Presseschau vom 20.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Deutschlandweite ZDF-Umfrage: Überwältigende Mehrheit lehnt Gendersprache in den Medien ab
Seit geraumer Zeit ist in öffentlich-rechtlichen Medien das sogenannte Gendern gängige Praxis. Wie eine aktuelle Umfrage des ZDF nun zeigt, lehnt eine überwältigende Mehrheit der Deutschen dies ab. Die Umfrage wurde von dem Sender zwar veröffentlicht, jedoch nicht weiter kommentiert. …
https://kurz.rt.com/2ld0

de.rt.com: Regierungssprecher verweigern Antwort: Wann wurde die Regierung vor dem Hochwasser gewarnt?
Bei der Bundespressekonferenz am Montag in Berlin blieben die Journalisten mit offenen Fragen in Bezug auf die Hochwasserkatastrophe zurück. „Wann wurde die Bundesregierung gewarnt?“, fragte ein Journalist. Die Sprecherin des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Lisa Herzog teilte mit, sie sollten beim Deutschen Wetterdienst nachfragen. …
https://kurz.rt.com/2ld6

de.rt.com: STIKO schlägt zurück: Arbeiten „unabhängig von Politiker-Meinungen und der Pharmaindustrie“
Zuletzt erhöhte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder den Druck auf die STIKO. Zudem handele es sich bei der EMA um die tatsächlichen „Profis“. Die STIKO kontert den wachsenden Druck aus den Reihen der Politik und verweist dabei auch auf die eigene Unabhängigkeit. …
https://kurz.rt.com/2lcd

Mark Hadyniak: Hat die vierte Welle begonnen? – Die Medienkampagne läuft bereits
Laut den deutschen Mainstream-Medien läuft die vierte Welle bereits. Voll durchschlagen soll diese aber erst im Oktober – nach der Bundestagswahl. Widersprechende Meinungen finden kaum Raum und zur Not werden Plattitüden zu Argumenten: „Nach jedem Tal folgt ein Hoch.“ …
https://kurz.rt.com/2lco

de.rt.com: „Wer andern eine Grube gräbt …“ – Sacharowa erinnert DW an Karikatur zum Hochwasser in Sibirien
Ein Gouverneur in Sibirien hatte sich im Gespräch mit Flutopfern in der Sprache vergriffen – und die Deutsche Welle hatte mit einer bissigen Karikatur reagiert. Nun erinnerte die russische Diplomatin Maria Sacharowa den Autor an die zwei Jahre alte Zeichnung. …
https://kurz.rt.com/2lcz

Seyed Alireza Mousavi: Atomgespräche stocken bis zur Machtübergabe in Teheran: Wird Israel Atomanlagen Irans angreifen?
Die Kriegsrhetorik gegen Iran nimmt bei israelischen Medien und Politikern erneut Fahrt auf, nachdem die Verhandlungen über eine Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015 nach Wünschen Irans bis zum Machtwechsel in Teheran aufgeschoben wurden. …
https://kurz.rt.com/2lc9

Susan Bonath: Nach knapp 75 Mio. Impfungen: PEI meldet 10.000 schwere Impfreaktionen und über 1.000 Tote
Thrombosen, Herzentzündungen, Blutungen, und mehr: Das Paul-Ehrlich-Institut meldet für das erste Halbjahr nach knapp 75 Millionen Impfungen 107.000 Verdachtsverfälle auf Nebenwirkungen durch COVID-19-Vakzine. Jede zehnte Reaktion war schwerwiegend, mehr als 1.000 Menschen starben. …
https://kurz.rt.com/2lc7


abends/nachts:

snanews.de: Cyber-Attacke auf Parlament: Norwegen gibt China die Schuld
Die norwegische Regierung macht China für einen Cyber-Angriff auf das Parlament in Oslo vom 10. März dieses Jahres verantwortlich. Damals waren Hacker über eine Sicherheitslücke in der Server-Software Microsoft Exchange in das E-Mail-System der Abgeordneten eingedrungen. Peking hat sich zu diesem Vorwurf noch nicht geäußert.
In einer Mitteilung auf der Website der norwegischen Regierung heißt es, man gehe auf der Basis nachrichtendienstlicher Erkenntnisse davon aus, dass die Attacke im März von China aus erfolgt sei. Außenministerin Ine Eriksen Soereide sagte, mehrere Verbündete Norwegens, darunter die Europäische Union, sowie Microsoft hätten diese Erkenntnis bestätigt. Der Angriff sei ein „sehr ernster Vorgang“ und ein „Schlag gegen die wichtigste Institution unserer Demokratie“.
Einem Bericht von Reuters zufolge hat die chinesische Botschaft in Oslo den Vorwurf bisher nicht kommentiert. Zuvor aber erklärte die Regierung in Peking, chinesische Behörden seien ebenfalls immer wieder Ziel von Hacker-Angriffen. Man lehne jedwede Form von Cyber-Attacken ab.
Ministerin Soereide hat den chinesischen Botschafter zu Gesprächen einbestellt. Man erwarte, dass China dieses Thema „absolut ernst“ nimmt. „Chinesische Behörden müssen verhindern, dass solche Attacken wieder stattfinden.“
Reuters zufolge haben am heutigen Montag auch die USA mit mehreren Verbündeten die chinesische Führung für Cyber-Vorfälle verantwortlich gemacht. Das chinesische Ministerium für Staatssicherheit fahre gegenwärtig eine massive Hacking-Kampagne, hieß es mit Verweis auf einen größeren Cyber-Angriff gegen Microsoft-Software vom letzten Frühjahr.


snanews.de:
Polizei: Bombenanschlag im Irak fordert bis zu 28 Tote und 35 Verletzte
Bei einem Bombenanschlag auf einen Markt in Sadr City, einem nordöstlichen Stadtteil von Bagdad, sind nach Angaben der Polizei und Mediziner bis zu 28 Menschen getötet und rund 35 verletzt worden.
Aus den irakischen Sicherheitskräften erfuhr SNA, dass die meisten Opfer Frauen und Kinder gewesen seien. Zum Zeitpunkt des Anschlags hätten sich am Montag viele Kunden auf dem Al-Wahilat-Markt aufgehalten, um am ersten Tag des Opferfestes Kurban Bayram einzukaufen. Den Angaben zufolge war ein selbstgebastelter Sprengsatz detoniert.
Die Ortsbehörden leiteten Ermittlungen ein. Bislang hat sich niemand zu der Tat bekannt.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite verletzt ihre Verpflichtungen.
So wurden seit Beginn des heutigen Tages drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen des 1. Gebirgssturmbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Pawlopol aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern in Richtung Saitschenko abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus Wesjoloje mit Schusswaffen beschossen.
Straftruppen des 2. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Martschenkos von den Positionen in Nowomichajlowka aus das Mörserfeuer auf
Alexandrowka eröffnet und acht 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert.
In
folge des Mörserbeschusses von Alexandrowka wurde ein Wohnhaus in der Tscheljukinzew-Straße 12 beschädigt.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Die Einheiten der Volksmiliz der DVR waren gezwungen, entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen zum Schutz der friedlichen Bevölkerung gegen den Beschuss der ukrainischen Kämpfer das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern und unterdrückten die Feueraktivität des Gegners. Nach vorläufigen Informationen der Aufklärung wurde bei der Erwiderung des Feuers die Mörsermannschaft der 28. Brigade vernichtet, die Alexandrowka beschoss. Die Verluste der ukrainischen Gegner an Personal werden noch ermittelt.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten streng die Bedingungen des Waffenstillstands ein und sind in Bereitschaft auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu erhalten.

de.rt.com: China stellt Plan für Lösung der Palästinafrage vor
China unterhält gute Beziehungen sowohl zu den arabischen Staaten als auch zu Israel. Jetzt stellte Chinas Außenminister einen Plan zur Lösung der Palästinafrage vor. Die arabische Seite äußerte sich positiv und erklärte ihren Wunsch, dass Peking dabei eine größere Rolle spielt.
Chinas Außenminister Wang Yi hat am Sonntag drei Wege zur Umsetzung der Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt vorgeschlagen, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Die Zwei-Staaten-Lösung sei der einzige realistische Weg zur Lösung der palästinensischen Frage.
Wang trug seinen Plan bei einem offiziellen Besuch in Ägypten vor, bei dem er Gespräche mit seinem Amtskollegen Samih Schukri führte und sich mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga Ahmed Aboul Gheit traf.
Im Rahmen von Chinas Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen habe Peking bezüglich des palästinensisch-israelischen Konflikts das höchste UN-Gremium in fünf Runden zur Überprüfung der palästinensischen Frage gedrängt und eine Präsidentenerklärung abgegeben, sagte Wang.
Er wies darauf hin, dass China vor kurzem auch ein Seminar für palästinensische und israelische Friedensstifter organisiert habe. Sein Land habe unermüdliche Anstrengungen unternommen, um einen Waffenstillstand und die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Palästina und Israel zu fördern.
Ohne eine gerechte Grundlage könne es Wang zufolge keinen Frieden von Dauer geben. Chinas Spitzendiplomat betonte, dass die unabhängige Staatlichkeit Palästinas nicht auf unbestimmte Zeit hinausgezögert werden dürfe und die legitimen Rechte des arabischen Volkes nicht chronisch ignoriert werden dürften.
Wang sagte, alle an der palästinensischen Frage beteiligten Parteien und die internationale Gemeinschaft sollten praktische Anstrengungen unternehmen, um die Zweistaatenlösung auf der Grundlage der UN-Resolutionen zu fördern. Peking schlägt dazu die folgenden drei Wege vor:
Der erste besteht darin, die Autorität der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stärken und sie zu befähigen, nationale Hoheitsfunktionen in den Bereichen Sicherheit, Finanzen und anderen Bereichen auszuüben, um eine effektive Verwaltung und Kontrolle der autonomen und besetzten palästinensischen Gebiete zu erreichen.
Der zweite ist, alle palästinensischen Fraktionen zu unterstützen, um die Solidarität zu verbessern, die interne Versöhnung durch Konsultationen und Gespräche zu realisieren und eine einheitliche Position zu bilden, um für die Lösung der palästinensischen Frage zu verhandeln.
Drittens sollen Palästina und Israel ermutigt werden, die Friedensgespräche auf der Grundlage der Zweistaatenlösung wieder aufzunehmen. China lade Vertreter beider Seiten ein, um direkt in China zu verhandeln. Zudem fordere Peking eine globale Friedenskonferenz unter der Leitung der Vereinten Nationen, an der die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und alle Akteure des Friedensprozesses im Nahen Osten teilnehmen sollen, um eine umfassende, dauerhafte und gerechte Lösung anzustreben und die friedliche Koexistenz von Palästina und Israel zu realisieren.
Schukri und Aboul Gheit sagten ihrerseits, dass sie mit den Ideen der chinesischen Seite zur Palästinafrage übereinstimmen würden und bereit seien, sich mit China eng auszutauschen und zu koordinieren. Sie äußerten die Hoffnung, dass die internationale Gemeinschaft Israel dazu drängt, die völkerrechtswidrige Errichtung von Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu stoppen und seine Blockade des Gazastreifens aufzuheben.
Sie erklärten weiter, dass China ein Land sei, das nicht dafür bekannt sei, andere zu kolonisieren oder zu überfallen. China habe immer auf der Seite der internationalen Moral und Prinzipien gestanden und einen positiven Einfluss auf die Lösung der palästinensischen Frage genommen. Sie äußerten ihre Hoffnung, dass Peking künftig eine größere Rolle in regionalen Angelegenheiten spielen werde.


snanews.de:
Bericht: USA und Deutschland finden Einigung im Streit über Nord Stream 2
Washington und Berlin haben ihre Differenzen über die Gaspipeline Nord Stream 2 beigelegt, berichtet Reuters am Montag unter Berufung auf anonyme Quellen.
„Alles sieht gut aus. Wir erwarten, dass diese Verhandlungen in den kommenden Tagen zu einer Lösung führen werden“, sagte eine Quelle.
Laut einem weiteren Gesprächspartner der Agentur nähern sich nun die Parteien einer Einigung, die eine Verlängerung der US-Sanktionen gegen den Pipeline-Betreiber Nord Stream 2 AG und seinen Vorstandsvorsitzenden Matthias Warnig verhindern soll.
Des weiteren beabsichtigen die Vereinigten Staaten und Deutschland, mehr Geld bereitzustellen, um die Energiewende in der Ukraine sowie die Energiesicherheit und -effizienz zu unterstützen, so die Quellen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vergangene Woche nach Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden, dass sie Nord Stream 2 im Zusammenhang mit den Beziehungen zu Russland und der Ukraine diskutiert hätten. Berlin und Washington hätten zu diesem Projekt unterschiedliche Positionen. Ihr zufolge soll die Ukraine ein Transitland für russisches Gas bleiben. Die im Bau befindliche Gaspipeline werde nicht den ukrainischen Transit ersetzen, sagte die Kanzlerin. …


snanews.de:
Ehemaliger IAEA-Chef el-Baradei schockiert über US-Außenpolitik
Der Nobelpreisträger und ehemalige Chef der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA), Mohammed el-Baradei, hat die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika heftig kritisiert.
„Was mich am meisten schockiert, ist die hegemoniale und repressive Außenpolitik der USA, eines Landes, das stolz auf seine Liebe zu Freiheit und Gerechtigkeit ist”, erklärte der frühere ägyptische Vizepräsident in einem Gastbeitrag für Project Syndicate.
Dabei erinnerte el-Baradei an die entsetzlichen Kriege der USA in Vietnam und im Irak bis hin zu ihrer Unterstützung rücksichtsloser Diktatoren. Unabhängig von der Ursache habe die Kluft zwischen Amerikas Selbstverständnis und seiner Außenpolitik eine verworrene Wahrnehmung des Landes in der arabischen Welt und anderswo geschürt. Der Politiker wies auch darauf hin, dass viele junge Araber, die US-Bürger werden wollten, die Außenpolitik der USA verabscheut hätten.
El-Baradei spricht von Chance für USA
El-Baradei äußerte die Hoffnung darauf, dass die USA die jetzt gebotene „Chance nutzen und ihr Gewicht darauf legen, die Rechtsstaatlichkeit, die Amerika heilig ist”, gleichermaßen auf andere Staaten anzuwenden. Wenn Präsident Joe Biden den notwendigen Wandel in der US-Außenpolitik schaffen könnte, dann würde Amerika wirklich zurück sein, betonte der Ägypter.
Project Syndicate
Project Syndicate ist eine internationale Non-Profit-Organisation mit Sitz in Prag, in der rund 430 Zeitungen und Zeitschriften aus 150 Ländern mit einer Gesamtauflage von fast 70 Millionen Exemplaren zusammengeschlossen sind.


vormittags:

de.rt.com: Medienberichte: Syrische Luftabwehr fängt „israelische Aggression“ bei Aleppo ab
Laut Meldungen der Nachrichtenagentur „SANA“ hat die syrische Luftabwehr einen israelischen Angriff bei Aleppo abgefangen. Es soll jedoch Explosionen in der Nähe des Flughafens al-Nayrab gegeben haben. Über mögliche Schäden durch die Angriffe gibt es bis jetzt keine Angaben.
Der israelische Angriff soll sich in Sfireh, einer syrischen Großstadt, die zum Gouvernement Aleppo gehört, ereignet haben, wie SANA berichtet. Videosequenzen von SANA auf Twitter sollen den Angriff zeigen.
Weitere Fotos sollen die Angriffe in der Nähe des Flughafens al-Nayrab in einem Vorort von Aleppo zeigen. Ob syrische Ziele getroffen wurden, und ob es Verletzte oder Tote gab, wurde von syrischer Seite bis jetzt nicht kommentiert.
Es ist nicht der erste israelische Angriff auf die Region um Sfireh. Israel behauptet mit den Angriffen Einrichtungen der iranischen Quds-Truppen ins Visier zu nehmen. Der letzte gemeldete Angriff auf die Region erfolgte laut der Times of Israel im September 2020.
Offizielle Bestätigungen von israelischer Seite für die Angriffe sind jedoch selten. Nur rund 24 Stunden vor den aktuellen Angriffe in Aleppo behaupteten iranische Milizen dass eine US-Drohne einen Lastwagen im Osten Syriens angegriffen habe. Die Nachrichtenagentur Associated Press und syrischen Staatsmedien hatten darüber berichtet. Nicht verifizierte Fotos und Videos sollen den Angriff zeigen. Washington hatte sich nicht zu dem mutmasslichen Angriff geäußert.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. Juli 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit: Barley will Ungarn und Polen Geldhahn zudrehen
Die EU könnte Ungarn und Polen wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit künftig finanzielle Hilfen verwehren. Dafür hat sich die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, nach der Vorstellung des jährlichen Rechtsstaatsberichts der EU-Kommission ausgesprochen.
„Wichtig dabei ist, dass diese Maßnahmen in erster Linie die Regierungen treffen und nicht die Bevölkerung“, betonte Barley (SPD) im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In beiden Staaten gebe es bei den demokratischen Prinzipien Defizite.
Mit Blick auf Ungarns Ministerpräsidenten, Viktor Orban, sagte Barley:
„Er und seine Regierung haben an allen Säulen der Demokratie so starke Veränderungen vorgenommen, dass man von demokratischen Verhältnissen in Ungarn nicht mehr reden kann.“
Als Beispiel nannte sie unter anderem ein Gesetz, dass es verbietet, Bücher und andere Informationsträger Menschen unter 18 Jahren zugänglich zu machen, die Homosexualität, Transsexualität oder Geschlechtsumwandlungen „darstellen“ oder „propagieren“. In Polen sei die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet.
Kritiker werfen sowohl der ungarischen als auch der polnischen Regierung vor, einen Einfluss auf die Justiz auszuüben, der nicht mit den EU-Standards vereinbar sei. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vor knapp zwei Wochen angekündigt, im Herbst die ersten Verfahren auf den Weg zu bringen, die zu einer Kürzung der EU-Mittel für Länder wie Ungarn und Polen führen könnten. Wenn sich herausstelle, dass Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit die finanziellen Interessen der EU beeinträchtigten oder ernsthaft zu beeinträchtigen drohten, müssten Maßnahmen ergriffen werden, sagte sie.
In dem für Dienstag erwarteten Bericht der EU-Kommission wird systematisch der Zustand von Medienfreiheit, Demokratie und Korruptionsbekämpfung in den EU-Staaten untersucht. Er war vergangenes Jahr erstmals präsentiert worden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Juli 3:00 Uhr bis 20. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Wesjoloje, Mineralnoje, Alexandrowka, Saitschenko.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Mörderbeschuss der BFU ein Wohnhaus in Alexandrowka in der Tscheljukinzew-Straße 12 beschädigt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 21.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Cyber-Attacken: USA beschuldigen China
Die USA, die NATO, die EU und weitere Staaten werfen China staatlich gelenkte Cyber-Attacken vor. Im Weißen Haus wurden die Anschuldigungen in einem 31-seitigen Dokument zusammengefasst. Zentrales Ziel der Angriffe sei ein E-Mail-Programm von Microsoft gewesen.
In einer am Montag veröffentlichten Erklärung macht die US-Regierung China für eine Welle von Hacker-Angriffen in den vergangenen Monaten verantwortlich. Die Anschuldigung bezieht sich im Besonderen auf eine breitangelegte Attacke auf Microsoft im vergangenen März. Eine Darstellung der Vorwürfe gab das Weiße Haus in einem 31-seitigen Dokument heraus, wie Reuters berichtet.
Die Verbündeten der USA bei der NATO und der EU, einschließlich Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland und Japan, trügen die Anschuldigungen mit, heißt es in dem Bericht. Die Regierungen und Organisationen würden die „hinterhältige Cyber-Kampagne“ gegen den Microsoft Exchange Server „mit hoher Überzeugungskraft“ Hackergruppen mit Verbindungen zum chinesischen Ministerium für Staatssicherheit zuschreiben.
„Die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten und Partner weisen auf weitere Details der Verflechtungen der Volksrepublik China in den hinterhältigen Cyber-Aktivitäten hin und werden weitere Gegenmaßnahmen ergreifen“, so das Dokument.
Die Botschaft der Volksrepublik China in Washington, D.C. hat auf eine Anfrage von Reuters zu einem Kommentar bislang nicht reagiert. Kürzlich sagten chinesische Vertreter, das Land sei ebenfalls Opfer von Hacker-Angriffen und spreche sich gegen jede Form von Cyber-Kriminalität aus.
Bundesbehörden der USA wie der Nationale Sicherheitsrat, die NSA (National Security Agency) und das FBI wollen mehr als 50 Techniken und Vorgehensweisen der Hacker vorstellen und erläutern. „Wir werden zeigen, wie das chinesische Ministerium für Staatssicherheit kriminelle Auftragshacker für globale Cyber-Attacken einsetzt, die auch dem Zweck von persönlichen Vorteilen dienen“, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses.
Die Attacken hätten Schwachstellen im „Microsoft Exchange Server“ genutzt, einer weltweit verbreiteten Software zur Verwaltung von E-Mail-Accounts. Experten wären überrascht gewesen von dem Ausmaß der Attacken, die in den USA Tausende von Opfern betreffen könnten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. Juli um 9:00 Uhr 5855 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4794 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 526 Todesfälle.

snanews.de: Strategische Waffen: Stabilitätsdialog Russland-USA beginnt in einer Woche – Medien
Vertreter Russlands und der USA sollen sich nach Angaben der Zeitung „The Hill“ am 28. Juli zum bilateralen strategischen Stabilitätsdialog treffen, der während des ersten persönlichen Gipfels des russischen und des US-amerikanischen Präsidenten, Wladimir Putin und Joe Biden, angekündigt worden war.
Die beiden größten Atommächte hatten sich am 16. Juni in Genf auf neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle geeinigt.
„Es wird erwartet, dass sich US-amerikanische und russische Beamte am 28. Juli zum ersten strategischen Stabilitätsdialog über die Nichtverbreitung von Atomwaffen treffen“, schreibt „The Hill“ ohne Verweis auf die Informationsquelle.
Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hatte Ende Juni mitgeteilt, er werde die russische Delegation bei den bevorstehenden Konsultationen leiten, während Moskau noch auf die Ernennung eines Verhandlungspartners von amerikanischer Seite warte.
Laut einem russischen Sprecher aus Diplomatenkreisen soll der Stabilitätsdialog bis Ende Juli stattfinden. Moskau will dabei ihm zufolge ausnahmslos alle Waffenarten diskutieren, die die strategische Stabilität beeinträchtigen.
Am 14. Juli hatten Quellen von der russischen Delegation mitgeteilt, dass die Verhandlungen in eine Woche stattfinden würden.
Putin und Biden beschlossen bei der Zusammenkunft in Genf neben einem Stabilitätsdialog auch, Konsultationen zu den Themen Cybersicherheit, Gefangenenaustausch und Waffenkontrolle aufzunehmen.


Mzdnr.ru:
Am 19. Juli wurden in der DVR 602 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 149 positiv, bei 73 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 20. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 45.799 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3065 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 39.279 als gesund entlassen, es gibt 3455 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 134 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 82 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 104 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1210 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 547 mit Sauerstoffunterstützung (+42) in den letzten 24 Stunden.
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2080 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Dorfschullehrer gewinnt Wahl: Pedro Castillo nun offiziell neuer Präsident von Peru
Die peruanische Wahlkommission hat den Linkskandidaten Pedro Castillo als Sieger der Präsidentenwahl vom 6. Juni verkündet.
Der Bewerber der Partei Perú Libre kam auf 50,12 Prozent. Er hatte laut offiziellen Angaben insgesamt 8.836.380 Stimmen.
Die Vertreterin der Partei Fuerza Popular (dt.: Volkskraft) und die Tochter des ehemaligen Staatschefs Alberto Fujimori, Keiko Fujimori, schaffte es auf 49,87 Prozent der Stimmen.
Medienberichten zufolge stammt der Dorfschullehrer Castillo aus einer bäuerlichen Familie aus der Provinz Chota im Norden des Landes. Im Jahre 2017 führte er einen Lehrer-Streik an und verhandelte mit der Regierung.
Im Oktober 2020 verkündete Castillo seine Kandidatur für die Präsidentschaft. Laut DPA kündigte er im Wahlkampf an, einen sozialistischen Staat aufzubauen, die Medien stärker zu kontrollieren und das Verfassungsgericht abzuschaffen.
Hintergrund
Das peruanische Parlament hatte im November 2020 Präsident Martín Vizcarra seines Amtes enthoben. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, während seiner Zeit als Gouverneur Bestechungsgelder angenommen zu haben. Das Präsidentenamt übernahm Manuel Arturo Merino de Lama.
Nach der Amtsenthebung von Vizcarra kam es im Land zu Protesten seitens seiner Anhänger. Die Polizei ging dabei gegen die Demonstranten mit Gewalt vor. Dabei kamen zwei Protestteilnehmer ums Leben. Unter dem Druck heftiger Proteste hat Merino seinen Rücktritt erklärt. Am 17. November 2020 wurde Francisco Sagasti als neuer Staatspräsident Perus vereidigt und sollte das Amt bis zu Neuwahlen im Jahre 2021 bekleiden.


snanews.de:
Aufsichtsbehörden machen Druck: Chinas IT-Milliardäre müssen Teil des eigenen Vermögens spenden
Chinas Tech-Milliardäre haben in der vergangenen Zeit riesige Summen für Wohltätigkeit ausgegeben. Laut der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg ist das darauf zurückzuführen, dass die Unternehmer unter verstärkte Kontrolle der Aufsichtsbehörden in Peking geraten sind und gezwungen werden, Summen in Unternehmensanteile zu investieren.
Im jüngsten Beispiel übergab der Mitbegründer von Xiaomi Lei Jun Aktien des Smartphone-Herstellers im Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar an zwei Wohltätigkeitsstiftungen. Das geht aus den Dokumenten von Hong Kong Stock Exchange hervor.
Einen Monat zuvor verschenkte Wang Xing von Meituan einen Anteil von 2,3 Milliarden US-Dollar an dem Lebensmittellieferanten an die eigene Wohltätigkeitsstiftung. Das geschah, nachdem Chinas Kartellwächter eine Untersuchung des Unternehmens angekündigt hatten und der Milliardär ein klassisches Gedicht online gestellt hatte, das von einigen als verschleierte Kritik an Peking angesehen wurde.
Im selben Monat spendete ByteDance-Gründer Zhang Yiming (Besitzer von TikTok), Chinas viertreichster Mensch mit einem Nettovermögen von 44,5 Milliarden US-Dollar, etwa 77 Millionen US-Dollar seines eigenen Vermögens an einen Bildungsfonds in seiner Heimatstadt.
Und im April sagte Pony Ma von Tencent Holdings Ltd., mit 56,7 Milliarden US-Dollar das zweitreichste Unternehmen, 7,7 Milliarden US-Dollar des Unternehmensgeldes für die Lösung sozialer Probleme und Bekämpfung der ländlichen Armut zu.
Laut Bloomberg kommen diese Schritte, weil Razzien gegen Technologieunternehmen in China intensiviert wurden. Dies begann im November, als Jack Ma’s Ant Group Co. gezwungen war, den riesigen Börsengang zurückzuziehen. Es sei eine neue Ära für die Milliardäre des Landes, da China die Vorschriften in Bereichen von Finanzdienstleistungen und Internetplattformen bis hin zu Datensicherheit und ausländischen Listings verschärft habe, hieß es im Beitrag.
„Es ist wahrscheinlich mehr als ein Zufall, dass Chinas Tech-Milliardäre einen starken Drang nach Wohltätigkeit zeigen“, zitiert Bloomberg Brock Silvers, Chief Investment Officer der in Hongkong ansässigen Private-Equity-Gesellschaft Kaiyuan Capital. „Es könnte von tiefen patriotischen Gefühlen oder buddhistischen Neigungen herrühren, aber es scheint stark mit Pekings jüngsten regulatorischen Razzien zu korrelieren“.


nachmittags:

snanews.de: Flughafen in Kabul: Erdogan knüpft Verbleib türkischer Truppen in Afghanistan an drei Vorbedingungen
Die Türkei ist laut dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bereit, den Betrieb des Flughafens in der afghanischen Hauptstadt Kabul zu übernehmen, wenn Ankara mit den USA die Bedingungen dafür vereinbart.
„In Afghanistan ist jetzt eine neue Zeit angebrochen – dort befinden sich drei Akteure: die Nato, die USA und die Türkei. Die USA haben beschlossen, abzuziehen und wollen, dass wir den Flughafen leiten, den wir sowieso bereits seit 20 Jahren leiten“, sagte Erdogan am Dienstag.
Ankara sehe diese Situation positiv, habe aber eigene Vorbedingungen.
Erstens sollen die Vereinigten Staaten an der Seite der Türkei bei den diplomatischen Gesprächen auftreten. Die zweite Bedingung betrifft die Logistik – die Ressourcen, die sich dort befinden, sollen an Ankara übergeben werden. Washington soll die Türkei auch bei der Lösung von finanziellen und administrativen Problemen unterstützen. „Wenn unsere Bedingungen erfüllt werden, werden wir erwägen, das Management des Flughafens in Kabul zu übernehmen“, erklärte Erdogan.
Zuvor hat auch der türkische Verteidigungsminister geäußert, dass Ankara unter einigen Bedingungen die Gewährung der Sicherheit und die Leitung des Flughafens nach dem Abzug der US-Truppen übernehmen kann. Gleichzeitig sagte der Sprecher der afghanischen Sicherheitskräfte, General Ajmal Shinwari, dass die Verantwortung über den Kabuler Flughafen nach dem Abzug ausländischer Truppen afghanische Kräfte übernehmen würden; Ausländer würden nur die technische Arbeit ausführen.
Wie der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan, im Juni mitgeteilt hatte, haben Joe Biden und Erdogan die Übernahme des Kabuler Flughafens durch die Türkei besprochen. Laut dem russischen Afghanistan-Sondergesandten, Samir Kabulow, würden türkische Pläne die Vereinbarungen mit der radikal-islamistischen Bewegung Taliban verletzen, die nach der Ankündigung des US-Truppenabzugs bereits weite ländliche Teile Afghanistans erobert haben. Die Taliban haben Ankara bereits davor gewarnt, den Einsatz im Land zu verlängern.
Der sichere Betrieb des Kabuler Flughafens gilt zusammen mit der medizinischen Versorgung als Voraussetzung dafür, dass Botschaften und internationale Vertretungen im Land bleiben können. Bisher wurde der Flughafen von türkischen Soldaten im Rahmen des Nato-Einsatzes in Afghanistan gesichert, teils wurde auch der Service für den Flugbetrieb bereitgestellt.
Mehr als 95 Prozent des US-Kontingents haben das Land bereits verlassen. Schluss mit dem US-Einsatz sollte ursprünglich am 11. September sein, doch laut Biden endet die Mission trotz der Offensive der Taliban etwas früher, nämlich am 31. August.


deu.belta.by:
Lukaschenko weist Vorwürfe in Bezug auf illegale Migranten zurück
Präsident Alexander Lukaschenko hat in der heutigen Besprechung zu den außenpolitischen Prioritäten alle Vorwürfe in Bezug auf die Bekämpfung der illegalen Migration zurückgewiesen.
„Belarus finanziert aus eigener Tasche alle Maßnahmen zur Unterbindung rechtswidriger Aktivitäten an der Staatsgrenze. Sie umfassen die Bekämpfung der illegalen Migration, des Drogen- und Waffenschmuggels. In früheren Jahren wurden diese Schutzmaßnahmen nicht zuletzt von der EU finanziert. „Europa wandte sich mit dem Gesicht zu Belarus, wir erhielten finanzielle Unterstützung für diese Aktivitäten an der Grenze. Sie war stabil. Europa schätzte Belarus für unsere Friedfertigkeit. Minsk wurde als Dialogplattform für die Beilegung der Ukraine-Krise gewählt. Apropos, der Krieg war zu Ende gegangen. Natürlich sind in der Ostukraine viele Probleme nicht gelöst geblieben, aber es gibt keinen Krieg mit Hunderten und Tausenden Toten“, sagte der Staatschef.
Europa habe gegen Belarus Sanktionen eingeführt und werfe dem Land vor, Lukaschenko lasse illegale Migranten in die EU weiterziehen, sagte der Staatspräsident.
Alexander Lukaschenko zeigte sich empört darüber, wie man eine solche Doppelpolitik führen kann: Einerseits verhänge die EU Sanktionen gegen Belarus und andererseits fordere sie von Belarus Schutz der östlichen Staatsgrenzen. „Sie würgen uns, und wir
sollen sie verteidigen? Hören Sie, ist das nicht dumm? Sie sind dort verrückt geworden, wenn sie von uns das fordern, was man ja sogar nicht lautstark sagen sollte“, sagte der Staatschef.
Seiner Meinung nach habe eine Reihe der EU-Staaten die aktuelle Migrationskrise in Europa selbst verursacht. Ein Großteil der Flüchtlinge komme aus dem Nahen Osten, Zentralasien, Afrika. Die Migranten fliehen über verschiedene Staaten und Regionen, auch über Belarus. „Sie sollten lieber schauen, wie viele Migranten über die Ukraine, andere Länder oder über das Mittelmeer nach Europa streben. Hunderte und Tausende ertrinken bei Schiffsunglücken vor irgendeiner Küste“, betonte er.
„Belarus gilt heute als einer der sichersten Staaten der Welt. Was will Europa von mir? Dass ich die Grenzdienste um das fünffache aufstocke und Grenztruppen an die Grenze schicke? Wer soll das bitte bezahlen?“, fragte er.


mil-lnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 20. Juli 2021
Während der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk unterlassen die bewaffneten Formationen der Ukraine die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren.
So haben heute Kämpfer der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Brigadekommandeurs Postupalskij von den Positionen in der Nähe von Nowoswanowka das Feuer mit Schusswaffen auf Kalinowo eröffnet.
Infolge des Beschusses erlitt ein Soldat der Volksmiliz eine Schussverletzung, derzeit wird er qualifiziert ärztlich behandelt.
Der Verstoß wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Geleitet von den Anweisungen des Republikoberhaupts und von Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung haben unsere Einheiten das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert und die Feueraktivität des Gegners in die Richtung, aus der Beschuss erfolgte, unterdrückt.
Die Verluste unter den ukrainischen Kämpfern werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen die Lugansker Volksrepublik zu richten und die ukrainische Führung zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten.
Außerdem meinen wir, dass die Vertreter der OSZE-Mission von der ukrainischen Seite eine detaillierte Ermittlung zu diesem Sachverhalt unter Angabe aller schuldigen Funktionsträger entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands, um diese strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, fordern.

de.rt.com: George Soros und Bill Gates übernehmen britisches Corona-Test-Unternehmen
Eine Gruppe von Investoren unter der Leitung des Soros Economic Development Fund (SEDF) und der Bill und Melinda Gates Stiftung finanziert die Übernahme des britischen Medizintechnologie-Unternehmens Mologic. Dieses soll in ein soziales Unternehmen umgewandelt werden.
George Soros und Bill Gates erwerben als Teil eines Konsortiums den britischen Entwickler von Corona-Schnelltesttechnologien Mologic, der unter anderem Tests auf das Coronavirus und Tropenkrankheiten liefert. Die Käufer wollen das Medizintechnologieunternehmen in ein soziales Unternehmen umwandeln. Mologic hatte zuvor einen minutenschnellen Coronavirus-Test entwickelt.
Um die Übernahme zu tätigen, rief die Gruppe von Investoren unter der Leitung des SEDF und der Bill und Melinda Gates Stiftung das Sozialunternehmen Global Access Health (GAH) ins Leben. GAH will den Zugang zu erschwinglicher Medizintechnik erleichtern. Die Mitgestalter des GAH planen angeblich mehr als 35 Milliarden Euro in die Übernahme zu investieren. Die Transaktion umfasst den Aufkauf aller vorhandener Mologic-Aktien einschließlich jener im Besitz der Investmentmanager Foresight Group LLP und Calculus Capital. Sean Hinton, CEO von SEDF, äußerte sich zu dem Geschäft:
„Die COVID-19-Pandemie hat schmerzlich die grundlegenden Ungleichheiten in der globalen öffentlichen Gesundheit und insbesondere die entscheidende Bedeutung des Zugangs zu lebensrettenden Diagnoseinstrumenten aufgezeigt.“
Hinton präzisierte, bei dieser Transaktion würden philanthropische Fonds und Investoren zusammenarbeiten, um diesem Mangel zumindest teilweise entgegenzuwirken, indem sie es einem hochmodernen Handelsunternehmen ermöglichen, alle seine Ressourcen auf die Lösung eines der dringlichsten Probleme der öffentlichen Gesundheit auf der Welt zu konzentrieren.
Mologic war im Jahr 2003 von Professor Paul Davis, einem der Erfinder des weltweit ersten Schwangerschaftstests für zu Hause ClearBlue, und dessen Sohn Mark Davis gegründet worden. Mologic entwickelt Tests für eine Vielzahl von Krankheiten zu erschwinglichen Preisen und erhielt kürzlich eine CE-Kennzeichnung für seinen Corona-Test, den das Unternehmen für nur 0.85 Euro pro Stück anbieten möchte.
Der Test muss sowohl in Großbritannien als auch in den USA noch zugelassen werden. Kürzlich erhielt Mologic von den britischen Behörden rund 1.160.000 Euro für die Entwicklung dieser Tests, beschuldigte die Regierung jedoch später, deren Verwendung im Land im Wege zu stehen.
Mark Davis, der CEO von Mologic, begrüßte die Übernahme und erklärte, dass eine Umwandlung der Firma in ein soziales Unternehmen einen bewussten, logischen und natürlichen Schritt bedeute. Ihm zufolge ziele dies darauf ab, erschwingliche Diagnostik und Biotechnologie an Orten bereitzustellen, die anderenfalls wegen eines unerbittlichen Strebens nach Profit unterversorgt würden.


de.rt.com:
Großbritannien: Dauerhaft zwei Kriegsschiffe im Pazifischen Ozean
Der Anfang dieses Jahres in Dienst gestellte Flugzeugträger „Queen Elizabeth“ wird in einem Flottenverband in Richtung Japan auslaufen. Ab September strebt Großbritannien die ständige Präsenz von zwei Kriegsschiffen in asiatischen Gewässern an.
Großbritannien wird ab dem kommenden Herbst zwei Kriegsschiffe ständig in asiatischen Gewässern operieren lassen. Das kündigte der Verteidigungsminister Ben Wallace bei einem Besuch in Japan am Dienstag an, wie Reuters berichtet.
Wallace bezieht sich auf die geplante „Jungfern“-Fahrt des Flugzeugträgers „Queen Elizabeth“ im September über Indien, Singapur und Südkorea nach Japan. Der Flugzeugträger wird von zwei Fregatten und zwei Versorgungsschiffen der britischen Marine sowie von Schiffen der USA und der Niederlande begleitet. „Nachdem der Auftrag dieses Verbandes erfüllt ist, wird das Vereinigte Königreich zwei Schiffe ständig in der Region operieren lassen, vom Ende dieses Jahres an“, erklärte Wallace in Tokio.
Der Verteidigungsminister Japans, Nobuo Kishi, sagte, der britische Verband wird sich nach seiner Ankunft auf verschiedene Häfen in Japan aufteilen. Die Häfen gehören zu US-amerikanischen und japanischen Stützpunkten entlang der japanischen Inselkette.
Die „Queen Elizabeth“ ist das größte Kriegsschiff, das Großbritannien je bauen ließ. Der 65.000-Tonner trägt F-35-Stealth-Bomber und Hubschrauber. Das Schiff wurde im Januar 2021 in Dienst gestellt, wie CNN berichtete. Es wird jetzt in Yokosuka anlegen, der Kommandozentrale der japanischen Flotte. Dort ist bereits die USS Ronald Reagan stationiert, der einzige US-Flugzeugträger in ausländischen Gewässern.
Japan hat in den vergangenen Monaten über Versuche Chinas geklagt, „territoriale Ambitionen in der Region“ zu verfolgen, wie CNN seinen Bericht fortsetzte. Diese würden Taiwan einschließen.
Großbritannien belässt es nicht bei Schiffen und Besatzungen. Wie Wallace ebenfalls am Dienstag erklärte, wird eine Einheit von Marines zur Überwachung von Küstenzonen eingesetzt. Sie trainiert dort „Evakuierungen und Anti-Terror-Operationen“.


deu.belta.by:
Wird Belarus Botschaften in EU schließen? Premier und Außenminister über Anweisungen des Staatschefs
Belarus will in naher Zukunft keine seiner Botschaften in der EU schließen. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej heute vor Journalisten.
Makej nahm an der heutigen Besprechung mit dem Staatschef zu den Prioritäten der belarussischen Außenpolitik teil. Zur Besprechung wurden Leiter belarussischer Botschaften im Ausland eingeladen. Dabei ging es nicht darum, ob man irgendwelche Vertretungen in der nächsten Zeit schließen oder das Personal abbauen sollte. Wladimir Makej erinnerte daran, dass die Optimierung der diplomatischen Vertretungen seit geraumer Zeit beim Staatschef diskutiert wurde und dass alle notwendigen Entscheidungen getroffen wurden und derzeit umgesetzt werden.
„Heute ging es darum zu schauen, wie sich die Situation im Hinblick auf den weiteren Sanktionsdruck auf Belarus und auf die Beziehungen mit dem sogenannten kollektiven Westen entwickeln wird. Wir bleiben auf dem Laufenden und werden natürlich angemessen reagieren. Wenn wir sehen werden, dass es weder im Handel noch in der Wirtschaft keine weiteren Perspektiven gibt, werden wir der Regierung und dem Präsidenten entsprechende Vorschläge unterbreiten“, sagte der Leiter des belarussischen Außenministeriums.
„Im Moment haben wir nicht vor, unsere Botschaften in der EU zu schließen. Aber natürlich werden wir die Situation im Auge behalten. Wir denken, dass die EU ein normaler Partner für Belarus sein kann, dazu müssen wir zu den vernünftigen Grundlagen der Koexistenz zurückkehren“, fügte der Minister hinzu.
Premierminister Roman Golowtschenko sagte vor Journalisten, dass man heute keine konjunkturellen Turbulenzen zulassen sollte. „Wir können unsere Präsenz auf
ein Minimum reduzieren, wenn wir sehen, dass sich unsere Beziehungen mit einem oder anderen EU-Staat vollkommen abgekühlt haben. Im Falle Litauen sieht es nach den zynischen Handlungen des Nachbarstaates sogar nach dem Bruch der diplomatischen Beziehungen aus. Aber wir sind keine Anhänger solcher harten Maßnahmen. Wenn ein Land gegen uns nicht hart vorgeht, sollte man lieber keine harten Gegenmaßnahmen ergreifen“, sagte er.
Laut dem Premierminister gibt es ein ausgewogenes Herangehen an diese Frage: „Belarus formatiert
derzeit seine Beziehungen mit der Europäischen Union. Angesichts dieser Tatsache haben wir bis zum Jahresende eine ausgewogene Entscheidung in Bezug auf die weitere Optimierung der belarussischen Botschaften zu treffen. Dieser Entscheidung sollen unsere Interessen in der neuen Wirklichkeit und das strukturelle Potential des Außenministeriums zugrunde liegen.“
Wie bereits berichtet, hat Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Besprechung angewiesen, die Personalpolitik im diplomatischen Dienst zu überprüfen und die Ernennung von Botschaftern in der EU besser unter Kontrolle zu halten.
„Warum brauchen wir in Europa einen großen Haufen Diplomaten, wenn wir mit Europa keinen Handel betreiben, keine Geschäfte führen. Diplomatische und politische Beziehungen fehlen dort, mehr noch: sie fügen dem Staat nur mehr Schaden zu“, sagte Lukaschenko.
„Lassen Sie dort einen Botschafter und einen Helfer, mieten Sie ihnen eine Doppelzimmerwohnung, wo sie leben und arbeiten können. Denken Sie praktisch und pragmatisch“, forderte der Staatschef von Roman Golowtschenko und Igor Sergejenko.
Die Optimierung belarussischer Botschaften wurde vor kurzem zum Thema gemacht, aber der Prozess läuft nur schleppend voran. „Wir müssen
jetzt in jenen Staaten arbeiten, wo wir erwartet werden und wo wir ernsthafte Vorarbeit geleistet haben. In jenen Staaten, auf die wir uns heute orientieren, gibt es selten ‚verirrte‘ Diplomaten. Sie arbeiten hart, statt auf Demos zu gehen und Beiträge in destruktiven Sozialen Netzwerken zu veröffentlichen“, resümierte Alexander Lukaschenko.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 20.07.2021
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus Wesjoloje mit Schusswaffen beschossen.
Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Kommando des Kriegsverbrechers Bogomolow haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus zweimal Mineralnoje mit Antipanzergranatwerfern, Unterlaufgranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen und zehn Granaten abgefeuert.
Straftruppen
des 2. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Martschenkos von den Positionen in Nowomichajlowka aus das Mörserfeuer auf Alexandrowka eröffnet und acht 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen des 1. Gebirgssturmbataillons der 12. Gebirgssturmbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Pawlopol aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern in Richtung Saitschenko abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages, im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe, hat der Gegner zweimal das Regime der Ruhe verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 2. Bataillons der 28. Brigade unter Kommando Martschenkos Alexandrowka mit Antipanzergranatwerfern beschossen und neun Granaten abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer des 2. Gebirgssturmbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehls des Kriegsverbrechers Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Schirokino aus Besymennoje mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Mörsergeschosse abgefeuert.
Einheiten der Volksmiliz haben entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen zum Schutz der friedlichen Bevölkerung gegen
den Beschuss der ukrainischen Kämpfer gezwungenermaßen das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert und die Feueraktivität des Gegners unterdrückt. Die Verluste der ukrainischen Kämpfer werden noch ermittelt.
Bei der Untersuchung der beschossenen Gebiete wurde festgestellt, dass in
folge der ukrainischen Aggression ein direkter Treffer eines Mörsergeschosses auf ein Wohnhaus in Alexandrowka in der Tscheljukinzew-Straße 12 erfolgte.
Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Alle Materialien zu den kriminellen Handlungen werden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die OSZE auf, den Fall eines weiteren Kriegsverbrechens durch die bewaffneten Formationen der Ukraine zu erfassen und eine Ermittlung und Bestrafung der daran Schuldigen zu erreichen.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen fünf Abwehrraketenkomplexe „Buk“ auf Eisenbahngleisen in Mariupol und auf der Eisenbahnstation in Konstatinowka sind.
Die ukrainische Seite verletzt weiter das Mandat der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 72. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Kamenka und Talakowka zu blockieren. Wir stellen fest, dass im Gebiet der Donezker Filterstation eine Drohne der Mission visuelle gestört wurde, vermutlich durch Laserstrahlung von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
Außerdem hat eine Gruppe von Kämpfern des 2. mechanisierten Bataillons der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Patrouille der OSZE-Mission mehr als 30 Minunten festgehalten.
Diese Sachverhalte werden vom Bericht der OSZE-Mission vom 19.07.2021 bestätigt.
Weitere
nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte haben wir in der 128. Gebirgssturmbrigade festgestellt. Bei Übungen zur Schießausbildung erlitt der Unterfeldwebel Petrotschko infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen beim Werfen einer RGD-5-Granate Splitterverletzungen am Brustkorb. Der Übungsleiter, der Kommandeur einer Gebirgssturmkompanie Bassitsch berichtete dem Brigadekommandeur zum Zweck der Verheimlichung dieses Sachverhalts, dass Petrotschko auf den Frontpositionen im Gebiet von Wodjanoje durch beschussverletzt worden sei.
Mitarbeiter des SBU haben in Dsershinsk drei Freiwillige aus Iwano-Frankows festgenommen, bei der Durchsuchung von deren Auto wurden zwei Kalaschnikow-Maschinenpistolen und 1500 Patronen dazu gefunden. Nach Angaben des SBU hatten die Freiwilligen die Waffen und Munition bei Kämpfern des 109. Bataillons der 10. Brigade gekauft. Unter Deckung von humanitärer Aktivität haben die sogenannten Freiwilligen mehrfach verschiedene Arten von Waffen und Munition nach Iwano-Frankowsk gebracht, wo sie an Mitglieder der Iwano-Frankowsker Zelle der OUN-UPA verkauft wurden.
Angesichts der zunehmenden Fälle von Selbstmord und Verbrechen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Litwinow Übungen mit Militärpsychologen der unterstellten Verbände und Truppenteile durchgeführt. Hauptthema der Übungen waren die Gewährleistung von Disziplin und der Erhalt von Leben und Gesundheit des Personals. Bei seinem Schlusswort erklärte Litwinow dem Personal, dass zu jedem Fall von nicht kampfbedingten Verlusten sowie von Verbrechen eine Kommission mit erweiterten Vollmachten in die Brigade geschickt wird, die vom Leiter der Abteilung für moralisch-psychische Versorgung des Stabs der OOS Tokar geleitet wird.
Bei der internen Rotation des Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade geriet bei der Fahrt von den Frontpositionen im Gebiet von Nowogrigorowka der Soldat Krotow auf eine Antipersonenmine PMN-2, die zuvor von Technikern der Brigade installiert worden war, er starb bei der Fahrt ins Krankenhaus von Mariupol an zu großen Blutverlust. Nach Schlussfolgerung der Ärzte trat der Tod des Kämpfers wegen nicht rechtzeitiger Leistung von
Erster Hilfe ein. Im Zusammenhang damit stellte der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Litwinow dem Brigadekommandeur Brishinskoj die Aufgabe, Übungen zur Leistung von Erster Hilfe mit dem Personal der Brigade durchzuführen mit einem Akzent auf die Soldaten, die Dienst auf den Frontpositionen tun. Ein Foto- und Videobericht über die Übungen muss Brishinskij bis zum 25. Juli an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ liefern.

de.rt.com: Wegen Taliban-Vormarsch: Afghanistan bittet Indien um militärische Unterstützung
Angesichts des weiteren Vormarsches der radikalislamistischen Taliban ist Afghanistan bemüht, seine Streitkräfte zu stärken. Indien ist inzwischen eine wichtige Stütze für die Regierung in Kabul. Neben hohen finanziellen Investitionen liefert das Land auch militärische Ausrüstung an Afghanistan.
Afghanistan hat Indien angesichts der weiteren Eskalation der Kämpfe mit den radikalislamistischen Taliban um militärische Unterstützung gebeten. Die Taliban üben weiterhin die Kontrolle über wichtige Grenzposten und Städte in dem vom Krieg zerrissenen Land aus und rücken immer weiter vor.
Der neu ernannte afghanische Armeechef General Wali Mohammad Achmadsai wird nächste Woche bei einem dreitägigen Besuch in Indien mit hochrangigen Sicherheitsvertretern zusammentreffen, darunter dem indischen Armeechef General Manoj Mukund Naravane und dem nationalen Sicherheitsberater Ajit Doval. Der Besuch sei schon Monate in Planung, berichtete die indische Zeitung Hindustan Times.
Die Lieferung von Ausrüstung und militärischen Plattformen aus Indien werde ganz oben auf der Tagesordnung des afghanischen Armeechefs während seiner Gespräche mit der Führungsspitze des Landes stehen, erklärten indische Verteidigungsbeamte. Zugleich schlossen die anonymen Quellen aber eine direkte militärische Unterstützung seitens Indiens aus.
Indien hat in den vergangenen Jahren bereits sieben Hubschrauber an Afghanistan geliefert, darunter Mi-24-Kampfhubschrauber und Cheetal-Hubschrauber.
Das Land bildet außerdem afghanische Kadetten an indischen Militärakademien aus. Derzeit befinden sich 300 afghanische Offiziersanwärter in Indien. Quellen aus Verteidigungskreisen erklärten, dass Afghanistan Indien eine „Wunschliste“ vorgelegt habe, die aus offensiver militärischer Ausrüstung bestehe, einschließlich Artilleriegeschütze, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge. Derzeit würden Gespräche über diese Liste geführt werden.
Indien hat stark in Infrastrukturprojekte in Afghanistan investiert und fast drei Milliarden Dollar für den Bau von Straßen, eines wichtigen Staudamms und des im Jahr 2015 eingeweihten Parlamentsgebäudes im Land ausgegeben. Zu den wichtigsten Symbolen der indischen Investitionen gehören die 218 Kilometer lange Straße zwischen Delaram und Zaranj und der Salma-Damm, der auch als Damm der indisch-afghanischen Freundschaft bekannt ist.
In Anbetracht von Berichten, wonach Pakistan mit den Taliban kollaboriert habe, um während des laufenden Konflikts indische Einrichtungen in Afghanistan anzugreifen, hat Indien ein großes Interesse daran gezeigt, Afghanistans Regierung zu unterstützen.
Ein weiteres afghanisches Regierungsmitglied sollte Indien ebenfalls vom 11. Juli bis zum 16. Juli besuchen. Sein Besuch sei jedoch verschoben worden, sagten Verteidigungsbeamte.
Derweil kündigte Russland an, nächsten Monat zusammen mit zentralistischen Nachbarländern Afghanistans, Usbekistan und Tadschikistan, in der Grenzregion Militärübungen durchführen zu wollen. Moskau hatte die Taliban-Kämpfer wiederholt gewarnt, nicht die Grenze zu den zentralasiatischen Staaten zu überschreiten. Die Taliban versprachen ihrerseits, den Bürgerkrieg nicht in andere Staaten zu tragen

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