Presseschau vom 01.08.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Ex-Berater von Putin: Russland und China werden gegen den „schwächelnden“ Westen gewinnen
Sergei Karaganow, Professor und ehemaliger Berater Wladimir Putins, sprach über die geopolitische Situation Russlands im „neuen Kalten Krieg“, in dem sich die Welt befindet. China konnte als Partner gewonnen werden, die Rolle Deutschlands müsse sich noch erweisen. …
https://kurz.rt.com/2lu9

de.rt.com: Ukrainischer Regierungsabgeordneter zu Nuklearwaffen: „Könnten die ganze Welt erpressen“
Hätte die Ukraine im Nachgang des Zerfalls der UdSSR nicht die Atomwaffen auf ihrem Staatsgebiet aufgegeben, könnte sie heute die ganze Welt um Geld erpressen. Diese Aussage machte David Arachamia, ein Rada-Abgeordneter der ukrainischen Regierungspartei. …
https://kurz.rt.com/2lsv

Dagmar Henn: Zensur zum Tragen: Was nicht einmal auf T-Shirts gesagt werden darf
Darf man „ungeimpft“ auf ein Hemd schreiben? Die Leipziger Firma Spreadshirt meint nicht. Und auch sonst meint sie so einiges. Nach Internetplattformen werden jetzt auch Firmen zu moralischen Anstalten. Der Raum für ein Grundrecht wie Meinungsfreiheit wird immer knapper. …
https://kurz.rt.com/2lp6

de.rt.com: Corona-Ausschuss: „Ein meisterhafter Kriegszug“
Die 55. Sitzung der Stiftung Corona-Ausschuss behandelte politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Hintergründe und Zusammenhänge der Corona-Krise. Darüber hinaus kamen medizinische und juristische Aspekte bei möglichen Nebenwirkungen der neuartigen „Corona-Schutzimpfungen“ zur Sprache. …
Teil 1:
https://kurz.rt.com/2liw
Teil 2:
https://kurz.rt.com/2lri


abends/nachts:

de.rt.com: USA sanktionieren Kubas Polizei – Havanna protestiert gegen Entscheidung
Die USA haben neue Sanktionen gegen Kuba verhängt. Die Strafmaßnahmen betreffen diesmal die kubanische Polizei, den Polizeichef und seinen Stellvertreter. US-Bürger dürfen mit ihnen keine Geschäfte mehr machen. Kuba protestiert energisch gegen diese Entscheidung.
Am Freitag haben die USA die kubanische Polizei, den Polizeichef Óscar Callejas Valcarcel und seinen Stellvertreter Eddy Sierra mit Sanktionen belegt. Das Finanzministerium in Washington begründete diese Entscheidung damit, dass die Polizei die jüngsten „friedlichen prodemokratischen Proteste unterdrückt“ habe. Außerdem kündigte die US-Behörde Strafmaßnahmen für jene Personen an, die „die schweren Menschenrechtsverletzungen“ des „kubanischen Regimes“ unterstützten. In der vergangenen Woche hatte die US-Regierung bereits den amtierenden Minister der Streitkräfte Álvaro López-Miera und eine Abteilung des kubanischen Innenministeriums, die die Proteste am 11. Juli niedergeschlagen haben soll, mit Sanktionen belegt.
Infolge der Restriktionen soll etwaiger Besitz der kubanischen Polizei und der beiden Betroffenen in den USA blockiert werden. US-Bürger dürfen mit ihnen keine Geschäfte mehr machen. Zudem können die Sanktionen andere internationale Geschäfte erschweren, weil viele Banken fürchten, wegen Sanktionsverstößen belangt zu werden.
Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez verurteilte die US-Sanktionen scharf. In der Nacht zum Samstag schrieb der Diplomat auf Twitter, dass diese „willkürlichen“ Maßnahmen Teil der Desinformation und der Aggression seien, um die „inhumane Blockade gegen Kuba zu rechtfertigen“.
Am 11. Juli war es auf Kuba zu massenhaften Protestaktionen gekommen. Eine der Ursachen war ein Mangel an Medikamenten gegen die Krankheit COVID-19. Die Regierung in Havanna warf den USA vor, hinter den Demonstrationen zu stecken. Menschenrechtler sprachen ihrerseits von Hunderten Festnahmen und Gefängnisstrafen im Schnellverfahren. Kubas Wirtschaft leidet stark unter dem Einbruch des Tourismus in der COVID-19-Pandemie sowie unter US-Sanktionen. Es fehlt an Lebensmitteln und Medikamenten. In diesem Zusammenhang haben Russland, Mexiko und Bolivien neulich dem Inselstaat humanitäre Hilfe geschickt.

vormittags:

de.rt.com: Entdollarisierung: Yuan-Anteil am bilateralen Handel zwischen Russland und China steigt weiter
Der Anteil der chinesischen Währung Yuan am Handel zwischen Russland und China wächst weiter. Als Reaktion auf die Sanktionspolitik in Washington, D.C. intensivieren beide Länder ihre Bemühungen zur Abkehr vom US-Dollar.
Chinas Botschafter in Russland Zhang Hanhui gab der Nachrichtenagentur Interfax ein Interview, in dem er informierte, der Anteil des Yuan am bilateralen Handel zwischen Russland und China sei von 3,1 Prozent im Jahr 2014 auf 17,5 Prozent im Jahr 2020 gestiegen.
Zhang zufolge hat Russland in den letzten Jahren kontinuierlich eine Politik der Abkehr vom US-Dollar im Außenhandel verfolgt, den Einsatz der chinesischen Währung für den Kauf von Finanzprodukten, die auf Renminbi basieren, ausgeweitet und den Yuan zunehmend als Reservewährung verwendet. Er fügte hinzu, dass die chinesische Währung bei der russischen Regierung, den Unternehmen und den Investoren an Anerkennung gewonnen habe. Der Diplomat erklärte:
„Diese Veränderungen zeigen den inhärenten Vorteil und das Nutzungspotenzial des Yuan auf dem russischen Markt und markieren die beeindruckenden Fortschritte, die China und Russland bei der Diversifizierung der Abwicklung des bilateralen Handels gemacht haben.“
Zhang betonte, dass die Ausweitung der Abrechnung in lokalen Währungen beider Länder einer der wichtigsten Aspekte der finanziellen Zusammenarbeit zwischen China und Russland ist und als förderlich für die Gestaltung eines flexibleren und widerstandsfähigeren internationalen Währungssystems angesehen wird.
Der Yuan mache derzeit 30,4 Prozent des Bestands im russischen Nationalen Vermögensfonds und 12,8 Prozent in den russischen Währungsreserven aus, so der Botschafter weiter.
In der ersten Jahreshälfte 2021 belief sich der Handelsumsatz zwischen Russland und China auf ein Äquivalent von 63,08 Milliarden US-Dollar, was einem Wachstum von fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. In den letzten drei Jahren überstieg der jährliche bilaterale Handel die 100-Milliarden-US-Dollar-Marke als Äquivalent. Laut dem chinesischen Spitzendiplomaten könne der russisch-chinesische Handel im Jahr 2021 einen neuen Rekord erreichen.

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 31. Juli 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Aus Richtung Nowotoschkowskoje wurde Beresowskoje mit einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: US-Importe aus Russland steigen deutlich an
Die breite Sanktionspalette Washingtons gegen die russische Wirtschaft hält US-Unternehmen nicht davon ab, aus Russland zu importieren. Daten der US-Bundesbehörde für Statistik verzeichnen eine eindrucksvolle Entwicklung des bilateralen Handels.
Ausfuhren russischer Rohstoffe und Waren in die USA sind in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um das Anderthalbfache gestiegen. Das geht aus einer Statistik des US Census Bureau hervor.
Der Wert der Rohstoffexporte aus Russland in die Vereinigten Staaten belief sich auf insgesamt 11,5 Milliarden US-Dollar, wobei die Käufe von Erdöl und petrochemischen Erzeugnissen einen erheblichen Anstieg von 78 Prozent verzeichneten. Die Einfuhren von mineralischen Brennstoffen, Erdöl und petrochemischen Erzeugnissen verdoppelten sich fast von 3,8 Milliarden auf 6,7 Milliarden US-Dollar.
Die US-Einfuhren von Edelmetallen und Halbedelsteinen stiegen um fast 50 Prozent von 1,1 Milliarden auf 1,6 Milliarden US-Dollar, während die Käufe von russischen Düngemitteln um 35 Prozent auf 500 Millionen US-Dollar zunahmen. Die Einfuhren von Eisen und Stahl stiegen sprunghaft um 25 Prozent auf 700 Millionen US-Dollar an.
Die Ausfuhren von Nichtrohstoffen aus Russland in die USA nahmen ebenfalls zu, wobei der Verkauf gefrorener Krabben von 263 auf 395 Millionen US-Dollar stieg. Außerdem kauften die USA von staatlichen russischen Herstellern Raketentriebwerke im Wert von 126 Millionen US-Dollar.
Der Anstieg der Rohstoffeinfuhren ist Berichten zufolge auf die jüngste Preisrallye an den globalen Rohstoffmärkten zurückzuführen. Die von der russischen Wirtschaftszeitung RBK eingesehenen Statistiken des US Census Bureau stimmen jedoch nicht mit den Daten des Föderalen Zolldienstes Russlands überein. Laut der Behörde erreichte die Zahl der US-Importe aus Russland in Geldwerten 6,1 Milliarden US-Dollar, was einen Zuwachs von 26 Prozent bedeutet.
Der Unterschied wird auf unterschiedliche Erhebungsmethoden zurückgeführt, da der russische Zoll in der Regel nur die Direktlieferungen russischer Erzeugnisse in die USA berechnet, während das US Census Bureau alle in die USA eingeführten Waren aus russischer Produktion erfasst.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 31. Juli 3:00 Uhr bis 1. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 27.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Taliban attackieren Flughafen Kandahar: Zwei Raketen schlagen auf Start- und Landebahn ein
Am frühen Sonntagmorgen ist ein afghanischer Flughafen unter Beschuss der Taliban geraten. Der Chef des Internationalen Flughafens Kandahar sprach von insgesamt drei Raketen. Zwei davon schlugen auf der Start- und Landebahn ein. Alle Flüge wurden vorerst gestrichen.
Der Internationale Flughafen Kandahar ist am frühen Sonntagmorgen mit Raketen angegriffen worden. Die Nachrichtenagentur AFP berichtete unter Berufung auf den Airport-Chef Massoud Pashtun von insgesamt drei Projektilen. Demnach trafen zwei davon die Start- und Landebahn. Als Folge des Angriffs wurden alle Flüge bis auf Weiteres gestrichen.
Die Attacke auf den Flughafen der zweitgrößten Stadt des Landes ereignete sich vor dem Hintergrund einer Offensive, welche die Taliban in der gleichnamigen Provinz gestartet hatten. Ein Sprecher der Miliz sagte der Nachrichtenagentur Reuters, man habe den Airport unter Beschuss genommen, weil er für Luftangriffe gegen die Taliban benutzt werde.
Die Lage in Afghanistan spitzte sich deutlich zu, nachdem das Ende des US- und NATO-Militäreinsatzes im asiatischen Land beschlossen worden war. Die Taliban begannen eine Offensive und nahmen zahlreiche Bezirke unter ihre Kontrolle.


Lug-info.com: In der LVR sind am 1. August um 9:00 6763 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 5344 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 591 Todesfälle.

snanews.de: Falls Nord Stream 2 gegen Ukraine eingesetzt wird: Laschet verspricht Sanktionen gegen Russland
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat dem Kreml im Fall eines Missbrauchs der Pipeline Nord Stream 2 als geopolitische Waffe gegen die Ukraine mit Sanktionen gedroht. Darüber informiert „Die Zeit“ unter Verweis auf die polnische Zeitung „Rzeczpospolita“ am Samstag.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident ist laut „Rzeczpospolita“ dieses Jahr persönlich nach Polen gefahren, um zusammen mit Präsident Andrzej Duda an einer Gedenkfeier zum Jahrestag des Warschauer Aufstands von 1944 teilzunehmen. Im Vorfeld der Veranstaltungen ging Laschet auf die Besorgnisse des polnischen Establishments in Bezug auf die fast fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 ein, die vorige Woche aus Warschau wiederholt zu hören waren. Der CDU-Politiker betonte, die Souveränität und die Sicherheit der Ukraine müssten eine „Priorität der deutschen Außenpolitik sein“.
„Sollte Russland erneut aggressive Handlungen gegen die Ukraine begehen, wird Deutschland auf nationaler Ebene Maßnahmen ergreifen und sich in der Europäischen Union für Strafmaßnahmen einsetzen“, führt „Die Zeit“ seine Worte an. Dem Unions-Kanzlerkandidaten zufolge solle somit sichergestellt werden, „dass Russland die Pipeline nicht als geopolitische Waffe nutzen kann“. Man werde in einem solchen Falle nicht akzeptieren, dass „Russland das Völkerrecht bricht, westliche Demokratien mit hybriden Mitteln angreift oder grundlegende Menschen- und Bürgerrechte im eigenen Land verletzt“.
„Die deutsch-amerikanische Vereinbarung gibt uns ein Instrument in die Hand, mit dem wir Russland gemeinsam für destruktive Aktivitäten zur Rechenschaft ziehen können“, wird Laschet in dem Blatt zitiert. …

nachmittags:

snanews.de: Iran bestreitet Verwicklung in Angriff auf Tanker mit israelischem Besitzanteil
Iran hat seine Teilnahme an einer Attacke auf ein Schiff vor der Küste Omans dementiert, meldet Reuters am Sonntag.
Der Angriff auf einen Öltanker mit israelischem Besitzanteil forderte am Donnerstag zwei Todesopfer; Israel hatte die Tat dem Iran zur Last gelegt.
Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums wies die Anschuldigung als grundlos zurück.
„Solche Vorwürfe seitens Israels sind dazu gedacht, die Aufmerksamkeit von den Fakten abzulenken”, zitiert Reuters von seiner Pressekonferenz am Sonntag.
Das „zionistische Regime hat Unsicherheit, Terror und Gewalt geschaffen”, fügte der Sprecher hinzu.
Der israelische Premierminister Naftali Bennett sagte seinerseits am Sonntag, dass Teheran mit seinem Dementi „der Verantwortung ausweichen” wolle.
Vorfall vor Omans Küste
Am vergangenen Donnerstag wurde der Öltanker „Mercer Street” mit einer Drohne angegriffen. Zwei Menschen kamen ums Leben – ein britischer Wächter und ein rumänisches Besatzungsmitglied. Das Schiff ist im japanischen Besitz und wird von der britischen Firma Zodiac Maritime verwaltet, die dem israelischen Milliardär Ejal Ofer gehört. Dies war der Grund für die Vorwürfe gegen den Iran.
Die Zeitung „Times of Israel” hatte berichtet, dass die Attacke gegen das Schiff als Antwort auf einen mutmaßlich von Israel durchgeführten Cyberangriff verübt worden sei. Zodiac Maritime hatte mitgeteilt, dass es sich um Piraterie handeln könnte.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 01.08.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
In den letzten 24 Stunden wurden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 109. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Schumy aus unter Kommando des Kriegsverbrechers Kotlik drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Panzergrenadierbataillons der 128. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus zweimal Leninskoje mit automatischen Granatwerfern beschossen und insgesamt 24 Granaten abgefeuert, außerdem haben die Kämpfer großkalibrige Maschinengewehre eingesetzt.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner eine Feuerprovokation begangen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. Bataillons der 72. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Bogomolows von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus Jakowlweka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen und fünf Granaten abgefeuert.
DieVerstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu vermeiden.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehls des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu bewahren.
Die Vertreter der OSZE-Mission rufen wir auf, die weiteren Verbrechen der ukrainischen Kämpfer zu erfassen und von der ukrainischen Seite Ermittlungen unter Angabe der schuldigen Funktionsträger entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands zu verlangen.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, versucht, eine Drohne der OSZE-Mission im Gebiet von Slawnoje mit Schusswaffen abzuschießen.
Außerdem haben Kämpfer der 72. Brigade gemäß dem Bericht der OSZE-Mission vom 31. Juli 2021 im Gebiet von Awdejewka in Verletzung der Minsker Vereinbarungen eine Drohne entgegen dem Verbot zur Anwendung jeglicher Art von Fluggeräten, das in der Entscheidung der dreiseitigen Kontaktgruppe vom 22. Juli 2020 über Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung vorgesehen ist, eingesetzt.
Unsere Aufklärung bemerkt
Fälle nicht kampfbedingter Verluste in der Reihen der BFU so erlitten zwei Soldaten aus einer Drohnenmannschaft einer Aufklärungskompanie im Gebiet von Granitnoje auf den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 93. Brigade bei der Umrüstung einer Drohne des Typs „Phantom-4“ zu einer Kampfdrohne aufgrund ihrer Unprofessionalität sowie des Fehlens von Kontrolle von Seiten der Funktionsträger unterschiedlich schwere Splitterverletzungen bei der Detonation einer selbstgebauten Vorrichtung.
Der Brigadekommandeur Brishinskij kam persönlich auf die Positionen, um eine Ermittlung durchzuführen, er stellte
anschließend diesen Fall gegenüber dem übergeordneten Kommando als Ergebnis vons Beschuss seitens der Volksmiliz dar.
Wir erhalten weiter Informationen über Korruption und Diebstahl von militärischem Material in den Truppenteilen der BFU in der Zone der Strafoperation.
So wurden im Zeitraum vom 25. bis 28. Juli in den Einheiten der 28. mechanisierten Brigade Übungen mit Fahrern durchgeführt, die mit einer Truppenbewegung über 100 Kilometer endeten.
Der geschäftstüchtige Kommandeur der 28. Brigade Martschenko nutzte die Ausbildungsmaßnahmen gemeinsam mit seinem Stellvertreter und dem Leiter des Treibstoffdienstes im eigenen Interesse und führte sie fiktiv nach einem verkürzten Programm durch und beschränkte sich auf einen Fotobericht und Bericht über die Durchführung der Übungen für das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“. Dank der erfolgten Machenschaften gelang es Martschenko und seinen Komplizen 10 Tonnen Diesel abzuschreiben und zu verkaufen und damit 270.000 Griwna zu verdienen.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich den Spezialisten der materiell-technischen Versorgung zu ihrem Berufsfeiertag, zum Tag des rückwärtigen Dienstes der Volksmiliz der DVR.
Die Spezialisten der Einheiten für materiell-technische Versorgung tun würdig ihren Dienst und lösen erfolgreich die gestellten Aufgaben, sie unterstützen die Stärkung des Verteidigungspotentials der Republik und ihre stabile Entwicklung.

snanews.de: Myanmars Juntachef verspricht Wahlen und Zusammenarbeit mit ASEAN-Staaten
Myanmars Militärherrscher Min Aung Hlaing hat am Sonntag neue Mehrparteienwahlen bis zum August 2023 versprochen und erklärt, dass seine Regierung bereit sei, mit jedem ASEAN-Sonderbeauftragten zusammenzuarbeiten, meldet Reuters.
Hlaing hat eine Fernsehansprache gehalten, sechs Monate nachdem seine Armee die Macht nach den umstrittenen Wahlen ergriffen hatte, die die Partei der Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gewonnen hatte. Er nannte die Parteimitglieder „Extremisten“ und beschuldigte sie der Anstiftung zur Gewalt.
Laut den Worten von Hlaing ist Myanmar bereit, mit den ASEAN-Staaten (Assoziation der südostasiatischen Staaten) zusammenzuarbeiten und einen Dialog mit dem ASEAN-Sonderbeauftragten in Myanmar zu führen, so der Armeechef.
Die ASEAN-Außenminister treffen sich am Montag, wenn die Diplomaten sich bereit erklären, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, der der Gewalt ein Ende setzen und einen Dialog zwischen der Junta und ihren Gegnern fördern soll.
Hlaing wiederholte auch sein Versprechen, die Demokratie wiederaufzubauen, obwohl er keine genauen Fristen dafür nannte.
„Ich garantiere die Gründung einer Union auf der Grundlage von Demokratie und Föderalismus.“
Am 1. Februar übernahm die Armee die Macht von der Zivilregierung unter der Führung von Aung San Suu Kyi, nachdem die Regierungspartei die Wahlen gewonnen hatte, die vom Gesichtspunkt des Militärs durch Betrug gekennzeichnet waren. Es wurde aber erklärt, dass die Machtübernahme verfassungsgemäß erfolgt sei. Die Wahlkommission wies die Betrugsvorwürfe zurück.
Seit dem Putsch sahen sich die Militärbehörden mit Protesten und Streiks konfrontiert, die den öffentlichen und privaten Sektoren lahmgelegt hatten. Es kam auch zu einer Verstärkung der bewaffneten Konflikte in den Grenzgebieten. Die Militärbehörden bezeichneten ihre Gegner als Terroristen.
„Derzeit ist das Land stabil, abgesehen von einigen Terroranschlägen”, erklärte Hlaing in seiner Rede.
Die Aktivistengruppe „Assistance Association for Political Prisoners” hat den Streitkräften vorgeworfen, 939 Menschen umgebracht zu haben, um abweichende Meinungen zu unterdrücken, sowie mindestens 6990 Militärgegner festgenommen zu haben.
Die Militärvertreter sagten aber, dass die Zahl der getöteten Protestierenden wesentlich niedriger sei und dass auch Armeeangehörige wegen Gewalt gestorben seien. Sie behaupteten, dass ihre Reaktion den internationalen Normen entsprochen habe, da die nationale Sicherheit in Gefahr gewesen sei.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 1. August 2021
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Golschewskij von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus Beresowskoje mit einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen. …
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich allen Beteiligten zum Tag des rückwärtigen Dienstes der Volksmiliz der LVR. Sie wissen wie niemand sonst, was sich hinter diesem Wort verbirgt: Der rückwärtige Dienst ist das Brot unserer Arbeit, die Unterstützung ihrer Kräfte und oft ihres Geistes. In ihm ist Tag und Nacht die Arbeit zur Versorgung der Soldaten an der Front mit dem nötigsten in vollem Gange und wenn der rückwärtige Dienst verlässlich ist, dann lässt der Sieg nicht lange auf sich warte! Ich gratuliere zum Tag des rückwärtigen Dienstes der Volksmiliz der LVR!

snanews.de: Kims Schwester warnt Seoul vor Militärmanöver mit Washington
Kim Yo Jong, die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un, hat am Sonntag laut Reuters Südkorea vor einem gemeinsamen Militärmanöver mit den USA gewarnt. Als Konsequenz würde dann der Wiederaufbau der Beziehungen zwischen den zwei Koreas beeinträchtigt sein.
Sie fügte auch hinzu, dass die jüngste Entscheidung, die Kommunikationsverbindungen zwischen den beiden Ländern wiederherzustellen, ausschließlich als die Wiederherstellung „physischer Verbindungen“ betrachtet werden müsse, und es sei „gedankenlos“, anzunehmen, dass Gipfeltreffen bevorstehen würden.
Derzeit laufen zwischen Nord- und Südkorea Verhandlungen über ein Gipfeltreffen, um die Beziehungen wiederherzustellen. Washington und Seoul planen die Militärübungen für August.
„Unsere Regierung und unser Militär werden genau beobachten, ob Südkorea die Angriffskriegsübungen fortsetzen oder eine große Entscheidung treffen wird. Hoffnung oder Verzweiflung? Das liegt nicht an uns“, so Kim Yo Jong.
Die beiden Koreas, die technisch seit dem Konflikt in den Jahren 1950-1953, der mit einem Waffenstillstand geendet hatte, noch im Krieg sind, haben am Dienstag ihre Kommunikationsverbindungen wiederhergestellt, die der Norden im Juni letzten Jahres getrennt hatte.
Die Kommunikation erfolgt über direkte Linien: Ein Telefon auf der südkoreanischen Seite ist mit einem Apparat in Nordkorea verbunden. Demnach werden Faxgeräte verwendet, um ausführliche Mitteilungen und Dokumente zu senden.

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