Presseschau vom 07.08.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Karin Leukefeld im Interview mit RT: Israel trägt Hauptverantwortung für Unruhe und Kriege in Region
In den letzten Tagen verschärfte sich die Lage im Nahen Osten erneut drastisch. Im Interview mit RT DE bewertet die Nahostexpertin Karin Leukefeld die jüngsten Entwicklungen in der Region und geht der Frage nach, inwieweit die Gefahr vom Ausbruch eines neuen Krieges besteht. …
https://kurz.rt.com/2m4a

de.rt.com: Unterstützung für die Anerkennung der Republik Kosovo schwindet
Zehn Staaten in Afrika und Nahost wollen ihre Legitimation der Unabhängigkeit des Kosovo zurückziehen, falls die Republik eine Kampagne zur Anerkennung und Mitgliedschaft in internationalen Organisationen aufnimmt. Die hierfür gültige Sperrfrist läuft bald ab. …
https://kurz.rt.com/2ly3

de.rt.com: Afghanistan: USA versuchen, Taliban-Übernahme durch massive Bombenangriffe zu verhindern
Seit die US-Regierung einen vollständigen Abzug der Truppen in Afghanistan angekündigt hat, der bis zum 11. September 2021 abgeschlossen sein soll, gibt es Befürchtungen, dass die Taliban erneut die Macht im Land übernehmen könnten. Diese Befürchtungen scheinen sich nun zu bewahrheiten, da die Taliban täglich weiteres Territorium einnehmen. …
https://kurz.rt.com/2m5h


abends/nachts:

snanews.de: Taliban erobern Provinzhauptstadt im Südwesten Afghanistans
Erstmals seit 2016 haben die militant-islamistischen Taliban eine Provinzhauptstadt in Afghanistan eingenommen. Sarandsch in der Provinz Nimrus im Südwesten des Landes ist an die Islamisten gefallen, wie die Vizegouverneurin der Provinz, Ruh Gul Chairsad, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
Lokalen Behördenvertretern zufolge fiel die kleine, aber wegen ihrer Lage bedeutende Stadt an der iranischen Grenze praktisch kampflos an die Taliban. Bilder in sozialen Medien zeigten Taliban-Kämpfer vor dem Sitz des Provinzgouverneurs.
Zuletzt war im Jahr 2016 die Stadt Kundus im Norden des Landes vorübergehend an die Taliban gefallen. Seit dem Beginn des Abzugs der US- und Nato-Truppen Anfang Mai haben die Taliban massive Gebietsgewinne im ländlichen Raum verzeichnet. Sie eroberten zudem mehrere Grenzübergänge und belagern mindestens zehn der 34 Provinzhauptstädte. Die US-Militärmission in Afghanistan endet am 31. August. Der Abzug ist US-Angaben zufolge zu mehr als 95 Prozent abgeschlossen.


snanews.de:
Bruder des Oppositionellen Nawalny zu einjähriger Bewährungsstrafe verurteilt
Oleg Nawalny, Bruder des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny, ist im Zusammenhang mit den Protesten Anfang 2021 zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden.
Ein Moskauer Stadtbezirksgericht legte dem 38-jährigen Bruder am Freitag zur Last, bei den vom Team seines Bruders organisierten Demonstrationen für dessen Freilassung gegen Corona-Auflagen verstoßen zu haben.
Olegs Anwälte wollten Berufung gegen das Urteil einlegen.
Zahlreiche Covid-Kranke bei Demo in Moskau
Die Ermittler waren zu dem Schluss gelangt, dass Oleg Nawalny Menschen, darunter auch Covid-kranke, in sozialen Netzen aufgerufen hatte, am 23. Januar dieses Jahres an einer mit den Behörden nicht abgestimmten Protestaktion teilzunehmen. Die Massendemonstration habe zur Ausbreitung des Coronavirus beigetragen, hieß es.
Am Dienstag war deswegen bereits die Nawalny- Anwältin Ljubow Sobol zu anderthalb Jahren Freiheitsbeschränkung verurteilt worden. Das Verfahren läuft auch gegen einige andere Vertraute des Oppositionspolitikers, darunter seine Pressesprecherin Kira Jarmysch.
Oleg Nawalny bereits 2014 vorbestraft
Oleg Nawalny ist bereits vorbestraft. 2014 wurden er und sein Bruder Alexej verurteilt, weil sie aus Sicht der Ermittler den Kosmetikkonzern Yves Rocher um 26 Millionen Rubel (aktuell 300 700 Euro) geprellt hatten. Alexej kam mit einer dreieinhalbjährigen Bewährungsstrafe davon, während Oleg 3,5 Jahre in einem Straflager absitzen musste. 2018 wurde er auf freien Fuß gesetzt.
Sein Bruder Alexej ist seit mehreren Monaten in Haft. Er wurde Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland nach Russland direkt am Flughafen wegen Verstoß gegen die Bewährungsauflagen festgenommen. Kurz darauf hat ein Gericht die Bewährung wegen seines groben Verstoßes in mehrere Jahre Straflager umgewandelt.


snanews.de:
Illegale Grenzübertritte aus Belarus: EU beruft Sondersitzung ein
Angesichts der stark steigenden Migrantenzahlen an der litauischen EU-Außengrenze zu Belarus organisiert die slowenische EU-Ratspräsidentschaft am 18. August eine Sondersitzung der Innenminister. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
Die EU sei einer ernsten Sicherheitsbedrohung ausgesetzt und werde Zeuge, wie Belarus illegale Migration als Waffe einsetze, sagte ein Sprecher am Freitag der dpa. Ziel sei es nun, das Bewusstsein für die Lage zu schärfen und konzertierte Maßnahmen für die Sicherheit der Grenze zu ergreifen.
Neben den Innenministern der EU-Staaten sollen zum Beispiel auch Vertreter der EU-Grenzschutzagentur Frontex sowie des europäischen Polizeiamtes Europol an dem per Videokonferenz organisierten Treffen teilnehmen.
An der fast 680 Kilometer langen Grenze Litauens zu Belarus wurden zuletzt allein im Juli mehr als 2000 illegale Grenzübertritte von Menschen aus Ländern wie dem Irak oder afrikanischen Staaten registriert, nachdem es im gesamten vergangenen Jahr lediglich 81 gewesen waren.
Nach Erkenntnissen der EU wurde der Anstieg der Zahlen gezielt von der Regierung des Nachbarlandes herbeigeführt. So hatte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in der Vergangenheit offen damit gedroht, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten EU-Sanktionen Menschen aus Ländern wie dem Irak, Afghanistan oder Syrien passieren zu lassen.
Am 2. Juli hatten die litauischen Behörden einen Notstand wegen des starken Zustroms von Illegalen aus dem Nahen Osten ausgerufen, die vom Territorium Weißrusslands kommen. Die EU-Behörden machen Minsk und Präsident Alexander Lukaschenko persönlich dafür verantwortlich. Ende Juli wurde mitgeteilt, dass die Zahl der von den Grenzern festgehaltenen Migranten aus Weißrussland den Januar-Stand um das 100-fache übertroffen hatte.


snanews.de:
Öltanker-Vorfall: G7-Staaten machen Iran für Angriff verantwortlich
Nach dem jüngsten Angriff auf einen Öltanker im Persischen Golf haben die führenden westlichen Industriestaaten den Iran für den Vorfall verantwortlich gemacht.
Die Außenminister der G7-Staaten verurteilten den Vorfall, bei dem vor rund einer Woche der rumänische Kapitän und ein britisches Besatzungsmitglied getötet worden waren, und schrieben in einer am Freitag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung: „Alle verfügbaren Beweise weisen eindeutig auf den Iran hin.“ Es gebe keine Rechtfertigung für diese gezielte Attacke.
„Wir rufen den Iran auf, alle Aktivitäten zu stoppen, die nicht im Einklang mit den relevanten Resolutionen des UN-Sicherheitsrats stehen, und rufen alle Parteien auf, sich konstruktiv für Stabilität und Frieden in der Region einzusetzen“, heißt es in der Erklärung. Nach Angaben des US-Zentralkommandos Centcom, das die amerikanischen Truppen im Nahen Osten führt, wurden unter anderem Drohnen-Teile und Sprengstoff untersucht. „Die US-Experten kamen aufgrund der Beweise zu dem Schluss, dass diese Drohne im Iran hergestellt wurde“, so Centcom weiter.
Am vergangenen Donnerstag wurde der Öltanker „Mercer Street” mit einer Drohne angegriffen. Das Schiff ist im japanischen Besitz und wird von der britischen Firma Zodiac Maritime verwaltet, die dem israelischen Milliardär Ejal Ofer gehört. Dies war der Grund für die Vorwürfe gegen den Iran.
Israel und Großbritannien, aber auch Rumänien und die USA haben bereits Teheran die Schuld zugesprochen. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums wies die Anschuldigung als unbegründet zurück.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 6. August 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Solotoje-5 und Golubowskoje wurden mit Granatwerfern (23 Schüsse), großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Weitere US-Sanktionen gegen Nicaragua– 50 Familienmitglieder von Gesetzgebern und Richtern betroffen
Die Vereinigten Staaten haben am Freitag (Ortszeit) weitere Sanktionen gegen Nicaragua verhängt. 50 Familienangehörige von Mitgliedern der Nationalversammlung und des Justizsystems des mittelamerikanischen Landes werden mit Visa-Beschränkungen belegt, wie aus einer Mitteilung des US-Außenministeriums hervorgeht.
Demnach begründete die US-Regierung die Sanktionen mit „den fortlaufenden Festnahmen von Oppositionellen“ in diesem Land.
Nach Angaben der Vereinigten Staaten „hat das Regime von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega allein in den vergangenen zwei Monaten 32 politische Gegner und Anhänger der Demokratie, darunter auch sieben Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten, Studentenaktivisten, Unternehmer und Rechtsanwälte, festgenommen“.
Bereits am 12. Juli hatte die US-Regierung 100 Mitglieder der nicaraguanischen Nationalversammlung und des Justizsystems sowie deren Familienmitglieder mit Strafmaßnahmen belegt und die US-Visa der Betroffenen widerrufen.
Im Juni waren in Nicaragua mehrere Oppositionspolitiker festgenommen worden – darunter vier Menschen, die bei der bevorstehenden Präsidentenwahl antreten wollten. Die Polizei berief sich dabei auf ein Gesetz, das die Sandinisten-Partei FSLN der christlich-sozialistischen Regierung im Dezember im Parlament verabschiedet hatte. Demnach darf jemand, der etwa einen Staatsstreich anführt, zu ausländischer Einmischung anstiftet oder terroristische Handlungen schürt, nicht für ein gewähltes Amt kandidieren.
Die Präsidentschaftswahl in Nicaragua ist für November anberaumt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. August 3:00 Uhr bis 7. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Donezk (Flughafen), Wesjoloje, Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 30.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Putin zu Olympia: Politische Instrumentalisierung von Sport ist kleinlich und sinnlos
Die Leistungen russischer Athleten bei internationalen Sportwettbewerben, einschließlich der Olympischen Spiele in Tokio, sind nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Beweis dafür, dass alle Versuche, den Sport zu politisieren, kleinlich und schädlich sind.
„Ich glaube, dass unsere Athleten mit ihren Leistungen gerade auf die beste Art und Weise beweisen, dass alle Versuche, den Sport zu politisieren, kleinlich, sinnlos und sogar schädlich sind. In der Tat haben sie überhaupt keinen Sinn“, sagte er bei einem Treffen mit den Mitarbeitern des Werkes Cemix ProWhite in Baschkortostan im Süd-Ural am Freitagabend.
Der russische Staatschef nahm am Freitag an der feierlichen Eröffnung eines Werkes des österreichischen Trockenbaustoffherstellers Cemix in der Teilrepublik Baschkortostan teil.
„Was die Hymne, die Flagge und so weiter betrifft, glaube ich, dass die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs in gewisser Weise einen politischen Anstrich hat“. Beim Thema Doping habe bislang die weltweite Praxis vorausgesetzt, dass immer von dem Verhalten eines konkreten Athleten, Sportlers oder seines Trainers die Rede sein sollte; es habe sich um die Bewertung des Maßes der Schuld eines konkreten Athleten oder eines Trainers gehandelt, argumentierte Putin. „Die Schuld ist immer persönlich“, fügte der Präsident hinzu.
Putin wies darauf hin, dass alle Länder mit ähnlichen Problemen konfrontiert seien. Als Beispiel nannte er die Situation im Radsport.
„Man wird mit diesem Doping in Hotels und auf Rennstrecken erwischt. Da gibt’s ja hier alles! In allen Ländern <…> Hier habe ich den Eindruck, dass die Sportfunktionäre dem politischen Druck leider nicht standhalten konnten“, äußerte das Staatsoberhaupt.
Putin ging ein weiteres Mal auf das Verbot der russischen Flagge und Hymne bei großen Sportwettbewerben ein:
„Da sprechen wir über das Fehlen der russischen Flagge. Ja, sicher wäre es besser, diese zu haben. Aber unsere Athleten tragen ein Abzeichen des Russischen Olympischen Komitees mit der russischen Trikolore auf ihren Uniformen. Na und? Mag man die Musik von Tschaikowski lieber als die von Alexandrow (Alexander Wassiljewitsch Alexandrow komponierte die Musik der russischen Staatshymne – Anm. d. Red.)? Na, ich weiß nicht; dann sollen sie sich die Musik von Tschaikowsky anhören“, sagte Putin. Diese Einschränkungen haben seiner Ansicht nach die Leistungen der russischen Athleten nicht beeinträchtigt.
Am 17. Dezember 2020 fällte der Internationale Sportgerichtshof (CAS) sein Urteil im Streit zwischen dem Internationalen Sportgerichtshof Wada und der Russischen Anti-Doping-Agentur. Nach dieser Entscheidung darf die russische Flagge bis zum 16. Dezember 2022 bei Olympischen und Paralympischen Spielen nicht verwendet werden. Bei den Olympischen Spielen in Tokio treten russische Sportler als Athleten des Russischen Olympischen Komitees (ROC) an und dürfen die Farben der russischen Flagge auf ihren Uniformen tragen. Im Falle des Sieges von ROC-Athleten wird statt der russischen Hymne das Klavierkonzert Nr.1 von Tschaikowski gespielt.
Nach 2022 könne Russland auch wieder über die Ausrichtung großer Sportwettkämpfe nachdenken, sagte Putin. Nach Ablauf der Sperre endeten, so denke er, „auch alle Versuche, Russland im sportlichen Bereich irgendwie einzuschränken oder zu kneifen“.


Lug-info.com: In der LVR sind am 7. August um 9:00 Uhr 7163 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 5680 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 640 Todesfälle.

snanews.de: Afghanische Armee meldet Tötung von mehr als 380 Taliban
Bei einer großflächigen Gegenoffensive gegen die Taliban haben die afghanischen Streitkräfte nach eigenen Angaben allein in den letzten 24 Stunden mehr als 380 militante Islamisten getötet und über 200 weitere verletzt. Die Taliban hatten in den vergangenen Monaten weite Landstriche unter ihre Kontrolle gebracht und sind weiter auf dem Vormarsch.
Die Armee habe in den letzten 24 Stunden in Kandahar, Herat, Helmand und elf weiteren Provinzen militärische Operationen durchgeführt, teilte das afghanische Verteidigungsministerium am Samstagvormittag auf Twitter mit. „Dabei wurden 385 Taliban-Terroristen getötet und 210 weitere verletzt“.
Seit Beginn des internationalen Truppenabzugs im Mai verschlechterte sich die Sicherheitslage in Afghanistan zusehends: Die Taliban starteten zahlreiche Offensiven und konnten weite Gebiete erobern. Bis Anfang Juli fielen nach Informationen der UN-Sonderbeauftragten Deborah Lyons 50 der 370 afghanischen Bezirke an die Islamisten. Um deren Vormarsch zu stoppen, kündigte die Regierung in Kabul Gegenangriffe an. …

Mzdnr.ru: Am 6. August wurden in der DVR 901 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 295 positiv, bei 83 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 7. Augst um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 49.923 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5001 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 41.225 als gesund entlassen, es gibt 3697 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 186 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, einer mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 122 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1820 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 739 mit Sauerstoffunterstützung (+66 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden durch 4 Expresstests vier Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2215 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: 300 Euro für Heimkehr: Litauen will illegaler Migration einen Riegel vorschieben
Die litauischen Behörden wollen illegalen Migranten, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren möchten, je 300 Euro anbieten, um ihre Ausreise zu beschleunigen. Das teilte die Leiterin des Migrationsdepartements beim Innenministerium der baltischen Republik Evelina Gudzinskaite am Samstag gegenüber dem TV-Sender LRT mit.
Demnach handelt es sich hierbei um eine einmalige Auszahlung: Die oben genannte Summe wird dem Migranten vor dem Einstieg ins Flugzeug in die Hände gegeben.
Wenn derselbe Migrant wieder versuche, nach Litauen einzureisen, werde er erneut zurückgeschickt, aber diesmal ohne Auszahlung.
Am 2. Juli hatten die litauischen Behörden einen Notstand wegen des starken Zustroms von illegalen Migranten aus dem Nahen Osten ausgerufen, die vom Territorium Weißrusslands kommen.
Die EU-Behörden machen Minsk und Präsident Alexander Lukaschenko persönlich dafür verantwortlich.
Offiziellen Angaben zufolge haben litauische Behörden seit Jahresbeginn mehr als 4000 illegale Grenzgänger festgenommen. Das ist um das 50-Fache mehr als im ganzen Jahr 2020. Die litauische Regierung hat die Asylregelungen verschärft und mit dem Bau eines Grenzzauns begonnen. Außerdem hat das Land die EU um Hilfe gebeten.


snanews.de:
Historischer Schritt? Kuba erlaubt Gründung von kleinen und mittleren Unternehmen
Die kubanische Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, das die Gründung kleiner und mittlerer Unternehmen ermöglicht. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite der Nationalversammlung veröffentlicht wurde.
Die Genehmigung erfolgte am Freitag bei einer Sitzung des Staatsrats, an der Präsident Miguel Díaz-Canel per Videokonferenz teilnahm.
„Der Staatsrat billigte das Dekret ‚Über Mikro-, Klein- und Mittelunternehmen‘, das deren kohärente Eingliederung in das Rechtssystem ermöglicht, als Akteure, die zur produktiven Umgestaltung des Landes beitragen“, heißt es in der Mitteilung.
Nach Angaben des kubanischen Ministeriums für Arbeit und Sozialsicherheit arbeiteten Ende 2018 mehr als 580.000 Kubaner in der Privatwirtschaft. Dies entspreche einem Anteil von etwa 13 Prozent der Erwerbstätigen, hieß es.
Im Februar hatte die Regierung beschlossen, einen Großteil der vom Staat kontrollierten Wirtschaft für den Privatsektor zu öffnen. Rund 2000 Tätigkeiten wurden für Selbstständige zugänglich gemacht. Ausgenommen sind Schlüsselbereiche wie Gesundheit, Medien und Bildung.
Am 11. Juli war es erstmals seit vielen Jahren in zehn kubanischen Gemeinden zu Massenprotesten gekommen, deren Teilnehmer „freie Wahlen“ und Lösungen für soziale Probleme gefordert hatten. Die Anhänger der Regierung hielten als Reaktion ihre eigenen Märsche ab, nachdem der Präsident sie aufgerufen hatte, auf die Straße zu gehen.
Die kubanische Regierung warf den Vereinigten Staaten vor, hinter den Protesten in Kuba zu stecken. Washington wies die Anschuldigungen zurück.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 07.08.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 15. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk von den Positionen in Wodjanoje aus zweimal Leninskoje mit automatischen Granatwerfern, Antipanzergranatwerfern und Unterlaufgranatwerfern beschossen und 22 Granaten abgefeuert, außerdem wurden Schusswaffen eingesetzt.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner eine Feuerprovokation begangen.
In
Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 10. Brigade von den Positionen im Schumy aus zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka abgefeuert, außerdem wurden Schusswaffen eingesetzt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Wir rufen die internationalen Beobachter
der OSZE-Mission auf, sich in das Geschehen einzumischen und Einfluss auf die BFU auszuüben, um sie zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung und zur Beendigung des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass zu zwingen.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in Nowoluganskoje.

Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle während der Flüge von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Kremenewka zu blockieren. Dies erlaubte es den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, die von den Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte stationierten verbotenen Waffen und Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu erfassen.
Die ukrainischen Kämpfer verminen weiter Territorien, die an Ortschaften und allgemeine Straßen angrenzen, was direkt Leben und Gesundheit friedlicher Bürger und von Vertretern der OSZE-Mission gefährdet.
So haben Kämpfer der 28.
mechanisierten Brigade auf einer Straße in Marjinka fünf Antipanzerminen installiert.
Wir rufen die Einwohner von Marjinka und der in der Nähe liegenden Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf ukrainische Minen zu geben. Wir bitten darum, alle bekannt gewordenen Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU der OSZE-Mission, der Staatsanwaltschaft und der militärisch-zivilen Verwaltung mitzuteilen, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure einzuleiten.
Wir verfügen über
Informationen über neue Fälle von Drogenkonsum von Soldaten des 1. Bataillons der 93. Brigade.
So wurden bei einer außerplanmäßigen Kontrolle durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes auf den Positionen des 1. Bataillons im Geb
iet von Nowotroizkoje vier Soldaten unter Drogeneinfluss entdeckt.
Bei einer dienstlichen Ermittlung durch eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ wurde festgestellt, dass die Drogen durch sogenannte Freiwillige in die Einheiten der 93. Brigade gelangen. Nach den Worten von Soldaten funktioniert das Schema zur Lieferung von Drogen schon lange und der Brigadekommandeur Brishinskij erhält einen Anteil des Gewinns.
Unsere Quellen bemerken weiter Fälle von
Diebstahl von zivilem Eigentum durch Kämpfer der BFU in den kontrollierten Ortschaften.
Ein weiterer Fall wurde im Verantwortungsbereich der 72. Brigade festgestellt, wo unter Führung des Leiters des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Garas eine Ermittlung zu einem Fall von Plünderung unter Beteiligung untergebener Soldaten stattfinden.
Nach Informationen aus dem Stab der 72. Brigade berichtete ein Einwohner von Dobropolje den Vertretern der örtlichen Verwaltung von einem Konflikt zwischen seinem Nachbarn und Kämpfern der 72. Brigade. Nach seinen Worten zerlegten die Plünderer ein Wirtschaftsgebäude zum Erhalt von Material und verluden sie in einen „Ural“. Der Eigentümer des Hauses versuchte, die Plünderer zu stoppen, aber wurde verprügelt, danach holte er aus einem Haus eine Jagdwaffen und
schoss mit Schrot in Richtung der Kämpfer. Danach flohen die ukrainischen Soldaten eilig von Ort des Verbrechens.

snanews.de: Taliban nehmen zweite Provinzhauptstadt in Afghanistan ein
Die militant-islamistischen Taliban haben eine zweite Provinzhauptstadt in Afghanistan erobert. Schiberghan in der Provinz Dschausdschan im Norden des Landes ist an die Islamisten gefallen, bestätigten der Provinzrat Bismillah Sahil, der Vizegouverneur der Provinz, Abdul Kadir, und ein Polizeisprecher am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.
Weniger als 24 Stunden zuvor war am Freitag die kleine Provinzhauptstadt Sarandsch in Nimrus an der iranischen Grenze praktisch kampflos an die Taliban gefallen. Die Islamisten belagern noch mehrere weitere der 34 Provinzhauptstädte.
Schiberghan liegt rund 130 Kilometer von Masar-i-Scharif entfernt an einer wichtigen Ost-West-Verbindung in Nordafghanistan. Die Stadt mit geschätzt 130.000 Einwohnern gilt als wichtiges Tor zu den nördlichen und nordöstlichen Regionen des Landes. Sie ist seit langem der Machtsitz des umstrittenen ehemaligen Kriegsfürsten und Ex-Vizepräsidenten Abdul Raschid Dostum. Als Teil der sogenannten Nordallianz bekämpften seine Milizen im Bürgerkrieg der 1990er Jahre die Taliban. Auch in den aktuellen Gefechten um die Stadt waren seine Milizen unter Führung seines Sohnes im Einsatz.
Den Behördenvertretern und einem Parlamentarier zufolge haben die Islamisten die wichtigsten Regierungsgebäude unter ihrer Kontrolle – das Polizeihauptquartier, das Gefängnis und den Gouverneurssitz. Sicherheits- und Pro-Regierungskräfte haben demnach auch den Sitz des Geheimdienstes und das Haus des ehemaligen Kriegsfürsten Dostum verlassen und befinden sich lediglich noch im Gebiet rund um den Flughafen und in einer Militärbasis. …


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 1. Bataillons der 24. Brigade auf den verbrecherischen Befehl des Brigadekommandeurs Postupalkijs von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus Solotoje-5 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade in Ausführung einer Aufgabe im Rahmen der 57. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus Golubowskoje mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Unsere Einheiten erwiderten das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen und blockierten die Feueraktivität des Gegners.

snanews.de: „Mercer Street”-Vorfall: Iran weist Vorwürfe der G7-Staaten als „haltlos“ zurück
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, hat die jüngste Erklärung der G7-Staaten, die das Land für den Angriff auf den Tanker „Mercer Street“ im Persischen Golf verantwortlich machten, auf Schärfste verurteilt und die Vorwürfe als unbegründet bezeichnet.
Nachdem die G7-Staaten am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung den Iran für den Angriff auf den Öltanker „Mercer Street“ verantwortlich gemacht hatten, folgte am Samstag die unverzügliche Reaktion der iranischen Seite.
Der Sprecher Saeed Khatibzadeh äußerte sich dazu folgendermaßen:
„Wir verurteilen aufs Schärfste die unbegründete Erklärung der G7-Außenminister und des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in der sie haltlose Anschuldigungen gegen die Islamische Republik Iran erhoben haben“, zitiert die iranische Nachrichtenagentur „The Mehr News Agency“ den Sprecher.
Wie er sagte, ist es bemerkenswert, dass dieser Vorfall einige Tage vor der Amtseinführung des neuen iranischen Präsidenten inszeniert wurde, die „eine Manifestation der demokratischen Machtübergabe im Iran“ sei.
Am Donnerstag hatte Saeed Khatibzadeh bereits als Gegenantwort auf Israels Anschuldigungen auf seiner Twitter-Seite geschrieben:
„In einem weiteren dreisten Verstoß gegen internationales Recht drohte das israelische Regime dem Iran nun unverhohlen mit Militäraktionen. Ein solches bösartiges Verhalten rührt von blinder westlicher Unterstützung her. Wir stellen klar: Auf JEDE törichte Handlung gegen den Iran wird eine ENTSCHEIDENDE Reaktion folgen. Stellt uns nicht auf die Probe.”
Einige Tage zuvor hatte sich Khatibzadeh bereits zu dem Vorfall geäußert und angekündigt, dass der Iran ein Verteidiger und Unterstützer der Sicherheit der Schifffahrt im Golf und in allen internationalen Gewässern sei und dass die Islamische Republik als das Land mit der längsten Seegrenze zum Golf immer dazu bereit sei, bei der Gewährleistung der Sicherheit mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten.
Auch die stellvertretende iranische UN-Botschafterin Zahra Ershadi hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen, dass Teheran hinter dem Anschlag stecke, und warnte vor Vergeltungsmaßnahmen:
„Der Iran wird nicht zögern, sich zu verteidigen und seine nationalen Interessen zu wahren.“
Hintergrund und politische Reaktionen
Der unter liberianischer Flagge fahrende Tanker „Mercer Street“ war am vergangenen Donnerstag im Arabischen Meer angegriffen worden. Der Betreiber des Schiffes Zodiac Maritime gehört dem israelischen Unternehmer Ejal Ofer.
Im Zuge des Vorfalls waren zwei Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen, und zwar ein rumänischer und ein britischer Staatsbürger, die vermutlich für die Sicherheit des Schiffes verantwortlich waren. Die USA haben daraufhin den Iran des Drohnenangriffsauf den Tanker beschuldigt.
Israel hatte am Mittwoch den Kommandanten eines UAV der IRGC-Luftwaffe (Islamic Revolutionary Guard Corps Aerospace Force), Saeed Ara Jani, für den Luftangriff auf die „Mercer Street“ im Arabischen Meer verantwortlich gemacht.

Die G7-Staaten haben am Freitag geäußert, dass Teherans Verhalten „den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit bedroht“, und das Land aufgefordert, alle Maßnahmen einzustellen, die den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats widersprechen.


Dan-news.info: Aktivisten des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiet der DVR haben seit Beginn des Jahres 172
Aktionen zur Ausgabe von humanitärer Hilfe durchgeführt.
„An den Stab zur Arbeit mit den frontnahen Gebieten wenden sich normalerweise Einwohner mit Anspruch auf Ermäßigungen: Menschen, die unter Besc
huss der ukrainischen Streitkräfte gelitten haben, Familien mit geringem Einkommen, Menschen mit Behinderungen, alleinstehende Elternteile, Kinder mit Behinderungen sowie Menschen mit ernsthaften Erkrankungen. Für solche Bürger wurden von Januar bis Juli dieses Jahres 172 Maßnahmen zur Ausgabe humanitärer Hilfe organisiert“, teilte der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
Die Hilfe wurde in 60 Ortschaften verteilt: Dörfer und Siedlungen von Donezk, Gorlowka, Jasinowataja, Dokutschajewsk, Starobeschewo, der Bezirke Telmanowo und Nowoasowsk. Die Einwohner wurden mit Lebensmitteln, technischen Rehabilitationsmitteln, medizinischem Material und Medikamenten, Behältern für Trinkwasser, Haushaltstechnik, Sport- und Garteninventar, Schulmaterial usw. versorgt.
Der gesellschaftliche Stab zur Kontrolle und Koordination der Aktivitäten in den Gebieten, die am meisten von der militärischen Aggression betroffen sind, arbeitet in der Republik seit Dezember 2017.

de.rt.com: Russlands Botschafter im Interview mit Kronen Zeitung: Gesetzesbrecher Nawalny ist nicht Mandela
Der russische Botschafter in Wien hat der „Kronen Zeitung“ ein Interview gewährt. Dort äußerte er sich zum Stand der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland. Zur Sprache kamen außerdem die Ukraine-Krise und die angebliche Vergiftung Alexei Nawalnys.
Der russische Botschafter in Österreich hat der Kronen Zeitung ein großes Interview gewährt. Das Gespräch wurde am 7. August veröffentlicht. Dmitri Ljubinski war darin auf mehrere Fragen eingegangen, die nicht nur die bilateralen Beziehungen betrafen. Zur Sprache kamen außerdem die Ukraine-Krise, die angebliche Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny und das sogenannte Havanna-Syndrom.
Dem Diplomaten zufolge weiß Moskau die Bereitschaft Wiens zu schätzen, einen konstruktiven und offenen Dialog aufrechtzuerhalten. Österreich pflege demnach ein pragmatisches Verhältnis zu Russland, das auf eine gegenseitig vorteilhafte Kooperation ausgerichtet sei.
„Trotzdem kann der Umfang unserer Zusammenarbeit vom Zerfall der Beziehungen zwischen Russland und der EU nicht unberührt bleiben. Es wird daher nicht einfacher.“
Ljubinski erklärte im Zusammenhang mit dem westlichen Druck im Fall Nawalny, dass Russland keine Einmischung in seine innerstaatlichen Angelegenheiten dulden werde. Die Versuche, „aus dem Gesetzesbrecher Nawalny eine Art Opferikone zu machen“, seien gescheitert.
„Aus Nawalny wird kein zweiter Nelson Mandela.“
Der Botschafter warf den westlichen Medien vor, ein einseitiges Bild von Russland zu präsentieren. Als Beispiel von Doppelstandards führte er die Situation in der Ukraine an, in der die „Muttersprache von fast der Hälfte der Bevölkerung aus dem offiziellen Gebrauch fast verdrängt“ werde. In der EU scheine das fast niemanden zu stören. Den aktuellen Stand der Beziehungen zu Brüssel schätzte Ljubinski als äußerst schlecht ein:
„Man kann den Zustand der Beziehungen nicht einmal als unzufriedenstellend bezeichnen – sie liegen ganz am Boden. Der Dialog fehlt fast vollkommen. Und das geht nicht von Russland aus.“
Einen Weg aus dieser Situation könne man nur gemeinsam finden. Die Partner in Brüssel sollten endlich einsehen, dass das bilaterale Verhältnis nur auf den Grundsätzen der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts und der Achtung der Interessen des jeweils anderen basieren könnten.
Der russische Botschafter äußerte sich auch zu den jüngsten Berichten, wonach gut 100 Mitarbeiter der US-Botschaft in Wien Symptome des sogenannten Havanna-Syndroms aufgewiesen haben sollen. Ljubinski wies darauf hin, dass bislang jegliche wissenschaftliche Begründungen und plausible Erklärungen des Phänomens fehlten:
„Die US-Behörden haben selber zu dieser Frage noch keine einheitliche Meinung, aber das Highly-Likely-Prinzip, also das Höchstwahrscheinlichkeits-Prinzip, findet gleich Anwendung. Es können nur die Russen sein. Wer sonst?“
Der russische Diplomat wünschte seinen US-Kollegen beste Gesundheit.


abends:

de.rt.com: Snowden: USA weiten mit iPhone-Scan die Überwachung auf die ganze Welt aus
Nach Angaben von Apple wird der Tech-Riese eine neue Foto-Scan-Funktion für seine iPhones einführen. Der ehemalige Mitarbeiter der Nationalen Sicherheitsbehörde der USA (NSA) und Whistleblower Edward Snowden hat davor gewarnt, dass die USA tatsächlich eine Massenüberwachung auf der ganzen Welt einführen.
Nachdem Apple am Freitag bestätigt hatte, dass es noch in diesem Jahr neue Funktionen für die Sicherheit von Kindern einführen will, zu denen auch die Suche nach Material über sexuellen Kindesmissbrauch (Child Sexual Abuse Material, CSAM) in den iCloud-Fotos eines Nutzers gehört, reagierte Edward Snowden auf Twitter schnell mit scharfer Kritik. Das Unternehmen erklärte, dass die Suche nach CSAM lokal auf dem Gerät des Nutzers stattfinden werde, und betonte, dass es nur darum gehe, sexuellen Missbrauch von Kindern aufzudecken.
Snowden und andere Datenschützer unterstützten eine Petition gegen den Plan von Apple und bezeichneten ihn als einen Angriff auf die Privatsphäre der Nutzer. In einer Reihe von Tweets äußerte Snowden am Freitag die Befürchtung, dass Apple eine Form der „Massenüberwachung auf der ganzen Welt“ einführt und einen Präzedenzfall schafft, der es dem Unternehmen ermöglichen könnte, in Zukunft nach beliebigen anderen Inhalten zu suchen. In ihrer Petition kritisierten Sicherheits- und Datenschutzexperten, Kryptografen, Forscher, Akademiker, Juristen und normale Verbraucher Apples Plan als „in die Privatsphäre eingreifende Technologie zum Scannen von Inhalten“.
Die Unterzeichner erkennen zwar an, dass die Bemühungen zur Bekämpfung der Ausbeutung und des Missbrauchs von Kindern „zweifellos gut gemeint“ sind, betonen jedoch, dass der Plan von Apple, die Fotos aller Nutzer ständig zu überwachen und zu scannen, „eine Hintertür einführt, die den grundlegenden Schutz der Privatsphäre für alle Nutzer von Apple-Produkten zu untergraben droht“. Sie gaben zu bedenken, dass die Technologie das Potenzial hat, jede Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zu umgehen, die normalerweise die Privatsphäre des Nutzers schützen würde – etwas, das Apple seit Langem als wichtiges Merkmal seines Software-Ökosystems propagiert.
Die Electronic Frontier Foundation (EFF), das Center for Democracy and Technology (CDT) und die Open Privacy Research Society gehören zu den prominenten Befürwortern und Forschern, die die Petition unterzeichnet haben. Die EFF äußerte in einer Erklärung ähnliche Bedenken und sagte, dass Apples Entscheidung „einen hohen Preis für die allgemeine Privatsphäre der Nutzer haben wird“. In der Erklärung heißt es:
„Die Ausbeutung von Kindern ist ein ernstes Problem, und Apple ist nicht das erste Technologieunternehmen, das seine datenschutzfreundliche Haltung aufgibt, um es zu bekämpfen. Aber diese Entscheidung hat einen hohen Preis für die allgemeine Privatsphäre der Nutzer. Apple kann ausführlich erklären, wie seine technische Implementierung die Privatsphäre und die Sicherheit in seiner vorgeschlagenen Hintertür bewahren wird, aber letzten Endes ist selbst eine gründlich dokumentierte, sorgfältig durchdachte und eng begrenzte Hintertür immer noch eine Hintertür.“
„Zu sagen, dass wir von den Apple-Plänen enttäuscht sind, ist eine Untertreibung“, heißt es in der Erklärung weiter, die den Schritt als „schockierende Kehrtwende“ eines Unternehmens bezeichnet, das von sich behauptet, führend in Sachen Datenschutz und Sicherheit zu sein.
Die EFF warnte, dass das Scannen von Fotos Regierungen und Strafverfolgungsbehörden in die Lage versetzen könnte, nach einer ganzen Reihe anderer Inhalte zu suchen, z. B. nach Bildern, die als Beweismittel in einem Strafverfahren gegen eine Person verwendet werden könnten. Die Fragen der digitalen Überwachung und des Schutzes der Privatsphäre stehen im Rampenlicht, seit Snowden im Juni 2013 geheime Geheimdienstdokumente veröffentlicht hat. Er enthüllte, dass die NSA die Telefondaten von Millionen von US-Amerikanern und Ausländern sowie von führenden Politikern auf der ganzen Welt gesammelt hatte.

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