für Frauen reserviert. Etwa 160 Parteien stehen bei den Wahlen an. Nach Angaben der Wahlkommission gibt es im Irak mehr als 25 Millionen Wahlberechtigte. Die Bevölkerung des Landes zählt mehr als 40 Millionen Menschen.
Als Favoriten gelten die Strömung des schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr, die bereits bei der Wahl 2018 die meisten Sitze gewonnen hatte, sowie die Iran-nahe Fatah-Koalition, die mit den von Teheran unterstützten schiitischen Milizen verbunden ist. Beide Gruppen fordern den Abzug der US-Truppen.


m
il-lnr.su: Erklärung eines Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
n in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Popasnaja aus dreimal Kalinowo mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Außerdem haben ukrainischen Strafsoldaten des 1. Bataillons der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Katerinowka aus Molodjoshnoje mit Granatwerfern beschossen, von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus wurde Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen. …

snanews.de: Trump: Russland und China profitieren von zurückgelassener US-Ausrüstung in Afghanistan
Laut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nutzen Russland und China die von den USA in Afghanistan zurückgelassene Militärtechnik für ihre Zwecke.
Trump erklärte bei einer Kundgebung in Iowa am Samstag, die von den US-Streitkräften zurückgelassenen Hubschrauber würden Russland und China zugutekommen. Er spekulierte, die „Feinde“ der USA hätten die Ausrüstung bereits auseinandergenommen, um sie zu untersuchen.
„Russland und China haben bereits Muster unserer großartigen Hubschrauber. Unsere Apache-Hubschrauber… sie überarbeiten sie, ‘de-engineeren‘, nehmen sie auseinander und untersuchen sie… Sie werden bald die beste Ausrüstung für wenig Geld bekommen.“
Trump warf Bidens Regierung vor, beim US-Abzug aus Afghanistan die Ausrüstung nicht mitgenommen und 13 Soldaten verloren zu haben.
„Wenn sie sagen, dass sie alle Geräte deaktiviert haben, stimmt das nicht. Diese Ausrüstung ist komplett neu“, fügte Trump hinzu.
Laut Berichten haben die US-Truppen fast 100 Militärfahrzeuge und 73 Flugzeuge in Afghanistan zurückgelassen. Der Chef des US-Zentralkommandos, General Kenneth McKenzie, sagte jedoch, die Ausrüstung sei deaktiviert oder zerstört worden.
Russland weist Trumps Vorwürfe als unbegründet zurück
Die Pressesprecherin des Föderalen Dienstes für militärisch-technische Zusammenarbeit Russlands, Walerija Reschetnikowa, kommentierte am Sonntag Trumps Erklärung.
„Derzeit gibt es keine militärisch-technische Zusammenarbeit (zwischen Russland und – Anm.d.R.) Afghanistan. Spekulationen, dass unsere Spezialisten amerikanische Technologien kopieren könnten, sind haltlos“, sagte Reshetnikowa.
„Der Welt wird wieder einmal die Lieblingsserie namens ‘highly likely‘ aufgezwungen“, so die Pressesprecherin weiter.
Der Militärexperte Wiktor Murakhowsky hatte zuvor geäußert, russische Spezialisten hätten den Hubschrauber Apache lange vor dem Abzug der USA aus Afghanistan bereits untersucht und nichts Nützliches für sich gefunden.
Am 31. August hatten die USA ihren Afghanistan-Einsatz nach knapp 20 Jahren beendet. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump kritisierte Joe Biden als „inkompetent“ wegen des Truppenabzugs. Insgesamt wurden bei der Kampagne, die am 7. Oktober 2001 begann, 2.461 US-Soldaten getötet. Seit 2001 haben die USA mehr als 83 Milliarden US-Dollar für Ausbildung und Ausrüstung ausgegeben. Am Samstag bezeichnete der Ex-Präsident den Abzug aus Afghanistan als „die schlimmste Demütigung in der Geschichte der USA.“


dan-news.info: In Kominternowo haben die Elektrizitätswerke der DVR die Stromversorgung wieder in Betrieb genommen, teilt die Vertretung der DVR im GZKK mit. Bereits am 2. September war die Stromversorgung ausgefallen, weil eine Transformatorunterstation durch ukrainischen Beschuss beschädigt worden war. Erst am 6. Oktober hat Kiew aber eine Sicherheitsgarantie für die Reparaturarbeiten gewährt. Die Gelegenheit wurde genutzt, um eine Transformatorunterstation mit einer größeren Kapazität zu installieren.

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