Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Gert Ewen Ungar: Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine
In einem Beitrag der SWP wird der Bundesregierung geraten, der Ukraine Waffen zu liefern. Der mit Steuern finanzierte Thinktank rät zudem zur Konfrontation mit Russland. Die Argumentation ist haarsträubend und wurzelt in unbewiesenen Behauptungen.
https://kurz.rt.com/2ljx
de.rt.com: Die Welt war in den letzten 15 Jahren nie wütender und trauriger – Gallup Emotions Report
Laut der neuesten Umfrage des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup beklagen sich Menschen weltweit verstärkt über Stress, Wut und Sorgen. Gallup spricht von „Rekordwerten“. Auslöser für die negativen Emotionen ist nicht nur die Corona-Krise. …
https://kurz.rt.com/2llg
de.rt.com: Rohstoffmangel: Preissprünge bei Konservendosen, Autoreifen und Bauholz
Die Knappheit von Rohstoffen macht viele Endprodukte teurer. Engpässe bei Weißblech führen zu höheren Preisen bei Lebensmittelverpackungen wie etwa Konservendosen, knapper Kautschuk verteuert Autoreifen und im Handel mit Holz herrscht eine „Ausnahmesituation“. …
https://kurz.rt.com/2llj
Andrej Iwanowski: Deutsche Medien zu Merkel-Biden-Deal: „Der lachende Dritte“
Das Medienecho auf den Deal zwischen Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden zu Nord Stream 2 war weitgehend eindeutig: Es sei nur der Kreml, der vom Gas-Projekt profitiere. Offen blieb, wieso sich dann die Kanzlerin für die Pipeline einsetzt und so anscheinend selbstlos für Präsident Wladimir Putin Kastanien aus dem Feuer holt. …
https://snanews.de/20210726/deutsche-medien-merkel-biden-2974696.html
abends/nachts:
snanews.de: Syrien wehrt Angriff israelischer Jäger ab
Syrische Luftverteidigungssysteme haben laut einem Admiral zwei israelische Raketen zerstört, die auf Ziele in Seydat Zeinab, Damaskus, abgefeuert wurden.
In der Nacht zum Sonntag sollen zwei taktische F-16-Jäger der israelischen Luftwaffe, ohne in den syrischen Luftraum einzudringen, aus südwestlicher Richtung mit zwei luftgestützten Lenkflugkörpern Angriffe gestartet haben, sagte Konteradmiral Vadim Kulit, stellvertretender Leiter des russischen Zentrums für die Aussöhnung streitender Kriegsparteien in Syrien.
„Beide Raketen wurden mit den in Russland hergestellten Buk-M2E-Komplexen zerstört, die bei der Luftverteidigung der syrischen Streitkräfte im Einsatz sind“, sagte Kulit.
Israel greift regelmäßig verschiedene Ziele in Syrien an. So wurde am Donnerstag gemeldet, dass zwei F-16-Jäger vier Raketen auf die Provinz Homs abgefeuert hätten. Auch in der Nacht zum 19. Juli hatten die Luftstreitkräfte Israels einen Luftangriff gegen Objekte im Südosten von Aleppo verübt. Sieben Raketen konnte die syrische Flugabwehr vernichten.
vormittags:
de.rt.com: Zentralbanken wollen Anteil chinesischer Währung erhöhen und Bestände an US-Dollar reduzieren
Laut einer weltweiten Befragung planen knapp ein Drittel aller Zentralbanken, ihren jeweiligen Anteil des chinesischen Renminbi in den Währungsreserven zu erhöhen. Gleichzeitig wollen 20 Prozent ihren Bestand an US-Dollar reduzieren.
Das in London ansässige Official Monetary and Financial Institutions Forum (OMFIF) befragte mehr als 100 Verwalter von Zentralbankreserven, Staatsfonds oder öffentlichen Pensionsfonds bezüglich ihrer Absichten zu den Währungsreserven.
Die Ergebnisse veröffentlichte die Denkfabrik in ihrem jährlich erscheinen Global Public Investor-Bericht. Demnach planen 30 Prozent der Zentralbanken, ihre Bestände am chinesischen Renminbi (auch oft wie die Währungseinheit Yuan genannt) in den nächsten 12 bis 24 Monaten zu erhöhen, während es im letzten Jahr nur 10 Prozent der Befragten waren.
Laut dem OMFIF deutet dies auf einen globalen Trend hin, der sich besonders stark in Afrika abzeichnet, wo fast die Hälfte der Zentralbanken ihre Renminbi-Reserven aufstocken wollen.
Die Ergebnisse zeigen auch, dass 20 Prozent der Zentralbanken weltweit ihre US-Dollar-Bestände in den kommenden Monaten reduzieren wollen. Zudem wollen 18 Prozent ihre Euro-Reserven und 14 Prozent auch ihre Bestände an Staatsanleihen der Eurozone verringern.
Auch Moskau treibt die „Entdollarisierung“ voran. Russland hat den US-Dollar vollständig aus seinem Nationalen Vermögensfonds eliminiert, indem es dessen Anteil von 35 Prozent auf null reduzierte. Gleichzeitig erhöhte das Land den Anteil des Renminbi im Fonds auf 30,4 Prozent, womit die chinesische Währung jetzt dort nach dem Euro (39,7 Prozent) an zweiter Stelle liegt.
Laut OMFIF-Daten kontrollieren Zentralbanken, Staatsfonds und öffentliche Pensionsfonds derzeit ein Vermögen von insgesamt 42,7 Billionen US-Dollar. Allein die weltweiten Zentralbankreserven wuchsen im Jahr 2020 um etwa 1,3 Billionen US-Dollar auf einen neuen Höchststand von 15,3 Billionen US-Dollar.
Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 25. Juli 2021 wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Kalinowo, Sokolniki, Shelobok, Solotoje-5 und Golubowskoje unter Einsatz von Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren. Insgesamt wurden 34 Granaten abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
deu.belta.by: Lukaschenko: Beziehungen zwischen Minsk und Havanna sind musterhaft
Präsident Alexander Lukaschenko gratulierte in seinem Namen und im Namen des belarussischen Volkes Präsident Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez und dam kubanischen Volk zum Nationalfeiertag — dem Tag des Nationalaufstandes, teilte der Präsidiale Pressedienst mit.
„Ihr eigener Weg der Entwicklung, der auf den Grundsätzen der Kubanischen Revolution stützt, begeistert auch heute Millionen Menschen weltweit“, heißt es im Gratulationsschreiben.
Alexander Lukaschenko sagte, dass sich Belarus mit Kuba bei der Verteidigung der Unabhängigkeit und Souveränität, dem Widerstand gegen Druck und Einmischung von Außen solidarisiert. „Belarus ist immer ein zuverlässiger Verbündeter von Kuba auf diesem schweren Weg“, betont Alexander Lukaschenko.
Das Staatsoberhaupt unterstreicht, dass der belarussisch-kubanische politischer Dialog auf dem gegenseitigen Vertrauen und Verständigung beruht und die bestehende strategische Partnerschaft von Minsk und Havanna als ein Muster für Aufbau der internationalen Beziehungen dienen könnte.
„Die Zusammenarbeit unserer Regierungen zur Verstärkung von wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Beziehungen ein wesentliches Potenzial besitzt. Das entspricht völlig den Nationalinteressen beider Länder“, ist das belarussische Staatsoberhaupt der Überzeugung.
Alexander Lukaschenko wünschte dem kubanischen Präsidenten starke Gesundheit und viel Erfolg bei Stärkung der staatlichen Grundlagen. Dem Volk Kubas wünschte Präsident Lukascheno im Wohl, Frieden und Einvernehmung zu leben.
Das Staatsoberhaupt schickte auch ein Gratulationsschreiben an Raúl Modesto Castro Ruz. „Dieser Tag ist zu einem Symbol für Kubaner geworden, wie man eigene Würde und das Recht, selbst ihr eigenes Leben zu gestalten, schützt. Diese Werte sind auch heute aktuell. Kuba setzt prinzipiell und schrittweise fort, die Politik einer bedingungslosen Verteidigung von nationaler Souveränität und Unabhängigkeit zu betreiben“, so der Präsident Lukaschenko.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Juli 3:00 Uhr bis 26. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Schirokaja Balka, Wesjoloje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 32.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: „Schmuggelnetzwerk von Lukaschenko zerschlagen“: Litauen will mehr EU-Sanktionen gegen Weißrussland
Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis hat in einem Gespräch mit der „Welt“ wegen der steigenden Zahl illegaler Grenzüberschritte zu einem härteren EU-Vorgehen gegen Weißrussland aufgerufen. Darüber berichtet die Zeitung am Montag.
„Wenn die Migrationssituation in Litauen sich weiter zuspitzt, muss es neue und härtere europäische Sanktionen gegen Belarus geben“, findet der Politiker. „Das habe ich bereits im Rat vorgeschlagen. Das hier ist keine Flüchtlingskrise, sondern eine „hybride Kriegsführung“ gegen uns“, fügte Landsbergis hinzu.
Seiner Ansicht nach bereichert sich die weißrussische Regierung durch ein „Schmuggelnetzwerk“, dass ein „profitables Geschäft“ für das Land sei. Für die Migranten sei der Weg durch Weißrussland attraktiv, weil er keine Gefahren berge, so der Außenminister. „In den Herkunftsländern sind belarussische Firmen aktiv, die die Reisen organisieren. Von einem unserer Nachbarländer werden für 7000 oder 8000 Euro Tickets vertrieben, mit denen Menschen illegal in die EU gelangen sollen.“
„Wir müssen unsere Anstrengungen in Europa bündeln, um das Schmuggelnetzwerk von Lukaschenko zu zerschlagen“, so Landsbergis gegenüber dem Blatt.
Krise an der Grenze
Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen nach dem Vorfall mit der Notlandung eines Ryanair-Flugzeuges hatte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko angekündigt, ein Verfahren zur Verhängung eines Moratoriums auf das Rückführungsabkommen mit der EU einzuleiten. Seit Anfang Juli meldeten die Nachbarländer einen erhöhten Zustrom illegaler Migranten. Besonders stark ist davon Litauen betroffen, das eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Weißrussland hat. Die Regierung musste die Asylregelungen verschärfen und bei der EU um humanitäre Hilfe bitten.
EU-Sanktionen gegen Weißrussland
Bereits nach der weißrussischen Präsidentschaftswahl 2020 hatte die Europäische Union ab Oktober schrittweise restriktive Maßnahmen gegen die Ex-Sowjetrepublik verhängt. Als Gründe wurden Wahlbetrug und die gewaltsame Unterdrückung der Opposition angegeben.
Ende Juni hatte die EU die Wirtschaftssanktionen gegen Weißrussland wegen der Verhaftung des Bloggers Roman Protassewitsch beschlossen. Dazu gehören unter anderem das Verbot, Güter mit doppeltem Verwendungszweck und Technologien für militärische Zwecke an bestimmte Personen, Organisationen oder Einrichtungen in Weißrussland zu verkaufen oder zu liefern.
Lug-info.com: In der LVR sind am 26. Juli um 9:00 Uhr 6245 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 5050 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 553 Todesfälle.
snanews.de: US-General verspricht afghanischen Regierungstruppen weitere Unterstützung mit Luftangriffen
Auch während ihres laufenden Abzugs aus Afghanistan werden die USA laut dem für die Region zuständigen General Kenneth McKenzie die afghanischen Regierungstruppen mit Luftangriffen gegen die islamistische Taliban-Bewegung unterstützen.
Die Luftangriffe gegen die Taliban sollen sogar verstärkt werden, sagte McKenzie am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Afghanistans Hauptstadt Kabul.
„Die Vereinigten Staaten haben die Luftschläge zur Unterstützung der afghanischen Kräfte in den vergangenen Tagen verstärkt“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den General. „Und wir sind bereit, dieses erhöhte Ausmaß an Unterstützung in den kommenden Wochen weiter zu gewährleisten, sollten die Taliban ihre Angriffe fortsetzen.“
Ob die USA auch nach dem geplanten Ende ihres Militäreinsatzes am 31. August weiter Luftangriffe fliegen werden, gab McKenzie nicht bekannt. Nach seinen Worten steht Afghanistans Regierung in den kommenden Tagen vor einer harten Probe. …
Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 26.07.2021
Die ukrainischen bewaffneten Formationen begehen weiter Terrorakte und gefährden Leben und Gesundheit der Einwohner der Republik. Vor dem Hintergrund des geplanten Treffens der Präsidenten der Ukraine Selenskij mit dem Präsidenten der USA Biden demonstriert die ukrainische Seite der Öffentlichkeit eine grobe Verletzung ihrer Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung.
Am frühen Morgen, als die Einwohner sich noch in ihren Häusern befanden, haben ukrainische Kämpfer Artilleriesysteme des Kalibers 122mm, 120mm-Mörser und Antipanzergranatwerfer eingesetzt und damit den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 13. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls von Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Galizinowka aus das Feuer mit 122mm-Artilleriesystemen auf Staromichajlowka eröffnet und sechs Geschosse abgefeuert.
Auf Wesjoloje haben sie mit 120mm-Mörsern geschossen und vier Mörsergeschosse von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus abgefeuert.
Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Bogomolow haben von den Positionen am Rand von Awdejewka aus Jakowlewka mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 93. mechanisierten Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Brishinskij von den Positionen im Gebiet von Nowogrigorowka aus zehn 122mm-Artilleriegeschosse auf Krasnyj Oktjabrj abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Danach haben Einheiten der Volksmiliz der DVR entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung gegen Beschuss der ukrainischen Kämpfer gezwungenermaßen das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert und die Feueraktivität des Gegners unterdrückt.
Die Verluste unter den ukrainischen Kämpfern betrugen nach Informationen aus dem Stab der OOS drei Verletzte.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu bewahren.
Infolge terroristischen Beschusses durch Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade haben unsere Beobachter im GZKK Schäden an einer oberirdischen Stromleitung am Skotschinskij-Bergwerk im Kirowskij-Bezirk von Donezk festgestellt, daraufhin wurde Hauptlüftung am Förderaufzugsschacht gestoppt, im Bergwerk blieben 30 Bergleute.
Inzwischen wurde die Stromversorgung mit Hilfe einer Reserveleitung wieder in Betrieb genommen.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Vertreter der OSZE-Mission rufen wir auf, die weiteren Verbrechen der ukrainischen Kämpfer gegen die Zivilbevölkerung zu erfassen und von der ukrainischen Seite eine genaue Ermittlung zu diesen Sachverhalten unter Angaben der schuldigen Funktionsträger entsprechend dem vierten Punkt des Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands zu fordern, um diese wegen Verletzung von Normen des internationalen humanitären Rechts strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
snanews.de: Vize-Außenminister Xie Feng: „USA wollen China für ihre Probleme verantwortlich machen“
Chinas Vize-Außenminister Xie Feng hat während eines Gesprächs mit der stellvertretenden US-Außenministerin Wendy Sherman am Montag gesagt, dass sich die Beziehungen zwischen beiden Staaten derzeit in einer Sackgasse befinden und vor ernsthaften Schwierigkeiten stehen. Darüber informiert der Pressedienst des chinesischen Außenministeriums.
Der Grund dafür ist laut der Mitteilung, dass die USA „immer wieder ein Problem mit China machen“. „Einige Amerikaner“ schildern China sogar als einen „imaginären Feind“. „Es scheint, als ob in den USA ein nationaler Sinn neu entfacht werden würde, indem man China zum ,imaginären Feind‘ macht“, lautet die Botschaft. Oder als ob „alle internen und externen Herausforderungen der USA verschwinden“ würden, Amerika „wieder großartig“ würde und die Pax Americana weiterginge, sollte Chinas Entwicklung eingedämmt sein.
„Die Hoffnung mag sein, dass die USA durch die Dämonisierung Chinas die Unzufriedenheit der heimischen Öffentlichkeit über politische, wirtschaftliche und soziale Fragen irgendwie verlagern und China für seine eigenen strukturellen Probleme verantwortlich machen könnten“, heißt es im Text.
Der Eindruck der chinesischen Seite sei, so die Mitteilung, dass die USA „nichts außer China“ zu besprechen hätten. China fordere die Vereinigten Staaten „dringend“ auf, ihre „höchst fehlgeleitete Denkweise“ und „gefährliche Politik“ zu ändern.
Spannungen im US-China-Verhältnis
Am letzten Wochenende war die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman nach China gereist. Der Besuch fand inmitten von Spannungen zwischen Washington und Peking statt.
Wegen des Sicherheitsgesetzes in Hongkong hatte die Biden-Administration Mitte Juli die Sanktionen gegen sieben hohe chinesische Beamte verhängt. Die amerikanischen Unternehmen wurden zudem vor den Risiken einer Geschäftstätigkeit in der Hafenstadt gewarnt. Am letzten Samstag reagierte die chinesische Regierung mit entsprechenden Gegenmaßnahmen.
Am vergangenen Montag hatten die USA China „bösartige“ Cyber-Attacken gegen die Microsoft Exchange E-Mail-Server-Software vorgeworfen. Peking bezeichnete die Vorwürfe als „Verleumdungskampagne“.
nachmittags:
de.rt.com: Botschaft an China: USA schicken über zwei Dutzend Tarnkappen-Kampfjets in den Westpazifik
In einer Phase wachsender Spannungen um Taiwan und das Südchinesische Meer entsandten die USA etwa 25 Tarnkappen-Kampfjets in Richtung China. Der Schritt wird mit aller Wahrscheinlichkeit in Peking als ernste Provokation wahrgenommen werden.
Die US-Luftwaffe entsandte in den westlichen Pazifik etwa 25 F-22 Tarnkappen-Kampfjets für eine Übung, die noch in diesem Monat stattfinden soll, wie CNN berichtet. Analysten nannten den Einsatz den Versuch einer direkten Botschaft an die Volksrepublik China angesichts von wachsenden Spannungen in der Region.
Die Luftüberlegenheitsjäger der fünften Generation vom Typ Lockheed Martin F-22, auch als „Raptor“ benannt, werden sich im Rahmen der Übung Operation „Pacific Iron 2021“ auf den Weg zu den US-amerikanischen Inseln Guam und Tinian machen. Die Kampfflugzeuge der fünften Generation gelten als die derzeit fortschrittlichsten Kampfflugzeuge der Welt, da sie in der Lage sind, sich weitestgehend einer Radarerfassung zu entziehen und über bordeigene und bordgestützte Informationssysteme verfügen. Laut dem regionalen Hauptquartier des US-Militärs soll das Training die US-Regionalkräfte „tödlicher, anpassungsfähiger und widerstandsfähiger“ machen.
Der Kommandeur der pazifischen Luftstreitkräfte General Kenneth S. Wilsbach sagte gegenüber CNN, dass die USA „noch nie so viele ‚Raptor‘ zusammen im Einsatzgebiet der pazifischen Luftstreitkräfte eingesetzt haben“.
Insgesamt haben die USA derzeit rund 180 Kampfjets vom Typ F-22 in ihrer Flotte, von denen laut Air Force-Statistik fast die Hälfte einsatzbereit ist. China hingegen hat nur etwa 20 bis 24 einsatzbereite Kampfflugzeuge der fünften Generation, sagte der auf Hawaii ansässige Verteidigungsanalyst Carl Schuster gegenüber CNN. Die Entsendung von etwa 25 Prozent der einsatzfähigen US-amerikanischen F-22 in die geopolitisch turbulente Region, in der China und die Westmächte über den Status von Taiwan und die Gebiete im Südchinesischen Meer streiten, sollte daher als direkte Botschaft an China verstanden werden, meint er. Schuster erklärte:
„Die pazifischen Luftstreitkräfte (der USA) demonstrieren, dass sie kurzfristig so viele Flugzeuge der fünften Generation oder mehr in das Gebiet entsenden können als (China) derzeit in seinem gesamten Inventar hat.“
Er merkte an, dass ein F-22-Geschwader normalerweise nur aus 6 bis 12 Jets besteht. Das werde ein starkes Abschreckungssignal an China senden und solle die US-Alliierten in der Region beruhigen.
Neben den F-22 werden auch etwa zehn Kampfflugzeuge F-15 Strike Eagle von der Mountain Home Air Force Base und zwei Militärtransportflugzeuge C-130J Hercules von der Yokota Air Base in Japan sowie etwa 800 Soldaten an den Übungen teilnehmen. Die Übungen sind Teil einer größeren „Agile Combat Employment“-Strategie, die darauf abzielt, US-Kampfflugzeuge über die Region zu verteilen und sie für Kampfeinsätze bereitzustellen.
Laut Peter Layton, ehemaliger australischer Luftwaffenoffizier und jetzt Analyst am Griffith Asia Institute in Queensland, sei die F-22 „eines der schwierigeren Flugzeuge für diese Art von Einsatzübungen in Bezug auf Einsatz- und Wartungsunterstützung“. Er erklärte:
„Wenn man dies mit der F-22 machen kann, dann sollte es mit jedem anderen taktischen US-Kampfflugzeug problemlos möglich sein.“
Layton fügte hinzu, die USA würden China offenbar „sehr ernst“ nehmen.
Ein pensionierter chinesischer Oberst im Ruhestand, Zhou Bo, sagte der South China Morning Post, dass eine so große Stationierung von modernsten Kampfflugzeugen definitiv nicht dazu beitragen werde, die anhaltenden Spannungen in der Region abzubauen.
Mitte Mai berichtete die chinesische Zeitung Global Times, dass das chinesische Militär in allen großen, an das chinesische Festland angrenzenden Seegebieten Übungen durchführte. Als Grund für die Übungen wurden explizit frühere militärische Aktivitäten der USA benannt, die die Global Times als „Provokationen“ einordnete.
lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Die Ereignisse des letzten Wochenendes haben ein weiteres Mal bewiesen, dass Kiew nicht die Absicht hat, Beschuss, Diversionen und Provokationen einzustellen. „Friedliche Regelung des Konflikts im Donbass“, in Anführungszeichen, ist für die ukrainische Regierung die Organisation von Terrorakten, gerichtet auf den Mord an unseren Bürgern.
Am Morgen des 24. Juli haben die Kiewer Truppen von ihren Positionen im Gebiet von Lissitschasnk aus eine Kampfdrohne gestartet, die selbstgebaute Sprengeinrichtungen trug. Die Drohne des Gegners wurde rechtzeitig vom Luftabwehrsystem der Volksmiliz der LVR entdeckt, die Leitungskanäle abgefangen und die Drohne auf dem Flug zur Hauptstadt der Republik unschädlich gemacht.
Die untersuchten Daten vom Bordcomputer zeigten: Die Kiewer Straftruppen planten, die Munition im Zentrum von Lugansk abzuwerfen – im Gebiet des Hauses der Regierung und des Theaterplatzes. Es ist schrecklich sich vorzustellen, welche Zahl an Opfern, darunter auch unter Kindern, dieser Terrorakt hätte bringen können!. Besonders wenn man berücksichtigt, dass nicht weit vom Haus der Regierung ein Kinderspielplatz ist und der Theaterplatz immer stark bevölkert ist. Mit seiner unmenschlichen Tat verletzt Kiew nicht nur die Minsker Vereinbarungen, sondern auch alle existierenden Normen des internationalen Rechts!
In dieser Woche ist es ein Jahr seit dem Inkrafttreten der Maßnahmen zur Verstärkung des Waffenstillstands. Und statt einer allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Feuereinstellung, die die Mitglieder der Kontaktgruppe vereinbart hatten, wurden die Beschießungen, Provokationen, Zerstörungen und Todesfälle im Donbass praktisch für keinen Tag eingestellt.
Die Geschosse, die zwischen Juli 2020 und Juli 2021 von den bewaffneten Formationen der Ukraine abgefeuert wurden, haben das Leben eines zivilen Einwohners der Republik genommen, weitere 12 wurden unterschiedlich schwer verletzt. Unter den Soldaten sind die Verluste erheblich höher: es starben 16 Verteidiger der LVR, 7 wurden verletzt. Mehr als 30 Objekte der zivilen Infrastruktur wurden beschädigt.
Ich rufen die Weltöffentlichkeit auf, eine objektive Bewertung des Geschehens zu geben und alle erreichbaren Mittel zu nutzen, um auf die Regierung der Ukraine Einfluss zu nehmen! Solche empörenden Taten, fern vor aller Menschlichkeit, dürfen sich nicht wiederholen. Die Schuldigen werden die verdiente Strafe erhalten!
deu.belta.by: In Belarus wurden über 100 neue Massengräber von Zivilisten entdeckt
In Belarus wurden über 100 neue Massengräber von Zivilisten entdeckt, die im Großen Vaterländischen Krieg von den deutschen Besatzern ermordet wurden. Das sagte Generalstaatsanwalt Andrej Schwed heute vor Journalisten.
„Wir haben über 4000 Zeugen vernommen und Namen von mehr als 400 Henkern festgestellt, die heute in 13 Ländern wohnen. Es wurden mehr als 100 neue Massengräber gefunden“, berichtete Schwed.
In diesen Orten wurden in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges tausende Menschen begraben. In einigen davon waren es 15.000 bis 20.000 Zivilisten. „Wir arbeiten gemeinsam mit dem Ermittlungskomitee und Innenbehörden daran. In den Archiven der Russischen Föderation und in den Archiven unserer Geheimdienste suchen wir nach genug Fakten für die Beweisgrundlage, die wir dem Internationalen Gericht vorlegen können. Das Gericht soll dann den Völkermord an der belarussischen Bevölkerung anerkennen“, sagte Schwed.
Inzwischen sind neue Fakten bekannt, dass die Strafbataillone auf ihrer Uniform weiß-rot-weiße Symbole trugen. „Wir schließen unsere Vorbereitungen an den genannten Tatsachen ab und werden das Oberste Gericht darum ersuchen, dass es Weiß-Rot-Weiß als extremistische Symbolik einstuft“, so Schwed.
snanews.de: Japan äußert Protest gegen Besuch von russischem Ministerpräsidenten auf den Kurilen
Japans Vize-Außenminister Takeo Mori hat am Montag laut der Agentur Kyodo seinen Protest wegen des Besuchs des russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin auf der Insel Iturup ausgedrückt und in diesem Zusammenhang den russischen Botschafter Michail Galusin ins Außenministerium einbestellt. Später gab es dazu auch erste Reaktionen aus Moskau.
Am Montag startete Michail Mischustin eine Geschäftsreise in die russischen Regionen im Fernen Osten und in Sibirien. Sein erstes Ziel war die Insel Iturup, auf der er eine Fischverarbeitungsanlage besuchte. Danach teilte der russische Ministerpräsident unter anderem mit, die Regierung wolle ein freies Zollterritorium auf den Kurilen schaffen und die meisten Aktivitäten von den wichtigsten Steuern befreien.
Später am Montag informierte die Agentur Kyodo über den Prostest der japanischen Seite wegen des Besuchs Mischustins auf der Insel. Der russische Botschafter in Japan, Michail Galusin, wurde dafür ins japanische Außenministerium einbestellt. Nach Informationen russischer Medien nahm der russische Botschafter den Protest der japanischen Seite nicht an. „Angesichts der grundsätzlichen Position Russlands akzeptieren wir den Protest nicht“, zitieren russische Medien Galusin.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, kommentierte den Vorfall: „Das ist der Ministerpräsident der Russischen Föderation, und natürlich besucht er die russischen Regionen, weil es notwendig ist, und an deren Entwicklung, auch in Zusammenarbeit mit unseren Partnern, noch viel zu tun ist.“
Auch der Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates, Wladimir Dschabarow, äußerte sich dazu: „Wir brauchen keine Erlaubnis oder Benachrichtigung von einem anderen Land, um unser Territorium zu besuchen. Ich denke, die Japaner sollten damit gelassen umgehen“, sagte der Senator. Er wies zudem darauf hin, Russland habe den Japanern mehrfach vorgeschlagen, die Inseln gemeinsam wirtschaftlich zu entwickeln.
„Es wäre sowohl für Japan als auch für Russland von Vorteil. Das wäre besser, als zu versuchen, die Inseln Japan anzuschließen, damit dort morgen amerikanische Stützpunkte entstehen können. Das haben die Japaner nie verschwiegen“, erklärte Dschabarow.
Kurilenkonflikt
Die Kurilen sind eine etwa 1200 Kilometer lange Ansammlung von mehr als 30 großen und kleinen Inseln, die zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido liegen. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.
Aus diesem Grund gibt es zwischen Russland und Japan seit dem Zweiten Weltkrieg immer noch keinen Friedensvertrag. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde. Darin erklärte sich die damalige Sowjetunion bereit, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan verlangt alle vier Inseln zurück und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.
Alle bisherigen Verhandlungen sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Russland geht davon aus, dass die Inseln als Ergebnis des Zweiten Weltkrieges Teil der Sowjetunion geworden sind und die Hoheit des heutigen Russlands als Rechtsnachfolger der Sowjetunion über sie keinem Zweifel unterliegt.
Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 26.07.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Der Gegner hat insgesamt 32 Mörsergeschosse und Granaten auf Ortschaften der Republik abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade auf Befehls des Kriegsverbrechers Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus Wesjoloje mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Kotliks von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus dreimal Schirokaja Balka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Antipanzergranatwerfern beschossen und 23 Mörsergeschosse und zwei Granaten abgefeuert; von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus wurde die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner fünf Feuerprovokationen begangen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 13. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls von Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Galizinowka aus das Feuer mit 122mm-Artilleriesystemen auf Staromichajlowka eröffnet und sechs Geschosse abgefeuert, von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus wurden vier 120mm-Mörsergeschosse auf Wesjoloje abgefeuert.
Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Bogomolow haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus vier Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Jakowlewka abgefeuert.
Straftruppen eines Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade haben in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Brishinskijs von den Positionen im Gebiet von Nowogrigorowka aus Krasnyj Oktjabrj mit 122mm-Artillerie beschossen und zehn Geschosse abgefeuert.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 109. Bataillons der 10. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kotlik von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit acht Granaten mit Antipanzergranatwerfern und 18 Granaten mit automatischen Granatwerfern beschossen sowie großkalibrige Maschinengewehre eingesetzt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Einheiten der Volksmiliz der DVR haben entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen zum Schutz der friedlichen Bevölkerung gegen Beschüsse ukrainischen Kämpfer gezwungenermaßen das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert und die Feueraktivität des Gegners unterdrückt.
Nach Angaben unserer Quellen wurden drei ukrainische Kämpfer verletzt, einer von ihnen ist in kritischem Zustand.
Gleichzeitig hat das Kommando der OOS die zynische Praxis fortgesetzt, nicht kampfbedingte Verluste als Ergebnisse von Kampfhandlungen auszugeben. So hat der Stab der OOS traditionsgemäß über kampfbedingte Verluste berichtet und diese auf mehr als das Doppelte erhöht und sieben Verletzte angegeben.
Tatsächlich aber detonierte heute im Gebiet von Galizinowka beim Transport von Munition auf die Positionen der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen ein 122mm-Geschoss, dabei erlitten vier Soldaten einer Mörserbatterie zahlreiche Splitterverletzungen.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu bewahren.
Infolge terroristischen Beschusses durch Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade haben unsere Beobachter im GZKK Schäden an einer oberirdischen Stromleitung am Skotschinskij-Bergwerk im Kirowskij-Bezirk von Donezk festgestellt, daraufhin wurde die Hauptlüftung am Förderaufzugsschacht gestoppt, im Bergwerk blieben 30 Bergleute.
Inzwischen wurde die Stromversorgung mit Hilfe einer Reserveleitung wieder in Betrieb genommen.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen drei Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern am nordöstlichen Rand von Suchaja Balka.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern am östlichen Rand von Nowobachmutowka.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10. und 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Drushba und Nowogrigorowka zu blockieren.
Wir erhalten weiter Informationen über Fälle von Korruption und Diebstahl von materiellen Mitteln durch Funktionsträger aus Truppenteilen und Verbänden der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten OOS.
Nach Informationen unserer Quelle aus dem Stab des Verbandes ist am Stationierungsort der 72. Brigade eine komplexe Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eingetroffen.
Bei der Überprüfung wurden Verbrechen durch Funktionsträger festgestellt, die in Korruptionsschemata eingebunden sind, die erheblich die Qualität der materiell-technischen Versorgung der Einheiten untergraben. Insbesondere hat eine Kommission des rückwärtigen Dienstes Fälle von organisiertem Treibstoffhandel festgestellt, im Zusammenhang damit beträgt die Auftankung der Fahrzeugtechnik in allen Einheiten der Brigade nicht mehr als 65% der Normen. Seit November 2020 wurde Treibstoff an eine Tankstelle am Industrialnyj-Prospekt in Awdejewka verkauft.
Wegen der unzureichenden Treibstoffversorgung sind in den Einheiten der Brigade Unterbrechungen bei der Lieferung von Lebensmitteln auf die Positionen festzustellen.
Außerdem wurde die Arbeit einer Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Verantwortungsbereich der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Der Besuch ist durch die katastrophale Lage der Dinge in dem Verband bedingt.
Nach Informationen einer Quelle wurden am 23. Juli 21 Kämpfer aus einem Panzerbataillons aufgrund einer Lebensmittelvergiftung durch Essen aus der Kantine der Einheit in ein Krankenhaus eingeliefert. Nach Angaben der Ermittlung hat der Leiter des Lebensmitteldienstes die Lebensmittel, die er im Lager erhalten hat, im Geschäft „ATB“ in der Kiewskaja-Straße in Mariupol gegen Lebensmittel mit abgelaufenen Haltbarkeitsdatum eingetauscht und dafür Zahlungen erhalten.
Außerdem wurde festgestellt, dass infolge eines Brandes auf den Positionen des 2. Gebirgssturmbataillons der 128. Brigade am Rand von Mariupol zwei Kämpfer – die Soldaten Nossyrew und Sintschenko – Brandverletzungen erlitten.
Es ist wichtig anzumerken, dass bei der Kontrolle der Erfassung und Anwesenheit des Personals das Fehlen von mehr als 30 Kämpfern ohne nachvollziehbaren Grund festgestellt wurde. Nach dem Bericht des Brigadekommandeurs Gontscharuk hatten alle Abwesenden zuvor einen Antrag auf Entlassung gestellt, derzeit läuft die Vorbereitung der Dokumente, um sie aus den Listen des Truppenteils zu streichen.
deu.belta.by: Schwed: Materieller Schaden von Belarus in den Kriegsjahren beträgt mindestens $500 Milliarden
In den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges hat Deutschland Belarus einen materiellen Schaden in Höhe von mindestens $500 Milliarden zugefügt. Das sagte Generalstaatsanwalt Andrej Schwed heute vor Journalisten.
Die Generalstaatsanwaltschaft überprüft derzeit den möglichen materiellen Schaden, der Belarus in den Jahres des Großen Vaterländischen Krieges durch die Taten der deutschen Soldaten und ihrer Helfershelfer zugefügt wurde. Schwed sagte, dass das Studieren aller Archivdokumente, auch der aus Nürnberg, ergab, dass sich der Schaden in den heutigen Preisen auf mindestens $500 Milliarden belaufen wird.
„Es ist nicht ganz richtig, das Leiden und den Schmerzen von Menschen in Geld einzuschätzen, aber wir müssen das Ausmaß der Tragödie irgendwie in Zahlen fassen“, erklärte Generalstaatsanwalt.
In den nächsten Tagen soll ein umfassendes Dokumentenpaket vorbereitet werden, das an die hochrangigen Beamten anderer Staaten übermittelt werden soll. In diesen Materialien wird über die Gräueltaten von Faschisten in Belarus berichtet, über die Tätigkeit moderner Neonazis und darüber, auf welche Art und Weise der belarussische Staat vernichtet werden soll.
de.rt.com: Lage in Tunesien angespannt: Rangeleien vor dem Parlament – Büro von Al Jazeera geräumt
In Tunesien ist die Lage nach der Entmachtung von Ministerpräsident Mechichi angespannt. Das Parlament in Tunis war von Sicherheitskräften umstellt, während aufgebrachte Demonstranten davor protestierten. Kritiker des Vorgehens von Präsident Saied sprechen von einem Putsch.
Das Parlament in der Hauptstadt Tunis war am Montag von Sicherheitskräften umstellt. Aufgebrachte Demonstranten zogen dorthin und forderten Zugang. Einige versuchten, über das Tor zu klettern. Dem von Saudi-Arabien finanzierten Nachrichtenkanal al-Arabiya zufolge kam es dort auch zu Rangeleien zwischen Gegnern und Unterstützern des Präsidenten Kais Saied.
In den sozialen Medien kursieren Videos, die den Protest am Parlament zeigen sollen.
Zuvor hatte Saied den Regierungschef Hichem Mechichi abgesetzt und die Arbeit des Parlaments für zunächst 30 Tage eingefroren. Zudem werde die Immunität aller Abgeordneten aufgehoben, kündigte Saied am Sonntagabend nach einem Treffen mit Militärvertretern an.
In Tunesien liefert sich Präsident Saied seit Monaten einen Machtkampf mit der islamisch-konservativen Ennahda-Partei, zu der der abgesetzte Regierungschef Mechichi und Parlamentspräsident Rached Ghannouchi gehören. Sie ist die stärkste Kraft im Parlament.
Der ehemalige Juraprofessor versicherte, sich im Rahmen der Verfassung zu bewegen. Kritiker sprechen hingegen von einem Putsch. In dem nordafrikanischen Land kommt es wegen stark steigender Corona-Zahlen und der anhaltenden Wirtschaftskrise bereits seit Tagen zu Protesten.
Das Militär hielt in der Nacht auch Parlamentspräsident Rached Ghannouchi davon ab, das Gebäude zu betreten. Er hatte zuvor das Vorgehen des Präsidenten als verfassungswidrig und „illegal“ bezeichnet. Der Chef der islamisch-konservativen Ennahda-Partei rief Anhänger auf, mit ihm vors Parlament zu ziehen.
Unterstützer von Präsident Saied feierten hingegen nachts auf den Straßen. Auch Saied zeigte sich in der Nacht im Zentrum von Tunis und begrüßte seine Unterstützer. Es handele sich um keinen Staatsstreich, versicherte der seit 2019 amtierende Präsident. Mit Blick auf mögliche Unruhen sagte er: „Ich will keinen einzigen Tropfen Blut vergießen lassen.“ Gewalt werde aber umgehend mit Gewalt der Sicherheitskräfte beantwortet.
Nach Angaben des arabischen Fernsehsenders Al Jazeera hätten die Polizeikräfte am Montag dessen Büro in Tunesien gestürmt. Der staatlich finanzierte Sender aus Katar erklärte, mindestens 20 bewaffnete Polizisten in Zivil seien am Montag in sein Büro in Tunis eingedrungen und hätten alle Journalisten aufgefordert, das Gebäude zu verlassen.
Al Jazeera zitierte die Mitarbeiter des Büros in Tunis, wonach die Polizei keinen Durchsuchungsbefehl hatte, aber behauptete, sie handele auf Anweisung der Justiz des Landes. Laut dem Sender seien Telefone und anderes Gerät beschlagnahmt worden. Die Organisation Reporter ohne Grenzen verurteilte die Razzia und forderte die Behörden auf, die Pressefreiheit zu respektieren.
Die Bundesregierung hat sich „sehr besorgt“ über die jüngste Zuspitzung der politischen Situation in dem nordafrikanischen Land gezeigt. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte am Montag in Berlin:
„Wir denken, dass es jetzt wichtig ist, wirklich schnell zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren.“
Alle Seiten würden dazu aufgerufen, „die Einhaltung und die Umsetzung der Verfassung in Tunesien zu garantieren“. Dazu gehöre auch die Einhaltung der Freiheitsrechte, die zu den wichtigsten Errungenschaften der tunisischen Revolution gehörten.
Die Sprecherin unterstrich, „dass Tunesien eigentlich in den letzten Jahren einen guten, ja einen beeindruckenden Weg zurückgelegt hat“. Die vergangenen friedlichen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hätten gezeigt, „dass die Menschen in Tunesien Demokratie wollen, und auch, dass die Demokratie in Tunesien Fuß gefasst hat seit 2011“.
Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant A.N. Masejikin am 26. Juli 2021
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden sieben Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade auf Befehl Postupalskijs von den Positionen im Gebiet von Nowoswanowka aus Kalinowo mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, außerdem wurde von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 das Gebiet von Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade auf Befehl des Bataillonskommandeurs Golschewskij von den Positionen im Gebiet von Krymskoje aus Sokolniki mit einem Granatwerfer beschossen, von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus wurde Golubowskoje mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
Weiter haben Kämpfer des 15. Bataillons Shelobok von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus dreimal mit Granatwerfern beschossen.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und die Beschuldigung der Volksrepublik in Bezug auf Provokationen zu verhindern
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. …
Nachdem wir die Beweise für den Versuch der Durchführung eines Terroraktes unter Einsatz einer Kampfdrohne auf Lugansk veröffentlicht haben, hat der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak dem Kommandeur der Spezialoperationskräfte Galagan die Anweisung erteilt, eine Ermittlung zu dem Fall des Scheiterns der Operation von Mitarbeitern der Spezialoperationskräfte „West“ und zum Verlust der Drohne durchzuführen. Außerdem forderte Chomtschak nach Informationen unserer Quellen im Verteidigungsministerium der Ukraine von Galagan, ihm die Gründe für die Durchführung einer Operation zu nennen, die nicht zuvor mit ihm abgestimmt worden war.
Nach dem Bericht Galagans ist an dem Scheitern der Kommandeur einer Abteilung der Spezialoperationskräfte, Hauptmann 2. Rangs Nikonow, schuld, außerdem versicherte er, dass alle an dieser Operationen Beteiligten streng bestraft werden, bis hin zur Entlassung aus dem Militärdienst, worüber in kürzester Zeit Bericht erstattet werden soll. …
rusvesna.su: Die Staatsduma warnte Kiew vor dem „Zusammenbruch der ukrainischen Staatlichkeit“ im Falle eines Versuchs, den Donbass einzunehmen
Jelena Panina, Mitglied des Staatsduma-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, kommentierte die Position des ukrainischen ehemaligen stellvertretenden Ministers für „vorübergehend besetzte Gebiete“ Jurij Grymtschak, der dazu aufrief, „die Armee auf den Einsatz von Waffen vorzubereiten“, um „den Donbas zu befreien“, und sagte, dass ein solcher Versuch mit dem Zusammenbruch der ukrainischen Staatlichkeit enden würde.
Grymtschak begründete seine Aussagen damit, dass die Teilnahme der im Donbass lebenden Russen an den Dumawahlen auf die Absicht Moskaus hinweise, diese Gebiete zu annektieren. „Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der dritte Versuch, den Donbass zu erobern, mit dem Zusammenbruch der ukrainischen Staatlichkeit enden wird, danach wird es kein Minsk-3 geben“, sagte Panina gegenüber RIA Novosti.
Ihr zufolge „hat das Kiewer Regime bereits zweimal versucht, den Konflikt mit Gewalt zu lösen“, beide Male endete es erfolglos.
„Jedes Mal, nachdem die Versuche, den Donbass einzunehmen, in einem schändlichen Fiasko endeten, wurde das Kiewer Regime gefügig und die Minsker Vereinbarungen wurden unterzeichnet.“
Der russische Pressesprecher des Präsidenten, Dmitrij Peskow, sagte zuvor, dass der gleichzeitige Besitz der russischen und der ukrainischen Staatsbürgerschaft die Bewohner des Donbass nicht daran hindern würde, an der Dumawahl teilzunehmen. Im Juli letzten Jahres traten zusätzliche Waffenstillstandsmaßnahmen im Donbas in Kraft. Diese Maßnahmen sehen ein vollständiges Verbot des Schießens, des Einsatzes von Waffen in und in der Nähe von bewohnten Gebieten, von Angriffs- und Aufklärungsaktivitäten sowie von Sabotage vor. Darüber hinaus sehen sie eine disziplinarische Verantwortung für Verstöße gegen den Waffenstillstand vor. Waffenstillstandsanordnungen, die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstands enthalten, müssen in Kraft bleiben, bis der Konflikt vollständig gelöst ist.
snanews.de: Grenzstreit im Kaukasus: Armenien und Aserbaidschan werfen einander Beschuss vor
Die Südkaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan haben sich gegenseitig Beschuss in der Grenzregion vorgeworfen.
Aserbaidschans Verteidigungsministerium beschuldigte armenische Soldaten, in der Nacht zum Montag das Feuer auf Streitkräfte im Gebiet Kelbadschar im Konfliktgebiet Bergkarabach eröffnet zu haben. Armenien dementierte das und erklärte, Aserbaidschan habe armenische Stellungen in Richtung der Ortschaft Jerasch beschossen.
Beide Staaten haben eigenen Angaben zufolge nur „Vergeltungsmaßnahmen“ ergriffen. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht.
Trotz eines Waffenstillstands kommt es immer wieder zu Scharmützeln, für die sich Armenien und Aserbaidschan gegenseitig verantwortlich machen.
Die Lage an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan hat sich seit dem 14. Juli verschlechtert. Das armenische Verteidigungsministerium gab den Tod eines armenischen Soldaten durch einen Schuss der aserbaidschanischen Streitkräfte bekannt. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium beschuldigte die armenischen Streitkräfte, die Stellungen des aserbaidschanischen Militärs beschossen und einen aserbaidschanischen Soldaten verletzt zu haben. Am 19. Juli wurde das Gefecht an der Grenze wieder aufgenommen.
Die beiden Ex-Sowjetrepubliken hatten zuletzt vom 27. September bis zum 9. November um Bergkarabach gekämpft, als unter Vermittlung Russlands eine Erklärung zur Einstellung der Kampfhandlungen unterzeichnet wurde. Russland hat in Bergkarabach seine Friedenstruppen stationiert. Aserbaidschan holte sich dabei weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurück. Mehr als 6500 Menschen starben.
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