Presseschau vom 11.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Britische Marine schickte Hubschrauber auf die Suche nach „mysteriösem russischem U-Boot“
Ende Juni gab ein russisches Patrouillenschiff Warnschüsse in Richtung eines britischen Zerstörers ab, der mehrfach aufgefordert worden war, russische Gewässer zu verlassen. Nun wird berichtet, dass kurz darauf nach einem russischen U-Boot im Mittelmeer gesucht wurde. …
https://kurz.rt.com/2l03

Lisa Nikolaev: Auslandsdeutsche und ihr Wahlrecht: Ein Hürdenlauf mit vielen Hindernissen
Zwar gibt es keine genauen Zahlen, wie viele Deutsche im Ausland leben. Aber eins ist dennoch klar: Sie könnten bei Bundestagswahlen das Zünglein an der Waage spielen. Doch die Teilnahme an Wahlen in Deutschland erweist sich für Auslandsdeutsche als ein wahrer Hürdenlauf. …
https://kurz.rt.com/2kz9

de.rt.com: Staatstrojaner auf Verdacht: Welcher Schutz bleibt dem Bürger?
Verschlüsselte Nachrichten mitlesen und auslesen, sogar auf Verdacht: Das und mehr ist den deutschen Geheimdiensten nun erlaubt. Die Begründung: Man wolle der zunehmenden Gefahr des Rechtsextremismus und -terrorismus begegnen. Wachsame Bürger können sich jedoch schützen.
https://kurz.rt.com/2kuz

Christian Kreiß: Tickende Zeitbombe an den Aktienmärkten: Hilft Robinhood wirklich den Armen?
Immer mehr Kleinanleger drängen an die Börse. Von einer Revolution an den Aktienmärkten ist die Rede, ausgelöst von „Neo-Brokern“ wie Robinhood. Doch wurde das Versprechen einer Demokratisierung der Aktienvermögen wirklich eingelöst? …
https://kurz.rt.com/2kyv


abends/nachts:

snanews.de: Litauen baut Zaun an belarussischer Grenze – Weißrussland hat nichts dagegen
Litauen will sich vor einem erhöhten Migrationsdruck aus Weißrussland mit einem Drahtzaun wehren. Nach Angaben des belarussischen Außenministers hat Minsk diesbezüglich keine Einwände.
„Um Gottes willen, lasst ihn bauen (den Zaun – Anm. d. Red.). In diesem Fall ist bereits … alles gesagt“, sagte Außenminister Wladimir Makej in einem Interview am Samstag.
Aus seiner Sicht sollten die an Weißrussland angrenzenden EU-Staaten in diesem Fall nicht beleidigt sein, dass Migranten zu ihnen geeilt seien, da die Gelder, die Minsk zuvor für einen verbesserten Grenzschutz bereitgestellt habe, an die Bedürfnisse der Weißrussen übertragen würden.
„Niemand wird den Westen auf eigene Kosten gegen Missgeschick verteidigen“, betonte der Chef des Außenministeriums.
Zaun gegen Flüchtlingszustrom
Die Nachbarländer von Belarus – Litauen und Polen – melden derzeit einen erhöhten Zustrom illegaler Migranten. Laut BNS sprach der litauische Grenzschutz am Freitag von mehr als 1500 illegalen Geflüchteten, was 22 Mal so viel wie im gesamten Jahr 2020 sind. Um die Situation zu stabilisieren, fangen die litauischen Soldaten nun mit dem Bau eines Zauns bei dem Kurort Druskininkai in der Nähe des Dreiländerecks zu Belarus und Polen an. BNS zufolge soll die Länge dieses Grenzabschnitts etwa 30 Kilometer betragen. Vilnius wollte zudem Gesetzesänderungen am Freitag besprechen, um das Prüfverfahren zu beschleunigen. Die Regierung hat bereits den Notstand erklärt.
Seit letzter Woche unterstützt die EU-Grenzagentur Frontex Litauen an seinen Grenzen zu Weißrussland. Für Montag wurde in Litauen auch der nationale Sicherheitsrat des baltischen EU- und Nato-Landes einberufen.

wpered.su: Kommunisten haben einer Bibliothek in Ilowajsk Bücher geschenkt
Vertreter der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik haben der Stadtbibliothek von Ilowajsk Bücher geschenkt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Leitung der Bibliothek hatte sich an die KP der DVR mit der Bitte gewandt, bei der Erneuerung des Bibliotheksbestands zu helfen. Die Kommunisten reagierten auf die Bitte und übergaben wissenschaftliche und publizistische Literatur, die in der Donezker Volksrepublik und der Russischen Föderation erschienen ist.

snanews.de: USA bewerten UN-Resolution zu Syrien
Die Annahme der Resolution des UN-Sicherheitsrats über eine grenzüberschreitende Lieferung humanitärer Hilfsgüter nach Syrien ist laut dem stellvertretenden UN-Botschafter der USA, Jeffrey Prescott, ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit von russischen und US-amerikanischen Diplomaten.
Bei einem Telefon-Briefing sagte Prescott, die USA hofften darauf, diesen Erfolg weiterentwickeln zu können.
Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag einstimmig die Resolution Russlands, der USA, Irlands und Norwegens über die Verlängerung der Arbeit des Kontrollpunktes Bab al-Hawa an der syrisch-türkischen Grenze um ein halbes Jahr beschlossen. Das Dokument sieht die Verlängerungsmöglichkeit um weitere sechs Monate vor.
„Wir freuen uns über die diplomatische Arbeit, die Russland und die USA geleistet haben, um diese Vereinbarung auszuarbeiten und die schwierigen humanitären Bedingungen zu erleichtern, unter denen sich das syrische Volk befindet. Der Präsident (Joe Biden – Anm. d. Red.) hat gestern die Möglichkeit gehabt, mit Präsident (Wladimir – Anm. d. Red.) Putin zu sprechen. Die beiden begrüßten die Bemühungen unserer Teams, die auf die Verlängerung dieses Abkommens und auf weitere Lieferungen humanitärer Hilfsgüter innerhalb des nächsten Jahres abzielen“, sagte Prescott.
Ihm zufolge ist das ein positives Zeichen und ein positives Signal dafür, dass Moskau und Washington zusammenarbeiten können.
Die Annahme der Resolution bilde eine gute Basis für die Bereitstellung humanitärer Hilfsgüter für Syrien, sagte Prescott. Ihm zufolge wollen die USA in den nächsten Monaten die Lieferung ausweiten.
„Das ist auch ein gutes Signal für die Möglichkeit einer Zusammenarbeit im Sicherheitsrat zur Lösung des gesamten Spektrums (…) wichtiger humanitärer und anderer Fragen. Wir hoffen, dies nach Möglichkeit auszubauen. Und wir werden uns in den nächsten Monaten in New York darauf konzentrieren“, so Prescott.
Am 10. Juli läuft die Betriebsfrist für den einzig gebliebenen Grenzübergang (Bab al-Hawa) an der syrischen Grenze ab, der in Übereinstimmung mit dem grenzübergreifenden Mechanismus der Lieferung humanitärer Hilfsgüter nach Syrien funktioniert. Im Rahmen dieses Mechanismus werden humanitäre Hilfsgüter von türkischem Territorium aus ohne Genehmigung von Damaskus nach Syrien befördert.
Der Mechanismus der vereinfachten Lieferung humanitärer und medizinsicher Hilfsgüter von Nachbarländern aus nach Syrien funktioniert seit Juli 2014. Dank diesem Mechanismus konnten UN-Einrichtungen und ihre Partner Routen, die über Konfrontationsgebiete verliefen, sowie vier Grenzübergänge – Bab al-Salam und Bab al-Hawa an der Grenze zur Türkei wie auch Al-Yarubiyah an der Grenze zum Irak und Al-Ramtha an der Grenze zu Jordanien nutzen. Da die syrische Armee immer weitere Gebiete unter ihre Kontrolle bringt, haben Damaskus und Moskau für einen allmählichen Abbau der Arbeit der Grenzübergänge plädiert.


vormittags:

rusvesna.su: In LVR wurde eine Gruppe von Mördern, die für die Sonderdienste der Ukraine arbeiteten, gefangen genommen
Mitarbeiter der Abteilung für die Bekämpfung des Extremismus und der organisierten Kriminalität des Ministeriums für Innere Angelegenheiten der Volksrepublik Lugansk haben eine kriminelle Gruppe festgenommen, die über einen Zeitraum von etwa zwei Jahren Raub und Mord in der LVR begangen hat, teilte der Pressedienst der Strafverfolgungsbehörde mit. Bis heute wurde der Gruppe die Begehung von acht besonders schweren Verbrechen nachgewiesen. Die Arbeiten werden fortgesetzt, um festzustellen, ob die Inhaftierten an weiteren Straftaten beteiligt waren. Während der Ermittlungen wurden unwiderlegbare Beweise dafür vorgelegt, dass die Verbrecher 7 Menschen getötet haben. Während der Ermittlungsarbeiten stellten die Strafverfolgungsbeamten fest, dass die Verbrechen von folgenden Personen begangen wurden: Witalij Leschtschenko, geboren 1972, Wiktor Owtschinnik, geboren 1973, und Wladimir Owtschinnik, geboren 1994, die bereits mehrfach für die Begehung schwerer Verbrechen – Mord und Raub – verurteilt worden waren. Zwei stammen aus dem Kreis Nowopskow im Gebiet Lugansk, einer aus der Stadt Lisitschansk. „Insgesamt bestand die Tätergruppe aus 9 Personen – 3 Haupttäter und 6 Komplizen, die die Täter unterstützten. Im Interesse der Untersuchung werden deren Daten nicht veröffentlicht“, – bemerkte der Minister für Innere Angelegenheiten der LVR I. A. Kornet.
Owtschinnik,
Wiktor Alexandrowitsch, geboren 1973, wurde vom Sicherheitsdienst der Ukraine Ende 2017 in Starobelsk rekrutiert, nachdem er dort ein Verbrechen begangen hatte. Um einer Bestrafung auf dem Territorium der Ukraine zu entgehen, gab Owtschinnik seine Zustimmung zur Zusammenarbeit, wofür er besonders schwere Verbrechen auf dem Territorium der LVR beging. Während der Verhöre gab Owtschinnik die Tatsache seiner Rekrutierung zu. Darüber hinaus wurde seine Aussage durch die bei der Durchsuchung gefundenen Flash-Laufwerke und elektronischen Geräte bestätigt, deren Inhalt auf seine Aktivitäten im Auftrag der ukrainischen Sonderdienste hinweist.
Es wurden 15 Mobiltelefone und mehr als 20 SIM-Karten von ukrainischen Mobilfunkbetreibern beschlagnahmt.
„Die Art der Handlungen der Kriminellen während der Raubüberfälle, die verwendeten Waffen und das klar ausgearbeitete Schema ihrer Beschaffung beweist die Beteiligung des ukrainischen Sicherheitsdienstes an der Führung dieser Gruppe.
16 Durchsuchungen führten die Polizeibeamten als Ergebnis operativer und investigativer Maßnahmen an den Wohnadressen der Festgenommenen sowie an Orten durch, die von den Kriminellen als Verstecke genutzt werden, wie z. B. im Waldgürtel in der Nähe des Dorfes
Wesjola Tarasowka. Bei der Razzia wurden 7 Waffen, 5 Schalldämpfer, 700 Patronen unterschiedlichen Kalibers, 7 Granaten, 7 Zünder sowie Wertsachen und Gegenstände von Tatorten gefunden und beschlagnahmt.
Die Spezialisten des Kriminalistischen Zentrums des Innenministeriums
der LVR stellten fest, dass unter den beschlagnahmten Waffen auch solche waren, die zur Tötung der Opfer verwendet wurden. Den Opfern entstand ein materieller Schaden von ca. 120 Tausend Dollar, und die Gesetzeshüter beschlagnahmten von den Verbrechern ca. 5 kg gestohlenen Schmuck, der wertvolle Metalle und Steine enthielt.
Die Kriminellen, die eine ziemlich beeindruckende Menge an Bargeld, sowie Schmuck, im Wert von mehr als 10 Millionen Dollar
besaßen, töteten weiter.
Dies bestätigt einmal mehr, dass diese Gruppe die Verbrechen nicht nur zum Zweck des Geldverdienens begangen hat, sondern auch, um die Anweisungen der Auftraggeber zu erfüllen.“
„Die ukrainischen Sonderdienste setzen gezielt Vertreter der kriminellen Welt als Täter ein. Und das sind nicht nur Banditen – das sind gewalttätige Wiederholungstäter, die mehr als ein Jahr im Gefängnis s
aßen, weil sie genau schwere Verbrechen begangen haben“, sagte I.A. Kornet, Innenminister der Volksrepublik Lugansk.
Trotz der ausgeklügelten Methoden der ukrainischen Sonderdienste ermöglich
e die Professionalität und Erfahrung des Innenministeriums der Volksrepublik Lugansk, solche kriminellen Gruppen zu entlarven und kriminellen Handlungen entgegenzuwirken


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 10. Juli 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Sansharowka, Shelobok, Perwomajsk und Kalinowka unter Einsatz von 82mm- und 120mm-Mörsern und Granatwerfern.
Insgesamt wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 10 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm sowie 17 Granaten abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Mehrere Tote nach Erdbeben in Tadschikistan
Mindestens fünf Menschen starben bei einem Erdbeben in der zentralasiatischen Republik Tadschikistan. Das Epizentrum lag rund 165 Kilometer nordöstlich von der Hauptstadt Duschanbe. Eine Sonderkommission der Regierung koordiniert die Versorgung der betroffenen Bevölkerung.
Bei einem Erdbeben in der zentralasiatischen Republik Tadschikistan sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Im Gebiet Tadschikabad rund 230 Kilometer östlich der Hauptstadt Duschanbe seien am Samstag fünf Dorfbewohner verschüttet worden und gestorben, teilte die Sprecherin des Zivilschutzes, Umeda Jussufi, mit.
Im Gebiet Rascht mussten demnach zwei verletzte Minderjährige in ein Krankenhaus gebracht werden. In mehreren Dörfern seien Gebäude und Elektroleitungen beschädigt worden, hieß es. Zahlreiche Familien mussten in Notunterkünften untergebracht werden.
Präsident Emomali Rachmon wies die Gründung einer Sonderkommission an, die die Schäden aufnehmen, die Arbeit koordinieren und sich um die Beseitigung der Folgen des Bebens kümmern sollte. Organisiert wurde demnach auch die ärztliche Versorgung und Bereitstellung von Lebensmitteln. Das tadschikische Fernsehen zeigte Bilder von zerstörten Häusern.
„Im Epizentrum hatte das Beben die Stärke 6, in Duschanbe bis zu 3“, teilte der Zivilschutz mit. Das Epizentrum des Bebens, das sich am Samstagmorgen ereignet hatte, lag demnach rund 165 Kilometer nordöstlich von Duschanbe im Gebiet Rascht. In dem Hochgebirgsland kommt es immer wieder zu schweren Erdbeben. In der Region Rascht starben 2007 zwölf Menschen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 10. Juli 3:00 Uhr bis 11. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Donezk (Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks), Kominternowo, Leninskoje.
Infolge des Beschusses der Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks durch die BFU wurden folgende Schäden festgestellt:
– Abrossimow-Straße 35 (Detonation eines Mörsergeschosses im Hof);
– Abrossimow-Straße 37 (Schäden an Fensterverglasung und Fassade eines Hauses);
– Beschkirskaja-Straße 124 (Schäden an Dach, Fassade, Fensterverglasung, Zaun);
– Baschirskaja-Straße 126 (Schäden an der Fensterverglasung des Hauses und an Wirtschaftsgebäuden).
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 33.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Griechisches Raketenschnellboot läuft ins Schwarze Meer ein – Russland startet Beobachtung
Das Raketenschnellboot „Daniolos“ der griechischen Marine ist am Samstagabend ins Schwarze Meer eingelaufen, informierte das Nationale Verteidigungskontrollzentrum Russlands.
Der Behörde zufolge begann die Schwarzmeerflotte bereits damit, das ausländische Kriegsschiff zu beobachten. Nach Angaben von „BosphorusObserver“ durchfuhr das Schiff der Roussen-Klasse „Ypoploiarchos Daniolos“ P68 den Bosporus in Richtung Schwarzes Meer, um an dem multinationalen Manöver der Streitkräfte der Nato- und Partnerstaaten „Sea Breeze 2021“ teilzunehmen. „Alle Schiffe dieser Klasse sind nach jungen Offizieren der griechische
n Marine benannt, die im Kampf gefallen sind.“
Der griechische Außenminister Nikos Dendias sagte Anfang der Woche nach Gesprächen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmitrij Kuleba, Athen unterstütze den Kurs Kiews, die Beziehungen zur Nato zu stärken. Demnach beteilige sich Griechenland aktiv an „Sicherheitsmaßnahmen für die Ukraine durch unseren Luftwaffenstützpunkt in Aktio, die regelmäßige Präsenz unserer Seestreitkräfte im Schwarzen Meer und ganz allgemein durch die Kräfte, mit denen wir als ständiges Nato-Mitglied beitragen“.
In den letzten Jahren hatte Russland beispiellose Nato-Aktivitäten in der Nähe seiner westlichen Grenzen festgestellt. Die Nordatlantische Allianz weitet ihre Aktivitäten aus und spricht von einer „Abschreckung der russischen Aggression“. Moskau brachte seine Besorgnis über die Aufstockung der Streitkräfte der Allianz in Europa wiederholt zum Ausdruck. Präsidentensprecher Dmitri Peskow betonte, Moskau stelle keine Bedrohung dar, werde aber Aktionen, die potenziell gefährlich für seine Interessen sind, nicht ignorieren.

Lug-info.com: In der LVR sind am 11. Juli um 9:00 Uhr 5539 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4637 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 499 Todesfälle.

Sputnik.by: EU schickt Hubschrauber nach Litauen zum Schutz vor illegalen Einwanderern aus Weißrussland
Die Europäische Union wird Hubschrauber zum Schutz vor Migranten nach Litauen schicken,
erklärte Präsident Gitanas Nauseda auf Twitter.
Ihm zufolge
werde die europäische Grenzagentur Frontex den Umfang der Operation an der Grenze zu Weißrussland mehr als verdoppeln.
Zuvor war bekannt geworden, dass Litauen
die Armee an die Grenze zu Weißrussland geschickt hat. 260 Soldaten helfen nun Grenzschutzbeamten, „den Migrantenstrom zu blockieren“.
„Wir bauen Kräfte und Ressourcen auf, um die Grenze zu schützen. Das Militär hilft den Grenzschutzbeamten bei der Patrouille“, sagte der Chef des staatlichen Grenzschutzdienstes Rustamas Lyubaevs.
Außerdem werden die litauischen Grenzschutzbeamten von 10 Polizisten aus Estland und zwei weiteren aus Finnland unterstützt.
Situation an der Grenze zwischen Weißrussland und Litauen
Litauen begann am 9. Juli mit dem Bau eines Zauns an der Grenze zu Weißrussland. Wie
vom Innenministerium erläutert, sei dies notwendig, um illegale Migration zu verhindern. Der Stacheldrahtzaun wird im Zuständigkeitsbereich des Grenzpostens in der Stadt Druskininkai (ca. 30 Kilometer lang) errichtet.
Litaue
n hatte zuvor erklärt, dass die Zahl der illegalen Einwanderer auf dem belarussischen Abschnitt der Grenze zugenommen hat.
Das Staatliche Grenzkomitee von Belarus berichtete seinerseits, dass sich die Zahl der inhaftierten illegalen Migranten an der belarussisch-litauischen Grenze seit Jahresbeginn fast verzwanzigfacht hat.
Die Position Minsks zu illegalen Einwanderern aus Drittstaaten wurde zuvor von Alexander Lukaschenko bekannt gegeben. Er erklärte, er werde Weißrussland unter den Bedingungen der europäischen Sanktionen nicht zu einem „
Auffangbecken“ für illegale Migranten machen.


Mzdnr.ru:
Am 10. Juli wurden in der DVR 177 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 64 positiv, bei 10 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 11. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 44.608 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3739 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 37.484 als gesund entlassen, es gibt 3386 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 73 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 20 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 54 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1135 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 543 mit Sauerstoffunterstützung (+24 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021
2077 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Pentagon: US-Militärs in Syrien unter Beschuss geraten
In der syrischen Region Deir ez-Zor ist es zu einer indirekten Schussattacke auf US-Militärs gekommen, sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums gegenüber SNA.
Der Beschuss ereignete sich Medienberichten zufolge am Samstag in Conoco, wo sich mehrere Öl- und Gasfelder befinden. Niemand soll Verletzungen erlitten haben, auch wurden offenbar keine Strukturschäden angerichtet.
„Ich kann bestätigen, dass es einen indirekten Schussangriff auf Conoco, Syrien, gegeben hat“, hieß es von dem Offiziellen.
Zuvor berichtete die syrische Nachrichtenagentur Sana von einer Explosion in einer Gasanlage in Conoco, wo die US-Armee eine Militärbasis hat.


nachmittags:

de.rt.com: Moskau findet Ungereimtheiten im OPCW-Bericht zu Nawalny: „Will man uns von dieser Lüge überzeugen?“
Russland hat Ungereimtheiten in einem OPCW-Berichtsentwurf zur angeblichen Vergiftung von Alexei Nawalny entdeckt. So soll die Organisation noch vor dem Zwischenfall am 20. August 2020 Experten nach Deutschland geschickt haben. Moskau fordert eine plausible Erklärung.
Das russische Außenministerium ist auf Ungereimtheiten in einem Berichtsentwurf der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur mutmaßlichen Vergiftung des russischen Bloggers Alexei Nawalny aufmerksam geworden. Außenamtssprecherin Marija Sacharowa veröffentlichte am Samstag auf ihrem Telegram-Kanal Bildschirmfotos des Dokuments. Die Diplomatin forderte von der Organisation eine plausible Erklärung der Passage, in der behauptet wurde, dass das Technische Sekretariat der OPCW bereits am 20. August 2020 „auf Bitte Deutschlands“ ein Expertenteam ins EU-Land geschickt habe, um Berlin „eine technische Unterstützung im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Vergiftung eines russischen Bürgers zu leisten“.
Dabei hatte sich Nawalny erst am selben Tag, dem 20. August 2020, in einem Flug von Tomsk nach Moskau plötzlich schlecht gefühlt. Nach einer Notlandung in Omsk war der Politblogger in ein Krankenhaus eingeliefert worden.
Russlands Botschafter bei der OPCW Alexander Schulgin fragte in diesem Zusammenhang auf der 97. Sitzung des Exekutivrats der Organisation in Den Haag, wie dies überhaupt möglich sei und warum man zuvor „irreführend“ behauptet habe, dass die OPCW ihr Expertenteam nach Deutschland erst am 4. oder 5. September 2020 geschickt habe.
Nach Angaben der russischen Diplomaten konnte das Technische Sekretariat der OPCW diese Fragen nicht beantworten. Deutschlands Botschafterin bei der OPCW Gudrun Lingner nahm demnach an, dass es sich dabei um einen Tippfehler handele. Außerdem verwies sie auf ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 20. August 2020 im Fort de Brégançon, wo die beiden Politiker sich bereit gezeigt hatten, Nawalny medizinische Hilfe leisten zu lassen.
Die russische Außenamtssprecherin schrieb am Samstag auf ihrem Telegram-Kanal, der Antrag auf eine technische Unterstützung durch die OPCW im Fall Nawalny hätte folgerichtig noch vor dem 20. August, also noch vor dem Zwischenfall selbst, erfolgen müssen, damit die Experten am besagten Tag mit ihrem Einsatz hätten beginnen können.
„Wenn man die deutsche Bürokratie und die Bürokratie in der OPCW beachtet, so kann man sich dies nur in einem Fall vorstellen: Alles wurde im Voraus orchestriert.“
Sacharowa meinte, dass die „westlichen Kollegen“ zusammen mit Nawalny und „ihrer Geschichte über seine Vergiftung mit einer Chemiewaffe“ gerade dabei seien, unterzugehen.
„Wird man uns weiterhin von dieser Lüge überzeugen wollen?“
Der Politblogger war am 20. August 2020 auf einem Inlandsflug in Russland zusammengebrochen und ins Koma gefallen. Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Omsk behandelt. Die Ärzte stellten bei ihm eine Stoffwechselstörung fest und konnten keine Giftsubstanzen in seinem Körper nachweisen. Am 22. August 2020 wurde Nawalny auf Drängen seiner Familie und Anhänger in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.
Ein Speziallabor der Bundeswehr stellte anschließend bei einer toxikologischen Untersuchung von Nawalnys Proben einen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe fest. Dieses Ergebnis wurde von zwei weiteren Speziallaboren in Frankreich und Schweden angeblich bestätigt. Anschließend verhängte die Europäische Union Sanktionen gegen sechs russische Bürger und ein Forschungsinstitut. Als Reaktion darauf führte Russland Restriktionen gegen einige Vertreter Deutschlands und Frankreichs ein.
Der 44-Jährige beschuldigt den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich, seine Vergiftung angeordnet zu haben. Die russische Regierung weist die Vorwürfe zurück. Nawalny befindet sich unterdessen weiterhin in einem Straflager, nachdem ein Gericht in Moskau am 2. Februar 2021 Nawalnys Bewährungsstrafe wegen mehrfacher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen aufgehoben und in eine Gefängnisstrafe von dreieinhalb Jahren umgewandelt hat.


rusvesna.su:
Der Kommandeur des Zerstörers „Defender“ erhielt eine Auszeichnung für die Provokation vor der Küste der Krim
Nach Abschluss der Sea Breeze-Übung erhielt der Kapitän des britischen Zerstörers „Defender“, Vincent Owen, die Medaille „Verteidiger der Ukraine“.
„Nach
dem Abschluss der Übungen wurden an ukrainische und dem westlichen Militärs die Auszeichnungen ‚Verteidiger der Ukraine‘ und ‚Für die Stärkung der Kampfbereitschaft der Marine‘ verliehen. Unter den Preisträgern waren der Kapitän des britischen Zerstörers ‚Defender‘ und der Leiter der Regionalabteilung der Seegarde, Konteradmiral Oleg Kostur“, berichtet die ukrainische Zeitung Focus.
„Das heißt, Heldentum besteht darin, die Forderung der russischen Grenzschutzbeamten zu erfüllen und unsere Hoheitsgewässer zu verlassen?“ – zeigte sich TV-Moderator
Wadimir Solowjow überrascht.
Diese Auszeichnung ist ein Remake, das in den Jahren der „Unabhängigkeit“ geboren wurde. Die runde Messingmedaille zeigt den Schutzpatron des Militärs, den Erzengel Michael, mit einem Schwert in der Hand.
Das internationale Manöver „Sea Breeze – 2021“, an dem 5.000 Soldaten, 40 Flugzeuge und 32 Schiffe aus 32 Ländern beteiligt waren, fand vom 28. Juni bis 10. Juli in der Schwarzmeerregion statt.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 11.07.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 15. Panzergrenadierbataillons „Sumy“ der 58. Panzergrenadierbrigade auf Befehl Kaschtschenkos von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks am Rand von Donezk mit 120mm-Mörsern beschossen und acht Mörsergeschosse abgefeuert.
Es ist wichtig festzustellen, dass die Vertretung der DVR im GZKK zu Beginn des Beschusses versuchte, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellen von Ruhe einzusetzen, aber dieser Versuch wurden von der ukrainischen Seite ignoriert.
Geleitet von den Anweisungen des Republikoberhaupts und Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung
haben unsere Einheiten das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert, um die Feueraktivität des Gegners zu stoppen und die Feuerstellungen, von denen aus der Beschuss auf zivile Infrastruktur unserer Republik erfolgte, zu vernichten.
Die Verluste des Gegners betrugen nach vorläufigen Informationen des Stabs der OOS einen toten und einen verletzten Kämpfer.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK wurden in
folge des Beschusses vier Häuser in der Abrossimow-Straße 35, 36 und der Baschkirskaja-Straße 124, 126 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Gontscharuks von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus Kominternowo mit 120mm-Mörsern beschossen und fünf Mörsergeschosse abgefeuert, außerdem wurden von den Positionen des 2. Bataillons im Gebiet von Wodjanoje zehn Granaten mit automatischen Granatwerfern, acht Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer und zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfer auf Leninskoje abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Kämpfer des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade haben in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Kaschtschenkos von den Positionen im Gebiet von Peski aus
Wesjoloje beschossen und zehn Granaten mit Antipanzergranatwerfern und 14 mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission, um die Erfassung von Verstößen gegen den dritten Punkt der Zusatzmaßnahmen zu verhindern.
Wir stellen die Aktivierung der Tätigkeit mobiler Gruppen der elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade in den Gebieten von Kurdjmowka und Drushba fest, wo Kämpfer des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung drei mal Stationen der
elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ eingesetzt haben, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren. Im Zusammenhang damit waren die Beobachter gezwungen, das Monitoring einzustellen und das Gebiet zu verlassen.
Es muss angemerkt werden, dass diese Sachverhalte nur den Unwillen der ukraini
schen Seite unterstreichen, die erreichten Vereinbarungen umzusetzen, und die Absichten, die Fälle grober Verstöße zu verheimlichen.
Dennoch
wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen fünf Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern am nordöstlichen Rand von Suchaja Balka;
ein Abwehrgeschütz SU-23 im Hof eines privaten Hauses in Romanowka.

Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen
in der Nähe von Wohnhäusern am östlichen Rand von Nowobachmutowka.
Außerdem haben Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte in Verletzung des ersten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen Drohnen zur Kontrolle der Arbeit und der Bewegung einer Patrouille der Mission im Gebiet von Lebedinskoje eingesetzt.
Diese Sachverhalte werden auch im täglichen Bericht der OSZE-Mission vom 10.07.2021 bestätigt.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone ist ein mangelhafter moralisch-psychischer Zustand der Soldaten festzustellen. Grobe Verletzungen der militärischen Disziplin und Kriminalität haben systematischen Charakter angenommen.
In diesem Zusammenhang sind unter dem Personal panische Stimmungen festzustellen. Soldaten weigern sich, auf die Positionen auszurücken und die Befehle der Kommandeure zu befolgen. Außerdem ist die Zahl der Fälle von Alkohol- und Drogenkonsum gestie
gen, was eine Zunahme von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal befördert.
Insbe
sondere erlitt der Kommandeur der 5. Kompanie des 2. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade Leutnant W.A. Luzenko im Gebiet von Nowomichajlowka infolge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen mit untergebenen Kämpfern eine Schussverletzung am linken Oberschenkel. Nach uns vorliegenden Informationen floh der einfache Soldat Ostapow, der auf den Kommandeur geschossen hatte, mit der Waffe vom Ort des Geschehens. Der militärische Rechtsordnungsdienst hat eine Suche nach dem Flüchtigen organisiert.
Uns wurde auch von einem weiteren Fall nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen unter dem Offizierspersonal bekannt. So
gab es im 108. Bataillon der 10. Brigade beim Trinken von Alkohol einen Konflikt zwischen dem Bataillonskommandeur Oberstleutnant Sorenko und einem Dozenten der Fakultät für Truppeneinsatz der Sajdatschnij-Nationalakademie der Bodentruppen, Oberstleutnant Kondraschew, der zur Ausbildung von Offizieren des Verbandes in der OOS-Zone eingetroffen war. Ursache des Streits war eine Anmerkung Kondraschews an Sorenko bezüglich der fehlenden Kenntnis von Grundlagen und Regeln der Feuerführung durch Artilleriemannschaften.

snanews.de: Türkei: 12 Tote bei Busunglück
Zwölf Menschen sind am Sonntag bei einem Busunglück in der Region Muradiye in der türkischen Provinz Van ums Leben gekommen und 20 sind verletzt worden, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Den Agenturangaben zufolge überschlug sich der Bus, in dem sich illegale Migranten befanden, und ging in Flammen auf.
Am Ort des Geschehens sind Mitarbeiter der Notfall- und Katastrophenschutzbehörde, der Feuerwehr, der Polizei sowie Ärzte eingetroffen. Die Verletzten wurden in nahegelegene Krankenhäuser gebracht.
Die Provinz Van ist eine Provinz in der Türkei, die am Ostufer des Sees Van in der Nähe der iranisch-türkischen Grenze liegt. Ihre Fläche beträgt 19.000 Quadratkilometer, was ungefähr der Fläche des Bundeslandes Sachsen entspricht.
Die Gegend am Van-See wird von Migranten aus Afghanistan und Pakistan, die versuchen, über die türkische Grenze in die Europäische Union zu kommen, oft als eine Route zur Vermeidung von Polizeikontrollen genutzt.


de.rt.com:
60 Jahre Kooperationsvertrag zwischen China und Nordkorea: Beide Länder streben „neues Niveau“ an
Am 11. Juli 1961 haben China und Nordkorea ein Abkommen über Freundschaft und Kooperation unterzeichnet. Der Vertrag sieht unter anderem die gegenseitige Verteidigung im Fall eines Angriffs vor. Nun wollen die Länder in ihrem Verhältnis ein neues Niveau erreichen.
Die Staatschefs von Nordkorea und China haben einander zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens über Freundschaft, Kooperation und gegenseitige Hilfe gratuliert. Kim Jong-un hob nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA die Tatsache hervor, dass die traditionelle Freundschaft zwischen den beiden Staaten „trotz der schwierigsten internationalen Situation“ an Schwung gewonnen habe. Das bilaterale Verhältnis sei auf allen Ebenen, darunter in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Militär und Kultur, erstarkt.
„Heutzutage, während die Herausforderungen und die obstruktiven Handlungen vonseiten der feindlichen Kräfte immer brutaler werden, zeigt dieser Vertrag noch stärker seine Lebenswichtigkeit beim Verteidigen und Fördern des Sozialismus in den beiden Ländern und beim Gewährleisten von Frieden und Stabilität in Asien und im Rest der Welt.“
Auch Xi Jinping lobte seinerseits die Rolle des Vertrags aus dem Jahr 1961 beim Aufrechterhalten von Frieden und Stabilität sowohl in der Region als auch in der ganzen Welt. Chinas Staatschef versicherte, Peking werde auch weiterhin die wirtschaftliche Entwicklung Pjöngjangs unterstützen. Darüber hinaus lobte Xi den Fortschritt beim Aufbau des Sozialismus. In der entsprechenden Mitteilung des chinesischen Außenministeriums hieß es, dass Xi die strategische Zusammenarbeit mit Nordkorea stärken und die bilateralen Beziehungen auf ein „neues Niveau“ zum Wohl der beiden Nationen bringen wolle.
Vor genau 60 Jahren hatten sich China und Nordkorea im Rahmen ihres bilateralen Abkommens über Freundschaft, Kooperation und gegenseitige Hilfe verpflichtet, sich im Fall eines Angriffs gegenseitig zu schützen. Außerdem vereinbarten die Länder eine Zusammenarbeit in vielen anderen Bereichen. Bislang bleibt Peking der größte Handelspartner und wichtigste Verbündete Pjöngjangs in der internationalen Arena. Die chinesische Führung besteht konsequent darauf, dass die internationale Gemeinschaft ihre Sanktionen gegen Nordkorea zurückfahren soll.


Mil-lnr.su:
Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So
wurden in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer des 11. Bataillons der 59. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Schapowalos von den Positionen im Gebiet von Mironowskij aus Sansharowka mit 120mm-Mörsern beschossen und insgesamt 8 Mörsergeschosse abgefeuert, von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus haben sie Kalinowka mit 82mm-Mörsern beschossen und 10 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Postupalskijs von den Positionen im Gebiet von Popasnaja aus zweimal Perwomajsk mit Granatwerfern beschossen und 15 Granaten abgefeuert.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade auf Befehl des Bataillonskommandeurs Golschewskij von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit Antipanzergranatwerfern beschossen und 2 Granaten abgefeuert. …

snanews.de: Schäuble will mit Russland vor Bundestagswahl ein „ernstes Wort sprechen“
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) geht in einem Interview mit der „Bild“ davon aus, dass Russland die kommende Bundestagswahl beeinflussen könnte.
Als größten Hebel sieht Schäuble dabei den staatlich geförderten Fernsehsender RT, über den Moskau „gezielt Deutsche mit russischen Wurzeln zu manipulieren“ versuche. „Die haben früher konservativ gewählt, heute sind diese Bezirke oft Hochburgen der AfD“, sagte Schäuble und scheint somit Russland und seinem TV-Sender unterstellen zu wollen, dass die CDU viele Wählerstimmen an die rechtskonservative Partei verloren hatte. Hierbei griff der Bundestagspräsident den TV-Sender weiter an und verwies auf einen Gesprächsbedarf mit dem Kreml, ohne tragfähige Beweise für eine potenzielle Einmischung Russlands bei der Bundestagswahl 2021 nennen zu können.
„Russia Today betreibt aber keinen Journalismus, sondern ist ein Propaganda-Sender. Hier müssen wir mit Russland ein ernstes Wort sprechen“, wird Schäuble von der Zeitung zitiert.
Im Interview mit der „Bild am Sonntag“ forderte der CDU-Politiker zudem mehr Ausgaben für die Sicherheit. „Wir müssen der Aufrüstung von Russland und China begegnen, genau wie wir den Cyberraum gegen Angriffe schützen und Terrorismus bekämpfen müssen.“ Laut Schäuble habe das Vorrang.


de.rt.com:
Nord Stream 2: Bauarbeiten sollen bis Ende August abgeschlossen sein
Die Bauarbeiten an der Pipeline Nord Stream 2, durch die russisches Erdgas nach Deutschland gelangen soll, stehen kurz vor dem Abschluss. Das erklärte der Vorstand des Unternehmens in einem Interview. Noch in diesem Jahr soll die Trasse in Betrieb gehen.
Nord Stream 2: Bauarbeiten sollen bis Ende August abgeschlossen sein
Die Ostseepipeline Nord Stream 2 soll in einigen Wochen fertiggestellt sein. „Wir gehen davon aus, dass die Bauarbeiten Ende August beendet sind“, sagte der Vorstandschef der Nord Stream 2 AG, Matthias Warnig, dem Handelsblatt. „Mittlerweile sind 98 Prozent der Pipeline fertiggestellt. Die zwei Prozent, die noch fehlen, betreffen einen der beiden Stränge. Der andere Strang ist komplett gebaut“, erläuterte Warnig.
Ziel sei es, die Erdgas-Pipeline „noch in diesem Jahr in Betrieb zu nehmen“, bekräftigte der Geschäftsführer. Berichte, es gebe Probleme mit der von den Genehmigungsbehörden geforderten Zertifizierung der Arbeiten, wies Warnig zurück. „Am Ende wird eine Pipeline stehen, die allen Genehmigungsanforderungen und internationalen Industriestandards gerecht wird“, sagte er.
Mit Blick auf die künftige Rolle der Ukraine als Transitland für russisches Erdgas sagte Warnig, er habe „nicht den geringsten Zweifel“, dass der Transit „auch nach 2024 fester Bestandteil des Gastransports von Russland nach Europa sein“ werde. Ende 2024 endet die bestehende Transitvereinbarung zwischen Russland und der Ukraine. „Ich gehe davon aus, dass dies bereits in Gesprächen von der Bundesregierung gegenüber Russland angesprochen wurde“, sagte Warnig.
Im Kern geht es darum, wie der Ukraine die Milliarden-Einnahmen aus dem russischen Gastransfer langfristig gesichert werden können. Die Bundesregierung will sich um eine frühzeitige Verlängerung des Vertrages bemühen.
Die Pipeline Nord Stream 2 verläuft von Wyborg in Russland durch die Ostsee bis nach Lubmin bei Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern. Sie soll künftig 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr von Russland nach Deutschland befördern und damit zur Sicherheit der Energieversorgung einen wichtigen Beitrag leisten. Die US-Regierung kritisiert, Europa mache sich dadurch bei der Energieversorgung zu stark von Russland abhängig. Auch die deutschen Grünen lehnen das Projekt vehement ab.

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