Presseschau vom 15.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Kann Innenministerium Behauptungen von Schäuble zu RT und Russlanddeutschen bestätigen?
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt in einem Interview mit der BILD-Zeitung vor dem angeblichen Einfluss von RT auf Russlanddeutsche. Diese würden von RT manipuliert und bildeten „AfD-Hochburgen“. Die Aussagen stehen allerdings im eklatanten Widerspruch zu Studien zum Wahl- und Medienverhalten von Russlanddeutschen. RT fragte nun noch mal bei Innenminister Horst Seehofer auf der BPK nach. …
https://kurz.rt.com/2l5b

de.rt.com: Auf Drängen der USA? Rücktrittsgesuch des ukrainischen Innenministers wirft Fragen auf
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow ist der Dienstälteste im Kabinett. Er ist berüchtigt für seine Verbindungen zu Rechtsradikalen. Nun will er überraschend zurücktreten. Sein Rücktrittsersuchen kam am Tag nach seinem Treffen mit dem neuen US-Botschafter. …
https://kurz.rt.com/2l4w

Dagmar Henn: Eine Farbrevolution für Kuba? Der Westen arbeitet daran
Auf Kuba läuft gerade ein altbekanntes Programm. Erst wurden Gruppen gebildet, geschult und instruiert, die eine den geopolitischen Zielen entsprechende Opposition bilden sollen, dann werden diese Gruppen kameragerecht in Marsch gesetzt. Dahinter lassen sich die üblichen Verdächtigen finden: westliche NGOs. …
https://kurz.rt.com/2l4z
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Armin Siebert: Bericht aus Lugansk: „Eine Zukunft mit der Ukraine kann sich so gut wie keiner vorstellen“
Seit Jahren liefert der Verein „Zukunft Donbass“ medizinisches Gerät, aber auch Dinge des täglichen Bedarfs an zahlreiche Kliniken, Altenheime und Kindergärten in der nicht anerkannten Volksrepublik Lugansk. Die Leiterin des Vereins, Iwana Steinigk, war selbst vor Ort und berichtet SNA im Interview exklusiv von ihren Eindrücken aus der Ostukraine. …
https://snanews.de/20210715/bericht-aus-lugansk-ukraine-2842643.html

snanews.de: Enttäuschte Narrative der Nato-Europäer in Afghanistan: Beistandspflicht und Nation-Building
Die Nato-Europäer rechtfertigten ihren Einsatz in Afghanistan mit der Beistandspflicht des Bündnisses. Ihre vermeintliche Bündnistreue wurde aber nicht belohnt. Der österreichische Politikwissenschaftler Dr. Heinz Gärtner hat sich in seinem Kommentar für SNA zur Rolle der internationalen Akteure in Afghanistan geäußert. …
https://snanews.de/20210715/nato-europaeer-in-afghanistan-2846849.html

de.rt.com: Hat EU-Recht Vorrang vor der nationalen Verfassung? – Polens Streit mit dem Europäischen Gerichtshof
Droht womöglich ein „Polexit“? Nach dem Urteil des EuGH zur umstrittenen Justizreform in Polen sind die Fronten zwischen der EU und Polen verhärtet. Heute wird eine Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts erwartet, ob dem EU-Recht künftig Vorrang vor polnischem Recht gewährt wird. …
https://kurz.rt.com/2l6e


abends/nachts:

de.rt.com: Präsident Rohani: Iran kann Uran auf bis zu 90 Prozent anreichern
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat am Mittwoch die Fähigkeit des Landes zur Herstellung von waffenfähigem Uran bekannt gegeben. Irans Atomanlagen seien jetzt so stark wie nie zuvor, sagte er. Nachdem die USA das Iran-Atomabkommen 2018 einseitig verlassen hatten, sah Iran keine Notwendigkeit mehr, auf die Entwicklung der Kapazitäten zu verzichten.
Irans Präsident Hassan Rohani hat vor der Regierung seines Landes erklärt, Iran sei nun in der Lage, bei Notwendigkeit Uran auf bis zu 90 Prozent anzureichern. Damit verfüge das Land über die Möglichkeit, waffenfähiges Uran herzustellen, berichtete das Nachrichtenportal RT International am Mittwoch.
Die Behörden Irans würden die Kapazitäten zur Nutzung der Nukleartechnologie prüfen, da sie nicht mehr an die Bestimmungen des Vertrages über den JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action – etwa: gemeinsam abgeschlossener umfassender Handlungsplan) aus dem Jahr 2015 gebunden seien. Dieser ist als Iran-Atomabkommen bekannt.
Rouhani sagte: „Die AEOI (Iranische Atomenergieorganisation) kann Uran auf bis zu 20 und auf bis zu 60 Prozent anreichern und sie kann, falls eines Tages notwendig, für unseren Reaktor 90-prozentiges Uran produzieren.“ Wie die halbstaatliche Nachrichtenagentur Mehr meldete, fügte Rohani hinzu, die Atomanlagen Irans sind jetzt so stark wie nie zuvor.
Eine Urananreicherung auf 90 Prozent gilt als waffenfähig. Schon 20-prozentiges Uran-235 hat kaum zivile Einsatzmöglichkeiten.
Das Abkommen JCPOA sieht vor, dass Iran für seine Atomanlagen das Uran auf nicht mehr als 3,67 Prozent des Isotops U-235 anreichert. Nachdem die USA unter Präsident Trump im Jahr 2018 das Abkommen für sich als ungültig erklärt hatten, gab Iran im April 2021 die mögliche Anreicherung auf 60 Prozent des Isotops U-235 bekannt. Diese Bekanntgabe folgte auf eine mutmaßlich durch Israel verübte Attacke auf die iranische Anlage Natanz.
Am JCPOA sind neben Iran noch Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die Europäische Union sowie die USA, Russland und China beteiligt. Seit dem Austritt der USA gibt es diplomatische Bemühungen, die USA und Iran zur Fortsetzung von Verhandlungen über die Wiederbelebung des Abkommens zusammenzuführen.


de.rt.com:
Bundesinnenminister Horst Seehofer: „Russia Today ist keine hybride Bedrohung“
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer (CSU) sagte auf einer Pressekonferenz, der Sender RT DE sei „keine hybride Bedrohung“. Damit widersprach der Minister indirekt sowohl der Darstellung des Verfassungsschutzes wie auch anderen Verlautbarungen, teils aus dem eigenen Haus.
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer (CSU) hat auf einer Pressekonferenz zum Thema „Sicherung der Bundestagswahl vor äußerer Beeinflussung“ gesagt, dass RT DE keine hybride Bedrohung sei. Der Minister reagierte damit auf die eher allgemeine Frage eines Journalisten –erst durch Seehofer selbst wurde ein Bezug zu RT DE hergestellt. Wörtlich sagte er:
„Ich will nur zur Sicherheit sagen: Russia Today ist keine hybride Bedrohung. Es ist eine normale Fernsehsendung, die uns unfreundlich behandelt, aber da kann jeder mündige Bürger mit umgehen.“
Damit widersprach Seehofer indirekt dem erst im Juni vorgelegten Verfassungsschutzbericht, wonach unter anderem „russische Staatsmedien“ als „weltweit sendende TV-, Radio- und Internetkanäle (…) gezielt Narrative im Sinne der russischen Führung“ streuen würden. Diese kaschierten „ihre Aktivitäten durch ein Auftreten als unabhängige Medien und versuchen so, sich als Alternative zu den als ‚Mainstream-Medien‘ diffamierten deutschen Medien zu positionieren“. Und weiter:
„Ziele aller russischen Bemühungen sind die Diskreditierung der Bundesregierung, die polarisierende Zuspitzung des politischen Diskurses und das Untergraben des Vertrauens in staatliche Stellen.“
Auch im „Lagebericht hybride Bedrohungen“ des von Seehofer geführten Bundesinnenministeriums hieß es nach Informationen des ARD-Politikmagazins „Kontraste“ noch vor Kurzem, RT DE versuche, „eher unterschwellig, beiläufig, ohne aufsehenerregende plakative Anklagen den Vertrauensverlust in Institutionen zu fördern“, was „dem Vorgehen Russlands in der jüngeren Vergangenheit“ entspreche.
Ähnlich hatte sich auch der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) öffentlich geäußert. Dieser hatte in einem Interview mit dem Boulevardblatt Bild behauptet, Russland würde über den „Propaganda-Sender“ RT DE gezielt Einfluss auf Russlanddeutsche nehmen, die dann in Wahlen „AfD-Hochburgen“ bilden würden. Darauf nochmals konkret angesprochen, bestätigte Seehofer zunächst die Äußerung des Bundestagspräsidenten, blieb allerdings ebenso wie zuvor dieser einen Beleg für die Behauptungen schuldig:
„Dass die Aussiedler, die nach Deutschland gekommen sind, eine Zielgruppe sind für Russland, ist seit vielen Wahlen bekannt.“
Auf die Frage nach deren parteipolitischer Präferenz – denn nach mehreren Studien liegt der Anteil der AfD-Wähler unter den Russlanddeutschen bei rund 15 Prozent – reagierte der Innenminister indessen ausweichend. Auch der in derselben Pressekonferenz anwesende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang wollte auf Nachfrage nicht bestätigen, dass bei der unterstellten „Einflussnahme“ RT DE bestimmte Parteien im Visier hätte. Seehofer ergänzte noch scherzhaft, er selbst sei „immer davon ausgegangen, dass meine Partei von den Aussiedlern am stärksten gewählt wird, aber wahrscheinlich habe ich jetzt einen zwanzigjährigen Irrtum hinter mir“.


de.rt.com:
Putin: Russland bereit für freundliche und stabile Beziehungen mit der Ukraine
Der russische Präsident stellte sich den Fragen von Journalisten zu seiner Analyse „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“. Dabei betonte er, dass Moskau an freundschaftlichen Beziehungen zur Ukraine gelegen ist und man partnerschaftlich zusammenarbeiten wolle.
Der russische Präsident Wladimir Putin ist bereit, freundschaftliche Beziehungen zur Ukraine aufzubauen. Moskau wolle mit allen Freunden partnerschaftlich zusammenarbeiten, sagte der russische Staatschef am Dienstag in einem Gespräch mit Journalisten, das der Fernsehsender Rossija 24 übertrug.
„Wenn sich die Beziehungen in diese Richtung entwickeln, werden wir diese Art von Beziehungen natürlich in jeder möglichen Weise unterstützen. Wir sind dafür und wir werden mit allen unseren Nachbarn und Freunden partnerschaftlich zusammenarbeiten“, so der russische Präsident.
Putin betonte sein Bedauern, dass die „Mauer“, welche zwischen den beiden Seiten entstanden ist, eine Tragödie sei. Seiner Einschätzung nach sei diese Situation entstanden durch „unsere eigenen Fehler, die wir zu verschiedenen Zeiten gemacht haben“ sowie durch die zielgerichtete Arbeit jener Kräfte, die immer wieder versucht hätten, die Einheit zu untergraben.
Die Analyse des russischen Staatschefs „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“, in der er ausführlich auf die historische Verbundenheit beider Länder einging, wurde am 12. Juli veröffentlicht. Darin stellte Putin unter anderem fest, dass zwischen Russland und der Ukraine in den letzten Jahren eine Mauer entstanden wäre, obwohl beide eigentlich denselben historischen und mentalen Raum teilen. Putin betonte zudem, dass die Bezeichnung „Artikel“ für diese Veröffentlichung nur bedingt zutreffe, da sie etwas mehr sei. „Das ist ein analytisches Material, das auf historischen Fakten, Ereignissen, historischen Dokumenten beruht“, betonte der russische Präsident und erwähnte, dass solche Fragen im Alltag wenig Platz finden.
Seiner Ansicht nach gebe es derzeit bestimmte „qualitative Veränderungen der Situation, verglichen damit, wie die Dinge noch vor Kurzem lagen. Und es war dieser Umstand, der ihn dazu gebracht hätte, seine Arbeit an dem Manuskript zu intensivieren. So hätte offenbar „eine aktive Arbeit an dem ‚Anti-Russland‘-Projekt“ begonnen. Und das könne Moskau selbstverständlich nicht gleichgültig sein.
Natürlich habe jedes Land das Recht, seinen eigenen Weg zu wählen, das sei unumstritten, ergänzte Putin.
„Aber wissen Sie, so wie jeder Mensch frei ist, so gibt es auch eine bekannte Formulierung: Die Freiheit des Menschen, eines jeden, ist begrenzt durch die Freiheit anderer Menschen. Wenn sie mit der Freiheit anderer Menschen in Konflikt gerät, dann müssen wir über eine Art von Einschränkungen, Selbstbeschränkungen nachdenken. Das Gleiche gilt auch für Staaten“, erklärte Putin. Sofern bestimmte Bedrohungen entstehen, vor allem im Bereich der Sicherheit, „dann müssen wir auf jeden Fall verstehen, was dahingehend zu tun ist“.
Denn wohl Millionen von Menschen in der Ukraine wollen vermutlich die Beziehungen zu Russland wiederherstellen. Auch gebe es dort politische Kräfte, die diese Normalisierung befürworten, führte Putin weiter aus. Doch allem Anschein nach werde ihnen keine Chance gegeben, ihre politischen Pläne umzusetzen, sie werden einfach auf unrechtmäßige Weise von der politischen Bühne entfernt, erinnerte Putin und führte als Beispiele die tragischen Ereignisse in Odessa, den unter Hausarrest gestellten Oppositionspolitikers Wiktor Medwedtschuk an. Früher in diesem Jahr wurden drei führende Fernsehsender gesperrt, was der russische Präsident bereits damals auf Doppelmoral und geopolitische Ziele zurückführte.
Putin erklärte in Beantwortung einer Frage, warum er in seinem Artikel ausführt, wie weit das eigentlich simple Prinzip von „Teile und herrsche“ – mit dem Ziel, Russland zu schwächen – geschichtlich zurück reicht und bereits im 17. und 18. Jahrhundert während der Rzeczpospolita begann.
„Sagen wir: Vor dem Ersten Weltkrieg gab es ein einfaches Ziel der potenziellen Gegner Russlands, nämlich einfach das Land zu schwächen. Und sie verfolgten das aktiv, indem sie diese Idee förderten, Teile der einzelnen Nationen vom Ganzen zu trennen, damit der Feind schwächer wird“, erklärte Putin.
Der russische Präsident zeigte sich überzeugt, dass die Dreieinigkeit der Völker Russlands, der Ukraine und Weißrusslands dennoch bis heute nicht verschwunden ist und auch nicht verschwinden wird, unabhängig davon, wie stark die Bemühungen in diese Richtung sein werden.
Gefragt, wen er denn in seinem Artikel meinte, als er über die Versuche schrieb, die in den historischen Territorien Russlands lebenden Menschen gegen Russland zu instrumentalisieren, antwortete Putin, dass die in der Ukraine lebenden Menschen wahrscheinlich nicht gerade seelenruhig auf die derzeitigen Machthaber schauen, welche bestimmte Parolen benutzt haben, um an die Macht kommen, und sich dann wie ein Chamäleon umlackierten und nun völlig andere Positionen vertreten – und das seien „in der Regel nicht die Interessen des ukrainischen Volkes, sondern (die Positionen) derjenigen verteidigen, die sie führen und für ihren Machterhalt bezahlen“.
Putin erklärte, dass sein Aufsatz „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“ deshalb jüngst veröffentlicht wurde, weil in der Ukraine zunächst „ein Gesetzentwurf und dann ein Gesetz über indigene Völker“ erschien. Vor diesem Hintergrund erklärte er:
„Wir sprechen über die Tatsache, dass das russische Volk in den Territorien des historischen Russlands zu Ausländern erklärt wird und tatsächlich ihre Extrusion aus diesem Gebiet beginnt. Das ist es, was passiert, und das war einer der Auslöser für das Erscheinen dieses Artikels.“
Die Bedenken Russlands sollten nach Ansicht des russischen Präsidenten von jenen Kräften, die mit der militärischen Erschließung des ukrainischen Territoriums begonnen haben, „ernst genommen werden“.
„Wir sehen, dass die militärische Entwicklung dieses (ukrainischen) Gebiets beginnt. Das ist es, was uns Sorgen macht. Darüber habe ich bereits gesprochen. Und ich denke, dass unsere Bedenken schließlich von denen gehört werden, die das tun. Es ist nicht die Ukraine, die das tut. Diese Leute benutzen das Territorium der Ukraine auf diese Weise“, erklärte Putin am Dienstag vor Journalisten.
Für Russland sei es nicht wichtig, wie ein Nachbarstaat, in diesem Fall die Ukraine, sein außenpolitisches Leben und seine Leitlinien gestaltet. „Es ist wichtig für uns, dass wir uns keine Probleme schaffen, dass wir uns keine Bedrohungen schaffen.“
„Ich erwarte sehr, dass unsere Bedenken ernst genommen werden“, betonte das russische Staatsoberhaupt.


de.rt.com:
Polen kauft für 6 Milliarden Dollar 250 Abrams-Panzer aus den USA
Die polnische Regierung hat einen Vertrag über den Kauf von 250 US-Panzern unterzeichnet, um die Landesverteidigung zu stärken. Polen wolle damit gegen eine angeblich drohende russische „Aggression“ abschreckend wirken.
Polen kündigte am Mittwoch an, das Land werde 250 in den USA hergestellte Abrams-Panzer kaufen, was eine erhebliche Verstärkung der Feuerkraft in einem für die US- und NATO-Streitkräfte vorrangigen Bereich bedeutet. Damit soll eine angeblich drohende russische „Aggression“ abgeschreckt oder abgewehrt werden.
Die ersten Lieferungen von M1A2-Panzer „Abrams“, die Polen 6 Milliarden US-Dollar kosten werden, könnten bereits 2022 eintreffen, sagten polnische Beamte auf einer Pressekonferenz. Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak sagte laut Reuters zu Journalisten:
„Natürlich ist dies eine Antwort auf die Herausforderungen, denen wir in Bezug auf die internationale Sicherheit gegenüberstehen. Unsere Aufgabe ist es, einen potenziellen Aggressor abzuschrecken. Wir alle wissen, wer dieser Aggressor ist.“
Die USA und ihre NATO-Verbündeten machten die militärische Stärkung Polens und der nahegelegenen baltischen Staaten zu einem Schwerpunkt seit dem Putsch in der Ukraine 2014, nach dem in einem Referendum der Krimbewohner für die Rückkehr der Krim zu Russland stimmten. Seitdem sind Einheiten aus Übersee in einem Rotationsregime ständig mit US-Panzern bereits permanent in Polen präsent. Die NATO unterhält außerdem eine US-geführte multinationale Kampfgruppe im Nordosten Polens, nur etwa 80 Kilometer von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt.
Die Neuanschaffungen werden Polens bisherige T-72-Panzer aus sowjetischer Produktion sowie die späteren PT-91-Modelle ersetzen. Die Abrams-Panzer werden laut polnischem Verteidigungsministerium mit einer „Panzerung der neuen Generation“, mit ferngesteuerten Schusssystemen ausgestattet sein, ebenso mit der Möglichkeit, „programmierbare Munition“ zu verwenden. Sie sollen auch für ein Zusammenwirken mit den modernsten US-Kampfjets F-35 ausgelegt sein.
Die polnische Staatsführung sagte, die Abrams-Panzer würden ihre Bodentruppen deutlich aufwerten. Der polnische Vize-Premierminister Jarosław Kaczyński sagte dazu:
„Das sind hochmoderne Panzer, die in der Lage sind, alle Arten von Manövern durchzuführen, Kämpfe zu führen und mit großer Präzision und großer Effizienz zu feuern. Die Anschaffung wird Polens Armee in die Lage versetzen, mindestens vier Panzerbataillone aufzustellen.“
Polen verfügt bereits über eine Panzertruppe, die aus verschiedenen Modellen des deutschen Leopard 2, dem einheimischen PT-91 und aus sowjetischen T-72 besteht. Der Kauf des Panzers Abrams ist der jüngste Schritt in einer Reihe von Maßnahmen zur Aufrüstung des polnischen Militärs. Im Jahr 2018 einigte sich Polen darauf, 4,75 Milliarden US-Dollar für den Erwerb des in den USA hergestellten Patriot-Raketensystems auszugeben.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Juli 2021 wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Logwinowo, Losowoje, Kalino-Borschtschewatoje, Solotoje-5 und Shelobok unter Einsatz von Granatwerfern, Antipanzerlenkraketen und Schusswaffen. Insgesamt wurden 85 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Vorfall in der Ukraine: Verwundeter Neonazi zur Behandlung nach Israel geschickt
Der bei einem Attentat Ende Juni im ukrainischen Charkiv schwer verletzte Vertreter der rechtsextremen ukrainischen Partei „Nationalkorps“ Artjom Moschenskij ist nun zur Behandlung nach Israel gebracht worden. Wegen seiner nationalistischen Ansichten wurde auf den 31-Jährigen Medienberichten zufolge mehrmals auf der Straße geschossen.
Die Polizei habe Ermittlungen aufgenommen, bislang sei aber keiner der Verdächtigen festgenommen worden. Moschenskij sei nun schwer verletzt in ein israelisches Krankenhaus gebracht worden, hieß es aus dem „Nationalkorps“. Aus Telegram-Nachrichten geht hervor, dass er an mehreren Wirbeln und am Rückenmark verletzt sowie teilweise gelähmt ist.
Als nach dem Anschlag der Rettungswagen den Tatort verließ, hatten sich Berichten von Augenzeugen zufolge mehrere Nazis zur Unterstützung ihres „Bruders“ in zwei Reihen beiderseits der Straße aufgestellt, Feuer entfacht, die Hände zum Nazi-Gruß gestreckt und dem Krankenwagen hinterhergerufen: „Du bist nicht allein, wir sind alle eine Familie“.
Im „Nationalkorps“ leitet Moschenskij nach Angaben des ukrainischen Bloggers Anatolij Scharij den sogenannten Wirtschaftsflügel und war in einer Reihe von skandalösen Episoden aufgetreten. Darüber hinaus beschäftigte er sich zusammen mit einem weiteren Mitglied des „Nationalkorps“ mit illegaler Rodung und dem Handel mit aus Russland importiertem Benzin. Dank diesem Geschäft hatte Moschenskij eine Wohnung in einem Neubau in Charkiv, eine Wohnung in Rom und ein Auto für 50.000 US-Dollar gekauft.
Ähnlicher Vorfall 2018 in Deutschland
Im Jahr 2018 hatte ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte wegen einer auffälligen Nazi-Geste an einem deutschen Flughafen im Rampenlicht der Öffentlichkeit gestanden. Der Mann war zu einer medizinische Behandlung nach Deutschland gebracht worden und hatte beim Empfang am Flughafen den Hitlergruß gezeigt. Der Vorfall wurde auf Videos festgehalten. Darauf hatte der ukrainische Blogger Anatolij Scharij in seinem Blog auf YouTube aufmerksam gemacht und seinem Landsmann ins Gewissen geredet:
„Der ukrainische Kämpfer, den Deutschland aufgenommen hat, um ihn zu heilen, zeigt beim Empfang auf deutschem Boden den Hitlergruß. Den Hitlergruß auf deutschem Boden, wo dafür eine Kriminalstrafe droht. Was ist das, eine geistige Behinderung? Vielleicht ist neben seinen Beinen auch etwas in seinem Kopf verletzt worden? Ich will diesen Soldaten nicht beleidigen, aber begreift er überhaupt, was er macht und wo er ist?“
Die Deutsche Welle hatte als Antwort auf die Kommentare zu dem Video, auf dem die Geste des Mannes zu sehen ist, per ihrem russischsprachigen Twitter-Account wissen lassen: „Sehr geehrte Leser, bei allem Respekt! Die Behauptung, dass in diesem Video der `Hitlergruß`gezeigt wird, entspricht nicht der Wahrheit“.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Juli 3:00 Uhr bis 14. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Wesjoloje, Staromichajlowka, Nowolaspa.
Infolge des Beschusses von Staromichajlowka wurden folgende Schäden festgestellt:
– Komsomolskaja-Straße 13 (Fassade des Hauses, Fensterverglasung);
– Komsomolskaja-Straße 13a (Wirtschaftsgebäude und Zaun).
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu denVerletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wr bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 28.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Russische Kampfjets begleiten US-Langstreckenbomber im Fernen Osten
Zwei russische Abfangjäger MiG-31 haben mit zwei Kampfjets Su-35 drei strategische Langstreckenbomber des Typs B-52H der US-Luftwaffe über dem Beringmeer nahe der russischen Grenze begleitet. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Nationalen Zentrums für Verteidigungsmanagement hervor.
Die US-Bomber haben sich demnach der russischen Grenze genähert. Eine Verletzung der Staatsgrenze der Russischen Föderation sei verhindert worden, heißt es in der Mitteilung.
Nachdem die US-Flugzeuge umgedreht hätten, seien die russische Flugzeuge sicher auf ihren Stützpunkten gelandet.
Der Flug der russischen Kampfjets sei unter strikter Einhaltung der internationalen Vorschriften durchgeführt worden, hieß es.
Aktivitäten ausländischer Aufklärungsflugzeuge und -drohnen in der Nähe der Grenzen Russlands haben in letzter Zeit deutlich zugenommen. Das russische Verteidigungsministerium hat die westlichen Länder wiederholt aufgefordert, derartige Aktivitäten aufzugeben – die Aufforderungen blieben jedoch ohne Reaktion.
Patrouillenflugzeug Poseidon P-8 in der Nähe von Kamtschatka begleitet
Inzwischen ist ein Kampfjet vom Typ MiG-31 abgehoben, um ein Seeaufklärungsflugzeug Boeing P-8 Poseidon über dem Pazifik entlang der Südostküste der Halbinsel Kamtschatka zu begleiten. Auch in diesem Fall sei einer Verletzung der russischen Staatsgrenze vorgebeugt worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. Juli um 9:00 Uhr 5677 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4714Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 512 Todesfälle.

ukrinform.de: Rada stimmt dem Rücktritt des Innenministers Awakow zu
Die Werchowna Rada (Parlament – Red.). hat am Donnerstag den Innenminister Arsen Awakow entlassen.
Dafür stimmten 291 Abgeordnete.
Wie Ukrinform berichtete, h
atte Arsen Awakow am 13. Juli seinen Rücktritt eingereicht. Abgeordnete der Fraktion „Diener des Volkes“ erörterten am gleichen Tag bei der Sitzung der Fraktion den Rücktrittsantrag von Awakow. Präsident Wolodymyr Selenskyj, der Leiter des Büros des Präsidenten, Andrij Jermak, und der Regierungschef Denys Schmyhal nahmen an der Fraktionssitzung teil.
Nach der Sitzung ist es bekannt geworden, dass der Vorsitzende des Rada-Ausschusses für Strafverfolgung, Denys Monastyrskyj, der Hauptkandidat für das Amt des Innenministers sei. Er teilte mit, dass er dem Vorschlag des Präsidenten zugestimmt habe, an der Spitze des Innenministeriums zu stehen.
Am Freitag, den 16. Juli wird im Parlament die Kandidatur von Denys Monastyrskyj für das Amt des neuen Innenministers behandelt.
Awakow kam am 22. Februar 2014 ins Amt, nachdem Witalij Sachartschenko aus dem Amt entlassen wurde.
Asen Awakow war der Innenminister in den Regierungen von Arsenij Jazenjuk, Wolodymyr Hrojsman, Olexij Hontscharuk und Denys Schmyhal.



Mzdnr.ru:
Am 14. Juli wurden in der DVR 523 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 150 positiv, bei 64 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 15. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 45.161 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2895 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 38.850 als gesund entlassen, es gibt 3416 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 89 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 2 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 68 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1147 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 51 mit Sauerstoffunterstützung (+ 32 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021
2078 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Taliban nennen Option für Feuerpause in Afghanistan – Medien
Ein Unterhändler der radikal-islamistischen Bewegung Taliban hat eine Bedingung genannt, unter welcher ein dreimonatiger Waffenstillstand in Afghanistan möglich wäre. Das teilte der lokale Sender „1TV News“ am Donnerstag auf Twitter unter Verweis auf den Unterhändler der afghanischen Behörden, Nader Nadery, mit.
Dem Taliban-Vertreter zufolge ist die Feuerpause möglich, wenn 7000 Gefangene freigelassen und die Bewegung von der schwarzen Liste der Vereinten Nationen gestrichen würden.
Zuvor hatte der russische Sondergesandte für Afghanistan, Samir Kabulow, erklärt, dass das Verfahren zum Ausschluss der Taliban aus der schwarzen Liste der Vereinten Nationen nach der Aufnahme des innerafghanischen Dialogs eingeleitet werden könnte.
Ferner erinnerte er daran, dass die Uno im Jahr 2001 eine Resolution verabschiedet hatte, die Bewegung als Terrororganisation einzustufen. Demnach waren mehr als 110 ranghohe und mittlere Vertreter unter die Sanktionen gefallen.
Zuspitzung der Lage in Afghanistan
Seit Beginn des Abzugs der ausländischen Truppen aus Afghanistan liefern sich die Regierungskräfte und die radikale Bewegung Taliban zunehmend Kämpfe.
Bereits große Territorien haben die Taliban-Kämpfer auf dem Land unter ihre Kontrolle gebracht und stürmen jetzt auch Großstädte. Die Instabilität wuchs insbesondere vor dem Hintergrund der US-Erklärungen, bis zum 11. September alle Truppen aus Afghanistan abzuziehen.
Im Jahr 20
20 hatten Washington und Vertreter der Taliban in Doha das erste Friedensabkommen seit Beginn des Krieges vor 18 Jahren geschlossen. Laut dem Dokument sollen die ausländischen Kontingente abziehen und die Gefangenen ausgetauscht werden. Zudem sollte ein innerafghanischer Dialog aufgenommen werden.


snanews.de:
Die Amerikaner spielten in Afghanistan eine „herausragende“ Rolle – Militärexperte
Die Lage in Afghanistan nach dem US-Truppenabzug ist kritisch für die Macht, die die Amerikaner geschaffen haben, erklärte der russische Militärpublizist und -experte, Journalist sowie Chefredakteur der Zeitung „Journalistische Wahrheit“ Wladislaw Schurygin im SNA-Gespräch.
Für Menschen, die ihr Leben, ihr Schicksal und ihre Zukunft mit den Amerikanern verknüpft haben, sei die Lage mittlerweile sehr dramatisch und unsicher, betonte
er.
„Für die Macht, die die Amerikaner in Afghanistan geschaffen haben und auf die sie sich verlassen haben, ist die Situation kritisch. Für ganz Afghanistan ist dies ein Übergang von einem Staat zum anderen. Darüber hinaus begrüßten viele Bürger die Taliban recht loyal, weil sie als Gewinner einer weiteren ausländischen Intervention in Afghanistan und der Versuche, sie zu unterwerfen, angesehen werden. Daher ist die Situation schwierig, jetzt gibt es tatsächlich eine Doppelmacht. Die Taliban kontrollieren über 80 Prozent des Territoriums und besetzen neue Gebiete. Die offiziellen Behörden versuchen, zumindest etwas zu behalten, aber wahrscheinlich werden sie in zwei oder drei Monaten nur noch Kabul behalten. Und Gott bewahre, wenn es gelingt, die Erstürmung von Kabul zu vermeiden“, so Wladislaw Schurygin.
Seinen Worten zufolge haben die Amerikaner und ihre Nato-Verbündeten in Afghanistan eine „herausragende“ Rolle gespielt: Sie haben Afghanistan vollständig zerstört. Zunächst haben sie durch fremde Hand die Regierung von Präsident Mohammad Najibullāh gestürzt. Danach folgten 20 Jahre amerikanische Besatzung.
Der Experte wies darauf hin, dass die Taliban in Russland in die Liste der verbotenen Bewegungen aufgenommen wurden. In den letzten Jahren wurde jedoch deutlich, dass es in Afghanistan keine andere Kraft gibt, die die Situation irgendwie beeinflussen könnte.
„Wir haben verstanden, dass die Taliban sowieso an die Macht kommen werden. Natürlich sind die Taliban von 2021 nicht die Taliban von 1995-96. Heute ist es eine politisch reife Bewegung, die islamistisch ist, aber gleichzeitig den weltweiten Dschihad nicht akzeptiert. Die Taliban haben dem ISIS keine Treue geschworen, deshalb beginnt nun ein neuer Krieg in Afghanistan: Diesmal zwischen den Taliban und jenen Gruppen, die auf ISIS abstellen. Wir müssen uns bewusst sein, dass die Taliban eine für uns unfreundliche Bewegung ist, aber aufgrund der Tatsache, dass sie bestimmte Verpflichtungen übernimmt, können wir mit ihr interagieren.“
Laut Schurygin war der Besuch der Taliban-Delegation in Moskau am 9. Juli 2021 in der Tat die Festigung jener Kontakte, die bereits vor einem Jahr stattfanden, als Vertreter der Bewegung nach Russland kamen. Die Parteien haben in einem gegenseitigen Dialog ihre Positionen klargemacht.
„Jetzt sollten internationale Bemühungen darauf abzielen, einen interafghanischen Dialog aufzubauen – alle sollten dafür arbeiten. Aber ich bin mir nicht sicher, ob jemand anderes dafür etwas machen wird, außer Russland und den Nachbarländern Afghanistans“, schloss der Experte.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 15.07.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Insgesamt hat der Gegner 28 Geschosse auf Ortschaften der Republik abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Besatzer des 15. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus Wesjoloje mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen und 5 Mörsergeschosse abgefeuert.
Straftruppen des 1. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade haben in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Martschenkos von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka das Gebiet von
Staromichajlowka mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen und vier Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade in Ausführung eines Befehls des Kriegsverbrechers Brishinskij von den Positionen im Gebiet von Starognatowka aus zweimal das Feuer mit 120mm-Mörsern, Antipanzer- und Unterlaufgranatwerfern auf Nowolaspa eröffnet und fünf Mörsergeschosse sowie 14 Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Straftruppen des 2. Gebirgssturmbataillons unter Kommando des Kriegsverbrechers Gontscharuks haben von den Positionen im Gebiet von Schirokino aus
Besymennoje mit Antipanzer- und automatischen Granatwerfern beschossen und zehn Granaten abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter im Gebiet von Newelskoje auf den Positionen des 13. Bataillons der 58. Brigade
zwei Detonationen festgestellt. Es muss angemerkt werden, dass die Kämpfer in diesem Gebiet technische Arbeiten durchgeführt haben. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Danach waren die Einheiten der Volksmiliz der DVR entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen gezwungen, zum Schutz der Zivilbevölkerung gegen den Beschuss der ukrainischen Kämpfer, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern und die Feueraktivität des Gegners zu unterdrücken.
Die Verluste der ukrainischen Kämpfer betrugen nach
vorläufigen Angaben aus dem Stab der OOS zwei Verletzte.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu erhalten.
In
folge terroristischen Beschusses durch Kämpfer des 1. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade auf Staromichajlowka wurden zwei Wohnhäuser beschädigt:
Komsomolskaja-Straße 13 (Fassade des Hauses, Fensterverglasung);
Komsomolskaja-Straße 13a (Wirtschaftsgebäude und Zaun).
Wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, die weiteren Verbrechen der ukrainischen Kämpfer gegen die friedliche Bevölkerung zu registrieren und von der ukrainischen Seite eine genaue Ermittlung zu diesen Sachverhalten zu fordern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen drei Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte:
ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäuser in der Matrosow-Straße in Marjinka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzerwagen am südwestlichen Rand von Nikolajewka.
Die ukrainischen Kämpfer setzen die Verminung von Territorien, die an Ortschaften und allgemeine Straßen angrenzen fort, was direkt das Leben und die Gesundheit von Zivilisten und Vertretern der OSZE-Mission gefährdet.
Es ist die Installation von
zusätzlichen Minensperren entlang einer allgemeinen Straße am nördlichen Rand von Semigorje durch Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte festzustellen.
Wir rufen die friedlichen Einwohner
von Semigorje und der naheliegenden Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, über alle bekannt gewordenen Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu informieren, um Ermittlungen durchzuführen und Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure aufzunehmen.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Nowgorodskoje und Schirokino zu blockieren.
Wir erhalten weiter Informationen über Verbrechen und Vorfälle in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte.
Im Stab der 72. mechanisierten Brigade wird eine Ermittlung zum Fall von chaotischer Schießerei durch Kämpfer eine Panzergrenadierbataillons am 13. Juli durchgeführt. Nach vorläufigen Informationen veranstalteten sechs betrunkene ukrainische Kämpfer einen Schießwettbewerb mit automatischen Granatwerfern im Gebiet von Wesjoloje, was als Anlass dafür diente, dass eine Patrouille der OSZE-Mission beim Monitoring der Lage im Gebiet der Donezker Filterstation Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung feststellte. Außerdem stellten die Beobachter der Mission fest, dass sie 15 Detonationen hörten, als in dem genannten Abschnitt zwischen der Donezker Filterstation und Jasinowataja ein Dienstbus mit der Arbeitsschicht fuhr.
Dieser Vorfall wurde vom Kommandeur der OOS Krawtschenko negativ aufgenommen, er befahl, das Personal auf den Positionen des Panzergrenadierbataillons auszutauschen sowie eine Zusammenarbeit mit dem GZKK der Ukraine zu organisieren, um Informationen über die Bewegungen der Beobachtermission zu erhalten.
Wegen Verletzungen von Sicherheitsbestimmungen durch Kämpfer des 109. Bataillons der 10. Gebirgsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte entstand auf den Positionen im Gebiet von Sajzewo (sewernoje) ein Brand. Aus den Materialien der Ermittlung folgt, dass die ukrainischen Kämpfer ungeordnet das Feuer mit Schusswaffen und Verwendung von Leuchtmunition auf einen in der Nähe der Positionen entdeckten Hasen eröffneten, dabei geriet trockenes Gras in Brand. Wegen der Änderung der Windrichtung griff das Feuer auf die Positionen über. Nach vorläufigen Informationen erlitt der einfache Soldat Gnatenko beim Versuch, selbständig den Brand zu löschen, durch die Detonation einer Granaten für einen automatischen Granatwerfer Splitterverletzungen, zwei weitere Kämpfer wurden mit Brandverletzungen ins Krankenhaus eingewiesen.

snanews.de: Taliban rücken immer weiter vor – mehrere afghanische Gebiete besetzt
Angesichts des Abzugs der ausländischen Truppen aus Afghanistan spitzt sich die Lage im Land immer weiter zu. Die Taliban* sind auf dem Vormarsch und erobern täglich neue Gebiete und strategisch wichtige Grenzposten.
Die folgende Infografik zeigt, welche afghanischen Territorien von den Taliban bereits besetzt sind (Stand 13. Juli 2021).


sputnik.by:
Die Realeinkommen der Weißrussen stiegen in 5 Monaten um 3,5%
Der größte Teil des Einkommens der Bevölkerung
entfällt auf die Löhne, die 64 % des gesamten verfügbaren Einkommens übersteigen.
Das real verfügbare Bareinkommen der Weißrussen stieg
von Januar bis Mai dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,5%, teilte der Pressedienst des Nationalen Statistischen Komitees der Republik mit.
Belstat stellte klar, dass es um das Realeinkommen der Weißrussen geht, bereinigt um den Verbraucherpreisindex für Waren und Dienstleistungen, abzüglich von den Bürgern gezahlter Steuern, Gebühren und Beiträge.
Nach Angaben des Ausschusses machten die Löhne nach wie vor den größten Teil des Gesamteinkommens aus – 64,7 %, Einkünfte aus unternehmerischer und sonstiger Tätigkeit nahmen 7,7 % ein, Transfers an die Bevölkerung, einschließlich Renten, Sozialleistungen, Stipendien und andere – 23 , 2 % , Vermögenseinkommen und der Rest – 4,4%.
Zuvor hatte das Wirtschaftsministerium prognostiziert, dass die Arbeitslosigkeit in diesem Jahr 4,4% nicht überschreiten und die Einkommen der Bevölkerung nominal um 7% steigen werden.

Mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
In den letzten 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer des 7. Bataillons der 59. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Schapowalow von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus Logwinowo mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
Außerdem haben sie von den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk aus Losowoje mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade auf einen verbrecherischen Befehl Postupalskijs von den Positionen im Gebiet von Nowoalexandroka aus Kalinowo-Borschtschwatoje mit einem Antipanzerhandgranatwerfer beschossen.
Von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 haben Straftruppen der 24. Brigade zweimal
Solotoje-5 mit Antipanzerraketenkomplexen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und vier Lenkraketen und 75 Granatgeschosse abgefeuert.
Im Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade auf Befehl des Bataillonskommandeurs Golschewskij von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit einem automatischen Granatwerfer beschossen.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der BFU wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen.
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Geleitet von den Anweisungen des Republikoberhaupts und von Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung haben unsere Einheiten das
Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert, um die Feueraktivität des Gegners zu stoppen und die Feuerpunkts, von denen aus zivile Infrastruktur unserer Republik beschossen wurde, zu vernichten. …

snanews.de: Gazprom-Pipeline: Deutschland unterliegt bei Streit am EuGH
Deutschland hat am Donnerstag seinen Kampf gegen ein Urteil verloren, das den Zugang von Gazprom zur Opal-Pipeline einschränkt. In einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil wies der EuGH Rechtsmittel Deutschlands gegen einen Beschluss des EU-Gerichts zurück.
Konkret geht es um größere Liefermengen durch die Pipeline Opal, eine Verlängerung der seit 2011 betriebenen ersten Nord-Stream-Pipeline in der Ostsee, über die russisches Gas nach Europa transportiert wird .
Deutschlands Argument, „Energiesolidarität“ sei ein politisches Konzept und kein Rechtsthema, wies die Europäische Solarunion zurück. Die Kommission müsse mögliche Risiken für die Gasversorgungssicherheit in den EU-Märkten prüfen.
„Die Rechtmäßigkeit jeglicher Maßnahmen von EU-Institutionen im Rahmen der EU-Energiepolitik muss im Lichte des Solidaritätsprinzips im Energiebereich beurteilt werden“, so die Richter.
Polen hatte gegen die größeren Liefermengen vor dem Gericht der Europäischen Union (EU-G) geklagt, weil sie die Versorgungssicherheit des Landes gefährdeten und gegen den Grundsatz der Energiesolidarität verstießen. Das Gericht gab der Klage statt, woraufhin Deutschland Rechtsmittel beim EuGH einlegte, die nun zurückgewiesen wurden.
Im September 2019 hatte Polen in erster Instanz einen Beschluss der EU-Kommission stoppen lassen, der dem russischen Gazprom-Konzern die stärkere Nutzung der Opal-Pipeline erlaubte (Rechtssache T-883/16). Gazprom hatte ursprünglich nur die halbe Leitungskapazität nutzen dürfen, um andere Lieferanten nicht zu benachteiligen. Mit einem Beschluss von 2016 erlaubte die EU-Kommission Gazprom dann auf Antrag der Bundesnetzagentur eine deutliche Erhöhung der Lieferungen. Dass diese Entscheidung vom EU-G zurecht für nichtig erklärt wurde, bestätigte nun der EuGH.

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