Presseschau vom 06.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Seyed Alireza Mousavi: Der Iran und dessen Verbündete schlagen zurück: Siegt die Gewalt oder die Diplomatie?
Nach US-Angriffe
n auf Stellungen schiitischer Milizen entlang der irakisch-syrischen Grenze und mutmaßlichem Sabotageangriff der israelischen Mossad gegen eine Nuklearanlage im Iran sollen Teheran und dessen Verbündete Vergeltungsschläge in der Region durchgeführt haben. …
https://kurz.rt.com/2ks0

Damian Wilson: Aus Angst vor der „Gender-Gestapo“: IOC verdient Goldmedaille für Absurdität
Streng ausgelegte Doping-Regeln haben dazu geführt, dass die US-Sprinterin Sha’Carri Richardson wegen ihres freizeitlichen Konsums von Cannabis von den Olympischen Spielen in Tokio ausgeschlossen wurde, während gleichzeitig eine als Mann geborene Gewichtheberin gegen Frauen antreten darf. So werden die Spiele zum Gespött. …
https://kurz.rt.com/2krx


abends/nachts:

snanews.de: Tadschikistan verstärkt Schutz der Grenze zu Afghanistan mit 20.000 Soldaten
Zum verstärkten Schutz der Grenze zu Afghanistan sollen in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan etwa 20.000 Reservisten mobilisiert werden. Das geht aus einer Anordnung von Präsident Emomali Rachmon an Verteidigungsminister Scherali Mirso hervor, erfuhr SNA am Montag bei der Präsidentenkanzlei in der Hauptstadt Duschanbe.
„Angesichts einer Zuspitzung der politischen Situation an der tadschikisch-afghanischen Grenze beauftragte der Staatschef den Sicherheitsrat des Landes sowie leitende Mitarbeiter der Militär- und Sicherheitsstrukturen mit konkreten Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit Tadschikistans im Grenzraum“, teilte ein Sprecher mit.
Zudem wies Rachmon die zuständigen Stellen an, verstärkt gegen Verbrechen wie transnationale Kriminalität, Terrorismus und illegale
n Drogenhandel vorzugehen.
Nach dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan liefern sich die Regierungskräfte und die radikalislamische Bewegung Taliban Kämpfe. Die Islamisten haben bereits große Territorien auf dem Land unter ihre Kontrolle gebracht und stürmen jetzt auch Großstädte.
Nach Angaben der Grenztruppen des Komitees für Staatssicherheit Tadschikistans haben in den letzten Tagen mehr als 1000 afghanische Militärs die Grenze zu Tadschikistan überschritten, um Zuflucht im Nachbarland zu suchen.
Hamdullah Mohib, Sicherheitsberater des afghanischen Präsidenten, teilte SNA mit, dass die Situation im Norden des Landes „sehr ernst“ sei. Dennoch hoffe Kabul darauf, dass sie nicht außer Kontrolle geraten werde.


Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich der Initiative der Republiken zu einem erweiterten Treffen im Normandie-Format auf Ebene der politischen Berater
Wir begrüßen eine Veränderung des Normandie-Formats nicht und sehen dafür auch keinerlei Möglichkeit, auch nicht in Form einer Aufnahme der USA, aber als Ausnahme lassen wir deren einmalige Beteiligung auf paritätischer Grundlage mit der LDVR zu. Wir lassen es nicht einfach zu, sondern haben sogar eine derartige Initiative vorgebracht und haben uns im Unterschied zur Ukraine nicht auf leere Erklärungen beschränkt.
Wir meinen, dass wir durch solche Verhandlungen den USA wahrheitsgemäße Informationen darüber vermitteln könnten, was tatsächlich im Donbass geschieht, in welcher Sackgasse sich der Minsker Prozess durch die Schuld Kiews befinden, mit welchen Schwierigkeiten unsere Seite bei den Verhandlungen konfrontiert ist.
Wir wollen anmerken, dass die von uns vorgeschlagene Variante eines einmaligen Treffens der politischen Berater des Normandie-Formats ohne irgendwelche „Modernisierungen“ unter Beteiligung von Vertretern der USA und der Republiken einen guten Impuls für die Lösung des Konflikts geben könnten und möglicherweise für die Suche nach neuen Lösungen in der entstandenen Situation bezüglich der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Wir glauben, dass ein solches Herangehen eine gleichmäßige Beleuchtung der Ereignisse im Donbass gewährleisten und die Mauer einseitiger informationsmäßiger Vulgarisierung von Seiten der Ukraine durchbrechen wird. Außerdem könnte unter Berücksichtigung des Einflusses der ukrainischen Politik auf die Leitung des ukrainischen Staats nach einem solchen Treffen auf eine Aktivierung des Prozesses der friedlichen Regelung der Situation gehofft werden.
Obwohl es recht verfrüht ist, namentlich von einer friedlichen Lösung des Konflikts zu sprechen: wie wir bereits lange bemerken konnten, ist Kiew nicht an einem unblutigen Szenario interessierst, sonder nur an einer Eskalation und Konzentration militärischer Kräfte. Ein weiteres Beispiel ist die Hartnäckigkeit, mit der die ukrainische Seite versucht, von Berlin die Umsetzung von Waffenlieferungen zu erreichen.
Wie wir sehen, verzerrt die Ukraine weiter vorgeschlagene Initiativen, was zu nichts gutem führt, sondern nur zu einer weiteren Verschärfung an der Kontaktlinie und einer Stagnation im Verhandlungsprozess. Aber auf dem Spiel stehen Leben und Wohlergehen von Menschen und wir sind überzeugt, dass einfache Bürger der Ukraine diesen Krieg genauso beenden wollen wie auch wir. Das einzige, was was uns von einer punktgenauen und vollständigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen trennt, ist die Gleichgültigkeit der ukrainischen Regierung sowohl gegenüber dem Schicksal ihres Volkes als auch gegenüber den Einwohnern des Donbass. Und die Abgrenzung ist in diesem Kontext nicht zufällig, denn gerade Herr Kuleba meint, dass Ukraine und Russen kein einheitliches Volk sind.
Von unserer Seite unterstützen wir alle Ideen und Szenarien, die dazu in der Lage sind, den Minsker Vereinbarungen Leben einzuhauchen und ein Unterpfand eines langfristigen und nachhaltigen Friedens sein können, vollständig. Aber wir unterstreichen, dass derartigen Initiativen nicht den Minsker Vereinbarungen entgegenwirken dürfen oder ihnen auf irgendeine Weise widersprechen.

snanews.de: „Licht und Schatten“: Merkel sieht noch Handlungsbedarf bei Westbalkan-Ländern für EU-Beitritt
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine gemischte Bilanz der Entwicklung in den Ländern des westlichen Balkans und ihres Annäherungsprozesses an die Europäische Union gezogen.
Es habe „Licht und Schatten“ in den vergangenen Jahren gegeben, sagte die CDU-Politikerin am Montag in Berlin nach dem achten Westbalkan-Gipfel im Rahmen des Berliner Prozesses. „Es ist noch viel zu tun, aber es ist auch einiges voran gekommen.“
Als ein Beispiel für Handlungsbedarf nannte sie die Bekämpfung der Korruption. Merkel betonte außerdem: „Die Situation in Bosnien und Herzegowina ist nicht zufriedenstellend. Hier muss neuer Elan für ein Wahlgesetz her.“ Die Kanzlerin räumte ein, dass der Beitrittsprozess dieser Staaten zur EU „länger dauert und langsamer geht als sich das viele erhofft haben“. Deswegen sei es richtig gewesen, 2014 den Berliner Prozess begonnen zu haben. Dieser habe noch einmal eine ganz neue Qualität der Kooperation in der Region ermöglicht.
Zu den Balkanstaaten, die noch der EU beitreten wollen, zählen Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Kosovo sowie Bosnien-Herzegowina. Die Verhandlungen darüber gestalten sich allerdings zäh beziehungsweise haben wie im Fall von Nordmazedonien und Albanien noch gar nicht begonnen. Dies liegt auch daran, dass die schnelle Aufnahme weiterer Länder in Staaten wie Frankreich derzeit kritisch gesehen wird. Der Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien wird von Bulgarien wegen bilateraler Streitigkeiten blockiert.


Telegram-Kanal der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe: Nicht wieder sondern von neuem: Kiew fantasiert weiter von Ideen einer Modernisierung der Minsker Vereinbarungen
Im Vorfeld der nächsten Runde des Verhandlungsprozesses stellt die ukrainische Seite weiter Überlegungen zum Thema der „Modernisierung“ der Minsker Vereinbarungen an sowie zur Heranziehung anderer Staaten in den Verhandlungsprozess.
So hat der offizielle Vertreter der ukrainischen Delegation eine Reihe von Thesen verlauten lassen, die nicht den zuvor erreichten Vereinbarungen im Rahmen des Minsker und des Normannischen Formats entsprechen, die gesonderte Aufmerksamkeit erfordern, nämlich:
– „die Einbeziehung der USA in die Verhandlungen, weil sie ein OSZE-Mitgliedsland sind“: im Rahmen dieser Logik müssen alle 57 OSZE-Mitgliedsländer an dem Prozess beteiligt sein, was zu einer noch größeren Komplizierung der Verhandlungen als jetzt führen wird. Möglich ist ein einmaliges gemeinsames Treffen unter Heranziehung der Länder des Normannischen Formats, der USA und der Republiken, um mögliche Auswege aus der entstandenen Verhandlungssackgasse zu suchen. Das könnte das positive Ergebnis sein, über das die bevollmächtigte Vertreterin der DVR Natalja Nikonorowa zuvor gesprochen hat;
– „die ukrainische Seite hat das Bestreben zur Umsetzung der Minsker und der Normannischen Vereinbarungen im Unterschied zu anderen Verhandlungsteilnehmern“: bis heute kommt dieses „Bestreben“ nur in den Medien zum Ausdruck. Tatsächlich beobachten wir eine Blockade der Verhandlungen im Rahmen aller Arbeitsgruppen sowie ein offen gleichgültiges Herangehen an die Sitzungen im Format der Kontaktgruppe;
– „falls es einen Wechsel bei den Staatsoberhäuptern/Regierungschefs in Frankreich und Deutschland gibt, so wird der Inhalt des Minsker Formats anulliert“: zum großen Bedauern von Herrn Arestowitsch unterscheiden sich das Völkerrecht und die internationalen Beziehungen auffällig von den Traditionen der ukrainischen Delegation, in der sich nach einem Wechsel des Leiters die Positionen verändern und erreichte Vereinbarungen zu einer „persönlichen Meinung“ werden und die Verhandlungen von neuem Beginnen müssen. Das für die Ukraine grundlegende Dokument – der Maßnahmekomplex zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen genauso wie die Erklärung der Staatsoberhäupter Russlands, Frankreichs und Deutschlands, die durch die Resolution des UN-Sicherheitsrats 2202 bestätigt wurden, müssen entsprechend Artikel 25 der UN-Satzung verpflichtend umgesetzt werden.
Aus dem oben dargelegten folgt der Schluss: die Vertreter Kiews im Verhandlungsprozess geben das deutlich Signal, dass sie nicht planen den Maßnahmekomplex und die Regelungen anderer Dokumente des Minsker Paketes umzusetzen, solange deren Realisierung nicht für die ukrainischen Regierung günstig sein wird. Das bestätigt nur unsere Überzeugung, dass die erfolglosen Versuche von ukrainische Seite, Begriffe auszutauschen und das Wesen der Minsker Vereinbarungen zu zerfasern, fortgesetzt werden.
Wladislaw Moskowskij, Pressesekretär der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe

snanews.de: Afghanistan: USA verlassen einstigen sowjetischen Luftstützpunkt Bagram – Details
Die USA haben den größten afghanischen Luftstützpunkt Bagram verlassen, den die sowjetischen Truppen einst genutzt hatten, meldet ein SNA-Reporter am Montag vor Ort.
„Die Übergabe der Airbase verlief verantwortungsbewusst und ruhig. Die Amerikaner hinterließen zahlreiche Güter, die sich militärisch nutzen lassen“, teilte General Mir Assadollah Kuhestani, Befehlshaber der Militärpolizei und Chef des Sicherheitsdienstes des Luftstützpunktes, SNA am Montag mit.
Zum Luftstützpunkt gehöre ein gut ausgestattetes Spital, das afghanische Sicherheitskräfte sowie Bewohner der Provinz Parwan und der Umgebung nutzen könnten, sagte der General.
Der Rückzug der USA aus Bagram sei für die afghanische Seite eine Überraschung gewesen, fügte Oberstleutnant Degarman Sami, Stabschef der 2. Brigade der afghanischen Armee, hinzu. „Binnen einer Stunde nahmen wir das Gelände unter Kontrolle und werden den Stützpunkt gebührend schützen“, sagte er.
Dem SNA-Reporter zufolge haben die Amerikaner alle Ausrüstungen und Nahrung liegen lassen und seien mit einer Transportmaschine in die USA geflogen worden. „Sie verließen den Luftstützpunkt ohne Abstimmung mit dem Innen- und dem Verteidigungsministerium Afghanistans.“
Nach Angaben afghanischer Militärs hatten die Amerikaner den Rückzug angedeutet, aber nie ein Datum genannt.
SNA zufolge war der Strom auf dem Gelände des Luftstützpunktes am späten Freitagabend für eine Stunde abgeschaltet worden – zum ersten Mal seit 20 Jahren. „Unter dem Schutz einer Rauchdecke hob die Transportmaschine mit den US-Soldaten an Bord ab. Afghanische Militärs sagen, die Amerikaner hätten 30 Panzer, 50 gepanzerte Fahrzeuge und rund 800 diverse andere Fahrzeuge zurückgelassen“, hieß es.


snanews.de:
Menschenrechte in Weißrussland: UN-Sonderberichterstatterin nennt Lage „alarmierend“
Die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Weißrussland, Anais Marin, hat im Rahmen der 47. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen auf die Verschlechterung der Situation in Weißrussland aufmerksam gemacht.
In dem vorgelegten Bericht über den Stand der Dinge in Weißrussland für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis 31. März 2021 hat Marin die Lage in Weißrussland als „alarmierend“ bezeichnet. Ihr zufolge scheinen die Behörden einen „großen Angriff gegen die gesamte Zivilgesellschaft, gegen Menschen aus allen Gesellschaftsschichten“ gestartet zu haben.
Sie hat Statistiken geführt, denen zufolge im Land im Laufe des Jahres mehr als 35.000 Menschen festgenommen wurden, „weil sie ihr Recht auf friedliche Versammlungsfreiheit oder Solidaritätsbekundung mit den Inhaftierten ausgeübt haben“. Marin stellte fest, dass Tausende von Menschen Gewalt, Schlägen, Demütigung und Einschüchterungen durch Strafverfolgungsbeamte ausgesetzt waren. Sie hat zur Freilassung der Häftlinge aufgerufen.
Erwähnt wurde auch die Situation mit dem in Minsk gelandeten Ryanair-Flugzeug. Marin sagte, dieser Vorfall habe „die Weltgemeinschaft schockiert“.
Ihrer Ansicht nach veranschaulichen solche Handlungen „den Wunsch der Behörden, alle Formen des Dissens zu beenden, indem sie die Gesellschaft von Elementen säubern, die sie für unerwünscht halten“.
Marin hat die UN aufgerufen, auf die Menschenrechtslage in Weißrussland zu achten, um ihre „weitere Verschlechterung“ zu verhindern.
Die UN-Sonderberichterstatterin hat auch die weißrussischen Behörden aufgerufen, auf die Forderungen ihrer Bürger zu hören sowie die Empfehlungen internationaler und regionaler Menschenrechtsmechanismen umzusetzen, um die Situation im Land zu verbessern.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. Juli 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Kontakt zu Piloten auf Kamtschatka abgebrochen: Flugzeugabsturz in Russland – Wrackteile gefunden
Im Osten Russlands ist der Funkkontakt mit einer Maschine vom Typ An-26 abgebrochen. An Bord des Flugzeuges befanden sich laut dem russischen Zivilschutzministerium 28 Menschen.
Am Dienstagmittag (Ortszeit) setzte sich das Flugzeug An-26 auf der Kamtschatka nicht zur festgelegten Zeit in Verbindung. Die Maschine war von Petropawlowsk-Kamtschatski zur Siedlung Palana unterwegs. Laut Behördenangaben befanden sich 28 Menschen an Bord: 22 Passagiere und sechs Crewmitglieder. Die Bürgermeisterin von Palana, Olga Mochirewa, soll unter den Fluggästen sein.
Die Rettungskräfte konnten laut den jüngsten Angaben den vermutlichen Absturzort der An-26 feststellen. Offensichtlich sei die Maschine ins Meer gestürzt. Eine Gruppe von Schiffen wurde dorthin geschickt.
Die Luftfahrtbehörde Russlands hat nun erklärt, dass Wrackteile des vermissten Flugzeugs entdeckt worden seien. Die Sucharbeiten sind aufgrund der Besonderheiten der Landschaft erschwert.
Die Wrackteile wurden vier bis fünf Kilometer von der Start-Landebahn seitens der Küstenlinie entfernt entdeckt. Offenbar soll die Maschine gegen einen Felsen geprallt sein.
Frühere Informationen
Eine Suchoperation sei eingeleitet worden. Zwei Helikopter und ein Sonderflugzeug suchen die Route der betroffenen Maschine ab.
Laut den Behörden brach der Flugkontakt zu den Piloten etwa zehn Kilometer vom Flughafen von Palana entfernt ab. Zur Landung setzte die Maschine nicht seitens des Meeres, sondern seitens des Festlandes an.
Ein Strafverfahren über den Verstoß gegen die Sicherheitsvorschriften soll eingeleitet worden sein.
Medienberichten zufolge geht eine Quelle in den Notdiensten des Landes davon aus, dass die Maschine ins Meer hätte stürzen können.
Laut offenen Quellen ist die verschollene Maschine seit 1982 in Betrieb. Bis zum 30. August 2021 ist das Zertifikat für die Flugfähigkeit gültig.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. Juli 3:00 Uhr bis 6. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Wesjoloje, Staromarjewka, Tawritscheskoje, Grigorowka, Leninskoje.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 13.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Oberster Gerichtshof Weißrusslands verurteilt Oppositionellen Babariko zu 14 Jahren Haft
Der oberste Gerichtshof Weißrusslands hat am Dienstag den ehemaligen oppositionellen Bewerber für das Präsidentschaftsamt und Ex-Chef der „Belgazprombank“ Wiktor Babariko zu 14 Jahren Lagerhaft verurteilt.
Die Staatsanwaltschaft forderte für Babariko 15 Jahre. Wegen angeblicher Geldwäsche, Bestechung und Steuerhinterziehung wurde der 57-Jährige zu 14 Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt. Babariko hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
Die Hauptverhandlung gegen ehemalige Top-Manager von „Belgazprombank“ hatte in der Hauptstadt Minsk im Februar begonnen. Insgesamt betrifft das Verfahren acht Personen. Laut weißrussischen Sicherheitsbehörden agierte auf Basis der Kreditorganisation unter Babarikos Leitung eine kriminelle Gruppe, die Geld aus dem Land abgezogen haben soll.
Laut im Gericht verlesenen Anschuldigungen soll der Ex-Banker die Rollen innerhalb der kriminellen Vereinigung verteilt und Vergütungsbeträge bestimmt haben.
Babariko und seine Anwälte halten die Strafverfolgung für politisch motiviert und verbinden diese mit Absichten von Babariko, sich um das Präsidentenamt im Jahre 2020 zu bewerben. Dafür hatte er die Bank verlassen. Die Zentrale Wahlkommission registrierte ihn aber nicht, weil er zum Zeitpunkt der Anmeldungsprüfung bereits in Haft war. Der Oppositionelle war am 18. Juni 2020 mit seinem Sohn auf dem Weg zur Zentralen Wahlkommission festgenommen worden, als er Unterschriften für seine Kandidatur übergeben wollte.
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August 2020 hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen nach offiziellen Angaben zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Swetlana Tichanowskaja zur wahren Gewinnerin.
Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden.
In Weißrussland wurden gegen einen Reihe von Oppositionsanführern Strafverfahren eingeleitet.


Lug-info.com: In der LVR sind am 6. Juli um 9:00 Uhr 5282 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4551 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 488 Todesfälle.

snanews.de: Lawrow: Russland wird drastisch auf unfreundliche Aktionen seitens der USA reagieren
Im Falle von eventuellen unfreundlichen Aktionen seitens Washingtons wird Moskau dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge deutlich darauf reagieren. Zu den bilateralen Beziehungen sowie zu dem jüngsten Gipfel zwischen Russland und den USA äußerte sich der Politiker gegenüber der indonesischen Zeitung „Rakyat Merdeka“.
Mit Hinblick auf den Russland-US-Gipfel erinnerte der russische Außenminister daran, dass Vereinbarungen über die Rückkehr der Botschafter beider Länder nach Moskau und Washington erzielt worden waren. Außerdem seien Beratungen über die strategische Stabilität auf der Agenda gewesen, mit dem Ziel, einen fokussierten aktiven Dialog in diesem Bereich zu führen. Bekanntlich hatten die beiden Präsidenten dieser gemeinsamen Erklärung zugestimmt. Es soll eine Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit organisiert werden, um aktuelle gemeinsame Herausforderungen bewältigen zu können.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat laut Lawrow deutlich und unter anderem öffentlich erklärt, dass Ergebnisse in allen Richtungen nur durch ein gegenseitig annehmbares Interessengleichgewicht und ausschließlich auf gleicher Augenhöhe möglich seien.
„Während der Verhandlungen gab es keine Widerreden“, präzisierte er.
Ferner betonte Lawrow, dass nahezu unmittelbar nach den Verhandlungen amerikanische Amtsträger begonnen hätten, wieder ihre „früheren Moralpredigten“ zu erteilen: Moskau habe darauf „hingewiesen, ausdrücklich gewarnt und seine Forderungen aufgezeigt“. All diese „Warnungen“ seien von Drohungen begleitet gewesen: „Falls Russland ,innerhalb der nächsten Monate‘ die in Genf aufgestellten ,Spielregeln‘ nicht akzeptiert, wird es unter neuen Druck gesetzt“, schilderte der Außenminister.
„Versuche, einen Dialog mit uns aus der Position der Stärke zu führen, sind von Anfang an zum Scheitern verurteilt – auf unfreundliche Aktionen werden wir drastisch und entschlossen reagieren“, fuhr Lawrow fort.
Er fügte hinzu, dass man ehrlich zusammenarbeiten müsse, falls man in Washington wirklich stabile und vorhersehbare Verhältnisse, wie sie dort genannt würden, wolle.
Das erste Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin hatte am 16. Juni in Genf stattgefunden. Die beiden Staatsoberhäupter vertreten die Meinung, dass diese Zusammenkunft äußerst konstruktiv verlaufen sei. In einigen Fragen waren sie zu einer Übereinkunft gekommen und ein gemeinsames Kommuniqué zur strategischen Stabilität war unterzeichnet worden.


Mzdnr.ru:
Am 5. Juli wurden in der DVR 629 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 123 positiv.
Am 6. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 43.859 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4161 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 36.387 als gesund entlassen, es gibt 3316 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 90 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 28 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 63 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1109 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 541 mit Sauerstoffunterstützung (+23 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021
2004 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Drohne nahe US-Botschaft in Bagdad abgeschossen – Medien
Die US-Streitkräfte haben in der Montagnacht eine bewaffnete Drohne nahe ihrer Botschaft in Bagdad abgefangen und abgeschossen. Dies melden die Nachrichtenagenturen Reuters und AFP.
Laut den Quellen wurde die Drohne abgeschossen, sie konnte das Gelände der Botschaft nicht erreichen. Schaden soll keiner entstanden sein.
Stunden zuvor soll es laut AFP eine Raketenattacke auf eine Basis mit US-Truppen im Westirak gegeben haben.
Im Netz sind Aufnahmen zu finden, die darüber informieren, dass in der Umgebung der US-Botschaft Alarmsirenen zu vernehmen gewesen sein sollen:
Die verstärkt geschützte „Grüne Zone“ in der irakischen Hauptstadt Bagdad, wo sich ausländische Vertretungen und Regierungseinrichtungen, darunter auch die US-Botschaft, befinden, war am 20. Dezember mit Raketen angegriffen worden. Die Geschosse schlugen auf dem Gelände eines Wohnviertels ein. Laut Medienberichten gab es keine Toten. Häuser und Autos seien beschädigt worden.


de.rt.com:
Litauen erkennt Tichanowskajas Team als „demokratische Vertretung Belarus“ an
Litauen hat der weißrussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja und ihrem Team einen offiziellen Status in dem baltischen EU-Land eingeräumt. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin nannte den Schritt „wichtig, um Lukaschenkos Regime zu delegitimieren“.
Ab heute sei „die belarussische demokratische Vertretung in Litauen eine akkreditierte Institution“, hat Außenminister Gabrielius Landsbergis am Montag in Vilnius gesagt. Sie werde damit aber nicht als diplomatische Vertretung mit entsprechenden Rechten und Privilegien betrachtet, zitiert die Nachrichtenagentur dpa den Außenminister.
Die Akkreditierung sei ein symbolischer Schritt zur rechtlichen Anerkennung der belarussischen Zivilgesellschaft. Der Schritt wurde „angesichts der anhaltenden Unterdrückung und Gewalt des illegitimen Lukaschenko-Regimes gegen die Menschen in Belarus unternommen, die für ihre Rechte und Freiheiten und eine demokratische Zukunft ihres Landes kämpfen“, wird Landsbergis in einer Mitteilung des Außenministeriums zitiert. Weiter sagte Landsbergis:
„Wir hoffen, dass dies den Vertretern der demokratischen Kräfte von Belarus helfen wird, im Ausland gehört zu werden.“
Geleitet werde die Vertretung von der weißrussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja, die sich derzeit im Exil befindet. Die heute 38-Jährige war nach der Präsidentenwahl am 9. August – aus Sicherheitsgründen – in das EU-Nachbarland Litauen geflüchtet.
Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk gewann der amtierende weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko seine sechste Wahl im August 2020 mit 80,1 Prozent der Stimmen. Seine wichtigste Rivalin Tichanowskaja konnte 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die belarussische Opposition erkennt das Ergebnis jedoch nicht an und hält die Wahl für gefälscht. Die Bewegung sieht sich als die wahre Siegerin des Urnenganges.
Auch seitens der EU wird die Wahl nicht anerkannt. Brüssel hatte zudem wegen der anhaltenden Unterdrückung der Demokratiebewegung gegen Lukaschenko und andere hochrangige Beamte des Landes Sanktionen verhängt. Nach der Präsidentschaftswahl war es in Weißrussland zu beispiellosen Massendemonstrationen gegen die Regierung gekommen.
Tichanowskaja dankte Litauen für seine Solidarität und den „wichtigen Schritt, um Lukaschenkos Regime zu delegitimieren“. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin sagte:
„Dieser Status bedeutet, dass das belarussische Volk jetzt eine Vertretung in einem EU-Land hat.“
Litauen ist international einer der größten Fürsprecher der Bewegung im Nachbarland und seit Längerem ein Hort der belarussischen Opposition.
Leonid Sluzki, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der russischen Duma, bezeichnete den Schritt Litauens als Einmischung in „die inneren Angelegenheiten“ von Belarus. Auf Telegram schrieb Sluzki dazu:
„Die Frechheit, mit der sich eine Reihe von Ländern, vor allem unter den ‚Jungeuropäern‘, weiterhin in die inneren Angelegenheiten Weißrusslands einmischt, erstaunt immer wieder. Swetlana Tichanowskaja kann die Lorbeeren von Juan Guaidó in Osteuropa recht erfolgreich für sich beanspruchen, indem sie ausländische Hauptstädte bereist und ‚Vertretungen des belarussischen Volkes‘ eröffnet – welches ihr die Unterstützung bei den Wahlen 2020 übrigens verweigert hat.“
Erst Ende Juni hatten sich die EU-Außenminister auf neue Sanktionen gegen Minsk geeinigt, erstmals auch gegen wichtige Wirtschaftsbereiche. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erklärte dazu: „Wir zeigen ganz klar, dass Stalinismus und Staatsterror im 21. Jahrhundert keinen Platz mehr haben. Das sind Sanktionen, die hoffentlich so weh tun, dass das Regime in die Knie geht.“


snanews.de:
Nach Vorfall mit „HMS Defender“: Moskau warnt Westen vor Provokation
Nach Warnschüssen auf ein britisches Kriegsschiff im Schwarzen Meer fordert Moskau London auf, Provokationen zu unterlassen und die Region friedlich bleiben zu lassen. Russland würde „jedem Hasardeur eine Abfuhr erteilen“, warnt Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.
London und weitere Provokateure sollten von der Verletzung der russischen Grenzen absehen, die Region solle friedlich bleiben, sagte Rjabkow im Gespräch mit der Zeitung „The International Affairs“. Hinter dem Zwischenfall mit dem britischen Zerstörer „HMS Defender“ hätten Provokateure gestanden, so der Diplomat.
„Gegenüber Provokateuren muss man so direkt wie nur möglich sein und ihnen substantiell erklären, dass sie ihre Provokationen beim nächsten Mal unterlassen und sich hier heraushalten sollen. Denn sonst kriegen sie eins auf die Nase“, sagte der stellvertretende Außenminister. „Das Schwarze Meer ist kein geeigneter Ort für solche Spiele.“
Moskau sei „bereit jedem Hasardeur eine Abfuhr erteilen“, warnte Rjabkow. „Aber das Schwarze Meer sollte lieber friedlich bleiben.“
Am 23. Juni hatte Russland nach eigenen Angaben den britischen Zerstörer „HMS Defender“ im Schwarzen Meer mit Warnschüssen zum Kurswechsel gezwungen, nachdem dieser bis zu drei Kilometer weit in russische Hoheitsgewässer vor der Krim eingedrungen war.
Ein russisches Küstenschutzschiff feuerte daraufhin Warnschüsse ab. Ein Su-24M-Bomber warf Bomben im Fahrtweg des britischen Schiffes ab, wonach die „HMS Defender“ die russischen Gewässer verlassen haben soll.
Der russische Präsident Wladimir Putin warf Großbritannien Provokation vor und zeigte sich überzeugt, dass es nicht zum dritten Weltkrieg gekommen wäre, selbst wenn Russland das britische Kriegsschiff versenkt hätte.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 06.07.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt, insgesamt schoss der Gegner 13 Geschosse auf Ortschaften der Republik ab, darunter vier Antipanzerlenkraketen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93. Brigade von den Positionen im Gebiet von Granitnoje aus zwei Raketen mit Antipanzerraketenkomplexen auf Grigorowka abgefeuert sowie zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Staromarjewka. Von den Positionen im Gebiet von Tschermalyk hat der Gegner Tawritscheskoje mit Antipanzerraketenkomplexen beschossen.
Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte haben von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus
Leninskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Von den Positionen der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Peski aus hat der Gegner das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf
Shabunki eröffnet.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen.
D
er Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Außerdem wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen ein Schützenpanzerwagen aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte in einem Wohngebiet von Gnutowo stationiert ist.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Arbeit von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 72. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Awdejewka und Lebedinskoje zu blockieren.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste durch Geraten auf eigene Minen. Die führende Position bei der Vernichtung des unterstellten Personals nimmt die 93. mechanisierte Brigade unter Führung des Kriegsverbrechers Bryshinskij ein. In diesem Verband gab es am 4. und 5. Juli zwei Vorfälle, die zum Tod von zwei und zur Verletzung von fünf Soldaten führten.
Ohne die Ermittlung über einen Fall,
als ein Offizier des Sanitätsdienstes und ein Fahrer eines Ural-Lastwagens auf eine Mine gerieten, beendet zu haben, haben die Ermittler der Militärstaatsanwaltschaft mit der Aufklärung der Umstände eines weiteren Vorfalls begonnen.
So ist am 5. Juli eine Gruppe von Offizieren des Stabs der 93. Brigade mit dem für Logistik zuständigen stellvertretenden Leiter des rückwärtigen Dienstes, der Lei
ters des Lebensmittel- und des Materialdienstes, eines Unteroffiziers und Wachmanns, nach der Durchführung von Kontrollmaßnahmen in einem UAS-Fahrzeug von den Frontpositionen des 2. mechanisierten Bataillons in der Nähe von Tschermalyk zurückgekehrt. Bei der Fahrt kam der Fahrer des Autos, der Unteroffizier Tretjak, nicht mit der Lenkung zurecht, fuhr auf den Straßenrand und geriert auf eine von den ukrainischen Streitkräften installierte Antipanzermine TM-62. Es muss angemerkt werden, dass nach Informationen aus den Materialien der Ermittlung die Detonation vollständig auf dem Gewissen des Fahrers liegt, weil an diesem Abschnitt Minengefahrzeichen angebracht sind.
Infolge des Vorfalls starb ein Offizier – der für Logistik zuständige stellvertretende Leiter des rückwärtigen Dienstes Major Brodowskij, vier wurden unterschiedlich schwer verletzt.
Im Zusammenhang mit den Verlusten erteilte der Kommandeur der 93. Brigade Brishinskij bei der Kontrolle Anweisungen über ein Verbot von Fahrten mit Autos, was bei den Untergebenen zu negativen Reaktionen führte, weil dadurch die interne Rotation der Einheiten an der Front und die Lieferung von Lebensmitteln verhindert wird.
Zur Durchführung von Ermittlungen zu den nicht kampfbedingten Verlusten dadurch, dass zwei Autos mit Offizieren der Brigadeleitung auf Minen gerieten, ist in dem Verband eine komplexe Kommission unter Leitung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Litwinow eingetroffen.
Es muss angemerkt werden, dass die Unfähigkeit der Kommandeure der ukrainischen
Streitkräfte, nicht kampfbedingte Verluste an Personal zu verhindern, traditionsgemäß vom Stab der OOS zur Beschuldigung der Republik genutzt wird.
Unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass im Gebiet von Nowgorodskoje eine Gruppe von vier Personen aus einer Aufklärungskompanie der 10. Brigade eingetroffen ist. Es ist bemerkenswert, dass zum Transport der Kämpfer ein weißes Auto der Marke SIL mit Symbolen des ukrainischen GZKK genutzt wurde.
Wir schlie0n provokative Handlungen an der Kontaktlinie während der Sitzung der Kontaktgruppe nicht aus.
Außerdem hat nach uns vorliegenden Informationen im Verlauf der Woche eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in den Einheiten der 72. Brigade gearbetiet. Während einer Überprüfung wurden Ursachen für die geringe Personalausstattung gefunden.
Die Gesamtzahl der Brigade beträgt 60% der planmäßigen, es ist festzustellen, dass bei den Unteroffiziersfunktionen Soldaten über 50 Jahre vorherrschen, unter denen 30% aktiv Alkohol konsumieren, 15% unter chronischen Krankheiten leiden sowie 20% vorbest
raft sind.
Neben zahlreichen Fällen von Korruption, Verheimlichung nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen und A
lkoholkonsum durch Soldaten der Brigade auf den Frontpositionen hat die Kommission das Fehlen von fünf Soldaten festgestellt, die das Brigadekommando während des Monats Juni mit eigenen Kräften versuchte zu finden, ohne den Organen des militärischen Rechtsordnungsdienstes und dem übergeordneten Stab zu berichten.

snanews.de: Libanon kurz vor „sozialer Explosion“: Regierungschef ruft Weltgemeinschaft zu Hilfe auf
Der Libanon steckt derzeit in einer tiefen Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Lage verschlechtert sich immer weiter. Nun hat sich der libanesische Regierungschef, Hassan Diab, an die internationale Gemeinschaft mit einem Hilferuf gewandt.
„Der Libanon ist nur wenige Tage von einer sozialen Explosion entfernt“, warnte Diab laut der staatlichen Agentur NNA in einer Rede vor Diplomaten. Das Land durchlaufe „einen sehr dunklen Tunnel“, das Leiden der Menschen habe „die Grenzen einer Tragödie“ erreicht, so der libanesische Regierungschef weiter.
„Ich rufe die Welt auf, den Libanon zu retten“, sagte Diab.
„Ich rufe dazu auf, das libanesische Volk nicht für die Vergehen der Korrupten bezahlen zu lassen.“
Die Wirtschafs- und Finanzkrise im Libanon war im Oktober 2019 ausgebrochen. Verschärft wurde sie durch die Corona-Pandemie und die Explosionskatastrophe im Beiruter Hafen Anfang August 2020. Das Land zählt zu den weltweit am stärksten verschuldeten Staaten. Die libanesische Währung verlor seit Ausbruch der Krise mehr als 90 Prozent ihres Wertes. Die Inflation liegt bei mehr als 100 Prozent, bei Lebensmitteln sogar bei mehr als 200 Prozent. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung leben in Armut.
Zugleich hat der Libanon keine handlungsfähige Regierung, da sich die maßgeblichen politischen Kräfte seit Monaten nicht auf ein neues Kabinett einigen können. Die Führung des Landes sieht sich massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Kritiker werfen ihr vor, den Libanon mit einer Art Schneeballsystem in die Verschuldung getrieben zu haben. Westliche Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) wollen erst dann Hilfe geben, wenn die Regierung Reformen beschließt.


snanews.de:
Weißrussland „kein Auffangbecken“ – Lukaschenko will Migranten ins „gemütliche Europa“ ziehen lassen
Der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, will nicht zulassen, dass sein Land zu einem Auffangbecken für illegale Migranten auf dem Weg in die EU wird. Die Regierung in Minsk hat das Thema „illegale Migration“ in einer Sitzung zu möglichen Gegenmaßnahmen gegen die Sanktionen behandelt, die die EU gegen Weißrussland verhängt hat.
Bei dieser Sitzung am heutigen Dienstag sagte Präsident Lukaschenko laut der Nachrichtenagentur „Belta“, falls jemand in Europa glaube, Weißrussland werde seine Grenzen zu den Nachbarländern in der EU schließen, dann sei dieser jemand „im Irrtum, mindestens“.
Die Migranten wollten ja nicht nach Weißrussland, sondern „ins aufgeklärte, warme, gemütliche Europa“. Also werde Minsk niemanden darin hindern und es nicht zulassen, dass Weißrussland zu einem „Auffangbecken für Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran, Irak, Libyen, Syrien, Tunesien“ werde.
Dabei machte Lukaschenko die Staaten des Westens für die Migranten-Misere verantwortlich: Sie, die westlichen Staaten, hätten die besagten Länder im Nahen Osten zerstört. „Sie haben Afghanistan vernichtet und dann ihre Truppen dort abgezogen.“ Flüchtlingsströme seien die Folge. „Menschen fliehen vor Krieg – und sie fliehen dorthin, wo man sie erwartet … Die EU hat ja schon Beihilfen für die Neuankömmlinge eingeführt … Außerdem werden in Europa Arbeitskräfte benötigt.“ Weißrussland indes werde die größten Herausforderungen an seinen Grenzen beherrschen, „sofern es notwendig, für unser Land von Vorteil und finanziell möglich ist“.
Unterdessen hat die Regierung im Nachbarland Litauen erklärt, an der Grenze zwischen Weißrussland und Litauen (zugleich eine Außengrenze der Europäischen Union) komme es seit Tagen zu einem verstärkten Andrang von Migranten. Reuters zufolge hat Vilnius einen Notfall ausgerufen, nachdem innerhalb von 24 Stunden 150 Migranten illegal die Grenze überquert hatten – mehr als im ganzen vergangenen Jahr.
Die EU sähe es gerne, wenn Weißrussland zu einem Auffangbecken für Flüchtlinge würde. Das wird es laut Lukaschenko jedoch nicht geben: „Sie wollen Weißrussland in ein Sammelbecken verwandeln: Menschen sind vor Elend, Unglück und Krieg geflohen – und sie wollen, dass wir sie aufnehmen und in Konzentrationslagern unterbringen. Das wird es aber nicht geben angesichts der Politik, die ihr gegenüber Weißrussland und Russland verfolgt.“
EU-Sanktionen gegen Weißrussland
Das Verhältnis zwischen Brüssel und Minsk hat sich seit der Präsidentschaftswahl in Weißrussland im August letzten Jahres massiv verschlechtert. Die Europäische Union wirft Lukaschenko vor, die Wahl ausschließlich durch Wahlfälschungen gewonnen zu haben. Inzwischen hat die EU einzelne Sanktionen gegen Mitglieder der weißrussischen Regierung sowie gegen mehrere Staatsunternehmen und ganze Wirtschaftssektoren verhängt.

Als Gegenmaßnahme hat Minsk unter anderem angekündigt, ein Verfahren zur Verhängung eines Moratoriums auf das Rückführungsabkommen mit der EU einzuleiten. Wie das Außenministerium in Minsk erklärte, könne Weißrussland seinen Verpflichtungen aus diesem Abkommen unter dem Druck der EU-Sanktionen nicht nachkommen.


snanews.de:
Krim-Verlust: Kiew sieht Mitschuld bei Deutschland und Frankreich
Der ukrainische Sicherheitspolitiker Alexej Danilow macht die Regierungen Deutschlands und Frankreichs moralisch mitverantwortlich dafür, dass die Halbinsel Krim nicht mehr zur Ukraine gehört. Sogar von Korruption ist die Rede.
In einem Interview für die Zeitschrift „Forbes“ sagte Danilow, Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine: „Unsere internationalen Partner werfen uns vor, hierzulande werde die Korruption nicht überwunden. Aber andere Länder haben auch Korruption. Die Franzosen zum Beispiel hatten sich 2008 mit Verhandlungen zwischen Russland und Georgien befasst, wonach die Georgier einen Teil ihres Territoriums verloren, während Frankreich von Russland einen Auftrag für Hubschrauberträger bekam. Ich weiß nicht, ob sie auch für Teile der Gebiete Donezk und Lugansk und für die Krim etwas bekamen. Aber eine moralische Verantwortung gibt es.“
Außerdem sprach Danilow von einem Angriff Russlands auf Georgien und die Ukraine. Dieser sei erfolgt, nachdem Frankreich und Deutschland sich auf dem Nato-Gipfel 2008 dagegen ausgesprochen hatten, Kiew und Tbilissi eine Roadmap für die Aufnahme in die Allianz bereitzustellen.
Der ukrainische Sicherheitspolitiker fiel früher schon mit eigenartigen Äußerungen zur Krim und zu Russland auf. Beispielsweise sagte er, Moskau wolle das Schwarze Meer in einen russischen Binnensee verwandeln.
Heute ist Danilow davon überzeugt, dass die Unabhängigkeit der Ukraine nur durch die Mitgliedschaft in der Nato sicherzustellen sei. Zugleich räumt er ein, dass die von Oligarchen bestimmte Wirtschaft und eben die Korruption den Beitritt der Ukraine zum nordatlantischen Militärbündnis verhindere.

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