Presseschau vom 31.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Armin Siebert: Eisenhüttenstadt – Von der sozialistischen Vorzeigestadt zum architektonischen Kleinod
Eisenhüttenstadt – sozialistische Vorzeigestadt an der polnischen Grenze. Hier läuft die Ausstellung „Ohne Ende Anfang. Zur Transformation der sozialistischen Stadt“. An der Konzeption und dem Bau von Eisenhüttenstadt haben auch sowjetische Architekten mitgewirkt. Überhaupt ist die Freundschaft zur Sowjetunion in der Stadt präsent. …
https://snanews.de/20210731/eisenhuettenstadt-architektonisches-kleinod-3013231.html

de.rt.com: Straßenblockaden in Bratislava: Protest gegen Impfung und Zweiklassengesellschaft spitzt sich zu
Neben vielen anderen Staaten kommt es auch in der Slowakei zu Widerstand gegen die Einführung eines Impfpasses, um bestimmte öffentliche Einrichtungen betreten zu können. Seit Freitag letzter Woche gibt es Proteste, die am Donnerstag einen neuen Höhepunkt erreichten. …
https://kurz.rt.com/2lta

Rainer Rupp: China: Washingtons strategisches Spiel mit dem Feuer
Washingtons neuer Kalter Krieg gegen China ist bei den US-Verbündeten nicht gerade beliebt. Nur wenn es gelingt, China und Russland vom Großteil der Welt zu isolieren – so glauben die US-Eliten –, haben die USA noch eine Chance, weiter uneingeschränkt als größter Raubfisch zu agieren, wenn auch in einem kleineren Teich. …
https://kurz.rt.com/2lsm

de.rt.com: Russland steigert Ambitionen bei Wasserstoffenergie – Bald Produktion von blauem Wasserstoff?
Moskau arbeitet an einem Plan für eine inländische Wasserstoffproduktion im kommenden Jahrzehnt. Eine neu gegründete Arbeitsgruppe unter der Führung des russischen Premierministers Michail Mischustin soll alle Wasserstoffprojekte des Landes koordinieren. …
https://kurz.rt.com/2lp3

snanews.de: „Raus aus der Komfortzone“: Neuer deutscher Marineinspekteur setzt Prioritäten
Die Deutsche Marine braucht nach Ansicht ihres neuen Inspekteurs Kay-Achim Schönbach einen Motivationsschub, um auch künftig ihren Auftrag erfüllen zu können. …
https://snanews.de/20210731/buendnisverteidigung-marineinspekteur-3033036.html

Dagmar Henn: „Deutsche Wohnen enteignen“ – wie sich eine Initiative selbst entleibt
Es ist eine denkwürdige Leistung, in Berlin einen Volksentscheid durchzusetzen. Das muss man anerkennen, selbst wenn man eine entschädigungspflichtige Enteignung nicht für die richtige Lösung hält. Aber jetzt arbeitet die Leitung der Initiative aktiv am eigenen Untergang, ganz „woke“. …
https://kurz.rt.com/2lt6


abends/nachts:

de.rt.com: Bruderzwist im Nordirak: Kurdische Parteien bekämpfen sich
Die Lage in der autonomen Region Kurdistan im Norden Iraks ist angespannt, nachdem in den vergangenen Wochen immer wieder Konflikte zwischen den Kämpfern der KDP und der PKK eskaliert sind. Die Auseinandersetzungen forderten beiderseits bereits mehrere Todesopfer.
Kräfte der irakisch-kurdisch Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) sollen eine angebliche „Provokation“ gegenüber der türkisch-kurdischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die einige entlegene Gebiete im Norden Iraks kontrolliert, durchgeführt haben, wie PKK-nahe Medien am Donnerstag berichteten. Ein Konvoi aus gepanzerten Fahrzeugen der KDP, die die größte Partei der Regierung der irakischen autonomen Region Kurdistan ist, habe versucht, in ein Gebiet einzudringen, das von PKK-Kräften kontrolliert wird.
PKK-Mitglieder sollen die KDP-Milizen aufgefordert haben, das Gebiet zu verlassen, woraufhin die KDP-Kämpfer ihre Waffen gezogen hätten, zitiert die PKK-nahe Nachrichtenagentur ANF örtliche Quellen. Die Konfrontation sei durch die ortsansässige Bevölkerung entschärft worden, indem sie beide Parteien voneinander trennte.
Seit Juni habe die Zahl der „Provokationsversuche“ der KDP gegenüber der PKK zugenommen. Anfang letzten Monats soll es zu einem bewaffneten Angriff der KDP auf ein Gebiet gekommen sein, das schon seit vielen Jahren von der PKK kontrolliert werde. Bei mehreren Konfrontationen habe die KDP seitdem auch schwere Waffen wie Artillerie eingesetzt, um PKK-Stellungen zu bombardieren. Auch gepanzerte Fahrzeuge wären dabei zum Einsatz gekommen. Bei den Kämpfen sollen mehrere PKK- und KDP-Kämpfer ums Leben gekommen sein.
Militäreinheiten der KDP würden derzeit laut ANF ihre Stellungen verstärken und weitere schwere Geschütze in Stellung bringen und zudem Befestigungsanlagen und Kontrollposten errichten.
Die KDP ihrerseits warf der PKK vor, Angriffe gegen ihre Stellungen durchgeführt zu haben, wie die KPD-nahe Agentur Rudaw schrieb. Das Peschmerga-Ministerium der kurdischen Regionalregierung, das für die militärischen Einheiten der KDP zuständig ist, erklärte, dass ihre Kräfte das Recht und die Pflicht hätten, die Region Kurdistan innerhalb ihrer Grenzen zu verteidigen. Das Ministerium drückte zudem seine Sorge über die Auswirkungen des bewaffneten Konfliktes zwischen der Türkei und der PKK für die lokale Bevölkerung aus.
Die PKK führt seit Anfang der 1980er-Jahren einen bewaffneten Kampf gegen die türkische Regierung mit dem erklärten Ziel, mehr Rechte für die kurdische Minderheit zu erringen, die aus ihrer Sicht unterdrückt werde. Ihr Rückzugsgebiet sind die Kandil-Berge im Nordirak. Mehrere Staaten, darunter die Türkei, Deutschland und die USA, stufen sie als Terrororganisation ein. Die syrisch-kurdische Partei PYD und ihre Miliz YPG, die weite Teile Nordsyriens kontrollieren, haben sehr enge Beziehungen zur PKK.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30.07.2021
Eine Analyse der in den letzten Tagen entstehenden Situation zeigt, dass die ukrainischen Kämpfer weiter zielgerichtet die Lage an der Kontaktlinie destabilisieren.
Und die Personalentscheidungen der ukrainischen Führung machen alle Anstrengen, die auf eine friedlichen Lösung des Konflikts im Donbass gerichtet waren, zunichte.
Heute, während des Besuchs des Präsidenten der Ukraine mit dem neuen Kommandeur der OOS Pawljuk in der OOS-Zone haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 93. mechanisierten Brigade, um ihre Ergebenheit zu demonstrieren, auf Befehl des Brigadekommandeurs Brishinskij zielgerichtet Petrowskoje mit 120mm-Mörsern beschossen und sechs Mörsergeschosse abgefeuert, außerdem die Positionen in der Nähe des Abschnitts zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 3.
Während des Beschusses fragte die Vertretung der DVR im GZKK ein Regime der Ruhe durch Einsatz des Koordinationsmechanismus an, um einen verletzten Soldaten zu evakuieren.
Die weitere Anfrage ignorierend und alle Normen des internationalen humanitären Rechts verletzten eröffneten Kämpfer des 3. Bataillons der 93. Brigade das Feuer auf das eintreffende Bergungsfahrzeug und feuerten mehr als 40 Geschosse mit Schützenpanzer und 60 Granaten mit automatischen Granatwerfern ab.
Der besondere Zynismus dieses Verbrechens besteht darin, dass das Feuer auf das Bergungsfahrzeug zielgerichtet erfolgte. Der Gegner wusste von dessen humanitärer Bestimmung. Außerdem war die Zeit und die Route der Fahrt des Fahrzeugs der ukrainischen Seite zuvor bekannt gegeben worden.
Entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen erwiderten die Einheiten der Volksmiliz der DVR zum Schutz der Zivilbevölkerung vor dem Beschuss der ukrainischen Kämpfer gezwungenermaßen das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen und unterdrückten die Feueraktivität des Gegners. Die Verluste der Besatzer werden noch ermittelt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass durch feindlichen Beschuss vier Verteidiger unserer Republik starben. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten streng die Bedingungen des Waffenstillstands ein und befinden sich in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
Den Kiewer Besatzer empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu erhalten.
Die Vertreter der OSZE-Mission rufen wir auf, die weiteren Verbrechen der ukrainischen Kämpfer gegen die Zivilbevölkerung zu erfassen und von der ukrainischen Seite eine genaue Ermittlung zu diesen Fällen mit Angabe der schuldigen Funktionsträger entsprechend dem vierten Punkt des Maßnahmekomplexes der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands zu fordern.

de.rt.com: Peking nennt USA „größten Zerstörer des Friedens“ – nach erneuter Provokation mit Kriegsschiff
Nach einem Einsatz eines US-Kriegsschiffes im zwischen mehreren Anrainerstaaten umstrittenen Südchinesischen Meer kritisierte ein chinesischer Armeesprecher die Aktion scharf. Es ist in diesem Jahr bereits das siebte Mal, dass die US-Marine in dem Gebiet aktiv ist.
Ein Kriegsschiff der Vereinigten Staaten hat die Straße von Taiwan im Südchinesischen Meer durchquert. Es war die siebte derartige Fahrt eines US-amerikanischen Kriegsschiffs in diesem Jahr. Peking reagierte scharf auf das Manöver und warf Washington vor, das Militär der Volksrepublik zu provozieren.
Die US-Marine teilte mit, dass der Lenkwaffenzerstörer USS Benfold der Arleigh-Burke-Klasse am Mittwoch durch die Meerenge in Richtung Norden gefahren sei. Das Manöver wurde am Donnerstag vom taiwanesischen Verteidigungsministerium bestätigt. Laut lokalen Medienberichten setzte das Militär gemeinsame Nachrichten-, Überwachungs- und Aufklärungsinstrumente ein, um Bewegungen auf See und in der Luft um Taiwan zu überwachen.
Die Präsenz des Zerstörers im Südchinesischen Meer stehe nicht im Widerspruch zu internationalen Gesetzen, hieß es in dem Bericht. Es sei das siebte derartige Manöver US-amerikanischer Kriegsschiffe in dem Gebiet seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in diesem Jahr.
Das jüngste Manöver wurde von Peking scharf kritisiert. Ein Sprecher des regionalen Kommandos der chinesischen Volksbefreiungsarmee, Oberst Shi Yi, erklärte am Donnerstag, Washington sei „der größte Verursacher von Sicherheitsrisiken in der Straße von Taiwan“. Unter Hinweis auf die Häufigkeit der Manöver der US-Marine in dem Gebiet bezeichnete er die USA als den „größten Zerstörer von Frieden und Stabilität“ in der Region, wie chinesische Medien schrieben.
Die chinesischen Truppen in der Region seien bereit, auf alle Drohungen und Provokationen zu reagieren. Die chinesische Marine habe die Bewegungen des US-Zerstörers überwacht. China sei entschlossen und fähig, seine nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, mahnte Shi Yi.
Während das potenziell ressourcenreiche Gebiet von mehreren südostasiatischen Staaten beansprucht wird, ist das US-Militär unter dem Vorwand, die Stabilität in der Region zu wahren, in dem Gebiet präsent. Anfang dieses Monats erklärte US-Außenminister Antony Blinken, sein Land werde sich gemeinsam mit anderen Ländern der angeblichen chinesischen „Nötigung“ entgegenstellen. Peking kritisierte wiederholt die Intervention der USA. Das chinesische Außenministerium erklärte kürzlich, es sei äußerst „unverantwortlich“, dass Washington sich in die Streitigkeiten anderer Länder einmische.

snanews.de: EU erwägt neue Sanktionen gegen Weißrussland wegen illegaler Migranten
Die Europäische Union wird laut dem EU-Außenbeauftragten, Josep Borell, neue Sanktionen gegen Weißrussland konzipieren. Seine Erklärung ist auf der Homepage des EU-Rates veröffentlicht.
Die EU verurteile das „belorussische Regime“ für die Instrumentalisierung von Flüchtlingen und Migranten zwecks Erreichung eigener politischer Ziele. Die EU und ihre Mitgliedsländer würden weiterhin gegen die zunehmende Zahl illegaler Übertritte der EU-Grenze von Weißrussland aus kämpfen. Es komme darauf an, die Unversehrtheit der EU-Außengrenze zu wahren.
Der Diplomat erinnerte daran, dass EU-Länder bereits zusätzliche Mittel und Kräfte an die Grenze zwischen Litauen und Weißrussland entsandt hatten. Dazu gehörten unter anderem Angestellte der Grenzschutzagentur Frontex.
„Die EU wird ihre Außengrenze weiter festigen und Migranten ausweisen, die keine gesetzlichen Grundlagen für den Aufenthalt auf dem Territorium der Union haben“, hieß es in der Erklärung.
Am 2. Juli hatten die litauischen Behörden Notstand wegen eines starken Zustroms von Illegalen aus dem Nahen Osten ausgerufen, die vom Territorium Weißrusslands kommen. Die EU-Behörden machen Minsk und Präsident Alexander Lukaschenko persönlich dafür verantwortlich. Ende Juli wurde mitgeteilt, dass die Zahl der von den Grenzern festgehaltenen Migranten aus Weißrussland den Januar-Stand um das 100-fache übertroffen hatte.

vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 30. Juli 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Molodjoshnoje wurde dreimal aus Richtung Katerinowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Insegsamt wurden 5 Granaten abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Normalisierung am Persischen Golf? Iran und Saudi-Arabien nähern sich an
Regionale Konflikte wie der Syrien-Krieg und der Krieg im Jemen haben die Beziehungen zwischen den beiden Rivalen Iran und Saudi-Arabien so stark belastet, dass sie vor einigen Jahren ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen hatten. Doch in den letzten Monaten kam es zu einer Détente.
Die regionalen Rivalen Iran und Saudi-Arabien sind dabei, ihre Beziehungen wieder zu stabilisieren. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA unter Berufung auf Regierungsvertreter in Teheran. Neben offiziellen Erklärungen der iranischen Seite nannte die Agentur auch bilaterale Verhandlungen zwischen beiden Staaten als Zeichen, dass es zu einer Verbesserung im Verhältnis kommt.
Medienberichten zufolge soll die nächste Verhandlungsrunde zwischen Teheran und Riad in Oman stattfinden. Der Golfstaat unterhält traditionell sowohl zu Iran als auch zu Saudi-Arabien gute Beziehungen. Iranische Analysten seien vorsichtig optimistisch, dass die Annäherung trotz des Regierungswechsels in Iran Bestand haben wird, schrieb IRNA.
Der gewählte Präsident Ebrahim Raissi erklärte im Juni öffentlich, dass er bereit sei, die diplomatischen Beziehungen wieder zu normalisieren. Es gebe keine Hindernisse für einen Dialog mit dem Nachbarstaat. Sein Team lud Saudi-Arabien zu der Amtseinführung, die voraussichtlich am 5. August stattfinden wird, ein.
Iran und Saudi-Arabien hatten im Jahr 2016 ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Im Zuge des Regierungswechsels in Washington Anfang des Jahres – die USA sind die wichtigsten Verbündeten Saudi-Arabiens – veränderte sich Riads Kurs gegenüber Iran. Die USA zogen viele Truppen aus dem Nahen Osten ab und verstärkten ihre Bemühungen, eine Verhandlungslösung für die Wiederherstellung des Atomabkommens aus dem Jahr 2015 zu erreichen.
Die Kursänderung schlug sich in einer Aufweichung der Rhetorik gegenüber Iran nieder. Im April dieses Jahres erklärte der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman, dass Riad hoffe, mit Iran als Nachbarstaat gute Beziehungen zu haben. Beide Staaten hätten ein gegenseitiges Interesse, das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand in der Region zu fördern. Said Chatibsadeh, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, begrüßte diese versöhnliche Wortwahl. Er erklärte:
„Durch einen konstruktiven und dialogorientierten Ansatz können Iran und Saudi-Arabien, zwei wichtige Länder in der Region und der muslimischen Welt, ihre Differenzen beilegen und eine neue Ära der Zusammenarbeit einleiten, um Frieden und Stabilität in der Region zu verbessern.“
Zu der Annäherung zwischen Teheran und Riad trugen die Vermittlungsversuche einiger anderer regionaler Akteure wie Pakistan, Irak, Katar und Oman bei, berichtete IRNA. Insbesondere Pakistan spielte eine große Rolle. Der pakistanische Ministerpräsident Imran Khan erklärte letztes Jahr, dass das Land jeden Versuch unternommen habe, um eine militärische Eskalation zwischen den beiden Rivalen zu unterbinden.
Lolwah Al-Khater, die Sprecherin des katarischen Außenministeriums, erklärte im Juni, dass ihr Land bereit sei, eine vermittelnde Rolle zu spielen, um den Frieden und die Stabilität zu sichern. Zuvor hatte der Golfstaat seine Nachbarn aufgerufen, Gespräche mit Iran aufzunehmen.
Irak ermöglichte laut einem Bericht der Financial Times Gespräche zwischen hochrangigen Vertretern aus Riad und Teheran, um die Beziehungen wiederherzustellen. Beide Seiten bestätigten die Gespräche.
Anfang dieses Monats äußerte sich ein iranischer Regierungssprecher optimistisch über den Fortschritt der Verhandlungen, mahnte jedoch zugleich, dass es bezüglich einer Reihe von komplizierten Fragen noch keine Einigung gebe.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. Juli 3:00 Uhr bis 31. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Wesjoloje, Petrowskoje, Leninkoje.
Wie bereits mitgeteilt, führte ein weiterer Akt der Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine im Gebiet des Trennungsabschnitt „Petrowskoje – Bogdanowka“ zum Tod von vier Verteidigern der Republik.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 157.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Wegen Unterdrückung von Protesten: USA verhängen Sanktionen gegen Kubas Polizei
Die US-Regierung hat die kubanische Polizei wegen der Unterdrückung der jüngsten Massenproteste mit Sanktionen belegt. Auch Polizeichef Oscar Callejas Valcarcel und dessen Stellvertreter werden sanktioniert, wie das Finanzministerium am Freitag bekanntgab.
Die Polizei habe die friedlichen Proteste „unterdrückt und Demonstranten angegriffen“, hieß es. Das Finanzministerium werde auch weiter jene Personen mit Strafmaßnahmen belegen, die „die schweren Menschenrechtsverletzungen“ des „kubanischen Regimes“ unterstützten.
Die konkreten Auswirkungen der neuen Sanktionen waren nicht unmittelbar klar. Infolge der Sanktionen wird etwaiger Besitz der Polizei und der beiden Betroffenen in den USA blockiert. US-Bürger dürfen mit ihnen keine Geschäfte mehr machen. Zudem dürften die US-Sanktionen auch andere internationale Geschäfte erschweren, weil viele Banken fürchten, wegen Sanktionsverstößen belangt zu werden.
Vergangene Woche hatte die US-Regierung bereits den amtierenden Minister der Streitkräfte und eine für die Niederschlagung der Proteste verantwortlich gemachte Abteilung des kubanischen Innenministeriums mit Sanktionen belegt.
Am 11. Juli waren Tausende Kubaner in zahlreichen Städten spontan für Freiheit, gegen Unterdrückung und Mangelwirtschaft auf die Straßen gegangen. Solche Proteste hatte es in dem Karibikstaat seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben. Kubas Wirtschaft leidet stark unter dem Einbruch des Tourismus in der Pandemie sowie unter US-Sanktionen. Es fehlt unter anderem an Lebensmitteln und Medikamenten.

Lug-info.com: In der LVR sind am 31. Juli um 9:00 Uhr 6612 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 5272 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 587 Todesfälle.

snanews.de: „Exporteur von Terror“: Israel beschuldigt Iran nach tödlichem Drohnenangriff auf Schiff
Nach einem tödlichen Angriff auf ein Schiff im Norden des Indischen Ozeans hat Israel den Erzfeind Iran scharf attackiert. Laut der britischen Firma Zodiac Maritime waren bei dem Angriff am Donnerstag zwei Mitglieder der Crew getötet worden – eine Person aus Großbritannien und eine weitere aus Rumänien.
Das Schiff wird von Zodiac Maritime verwaltet. Vorsitzender der Zodiac-Gruppe ist der israelische Geschäftsmann Ejal Ofer.
„Der Iran ist nicht nur ein israelisches Problem, sondern ein Exporteur von Terror, Zerstörung und Instabilität, die uns allen schaden“, schrieb Außenminister Jair Lapid in der Nacht auf Samstag auf Twitter.
Die „New York Times“ berichtete unter Berufung auf israelische Quellen, es sehe danach aus, dass der Angriff von mehreren unbemannten iranischen Drohnen ausgeführt worden sei.
Lapid schrieb, er habe gegenüber Großbritanniens Außenminister Dominic Raab auf die Notwendigkeit hingewiesen, scharf auf den Angriff zu reagieren. Zudem habe er die Botschaften in Washington, London und bei den Vereinten Nationen (UN) angewiesen, sich an die entsprechenden Kontakte bei den UN zu wenden.
Zodiac Maritime hatte am Freitag mitgeteilt, es gebe den Verdacht eines Vorfalls mit Piraten an Bord des Tankers „M/T Mercer Street“. Das Schiff sei in japanischem Besitz und werde von der Firma mit Sitz in Großbritannien verwaltet. Es habe sich auf dem Weg von Tansania in das Emirat Fudschaira befunden und keine Fracht an Bord gehabt.
Vermehrt Angriffe auf Schiffe
Im Indischen Ozean und dem Golf von Oman sind in den vergangenen Monaten immer wieder Schiffe mit Verbindungen zu Israelis angegriffen worden. Anfang Juli war ein Frachtschiff attackiert worden, das laut Medienberichten zuvor im Besitz von Zodiac Maritime gewesen sein soll. Laut der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ vermutete Israel zu der Zeit, dass der Iran hinter dem Angriff stecke. Ähnliche Vorfälle ereigneten sich im Februar und April, auch in diesen Fällen beschuldigte Israel den Iran.
Im April war auch ein iranischer Frachter bei einer Explosion im Roten Meer leicht beschädigt worden. Berichten der „New York Times“ zufolge ging dieser Angriff von Israel aus.
Der Iran ist mit Israel verfeindet. Israel wiederum hat mittlerweile diplomatische Beziehungen mit den beiden Golfanrainern Vereinigte Arabische Emirate und Bahrain aufgenommen.

Mzdnr.ru: Am 30. Juli wurden in der DVR 709 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 287 positiv, bei 32 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 31. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 48.159 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4256 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 40.293 als gesund entlassen, es gibt 3610 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 151 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 23 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 114 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1663 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 718 mit Sauerstoffunterstützung (+48 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2111 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Euphorie und Faktor Mensch: Chef der russischen Weltraumbehörde nennt Ursachen für Panne auf ISS
Nach dem Andocken des russischen Moduls „Nauka“ an der ISS ist es zu einem Zwischenfall gekommen, der die ganze Raumstation in Bewegung brachte. Der Chef der russischen Weltraumbehörde Roskosmos erklärte die Panne mit einer Euphorie nach der erfolgreichen Andockung.
Nach einer Panne an der Internationalen Raumstation (ISS) setzen Experten die Inbetriebnahme des neuen russischen Labormoduls „Nauka“ (auf Deutsch „Wissenschaft“) fort. Am Freitagabend haben die Kosmonauten die Luke zu dem Modul geöffnet und es betreten. Der russische Raumfahrer Oleg Nowizki teilte dem Raumfahrtkontrollzentrum bei Moskau mit, dass drinnen alles in Ordnung sei. Im Modul gebe es keinen Staub. Nach der Öffnung der Luke sei jedoch ein zwei Zentimeter langer Bolzen herausgeflogen.
Das Raumlabor war am 21. Juli vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan in Zentralasien gestartet und hatte dockte am Donnerstag plangemäß um 15:29 Uhr MESZ am Außenposten der Menschheit angedockt. Wegen einer ungeplanten Anschaltung der Triebwerke des neuen Moduls geriet die ISS stark in Bewegung und wurde um 45 Grad aus ihrer regulären Flugbahn verschoben. Durch einen Notfalleinsatz wurde die Raumstation wieder in ihre reguläre Flugbahn zurückgebracht. Die Besatzung sei zu keinem Zeitpunkt in Gefahr gewesen, hieß es.
Der Flugdirektor des russischen Teils der ISS Wladimir Solowjow nannte später eine kurzzeitige Software-Störung als Grund dafür, dass es in der Nacht zum Freitag zu einer ungeplanten Anschaltung der Triebwerke von „Nauka“ gekommen war. Der Chef der russischen Weltraumbehörde Roskosmos Dmitri Rogosin führte die Panne dagegen auf einen menschlichen Faktor zurück:
„Es war gewissermaßen der Faktor Mensch. Es gab eine Euphorie, man verlor die Wachsamkeit. Irgendjemand dürfte missachtet haben, dass das Steuerungssystem des Moduls fortfahren würde, seine Position im Raum zu korrigieren.“
Der Roskosmos-Chef kündigte für den 24. November den Start eines weiteren Moduls an, das künftig das Andocken von Raumschiffen verbessern soll.
Das Modul „Nauka“ ist vorrangig für die Forschung gedacht. Es verfügt aber auch über einen Schlafplatz, eine Toilette und ein Lebenserhaltungssystem, das unter anderem Sauerstoff aus Wasser gewinnt. Das Modul misst 13 mal 4,11 Meter und wiegt mehr als 20 Tonnen.

nachmittags:

snanews.de: „Bedauerliche Maßnahmen“: USA bauen erheblich Botschaftspersonal in Russland ab
Die Vereinigten Staaten werden gezwungen sein, sich von 182 lokalen Mitarbeitern in der Botschaft in Moskau und anderen diplomatischen Standorten in Russland zu trennen. Zuvor hatte Moskau eine Beschränkung des Personals an den US-Auslandsvertretungen in Russland verfügt. Das teilte US-Außenminister Antony Blinken in Washington mit.
Ihm zufolge betrifft dies Mitarbeiter in diplomatischen Einrichtungen in Moskau, Wladiwostok (im Fernen Osten – Anm. d. Red.) und Jekaterinburg (im Ural).
Diese „bedauerlichen Maßnahmen“ hätten schwere Auswirkungen auf die diplomatische Arbeit der USA in Russland, so Blinken.
Ab August verbiete die russische Regierung den Vereinigten Staaten, Mitarbeiter aus Russland oder anderen Drittstaaten zu beschäftigten, so Blinken. Eine Ausnahme gelte nur für Wachpersonal.
Putin beschließt Maßnahmen gegen „unfreundliche Handlungen fremder Staaten“
Ende April hatte Russlands Präsident, Wladimir Putin, einen Erlass „Über Gegenmaßnahmen in Bezug auf unfreundliche Handlungen fremder Staaten“ unterzeichnet.
Das Dokument beschränkt den Abschluss von Arbeitsverträgen mit natürlichen Personen auf russischem Territorium durch diplomatische Vertretungen jener Staaten, deren diplomatische Vertretungen „unfreundliche Handlungen“ gegen Russland begehen.
Die Einschränkungen beziehen sich demnach ausschließlich auf potenzielle Mitarbeiter, die sich in Russland aufhalten – nicht auf solche, die aus den jeweiligen Ländern angereist kommen, um in den Auslandsvertretungen zu arbeiten, heißt es in einer Mitteilung des Kreml.
Unter den Russland gegenüber „unfreundlichen Staaten“, deren diplomatischen Missionen künftig die Einstellung von russischen Bürgern verboten wird, sind laut der russischen Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, eindeutig auch die USA.
Moskau verhängte Verbot als Reaktion auf neue US-Strafmaßnahmen
Mitte April hatten die USA zehn russische Diplomaten ausgewiesen und neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Unter die Strafmaßnahmen fielen 32 natürliche Personen und Organisationen. Die Sanktionen verbieten auch US-Finanzinstituten, bei der Erstplatzierung russische Staatsanleihen nach dem 14. Juni zu erwerben.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 29.07.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Insgesamt hat der Gegner 157 Geschosse auf Ortschaften der Republik abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 15. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Wesjoloje abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen des 3. mechanisierten Bataillons auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij von den Positionen im Gebiet von Starognatowka aus zweimal Petrowskoje mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzern und automatischen Granatwerfern beschossen und insgesamt 114 Geschosse abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 128. Brigade auf Befehl des Verbrechers Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus zweimal
Leninskoje beschossen und 29 Granaten mit automatischen Granatwerfern, drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern und acht Granaten mit Unterlaufgranatwerfern abgefeuert, außerdem wurden Schusswaffen eingesetzt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und Fälschungen von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu vermeiden.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Danach haben Einheiten der Volksmiliz der DVR entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung gegen Beschuss ukrainischer Kämpfer gezwungenermaßen das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert und die Feueraktivität des Gegners unterdrückt.
Die Verluste der ukrainischen Straftruppen betrugen nach Informationen von unseren Quellen im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zwei Tote und drei Verletzte.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehls des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu bewahren.
Mit Trauer teilen wir mit, dass durch feindlichen Beschuss vier Verteidiger unserer Republik starben. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen vier Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein Panzertransporter im Gebiet von Lebedinskoje und zwei Schützenpanzer in der Nähe von Lomakino in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle entdeckten Fälle die Beobachter der OSZE-Mission telefonisch oder über E-Mail zu informieren (Angabe der Telefonnummern und Adresse).
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 58. und 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle während der Flüge von Drohnen der OSZE-Mission einmal im Gebiet von Netajlowo und drei mal im Gebiet von Bogdanwoka zu blockieren. Dies erlaubte es den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, die von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte stationierten Waffen sowie Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu erfassen.
Alle Fälle
der Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission werden auch im täglichen Bericht vom 30.07.2021 bestätigt.
Nach Informationen aus der örtlichen Bevölkerung in Bogdanowka sind in
folge der Aktivität von Mitteln der elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte Unterbrechungen in der Mobilfunkverbindung festzustellen, im Zusammenhang damit ist es unmöglich, mit Mobiltelefonen Verwandte sowie Notfalldienste anzurufen.
Wir haben Informationen über die Arbeit der Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in den Einheiten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erhalten.
Nach Angaben einer Quelle stellte die Kommission der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ bei der Überprüfung der Erfassung des Personals das Fehlen von 17 Soldaten der Brigade fest, davon wurden neun der rechtswidrig Abwesenden gemäß einem Befehl als mit Aufgaben auf den Frontpositionen gelistet, befanden sich aber tatsächlich im Stab des Verbandes und erhielten die vorgesehenen Zahlungen für die Erledigung von Aufgaben an der ersten Verteidigungslinie.
Außedem entdeckten die Kontrolleure Fälle von Verheimlichung nicht kampfbedingter Verluste des Personals, die vom Brigadekommando als Ergebnis von Beschuss dargestellt wurden. So hat der Brigadekommandeur Bryshinskij im Zeitraum vom 25. bis 30. Juli die Verletzung von vier Soldaten verheimlicht, die in betrunkenem Zustand auf ein Minenfeld gingen und auf Antipersonenminen PMN-2 gerieten, die auf Befehl Bryshinskijs von Pionieren des Verbandes installiert worden waren, um zu verhindern, dass die unterstellten Soldaten die Positonen verlassen.
Propagandisten von Einheiten für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte und Korrespondenten ukrainischer Massenmedien haben die Arbeit zur Erstellung spezieller Reportagen, die die Einheiten der Volksmliz der DVR der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigen, verstärkt, um die Aufmerksamkeit der Ukraine von innenpolitischen und ökonomischen Problemen auf die Verstärkung des militärischen Konflikts im Donbass umzulenken.
Dazu ist im Verantwortungsbereich der 93. Brigade in Starognatowka eine operative Gruppe des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen eingetroffen, um die Aktivitäten der Filmteams von drei Fernsehsendern zu koordinieren, der beiden ukrainischen „1+1“ und „TCH“ sowie der britischen Informationsagentur BBC, die die redaktionellen Aufgaben haben, propagandistische Reportagen über Besch
uss von Seiten der Volksmiliz der DVR und Kommentare örtlicher Einwohner zu erstellen.
Außerdem hat der Pressdienst der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in Zusammenarbeit mit Vertretern der militärisch-zivilen Zusammenarbeiten und dem ukrainischen GZKK, um den Materialien Glaubwürdigkeit zu verleihen, auf dem kontrollierten Territorium die Arbeit mit der örtlichen Bevölkerung organisiert, um negative Kommentare über die DVR zu sammeln. In ihren Materialien planen die Propagandisten, Bilder von ziviler Infrastruktur zu zeigen, die bei den Kämpfen 2014 zerstört wurde, und dies als Ergebnis von Besch
uss darzustellen.
So hat der Stab der Strafoperation die Absicht, Selenskij Ergebnisse der
ersten Tage der Arbeit des neuen Kommandeurs der OOS Pawljuk zu zeigen, um dessen Ernennung zu rechtfertigen.

de.rt.com: Tichanowskaja ruft Drittländer offen zu Regimewechsel in Weißrussland auf: „USA sind mit uns“
Bei ihrem US-Besuch hat die ehemalige weißrussische Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja zum Sturz der Regierung in Minsk aufgerufen. So urteilte Dmitri Polanski, ein hochrangiger russischer Diplomat bei der UNO, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.
Swetlana Tichanowskaja hat Drittländer unverhohlen zum Sturz der Regierung Weißrusslands aufgerufen. So und nicht anders lassen sich laut Dmitri Polanski, dem ersten stellvertretenden ständigen Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, einige Aussagen werten, die die ehemalige weißrussische Präsidentschaftskandidatin bei ihrem Besuch in den USA abgab.
Die wichtigste davon machte Tichanowskaja am Donnerstag:
„Im Falle, dass irgendein Land die Schwäche des Regimes [des amtierenden weißrussischen Präsidenten Lukaschenko] ausnutzt, werden die USA auf unserer Seite [der Seite der weißrussischen Opposition] stehen.“
Im Anschluss an ihr Treffen mit dem US-Präsidenten Joe Biden am Donnerstag bekräftigte sie:
„Ich verlasse das Weiße Haus in voller Zuversicht, dass die USA mit den Weißrussen sein werden – sowohl jetzt als auch später, nach den Neuwahlen.“
Auch hatte sie einige Tage zuvor bei ihren Treffen mit wichtigen Personen aus der US-Führung zu neuen Sanktionen gegen Weißrussland aufgerufen: Nach Medienberichten soll die Rede von Wirtschaftssanktionen gewesen sein, die ganze Wirtschaftszweige betreffen sollten. Sie kommentierte dies am Donnerstag:
„Ich fahre ab mit der Zuversicht, dass all das, was wir mit Bidens Beratern, mit seinen Vertretern besprachen, eingehalten wird.“
An den Treffen mit Tichanowskaja in der vorigen Woche hatten die stellvertretende US-Staatssekretärin zu Sachen der Politik Victoria Nuland, der Berater des US-Außenministeriums Derek Chollet, US-Außenminister Antony Blinken sowie der Assistent der US-Präsidenten zur nationalen Sicherheit Jake Sullivan teilgenommen. Konkrete Zusagen der US-Führung an die oppositionelle Politikerin blieben allerdings aus, auch wenn grundsätzlich Sanktionen als Teil der Maßnahmen gegen den weißrussischen amtierenden Präsidenten Lukaschenko zuvor allgemein zugesichert wurden.
Polanskis Wertung der Aussage Tichanowskajas wird von der russischen Nachrichtenagentur TASS wie folgt zitiert:
„Das ist ohne Wenn und Aber ein deutlicher Aufruf zum Regimewechsel, ein klarer Aufruf zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates.“
Hier sei angemerkt, dass Tichanowskaja im selben Kontext die Aussage machte, dass die Souveränität Weißrusslands nicht zur Disposition stehe.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant A.N. Masejikin am 29. Juli 2021
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
n in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade auf Befehl Postupalskijs von den Positionen im Gebiet von Katerinowka aus dreimal Molodjoshnoje mit Granatwerfern, einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen.
Die Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und die Beschuldigung der Volksrepublik in Bezug auf Provokationen zu verhindern
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Geleitet von den Anweisungen des Republikoberhaupts und Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung haben unsere Einheiten das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen eröffnet und die Feueraktivität des Gegners unterbunden.
Die Verluste der ukrainischen Kämpfer werden noch ermittelt. …

snanews.de: Frankreich verharmlost Neonazismus in Ukraine – Russisches Außenamt reagiert entsetzt
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, hat die Schlussfolgerungen des französischen diplomatischen Dienstes zu Neonazi-Gruppen in der Ukraine als „absurd“ bezeichnet und in ihrem Telegram-Profil einen ausführlichen Kommentar zu seinen Äußerungen abgegeben.
Sacharowa machte in dem Kommentar auf den Juni-Besuch französischer Senatoren in Kiew aufmerksam. Dort habe man gesehen, „wie unter der Aufsicht von Anhängern der ultrarechten Ideologie ukrainischen Kindern beigebracht wird, ein Maschinengewehr zusammenzubauen und zum Töten in den Donbass zu gehen“.
Dies habe Vertreter der Delegation schockiert. Einer der Gäste der ukrainischen Hauptstadt – die Senatorin Natalie Gulet – schickte daraufhin eine Anfrage an das französische Außenministerium und bat darum, auf die Ausbreitung des Neonazismus zu reagieren. Von der Abteilung, sagt Sacharowa, habe sie eine von Minister Jean-Yves le Drian unterzeichnete Antwort erhalten. Daraus folge, dass „es in der Ukraine zwar Neonazi-Gruppen gibt“, deren Popularität aber „den europäischen Durchschnitt nicht übersteigt“.
„Nun bin ich diejenige, die schockiert ist, weil vom Bataillon ‚Asow‘ alle längst wissen und davon, dass es in Europa noch schlimmer ist, nicht. Kindern wird menschenfeindliche brudermörderische Ideologie beigebracht und französische Beamte sprechen davon, dass es so grundsätzlich angebracht sei: Alle in Europa tun es so“, schreibt Sacharowa.
Und an dieser Stelle gebe es schon Fragen nicht an Kiew, sondern an den Teil Europas, für den der Neonazismus, wie es sich herausstellt, keine Gefahr darstellt. Diese Fragen müsse man eben nicht in Russland stellen, sondern in internationalen Organisationen, die sich mit solchen Problemen befassen, beispielsweise der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Ferner führt die Pressesprecherin aus: „Absurd klingt auch ein anderer Teil der Antwort des Ministers. Nämlich dass Selenski auf demokratischem Wege an die Macht gekommen sei, zeuge vom fehlenden Neonazismus in der Ukraine. Diese Antwort ist nicht nur schockierend, sondern auch lächerlich. Gerne erinnere ich die französischen Geschichtskenner daran, dass in einem der europäischen Länder in den Dreißigern des 20. Jahrhunderts ein Mensch auf durchaus demokratische Art und Weise an die Macht gekommen war. Eben derjenige, der bald danach halb Frankreich erobert hatte – davon muss man doch in Paris noch wissen. Es lässt sich kaum bestreiten, dass es unter ihm keinen Neonazismus gab – unter ihm war der gewöhnliche Nazismus“, hob Sacharowa hervor.
„Mit solchen Erkenntnissen der eigenen Geschichte sollte man sich lieber nicht auf die Analyse verlassen – besser wäre, seinen eigenen Augen und Gesetzgebern zu trauen: Mit so einer blinden Nachsicht seitens des Westens ist die Ukraine zu einem Gewächshaus geworden, in dem die alten Nazi-Ideen bunt aufgeblüht sind“, räumte die Vertreterin des russischen Außenministeriums ein.
Sacharowa wandte sich außerdem an das französische Außenministerium mit der Frage, wo es noch in Europa neonazistische Bataillons gebe, und fügte hinzu, dass man in Russland über die einzelnen Expeditionstruppen in Litauen Bescheid wisse.
„Asow“ ist eines der sogenannten Freiwilligenbataillone, die aus privaten Quellen finanziert wordenwaren und an der Militäroperation im Donbass teilgenommen haben.

Das Ermittlungskomitee Russlands hatte ein Strafverfahren gegen seine Kämpfer wegen Verbrechen nach Artikeln „Entführung“, „Folter“, „Einsatz verbotener Mittel und Methoden der Kriegsführung“ eingeleitet.

abends:

de.rt.com: Ukraine: Präsident Selenskij befiehlt Gefechtsbereitschaft an den Staatsgrenzen
Nach dem Willen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij sollen die Grenztruppen des Landes gefechtsbereit gemacht werden. Derweil gehen die Kämpfe in der Ostukraine trotz offizieller Feuerpause weiter. Vertreter der selbsternannten Volksrepublik Donezk beklagten am Samstag vier weitere Tote.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat befohlen, die Grenztruppen des Landes in Gefechtsbereitschaft zu versetzen. Das erklärte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur TASS der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates Alexei Danilow am Freitag.
„Der Präsident hat eine Aufgabe vorgegeben: Alle unsere Grenztruppen sollen in naher Zukunft in Gefechtsbereitschaft versetzt werden.“
Auf einer Klausurtagung des Sicherheitsrates in Kramatorsk in der Region Donezk sei unter Geheimhaltung die Umsetzung des Grenzschutzes erörtert und ein entsprechender Beschluss gefasst worden.
Volksrepublik Donezk meldet vier tote Kämpfer
Am Samstag meldete die Militärbehörde der proklamierten Volksrepublik Donezk vier Tote. Die Kämpfer der Volksmiliz seien durch den Beschuss durch Streitkräfte Kiews umgekommen. Auf ihrem Telegram-Kanal teilte die Volksmiliz mit:
„Wir bedauern, Ihnen mitteilen zu müssen, dass vier Verteidiger unserer Republik durch feindlichen Beschuss getötet worden sind. Wir sprechen den Familien und Freunden der gefallenen Soldaten unser aufrichtiges Beileid aus.“
Der Vorfall soll sich in der Nähe der entmilitarisierten Ortschaft Petriwske im Donezker Gebiet ereignet haben. Die ukrainische Armee habe das Feuer auf ein Fahrzeug der Rebellen eröffnet, so örtliche Medien am Samstag. Die Aufständischen hätten das Feuer erwidert. Eine unabhängige Bestätigung der Angaben lag zunächst nicht vor.
Erst am Donnerstag hatten die Donezker Aufständischen den Regierungseinheiten drei tote Kämpfer angelastet.

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