Presseschau vom 04.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Tilo Gräser: Corona-Politik als ausgespartes Wahlkampfthema – Offener Brief an die Parteien
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September macht einen wenig kämpferischen Eindruck. Es geht anscheinend mehr um Personen als um Themen. Und dabei wird mit der Corona-Politik ein wichtiges Thema auch noch weggelassen, meinen namhafte Wissenschaftler, Mediziner, Künstler und andere Experten. …
https://kurz.rt.com/2nb0

de.rt.com: Punkrock ohne Systemkritik: Die Toten Hosen und Die Ärzte werben für die Impfung
Der Impfzug gegen Corona hat nun auch den Punk erreicht. So fordern unter anderem die Ärzte und die Toten Hosen medienwirksam zum Impfen auf. Mit Bezug auf die Schweinegrippe-Impfung klang Hosen-Sänger Campino 2009 noch ganz anders: „Keine fucking Spritze in meinen Körper mit diesem Dreck!“ …
https://kurz.rt.com/2nbp

snanews.de: Es geht „ums pure Überleben“: DGB-Chef wirft GDL partikulare Interessen im Bahnstreik vor
In einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ am Samstag hat der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Reiner Hoffmann das Handeln der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) im Streit mit der Deutschen Bahn (DB) getadelt und den Verband zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgefordert. …
https://snanews.de/20210904/partikulare-interessen-3469845.html

Anton Latzo: Neue Internationale Ordnung noch weit entfernt
Was folgt auf die durch Afghanistan sichtbar gewordene Niederlage der Machtpolitik von USA und NATO? Wie kann der Westen seine Hegemonie erhalten? Westliche Strategie-Zentren bemühen dazu Erfahrungen des Wiener Kongresses des Jahres 1815 – und des „europäischen Konzerts“ der Folgejahre. …
https://kurz.rt.com/2n6r

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: „Trauerspiel Afghanistan“: Zweiter Akt
Der Wertewesten führt seinen terroristischen Kolonialkrieg weiter, nur mit anderen Mitteln. Ist es Ihnen auch aufgefallen? Die Bundeswehr stellte in Afghanistan 20 Jahre lang eine Besatzertruppe von durchschnittlich 2.500 Soldaten. Nun sollen 40.000 Ortskräfte gerettet werden, also pro Bundeswehrsoldat circa 17 „Hiwis“. …
https://kurz.rt.com/2nb8


abends/nachts:

de.rt.com: „Deutliches Zeichen für europäische Werte“: Alexei Nawalny erhält renommierten Medienpreis
Er wurde Opfer eines nach westlicher Lesart von Russland zu verantwortenden Giftanschlags: der russische Politblogger Alexei Nawalny. Nun soll der vermeintliche „Führer der russischen Opposition“ für seine Verdienste einen Medienpreis erhalten. Es gehe u. a. darum, ein Zeichen für „grundlegende Menschenrechte“ zu setzen.
Der in seiner Heimat aufgrund des Verstoßes gegen Bewährungsauflagen inhaftierte russische Politblogger und oppositionelle Aktivist Alexei Nawalny wird in Deutschland für seine vermeintlichen Verdienste ausgezeichnet. Ihm und seiner in Russland als extremistisch eingestuften Anti-Korruptions-Stiftung FBK soll am 6. Oktober der diesjährige M100 Media Award während der internationalen Konferenz M100 Sanssouci Colloquium zuteil werden. Auf der entsprechenden Seite heißt es:
„Der symbolische Preis versteht sich als ‚Preis der europäischen Presse‘.“
An Stelle Nawalnys soll dessen Vertrauter Leonid Wolkow die Ehrung entgegennehmen.
Nawalny und seiner Arbeit soll dabei noch eine weitere Ehre zuteil werden, denn die Laudatio auf seine Errungenschaften soll der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner halten. Letzteren verbindet eine Art politische Freundschaft mit Nawalny. Und das, obwohl dieser in der Vergangenheit die Russen immer wieder mit ultra-nationalistischen, extremistischen und rassistischen Äußerungen irritierte.
So erklärte der FDP-Politiker etwa im Oktober 2020 auf dem Kurznachrichtendienst Twitter:
„Bei Axel Springer bin ich Alexei Nawalny begegnet. Ich war erleichtert, dass er wohlauf ist. Wir waren uns einig: Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen, Bruch des Völkerrechts und Korruption sollten mit personalisierten Sanktionen belegt werden.“
Als Begründung für die Preisverleihung an den vermeintlichen „Führer der russischen Opposition“ heißt es seitens des M100 Sanssouci Colloquium, dass man mit der Wahl Nawalnys „ein deutliches Zeichen für die Bedeutung der Verteidigung europäischer Werte durch eine unabhängige Opposition und Zivilgesellschaft“ setzen wolle. Außerdem setzte man ein Statement, wenn es um „faire Justizverfahren und das Recht auf Ausübung grundlegender Menschenrechte“ gehe.
Doch die Preisvergabe diene nach eigenem Bekunden auch „als Symbol für fast 400 politische Gefangene in Russland, für ermordete Politiker und Journalisten und für den Kampf gegen zunehmenden Autokratismus in Europa“.
Zu den Partnern des M100 Sanssouci Colloquium zählen u. a. das Auswärtige Amt, die Friedrich-Naumann-Stiftung, Reporter ohne Grenzen und die US-Organisation National Endowment for Democracy (NED). Bei einem Prankster-Anruf aus Russland gewährte Präsident Carl Gershman
interessante Einblicke in die Strukturen und Arbeitsweise der von ihm geleiteten „NGO“. Und auch etwa in Kuba setzt man sich für Freiheit und Demokratie ein.


snanews.de:
EU-Außenminister: Krise an weißrussischer Grenze künstlich geschaffen
Die Außenminister der EU-Länder haben laut EU-Chefdiplomat Josep Borrell in einer informellen Beratung am Freitag in Slowenien die aktuelle Situation an der Grenze zu Weißrussland erörtert und bestätigt, dass es sich dabei um eine künstlich geschaffene Krisensituation mit Migranten handele.
„Die Behörden Weißrusslands haben Migranten für eine künstliche Druckausübung an unseren Ostgrenzen genutzt… Die Minister bekundeten ihre Solidarität mit Litauen, Lettland und Polen. Wir sind bereit, alle Unterstützungsmaßnahmen zu ergreifen, falls die Situation dies erfordert“, so Borrell in einer Pressekonferenz.
Litauen, Lettland und Polen haben in letzter Zeit über sich häufende Festnahmen illegaler Migranten an der Grenze zu Weißrussland berichtet und Minsk beschuldigt, eine Migrationskrise heraufbeschworen zu haben.
Die EU behauptet, dass Weißrussland Migranten als „Hybridwaffe“ gegen die Europäische Union nutze, nachdem einschränkende Maßnahmen gegen Minsk verhängt worden waren.
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hatte erklärt, dass Minsk den Andrang von illegalen Migranten in EU-Länder nicht mehr abhalten werde. Denn wegen westlicher Sanktionen „gibt es weder Geld noch Kräfte“ dafür.
Die weißrussischen Grenztruppen haben wiederholt über eine gewaltsame Ausweisung von Migranten aus Litauen, Polen und Lettland auf weißrussisches Staatsgebiet berichtet.


snanews.de:
„Hatten zuverlässige Informationen“: Drohnenangriff auf Fahrzeug in Kabul richtig – Pentagon
Das US-Militär ist überzeugt, dass es mit seinem Luftangriff auf ein Auto in Kabul am Ende des Afghanistan-Einsatzes ein legitimes Ziel zerstört habe, das mit der Terrorgruppierung „Islamischer Staat – Vilayat Horasan“ (IS-Ableger in Afghanistan) verbunden gewesen sei, und dass es dabei von zuverlässigen Geheimdienstinformationen ausgegangen sei.
„Wir hatten zuverlässige Informationen der Geheimdienste darüber, dass es der IS war, das heißt Personen, die eine direkte Bedrohung für den Flughafen und unsere Menschen darstellten. Wir haben rechtzeitig einen Schlag geführt, um die Gefahr zu neutralisieren. Das Ministerium hat keinerlei Zweifel darüber“, sagte Pentagon-Pressesprecher John Kirby bei einem Briefing.
„Das war ein legitimes Ziel, das mit IS-Vilayat Horasan verbunden war“, fügte er hinzu.
Das US-Militär hat sich bisher jeglichen Kommentars zu den Berichten über eine große Opferzahl unter der Zivilbevölkerung enthalten und sich dabei auf die Notwendigkeit berufen, innerbehördliche Kontrollen abzuschließen.
Kurz vor dem Rückzug aus Afghanistan haben die US-Truppen mit einer Drohne ein Kraftfahrzeug vernichtet, in dem sich nach US-Angaben Sprengstoff sowie eine Gruppe von Selbstmordattentätern befunden hätte. Laut Medienberichten sind bei dem Angriff unter anderem afghanische Zivilisten, darunter auch Kinder, ums Leben gekommen.


de.rt.com:
Deutsche Botschafterin in Kiew nennt Hindernisse für ukrainischen NATO-Beitritt
Der deutschen Botschafterin in Kiew zufolge sind der Ostukraine-Konflikt und die Situation um die Krim Hindernisse auf dem Weg der Ukraine zur NATO-Mitgliedschaft. Außerdem solle Kiew eine Militärreform durchführen und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung treffen.
In einem Interview mit dem ukrainischen Fernsehkanal 1+1 hat die deutsche Botschafterin in Kiew Anka Feldhusen erklärt, welche Hindernisse auf dem Weg der Ukraine zum NATO-Beitritt stünden. Der Konflikt im Südosten des Landes ist der Diplomatin zufolge einer der Gründe dafür, warum Kiew nicht auf eine baldige Mitgliedschaft hoffen kann. Feldhusen wörtlich:
„Tatsächlich gibt es einen militärischen Konflikt in der Ukraine. Und dies ist immer schwer für die NATO, die Staaten aufzunehmen, in denen solche Konflikte herrschen.“
Danach bestätigte die Botschafterin, dass die Situation um die Halbinsel Krim, die Kiew als ukrainisches Territorium betrachtet, ebenso ein Hindernis für die ukrainische Mitgliedschaft in der nordatlantischen Allianz sei.
Feldhusen verwies außerdem darauf, dass es jedoch auch weitere Instrumente für die ukrainische Zusammenarbeit mit der NATO gebe und die Ukraine schon ein Partner des Bündnisses mit erweiterten Möglichkeiten sei. Kiew solle aber Reformen durchführen, einschließlich einer im Militärbereich, einer Justizreform und neuer Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption.
Im Juni hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij gegenüber einer US-Onlinezeitung erklärt, er bezweifle nicht, dass die Ukraine bald Mitglied der nordatlantischen Allianz werde, weil der NATO-Beitritt lebenswichtig für die Sicherheit des Landes sei. US-Präsident Joe Biden dementierte jedoch später die Aussagen des ukrainischen Staatschefs, dass die NATO-Spitze die ukrainische Mitgliedschaft angeblich bestätigt hatte. Ob sich die Ukraine tatsächlich qualifiziere, bleibt Biden zufolge „abzuwarten“.


vormittags:

snanews.de: Neue Taliban-Regierung: Was ist bislang bekannt?
Unter Verweis auf mehrere Quellen aus Taliban-Kreisen meldet Reuters die ersten Details über die Taliban-Vertreter, aus denen sich die neue Regierung in Afghanistan zusammensetzen soll.
Der Chef des Taliban-Politbüros, Abdul Ghani Baradar, soll demnach die afghanische Regierung mit 25 Ministerien leiten. Dem Kabinett soll auch ein Beratungsgremium mit zwölf muslimischen Gelehrten, die Schura, angehören. Haibatullah Akhundzada, der oberste religiöse Führer der Taliban, werde mit religiösen Angelegenheiten und der Staatsführung betraut.
Der Sohn des verstorbenen Taliban-Gründers Mullah Omar, Mullah Mohammed Jakub, sowie Sher Mohammad Abbas Stanekzai, der stellvertretende Leiter des Taliban-Politbüros in der katarischen Hauptstadt Doha, sollen auch hochrangige Positionen in der Regierung bekleiden. „Alle Spitzenpolitiker sind in Kabul eingetroffen, wo sich die Vorbereitungen für die Vorstellung der neuen Regierung in der Endphase befinden“, zitiert Reuters einen Taliban-Beamten, der anonym bleiben wollte.
Die Taliban haben zudem vor, so die Quelle, eine große Volksversammlung – Loya Jirga – mit Vertretern der gesamten afghanischen Gesellschaft einzuberufen, um über eine neue Verfassung und die Struktur der künftigen Regierung zu beraten. Zuvor hatten die Taliban angekündigt, eine Konsensregierung bilden zu wollen. Die Übergangsregierung werde laut der Quelle aber ausschließlich aus Taliban-Mitgliedern bestehen.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 3 . September 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Solotoje-5 wurde mit Granatwerfern (5 Granaten) und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Russland testet neues Raumschiff „Orjol” für Flug im Jahr 2023
Der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos Dmitri Rogosin hat die Öffentlichkeit über die Erprobung des neuen Raumschiffes „Orjol“ informiert, wie russische Medien am Samstag berichteten.
Das neue Raumschiff „Orjol“ werde jetzt vor dem Flug im Jahr 2023 getestet, teilte Rogosin dem russischen Präsidenten Wladimir Putin während dessen Besuchs auf dem Weltraumbahnhof Wostotschny mit.
„Das Schiff ist bereits in Metall ausgeführt, es wird statischen und dynamischen Tests unterzogen. Es gibt Kritikpunkte, es gibt erste Ergebnisse. Es wird bei uns 2023 von hier losfliegen“, sagte Rogosin, während er das Raumschiffmodell dem Präsidenten zeigte.
„Orjol“ (dt. „Adler”) ist ein in Entwicklung befindliches bemanntes russisches Raumschiff. Die Arbeiten werden seit 2009 durchgeführt. Es ist für Flüge in niedrigen Erdumlaufbahnen und zum Mond vorgesehen. Ursprünglich trug es den Namen „Federazija“ (dt. „Föderation“). Das in der Regel viersitzige Raumfahrzeug besteht aus einer Besatzungskabine mit Frachtraum und Abteil für die Bremsaggregate sowie deren Tanks, einem abtrennbaren Hitzeschild und einem Versorgungsteil mit Hauptantrieb, Energieversorgung über Solarzellen und Batterien sowie Kommunikationseinrichtungen. Der erste Teststart soll Ende 2023 mit einer Trägerrakete Angara-A5 vom Weltraumbahnhof Wostotschny im russischen Fernen Osten erfolgen. Ein unbemannter Flug zur Internationalen Raumstation ist für 2024 geplant, ein bemannter Flug zur ISS soll 2025 stattfinden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 4. September um 9:00 Uhr 9494 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 7459 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 941 Todesfälle.

de.rt.com: Weltraumbahnhof Wostotschny soll im nächsten Jahr fertig werden
Nach mehreren Skandalen und Pannen will Russland die Bauarbeiten an seinem Weltraumbahnhof Wostotschny im Jahr 2022 beenden. Nach Angaben des Chefs der russischen Raumfahrtbehörde wird man dann alle Systeme des 6.000 Kilometer östlich von Moskau liegenden Objekts testen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag den im Bau befindlichen Weltraumbahnhof Wostotschny besichtigt. Dort wurde er über den Stand der Arbeiten informiert. Zuletzt hatte der Staatschef das fast 6.000 Kilometer östlich von Moskau liegende Bauobjekt am 6. September 2019 besichtigt.
Dmitri Rogosin, Leiter der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, teilte dem Präsidenten mit, dass die Bauarbeiten im Jahr 2022 enden würden. Danach würden umfassende Tests aller Systeme beginnen:
„Im Jahr 2022 müssen wir den Bau abschließen. Dann wird sich die Mehrheit der Bauarbeiter zurückziehen. Hierher werden Roskosmos-Techniker einziehen und wir werden zunächst mit autonomen und dann mit komplexen Tests aller Systeme des Weltraumbahnhofs beginnen.“
Rogosin zufolge solle der Weltraumbahnhof bis Oktober 2023 betriebsfertig sein, denn für Dezember 2023 sei ein Start der neuen Trägerrakete Angara geplant.
Wostotschny ist der jüngste Weltraumbahnhof Russland. Seine Fläche beträgt 109 Hektar. Dort sollen insgesamt mehr als 200 Gebäude und Einrichtungen errichtet werden. Die Bauarbeiten erfolgen in drei Etappen. So ist der Starttisch für Sojuz-Trägerraketen schon fertig. Der allererste Start hat dort im Jahr 2016 stattgefunden.


Mzdnr.ru:
Am 3. September wurden in der DVR 984 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 391 positiv, bei 123 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 3. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 225711 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7570 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 458210 als gesund entlassen, es gibt 4197 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 209 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 45 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 135 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2620 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 935 mit Sauerstoffunterstützung (+104 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2250 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: UN kündigen humanitäre Konferenz für Afghanistan an
Angesichts der drohenden humanitären Katastrophe in Afghanistan wollen die Vereinten Nationen am 13. September eine Konferenz in Genf abhalten. Dies teilte der Sprecher des UN-Generalsekretärs Stephane Dujarric am Freitag in New York mit.
„Da die Vereinten Nationen weiterhin mit dem afghanischen Volk solidarisch sind, wird der Generalsekretär (Antonio Guterres – Anm. d. Red.) nach Genf reisen, um am 13. September ein hochrangiges humanitäres Ministertreffen einzuberufen und den wachsenden Bedürfnissen des Landes zu begegnen“, hieß es.
Die Konferenzteilnehmer würden für eine rasche Aufstockung der Mittel plädieren, damit die „lebensrettende humanitäre Operation fortgesetzt werden kann“. Außerdem würden sie sich für einen vollen und ungehinderten Zugang zur humanitären Hilfe einsetzen, damit Afghanen die wesentlichen Dienstleistungen bekommen könnten.
Den Vereinten Nationen zufolge steht Afghanistan vor einer humanitären Katastrophe. Fast die Hälfte der 38 Millionen Menschen in Afghanistan benötige humanitäre Hilfe. Jeder dritte Afghane wisse nicht, woher seine nächste Mahlzeit kommen solle. Fast die Hälfte aller Kinder unter fünf Jahren werde in den nächsten zwölf Monaten voraussichtlich akut unterernährt sein. Anzustreben sei eine mittel- und langfristige Stabilität in Afghanistan sowie die Wahrnehmung der Rechte von Frauen und Mädchen.
Die Lage in Afghanistan eskalierte, nachdem US-Präsident Joe Biden im April seine Entscheidung bekannt gegeben hatte, die US-Mission in Afghanistan zu beenden. Danach erhöhten die Taliban-Kämpfer das Tempo ihrer Offensive und brachten am 15. August Kabul innerhalb von wenigen Stunden kampflos unter ihre Kontrolle.


nachmittags:

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 04.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurde keine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Schützenpanzerwagen aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade am nordöstlichen Rand von Nowogrigorowka stationiert ist.
Das ukrainische Kommando verletzt weiter das Mandat der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durch Drohnen der Mission zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet des Trennungsabschnitts „Bogdanowka – Petrowskoje“ zu blockieren. Außerdem haben Videokameras der OSZE-Mission insgesamt 26 Geschosse erfasst, die von Kämpfern der 93. mechanisierten Brigade abgefeuert wurden.
Außer der Blockade von Leitungskanälen von Drohnen der OSZE führt der Gegner regelmäßig Übungen zu deren Vernichtung durch. So wurden am 1. September im Gebiet von Melitopol durch Kräfte und Mittel des 1129. Abwehrraketenregiments Übungen zur Vernichtung vollwertiger Luftziele, darunter Drohnen der OSZE-Mission durchgeführt.
Außerdem bemerken wir die Verstärkung der Luftaufklärung im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade durch den Gegner unter Einsatz von Drohnen, um die Bewegung mobiler Patrouillen der Mission zu erfassen, was auch eine Verletzung eines Punkts der Zusatzmaßnahmen ist. Diese Aufklärung gelangt zum Kommandeur des Verbands, um Maßnahmen zum Abzug oder zur Tarnung von verbotenen Waffen auf den Positionen zu treffen. Im Fall
der Unmöglichkeit eines operativen Reagierens zum Verbergen der Technik, erfolgt im Gebiet der Patrouille ein Beschuss, was die Mitarbeiter der OSZE zwingt, die vorgesehene Route zu verlassen und den Vorfall in einem offiziellen Bericht festzuhalten.
Die ukrainischen Kämpfer verminen weiter Territorien, die an Ortschaften und allgemeine Straßen angrenzen, was direkt Leben und Gesundheit der Anwohner und von Vertretern der OSZE-Mission gefährdet.
So haben Kämpfer der 25. Luftlandebrigade 21 Antipanzerminen TM-62 entlang einer allgemeinen Straße an der Ausfahrt aus Kamenka in Richtung Jasinowataja installiert.
Wir rufen die Einwohner von Kamenka und umliegender Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, alle bekannt gewordenen Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU der OSZE-Mission, der Staatsanwaltschaft und der militärisch-zivilen Verwaltung mitzuteilen, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure einzuleiten.
Gleichzeitig zwingt die chaotische Verminung von allgemeinen Straßen sowie von Territorien in der Nähe von Ortschaften die örtliche Bevölkerung, ernsthaft um ihr Leben zu fürchten und sich an die Rechtsschutzorgane zu wenden. Zahlreiche Beschwerden bleiben nicht ohne Aufmerksamkeit und von Mittel August bis Anfang September wurde auf den zeitweilig von Kiew kontrollierten Territorien eine Verstärkung der Tätigkeit von Mitarbeitern internationaler Minenräumungsorganisationen festgestellt. So wurde im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 128. Brigade in der Nähe von Schirokino und Sopino die Arbeit von Vertretern des „Schweizerischen Fonds für Minenräumung“ festgestellt. So sind die offiziellen Erklärungen des Stabs der OOS über die tägliche Entminung von Dutzenden Hektar Territorien nach wie vor ein Instrument des ukrainischen Kommandos zur Hebung seines Prestiges sowohl auf örtlicher als auch auf internationaler Ebene.
Wir stellen weiter Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch ukrainische Soldaten fest. So haben gestern zwei Kämpfer der 128. Brigade den Stationierungsort des Truppenteils verlassen und sich wegen Verhöhnung, Geldabzügen und Nötigung zum Drogenkonsum an den militärischen Rechtsordnungsdienst gewandt. Nach der Überprüfung der Informationen wurde klar, dass sie nicht auf den Listen derjenigen, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, stehen und das Kommando diesen Sachverhalt verheimlicht hat. In diesem Zusammenhang haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes eine außerplanmäßige Kontrolle des Verbandes in Bezug auf die Anwesenheit des Personals durchgeführt, bei der weitere 12 gesetzeswidrig abwesende Soldaten aufgefunden wurden, die nicht in der Datenbasis von Fällen von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils aufgeführt sind. Derzeit führt die Militärstaatsanwaltschaft eine Ermittlung zur Verheimlichung von Fällen gesetzeswidriger Abwesenheit von Personal durch.

de.rt.com: USA: Biden will geheime Dokumente über die Anschläge vom 11. September freigeben
Der Präsident der Vereinigten Staaten hat per Verfügung die Freigabe von Dokumenten zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 angeordnet. Viele US-Amerikaner glauben, dass diese Dokumente die saudi-arabische Regierung in die Anschläge verwickeln könnten.
Am Freitag hat US-Präsident Joe Biden die Freigabe bestimmter Dokumente im Zusammenhang mit den Terroranschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon vom 11. September 2001 angeordnet. Viele betrachten diesen Schritt als eine solidarische Botschaft an die Familien der Opfer, die sich seit Langem um diese Unterlagen bemühen.
Die Anordnung, die etwas mehr als eine Woche vor dem 20. Jahrestag der Anschläge erging, ist ein wichtiger Schritt in einem jahrelangen Streit zwischen der US-Regierung und den Familien über die Veröffentlichung klassifizierter Informationen über die Vorbereitung der Anschläge.
Dieser Streit wurde im vergangenen Monat wieder offenbar, als sich viele Angehörige, Überlebende und Rettungskräfte gegen Bidens Teilnahme an Gedenkveranstaltungen zu den Anschlägen aussprachen, falls die Dokumente geheim blieben.
Biden betonte am Freitag, dass er ein Wahlkampfversprechen einlöse, indem er die Überprüfung der Freigabe anordnet, und versprach, dass seine Regierung „weiterhin respektvoll mit den Mitgliedern dieser Gemeinschaft zusammenarbeiten wird“. Biden erklärte:
„Als ich für das Amt des Präsidenten kandidierte, habe ich mich verpflichtet, für Transparenz bei der Freigabe von Dokumenten über die Terroranschläge auf Amerika vom 11. September 2001 zu sorgen. Wir dürfen niemals den anhaltenden Schmerz der Familien und Angehörigen der 2.977 unschuldigen Menschen vergessen, die während des schlimmsten Terroranschlags in der Geschichte Amerikas getötet wurden.“
Es bleibt unklar, welche Dokumente das US-Justizministerium veröffentlichen wird, nachdem die Überprüfung abgeschlossen ist. Aber die Ankündigung wurde sofort von einigen Familienangehörigen der Opfer begrüßt, die den Druck auf Biden erhöht hatten zu handeln.
Im letzten Monat forderte eine Gruppe von fast 1.800 Betroffenen des Anschlags – darunter Überlebende, Rettungskräfte und Familienangehörige der Opfer – den Präsidenten auf, die diesjährige Gedenkveranstaltung am Gelände des World Trade Centers ausfallen zu lassen, falls er nicht mit der Überprüfung der Unterlagen im Hinblick auf eine mögliche Deklassifizierung und Freigabe anfangen sollte. In einer Erklärung vom Freitag sagte Terry Strada, deren Ehemann Tom Strada bei dem Anschlag auf das World Trade Center getötet worden war:
„Wir sind begeistert, dass der Präsident die Freigabe weiterer Beweise für die saudische Verbindung mit den Anschlägen vom 11. September erzwingt. Wir haben zu lange gegen das FBI (Federal Bureau of Investigation) und die Geheimdienste gekämpft, aber dies scheint ein echter Wendepunkt zu sein.“
Einige Angehörige glauben, dass die Dokumente Verbindungen zwischen der saudischen Regierung und den Terroristen aufzeigen könnten, die die Anschläge verübt haben. 15 der 19 Flugzeugentführer vom 11. September waren saudische Staatsangehörige.
Die sogenannte „9-11 Commission“, die 2004 ihren Abschlussbericht veröffentlicht hatte, fand „keine Beweise dafür, dass die saudische Regierung als Institution oder hochrangige saudische Beamte individuell die Terrorgruppe al-Qaida finanziert haben“, die die Anschläge verübt hatte. Aber diese Formulierung führte zu einigen Spekulationen, dass es Beweise für eine Beteiligung anderer, weniger hochrangiger Beamter geben könnte.
Die saudi-arabische Regierung wird von den Familien etwa 2.500 Getöteter, von über 20.000 Verletzten, Unternehmen und verschiedenen Versicherern auf Milliarden von US-Dollar verklagt.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus Solotoje-5 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. …

de.rt.com: Iran: Atomverhandlungen willkommen, sofern US-Sanktionen aufgehoben werden
Der neu ernannte iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian unterstrich in Telefongesprächen mit seinen französischen und deutschen Amtskollegen den anhaltenden Widerstand seines Landes gegen die Sanktionen und den Druck aus Washington.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat am Donnerstag mit seinem neuen iranischen Kollegen Hossein Amir-Abdollahian telefoniert. Das teilten beide Seiten am Abend mit. Themen des Gesprächs seien unter anderem Afghanistan, die Corona-Lage sowie die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gewesen, erklärte das Auswärtige Amt.
Der Iran bestätige die Wiener Atomgespräche im Prinzip, hieß es auch vom iranischen Außenministerium.
„Wir befürworten Atomverhandlungen, aber nur, wenn sie in der Praxis zur Aufhebung der US-Sanktionen und Umsetzung der legitimen Forderungen des Iran führen“, sagte der neue Chefdiplomat laut einer Mitteilung des iranischen Außenministeriums.
„Ich habe wiederholt, dass die Wiener Gespräche unsere Rechte und Interessen sichern müssen. Das unverantwortliche Verhalten der USA und die Passivität der EU müssen aufhören“, twitterte Amir-Abdollahian zu den Glückwunschanrufen, die er von deutschen, französischen und österreichischen Ministerpräsidenten erhalten habe.
Sein deutscher Amtskollege Maas dankte dem Iran demnach für die Erleichterung der Evakuierung deutscher Staatsangehöriger aus Afghanistan und erklärte die Bereitschaft Deutschlands, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den Iran mit BioNTech-Impfstoffen zu versorgen. Außerdem rief Maas dazu auf, die Wiener Gespräche über das Atomabkommen mit dem Iran so bald wie möglich wieder aufzunehmen.
Der iranische Spitzendiplomat, der bereits im Jahr 2011 vom damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zum stellvertretenden Außenminister berufen worden war, riet laut iranischen Nachrichtenagenturen der europäischen Troika, ihr Verhalten zu ändern und der Untätigkeit ein Ende zu setzen, wenn es darum geht, die Verpflichtungen des Atomabkommens zu erfüllen. Damit ist das Dreigespann Berlin, Paris und Rom (E3) gemeint, das sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes zu der Frage des Abkommens mit dem Iran eng abstimmt.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes betonte auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass Berlin den Iran „vehement auffordert, konstruktiv und so schnell wie möglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren“ und fügte hinzu, dass die Zeit für die Gespräche ablaufe. Demnach hatte der iranische Außenminister gesagt, dass die Gespräche dazu erst in zwei bis drei Monaten fortgesetzt werden.
„Wir fordern Iran mit Nachdruck dazu auf, mit einer konstruktiven Haltung und so schnell wie möglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir sind dazu bereit, aber das Zeitfenster für Verhandlungen wird auch nicht unbegrenzt geöffnet bleiben“, hieß es.
Die sechste Runde der indirekten Gespräche zwischen Teheran und Washington wurden nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran unterbrochen. Der neue iranische Präsident Ebrahim Raisi trat sein Amt am 5. August an. Die Verhandlungen sollen nun mit dem neuen iranischen Team fortgesetzt werden, die Bildung könnte aber laut Amir-Abdollahian noch zwei bis drei Monate dauern.
Seit April dieses Jahres laufen in Wien Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland mit dem Ziel, Teheran und Washington zur Einhaltung des Atomabkommens zurückzubringen, das der ehemalige US-Präsident Donald Trump 2018 aufgekündigt hatte. In der Folge verhängte Washington erneut harte Sanktionen gegen Teheran.
Im August veröffentlichten die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs eine gemeinsame Stellungnahme über ihre „große Besorgnis“ angesichts der letzten Berichte der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO, wonach der Iran zum ersten Mal auf bis zu 20 Prozent angereichertes Uranmetall hergestellt und seine Produktionskapazitäten für auf bis zu 60 Prozent angereichertes Uran wesentlich ausgebaut hat.
Die Handlungen des Iran – darunter der eingeschränkte Zugang der IAEO – seien „umso besorgniserregender, da die Wiener Gespräche auf Ersuchen Teherans für zwei Monate unterbrochen worden sind und Iran bislang nicht einem Datum für ihre Wiederaufnahme zugestimmt hat. Während Iran sich den Verhandlungen verweigert, schafft es vor Ort Fakten, die eine Rückkehr zum JCPOA schwieriger machen.“
Das von den USA aufgekündigte Wiener Abkommen, das offiziell als Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) bezeichnet wird, wurde im Jahr 2015 in Wien zwischen dem Iran und der Gruppe der G5+1-Staaten (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland) geschlossen und sollte den Iran an atomarer Rüstung hindern, ohne ihm die zivile Nutzung der Kernkraft zu verwehren. Im Gegenzug sollten laut dem Vertrag Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Nunmehr sollen über 1.500 Sanktionen, die US-Präsident Trump gegen das Land verhängt hat, zurückgenommen werden.

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