Presseschau vom 23.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Pierre Lévy: Die Phrasendrescher der EU und ihr Wunsch nach einem sozialen Europa
Es ist das reinste Meisterwerk. Gäbe es einen Wettbewerb in phrasenhaftem automatischem Schreiben, so hätten die 27 Mitgliedstaaten, die sich am 8. Mai zum EU-Sozialgipfel in Porto trafen, zweifellos den großen Preis gewonnen. …
https://kurz.rt.com/2iy9

Alexander Boos: Konzert der Großmächte oder „das Zittern des Westens“ vor Russland?
Während „einheimische“ Volksvertreter*Innen wie Annalena Baerbock nicht ganz sattelfest sind, was die geopolitische Situation von Nord Stream 2 angeht, nähern sich Russland und China immer weiter an. US-Strategen schlagen ein neues Gremium zwischen den östlichen Großmächten und dem Westen vor. So beschreibt „Das Blättchen“ die aktuelle Weltlage. …
https://snanews.de/20210523/westen-russland-beziehungen-analyse-2192669.html

Paul Linke: Konfliktforscher: „Mythos der eigenständigen EU“ – Verteidigungsinitiative Pesco mit USA ein Fehler?
Die EU hat Anfang Mai die Teilnahme der USA, Kanadas und Norwegens an einem Projekt der Militärkooperation „Pesco“ gebilligt. Auch die Türkei bemüht sich erstmals um die Teilnahme an der EU-Militärkooperation. Kritiker sprechen mittlerweile von einer „Nato 2.0“. Zwei Konfliktforscher warnen vor der Abhängigkeit von den USA – im SNA-Interview. …
https://snanews.de/20210523/eu-pesco-eigenstaendigkeit-2207904.html

de.rt.com: Digitalisierung auf dem Vormarsch – Ist das Smartphone unser neues Zuhause?
„Wir sind zu menschlichen Schnecken geworden, die unser Zuhause in unseren Taschen tragen“, resümiert eine aktuelle Studie zur weltweiten Smartphone-Nutzung. Insbesondere Messenger-Dienste wie WhatsApp machen das Telefon zum Lebensmittelpunkt vieler Menschen – mit fatalen Folgen. …
https://kurz.rt.com/2ihg

Glenn Diesen: Ukraine: Wie durch US-Einfluss aus dem Maidan-Traum ein Albtraum wurde
Die Festnahme von Viktor Medwedtschuk, Chef der größten Oppositionspartei in Kiew, zeigt: Das Ziel der US-Einmischung in der Ukraine ist nur, in dem festgefahrenen Konflikt mit Russland zu gewinnen – mit der Sehnsucht nach Demokratie oder Menschenrechten hat das nichts zu tun. …
https://kurz.rt.com/2ity


abends/nachts:

wpered.su: Kommunisten aus Tores brachten humanitäre Hilfe an die Front
Vertreter der KP der DVR und der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ in Tores haben humanitäre Hilfe für Soldaten der Volksmiliz der DVR gesammelt. Außerdem haben Kinder aus dem örtlichen Kindergarten den Soldaten Päckchen und Grußkarten übergeben, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Unsere Soldaten nehmen die Geschenke mit Dankbarkeit entgegen und wissen, dass die Kinder an sie denken. Das ist sehr wichtig. Von der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ und den Kommunisten haben die Soldaten Lebensmittel, Zeitungen und Kleidung erhalten. Wir haben den Soldaten Willensstärke, Gesundheit und Frieden gewünscht“, berichtete die Vertreterin des Toreser Stadtkomitees der KP der DVR Irina Guz.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Mai 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Shelobok und Solotoje-5 und Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 36 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Frankreichs Topgeneral warnt: „Dürfen uns nicht an Konfrontation zwischen USA und China beteiligen“
Der französische Generalstabschef erklärte, die EU müsse eine Situation vermeiden, in der sie sich zwischen den Supermächten USA und China entscheiden müsse. Zugleich gab er an, dass Staaten wie Russland, China und die Türkei Frankreichs Interessen in Afrika bedrohen.
Ein hochrangiger französischer General hat erklärt, dass es für die Europäische Union schwierig sein wird, eine „gemeinsame politische Identität“ zu schmieden. Derweil dürfe der Staatenbund in die Lage geraten, sich in der Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China für eine Seite entscheiden zu müssen.
In einem Interview mit der Zeitung Le Figaro sprach der französische Generalstabschef, Armeegeneral François Lecointre, über die angeblichen Gefahren, die von Mächten ausgehen, die „die Stabilität und das internationale Recht herausfordern“, insbesondere Russland, China und der Iran. Der General erkläre:
„Wir steuern auf eine Neuordnung der Weltordnung zu, die um den Wettbewerb zwischen den USA und China herum strukturiert ist.“
Er fügte hinzu, dass jede Nation sich der Herausforderung stellen werden müsse, sich für eine Seite zu entscheiden.
„Es wird sehr schwierig sein, gerade weil weder Frankreich noch Europa daran interessiert sind. Während unsere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht in Frage gestellt werden dürfen, (…) dürfen wir uns nicht in eine unausgewogene Konfrontation hineinziehen lassen, die zwischen China und den Vereinigten Staaten entstehen könnte.“
Die USA und China hatten in den letzten Jahren aufgrund grundlegender Differenzen zu zahlreichen Themen gestritten, darunter die Handelspolitik, Hongkong und Taiwan. US-Vertreter drängten zudem europäische Nationen unter anderem dazu, Telekommunikationstechnologie chinesischen Ursprungs aus ihren Märkten zu verdrängen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte Anfang des Jahres, dass es „kontraproduktiv“ wäre, wenn sich die EU in ihrer Rivalität mit Peking eindeutig an die Seite der USA stellen würde.
Auf die Frage, ob es der EU gelingen werde, eine von europäischen Politikern oft geforderte „strategische Autonomie“ zu erzielen, sagte Lecointre, dass die EU ursprünglich um wirtschaftliche Beziehungen herum aufgebaut worden sei und das Schmieden einer gemeinsamen politischen Identität kurzfristig ein schwieriges Unterfangen darstelle. Der General sagte:
„Wir befinden uns an einem Wendepunkt. Europa wird entweder dort bleiben, wo es heute ist, und schließlich von der internationalen Bühne verschwinden, oder es wird in der Lage sein, die Sicherheitserwartungen seiner Bürger zu erfüllen.“
Lecointre erklärte auch, dass Russland, ähnlich wie China, auf militärischen Gebiet zu „einem extrem gefährlichen Konkurrenten“ werde, etwa was U-Boote und ballistische Raketen angehe. Er warf Moskau vor, „weiterhin unser demokratisches Modell schwächen zu wollen, indem es im digitalen Bereich und auf dem Gebiet des Einflusses agiert“.
Lecointre stellte fest:
„Heute ist die Präsenz Russlands, der Türkei oder Chinas in Afrika beunruhigend und destabilisierend.“
Etwa 500 russische Militärausbilder und -berater sind derzeit in der Zentralafrikanischen Republik stationiert, einer ehemaligen französischen Kolonie, wo sie die dortige Armee im Kampf gegen verschiedene aufständische Gruppen unterstützen. Russland erklärte stets, dass seine Soldaten legal in dem Land anwesend sind, da die dortige Regierung die russischen Streitkräfte eingeladen hatte.
Zur Rolle ausländischer Mächte in Afrika erklärte Macron gegenüber dem Magazin Jeune Afrique im letzten Jahr, dass Russland und die Türkei „das postkoloniale Ressentiment“ gegen Frankreich „hochspielen“.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Mai 3:00 Uhr bis 23. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Volvo-Zentrum), Nowaja Marjewka, Leninskoje.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 50.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Iran will Atombehörde IAEA keine weiteren Bilder aus Atomanlagen bereitstellen
Eine Vereinbarung zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über die Beobachtung bestimmter iranischer Nuklear-Aktivitäten ist laut internationalen Nachrichtenagenturen ausgelaufen. Eine Anschlussabsprache soll zunächst nicht in Sicht sein.
Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Baker Kalibaf sagte am Sonntag im Staatsfernsehen, dass die IAEA drei Monate Zeit gehabt habe, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Dies habe sie nicht getan. Am Samstag sei die Frist abgelaufen.
„Die Internationale Atomenergiebehörde wird ab dem 22. Mai keinen Zugang zu Bildern haben“, zitiert AP Kalibaf. Es handelt sich den Meldungen zufolge um Aufnahmen, die von Kameras in den Atomanlagen erstellt werden.
IAEA-Chef Rafael Grossi befindet sich laut Reuters in Gesprächen mit der Islamischen Republik über eine Verlängerung der dreimonatigen Vereinbarung. Die Angelegenheit könnte sich auf die Verhandlungen zwischen der Regierung in Teheran und den sechs Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens auswirken.
Iran-Atomvertrag
Das 2015 geschlossene Abkommen steht auf der Kippe, seit die USA es 2018 unter dem vorherigen Präsidenten Donald Trump einseitig aufkündigten und wieder Sanktionen einsetzten – und der Iran im Gegenzug seine Verpflichtungen schrittweise zurückschraubte. Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einem Wiedereinstieg signalisiert, erwartet dafür jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen wieder einhält. In Wien laufen seit über einem Monat intensive Verhandlungen zwischen dem Iran und den fünf Signatarstaaten des Wiener Atomabkommens.
Im Rahmen einer Ende Februar geschlossenen Interims-Vereinbarung zwischen Teheran und der IAEA sollte die komplette Überwachung der iranischen Atomanlagen erst bei einer Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015 – und Aufhebung der US-Sanktionen – ermöglicht werden. Der Iran würde der IAEA zwar weiterhin Überwachungen erlauben, aber nicht im Rahmen des sogenannten IAEA-Zusatzprotokolls und dementsprechend nur sehr limitiert.
Die Hardliner im iranischen Parlament versuchen nach Medieninformationen eine Einigung im Atomstreit vor der Präsidentenwahl am 18. Juni zu verhindern, um ihre Chancen auf einen Sieg zu erhöhen.
Moderate Kräfte um Präsident Hassan Rohani kritisierten diese Wahltaktik harsch. Ein Durchbruch im Atomstreit würde aus seiner Sicht die US-Sanktionen und die über zweijährige Wirtschaftskrise beenden. Dies sei im nationalen Interesse und sollte nicht für Wahlkampfzwecke ausgenützt werden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 22. Mai um 9:00 Uhr 4637 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4039 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 429 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 22. Mai wurden in der DVR 477 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 175 positiv, bei 41 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 23. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 37.317 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4003 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 30.527 als gesund entlassen, es gibt 2787 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 95 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 47 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 70 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1813 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 731 mit Sauerstoffunterstützung (+31 in den letzten 24 Stunden).
Im Ergebnis von 5 Expresstests wurden 2 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1683 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Deutschland will ein “Mini-Russland“ in EU werden: polnischer Politiker zu Nord Stream 2
Polens stellvertretender Infrastrukturminister Marcin Horała hat in einem Interview mit dem TV-Sender Telewizja Polska 1 die Meinung geäußert, Deutschland strebe mithilfe der Pipeline Nord Stream 2 an, die Gaslieferungen in die EU zu kontrollieren, und setzte es auf eine Stufe mit Russland.
Angesichts des US-Verzichts auf die Sanktionen gegen Russland meinte Horała am Freitag in der Morgen-Talkshow „Politisches Viertel“, die Situation rund um die deutsch-russische Gas-Pipeline Nord Stream 2 sei „nicht leicht einzuschätzen“.
Einerseits gehe es um „Deutschlands Wunsch, ein ,Mini-Russland’ zu werden“, denn es werde „russisches Gas nach Europa“ liefern, kommentierte der stellvertretende Minister. Andererseits suchten die USA einen „möglichst starken Block von Ländern“, die die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent gewährleisten könnten, damit sich die USA „stärker auf den Pazifik konzentrieren“ könnten.
„Wir müssen aus polnischer Sicht ständig sicherstellen, dass das polnisch-amerikanische Bündnis und die Nato an der Ostflanke stark sind“, betonte Horała.
Der Politiker zeigte sich zudem zuversichtlich, die Situation um den Bau von Nord Stream 2 werde die polnisch-amerikanischen Beziehungen nicht beeinträchtigen. „Es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich die USA von ihren Verpflichtungen gegenüber Polen zurückziehen“, fügte Horała hinzu.


snanews.de: Nord Stream 2: Rohrleger „Fortuna“ baut weiter in deutschen Gewässern
Laut einem DPA-Bericht setzt das russische Spezialschiff „Fortuna“ in der Ostsee die Arbeiten an der deutsch-russischen Gasleitung Nord Stream 2 fort.
„Die ‚Fortuna‘ arbeitet derzeit in deutschen Gewässern gemäß der vorliegenden Genehmigungen und der von den Behörden gemachten Ankündigungen“, sagte ein Sprecher der Nord Stream 2 AG am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg die Fortsetzung der Arbeiten genehmigt.
Es sollten nun Rohre auf einer Länge von zwei Kilometern verlegt werden. Hintergrund ist eine Entscheidung des BSH, nach der es dort aktuell keine Rastvögel mehr gebe, die geschützt werden müssten. Deshalb müsse nicht – wie ursprünglich geplant – bis Ende Mai mit dem Start der Arbeiten gewartet werden, hieß es.
Die Rohre dürfen auf dem Meeresgrund abgelegt werden, die Montage solle später erfolgen, hieß es. Die zwei Kilometer liegen in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Nach Angaben von Nord Stream 2 laufen derzeit auch in dänischen Gewässern weiter die Arbeiten mit dem russischen Verlegeschiff „Akademik Cherskiy“
Gegen die BSH-Genehmigung vom Januar für den Weiterbau in der deutschen AWZ waren der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) und die Deutsche Umwelthilfe unter dem Hinweis auf rastende Vögel im Schutzgebiet vor Gericht gezogen. Nun erlaubte das Amt die Ablage der Rohre auf dem Meeresboden bis zum Weiterbau, da die Rastzeit der Vögel in diesem kurzen Abschnitt vorbei sei.
Die Pipeline Nord Stream 2 von Russland durch die Ostsee nach Deutschland ist weitgehend fertiggebaut. In deutschen Gewässern fehlen den Angaben zufolge 13,9 Kilometer des einen Stranges und 16,8 Kilometer des zweiten Stranges. Die USA und mehrere europäische Staaten sind gegen die Pipeline, weil sie eine zu große Abhängigkeit Europas von russischem Gas befürchten.
Zwar haben die USA Sanktionen erlassen, um den Fertigbau zu verhindern. Doch verzichtete Washington zuletzt mit Rücksicht auf die Bundesregierung in Berlin, die die Pipeline für die Energiesicherheit in Europa unterstützt, auf schärfere Strafmaßnahmen. Russland hofft, das Vorhaben in den nächsten Monaten zu beenden und noch in diesem Jahr das erste Gas durch die 1230 Kilometer lange Leitung pumpen zu können.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23.05.2021
In den letzten 24 Stunden,
vom 22. auf den 23. Mai, wurden sechs Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade unter Kommando von Kotlik von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka zweimal mit automatischen und Antipanzergranatwerfern beschossen und 25 Granaten abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando von Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus unter Einsatz von 120mm Mörsern das Gelände des Volvo-Zentrums beschossen und 12 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl Gontscharuks von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus zweimal Leninskoje mit Granatwerfern beschossen und sieben Granaten abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer des 2. Bataillons der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando Brishinskijs von den Positionen im Gebiet von Granitnoje aus
Nowaja Marjewka mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen und sechs Granaten abgefeuert.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.

Die ukrainische Seite behindert weiter zielgerichtet die Arbeit der internationalen Beobachter, indem sie die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission blockiert. So wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung verbotener Waffen der 10. Brigade zu verhindern, aktiv Stationen zur Funkblockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen „Bukowel-AD“ mobiler Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten von Dilejewka, Oserjanowka und Kurdjumowka eingesetzt werden.
Diese Verstöße von Seiten der ukrainischen Kämpfer werden auch von den Beobachtern der OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 22.05.2021 bestätigt.
Nach Angaben unserer Quellen hat das Kommando der 58. Brigade Feuerprovokationen unter Einsatz schwerer Waffen in Richtung des nordwestlichen Randes von Donezk geplant.
So hat der Kommandeur des Verbandes Kaschtschenko dem 16. Bataillon die Anweisung erteilt, zwei Mörsermannschaften mit 60mm-Mörsern von NATO-Art
in verlassenen Häusern am Rand von Peski zu stationieren. Um ihre Verbrechen zu verbergen, sind die Kämpfer angewiesen, einen Komplex von Maßnahmen durchzuführen, darunter:
Informations- und Aufklärungsarbeit mit der örtlichen Bevölkerung, um sie von der Notwendigkeit der Einnahme der Nichtwohnhäuser zu überzeugen;
Nutzung eines SIL-Lastwagens mit Symbolen des GZKK, um die Mörser auf der Route „Eisenbahnstation Krasnoarmejsk – Peski“ zu transportieren.
Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass die Verlegung von Mörsern von NATO-Art in die OOS-Zone nach dem Besuch des Militärattachés bei der Botschaft Lettlands Oberst E. Naglis in der 58. Brigade festzustellen ist.
Auße
rdem war während dessen Arbeit im Verantwortungsbereich des genannten Verbandes die Tätigkeit von Filmteams der Fernsehsender „Ukraina“ und „5. Kanals“ unter Leitung von Offizieren des Stabs der OOS festzustellen, um Materialien, die die Volksrepublik diskreditieren, zu erstellen.
Das Fehlen von Kontrolle von Seiten des Kommandos über das unterstellte Personal in den Einheiten der OOS provoziert eine Zunahme der Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung. Mehr noch, vor dem Hintergrund von Alkohol- und Drogenkonsum richten die Kommandeure der Einheiten ihre Aufmerksamkeit nicht auf den Verbrauch von Munition.
Unsere Quellen im Stab der 128. Brigade haben Fälle von nicht genehmigtem Verbrauch von Munition für Antipanzerhandgranatwerfer festgestellt. So haben Offiziere des Stabs bei der Kontrolle der Positionen eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Wodjanoje einen Fehlbestand von 50 Kisten mit Granaten festgestellt. Der Bataillonskommandeur konnte den Fehlbestand nicht eindeutig erklären. Ohne Fälle von Feueröffnung durch Untergebene ohne Befehl auszuschließen, verweist der Bataillonskommandeur in seiner Erklärung auch auf die häufige Ankunft eines Lastwagens mit Symbolen des GZKK in seinem Verantwortungsbereich, um Kisten mit Munition aus- und einzuladen.
Die Winkelzüge der Kommandeure der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone zur Verheimlichung von Fällen der Feuereröffnung widersprechen absolut nicht nur dem Komplex von Zusatzmaßnahmen, gemäß dem die Kommandeure von Einheiten Ermittlung gegenüber Soldaten durchführen müssen, die eine Eröffnung des Feuers zulassen, sondern demonstrieren auch die Unfähigkeit des Kommandos der OOS, eine Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung und der Lagerhaltung von Munition an den Frontpositionen zu gewährleisten.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurde ein weiterer nicht kampfbedingter Verlust in der 93. mechanisierten Brigade der BFU festgestellt.
Im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons im Gebiet von Nowotroizkoje detonierte bei der Durchführung technischer Arbeit
en zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen unter Nutzung ziviler Technik beim Kontakt mit einer angehängten Baggerschaufel eines Traktors eine Mine (TM-62). Infolge der Detonation erlitt der Unteroffizier Waljawskij eine Splitterverletzung am linken Unterarm und ein Trommelfelltrauma. Der Verletzte wurde in das Stadtkrankenhaus von Wolnowacha eingeliefert.

de.rt.com: Flugzeug abgefangen: Weißrussische Polizei nimmt oppositionellen NEXTA-Gründer fest
Die weißrussische Polizei hat den Gründer des in der früheren Sowjetrepublik als terroristisch eingestuften Telegram-Kanals NEXTA festgenommen. Roman Protassewitsch war aus Athen nach Vilnius unterwegs, als seine Maschine wegen einer mutmaßlichen Bombendrohung in Minsk landen musste.
Der Gründer des Telegram-Kanals NEXTA Roman Protassewitsch ist am Sonntag in Minsk festgenommen worden. Der oppositionelle weißrussische Journalist war aus Athen nach Vilnius unterwegs, als seine Ryanair-Maschine kurz vor der litauischen Grenze wegen einer angeblichen Bombendrohung nach Minsk umgeleitet wurde und in der weißrussischen Hauptstadt landete.
Wie weißrussische Medien mitteilten, wurde die Maschine bis zu ihrer Landung von einem MiG-29-Kampfjet begleitet. Alle Passagiere mussten wegen der angeblichen Bombendrohung zu einer zusätzlichen Kontrolle im Airport aussteigen. Dabei nahm die weißrussische Polizei Protassewitsch fest. Die Meldung über eine Bombe im Flugzeug erwies sich als falsch.
Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja warf der Regierung in Minsk vor, das Flugzeug absichtlich zur Landung gezwungen und das Leben der Passagiere in Gefahr gebracht zu haben. Sie forderte die Behörden auf, den Journalisten, dem in Weißrussland die Todesstrafe drohen könnte, unverzüglich freizulassen. Außerdem forderte Tichanowskaja eine Ermittlung des Vorfalls und neue Sanktionen gegen die ehemalige Sowjetrepublik.
Protassewitsch hatte Weißrussland vor einigen Jahren aus Angst um seine Sicherheit verlassen. Nach den massenhaften Protestaktionen in der ehemaligen Sowjetrepublik im Sommer und Herbst 2020 hatte das Oberste Gericht in Minsk am 20. Oktober 2020 den oppositionellen Telegram-Kanal NEXTA als extremistisch eingestuft. Die Mitgründer des Kanals Stepan Putilo und Roman Protassewitsch wurden der Organisation von Massenunruhen und der Hetze auf Staatsbeamte und Polizisten beschuldigt. Dafür könnten ihnen bis zu 15 Jahre Haft drohen. Im Februar 2021 beantragte Weißrussland bei Polen die Auslieferung der beiden Journalisten.
Nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August hatten in Weißrussland massenhafte Proteste begonnen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk gewann der amtierende Staatschef Lukaschenko seine sechste Wahl mit 80,1 Prozent der Stimmen. Seine wichtigste Rivalin Tichanowskaja konnte demnach 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die weißrussische Opposition erkannte das Wahlergebnis nicht an. Seitdem kam es immer wieder zu landesweiten Protestzügen, an denen sich zehntausende Menschen beteiligten. Die Polizei ging mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten gegen Demonstranten vor. Allein in den ersten Tagen wurden nach Angaben des Innenministeriums fast 7.000 Teilnehmer der nicht genehmigten Protestaktionen festgenommen. Hunderte Menschen, darunter Polizisten, erlitten Verletzungen. Die EU erkannte die Wahlen nicht an und verhängte gegen Lukaschenko und andere hochrangige Beamte Sanktionen.


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl Fedossenkos Solotoje-5 mit automatischen Granatwerfern beschossen. …

de.rt.com: Wieder Zusammenstöße am Tempelberg: Israelische Polizei treibt muslimische Gläubige auseinander
Medienberichten zufolge stürmten jüdische Siedler am Sonntag wieder das Gelände der al-Aqsa-Moschee in Ostjerusalem. Dabei wurden sie von der Polizei unterstützt. Am Freitag kam es am Tempelberg zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Palästinensern.
Mehrere Dutzend jüdischer Siedler strömten – flankiert von schwer bewaffneten israelischen Spezialkräften – am frühen Morgen auf das Gelände der al-Aqsa-Moschee in Ostjerusalem, berichtete der Fernsehsender Al Jazeera. Wenige Stunden zuvor sollen palästinensische Gläubige von der israelischen Polizei geschlagen und angegriffen worden sein. Das teilte laut dem Sender die islamische Aufsichtsbehörde mit, die die Tempelanlage beaufsichtigt.
Auch die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtete über den Vorfall. So habe die israelische Polizei Augenzeugen zufolge am frühen Sonntag palästinensische Gläubige angegriffen, die das Morgengebet in der Moschee verrichteten, und sie „exzessiv geschlagen“, um den Weg für israelisch-jüdische Siedler zu ebnen. Diese wollten die islamische Heiligstätte angeblich stürmen. Auf Videos, die derzeit auf Twitter kursieren, ist zu sehen, wie eine Gruppe jüdischer Gläubiger in Begleitung der Polizei das Gelände passiert.
WAFA fügte hinzu, dass mindestens sechs Palästinenser verhaftet worden seien, darunter ein Wächter der al-Aqsa-Moschee, der versuchte, den Vorfall zu filmen, und ein Angestellter der islamischen Aussichtsbehörde. Die israelische Polizei verschärfte auch die Zugangsbeschränkungen zum Gelände der al-Aqsa-Moschee und verbot Gläubigen unter 45 Jahren den Zutritt zur Moschee. Oft sind es ausgerechnet die jüngeren Gläubigen, die die Polizei mit Steinen und verbalen Parolen angreifen – wie es auch diesmal zwei Tage nach dem Freitagsgebet geschah.
Normalerweise werden die Besuchsrechte im heiligen Monat Ramadan für Nichtmuslime ausgesetzt, um Spannungen in der Anlage zu verhindern. Ab Sonntag führte die Polizei sie jedoch wieder ein. Der israelische Polizeisprecher Micky Rosenfeld sagte, dass die Stätte für „regelmäßige Besuche“ wieder offen sei und die Polizei das Gebiet gesichert habe, um „Zwischenfälle“ zu verhindern, berichtete Associated Press.
Laut dem Mitglied des Sekretariats der israelisch-arabischen Hadash-Partei Hatib Samir brauche der israelische Premier Benjamin Netanjahu dies als eines der Zugeständnisse an seine rechten Wähler, um sie daran zu erinnern, dass er keinen Deal mit der Hamas über die al-Aqsa-Moschee gemacht habe. Die Ultranationalisten kritisierten ihn für den Waffenstillstand zwischen der Hamas und der israelischen Armee, der seit 21. Mai in Kraft ist, sagte Samir im Gespräch mit der russischen Zeitung Iswestija.
Die linke Hadash-Partei tritt konsequent für eine friedliche Koexistenz zwischen Arabern und Israelis ein. Am Freitag organisierte sie eine Demonstration für die Unterstützung des vereinbarten Waffenstillstandes in Tel Aviv mit. Mehrere Tausend Menschen nahmen daran teil.
Der Tempelberg (al-haram asch-scharif) mit Felsendom und al-Aqsa-Moschee ist die drittheiligste Stätte im Islam. Sie ist aber auch im Judentum heilig, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen. In den letzten Tagen haben israelische Siedlergruppen in den sozialen Medien dazu aufgerufen, jüdische Gläubige auf das Gelände zu lassen. Das Ziel dieser Gruppen ist es, den dritten jüdischen Tempel auf dem Gelände der al-Aqsa-Moschee wiederaufzubauen, wie sie auf ihren Webseiten schreiben.
Der Vorfall vom Sonntag erinnerte an die Konfrontationen in Jerusalem Anfang Mai. Israelische Sicherheitskräfte stürmten die al-Aqsa-Moschee, verletzten Hunderte von Gläubigen und verhafteten Dutzende von Palästinensern. Außerdem trieben sie Palästinenser auseinander, die gegen ihre Zwangsvertreibung protestiert hatten, um Platz für jüdische Siedler im besetzten Ostjerusalemer Stadtteil Scheich Dscharrah zu schaffen. Daraufhin stellte die radikalislamische Hamas in Gaza-Stadt Israel ein Ultimatum und drohte mit Raketenangriffen.
Am Freitag war es auch nach der Waffenruhe auf dem Tempelberg zu neuen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften gekommen. Palästinensischen Rettungskräften zufolge wurden 15 Menschen durch Gummigeschosse der Polizei verletzt. Es wurden auch Blendgranaten eingesetzt.
Nach Angaben der israelischen Polizei waren Polizisten zuvor aus einer Menge von Hunderten jungen Menschen mit Steinen und einem Brandsatz beworfen worden. Beide Seiten werfen einander vor, die Eskalation provoziert zu haben. Augenzeugen berichten, dass diese erst dann begann, als bewaffnete Sicherheitskräfte auf dem Moschee-Gelände eintrafen. Nach Angaben der israelischen Polizei wurden in der Nacht zum Sonntag 33 Palästinenser festgenommen, die bei den Ausschreitungen in Ostjerusalem beteiligt gewesen seien.
Der Waffenstillstand wurde in der Nacht zum Freitag nach einer elftägigen militärischen Auseinandersetzung zwischen Hamas und israelischer Armee eingeführt. Israel betrachtet seine Militäroperation als Erfolg. Einem Armeesprecher zufolge gelang es, bis zu 100 Kilometer Tunnel und sonstige Hamas-Infrastruktur zu zerstören und über 200 Kämpfer zu töten, darunter 20 Kommandeure. 52.000 Menschen in Gaza sind infolge der Angriffe wohnungslos geworden. Dutzende Zivilisten starben. Infolge der Raketenangriffe der Hamas starben auf der israelischen Seite zwölf Menschen. Dutzende Gebäude wurden zerstört oder beschädigt.

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