Presseschau vom 27.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Bolle Selke: „Grüne sind größte Gefahr für Europas Frieden“ ­ – Linke-Obmann Neu nach Habecks Kiew-Besuch
Nachdem der Grünen-Chef Robert Habeck Forderungen aus der Ukraine nach Waffenlieferungen unterstütze, kritisiert der Links-Politiker und Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages Alexander Neu im SNA-Interview die Haltung der Grünen. …
https://snanews.de/20210526/gruene-sind-groesste-gefahr-fuer-europas-frieden—linke-obmann-neu-nach-habecks-kiew-besuch–video-2256383.html

de.rt.com: „Der Geist ist das Schlachtfeld“ – NATO bereitet sich auf „kognitive Kriege“ mit Russland vor
Kognitive Kriegsführung erfreut sich bei westlichen Thinktanks zunehmender Beliebtheit. Ziel ist die Unterwerfung der Gesellschaften ohne militärische Mittel. Russische Experten sehen in dem Konzept die Basis für neue „smarte“ Weltanschauungskriege. …
https://kurz.rt.com/2iz2

Alexander Boos: „Nato 2030“: Neues Militär-Konzept richtet sich gegen Russland und China
Im Juni will die Führung der Nato in Brüssel über die Zukunft des Militärbündnisses entscheiden. Demnach will sich die Allianz mit der Agenda „Nato 2030“ strategisch neu ausrichten. „Die Gegner dabei: Russland und China“, kommentieren kritisch das außenpolitische Journal „WeltTrends“ und das Schweizer Online-Magazin „Infosperber“. …
https://snanews.de/20210527/nato-2030-gegen-russland-und-china-2257517.html

de.rt.com: Virologe Kekulé spricht bezüglich Impfungen von „Weltexperiment“ und hinterfragt Kinderimpfungen
Der Virologe Alexander Kekulé betonte in seinem Podcast, dass es sich bei der derzeitigen Impfaktion um ein „Weltexperiment“ handelt. Er halte es nicht für notwendig, alle Kinder „auf Teufel komm raus“ gegen COVID-19 impfen zu lassen. …
https://kurz.rt.com/2j5s


abends/nachts:

snanews.de: Polen schließt offiziell Luftraum für weißrussische Flugzeuge
Nach der erzwungenen Landung einer Passagiermaschine in Minsk und der Festnahme des Bloggers Roman Protassewitsch hat Polen laut dem Regierungssprecher Piotr Müller seinen Luftraum für belarussische Fluggesellschaften gesperrt.
„Der Ministerrat hat ein Flugverbot im polnischen Luftraum für die Flugzeuge verabschiedet, die von weißrussischen Luftfahrtunternehmen betrieben werden“, schrieb Müller auf Twitter. So werde ein Teil der Sanktionen umgesetzt, für die sich Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beim EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs am 24. Mai ausgesprochen hatte.
Zuvor hatte Morawiecki im Namen der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) vorgeschlagen, dass die Europäische Union den Flugverkehr mit Weißrussland einstellt, bis der in Minsk festgenommene Blogger und Oppositionelle Roman Protassewitsch freigelassen wird.
Am Mittwoch wurde berichtet, dass Polen den Durchflug einer Maschine der weißrussischen Fluggesellschaft „Belavia“ durch den eigenen Luftraum verboten habe. Die polnische Luftfahrtaufsicht dementierte später diese Berichte. Nach Angaben eines Sprechers haben die polnischen Dienste die Piloten lediglich darauf hingewiesen, dass auf das weißrussische Flugzeug beim Einflug in den französischen Luftraum möglicherweise Schwierigkeiten zukämen.
Die EU-Staaten hatten bei dem Treffen in Brüssel ein umfangreiches Sanktionspaket gegen die ehemalige Sowjetrepublik auf den Weg gebracht. Unter anderem sollen Luftraum und Flughäfen der EU für belarussische Fluggesellschaften gesperrt werden. EU-Fluglinien sollen Belarus nicht mehr überfliegen. Noch offen war den Angaben zufolge, ab wann genau die komplette Sperrung des Luftraums gelten soll. Das Thema erfordere noch Diskussionen unter den EU-Staaten, hieß es. …

de.rt.com: Weißrussische Opposition spricht von „neuer Phase des Drucks“ und ist bereit zu handeln
Die sich im Exil in Lettland befindende weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja kündigte am Mittwoch an, dass die Opposition sich auf eine neue Runde von Anti-Regierungs-Vorgängen vorbereitet. „Das Fenster der Möglichkeiten“ sei jetzt offen.
Die sich im Exil in Lettland befindende weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja kündigte am Mittwoch an, dass die Opposition sich auf eine neue Runde von Anti-Regierungs-Vorgängen vorbereitet. Zusammen mit anderen weißrussischen Oppositionspolitikern sei sie bereit zu handeln, da „das Fenster der Möglichkeiten jetzt offen ist“. Und weiter:
„Wir sind jetzt wie nie zuvor vereint – alle demokratischen Kräfte und bürgerlichen Initiativen, die Diaspora, alle Menschen in Weißrussland, die in einem freien demokratischen Land leben wollen.“
Die Videobotschaft kommt nur wenige Tage nach der erzwungenen Landung eines Passagierfluges in Minsk und der anschließenden Verhaftung von Roman Protassewitsch, dem ehemaligen Chefredakteur des weißrussischen oppositionellen Telegram-Kanals Nexta, und seiner Freundin Sofia Sapega.


snanews.de: Proteste in Kolumbien: Feuer zerstört Justizpalast
Nach rund einem Monat mit Protesten in Kolumbien ist der Justizpalast von Tuluá bei einem Feuer zerstört worden – mutmaßlich infolge von Brandstiftung. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
Das Gerichtsgebäude der nördlich von Cali, einem Epizentrum der Demonstrationen, gelegenen Stadt lag am Mittwoch in Trümmern, wie auf Fotos zu sehen war. Nur ein Kruzifix schien von den Flammen verschont worden zu sein.
„Vandalen wollen mit Brandstiftungen wie (…) in Tuluá die Justiz behindern“, schrieb der kolumbianische Verteidigungsminister Diego Molano auf Twitter. Justizminister Wilson Ruiz sprach von „Terrorakten“. Dem Nationalen Streikkomitee nahestehende Organisationen versicherten, dass das Feuer auf bewaffnete Zivilisten außerhalb der Protestbewegung zurückgehe.
Seit Ende April gab es in verschiedenen Städten des südamerikanischen Landes immer wieder zahlreiche Proteste und auch Ausschreitungen wie am Ende des Protesttags in Tuluá. Bislang starben nach jüngsten Angaben der nationalen Ombudsstelle im Zusammenhang mit den Protesten mindestens 42 Menschen, viele durch Polizeigewalt.
Auch am Mittwoch forderte die Vertreterin der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in Kolumbien, Juliette Rivero, die Aufklärung eines gewaltsamen Todes in Tuluá. Die Interamerikanische Menschenrechtskommission zeigte sich alarmiert und forderte Kolumbien mit Nachdruck auf, Vertreter ins Land zu lassen.
Zunächst hatten die Demonstranten gegen eine inzwischen zurückgenommene Steuerreform protestiert. Der Widerstand gegen eine – nun ebenfalls verworfene – Gesundheitsreform und der Einsatz für den labilen Friedensprozess waren dann einige der neuen Ziele.
Kolumbien erholt sich derzeit von einem mehr als 50 Jahre langen Bürgerkrieg, in dem 220 000 Menschen starben. 2016 schloss die kolumbianische Regierung Frieden mit der Farc-Guerilla. Die Wirtschaft erlebte einen Aufschwung, der Tourismus boomte – doch der Frieden ist brüchig, die Polizeigewalt ein Rückschlag.


snanews.de: Astrazeneca-Bericht: Mehr Todesfälle nach Impfungen mit Biontech/Pfizer
Die Zahl der Todesfälle nach Impfungen mit dem Coronavirus-Imfpstoff des Herstellers Biontech/Pfizer in sechs europäischen Ländern soll deutlich höher liegen, als nach Impfungen mit dem Astrazeneca-Impfstoff. Dies geht aus einem Bericht des schwedisch-britischen Pharmaunternehmens hervor, welcher der Agentur RIA Novosti vorliegt.
Der zwölfseitige Bericht von Astrazeneca unter dem Titel „Wiederherstellung des Vertrauens in COVID-19-Impfstoffe und Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsbehörden, Gesundheitsdiensten und Pharmaunternehmen – Ein Aufruf zum Handeln“ enthält statistische Daten, die zeigen, dass die totale Zahl der Todesfälle pro eine Million verabreichter Impfdosen von Biontech/Pfizer in Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Norwegen, Österreich und Italien fast dreimal höher ist, als bei Astrazeneca-Impfungen. Eine Vertreterin des Unternehmens hat die Echtheit des Dokuments bereits bestätigt. Sie betonte, dass es sich dabei um vertrauliche Informationen handele.
Dem Bericht zufolge wurden in Frankreich 45,3 Todesfälle pro eine Million verabreichter Impfdosen von Biontech/Pfizer gemeldet. Bei dem Impfstoff von Astrazeneca beträgt die Zahl der Todesfälle 17,9. In Deutschland wurden Angaben zufolge 29,9 bzw. 6,5 Todesfälle registriert, in Großbritannien – 20,7 bzw. 24,2, in Norwegen – 164,3 bzw. 44,6, in Österreich – 47,5 bzw. 7,5, in Italien – 10,9 bzw. 7,3.
In Großbritannien wird der Impfstoff von Astrazeneca zudem massenhaft verwendet und dient als Hauptimpfstoff für bestimmte Kategorien von Patienten. 72,9 Prozent aller Erwachsenen im Land haben Angaben zufolge bereits die erste Dosis des Impfstoffs erhalten, 44,8 Prozent sind vollständig geimpft.
Trotz Aussagen der europäischen Behörden zu den Gefahren des Impfstoffs von Astrazeneca und seiner Aussetzung in mehreren europäischen Ländern, zeigen die Daten des schwedisch-britischen Pharmaunternehmens, dass die Risiken bei der Verwendung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer deutlich höher sind als bei Impfungen mit Astrazeneca. Die Vorwürfe gegen Astrazeneca beeinflussen dem Bericht zufolge auch das Vertrauen in Impfstoffe anderer Hersteller und folglich die Bereitschaft der Bevölkerung, sich impfen zu lassen.
Das Unternehmen betonte zudem, dass das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus das Risiko schwerwiegender Nebenwirkungen der Impfungen bei weitem überwiegt. Das Unternehmen bestätigte die Bereitschaft, mit jeglichen wissenschaftlichen Strukturen zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit der Impfungen mit vollständiger Transparenz zu gewährleisten.


vormittags:

de.rt.com: Russland stuft zwei deutsche NGOs und Grünen-nahe Denkfabrik „Liberale Moderne“ als unerwünscht ein
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Tätigkeit von drei deutschen Nichtregierungsorganisationen auf dem Staatsgebiet Russlands für unerwünscht erklärt. Laut dem Pressedienst der Behörde erfolge der Beschluss auf der Grundlage der Ergebnisse einer internen Überprüfung.
Betroffen sind das „Zentrum Liberale Moderne“, der Verein „Deutsch-Russischer Austausch“ sowie das „Forum Russischsprachiger Europäer“, die alle in Berlin ansässig sind. Zumindest über die Grünen-nahe Denkfabrik „Zentrum Liberale Moderne“ ist auf der Basis mehrerer Leaks bekannt, dass diese im Rahmen der Integrity Initiative mit dem britischen Geheimdienst zusammengearbeitet hat. Der Pressemitteilung zufolge stellte die Generalstaatsanwaltschaft fest, dass die Tätigkeit dieser Vereine eine Gefahr für die Verfassungsordnung und die Sicherheit Russlands darstellt.
Das russische Justizministerium sei über die Entscheidung informiert und damit beauftragt worden, die betroffenen NGOs auf die entsprechende Liste der unerwünschten Organisationen zu setzen und die Angaben zu veröffentlichen, hieß es in der Erklärung ferner.
Der Schritt stieß auf heftige Kritik vonseiten der Bundesregierung. Außenminister Heiko Maas verurteilte den Beschluss als einen „herben Rückschlag für unsere Bemühungen, ein besseres Verhältnis zu Russland zu erreichen“ und bezeichnete ihn als „befremdlich und inakzeptabel“. Er sprach von einem „Betätigungsverbot“, das mit der Tätigkeit der betroffenen NGOs nicht gerechtfertigt oder begründet werden könne. Maas forderte Moskau auf, die Entscheidung „rückgängig zu machen und den freien Austausch der Zivilgesellschaft zu fördern“.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 25. Mai 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.).
Beschossen wurden Shelobok, Losowoje und Solotoje-5 unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 45 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Rotes Kreuz bittet Russland um „Sputnik V“
Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften haben Russland um Lieferungen des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ gebeten. Das gab die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bekannt.
„Die jüngste Anfrage solcher Art an die Regierung Russlands ist beispielsweise von der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften gekommen“, schilderte sie bei einem Briefing.
Der russische Impfstoff „Sputnik V“ positioniere sich weiter als eines der sichersten und gefragtesten Immunmodulatoren. Laut ihren Worten gibt es die Lieferungen zu Konkurrenzpreisen und oft auch gratis, „wenn es solche Anfragen in Russland gibt“.
„Sputnik V“ ist bereits in 66 Ländern mit insgesamt 3,2 Milliarden Einwohnern zugelassen. Wie eine Analyse der Daten zu 3,8 Millionen mit „Sputnik V“ geimpften russischen Bürgern ergab, liegt die Effektivität des Vakzins bei 97,6 Prozent. Das medizinische Fachjournal „The Lancet“ hatte zuvor über 91,6 Prozent Effektivität berichtet.
Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden bislang laut aktuellen Angaben der Johns Hopkins University mehr als 168 Millionen Corona-Neuinfektionen und über drei Millionen Todesfälle nachgewiesen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 27. Mai um 9:00 Uhr 4680 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4082 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 434 Todesfälle.

snanews.de: Handelskonflikt: USA und China sprechen erstmals seit August miteinander
Erstmals seit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden haben die Unterhändler der USA und Chinas Kontakt miteinander aufgenommen. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt befinden sich seit Jahren in einem Handelskonflikt. Zuletzt hatten Unterhändler beider Seiten im August miteinander gesprochen.
Am Donnerstag sprachen die neue US-Handelsbeauftragte Katherine Tai und Chinas Vizepremier Liu He miteinander, wie in Peking und Washington übereinstimmend mitgeteilt wurde.
„Beide Seiten hatten einen offenen, pragmatischen und konstruktiven Austausch“, hieß es aus Chinas Handelsministerium. Sein US-Pendant sprach von einem „freimütigen“ Dialog.
Eine solche Wortwahl deutet laut der Deutschen Presseagentur in der diplomatischen Sprache meist auf Meinungsverschiedenheiten hin. Beide Seiten hoben auch die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften hervor, die sich seit drei Jahren einen Handelskrieg liefern.
Fortsetzung anvisiert
Bei dem „einführenden virtuellen Treffen“ habe Tai über die Handelspolitik der Biden-Regierung „mit Arbeitern im Mittelpunkt“ sowie über die „laufende Überprüfung“ ihrer Handelsbeziehungen mit China gesprochen, teilte das amerikanische Handelsministerium mit. Es sei vereinbart worden, die Diskussionen in Zukunft fortzusetzen.
Unter US-Präsident Donald Trump hatten sich die USA und China gegenseitig mit Strafzöllen überzogen. Im Januar 2020 leiteten beide Seiten mit einer Teilvereinbarung die erste Phase der Konfliktbeilegung ein. China sagte damals zu, seine Importe aus den USA deutlich zu erhöhen. Peking fordert eine Rücknahme der amerikanischen Strafzölle, die Trump auf fast alle Importe aus China verhängt hatte – mehr als die chinesische Seite mit Gegenzöllen beantworten konnte.


Mzdnr.ru: Am 26. Mai wurden in der DVR 780 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 248 positiv, bei 59 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 27. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 38.183 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
4248 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 31.076 als gesund entlassen, es gibt 2859 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 96 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 25 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 70 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1761 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 694 mit Sauerstoffunterstützung (+24 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 244 Expresstests 61 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1754 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

deu.belta.de: Belavia streicht gezwungenermaßen alle Flüge in 8 Staaten
Wegen des Flugverbots, dass eine Reihe von Staaten gegen Belarus verhängt hat, muss die Fluggesellschaft Belavia vom 27. Mai bis zum 30. Oktober 2021 alle Flüge in 8 Staaten streichen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Fluggesellschaft hervor.
Gestrichen werden Flüge nach Warschau, Mailand, Amsterdam, Rom, Frankfurt, Berlin, München, Hannover, Wien, Brüssel, Barcelona und Kaliningrad.
Die Passagiere können die Kosten für die erworbenen Flugtickets komplett und ohne Gebühren zurück erhalten oder das Abflugdatum während der Gültigkeitsdauer des Tickets ändern (1 Jahr ab dem Kaufdatum für vollständig unbenutzte Tickets, 1 Jahr ab dem Startdatum des Fluges für teilweise benutzte Tickets). Dazu müssen sie sich am Ort des Ticketkaufs anmelden.


snanews.de: Corona-Ursprung: USA bringen Labor-These ins Spiel – China spricht von Verleumdung
China hat mit Empörung auf die Ankündigung der USA reagiert, bei der Untersuchung des Corona-Ursprungs die Möglichkeit eines Laborunfalls in China zu überprüfen. Die chinesische Botschaft in Washington sprach von einem „Comeback“ der Verleumdungskampagne und der Verschwörungstheorie.
US-Präsident Joe Biden hatte zuvor amerikanische Geheimdienste angewiesen, Klarheit über den Ursprung des Coronavirus zu schaffen. In einer Stellungnahme des Weißen Hauses hieß es am Mittwoch, dass dabei auch die Möglichkeit eines Laborunfalls in China nicht ausgeschlossen werde.
Die chinesische Botschaft in den USA bezeichnete diese Erklärung als politisch motiviert.
„In letzter Zeit haben einige Leute den alten Trick des politischen Hype bei der Herkunftsverfolgung von COVID-19 angewendet“, erklärte die Botschaft am Donnerstag. Die „Verleumdungskampagne und Schuldzuweisungen“ würden ein „Comeback“ erleben, die Verschwörungstheorie von einem „Laborleck“ tauche wieder auf.
Schon zu Beginn der Pandemie hätten sich „einige politische Kräfte auf Manipulation und Schuldzuweisungen versteift“, so die Botschaft. Die Vernachlässigung der akut benötigten internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen die Infektion habe vielen Menschen das Leben gekostet.
Das neue Virus Sars-CoV-2 war Ende 2019 im chinesischen Wuhan entdeckt worden und hatte sich in den Folgemonaten rasant über die ganze Welt verbreitet. Mutmaßungen, dass die verheerende Infektion nicht vom Tier auf den Menschen übertragen wurde, sondern in einem Labor ihren Anfang genommen haben könnte, hat es bereits nach Beginn der Pandemie gegeben.


nachmittags:

snanews.de: „Entführung eines Flugzeugs mit krimineller Absicht“ – Strafanzeige gegen Lukaschenko
Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) hat beim litauischen Generalstaatsanwalt Strafanzeige gegen den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko gestellt. Lukaschenko wird „Entführung eines Flugzeugs mit krimineller Absicht“ im Zusammenhang mit der Umleitung des Ryanair-Flugs RF4978 vorgeworfen.
Wie ROG in seiner Mitteilung vom Mittwoch ausführt, glaubt die Organisation nicht daran, dass der Flug wegen eines Bombenalarms habe umgeleitet werden müssen. Diese Begründung sei „eindeutig vorgeschoben“. Es gebe „viele glaubwürdige Indizien, dass die belarussische Regierung einen falschen Alarm ausgelöst hat, um das Flugzeug zur Landung zu zwingen und den Journalisten festzunehmen“, heißt es in der Beschwerde.
„Wir zeigen Alexander Lukaschenko persönlich an, weil diese Entführung mit terroristischem Hintergrund direkt und offenkundig auf sein Betreiben geschehen ist“, sagt ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.
Mit seiner Anzeige stützt sich ROG auf das litauische Strafgesetzbuch. Dieses stelle eine Flugzeugentführung, die „das Leben oder die Gesundheit der Crew oder der Passagiere gefährdet“, unter Strafe. Präsident Lukaschenkos Anweisung an ein belarussisches MiG-29-Kampfflugzeug, den Ryanair-Flug abzufangen, bedrohe nach ROG-Auffassung „Leben oder Gesundheit von Besatzung oder Passagieren“. Zudem beschreibt die Beschwerde die vielen Indizien dafür, dass der Bombenalarm dem Vorwand diente, das Flugzeug zur Landung zu bringen und Roman Protasewitsch festzunehmen.
Der belarussische Blogger Roman Protasewitsch, der in Litauen lebt und den Telegram-Kanal „Nexta“ betreibt, hatte sich gemeinsam mit seiner Freundin Sofia Sapega und 125 weiteren Passagieren an Bord der Maschine befunden, die von Athen nach Vilnius unterwegs war und außerplanmäßig in Minsk landen musste. Anschließend ist Protasewitsch wegen des Vorwurfs, Massenproteste organisiert zu haben, festgenommen worden.
„Zweifellos soll eine solch beispiellose Entführung und Protasewitschs Festnahme die belarussischen Journalistinnen und Journalisten einschüchtern, und zwar in und außerhalb des Landes. Sie sollen wissen: Das Regime kann sie aufspüren und festnehmen, egal, wo sie sich gerade aufhalten. Es wird nicht zögern, alle Menschen festzunehmen, die es kritisieren“, ist sich ROG sicher. In dem Video des Geständnisses des Bloggers sieht die Organisation eine Verletzung der Menschenwürde, das Geständnis selbst bewertet sie als „mutmaßlich erzwungen“.
Zudem sind die „Reporter ohne Grenzen“ der Ansicht, Lukaschenkos Regierung wolle mit der Entführung die Europäische Union destabilisieren.
„Ein europäisches Flugzeug wurde attackiert, das zwischen zwei europäischen Hauptstädten unterwegs war, in einem EU-Mitgliedsstaat (Polen) registriert war und einem Unternehmen aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat (Irland) gehört. Diese Entführung sollte ein Test für die EU sein. Das hat die gestrige Reaktion des Europäischen Rats verdeutlicht”, so das ROG-Schreiben.
Die nun bei der litauischen Staatsanwaltschaft erstattete Strafanzeige ziele „auf Präsident Lukaschenko und jede weitere Person ab, die von den Ermittlerinnen und Ermittlern als mitverantwortlich ausgemacht wird“. Es müsse außerdem geprüft werden, ob Lukaschenko in seiner Funktion als Staatspräsident Immunität beanspruchen könne.


dnronline.su:
Besprechung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin mit den Leitern der Verwaltungen von Städten und Bezirken
„Auf der Tagesordnung der Sitzung für uns aktuelle Fragen des Wiederaufbaus und der Sanierung von Objekten des Wohnraums und des sozialen Bereichs, die Erhöhung der Qualität von Objekten des Wohnungs- und Kommunalwirtschaft. Außerdem werden wir die Organisation der Sommerferien und der Erholung für Kinder auf dem Territorium der Republik erörtern“, sagte Denis Puschilin.
Der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez berichtete über die Durchführung der anstehenden Arbeiten bei der Sanierung von Mehrparteienwohnhäusern und Objekten des sozialen Bereichs, der Reparatur von Dächern und Aufzügen. Darüber berichteten auch die Bürgermeister von Sneshnoje, dem Telemanowo-Bezirk, Makejewka, Shdanowka, Donezk und Charzysk.
Der Leiter der Abteilung für Innenpolitik der Administration des Oberhaupts der DVR Artjom Fomin berichtete, dass vom 31. Mai bis 18. Juni in der Republik Erholungslager mit Aufenthalten tagsüber und rund um die Uhr stattfinden werden, außerdem wird es Erholungseinrichtungen bei den Schulen geben.
„Auf Basis der Schulen werden 439 Schullager mit Aufenthalt tagsüber in Betrieb sein, wo Urlaub und Freizeit für mehr als 30.000 Kinder geplant ist, darunter 10.000 Kinder mit Ermäßigung. In 33 Schuleinrichtungen wird Erholung für 560 Kinder organisiert werden, darunter 258 mit Ermäßigung. In vier kommunalen Schulkinderheimen in Donezk und Jenakiewo sind Schulerholungslager geplant, an denen 150 Schüler teilnehmen werden. Der gesamte Prozess wird von 5497 Pädagogen betreut“, sagte er.

snanews.de: Als unerwünscht eingestuft: EU ruft Russland zu Aufhebung der Entscheidung über deutsche NGOs auf
Die Entscheidung der russischen Behörden, drei deutsche Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) als unerwünscht einzustufen, schadet aus der Sicht des leitenden Sprechers für Außen- und Sicherheitspolitik Peter Stano den Interessen der Russen sowie den Möglichkeiten für einen offenen und freien Dialog.
„Die Europäische Union weist die am 26. Mai von der Generalstaatsanwaltschaft getroffene Entscheidung über die Einstufung dreier deutscher Nicht-Regierungsorganisationen als unerwünscht zurück“, so Stano.
Diese Entscheidung schade ihm zufolge letztlich den Interessen der Russen und Möglichkeiten für einen offenen und freien Dialog.
Im Schreiben heißt es, dass die EU vollkommen die Schlüsselrolle der unabhängigen Nicht-Regierungsorganisationen bei der Entwicklung der Zusammenwirkung und Verbesserung der Beziehungen zwischen den Ländern unterstütze.
„Wir rufen die russischen Behörden dazu auf, diese Entscheidung aufzuheben.“
Zuvor hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas die Einstufung dreier deutscher Nicht-Regierungsorganisationen als „herben Rückschlag für unsere Bemühungen, ein besseres Verhältnis zu Russland zu erreichen“ bezeichnet.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte am Mittwoch drei deutsche Nicht-Regierungsorganisationen als unerwünscht eingestuft. Betroffen sind das Zentrum für Liberale Moderne, der Verein Deutsch-Russischer Austausch sowie das Forum Russischsprachiger Europäer.


snanews.de: Nach Zwangslandung in Minsk: Maas droht Lukaschenko mit „langer Sanktionsspirale“
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk und der Festnahme des Oppositionellen Roman Protassewitsch für harte weitere Sanktionen gegen Belarus ausgesprochen.
Konkrete Industriezweige oder Unternehmen für Strafmaßnahmen könne er bislang nicht nennen.
„Klar ist aber, dass wir uns nicht mit kleinen Sanktionsschritten zufrieden geben wollen, sondern dass wir die Wirtschaftsstruktur und den Zahlungsverkehr in Belarus mit Sanktionen ganz erheblich belegen wollen,“ sagte Maas am Donnerstag, vor einem Treffen der EU-Außenminister in Lissabon.
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko müsse verstehen, dass die Zeit des Dialogs vorbei sei. Wenn Lukaschenko nicht einlenke, „muss man davon ausgehen, dass das der Beginn einer großen und langen Sanktionsspirale sein wird“.
Maas sagte, als erstes Signal von Belarus erwarte die EU nun die Freilassung von mehr als 400 politischen Gefangenen.
„Solange das nicht der Fall ist, kann es bei der Europäischen Union auch kein Nachlassen geben, wenn es darum geht, neue Sanktionen auf den Weg zu bringen.“
Die EU-Staaten hatten diese Woche ein umfangreiches Sanktionspaket gegen die ehemalige Sowjetrepublik vereinbart. Unter anderem sollen Luftraum und Flughäfen der EU für belarussische Fluggesellschaften gesperrt werden. EU-Fluglinien sollen Belarus nicht mehr überfliegen. Es bleibt offen, ab wann genau die komplette Sperrung des Luftraums gelten soll. Das Thema erfordert noch Diskussionen unter den EU-Staaten.
In Brüssel strebt man außerdem an, dass Sanktionen gegen ausgewählte Wirtschaftszweige noch vor dem Sommer in Kraft treten. …


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 27.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 26. auf den 27. Mai, wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Aber die ukrainische Seite hat die Versuche, die Volksrepublik zu diskreditieren nicht eingestellt.
Im Desinformationsfluss von Seiten der Ukraine sind Fälle von fehlender Abstimmung der Aktivitäten des Stabs der OOS und der Regierungsorgane festzustellen.
Gestern erlitt auf den Positionen in der Nähe von Wohnhäusern in Slawnoje bei der Durchführung technischer Arbeiten unter Einsatz eines Baggers ein Soldat des 3. Bataillons der 28. Brigade
bei der Detonation einer Sprengeinrichtung Splitterverletzungen. Nach dem Vorfall wurde der Verletzte in ein Krankenhaus in Marjinka gebracht. Im Zusammenhang damit, dass der Soldat der ukrainischen Streitkräfte Zivilkleidung trug, sprachen die Vertreter der Verwaltung von Marjinka überzeugt von der Verletzung eines Zivilisten durch Beschuss von Seiten der DVR.
Das Kommando der Volksmiliz erklärt offiziell, dass die Verteidiger der Republik den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung streng einhalten und die Aktivitäten des Gegners ständig beobachten.
Während der Arbeit einer deutschen Delegation der Partei „Bündnis 90 – Die Grünen“ vom 24. bis 28. Mai in der OOS-Zone läuft eine aktive Fälschung von Materialien bezüglich der Veröffentlichung der Statistik des Waffeneinsatzes. So bemerken wir die Arbeit von Filmteams der ukrainischen Fernsehsender „Donbass.ua“ und „5. Kanal“ gemeinsam mit Journalisten des deutschen Fernsehsenders ZDF im Verantwortungsbereich des 109. Bataillons der 10. Brigade im Gebiet von Dsershinsk. Im Zusammenhang damit schließen wir eine Aktivierung provokativen Beschusses des Gegners in Richtung Gorlowka nicht aus.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade unter Kommando des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus unter Einsatz von Antipanzergranatwerfern Losowoje und Shabunki beschossen und sieben Granaten abgefeuert.
Außerdem haben Straftruppen des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus fünf 82mm-Mörsergeschosse und drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf die
Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks abgefeuert.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung des DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Vertreter der OSZE-Mission haben bestätigt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Schützenpanzerwagen der 72. mechanisierten Brigade in einem Wohngebietvon Nowokalinowoje stationiert ist.
Die ukrainische Seite behindert weiter zielgerichtet die Arbeit der internationalen Beobachter, indem sie die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission blockiert.
In den letzten 24 Stunden wurde der aktive Einsatz von Stationen der Funkblockade von Leitungs- und Navigationskanäle „Bukowel-AD“
einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Bogdanowka festgestellt, wo gestern eine technische Gruppe zu Installation von Antipanzerminen TM62 arbeitete.
In den Verantwortungsbereichen der 28. und 128. Brigade der BFU führt der Gegner Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren durch, was direkt Leben und Gesundheit von Zivilisten bedroht.
Die Verminung von Feldern im Gebiet von Gnutowo mit Antipanzerminen TM-62 im Verantwortungsbereich der 128. Brigade und quer über eine allgemeine Straße an der Ausfahrt aus Marjinka im Verantwortungsbereich der 28. Brigade ist festzustellen. Insgesamt hat der Gegner 27
Minen installiert.
Außerdem haben Kämpfer der BFU im Verantwortungsbereich der 5. bataillonstaktischen Gruppe der 81. Brigade im Gebiet von Nowoluganskoje trotz des Notfalls mit dem Tod eines Pioniers und der Beschädigung von Technik in
folge der Explosion eines zuvor nicht detonierten Geschosses die Installation von Minensperren fortgesetzt.
Unsere Quellen stellen weiter Fälle von Diebstahl zivilem Eigentums durch Kämpfer der BFU in den kontrollierten Ortschaften fest.
Es wurde ein Konflikt von Einwohnern von Nowoselowka Wtoraja mit Kämpfern des 2. Bataillons der 93. Brigade bekannt. Örtliche Einwohner teilten uns mit, dass seit der Ankunft der Truppen in der OOS-Zone in der Ortschaft ständig Unterbrechungen der Stromversorgung und Stromabschaltungen festzustellen sind. Erst nach einer Überprüfung der Elektrounterstation, die die Ortschaft versorgt, durch Energietechniker gelang es,
den gesetzewidrigen Anschluss eines Stromkabels der Kämpfer an einen Verteiler der Transformatorstation zu entdecken. Der Schaden durch die kriminellen Handlungen der 93. Brigade seit ihrer Ankunft in der OOS-Zone im Mai 2021 beträgt bereits zwei Millionen Griwna. Derzeit befindet sich eine kollektive Beschwerde von Einwohnern von Nowoselowka Wtoraja in der Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks.
Ein weiterer Fall wurde im Verantwortungsbereich der 128. Brigade festgestellt, wo unter Leitung des Stabschefs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Garas eine Ermittlung zu einem Fall von Plünderung unter Beteiligung unterstellter Soldaten stattfindet.
Nach Informatonen aus dem Stab der 128. Brigade informie
rte ein Einwohner von Kalinowka Vertretern der örtlichen Verwaltung über einen Konflikt seines Nachbarn mit Kämpfern der 128. Brigade. Nach seinen Worten haben Plünderer ein Wirtschaftsgebäude in seine Bestandteile zerlegt und diese in einen Ural-Lastwagen verladen. Der dadurch erzürnte Nachbar kam mit einer Waffe heraus und begann, auf den Lastwagen zu „feuern“, durchlöcherte die Kabine, danach flohen die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eilig vom Ort des Verbrechens.
In den Einheiten der 28. Brigade geht die Arbeit von Mitarbeitern der Donezker Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes zur Aufdeckung von Lieferkanälen von Drogen an die Frontpositionen weiter. Zuvor waren auf den Positionen des 2. Bataillons im Gebiet von Nowomichajlowka sechs Soldaten unter Einfluss von Heroin gefunden worden.
Es wurde festgestellt, dass die Drogen über Vertreter gesellschaftlicher Organisationen in Apothekenpäckchen in die Einheiten gelangen, diese werden den Soldaten vor Beginn ihrer 24-Stunden-Schicht auf den Stützpunkten der Frontpositionen ausgegeben. Bei einer Überprüfung wurden 25 Apothekenpäckchen entdeckt, die nicht in der Buchhaltung der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erfasst sind.
Gleichzeitig ist in der 28. Brigade vor dem Hintergrund massenhaften Drogenkonsums durch die Soldaten des Verbandes ein hohes Niveau von Coronavirusinfektionen festzustellen.
Nach vorliegenden Informationen aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ haben Offiziere des Sanitätsdienstes dem übergeordneten Stab berichtet, dass außerplanmäßig ein mobiles Röntgengerät zur Untersuchung des Personals und zwei Beatmungsgeräte in die 28. Brigade geliefert werden müssen. Derzeit sind in d er Brigade 648 Soldaten mit Verdacht auf eine Coronavirusinfektion, davon mehr als 250 im 2. Bataillon der 28. Brigade.

snanews.de: Lage in Nordkorea „die schwierigste in der Geschichte“ – Kim Jong-un
Kim Jong-un hat die Lage in Nordkorea bei einer Ansprache vor dem Gewerkschaftsbund seines Landes als die schwierigste in der Geschichte bezeichnet. Allerdings sieht das nordkoreanische Oberhaupt auch Fortschritte auf dem Weg in eine bessere Zukunft.
Nordkorea betrete eine neue Epoche: Die Etappe des Selbstschutzes und der Selbsterhaltung sei vorbei, jetzt benötige das Land radikale Fortschritte, Reformen und Wachstum, verkündete Kim Jong-un in einer Tagung des nordkoreanischen Gewerkschaftsbundes laut der Nachrichtenagentur KCNA.
„In den letzten Jahren sind die staatliche Macht und das Ansehen des Landes – ungeachtet der schwierigsten Lage in der Geschichte – rapide gewachsen. Gegenwärtig müssen wir hart kämpfen in einer Situation, in der ein Mangel an allem zu spüren ist. Doch der Aufbau eines gedeihlichen Lebens im Sozialismus, welcher allen und jedem ein auskömmliches Leben ohne Neid ermöglichen wird, ist keineswegs eine Sache der fernen Zukunft“, sagte der Staatschef.
Er sei überzeugt, dass die Gewerkschaftstagung ein Wendepunkt auf dem Weg zu neuem Fortschritt, zur Wirtschaftsentwicklung und Einführung von Innovationen sein werde. Dies werde ein „schnelleres Fortschreiten hin zu einem neuen großen Sieg des Sozialismus, zu einem neuen Leben“ ermöglichen.
Auf diesem Weg würden alle Mitglieder der Gesellschaft mobilisiert, allen voran die Arbeiterklasse: „der wichtigste Handelnde der Gesellschaft“. Dieser Geist der Arbeiterklasse, die ein „Wunder in der Nachkriegszeit“ vollbracht habe, müsse sich „in der heutigen revolutionären Bewegung“ fortsetzen.


snanews.de: Litauen befürchtet Annexion von Belarus durch Russland
Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis hat sich wegen einer möglichen Annexion von Belarus durch Russland besorgt gezeigt.
Am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Lissabon sprach Landsbergis am Donnerstag von einer engen Zusammenarbeit zwischen dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Lukaschenko arbeite daran, die Verfassung zu ändern, so dass es möglich wäre, aus Russland und Belarus ein einziges Land zu machen.
Landsbergis verglich das Vorgehen Russlands mit dem Krim-Anschluss im Jahr 2014.
„Das ist die Krim, nur in größerem Maßstab“, sagte er. Aus seiner Sicht sollte die EU ein Signal an Russland senden, dass eine solche Annexion nicht gut ausgehen würde.
Andere Teilnehmer des Ministertreffens äußerten sich zurückhaltend zu solchen Vermutungen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte: „Das kann man so sehen, das muss man aber nicht so sehen.“ Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament, David McAllister (CDU), erklärte, er könne sich nicht vorstellen, dass es im Interesse Lukaschenkos sei, Belarus zu einem Teil Russlands zu machen. …


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR, Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Schapowalow von den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk aus Losowoje mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Kommandeurs Fedossenko Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl des Kommandeurs Wojtschenko Shelobok mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Insgesamt wurden mehr als 30 Granaten abgefeuert. …
Unsere Beobachter stellen weiter fest, dass die ukrainische Seite weiße Fahrzeuge mit Symbolen der Vertretung der Ukraine im GZKK zum Transport von Diversions- und Erkundungsgruppen, Scharfschützengruppen und Munition an die Kontaktlinie einsetzen.
So haben unsere Beobachter gestern im Vorfeld des Beschusses durch ukrainische Kämpfer auf Shelobok eine Fahrt eines Autos mit Symbolen des GZKK auf den Positionen der 14. Brigade festgestellt.
Außerdem wurde uns bekannt, dass am 26. Mai neben dem Transport von Munition im Gebiet von Pritschepilowka eine Gruppe von Kämpfern aus dem 8. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte befördert wurde. In deren Interesse ist in diesem Gebiet der Einsatz einer Mannschaft für eine Drohne vom Typ „Mavic 2 Pro“ der 14. Brigade geplant. …
Nach Angaben unserer Quellen geriet ein Zivilist im Gebiet von Kremennajy in der Nähe eines Checkpoints der Nationalgarde der Ukraine auf eine unbekannte Sprengeinrichtung, er erlitt zahlreiche Splitterverletzungen. Dies wird auch von der OSZE-Mission bestätigt. …

snanews.de: Flug von Wien nach Moskau gestrichen: Austrian Airlines nennt die Gründe
Die österreichische Fluggesellschaft hat den heutigen Flug von Wien nach Moskau abgesagt. Die Gründe dafür sind nach Unternehmensangaben bei den russischen Behörden zu suchen.
Austrian Airlines hat Flüge durch den Luftraum von Weißrussland nach eigenen Angaben vorübergehend ausgesetzt, bis die europäische Luftfahrtbehörde EASA eine abweichende Empfehlung abgibt.
„Aus diesem Grund ist auch eine Korrektur der Flugroute von Wien nach Moskau erforderlich. Die Routenänderung muss von staatlichen Stellen genehmigt werden. Russische Behörden haben uns keine Genehmigung dafür erteilt. Infolgedessen hat Austrian Airlines den heutigen Flug von Wien nach Moskau absagen müssen“, heißt es in der Mitteilung der Fluggesellschaft vom heutigen Donnerstag.
Die europäische Luftfahrtbehörde EASA hatte den Fluggesellschaften aus der EU am Mittwoch empfohlen, den weißrussischen Luftraum zu meiden, bis der Vorfall mit der unplanmäßigen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk international untersucht worden sei.


snanews.de: „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“: Ankara verurteilt Vorgehen Israels in Gaza
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat Israels jüngstes Vorgehen in Gaza und den besetzten palästinensischen Gebieten als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet. Das teilte die staatliche Agentur Anadolu am Donnerstag mit.
„Israels Angriffe auf palästinensische Zivilisten waren Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es gibt keine Rechtfertigung für eine solche Aggression“, sagte Cavusoglu am Donnerstag bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Der Chefdiplomat nahm per Video an der Sitzung teil.
Cavusoglu betonte, dass die jüngsten „herzzerreißenden“ Szenen in Palästina das Ergebnis von Israels Provokationen in der al-Aqsa-Moschee (auf dem Tempelberg in der Jerusalemer Altstadt – Anm. d. Red.) und im Viertel Scheich Dscharrah in Ostjerusalem seien.
„Diese Provokationen sind Teil einer Kampagne der systematischen, ethnischen, religiösen und kulturellen Säuberung“, zitierte die Agentur Cavusoglu.
Man müsse wirksame Mittel finden, um der Straffreiheit Israels ein Ende zu setzen.
„Seien wir realistisch: Wenn wir die Grundursache des Konfliktes nicht beseitigen, wird das Leiden der Palästinenser andauern“, betonte er. …


abends:

de.rt.com: China verurteilt Bidens Wuhan-„Verschwörungstheorie“ und fordert Untersuchung geheimer US-Biolabore
Peking reagiert auf Joe Bidens Ankündigung, der Wuhan-Laborleck-Theorie als Ursprung des Coronavirus im Rahmen einer Untersuchung auf den Grund gehen zu wollen: Bei der Studie sollten alle Biolabore weltweit unter die Lupe genommen werden. Auch die der USA.
Als Reaktion auf den Spezialauftrag des US-Präsidenten an die Geheimdienste des Landes, die Herkunft von COVID-19 zu untersuchen, hat ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington am Mittwochabend eine offizielle Erklärung abgegeben. Darin prangerte er die Bemühungen Washingtons an, China für den Ausbruch der Corona-Pandemie verantwortlich zu machen. Dies sei eine Verschwörungstheorie, so der Diplomat:
„In letzter Zeit haben einige Leute den alten Trick des politischen Hypes über die Herkunftssuche von COVID-19 in der Welt gespielt. Verleumdungskampagnen und Schuldzuweisungen feiern ein Comeback, und die Verschwörungstheorie des ‚Laborlecks‘ kommt wieder an die Oberfläche.“
Ohne Namen zu nennen deutete der Sprecher an, dass „einige politische Kräfte auf politische Manipulation und Schuldzuweisungen fixiert sind, während sie die dringende Notwendigkeit ihres Volkes, die Pandemie zu bekämpfen und die internationale Forderung nach Zusammenarbeit an dieser Front ignorieren“. Dies habe bereits „einen tragischen Verlust von vielen Menschenleben verursacht“, bemängelte er.
In Bezug auf die bevorstehende Untersuchung setzte sich der chinesische Diplomat für eine internationale Zusammenarbeit „unter der Beachtung der Fakten und der Wissenschaft“ ein mit dem Ziel, künftige Pandemien besser handhaben zu können. Er fügte hinzu:
„Die Suche nach dem Ursprung – eine Sache der Wissenschaft – zu politisieren, wird es nicht nur erschweren, die Herkunft des Virus zu finden, sondern auch dem ‚politischen Virus‘ freien Lauf lassen und die internationale Kooperation in der Pandemie ernsthaft behindern.“
„Aus Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Gesundheit der Menschheit“ unterstütze Peking „eine umfassende Studie zu allen frühen COVID-19-Fällen, die weltweit nachgewiesen wurden sowie eine gründliche Untersuchung einiger geheimer Stützpunkte und biologischer Labors auf der ganzen Welt“, hieß es aus der Mitteilung ferner. Damit wird der Sprecher der chinesischen Auslandsvertretung auf ein Labor des US-Militärs in Fort Detrick im US-Bundesstaat Maryland angespielt haben, das unbewiesenen Hypothesen aus Peking zufolge der Ursprung von COVID-19 sein könnte. Anschließend rief China Washington in der Erklärung auf, diese Untersuchungen „vollständig, transparent und evidenzbasiert“ durchzuführen.
Der konventionellen Ansicht der US-Behörden zufolge ist das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 erstmals in der chinesischen Stadt Wuhan Ende 2019 aufgetaucht. Dabei lassen sie die Frage weiterhin unbeantwortet, ob das Virus durch menschlichen Kontakt mit einem infizierten Tier oder einen Labor-Unfall aufgekommen sein könnte. Beide Hypothesen weist China wiederholt entschieden zurück.

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