Presseschau vom 21.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Tom Fowdy: Wenn China sich vor den Fallstricken hüten muss, die Washington besitzt und auch auslegen wird
China boxt sich clever durch und versucht, die wachsende militärische Kriegslust der USA mit wirtschaftlicher Schlagkraft zu überlisten. Nur wenige Tage nach der schockierenden US-Ankündigung, Australien mit Atom-U-Booten zu beliefern, war Pekings Antwort darauf, sich um den Beitritt zu einer von den USA gegründeten Handelsunion im pazifischen Raum zu bewerben. …
https://kurz.rt.com/2ny5

Gert Ewen Ungar: Merkel und die EU – eine deutsche Hegemonie
In der Regierungszeit von Angela Merkel gelang es Deutschland, zum Hegemon der EU zu werden. Der Preis dafür ist hoch. Die Peripherie verarmt, die Demokratie bleibt auf der Strecke. Merkel hinterlässt ihrem Nachfolger daher ein schweres Erbe: Eine EU in Auflösung. …
https://kurz.rt.com/2nmz

Bolle Selke: Zurückgezogener SPD-Matrjoschka-Wahlspot: Die „Partei“ übernimmt und zeigt ihre „2.0-Version“ im ZDF
Während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nach Kritik das gegen die CDU gerichtete Matrjoschka-Wahlkampf-Video zurückzog, greift „Die Partei“ die Idee auf und holt zum Rundumschlag aus. …
https://snanews.de/20210921/die-partei-spd-version-zdf-3659850.html

Natalia Pawlowa: Steigende Gaspreise in Europa – ist Russland der Profiteur?
Die Situation um Nord Stream 2 hat nichts mit dem Anstieg der Erdgaspreise in Europa zu tun. Die Gaspipeline soll derweilen Anfang 2022 in Betrieb genommen werden, und selbst die Europäische Kommission konnte den Start von Nord Stream 2 nicht stoppen, sagt der russische Energieexperte Iwan Baschenow im Interview mit SNA. …
https://snanews.de/20210921/steigende-gaspreise-in-europa-3662017.html


abends/nachts:

snanews.de: Chinas Frachter Tianzhou-3 dockt erfolgreich an Raumstation an
Der Raumfrachter Tianzhou-3 hat an der Raumstation Tianhe angedockt, wie China Central Television am Montag mitteilte.
„Das Frachtschiff Tianzhou-3 hat um 22:08 Uhr Ortszeit erfolgreich am Basismodul Tianhe der chinesischen Raumstation angedockt“, so der Fernsehsender.
Tianzhou-3 habe Treibstoff und Vorräte für drei Astronauten geliefert, die im Oktober zum Tianhe-Modul reisen sollen. Ihr geplanter sechsmonatiger Aufenthalt wäre die fünfte Mission in der Reihe und die letzte für dieses Jahr.
Im nächsten Jahr wird China zwei zusätzliche Kernmodule für die Raumstation – Wentian und Mengtian – auf Long March 5B-Raketen, Chinas stärksten Raumtransportfahrzeugen, starten.
China hatte im April mit dem Bau der aus drei Modulen bestehenden Raumstation begonnen. An der Internationalen Raumstation ISS ist China nicht beteiligt.

de.rt.com: Dumawahlen: Bundesregierung fordert Aufklärung von „Wahl-Unregelmäßigkeiten“
Nach dem Sieg der Regierungspartei Einiges Russland bei den Parlamentswahlen, fordert die Bundesregierung, Betrugsvorwürfen der Opposition nachzugehen.
Die Bundesregierung hat die Aufklärung von „Unregelmäßigkeiten“ bei der russischen Parlamentswahl gefordert. „Es gibt sehr ernstzunehmende Berichte, dass es zu massiven Unregelmäßigkeiten gekommen ist“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin mit Hinblick auf entsprechende Meldungen von russischen Oppositionspolitikern. Diese Vorwürfe müssten geprüft werden.
Das Team des inhaftierten Kremlgegners Alexei Nawalny sprach von der „schmutzigsten Wahl“ seit Jahren. Nawalnys Verbündete behaupteten, die Wahl sei massiv gefälscht worden. Sie begründeten diese Vorwürfe allerdings nicht konkret.
Seibert verwies auf eine Kritik des zuständigen OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Demnach hatte die russische Regierung nur eine viel zu kleine Zahl an Wahlbeobachtern akzeptieren wollen. Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, bedauerte indes, dass keine internationale Wahlbeobachtung möglich gewesen sei und verwies auf russische Corona-Anforderungen für internationale Wahlbeobachtungen. Adebahr fügte hinzu, dass das ODIHR 2020 trotz Corona durchaus Wahlbeobachtungen habe durchführen können.
Die Regierungspartei Einiges Russland von Präsident Wladimir Putin hat die Wahl nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Demnach erreichte sie einen Stimmenanteil von 49,6 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag in Moskau mitteilte. Die Kommunisten landeten dem Bericht zufolge bei 19,5 Prozent, die rechtspopulistische LDPR des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski bei 7,5 Prozent, und die Partei Gerechtes Russland bei 7,3 Prozent. Knapp über der Fünf-Prozent-Hürde lag auch die neue Partei Nowyje Ljudi (Neue Leute).


snanews.de:
Polizei im Kosovo geht gegen protestierende Serben mit Tränengas vor
Die Kosovo-Polizei hat gegen im Norden der Provinz ansässige Serben Tränengas eingesetzt. Wie das Portal Kosovo online berichtete, hatten die Serben am Montag am Kontrollpunkt Jarinje an der Verkehrsstraße zwischen Pristina und Belgrad gegen Einschränkungen bei der Durchfahrt von Autos mit serbischen Kennzeichen nach Kosovo friedlich protestiert.
Demonstranten protestierten auch an einigen anderen Kontrollpunkten. Jarinje und der Kontrollpunkt Brnjak an der Straße zwischen Mitrovica (Kosovo) und Novi Pazar (Serbien) sowie zwei andere Übergangspunkte zwischen Serbien und dem Kosovo werden von schwer bewaffneten Angehörigen der Sonderpolizeieinheit ROSU bewacht. Den Angaben zufolge versuchten die Sicherheitskräfte, die Demonstrationen in Jarinje und Brnjak mit Tränengas aufzulösen. Aber die Serben hätten sich geweigert, ihre Aktion zu beenden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
Keine Durchfahrt nach Kosovo ohne dessen polizeiliche Kennzeichen
Die Polizei der selbst ernannten Republik Kosovo hatte am Montag bekannt gegeben, dass Verkehrsmittel mit serbischen Kennzeichen keine Durchfahrt nach Kosovo mehr hätten. An den Kontrollpunkten müssten serbische Fahrzeuge provisorische kosovarische Kennzeichen erhalten. Das koste die Serben, die zwischen ihrem Kernland und dem Kosovo pendeln, zusätzliches Geld für die Kennzeichen selbst und auch Zeit, um sie anzubringen.
Zuvor hatte Pristina alle Kontrollpunkte an der Grenze zu Serbien mit mobilen Zoll- und Polizeistationen versorgt, was die Unzufriedenheit der örtlichen Serben auslöste.
EU-Sonderegesandter Lajcak besucht Belgrad
Am Montag war der für Verhandlungen zwischen Belgrad und Pristina zuständige EU-Sondergesandte Miroslav Lajcak in der serbischen Hauptstadt eingetroffen. Bei einem Treffen mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic wurde der Stand der Gespräche zwischen den verfeindeten Seiten erörtert. Die nächste Runde der Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo ist für Oktober geplant.
Am Dienstag tritt der Sicherheitsrat Serbiens zu einer Sitzung zusammen. Den Vorsitz führt Präsident Vucic.


snanews.de:
Trotz irrtümlichen Drohnenangriffs auf Kabul: USA wollen IS weiter bekämpfen
Nach Angaben der Sprecherin des Weißen Hauses sind die USA entschlossen, ihren Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) in Afghanistan trotz eines irrtümlichen Drohnenangriffs auf Kabul fortzusetzen, bei dem Zivilisten getötet wurden.
„An der Absicht des Präsidenten, Isis-k zu bekämpfen, hat sich natürlich nichts geändert“, sagte die Sprecherin Jen Psaki bei einem Briefing am Montag.
Ihr zufolge ist Biden am Freitagmorgen über den irrtümlichen US-Militärschlag auf Kabul informiert worden. Die Sprecherin stellte fest, dass der US-Präsident die Untersuchung des Vorfalls unterstütze.
Zuvor hatte das Pentagon nach einer Untersuchung den Drohnenangriff auf Kabul Ende August als fehlerhaft erkannt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin entschuldigte sich für den „Fehler“. Unter den Opfern des US-Angriffs waren neun Mitglieder einer Familie, darunter sieben Kinder.
Pentagon-Sprecher John Kirby erklärte zunächst, dass das US-Militär keine Zweifel an der Richtigkeit des Luftangriffs auf das Auto in Kabul habe. Das Militär verwies dabei auf die Notwendigkeit, abzuwarten, bis die Aufklärung abgeschlossen sei.


snanews.de:
Nach Kritik am Ablauf des Urnengangs in Russland: Moskau wirft EU Doppelstandards vor
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Montag auf ihrem Telegram-Kanal auf die Kritik der EU an der angeblichen Unzulänglichkeit der internationalen Beobachtung bei den Wahlen zur russischen Staatsduma reagiert und Brüssel Doppelstandards vorgeworfen.
Sacharowa verglich dabei die Anzahl der Wahlbeobachter in Russland und die angekündigte Zahl der internationalen Beobachter bei der Bundestagswahl in Deutschland.
„Wissen Sie, wie viele internationale Beobachter die Bundestagswahl am 26. September dieses Jahres beobachten werden? Nach Angaben des Bundeswahlleiters, der den Wahlprozess in Deutschland vorbereitet, an dem 47 Parteien und soziale Bewegungen, 6000 Kandidaten und 60,4 Millionen Wähler teilnehmen wollen, werden vier vom Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE aus drei Mitgliedsländern entsandte internationale Beobachter die Wahl beobachten“, schrieb die Sprecherin des russischen Außenamts.
Zum Vergleich gab Sacharowa an, dass „245 internationale Beobachter aus 59 Ländern der Welt, zehn internationale Organisationen und 57 Diplomaten aus den in Moskau akkreditierten diplomatischen Vertretungen“ die Wahlen zur Staatsduma in Russland beobachtet hätten.
„Und das nennt die Europäische Union ’nicht ausreichend‘! Und wenn wir das mit den vier internationalen Beobachtern bei den Wahlen in Deutschland vergleichen? Was denkt die EU also über ihre Mitglieder? Werden sie eine ‚klare Einschätzung‘ der Wahlen in Deutschland abgeben können? Oder #Ist DasWasAnderes?“, fragte Sacharowa.
Die EU hat am Montag scharfe Kritik am Ablauf der Parlamentswahlen in Russland geübt. Bemängelt wurde der Ausschluss „internationaler, unabhängiger und glaubwürdiger Beobachter“ bei der Wahl, wie sie normalerweise von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestellt werden.
Der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Peter Stano, warf Moskau eine „Atmosphäre der Einschüchterung aller kritischen unabhängigen Stimmen“ vor. „Wir haben eine Reihe von Berichten unabhängiger Beobachter vor Ort, die auf viele Unregelmäßigkeiten während dieser Wahl hinweisen“, betonte der Sprecher.


de.rt.com:
Noch ein Rüstungsdeal geplatzt: Jetzt grollt Frankreich auch mit der Schweiz
Ein für November geplantes Treffen zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris wird nicht stattfinden. Hintergrund ist die Entscheidung der Schweiz für die Beschaffung von US-Kampfjets – gegen das französische Angebot.
Da der Besuch von Parmelin noch nicht definitiv vereinbart worden wäre, habe es aber keine offizielle Absage von französischer Seite gegeben, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Sonntag mit. Zuvor hatte die Schweizer Sonntagszeitung darüber berichtet.
Laut Medienberichten soll Frankreich verstimmt sein, weil sich die Schweiz für den Kauf US-amerikanischer Tarnkappenjets des Typs F-35A Lightning II entschieden hat und keine europäischen Flugzeuge zum Zuge kamen. Im Auswahlverfahren war unter anderem das französische Kampfflugzeug Rafale von Dassault Aviation. Frankreich fühle sich hintergangen, schreibt die Sonntagszeitung unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Diplomaten.
Aus Kreisen im Élysée-Palast in Paris hieß es, zwar sei ein Treffen grundsätzlich ins Auge gefasst gewesen. Man habe der Schweiz aber mitgeteilt, dass der von ihr vorgeschlagene Termin im November schwierig sei. Ein Datum für das Treffen sei noch nicht vereinbart gewesen und insofern gebe es auch keine Absage, insbesondere nicht vor dem Hintergrund der erwähnten Flugzeugbeschaffung. Außerdem, so hieß es, hätten sich Macron und Parmelin jüngst bei den Olympischen Spielen in Tokio gesehen.
Laut der Sonntagszeitung hatte Frankreich noch versucht, die Schweiz mit Gegengeschäften zum Kauf der Rafale zu locken, zumal das schweizerische Staatsunternehmen RUAG Zulieferer für Rafale-Kampfjets ist. Noch am Vorabend der Entscheidung soll Macron mit Parmelin telefoniert haben, wie die Zeitung berichtete. Demnach habe Macron eine strategische Partnerschaft angeboten, inklusive Rückendeckung der Schweizer Position gegenüber der Europäischen Union.
Doch während die Verhandlungen noch am Laufen gewesen seien, habe die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd längst gewusst, dass die Rafale keine Chance haben – so der Vorwurf aus Paris. Die Schweizer Bundesregierung entschied sich im Sommer schließlich für die F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin.
Vor wenigen Tagen war es in Frankreich schon zu Verstimmungen zu den NATO-Partnern USA und Großbritannien gekommen. Wegen des Streits um den geplatzten Verkauf französischer U-Boote an Australien hatte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly ein Treffen mit ihrem britischen Kollegen Ben Wallace abgesagt. Die Begegnung sei „auf einen späteren Termin verschoben“ worden, sagte der Co-Vorsitzende des Franco-British Council, Peter Ricketts, wie die BBC und die Zeitung Guardian am Montag berichteten. Parly sollte im Rahmen eines Treffens der Organisation nach London reisen, auch ranghohe Militärs sollten an den Beratungen der beiden größten Militärmächte Westeuropas teilnehmen.
Australien hatte im Zuge eines neuen Dreierpakts AUKUS mit den USA und Großbritannien den Bau atomgetriebener U-Boote vereinbart und dafür einen 56-Milliarden-Euro-Vertrag mit Frankreich aus dem Jahr 2016 aufgekündigt. Der britische Premierminister Boris Johnson versuchte danach, Frankreich zu beschwichtigen. London und Paris hätten eine „sehr freundliche Beziehung“, die „von äußerster Wichtigkeit“ sei, sagte er auf dem Flug zur UN-Generalversammlung in New York. „Unsere Liebe zu Frankreich ist unauslöschbar.“ Der Deal solle niemanden ausschließen.
Der australische Premierminister Scott Morrison betonte derweil am Sonntag, er bereue es nicht, den Deal mit Paris aufgekündigt zu haben. „Es ist verständlich, dass in diesem Fall die andere Partei, die an diesem Vertrag beteiligt war, gekränkt und enttäuscht ist. Das verstehe ich“, sagte er. Jedoch gingen die australischen Interessen vor. Er habe „tiefe und ernsthafte Bedenken“ gehabt, dass die französischen U-Boote nicht ausgereicht hätten, „um unsere souveränen Interessen zu schützen“, sagte Morrison.
Frankreich hatte aus Ärger über den Dreierpakt sowie wegen des Scheiterns seines eigenen Milliardenvertrags seine Botschafter aus den USA und Australien zu Beratungen heimbeordert. Paris machte zudem deutlich, dass es das Vorgehen von Washington und London als Belastung der NATO und als Herausforderung der EU empfindet.


snanews.de:
USA attackieren Al-Qaida-Anführer in Syrien – „Ziel getroffen“
Das US-Militär hat einen Anführer des Terrornetzwerks Al-Qaida im Nordwesten Syriens attackiert. „Wir gehen davon aus, dass das Ziel getroffen wurde“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Montag in Washington.
Dabei berief er sich auf Angaben des Zentralkommandos der US-Streitkräfte, das die Verantwortung für den Luftschlag im Raum der Stadt Idlib übernommen hatte.
„Die Attacke bei Idlib galt einem ranghohen Anführer von Al-Qaida. Vorläufigen Angaben zufolge wurde das Ziel getroffen. Für Vermutungen, dass unter der Zivilbevölkerung Verluste zu beklagen sind, gibt es im Moment keinen Grund“, sagte Kirby.
Früheren Medienberichten zufolge wurde der Angriff von einer Drohne auf einen Wagen mit drei Aktivisten des Terrornetzwerks geflogen.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. September 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo-Borschtschewatoje und Molodjoshnoje wurden mit Granatwerfern beschossen (18 Granaten).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Geplatzter U-Boot-Deal: EU-Außenminister zeigen Solidarität mit Frankreich – Borrell
Die Außenminister der EU-Länder haben laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell ihre Solidarität mit Frankreich in Bezug auf die Auflösung des U-Boot-Vertrags gezeigt.
„Die EU-Außenminister zeigten klare Solidarität mit Frankreich“, so Borrell vor Journalisten.
„Diese Ankündigung widersprach Aufrufen zu einer stärkeren Kooperation mit der Europäischen Union im Indopazifik“, fügte er nach dem Treffen mit den EU-Ministern am Rande des Uno-Treffens hinzu.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete zuvor in einem Interview mit dem TV-Sender CNN das Vorgehen gegenüber Frankreich im Streit um den geplatzten U-Boot-Deal als „nicht akzeptabel“. Sie sagte dabei, dass es viele offene Fragen gebe, die beantwortet werden müssten.
Am vergangenen Mittwoch hatten die USA, Großbritannien und Australien die Bildung des trilateralen Sicherheitspaktes AUKUS angekündigt. Eine der ersten Initiativen im Rahmen dieses Bündnisses soll die Lieferung von acht Atom-U-Booten an Australien sein.
Letzteres kündigte daraufhin ein Abkommen mit Frankreich über die Lieferung von zwölf U-Booten mit konventionellem Antrieb auf. Das Abkommen im Wert von 56 Milliarden Euro, das oft als „Vertrag des Jahrhunderts“ bezeichnet wurde, sah die Herstellung von zwölf U-Booten der „Barrakuda“-Klasse vor. …


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. September 3:00 Uhr bis 21. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand
en sich folgende Ortschaften: Werchnetorezkoje nishneje, Luganskoje, Nowolaspa.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Durch Beschuss seitens der BFU unter Einsatz von großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen wurde eine Transformatorunterstation beschädigt. Die Stromversorgung der Ortschaften Werchnetorezkoje und Krasnyj Partisan wurde unterbrochen.
Opfer unter der Zivilbewölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 45.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 7:16 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Nowoselowka auf Jasinowataja mit 120mm-Mörsern eröffnet. Insgesamt wurden 15 Mörsergeschosse auf die Ortschaft abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurde ein Treffer auf die Schule Nr. 69 festgestellt, eine Gasleitung ist beschädigt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Eine operative Beobachtergruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Art der Schäden zu ermitteln und die Folgen des Beschusses zu erfassen.

de.rt.com: Paris: Europäer müssen Allianzen und Partnerschaften überdenken
Der neue angekündigte Pakt zwischen Washington, London und Canberra hat Paris gekränkt. Die Tatsache, dass Frankreich davon erst aus den Medien erfuhr, sei ein Vertrauensbruch zwischen den Verbündeten, so der französische Außenminister.
Frankreich wird sein Konzept von Bündnissen und Partnerschaften überdenken, nachdem die USA ein Atom-U-Boot-Geschäft mit dem Vereinigten Königreich und Australien ausgehandelt haben, ohne Paris auch nur darüber in Kenntnis zu setzen. Das verkündete der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Montag auf einer Pressekonferenz in New York am Rande der UN-Vollversammlung. Er erklärte:
„Es geht hier nicht so sehr um den Bruch eines Waffenvertrags, auch wenn dies Frankreich schadet, sondern um den Vertrauensbruch zwischen Verbündeten.“
„Dies erfordert ein ernsthaftes Nachdenken unter den Europäern über unser Konzept von Bündnissen und Partnerschaften.“
US-Präsident Joe Biden, der australische Premierminister Scott Morrison und der britische Regierungschef Boris Johnson haben vergangene Woche angekündigt, dass sie zusammenarbeiten werden, um Canberra mit atomgetriebenen und bewaffneten U-Booten auszurüsten. Das Projekt unter dem Namen AUKUS hat einen großen Vertrag über den Bau dieselbetriebener U-Boote zwischen Frankreich und Australien zunichtegemacht. Berichten zufolge soll Paris hierüber aus den Medien erfahren haben.
Le Drian sagte, die USA hätten die Entscheidung bekannt gegeben, „ohne irgendjemanden zu informieren“, was bedauerlich sei, denn „ein Bündnis, eine Partnerschaft, das bedeutet Transparenz, Vorhersehbarkeit. Und nichts von alledem war vorhanden“. Ein Bündnis bedeute, miteinander zu reden und wichtige Angelegenheiten einander nicht vorzuenthalten, so der französische Chefdiplomat.
Unilateralismus, Unberechenbarkeit und fehlende Konsultationen zwischen Verbündeten, insbesondere mit den USA, „bedeuten, dass Reflexe aus einer Ära, die wir hofften, hinter uns gelassen zu haben, fortbestehen“, fügte er hinzu. Dies könnte als eine allgemeine Anspielung auf die Regierung unter dem ehemaligen US-Präsidenten Trump interpretiert werden.
Le Drian sprach auch von den Bedenken über die Auswirkungen von AUKUS, den Frankreich als „sehr konfrontativ gegenüber China“ betrachtet. Der französische Außenminister bedauerte, dass Europa von dieser Initiative ausgeschlossen wurde, und forderte die EU-Verbündeten auf, einen „eigenen Weg“ zu finden.
Diese Art von Äußerungen erinnern an die Aussagen von Präsident Emmanuel Macron im November 2019, als er den Einmarsch der Türkei in Syrien als einseitiges Vorgehen verurteilte, das einem NATO-Verbündeten unwürdig sei. Macron erklärte in diesem Zusammenhang, das von den USA geführte Bündnis sei „hirntot“.
Frankreich hat bisher auf die AUKUS-Brüskierung reagiert, indem es seine Botschafter aus Washington und Canberra zu Konsultationen abberufen hat. Zudem sagte man eine Feier zum Jahrestag der Seeschlacht vor Chesapeake Bay ab, einem französischen Seesieg von 1781, der den US-amerikanischen Kolonisten half, ihre Unabhängigkeit von Großbritannien zu erlangen.
Le Drian sagte zudem ein geplantes Treffen mit seinem US-Amtskollegen ab. Er erklärte Reportern am Montag, er habe nicht die Absicht, US-Außenminister Antony Blinken bei der UNO zu treffen, obwohl er ihn möglicherweise „irgendwo in einem Korridor“ antreffen könnte.
Paris hatte erwartet, bei den Plänen der USA und Australiens für den indopazifischen Raum eine wichtige Rolle zu spielen. Frankreich kontrolliert eine Reihe von Überseegebieten in der Region, einschließlich Französisch-Polynesien und Neukaledonien, in denen es auch militärisch präsent ist.


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. September um 9:00 Uhr 11.432 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8697 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1154 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 20. September wurden in der DVR 1364 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 532 positiv, bei 77 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 21. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 62.752 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
8362 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.776 als gesund entlassen, es gibt 4614 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 328 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 76 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 190 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3071 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1022 mit Sauerstoffunterstützung (+137 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Europäisches Gericht: Russland verantwortlich für Ermordung Litwinenkos
Der Tod des ehemaligen russischen Geheimdienstmitarbeiters Alexander Litwinenko sorgt auch 15 Jahre später immer noch für Schlagzeilen. Das Europäische Gericht für Menschenrechte wirft nun Russland vor, für die mutmaßliche Ermordung verantwortlich zu sein.
Das Europäische Gericht für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil festgestellt, dass Russland für die Ermordung Alexander Litwinenkos die Verantwortung trage. Das berichtete die BBC. Litwinenko ist ein ehemaliger Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB. Er verstarb 2006 in London, mutmaßlich an einer Vergiftung mit dem radioaktiven Stoff Polonium. Er wurde nur 46 Jahre alt.
Bei ihrem Urteil beriefen sich die Richter des EGMR auf die angebliche Weigerung Moskaus, die Vorwürfe zu widerlegen, dass der Kreml für die Ermordung verantwortlich sei. Wie das Gericht verlauten ließ, handelt es sich in diesem Fall um einen sogenannten Prima-Facie-Beweis (Beweis des ersten Anscheins). Dieser erlaubt es, von bewiesenen Tatsachen auf eigentlich noch zu beweisende Fakten zu schließen, ohne dafür jedoch direkte Beweise zu haben. In der Tat fehlen im vorliegenden Fall Beweise im engeren Sinne, die die angebliche Verantwortung der russischen Regierung für die Ermordung Litwinenkos belegen würden.
Im Jahr 2000 hatte der einstige FSB-Offizier sich zeitgleich mit seinem Gönner, dem 2013 verstorbenen Oligarchen Boris Beresowski, nach London abgesetzt, nachdem Beresowski der Korruption beschuldigt worden war. Litwinenko heuerte anschließend beim britischen Geheimdienst MI6 an.
Eine öffentliche Untersuchung im Vereinigten Königreich war im Jahr 2016 ebenfalls zu dem Schluss gekommen, dass die angebliche Ermordung „vermutlich“ von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abgesegnet worden sei.
Die russischen Behörden haben in der Vergangenheit jedoch stets vehement jegliche Verantwortung für Litwinenkos Tod bestritten.
Im Jahr 2018 hatte die russische Generalstaatsanwalt erklärt, dass Spuren von Polonium in London bereits vor der Ankunft der beiden russischen Hauptverdächtigen nachgewiesen worden seien, die von der britischen Regierung für den Tod Litwinenkos verantwortlich gemacht werden. Diese Information gehe auf Ermittlungsergebnisse zurück, die London mit der deutschen Regierung geteilt habe.
Litwinenkos Vater hatte im gleichen Jahr erklärt, dass ein Geschäftsmann im Umfeld Beresowskis für die Ermordung seines Sohnes verantwortlich sei.
Aus dem Kreml hieß es, das Urteil sei haltlos, da dem Gericht nicht alle Informationen zu diesem Fall vorliegen. „Es ist unwahrscheinlich, dass das Europäische Gericht für Menschenrechte etwaige Befugnisse und die technologischen Fähigkeiten hat, über entsprechende Informationen zu verfügen“, sagte Pressesprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Er betonte, dass es im Rahmen der Ermittlungen immer noch keine konkreten Ergebnisse gebe. Man sei nicht bereit, solchen Urteilen Beachtung zu schenken.

Armiyadnr.su: Operative Information der Volksmiliz der DVR
Heute begeht die ganze Menschheit den von der UN-Generalversammlung bestätigten Internationalen Friedenstag. Die ukrainischen Kämpfer haben beschlossen, den Einwohnern des Donbass auf ihre Weise zu diesem Tag zu gratulieren.
Während der gesamte fortschrittlich eingestellte Teil der Gesellschaft an diesem Tag dazu aufruf
t, von Gewalt und Waffeneinsatz Abstand zu nehmen, haben die ukrainischen Kämpfer den Terror gegen die Zivilbevölkerung des Donbass verstärkt. Besonders aggressiv handeln die sogenannten Luftlandekräfte aus der 25. Brigade.
Heute am frühen Morgen haben Kämpfer von den Positionen dieser Brigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers und Brigadekommandeurs Sentschenko das Feuer mit Mörsern auf
Jasinowataja eröffnet und 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Infolge der terroristischen Handlungen, die gegen die Zivilbevölkerung des Donbass gerichtet sind, wurde eine Gasleitung beschädigt, außerdem wurde ein Treffer auf das Gelände der Berufsschule Nr. 69 festgestellt.
Wir merken an, dass die Kämpfer derselben Brigade
gestern Abend Werchnetorezkoje beschossen haben, dabei wurde eine Transformatorunterstation beschädigt, die die Ortschaften Werchnetorezkoj und Krasnyj Partisan mit Strom versorgt.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass die ukrainischen Kämpfer auch vom geplanten Besuch des Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Herrn Čevik nicht bei der Ausführung von Kriegsverbrechen zurückgehalten werden.
Wir rufen die Führung der OSZE und der UNO auf, ihre Anstrengungen zu vereinen, um die Gewalt und Aggression von Seiten der Kiewer Führung und der bewaffneten Formationen der Ukraine zu bekämpfen!

nachmittags:

snanews.de: „Ende der Eiszeit“: Israel spricht wieder mit Schweden – Stockholm hat Palästina anerkannt
Nach siebenjähriger Pause nimmt die israelische Regierung wieder diplomatische Beziehungen zu Schweden auf. Zuvor hatte das EU-Mitglied Palästina als „unabhängigen Staat“ anerkannt, Israel zog seine Diplomaten aus Stockholm ab. Nun gab es ein versöhnliches Telefonat zwischen den Außenministerien beider Länder, wie Medien berichten.
„Israel und Schweden haben nach israelischen Angaben eine sieben Jahre andauernde diplomatische Eiszeit beendet.“ Das berichtete die „Jüdische Allgemeine“ am Dienstag.
Schweden hatte demnach im Jahr 2014 Palästina „als Staat anerkannt. Aus Protest dagegen beorderte die israelische Regierung damals ihren Botschafter aus Stockholm zurück.“
Tel Aviv beansprucht die palästinensischen Gebiete als zum israelischen Staatsgebiet zugehörig. Sie werden daher von Israel diplomatisch nur als „Autonomiegebiete“ behandelt.
Laut dem Bericht habe der israelische Außenminister Yair Lapid kürzlich mit seiner schwedischen Amtskollegin telefoniert und dabei mit „Außenministerin Ann Linde gesprochen, schrieb Israels Außenminister Lapid am Montag auf Twitter. Dieses erste Telefongespräch von Außenministern beider Länder seit 2014 symbolisiere die Wiederbelebung der Beziehungen auf dieser Ebene.“
Israels Außenminister schätze die Aussage von Linde „bezüglich Schwedens starkem und solidem Bekenntnis zur Sicherheit Israels und ihre Anerkennung (…) von Israel als der Heimat des jüdischen Volkes“, heißt es. Lapid freue sich auf die verstärkte Zusammenarbeit mit Schweden „bei bilateralen und multilateralen Themen.“
Als erstes westeuropäisches Land hatte Schweden vor sieben Jahren „offiziell einen Staat Palästina anerkannt. Die damalige schwedische Außenministerin Margot Wallström sagte, mit dieser Entscheidung wolle Stockholm den Friedensprozess unterstützen.“ Diese Entscheidung stieß in der israelischen Regierung allerdings nicht auf Zustimmung.
„Israel hatte 1967 während des Sechstagekriegs unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert“, schrieb die Zeitung zum historischen Hintergrund.
Die Vereinten Nationen (UN) „stufen die Gebiete als besetzt ein. Aus dem damals ebenfalls eroberten Gazastreifen ist Israel abgezogen. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen unabhängigen Staat mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem.“ Israel, die USA, Deutschland und andere westliche Staaten vertreten demnach die Linie, dass ein souveränes Palästina erst zum Abschluss von Friedensverhandlungen mit Israel anerkannt werden könne.
Zwar erkennen bereits 138 Mitgliedstaaten der UN den von der damaligen palästinensischen Führung PLO im November 1988 in Algier ausgerufenen Staat Palästina als unabhängigen Staat an. Darunter mehrheitlich afrikanische, asiatische und osteuropäische Länder, jedoch keine westlichen Staaten – bis auf Schweden zuletzt.
Beispielsweise pflegen Algerien, Namibia, Thailand, Malaysia, die Tschechische Republik, die Slowakei und Russland diplomatische Beziehungen zum „souveränen Staat“ Palästina.


dan-news.info: Die Stromversorgung von Krasnyj Partisan, Werchnetorezkoje und des Dorfes Wasiljewka bei Jasinowataja, die durch Besch
uss von Seiten der BFU unterbrochen worden war, ist wieder in Betrieb, teilte der Bürgermeister von Jasinowatja Dmitrij Schewtschenko mit.

snanews.de: Fall Skripal: Britische Polizei erhebt Anklage gegen dritten Verdächtigen
Die britische Polizei hat am Dienstag laut einer entsprechenden Pressemitteilung den Namen des dritten mutmaßlichen Verdächtigen im Fall Skripal aus dem Jahr 2018 publik gemacht und Anklage gegen ihn erhoben.
Die Anti-Terror-Polizei kann laut eigener Aussage bestätigen, dass im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungen „zur Nowitschok-Attacke in Salisbury“ Anklage gegen eine dritte Person erhoben wurde.
Bei dem Verdächtigen handle es sich um einen russischen Staatsbürger, der als „Sergey Fedotov“ (Sergej Fedotow) bekannt sei. Sein echter Name ist laut der Polizei Denis Sergeev (Denis Sergejew). Dieser soll angeblich ein Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU sein.
Frühere Verdächtige
Anfang September 2018 hatte die britische Polizei Bilder von zwei Verdächtigen veröffentlicht. Bei ihnen soll es sich um Mitarbeiter des russischen Militär-Nachrichtendienstes GRU handeln. Am 5. September hatte die britische Staatsanwaltschaft gegen Alexander Petrow und Ruslan Boschirow Anklage erhoben. Die beiden hatten später in einem Interview mit der Chefredakteurin von SNA und RT, Margarita Simonjan, erzählt, dass sie Großbritannien als Touristen besucht und nichts mit Geheimdiensten zu tun hätten.
Vorfall von Salisbury
Sergej und Julia Skripal waren am 4. März 2018 bewusstlos im britischen Salisbury aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen der ehemalige russisch-britische Doppelagent und seine Tochter wirklich vergiftet wurden, ist noch immer unklar. Die britische Regierung behauptete umgehend, dass in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 der russische Staat verwickelt sei. Russland wies diesen Vorwurf von sich und forderte eine unabhängige Aufklärung.
Die Affäre löste einen diplomatischen Skandal aus: Die damalige britische Premierministerin, Theresa May, ordnete die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten an. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür. Moskau traf Gegenmaßnahmen.


Telegram-Kanal der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe:
Besser keine Mitstreiter zu haben als solche wie Herrn Arestowitsch
Die ukrainischen Beamten und ihre Untergebenen sind daran gewöhnt, sich an die Existenz ei
ner Zivilbevölkerung im Donbass zwischendurch zu erinnern – in der Zwischenzeit nach einem weiteren kriegerischen Kommentar.
Da er keine Unterstützung bei ukrainischen „Patrioten“ fand, beschloss der Sprecher der ukrainischen Delegation die Bevölkerung der Republiken mit seine
r neuen Erklärung samt Aufruf, das Gesetz zur Sprachpolitik einzuhalten und keine Angst zu haben, zu den Dienstleistungen des Gerichtssystems der Ukraine in Fragen der Verteidigung ihrer Sprachrechte zu greifen, „zu unterstützen“.
Ersten
s, bezüglich des Gesetzes über Sprachpolitik:
Dieser normative Akt ist diskriminierend, weil es wegen der in ihm vorgesehenen Sprachquoten nur in der Küche möglich ist, „ohne Verletzung der Gesetzgebung“ russisch zu sprechen. Und auch das kann gefährlich sein, wenn sich nebenan „Patrioten“ befinden.
Zweitens, dieses Gesetz widerspricht den Artikeln 10-11 der Verfassung der Ukraine, was jeglichen Versuch eines gerichtlichen Schutzes von sprachlichen Rechten sinnlos macht, selbst bei den demokratischsten Gerichten, bis zu denen es die ukrainischen Gerichte noch sehr weit haben.
Drittens, von Unterstützung von Seiten einer Person zu hören, die offen die Bereitschaft zu einer militärischen Einnahme des Donbass deklariert, die Kampfhandlungen mit einem Pionierlager vergleicht und direkt zugibt, dass er einfach
e Ukrainer viel belügt, ist lächerlich und absurd.
Angesichts dessen sollte Kiew den Übereifer von Herrn Arestowitsch besser und weiter auf die Rechtfertigung der eigenen politischen Pannen im eigenen Land richten. Möglicherweise gelingt ihm das weniger komisch als Worte der Unterstützung an diejenigen, die täglich von Artillerie beschossen werden und an deren gesetzliche Rechte man sich lieber nicht erinnert.
Wladislaw Moskowskij, Pressesekretär der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe

de.rt.com: Putschversuch im Sudan vereitelt – Drahtzieher festgenommen
Im ostafrikanischen Sudan soll ein Putschversuch in der Nähe der Hauptstadt Khartum vereitelt worden sein. Die Armee habe am Morgen einen Umsturz verhindern können, sagte Militärsprecher Taher Abu Haja im sudanesischen Staatsfernsehen.
Laut der sudanesischen Nachrichtenagentur SUNA wurden alle am Umsturzversuch beteiligten Putschisten festgenommen. Auf den Straßen Khartums war eine große Anzahl von Militärfahrzeugen zu sehen. Der Drahtzieher soll Generalmajor Abdul-Baqi Al-Bakrawi sein, sagte ein Militärsprecher der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Al-Bakrawis Unterstützer sollen zunächst seine Festnahme verhindert haben, erklärte der Sprecher. Deshalb habe es Verhandlungen zwischen dem Militär und den Putschisten gegeben.
Der sudanesische Informationsminister Hamza Balloul sagte im Staatsfernsehen, die Situation sei unter Kontrolle und man habe die Drahtzieher festgenommen. Ballouls Angaben zufolge soll es sich um Anhänger des früheren Regimes handeln.
Der Sudan wurde 30 Jahre lang von Präsident Omar al-Baschir mitregiert, bis der Machthaber nach Massenprotesten 2019 von der Armee gestürzt wurde. Daraufhin gründeten Zivilisten und Militärs eine gemeinsame Übergangsregierung. Dieser gelang es jedoch nicht, die Spannungen innerhalb der sudanesischen Gesellschaft zu überwinden. Zudem erließ sie unpopuläre Reformen, um Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erhalten. Dies führte zu zunehmenden Protesten in der Bevölkerung.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 21.09.2021
Heute begeht die ganze Menschheit den von der UN-Generalversammlung bestätigten Internationalen Friedenstag. Die ukrainischen Kämpfer haben beschlossen, den Einwohnern des Donbass auf ihre Weise zu diesem Tag zu gratulieren.
Während der gesamte fortschrittlich eingestellte Teil der Gesellschaft an diesem Tag dazu aufruf
t, von Gewalt und Waffeneinsatz Abstand zu nehmen, haben die ukrainischen Kämpfer den Terror gegen die Bevölkerung des Donbass verstärkt. Besonders aggressiv handeln die sogenannten Luftlandekräfte aus der 25. Brigade.
Heute am frühen Morgen haben Kämpfer von den Positionen dieser Brigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers und Brigadekommandeurs Sentschenko das Feuer mit Mörsern auf Jasinowataja eröffnet und 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Infolge der terroristischen Handlungen, die gegen die Zivilbevölkerung des Donbass gerichtet sind, wurde eine Gasleitung beschädigt. Unter Beschuss befanden sich die Berufsschule Nr. 69 und das Schulkinderheim Nr. 14, dessen 63 Schüler gezwungen waren, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Wir merken an, dass die Kämpfer derselben Brigade gestern Abend Werchnetorezkoje beschossen haben, in der Folge wurde eine Transformatorunterstation beschädigt, die die Ortschaften Werchnetorezkoj und Krasnyj Partisan mit Strom versorgt. Infolge des geplanten Beschusses hatten 400 Verbraucher keinen Strom.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es ist wichtig anzumerken, dass die ukrainischen Kämpfer auch vom geplanten Besuch des Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Herrn Čevik nicht bei der Ausführung von Kriegsverbrechen zurückgehalten werden.
In diesem Zusammenhang fordern wir vom Leiter der Mission, die Verbrechen der ukrainischen Straftruppen nicht ohne Aufmerksamkeit zu lassen und alle Hebel zu nutzen, damit die am Geschehen Schuldigen bestraft werden.
Es ist bemerkenswert, dass d
er zielgerichtete Beschuss von Lebenserhaltungsobjekten und Bildungseinrichtungen im Vorfeld der Rede des Präsidenten der Ukraine bei UN-Generalversammlung erfolgten, von deren Tribüne er ein weiteres Mal versucht, die Volksrepubliken der Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Nach zweitägigem zielgerichteten Beschuss von ziviler Infrastruktur wird diese Rede mindestens erbärmlich und heuchlerisch aussehen. Als Präsident eines Agressorenstaates sollte er in erster Linie auf internationaler Ebene seine Unfähigkeit zugeben, die ihm unterstellten bewaffneten Banden zu kontrollieren und zu bändigen, deren verbrecherischen Handlungen seit Inkrafttreten der Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands am 27. Juli 2020 zum Tod von sieben und zur Verletzung von 41 zivilen Einwohnern führten, außerdem wurden mehr als 300 Objekte der zivilen Infrastruktur der Volksrepubliken beschädigt. Leider wird Selesnkij diese Fakten nicht benennen, weil die objektive Information der Öffentlichkeit schon lange kein unabdingbarer Teil der Erklärungen ukrainischer Politik ist, weder auf innenpolitischer noch auf internationaler Ebene.
Wir unsererseits rufen die Führung der OSZE und der UNO auf, ihre Anstrengungen zu ver
einen, um die Gewalt und Aggression Seiten der Kiewer Führung und der bewaffneten Formationen der Ukraine zu bekämpfen!
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade Luganskoje mit Granatwerfern beschossen und 29 Granaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 93. Brigade Nowolaspa mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen fünf Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Maximeljanowka.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
vier 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in einem Wohngebiet in Beresowka.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10. Brigade zu verhindern, eine Drohne der OSZE-Mission während eines Beobachtungsflugs in der Nähe von Konstatinowka beschossen. Die offene Aggression der ukrainischen Kämpfer und das Ignorieren ihrer Verpflichtungen erlaubt es den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, die von den ukrainischen Kämpfer stationierten verbotenen Waffen zu erfassen.

snanews.de: Gaspreis bricht Rekorde – Warschau sieht Verbindung zu Nord Stream 2
Polens Premierminister Mateusz Morawiecki sieht offenbar einen negativen Einfluss der Gasleitung Nord Stream 2 auf die Gaspreise in Europa. Der Regierungschef hat in einer Pressekonferenz erneut erklärt, das Pipelineprojekt für einen Fehler zu halten.
Wenn es um Nord Stream 2 geht, dann hat die polnische Regierung laut Morawiecki allein die polnischen Interessen im Blick. Die „deutsch-russische Allianz“ im Energiebereich halte er für einen „strategischen Fehler, wofür die steigenden Gaspreise ein Beleg sind“, sagte der Premierminister am heutigen Dienstag in Warschau vor Journalisten. Im Übrigen schütze Warschau nur polnische Interessen, und „größere Erpressungsmöglichkeiten aufseiten Russlands gehören nicht zu den Interessen Polens“.
Polen zählt zu den EU-Ländern, mit deren Unterstützung die Vereinigten Staaten versuchen, das russisch-europäische Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu verhindern – unter anderem, um Vorzugsbedingungen für das amerikanische Flüssiggas in Europa zu schaffen. Auch der Umgang der EU-Kommission mit der Ostsee-Pipeline ist stark umstritten. In der Kritik steht die Absicht Brüssels, das Projekt entgegen juristischen Auffassungen rückwirkend dem sog. Dritten Energiepaket zu unterwerfen. Dieser Maßnahmenkatalog der EU sieht unter anderem die Entflechtung von Pipelinebetreibern und Gasanbietern vor.
Ostsee-Pipeline Nord Stream 2
Die Gasleitung Nord Stream 2 soll russisches Erdgas über die Ostsee nach Deutschland zur Weiterleitung in andere EU-Staaten transportieren. Betreiber der Pipeline ist die Nord Stream 2 AG, eine Tochtergesellschaft des russischen Energiekonzerns Gazprom. Europäische Energiefirmen wie Shell, OMV, Uniper und Wintershall sind mit dreistelligen Millionenbeträgen am Projekt beteiligt.
Die Pipeline ist nach Angaben des Betreibers inzwischen fertiggestellt. Das letzte Rohr der Gasleitung ist verschweißt und letzte Woche auf den Grund der Ostsee herabgesenkt worden. Das Gazprom-Management hat erklärt, bereits dieses Jahr Erdgas im Umfang von 5,6 Milliarden Kubikmetern über Nord Stream 2 nach Deutschland liefern zu können. Diese Ankündigung sorgte für nachlassende Preise auf dem europäischen Gasmarkt.
Laut Experten bleibt die Aussicht auf die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 in diesem Jahr der bestimmende Preisfaktor auf dem Gasmarkt in Europa. Das Gazprom-Management hatte mit Blick auf die nahende Heizsaison mehrfach auf den niedrigen Füllstand in den europäischen Gasspeichern hingewiesen. Vergangenen Freitag – nachdem der Preis für 1000 Kubikmeter Erdgas in Europa auf über 960 Dollar gestiegen war – führte Gazprom-Vorstand Alexej Miller die Rekordpreise auf die niedrigen Gasvorräte in Europa zurück. Am gestrigen Montag kosteten 1000 Kubikmeter Erdgas im europäischen Handel noch gut 910 Dollar.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowoalexandrowka aus Kalinowo-Borschtschewatoje mit Granatwerfern beschossen, von den Positionen im Gebiet von Katerinowka aus haben sie Molodjoshnoje mit Granatwerfern beschossen.
Diese Feuerprovokation
en bringen wir mit mit der Arbeit des Kommandeurs der OOS Pawljuk im Verantwortungsbereich dieser Brigade in Verbindung, wohin er fuhr, um die reale Lage der Dinge zu überprüfen. Das bestätigt die Tatsache, dass der Beschuss der 24. Brigade vom ukrainischen Kommando genehmigt worden war und vorsätzlich auf direkten Befehl des Brigadekommandeurs Postupalskij erfolgte.
Heute erwarten wir trotz der internationalen Friedenstags Feuerprovokationen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine, da wir die Lieferung von Munition auf die ukrainischen Positionen in einzigen Abschnitten der Kontaktlinie bemerkt haben. …

snanews.de: „Irritierend“ und „ernüchternd“ – Maas und EU-Kollegen über neue AUKUS-Allianz
Die Bundesregierung hatte sich bisher sehr zurückhaltend zur neuen Allianz der Vereinigten Staaten mit Australien und Großbritannien im Indopazifik geäußert. Nun hat Bundesaußenminister Heiko Maas den neuen Pakt mit deutlichen Worten kritisiert. Auch aus Brüssel kommt harsche Kritik mit Forderungen nach mehr Selbstständigkeit.
Europäische Außenpolitiker halten die neue Allianz zwischen USA, Australien und Großbritannien weitgehend für einen Affront, denn mit den Nato-Mitgliedern aus der EU war dieses Bündnis dem Vernehmen nach nicht abgesprochen worden. Bundesaußenminister Maas sagte in diesem Zusammenhang am Dienstag kurz vor der Rede von US-Präsident Joe Biden zum Auftakt der UN-Generaldebatte in New York laut DPA: „Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich.“
Die von US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und dem britischen Premierminister Boris Johnson in der vergangenen Woche initiierte Allianz ließ ein U-Boot-Geschäft zwischen Australien und Frankreich im Wert von 56 Milliarden Euro platzen. Paris reagierte wütend. Präsident Emmanuel Macron ließ die französischen Botschafter aus den USA abziehen – zum ersten Mal seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1778. Ein geplanter Verteidigungsgipfel mit Großbritannien wurde abgesagt. Außerdem drängt Paris darauf, die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen Australien und der EU zu verschieben.
Außenminister Maas sagte in New York, er könne „den Ärger unserer französischen Freundinnen und Freunde gut verstehen“. Das Verhältnis zu den USA, Großbritannien und Australien sei belastet: „Das, was wir dort sehen, hat vieles schwieriger gemacht. Und ich befürchte, dass es doch auch eine Zeit lang noch schwieriger bleiben wird.“
Neue „Verhärtungen“ im Verhältnis zu den USA sehe er aber nicht. Er habe sich auch nie Illusionen gemacht, dass es mit dem neuen US-Präsidenten Biden gar keine Probleme geben werde. Man werde sich nun in Europa darüber Gedanken machen müssen, wie man zu mehr Souveränität kommen könne. „Das wird letztlich an uns in Europa liegen, ob wir das hinbekommen oder eben nicht“, sagte er laut DPA.
„Etwas zerbrochen“ im transatlantischen Verhältnis
Unterdessen sprach ein ranghoher EU-Beamter von einem Bruch in den transatlantischen Beziehungen. Es gebe in Europa natürlich das Gefühl, „dass etwas in unseren transatlantischen Beziehungen zerbrochen ist“, sagte Thierry Breton, Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, in einem Interview mit der „Financial Times“ vom heutigen Dienstag. In Europa seien Stimmen zu vernehmen, die sagten, „dass es nach alledem, was in den zurückliegenden zwei Monaten passiert ist, möglicherweise eine gute Idee ist, alles was wir tun samt unserer Partnerschaft, einer Überprüfung zu unterziehen“.
Damit griff der EU-Beamte die Forderung Frankreichs danach auf, den Technologie- und Handelsrat der EU mit den USA kommende Woche abzusagen. Eine Absage wäre nach Darstellung Bretons möglicherweise angemessen, denn es sei nicht immer klar, „wie die Vereinigten Staaten zum Verhältnis mit der Europäischen Union beitragen“, während die EU „liefert und immer liefern wird“.
Vor dem Kommissar hatte sich der Hohe EU-Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik hinter Frankreich gestellt. Am Montag sagte Josep Borrell am Rande der UN-Generaldebatte in New York, die EU-Außenminister würden ihre „klare Solidarität“ mit Paris bekunden, und erklärte, die AUKUS-Allianz zu verkünden, laufe dem „Ruf nach größerer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union im Indopazifik“ zuwider. Es sei bedauerlich, dass die EU-Staaten zur Teilnahme an dieser neuen Allianz nicht eingeladen worden seien.
Noch deutlichere Worte fand der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel. Die AUKUS-Allianz und das abgesagte U-Boot-Geschäft hätten die „elementaren Grundsätze von Transparenz und Vertrauen“ unter Alliierten erschüttert, sagte er in New York. „Was man gegenwärtig beobachten könne, sei „ein deutlicher Mangel an Transparenz und Loyalität“ aufseiten der USA.


abends:

de.rt.com: Moskau: Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall Litwinenko ist falsch und politisiert
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat mitgeteilt, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) bezüglich der Verantwortung Russlands für den Tod von Litwinenko sei falsch. Sie nannte das Urteil politisiert und russophob.
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) bezüglich der Verantwortung Russlands für Litwinenkos Tod ist falsch. Das teilte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einem Briefing mit.
Das Urteil des Gerichts im Klageverfahren der Witwe von Alexander Litwinenko wirft laut Sarachowa zahlreiche Fragen auf. Die russische Diplomatin betonte:
„Es gibt weitere Hinweise darauf, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der sich als internationales Justizorgan versteht, eine politische Rolle spielen und zur Kultivierung der Russophobie beitragen möchte.“
Die Vertreterin des Außenministeriums machte zudem deutlich, dass die Position des Gerichts aus russischer Sicht unverständlich sei. Ihrer Meinung nach hätten die politisierten Schlussfolgerungen der nationalen Justiz eines der EU-Mitgliedstaaten dieses Urteil entscheidend mitgeprägt. Sacharowa nannte den Inhalt des Gerichtsbeschlusses „eine Reihe von falschen Schlussfolgerungen der Straßburger Themis“. Sie stellte in Aussicht, dass die russische Generalstaatsanwaltschaft das Urteil nun rechtlich zu bewerten habe. …


de.rt.com:
Taliban-Regierung: Frauen dürfen ihre Ausbildung in Schulen und Unis fortsetzen
Der Westen ist in Afghanistan grandios gescheitert. Um davon abzulenken, schoben die Mainstream-Medien in letzter Zeit gern die unsichere Lage von Mädchen unter der Herrschaft der Taliban vor. Tatsächlich aber verkündete die Taliban-Regierung bereits die Wiedereröffnung der Schulen für Mädchen bis zur 7. Klasse. Das afghanische Bildungsministerium arbeitet nun intensiv daran, möglichst bald die Voraussetzungen für die Ausbildung der Mädchen der 6. bis 12. Klassen zu schaffen.
Die Taliban haben die Wiederöffnung der Schulen für Mädchen ab der 7. Klasse in Afghanistan in Aussicht gestellt. „Das wird so bald wie möglich geschehen“, erklärte heute der Taliban-Sprecher Zabihullah Mujahid. In der vergangenen Woche hatten die Taliban zunächst männliche Lehrer und Schüler zurück in die Sekundarschulen beordert.
Die neue afghanische Führung hatte nach der Machtübernahme in Kabul eine weniger strikte Auslegung des islamischen Rechts zugesagt und mitgeteilt, die Rechte von Frauen im Rahmen der afghanischen Tradition und Kultur achten zu wollen. Allerdings wurden Frauen seit der Machtübernahme angewiesen, zu ihrer eigenen Sicherheit solange nicht zur Arbeit zu kommen, bis neue Rahmenregelungen in Kraft treten.
Die Taliban hatten bereits die Wiedereröffnung der Schulen für Mädchen bis zur 7. Klasse verkündet. Das Bildungsministerium arbeite nun daran, möglichst bald die Voraussetzungen für die Ausbildung der Mädchen der 6. bis 12. Klassen zu schaffen, sagte der Taliban-Sprecher.
Er bestand darauf, dass eine „sichere Lernumgebung“ garantiert werden müsse, bevor die Frauen und Mädchen in die Schulen zurückkehren könnten. Das berichtet Press TV. Nach Taliban-Angaben können Frauen an den Universitäten ihre Ausbildung fortsetzen. Allerdings unter Beachtung neuer Regelungen, die noch nicht offiziell bekannt gegeben worden sind. Die westlichen Medien hatten zuletzt über Schulklassen berichtet, wo Mädchen und Jungen getrennt unterrichtet werden.
In Afghanistan haben die Taliban inzwischen ihr Regierungskabinett erweitert. Es besteht derzeit ausschließlich aus Männern. Dennoch kündigte der Taliban-Sprecher am Dienstag an, dass man das neue Kabinett weiter stärken werde, „und so Gott will, werden Frauen in bestimmten Positionen zu den notwendigen Abteilungen berufen“.
Die Mainstream-Medien hatten sich in den vergangenen Wochen mächtig ins Zeug gelegt, um das grandiose Scheitern des Westens in Afghanistan kleinzureden. Als gängiges Ablenkungsmanöver schoben sie dafür gern die unsichere Lage von Frauen und Mädchen in Afghanistan unter der Taliban-Herrschaft vor.
Die junge Afghanin und Social-Media-Akteurin Nadima aus Kabul führte kürzlich ein Interview mit der Berliner Zeitung. Sie berichtete, dass sie Frauen auf den Straßen im Hijab gesehen habe. Andere würden in der grünen Burka betteln. Aber es gebe auch Frauen, die normale Kleidung und Schmuck trügen.
„Wenn jemand sagt, Frauen können nicht mehr vor die Tür treten, ohne sich komplett zu verhüllen, dann ist das nicht wahr. Ich bin erst vor ein paar Tagen in einen Beauty-Salon gegangen.“
Der Westen habe sich gegenüber den Afghanen zwar stets als „heldenhaft“ aufgespielt, die Bevölkerung des Landes letztlich aber immer wieder betrogen, fügte sie in diesem Interview hinzu. Der Taliban-Sprecher Mujahid bekräftigte kürzlich in einem SPIEGEL-Interview, dass die Taliban das Recht der Frauen auf eine gute Ausbildung achten wollten.
„Wir sind nicht gegen Schulbildung für Mädchen. Aber wir arbeiten noch an den Mechanismen, wie der Schulbesuch möglich sein kann. Wir müssen einen sicheren Transport und eine sichere Umgebung garantieren. Das war unter der vorigen Regierung nicht gegeben. Und Sie sehen ja, dass an den Universitäten weiterhin Frauen studieren. Dorthin ist der Transport sicher genug.“

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s