Presseschau vom 18.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Bradley Blankenship: Abzug der USA: Afghanistan war auch Labor für Neuentwicklung von Waffen
Der chaotische Rückzug der USA vom Luftwaffenstützpunkt Bagram zeigt, es gab nie einen klaren Plan für Afghanistan. Nach zwei Jahrzehnten Besatzung ohne greifbare Ergebnisse im Sinne globalen Friedens flohen die letzten US-Truppen wie Diebe in der Nacht. Für die Waffenindustrie scheint sich der Einsatz allerdings gelohnt zu haben. …
https://kurz.rt.com/2l3d

de.rt.com: Nach Vorbild der USA: Britischer Verteidigungsminister kündigt präventive und geheime Kriege an
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat bei seinem Besuch in den USA in einer Rede im American Enterprise Institute nicht nur dargelegt, wie bedeutend Washington für London ist, sondern auch, dass vor allem das Militär eine besondere Rolle spiele. …
https://kurz.rt.com/2laj

Gert Ewen Ungar: „Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren
Wo vor einigen Jahren noch vom Völkerrecht und seiner Geltung gesprochen wurde, ist heute von der regelbasierten Ordnung die Rede. Der Ausdruck hat den Verweis auf das Völkerrecht nahezu völlig ersetzt. Aber was ist damit gemeint? …‘
https://kurz.rt.com/2l8g


abends/nachts:

snanews.de: „Sputnik V“ bildet langfristige zellulare Immunität – Studie in Argentinien
Studien des argentinischen Forschungsrats haben erwiesen, dass mehr als 90 Prozent der mit „Sputnik V“ geimpften Personen eine langfristige Immunität erhalten.
„Neue Daten des argentinischen Nationalen Wissenschaftlichen und Technischen Forschungsrats deuten auf die Bildung der sogenannten T-Zell-(lymphozytären) Immunität nach der Impfung mit ‚Sputnik V‘ in mehr als 90 Prozent der Fälle hin, was auf die langfristige Entwicklung des Schutzes gegen Covid-19 hindeutet“, hieß es aus dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) am Samstag.
Dank dem russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ kann der menschliche Organismus große Mengen an IGG- und virusneutralisierenden Antikörpern herstellen, hieß es in einer anderen argentinischen Studie. Die Autoren der Studie hätten angegeben, dass 94 Prozent der Menschen, die nie an Covid-19 erkrankt waren, nach der Verabreichung einer ersten Dosis „Sputnik V“ eine starke Immunantwort aufwiesen. Die Verabreichung einer zweiten Dosis brachte keine offensichtlichen Vorteile.
Der RDIF, der in „Sputnik V“ investiert, interagiert weiterhin mit wissenschaftlichen Einrichtungen in verschiedenen Ländern, um den russischen Impfstoff weltweit zu fördern. Darüber hinaus wurde die Wirksamkeit und Sicherheit des russischen Impfstoffs durch Massenimpfungen nachgewiesen, bei denen zig Millionen Menschen auf der ganzen Welt geimpft wurden.
Argentinien war das erste lateinamerikanische Land, das „Sputnik V“ offiziell auf seinem Territorium registriert hatte. Die Registrierung erfolgte im Rahmen einer Notfallzulassung. Die Impfung mit dem russischen Vakzin in Argentinien begann am 29. Dezember 2020. Es ist inzwischen in 67 Ländern mit insgesamt 3,4 Milliarden Einwohnern zugelassen.


snanews.de:
US-Mission in Wien: Neuer Herd des „Havanna-Syndroms”?
Mindestens 20 Fälle von Übelbefinden, die dem „Havanna-Syndrom“ ähneln, sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden bei US-amerikanischen Diplomaten, Geheimdienstlern und anderen Beamten in Wien registriert worden. Darüber schreibt das Magazin „New Yorker“.
Laut amerikanischen Beamten liege Wien bei der Zahl der mysteriösen Krankheitsfälle auf Platz zwei nach Havanna, schreibt das Magazin.
„Gemeinsam mit anderen Regierungsabteilungen untersuchen wir Berichte über mögliche ungeklärte Gesundheitsvorfälle in der US-Botschaft in Wien“, zitiert das Magazin einen Sprecher des US-Außenministeriums.
Die österreichische Zeitung „Die Presse“ schreibt in diesem Zusammenhang, dass die US-Botschaft Anfragen über das „Havanna-Syndrom“ in Wien nach Washington weiterleitet.
„Wir nehmen die Berichte unserer Mitarbeiter über ihr Übelbefinden sehr ernst. Derzeit ist uns die Ursache dafür nicht bekannt. Es liegen keine Hinweise darauf vor, ob ausländische Subjekte an den Vorfällen beteiligt sind. Eine intensive Untersuchung ist im Gange“, hieß es beim US-Außenministerium gegenüber dem Magazin.
Das sogenannte „Havanna-Syndrom“ war unter US-Diplomaten auf Kuba in den Jahren 2016 und 2017 und in China im Jahr 2018 zu beobachten. Die Diplomaten sollen einer Schalleinwirkung ausgesetzt gewesen sein, die zu dauerhaften Gesundheitsschäden bei ihnen geführt hat.
In der US-amerikanischen Presse wurde Russland periodisch beschuldigt, „akustische Attacken“ organisiert zu haben. Das russische Außenministerium wies diese Anschuldigungen als „völlige Absurdität und merkwürdige Zwecklügen“ zurück.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 17. Juli 2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Perwomajsk, Solotoje-5 und Kalinowo unter Einsatz von Granatwerfern, Antipanzerlenkraketen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen. Insgesamt wurden 34 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

rusvesna.su: SBU „verpflichtete“ Schoigu, am 20. Juli in Mariupol zu erscheinen
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu „vorgeladen“, „
einen schriftlichen Verdacht zu übergeben“ und „ein Gerichtsverfahren einzuleiten“.
Dem Minister wird vorgeworfen, „militarisierte bewaffnete Formationen geschaffen zu haben, die gesetzlich nicht vorgesehen sind“. Der Sicherheitsdienst der Ukraine „verpflichtete“ Schoigu, am 20. Juli in Mariupol bei der Hauptdirektion (GU) der SBU in den „Regionen Donezk und Luhansk“ zu erscheinen. Die Vorladung wurde vom leitenden Ermittler des SBU GU Taras Butenko unterzeichnet.

Es ist nicht das erste Mal, dass die ukrainischen Sicherheitskräfte versuchen, Ermittlungen gegen die Russen durchzuführen.
Im August 2016 kündigte der damalige Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, seine Absicht an, Schoigu und 17 hochrangige Russen festzunehmen, dann verdächtigten die Kiewer Behörden sie der Verbrechen „gegen die Grundlagen der nationalen Sicherheit der Ukraine“.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Juli 3:00 Uhr bis 18. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Wesjoloje, Nowolaspa, Leninskoje und Kominternowo.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 158.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Kubanischer Corona-Impfstoff Abdala zeigt 100-prozentigen Schutz vor COVID-19
Seit Juni kämpft Kuba gegen einen größeren COVID-19-Ausbruch. Derzeit melden die Gesundheitsbehörden des Karibikstaates mehr als 6.000 Corona-Fälle täglich. Indes will die Regierung bis August 60 Prozent der Bevölkerung mit Vakzinen aus eigener Produktion immunisieren.
Der von Kuba entwickelte SARS-CoV-2-Impfstoff Abdala hat laut einer Phase-III-Studie seine hohe Wirksamkeit bewiesen. Wie das kubanische Außenministerium am Freitag mitteilte, schütze das Präparat hundertprozentig vor einem schweren oder tödlichen Verlauf der Krankheit COVID-19. Die Entwickler des Vakzins aus dem Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB) gaben ihrerseits bekannt, dass der Impfstoff einem symptomatischen Krankheitsverlauf mit einer Wirksamkeit von 92,28 Prozent vorbeuge. Im Rahmen der Studie hätten 48.000 Freiwillige je drei Dosen des Vakzins injiziert bekommen.
Vor einer Woche hatte das staatliche Aufsichtszentrum für Medikamente und Medizingeräte (CECMED) die Notfallnutzung von Abdala auf Kuba genehmigt.
An diesem Freitag schrieb der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez auf Twitter, bereits 25 Prozent Kubaner hätten eine Erstimpfdosis erhalten. Mit diesem Wert liege Kuba über dem weltweiten Durchschnitt. Bis August werde man 60 Prozent der Bevölkerung komplett gegen das Coronavirus immunisieren.
Dem Präparat liegt das RBD-Protein des Coronavirus zugrunde, mit dem der COVID-19-Erreger an menschliche Zellen andockt. Um die Immunantwort nach der Verabreichung zu steigern, enthält das Medikament noch Aluminiumhydroxid. Neben Abdala wird im Land auch der Impfstoff Soberana 02 verspritzt. Dieses erste einheimische Zwei-Dosis-Vakzin hat laut einer Studie eine Wirksamkeit von 62 Prozent gezeigt. Beide Präparate werden derzeit Freiwilligen aus Risikogruppen in den am schwersten von dem Virus betroffenen Regionen des Landes injiziert.
Die kubanischen Behörden wollen außerdem ab September Kinder gegen die Krankheit impfen. Momentan läuft im Land eine entsprechende Studie, die die Sicherheit des Präparats unter Kindern und Jugendlichen von drei bis 18 Jahren belegen soll.
Die Studie mit dem Namen Ismaelillo wird seit dem 15. Juli in Camagüey durchgeführt. Daran sind nach Angaben der Zeitung Granma 600 Kinder und Jugendliche beteiligt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 18. Juli um 9:00 Uhr 5855 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4783 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 518 Todesfälle.

de.rt.com: UNO: Hunger und Unterernährung in der Welt steigen an
Der Anteil der an Hunger und Mangelernährung leidenden Menschen ist im vergangenen Jahr weltweit angestiegen, während er zuvor fünf Jahre konstant blieb. Mehrere Organisationen der UNO haben den jährlichen Bericht über die Versorgung mit Lebensmitteln und die Ernährungssicherheit erarbeitet.
Mehrere Organisationen der UNO, darunter das Welternährungsprogramm, UNICEF und die Weltgesundheitsorganisation WHO, haben den diesjährigen Bericht über die Versorgung mit Lebensmitteln und die Ernährungssicherheit veröffentlicht. Er beschreibt die Situation in der Welt im vergangenen Jahr und gibt einen Ausblick auf die zu erwartende Entwicklung bis 2030. Nach fünf Jahren, in denen der Anteil an Hunger und an Unterernährung leidender Menschen gleich blieb, nahm er jetzt zu.
Im Jahr 2020 litten 811 Millionen Menschen an Hunger. Nach der Voraussage werden es in 2030 etwa 660 Millionen sein. Wegen Mängeln in der Ernährung erlebten 149 Millionen Kinder im Jahr 2020 körperliche Beeinträchtigungen, 45 Millionen verkümmerten an Hunger.
Der Bericht unterscheidet nach verschiedenen Aspekten von Hunger, Mangel- und Unterernährung. Er folgt dabei dem Grundsatz, wonach ernährend und nährend sein soll, was ein Mensch isst. In einem Kapitel des Berichtes werden die Anteile der Menschen „in erheblicher Ernährungsunsicherheit“ an der gesamten Bevölkerung eines Landes angegeben. Auch in europäischen Ländern ist Mangelernährung nicht unbekannt. Ihr Anteil liegt in Moldawien bei 4,5 Prozent, in Irland bei 4,3, in Portugal bei 3,2 Prozent. In der Ukraine liegt er bei 2,5, in Polen und Russland bei unter 0,5 Prozent.


Mzdnr.ru: Am 17. Juli wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet wurde.
Am 18. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 45.577 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2953 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 39.186 als gesund entlassen, es gibt 3438 Todesfälle.
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2079 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

sputnik.by: „Legalisierter Vandalismus“: Wie die baltischen Staaten mit der russischen Sprache und Denkmälern Krieg führen
Wie gestaltet sich die Einschränkung des russischen Sprachgebrauchs in den baltischen Ländern nicht nur für die dort lebenden Russen, sondern auch für die Weißrussen; und wo begannen die sowjetischen Denkmäler, die zuvor von Vandalen angegriffen wurden, auf mysteriöse Weise zu verschwinden?
30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sei die Sprachpolitik in den baltischen Ländern auf das Verbot der russischen Sprache und die Diskriminierung der russischsprachigen Bevölkerung reduziert worden, stellt der Gesprächspartner des Sputnik-Radios, der politische Beobachter Alexe
j Iljaschewitsch, fest. Der russischen Sprache sei in den baltischen Staaten der Staatsstatus entzogen worden, und sie habe keinen anderen Status erhalten, sie wurde beispielsweise nicht zu einer Regionalsprache gemacht, wie es in der Ukraine vor dem „Maidan“ der Fall war, fügt der Experte hinzu.
Als höchste Form der Diskriminierung der sogenannten ‚nicht-titelgebenden‘ Bevölkerung kann die Abschaffung des Bildungswesens in ihrer Muttersprache genannt werden, da der Rückzug der baltischen Republiken aus der UdSSR unmittelbar durch die Abschaffung der Hochschulbildung in nichtstaatlichn Sprachen gekennzeichnet war, und es ist klar, wer diesem Schritt sofort zum Opfer fiel. In allen drei baltischen Republiken wurden viele Jahre lang Schulreformen durchgeführt, und das Wesen dieser Reformen bestand wiederum darin, Bildung und Unterricht in Russisch abzuschaffen“, sagte Iljaschewitsch.
Die dramatischste Situation, so der Gesprächspartner, habe sich in den letzten Jahren in Lettland entwickelt – das Land befinde sich gerade mitten in einer Schulreform, die vorsieht, dass alle Minderheitenschulen ab 2022 auf Lettisch umstellen müssen.
„Die russische Gemeinschaft Lettlands versucht immer noch, sich Neuerungen zu widersetzen, es gab zahlreiche Kundgebungen, es gibt Prozesse, es gibt die Absicht, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen, aber die Besonderheiten der Behandlung von Fällen im EGMR sind so, dass sich der Prozess über Jahre
oder sogar Jahrzehnte hinziehen kann“, sagte Iljaschewitsch.
Die einzigen Länder, die in dieser Situation Einfluss nehmen können,
seien Russland und Weißrussland – jene Staaten, in denen Russisch die Staatssprache ist, stellt der Politikwissenschaftler fest.
„Außerdem führen die baltischen Republiken einen sehr aktiven Kampf gegen sowjetische Denkmäler, der sich auch in verschiedenen Formen manifestiert – von Vandalismusakten bis hin zu mysteriöse
m Verschwinden. Und niemand weiß, was passiert. Wir können wirklich sagen, dass dies legalisierter Vandalismus ist.“, resümierte Iljaschewitsch.

(Für deutsche Untertitel: Untertitel einschalten und Automatische Übersetzung/deutsch auswählen)


Dan-news.info: Due Siedlung Jelenowka am südlichen Rand von Donezk wurde heute morgen beschossen. Nach Angaben des Bürgermeisters von Donezk Alexej Kulemsin wurden in der Oktjabrskaja-Straße 13 ein Zaun und eine Gartenlaube beschädigt.

nachmittags:

snanews.de: Zur Überwachung russischer Weltraumgefahr: USA planen Radarstützpunkt in Großbritannien
Die USA wollen einen Radarstützpunkt in Großbritannien errichten, der für mehr Weltraumsicherheit sorgen soll. Laut dem Sender Sky News will man damit vor allem Angriffsversuche seitens Russlands und Chinas auf äußerst wichtige Satelliten im Erdorbit frühzeitig registrieren.
Ein Offizier der US Space Force sagte, dass das Konzept darin bestehe, drei Radarstützpunkte auf der ganzen Welt zu errichten, darunter einen in Schottland oder Südengland. Die anderen beiden Standorte sollen sich im US-Bundesstaat Texas und in Australien befinden. Bis 2025 soll der erste Stützpunkt einsatzbereit sein.
Mithilfe von Radartechnologie, die ein Objekt in Größe eines Fußballs in einer Entfernung von bis zu 36.000 Kilometern identifizieren kann, ermöglicht das neue System demnach auch, nach weniger bedrohlichen, aber genauso schädlichen Weltraumtrümmern Ausschau zu halten, welche Satelliten bei einem Zusammenstoß zerstören könnten.
Oberstleutnant Jack Walker erklärte, dass es notwendig sei, Ziele zu kontrollieren, die die US-Systeme im geosynchronen Orbit gefährden könnten.
„Das könnten Satelliten sein oder einfach die Reste von Raketenkörpern anderer Starts“, teilte er während eines Treffens im Space und Missile Systems Center in Los Angeles mit, bei dem der britische Verteidigungsminister Ben Wallace und zwei britische Militärchefs anwesend waren.
Die britischen Spezialeinheiten planen außerdem, sich künftig auf die Bekämpfung von „großen Staatsgegnern“ zu konzentrieren und neue Geheimmissionen gegen China und Russland zu übernehmen.


de.rt.com:
Ungarischer Parlamentspräsident: „EU schreitet in Richtung des Zerfalls“
Seit Jahren steht Ungarns nationalkonservative Regierung im Kreuzfeuer der ausländischen Kritik – zuletzt wegen umstrittener Ergänzungen des Anti-Pädophilie-Gesetzes. Einer der führenden ungarischen Politiker sieht darin den Ausdruck imperialer Tendenzen, die die EU und den „Westen“ erfasse.
Ungarn gilt besonders in vielen westeuropäischen EU-Ländern als Bad Boy der Europäischen Union. Zuletzt entbrannte lautstarke Kritik wegen des Verbots von „homosexueller Propaganda“. Außerdem wird dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán Autoritarismus vorgeworfen.
In einem ausführlichen Interview erklärte der langjährige ungarische Parlamentspräsident und Mitgründer der regierenden Fidezs-Partei, László Kövér, die Sicht der ungarischen Nationalkonservativen auf den Konflikt. Für Kritik sieht er keinen Grund, sie sei hassgetrieben. Ihm zufolge sei es viel eher die EU, die autoritäre Züge verzeichnet.
„Als wir 2004 den EU-Beitritt vollzogen, ging es nirgendwo um irgendwelche LGBTQ-Rechte oder darum, dass diese Rechte einen Teil der grundlegenden Menschenrechte ausmachen sollen“, sagte er. Die jetzigen LGBTQ-Probleme seien an den Haaren herbeigezogen.
Das Gespräch mit dem ungarischen Wochenblatt Mandiner, das in deutscher Sprache in der Budapester Zeitung und im Cicero erschien, nutzte der Politveteran vor allem für scharfe Kritik an der EU und Deutschland. Aus seiner Sicht sei die Europäische Union vom liberalen Mainstream so vereinnahmt, dass sogar die kleinste Abweichung von der Norm hart bestraft werde. Insbesondere in Deutschland erinnere die Unterdrückung der Meinungsfreiheit an eine Diktatur. Deutsche Energiepolitik sei irrational und doppelzüngig, Deutschlands internationale Rolle narzisstisch.
„Das Tragische ist, dass die Deutschen auch heute wieder mit dem gleichen blinden Fanatismus zur Sache gehen wie in jenen Zeiten, die sie eigentlich vergessen machen wollten.“
Kövér wies dabei auf die Rolle der Medien hin. Deren Mitarbeiter seien zu drei Vierteln Unterstützer der Grünen. Die Politiker der einst konservativen CDU und CSU hätten Angst, nicht zur Zielscheibe der Medien zu werden und verraten einstige Prinzipen. „So viel zur Medienvielfalt im Westen!“
Die EU sieht der Politiker auf dem absteigenden Ast. Er verglich sie mit dem untergegangenen Römischen Reich, der Habsburger Monarchie und der UdSSR. „Wir Ungarn mussten vor kaum einhundert Jahren erleben und erleiden, wie es ist, wenn die Elite eines Imperiums den Bezug zur Realität vollkommen verliert.“
„Auf dem letzten Gipfel hat die informelle Führungsriege der EU Schritte in Richtung des Zerfalls unternommen“, sagte er. Ungarn soll aber in der EU bleiben, „bis sie zusammenbricht.“
„Heute aber habe ich das Gefühl, dass die Europäische Union in ihrer jetzigen Form ziemlich sicher aufhören wird zu existieren. Sie entwickelt sich in Wirtschaft, Gesellschaft, Geist und Moral einfach nicht nachhaltig“, sagte der Politiker.
Die nunmehr 17-jährige Mitgliedschaft in der EU sei aber im ungarischen nationalen Interesse gewesen. Sie habe trotz aller Kontroverse ab 2010 Ungarn eines der erfolgreichsten Jahrzehnte seiner Geschichte beschert.
Dennoch nahm Kövér in dem Interview bei seiner Einschätzung westlicher Politik kein Blatt vor dem Mund. Diese habe die Region Ost-Mitteleuropa immer nur als Beutegebiet angesehen – mit Ausnahme des Königreichs Ungarn. „Die derzeitige Entwicklung zeigt zunehmend Züge einer Annexion Mittel- und Osteuropas. Es werde versucht, statt eines wiedervereinigten Europas ein „neues atlantisches Imperium“ aufzuziehen. Die Antwort der Wähler auf diese Entwicklung könnte in vielen EU-Staaten die Renaissance der Rechten sein – vor allem in Frankreich und Italien.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 18.07.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Insgesamt hat der Gegner 73 Mörsergeschosse und Granaten auf Ortschaften der Republik abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus dreimal Wesjoloje mit Antipanzergranatwerfern, Unterlaufgranatwerfern und Schusswaffen beschossen und 36 Granaten abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade auf Befehl Brishinskijs von den Positionen im Gebiet von Starognatowkas aus Nowolaspa mit Schützenpanzerwaffen beschossen und 70 Geschosse abgefeuert.
Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons haben von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Gontscharuks dreimal
Kominternowo und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, automatischen und Unterlaufgranatwerfern sowie Schusswaffen beschossen und 12 Mörsergeschosse sowie 40 Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner eine Ortschaft unserer Republik beschossen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 16. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus mit Mörsern geschossen und drei 120mm-Mörsergeschosse abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Danach erwiderten die Einheiten der Volksmiliz der DVR entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung gegen die Beschüsse der ukrainischen Kämpfer erzwungenermaßen das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen und unterdrückten die Feueraktivität des Gegners.
Die Verluste der ukrainischen Kämpfer betrugen nach
Informationen von Quellen aus dem Stab der OOS zwei Verletzte.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu erhalten.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten streng die Bedingungen des Waffenstillstands ein und sind in Bereitschaft auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Schützenpanzer und ein Abwehrgeschütz SU-23 aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade im Hof eines privaten Hauses am östlichen Rand von Stepnoje stationiert ist.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 72., 58. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Awdejewka, Opytnoje, Mangusch und Mariupol zu blockieren.
Unsere Aufklärung bemekrt weiter eine Zunahme der Zahl nicht kampfbedingter Verluste in der OOS-Zone.
I
n der 28. Brigade ist eine Kommission der Hauptabteilung für moralisch-psychische Versorgung der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, um außergewöhnliche Vorfälle aufzuklären. So hat ein Soldat des 2. Bataillons, der einfache Soldat Pomogajbo, am 15. Juli seinen Kampfposten im Gebiet von Marjinka eigenmächtig mit der Waffe verlassen. Am 17. Juli, zwei Tage später, wurde die Leiche des Soldaten mit Schussverletzungen in einem Waldstück etwa 1,5 km von den Positionen entfernt gefunden.
Bei der Untersuchung der Leiche wurden selbstgemachte Drogen gefunden, die aus Schmerzmitteln, die zu den amerikanischen Apothekenpäckchen, die im Rahmen der ausländischen Unterstützung in die Einheiten geliefert wurden, gehören, hergestellt waren.
Außerdem ergab sich bei der Befragung des Personals des Bataillons, dass Pomogajbo sich mehrfach über das unanständige Verhalten des Kompaniekommandeurs gegenüber seiner Geliebten, der Sanitätsunteroffizierin Galonskaja, beschwert hatte.
Nach den Schlussfolgerungen der Kommission sind die Ursachen für die Zunahm von nicht kampfbedingten Verlusten in der OOS-Zone der Unwille der Soldaten, Aufgaben an der Front auszuführen, das
s sie ihren Tod fürchten, sowie dass die unteren Kommandeure sich ihrer Verpflichtungen entziehen.
Uns wurde bekannt, der Kommandeur der 28. Brigade Martschenko und der Kommandeur der 10. Brigade Kotlik Anweisungen erhalten haben, vier zivile Objekte, die während der aktiven Kampfhandlungen im Jahr 2014 in den Ortschaften Taramtschuk und Nowgorodskoje beschädigt wurden, vorzubereiten.
In den genannten Ortschaften ist eine aktive Arbeit von Vertretern des ukrainischen GZKK und von Offizieren des Pressedienstes der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ festzustellen, die zur die Orte der Zerstörung untersuchen und sie für Aufnahme vorbereiten.
Außerdem ist in Zusammenarbeit mit dem GZKK am 19. und 20. Juli an diesen Objekten der Arbeit von Vertretern der OSZE-Mission geplant.
Es muss angemerkt werden, dass eine solche inszenierte Show mit dem Versuch die OSZE-Mission einzusetzen, für die ukrainischen Propagandisten im Vorfeld der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe am 21. Juli normal ist.
Wir erhalten weiter Informationen über Vorfälle und Verbrechen in den Reihen der BFU.
Im Zusammenhang mit der Zunahme der Beschwerden von Einwohnern von Awdejewka über Schießereien von Kämpfern eines Panzergrenadierbataillons der 72. mechanisierten Brigade zu nächtlicher Zeit beschloss der Brigadekommandeur Bogomolow, persönlich den Zustand der militärischen Disziplin zu kontrollieren.
Bei Besuch der Positionen entdeckte einer der begleitenden Offiziere eine nicht identifizierte Sprengeinrichtung, er befahl dem sich in der Nähe befindlichen Feldwebel Spizin diese zu entschärfen,
dabei erlitten beide Kämpfer Splitterverletzungen.
Ein weiterer Vorfall in der 72. Brigade
ereignete sich auf einem Übungsplatz in Baranowka, wo ein Kämpfer des 2. Bataillons bei Schießübungen mit Antipanzergranatwerfern einen nicht genehmigten Schuss in Richtung eines Feuerwehrautos auf Basis eines SIL-Fahrzeugs abgab, dabei wurde der Fahrer des Fahrzeugs verletzt und das Auto war defekt.
Um den Vorfall gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen, befahl Bogomolow dem Bataillonskommandeur das Feuerwehrauto auf Kosten des Verkauf von 2 Tonnen Benzin und Diesel zu reparieren.

de.rt.com: Wolfgang Ischinger über Nord Stream 2: Bürde für Deutschlands Glaubwürdigkeit
Die Meinungen über Nord Stream 2 spalten sich in Deutschland selbst kurz vor der Fertigstellung der Gaspipeline. Zuletzt hat der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz das Projekt kritisiert. Wolfgang Ischinger hält es für eine Bürde für die deutsche Außenpolitik.
Am Samstag hat die italienische Zeitung La Stampa ein Interview mit Wolfgang Ischinger veröffentlicht, in dem der frühere Diplomat die Gaspipeline Nord Stream 2 kritisierte. Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz äußerte die Meinung, dass das Projekt eine Bürde für die Auslandspolitik Deutschlands bleibe und für ein offensichtliches Problem mit den USA sorge. Berlin und Washington seien sich jedoch einig, dass Kiew dabei nicht zu kurz kommen dürfe. Ischinger erklärte im Interview weiter, es sei nicht mehr vertretbar, Nord Stream 2 als rein geschäftliche Sache zu betrachten. Es sei hingegen eine geopolitische Frage.
Die Pipeline Nord Stream 2 verläuft von Wyborg in Russland durch die Ostsee bis nach Lubmin bei Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern. Sie soll künftig 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr von Russland nach Deutschland befördern und damit zur Sicherheit der Energieversorgung einen wichtigen Beitrag leisten. Der erste Strang der Pipeline ist bereits verlegt, der zweite soll voraussichtlich bis Ende August fertiggebaut werden.
Die US-Regierung kritisiert, Europa mache sich dadurch bei der Energieversorgung zu stark von Russland abhängig. Auch die deutschen Grünen lehnen das Projekt vehement ab. Die Regierung in Kiew befürchtet, Russland werde nach der Inbetriebnahme von Nord Stream 2 Erdgas an der Ukraine vorbei in die EU liefern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht dagegen in der Pipeline ein zusätzliches Projekt und keine Alternative zum Gastransit durch die Ukraine. Russland hat westliche Politiker mehrmals dazu aufgerufen, die Situation um Nord Stream 2 nicht zu politisieren. Das sei ein kommerzielles Projekt, das sowohl Russland als auch der EU Vorteile bringe.


Mil-lnr.su:
Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Postupalskijs von den Positionen im Gebiet von Popasnaja aus zweimal Perwomajsk mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, außerdem von den Positionen im Gebiet von Nowoswanowka aus Kalinowo mit Granatwerfern und Schusswaffen.
In weiterer Ausführung des verbrecherischen Befehls Postupalskijs haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 eine Antipanzerlenkrakete in Richtung
Solotoje-5 abgefeuert.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der BFU wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksrepublik in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. …

snanews.de: Ankara übt scharfe Kritik an EuGH-Entscheidung zum Kopftuchverbot
Das türkische Außenministerium hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gerügt, wonach europäische Arbeitgeber ihren muslimischen Mitarbeiterinnen unter bestimmten Umständen ein Kopftuchtragen verbieten können. Dies wurde am Sonntag auf der Webseite des Ministeriums mitgeteilt.
Ankara hält die EuGH-Entscheidung für einen „offenen Verstoß gegen die Religionsfreiheit“, heißt es in der Pressemitteilung. Demnach könne ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz in der EU grundsätzlich gerechtfertigt sein, sollte ein Arbeitgeber ein Bild der Neutralität gegenüber Kunden vermitteln wollen oder dadurch soziale Konflikte zu vermeiden anstreben. Die EuGH-Erklärung kommt vor dem Hintergrund zweier Fällen aus Hamburg und Nürnberg. Hier wollten die Drogeriemarktkette Müller und eine konfessionslose Kindertagesstätte jeweils einer muslimischen Mitarbeiterin nicht erlauben, mit Kopftuch zu arbeiten.
Das Luxemburger Gericht wies allerdings darauf hin, dass die Notwendigkeit solcher restriktiver Maßnahmen nachzuweisen wäre. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen den Parteien sei auch erforderlich. In der öffentlichen Mitteilung nannte das Außenministerium das Urteil nichtsdestotrotz ein „weiteres Beispiel für die Versuche in Europa, die Islamfeindlichkeit und die Intoleranz Muslimen gegenüber zu institutionalisieren sowie zu legalisieren“. Dieses biete laut Ankara eine Grundlage und einen rechtlichen Schutz für Diskriminierung.


snanews.de:
Streit mit Polen und Ungarn ein böses Omen? Donald Tusk warnt vor möglichem EU-Zerfall
Nach Ansicht des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk könnte die Europäische Union zukünftig zusammenbrechen, wenn die Mitgliedsstaaten mit Brüssel in offene Konflikte geraten.
Als Beispiel nannte Tusk die abweichende Position zwischen der europäischen Bürokratie, Warschau und Budapest in den Fragen einer unabhängigen Justiz und der Medienfreiheit.
„Wenn mehr Länder auftauchen, die darauf bestehen, der Europäischen Union Schaden zuzufügen, dann kann dies einfach das Ende dieser Organisation bedeuten“, sagte er in einem Interview mit TVN24.
Nach seiner Meinung wird der Zerfall der EU aufgrund solcher Meinungsverschiedenheiten nicht schnell erfolgen, sondern sich „über Jahre hinziehen“. Sollten die Widersprüche nicht überwunden werden, sei „das Ende der Union unvermeidlich“, betonte der ehemalige EU-Beamte.
Zuvor hatte die EU auf die Unvereinbarkeit der polnischen Justizreform mit europäischem Recht hingewiesen. Doch der Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beharrt auf dem Vorrang der nationalen Verfassung vor dem gemeinsamen Europarecht. Auch wegen der Einschränkung der LGBTQ-Rechte stehen Polen und Ungarn stets unter EU-Kritik.

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