Presseschau vom 03.10.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Daniel Schrawen: Vor allem Häme: Reaktionen der deutschen Mainstream-Medien auf die YouTube-Sperre von RT DE
Nachdem bekannt wurde, dass die YouTube-Kanäle von RT DE gelöscht worden waren, ist es wenig überraschend, dass in den deutschsprachigen Mainstream-Medien vor allem Spott und Häme überwiegen. Nur wenige Medien betrachten die Geschehnisse einigermaßen reflektiert. …
https://kurz.rt.com/2ojx

Dagmar Henn: Bundeswehr will „Karten“ von Russland – die für Verteidigungszwecke unnütz sind
Wozu braucht die Bundeswehr detailgenaue geografische Informationen über Russland? Und nicht simple Karten – nein, es geht um ein Geoinformationssystem. Das wurde mit Datum vom 1. September veröffentlicht, also passgenau zum Jahrestag des Überfalls auf Polen im Jahr 1939. …
https://kurz.rt.com/2ojv

Dagmar Henn: Lauterbach-Variationen: Was, wenn er Umwelt- oder Justizminister wäre?
Mit dem Ergebnis der Bundestagswahl könnte tatsächlich Karl Lauterbach als Minister drohen. Seine Bereitschaft dazu hat er bereits lautstark verkündet, auch für andere Ministerien als Gesundheit. Was könnte uns da erwarten? …
https://kurz.rt.com/2okg

Bernd Murawski: Politik auf dem Prüfstand: Zurückweisung des neoliberalen Werteverständnisses (Teil 3)
Die schmähliche Niederlage der NATO und ihrer Verbündeten in Afghanistan zeigte zum wiederholten Mal, dass westliche Werte vielerorts auf wenig Resonanz stoßen. In diesem dreiteiligen Beitrag wird untersucht, was sie beinhalten, warum sie abgelehnt werden und wie sich die Linke positionieren sollte. …
https://kurz.rt.com/2ohl


abends/nachts:

snanews.de: Israelischer Geheimdienstchef: Iran zu Bau von Atomwaffen nicht bereit
Obwohl der Iran bei der Urananreicherung ernsthaft vorangekommen ist, ist er laut dem Chef des israelischen Militärgeheimdienstes Aman, Tamir Hayman, nicht in der Lage, in naher Zukunft Atomwaffen herzustellen.
„Es gibt angereichertes Uran in Mengen, wie wir sie noch nie gesehen haben, und dies gibt Anlass zur Sorge. Gleichzeitig sehen wir in allen anderen Aspekten des iranischen Nuklearprojekts keine Fortschritte – weder im Rüstungs- noch im Finanzbereich oder in irgendeinem anderen Sektor. In den letzten zwei Jahren hat sich also wenig geändert“, sagte Hayman in einem Interview mit dem Portal Walla.
Ihm zufolge ist es richtig, den diplomatischen Weg zur Lösung des iranischen Atomproblems zu unterstützen, obwohl es auch notwendig ist, eine praktische und zuverlässige militärische Lösung sowie wirtschaftliche Hebel zu haben.
„Lassen wir uns einfach die Tatsache akzeptieren, dass die richtige Entscheidung darin besteht, den Iran mit diplomatischen Mitteln in die Richtung zu drängen, die wir brauchen, und zu versuchen, eine bessere Einigung zu erzielen“, sagte der Aman-Chef.
Es gibt laut Hayman drei Entwicklungsszenarien: zum vorherigen Atomabkommen von 2015 zurückzukehren, sich aus den Abkommen zurückzuziehen und sich für einen „beispiellose
n Trotz“ entscheiden – auch in Bezug auf das Waffenprogramm und die weitere Anreicherung von Uran – oder eine „verbesserte Vereinbarung“ abzuschließen, die ihnen viel mehr bringen werde als in der Vergangenheit.


snanews.de:
Lawrow: AUKUS und Quad „erodieren“ Asean-Prinzipien
Die AUKUS-Partnerschaft sowie das Quad-Viererbündnis „erodieren“ laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow universelle Formate der Zusammenarbeit im Indopazifik, die unter der Schirmherrschaft der Asean existiert haben.
Laut Lawrow entwickelt der Westen „mehrere Strategien in seiner Weltordnung-Initiative“. Eine davon sei „die sogenannte Indopazifik-Strategie der USA“, zu der die Quad-Partnerschaft aus den USA, Australien, Indien und Japan sowie die AUKUS-Allianz aus den USA, Australien und Großbritannien gehörten.
Dem Minister zufolge lässt dies „universelle Formate im asiatisch-pazifischen Raum erodieren“, die in den letzten Jahrzehnten unter der Schirmherrschaft der Asean existiert haben. Die Asean-Prinzipien seien Konsens und Gleichheit gewesen, so Lawrow.

Nun sei ein Übergang zur globalen Multipolarität zu sehen, der bereits seit vielen Jahren andauert.
„Natürlich wird der Übergang von der monopolaren Weltordnung um die USA zu einer demokratischeren und nachhaltigeren Welt lang sein. Doch dass das Herz der globalen Entwicklung von der euro-atlantischen in die asiatisch-pazifische Region verschoben ist, ist wahrscheinlich schon für jeden klar“, sagte der russische Außenminister.
Lawrow fügte hinzu, dass das internationale Leben inklusiver werde. Mit dem traditionellen Machtgleichgewicht sei es nicht mehr möglich, Probleme zu lösen; man brauche ein „Interessengleichgewicht“.
AUKUS- und Quad-Bündnisse
Zuvor hatten die USA, Großbritannien und Australien die Bildung des trilateralen Sicherheitspaktes AUKUS angekündigt. Eine der ersten Initiativen im Rahmen dieses Bündnisses soll die Lieferung von acht Atom-U-Booten an Australien sein.
Australien kündigte daraufhin ein Abkommen mit Frankreich über die Lieferung von zwölf U-Booten mit konventionellem Antrieb auf. Das Abkommen im Wert von 56 Milliarden Euro, das oft als „Vertrag des Jahrhunderts“ bezeichnet wurde, sah die Herstellung von zwölf U-Booten der „Barracuda“-Klasse vor.
Frankreichs Außenminister, Jean-Yves Le Drian,bezeichnete den Schritt als einen „Stoß in den Rücken“ und warf Canberra vor, das Vertrauen Frankreichs missbraucht zu haben. Frankreich hat seinen US-Botschafter vorübergehend zu Konsultationen abberufen.
Das erste persönliche Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Quad-Länder (Australien, Indien, Japan und USA) fand letzte Woche im Weißen Haus statt. Zu den Themen, die auf dem Quad-Treffen diskutiert wurden, gehörten die Bekämpfung der Corona-Pandemie, die wirtschaftliche Erholung sowie Infrastrukturprojekte, Klimapolitik, Zusammenarbeit im Weltraum und Cyberspace und Bildungsaustausch.


snanews.de:
Syrien: Terroristen liefern giftige Sprengköpfe an die Front
Militante der Terrorgruppe Dschabhat an-Nusra haben nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur SANA eine Ladung giftiger Sprengköpfe an die Front in den Provinzen Idlib und Hama geliefert. Es wird eine Provokation vermutet.
Unter Berufung auf vertraute Quellen teilte SANA mit, dass die Terroristen Hilfe ausländischer Experten aus Frankreich, Belgien und Marokko beim Transport bekommen haben. Die Sprengköpfe seien mit Chlorgas und Sarin befüllt worden.
Dem Bericht zufolge planen die Militanten, eine von ihnen kontrollierte Siedlung im Gebiet der Al-Ghab-Ebene sowie eine Siedlung im Gebiet des Berges Dschebel Zawiye zu beschießen.
Zuvor hatte die syrische Armee das Feuer auf Ziele von Dschabhat an-Nusra im Süden der Provinz Idlib eröffnet.
Es wird vermutet, dass Terrororganisationen diese Raketen nutzen könnten, um die syrische Armee zu provozieren und sie des Einsatzes von verbotenen Waffen zu beschuldigen.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 2. Oktober 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo wurde mit einem 120mm-Mörser beschossen (6 Mörsergeschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: EU erwägt eigene militärische Ausbildungsmission in Ukraine – Zeitung
Die Europäische Union will offenbar die Ausbildung ukrainischer Offiziere unterstützen und zu diesem Zweck eine eigenständige Beratungs- und Trainingsmission in der Ukraine schaffen. Darüber berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Verweis auf ein internes Dokument der EU.
Demnach stellte der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) in einem internen Arbeitspapier, einem sogenannten „working document“, die Gründung der Mission in Aussicht, die den Namen „EU Military Advisory and Training Mission Ukraine“ (EUATM) tragen soll.
Eine derartige Mission würde „die Sichtbarkeit und das Engagement gegenüber den Ländern der Partnerschaft unterstreichen“, zitiert die Zeitung aus dem internen Arbeitspapier des EAD. Der Einsatz könnte zum „Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine“ angesichts der angeblich fortlaufenden militärischen Aktivitäten Russlands an der russisch-ukrainischen Grenze sowie auf der Halbinsel Krim werden.
Außerdem würden drei weitere Möglichkeiten erwähnt, wie die EU zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der ukrainischen Armee beitragen könnte. Unter anderem werde die Erweiterung der bereits seit 2014 bestehenden Beratermission zur Reform des zivilen Sicherheitssektors (EUAT Ukraine) behandelt.
Nach Angaben der „Welt am Sonntag“ sollen die zuständigen EU-Botschafter erst kürzlich im „Politischen und Sicherheitspoltischen Komitee“ (PSK) erstmals über das EAD-Dokument beraten haben. Vor allem baltische EU-Länder (Estland, Lettland und Litauen) sowie Polen, Rumänien und die Slowakei würden auf eine eigenständige militärische Ausbildungsmission dringen, hieß es. Unterstützt würden sie bei dieser Bestrebung von Schweden und Finnland.
Die Zeitung verweist darauf, dass der Außen- und der Verteidigungsminister der Ukraine Ende Juli den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einem vertraulichen Brief um eine militärische Ausbildungsmission seitens der EU gebeten hatten.
Die Ukraine und westliche Staaten haben sich in letzter Zeit über angeblich verstärkte „aggressive Aktivitäten“ Russlands in der Nähe der ukrainischen Grenzen besorgt gezeigt. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte, Moskau verlege seine Truppen innerhalb des russischen Hoheitsgebiets nach eigenem Ermessen. Diese Truppenverlegungen würden niemanden bedrohen und sollten keine Aufregung hervorrufen.
Moskaus Beziehungen zu Kiew und dem Westen hatten sich vor dem Hintergrund der Situation im Donbass und auf der Halbinsel Krim verschlechtert. In der ostukrainischen Region Donbass hatte Kiew 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk eingeleitet. Die Krim war nach einem Referendum wieder Russland beigetreten.
Die ukrainischen Behörden und die westlichen Länder haben Russland wiederholt Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine vorgeworfen. Moskau wies alle Vorwürfe zurück und betonte, Russland sei nicht Teil des innerukrainischen Konflikts. Die Frage über den Status der Krim sei endgültig gelöst, hieß es.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. Oktober 3:00 Uhr bis 3. Oktober 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination vier Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Krasnyj Partisan, Luganskoje, Kominternowo.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 58.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Was ist mit Ghani? Augenzeuge enthüllt neue Details über Flucht des afghanischen Ex-Präsidenten
Um den nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan Hals über Kopf geflohenen Ex-Präsidenten Aschraf Ghani ranken sich mittlerweile viele Spekulationen. Bisher ist bekannt, dass er sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten aufhält. Nun enthüllt eine womöglich aus der Umgebung Ghanis kommende Person neue Details über die Flucht.
Das erfuhr die afghanische Zeitung „Hasht e Subh daily“, die Quelle wollte anonym bleiben. Der Ex-Präsident und seine Verbündeten sollen am 15. August geflohen sein, nachdem die militant-islamistischen Taliban blitzartig Kabul und daraufhin andere Teile Afghanistans eingenommen hatten.
Der Augenzeuge berichtete demnach, dass an diesem Tag – im Gegensatz zu den anderen – Kabul wie ausgestorben gewirkt habe: Nur wenige Sicherheitskräfte hätten auf den Straßen patrouilliert. Aufgrund von Sicherheitswarnungen erster Kategorie und Vorbereitungen musste die Zahl der Polizeikräfte der Quelle zufolge jedoch höher als üblich sein.
Bei einer Sitzung an dem Tag wurde beschlossen, dass Kabinettsmitglieder sofort zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen werden sollten, heißt es weiter. Der Zweck der Kabinettssitzung habe darin bestanden, „einen Weg zu finden, um Panik, Verwirrung und Chaos in Kabul zu verhindern und die Zivilbevölkerung zu beruhigen“.
Ghani soll daraufhin beschlossen haben, in das Hauptquartier des Verteidigungsministeriums zu gehen, das sich in der Nähe des Präsidentenpalastes befand. Zu diesem Zweck wurden Soldaten des Präsidentenschutzdienstes in das Verteidigungsministerium entsandt, um alles für die Ankunft Ghanis vorzubereiten.
Ghani flieht zunächst nach Usbekistan
An diesem Tag sollen vier einsatzbereite Hubschrauber an Ort und Stelle gewesen sein. Sie sollen sich angeblich speziell für einen Notfall auf dem Territorium des Präsidentenpalastes befunden haben.
„Von den 54 Menschen, die in Termez in Usbekistan mit vier Hubschraubern gelandet sind, waren 22 Piloten, Co-Piloten und Techniker der Luftwaffe sowie 22 Leibwächter des Präsidenten, und keiner von ihnen hatte einen Reisepass“, zitiert das Blatt den Augenzeugen.
Ghani und seine Begleiter verbrachten ihm zufolge 31 Stunden in Usbekistan. Nach Angaben der Zeitungsquelle standen sie unter der Aufsicht des usbekischen Militärs. Diese sollen Ghani und seine Verbündeten in Gewahrsam gehalten haben, ohne „Essen, Wasser oder gar den Gang zur Toilette zu erlauben“, während die usbekischen Soldaten mit schussbereiten Gewehren jede einzelne Bewegung der Afghanen beobachteten und ihnen nicht einmal erlaubten, „miteinander zu reden“.
Nächster Halt – Vereinigte Arabische Emirate
Des Weiteren berichtet die Zeitung, dass der Flug von Termez nach Abu Dhabi nach Angaben des Flightradar-Dienstes von der kasachischen Fluggesellschaft „FlyJet“ durchgeführt wurde.
Laut der Quelle landete das Flugzeug nach 3,5 Stunden auf dem Flughafen von Abu Dhabi, wo die Geflüchteten von „mehreren arabischen Männern“ angesprochen wurden, die Ghani begrüßten. Der Augenzeuge verwies dabei auf einen „respektvollen“ Umgang gegenüber dem damaligen Präsidenten in Abu Dhabi, der in Usbekistan gefehlt habe.
„Seitdem Aschraf Ghani den Flughafen verlassen hat, habe ich weder ihn noch andere Beamte gesehen“, bestätigte die Quelle weiter und fügte zugleich hinzu, dass die Beamten der VAE ihn und eine Reihe anderer aus Afghanistan geflohenen Menschen gewarnt haben, dass sie „keine Möglichkeit haben, in diesem Land zu leben“.
Machtübernahme der Taliban in Afghanistan
Anfang August hat die radikal-islamistische Organisation Taliban die Offensive gegen die Regierungstruppen in Afghanistan intensiviert und bereits am 15. August die Hauptstadt Kabul eingenommen. Der Präsident des Landes, Aschraf Ghani, floh aus dem Land in die Vereinigten Arabischen Emirate und legte sein Amt nieder. Am Tag darauf erklärte die Taliban den Krieg in Afghanistan für beendet.
Ghani wurde unter anderem der Diebstahl von 169 Millionen Dollar (umgerechnet ca. 144 Millionen Euro) an staatlichen Mitteln vorgeworfen. Nach seiner Flucht veröffentlichte er eine Erklärung auf Twitter, in der er betonte, es sei nie seine Absicht gewesen, „das Volk im Stich zu lassen“. Er habe fliehen müssen, um eine Wiederholung der heftigen Kämpfe während des Bürgerkrieges in den 1990er-Jahren in Kabul zu verhindern und sechs Millionen in der Hauptstadt lebende Bürger zu schützen.
Ghani wies zudem Vorwürfe zurück, Kabul mit „Millionen Dollar, die dem afghanischen Volk gehören“, verlassen zu haben: „Diese Beschuldigungen sind vollständig und kategorisch falsch.“ Er erklärte unter anderem seine Bereitschaft, sich „jeder unabhängigen Untersuchung“ zu stellen.
Am 31. August haben die USA ihren Afghanistan-Einsatz nach knapp 20 Jahren beendet. Am 6. September erklärten die Taliban auch Pandschir, die letzte der insgesamt 34 Provinzen, die Widerstand leistete, für erobert. Kurz danach proklamierten die Taliban eine nur aus den Taliban-Anhängern zusammengesetzte Übergangsregierung.


Lug-info.com: In der LVR sind am 3. Oktober um 9:00 Uhr 13.797 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 10.168 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1413 Todesfälle.

snanews.de: Erneut Massenproteste gegen Staatschef Bolsonaro in Brasilien
In Brasilien gibt es erneut Massendemonstrationen gegen Staatspräsident Jair Bolsonaro. Am Samstag wurde laut dem Nachrichtenportal „G1“ in mehr als 90 Städten protestiert. Die Demonstranten forderten unter anderem eine Amtsenthebung des wegen seiner Corona-Politik umstrittenen Staatschefs.
Kundgebungen gab es demnach in allen der 26 Bundesstaaten des südamerikanischen Landes. Es war bereits die fünfte landesweite Protestaktion gegen Bolsonaro seit Mai dieses Jahres.
Die von den linken Parteien PT, PSOL, PCdoB, PSB, Rede und PDT organisierten Proteste in Rio de Janeiro blieben friedlich, wie ein SNA-Korrespondent aus Brasiliens zweitgrößter Stadt berichtet. Rechte Parteien und Parteien der Mitte waren nicht beteiligt.
Die Protestierenden forderten auch mehr Corona-Impfstoffe. In Brasilien gibt es bereits fast 600.000 Corona-Tote. Vor diesem Hintergrund kommt es zu Lieferengpässen bei Impfstoffen. Die Pandemie trieb zudem die Arbeitslosigkeit und Kraftstoffpreise nach oben.
Bolsonaro hatte die Gefährlichkeit des Coronavirus und den Sinn von Impfungen schon mehrfach in Zweifel gezogen. Im Juli eröffnete der Oberste Gerichtshof Brasiliens gegen den Präsidenten eine Untersuchung wegen Korruptionsvorwürfen. Hintergrund war die Bestellung von 20 Millionen Dosen des indischen Corona-Impfstoffs Covaxin. Eine Gruppe von Senatoren stellte Strafanzeige gegen Bolsonaro wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch.
Viele Demonstranten wünschen sich, dass der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wieder die Macht übernimmt. Die nächste Präsidentschaftswahl in Brasilien steht 2022 an.


Mzdnr.ru:
Am 2. Oktober wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 3. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 68.587 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
9419 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 54.138 als gesund entlassen, es gibt 5030 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 325 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 54 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 85 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3813 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1141 mit Sauerstoffunterstützung (+54 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Glückwünsche zum Tag der Deutschen Einheit aus Russland: Wladimir Putin ruft zur Zusammenarbeit auf
Wladimir Putin hat Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel ein Telegramm mit Glückwünschen anlässlich des Tags der Deutschen Einheit geschickt. Der russische Präsident hob hervor, dass eine konstruktive Zusammenarbeit den Interessen beider Völker entsprechen würde.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Tag der Deutschen Einheit beglückwünscht. In seinem Schreiben hob der Kremlchef die Bedeutung der Wiedervereinigung in den russisch-deutschen Beziehungen hervor.
„Die Wiedervereinigung Deutschlands wurde zu einem wichtigen historischen Ereignis, das das Ende des Kalten Krieges in Europa markierte und eine neue Etappe in den Beziehungen zwischen unseren Ländern einleitete.“
Putin brachte dabei seine Überzeugung zum Ausdruck, dass eine konstruktive Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen den Interessen der beiden Völker entsprechen würde. Russland und Deutschland sollten gemeinsam wichtige Probleme der internationalen Agenda lösen.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin wurden zuletzt wegen zahlreicher Konfliktthemen schwer belastet. Der deutsche Botschafter in Moskau, Dr. Géza Andreas von Geyr, betonte in einer Ansprache:
„Dialog ist beiderseitiges Interesse, Dialog ist für uns ein Muss.“
Der Diplomat bezeichnete seinen Blick auf die aktuellen Beziehungen zwischen den beiden Staaten als „gemischt“. Es gebe sehr viel Erfolgreiches in den Bereichen Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft. In einigen Bereichen seien die Gräben jedoch tief. Die Menschen beider Länder seien sich aber zugewandt.


snanews.de:
Recht auf Gegenwehr: Großbritannien droht „feindlich gesinnten Staaten“ mit Cyberattacken
Sollte es künftig zu Cyberangriffen vonseiten „feindlich gesinnter Staaten“ wie Russland kommen, wird Großbritannien Gleiches mit Gleichem vergelten. Dafür erwägt die Regierung die Einrichtung eines neuen Zentrums für „digitale Kriegsführung“. Das teilte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace der Zeitung „The Telegraph“ mit.
Dem Minister zufolge ermögliche die neue Einrichtung, „offensive“ Cyberangriffe gegen „feindlich gesinnte“ Mächte wie Russland zu starten.
Dabei verglich Wallace die Auswirkungen des neuen Zentrums, das bis 2030 voraussichtlich Tausende von Cyber-Experten und -Analysten beschäftigen wird, mit den Standorten des Government Communications Headquarters (GCHQ) in Cheltenham in den 1950er Jahren.
Die Schaffung des neuen Zentrums, das gemeinsam vom GCHQ geleitet wird, würde Großbritannien „an die Spitze“ der Länder bringen, die offensive Cyberangriffe durchführen könnten, so der Politiker weiter.
„Einige ausländische Staaten führen jeden Tag einen Cyberkrieg gegen uns. Und wir haben (…) das Recht, uns zu verteidigen. Wir werden uns gegen Cyber-Kriegsführung zur Wehr setzen, wenn diese Kriegsführung gefährlich, korrumpierend oder schädlich sein wird“, so der Minister.
Abschließend sagte Wallace, dass offensive Cyberwaffen insbesondere eingesetzt werden könnten, um bösartige Software wie „Ransomware“ oder „Spyware“ zu neutralisieren. Darüber hinaus könne ein solches Cyber dazu verwendet werden, Pädophile, Terroristen und ihre Netzwerke strafrechtlich zu verfolgen, fügte der Politiker hinzu.
Vorwürfe gegen Russland
Noch vor der Bundestagswahl am 26. September war Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) davon ausgegangen, dass Russland die Wahlergebnisse beeinflussen könne.
Anfang September hatte die Zahl der Cyberangriffe gegen deutsche Abgeordnete laut der Bundesregierung zugenommen. Am meisten sollen mehrere Unions- und SPD-Abgeordnete betroffen gewesen sein. Unter Verdacht stand vor allem die Hackergruppe „Ghostwriter“, hinter der angeblich der russische Militärgeheimdienst steht.
Der Bundesregierung hätten dabei „verlässliche Erkenntnisse“ vorgelegen, dass die Aktivitäten der Gruppe „Cyberakteuren des russischen Staates und konkret dem russischen Militärgeheimdienst GRU“ zugeordnet werden könnten.
Kurz darauf hatte sich die EU überzeugt gezeigt, dass Russland hinter den Angriffen stecke, und rief das Land auf, „die Normen für verantwortungsvolles staatliches Verhalten im Cyberraum einzuhalten“. Das russische Außenministerium wies die Vorwürfe zurück.
„Unsere Partner in Deutschland haben gar keine Beweise für eine Beteiligung der Russischen Föderation an diesen Attacken vorgelegt“, erklärte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 03.10.2021
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Majstrenko zweimal Luganskoje mit 82mm-Mörsern beschossen und 24 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gontscharuk Kominternowo mit Granatwerfern beschossen und 15 Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 128. Brigade zweimal Sachanka mit Granatwerfern beschossen und 60 Granaten abgefeuert, außerdem wurden Schusswaffen eingesetzt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Soldaten der Volksmiliz beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung und sind in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos adäquat auf die Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 11 Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind:
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
sechs Mörser 2B9 „Wasilek“ in Drushkowka;
fünf Schützenpanzerwagen am südlichen Rand von Jushnoje.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktionen von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10., 93. und 25. Brigade Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Bogdanowka, Warwarowka, Nowoandrejewka, Nowogrigorowka, Stepanowka, Wesjoloje und Krasnogorowka zu blockieren.
Außerdem haben Kämpfer der 93. Brigade, um die Entdeckung von verbotenen Waffen in der Nähe des Trennungsabschnitts „Petrowskoje“ durch Beobachter der OSZE-Mission zu verhindern, eine Drohne der Mission im Gebiet von Bogdanowka beschossen.
Der Zustand von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte lässt nach wie vor zu wünschen übrig. Eine solche schwierige Situation besteht aufgrund des Verkaufs von Ersatzteilen und Treibstoff sowie wegen des Fehlens einer Kontrolle von Seiten der Funktionsträger.
In der nächsten Zeit wird die Ankunft einer Inspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine zu einer komplexen Überprüfung der Verbände und Truppenteile erwartet. Besondere Aufmerksamkeit wird der Kontrolle der Qualität der Überführung von Waffen und Militärtechnik für den Herbst- und Wintereinsatz, der Personalausstattung und dem Zustand der rückwä
rtigen Versorgung gewidmet werden.
Nach unseren Informationen wird als eine der ersten die 58. Brigade unter Kommando Kaschtschenkos überprüft werden, aus ihr sind die meisten Beschwerden über nicht zufriedenstellende materiell-technische Versorgung und das Fehlen der Zahlungen für den Aufenthalt in der OOS-Zone bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine eingegangen.
Außerdem ist die in der Brigade vorhandene Technik zu 60 Prozent nicht für die Jahreszeit gewartet worden, etwa 30 Prozent der Technik sind nicht einsatzfähig. Aber gleichzeitig wurde für die gesamte Technik von den materiell verantwortlichen Personen Treibstoff zur Durchführung der Wartung entgegengenommen und entsprechend abgeschrieben.
Im Zusammenhang mit der Unfähigkeit des Kommandos der OOS und der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, selbständig mit der bestehenden Situation zurecht zu kommen, wird auf Entscheidung des Verteidigungsministeriums der Ukraine eine Kommission aus Kiew in die Brigade entsandt.
In der OOS-Zone stellen wir weiter eine Zunahme der Unzufriedenheit unter den örtlichen Einwohnern über die rechtswidrigen Handlungen der ukrainischen Kämpfer fest. Bei der Donezker militärisch-zivilen Administration gegen regelmäßig Beschwerden von der Bevölkerung ein, in denen über Konflikte mit ukrainischen Soldaten, Fälle von rechtswidrigem Anschluss an Stromleitungen sowie die Stationierung von Technik in der Nähe von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten berichtet wird.
Im Zusammenhang damit führen Mitarbeiter der Nationalpolizei gemeinsam mit Vertretern der Abteilung für militärisch-zivile Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte unter dem Anschein von Antidiversionsmaßnahmen gemeinsame Razzien in den Wohnungen von Bürger
n, die Beschwerden eingereicht haben, durch, schüchtern sie ein und drohen mit strafrechtlicher Verfolgung für Unterstützung der Republiken.
Auße
rdem bauen Mitarbeiter der Abteilung für militärisch-zivile Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte bei der Arbeit in den Ortschaften ein Geheimdienstnetz auf und die erhaltenen kompromittierenden Daten über Bürger werden dem SBU übergeben.

de.rt.com: Teheran fordert von Washington Freigabe gesperrter Konten vor Wiederaufnahme von Atomgesprächen
Der Iran fordert von den USA die Freigabe von Teilen seiner gesperrten Bankkonten als Zeichen des guten Willens für die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen in Wien. Dabei geht es um mindestens zehn Milliarden US-Dollar. Teheran fordert auch die Aufhebung der US-Sanktionen.
Der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian hat am Sonntag die USA aufgerufen, seine gesperrten Bankkonten als Zeichen des guten Willens für die Wiederaufnahme der Atomgespräche in Wien zumindest teilweise freizugeben. Teheran wolle die Atomgespräche zwar wieder aufnehmen, aber diese sollten zielorientiert sein und „nicht nur zum Kaffeetrinken“:
„Falls die Amerikaner es wirklich ernst und gut meinen, dann sollten sie im Vorfeld der Atomverhandlungen mindestens zehn Milliarden US-Dollar der iranischen Gelder auf den gesperrten ausländischen Bankkonten wieder freigeben.“
Iran werde von den Verhandlungen nur dann profitieren, wenn das Abkommen vertragsgerecht umgesetzt und die US-Sanktionen wieder aufgehoben seien, sagte der der neue iranische Chefdiplomat im Staatsfernsehen.
„Das Atomabkommen bringt uns ja nichts, wenn Iran nicht einmal Zugang zu seinem eigenen Geld hat.“
Außerdem behaupte der neue US-Präsident Joe Biden, dass er anders sei als sein Vorgänger Donald Trump. Dies könne Biden nun in der Praxis beweisen.
Die im April wieder aufgenommenen Verhandlungen über die Rettung des Wiener Atomabkommens mit Iran waren nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen worden. Amirabdollahian teilte nun mit, dass Iran „in Kürze“ die Verhandlungen in Wien unter der Leitung seines neuen Stellvertreters, Ali Bagheri, wieder aufnehmen werde. Der neue erste Vizeaußenminister war laut Medienberichten in den vergangenen Jahren ein scharfer Kritiker des Abkommens.
Im Jahr 2015 hatten sich die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und Iran in Wien auf ein Abkommen geeinigt, das Iran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattete, aber die Entwicklung von Atomwaffen verwehrte. Als Gegenschritt sah der sogenannte Atomdeal den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen vor. Im Jahr 2018 stieg der damalige US-Präsident Trump aus dem Atomabkommen aus. Als Reaktion auf neue US-Sanktionen begann Iran ein Jahr später, vereinbarte Obergrenzen für die Produktion von Uran zu überschreiten. Die Biden-Regierung signalisierte wiederholt ihre Bereitschaft, dem Atomabkommen wieder beizutreten, wobei sie hinzufügte, dass Iran der Erste sein sollte, der das Abkommen einhält.


snanews.de:
Sprengfalle in Mali explodiert: Ein UN-Blauhelmsoldat getötet – vier weitere verletzt
Bei einer Explosion in Mali ist ein Blauhelmsoldat der UN-Friedensmission Minusma getötet und vier weitere verletzt worden. Dies geht aus Berichten der Friedensmission hervor.
Der Vorfall ereignete sich demnach am Samstagnachmittag, als ein Konvoi der Mission in der Gemeinde Tessalit im Westen des Landes auf einen selbstgebauten Sprengsatz fuhr.
Später teilte ein Sprecher der Mission mit, dass es sich bei dem Todesopfer um einen ägyptischen Staatsgehörigen handele.
Der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs und Chef der Minusma-Mission, El-Ghassim Wane, verurteilte den Angriff aufs Schärfste: „Dieser Vorfall ist eine traurige Erinnerung an die ständige Gefahr, der unsere Friedenstruppen ausgesetzt sind, und an die Opfer, die für den Frieden in Mali gebracht werden“, äußerte er.
Nach UN-Angaben ist die Mission Minusma, die 2013 in Mali eingeleitet wurde derzeit der weltweit tödlichste Friedenseinsatz der Vereinten Nationen: Bis zum 31. August seien 145 Menschen getötet worden. Derzeit zählt der Einsatz über 12.000 Soldaten.
In der Region sind islamistische Aufständische mit Verbindungen zu al-Kaida und der Extremistengruppe Islamischer Staat aktiv. Die Bundeswehr hat in Mali rund 1000 Soldaten in der Stadt Gao stationiert. Ziel der UN-Mission ist die Absicherung des Friedens. Terrorismusbekämpfung ist nicht Teil des Auftrages.

mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 3. Bataillons der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowoswanowka aus Kalinowo mit 120mm-Mörsern beschossen und sechs Mörsergeschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte und Schäden werden noch ermittelt.
D
er Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 57. Brigade Beresowskoje mit 82mm-Mörsern beschossen und zehn Mörsergeschosse abgefeuert. …

snanews.de: Chinesische Kampfflugzeuge dringen erneut in Taiwans Luftverteidigungszone ein
Erneut haben chinesische Kampfjets für Aufregung in Taiwan gesorgt. 39 Maschinen sind laut dem taiwanesischen Verteidigungsministerium am Samstag in seine Identifikationszone für die Luftverteidigung (ADIZ) eingedrungen – offenbar ist das eine Machtdemonstration kurz vor dem Nationalfeiertag.
Es sei die bisher größte Zahl bei solchen Provokationen durch die chinesische Luftwaffe gewesen, so das Verteidigungsministerium. Taiwanesische Kampfflugzeuges seien aufgestiegen, um die chinesischen Flugzeuge zu vertreiben. Zudem seien taiwanesische Raketensysteme zur Überwachung aktiviert worden.
Damit haben sich die Spannungen zwischen China und Taiwan abermals verschärft. Taiwan beklagt schon seit einem Jahr immer wieder Luftraumverletzungen durch chinesische Kampfflugzeuge vor allem im Südwesten des Landes und im Luftraum über den Pratas Inseln. Am Samstag rügte Taiwans Ministerpräsident Su Tseng-chang das Vorgehen und sagte, China unterhöhle den Frieden in der Region.
Am kommenden Sonntag begeht Taiwan seinen Nationalfeiertag mit einer Rede von Präsidentin Tsai Ing-wen und einer Militärparade im Taipeh, bei der auch Kampfflugzeuge vorbeifliegen sollen. China hat sich bisher noch nicht zu den Luftraumverletzungen geäußert.
Peking sieht das demokratische Taiwan, das sich 1949 vom Festland abspaltete, als abtrünnige Provinz und nicht als unabhängigen Staat an und versucht, es international zu isolieren. Die Volksrepublik lehnt jede Form formeller Beziehungen anderer Länder mit der Inselrepublik ab. Nur 15 Staaten weltweit erkennen Taiwan an und müssen dafür auf diplomatische Beziehungen zu China verzichten.


de.rt.com:
Medien: Starke Explosion in Kabul unweit von Moschee
Afghanische Medien haben von einer Explosion und einer darauffolgenden Schießerei in der Nähe einer Moschee in der Hauptstadt Kabul berichtet. Nach vorläufigen Informationen sollen hinter dem Terrorangriff Kämpfer der Gruppierung „Islamischer Staat Khorasan“ stecken.
Eine Explosion hat am Sonntag die afghanische Hauptstadt Kabul erschüttert. Der Anschlag ereignete sich in der Nähe der Id-Gah-Moschee, wo gerade eine Trauerzeremonie für die Mutter des Taliban-Sprechers Sabihullah Mudschahid stattfand. Gleich nach der Explosion kam es laut Medienberichten vor der zweitgrößten Moschee Kabuls zu einem Schusswechsel zwischen Taliban-Kräften und den Angreifern. Obwohl sich zunächst niemand für den Anschlag als verantwortlich erklärte, wurde dahinter die Terrorgruppierung „Islamischer Staat Khorasan“ vermutet. Zunächst wurde von einigen toten Zivilisten berichtet. Einige Medien schrieben von mindestens zehn Todesopfern. Berichten zufolge sollen mehrere führende Mitglieder der Taliban an der Trauerfeier teilgenommen haben.
Nach neueren Berichten soll es zwölf Tote und über 20 Verletzte gegeben haben.
Kurz zuvor hatten die Taliban eine Kundgebung in Kabul veranstaltet, um ihren Sieg in Afghanistan zu feiern. Der Veranstaltung wohnten jedoch nicht besonders viele Menschen bei. Es wurde von ungefähr 1.500 Teilnehmern berichtet. Darunter gab es keine Frauen. Bemerkenswert war an der Veranstaltung am Sonntag, dass es sich dabei um die erste Kundgebung nach der Machtübernahme durch die Taliban handelte.


snanews.de:
Explosion vor Moschee während Trauerzeremonie in Kabul – mindestens zwölf Tote und 32 Verletzte
In der afghanischen Hauptstadt Kabul soll eine Bombe am Sonntag vor einer Moschee explodiert sein. Währenddessen soll das Trauergebet im Zusammenhang mit dem Tod der verstorbenen Mutter des Ministers für Kultur und Information der Übergangsregierung, Zabihullah Mujahid, stattgefunden haben. Mehrere Zivilisten wurden dabei tödlich verletzt.
Laut dem Taliban-Sprecher Mujahid explodierte die Bombe in der Nähe des Eingangs der Eidgah-Moschee, wo die Gedenkzeremonie abgehalten wurde. Darüber schrieb er auf seiner Twitter-Seite.
Zunächst teilte das Innenministerium mit, dass bei der Explosion mindestens zwei Menschen getötet und drei weitere verletzt worden seien. Nach den jüngsten Angaben stieg die Zahl der Todesopfer auf zwölf, während 32 Zivilisten bei dem Angriff verletztwurden. Das geht aus der Meldung der Nachrichtenagentur Asian News International (ANI) hervor.
Laut Qari Saeed Khosti, einem Sprecher des afghanischen Innenministeriums, sind im Zusammenhang mit dem Vorfall drei Personen festgenommen worden.
Niemand hat sich jedoch bislang zu dem mutmaßlichen Anschlag bekannt. Das Gebiet um die Moschee wurde von den Taliban abgesperrt, die eine starke Sicherheitspräsenz unterhielten, heißt es laut der AP. Mittlerweile wird es zu dem Vorfall ermittelt.
Die Associated Press (AP) führt jedoch die Explosion auf die in letzter Zeit gestiegene Zahl der Angriffe auf die Taliban durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zurück, die miteinander verfeindet sind.
Anschläge in Kabul waren bislang selten, doch in den letzten Wochen hat der IS Anzeichen gezeigt, dass er seine Präsenz über den Osten hinaus in Richtung Hauptstadt ausdehnt. Am Freitag überfielen Taliban-Kämpfer ein IS-Versteck nördlich von Kabul in der Provinz Parwan. Der Überfall erfolgte, nachdem eine Bombe des IS am Straßenrand vier Taliban-Kämpfer in der Region verwundet hatte. …

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