Presseschau vom 09.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Seyed Alireza Mousavi: Grenzübergang Bab al-Hawa: Es geht dem Westen darum, Syriens Souveränität zu untergraben
Der Westen will den syrischen Grenzübergang Bab al-Hawa, über den die Regierung keine Kontrolle hat, weiter nutzen. Per Diplomatie soll erreicht werden, was militärisch in den letzten Jahren in Syrien nicht geschafft wurde: die Untergrabung der syrischen Souveränität. …
https://kurz.rt.com/2kwn

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: Stimmungsmache statt Fakten: Die Tagesschau und die NATO-Provokationen im Schwarzen Meer
Nach mehreren Provokationen von NATO-Staaten im Schwarzen Meer droht Moskau damit, es bei künftigen Eindringlingen in russische Hoheitsgewässer nicht nur bei Warnschüssen zu belassen. Die Kriegsgefahr wächst – und die Tagesschau rechtfertigt die NATO-Provokationen, indem sie wesentliche Fakten unterschlägt. …
https://kurz.rt.com/2kxa

de.rt.com: Gerecht statt ausbeuterisch – Junge Briten bevorzugen Sozialismus
Laut einer aktuellen Studie des Institute of Economic Affairs (IEA) stehen jüngere Menschen in Großbritannien dem Kapitalismus ablehnend gegenüber und sehen sozialistische Alternativen positiv. Deutlich mehr als die Hälfte würde demnach ein sozialistisches Wirtschaftssystem befürworten. …
https://kurz.rt.com/2kxk

de.rt.com: Britische Abgeordnete rufen zum Boykott der Olympischen Spiele in Peking auf
Wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung gegen Muslime hat der Außenausschuss des Parlaments der britischen Regierung vorgeschlagen, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, darunter auch ein Sportboykott. …
https://kurz.rt.com/2kxf

snanews.de: Deutsches Krankenhausinstitut: Corona hat die psychiatrischen Kliniken massiv gefordert
Obwohl in den psychiatrischen Fachkliniken und Abteilungen keine originäre COVID-Versorgung stattgefunden hat, waren die Klinken durch die Pandemie massiv belastet und gefordert. Das zeigt das Psychiatrie-Barometer, welches jährlich vom Deutschen Krankenhausinstitut erstellt wird. …
https://snanews.de/20210709/deutsches-krankenhausinstitut-psychiatrie-barometer-2774032.html


abends/nachts:

snanews.de: MH17-Absturz: Gericht in Den Haag weist Antrag auf neue Verhörung russischer Experten ab
Im Prozess zum Boeing-Absturz 2014 in der Ostukraine hat das zuständige Gericht in den Niederlanden den Antrag der Verteidigung auf eine neue Vernehmung von Experten des russischen Rüstungskonzerns „Almas-Antei“ abgewiesen, wie der vorsitzführende Richter Hendrik Steenhuis mitteilte.
Zuvor hatte die Anwältin Sabine ten Doesschate, die die Interessen des angeklagten Oleg Pulatow vertritt, gegenüber Medien mitgeteilt, dass die Verteidigung das Gericht ersucht habe, Experten von Almas-Antei zu vernehmen.
„Das Gericht ist der Meinung, dass Almas-Antei seine Haltung klar formuliert hat. Also wird von niemandem erwartet, dass Almas-Antei einen zusätzlichen Bericht vorlegen wird … Deshalb weist das Gericht diesen Antrag der Verteidigung ab“, sagte der Richter in einer Gerichtsverhandlung am Donnerstag.
Die niederländische Staatsanwaltschaft hatte bei den Anhörungen im Juni darum ersucht, den Antrag der Verteidigung auf eine neue Vernehmung der Almas-Antei-Experten abzulehnen. Denn ein Experte des Konzerns sei zuvor sieben Tage lang – zuerst individuell und dann gemeinsam mit Experten aus dem Luft- und Weltraumzentrum der Niederlande und der Königlichen Militärakademie Belgiens – sowie schriftlich befragt worden, hieß es.
Die internationale Ermittlergruppe, die unter Leitung der Generalstaatsanwaltschaft der Niederlande ohne Beteiligung Russlands die Umstände des Unglücks untersucht, hatte bereits Zwischenergebnisse ihrer Arbeit vorgelegt.
Die Ermittler behaupten, dass die Boeing 777 von einem Fla-Raketenkomplex Buk der in Kursk stationierten 53. Fla-Raketenbrigade der russischen Streitkräfte abgeschossen worden sei.
Indes haben Fachleute des russischen Unternehmens Almas-Antei drei Experimente durchgeführt, die beweisen, dass die Buk-Rakete nicht von dem damals von den Volksmilizen kontrollierten Ort Perwomaiskoje, sondern von der Ortschaft Saroschtschenskoje abgefeuert worden war, die zu diesem Zeitpunkt unter Kontrolle der ukrainischen Armee stand.
Der Gerichtsprozess zum Absturz der malaysischen Boeing 777, Flug MH17, war am 9. März 2020 in den Niederlanden eingeleitet worden. Die Hauptverdächtigen sind die Russen Igor Girkin, Sergej Dubninski, Oleg Pulatow und der Ukrainer Leonid Chartschenko. Pulatow wird von einer russischen und einer niederländischen Anwältin vertreten. Die Gerichtsverhandlungen zur Hauptsache haben am 7. Juni begonnen.
Die Boeing 777, die von Amsterdam nach Kuala Lumpur unterwegs war, stürzte am 17. Juli 2014 bei Donezk ab. An Bord befanden sich 298 Menschen. Niemand überlebte. Kiew hat die Volksmilizen wegen dieser Flugzeugkatastrophe beschuldigt. Wie diese erklärten, verfügten sie über keine Waffen, die ein Flugzeug in einer so großen Höhe hätten abschießen können.
Das russische Außenministerium betonte, die von der gemeinsamen Ermittlergruppe erhobenen Anschuldigungen gegen Russland wegen des Unglücks mit der malaysischen Boeing seien haltlos und bedauernswert. Das Ermittlungsverfahren sei voreingenommen und einseitig.
Wie der russische Präsident Wladimir Putin kritisierte, ist Russland nicht zu dem Ermittlungsverfahren zugelassen worden.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat wiederholt erklärt, dass Moskau die Anschuldigungen wegen der Beteiligung an dem MH17-Unglück kategorisch zurückweise.


mil-lnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 8. Juli 2021
Das Kommando der OOS begeht weiter offen Provokationen, die auf eine Destabilisierung der Lage in der Nähe der Kontaktlinie gerichtet sind.
So haben Kämpfer der 57. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle und Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen in der Nähe von Pritschepilowka aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk zweimal
Shelobok mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen und 65 Mörsergeschosse abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer von den Positionen im Gebiet von Krymskoje aus zehn 120mm-Mörsergeschosse auf
Sokolniki abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von ziviler Infrastruktur und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Um die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur zu schützen, waren die Einheiten der Volksmiliz, geleitet von Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung, gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Die Fälle von
Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands eine genaue Ermittlung zu diesem Fall unter Angabe aller schuldigen Funktionsträger durchzuführen, um diese zur Verantwortung zu ziehen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf,
die Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die Ukraine zu erfassen sowie Einfluss auf die ukrainischen bewaffneten Formationen auszuüben.

snanews.de: Biden: USA machen Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan Ende August perfekt
Die USA werden den Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan zum 31. August dieses Jahres abgeschlossen haben. Das kündigte US-Präsident Joe Biden am Donnerstag an.
„Unsere Militärmission in Afghanistan geht am 31. August zu Ende. Der Rückzug erfolgt sicher. Weder die US- noch sonstige (verbündete) Truppen haben Verluste zu beklagen“, sagte Biden in einer Fernsehansprache. Die USA hätten ihr Ziel in Afghanistan erreicht.
Zugleich gab der Präsident zu, dass die radikalislamische Bewegung Taliban jetzt deutlich stärker ist als 2001, als die USA ins Land einmarschiert waren. Biden bestätigte auch Meldungen, wonach die Taliban große Territorien des Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten.
USA schließen Luftschläge gegen Ziele in Afghanistan nicht aus
„Aber die USA haben eine Möglichkeit, Ziele in Afghanistan aus der Ferne anzugreifen, sollte die Terrorgefahr bestehen (…) Wir arbeiten an Überhorizonttechnik, die es uns gestatten würde, beliebige Quellen direkter Gefahren für die USA zu orten und im Notfall entschlossen und schnell zu handeln“, sagte Biden später auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
Der Präsident bekannte sich zu diplomatischen Anstrengungen bei der Beilegung der Krise in Afghanistan und appellierte an andere Länder der Region, bei der Regelung nach Kräften zu helfen.


de.rt.com:
Russland, Iran und Türkei kritisieren Israel für völkerrechtswidrige Luftangriffe in Syrien
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilen Russland, Iran und die Türkei Israel für seine völkerrechtswidrigen Luftangriffe in Syrien. Die drei Staaten setzen die Gespräche im Astana-Format fort. Russland lobt die Arbeit des syrischen Verfassungskomitees.
Moskau, Teheran und Ankara haben Israel in einer am Donnerstag veröffentlichen Erklärung für die andauernden Luftangriffe in Syrien verurteilt. Die Aktionen würden die Stabilität und Sicherheit in der Region gefährden. In dem Dokument heißt es:
„Wir verurteilen Israels andauernde militärische Angriffe in Syrien, die das Völkerrecht, das humanitäre Völkerrecht sowie die Souveränität Syriens und der Nachbarländer verletzen.“
Die drei Nationen trafen sich in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan zur 16. Runde der Gespräche im Astana-Format. Die Vermittlungsgespräche finden seit dem Jahr 2017 statt und haben zum Ziel, Lösungen zur Beendigung des Konflikts in Syrien zu finden und dem Land eine friedliche Zukunft zu sichern. Die jüngste Runde konzentriert sich auf die soziale und wirtschaftliche Lage in Syrien, einschließlich der Bemühungen um humanitäre Hilfe.
Alexander Lawrentjew, Russlands Sondergesandter für Syrien, sagte im Vorfeld des Treffens, dass „der politische Prozess in Syrien umfassend behandelt wird“. Er hob die Arbeit des syrischen Verfassungskomitees „bei der Erreichung von Stabilität und der Entwicklung der Wirtschaft des Landes“ hervor.
Neben den drei verhandlungsführenden Staaten sind die Vereinten Nationen, Jordanien, Libanon und Irak im Astana-Prozess als Beobachter vertreten.
Die ersten Gespräche in dem Format fanden im Januar 2017 statt, um Friedensgespräche zu ermöglichen, wie sie von den Vereinten Nationen im Dezember 2015 vorgeschlagen worden waren. Der Fahrplan zum Frieden in Syrien wird von der Arabischen Liga, der Europäischen Union, der Türkei und allen fünf ständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat unterstützt.


vormittags:

snanews.de: Kieler Werft unterzeichnet milliardenschwere U-Boot-Verträge mit Deutschland und Norwegen
Das Unternehmen ThyssenKrupp Marine System (TKMS) mit Sitz in Kiel hat eigenen Angaben zufolge einen rund 5,5 Milliarden Euro schweren U-Boot-Auftrag mit Deutschland und Norwegen abgeschlossen.
Es handelt sich demnach um den größten Auftrag der Firmengeschichte. Die entsprechenden Verträge mit den Beschaffungsorganisationen beider Länder wurden am Donnerstag unterzeichnet.
TKMS wurde mit dem Bau von sechs baugleichen U-Booten vom Typ 212 CD mit einer Länge von ungefähr 73 Metern beauftragt. Zwei werden an die Deutsche Marine und vier an die norwegische Marine geliefert.
„Der Bau des ersten U-Bootes wird 2023 beginnen“, so das Unternehmen.
Die Auslieferung des ersten U-Bootes für die norwegische Marine wird demzufolge für 2029 erwartet. Die beiden Boote für die Deutsche Marine sollen 2032 und 2034 geliefert werden.
Die deutsche Werft arbeitet dabei mit dem norwegischen Rüstungskonzern Kongsberg Defence & Aerospace (KDA), zusammen, mit dem bereits seit 2017 eine Partnerschaft besteht.
Wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr bekanntgab, wurden außerdem weitreichende logistische Zusatzleistungen sowie Ausbildungsmittel, unter anderem in Form von Simulatoren, vereinbart.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Juli 2021 wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Shelobok, Solotoje-5, Sokolniki und Donezkij unter Einsatz von 120mm- und 82mm-Mörsern und Schusswaffen.
Insgesamt wurden 90 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 5 des Kalibers 82mm abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Neue Details zum Mord an Haitis Präsident: Mindestens 28 Menschen beteiligt
Die haitianischen Sicherheitskräfte haben 28 Menschen festgenommen, die laut Behörden an der Ermordung des Präsidenten von Haiti, Jovenel Moise, beteiligt gewesen sein sollen. Dies melden internationale Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den haitianischen Nationalpolizeichef Charles Leon.
26 davon sind demnach kolumbianische Staatsbürger und zwei sind Amerikaner haitianischer Herkunft, darunter sollen auch ehemalige Militärs sein.
17 Verdächtigte (15 Kolumbianer und zwei Amerikaner) wurden laut Behördenangaben verhaftet, drei weitere wurden im Laufe des Polizeieinsatzes liquidiert. Acht Personen seien auf der Flucht.
Die beiden Amerikaner seien James Solages und Vincent Joseph. Der Richterc Clement Noel, der die Verdächtigten verhörte, berichtete:
„Sie sagten, sie seien Übersetzer. Die Mission bestand darin, Präsident Jovenel Moise im Rahmen des Mandats eines Untersuchungsrichters zu verhaften und ihn nicht zu töten“.
Elf weitere Männer wurden mittlerweile in der taiwanischen Botschaft festgenommen, da sie angeblich an der Ermordung von Jovenel Moise beteiligt waren.
Mord an Haitis Präsident
Jovenel Moise wurde bei einer Attacke auf seine Residenz in der Nacht zum Mittwoch tödlich verletzt. Die ebenfalls verletzte Frau des Präsidenten, Martin Moise, befindet sich im stabilen Zustand und wird in einem Krankenhaus in Florida behandelt. Nach dem Mord an dem Präsidenten hatte der Ministerrat mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze die Leitung des Landes übernommen. Die Ermordung des 53-jährigen Präsidenten hat die politische Krise in dem verarmten karibischen Land vertieft.
In Haiti ist der Ausnahmezustand verhängt worden.
US-Präsident Joe Biden kondolierte dem haitianischen Volk: „Die Vereinigten Staaten sprechen den Menschen in Haiti ihr Beileid aus, und wir stehen bereit, zu helfen, während wir weiterhin für ein sicheres Haiti arbeiten.“


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 8. Juli 3:00 Uhr bis 9. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Staromichajlowka, Wesjoloje, Kominternowo.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 37.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Sacharowa zu Frankreichs Ablehnung von Sputnik V: „Rassismus, imperialer Hegemonismus, Neonazismus“
Mit scharfen Worten kritisiert die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa Frankreichs Ablehnung des russischen Impfstoffs Sputnik V. Zuvor hatte der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune vor Sputnik V gewarnt.
Für Aufregung sorgten am Donnerstag Äußerungen des französischen Staatssekretärs für europäische Angelegenheiten Clément Beaune. Der Politiker sagte während eines Gesprächs mit dem Sender France 2: „Die Impfstoffe, die anerkannt werden, um in das Gebiet zu kommen, müssen wirklich auf die beschränkt werden, von denen wir sicher sind, das heißt, die vier, die heute in Frankreich und in Europa zugelassen sind.“
Beaune erklärte weiter:
„Derzeit werden in Frankreich und Europa sowie in einer Reihe anderer Länder nur vier Impfstoffe anerkannt. Bei einer Reihe anderer Impfstoffe, insbesondere der russischen und chinesischen, sagt Frankreich seinen Partnern: Seien Sie vorsichtig, sagen Sie Nein zu diesen Impfstoffen.“
Zudem kritisierte er EU-Länder „wie zum Beispiel Spanien“, die die russischen oder chinesischen Impfstoffe anerkennen wollten.
Die Worte Beaunes sorgten in Moskau für großen Unmut. Auf Facebook schrieb die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa:
„Dies ist eine Mischung aus Rassismus, imperialem Hegemonismus und Neonazismus. Ganzen Völkern werden gleiche Rechte und Chancen verweigert, was gegen Gesetze, Ethik und Moral verstößt, was die Welt zur Konfrontation treibt, zu einem Zeitpunkt, an dem sie eine der härtesten Prüfungen durchmacht, die einer Pandemie.“
Sacharowa ergänzte:
„Besonders auffällig
sind die Kaltblütigkeit, der Zynismus und die Grausamkeit, mit der die westlichen Länder in der Zeit, in der die Menschheit gegen die Epidemie kämpft, ihre eigenen humanistischen Ideale verletzen, für den Profit kämpfen, ohne an das Schicksal von Millionen von Bewohnern unseres Planeten zu denken.“
Frankreich torpediert Annäherung zwischen Brüssel und Moskau
Auch der stellvertretende Sprecher des russischen Föderationsrates Konstantin Kosachev meldete sich zu Wort und erklärte, dass solche Argumente den Interessen der Bürger Frankreichs zuwiderlaufen würden. Impfstoffe hätten keine nationale Identität und sollten vielmehr für jeden verfügbar sein, so Kosachev. Dabei hatte sich gerade ein Tauwetter zwischen Moskau und Brüssel angekündigt. Die EU bot Russland die gegenseitige Anerkennung digitaler Corona-Impfpässe an. Das russische Gesundheitsministerium hat den Eingang eines entsprechenden Briefs bestätigt.
Ein Sprecher von Gesundheitsminister Michail Muraschko begrüßte die Initiative gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Tass: „Wir sind bereit, uns zu treffen und das zu erörtern.“ Auch Kremlsprecher Dmitri Peskow befürwortete die Initiative. Zuvor hatte der EU-Botschafter in Moskau Markus Ederer gesagt, dass es den Vorschlag aus Brüssel gebe, die elektronischen Zertifikate für eine Impfung gegen das Coronavirus gegenseitig anzuerkennen. Zurzeit erkennt weder die EU den in Russland entwickelten Impfstoff Sputnik V an, noch sind in Russland westliche Impfstoffe wie BioNTech oder Moderna zugelassen.
Russland wartet seit langem auf eine EU-Zulassung seines ersten von insgesamt drei eigenen Impfstoffen. In der EU wird Sputnik V über eine nationale Zulassung in Ungarn und auf ausdrücklichen Wunsch auch in der Slowakei genutzt. Zudem erkennen etwa die EU-Mitglieder Kroatien oder Zypern eine Sputnik-Impfung russischer Touristen an. Griechenland beugte sich hingegen Berichten zufolge dem Druck einiger mächtiger EU-Staaten – Deutschland und Frankreich werden genannt – und verlangt von vollständig mit Sputnik V geimpften Touristen aus Russland, dass sie bei Einreise einen negativen PCR-Test vorweisen müssen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 9. Juli um 9:00 Uhr 5424 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4593 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 493 Todesfälle.

deu.belta.by: Dsermant: Ausstieg Belarus aus der „Östlichen Partnerschaft“ ist ein Imageschaden für die EU
Dass Belarus aus der Östlichen Partnerschaft aussteigt, bedeutet einen ernsthaften Schlag für das EU-Image, sagte der politische Analytiker Aleksej Dsermant der Zeitung „Belarus segodnja“.
„Belarus setzt seine Mitgliedschaft bei der EU-Initiative ‚Östliche Partnerschaft‘ aus. Das ist logisch und gerecht. Das Mitwirken an solchen Initiativen hat keinen Sinn mehr. Für Belarus war die Östliche Partnerschaft eine Möglichkeit, gemeinsame Probleme zu lösen,
insbesondere die Bekämpfung illegaler Migration. Diese Migrationsströme fließen auch über unser Land. Und der Grenzschutz ist nicht nur unsere Aufgabe, weil letztendlich Belarus kein Flüchtlingsziel ist. Dank der Programme der Östlichen Partnerschaft haben wir die nötige Grenzschutz- und Zollkontrollinfrastruktur aufbauen lassen. Und wir strebten mit unserem Mitwirken praktischen Nutzen an“, betonte Dsermant.
Laut Dsermant haben belarussische Diplomaten wiederholt erklärt, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit, Investitionen, aber nicht geopolitische Interessen oder die Förderung der „europäischen Werte“ am wichtigsten sind. Es kann sein, dass eine übermäßige Politisierung das Projekt selbst ruinieren und odiös machen konnte. Das ist letztendlich passiert.
„Europäische Politiker, und zwar aus dem Osten der EU, hielten die Östliche Partnerschaft für ein Instrument, mit dem man die innenpolitische Lage der Mitgliedsländer beeinf
lussen, geopolitische Interessen des Westens vorantreiben könne. Es war offenbar, so etwas kann nicht mehr weitergehen. Belarus lässt niemanden mit sich heuchlerisch spielen. Es ist klar geworden, dass sich die Unterstützung der so genannten Zivilgesellschaft tatsächlich als Subversion und Finanzierung der destruktiven Aktivitäten erweist“, glaubt Dserment.
Der Experte ist der Meinung, dass der Ausstieg von Belarus aus der Initiative ein schwerer Schlag für das Image der EU sei.
„Zumindest ist es so für die Länder, die diese Initiative aktiv unterstützten und darin Perspektiven sahen, europäische Interessen im Osten zu fördern. Und die Verantwortung für das tatsächliche Scheitern des Projekts liegt auf den Schultern jener europäischen Politiker, die
es aus ihrem Ehrgeiz und aufgrund falscher Vorstellungen nicht schaffen konnten, die Östliche Partnerschaft in ein wahres Instrument der guten Nachbarschaft und gegenseitigen Zusammenarbeit zu entwickeln. Belarus, seinen guten Willen demonstrierend und nach normalen Beziehungen mit westlichen Nachbarn strebend, hat sich bemüht, alle europäischen Initiativen konstruktiv zu steuern. „Wir haben uns respektvoll und diplomatisch verhalten, aber die Europäische Union hat das nicht geschätzt. Sobald sich die Gelegenheit ergab, erinnerten sich die EU-Politiker an alle ihre wilden Vorurteile und unvernünftigen Ansprüche. Belarus wird spiegelbildlich reagieren – wir kümmern uns nicht um Projekte, bei denen unsere Interessen vernachlässigt werden. Wir verlassen die „Östliche Partnerschaft“, die ohne uns als gescheitert und aussichtslos anzusehen ist. Europa hat dafür alles getan.


Mzdnr.ru:
Am 7. Juli wurden in der DVR 591 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 106 positiv, bei 21 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 8. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 44.168 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4033 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 36.794 als gesund entlassen, es gibt 3341 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 81 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 18 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 60 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1090 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 514 mit Sauerstoffunterstützung (+18 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden durch 138 Expresstests 60 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2076 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Sorge wegen „Militärspionage“: Sicherheitsexperte warnt vor Nutzung von Nord Stream 2
Der Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel behauptet, dass Russland die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 auch für Spionage und zur Überwachung des NATO-Schiffverkehrs nutzen könnte. Ähnliche Vorwürfe wurden bereits 2008 beim Vorgänger Nord Stream 1 laut. Bisher ist jedoch kein Fall bekannt.
Bisher richtete sich die Kritik gegen das russisch-deutsche Erdgas-Projekt Nord Stream 2 vor allem gegen die angebliche Anhängigkeit Deutschlands von russischem Erdgas. Nun werden von entsprechenden Kreisen militärische Argumente gegen das Erdgasprojekt angeführt. Der neueste Vorwurf: Russland könnte Nord Stream 2 zur militärischen Spionage nutzen. Aufgestellt wurde diese Behauptung von Michail Gonchar, Andrei Ryschenko und Bogdan Ustimenko vom ukrainischen Thinktank The Centre for Global Studies „Strategy XXI“, das sich nach eigener Darstellung unter anderem mit der „Erforschung globaler und nationaler Fragen der Entwicklung des Energiesektors, der Energiepolitik und der internationalen Energiesicherheit“ sowie der Rolle und dem Potenzial der Ukraine als Transitland beschäftigt.
Neben Beiträgen für das polnische Nachrichtenportal Energetyka24 und die Zeitschrift ‚Tschornomorska bespeka‘ wurden die Thesen des ukrainischen Thinktanks kürzlich auch in einem Beitrag von Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, in der Neuen Zürcher Zeitung aufgegriffen. Krause behauptet, dass diese Problematik unter Marinefachleuten in Deutschland und bei der NATO „sehr ernst genommen“ werde, ohne dies zu belegen. Auch auf die Frage, warum der Verdacht zuerst von ukrainischen „Experten“ und bisher noch nicht vom deutschen Sicherheitsstab thematisiert worden sei, wird in dem Beitrag kaum eingegangen. Dazu heißt es lediglich, dass die Bundesregierung diesen Aspekt vernachlässige, „weil diese Skepsis nicht in die Politik der Bundesregierung passt“.
Joachim Krause soll laut Dokumenten der Hackergruppe Anonymous Mitglied in der deutschen Zelle eines Geheimprojekts der vom britischen Geheimdienst installierten Stiftung „Integrity Initiative“ sein, dessen Existenz 2019 aufgedeckt wurde. Ziel der „Integrity Initiative“ sei es, europaweit einflussreiche Politiker, Experten, Wissenschaftler, Journalisten und Meinungsmacher als transatlantische Einflussagenten zu rekrutieren. Dadurch sollen Russland und Personen, die sich für eine Entspannung mit Moskau aussprechen, mittels Kampagnen in den Augen der internationalen Öffentlichkeit verunglimpft werden.
Die Mitglieder des ukrainischen Thinktanks, deren Vorwürfe Krause aufgreift, behaupten weiterhin, man müsse davon ausgehen, dass Russland die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 dazu nutzen werde, um Unterwasser-Abhöreinrichtungen zum Zweck der Militärspionage zu installieren. Dadurch hätte Russland die Möglichkeit, den gesamten militärischen Schiffsverkehr der NATO in der Ostsee zu verfolgen und U-Boote zu sichten, insbesondere deutsche U-Boote könnten davon betroffen sein.
Grundlage für diese Behauptung sei die Tatsache, dass Russland im Schwarzen Meer akustische Aufklärungsarbeit im Unterwasserraum betreibe. Daraus schlussfolgern die Autoren, dass Russland Nord Stream 2 ebenfalls für militärische Zwecke nutzen könnte. Dazu müsse man an das sicherheitstechnische System der Gaspipeline „nur einzelne technische Komponenten“ hinzufügen und diese mit weiteren Unterwassersonaranlagen vernetzen. Zudem ziele die „unkonventionelle Unterwasserkriegsführung“ der Russen angeblich darauf ab, Kommunikationsverbindungen wie Internet- oder Breitbandkabel, die für die vernetzte Wirtschaft der westlichen Welt zentral sind, zu unterbrechen.
Bereits 2008 wurden bei der Fertigstellung des Vorgängerprojekts Nord Stream 1 Vorwürfe laut, dass Russland die Pipeline zu Spionagezwecken nutzen könnte. In einem Artikel des Sterns hieß es beispielsweise, dass die schwedische Verteidigungsakademie FOI gewarnt habe, man könne Röhren und Plattform der Pipeline mit „passiven und aktiven Sensoren“ ausstatten. Dadurch könne Russland „den gesamten Schifffahrtsverkehr in der Umgebung verfolgen und Militärmanöver von NATO, Schweden oder Finnland überwachen“. Bis heute – 13 Jahre später – ist jedoch kein Fall bekannt, in dem Nord Stream 1 zur Militärspionage genutzt wurde.


nachmittags:

de.rt.com: Taliban verkünden „vollständige Kontrolle“ über Afghanistans wichtigsten Grenzübergang zu Iran
Während die USA ihren Truppenabzug durchführen, übernehmen die Taliban die Kontrolle über weitere Grenzübergänge. Widerstand durch die afghanischen Armeeeinheiten gibt es kaum. Nun sollen die Taliban nach eigenen Angaben den wichtigsten Grenzübergang zum Nachbarland Iran eingenommen haben.
Die Taliban haben mitgeteilt, dass sie Islam Qala komplett eingenommen hätten. Durch die Grenzstadt der im Westen Aghanistans gelegenen Provinz Herat fließt ein ergiebiger Handel mit Iran. Dorthin sollen Berichten zufolge Vertreter der afghanischen Behörden geflohen sein.
„Islam Qala ist nun vollständig unter unserer Kontrolle und wir werden versuchen, heute alles wieder in Betrieb zu nehmen“, sagte Taliban-Sprecher Zabihullah Mujahid gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Am Donnerstag teilte ein afghanischer Beamter der Associated Press anonym mit, dass die Taliban die Zollstationen an den Grenzübergängen übernommen hätten.
Iran ist ein Hauptlieferant für Güter nach Afghanistan. Im letzten Jahr erreichten die Exporte ein Volumen von etwa zwei Milliarden US-Dollar. Ein großer Anteil des Handelsverkehrs verläuft über die Route Dogharoon-Islam Qala. Diese dient insbesondere dem Import von Kraftstoff, Berichten zufolge auch durch Schmuggel.
Kämpfer der Taliban hatten zuletzt rasant an afghanischem Territorium hinzugewonnen, oft gegen wenig Widerstand durch Regierungseinheiten. Letzte Woche übernahmen sie Grenzübergange zu Tadschikistan und Usbekistan.
Der Fortschritt der Taliban kommt inmitten des andauernden Truppenabzugs der NATO-geführten Streitkräfte aus dem Land. Die USA, die führende Macht im zwei Jahrzehnte langen Versuch, die Regierung in Kabul zu festigen, wollen ihren Abzug bis Ende August beendet haben. Andere Mitglieder der Koalition haben Afghanistan bereits vollständig verlassen.


deu.belta.by:
Kotschanowa: Militär-patriotische Lager sind wichtig und bedeutend für unser Land
Auf dem Gelände der Militäreinheit 3214 der Innentruppen wurde das militär-patriotische 24-h Lager für Jugendliche „Doblest“ (Heldenmut) feierlich eröffnet. Daran nahm die Vorsitzende des Rates der Republik Natalja Kotschanowa teil.
„Ich möchte heute die Jungs begrüßen, die sich im Lager befinden. Militär-patriotische Lager – was kann wichtiger und bedeutender sein für unser Land, in dem die Jugend jene ruhmreichen Traditionen fortsetzt, die sich in unserem unabhängigen Belarus seit vielen Jahren gebildet haben“, sagte Natalja Kotschanowa. „Sie wissen, dass für uns die Jugend die Zukunft unseres Landes ist. Die Jugendpolitik bildet eine Priorität der Staatspolitik, der Präsident schenkt der jungen Generation immer besondere Aufmerksamkeit. Vor kurzem haben wir ein trauriges Datum gefeiert – den 80. Jahrestag des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges. Wir dürfen die Heldentaten unserer Großväter nicht vergessen, die den Frieden, Freiheit und Unabhängigkeit verteidigt haben, die unser Land aus den Trümmern wieder aufgebaut haben. Und heute müsst ihr, die jungen Leute, für Ruhe und Ordnung in unserem Land sorgen.“
Die Sprecherin dankte dem Innenministerium für die Organisation der patriotischen Militärlager. Sie wünschte den Kindern alles Gute und sagte, sie wünschte, dass solche Begriffe wie Ehre, Gewissen, Tapferkeit und Gerechtigkeit zu den Grundlagen Ihres Lebens werden. Sie dankte in diesem Zusammenhang den Eltern, die eine solche Entscheidung getroffen und ihre Kinder in diese Lager geschickt haben. „Denn es ist sehr wichtig, einen Patrioten, einen Bürger seines Landes zu erziehen. Das ist vielleicht das Wichtigste für die Staatsführung . Ich danke den Offizieren der inneren Truppen dafür, dass sie mit den Kindern arbeiten und dabei ihren Pflichtaufgaben nachkommen, und zwar dem Schutz von Frieden und Ordnung in Belarus. Die junge Generation wird in einigen Jahren dieselben Pflichten zu erfüllen haben“, betonte sie.
Der stellvertretende Innenminister und Kommandeur der Innentruppen Generalmajor Nikolai Karpenkow fügte hinzu, dass
inzwischen mehrere Militäreinheiten in Belarus eigene militär-patriotische Lager für Jugendliche eingerichtet haben.

dan-news.info: Die Kriegskorrespondentin, Leiterin des Donezker Korrespondentenbüros von News Front Jekaterina Wassilenko (Pseudonym Katja Katina) ist heute im 36. Lebensjahr verstorben. Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin äußerte gegenüber ihren Verwandten und Freunden sein Mitgefühl.
„Vor ganz kurzem schenkte mir Katja Katina ihr Buch – das Tagebuch einer Kriegskorrespondentin. Und nun ist die heute gestorben… Katja wird für immer ein helles Symbol für Furchtlosigkeit der Journalisten des Russischen Frühlings im Donbass bleiben. Sie wird uns sehr fehlen – energisch, wissbegierig, mutig – eine rothaarige junge Frau mit Kamera. Das aufrichtigste Mitgefühl für ihre Verwandten und Freunde“, schrieb Puschilin in seinem Telegram-Kanal.
Jekaterina Wassilenko wurde 1986 geboren, sie schloss die Donezker Nationaluniversität im Fach „Englische Sprache und Literatur“ ab. Bis 2014 lehrte sie Englisch, arbeitete im Model-Geschäft. Seit Beginn der Kriegshandlungen im Donbass befasste sie sich mit Journalistik, arbeitete an der Abgrenzungslinie. 2021 gab sie das Buch „Die Rothaarige mit der Kamera: Tagebuch einer Kriegskorrespondentin“ heraus. Vor einigen Tagen meldeten die Medien, dass Wassilenko mit einem Schlaganfall im Krankenhaus ist.


de.rt.com:
Russland: Jabloko-Gründer ruft Nawalny-Anhänger auf, nicht für seine Partei zu stimmen
Anhänger des russischen Aktivisten Alexei Nawalny wurden dazu aufgerufen, bei den nächsten Wahlen nicht für die liberale Jabloko Partei zu stimmen. Den Aufruf tätigte einer der Gründer der Partei, Grigori Jawlinski. Er betonte, dass sich die Ansichten der Partei grundlegend von denen Nawalnys unterscheiden würden und dass dessen Ideen „schädlich und gefährlich“ für das Land seien.
Grigori Jawlinski, der Gründer der größten liberalen Partei Russlands, Jabloko, hat die Anhänger des inhaftierten Oppositionellen Alexei Nawalny dazu aufgerufen, bei künftigen Wahlen nicht für seine Partei zu stimmen. Er bezeichnete die Ansichten der Nawalny-Bewegung als „grundlegend anders“.
In einem Gespräch mit dem regierungskritischen russischen Fernsehsender Doschd sagte Jawlinski, dass seine Partei die Ideen des Aktivisten nicht unterstütze. Er hob hervor:
„Wer auch immer für Nawalny stimmen will, stimmt nicht für uns.“
Der Politiker merkte an, dass es trügerisch wäre, zu versuchen, um die Stimmen der Unterstützer des inhaftierten, vom Westen unterstützten Protestführers zu werben.
Jawlinski gründete im Jahr 1993 die Partei Jabloko und war dreimal dessen Präsidentschaftskandidat. Ein Großteil der Kernwählerschaft von Jabloko ist jung und dem Westen zugewandt – ähnlich wie jene, die Nawalny unterstützen.
Laut Jawlinski sind Nawalnys Ideen „schädlich und gefährlich“ für Russland.
Nawalny war eine Zeit lang Mitglied von Jabloko. Er trat der Partei im Jahr 2000 bei. Obwohl er Mitglied einer linken Bewegung war aber auch liberale Ansichten vertrat, wurde er zu einer festen Größe in der rechtsextremen Szene Moskaus. Nawalny wurde zu einem ständigen Teilnehmer des „Russischen Marsches“, einer nationalistischen Kundgebung, die regelmäßig stattfand. Wegen rassistischer Äußerungen flog er schließlich aus der Partei Jabloko.
Jawlinskis jüngste Kommentare erfolgten nur wenige Monate nachdem er einen Artikel mit dem Titel „Ohne Putinismus und Populismus“ veröffentlicht hatte, in dem er die Politikansätze Nawalnys anprangerte und ihm vorwarf, nichts erreicht zu haben. Jawlinski behauptete, dass seine angeblich hochkarätigen Untersuchungen keine „praktischen Ergebnisse für die Gesellschaft“ gehabt hätten. Der Jabloko-Gründer schrieb damals:
„Das demokratische Russland, der Respekt vor dem Individuum, der Freiheit, dem Leben ohne Angst und Repression sind unvereinbar mit Nawalnys Politik.“
Jawlinski beschuldigte den Aktivisten, Zwietracht zu schüren und fügte hinzu:
„Die Welle, die sich jetzt erhebt, ist nicht nur gegen Putin. Sie steigt für eine undemokratische Zukunft Russlands.“


snanews.de:
Flüchtlingszustrom: Litauen baut einen Zaun an der Grenze zu Weißrussland
Litauen will sich vor einem erhöhten Migrationsdruck aus Weißrussland mit einem Drahtzaun wehren. Der Bau ist bereits im
Gange, informiert die Nachrichtenagentur Baltic News Service (BNS) am Freitag.
Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen nach dem Vorfall mit der Notlandung des Ryanair-Flugzeuges drohte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, die Kontrolle über den Drogenhandel und die illegale Migration in seinem Land zu schwächen. Nun macht er seine Drohung zumindest teilweise wahr: Die Nachbarländer Litauen und Polen melden einen erhöhten Zustrom illegaler Migranten.
Litauen wird wegen einer fast 680 Kilometer langen Grenze zu Weißrussland stärker davon betroffen sein. Laut BNS sprach der litauische Grenzschutz am Freitag von mehr als 1500 illegalen Geflüchteten, was 22 Mal so viel wie im gesamten Jahr 2020 sind. Viele Geflüchtete, überwiegend aus Ländern des Nahen Ostens und Afrikas stammend, stellten in Litauen einen Asylantrag. Um die Situation zu stabilisieren, fangen die litauischen Soldaten nun mit dem Bau eines Zauns bei dem Kurort Druskininkai in der Nähe des Dreiländerecks zu Belarus und Polen an. BNS zufolge soll die Länge dieses Grenzabschnitts etwa 30 Kilometer betragen. Vilnius wollte zudem Gesetzesänderungen am Freitag besprechen, um das Prüfverfahren zu beschleunigen. Die Regierung hat bereits den Notstand erklärt.
Seit letzter Woche unterstützt die EU-Grenzagentur Frontex Litauen an seinen Grenzen zu Weißrussland. Für Montag wurde in Litauen auch der nationale Sicherheitsrat des baltischen EU- und Nato-Landes einberufen.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 3. bis 9. Juli 2021
Die ukrainische Seite verletzt
nach wie vor ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Kaschtschenkos von den Positionen im Gebiet von Newelskoje aus Staromichajlowka mit 120mm-Mörsern beschossen und 13 Mörsergeschosse abgefeuert, außerdem wurde von den Positionen im Gebiet von Peski zweimal das Feuer auf Wesjoloje eröffnet und zwei Raekten mit Antipanzerraketenkomplexen und fünf Granaten mit Antipanzergranatwerfern abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen der 128. Brigade Kominternwo beschossen und dabei großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen sowie Antipanzer- und automatische Granatwerfer eingesetzt und dabei 17 Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 13. Panzergrenadierbataillons der 59. Brigade von den Positionen im Gebiet von Newelskoje aus das Mörserfeuer auf Staromichajlowka eröffnet und vier 120mm-Mörsergeschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
In der letzten Woche wurden insgesamt 30 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat das Feuer auf Ortschaften der Republik unter Einsatz von 120mm-Mörsern, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich 11 Ortschaften der Republik: Wesjoloje, Leninskoje, Staromichajlowka, Grigorowka, Jasnoje, Alexandrowka, Jelenowka, Tawritscheskoje, Shabunki, Kominternowo und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss von Seiten der BFU wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Materialien der Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure hinzuzufügen.
Beobachter der OSZE-Mission haben bestätigt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen
Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten in von ihnen kontrollierten Ortschaften stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Kodema;
ein Schützenpanzerwagen in Nowobachmutowka;
zehn Schützenpanzer, ein Panzertransporter, zwei Schützenpanzerwagen in Wohngebieten von Belaja Gora;
drei Schützenpanzer in der Nähe privater Häuser in Suchaja Balka.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein gepanzerts Aufklärungs- und Spähfahrzeug in der Nähe von Wohnhäusern in Awdejewka;
ein Abwehrraketengeschütz „Osa“ in einem Wohngebiet von Kalinowo.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka;
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von privaten Häusern am westlichen Rand von Beresowoje.
Aus dem Bestan
d der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen, ein Schützenpanzer und ein Panzertransporter in der Kosmonauten-Straße in Slawnoje;
ein Schützenpanzer im Gebiet von Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
16 Schützenpanzer und drei Panzertransporter in Wohngebieten von Nowotroizkoje;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Nowogrigorowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Sartana;
ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“, vier Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Wodjanoje.

Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Informieren Sie über alle solchen Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern und E-Mail-Adresse).
Nur die öffentliche Bekanntmachung von Verbrechen der Kämpfer der Ukraine wird es erlaufen, das eigene Leben und das von Verwandten und Freunden zu schützen.
Die ukrainischen Kämpfer verletzen weiter das Mandat der OSZE-Mission und behindern das Monitoring der von der Ukraine kontrollierten Territorien durch Drohnen der Mission.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 58., 72., 28., 93. und 128. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt.
In der letzten Woche wurden
28 Fälle der Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Beobachter entlang der ganze Kontaktlinie in den Gebieten folgender Ortschaften festgestellt: Sewernoje, Iljinowka, Awdejewka, Marjinka, Nowotorizkoje, Stepanowka, Konstantinowka, Nelepowka, Peski, Werchnetorezkoj, Majorsk, Gnutowo, Lomakino, Iwanopolje, Kamenka, Krasnogorowka, Bogdanowka, Lebendinskoje und Berdjanskoje.
Außerdem haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Drohne der OSZE-Mission, die das Regime der Feuereinstellung am Abschnitt Tschermalyk-Tawritscheskoje kontrollierte, mit Schusswaffen beschossen.
Zudem verletzt das ukrainische Kommando weiter die Normen des internationalen humanitären Rechts und der Konvention von Ottawa, indem es Maßnahmen zur Verminung von Territorien in der Nähe von Ortschaften und allgemeinen Straßen durchführt, was direkt Leben und Gesundheit der Bürger und von Vertretern der OSZE-Mission gefährdet. Festzustellen ist die Installation von Antipanzerminen TM-62 durch Einheiten der 93. mechanisierten Brigade am einer Kreuzung allgemeiner Straße am südöstlichen Rand von Starognatowka.
Wir rufen die örtliche Bevölkerung auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, über bekannt gewordene Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure zu informieren.
Das Kommando der OOS zieht in der Zone der Operation weiter aktiv kontrollierte Massenmedien zur Erstellung von Materialien heran, die auf die Diskreditierung der Einheiten der Volksmiliz und die Rechtfertigung der kriminellen Handlungen der Einheiten der BFU gerichtet sind.
So wurde nach Angaben unserer Aufklärung in der Zone der Strafoperation die Arbeit von
Korrespondenten der drei Fernsehsender „ICTV“, „TCH“ und „5. Kanal“ sowie der britischen Informationsagentur „The Times“ bemerkt. Hauptaufgabe der Filmteams ist es, Falschinformationen zu erstellen und zu veröffentlichen, um die Führung der Republik der Verletzungen der Vereinbarungen über ein Regime der Feuereinstellung zu beschuldigen.
In ihren Materialien planen die ukrainischen Propagandisten, zuvor erstellte Videoaufnahmen vom Beschuss von Positionen ukrainischer Einheiten sowie Bilder von ziviler Infrastruktur, die bei den aktiven Kampfhandlungen im Jahr 2014 zerstört wurde, zu demonstrieren und diese als Ergebnis vor kurzem erfolgten Beschusses auszugeben.
Außerdem plant das Kommando der 10. Gebirgssturmbrigade und der 58. Panzergrenadierbrigade den Beschuss mit Scharfschützenwaffen auf das Territorium der Republik, um unsere Verteidiger zur erwidernden Aktivitäten zu provozieren.
In diesem Zusammenhang rufen wir die internationalen Organisationen auf, die Kontrolle über das von den BFU kontrollierte Territorium zu
verstärken, um die Durchführung der vom ukrainischen Kommando geplanten Provokationen, in deren Folge die friedliche Bevölkerung leiden könnten, zu verhindern.
Die militärisch-politische Führung der ukrainische setzt die ideologische Arbeit mit der Jugend fort, indem sie schon von der Schulbank an ukrainische Kinder mit radikalen nationalistischen Ansichten impft.
So werden vom 7. bis 11. Juli 2021 in einem Waldstück in der Nähe von Makowoje von der Organisation der Partei „Rechter Sektor“ in Sumy Übungen mit Jugendlichen im Alter von 14 bis 25 Jahren durchgeführt. Insgesamt nehmen an den Veranstaltungen etwa 60 Personen teil.
Die Teilnehmer der Veranstal
tungen wurden in zwei Gruppen aufgeteilt, für jede wurden Übungspunkte vorbereitet, die Übungen zum Nahkampf, zur Taktik der Bewegung in Waldörtlichkeiten sowie die Regeln der ersten Hilfe beinhalten. Außerdem werden parallel zu den Trainingsmaßnahmen mit den Jugendlichen Lektionen zur Geschichte der Ukraine durchgeführt, bei denen die Aktivitäten des nationalistischen Untergrund im zweiten Weltkrieg gegen die Sowjetarmee als Anlass zu Stolz und Nachahmung dargestellt werden.
Als Instrukteure werden zu den Übungen mit Jugendlichen Veteranen der ATO und der OOS herangezogen, die an den Kämpfen im Donbass im Rahmen von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, der Nationalgarde der Ukraine sowie der nationalistischen Strafeinheiten „Donbass“, „Dnjepr“ und „Asow“ beteiligt waren.
Im Zeitraum vom 3. bis 9. Juli wurden in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ nicht kampfbedingte Verluste festgestellt, die 12 Mann betrugen, darunter 4 Tote und 8 unterschiedlich schwer Verletzte.
– Am 3. Juli
ereignete sich bei der Ausrüstung eine Drohne vom Typ „Quadrokopter“ zur Kampfdrohne die Detonation einer selbstgebauten Sprengeinrichtung, dabei starb ein Soldat des 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade der Obersoldat Skibizkij.
– Am 3. Juli
ereignete sich am Rand von Torezk bei Maßnahmen zur Entminung von Örtlichkeiten die Detonation einer Antipersonenmine PMN-2. Infolge der Detonation starb ein Soldat des 109. Bataillons der 10. Brigade, einer wurde verletzt.
– Am 4. Juli entstand bei der Fahrt zu den Frontpositionen ein Konflikt zwischen zwei betrunkenen Soldaten der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, in der Folge kamen diese mit Schussverletzungen ins Krankenhaus.
– Durch Abweichen von der festgelegten Route geriet ein Lastwagen „Ural“ bei der Fahrt auf Positionen im Gebiet von Granitnoje auf eine Antipanzermine TM-62,
dabei starb der Leiter eines Sanitätspunkts der 93. Brigade Hauptmann Pismennyj, ein weiterer Soldat wurde schwer verletzt.
– Am 5. Juli fuhr ein UAS-Auto mit einer Gruppe von Offizieren des Stabs der 93. Brigade in der Nähe von Tschermalyk auf den Straßenrand und geriet auf eine Antipanzermine TM-62. In
folge des Vorfall starb ein Offizier, der für die Logistik zuständige stellvertretende Leiter des rückwärtigen Dienstes Major Brodowskij, vier wurden Personen unterschiedlich schwer verletzt. Alle Verletzten waren betrunken.
Die führende Position bei der Vernichtung des unterstellten Personals nimmt in dieser Woche die 93. mechanisierte Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Brishinskij ein. Unter Berücksichtigung
dessen, dass es in zwei Wochen in dem Verband zwei Vorfälle gab, die zum Tod von zwei und zur Verletzung von fünf Soldaten führten, entschied der Kommandeur der OOS Krawtschenko, den Kommandeur der 93. Brigade Brishinskij vor eine Kommission einzubestellen, um ihn daraufhin zu überprüfen, ob er der eingenommenen Position entspricht.
Es muss angemerkt werden, dass die Unfähigkeit der unterstellten Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte, nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal zu verhindern, traditionsgemäß vom Stab der OOS zur Beschuldigung der Republik genutzt werden.
Vor dem Hintergrund der Zunahme nicht kampfbedingter Verluste durch Geraten auf eigene Minen ist der Diebstahl von militärischem Material und Waffen in der ukrainischen Armee ein nicht weniger wichtiges Problem. Unter Nutzung der katastrophalen Situation mit der Ausbreitung des Coronavirus strömen Freiwillige aus verschiedenen Oblasten der Ukraine in die Zone der Operation der Besatzungskräfte. Unter dem Vorwand der Lieferung humanitärer Hilfe und der Ausgabe von persönlichen Hygienemitteln für die ukrainischen Kämpfer wird ein kriminelles Schema zur Ausfuhr von Waffen und Munition aus der Konfliktzone realisiert.
So haben am 5. Juli im Verantwortungsbereich der 58. Brigade Mitarbeiter der Militärkommandantur einen
Kleinbus, der der Freiwilligenorganisation „Nationales Hinterland“ gehört, bei der Ausfahrt aus Dobropolje zur Kontrolle der Dokumente angehalten. Bei der Durchsuchung wurden im Laderaum des Autos sieben Maschinenpistolen AK-74, zwei Kisten mit Patronen des Kalibers 5,45 und acht F-1-Granaten gefunden. Bei einer Kontrolle des Nummern des konfiszierten Waffen und Munition wurde klar, dass sie in der 58. Brigade inventarisiert sind.
Nach uns vorliegenden Informationen haben Freiwillige allein in der letzten Woche 15 AK-73 und mehr als 10.000 Patronen aus der 58. Brigade herausgebracht.
Um eine Ermittlung zu dem Fall von Waffen- und Munitionsdiebstahl durchzuführen, ist in der Brigade eine Kommission des SBU und der Militärstaatsanwaltschaft eingetroffen.
In den Einheiten der Volksmiliz gehen die Übungen zur militärischen Ausbildung weiter. In der letzten Woche wurde die Hauptaufmerksamkeit der gemeinsamen Ausbildung von Panzergrenadier- und Panzereinheiten der Volksmiliz gelegt. Alle eingesetzten Einheiten zeigten ein hohes Niveau an professioneller Ausbildung, indem sie die ihnen vom Kommando gestellten Übungsaufgaben mit „ausgezeichnet“ absolvierten.

de.rt.com: „LGBT-Gesetz“: EU-Parlament fordert rechtliche Schritte gegen Ungarn
Das Europäische Parlament hat in einer Resolution Ungarns neues Gesetz, das die Darstellung von Homosexualität für unter 18-Jährige verbietet, scharf verurteilt und dringende Schritte gegen das Land gefordert. Darunter eine Kürzung der EU-Mittel.
Laut dem EU-Parlament verletze das ungarische Gesetz „Werte, Prinzipien und Recht der EU“. Zudem sei das Gesetz „ein weiteres absichtliches und vorsätzliches Beispiel für die schrittweise Demontage der Grundrechte in Ungarn“.
In einer Resolution, die am Donnerstag mit 459 Ja-Stimmen, 147 Nein-Stimmen und 58 Enthaltungen verabschiedet wurde, erklärten die Abgeordneten, die jüngsten Entwicklungen in Ungarn folgten einem breiteren Muster politischer Zensur.
Das Parlament drängte die Europäische Kommission, EU-Mittel für Ungarn zu kürzen, um sicherzustellen, dass die Regierung in Budapest die Entscheidung wieder rückgängig macht. Zudem drängen die Parlamentarier auch auf rechtliche Schritte gegen Ungarns Regierung vor dem Europäischen Gerichtshof.
Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneuerte ihre Kritik an dem Gesetz. Am Mittwoch sagte von der Leyen:
„Dieses Gesetz nutzt den Schutz der Kinder (…) als Vorwand, um Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung schwer zu diskriminieren.“
Es widerspreche zutiefst den Grundwerten der Europäischen Union – dem Schutz der Minderheiten, der Menschenwürde, der Gleichheit und der Wahrung der Menschenrechte. Zudem stelle das Gesetz Homosexualität und Geschlechtsumwandlungen auf eine Stufe mit Pornografie. „Dieses Gesetz ist schändlich“, so von der Leyen.
Die ungarische Regierung weist die Vorwürfe zurück. Ministerpräsident Viktor Orbán argumentiert, das Gesetz sorge nur dafür, dass Eltern allein darüber entscheiden könnten, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollten. In einer Reaktion auf die Vorwürfe aus Brüssel sagte Orbán:
„Was auch immer sie tun, wir werden [LGBT-]Aktivisten nicht in die Kindergärten und Schulen unserer Kinder lassen.“
Versuche der EU, das Gesetz zu vereiteln, liefen ins Leere. Nur Ungarn selbst könne entscheiden, wie Kinder in dem Land erzogen und gebildet würden. Dies sei eine Frage der nationalen Souveränität.


snanews.de:
Taliban erklären sich zu Kontakten mit USA bereit
Die Taliban sind bereit, Kontakte mit den USA aufzunehmen und „auf grüner Wiese“ Beziehungen mit ihnen herzustellen. Das gab Mohammad Sohail Shaheen, Sprecher des politischen Büros der Taliban, am Freitag in Moskau in einer Pressekonferenz bekannt.
Seinen Worten nach werden die Taliban die Dolmetscher, die mit den USA zusammengearbeitet haben, nicht verfolgen.
Wie der Sprecher weiter ausführte, habe die Taliban-Bewegung den USA nicht versprochen, keine Verwaltungszentren afghanischer Provinzen einzunehmen.
„Dass wir keine Verwaltungszentren in Provinzen angreifen sollten, ist kein Punkt der Verhandlungen und der erzielten Abkommen mit den USA. Das sind unsere inneren Fragen, die in keinem Zusammenhang mit dem Inhalt der erzielten Abkommen stehen“, so der Taliban-Sprecher.
Shaheen sagte ferner, dass die Taliban-Bewegung jetzt die Frage einer Waffenruhe mit Kabul erörtere.
„Wir besprechen alles am Verhandlungstisch“, sagte Shaheen gegenüber Journalisten auf die Frage, ob die Seiten des innerafghanischen Konflikts eine Beendigung der Kampfhandlungen besprächen.
Hierbei betonte der Sprecher, dass zunächst Ergebnisse bezüglich einer politischen Ordnung Afghanistans erzielt werden müssten.
Lage in Afghanistan
Seit Beginn des Abzugs der ausländischen Truppen aus Afghanistan liefern sich die Regierungskräfte und die radikale Bewegung Taliban zunehmend Kämpfe.
Die Taliban-Kämpfer haben bereits große Territorien auf dem Land unter ihre Kontrolle gebracht und stürmen jetzt auch Großstädte. Die Instabilität wuchs insbesondere vor dem Hintergrund der US-Erklärungen, bis zum 11. September alle Truppen aus Afghanistan abzuziehen.
Washington und Vertreter der Taliban hatten 2020 in Doha das erste Friedensabkommen seit Beginn des Krieges vor 18 Jahren geschlossen. Laut dem Dokument sollen die ausländischen Kontingente abziehen und die Gefangenen ausgetauscht werden. Zudem sollte ein innerafghanischer Dialog aufgenommen werden.


mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 3. bis 9. Juli 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie heftig verschärft. Der Gegner hat sechsmal Gebiete von Ortschaften der Republik unter Einsatz von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschossen.
Dreimal wurde
Shelobok von Kämpfern der 57. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Mischantschuk beschossen und 65 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Auf
Sokolniki wurden zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Außerdem haben Straftruppen der 57. Brigade
Donezkij mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Geschosse abgefeuert.
Kämpfer Postupalskijs aus der 24. Brigade haben
Solotoje-5 beschossen und fünf 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade auf Befehl des Bataillonskommandeurs Golschewskij von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus Donezkij mit 120mm-Mörsern beschossen und sechs Mörsergeschosse abgefeuert.
Um die
Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur zu schützen, waren die Einheiten der Volksmiliz, geleitet von Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung, gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern.
Wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, zum Erhalt ihres Lebens, die verbrecherischen Befehle nicht auszuführen und keine
n Beschuss des Territoriums der LVR zuzulassen.
So wurden in der letzten Woche wurden 16 Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung in Richtung Slawjanoserbsk, Popasnaja und Debalzewo festgestellt, wobei fünf Ortschaften beschossen wurden. …
In der letzten Woche wurde die Stationierung von 1347 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von acht Ortschaften auf dem zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien festgestellt …
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeit der OSZE-Mission durch Mittel der elektronischen Kriegsführung ….
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche 11 Mann, davon zwei Tote….
Nationalistische Organisationen machen weiter minderjährige Bürger des Landes zu Zombies und ziehen sie zur Mitarbeit in nationalistischen und Banditenformationen heran.
Vom 22. bis 29.Juli plant die Jugendorganisation der Partei „Swoboda“ aus Ternopol in einem Wald in der Oblast Schumy die Übungen „Stählung des Willens“, an denen mit 200 Rekruten Übungen zur taktischen und Schießausbildung, zu Sprengstoffkunde und Diversionsaktivitäten stattfinden werden. Zur Organisation der Übungen sollen ausländische Militärinstrukteure herangezogen werden. Die Veranstaltung betreut das Mitglied der radikalen Partei „Swoboda“, der ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Oblastverwaltung von Ternopol Bizjura….

snanews.de: Taliban erobern weiteren Grenzdurchgang zum Iran
Die radikal-islamischen Kämpfer haben der Agentur „Pajhwok“ zufolge den Grenzposten Abu Nasr Farahi im Westen Afghanistans an der Grenze zum Iran erobert. Zugleich haben die Taliban versprochen, die Sicherheit der Nachbarländer nicht zu gefährden.
Die radikalen Islamisten hatten Medienberichten zufolge bereits andere Durchgangsposten an der Grenze zum Iran unter ihre Kontrolle gebracht. Auch Durchgänge an den Grenzen zu Tadschikistan und Turkmenistan wurden eingenommen. Ein Vertreter der Taliban sagte allerdings, die Nachbarländer müssten sich keine Sorgen um ihre Sicherheit machen.
Eskalation der Sicherheitslage
Seit die Nato mit dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan begonnen hat, sind die Taliban landesweit auf dem Vormarsch und haben bereits zahlreiche Bezirke erobert. Die Nato-Führungsmacht USA plant, ihre Soldaten bis zum August vollständig zurückzuholen. Sie hatten gemeinsam mit Nato-Partnern, darunter Großbritannien und Deutschland, kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in Afghanistan interveniert.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte kürzlich, durch den Truppenabzug aus Afghanistan würden die USA faktisch anerkennen, mit ihrer Mission gescheitert zu sein. Mit der Intervention 2001 hatten sich die Vereinigten Staaten unter anderem das Ziel gesetzt, das Land von islamistischen Terroristen zu befreien und zu befrieden.
Stattdessen spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistans weiter zu, auch und besonders in den Grenzregionen im Norden des Landes. Vor wenigen Tagen flohen mehr als 1000 afghanische Soldaten aus Angst um ihr Leben vor den islamistischen Taliban-Kämpfern in das Nachbarland Tadschikistan, nachdem Angehörige der afghanischen Regierungstruppen bereits in den Tagen zuvor in die zentralasiatische Ex-Sowjetrepublik geflüchtet waren.
Russland beobachtet die Situation an der afghanisch-tadschikischen Grenze aufmerksam, denn das russische Militär unterhält Truppenstützpunkte in Tadschikistan. Die russische Regierung warnte vor einer Destabilisierung in Afghanistan, erklärte jedoch, eine Entsendung russischer Truppen in das Land werde es nicht geben.
Derzeit hält sich eine politische Delegation der Taliban zu Gesprächen in Moskau auf. Beim Treffen mit dem russischen Afghanistan-Beauftragten Samir Kabulow haben die Gesandten zugesagt, die Nachbarländer nicht gefährden und Afghanistan vom IS freihalten zu wollen. An die Vereinigten Staaten haben die Taliban-Vertreter das Angebot eines Neuanfangs in den Beziehungen gerichtet: Man sei bereit, von Null auf neu zu beginnen.


deu.belta.by:
Belarus macht UNO auf aufsehenerregende Fälle von Menschenrechtsverletzung im Westen aufmerksam
Auf belarussische Initiative hin fand am 9. Juli in Genf am Rande der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates eine Veranstaltung zum Thema „Menschenrechte im Westen: Fehlende internationale Kontrolle und keine Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen“ statt. Das teilte der Pressedienst des Außenministeriums gegenüber BelTA mit.
Die einschlägige Veranstaltung wurde von den ständigen Vertretungen Venezuelas, Chinas und Russlands in Genf organisiert.
Die Leiterin der Hauptabteilung für multilaterale Diplomatie im Außenministerium Irina Welitschko
berichtete den Veranstaltungsteilnehmern über die aufsehenerregenden Fälle von Menschenrechtsverletzung in einzelnen Staaten der Welt. Sie stellte den Bericht vom 30. Juni 2021 vor.
Die Diplomatin hat in ihrer Rede darauf aufmerksam gemacht, dass die im Bericht beschriebenen Fakten
von zahlreichen und systematischen Menschenrechtsverletzungen im Westen zeugen. Belarus empfiehlt den westlichen Staaten, sich mit ihren eigenen Problemen auseinanderzusetzen und nicht die anderen Staaten zu beschuldigen. Der Begriff „Menschenrechte“ sollte den ursprünglichen Sinn wiederbekommen, in Übereinstimmung mit allen internationalen Verträgen. Er sollte zum Faktor für Wohlstand und nachhaltige Entwicklung von Gesellschaften und Staaten werden und nicht zur Quelle für Konfrontation und gegenseitige politische Ansprüche.
Vertreter akademischer Kreise und NGOs haben im Verlauf der einschlägigen Diskussion über die Verletzung von Menschenrechten im kollektiven Westen berichtet. Sie traten für ein internationales Monitoring in diesem Bereich ein.

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