Presseschau vom 07.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Björn Kawecki: Ukrainischer Außenminister plant Rückeroberung der Krim
Das Thema Krim soll auf die internationale Agenda. Unter dem Hashtag #CrimeaPlatform arbeitet das ukrainische Außenministerium an einer entsprechenden PR-Kampagne. Doch Kiew will nicht nur in Sachen Soft Power seine neue Initiativstrategie erproben. …
https://kurz.rt.com/2krq

Arkadi Shtaev: Merkels verzerrter Blick auf den Westbalkan: Angst vor dem Einfluss Pekings und Moskaus
Die Angst vor dem wachsenden Einfluss von „starken Mächten außerhalb der EU“, wie es im Brüsseler Jargon heißt, führt zu einem nahezu verzweifelten Bemühen, durch eine weitere Südosterweiterung die Entwicklung in der Region in die gewünschte geopolitische Richtung zu bewegen. …
https://kurz.rt.com/2ktr

de.rt.com: Vorwurf von Missbrauch: EU blockiert Corona-Hilfen für Ungarn
Der Druck der Europäischen Union auf Ungarn steigt. Brüssel gibt derzeit kein grünes Licht für die Verwendung der Corona-Hilfen durch Budapest. Mehr noch: Laut einem Gutachten von drei Rechtsprofessoren kann die EU ihrem Mitglied Ungarn sogar zügig EU-Gelder kürzen. …
https://kurz.rt.com/2kul


abends/nachts:

snanews.de: FSB fasst estnischen Diplomaten in Sankt Petersburg bei Entgegennahme von Geheimunterlagen
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben den estnischen Diplomaten Mart Lyatte in Sankt Petersburg bei der Entgegennahme von Geheimunterlagen festgehalten.
Der Mitarbeiter des estnischen Generalkonsulats sei gefasst worden, als er von einem russischen Staatsbürger als Verschlusssache eingestuftes Material erhalten habe, teilte der FSB am Dienstag auf seiner offiziellen Webseite mit. Der Diplomat wurde anderthalb Stunden später wieder freigelassen.
„Solche Tätigkeit ist mit dem Diplomatenstatus nicht vereinbar und hat einen offenkundig feindlichen Charakter gegenüber der Russischen Föderation“, heißt es in der Mitteilung.
Das estnische Außenministerium verurteilte das Festhalten des Diplomaten und bezeichnete die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als „unbegründet“. Der Vorfall zeige, dass der Kreml „den Weg der Konfrontation“ gewählt habe, anstatt „die negative Tendenz in den Beziehungen zwischen Russland und der EU umzukehren“. „Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Russland kein Interesse an konstruktiven Beziehungen zur EU hat“, hieß es aus dem Außenministerium in Tallin.


snanews.de:
Russische Delegation verlässt aus Protest OSZE-Sitzung
Die russische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE hat die Sitzung in Wien aus Protest gegen die Verletzung der Geschäftsordnung bei der Entscheidung über die Prüfung einer Resolution verlassen.
Das Dokument soll die Maßnahmen bezüglich der Ukraine und der Krim bewerten, die von den ukrainischen Vertretern vorgeschlagen wurden.
Der Leiter der russischen Delegation, stellvertretender Vorsitzender der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments), Pjotr ​​Tolstoi, sagte in der Sitzung, dass die Versammlung gegen die Regeln verstoße. Die Entscheidungen müssen demnach mit einer Zweidrittelmehrheit aller Mitglieder getroffen werden und nicht nur mit den Stimmen der Parlamentarier, die im Moment anwesend sind.
„Wir sind dagegen, die Regeln im Laufe des Spiels zu ändern … Wir selbst verwandeln unsere Organisation in einen Gerichtssaal mit einer begrenzten Anzahl von Ländern und einer begrenzten Anzahl von Teilnehmern, die zwei Länder erörtern. Falls Sie diesen Ansatz für fair halten, werden wir daran nicht teilnehmen“, betonte der Politiker.
Er unterstrich auch, die russische Seite wolle keine Konfrontation, sondern einen Dialog, der aber bei Regelverstößen unmöglich sei.
„Wenn Sie nicht nach den Regeln arbeiten wollen, wenn Sie politisierte einseitige Entscheidungen mit sich selbst treffen wollen, ist dies Ihr Recht, aber wir können uns daran nicht beteiligen“, so Tolstoj abschließend.


snanews.de: Pentagon spricht von baldigem Abschluss des Afghanistan-Abzugs
Ungeachtet des Vormarschs der radikalislamischen Bewegung Taliban in Afghanistan schreitet der Abzug der US-Truppen aus dem Land voran.
Der Abzug sei zu mehr als 90 Prozent abgeschlossen, wie das Pentagon am Dienstag in Washington nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Menge des bislang ausgeflogenen Materials entspreche etwa 980 Ladungen von C-17-Transportflugzeugen, hieß es.
Den Angaben zufolge hatten die US-Streitkräfte seit der Abzugsentscheidung von US-Präsident Joe Biden im April außerdem sieben Einrichtungen an das afghanische Verteidigungsministerium übergeben. Ende Juni hatte die US-Regierung angekündigt, den Truppenabzug aus Afghanistan bis Ende August abzuschließen.


vormittags:

kprf.ru: Dmitrij Nowokow im Ersten Kanal: „Die Initiative der Republiken des Donbass wird es erlauben zu sehen, wer wer ist“
Nach dem Treffen von Wladimir Putin und Joe Biden in Genf ist die ukrainische Regierung sehr nervös. Jetzt wurde sie durch den Vorschlag der Regierung der DVR und der LVR erschreckt, ein einmaliges Treffen im „normannischen Format“ unter Beteiligung der USA durchzuführen. Dies erklärte der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF D.G. Nowikow am 6. Juli in der Sendung „Die Zeit wird es zeigen“.
Hauptthema der Diskussion im Studien des Ersten Kanals war die Ukraine. Zumal ihre Politik ihre Politik nicht aufhört, skandalöse Anlässe für die Diskussion in die Welt zu setzten. Der Vorsitzende der ukrainischen Partei „Bratstwo“ Dmitrij Kortschinskij z. B. gibt Ratschläge, wie man die Einwohner der frontnahen Bezirke des Donbass die Liebe zur Ukraine lehren kann. Sein Rezept ist einfach – „den Kolben in die Zähne“ allen, die es wagen, irgendetwas einzuwenden.
Der an der Sendung teilnehmende ukrainische Politologe Sergej Saproshskij billigte faktisch solche Ausfälle. Er rief dazu auf, alle, die nicht in der „einheitlichen Ukraine“ leben wollen, nach Wologda und Saransk umzusiedeln. Das ist nach seinen Worten humaner als die Handlungen J.W. Stalins, der die Wlassow-Leute aufhängte. „Und das hat er richtig gemacht“, unterstrich Dmitrij Nowikow als Antwort.
Die Erklärungen des Gastes aus Kiew waren ein weiteres Zeugnis des Chaos, dass die Gespräche Putins und Bidens unter der ukrainischen Elite hervorgerufen haben. Dieses Chaos hat sich nach der Initiative der Regierung der DVR und der LVR über die Durchführung eines einmaligen Treffen im „normannischen Format“ unter Beteiligung des Donbass und der USA nur verstärkt. Die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa erklärte, dass „dies einen Impuls zur Regelung des Konflikts gewährleisten würde“. Der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF nannte diese Idee interessant.
Dmitirj Nowikow unterstrich:
„Das, was jetzt von der LVR und DVR vorgeschlagen wird, kann man auf eine kurze Formel bringen: Karten auf den Tisch! Falls die Vertreter der USA kommen, mit ihren eigenen Augen die Dramatik der Situation sehen, sehen, was mit der Bevölkerung geschieht, die destruktive Position der Ukraine sehen und danach beginnen, Kiew zur Ordnung zu rufen, so ist das eine Situation. Und das ist eine gute Situation, durch die in erster Linie die Bevölkerung des Donbass gewinnt, Aber natürlich ist das eher ein idealistisches Szenario.
Eine praktischere Prognose besteht darin, dass die USA die USA sich genauso so verhalten werden und genauso die derzeitige Kiewer Regierung in Schutz nehmen werden, wie sie es bisher getan haben. Aber dann wir allen naiven Menschen, die in diesem Segment der internationalen Politik etwas noch nicht begreifen, alles offensichtlich werden – „das sind Schufte, die Schufte unterstützen“.“
Der Vertreter der KPRF stimmte nicht damit überein, dass mögliche Gespräche irgendwelche Gefahren für die Positionen der LVR und der DVR schaffen werden. „Mehr noch, die Vertreter der Republiken sagen ehrlich und offen: „Wir sind zum Dialog bereit. Und schaut dann, mehr demokratischer ist, Kiew, das von „europäischen Werten“ redet, oder wir, die Republiken des Donbass! Über uns sagt man den Einwohnern in Europa, dass wir irgendwelche Monster sind, aber wir dagegen laden Euch ein – kommt und sehr, wir werden einen Dialog im Interesse der Bürger führen“, fuhr Nowikow fort. Nach seinen Worten ist diese Idee in vielem ein Widerhall der Gespräche in Genf.
„Die Verbindung ist absolut direkt“, erklärte Dmitrij Georgijewitsch. „Wir alle wissen, dass das Thema Ukraine, entgegen der Hoffnungen Kiews, kein Hauptthema beim Treffen Putins und Bidens war. Gelinde gesagt, es befand sich im Hinterhof dieser Gespräche. Putin hatte es nicht eilig, mit Biden über die Ukraine zu sprechen, und Biden beeilte sich nicht, diesen Tagesordnungspunkt zu nennen. Das bedeutet, dass Biden und sein Team begreifen, dass es für die USA wichtigere Dinge gibt als die Ukraine. Und dies bestätigt noch einmal die Idee, die in der reichen russischen Sprache nicht schwer auszudrücken ist… Braucht Europa die Ukraine? Ja, Europa braucht die Ukraine. Aber die Ukraine wird nicht in Europa gebraucht! Darin liegt die ganze Wurzel des Problems“.
Der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF unterstrich auch, dass die ukrainische Führung unter Leitung von Wladimir Selenskij jetzt versucht, ein weiteres Mal Kontakte zum „Washingtoner Oblastkomitee“ aufzunehmen. Er unterstrich: „Als Antwort darauf sagt man in Donezk und Lugansk: „Bei Ihnen klopft Selenskij an? Wir schlagen auch einen Dialog vor. Lassen Sie uns zusammensetzen und zu dritt besprechen, wenn auch einmal ist“, so brachte Dmitrij Nowikow die Positionen der DVR und der LVR zum Ausdruck.
Sergej Saporoshskij erklärte, gute Mine zum bösen Spiel machend, unverändert, dass der Donbass für die Ukraine „niemand“ ist und die Volksrepubliken ihre „Hochzeit in Malinowka haben“. (Dabei handelt es sich um eine sowjetische Komödie, wo im Bürgerkrieg Bewohner eines ukrainischen Dorfes sich mal der einen, mal der anderen Seite anpassen; Anm. d. Übers.). „Dann lassen Sie sie in Ruhe! Lassen Sie ihnen ihre Selbstbestimmung alles wird gut sein! Es ist nicht Ihre „Hochzeit“!… empfahl Dmitrij Georgijewitsch.
Außerdem äußerte sich der Vertreter der KPRF zu den Worten des amerikanischen Journalisten Michael Wasiura, der die Unterschriften der europäischen Staatsoberhäupter unter die Minsker Vereinbarungen einen Fehler nannte. „Und Biden begeht auch einen Fehler, wenn er über die Minsker Vereinbarungen redet?!“, interessierte sich Nowikow. Im übrigen zog sein Gegner es vor, sich einer nachvollziehbaren Antwort auf diese Frage zu entziehen.

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 6. Juli 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Shelobok und Solotoje-5 unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Iran plant neuen Schritt im Atomstreit – scharfe Warnung aus Europa
Nachdem der Iran angekündigt hat, Uran mit einem Anreicherungsgrade von 20 Prozent zu verwenden, um daraus Uranmetall zu machen, haben die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Islamische Republik vor einer weiteren Eskalation gewarnt.
Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran vor einer weiteren Eskalation im Atomstreit gewarnt. Darüber berichtete die Deutsche Presse-Agentur (DPA). In einer gemeinsamen Stellungnahme zeigten sich die drei Spitzendiplomaten am Dienstagabend „ernsthaft besorgt“ darüber, dass Teheran weitere Schritte unternehme, um Uranmetall aus angereichertem Uran herzustellen. Der Iran habe keinen glaubhaften zivilen Bedarf für solches Material. Die entsprechende Forschung und Produktion seien „ein wesentlicher Schritt in der Entwicklung einer Atomwaffe“, warnten sie laut DPA.
Dieser „schwerwiegende Verstoß“ gegen das Atomabkommen von 2015 gefährdet aus Sicht der Minister Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab die Verhandlungen zur Rettung dieses Paktes. Derzeit pausieren die Wiener Gespräche, in denen es um die Aufhebung von US-Sanktionen und Einschränkungen des iranischen Atomprogramms geht. Der Termin für eine neue Runde steht noch nicht fest.
Die drei Außenminister reagierten auf einen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, wonach Teheran am Dienstag ankündigte, Uran mit einem Anreicherungsgrade von 20 Prozent zu verwenden, um daraus Uranmetall zu machen. Laut dem Iran soll das Material als Brennstoff für einen Forschungsreaktor dienen. Im Atomabkommen hatte sich Teheran jedoch dazu verpflichtet, diesen Brennstoff aus dem Ausland zu beziehen, statt das auch militärisch nutzbare Uranmetall selbst herzustellen. Seit dem Ausstieg des vorherigen US-Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen hat der Iran verschiedene nukleare Beschränkungen aufgehoben.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Juli 3:00 Uhr bis 7. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft Shabunki.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung im Zusammenhang mit der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 2.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Lawrow: Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich nach Truppenabzug rapide
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat auf eine rapide Verschlechterung der Lage in Afghanistan verwiesen. Ihm zufolge wird Moskau weiterhin alle Hebel in Bewegung setzen, um seine Verbündeten zu unterstützen.
„Wir behalten die Geschehnisse in Afghanistan, wo sich die Lage auch im Zusammenhang mit dem überstürzten Abzug amerikanischer und anderer Nato-Truppen zu einer raschen Verschlechterung neigt, fest im Blick“, betonte Lawrow in einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seinem laotischen Amtskollegen, Saleumxay Kommasith.
Er hielt fest, dass Präsident Wladimir Putin kürzlich Telefongespräche mit den Staatschefs Tadschikistans und Usbekistans geführt habe und darüber hinaus mit den Staatsoberhäuptern anderer Republiken Zentralasiens in Kontakt stehe.
Moskau, betonte Lawrow, werde alles tun, um jede Art von Aggression gegen die Verbündeten der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) zu unterbinden, einschließlich der Nutzung seiner Militärbasis an der tadschikisch-afghanischen Grenze.
Vertreter des OVKS-Sekretariats hatten nach Angaben des russischen Außenministers am Vortag den Grenzabschnitt besucht und die Lage eingeschätzt. Sie werden demnächst dem ständigen Rat der Organisation darüber berichten.
In Afghanistan dauert eine bewaffnete Konfrontation zwischen den Regierungstruppen und den Kämpfern der radikalen Taliban-Bewegung, die wesentliche Gebiete in den ländlichen Regionen erobert und eine Offensive in Richtung von Großstädten gestartet haben, an. Die instabile Lage verschärft sich vor dem Hintergrund der Versprechen der US-Regierung, ihre Truppen vom afghanischen Boden bis zum 11. September abzuziehen.
Nach mehr als 18 Jahren bewaffneter Konfrontation hatten Washington und Taliban-Vertreter 2020 in Doha ein Friedensabkommen unterzeichnet, das den Abzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan binnen 14 Monaten und den Beginn eines innerafghanischen Dialogs nach dem Austausch von Gefangenen vorsieht.

Lug-info.com: In der LVR sind am 7. Juli um 9:00 Uhr 5319 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4572 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 491 Todesfälle.

snanews.de: Iran will Uran auf 20 Prozent anreichern – Moskau ermahnt Teheran
Aufgrund Teherans Plänen, Uran auf 20 Prozent anzureichern, hat Moskau den Iran zur Einhaltung seiner Verpflichtungen gemäß dem Sicherungsabkommen mit der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) im vollen Umfang aufgerufen. Dies teilte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow der Nachrichtenagentur RIA Novosti am Mittwoch mit.
„Es sei darauf hingewiesen, dass jedwede iranische Maßnahmen vorbehaltlich des umfassenden Sicherungsabkommens (CSA) mit der IAEA bei der Entwicklung seines Nuklearprogramms keine Verbreitungsrisiken bergen“, betonte Rjabkow.
„Hier geht es vor allem um die vollständige Umsetzung des erwähnten Abkommens, wozu wir Teheran aufrufen“, betonte der stellvertretende Minister.
Am Dienstag hatte der Iran der IAEA mitgeteilt, dass bis zu 20 Prozent angereichertes Uranoxid in ein Labor in einer Brennstoffzellenanlage in Isfahan geliefert werde, wo es demnächst in Uranfluorid und dann in auf 20 Prozent angereichertes Uranmetall umgewandelt werde.
Die IAEA wiederum hatte betont, der Iran werde das auf 20 Prozent angereicherte Uranmetall für einen Forschungsreaktor in Teheran produzieren. Die Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands hatten am Dienstagabend in einer gemeinsamen Erklärung nahegelegt, dass Teherans Pläne einen schweren Verstoß gegen seine Verpflichtungen aus dem JCPOA-Vertrag (dt. Gemeinsamer umfassender Aktionsplan und restriktive Maßnahmen) darstellen.


Mzdnr.ru: Am 6. Juli wurden in der DVR 517 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 129 positiv.
Am 7. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 44.041 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
4166 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 36.548 als gesund entlassen, es gibt 3328 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 99 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 9 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 76 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1110 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 542 mit Sauerstoffunterstützung (+40 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden durch 166 Expresstests 12 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2016 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Spanisches Patrouillenschiff ins Schwarze Meer eingelaufen – russische Militärs beginnen Beobachtung
Ein Schiff der spanischen Marine ist am Mittwoch ins Schwarze Meer eingelaufen. Daraufhin begannen die Kräfte der russischen Schwarzmeerflotte mit Beobachtungsaktivitäten.
„Die Kräfte und Mittel der Schwarzmeerflotte haben damit begonnen, das Patrouillenschiff der spanischen Marine, ,Rayo‘, zu überwachen. Es ist am 7. Juli 2021 ins Gewässer des Schwarzen Meeres eingelaufen, um am multinationalen Manöver der Streitkräfte der Nato- und Partnerstaaten ‚Sea Breeze 2021‘ teilzunehmen“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung.
Am 1. Juli haben die russischen Militärs damit begonnen, die Handlungen der Fregatte der italienischen Marine, „Virginio Fasan“ zu beobachten. Diese lief an demselben Tag ins Gewässer des Schwarzen Meers ein. ….


nachmittags:

snanews.de: Haitis Präsident bei Anschlag getötet
Der Präsident von Haiti Jovenel Moïse soll bei einer Attacke auf seine Residenz tödlich verletzt worden sein. Dies berichten internationale Nachrichtenagenturen unter Berufung auf ein Statement des Ministerpräsidenten des Landes Claude Joseph.
Der Anschlag ereignete sich demnach in der Nacht zum Mittwoch. Unbekannte bewaffnete Menschen hätten eine Attacke auf die Präsidentenresidenz unternommen. Einige von ihnen sollen Spanisch gesprochen haben.
Bei der Attacke soll der Staatschef Haitis tödlich verletzt worden sein. Auch seine Frau sei von Schüssen getroffen worden und befinde sich schwerverletzt in einem Krankenhaus. Später wurde sie für tot erklärt.


snanews.de:
Trotz „Defender“-Vorfalls: London verspricht weitere Nutzung von „ukrainischen Gewässern“
Ungeachtet des jüngsten Vorfalls um den Zerstörer „Defender“ nahe der Krim-Küste wird die britische Marine laut Außenminister Dominic Raab auch weiterhin in die „ukrainischen Hoheitsgewässer“ einlaufen.
Der Minister bestätigte, dass das britische Kriegsschiff damals die kürzeste und direkteste Route eingeschlagen habe.
„Das ist eine international anerkannte Route. Wir haben jedes Recht, die ukrainischen Hoheitsgewässer im Einklang mit dem Völkerrecht frei zu passieren. Wir werden dies weiterhin tun“, kündigte Raab vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des britischen Parlaments am Dienstag an.
Das Vorgehen der „Defender“-Besatzung unterstütze er voll und ganz.
Zuvor hatte der russische Vize-Außenminister, Sergej Rjabkow, in einem Gespräch mit der Zeitung „The International Affairs“ London und „weitere Provokateure“ dazu aufgerufen, die Verletzung der russischen Grenzen zu unterlassen. Die Region solle friedlich bleiben.
Ende Juni hatte das russische Verteidigungsministerium bekanntgegeben, dass die Defender die russische Grenze nahe dem Kap Fiolent (die Krim) überquert habe. Das russische Grenzschiff hatte nach wiederholten Warnungen Warnschüsse in Richtung des Zerstörers abgefeuert. Das britische Verteidigungsministerium und Regierungsbüro hatten hingegen die Schüsse mit Verweis darauf, dass sich die „Defender“ nicht in russischen Hoheitsgewässern befunden habe, dementiert.
Im russischen Verteidigungsministerium ist das Vorgehen der Besatzung des britischen Schiffes als grober Verstoß gegen die UN-Seerechtskonvention bezeichnet worden.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 07.07.2021
Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal ihre Verpflichtungen verletzt.
So wurde in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Kaschtschenkos von den Positionen im Gebiet von Peski aus Shabunki mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Kämpfer des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Peski aus dreimal
Wesjoloje mit automatischen Granatwerfern, einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen des 3. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka aus wurde zweimal die Umgebung der
Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Antipanzer- und automatischen Granatwerfern beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen.
D
er Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen ein Abwehrgeschütz SU-23 aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe eines Wohnhauses am nördlichen Rand von Oserjanowka stationiert ist.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 72. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Drushba, Oserjanowka und Tschermalyk zu blockieren.
Außerdem haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Drohne der OSZE-Mission, die das Regime der Feuereinstellung am Abschnitt Tschermalyk-Tawritscheskoje kontrollierte, mit Schusswaffen beschossen.
In den Einheiten der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte geht die Arbeit einer komplexen Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu Fällen von
nicht kampfbedingten Verlusten zu den Fällen in denen zwei Autos mit Offizieren der Brigadeleitung auf Minen gerieten, weiter. Oft ereignen sich Tod und Verletzungen ukrainischer Kämpfer in betrunkenem Zustand, und die Vorfälle mit Offizieren der 93. Brigade sind keine Ausnahme.
So
wurde nach uns vorliegenden Informationen bei einer medizinischen Expertise im Blut des toten Majors Brodowskij Äthylalkohol in einer Konzentration von 1,9 Promille entdeckt. Bei einer vorläufigen Ermittlung entdeckte die Kommission, dass die Offiziere der Brigadeleitung, die am 5. Juli auf den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons zum Zweck einer Kontrolle eingetroffen waren, Alkohol getrunken hatten.
Bei der Befragung der verletzten Soldaten – Major Krawez, Hauptmann Reginskij, Oberfährich Tretjak und des einfachen Soldaten Rasinkow wurde entdeckt, dass sie die alkoholischen Getränke auf den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 93. mechanisierten Brigade konfisziert hatten und bei der Fahrt in den Stab der Brigade getrunken hatten.
Außerdem stellen die komplexe Kommission eine Reihe erheblicher Defizite fest, die sich auf die Kampffähigkeit der Brigade auswirken, außerdem wurden beim Aufenthalt auf einem Feld im Gebiet von Tschermalyk die Stationierung von 40 Antipanzerminen TM-62 festgestellt, die nicht durch Minengefahrschilder gekennzeichnet und nicht in den Karten der Minenfelder verzeichent sind.
Außer den entdeckten Verstößen entdeckte die Kommission unter Leitung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Litwinow Defizite in Fragen der Lebensmittelversorgung des P
ersonals im Frontbereich, es wurden Verstöße gegen die Normen der täglichen Rationen entdeckt sowie Fälle von Austausch der zugeteilten Lebensmittel gegen minderwertige.
Zu den entdeckten Verstößen wurde ein Akt für den Bericht an den Kommandeur der OOS erstellt sowie ein Telegramm in die Verbände und Truppenteile über die vom Kommandeur der 93. Brigade Brishinskij zugelassenen Verstöße, die zu nicht kampfbedingten Verlusten geführt hatten.
Der geringe moralisch-psychische Zustand der Soldaten der BFU bringt die Kämpfer dazu Alkohol und Drogen zu konsumieren sowie eigenmächtig die Dienstorte zu verlassen.
So haben nach Informationen aus der Donezker Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes Soldaten der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Juni dieses Jahres 425 Rechtsverletzungen begangen, ein großer Teil von diesen haben Soldatenaus der 93. mechanisierten und der 10. Gebirgssturmbrigade begangen.
Die Statistik der Rechtsverletzungen in den genannten Verbänden zeugt davon, dass die ukrainischen Soldaten am meisten Alkohol konsumieren. Die Zahl solcher Fälle betrugt 337. Außerdem wurden in den übrigen Verbänden der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ (128. Gebirgssturmbrigade, 58. Panzergrenadierbrigade, 72. und 28. mechanisierte Brigade) im letzten Monat 155 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils und 68 Fälle von Drogenkonsum festgestellt.
Es wurde bekannt, dass das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zusammenhang mit der Zunahme der Fälle von Alkoholkonsum durch Soldaten die Kommandeure der unterstellten Verbände und Truppenteile angewiesen hat, Instruktions- und methodische Übungen zur Prophylaxe von Alkoholismus und Drogenabhängigkeit durchzuführen sowie durch die Sanitätseinheiten die Soldaten auf Alkohol- und Drogenabhängigkeit testen zu lassen.

snanews.de: Moskau: Verurteilter US-Spion will Strafe in USA absitzen
Paul Whelan, ein wegen Spionage in Moskau verurteilter Amerikaner, will seine Strafe nicht in Russland, sondern in einem US-Gefängnis verbüßen. Er verlangt nach Angaben seiner Verteidigung eine Rückführung in die Vereinigten Staaten.
Man bereite gerade die nötigen Gerichtsanträge vor, damit Whelan seine Freiheitsstrafe in den USA absitzen könne, sagte die Verteidigerin Olga Karlowa. „Darum bat er uns, als wir uns in der Haftanstalt trafen.“ Die russische Strafprozessordnung lasse die Möglichkeit der Überstellung eines Verurteilten aus dem russischen in ein amerikanisches Gefängnis zu.
Paul Whelan war Ende 2018 nach Darstellung des russischen Nachrichtendienstes FSB „während einer Spionageaktion“ festgenommen worden. Ein Gericht in Moskau verurteilte den ehemaligen US-Mariner zu 16 Jahren Haft in einer russischen Strafkolonie.
Whelans Verteidigung besteht darauf, dass ihr Mandant Opfer einer Provokation geworden sei: Er habe einen Datenträger angenommen, auf dem er Fotos eines Ausflugs in eine Klosterstadt nahe Moskau vermutet habe. Stattdessen sollen sich darauf geheimdienstlich relevante Informationen befunden haben. Whelan selbst beteuerte in der Verhandlung, keine Spionage betrieben zu haben.
Die Verteidigung bemühte sich mehrfach um eine Begnadigung Whelans bzw. um dessen Austausch gegen russische Bürger, die in den Vereinigten Staaten verurteilt wurden. Nach dem Treffen von Wladimir Putin und Joe Biden in Genf gab der Verurteilte jedoch an, keine Hoffnungen auf einen Gefangenaustausch mehr zu hegen. Das russische Außenministerium erklärte, für die Teilnahme Whelans an einem Gefangenaustausch fehle der Anlass. Gegenwärtig verbüßt Paul Whelan seine Freiheitsstrafe in einer Haftanstalt in Zentralrussland.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 6. Bataillons der 24. Brigade auf Befehl des Verbrechers Postupalskij das Gebiet von Solotoje-5 mit einem Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 4. Bataillons der 57. Brigade auf Befehl Mischantschuks von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus zweimal das Feuer mit einem Antipanzergranatwerfer und einem großkalibrigen Maschinengewehr auf Shelobok eröffnet.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern….

de.rt.com: Russischer Nationaler Vermögensfonds schließt Liquidation aller US-Dollar-Vermögenswerte ab
Im Juni kündigte Russland seine Absicht an, alle auf US-Dollar basierenden Vermögenswerte aus seinem staatlichen Nationalen Vermögensfonds vollständig zu liquidieren. Jetzt sagt das Finanzministerium, dass die Aufgabe abgeschlossen sei.
Anfang Juni hat Russland seine Absicht bekannt gegeben, alle auf US-Dollar basierenden Vermögenswerte in der Kapitalvermögensstruktur seines staatlichen Nationalen Vermögensfonds – einem fast 161 Milliarden Euro schweren Vermögenspool, der aus dem riesigen Öl- und Mineralienreichtum des Landes stammt – innerhalb eines Monats vollständig aufzulösen. Der russische Finanzminister Anton Siluanow sagte zu dem Zeitpunkt:
„Wie auch schon die [russische] Zentralbank haben wir die Entscheidung getroffen, die Investitionen des Staatsfonds für Nationales Wohlergehen in US-Dollar-Aktiva zu reduzieren. Heute sind etwa 35 Prozent des Staatsfonds für Nationales Wohlergehen in US-Dollar angelegt. Wir haben uns entschieden, uns vollständig aus den Dollar-Aktiva zurückzuziehen […]“
Nun gab das russische Finanzministerium bekannt, dass es die Konvertierungsoperationen abgeschlossen hat, wodurch der US-Dollar vollständig aus der Struktur des russischen Nationalen Vermögensfonds ausgeschlossen wurde, so das Ministerium in einer Erklärung. Das Finanzministerium konvertierte Mittel auf den Konten der russischen Zentralbank sowie föderale Haushaltsmittel in ausländischen Währungen in Höhe von 31,6 Milliarden Rubel, die dem Fonds am 2. Juli gutgeschrieben wurden.
Darüber hinaus besteht die Zusammensetzung des Nationalen Vermögensfonds als Ergebnis der Operationen nun zu 40 Prozent in Euro, zu 30 Prozent in chinesischen Yuan, zu 20 Prozent in physischem Gold, zu 5 Prozent in japanischen Yen und zu 5 Prozent in britischen Pfund Sterling.
Während seiner Rede auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF) im Juni beschuldigte der russische Präsident Wladimir Putin die Vereinigten Staaten, die Weltreservewährung als Instrument der wirtschaftlichen und politischen Kriegsführung zu verwenden, und erklärte, dass Russland in Betracht ziehen könnte, Transaktionen für Öl und Gas in anderen nationalen Währungen und dem Euro abzuwickeln.


de.rt.com:
Schiitische Milizen starten neue Angriffe auf US-Einrichtungen in Syrien und im Irak
Mindestens 14 Raketen schossen Schiitische Milizen Berichten zufolge am Mittwoch auf den US-Militärstützpunkt Ain Al-Asad im Westirak ab. Es soll Verletzte und schwere Schäden geben, berichtete Al Jazeera.
Die Gruppe Thar al-Muhandis bekannte sich inzwischen zu dem Angriff. In der Erklärung heißt es, auf die Basis seien 30 Raketen abgeschossen worden und hätten ihre Ziele genau getroffen. Die US-Streitkräfte eröffneten als Reaktion „ziellos“ das Artilleriefeuer. Dabei wurden mehrere Wohnhäuser und eine Moschee beschädigt, meldete Press TV.
Zugleich wurde am Mittwoch der US-Militärstützpunkt auf dem Ölfeld Al-Omar in Deir ez-Zor von Raketen getroffen. Nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur Sana wurden in den vergangenen Tagen zum dritten Mal Mörsergranaten abgefeuert.
Mit den bewaffneten Drohnen wurden zudem am Dienstagabend auf dem Flughafen der nordirakischen Stadt Erbil stationierte US-Truppen angegriffen. Unter Berufung auf Sicherheitsquellen teilten irakische Medien mit, die Militärbasis sei am späten Dienstag „einem Angriff durch sprengstoffbeladene Drohnen ausgesetzt“ gewesen. Nach Angaben aus kurdischen Sicherheitskreisen in Erbil heulten nach dem Angriff die Sirenen des US-Konsulats in der Stadt. Alle Flüge wurden ausgesetzt, berichtete Reuters.
In einer Erklärung des Pentagons heißt es, man sei sich der Berichte über einen Drohnenangriff bewusst, aber ersten Informationen zufolge gebe es keine strukturellen Schäden, Verletzungen oder Opfer.
Nach dem Angriff stieg ein riesiges Feuer in den Himmel auf. Zahlreiche Einsatzkräfte der Feuerwehr versuchten, den Brand zu löschen. Der Angriff erfolgte nur einen Tag, nachdem der Luftwaffenstützpunkt Al-Asad, in dem auch US-Truppen stationiert sind, und die US-Botschaft in Bagdad mit Raketen und Drohnen angegriffen wurden.
Irak und Syrien entwickelten sich zu den Schauplätzen des Konflikts zwischen den USA und Iran, nachdem die US-Armee Luftangriffe gegen Stellungen schiitischer Milizen entlang der irakisch-syrischen Grenze auf Befehl des US-Präsidenten Biden geflogen war. Bei dem US-Angriff wurden vier Iraker – darunter ein Kind – getötet. Die schiitischen Milizen im Irak erklärten daraufhin den Krieg gegen die USA.
Abu Alaa al-Walae, Kommandant der schiitischen Milizen-Gruppe KSS (Kata’ib Sayyid al-Shuhada), sagte am Dienstag in einem Interview mit Associated Press in Bagdad, dass die Gruppe sich rächen würde. Er fügte hinzu, dass der Wahlsieg des iranischen Konservativen Ebrahim Raissi die durch Iran unterstützten militanten Gruppen im gesamten Mittleren Osten für die nächsten vier Jahre stärken würde.
US-Militärbeamte im Irak sind aufgrund der Angriffe der durch Iran unterstützten Milizen längst alarmiert. Die schiitischen Milizen sollen in letzter Zeit Drohnen eingesetzt haben, um den Abwehrsystemen in der Nähe von US-Militärstützpunkten und diplomatischen US-Einrichtungen zu entgehen.

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