Presseschau vom 14.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Tarik Cyril Amar: Fertigstellung von Nord Stream 2: Die Ukraine sollte jetzt klug vorgehen
Nord Stream 2 hat sich vom Luftschloss zur Pipeline entwickelt und ist eine politische Niederlage für die USA, aber ein Sieg für Russland und Deutschland – und auf lange Sicht möglicherweise sogar auch für die Ukraine. …
https://kurz.rt.com/2nnj

de.rt.com: „Havanna-Syndrom“ – Kubanische Experten weisen Washingtons Theorie zurück
Die vonseiten der USA als „Havanna-Syndrom“ bezeichnete Krankheit soll bei diplomatischen Vertretern der USA durch einen Angriff mit Hightech-Waffen ausgelöst worden sein. Wissenschaftler aus Kuba betonen, die Anschuldigungen entbehren jeder wissenschaftlichen Grundlage. …
https://kurz.rt.com/2npj

Kaspar Sachse: Merkel und die Medien – eine krisensichere Freundschaft
Seit Anbeginn ihrer Kanzlerschaft verstehen es die bundesdeutschen Medien – von Springer bis zu den Öffentlich-Rechtlichen –, die von Merkel geschaffene politische Alternativlosigkeit entsprechend zu vermarkten. Besonders zeigte sich das in stürmischen Zeiten: von der Finanz- bis zur Corona-Krise. …
https://kurz.rt.com/2ni2


abends/nachts:

de.rt.com: Nach erneuten Blackouts: Venezuela beklagt weiteren „Terroranschlag“ auf lokales Stromnetz
Am Sonntag ist in der Hauptstadt Caracas und anderen Teilen Venezuelas wieder der Strom ausgefallen. Dies teilte der venezolanische Minister für Elektrizität Néstor Reverol mit, der von einem erneuten „Terrorangriff“ auf das Stromnetz des Landes sprach.
Die Stromausfälle seien durch eine Explosion in einem Umspannwerk im Bundesstaat Aragua ausgelöst worden, sagte Reverol dem staatlichen Fernsehsender VTV. Neben dem Hauptstadtdistrikt seien ihm zufolge auch Teile der Bundesstaaten Zulia, Mérida, Táchira, Nueva Esparta und Falcón betroffen gewesen.
Der Minister betonte, dass es sich bei der Explosion um einen „neuen terroristischen Angriff“ auf das venezolanische Stromnetz handele, der Teil des laufenden „vielgestaltigen Krieges“ gegen das Land sei. Die Sabotage des Stromnetzes sei ein „wichtiger Aspekt“ dieses Krieges, wobei die Regierung und das Nationale Elektrizitätssystem (SEN) „täglich“ gegen solche Versuche kämpften, fügte er hinzu.
Die Stromversorgung im Hauptstadtdistrikt sei inzwischen vollständig wiederhergestellt, und die Behörden arbeiteten daran, das Netz in anderen betroffenen Gebieten auf volle Kapazität zu bringen, so Reverol.
Die möglichen Hintermänner der vermeintlichen Sabotage nannte der Energieminister zunächst nicht. Die venezolanischen Behörden hatten aber schon früher die USA für ähnliche Vorfälle verantwortlich gemacht. Caracas beschuldigte Washington, das Land zu unterminieren und den legitimen Staatschef Nicolas Maduro aus dem Amt verdrängen zu wollen.
Das venezolanische Stromnetz wurde in den vergangenen Jahren von mehreren Ausfällen belastet. Das Komitee der von Stromausfällen betroffenen Menschen, eine Nichtregierungsorganisation, die diese überwacht, meldete allein in diesem Jahr mehr als 96.000 Stromausfälle und Schäden an etwa 38.000 Geräten.
Zuvor hatte Venezuelas Vizepräsidentin Delcy Rodríguez am Samstag angekündigt, dass die Regierung bald „Beweise“ dafür vorlegen werde, dass ein massiver Stromausfall im März 2019 eine „elektrische Sabotage“ gewesen sei. Infolge des Vorfalls wurden weite Teile des Landes für eine ganze Woche lahmgelegt, insgesamt 43 Menschen starben.
Damals hatte Präsident Nicolás Maduro darauf beharrt, dass das Stromnetz infolge eines von den USA unterstützten „Cyberangriffs“ zusammengebrochen sei, und gesagt, dass der damalige US-Präsident Donald Trump für diese „Sabotage“ „am meisten verantwortlich“ sei.
Einige lokale Energieexperten, die von den Medien zitiert wurden, führten den Ausfall jedoch auf die Unterfinanzierung und schlechte Wartung des nationalen Stromnetzes sowie auf einen Mangel an entsprechend geschultem Personal zurück.


snanews.de:
„Unser gemeinsames Ziel“: Merkel hofft auf Fortschritt bei EU-Beitritt des Westbalkans
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag bei einem Besuch in Belgrad die EU und die Westbalkan-Staaten dazu aufgefordert, die Annäherung der Region an die EU weiter voranzutreiben.
„Ich hoffe, dass wir bald wieder Bewegung in diesen gesamten Prozess bekommen“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic.
Es sei sicher ein langer Weg, bis die Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden könnten.
„Das ist unser gemeinsames Ziel“, betonte Merkel.
Vucic habe ihr zugesagt, dass es bis Ende des Jahres Fortschritte bei der Reform im serbischen Rechtswesen geben solle, damit ein neues Kapitel in den Beitrittsverhandlungen geöffnet werden könne.
Merkel, die am Dienstag in den Kosovo reist, um die Regierungschefs der anderen Westbalkan-Länder zu treffen, betonte, dass sich Deutschland auch nach dem Ende ihrer Amtszeit um die Region kümmern werde. Sie hatte 2014 den sogenannten Berliner Prozess mit jährlichen Treffen von EU- und Westbalkan-Staaten initiiert, damit die seit dem jugoslawischen Bürgerkrieg verfeindeten sechs Westbalkan-Länder untereinander Gesprächskanäle und grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte entwickeln.
„Ich bin ganz optimistisch, dass dies weiter geht“, sagte sie mit Blick auf ihren Nachfolger.
Sie betonte, dass der Berliner Prozess kein Ersatz für die Beitrittsperspektive sei.
Zugleich mahnte Merkel die sechs Westbalkan-Staaten, möglichst einheitlich den Weg in die EU zu beschreiten.
„Es darf keine Entkoppelung geben“, sagte sie zu dem Umstand, dass etwa mit Kosovo und Bosnien-Herzegowina noch keine Beitrittsverhandlungen eröffnet wurden. Zugleich nannte Merkel die Beilegung des völkerrechtlichen Konflikts zwischen Serbien und der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo als eine Voraussetzung für einen Beitritt. Immerhin hätten auch einige EU-Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo bis heute nicht anerkannt. Das Problem müsse aber erst am Ende des Beitrittsprozesses gelöst werden. „Ich bin für eine Roadmap, in der alle anderen Fragen vorher gelöst werden“, fügte sie hinzu.
Nach ihrem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Vucic wird Merkel am Dienstag in die albanische Hauptstadt Tirana weiterreisen. Bei dem Gespäch mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama sollen Fragen der EU-Annäherung behandelt werden.


snanews.de:
Vucic: Serbiens EU-Beitritt wäre erst nach Lösung von Kosovo-Problem möglich
Serbien wird nach Worten von Präsident Aleksandar Vucic der EU fernbleiben, bis das Kosovo-Problem gelöst worden ist.
„Bei der Suche nach einem Kompromiss plädiert Belgrad für einen Dialog“, erklärte Vucic am Montag bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am gleichen Tag zu einem Arbeitsbesuch in Belgrad eingetroffen war.
Nach einem Empfang im Flughafen begaben sich Vucic und Merkel in den Regierungspalast „Palata Srbije“. Nach den Verhandlungen, die hinter verschlossener Tür stattfanden, gaben die beiden Politiker eine Presseerklärung ab.
„Wir sind immer bereit, über beliebige Kompromisslösungen zu sprechen, offener zu werden, Waren, Dienste und Kapital transferieren zu lassen sowie einander näher zu werden“, sagte Vucic. „Aber wir sind uns bewusst, dass wir kein EU-Mitglied werden, bis das (Kosovo-)Problem gelöst worden ist.“
Zugleich wisse Belgrad, dass dies schwierig und problematisch sein werde, fügte er hinzu.
Angaben des Kanzleramtes zufolge wird die Bundeskanzlerin in Belgrad auch „zu einem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft aus allen sechs Westbalkanstaaten zusammentreffen“. …


vormittags:

de.rt.com: Lukaschenko: Reden nicht mit dem Westen, bis „hirnlose Sanktionen“ aufgehoben sind
Der weißrussische Präsident hat mitgeteilt, seine Regierung werde mit dem Westen solange nicht sprechen, bis die Sanktionen gegen sein Land aufgehoben sind. Diese würden die weißrussischen Bürger demütigen. Er warnt den Westen vor einer Verschlimmerung der Migrationskrise.
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko weigert sich, mit dem Westen zu sprechen, bis die europäischen Staaten die Sanktionen gegen sein Land aufheben. Dies meldete die Nachrichtenagentur BelTA.
Lukaschenko bezeichnete die Beschränkungen der Europäischen Union und anderer Staaten als hirnlos. Er stellte fest, dass die Sanktionen weißrussische Bürger demütigen und erklärte in Bezug auf die westlichen Staaten, die die Sanktionen zu vertreten haben:
„Bis diese hirnlosen Sanktionen und die Demütigung unseres Volkes aufgehoben sind, werden wir nicht mit ihnen sprechen.“
Das Verhalten von Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, bezeichnete Lukaschenko als würdelos. Dieser habe den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, Druck auf Weißrussland auszuüben, um die Politik der weißrussischen Führung zu ändern.
Brüssel wirft Lukaschenko vor, Weißrussland habe in den vergangenen Wochen die Zahl der Flüge aus Problemgebieten wie Irak und Iran erhöht. Nach Ansicht der EU brachten die weißrussischen Behörden potenzielle Asylbewerber an die Grenzen zur EU mit der Aufforderung, diese zu überqueren.
Die Nachbarländer Polen und Litauen begannen mit dem Bau von Grenzzäunen und verabschiedeten Notstandsgesetze. Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen wiederum kritisierte Warschau, da es sich weigert, Flüchtlinge aufzunehmen.
Ende Juni hatte die Europäische Union das vierte Paket von Wirtschaftssanktionen gegen Minsk eingeführt. Hiervon sind 166 natürliche und 15 juristische Personen betroffen. Brüssel schränkte den Zugang Weißrusslands zu den Finanzmärkten sowie den Handel mit Ölprodukten und Kalidüngemitteln sowie Tabakerzeugnissen ein. Außerdem wurde der Transfer von militärischen und Dual-Use-Gütern und -Technologien sowie die Erbringung von Versicherungsdienstleistungen an die weißrussischen Behörden verboten. Großbritannien, die USA und Kanada schlossen sich den Beschränkungen an.
Gründe für die Sanktionen waren das Vorgehen der weißrussischen Behörden gegen Oppositionsführer, Gewalt gegen Demonstranten sowie die Notlandung eines Ryanair-Flugzeugs. Die weißrussischen Behörden weisen diese Vorwürfe zurück und betrachten die Sanktionen als politische Erpressung.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. September 2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Solotoje-5, Perwomajsk, Shelobok und Kalinowo wurden mit 82-Mörsern (20 Mörsergeschosse), Antipanzerlenkraketen (2 Schüsse), Granatwerfern (41 Granaten) und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Grüner Realitätsschock: Kohle löst wegen Flaute Windkraft als Primärquelle für Stromerzeugung ab
In der ersten Jahreshälfte 2021 stammte der in Deutschland genutzte Strom in erster Linie aus fossilen Quellen, zumeist aus Kohle. Noch im ersten Halbjahr 2020 war die Windkraft Energiequelle Nummer eins. Doch in diesem Jahr herrscht einfach zu häufig Flaute.
Im ersten Halbjahr 2021 war Kohle als Energieträger für die Stromproduktion auf Platz eins und die Windkraft wurde somit auf den zweiten Platz verwiesen, wie der Focus berichtet. Deutlich mehr als die Hälfte (56 Prozent) der gesamten in Deutschland erzeugten Strommenge von 258,9 Milliarden Kilowattstunden wurden nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes aus Quellen wie Kohle, Erdgas oder Kernenergie ins deutsche Netz eingespeist.
Dies war ein Fünftel (20,9 Prozent) mehr als im Jahr 2020, teilte die Wiesbadener Behörde am Montag mit. Reduziert hat sich dagegen der Anteil erneuerbarer Energien wie Wind, Solarenergie und Biogas. Dieser sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 11,7 Prozent auf 44 Prozent.
Besonders die Flaute im Frühjahr wird von Statistikern für den Umschwung verantwortlich gemacht. Bedingt durch weniger Wind sank der Anteil des von Windrädern ins Netz eingespeisten Stroms von 29,1 Prozent auf 22,1 Prozent. Die Gesamteinspeisung 57,1 Milliarden Kilowattstunden Windstrom war somit der niedrigste Wert im ersten Halbjahr der letzten drei Jahre.
Kohlekraftwerke, die besonders bei den Grünen in der Kritik stehen, steuerten hingegen mit 70,2 Milliarden Kilowattstunden Strom über ein Drittel (35,5 Prozent) mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum bei. Damit machte das „schwarze Gold“ aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen in den ersten sechs Monaten 27,1 Prozent der eingespeisten Strommenge aus, nach 20,8 Prozent im Jahr 2020.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. September 3:00 Uhr bis 14. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination vier Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Oserjanowka, Wasiljewka.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 58.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Lettland: Militärübung mitten in der Hauptstadt sorgt für Angst und Empörung unter Passanten
Eine Militärübung mit Schüssen im Zentrum der lettischen Hauptstadt Riga hat unter Passanten für Angst und Verwirrung gesorgt. Nutzer in den sozialen Medien zeigten sich empört. Nun entschuldigte sich das lettische Verteidigungsministerium bei den Einwohnern der Stadt.
Lettische Soldaten, die im Rahmen einer Militärübung im Stadtzentrum von Riga laut um sich schossen, sorgten unter vielen Passanten und Twitter-Nutzern für Verärgerung. Das lettische Verteidigungsministerium entschuldigte sich bei den Einwohnern von Riga für die durch die Militärübung entstandenen Unannehmlichkeiten. Die Behörde betont, die Übung sei unter Einhaltung der Sicherheitsvorschriften durchgeführt worden und habe kein Risiko für die Bürger dargestellt. Das lettische Verteidigungsministerium versichert, man habe nicht die Absicht gehabt, die Stadtbewohner zu erschrecken.
Die Militärübung Namejs 2021 sorgte im Netz für scharfe Reaktionen, nachdem Videoaufnahmen in den sozialen Netzwerken viral gegangen waren, in denen zu sehen ist, wie Soldaten neben Zivilisten ihre Waffen abfeuern. Ein Twitter-Nutzer schrieb:
„Militärübungen im Zentrum von Riga, Lettland, keine Warnung gegeben.“
Ein anderer Mann erklärte:
„Wenn ich diese Frau wäre, wäre ich auch sehr wütend.“
Unterdessen merkte das lettische Verteidigungsministerium an, dass die Öffentlichkeit über die anstehenden Übungen und den möglichen Lärm informiert gewesen sei. Auf der Website des lettischen Militärs wurde am 10. September tatsächlich eine entsprechende Nachricht über die anstehenden Übungen auch im Zentrum von Riga veröffentlicht. Den verängstigten Bürgen der Stadt nutzte dies wenig.


Lug-info.com: In der LVR sind am 14. September um 9:00 Uhr 10.422 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8115 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1052 Todesfälle.

de.rt.com: Kreml: Putin geht in Selbstisolierung nach COVID-19-Fällen im engen Umfeld
Der russische Präsident Wladimir Putin wird sich selbst isolieren, nachdem mindestens eine Person in seinem Umfeld positiv auf das Coronavirus getestet wurde, teilte der Kreml mit. Es wird erwartet, dass er weiterhin per Videoschaltung an Sitzungen teilnimmt.
In einer Erklärung, die am Dienstag an Journalisten herausgegeben wurde, wird bestätigt, dass Putin sich isolieren muss. In der Mitteilung heißt es unter anderem:
„Während eines Telefongesprächs mit seinem tadschikischen Amtskollegen Emomali Rahmon sagte der Präsident, dass er im Zusammenhang mit den festgestellten Fällen von Coronavirus in seiner Umgebung das Regime der Selbstisolierung für einen bestimmten Zeitraum einhalten muss.“
Putin sollte Ende dieser Woche an einem Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Duschanbe (Tadschikistan) teilnehmen, bei dem die Lage in Afghanistan zentraler Tagesordnungspunkt sein wird.
Am Montag hatte sich der russische Präsident mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad getroffen und nahm gemeinsam mit Verteidigungsminister Sergei Schoigu und General Waleri Gerassimow an Militärübungen in Nischni Nowgorod teil.
Die Nachricht kommt nur einen Tag nach der Erklärung Putins, dass in seinem engeren Kreis eine Reihe von COVID-19-Fällen festgestellt worden sei und er möglicherweise bald Termine absagen müsse, um eine mögliche Ausbreitung des Virus zu verhindern. Sein Sprecher Dmitri Peskow erklärte gestern noch, der Präsident habe sich hypothetisch geäußert, seine Ärzte hätten noch keine entsprechende Anweisung erteilt. Außerdem teilte er mit, der Präsident sei umgehend getestet worden und das Ergebnis sei negativ ausgefallen. Angaben wie lange die Selbstisolierung anhalten soll wurden bisher nicht getätigt.
Im Frühling war Putin mit dem russischen Impfstoff Sputnik V gegen COVID-19 geimpft worden. Am Dienstag sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow diesbezüglich, eine Impfung schütze zwar, eine Infizierung sei aber trotzdem nicht ausgeschlossen. Erst am gestrigen Abend sollen die Ärzte dem russischen Präsidenten empfohlen haben, sich in Selbstisolation zu begeben. Peskow unterstrich, die Gesundheit von anderen Personen, mit denen sich Putin getroffen hatte, sei nicht gefährdet worden.


Mzdnr.ru:
Am 13. September wurden in der DVR 1349 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 616 positiv, bei 56 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 14. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 60.459 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7338 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 48.664 als gesund entlassen, es gibt 44457 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 296 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 108 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 109 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2761 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 939 mit Sauerstoffunterstützung (+113 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2254 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Assad zu Besuch in Moskau – Putin kritisiert illegale ausländische Militärpräsenz in Syrien
Am Montag stattete der syrische Präsident Baschar al-Assad einen Überraschungsbesuch in Moskau ab und traf sich dabei zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Dabei standen die Lage in Syrien und die aktuellen Probleme des Landes im Mittelpunkt.
An erster Stelle hat der russische Präsident Wladimir Putin seinem Amtskollegen Baschar al-Assad zum Geburtstag gratuliert und ihn zu seinem überzeugenden Sieg bei den Wahlen im Mai dieses Jahres beglückwünscht. Hierbei wurde das syrische Staatsoberhaupt mit mehr als 95 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Dies wertete Putin als klares Zeichen für das Vertrauen des syrischen Volkes, dass Assad das Land zu einem friedlichen Leben zurückführen wird. Er äußerte auch die Hoffnung, dass Assad schließlich alle politischen Gegner im Rahmen eines nationalen Aussöhnungsprozesses vereinen wird.
Beim Thema Anti-Terror-Kampf zog Putin Bilanz über die gemeinsamen Anstrengungen der Regierungen in Moskau und Damaskus zur Eindämmung terroristischer Aktivitäten in Syrien. Dem russischen Staatschef zufolge wurde den Terroristen damit ein vernichtender Schlag versetzt, was es Damaskus ermöglichte, die Kontrolle über mehr als 90 Prozent seines Territoriums wiederzuerlangen. Es seien jedoch noch einige Hindernisse zu überwinden, bevor eine „vollständige Konsolidierung der Macht und eine Rückkehr zum normalen Leben“ in dem Land möglich seien, fügte Putin hinzu
Unter den wichtigsten Problemen, mit denen die syrische Regierung aktuell konfrontiert ist, hob Putin die andauernde Präsenz ausländischer Truppen im Land besonders hervor. Seinem syrischen Amtskollegen erklärte er:
„Das Hauptproblem besteht meines Erachtens darin, dass sich ausländische Streitkräfte ohne UN-Mandat und ohne Ihre Genehmigung weiterhin in bestimmten Gebieten des Landes aufhalten. Dies verstößt eindeutig gegen das Völkerrecht und hindert Sie daran, die größtmöglichen Anstrengungen zu unternehmen, um das Land zu konsolidieren und auf dem Weg zum Wiederaufbau in einem Tempo voranzukommen, das möglich wäre, wenn das gesamte Staatsgebiet von einer legitimen Regierung kontrolliert würde.“
Berichten zufolge verbleiben zurzeit rund 900 US-amerikanische Soldaten in Nordsyrien, um die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) zu unterstützen.
Ein weiteres Problem seien die verbleibenden „Brutstätten des Widerstands von Terroristen, die nicht nur einen Teil des Gebiets kontrollieren, sondern auch weiterhin die Zivilbevölkerung terrorisieren“, erklärte Putin ferner.
Assad räumte ein, die russische und die syrische Armee hätten nicht nur beeindruckende Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus erzielt, sondern auch „die Rückkehr von Flüchtlingen erleichtert, die gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen“. Er führte aus:
„Der internationale Terrorismus kennt keine Grenzen und breitet sich wie eine Infektion in der ganzen Welt aus. Daher haben unsere Armeen einen großen Beitrag zum Schutz der gesamten Menschheit vor diesem Übel geleistet.“
Zudem erkannte Assad die Notwendigkeit an, den politischen Dialog in Syrien wieder in Gang zu bringen. Er bedauerte jedoch, dass diese Arbeit „in den vergangenen drei Jahren im Grunde zum Stillstand gekommen“ sei. Dem syrischen Staatschef zufolge haben bestimmte Länder einen „zerstörerischen Einfluss“ auf den politischen Prozess im Land.
Er erinnerte Putin auch an die Sanktionen, die die USA, die EU und einige arabische Staaten gegen das vom Krieg zerrüttete Land verhängt haben und bezeichnete diese als menschenfeindlich und rechtswidrig.
Anschließend dankte das syrische Staatsoberhaupt Moskau für seine militärische und diplomatische Unterstützung während des syrischen Bürgerkrieges. Assad betonte die Bemühungen des russischen Außenministeriums zur Verteidigung des Rechts des syrischen Staates, über sein eigenes Schicksal zu entscheiden und sich den Versuchen einiger Länder zu widersetzen, „den Terrorismus zur Erreichung ihrer Ziele einzusetzen“.
Auch Russlands Beistand im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie lobte Assad. Der syrische Präsident bedankte sich bei Wladimir Putin für die Lieferungen der von Russland entwickelten Corona-Impfstoffe Sputnik V und Sputnik Light nach Syrien, die kürzlich begonnen hatten, sowie für weitere humanitäre Hilfen, die Moskau Damaskus zukommen lasse.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 14.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen des 8. Bataillons der 10. Brigade auf Befehl ihres Kommandeurs Kotlik Oserjanowka mit Schützenpanzerwaffen bsechossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 25. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Sentschenko viermal Wasiljewka mit Mörsern beschossen und 46 Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen der 58. Brigade Wesjoloje beschossen und 10 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer abgefeuert.
Informationen über Ver
letzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 42 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in sieben Ortschaften auf dem von Kiew kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein Antipanzergeschütz MT-12 „Rapira“ in einem Wohngebiet von Wischnewoje;
18 T-64-Panzer an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
acht T-64-Panzer am östlichen Rand von Nowoselidowka;
ein T-64-Panzer am östlichen Rand von Romanowka;

ein T-64-Panzer in einem Wohngebiet von Dalneje.
Aus dem Bestand der 30. mechanisierten Brigade:
elf Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in Dilejewka.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowoselowka.
Die offene Aggression der ukrainischen Kämpfer und das Ignorieren ihrer Verpflichtungen erlaubt des den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, die von den ukrainischen Kämpfern stationierten verbotenen Waffen und Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung in vollem Umfang zu erfassen.
U
m die Erfassung von Verstößen von Seiten der 30. und 93. Brigade zu verhindern, hat der Gegner Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Semigorje und Talakowka zu blockieren.
Darüber hinaus haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade Schusswaffen gegen eine Drohne der OSZE-Mission bei einem Beobachtungsflug in der Nähe Nowognatowka eingesetzt.
Die internationalen Beobachter stellen weiter Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur fest. Im Bericht vom 13. September 2021 haben die Beobachter den Beschuss des Sasjadjko-Bergwerks von den Positionen der 58. Brigade aus am 8. September 2021 bestätigt.
Außerdem schaffen Kämpfer der 25. Brigade Voraussetzungen für eine humanitäre Katastrophe, indem sie die Arbeiter der Donezker Filterstation und den Betrieb der Station selbst gefährden. Beim Monitoring der Lage in der Nähe der DFS am 11. und 12. September haben Beobachter der OSZE-Mission mehr als 20 Detonationen und Schüsse mit großkalibrigen Maschinengewehren zur Zeit der Fahrt des Dienstbusses mit Mitarbeitern des Unternehmens „Woda Donbassa“ festgestellt.
Wir stellen die Ankunft von Formationen des nationalistischen Bataillons „Donbass“, das operativ der 54. Brigade untergeordnet ist, in der OOS-Zone fest.
Nach Informationen aus der Verwaltung des Bezirks Marjinka begann die Ankunft der Nationalisten mit
Plünderungen und Ausschreitungen gegen die Bevölkerung von Taramtschuk und Beresowoje. Von den Einwohnern gingen Schreiben mit Beschwerden über Handlungen der Kämpfer aus der 46. Bataillon ein, die in betrunkenem Zustand in Häuser eindringen und sie auf wertvolle Dinge durchsuchen, in einigen Fällen werden nur alkoholische Getränke konfisziert.
In den Reihen der bewaffneten Formationen der 28. Brigade, deren Kämpfer aus der OOS-Zone in den ständigen Stationierungspunkt in Tschernomorskoje, Oblast Odessa, abgezogen werden sollen, ist Unzufriedenheit von Seiten der Unteroffiziere und Offiziere festzustellen.
Im Zusammenhang mit den auf dem Territorium der Ukraine geplanten Übungen „Vereinte Anstrengungen – 2021“, an den Vertreter von 15 Ländern teilnehmen, ist das Kommando der ukrainischen Streitkräfte über den Mangel an Personal und Technik zum Einsatz in den Manövern beunruhigt. Um die Einheiten, die an den Übungen teilnehmen, zusätzlich auszustatten, wird das Personal des 1. und 3. Bataillons der 28. Brigade nach dem Abschluss der Aufgaben in der OOS-Zone statt des vorgesehenen Urlaubs auf den Übungsplatz in der Oblast Cherson geschickt werden.

snanews.de: US-Senatoren fordern Sanktionen gegen Nord Stream 2 AG – und stellen Regierung Ultimatum
Die zwei republikanischen Senatoren Pat Toomey und Ted Cruz haben damit gedroht, Ernennungen im US-Finanzministerium so lange zu verzögern, bis die Regierung von Präsident Joe Biden Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG, den Betreiber des Projekts Nord Stream 2, verhängt. Darüber berichtet die Zeitung „Wall Street Journal“.
Die Republikaner haben demnach erklärt, nur dann Kandidaten für leitende Positionen im Finanzministerium zu unterstützen, wenn die US-Regierung Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG verhängt. Es gehe um fünf Positionen, unter anderem von Führungskräften, die für Sanktionen und die Finanzierung von Anti-Terror-Aktivitäten verantwortlich seien, berichtet das Blatt.
„Präsident Biden hat die langjährige US-Politik zu Nord Stream 2 rückgängig gemacht, indem er der Fertigstellung der Pipeline grünes Licht gegeben und die Bemühungen aufgegeben hat, ihren Fortschritt zu vereiteln“, erklärten Toomey und Cruz in einem Schreiben an die Vorsitzenden der Senatsausschüsse für Banken und für internationale Beziehungen im US-Senat.
„Der sogenannte ‚Deal‘ der US-Regierung mit Deutschland beschert Wladimir Putin einen geostrategischen Sieg, festigt den korrupten russischen Einfluss in Europa und schwächt drastisch die Sicherheit der Ukraine, Polens und anderer Staaten angesichts der Kreml-Aggression“, so die Senatoren.
„Wir hoffen, dass der Präsident das Gesetz befolgt und so schnell wie möglich Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG verhängt, um den Weg für die Zulassung von Kandidaten freizumachen“, hieß es weiter.
Die Biden-Regierung hatte bereits Sanktionen gegen mehrere Unternehmen verhängt, die den Bau der Pipeline Nord Stream 2 unterstützen, jedoch nicht gegen die Nord Stream 2 AG selbst. Die US-Führung glaubte, Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG könnten die Beziehungen Washingtons zu Berlin verschlechtern, aber nicht zur Einstellung des Projekts führen. …


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer eines mechanisierten Bataillons der 17. Panzerbrigade, die Aufgaben im Rahmen der 57. Brigade ausführen, auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit 82mm-Mörsern beschossen 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 1. Bataillons der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus Solotoje-5 mit einem Antipanzerraketenkomplex und Granatwerfern beschossen.
Außerdem haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Popasnaja aus
Perwomajsk mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und von den Positionen im Gebiet von Nowoalexandrowka aus wurde Kalinowo mit Granatwerfern und einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
Informationen über Verletzte und Schäden werden noch ermittelt.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. …

de.rt.com: Moskau: Weltbekannte Firmen ignorieren russische Recyclinggesetze und belügen die Behörden
In Russland findet zurzeit eine Recycling-Reform statt, die für viel Kritik aus der Wirtschaft sorgte. Laut dem russischen Umweltminister erfüllen mehrere internationale Firmen ihre Recycling-Verantwortung nicht und mogeln sich durch.
Große weltbekannte Unternehmen täuschen die russischen Behörden, indem sie falsche Angaben zur Entsorgung von Verpackungen und Waren machen. Damit verstoßen sie gegen die Gesetze des Landes über die erweiterte Herstellerverantwortung, einschließlich Recycling. Darauf wies der russische Minister für natürliche Ressourcen und Ökologie Alexander Koslow hin.
Er erklärte gegenüber der Wirtschaftszeitung RBK, dass diese großen Unternehmen auf diese Weise zusätzliche Kosten für den Umweltschutz vermeiden wollen. Koslow hob hervor:
„Wir müssen die Kontrolle übernehmen, denn in den Berichten einiger weltbekannter Unternehmen sehen wir, wie sie uns schamlos betrügen.“
Seit dem Jahr 2015 gibt es in Russland ein Gesetz über die sogenannte erweiterte Herstellerverantwortung. Demnach sollen Hersteller Waren und Verpackungen entweder selbst entsorgen oder ein anderes Unternehmen gegen Gebühr damit beauftragen.
Nach Angaben der russischen Umweltaufsichtsbehörde Rosprirodnadsor haben bis zum Jahr 2020 nur 20.000 von vier Millionen in Russland gemeldeten Unternehmen entsprechende Berichte eingereicht.
Anfang 2022 sollen die verabschiedeten Recycling-Reformen, die zurzeit in Russland eingeführt werden, vollständig umgesetzt sein. Diese schreiben unter anderem ein 100-prozentiges Recycling von Verpackungen vor. Das Ministerium für natürliche Ressourcen und Ökologie geht davon aus, dass die Umweltsteuereinnahmen Moskaus nach der Umsetzung der Reform auf 136 Milliarden Rubel (1,6 Milliarden Euro) pro Jahr steigen werden.
Die Reform geriet vonseiten der Wirtschaft zwar in die Kritik, das Ministerium sei jedoch nicht bereit, seine Meinung zu ändern, so Koslow. Er betonte:
„Wir spüren alle Arten von Druck, auch von den Medien. Aber dies ist eine Strategie. Sie muss umgesetzt werden.“
Im vergangenen Monat wurde bekannt, dass das Ministerium über ein Verbot von 28 Einwegartikeln in Russland nachdenkt, darunter Teller, Gläser, Tassendeckel und Kaffeekapseln.

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