Presseschau vom 28.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Kaspar Sachse: Pulverisiert: Warum der Linken-Absturz bei der Bundestagswahl keine Überraschung war
Die Linke hat es geradeso in den Bundestag geschafft – wegen dreier Direktmandate. Der Einbruch löst bei den Anhängern Entsetzen aus. Doch wer so eklatant seinen sozialen Markenkern vernachlässigt und mit inkompetentem Personal eine zweite grüne Partei sein will, braucht sich darüber nicht zu wundern. …
https://kurz.rt.com/2oc8

de.rt.com: YouTube verbietet Zweifel am ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen in Deutschland und den USA
YouTube aktualisiert die Liste der „schädlichen Inhalte“. Dazu gehören nun auch Beiträge, die die Ergebnisse der letzten Bundestagswahl in Zweifel ziehen. Die Ergebnisse vergangener US-Präsidentschaftswahlen dürfen schon seit längerem nicht angezweifelt werden. …
https://kurz.rt.com/2odk

de.rt.com: Interview mit Alexander Rahr zur Bundestagswahl: „Die Parteien stehen für nichts“
Der Politikwissenschaftler Alexander Rahr stellt im Interview die Lage nach der Wahl zum Bundestag dar. Die Kandidaten von SPD und Union können beide Kanzler werden. Doch habe Olaf Scholz zwei Optionen, während Armin Laschet nur über eine verfüge. …
https://kurz.rt.com/2odn

de.rt.com: Afghanistan-Krieg: Internationaler Strafgerichtshof stoppt Ermittlungen gegen USA
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wird die Ermittlungen zu mutmaßlichen Straftaten der USA in Afghanistan nicht wieder aufnehmen, so der Chefankläger des IStGH, Karim Khan. Seine Vorgängerin, Fatou Bensouda, war für diese Ermittlungen von den USA sanktioniert worden. …
https://kurz.rt.com/2oe0

abends/nachts:

deu.belta.by: Makej wirft Staatschefs Polens, Litauens und Lettlands schamloses Lügen vor
Der belarussische Außenminister Wladimir Makej hat Anschuldigungen gegen Belarus zurückgewiesen, einen hybriden Krieg begonnen und zu diesem Zweck Flüchtlinge eingesetzt zu haben. Eine entsprechende Erklärung machte er heute in der 76. UN-Generalversammlung in New York.
„In diesem Zusammenhang wäre es falsch, die Verantwortung für die entstandene Situation jemandem anderen in die Schuhe zu schieben. Es wäre falsch, Belarus vorzuwerfen, einen hybriden Krieg gegen die Europäische Union begonnen zu haben. Die Staats- und Regierungschefs Polens, Litauens, Lettlands und einiger anderer Staaten haben von dieser hohen Tribüne schamlos gelogen. Selbst der Durchschnittsbürger versteht: Belarus ist mit seinen 10 Millionen Einwohnern objektiv nicht in der Lage, weder einen hybriden noch einen anderen Krieg gegen die Europäische Union mit ihren 500 Millionen Einwohnern zu führen, selbst wenn es Muskeln hätte wir Arnold Schwarzenegger“, sagte der Leiter des Außenministeriums.
Seit April 2021 schlage Belarus der Europäischen Union vor, Konsultationen über die illegale Migration durchzuführen, aber die Reaktion sei gleich Null. Und noch schlimmer: Die EU habe unter Verletzung früherer Vereinbarungen die Finanzierung aller Projekte zur Bekämpfung der illegalen Migration eingestellt. „Wenn man dem Aufruf zum Dialog mit der Errichtung eines eisernen Vorhangs aus Stacheldraht begegnet, liegt die ganze Schuld bei den Stacheldrahtziehern“, sagte der Minister.
„Belarus bekennt sich nach wie vor zu einer Politik der guten Nachbarschaft, die auf einer einfachen Weisheit beruht: Unsere Nachbarn sind uns von Gott gegeben. Belarus hat sich immer für eine vorteilhafte Zusammenarbeit mit allen Ländern eingesetzt und wird dies auch in der Zukunft tun – selbst mit den Ländern, mit denen es akute Meinungsverschiedenheiten gibt. Wir werden unsere Beziehungen jedoch auf den Grundsätzen des Respekts und der Gleichheit aufbauen, ohne Erpressung und Diktat“, betonte der Leiter des Außenministeriums.
Er erinnerte daran, dass Belarus sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene stets eine Vorreiterrolle im Kampf gegen den Menschenhandel gespielt hat. In diesem Jahr wird Belarus im Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung eine traditionelle Resolution zur „Verbesserung der Koordinierung der Bemühungen zur Bekämpfung des Menschenhandels“ einbringen, die es gemeinsam mit gleichgesinnten Staaten verfasst. „Diese Resolution ist ein Schlüsselelement im Spektrum der gemeinsamen internationalen Bemühungen zur Förderung der globalen Stabilität. Wir rufen alle Staaten auf, die Resolution bei ihrer Verabschiedung mitzutragen und zu unterstützen. Wir begrüßen die hochrangige Veranstaltung zur Bekämpfung des Menschenhandels, die im November dieses Jahres in der UNO stattfinden wird“, sagte Wladimir Makej.

snanews.de: Afghanistan verzichtet auf Redezeit bei der Uno
Laut Monica Grayley, der Sprecherin des Präsidenten der 76. Generalversammlung der Vereinten Nationen, hat Afghanistans Ständige UN-Vertretung der Organisation mitgeteilt, dass das Land auf die Redezeit bei der Generaldebatte der hochrangigen Woche verzichten wolle.
„Das Büro des Vorsitzenden der Generalversammlung wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass das Mitgliedsland auf die Teilnahme an der Generaldebatte verzichtet hat“, sagte Grayley am Montag gegenüber SNA.
Zunächst war davon ausgegangen worden, dass Afghanistans Staatsoberhaupt an der wichtigsten außenpolitischen Veranstaltung des Jahres teilnehmen würde. Nachdem die radikal-islamistische Bewegung Taliban die Macht in Afghanistan übernommen hatte, hieß es, dass ein „Delegationsleiter“ eine Rede halten werde, was auf einen Auftritt des UN-Botschafters hindeutete. Der Auftritt war für Montag geplant.
Letzte Woche hatte der stellvertretende UN-Sprecher Farhan Haq der Agentur mitgeteilt, dass die Taliban einen Brief an die Organisation geschickt hätten, in dem sie erklärten, dass der von der vorherigen afghanischen Regierung ernannte UN-Botschafter Ghulam Isaczai das Land nicht mehr vertreten würde. Dieser sei durch Mohammad Suhail Schahin ersetzt worden.
Nach der Machtübernahme durch die Taliban hatte Isaczai diese bei den Vereinten Nationen wiederholt kritisiert. Er warf der Bewegung Menschenrechtsverletzungen vor und erklärte, dass die von den Taliban gebildete Regierung nicht inklusiv sei.
Es wird erwartet, dass sich ein zuständiger UN-Ausschuss damit befassen muss, wer Afghanistan in der Organisation vertreten wird – Isaczai oder der Taliban-Vertreter.

deu.belta.by: Belarus kann kompromittierende Fakten gegen einige UN-Vertreter veröffentlichen
Der belarussische Außenminister Wladimir Makej hat heute vor Journalisten gesagt, dass Belarus sehr darum besorgt ist, was einige UN-Vertreter in New York, Genf und was das UN-Team Belarus getan haben. Dieses Statement gab er während der Online-Pressekonferenz am Rande der 76. UN-Generalversammlung ab.
Der Außenminister erzählte über sein Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres in New York. Die Seiten erörterten unter anderem die anstehende UNO-Reform und die Stärkung ihrer Rolle und ihres Einflusses. Der Generalsekretär dankte Belarus dafür, dass es sich darum bemüht hat, die Vereinten Nationen zu modernisieren. Er äußerte die Hoffnung, dass Belarus auch weiterhin ein zuverlässiger Partner bei den Bemühungen der Vereinten Nationen um die Stärkung der globalen Sicherheit und Stabilität in der Welt und in einzelnen Regionen sein wird.
Der belarussische Außenminister hat bei seinem Treffen mit dem Generalsekretär auf die problematischen Fragen hinweisen, die in der letzten Zeit in den Beziehungen mit UNO aufgetreten sind. „Wir haben darauf hingewiesen, dass es unzulässig ist, die UN-Tribüne und einzelne UN-Gremien zur Dämonisierung und Diskreditierung von Belarus aus absolut weit hergeholten und politisierten Gründen zu missbrauchen“, sagte Wladimir Makej. „Es stellte sich heraus, dass er selbst nicht wusste, was in Belarus los war. Einige seiner Helfer haben hinter seinem Rücken unschöne Dinge getan“, sagte er.
„Wenn auf Anweisung dieser Helfer die UNO bestimmte Dokumente über Belarus veröffentlicht, werden wir allen erzählen, wie einzelne Vertreter des UN-Teams in Belarus Straßenproteste und andere Aktionen aus jenen Mitteln finanziert haben, die die UNO für Behinderten-Programme genehmigt haben. Wir haben den Generalsekretär davor gewarnt, obwohl wir zuvor vereinbart hatten, die Fakten nicht zu veröffentlichen. Da diese Organisation jedoch gegen unsere Vereinbarung verstoßen hat, werden wir die entsprechenden Konsequenzen ziehen und sowohl unsere Gesellschaft als auch alle unsere UN-Partner informieren. Es gibt auch andere Themen, die wir ebenfalls an die Öffentlichkeit bringen werden, wenn unsere Partner bei der UNO ihre Versprechen nicht halten“, erklärte der belarussische Minister.

snanews.de: Ukraine und Partner üben Abwehr chemischer, radiologischer und biologischer Bedrohungen
Internationale Übungen zur Abwehr chemischer, radiologischer und biologischer Bedrohungen haben im Gebiet Lwiw im Westen der Ukraine begonnen, wie der ukrainische Zivilschutz am Montag mitteilte.
Den Angaben zufolge nehmen an der Übung im Raum des südlichen Bergwerks des Staatsbetriebes Ekotransenergo unweit des Jaworiw-Sees Vertreter Polens, Litauens, Lettlands und Moldaus sowie Angehörige ukrainischer Geheimdienste und des Zivilschutzes teil.
„Die Kooperation der fünf Länder hat zum Ziel, außerordentliche Situationen chemischer, radiologischer und biologischer Herkunft in den Griff zu bekommen. Geplant sind Kommando-, Stabs- und Feldübungen zur Vervollkommnung des Zusammenwirkens der Zivilschutzdienste in Osteuropa und des Mechanismus des Zivilschutzes der Europäischen Union“, hieß es in der Mitteilung.
Die dreitägige Übung wird von Vertretern internationaler Einrichtungen beobachtet, darunter des Internationalen Zentrums für chemische Sicherheit mit Sitz in Warschau, der Organisation für ein Verbot chemischer Waffen (OPCW), der UN, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Interpol.

snanews.de: Weißrussische Oppositionelle bekommt Vaclav-Havel-Preis des Europarats
Maria Kolesnikowa, Mitglied des Koordinierungsrats der weißrussischen Opposition, ist für ihr Engagement im Bereich der Menschenrechte mit dem Vaclav-Havel-Preis des Europarats geehrt worden. Das wird auf der Webseite der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) berichtet.
Bei der Preisverleihung in Straßburg würdigte PACE-Präsident Rik Daems die Bereitschaft der Oppositionsführerin, sich selbst und ihre Sicherheit im Kampf gegen das Regime zu opfern, das „gewalttätig und brutal” handele. Kolesnikowa befindet sich seit September 2020 in Haft.
Der Preis in Höhe von 60.000 Euro wurde der Schwester der Oppositionellen, Tatjana Chomitsch, überreicht.
„Diese Auszeichnung ist für uns Weißrussen ein direktes Signal: die internationale demokratische Gemeinschaft unterstützt uns, und wir befinden uns auf dem richtigen Weg“, sagte Chomitsch. Sie fügte hinzu, dass die weißrussischen Behörden bereit sein sollten, sich für all ihre Verbrechen zu verantworten.
Am 6. September wurden Kolesnikowa und ein anderes Mitglied des Koordinierungsrats, Maxim Snak, zu elf beziehungsweise zehn Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Die Anklage lautete auf Verschwörung zum Zweck der Machtergreifung und auf die Bildung einer extremistischen Formation.
Im August 2020 kam es in Minsk und anderen weißrussischen Städten zu Protesten gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen, die der amtierende Staatschef Alexander Lukaschenko zum sechsten Male gewonnen hatte. Die Opposition verkündete die Bildung eines Koordinierungsrats, der die Bemühungen der Protestierenden vereinen und einen Dialog mit der Führung der Republik aufnehmen sollte. Kolesnikowa wurde Mitglied des Koordinierungsrats.
Im September 2020 wurde Kolesnikowa im Zentrum von Minsk festgenommen. Nach dem Erlass eines Haftbefehls kam sie ins Untersuchungsgefängnis. Die Anklageseite forderte zwölf Jahre Haft für sie.

de.rt.com: Taliban rufen zur Wiederaufnahme internationaler Flüge nach Afghanistan auf
Die Taliban-Regierung in Afghanistan ruft dazu auf, den internationalen Flugverkehr mit dem Land wiederaufzunehmen. Man erklärte, dass alle Probleme auf dem Flughafen der Hauptstadt gelöst seien, und versprach eine umfassende Zusammenarbeit mit den Fluggesellschaften.
Nach Angaben des Taliban-Außenministeriums hat die neue Regierung ihre Bemühungen zur Öffnung des Landes und zur Erlangung internationaler Akzeptanz intensiviert.
Der Flughafen von Kabul, der während der chaotischen Evakuierung Zehntausender Ausländer und Afghanen nach der Eroberung der afghanischen Hauptstadt durch die Taliban beschädigt worden war, wurde inzwischen mit Hilfe technischer Teams aus Katar und der Türkei wiedereröffnet.
Nun ruft die Taliban-Regierung internationale Airlines auf, den Flugverkehr wiederaufzunehmen. Dabei verspricht sie eine umfassende Zusammenarbeit. Der Sprecher des Außenministeriums Abdul Qahar Balkhi erklärte, die Aussetzung der internationalen Flüge habe dazu geführt, dass viele Afghanen im Ausland festsäßen und auch nicht mehr zur Arbeit oder zum Studium reisen könnten. Laut Reuters teilte er im Auftrag des Islamischen Emirats Afghanistans (IEA) mit:
„Da die Probleme am internationalen Flughafen Kabul gelöst sind und der Flughafen für inländische und internationale Flüge voll funktionsfähig ist, versichert das IEA allen Fluggesellschaften seine volle Kooperation.“
Eine begrenzte Anzahl von Hilfs- und Passagierflügen, unter anderem der Pakistan International Airlines, sei von Afghanistans Flughafen aus durchgeführt worden. Der reguläre kommerzielle Flugverkehr wurde jedoch bisher nicht wieder aufgenommen.

snanews.de: Militante attackieren russischen Stützpunkt Hmeimim in Syrien – Drohne abgewehrt
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums ist am Montag eine Drohne abgefangen worden, die auf eine wichtige russische Militäreinrichtung in Westsyrien abgefeuert worden war.
Die Drohne soll aus dem von Rebellen gehaltenen Gouvernement Idlib in Richtung Militärflugplatz Hmeimim im Gouvernement Latakia, einer Provinz im Südwesten nahe der Mittelmeerküste, gestartet worden sein. Sie sei jedoch von einem mobilen Flugabwehrsystem Panzir-S abgefangen worden.
Opfer oder Schäden am Stützpunkt oder in der Umgebung habe es nicht gegeben. Die Basis habe ihren normalen Betrieb fortgesetzt.
Früher am Tag haben militante Kräfte in der syrischen Provinz Aleppo versucht, die Berührungslinie zur syrischen Regierungsarmee zu überqueren. Bei dem Gefecht wurden fünf syrische Soldaten verletzt.
Am vergangenen Tag waren in der Deeskalationszone Idlib 23 Beschießungen durch die Terrororganisation Dschabhat an-Nusra registriert worden: in der Provinz Idlib selbst wurden 14 Beschießungen, in Latakia drei und in der Provinz Hama vier, in Aleppo zwei gemeldet.
Die Hmeimim-Basis wurde im September 2015 in Betrieb genommen und ist eine offizielle Militärbasis der russischen Luftstreitkräfte in Syrien.

vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. September 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Molodjoshnoje, Shelobok und Solotoje-5 wurden mit Granatwerfern (11 Geschosse) und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Wladimir Putin verleiht deutschem Künstler Hans-Joachim Frey russische Staatsbürgerschaft
Wladimir Putin hat dem deutschen Kulturmanager und Opernregisseur Hans-Joachim Frey die russische Staatsbürgerschaft verliehen. Der Mann ist aktuell beim Bolschoi-Theater tätig. Im Jahr 2018 erschien sein Buch „Russland lieben lernen. Einblicke in eine Welt-Kulturnation“.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat beschlossen, dem deutschen Opernregisseur und Kulturmanager Hans-Joachim Frey die russische Staatsbürgerschaft zu verleihen. Der entsprechende Erlass wurde auf dem offiziellen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht. Dem Dokument zufolge wird „Hans-Joachim Frey, geboren am 10. Juni 1965 in Deutschland“ die russische Staatsbürgerschaft verliehen.
Frey ist ein deutscher Kulturmanager. Der Mann begann seine Karriere als künstlerischer Betriebsdirektor der Sächsischen Staatsoper in Dresden. Im Rahmen seiner Tätigkeit machte er sich einen Namen auch außerhalb Deutschlands, unter anderem, in Russland. Aktuell ist er als Berater des Generaldirektors des staatlichen Bolschoi-Theaters in Moskau tätig. Zudem arbeitet Frey seit vielen Jahren als Regisseur in Russland.
Im Jahr 2018 hatte er das Buch „Russland lieben lernen. Einblicke in eine Welt-Kulturnation“ verfasst. Im Jahr 2021 schrieb Wladimir Putin das Vorwort zu dem Buch. In Deutschland steht das Werk auf der Bestsellerliste.
In seinem Buch beschreibt Frey, wie er selbst Russland lieben lernte, und schildert seinen künstlerischen Werdegang. Der Autor erzählt den Lesern die Geschichte seines ersten Treffens mit dem russischen Präsidenten im Jahr 2009. Zudem teilt Frey mit, wie er in Russland zu arbeiten begann und sich dann im Land niederließ.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. September 3:00 Uhr bis 28. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination zwei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Schirokaja Balka, Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 39.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Seoul: Nordkorea feuert Kurzstreckenrakete in Richtung Osten ab
Nordkorea hat am Dienstag eine Kurzstreckenrakete auf das Japanische Meer abgefeuert. Darüber informiert die Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf den südkoreanischen Generalstab (JCS).
Die Rakete wurde gegen 06:40 Uhr (Ortszeit) vom nordkoreanischen Mupyong-ri in der Provinz Jagang in Richtung Osten abgefeuert. Laut dem JCS werde der Abschluss derzeit von den südkoreanischen und US-amerikanischen Geheimdiensten für zusätzliche Informationen analysiert. Die japanische Regierung erklärte bereits, so die Yonhap, dass es sich offenbar um eine ballistische Rakete handele, die in Gewässer jenseits ihrer Sonderwirtschaftszone stürzte.
Die Vereinigten Staaten verurteilen den Raketenstart als Verstoß „gegen mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats“. „Wir setzen uns weiterhin für einen diplomatischen Ansatz gegenüber der DVRK ein und fordern sie zum Dialog auf“, hieß es aus dem US-Außenministerium. „Nordkoreas Handlungskette bedroht den Frieden und die Sicherheit in Japan und der Region“, sagte der japanische Außenminister Toshimitsu Motegi gegenüber der Zeitung „The Sankei News“.
Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in ordnete eine „umfassende Analyse“ des Raketenstarts an. Nach Informationen von Yonhap wurde in Seoul auch eine Sondersitzung des Nationalen Sicherheitsrats (NSC) einberufen. Es gab bislang keine Reaktion aus Pjöngjang auf die Anrufe Südkoreas über die militärischen Hotlines, teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Boo Seung-chan, mit.
Der Raketenabschuss erfolgte drei Tage, nachdem Kim Yo-jong, die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un, erklärt hatte, Pjöngjang könne, wie vom Süden vorgeschlagen worden war, den Koreakrieg offiziell für beendet erklären und ein gemeinsames Gipfeltreffen in Aussicht stellen. Als Voraussetzung dafür wurde die Aufgabe der „Doppelmoral“ und der „feindseligen Haltung“ seitens Seouls genannt.
Pjöngjang sind alle Aktivitäten im Bereich der ballistischen Raketen im Einklang mit den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats untersagt. Der heutige Schuss ist somit die dritte ballistische Rakete, die seit Jahrbeginn aus Nordkorea abgefeuert wurde, und der sechste bekannte größere Waffentest, wenn man die Testabschüsse von Marschflugkörpern mitzählt. Pjöngjang besteht darauf, dass diese Geschosse der Stärkung der Selbstverteidigung gegen die Bedrohung durch Südkorea und die USA dienten.

Lug-info.com: In der LVR sind am 28. September um 9:00 Uhr 12.596 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 9459 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1300 Todesfälle.

snanews.com: China lässt seit 2018 festgehaltene US-Geschwister ausreisen
Nach über drei Jahren sind zwei in China festgehaltene US-Geschwister in ihre Heimat zurückgekehrt ebenso wie zwei Kanadier, die ebenfalls fesgehalten worden waren. Die Aktion könnte Teil eines Deals sein, der der Finanzchefin von Huawei die Rückkehr nach China ermöglicht hat. Diese war 2018 in Kanada auf Ersuchen von US-Behörden verhaftet worden.
China hat zwei seit mehr als drei Jahren festgehaltene US-Amerikaner in ihre Heimat zurückkehren lassen. Wie die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ am Dienstag berichtete, flogen die Geschwister Victor und Cynthia Liu bereits am Samstag aus Shanghai aus. Das Reisedatum deutete darauf hin, dass sie Teil eines Deals waren, der es der Finanzchefin des chinesischen Technologie-Konzern Huawei, Meng Wanzhou, ermöglicht hat, nach China zurückzukehren.
Die Top-Managerin war im Dezember 2018 auf Ersuchen der US-Behörden in Kanada verhaftet worden. Die US-Regierung warf ihr unter anderem Bankbetrug vor. Am Samstag durfte Meng Wanzhou jedoch nach China zurückkehren. Ebenfalls am Samstag durften zwei in China seit der Festnahme von Meng Wanzhou festgehaltene Kanadier das Land verlassen. Zahlreiche Staaten hatten China wegen der Festnahme von Michael Spavor und Michael Kovrig Geiseldiplomatie vorgeworfen.
Die US-Amerikaner Victor und Cynthia Liu waren bereits im Juni 2018 mit einem Ausreiseverbot belegt worden. Sie konnten sich laut Medienberichten zwar frei in China bewegen, durften aber nicht in ihre Heimat zurückkehren. Wie die „South China Morning Post“ unter Berufung auf den Anwalt der beiden Geschwister berichtete, wurden sie festgehalten, weil die chinesischen Behörden ihren Vater im Zusammenhang mit einem Betrugsfall suchten. Beide hatten jedoch nach eigenen Angaben seit langer Zeit keinen Kontakt mehr zu ihm.

Mzdnr.ru: Am 27. September wurden in der DVR 1289 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 510 positiv, bei 47 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 28. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 65.645 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
9473 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 51.364 als gesund entlassen, es gibt 4808 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 405 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 139 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 186 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3669 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1105 mit Sauerstoffunterstützung (+121 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

deu.belta.by: Lukaschenko kündigt neuen Verfassungsentwurf an
Präsident Alexander Lukaschenko hat heute die vorläufigen Arbeitsergebnisse des Verfassungsausschusses zusammengefasst und erklärt, dass eine Variante des neuen Verfassungsentwurfs bereits vorliegt.
„Monate harter Arbeit, Auseinandersetzungen und gegenseitiger Forderungen liegen hinter uns. Zahlreiche Menschen, darunter auch öffentliche Verbände, sind unserem Aufruf gefolgt, sich an der Ausarbeitung des neuen Verfassungsentwurfes zu beteiligen“, sagte das Staatsoberhaupt bei der Eröffnung der Sitzung. „Sie mussten alle Vorschläge und Initiativen im Detail studieren, auf internationale Erfahrungen beim Staatsbau zurückgreifen und die modernen Trends in der Entwicklung des Verfassungsrechts untersuchen. Es ist sicherlich eine große Leistung“, sagte das Staatsoberhaupt.
Alexander Lukaschenko dankte allen Mitgliedern des Verfassungsausschusses für ihr verantwortungsbewusstes Vorgehen, ihre Aufgeschlossenheit, Aufrichtigkeit und Engagement. „Ich habe den Prozess genau verfolgt. Ich habe Ihre Aussagen und Statements gehört und gesehen. Ich war vollkommen eingebunden in die Erarbeitung der neuen Verfassung. Man kann heute feststellen: der Verfassungsentwurf liegt in seiner neuen Variante vor“, sagte der belarussische Staatschef.
Der Präsident machte darauf aufmerksam, dass die eingebrachten Änderungsvorschläge einen systemischen Charakter haben und sich auf praktisch alle Verfassungskapitel beziehen. Sie sollen die Verfassung aktueller machen.
Das Staatsoberhaupt hob jene Bestimmungen hervor, die ihm an dem vorgeschlagenen Entwurf besonders gefallen haben.
Werte der Gesellschaft
Alexander Lukaschenko äußerte sich positiv über die in der Verfassung verankerten Werte, einschließlich der Bewahrung der historischen Wahrheit und der Erinnerung an den Heldenmut des belarussischen Volkes während des Großen Vaterländischen Krieges.
„Meiner Meinung nach ist das absolut richtig. Es sind Patriotismus und historische Erinnerung, die uns wirklich zu einem Volk, zu einer Nation machen. Wenn wir das in der Verfassung betonen, dann, sagen wir es mal so, wird es uns nicht stören, es wird den Normen und Grundsätzen der Rechtsprechung nicht widersprechen“, sagte der Präsident.
Souveränität und territoriale Integrität
„Sie haben Recht, wenn Sie vorschlagen, die Verfassungsgrundsätze, die die Souveränität und territoriale Integrität von Belarus schützen, beizubehalten“, stimmte Alexander Lukaschenko den vorgeschlagenen Änderungen zu. „Mit diesen Änderungen haben wir uns als Nation, als souveräner Staat etabliert, wovon unser Volk seit Jahrhunderten träumt“, fügte er hinzu.
Kontinuität der Sozialpolitik
Der Präsident wies darauf hin, dass die Kontinuität der staatlichen Sozialpolitik bewahrt und das Niveau des sozialen Schutzes erhöht werden. „Ich bin damit einverstanden. Das entspricht der Regierungspolitik, die von der Mehrheit der Bürger unterstützt wird. Es besteht jedoch die Gefahr, dass wir dazu abgleiten, für alles Privilegien zu gewähren. Das dürfen wir auf keinen Fall zulassen“, betonte Alexander Lukaschenko. „Soziale Sicherheit bedeutet nicht die Ausweitung von Steuervorteilen“, sagte er.
Der belarussische Staatschef ist der Ansicht, dass die neue Verfassung den Menschen mehr Möglichkeiten zur Selbstverwirklichung bieten sollte. „Unsere Bürger sind sehr an Staat gebunden und viele von ihnen glauben, dass der Staat alles tun sollte: vom Ausbessern von Zäunen bis zum Bau von Häusern“, bemerkte der Präsident. Künftig dürfte sich die Situation seiner Meinung nach allmählich ändern.
„Ich bin sicher, dass die Belarussen die Vorschläge des Ausschusses zur Sicherung der Renten, zur Unterstützung von Familien mit Kindern, zur Etablierung der Familienwerte, des Instituts Ehe und Chancengleichheit für Behinderte positiv aufnehmen werden“, sagte der belarussische Regierungschef.
Harmonisierung des politischen Systems und Neuverteilung der Machtbefugnisse
Dem Staatschef zufolge betrifft einer der wichtigsten Vorschläge des Verfassungsausschusses das politische System des Landes und zielt darauf ab, es harmonischer und ausgewogener zu gestalten. Die Befugnisse des Präsidenten, des Parlaments und der Regierung sollen neu verteilt werden. Die Allbelarussische Volksversammlung und die Zentrale Wahlkommission sollen einen Verfassungsstatus bekommen.

de.rt.com: Syrien: Russland schießt Miliz-Drohne ab
Ein russisches Flugabwehrraketensystem vom Typ Panzir-S hat eine Drohne abgeschossen, die von der syrischen Deeskalationszone Idlib aus gestartet worden war. Bei dem Vorfall gab es weder Verletzte noch Sachschäden.
Die russische Luftraumkontrolle auf dem Militärflugplatz Hmeimim in Syrien hat eine von Milizen gestartete Drohne identifiziert und anschließend mit einem Boden-Luft-Raketensystem vom Typ Panzir-S abgeschossen. Dies erklärte Konteradmiral Wadim Kulit, der stellvertretende Leiter des russischen Zentrums für die Aussöhnung der verfeindeten Parteien in Syrien:
„Um 12:30 Uhr ortete die Luftraumüberwachung auf dem russischen Militärflugplatz Hmeimim eine Drohne, die von einem Gebiet aus gestartet wurde, das von illegalen bewaffneten Gruppen in der Deeskalationszone Idlib kontrolliert wird.“
Der Konteradmiral betonte, es habe weder Verletzte noch Sachschäden gegeben.
Als stellvertretender Leiter des Zentrums für die Aussöhnung der verfeindeten Parteien in Syrien rief Kulit die Befehlshaber der illegalen bewaffneten Gruppen auf, alle bewaffneten Provokationen einzustellen und den Weg einer friedlichen Beilegung der Auseinandersetzungen in den von ihnen kontrollierten Gebieten einzuschlagen.
Russland hat seine Anti-Terror-Mission auf Bitten der syrischen Regierung im Jahr 2015 eingeleitet. Seit dem Jahr 2011 tobt in Syrien ein Bürgerkrieg, in dem Damaskus Terrororganisationen wie den Islamischen Staat und Al-Qaida sowie verschiedene weitere militante Gruppen bekämpft.
Im Jahr 2017 verkündete Moskau den Sieg über den Islamischen Staat in Syrien. Seitdem zog Russland seine Truppen schrittweise ab, allerdings verbleibt das russische Militär mit einer geringen Truppenpräsenz vor Ort, um die Wege humanitärer Hilfskonvois zu sichern und mehrere Routen zu patrouillieren, unter anderem an der sogenannten Kontaktlinie in der nördlichen Provinz Idlib an der Grenze zur Türkei. Teile der Provinz werden noch immer von militanten islamistischen Gruppen kontrolliert, die gegen die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad kämpfen.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 28.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kotlik Schirokaja Balka mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk Leninskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 25. Brigade Krutaja Balka mit Antipanzergranatwerfern beschossen und 12 Granaten abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass Kämpfer der 128. Brigade in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Abwehrraketengeschütz 3SU-23-4 „Schilka“ in einem Wohngebiet von Tschernenko stationiert haben.
Die ukrainischen Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission, um die Erfassung der Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu verhindern. So hat der Gegner in den Verantwortungsbereichen der 10., 25., 58. und 128. Brigade Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Andrjejewka,Otscheretino, Newelskoje, Lomakino und Lebedinskoje zu blockieren.
Die internationalen Beobachter stellen weiter Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung des Donbass fest. So haben die Beobachter im Bericht vom 27. September 2021 den Fall von Verletzung von zwei Einwohnern durch Beschuss von den Positionen der 58. Panzergrenadierbrigade auf die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks in Donezk bestätigt.
Nach uns vorliegenden Informationen haben gestern auf Befehl des Kommandeurs eines Panzergrenadierbataillons der 54. Brigade Kämpfer des Bataillons ein Scharfschützenpaar aus einer Scharfschützenkompanie der Brigade, das auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko plante, provokativen Beschuss auf das Territorium der Republik durchzuführen, worauf dann auf den benachbarten Positionen eingetroffene Journalisten des ukrainischen Fernsehsenders „1+1“ das erwidernde Feuer von den Positionen der Volksmiliz filmen sollten und in den Nachrichten als Provokation von Seiten der DVR während der Verhandlungen der Kontaktgruppe ausgeben sollten, nicht auf die Positionen im Gebiet von Nowomichajlowka gelassen.
Die Weigerung sich an der Provokation zu beteiligen, erklärte der Bataillonskommandeur damit, dass es keine Anweisung des Kommandos gebe. Tatsächlich aber verweigerte das Personal des Bataillons unter Leitung des Kommandeurs die Provokation, weil sie die erwidernden Handlungen von Seiten der Volksmiliz fürchteten.
Ein weiterer Fall von Betrug von Seiten des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte wurde von Mitarbeitern der Donezker Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes im 1. Bataillon der 128. Brigade festgestellt. Nach Angaben von operativen Mitarbeitern des Rechtsordnungsdienstes wurden mit Wissen des Kommandeurs des Bataillons Tschajuk und des Leiters des Stabs der Bataillons Litun die Unteroffiziere Woropaj, Titow und Chudjakow fiktiv in den Dokumenten als in der ersten Linie befindlich aufgeführt, wofür sie entsprechende Zahlungen erhielten, aber tatsächlich führten sie persönliche Anweisungen des Bataillonskommandeurs auf einem Kommandopunkt weit vom vorderen Verteidigungsbereich aus.

de.rt.com: Putin: Armut, soziale und infrastrukturelle Probleme sind Russlands Hauptfeinde
Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen mit hohen Regierungsvertretern die Hauptfeinde Russlands aufgezählt. Diese seien die Armut in der Bevölkerung, Schwierigkeiten im Gesundheitswesen sowie Probleme im Bildungswesen und in der Infrastruktur.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag eine Videokonferenz mit dem russischen Regierungschef Michail Mischustin und dessen Stellvertretern abgehalten. Während des Gesprächs hob er hervor:
„Ich hatte soeben im selben Online-Format eine Besprechung mit den Führenden der Parteiliste von Einiges Russland. Ich wies darauf hin, dass einige Wahlteams bei der Bekanntgabe des Wahlergebnisses ‚Juhu!‘ gerufen haben. In der Zwischenzeit ist es noch zu früh für solche Jubelrufe, wir können noch nicht mit Gewissheit sagen, dass wir alle unsere Ziele erreicht haben.“
Er betonte, dass er „die Armut eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung und die ungelösten Probleme in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Infrastruktur“ als die wahren Feinde des Landes betrachtet. Putin fügte hinzu:
„Das sind unsere Hauptfeinde. Das oberste Ziel ist es, den Menschen in unserem Land einen höheren Lebensstandard und eine höhere Lebensqualität zu ermöglichen.“
Es gebe in Russland noch viel Raum für Verbesserungen in diesen Bereichen.
Der russische Präsident forderte die stellvertretenden Ministerpräsidenten auf, ihre Teams in allen Bereichen der Regierung und in den einzelnen Ministerien und Behörden anzuweisen, die vor ihnen liegenden Aufgaben rasch, umfassend und effektiv zu bewältigen. Er dankte den Teilnehmern des Treffens für die gute Arbeit während des Wahlkampfes:
„Wir sind uns bewusst, dass es bestimmte grundlegende Herausforderungen gibt und die Menschen messen uns an den Fortschritten, die wir bei deren Bewältigung machen. Die tägliche Arbeit der Regierung ist jedoch nicht weniger wichtig.“
Putin betonte, dass das Kabinett seiner Meinung nach während der Pandemie professionell gearbeitet habe. Die Regierungspartei habe dies bei der Vorbereitung auf die Wahlen für sich nutzen können, die schließlich zu diesen Ergebnissen führten.
Zum Schluss des Gesprächs äußerte der russische Präsident die Hoffnung auf eine energische und effiziente Arbeit der Regierung des Landes in der Zukunft.

snanews.de: USA drohen der Türkei mit neuen Sanktionen wegen S-400
Der Senatsausschuss für Außenpolitik der Vereinigten Staaten hat laut einer entsprechenden Twitter-Mitteilung mit neuen Sanktionen gegen die Türkei gedroht, falls neue Abkommen mit Russland abgeschlossen werden sollten.
Die USA zeigten sich über den Erwerb der russischen S-400-Luftverteidigungssysteme durch die Türkei besorgt:
„Als wir das CAATSA-Gesetz (Gesetz „Über den Widerstand gegen Amerikas Gegner durch Sanktionen“ – Anm. d. Red.) verfassten, waren wir kristallklar: Sanktionen sind für jede Instanz vorgesehen, die bedeutende Geschäfte mit dem russischen Militär oder den russischen Geheimdiensten tätigt“, heißt es in der Twitter-Mitteilung. „Jede Neubeschaffung durch die Türkei muss neue Sanktionen bedeuten.“
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einem Interview mit CBS News angekündigt, dass ungeachtet des heftigen Streits mit den USA und wiederholter Drohungen die Türkei beabsichtige, weiterhin die russischen Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 zu kaufen.
Im April dieses Jahres kündigte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Verhandlungen mit Russland über die Lieferung des zweiten Regimentssatzes S-400 an. Der Diplomat stellte fest, dass der Kauf des russischen Flugabwehrsystems durch die Türkei beschlossene Sache sei und Washington dies akzeptieren müsse.
US-Druck wegen S-400-Kauf
2017 hatten Russland und die Türkei einen Vertrag über die Lieferung eines Regimentssatzes von S-400-Flugabwehrraketensystemen unterzeichnet – im Sommer und Herbst 2019 wurden die Vertragsbedingungen erfüllt.
In den USA wurde der Deal negativ aufgenommen, und Washington forderte die Türkei auf, sich aus dem Deal zurückzuziehen. Im Gegenzug boten sie Ankara amerikanische „Patriot“-Systeme an.
Um den Druck auf die Türkei zu erhöhen, drohten die USA mit einem Aufschub der Lieferung modernster Kampfjets vom Typ F-35 und sogar mit dem Ausschluss der Türkei aus dem F-35-Programm. Zudem drohte Washington mit Restriktionen gemäß dem CAATSA-Gesetz aus dem Jahr 2017.
Ankara wollte nicht nachgeben und setzte die Verhandlungen mit Russland über die Lieferung zusätzlicher S-400-Systeme fort.
Das Flugabwehrsystem S-400 gehört zur neuen Generation der Boden-Luft-Systeme. Bei einem Aktionsradius von rund 600 Kilometern kann die Anlage zeitgleich bis zu zehn ballistische Zielobjekte, die sich mit einer Geschwindigkeit von bis zu sieben Kilometern pro Sekunde fortbewegen, orten und bekämpfen.

Mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Popasnaja aus Molodjoshnoje mit Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben Kämpfer des 1. Bataillons der 24. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Postupalskij von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus Solotoje-5 mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer eines mechanisierten Bataillons der 17. Panzerbrigade, die Aufgaben im Rahmen der 57. Brigade ausführt, auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk von den Positionen im Gebiet von Krymskoje aus Shelobok mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. …

de.rt.com: Russischer Ex-Präsident Medwedew im Interview mit RT über Wahlen, Doppelmoral und Techgiganten
In einem Interview mit RT äußerte sich der Ex-Präsident Russlands Dmitri Medwedew zur politischen Doppelmoral und der mutmaßlichen Einflussnahme auf die Duma-Wahl durch US-Techgiganten. Diese würden in Ländern Geld verdienen, deren Gesetze aber ignorieren.
Im September haben in Russland die Wahlen zur Staatsduma der Russischen Förderation stattgefunden. Die Regierungspartei Einiges Russland, die die Politik des Kremls konsequent unterstützt und an deren Wahlkampagne sich der russische Präsident Wladimir Putin aktiv beteiligt hat, erhielt 324 von 450 Sitzen und hat damit die verfassungsmäßige Mehrheit in der neugewählten Duma erreicht.
In einem exklusiven Interview mit RT sprach der Parteichef und ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew über die indirekte Einmischung der US-Internetgiganten in die russischen Wahlen, Gegenmaßnahmen der russischen Regierung und die Doppelmoral internationaler Organisationen.
Nach den Angaben des russischen Ministeriums für Digitale Entwicklung wurden die Server der Zentralen Wahlkommission Russlands während der dreitägigen Abstimmung mehrmals angegriffen. Etwa die Hälfte der Cyberangriffe soll von den USA ausgegangen sein. „Ist dies kein Grund, eine Untersuchung einzuleiten?“, fragt Medwedew diesbezüglich. Ihm zufolge ist es jedoch die Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden und des Außenministeriums zu entscheiden, ob Ermittlungen wegen angeblicher Versuche einer Einflussnahme eingeleitet werden.
Der russische Ex-Präsident ist sich jedoch sicher, dass auch andere Staaten einschließlich der USA die Macht, die große Techunternehmen erlangt haben, kritisch sehen. Dabei verweist der Politiker darauf, dass die Tätigkeit der Internetgiganten oft nur ihren eigenen Unternehmensregeln unterliegen, wobei sie die Gesetze der Staaten, in denen sie tätig sind, ignorieren.
Als Beispiel einer Einmischung der Techgiganten in das politische Leben Russlands führte Medwedew die Verbreitung von Inhalten des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny an. Dieser hatte sich dem Kreml und der Partei Einiges Russland gegenüber kritisch geäußert. Auch dem russischen Ex-Präsidenten sei der Account des Kremlkritikers auf Twitter als erste Empfehlung angezeigt worden. Dies beurteilte Medwedew als eine klare Einmischung:
„Sie sind zwar irgendwann der Forderung von Roskomnadsor nachgekommen und haben diese Tätigkeit eingestellt. Aber wann? Genau zu Beginn der Abstimmung. Davor drehte sich diese Maschinerie und propagierte Videos einer Person, die eine Strafe verbüßt.“
Dem Chef der russischen Regierungspartei zufolge hätten die Techgiganten auf diese Weise versucht, „ihre politische Linie in einem für sie fremden Land durchzusetzen“. Darauf müsse die russische Regierung entsprechend reagieren. Nach seiner Ansicht träfen auch andere Staaten einschließlich der USA und der EU-Mitgliedstaaten Maßnahmen, um diesem Einfluss der Digitalriesen entgegenzuwirken:
„Sie machen Geld in einem anderen Staat und pfeifen dabei auf seine Gesetze. Die Menschheit wird diesem Handeln nicht zustimmen. Ich bin mir dessen sicher, dass man eventuell solche Gesetze in fast allen Staaten der Welt verabschieden wird.“
Außerdem warf Medwedew der Videoplattform YouTube Doppelmoral vor. Den neuen Regeln des Unternehmens zufolge werden Inhalte gelöscht, die die Legitimität und Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in den USA anzweifeln. Dasselbe gilt mittlerweile hinsichtlich der erst kürzlich stattgefundenen Wahlen zum Deutschen Bundestag. Medwedew wies darauf hin, dass dies für die Wahlen in Russland hingegen nicht gelte.
Der russische Ex-Präsident bezichtigte auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einer von Doppelmoral geprägten Politik, da diese sich geweigert hatte, Beobachter zur Duma-Wahl zu entsenden. Nach Russland habe die Organisation 500 Experten entsenden wollen, während lediglich 30 Beobachter für die Wahlen in den USA abgestellt worden seien. Moskau habe gebeten, angesichts der geltenden COVID-19-Einschränkungen die Zahl der Experten zu reduzieren, worauf die OSZE mit einer kompletten Absage reagiert habe:
„Offensichtlich war dies eine voreingenommene Haltung. Man hat die Wahlen von Anfang an als nicht legitim diskreditieren wollen.“
Im Juni waren in Russland die Anti-Korruptions-Stiftung und alle weiteren Organisationen Alexei Nawalnys als extremistisch eingestuft worden und mussten ihre Tätigkeit einstellen. Den Suchmaschinen Google und Yandex war es zudem verboten, für den Suchbegriff „Kluges Wählen“ Ergebnisse anzuzeigen. Nawalnys Kluges-Wählen-Projekt zielte auf den Einzug alternativer Kandidaten in die russischen Gesetzgebungsorgane ab.

de.rt.com: Peking: USA nutzen Menschenrechte als Vorwand für weitere Anti-Russland-Sanktionen
China kritisiert die von US-Senatoren vorgeschlagenen neuen Sanktionen gegen hochrangige russische Beamte. Die Vereinigten Staaten messen bei Verstößen gegen das Völkerrecht mit zweierlei Maß, denn Washington verstößt häufig selbst gegen UN-Vorgaben, heißt es aus Peking.
Das chinesische Außenministerium warf den Senatoren in Washington vor, Menschenrechte als Vorwand für die Verhängung neuer antirussischer Maßnahmen zu benutzen. Die jüngsten Bestrebungen nach weiteren Sanktionen untergraben die jüngsten Verhandlungen zwischen Moskau und Washington.
Hua Chunying, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, sagte am Montag, China sei strikt dagegen, dass Washington unter dem Vorwand des Schutzes der Menschenrechte einseitig Sanktionen verhänge. Die USA würden selbst häufig gegen die Bestimmungen der UN-Charta verstoßen und im Widerspruch zu den allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts handeln.
Die Regierungsvertreterin fügte hinzu, dass die Sanktionen, die noch vom Senat gebilligt werden müssen, nicht nur von China und Russland, sondern auch „von einer wachsenden Zahl von Ländern“ abgelehnt werden.
Einige Tage zuvor prangerte Kremlsprecher Dmitri Peskow die geplanten Maßnahmen als einen Verrat an den Fortschritten an, die in den Verhandlungen zwischen Russland und den USA Anfang des Jahres erzielt worden waren. Er betonte, die Vorschläge würden „den Geist von Genf erheblich untergraben“ und bezog sich dabei auf den Putin-Biden-Gipfel im Juli.
Vergangene Woche waren die neuen Sanktionen als Teil des geplanten US-Verteidigungshaushaltes von fast 800 Milliarden US-Dollar für das kommende Haushaltsjahr angekündigt worden. Die drohenden Strafmaßnahmen richten sich gegen 35 russische Staatsangehörige, darunter Journalisten, Geschäftsleute und Regierungsvertreter. Betroffen sind neben anderen der russische Ministerpräsident Michail Mischustin, der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin und der Leiter des Gesundheitsministeriums Michail Muraschko.
Außerdem wurden weitere Initiativen vorgeschlagen, um den Kreml für die mutmaßliche Einmischung in die US-Wahlen „zu bestrafen“. Zum Beispiel erwägt man die Ausweitung der Beschränkungen für den Handel mit Anleihen auf dem Sekundärmarkt und das Verbot für US-Amerikaner, mit russischen Staatsanleihen zu handeln.
Peskow räumte ein, dass die geplante US-Gesetzgebung einen langen Weg vor sich hat, bevor sie in Kraft treten kann. Die vorgeschlagenen Schuldzuweisungen seien nur eine „interne parlamentarische Übung“, eine neue Welle von Beschränkungen, die frühere Bemühungen um ein freundschaftlicheres Verhältnis zwischen den beiden Nationen, welches nicht durch ständige Sanktionen getrübt wird, zunichte machen könnte.

mil-lnr.su: Operative Information des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 28. September 2021
Nach bestehender Tradition begehen die ukrainischen Kommandeure während der Verhandlungen der dreiseitigen Kontaktgruppe vorsätzlich Provokationen und versuchen die Einheiten der Volksmiliz zu entschiedenen erwidernden Handlungen zu provozieren.
So haben heute tagsüber Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus das Feuer mit Schusswaffen auf unsere Positionen eröffnet.
Mit Trauer teilen wir mit, dass ein Soldat der Volksmiliz heldenhaft unsere Republik verteidigend starb. Wir sprechen den Verwandten und Freunde des Toten uns Mitgefühl aus.
Im Zusammenhang mit den erfolglosen Versuchen, den Koordinationsmechanismus zur Einstellung des Feuers von Seiten der ukrainischen Streitkräfte einzusetzen waren die Einheiten der Volksmiliz entsprechend der Punkte „e“ und „d“ der Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung gezwungen, zur Unterdrückung der Feueraktivität des Gegners das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu eröffnen.

de.rt.com: Ungarn weist Kritik der Ukraine an Liefervertrag mit Gazprom zurück
Wegen Kiews Reaktion auf den neuen Vertrag zwischen Budapest und dem russischen Energiekonzern Gazprom hat das ungarische Außenministerium den ukrainischen Botschafter einbestellt. Dies teilte der Außenminister Ungarns in einer Erklärung mit.
Péter Szijjártó, der Chef des ungarischen Außenamtes, hat Schritte der Ukraine gegen ein neues, zwischen Budapest und Gazprom unterzeichnetes Abkommen über Gaslieferungen kritisiert. Er erklärte am Dienstag auf Facebook, dass „die Aktionen der ukrainischen Regierung, die sich über die Europäische Kommission gegen das Abkommen richten, äußerst empörend sind“ und fügte hinzu:
„Die Ukraine hat nichts mit denen zu schaffen, mit denen wir Geschäfte machen.“
Budapest betrachte die Schritte Kiews als „eine Verletzung der Souveränität und der nationalen Sicherheitsinteressen“ Ungarns, so der Politiker.
Ungarn wirft der Ukraine vor, sich in die souveränen politischen Entscheidungen Ungarns einzumischen, indem Kiew die Vereinbarung als eine Entscheidung bezeichnet hat, die nur den Interessen Moskaus diene.
Die erwähnte Vereinbarung sieht vor, dass etwa die Hälfte der jährlichen Gaslieferungen des Landes über den Balkan und Österreich transportiert wird. Ab Freitag wird Kiew hierdurch Millionen Euro an Transitgebühren verlieren.
Der führende ukrainische Gasmanager Sergei Makogon bezeichnete das Abkommen als ein weiteres Beispiel für die Haltung des Kremls gegenüber seinem Nachbarland. Der ukrainische Außenminister behauptete unterdessen, dass die Verlagerung von Transitgeschäften in andere Länder „den nationalen Interessen der Ukraine schadet und keine wirtschaftlich gerechtfertigte Entscheidung“ sei, sondern eine, die „nur dem Kreml gefällt“.
Der ungarische Außenminister entgegnete jedoch, die Ukraine mische sich schlicht in die inneren Angelegenheiten seines Landes ein. Nach der Unterzeichnung des Abkommens erklärte Szijjártó:
„Für Ungarn ist Energiesicherheit eine Frage der Stabilität, der Souveränität und der Wirtschaft und keine politische Angelegenheit.“
„Mit politischen Erklärungen kann man keine Häuser heizen.“
Auch Alexei Miller, der Vorstandsvorsitzende von Gazprom, befürwortete das Abkommen als Chance, die Lieferwege durch die Region zu diversifizieren, was „zu einem großen Teil dank der bulgarischen, serbischen und ungarischen Unternehmen möglich geworden ist, die ihre nationalen Gaspipelinesysteme entwickeln“.
Das neue Gasabkommen kam für die Beamten in Kiew nicht überraschend, denn sie wussten bereits seit geraumer Zeit von einem möglichen Abkommen, welches ihr Land ausschließen würde. Der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba erklärte:
„Wir wussten, dass eine russische Delegation bereits auf dem Weg dorthin war und dass dieses Abkommen unterzeichnet werden würde. Als sie das Abkommen unterzeichneten, wussten sie über unsere Position Bescheid.“
Kuleba sagte, dass die Ukraine auf „diesen Schlag entsprechend reagieren“ wird. Er fügte hinzu, dass es hierbei „kein Mitleid und keine Sympathie“ geben werde.
Mittlerweile hat Budapest die Forderungen der Europäischen Kommission bei der Vertragsunterzeichnung mit Russland ausbedingt. Dies teilte Wladimir Tschischow, der ständige Vertreter Russlands bei der Europäischen Union, am Dienstagnachmittag im russischen Fernsehen mit. Er sagte, er kenne nicht alle Vertragsdetails, sei sich aber sicher, dass Ungarn die einschlägigen Anforderungen der Europäischen Kommission berücksichtigt hat.
Die Ukraine selbst hat im Jahr 2015 aufgehört, Gas direkt von Russland zu kaufen, vor allem aus Protest nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im Jahr 2014. Stattdessen macht das Land Gasgeschäfte mit Ländern an seiner westlichen Grenze und gibt jeden Monat zig Millionen Euro für sogenannte umgekehrte Lieferungen von Gas aus, das ursprünglich aus Russland importiert und an die Ukraine verkauft wurde.

de.rt.com: Nordkorea kritisiert vor UN-Generalversammlung „feindselige“ US-Politik
Vor einigen Jahren gab es einen zaghaften Annäherungsversuch zwischen Washington und Pjöngjang. Doch davon ist nichts mehr zu spüren in den bilateralen Beziehungen. Vor der UN-Generalversammlung wirft Nordkorea den USA vor, eine feindselige Politik zu betreiben.
Der ständige Vertreter der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) bei den Vereinten Nationen (UN) Kim Song hatte am Montag die aus Sicht Pjöngjangs feindselige Politik der USA gegenüber seinem Land kritisiert, wie die chinesische Nachrichtenagentur China News Service berichtete. Kim bezeichnete die Feindseligkeit Washingtons als „deutlichsten Ausdruck in seinen militärischen Drohungen“ gegen Nordkorea. In seiner Rede bei der Generaldebatte der 76. Generalversammlung der UN erklärte er:
„Die feindliche Politik der USA gegenüber der DVRK ist keineswegs abstrakt. Es sind die militärischen Drohungen und feindseligen Handlungen, mit denen wir jeden Tag seitens der USA konfrontiert sind.“
Er sagte, dass die USA „seit mehr als 70 Jahren nukleare Drohungen aussprechen und die DVRK angreifen“. Kim verwies auch darauf, dass US-Truppen auf zahlreichen Militärstützpunkten in Südkorea stationiert sind. Sie würden „eine Kriegshaltung einnehmen, um jederzeit militärisch gegen die DVRK“ vorgehen zu können. Kim forderte die Vereinigten Staaten auf, „zum Frieden und zur Stabilität der Halbinsel und der Welt beizutragen, indem sie ihre anachronistische, feindselige Politik gegenüber der DVRK mutig und vollständig aufgeben“.
Die gegenwärtige US-Regierung solle ihre Worte, denen zufolge sie keine feindlichen Absichten gegenüber der DVRK hege, durch praktische Taten statt durch weitere Worte unter Beweis stellen. Zudem rief der nordkoreanische Diplomat die US-Regierung dazu auf, ihre die angebliche Doppelmoral gegenüber der DVRK aufzugeben. Kim sagte:
„Wenn die USA den mutigen Entschluss fassen, ihre feindselige Politik aufzugeben, sind wir auch bereit, jederzeit bereitwillig zu reagieren.“
Wenn Washington wirklich Frieden und Versöhnung auf der Koreanischen Halbinsel anstrebt, soll es den ersten Schritt zur Aufgabe seiner feindseligen Politik gegenüber der Nordkorea tun. Die USA müssten die gemeinsamen Militärübungen und die Stationierung aller Arten strategischer Waffen, die auf die Nordkorea gerichtet sind, auf der Koreanischen Halbinsel und in deren Umgebung dauerhaft einstellt, erklärte Kim.

de.rt.com: YouTube löscht Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part
Am Dienstnachmittag sperrte YouTube ohne Vorwarnung die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part. Als Grund dafür führt YouTube angebliche „schwere oder wiederholte“ Verstöße gegen die Gemeinschafts-Richtlinien an. Damit ist der Kanal von RT DE mit 614.000 Abonnenten und mehr als 547 Millionen Views nicht mehr erreichbar. Ein Sprecher von Yotube erklärte diesbezüglich gegenüber RT DE:
„YouTube hat klare Gemeinschaftsrichtlinien, die festlegen, was auf der Plattform erlaubt ist. RT DE hat eine Verwarnung für das Hochladen von Inhalten ausgesprochen, die gegen unsere COVID-19-Richtlinie für medizinische Falschinformationen verstoßen. Dies führte dazu, dass die Rechte zur Veröffentlichung des Videos ausgesetzt wurden. Während der Aussetzung der Rechte versuchten die Kanaleigentümer, die Beschränkungen zu umgehen, indem sie einen anderen Kanal benutzten; infolgedessen wurden beide Kanäle wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen von YouTube geschlossen.“
Erst in der vergangenen Woche hatte RT DE am 21. September (unmittelbar vor der Bundestagswahl am 26. September) einen „Strike“ bekommen, sodass auf dem Kanal RT DE für eine Woche keine Videos mehr hochgeladen werden konnten. Dieser Strike würde heute enden, doch YouTube löschte darauf hin am heutigen Tag sowohl den Kanal von RT De als auch den Ausweich-Kanal Der Fehlende Part. Die beanstandeten Beiträge sollen angeblich „medical misinformation“ (auf Deutsch: medizinische Fehlinformation) in Bezug auf COVID-19 enthalten haben. Obwohl die Beiträge teilweise mehrere Monate alt waren, wurden sie von YouTube erst kurz der der Bundestagswahl beanstandet.
Erst vor kurzem hatten sich mehrere Mainstream-Medien und Organisation eine Kampagne gegen RT DE gefahren. Im Rahmen derer behaupteten diese, dass eine „Beeinflussung der Wahlen“ in Deutschland drohe. So äußerte das Magazin Politico nach seiner Übernahme durch den Springer-Verlag seine tiefste Besorgnis über das enorme Wachstum von RT DE bei YouTube und Twitter. Das Magazin beanstandete beispielsweise, dass RT DE im Bereich „News und Politik“ im August 2021 bei Nachrichtenkanälen auf Platz 5 der Videoaufrufe lag. Auch die medium.com, das Transatlantik-Bündnis Alliance for Securing Democracy und die NZZ sprangen auf die Kampagne auf.

abends:

de.rt.com: Kreml-Sprecher: NATO-Beitritt der Ukraine bedeutet für Moskau Überschreitung roter Linie
Nach einem Treffen zwischen Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko hat der Pressesprecher des russischen Präsidenten erklärt, die Verstärkung der NATO-Präsenz in der Ukraine würde eine rote Linie überschreiten und auf Gegenreaktionen stoßen.
Russland und Weißrussland haben sich darauf geeinigt, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit beider Länder zu gewährleisten, falls es zu einer Ausweitung der NATO-Infrastruktur in der benachbarten Ukraine kommen sollte. Dies teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag mit.
Bei einem Treffen in Sotschi im Rahmen eines persönlichen Besuchs des weißrussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko und seines russischen Amtskollegen Wladimir Putin kamen die beiden überein, dass ein weiterer Schritt des von den USA geführten Bündnisses nach Osten mit einer scharfen Reaktion beantwortet werden würde, so der Sprecher des russischen Präsidenten.
Peskow fügte hinzu, dass die Staatsoberhäupter bei zahlreichen Gelegenheiten über den möglichen Beitritt der Ukraine zum Block diskutiert hätten und dass die NATO-Erweiterung für Moskau die Überschreitung einer roten Linie bedeuten würde. Ein solches Ereignis würde eine Art von Vergeltungsmaßnahmen erfordern, „die die Sicherheit unserer beiden verbündeten Staaten gewährleisten würde“, hieß es weiter.
Die Bedenken hinsichtlich des NATO-Beitritts der Ukraine sind nicht neu. Bereits im Juni erklärte Putin, dass ein Beitritt Kiews zur NATO von Moskau als Sicherheitsbedrohung angesehen werden würde. Damals lobte er auch die „klugen“ Ukrainer, die sich allen Versuchen widersetzten, ihr Land in den US-Block aufzunehmen, und erklärte, dass „sie kein Druckmittel oder Kanonenfutter sein wollen“.
Allerdings plant der ukrainische Regierungschef Wladimir Selenskij, in diesem Monat Gastgeber für 15 Länder zu sein, die an den militärischen Übungen Combined Efforts-2021 teilnehmen werden. Der weißrussische Präsident Lukaschenko betonte in diesem Zusammenhang:
„An der Grenze zwischen Russland und Weißrussland wird eine inakzeptable Situation entstehen.“
Lukaschenko und Putin sind nicht die Einzigen, die ihre Bedenken hinsichtlich des NATO-Beitritts der Ukraine zum Ausdruck bringen. Am Freitag äußerte auch der ungarische Außenminister Péter Szijjártó seine Besorgnis darüber, allerdings mit der Begründung, dass das Land die erforderlichen Kriterien dafür nicht erfülle. Szijjártó sagte, Kiew sei für die Verletzung der Rechte ethnischer Ungarn in der Ukraine verantwortlich. Er unterstrich, dass das Land noch nicht den notwendigen „demokratischen Standards“ entspreche, die für eine Aufnahme in den Block erforderlich seien.

snanews.de: Neues Strafverfahren gegen Nawalny eingeleitet – wegen Gründung extremistischer Gemeinschaft
Das Ermittlungskomitee Russlands hat ein weiteres Strafverfahren gegen den oppositionellen Blogger Alexej Nawalny eingeleitet, teilte es am Dienstag mit. Dem Kremlkritiker wird die Gründung und Verwaltung einer extremistischen Organisation zur Last gelegt.
„Die illegalen Aktivitäten der extremistischen Gemeinschaft zielten darauf ab, staatliche Behörden und ihre Politik zu diskreditieren, die Lage in den Regionen zu destabilisieren, eine Proteststimmung in der Bevölkerung zu erzeugen und die öffentliche Meinung über die Notwendigkeit eines gewaltsamen Regierungswechsels zu formen“, hieß es in der Mitteilung der Behörde.
Darüber hinaus soll die Organisation Protestaktionen organisiert und durchgeführt haben, die eskalieren und zu Unruhen führen sollten.
Neben Nawalny wird die Beteiligung an dieser Gemeinschaft einer Reihe seiner Mitstreiter vorgeworfen: unter anderem sind es der Leiter von Nawalnys Regionalstäben Leonid Wolkow, der Direktor der „Antikorruptionsstiftung FBK“ Iwan Schdanow, der Chef der FBK-Ermittlungsabteilung Georgi Alburow, die FBK-Anwältin Ljubow Sobol (die bereits zu anderthalb Jahren Freiheitsbeschränkung verurteilt worden war) und der Jurist Wjatscheslaw Gimadi.
Nach Angaben des Ermittlungskomitees gründete Nawalny nicht später als im Jahr 2014 eine extremistische Gemeinschaft und wurde ihr Leiter, ihm schlossen sich damals Wolkow und Schdanow an. Für die Finanzierung der Gemeinschaft und die Miteinbeziehung neuer Mitglieder gründeten demnach die drei Männer acht gemeinnützige sowie kommerzielle Organisationen.
Zu den Vergehen von Nawalny, Schdanow und Wolkow gehören nach Ansicht der Behörde die Errichtung der „Stäbe von Nawalny und der FBK, Aufrufe zur Beteiligung an nicht genehmigten Demos in Januar und April dieses Jahres sowie ein Video-Appell an Internet-User, Gelder und Kryptowährung an Nawalnys Team zu überweisen.
Namentlich wird die Gemeinschaft nicht genannt; zuvor war aber die FBK laut Gerichtsurteil als extremistisch eingestuft und liquidiert sowie die Tätigkeit der „Stäbe von Nawalny” verboten worden.
Alexej Nawalny wurde Anfang dieses Jahres wegen der Verstöße gegen die Auflagen für seine Bewährungsstrafe zu zwei Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt.