Presseschau vom 15.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Leitfaden für russische politische Parteien vor Parlamentswahlen 2021: Die Kommunistische Partei
In Russland finden vom 17. bis 19. September Wahlen zur Staatsduma statt. Die Russen werden 450 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahren wählen. Am Vorabend der Abstimmung wird RT DE über die Parteien sprechen, die am ehesten Sitze gewinnen werden. Wir beginnen mit der Kommunistischen Partei. …
https://kurz.rt.com/2nqe

Seyed Alireza Mousavi: Assad trifft Putin: Was bedeutet die Befreiung von Darʿā für Syrien und die Region?
Die endgültige Kontrolle über die Provinz Darʿā wird eine Kräfteverschiebung nicht nur in Syrien, sondern in der ganzen Region auslösen. Während Syrien weiter entschlossen gegen Terroristen und Besatzer vorgeht, steuern der Iran und Israel nach der Rückeroberung von Darʿā nun auf einen neuen Kollisionskurs zu. …
https://kurz.rt.com/2npt

de.rt.com: Im Zuge der Huthi-Angriffe: USA ziehen Patriot-Batterien aus Saudi-Arabien ab
Die USA verschwinden unter Joe Biden immer mehr von der Bildfläche im Nahen Osten. Nach chaotischen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan ziehen nun US-Amerikaner ihre Luftverteidigung aus Saudi-Arabien ab. USA scheinen sich nicht mehr so den Golfstaaten wie früher ​​verpflichtet zu fühlen. …
https://kurz.rt.com/2nqg

Susan Bonath: „3G-Regel“ in Jobcentern: Angeblich alles freiwillig – nur wie lange noch?
Hartz-IV-Bezieher können sich die bald kostenpflichtigen Tests kaum leisten. Dennoch fordert das Jobcenter Mittelsachsen Betroffene in Einladungen auf, den Status als geimpft, genesen oder (negativ) getestet nachzuweisen. Laut Sozialministerium ist dies nur „missverständlich ausgedrückt“. Jobcenter müssten Menschen auch ohne Nachweis beraten. …
https://kurz.rt.com/2noi

de.rt.com: Nord Stream 2 allen Widerständen zum Trotz fertiggestellt – eine Chronik
„Rohrbombe“, „Putin-Quai“, „Hitler-Stalin-Pakt“ – die Rohrleitung Nord Stream, die Erdgas von Russland durch die Ostsee direkt nach Deutschland liefert, hat von ihren Gegnern unheilvolle Namen erhalten. Allen Widerständen zum Trotz wurde sie fertiggestellt: Zeit für einen Blick zurück. …
https://kurz.rt.com/2nov

de.rt.com: Leitfaden für russische politische Parteien vor Parlamentswahlen 2021: Die Liberaldemokraten
Die Abstimmung zur Staatsduma in Russland ist vom 17. bis zum 19. September angesetzt. Doch wofür stehen und was versprechen die Parteien? RT bietet einen Überblick. Heute ist die Liberaldemokratische Partei an der Reihe. …
https://kurz.rt.com/2nr0


abends/nachts:

de.rt.com: Zensur im Dresdner Zwinger: „Diskriminierende“ Titel von 143 Kunstwerken geändert
glauben das und haben bereits viele Kunstwerke umbenannt, weil die historische Namensgebung „rassistisch oder diskriminierend war“. Aus „Zwerg“ wird „Kleinwüchsiger“, aus „Die Zigeunerin“ eine „Frau mit Kopftuch“.
Seit Anfang des Jahres 2020 durchforsten die Kuratoren und Mitarbeiter der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SDK) die Titel ihrer Werke auf politische Korrektheit. Laut sächsischem Kulturministerium sollen inzwischen 143 Kunstwerke „auf rassistische oder anderweitig diskriminierende Begriffe oder Inhalte“ geprüft – und umbenannt worden sein. Die Behörde erklärte dies auf eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Kirste im sächsischen Landtag.
Der um das Jahr 1724 geschaffene „Mohr mit Smaragdstufe“ in der Schatzkammer Grünes Gewölbe sei ein Beispiel, teilte das Ministerium am Montag mit, berichtete dpa. Auch Bezeichnungen wie Zigeuner oder Eskimo wurden geändert. Kirste kritisierte die Umbenennungen und sprach von „linker Bilderstürmerei“. Diesem „Bildersturm“ fielen und fallen die historischen Titel teilweise weltberühmter Kunstwerke zum Opfer, die Kunsthistoriker nun vermutlich nur noch schwer in alphabetisch sortierten Verzeichnissen oder Katalogen finden, merkt die Berliner Zeitung an. Zum Beispiel wurde die Bronzestatuette „Afrikanerin mit Spiegel“, auch als „Schwarze Venus“ bekannt, umbenannt. Sie heißt heute einfach „Afrikanerin mit Spiegel“.
Kritik kam nicht nur von der AfD-Fraktion im Landtag, sondern auch vom Historiker Michael Wolffsohn. In der Bild-Zeitung äußerte er scharfe Kritik am Vorgehen der Behörde:
„Merken denn die Umbenenner vom Dienst nicht, wie sehr sie sich und die eigentlich gute Absicht zum Gespött machen?“
Zumindest in der Online-Präsentation der Werke kann der Kunstinteressierte die historischen Titel noch aufrufen. Durch entsprechendes Klicken auf Schaltflächen, die hinter den Asteriksen (Sternchen) hinterlegt sind.


de.rt.com:
Drohnenangriff in Kabul: Pentagon beharrt trotz ziviler Opfer auf „Schutz vor Anschlag“
Das US-Verteidigungsministerium beharrt darauf, dass der Drohnenangriff Ende August auf ein Auto in Kabul, bei dem mehrere Kinder und ein Entwicklungshelfer getötet worden sind, der Abwendung eines „drohenden“ Angriffs auf die US-Luftbrücke gedient hat.
Das Pentagon hat sich geweigert, zu der Enthüllung Stellung zu nehmen, dass bei einem jüngst durchgeführten US-Drohnenangriff in Kabul kein Terrorist, sondern ein unschuldiger afghanischer Entwicklungshelfer und Kinder getötet worden seien. Vielmehr beharrt das US-Verteidigungsministerium beharrt, dass der Angriff erfolgte, um einen „drohenden“ Angriff auf die US-Luftbrücke zu verhindern.
Nach der offiziellen Darstellung Washingtons zielte die Drohnenattacke auf ein verdächtiges Fahrzeug des sogenannten Islamischen Staates Chorasan (englische Abkürzung: ISIS-K) ab. Die Terrorgruppe hatte sich zuvor zu dem Angriff am Flughafen Kabul bekannt, bei dem unter anderem 13 US-Soldaten getötet worden waren.
Das US-Militär behauptet, am 27. August in der Provinz Nangarhar drei mutmaßliche Mitglieder der Terrorgruppe und am 29. August in Kabul einen ISIS-K-„Vermittler“ getötet zu haben. Der erste US-Schlag war demnach eine Vergeltungsmaßnahme für den Selbstmordanschlag am 26. August auf den Flughafen von Kabul, und beim zweiten soll eine Autobombe zerstört worden sein, die ebenfalls für den Airport bestimmt gewesen sei.
Am Montag sagte Pentagon-Sprecher John Kirby jedoch, er könne „zu diesem Zeitpunkt“ die Identität keiner der bei den Angriffen getöteten Personen bestätigen – und auch nicht erklären, wie das Militär den zweiten Angriff ohne jegliche Präsenz vor Ort untersuchen will.
Die Untersuchung des US-Zentralkommandos (CENTCOM) sei noch im Gange, „und ich werde ihr nicht vorgreifen“, so Kirby. Er ergänzte:
„Der Angriff wurde durchgeführt, um einen drohenden Anschlag auf den Flughafen zu verhindern.“
Dies war die Antwort auf eine Frage zum Bericht der New York Times vom Freitag, die über den Anschlag vom 29. August recherchiert hatte und zu dem Ergebnis gekommen war, dass dabei ein Mitarbeiter einer Hilfsorganisation und mindestens sechs Kinder getötet worden warenund keine Terroristen.
Semari Ahmadi, der in den letzten 14 Jahren für eine von den USA unterstützte Lebensmittel-Hilfsorganisation gearbeitet hatte, war auf dem Rückweg von der Arbeit. Laut dem Bericht hatte er in seinem Kofferraum Wasserflaschen und keinen Sprengstoff, wie das CENTCOM behauptete. In dem Hof, in dem das Auto geparkt und mit einer Rakete beschossen worden war, wurden keine Spuren von sogenannten Sekundärexplosionen gefunden, berichtet die US-Zeitung weiter.
Kirbys Äußerungen deuten darauf hin, dass das Pentagon weiterhin an der Einschätzung des US-Generalstabschefs Mark Milley festhält, der am 1. September erklärt hatte, dass „wir der Meinung sind, dass die Verfahren ordnungsgemäß befolgt wurden und es sich um einen gerechten Angriff handelte“.
Das Selbstmordattentat vom 26. August zielte auf das Abbey Gate des internationalen Flughafens Hamid Karzai in Kabul ab, an dem ein Entwässerungsgraben von einer Gruppe afghanischer Zivilisten benutzt wurde, um die Kontrollpunkte der Taliban zu umgehen. Bei der Explosion waren mindestens 170 Afghanen und 13 Angehörige des US-Militärs getötet worden. Als Reaktion darauf führte das Pentagon am folgenden Tag den Drohnenangriff in der Provinz Nangarhar durch, bei dem angeblich drei ISIS-K-Mitglieder getötet wurden. Darauf folgte der Angriff in Kabul, bei dem Ahmadi und neun weitere Zivilisten getötet wurden.
Das Pentagon hatte sich trotz wiederholter Anfragen der Presse geweigert, die Identität der bei den Angriffen getöteten Personen bekannt zu geben.
Die Luftbrücke von Kabul endete kurz vor Mitternacht am 30. August. Obwohl die USA über 124.000 Menschen evakuieren konnten, blieben mehr als 100 US-Amerikaner zurück, zusammen mit Tausenden von Afghanen, die ebenfalls das Land verlassen wollten. Sie hatten die von den USA getragene Regierung in den letzten 20 Jahren unterstützt und Racheakte nach der Machtübernahme durch die Taliban befürchtet. Präsident Joe Biden sprach dennoch von einem „außergewöhnlichen Erfolg“ der Evakuierungsmission.


snanews.de:
Borrell kommentiert Bericht von EU-Parlament zur Eindämmung Russlands
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland befinden sich laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell auf ihrem niedrigsten Niveau.
Der Grund dafür seien die politischen Entscheidungen, die Russland getroffen habe, sagte der Chef der europäischen Diplomatie in einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, in der der jüngste Bericht über die Beziehungen zu Moskau besprochen wurde.
Der Dialog mit Russland sei schwierig, so Borrell. Russland werde sich nicht bald verändern, und die EU brauche berechenbarere und stabilere und weniger konfliktreiche Beziehungen. Das sei diplomatische Arbeit, fügte der Diplomat hinzu.
Er betonte, die EU wolle die Partnerschaft mit Russland erneuern, das sei aber unter den gegebenen Umständen kaum möglich.
Borrell bezeichnete den von den EU-Abgeordneten vorgelegten Bericht als „ziemlich zutreffend“.
Am Tag zuvor hatten sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vorläufig auf einen Berichtsentwurf geeinigt, der eine Stärkung des militärischen Potenzials zur Eindämmung Russlands fordert, um seine „Einmischung in die Angelegenheiten der östlichen und südlichen Nachbarn der Union“ zu verhindern. Die Abstimmung soll am 15. September stattfinden. Unabhängig davon wird das Dokument aber keine Gesetzeskraft bekommen und als Empfehlung für die Europäische Kommission und den EU-Rat gelten.


de.rt.com:
Großbritannien sperrt chinesischem Botschafter den Zutritt zum Parlament
Großbritannien und China geraten in eine Sanktionsspirale. Dem chinesischen Botschafter wurde kurzfristig untersagt, das britische Parlament zu betreten, um an einem Empfang der parlamentarischen Gruppe des britischen Unterhauses für China teilzunehmen.
Dem chinesischen Botschafter in Großbritannien und ehemaligen Vizeaußenminister der Volksrepublik China Zheng Zeguang ist es untersagt, das britische Parlament im Palace of Westminster in London zu betreten. Das beschlossen laut einem Bericht der BBC der Sprecher des britischen Unterhauses Lindsay Hoyle und der Sprecher des britischen Oberhauses John McFall am Dienstag.
Zheng wurde angewiesen, das britische Parlament nicht mehr zu betreten, solange chinesische Sanktionen gegen mehrere britische Abgeordnete in Kraft sind. Am Mittwoch sollte der Botschafter an einem Empfang des britischen Unterhauses der parlamentarischen Gruppe für China teilnehmen. Die Sprecherin McFalls erklärte, dass das Treffen angesichts der derzeitigen Sanktionen gegen Parlamentsmitglieder an einem anderen Ort stattfinden sollte.
Britisch-chinesische Sanktionsspirale
Im März hatte China Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten gegen fünf Abgeordnete und zwei Kollegen verhängt. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass diese Lügen über China verbreitet hätten.
Die Sanktionen Chinas waren wiederum eine Reaktion auf die Sanktionen Großbritanniens, der Europäischen Union, der USA und Kanada gegen chinesische Bürger, die für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China verantwortlich gemacht werden.
Die betroffenen Abgeordneten hatten sich in einem Brief an McFall folgendermaßen geäußert:
„Die von der chinesischen Regierung verhängten Sanktionen stellen nicht nur einen Angriff auf die direkt betroffenen Abgeordneten dar, sondern auch auf das Parlament, alle Parlamentarier, die Sonderausschüsse und das parlamentarische Privileg.“
Hoyle bestätigte, dass es nicht angemessen sei, den chinesischen Botschafter im Parlament zu empfangen, „wenn sein Land Sanktionen gegen einige unserer Mitglieder verhängt“. Das britische Außenministerium verwies darauf, dass das Parlament in seinen Entscheidungen unabhängig ist.
Im Kommentar eines Sprechers der chinesischen Botschaft am Dienstag hieß es zu den Vorkommnissen unter anderem, dass die Beziehungen zwischen den Staaten auf den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts, der Gleichheit und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen beruhen müssten. Die chinesische Seite habe stets entschlossen auf jeden Versuch reagiert, Chinas Kerninteressen zu verletzen, und werde dies niemals tolerieren.


vormittags:

snanews.de: 35 Jahre Tschernobyl: Deutsche Fachleute messen Strahlung an Unglücksreaktor
Gut 35 Jahre nach dem katastrophalen Reaktorunfall von Tschernobyl hat Deutschland Spezialisten in die Ukraine geschickt, um die Strahlung an der Atomruine zu messen. Neben Experten aus dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) sind auch Hubschrauber der Bundespolizei im Einsatz.
Die Strahlungsmessungen finden vom 3. bis zum 19. September 2021 am Boden und von Hubschraubern aus statt, teilte das BfS mit. Dabei sollen die Höhe der vorhandenen Strahlung sowie die Art und Menge der am Boden abgelagerten Stoffe, die diese Strahlung verursachen, ermittelt und kartiert werden.
Die Ergebnisse sollen im April 2022 bei einer Konferenz vorgelegt werden, sagte BfS-Vertreter Christopher Strobl in der Sperrzone der Nachrichtenagentur DPA. Strobl zufolge gibt es etwa 200 Messpunkte am Boden, die von den insgesamt 100 Experten kontrolliert würden.
Auch die Bundespolizei ist an der Mission beteiligt. „Wir haben zwei Hubschrauber der Bundespolizei mit jeweils 120 genehmigten Flugstunden“, erklärte Klaus-Jürgen Jess von der Bundespolizei vor Ort. Die Helikopter messen demnach in 100 Metern Höhe. Damit können aus der Entfernung eventuelle Strahlungsschwerpunkte festgestellt werden. Direkt am Sarkophag über dem Unglücksreaktor dürfen die Fachleute aber nicht fliegen und messen.
In der Nacht zum 26. April 1986 war im ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl, rund 100 Kilometer von Kiew entfernt, einer der Reaktoren explodiert. Durch die gewaltige Explosion und einen Brand zerriss die Schutzhülle des Reaktors. Große Mengen Radioaktivität wurden durch die extreme Hitze in den Himmel geschleudert.
Unmittelbar durch die Explosion starben etwa 30 Menschen. Tausende weitere erlagen den Spätfolgen der Strahlung. Teile der Sowjetunion, zu der die Ukraine damals gehörte, und von Staaten im Ausland wurden radioaktiv verseucht. Zehntausende Menschen mussten umsiedeln. Die verstrahlten Landstriche um die Atomruine sind bis heute Sperrgebiet.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. September 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Umfrage: Nur 16 Prozent der Russen für westliches Demokratie-Modell – Sowjetsystem am beliebtesten
Russen sehnen sich nach sozialer Gerechtigkeit und Wohlstand. Für diese Ziele sind sie bereit, Abstriche bei politischen Freiheiten oder der „Großmachtstärke“ zu machen. Die Nichtakzeptanz des westlichen politischen Systems ist auf einem historischen Hoch. So die Ergebnisse einer neuen repräsentativen Umfrage.
Fast die Hälfte der Russen (49 Prozent) würde das politische System der Sowjetunion gegenüber dem aktuellen System in Russland sowie einer Demokratie nach westlichem Vorbild bevorzugen. Dies hat eine Umfrage des Moskauer Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum ergeben. Das Institut stellt der russischen Bevölkerung im Rahmen einer Langzeituntersuchung über Jahre hinweg die gleichen Fragen.
Das aktuelle Ergebnis ist der höchste Wert seit Anfang der 2000er-Jahre. Mit der wieder zunehmenden Zustimmung zum sowjetischen Staatsmodell geht auch die Akzeptanz für das derzeitige politische System verloren. Momentan würden nur 18 Prozent der Befragten für das heutige Regierungsmodell stimmen. Im Jahr 2015 war dieser Wert fast doppelt so hoch. Noch unpopulärer ist das „westliche“ Modell. Die Ansicht, dass das beste politische System die „Demokratie nach Vorbild der westlichen Länder“ ist, vertreten nur 16 Prozent der Befragten.
Am beliebtesten ist das „sowjetische“ politische System bei Menschen im Alter von 55 Jahren und darüber, die fast zwei Drittel (62 Prozent) der Befragten ausmachen. Das derzeitige System eignet sich am besten für Russen zwischen 25 und 39 Jahren (22 Prozent). Ein Drittel (32 Prozent) der Befragten im Alter von 18 bis 24 Jahren bevorzugt eine „Demokratie nach westlichem Vorbild“. Dem steht das positive Image das Sowjetsystems bei den jungen Menschen mit 30 Prozent allerdings fast kaum nach.
Die Akzeptanz des sozialistischen Modells lässt sich zudem durch weitere Fragen überprüfen. So bevorzugen fast zwei Drittel der Russen (62 Prozent) ein staatliches Planungs- und Verteilungssystem als Wirtschaftssystem. Dies ist die höchste jemals verzeichnete Zahl. Nur 24 Prozent der Befragten befürworten ein System, das auf Privateigentum und Marktfreiheit beruht.
Rund zwei Drittel (66 Prozent) der Russen möchten Russland in erster Linie als „ein Land mit einem hohen Lebensstandard sehen, auch wenn es nicht zu den stärksten Ländern der Welt gehört“. Fast ein Drittel der Russen (32 Prozent) würde Russland gerne als „Großmacht sehen, die von anderen Ländern respektiert und gefürchtet wird“.
Die Umfrage wurde vom 19. bis 26. August 2021 anhand einer repräsentativen landesweiten Stichprobe der städtischen und ländlichen Bevölkerung mit 1.619 Personen ab 18 Jahren in 137 Gemeinden in 50 Regionen der Russischen Föderation durchgeführt. Wie das Lewada-Zentrum mitteilt, wurde die Erhebung in den Wohnungen der Befragten in persönlichen Gesprächen gemacht.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. September 3:00 Uhr bis 15. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination fünf Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wesjoloje, Belaja Kamenka, Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 44.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Als siebtes Land der Welt: Südkorea startet ballistische Rakete aus eigener Produktion von U-Boot
Südkorea wird das siebte Land der Welt, das erfolgreich eine einheimische U-Boot-gestützte ballistische Rakete (kurz SLBM) gestartet hat. Dies meldet am Mittwoch Yonhap unter Berufung auf das Blaue Haus (Cheongwadae) in Seoul.
Die SLBM-Rakete wurde demnach von dem 3000-Tonnen-U-Boot der Dosan-Ahn-Changho-Klasse im ADD-Testzentrum Anheung in der Provinz Süd-Chungcheong abgefeuert.
Das Büro des südkoreanischen Staatschefs Moon Jae-in bestätigte, dass die Rakete erfolgreich ihr Ziel erreicht hat.
„Der SLBM-Besitz ist sehr sinnvoll, um die Abschreckung gegen allseitige Bedrohungen sicherzustellen; und es wird erwartet, dass er in Zukunft eine große Rolle bei der eigenständigen nationalen Verteidigung und der Befriedigung auf der Koreanischen Halbinsel spielen wird“, heißt es in einem entsprechenden Statement.
Yonhap verweist ferner darauf, dass bislang nur sechs Staaten über SLBM-Raketen mit tatsächlichen Feldoperationsfähigkeiten verfügten. Das sind die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Indien.
Am Mittwoch hatte Tokio einen Raketentest seitens Nordkoreas gemeldet. Später informierte das südkoreanische Militär darüber, dass Nordkorea zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer abgefeuert hatte.


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. September um 9:00 Uhr 10.671 Fälle von Coronavirusinfektioenn registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8248 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1072 Todesfälle.

de.rt.com: Bericht: Nordkorea startete zwei „nicht identifizierte Projektile“
Nach südkoreanischen Angaben hat Nordkorea am Mittwoch nicht identifizierte Projektile von seiner Ostküste aus gestartet. Auch die japanische Küstenwache bestätigte die Beobachtung und vermutete, es könne sich um ballistische Raketen handeln.
Nach Angaben des südkoreanischen Generalstabs und der japanischen Küstenwache hat Pjöngjang zwei nicht identifizierte Projektile von seiner Ostküste aus auf das Japanische Meer gestartet. Die Raketen seien nach Angaben des Generalstabs Südkoreas am Mittwoch im Zentralteil Nordkoreas gestartet worden und dann in Richtung Japanisches Meer geflogen.
Die Projektile, bei denen es sich um ballistische Raketen handeln soll, sind nach Angaben der japanischen Küstenwache offenbar außerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans gewassert. Weder die japanischen Behörden noch das südkoreanische Militär haben weitere Einzelheiten über den mutmaßlichen Test bekannt gegeben.
Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga nannte das Abfeuern der Flugkörper einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ungeheuerlich und sprach von einer Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in der Region. Südkorea berief den Nationalen Sicherheitsrat ein.
Die Berichte über Tests neuer Projektile kommen nur kurz nach der Erklärung in nordkoreanischen Staatsmedien, dass das Land am Wochenende erfolgreich eine neue Langstreckenrakete getestet habe, die rund 1.500 Kilometer weit geflogen sei, bevor sie ein Ziel in den Hoheitsgewässern Pjöngjangs getroffen hat.
Das US-Verteidigungsministerium erklärte, dies beweise, dass Nordkorea eine Bedrohung für „seine Nachbarn und die internationale Gemeinschaft“ darstelle. Auch japanische Politiker zeigten sich „besorgt“ über diese Berichte.
Nur einen Tag nach diesem Test trafen sich Gesandte der USA, Südkoreas und Japans, um Pjöngjangs Nuklear- und Raketenprogramme zu erörtern. Der Leiter der US-Delegation, Sung Kim, erklärte, dass „die jüngsten Entwicklungen in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) uns daran erinnern, wie wichtig eine enge Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern ist“, und bezog sich damit offenbar auf den Raketentest vom Montag.

Mzdnr.ru: Am 14. September wurden in der DVR 977 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 375 positiv, bei 37 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 15. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 60.871 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7389 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.001 als gesund entlassen, es gibt 4481 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 236 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 60 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 160 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2857 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 968 mit Sauerstoffunterstützung (+94 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: OVKS fordert Ende der Gewalt in Afghanistan
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ruft die Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) die afghanischen Konfliktparteien zum Verzicht auf Waffengewalt auf. Die neue Regierung in Kabul solle für die Sicherheit der Zivilisten sorgen, fordern die OVKS-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung.
Dem 1992 gegründeten Sicherheitsbündnis gehören sechs Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion an: Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan.
Am Mittwoch haben die Außenminister, die Verteidigungsminister und die Sicherheitsratssekretäre der OVKS in einer Sitzung in Tadschikistans Hauptstadt Duschanbe eine gemeinsame Erklärung zu Afghanistan verabschiedet. Darin appellieren sie an alle „ethnisch-konfessionellen Gruppen“ in dem Kriegsland, „auf die bewaffnete Konfrontation zu verzichten, alle notwendigen Maßnahmen für eine Normalisierung der Lage und zum Schutz des zivilen Lebens zu ergreifen“, wie OVKS-Generalsekretär Stanislaw Sas mitteilte.
Außerdem fordern die OVKS-Staaten Schritte, um Frieden am Hindukusch wiederherzustellen, die Wirtschaft anzukurbeln, Terrorismus und Drogenkriminalität zu bekämpfen. Das Bündnis erklärt sich ferner bereit, Afghanistan „auf dem Weg zu einem friedlichen, stabilen, blühenden, terror- und drogenfreien Land“ zu unterstützen und zugleich für die Sicherheit seiner eigenen Mitglieder mit den verfügbaren Mitteln zu sorgen. Die OVKS appelliert auch an die Weltgemeinschaft, humanitäre Hilfseinsätze für die Afghanen zu erweitern.
In Afghanistan konnten die militanten Taliban nach Beginn des internationalen Truppenabzugs im Mai im Laufe von wenigen Monaten das gesamte Land unter ihre Kontrolle bringen. Nach der Übernahme der Hauptstadt Kabul am 15. August erklärten die Islamisten den Krieg für beendet. Mit der Eroberung der kleinsten Provinz Pandschir im Osten des Landes fiel Anfang September auch die letzte Widerstandsbastion an die Taliban.


de.rt.com: Iranischer Parlamentssprecher fordert Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak
Der irakische Premierminister und der iranische Parlamentssprecher sind sich über die Bedeutung der bilateralen Beziehungen einig. Diese sollten nach Möglichkeit weiter ausgebaut werden. Teheran drängt darauf, dass alle ausländischen Truppen die Region verlassen.
Der iranische General Quassem Soleimani der Quds-Einheit wurde am 3. Januar 2020 im Irak durch eine US-Drohne getötet. Iran flog daraufhin Angriffe auf US-Militärstützpunkte im Irak. Unter den US-Soldaten gab es nach Angaben des Pentagon demzufolge 110 Verletzte.
Der erste Vizepräsident der Islamischen Republik Iran Mohammad Mokhber betonte nach einer Zusammenkunft mit dem irakischen Premierminister Mustafa Al-Kadhimi die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Teheran und Bagdad für eine Wiederherstellung von Stabilität in der Region. Besonders im wirtschaftlichen Bereich sollen die bilateralen Beziehungen ausgebaut werden.
Teheran bleibt die Präsenz ausländischer Truppen im Irak ein Dorn im Auge. Ohne die USA konkret zu nennen, sprach der Parlamentssprecher Irans Mohammad Bagher Ghalibaf bei einer Zusammenkunft mit dem irakischen Premier Al-Kadhimi am Sonntagabend in Teheran von „überregionalen Mächten“:
„Die überregionalen Mächte haben immer versucht, Differenzen zwischen den Ländern der Region zu schaffen. Es ist uns aufgezeigt worden, dass überregionale Länder niemals Entscheidungen im Interesse Irans oder Iraks treffen und dass die beiden Staaten ihre Angelegenheiten in Abhängigkeit von ihren eigenen Fähigkeiten lösen sollten.“
Man werde sich am Wiederaufbau des Irak beteiligen wollen. Die iranische Führung verwies auf seine Ressourcen im Ingenieurwesen. Ein Vorzeigeprojekt für Bagdad stellt die chinesische Khorramshahr-Basra-Eisenbahn dar. Infrastrukturprojekte dieser Art, wie auch die Maschhad-Kerbela-Nadschaf-Autobahn werden die Beziehungen der Nachbarländer verbessern und den wirtschaftlichen Austausch ankurbeln.
Die beiden Länder haben sich in einem ersten Schritt der weiteren Annäherung darauf geeinigt, die Visumpflicht zwischen den beiden Ländern aufzuheben.
Der irakische Premierminister Mustafa Al-Kadhimi versicherte:
„Kontinuierliche Interaktionen und Dialoge zwischen irakischen und iranischen Beamten werden einen großen Einfluss auf die Beseitigung möglicher Hindernisse und die Stärkung der Zusammenarbeit haben.“
Kadhimi dankte allen Beteiligten, die sein Land im Kampf gegen den IS unterstützt haben. Hierbei nannte er auch die Islamische Republik Iran.
Während sich die USA aus Afghanistan verabschiedet haben, sind noch rund 2.500 US-Soldaten im Irak stationiert, um dort die Ausbildung irakischer Einheiten im Kampf gegen IS-Terroristen zu unterstützen. Kritiker sehen hierin das Ziel, den irakischen Premierminister im Amt zu belassen. Immer wieder kommt es zu Drohnenangriffen auf Stützpunkte mit US-Militärpräsenz.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 15.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 10. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kotlik die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Granatwerden beschossen sowie auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 13 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade Wesjoloje mit automatischen Granatwerfern beschossen und 10 Granaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 93. und der 128. Brigade Belaja Kamenka und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden von den Positionen der Kämpfer der 128. Brigade drei Schüsse mit einem Antipanzerhandgranatwerfer auf Leninskoje abgegeben.
Informationen über Ver
letzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 45 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in fünf Ortschaften auf dem von Kiew kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
zwei Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ zwischen Wohnhäusern in Krasnoarmejsk.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
zwei Antipanzerlenkraketenkomplexe 9P149 „Schturm-S“ am südlichen Rand von Wesjoloje;
ein Panzertransporter in einem in einem Wohngebiet von Nowognatowka.
Außerdem wurden jenseits der Abzugslinie, außerhalb der speziell vorgesehenen Lagerorte festgestellt:
an der Eisenbahnstation Satschatowka – 12 Haubitzen 2S1 „Gwosdika“, fünf T-64-Panzer, vier Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ und sechs Haubitzen D-30;
an der Eisenbahnstation Chlebodarowka – 12 Haubitzen D-20, fünf Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ und ein Antipanzerlenkraketenkomplex 9P148 „Konkurs“.
Vor dem Hintergrund der geringen Personalausstattung der Einheiten des Gegners und des Absinkens des moralisch-psychischen Niveaus der ukrainischen Kämpfer wächst in der OOS-Zone stetig die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Im Zusammenhang mit der Unfähigkeit des Kommandeurs der OOS Pawljuk, eine Kontrolle über das unterstellte Personal der Verbände und Truppenteile zu organisieren, ist in der Zone der Strafoperation die Ankunft des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Salushnyj geplant.
Allein in der letzten Woche betrugen die Verluste unter den ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone vier Tote sowie 12 Verletzte und Vergiftete in der Folge von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen, dem geringen Ausbildungslevel und nicht zufriedenstellender Lebensmittelversorgung.
Von einer Quelle im Stab der 93. Brigade wurden nicht kampfbedingte Verluste im 1. Bataillons bekannt, die sich am 11. September ereigneten.
Der Obersoldat Barabaschenko wurde aufgrund einer Überdosierung von Drogen in das 61. Hospital in Mariupol eingeliefert. Es ist bemerkenswert, dass dieser Soldat gemäß den Dokumenten nicht im 1. Bataillons erfasst ist. Die Kommandeure kennen von ihm keinerlei Informationen au
ßer Vorname und Familienname.
Ein anderer Kämpfer derselben Einheit mit Codenamen „Mig“ wurde wegen seiner Weigerung, einen Befehl zur Eröffnung des Feuers auf unsere Positionen auszuführen, brutal vom Zug
führer, der sich unter Drogeneinfluss befand, geschlagen.
Wir erinnern daran, dass gerade am 11. September Kämpfer des 1. Bataillons der 93. Brigade Artillerie- und Mörserbesch
uss auf Dokutschajewsk begangen haben, bei denen zwei örtliche Einwohner verletzt und zivile Objekte beschädigt wurden. Auf Grundlage dessen kann man mit Überzeugung annehmen, dass die Hauptursache der Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer der unkontrollierte Konsum von Drogen und Alkohol auf den Frontpositionen ist, anders kann der zielgerichtete Terror der Kämpfer der Ukraine gegen die friedliche Bevölkerung nicht erklärt werden.

snanews.de: Lawrow schließt Angriffe auf Nord Stream 2 nicht aus
Jetzt, da die Gaspipeline Nord Stream 2 fertig verlegt ist, kann es aus der Sicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow durchaus zu Angriffen seitens der Gegner des Projektes kommen. Das teilte er im Gespräch mit Journalisten am Mittwoch mit. Auch eine mögliche Inbetriebnahme-Frist kam dabei zur Sprache.
Lawrow habe keinen Zweifel, dass die Versuche, diese Gaspipeline anzugreifen, weitergehen werden. Als sein (des Nord Streams – Anm. d. Red.) eifrigster Gegner trete nämlich eine Minderheit auf, aber diese Minderheit sei aggressiv, das seien vor allem die baltischen Staaten, Polen und noch einige andere EU-Staaten, die sich einfach von ihren antirussischen Motiven leiten ließen, so der Außenminister weiter.
Ferner bewertete Lawrow die Aussichten für die Inbetriebnahme der fertiggestellten Pipeline. Der Genehmigungsprozess für Nord Stream 2 von einer deutschen Regulierungsbehörde könne demnach etwa vier Monate dauern, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Die Arbeiten sind abgeschlossen. Jetzt läuft das Verfahren zur Einholung der erforderlichen Genehmigungen von der deutschen Aufsichtsbehörde. Wie es sich herausstellt, läuft dieser Prozess nach deutschem Recht nicht so schnell ab. Es sind nämlich vier Monate, Anfang 2022 wird angegeben“, so Lawrow weiter.
„Wir werden mit denen verhandeln, die dazu bereit sind“
Russland feindlich Gesinnte in der EU werden laut dem Außenminister versuchen, eine negative Haltung gegenüber Nord Stream 2 durchzusetzen. Russland schließe nicht aus, dass die aggressiv gesinnte Minderheit in der EU versuchen wird, anderen eine negative Haltung gegenüber Nord Stream 2 aufzuzwingen.
Wir werden mit denen (in der Europäischen Union – Anm. d. Red.) verhandeln, die dazu bereit sind. Wenn man sich aber von dieser Logik leiten lässt, wenn man sie analysiert, nämlich dass man nicht eigenverantwortlich mit Russland kommunizieren muss, sondern nur durch die Europäische Union, dann könnte es eine Anspielung darauf sein, dass jemand in Brüssel die Linie dieser aggressiven Minderheit gegenüber Nord Stream 2 allen anderen aufzwingen will“, sagte Lawrow.
Ukraine macht Theater um Nord Stream 2
Des Weiteren sprach sich der russische Außenminister dahingehend aus, dass Kiew ständig versuche, das Thema „Nord Stream 2“ auf die Ebene der Hysterie zu bringen. Die Behörden bettelten weiter um etwas, das betreffe auch den Nato-Beitritt – das sei des ukrainischen Volkes unwürdig, stellte Lawrow fest.
„Unsere ukrainischen Freunde versuchen ständig, dieses Thema auf das Niveau einer solchen Hysterie zu bringen. Es ist für sie zur Gewohnheit geworden, zur Regel, von dem Westen etwas zu erbetteln. Hier ist Nord Stream 2: Stoppt es! Sollten Sie es nicht können, dann gewähren Sie uns etwas Geld als Entschädigung(…) Und lassen Sie uns in die Nato, die Europäische Union, wir sind schon längst bereit. Ein Betteln pur“, sagte Lawrow gegenüber den Reportern.
Das Land solle, fügte der Minister hinzu, eine eigene Würde haben. Das ukrainische Volk mit seiner reichen Geschichte verdiene es, „ein Schöpfer und nicht ein Bettler mit ständig ausgestreckter Hand zu sein“. …


de.rt.com: Nach Beweisen für Wahleinmischung: Kreml fordert Antworten von US-Botschafter
Vergangene Woche hat Moskau Washington Beweise über die Einmischung der Vereinigten Staaten in die Wahlen in Russland vorgelegt. Laut dem russischen Außenminister wartet man noch immer auf eine Antwort aus dem Weißen Haus.
Vertreter der russischen Regierung warten noch immer auf eine Antwort, nachdem sie dem US-Botschafter ein Dossier über Einmischungsversuche der USA in die bevorstehenden Wahlen in Russland vorgelegt haben. Darauf wies der russische Außenminister Sergei Lawrow hin.
In einem Gespräch mit Reportern erklärte der Spitzendiplomat am Mittwoch, dass die Beweise überzeugend seien. Diese wurden dem US-Botschafter John Sullivan am Freitag vorgelegt, nachdem er ins russische Außenministerium einbestellt worden war. Lawrow erklärte:
„Es ist wirklich sehr ernst. Wir warten noch immer auf eine Antwort von unseren US-amerikanischen Kollegen, warum so etwas geschieht.“
Die Vorwürfe beziehen sich auf die Weigerung von US-Tech-Unternehmen, den Zugang zu in Russland gerichtlich verbotenen Inhalten zu sperren. Vergangene Woche hatte die russische Digitalaufsichtsbehörde Roskomnadsor eine strenge Warnung an Unternehmen wie Apple und Google sowie an die VPN-Dienstleister Cloudflare und Cisco ausgesprochen. Die Firmen würden gegen die Wahlgesetze in Russland verstoßen, hieß es. Roskomnadsor betonte:
„Während des Vorwahlkampfes ist es verboten, die Verletzung russischer Gesetze zu ermöglichen, einschließlich solcher, die sich auf Wahlkampf im Internet beziehen.“
Zu dem diplomatischen Streit kam es, als die russischen Behörden zehn weitere ausländische Firmen, darunter US-amerikanische, britische und deutsche Unternehmen, beschuldigten, Nutzern bei der Umgehung gerichtlicher Anordnungen zu helfen und ihnen den Zugang zu gesperrten Webseiten zu ermöglichen.
Den vier von Roskomnadsor genannten US-Unternehmen wird insbesondere vorgeworfen, ein Verbot des Zugriffs auf die Website „Umnoe Golosowanie“ („Kluges Wählen“) nicht umgesetzt zu haben. Die Webpräsenz wurde von Partnern des verurteilten Videobloggers Alexei Nawalny eingerichtet. Das russische Justizministerium sieht Nawalnys Organisationen wegen Verbindungen zu ausländischen Geldgebern als „ausländische Agenten“ an. Später wurden einige von Nawalnys Strukturen von einem Moskauer Gericht zudem als extremistisch eingestuft und verboten.
Im Juli behauptete Lawrow, dass die Parlamentswahlen, die am Freitag beginnen, zu einem Blitzableiter für mögliche ausländische Einmischung werden könnten. Er hob hervor:
„Unsere westlichen Kollegen machen keinen Hehl daraus, dass viele von ihnen es lieber mit einem schwachen Russland zu tun hätten, das keine Orientierungspunkte hat. Einem Russland, das zu jedem Zugeständnis bereit ist. Wir sehen fast täglich Bemühungen, auf unsere Innen- und Außenpolitik Einfluss zu nehmen.“
„Ich möchte mit voller Überzeugung sagen, dass die vom Westen ausgeheckten Pläne nicht funktionieren werden.“


Lug-info.com: Die Oberhäupter der LVR und der DVR Leonid Pasetschnik und Denis Puschilin haben heute im Rahmen einer Videokonferenz die Vereinbarung über die Schaffung eines einheitlichen Zollterritoriums und der Entwicklung der ökonomischen Integration unterzeichnet.

snanews.de: China lehnt geplanten Besuch von deutscher Fregatte „Bayern“ ab
Ein von der Bundesregierung geplanter Besuch der Fregatte „Bayern“ in China ist am Widerspruch aus Peking gescheitert. „China hat nach einer gewissen Bedenkzeit entschieden, dass es keinen Hafenbesuch der deutschen Fregatte ‚Bayern‘ wünscht und das haben wir zur Kenntnis genommen“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin.
Die Fregatte war am 2. August von Wilhelmshaven aus in den Indopazifik aufgebrochen und wird sieben Monate unterwegs sein. Die Bundesregierung hatte bereits im April angekündigt, das sicherheitspolitische Engagement in Asien verstärken und sich dazu vor allem mit Japan enger abstimmen zu wollen. Allerdings sollten die vom Verteidigungsministerium erklärten Ziele – „eine regelbasierte Ordnung, freie Seewege, Multilateralismus“ – mit einer freundlichen Geste in Richtung China – dem nun geplatzten Hafenbesuch – verknüpft werden.
Im Südchinesischen Meer gibt es einen Gebietskonflikt zwischen China und anderen Anrainerstaaten. Peking beansprucht 80 Prozent des rohstoffreichen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. Auch Vietnam, die Philippinen, Taiwan, Brunei und Malaysia erheben Gebietsansprüche. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies 2016 die Ansprüche Chinas zurück. Peking ignoriert das Urteil.


de.rt.com:
Peking verurteilt Vorgehen gegen den chinesischen Botschafter in Großbritannien
Dem chinesischen Botschafter in Großbritannien und ehemaligen Vizeaußenminister der Volksrepublik China Zheng Zeguang wurde es untersagt, das britische Parlament im Palace of Westminster in London zu betreten. Die Reaktion aus China kam prompt.
Der diplomatische Streit um gegenseitige Sanktionen zwischen Großbritannien und China spitzt sich zu. Das Parlament in London habe dem chinesischen Botschafter Zheng Zeguang den Zugang verboten, berichteten britische Medien am Dienstag. Nun droht China damit, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Das vom britischen Parlament verhängte Verbot für den chinesischen Botschafter, an Veranstaltungen auf dem Parlamentsgelände teilzunehmen, spiegelt laut Ansicht der chinesischen Botschaft in Großbritannien eine engstirnige Denkweise einiger Personen im Vereinigten Königreich wider:
„Es ist ein kurzsichtiger, rücksichtsloser und feiger Schritt. Wir verabscheuen und verurteilen dies aufs Schärfste.“
China hatte im März Sanktionen gegen einige britische Abgeordnete verhängt, da diese angeblich „Gerüchte und Desinformationen“ über die autonome Provinz Xinjiang im Westen Chinas verbreitet hätten. Zuvor hatte Großbritannien wie auch die EU und Kanada oder Sanktionen gegen China wegen angeblicher Verstöße gegen die Menschenrechte gegenüber den Uiguren der Provinz Xinjiang verhängt.
Das britische Parlament führe nichts anderes als eine Vergeltungsmaßnahme durch, in dem es die „grundlegenden Interessen des chinesischen und britischen Volkes“ ignoriere, so die chinesische Botschaft in London.


snanews.de:
Bundesregierung besorgt über russische Militärakteure in Mali – Kreml kommentiert
Deutsche und französische Politiker zeigen sich besorgt über ein mögliches Eintreten Russlands mit militärischen Akteuren in Mali. Moskau und Bamako weisen die Vorwürfe jedoch zurück.
Der Nachrichtenagentur „Reuters“ zufolge will die 2020 mit einem Putsch in Mali an die Macht gekommene Militärjunta ein Abkommen mit dem privaten russischen Militärunternehmen Wagner schließen. Es würde der Wagner Group ermöglichen, auf dem Territorium der ehemaligen französischen Kolonie zu operieren.
Laut „Reuters“ könnten bald mehr als 1.000 russische Söldner in Mali mit dem Ziel eintreffen, malische Armeesoldaten auszubilden. Sie wären auch für den Schutz der Behörden zuständig. Für ihre Dienstleistungen soll die Wagner Group monatlich etwa sechs Milliarden CFA-Franc (etwa 9,1 Millionen Euro) erhalten.
Der russische Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin, den Medien mit der Wagner-Gruppe in Verbindung bringen, bestreitet laut „Reuters“ jede Verbindung zu der Firma. Sein Pressedienst sagte auch, er habe keine geschäftlichen Interessen in Afrika und sei dort an keinerlei Aktivitäten beteiligt.
Keine Vertreter russischer Streitkräfte in Mali – Peskow
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, teilte mit, russische Streitrkräfte seien in Mali nicht präsent.
„Es gibt dort keine Vertreter der russischen Streitkräfte. Und es werden dort keine offiziellen Verhandlungen geführt. Davon gehen wir aus“, sagte Peskow am Mittwoch.
Europäische Politiker sind besorgt
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich über das mögliche Abkommen äußerst besorgt.
„Die Meldungen über eine mögliche Militärkooperation Malis mit Russland sind sehr besorgniserregend. Dies widerspricht allem was Deutschland, Frankreich, die EU und die Vereinten Nationen in Mali seit acht Jahren leisten“, schrieb Kramp-Karrenbauer am Mittwoch auf Twitter.
„Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr für MINUSMA und EUTM in Frage und gemeinsam mit dem Bundestag müssten wir Konsequenzen ziehen“, so die Verteidigungsministerin weiter.
Deutschland ist in Mali an zwei internationalen Einsätzen beteiligt: Rund 880 Bundeswehrsoldaten sind Teil der UN-Truppe Minusma. Für die EU-Ausbildungsmission EUTM stellt die Bundeswehr aktuell rund 110 Männer und Frauen.
Auch die französische Ministerin der Streitkräfte Florence Parly reagierte auf die Meldung. Der mögliche Abschluss eines Abkommens zwischen der in Bamako regierenden Junta und dem privaten russischen Unternehmen Wagner „wäre äußerst besorgniserregend und im Widerspruch“ zu dem militärischen Engagement Frankreichs in der Sahelzone, erklärte sie.
Die französische Regierung will nun die mögliche Einigung zwischen der malischen Junta und der Wagner Group verhindern. Laut „TV5Monde“ droht Paris mit dem Abzug seiner Truppen aus Mali, sollte das Abkommen zustande kommen.
Malische Behörden: Noch keine Entscheidung getroffen
Baba Cisse, ein Sprecher des Leiters der malischen Junta, sagte, er habe keine Informationen über einen solchen Deal. „Das sind Gerüchte. Beamte kommentieren Gerüchte nicht“.
Ein Sprecher des malischen Verteidigungsministeriums sagte: „Die öffentliche Meinung in Mali befürwortet angesichts der anhaltenden Sicherheitslage eine stärkere Zusammenarbeit mit Russland. Aber es wurde noch keine Entscheidung (über die Art dieser Zusammenarbeit – Anm.d.R.) getroffen.“
Da sich die Beziehungen zu Frankreich verschlechtert hatten, hat Malis Militärjunta „Reuters“ zufolge die Kontakte zu Russland verstärkt. Es wird berichtet, dass Malis Verteidigungsminister Sadio Camara am 4. September Moskau „im Rahmen der Zusammenarbeit und militärischen Hilfe“ besucht habe. Unter anderem hatte er Gespräche mit dem Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, geführt.

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