Presseschau vom 27.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Kriegsverbrecherin“ und „Hau ab!“ – Proteststurm gegen Hillary Clinton in Nordirland
Hillary Clinton wurde am Freitag als erste Kanzlerin der Queen’s University Belfast in das Amt eingeführt. Der Empfang in Belfast war von leidenschaftlichen Protesten begleitet. Die Menschenmenge am Zaun der Uni skandierte „Kriegsverbrecherin“ und „Du bist nicht willkommen“. Clintons neue Rolle ist hauptsächlich eine symbolische. …
https://kurz.rt.com/2o7d

de.rt.com: Russlands Geheimdienstchef im RT-Interview: Die USA wussten, was in Afghanistan passieren kann
Die US-Regierung hat vor dem Truppenabzug gewusst, wie sich die Ereignisse in Afghanistan entwickeln können, sagte der russische Geheimdienstchef Sergei Naryschkin. Doch die USA wollten der Wahrheit nicht ins Gesicht sehen und haben ihre Fähigkeiten nicht berücksichtigt. …
https://kurz.rt.com/2o55

Kit Klarenberg: Freigegebene Akten enthüllen Amerikas Doppelspiel in den Beziehungen zu revolutionärem Iran
Eine neue wissenschaftliche Arbeit dokumentiert die Geschichte der Beziehungen zwischen Washington und Teheran von 1978 bis 2018. Sie erzählt eine außergewöhnliche Geschichte über Staatsstreiche, geheime Abmachungen, Sabotage und Kooperation, die sich über vier Jahrzehnte erstreckt. …
https://kurz.rt.com/2o6w

de.rt.com: „Smarte“ Toiletten als großer Trend – Big Data künftig auch am stillen Örtchen
Laut den Erfindern intelligenter Toiletten werden diese bald Teil unseres Alltags, da wir in diesem Bereich quasi noch im 19. Jahrhundert feststecken, während wir vermeintlich wertvolle Daten geradezu wegwerfen. Demnach geht es um die Gesundheit – und wohl auch um einen Markt.
https://kurz.rt.com/2o4o

Brendan Heard: Extinction Rebellion als Eitelkeitsprojekt einer dem Untergang geweihten Mittelschicht
Extinction Rebellion („XR“) zählt als besonders militante Klimaaktivistengruppe. Doch könnte es sein, dass es den Aktivisten eigentlich vor allem um die Inszenierung von Protest geht statt um echte Veränderungen? …
https://kurz.rt.com/2o2d

de.rt.com: Medienbericht: „Sie sahen Blut“ – CIA plante Assange zu „töten oder zu entführen“
In einem neuen Enthüllungsbericht wird detailliert beschrieben, wie weit die CIA und der nationale Sicherheitsstaat der USA gegangen sind, um den WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu schnappen. Im Raum stand angeblich sogar die Ermordung des Mannes, der Gräueltaten des US-Militärs und geheime US-Aktionen in der ganzen Welt aufgedeckt hat. …
https://kurz.rt.com/2oak


abends/nachts:

snanews.de:Bei Landung in Syrien: US-Militär tötet drei Menschen
Das US-Militär hat bei einer Landung in der Provinz Deir ez-Zor im Südosten Syriens drei Menschen erschossen, meldet die staatliche Agentur SANA am Sonntag unter Verweis auf Quellen.
Die Soldaten stiegen demnach im Dorf Ash-Shukheil aus Hubschraubern aus und eröffneten das Feuer auf Häuser und landwirtschaftliche Flächen.
Die US-Streitkräfte kontrollieren zusammen mit den arabisch-kurdischen Milizen der „Demokratischen Kräfte Syriens“ illegal Gebiete im Norden und Nordosten Syriens in den Provinzen Deir ez-Zor, Al-Hasakah und Raqqa, wo die größten Öl- und Gasfelder Syriens liegen. Damaskus hat die Präsenz des amerikanischen Militärs auf seinem Territorium wiederholt als Besatzung und Staatspiraterie mit dem Ziel des Öldiebstahls bezeichnet.
Zuvor hatte der syrische Außenminister Faisal Mikdad gefordert, dass die USA unverzüglich ihre Truppen aus Syrien abziehen sollen, sonst drohen ihnen die gleichen „demütigenden Folgen“ wie in Afghanistan.
Der Syrien-Konflikt dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, Daesh)* in Syrien und im Irak verkündet. In einzelnen syrischen Regionen wird jedoch weiter gekämpft, wobei eine politische Regelung, der Wiederaufbau und eine Rückführung der Flüchtlinge in den Vordergrund treten.


de.rt.com: Streit um Autokennzeichen: Kosovo und Serbien verlegen Truppen an die Grenze
Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo spitzt sich zu. An den Grenzen ziehen die Länder Truppen zusammen. Im grenznahen Luftraum fliegen serbische Kampfflugzeuge. Der Anlass: ein administrativer Streit um die gegenseitige Anerkennung von Autokennzeichen.
Kosovo und Serbien haben an der gemeinsamen Grenze jeweils ihre polizeiliche und militärische Präsenz verstärkt. Der Anlass dafür ist die Aberkennung der Gültigkeit der serbischen Autokennzeichen durch das Kosovo, berichtete Euronews am Sonntag.
Seit Montag dürfen Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen nicht mehr in das Kosovo einreisen. Wer trotzdem aus Serbien in das Kosovo will, muss das serbische Kennzeichen durch ein provisorisches Kennzeichen des Kosovo mit zweimonatiger Gültigkeit ersetzen.
Die gleiche Regel gilt an der serbischen Grenze für die Einreise aus dem Kosovo bereits seit dem Jahr 2008. Die Kosten pro Kennzeichen betragen auf beiden Seiten fünf Euro.
Als Protest gegen die kosovarische Regelung hatten Serben am Montag eine Straße an der Grenze blockiert. Am selben Tag war der zuständige EU-Sondergesandte Miroslav Lajčák angereist, um zu vermitteln.
Serbische Armee in erhöhter Alarmbereitschaft
Mittlerweile soll es zu Angriffen auf kosovarische Staatsgebäude gekommen sein. Zudem hat Serbien seine Armee in den Grenzregionen in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.
Am Samstag berichtete der staatliche Fernsehsender RTS, dass serbische Militärflugzeuge im Laufe des Tages zweimal über das Grenzgebiet geflogen sind. Am Sonntag wurden auf Twitter Bilder publik, die die Truppenverschiebungen an der Grenze zeigen sollen.
Serbien erkennt das mehrheitlich von Albanern bewohnte Kosovo, das im Jaht 1999 mit Unterstützung der NATO seine Unabhängigkeit erklärte, nicht als eigenständigen Staat an.
EU-Außenbeauftragter fordert Deeskalation
Am Sonntag meldete sich auch der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU) Joseph Borrell auf seinem Twitterkonto zu Wort:
„Serbien und das Kosovo müssen die Lage vor Ort bedingungslos deeskalieren. Weitere Provokationen, einseitige oder unkoordinierte Aktionen sind inakzeptabel.“
Borrell betonte zudem, dass die EU die einzige Plattform für den Dialog beider Länder ist.


de.rt.com: Russische Kampfjets fangen US-Bomber an Pazifikgrenze ab
Am Sonntag näherte sich ein amerikanischer Langstreckenbomber vom Typ B-52H dem russischen Luftraum aus Richtung des Pazifiks. Zu ähnlichen Manövern der amerikanischen Luftwaffe kam es in der Vergangenheit schon öfter. Beschwerden der russischen Regierung bleiben ungehört.
Drei Su-35S-Abfangjäger der russischen Luftwaffe sind am Sonntag gestartet, um einen strategischen Langstreckenbomber B-52H der US-Luftwaffe abzufangen. Der amerikanische Bomber hatte sich der russischen Grenze im Pazifischen Ozean genähert, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
„Es gab keine Verletzung der Staatsgrenze der Russischen Föderation und auch keine gefährlichen Annäherungen aus der Luft.“
Laut Angaben des Ministeriums eskortierten die drei Jäger den amerikanischen Bomber aus dem russischen Luftraum, so das Ministerium weiter. Die russischen Kampfjets seien unter strikter Einhaltung der internationalen Luftraumbestimmungen geflogen.
Die USA entsenden regelmäßig Militärflugzeuge in Richtung des russischen Luftraums und müssen von russischen Abfangjägern abgewehrt werden.


snanews.de: Erdogan für US-Truppenabzug aus Syrien und Irak
Nach dem Abzug der amerikanischen Truppen aus Afghanistan sollte Washington nach Ansicht des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, auch in Syrien und im Irak dasselbe tun.
„Natürlich, wenn ich die Wahl hätte, würde ich mir wünschen, dass sie Syrien und den Irak genauso verlassen, wie sie Truppen aus Afghanistan abgezogen haben. Wenn wir friedlichen Zwecken in der Welt dienen wollen, dann hat es keinen Sinn, in diesen Ländern zu bleiben“, sagte Erdogan am Sonntag in einem Interview mit CBS.
Die Völker und Regierungen dieser Länder haben ihm zufolge das Recht, unabhängig Entscheidungen zu treffen. Die Türkei ihrerseits sei in Syrien mit dem Ziel des Wiederaufbaus des Landes.
„In Syrien bauen wir 100.000 Wohneinheiten. Menschen, Familien wurden verdrängt, sie wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Wir bauen Wohnungen für sie. Mich interessiert, was andere Länder tun. Es ist sehr wichtig, das zu sehen“, erklärte Erdogan.
Der Präsident drückte die Hoffnung aus, dass Washington, Moskau, Bagdad und Ankara zusammenarbeiten können, um Frieden und Stabilität in Syrien und im Irak zu erreichen.
Die US-Streitkräfte kontrollieren zusammen mit den arabisch-kurdischen Milizen der „Demokratischen Kräfte Syriens“ illegal Gebiete im Norden und Nordosten Syriens in den Provinzen Deir ez-Zor, Al-Hasakah und Raqqa, wo die größten Öl- und Gasfelder Syriens liegen. Damaskus hat die Präsenz des amerikanischen Militärs auf seinem Territorium wiederholt als Besatzung und Staatspiraterie mit dem Ziel des Öldiebstahls bezeichnet.
Im Irak agieren die USA an der Spitze der Anti-Terror-Koalition. Das irakische Parlament hatte im Januar 2020 mehrheitlich beschlossen, ausländische Truppen zum Abzug zu bewegen und das Format der Zusammenarbeit mit der Koalition zu überarbeiten. …


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 25. September 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo wurde mit Schusswaffen beschossen. In der Folge des zielgerichteten Scharfschützenfeuers wurde ein Soldat der Volksmiliz tödlich verletzt.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Machtwechsel in Graz: Kommunistische Partei gewinnt Gemeinderatswahl
Es ist ein politisches Erdbeben. Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) mit ihrer Spitzenkandidatin Elke Kahr geht aus der Gemeinderatswahl in Graz als klarer Sieger hervor und nimmt der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) den Bürgermeistersessel ab. Die KPÖ hatte bei den Wahlen 2012 und 2017 jeweils den zweiten Platz belegt.
Bei der Wahl des Gemeinderates von Graz im Südosten Österreichs hat die Kandidatin der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) Elke Kahr die meisten Stimmen errungen. Sie erhielt 29 Prozent und damit fast neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl. Bürgermeister Siegfried Nagl von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) landete mit 26 Prozent auf dem zweiten Platz, wobei er etwa 12 Punkte einbüßte. Nach 18 Jahren legte er sein Amt nieder.
Das Ergebnis kommt einer Sensation gleich. Zwar wird die KPÖ in Graz hoch angesehen. Sie bietet sowohl an ihrem Sitz als auch im Gemeinderat ein umfangreiches Beratungsangebot zu den Themen Wohnen, Miete, Grundsicherung. Dennoch war ein so hoher Zuwachs an Stimmen nicht erwartet worden.
Elke Kahr hatte bereits einmal als Leiterin des Wohnressorts in einer Koalition mit der ÖVP die Geschicke der Stadt mitbestimmt. Das Ressort wurde ihr entzogen; im Verkehrsressort setzte sie unbeirrt Beratungen zu Problemen mit der Miete von Wohnungen fort. Nach dem Wahlsieg am Wochenende ließ sie zunächst offen, ob sie die erste Bürgermeisterin ihrer Partei in einer österreichischen Landeshauptstadt wird. Sie werde nun Gespräche über mögliche Koalitionen führen, sagte sie. Eine Koalition mit der ÖVP schloss sie bereits aus.
Bei den Wahlen in den Jahren 2012 und 2017 wurde die KPÖ mit rund 20 Prozent der Stimmen zweitstärkste Partei im Gemeinderat Graz nach der ÖVP.
Die KPÖ hat in ihrem Statut festgelegt, dass ihre Landtagsabgeordneten und Stadträte von ihren monatlichen Bezügen etwa 2.000 Euro behalten und den Rest in einen Fonds einzahlen. Darüber ziehen sie regelmäßig Bilanz. In Graz werden aus diesem Fonds bedürftige Einwohner unterstützt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. September 3:00 Uhr bis 27. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination eine Verletzung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaft: Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 5.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

deu.belta.by: Lukaschenko bezeichnet Migrationskrise an der Grenze als humanitäre Katastrophe
Alexander Lukaschenko bezeichnet die Migrationskrise an den belarussischen Grenzen zur Europäischen Union als humanitäre Katastrophe. Der belarussische Staatsschef erklärte das heute beim Arbeitstreffen mit der Leitung des Sicherheitsblocks.
„Wir müssen heute darüber reden, wie wir weiter vorgehen sollten. Die Menschen dürfen nicht leiden. Ja, wir haben sie mit Kleidung, Essen, Feuerholz und Zelten versorgt. Aber im Winter werden sie erfrieren. Das sind Menschen, die aus dem Süden herkommen. Kurz und gut, eine humanitäre Katastrophe steht vor der Tür. Die Nachbarn haben den Notstand ausgerufen und lassen niemanden rein. Sie wollen, dass niemand erfährt, wie die Menschen dort sterben“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident wies darauf hin, dass dieses Thema von ausländischen Menschenrechtsorganisationen kaum angesprochen wird. „Alle Menschenrechtler schweigen. Es gibt nur einzelne, die zur Lösung dieser Krise aufrufen. Nur von unserer Seite können diese Leute sehen, was an der Grenze geschieht. Und die internationalen Menschenrechtsinstitutionen haben dabei diese Entwicklungen nicht verurteilt“, so der Staatschef.
In der Zwischenzeit leistet Belarus den an der Grenze wartenden Flüchtlingen weiterhin jede Hilfe. „Wir müssen es tun, Anatolij Petrowitsch (Lappo, Vorsitzender des staatlichen Grenzkomitees). Wir müssen das weiter tun, weil dort Frauen und Kinder sind, die ohne Hilfe sterben würden“, sagte der belarussische Staatschef.
Auf Anordnung des Staatschefs unterstützt Belarus 32 Flüchtlinge, die seit zwei Monaten an der Grenze leben und in die EU nicht gelangen können. „Wir versorgen sie mit Essen, damit sie nicht an Hunger und Kälte sterben. Sie wollen nicht in Belarus bleiben. Sie bestehen darauf, nach Deutschland zu gehen. Und wie von olen und Litauen verlangt, stellten sie einen Antrag auf Durchreise und eine Aufenthaltsgenehmigung. Zwei Monate sind vergangen und kein einziges Wort ist zu hören. Sehen die da im Westen etwa nicht, dass hier die Menschen frieren? Aber so ist ihre Einstellung zu den Menschen“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident fragte auch, wie es um die Abschiebung aus Polen, Litauen, Lettland und anderen Ländern bestellt sei. Er wies darauf hin, dass die Anzahl der schwer traumatisierten und verletzten Migranten zunehme und diese Tatsache in Belarus und über die Grenzen des Landes hinaus für Menschen, die ihren Sinn für Menschlichkeit noch nicht verloren hätten, Anlass zu großer Sorge gebe. „Daher möchte ich mich an internationale Organisationen, führende Politiker und die Zivilgesellschaft anderer Länder wenden, damit sie der Situation an der Grenze Aufmerksamkeit schenken und die von ihnen erklärten Menschenrechte respektieren“, so der Staatschef.


Lug-info.com: In der LVR sind am 27. September um 9:00 Uhr 12.596 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 9430 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1265 Todesfälle.

deu.belta.by: Spannungen an der Grenze: Lukaschenko wirft Nachbarstaaten Konfrontationskurs vor
Die Situation in den benachbarten Staaten ist für Belarus sehr ungünstig. Das erklärte Präsident Alexander Lukaschenko heute beim Arbeitstreffen mit der Leitung des Komitees für Grenzschutz.
„Die Situation in den benachbarten Staaten ist sehr ungünstig. Mehr noch, die politische Führung dieser Staaten hat den Kurs auf Konfrontation eingeschlagen“, sagte er.
„Wir müssen heute darüber reden, wie sich die Situation an der Staatsgrenze entwickelt“, begann Lukaschenko. „Dabei will ich betonen, dass es sich nicht nur um Migranten geht. Es gibt andere Themen, die wir zu besprechen haben. Es gibt viel wichtigere Probleme, zum Beispiel die Verteidigung.“
Die NATO stationiere in direkter Nähe zur polnisch-belarussischen Grenze ganze Korps, sagte Lukaschenko. Das seien vor allem US-Truppen. „Litauen will auf jede Art und Weise ihre Treue gegenüber der NATO und den USA demonstrieren. Traurig ist aber auch, dass die Ukraine gegen uns eine Front einrichtet. Wir sehen, was dort los ist. In der Ukraine entstehen viele Trainingslager, wo die aus Belarus Geflohenen ausgebildet werden. Mit Schwerpunkt Belarus, wie unsere Geheimdienste uns melden“, fügte er hinzu.
Selbst ukrainische Grenzstreifen finden nicht weit von der Grenze zu Belarus Verstecke mit Waffen. „Wären diese Verstecke für irgendwelche Aktivitäten in der Ukraine gedacht, wäre es nicht nötig, sie in direkter Nähe zu Belarus anzulegen. Wir sehen alle Anzeichen für unanständiges Verhalten gegenüber Belarus. Darüber ist viel gesagt worden“, resümierte Alexander Lukaschenko.


Mzdnr.ru: Am 26. September wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektionen durchgeführt.
Am 27. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 65.088 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
9330 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 51.030 als gesund entlassen, es gibt 4728 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 266 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 93 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 122 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3692 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1105 mit Sauerstoffunterstützung (+97 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: FSB vereitelt Terroranschlag in Baschkirien – fünf Neonazis festgenommen
Russlands Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Terroranschlag in der Republik Baschkortostan (Baschkirien) vereitelt. Bei dem Einsatz sind fünf Mitglieder einer neonazistischen Gruppierung festgenommen worden. Das teilte der FSB am Montag mit.
Bei den Festgenommenen handelt es sich um Einheimische, die einen Angriff auf „ein Objekt der Strafverfolgungsbehörden“ planten. Laut den Ermittlern soll ein 19-jähriger Verdächtiger vier junge Leute im Alter zwischen 17 und 20 Jahren zu illegaler Tätigkeit angestiftet, ihnen den Umgang mit Waffen und die Herstellung explosiver Gemische beigebracht haben.
Bei einer Durchsuchung wurde ein gebrauchsfertiger improvisierter Sprengsatz, Sprengstoff sowie Komponenten zu seiner Herstellung und die dazugehörigen Anleitungen entdeckt. Es wurden außerdem neun Hieb- und Stichwaffen sowie Porträts von Adolf Hitler und des ukrainischen Nationalisten und Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera gefunden.
Es wurden Strafverfahren eingeleitet.
In den vergangenen zwei Jahren haben russische Sicherheitsdienste etwa 80 Terrorangriffe vereitelt. Die meisten davon wurden von Islamisten geplant und hatten Objekte im zentralen Teil des Landes zum Ziel.


sputnik.by: Putin und Lukaschenko haben wiederholt das Thema NATO und Ukraine angesprochen – Peskow
Bei einem Treffen mit dem Machtblock des Landes erklärte der belarussische Staatschef, er habe sich zu diesem Thema mit seinem russischen Amtskollegen beraten und vereinbart, gemeinsam auf den Einsatz von Nato-Truppen in der Ukraine zu reagieren.
Das Thema des möglichen Ausbaus der militärischen Infrastruktur der NATO in der Ukraine sei bei den Treffen von Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko immer wieder diskutiert worden, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow am Montag auf Fragen von Journalisten.
Er kommentierte auch die Worte des belarussischen Staatschefs zu den Maßnahmen, die in Bezug auf die NATO und die Ukraine zu ergreifen sind.
„Dies sind Maßnahmen, die die strategischen Interessen und die Sicherheit unserer beiden verbündeten Staaten gewährleisten werden. Das Thema der möglichen Ausweitung der militärischen Infrastruktur der NATO auf das Territorium der Ukraine wurde von Präsident Putin wiederholt erwähnt, und Präsident Putin sagte, dass dies über das Äußerste hinausgeht, ‚Rote Linien‘, über die ich schon oft gesprochen habe“, sagte Peskow gegenüber Reportern.
Ende 2014 änderte die Werchowna Rada der Ukraine zwei Gesetze und gab den blockfreien Status des Staates auf. Im Februar 2019 hat das ukrainische Parlament Verfassungsänderungen beschlossen und den Kurs des Landes in der EU und NATO gefestigt.
Amerikanische Stützpunkte in der Ukraine
Alexander Lukaschenko sagte am Montag, dem 27. September, bei einem Treffen mit den Sicherheitskräften des Landes, dass der ukrainischen Richtung und den erforderlichen Maßnahmen besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden sollte. Gleichzeitig stellte Alexander Lukaschenko fest, dass er sich mit Wladimir Putin zu diesem Problem beraten und vereinbart habe, gemeinsam Maßnahmen bei der Entsendung von NATO-Truppen in die Ukraine zu ergreifen.
„Sonst haben wir morgen direkt an der Grenze zwischen Weißrussland und Russland eine für uns inakzeptable Situation. Bis hin zur Stationierung von Raketen der entsprechenden Reichweite.“
Laut dem Staatsoberhaupt schere sich die Führung der Ukraine nicht um ihre Bevölkerung und höre die Besorgnis der belarussischen Behörden nicht.
„Eintausendeinhundert Kilometer sind eine riesige Länge der Grenze. Haben wir diese Grenze dort markiert? Wie arbeiten Ukrainer? Arbeiten sie überhaupt daran, diese Grenze auszurüsten?“, fragte Alexander Lukaschenko.


dan-news.info: Di
e Einrichtungen der medizinischen Basisversorgung haben insgesamt 400.000 Antigen-Tests erhalten, die von der Schweizerischen Agentur für Entwicklung und Zusammenarbeit geliefert wurden.
Alle Bürger, die Symptome haben, die auf eine Covid-19-Erkrankung hinweisen können, können sich dort kostenlos testen lassen.

snanews.de: Russland startet klinische Erprobung von neuem Corona-Impfstoff
Das russische Gesundheitsministerium hat klinische Tests eines neuen Impfstoffes gegen Covid-19, „Betuvax-CoV-2“, genehmigt, wie aus dem staatlichen Arzneimittelregister hervorgeht.
Die erste und die zweite Phase der Prüfungen sollen vom 27. September bis zum 31. August 2022 verlaufen. 170 Freiwillige nehmen daran teil.
Das Präparat wurde vom Unternehmen „Institut für menschliche Stammzellen“ entwickelt. An der randomisierten Studie sind das St. Petersburger Institut für Grippe-Forschung „Smorodinzew“, das Medizinische Zentrum für Eco-Sicherheit und das Zentrum für Berufsmedizin in Perm beteiligt.
Wie es zuvor bei der Tochtergesellschaft des Instituts für menschliche Stammzellen hieß, bestehe „Betuvax“ aus Nanopartikeln, die das Coronavirus Sars-CoV-2 imitierten, jedoch unfähig seien, Säugetiere zu infizieren.
In Russland sind bis jetzt fünf Impfstoffe gegen das Coronavirus registriert worden. Das erste davon, „Sputnik V“, wurde im Nationalen Gamaleja-Zentrum für Epidemiologie und Mikrobiologie mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt. Das Vakzin, dessen Einsatz inzwischen in 70 Ländern genehmigt wurde, wird für eine Massenimpfung verwendet. In Russland sind außerdem die Impfstoffe „EpiVacCorona“ vom Nowosibirsker Zentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ und „CoviVac“ vom Tschumakow-Forschungszentrum öffentlich zugänglich.
Für Auffrischimpfungen wird das Einzeldosis-Vakzin „Sputnik Light“, eine „Light-Version“ des Zwei-Komponenten-Impfstoffes „Sputnik V“, empfohlen. Darüber hinaus wurde vom russischen Gesundheitsministerium der Impfstoff „EpiVacCorona-N“, eine modifizierte Variante von „EpiVacCorona“, registriert.


de.rt.com:
„Klare Botschaft Russlands“ an die Türkei: Mehrere Terroristen bei Luftangriffen in Afrin getötet
Bei russischen Luftangriffen im Nordwesten von Syrien sind mehrere Mitglieder der protürkischen Söldnertruppe getötet worden. Die Türkei schickt inzwischen im Vorfeld des Gipfeltreffens zwischen Putin und Erdoğan neue Truppen in die letzte von Dschihadisten gehaltene Enklave im Idlib.
Bei russischen Luftangriffen am Sonntag im Nordwesten von Syrien sind Berichten zufolge mehrere Mitglieder der protürkischen Söldnertruppe „Syrische Nationalarmee“ (SNA) getötet worden. Der Luftangriff traf die Stellungen der Dschihadisten in der Nähe der Stadt Afrin. Laut AP-Informationen sollen dabei mindestens 20 Islamisten getötet oder verletzt worden sein. Die radikalen Islamisten gehörten verschiedenen Besatzungsmilizen an, darunter die Hamza-Division (Furqat al-Hamza) und die Gruppen Faylaq al-Sham und Ahrar al-Sharqiya.
Zu Angriffen kam es auch in anderen Regionen der türkischen Besatzungszone. Dabei sollen mehrere Luftschläge im Umland der seit zwei Jahren besetzten Städte Ras al-Ain und Tell Tamer verzeichnet worden sein.
Der Luftangriff erfolgte inmitten zunehmender Spannungen zwischen der syrischen Armee und den radikalen Islamisten, die weiterhin die Provinz Idlib, die letzte verbliebene Hochburg der von der Türkei unterstützten dschihadistischen Milizen, unter ihrer Kontrolle haben.
Die Luftangriffe sollen als Reaktion auf Angriffe protürkischer Dschihadisten auf die syrische Armee erfolgt sein. Ein Sprecher der sogenannten syrischen Nationalarmee bezeichnete den Angriff am Sonntag als „klare Botschaft Russlands“ an die Türkei und zeige, dass es keine „roten Linien“ gebe, berichtet Middle East Eye.
„Russlands Eskalation“ habe sich diese Woche intensiviert, so „begann sie in der Provinz Idlib und erstreckt sich nun auf Gebiete in der nördlichen Provinz Aleppo entlang der Grenze“, sagte Major Youssef Hamoud, der Sprecher der sogenannten Nationalarmee gegenüber Reuters. Die Syrische Nationale Armee ist eine von der Türkei im Syrischen Bürgerkrieg unterstützte Armee.
„Der Einsatz der türkischen Armee nimmt eine Kampfhaltung ein, bei der alle Militärstützpunkte verstärkt und Konvois mit gepanzerten Fahrzeugen und Kämpfern ausgerüstet werden“, fügte Hamoud hinzu.
Die Türkei hat in den vergangenen Tagen weitere Truppen in die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens entsendet, um eine mögliche syrische Offensive in Idlib abzuwehren.
Die jüngsten Angriffe erfolgten nur wenige Tage vor dem Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, bei dem es um die Lage Syriens in Sotschi gehen soll. Es wird erwartet, dass die beiden Staats- und Regierungschefs insbesondere über einen im vergangenen Jahr erzielten Deal diskutieren, der zur Einstellung der Offensive der syrischen Armee in Idlib führte.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Samstag in New York, dass die Umsetzung des Abkommens langsam voranschreitet. Er erklärte, auf dem bevorstehenden Gipfel werde Ankaras Verpflichtung erörtert, die militante Präsenz in Syrien zu beenden.
Die stärkste unter den dort präsenten Terrorgruppierungen ist Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS). Die Terrorgruppe veröffentlicht inzwischen Propagandavideos, um zu zeigen, wie sich ihre Kämpfer darauf vorbereiten, mögliche Offensiven der syrischen Armee zurückzuschlagen.
In den letzten Tagen lancierten die syrische und die russische Luftwaffe mehrere Angriffe auf Terrorziele in der von HTS-Dschihadisten kontrollierten Provinz Idlib. Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) pflegt mit der Türkei Kooperationen.
Beim jüngsten Treffen zwischen Assad und Putin in Moskau brandmarkte der russische Präsident die anhaltende Präsenz ausländischer Truppen als Syriens „Hauptproblem“. Die Truppen seien ohne UN-Mandat sowie ohne Genehmigung der syrischen Regierung in Syrien stationiert.
Der türkische Präsident provozierte kürzlich Russland in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung, in der Erdoğan von einer „Krim-Annexion“ sprach. Moskau bedauerte daraufhin, laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass solche Aussagen gerade vor Erdoğans Besuch in Sotschi fallen.
Idlib ist auch die letzte verbliebene „Deeskalationszone“, die durch die Vermittlung von Russland, Iran und der Türkei im September 2018 zustande gekommen war. Anfang 2019 kam es zu direkten bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der syrischen und der türkischen Armee, die durch eine russisch-türkische Vereinbarung über einen Waffenstillstand beendet werden konnten.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 27.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurde eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer in Richtung Mariupol festgestellt. Kämpfer der 18. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk Leninskoje mit Granatwerfern beschossen.
Der Verstoß wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Dem Beschuss mit Granatwerfern ging Luftaufklärung mit Hilfe einer Drohne voraus. Nach unseren Informationen stationierte der Gegner während des Flugs der Drohne im Gebiet von Wodjanoje eine Mörsermannschaft. Die rechtzeitige Entdeckung der Drohne durch Soldaten der Volksmiliz erlaubte es, diese rechtzeitig zu vernichten. Die abgeschossene Drohne fiel in den Raum zwischen den Positionen. Ohne Möglichkeit zur Feuerleitung aus der Luft konnten die ukrainischen Kämpfer den Beschuss auf unser Territorium nicht durchführen. Um den Abzug der Mörsermannschaft von der Feuerposition zu decken, eröffnete der Gegner das Granatwerferfeuer auf unsere Positionen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen fünf Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet in Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Bogdanowka.
Die ukrainischen Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. Um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10. und 93 Brigade zu verhindern, hat der Gegner Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Leninskoje und Mirnoje zu blockieren.
Morgen beginnt auf dem Territorium der Ukraine die dritte Etappe der gemeinsamen Übungen „Vereinte Anstrengungen – 2021“. Die Führung der NATO nutzt die Ukraine als Brückenkopf für einen Angriff auf Belarus. Im Rahmen dieser Etappe ist geplant, als eine Frage die Zusammenarbeit einer multinationalen Gruppierung der ukrainischen Streitkräfte und von NATO-Ländern in Richtung Belarus zu bearbeiten.
Auf dem Jarowskij-Übungsplatz wird die Ankunft des Obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Salushnyj erwartet, um die Leitung der Übungen zu übernehmen. Aber für die Organisatoren der Übungen läuft nicht alles so glatt, wie sie möchten. Am 24. September wurden zwei Soldaten der Republik Litauen mit dem Verdacht auf Coronavirusinfektion notfallmäßig in ein Krankenhaus eingewiesen, diese hatten unmittelbar an den strategischen Kommandostabsübungen „Vereinte Anstrengungen – 2021“ im Rahmen des NATO-Kontingents teilgenommen. Außerdem wurden Symptome der Erkrankung auch bei 27 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die mit den litauischen Soldaten in Kontakt waren, was automatisch die Beteiligung des ukrainischen Kontingents an den Übungen in Frage stellt. Aber trotz der Gefahr einer Ausbreitung der Infektion geht die ukrainische Führung das Risiko ein und setzt unter Gefahr für die Gesundheit von Soldaten die Übung fort und bemüht sich das hohe Vertrauen der NATO-Führung zu rechtfertigen.
Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade wurde die Arbeit des Leiters des Sanitätsdienstes des Stabss der OOS bemerkt. Nach unseren Informationen hängt sein Besuch damit zusammen, dass der Sanitätsdienst der Brigade mit seinen Kräften nicht mit der Zunahme an Virusinfektionen in den Einheiten zurecht kommt.
Im Ergebanis der Arbeit heißt es im Bericht an den Kommandeur der OOS, dass die
Hauptursache der Zunahme der jahreszeitlich bedingten Erkrankungen die schlechte rückwärtige Versorgung der Brigade ist, oft hat die Mehrzahl der Soldaten keine Winteruniformen, sowie das geringe Niveau der professionellen Ausbildung der Ärzte der 93. Brigade, die einfach nicht in der Lage sind, eine Krankheit zu bestimmen und entsprechend eine vernünftige Behandlung anzuweisen.

snanews.de: Russland-Deutschland-Verhältnis weiter ausbauen: Kreml äußert sich zu Ergebnis der Bundestagswahl
Laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verfolgt Russland aufmerksam die vorläufigen Ergebnisse der Bundestagswahlen.
„Die Wahlen im größten Land Europas sind ohne Zweifel ein Prozess, ein Ereignis, das die Aufmerksamkeit praktisch der ganzen Welt auf sich zieht“, betonte Peskow am Montag im Gespräch mit der Presse. Moskau und Berlin seien zwar nicht frei von Differenzen, aber die beiden teilten die Überzeugung, dass das Problem nur im Dialog gelöst werden könne und müsse.
„Außerdem ist Deutschland ein sehr großer Handels-, Wirtschafts- und Investitionspartner von uns“, fügte der Kremlsprecher hinzu.
„Wir sind daran interessiert, dass diese Beziehungen fortbestehen und weiter ausgebaut werden“, sagte Peskow weiter. Darüber, was sich Russland in dieser Hinsicht konkret erhoffe, wollte er aber erst einmal nicht spekulieren. „Soweit wir wissen, wird der Prozess der Koalitionsbildung lang und kompliziert sein, daher werden wir uns weiter umschauen.“
Deutschland wählte am Sonntag den neuen Bundestag. Nach 16 Jahren endet nun die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Vorläufigen Wahlergebnissen zufolge hat die SPD mit 25,7 Prozent gewonnen. Die Unionsparteien vereinigten auf sich 24,1 Prozent der Wählerstimmen – das ist ein Rekordtief für die Partei. Die Grünen sicherten mit 14,8 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte und wurden drittstärkste Kraft.
Die FDP verbesserte sich leicht auf 11,5 Prozent. Die AfD rutschte mit 10,3 Prozent vom dritten auf den fünften Rang. Die Linke scheiterte mit 4,9 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde, zieht wegen drei Direktmandaten aber trotzdem in den Bundestag ein.


de.rt.com:
Ungarn schließt Gaslieferungsvertrag mit Gazprom bis 2036
Ungarn und der russische Konzern Gazprom haben am Montag einen langfristigen Vertrag über die Lieferung russischen Gases bis Ende 2036 unterzeichnet. In den kommenden 15 Jahren sollen 4,5 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr nach Ungarn fließen.
Die Vereinbarung wurde in Budapest vom ungarischen Außenminister Péter Szijjártó und Jelena Burmistrowa, der stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden von Gazprom Export, unterzeichnet. Das Dokument tritt am 1. Oktober in Kraft.
Laut Vertrag wird Ungarn bis zum Jahr 2036 jährlich 4,5 Milliarden Kubikmeter Gas erhalten. Davon werden 3,5 Milliarden Kubikmeter durch Serbien und eine Milliarde Kubikmeter durch Österreich fließen.
Der wichtigste Importeur russischen Gases nach Ungarn ist das Unternehmen Panrusgáz. Wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtet, unterzeichneten Gazprom Export und Panrusgáz im Jahr 1996 zwei Verträge bis 2015, die dann bis 2021 verlängert wurden. Im Vorjahr importierte Ungarn 8,6 Milliarden Kubikmeter Gas aus Russland.
Kiew reagierte noch am selben Tag: Die Ukraine erwäge einen vollständigen Stopp des Gastransits nach Ungarn durch die Ukraine, schrieb Sergei Makogon, der Leiter des Betreibers des ukrainischen Gastransportsystems, auf Facebook.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja wurde infolge von Scharfschützenfeuer von den Positionen des 3. Bataillons der 24. Brigade im Gebiet von Nowoswanowka aus, ein Soldat der Volksmiliz der LVR tödlich verletzt. Wir bringen den Verwandten und Freunden des getöteten Helden der Republik unser Mitgefühl zum Ausdruck.
Der Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde operative den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. ….

snanews.de: WHO will neue Untersuchung zu Ursprüngen der Corona-Pandemie starten – Bericht
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will laut einem Medienbericht die Untersuchung zum Ursprung des Coronavirus Sars-CoV-2 mit einem neuen Team wieder aufnehmen.
Die Vertreter der WHO stellten fest, dass die Zeit knapp werde, um diese Aufgabe zu lösen und herauszufinden, wie die Pandemie begonnen habe, bei der weltweit mehr als 4,7 Millionen Menschen ums Leben gekommen seien, berichtete das „Wall Street Journal“ am Sonntag.
Ein neues Team von etwa 20 Wissenschaftlern, darunter Spezialisten für Labor- und Biosicherheit sowie Genetiker und Tierseuchenexperten, werde mit dem Auftrag zusammengestellt, in China und anderswo nach neuen Beweisen zu suchen, hieß es.
Eine Expertenkommission der WHO hatte bereits von Januar bis Februar zu dem Thema in China recherchiert. Sie besuchte das Institut für Virologie Wuhan, darunter das BSL-4-Labor, welches mit den Gerüchten über ein Virusleck in Verbindung gebracht wurde, ein Krankenhaus und das Chinesische Zentrum für Krankheitskontrolle und -prävention (Center for Disease Control and Prevention, CDC). Zudem inspizierte die Kommission den auf Meeresfrüchte spezialisierten Huanan-Markt in Wuhan.
Laut dem Abschlussbericht wurde das Virus Sars-CoV-2 höchstwahrscheinlich von den Fledermäusen durch ein anderes Tier auf den Menschen übertragen: Ähnliche Erreger wurden in dem Schuppentier Pangolin gefunden, was auf eine Übertragung zwischen den Arten hindeutet. Der Chef der WHO, Tedros Ghebreyesus, forderte jedoch eine weitere Untersuchung der Version des Laborlecks, da Experten die Quelle des Virus nicht gefunden hätten.
Anfang August hatten die republikanischen Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses einen Bericht veröffentlicht, in dem sie behaupteten, dass das Virus aus einem Labor in Wuhan stammen würde. Dabei basierten ihre Schlussfolgerungen auf Daten aus frei verfügbaren Quellen sowie auf indirekten Beweisen.
Fachleute des chinesischen CDC wiederum hatten gemutmaßt, dass das Coronavirus auf den Paketen mit Tiefkühlkost nach Wuhan gebracht worden sein könnte. Die gleiche Hypothese wurde auch von den Mitgliedern einer Arbeitsgruppe der WHO aufgestellt, aber sie behandelte diese nicht als prioritär.


snanews.de:
Zugang zu Nuklear-Objekt verweigert – IAEA wirft dem Iran Verletzung der Vereinbarung vor
Der Iran hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) aufgerufen, den konstruktiven Prozess im Atombereich durch Falschmeldungen nicht zu untergraben. Das war eine Reaktion auf die Vorwürfe der Organisation, Teheran blockiere die vollständige Überwachung seines Atomprogramms.
„Die IAEA sollte den hergestellten konstruktiven Prozess mit voreingenommenen Berichten nicht untergraben“, zitiert die iranische Nachrichtenagentur IRNA den Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation, Behrouz Kamalvandi, am Montag.
Am Sonntag hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, in einem Sonderbericht erklärt, der Iran verweigere den IAEA-Inspektoren Zugang zu einem Objekt, in dem Teile für Zentrifugen zur Uran-Anreicherung hergestellt werden. Bei dem Objekt handelt es sich um die Werkstatt Tessa in Karadsch westlich von Teheran.
Laut Kamalvandi sei Grossi und seine Kollegen „gut darüber informiert“, dass die Werkstatt wegen einer Sabotageaktion im Juni versiegelt und bis Ende der Untersuchungen geschlossen sei. Dieselben Argumente äußerte auch der IAEA-Botschafter des Irans, Kasem Gharibabadi. Teheran habe daher bei den Verhandlungen in Wien die Situation erklärt und keine Zusage für eine Wartung der IAEA-Kameras an diesem Ort gegeben, sagte er.
Die IAEA hält aber die Nichtzulassung ihrer Experten zu Tessa für einen Verstoß gegen die am 12. September in Teheran erzielte Vereinbarung.
Der Ausbau der Kapazitäten der Zentrifugen für die Urananreicherung bereitet der IAEA und der internationalen Gemeinschaft Sorgen. Grossi hatte am 12. September eine Einigung mit Teheran erzielt, wonach die IAEA wieder ihre Überwachungsgeräte warten und Speichermedien austauschen darf, um die lückenlose Kontrolle des umstrittenen Atomprogrammes zu gewährleisten. Laut Grossis Bericht wurde die Übereinkunft überall außer in der Zentrifugen-Werkstatt in Karadsch umgesetzt. Im Juni war es dort zu einem Zwischenfall gekommen, bei dem auch IAEA-Kameras schwer beschädigt worden. Iranische Medien sprachen damals von einem missglückten Sabotageakt.
Die 2015 in Wien international geschlossene Vereinbarung zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestatten, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehren. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren; im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Als Reaktion darauf kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.

Russland bemüht sich um die Rettung des Deals. Wie der Ständige Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, zuvor mitgeteilt hat, sei die Arbeit zur Wiederherstellung des Abkommens zu fast 90 Prozent abgeschlossen, es seien nur politische Momente übrig geblieben, die mit den Verpflichtungen der USA und dem verbunden sind, wie Washington sie künftig einhalten wird.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s