Presseschau vom 21.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Heute sind wir Nazis“ – Der Hass jüdischer Extremisten auf WhatsApp und Telegram
Jüdische Extremisten nutzen vermehrt Instant-Messaging-Dienste, um bewaffnete Milizen zu organisieren und Angriffe auf palästinensische Bürger Israels zu koordinieren. Den israelischen Sicherheitsbehörden wird vorgeworfen, nicht schnell genug zu reagieren. …
https://kurz.rt.com/2iw6

de.rt.com: Auswärtiges Amt verbietet in Deutschland lebenden Syrern Teilnahme an Präsidentschaftswahl
Viele im Ausland lebende Syrer gaben am Donnerstag ihre Stimme für die Präsidentschaftswahl ab. In Beirut verprügelte ein wütender Mob dafür syrische Bürger auf deren Weg zur syrischen Botschaft. In Deutschland hingegen untersagte bereits die Bundesregierung den Syrern deren Teilnahme an der Präsidentschaftswahl.
https://kurz.rt.com/2iy0

Kaspar Sachse: Nun ist sie endlich da: Schöne neue Normalität!
Pünktlich zur warmen Jahreszeit öffnen Außengastronomie, Hotels, Freibäder und Fitnessstudios. Anders als im ersten Corona-Jahr muss nun nachgewiesen werden, dass man „getestet, geimpft oder genesen“ ist. Ob die nie da gewesene bürokratische Totalüberwachung umsetzbar ist, wird sich zeigen. …
https://kurz.rt.com/2iu0


abends/nachts:

snanews.de: Ex-EU-Kommissar Oettinger fordert mehr Schutz gegen Cyberangriffe aus Russland und China
Der dritte Weltkrieg wird nach Meinung eines angesehenen deutschen Politikers von Geheimarmeen, ohne Panzer und Artillerie geführt werden.
Günther Oettinger, Ex-Ministerpräsident von Baden Württemberg und ehemaliger EU-Kommissar für Energie, Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Haushalt und Personal, äußerte sich in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ zu einem möglichen Szenario des dritten Weltkrieges.
Massive Cyberangrffe auf westliche Länder
Der Politiker erinnerte an einige Cyberangriffe in westlichen Ländern: das Knacken von Angela Merkels Computer im Jahr 2015 sowie Attacken auf das Gesundheitssystem in Irland, auf die US-Unternehmen Colonial Pipeline und Solarwinds und auf staatliche Strukturen in Amerika und Deutschland.
„Eines aber steht fest: Der Dritte Weltkrieg findet nicht zu Lande, zu Wasser und zur Luft statt, sondern virtuell im Cyberspace – ohne Panzer und Kanonendonner“, sagte Oettinger.
Die „robusteste Cybermacht“ Russland
Zu den führenden Cybermächten zählte der Politiker Russland, die USA, China, Israel und den Iran. Dabei sei Russland in dieser Hinsicht am „robustesten“. Er rief Deutschland auf, sich auf die Cybersicherheit stärker zu konzentrieren. „In der deutschen Wirtschaft muss Cybersicherheit Chefsache werden, zumal es einen gewaltigen Nachholbedarf gibt“, betonte Oettinger.
Und was mache die Europäische Union? Sie lege für die Jahre 2021 bis 2027 ein lediglich 1,5 Milliarden Euro schweres Sicherheitsprogramm auf. Das mache pro Jahr 230 Millionen Euro aus, bei 27 Mitgliedern seien das im Jahr rechnerisch weniger als zehn Millionen Euro pro Land.
„Da dürften den geheimen Cyberarmeen Moskaus und Pekings vor Angst schon jetzt die Knie schlottern. Oder sie lachen sich einfach schlapp“, hieß es in dem Beitrag.
Moskau weist Anschuldigungen zurück
Russland wird immer wieder beschuldigt, für Cyberattacken in aller Welt verantwortlich zu sein. Zuletzt sorgte der Angriff auf den US-amerikanischen IT-Dienstleister Solarwinds für Aufsehen. Moskau weist alle Anschuldigungen als haltlos zurück und ruft zu einer transparenten Kooperation im Bereich der digitalen Sicherheit auf.

snanews.de: Israel und Hamas vereinbaren Waffenstillstand
Das israelische Kabinett hat einstimmig einen Vorschlag Ägyptens über eine Waffenruhe gebilligt. Dies berichteten israelische Medien am Donnerstagabend. Auch die Hamas hat entsprechende Berichte bestätigt.
Das Feuer soll in der Nacht zum Freitag um zwei Uhr morgens (01:00 MESZ) eingestellt werden.
Am Vortag hatte US-Präsident Joe Biden den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu zu Deeskalation aufgerufen. Allerdings soll der israelische Regierungschef den Vorschlag abgelehnt haben.
Vermittelt in dem Konflikt haben auch Ägypten, Katar und die Vereinten Nationen.
Direkt nach der Mitteilung über Israels Entscheidung für eine Waffenruhe gab jedoch es erneut Raketenalarm in den israelischen Grenzorten am Rande des Gazastreifens.
Der Konflikt zwischen Israel und dem palästinensischen Gazastreifen hatte sich am Abend des 10. Mai zugespitzt, als die Hamas Raketen auf Israel abfeuerte. Die meisten davon wurden vom israelischen Luftabwehrsystem „Iron Dome“ abgefangen, das eine Abfangquote von etwa 90 Prozent haben soll.
Israel reagierte auf den Angriff ebenfalls mit massiven Luftschlägen in dem Küstengebiet.
In Israel sollen mindestens zwölf Menschen getötet und weitere 50 schwer verletzt worden sein. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden bis zum Donnerstag 232 Palästinenser getötet, unter ihnen 65 Kinder und Jugendliche. 1900 Menschen wurden verletzt.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Mai 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
19:30 Uhr Nowotoschkowskoje – Donezkij: Schusswaffen; infolge des Beschusses erlitt ein Soldat der Volksmiliz eine tödliche Verletzung.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Weißes Haus gesteht ein: Fertigbau von Nord Stream 2 kaum zu verhindern
Eine Fertigstellung der Gaspipeline Nord Stream 2 ist kaum zu verhindern, da der Bau bereits zu 95 Prozent abgeschlossen ist. Dies erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Washington.
Das Weiße Haus hält es für fast unmöglich, den Fertigbau der Ostseepipeline Nord Stream 2 zu verhindern, so die Pressesprecherin Jen Psaki auf die Frage eines Reporters, ob die USA den Bau der Pipeline durch Sanktionen stoppen könnten. Ihr zufolge war die Pipeline zu 95 Prozent fertiggestellt als Joe Biden sein Amt als US-Präsident antrat.
„Wie können wir ein Projekt in einem anderen Land stoppen, das bereits zu 95 Prozent fertiggebaut ist?“
Psaki zufolge habe Washington bereits „bedeutende Schritte“ unternommen, um seinen Widerstand gegen das Nord Stream 2-Projekt zu zeigen. Gleichzeitig erinnerte sie an die am Vortag verhängten Sanktionen gegen Unternehmen und Schiffe, die am Bau der Pipeline beteiligt sind:
„Wir haben Sanktionen gegen vier russische Unternehmen und vier russische Schiffe verhängt, die an bestimmten Aktivitäten beteiligt sind. Wir haben auch Sanktionen gegen neun Schiffe der russischen Regierung verhängt. Wir ergreifen definitiv bedeutende Maßnahmen.“
Washington tritt offen gegen das Projekt Nord Stream 2 auf und setzt sich dafür ein, den Weiterbau der Pipeline, die Russland über die Ostsee mit Deutschland verbinden soll, zu stoppen. Europa mache sich mit Nord Stream 2 zu sehr abhängig von Russland abhängig, so die Argumentation Washingtons. Zudem werde damit die Position der Ukraine als bisheriges Transitland für russische Gaslieferungen geschwächt.
Darüber hinaus weisen viele Experten darauf hin, dass die USA auch eigene wirtschaftliche Interessen verfolgen, indem sie Europa davon überzeugen wollen, ihr Flüssiggas zu kaufen. Obwohl dieses wesentlich teurer ist als das russische Erdgas, welches die Pipeline liefern soll.
In den vergangenen Jahren haben die USA Sanktionen gegen Unternehmen verhängt, die an dem Projekt beteiligt sind. Der Bau der Pipeline wurde Ende 2019 vorübergehend eingestellt, als das Schweizer Rohrverlegungsunternehmen Allseas aufgrund von US-Sanktionen aus dem Projekt ausgestiegen war. Nach einer einjährigen Pause wurde die Arbeit jedoch im Dezember 2020 wieder aufgenommen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Mai 3:00 Uhr bis 21. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Bezirke/Ortschaften: Oserjanowka, Krasnyj Partisan, Spartak, Oktjabrj, Nowolaspa.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf den Petrowskij-Bezirk von Donzek wurde ein Schaden am Dach in der Meteoritnaja-Straße 49 festgestellt. Außerdem wurde eine Stromleitung durchschlagen, dadurch haben 35 Verbraucher des privaten Sektors in der Medizinskaja-, der Anatschenko-, der Kastalskij- und der Meteoritnaja-Straße keinen Strom.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 111.

snanews.de: Waffenruhe zwischen Israel und Hamas in Kraft getreten
Die Feuerpause zwischen Israel und der Hamas-Bewegung im Gazastreifen ist laut internationalen Nachrichtenagenturen am Freitag um 02.00 Uhr (01.00 MESZ) in Kraft getreten.
Die Vereinbarung wurde demnach unter Vermittlung Ägyptens getroffen. Nach Angaben der Agentur Reuters soll es noch direkt vor dem Inkrafttreten der Waffenruhe beiderseits zu Raketenangriffen gekommen sein.
Zunächst hält die Feuerpause den Berichten zufolge. Im Gazastreifen sowie im östlichen Jerusalem wird laut Reuters gefeiert. Die Regierung in Kairo verkündete, es würden zwei Delegationen entsandt, um die Einhaltung der Waffenruhe zu beobachten. …


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. Mai um 9:00 Uhr 4582 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3005 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 428 Todesfälle.

de.rt.com: Nach Waffenruhe: Biden verspricht Israel Nachschub für Raketenabwehrsysteme
US-Präsident Joe Biden verspricht Tel Aviv nach den fast zweiwöchigen Kämpfen mit militanten Palästinensern Nachschub für die Iron Dome-Raketenabwehrsysteme. Er bestätigte zudem ein Waffenstillstandsabkommen zwischen den beiden Konfliktparteien.
In einer kurzen Ansprache an die Nation am Donnerstagabend bekräftigte US-Präsident Joe Biden die Unterstützung Washingtons für Israels „Recht, sich gegen wahllose Raketenangriffe zu verteidigen“. Er hob hervor, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu ihm seine Wertschätzung für das Iron-Dome-System mitgeteilt habe, welches die beiden Länder gemeinsam entwickelt haben. Laut Netanjahu habe das System das Leben unzähliger israelischer Bürger gerettet, sowohl von Arabern als auch Juden. Biden betonte:
„Ich habe ihm meine volle Unterstützung zugesichert, Israels Iron-Dome-System aufzurüsten, um seine Verteidigung und Sicherheit auch in Zukunft zu gewährleisten.“
Das im Jahr 2011 in Dienst gestellte israelische Iron Dome-Raketenabwehrsystem nutzt zur Ortung ankommender Raketen ein Radarverfolgungssystem und feuert Abfangraketen ab, um die Geschosse in der Luft abzuschießen. Nach Angaben des Air Force Magazine kostet eine Abfangrakete vom Typ Amir schätzungsweise zwischen 20.000 und 100.000 US-Dollar, wobei die israelische Regierung keine offizielle Zahl nennt. Das System wurde während der jüngsten Angriffe mehrfach in Aktion gesehen, wobei die israelischen Streitkräfte beim Abfangen der Ziele eine Erfolgsrate von etwa 90 Prozent angeben.
Biden wies auch darauf hin, dass Israel und die Hamas sich auf einen Waffenstillstand geeinigt hätten, der wenige Stunden nach seiner Ansprache in Kraft treten sollte. Das von Ägypten vermittelte Abkommen soll die seit elf Tagen anhaltenden intensiven Feindseligkeiten zwischen der palästinensischen Enklave und Israel beenden. Tausende Raketen waren von Gaza aus auf israelische Städte abgefeuert worden, woraufhin die israelische Luftwaffe eine Serie von Angriffen auf das Palästinensergebiet flog. Berichten zufolge wurden bei den Kämpfen mindestens 230 Palästinenser getötet, darunter 65 Kinder sowie 12 Israelis, darunter zwei Kinder.
Tatsächlich schweigen seit 2 Uhr nachts die Waffen. Beide Konfliktparteien halten sich demnach an die ausgehandelten Bedingungen. In palästinensischen Städten zogen daraufhin tausende Menschen auf die Straßen und feierten den vermeintlichen „Sieg“.
US-Präsident Biden meinte außerdem, dass Washington in Verbindung mit den Vereinten Nationen und weiteren internationalen Akteuren daran arbeiten werde, „schnelle humanitäre Hilfe“ zu leisten und den Wiederaufbau im Gazastreifen zu unterstützen, wo etwa 450 Gebäude durch israelische Angriffe zerstört oder schwer beschädigt wurden, darunter auch eine Reihe von Krankenhäusern und Kliniken. Biden fügte jedoch hinzu, dass diese Bemühungen „in voller Partnerschaft mit der Palästinensischen Autonomiebehörde – nicht mit der Hamas“ erfolgen würden. Hiermit deutete er an, dass die Hamas anderenfalls mit Hilfsgeldern „ihr militärisches Arsenal aufstocken“ würden.
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat ihren Sitz im besetzten Westjordanland und wird von Präsident Mahmoud Abbas geleitet. Sie regiert getrennt von der Hamas-geführten Verwaltung in Gaza. Die ersten Wahlen in den palästinensischen Gebieten seit dem Jahr 2006 waren für Mai angesetzt, wurden aber wegen eines Streits mit Tel Aviv darüber verschoben, ob die Bewohner Ostjerusalems zur Wahl zugelassen werden sollen.


Mzdnr.ru:
Am 20. Mai wurden in der DVR 817 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 305 positiv, bei 29 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 21. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 36.815 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3702 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 30.374 als gesund entlassen, es gibt 2730 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 132 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 23 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 80 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1726 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 710 mit Sauerstoffunterstützung (+30 in den letzten 24 Stunden).
Im Ergebnis von 12 Expresstests wurden 4 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1666 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Syrien: Terroristen führen Dutzende Feuerangriffe in Idlib-Deeskalationszone durch
Mitglieder der Terrormiliz „Dschebhat an-Nusra“ haben 50 Feuerangriffe in der Deeskalationszone von Idlib in Syrien durchgeführt. Dies teilte der stellvertretende Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Kriegsparteien, Konteradmiral Alexander Karpow, mit.
„In der Deeskalationszone von Idlib sind 50 Beschussangriffe (46 Angriffe nach syrischen Angaben) von Seiten der Terrormiliz ‚Dschebhat an-Nusra‘ registriert worden. 31 Angriffe davon wurden in der Provinz Idlib, zwölf in der Provinz Latakia, zwei in der Provinz Aleppo und fünf in der Provinz Hama gemeldet.“
Karpow teilte außerdem mit, dass seit Donnerstag keine Feuerangriffe von Seiten der unter türkischer Kontrolle stehenden bewaffneten Formationen registriert worden seien.
„Einheiten der russischen Militärpolizei sorgen für die Sicherheit des zivilen Kraftfahrzeugverkehrs auf einer Strecke der Autobahn M4 zwischen den Ortschaften Ayn Issa in der Provinz ar-Raqqa und Tel Tamer in der Provinz Hasaka. Seit Donnerstag sind 273 Fahrzeuge und 489 Personen begleitet worden“, so Karpow.


nachmittags:

snanews.de: „Mir-19“: Medikament aus Russland stoppt Coronavermehrung mit RNA
Beim Medikament „Mir-19“ wird mit RNA nicht geimpft, sondern die Vermehrung von Coronaviren in Zellen gestoppt. Möglich wird das durch kleine RNA-Sequenzen, die sich an das Erbgut des Virus binden und so dessen Vermehrung unterbinden.
„Mir-19“ ist keine sowjetische Raumstation, sondern ein russisches Medikament, das die Vermehrung des Sars-Coronavirus-2 im Körper aufhalten soll. Er wird derzeit in der zweiten Phase einer klinischen Studie an gesunden Personen erprobt. Die Abkürzung Mir steht dabei im Russischen für „schwach interferierende RNA“, abgekürzt auch als „siRNA“ für „small interfering RNA“.
Bei diesem Ansatz wird in die Vermehrung des Virus in einer Zelle eingegriffen. Denn das Erbgut des Virus ist ein RNA-Molekül, das in der Zelle vervielfältigt wird und auf dessen Grundlage auch der Rest des Virus gebaut wird. Anhand des Gens für das Spike-Oberflächenprotein des Virus wird ein gegenläufiger kurzer RNA-Strang entworfen, der an dieses Gen bindet, dieses blockiert und so die Entstehung neuer infektiöser Viren unmöglich macht. In anderen Worten: Weil die Gene für die Spike-Produktion blockiert sind, können keine Virenpartikel mehr entstehen, die über kein solches Protein auf der Oberfläche verfügen. Da aber gerade das Spike-Protein Sars-Cov-2 die Fähigkeit gibt, in Zellen einzudringen, wird die Vermehrung solcher Viren gestoppt.
Die Daten aus der ersten Phase von „Mir-19“ sollen gut sein. Das Präparat sei ungefährlich und gut verträglich, teilte die Leiterin der Föderalen medizinisch-biologischen Agentur, Veronika Skwortsowa, russischen Medien zufolge mit.
Das Medikament soll prophylaktisch oder bei der Behandlung einer Corona-Infektion angewendet werden. Es kann als Inhalation oder als Nasenspray verabreicht werden. Einen Einfluss auf das menschliche Erbgut soll der Wirkstoff laut Skwortsowa nicht haben. Nach erfolgreichem Abschluss der zweiten Phase könnte das Mittel registriert werden und dann in medizinischen Einrichtungen bereits zur Verfügung stehen.


dnronline.su: Reparaturbrigaden der kommunalen Elektrizitätswerke im Petrowskij-Bezirk von Donzek haben operativ die Stromleitung repariert, die gestern durch Geschosssplitter der BFU zerstört worden war. Dies teilt das Kohle- und Energieministerium mit.
Alle 35 Häuser in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, deren Stromversorgung ausgefallen war, haben wieder Strom.
Die Arbeiten waren um 10:25
Uhr abgeschlossen. Die Stromversorgung der Ortschaft funktioniert normal.

snanews.de: Kreml-Sprecher über Fakes als Mittel zu Unruhestiftung und Marktmanipulation
Zusammengebastelte und bewusst erdachte Fakes werden den Worten des Sprechers des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zufolge als Waffe genutzt, die in einem beliebigen Land Unruhen provozieren und Märkte manipulieren kann.
Am schlimmsten seien zusammengebastelte, generierte, bewusst erdachte Fakes, so Peskow am Freitag. „Das sind jene Fakes, die als Waffe genutzt werden. Und diese Waffe kann in der heutigen Welt eine beliebige Situation in den zwischenstaatlichen Beziehungen provozieren, diese Waffe kann Unruhen in einem beliebigen Land provozieren“, sagte der Kreml-Sprecher bei einem Aufklärungsmarathon der russischen Gesellschaft „Snanije“ („Wissen“).
„Diese Waffe kann die Beziehungen zwischen Menschen und zwischen Staaten verderben. Diese Waffe kann märchenhafte Business-Pläne vereiteln. Das ist eine Waffe, die Märkte manipulieren, ja Billionen von US-Dollar manipulieren kann. Und so geschieht es auch. Und darin liegt die größte Gefahr“, fügte Peskow hinzu.
Man sei wiederholt mit derartigen „in Auftrag gegebenen“ Informationen konfrontiert worden und man sehe eine Riesenanzahl an verlogenen Kampagnen, darunter auch gegen Russland. „Das verpflichtet uns auch dazu, immer wachsam zu bleiben“, so Peskow.
„In solchen Kampagnen werden einzelne Körnchen Wahrheit häufig mit Lügenfetzen umwickelt. In solchen Fällen ist nur schwer zu verstehen, was Wahrheit und was Lüge ist“, erläuterte Peskow.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. Mai 2021
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade unter Kommando von Kotlik von den Positionen im Gebiet von Werchnetorezkoje aus Oserjanowka mit Antipanzergranatwerfern beschossen und drei Granaten abgefeuert, von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus wurde Krasnyj Partisan mit Antipanzergranatwerfern beschossen, wobei vier Granaten abgefeuert wurden, außerdem wurden Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 72. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Bogomolow von den Positionen in Awdejewka aus zweimal Spartak mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen und dabei 21 Mörsergeschosse und drei Granatgeschosse abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer des 1. Bataillons der 128. Gebirgssturmbrigade von den Positionen im Gebiet von Pawlopol aus zweimal Oktjabrj unter Einsatz von Antipanzer- und automatischen Granatwerfern beschossen und 25 Granaten abgefeuert, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt.
Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 93. mechanisierten Brigade haben auf Befehl des Brigadekommandeurs Brishinskij von den Positionen im Gebiet von Starognatowka aus Nowolaspa mit automatischen und Antipanzergranatwerfern beschossen und 55 Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando Kaschtschenkos von den Positionen im Gebiet von Peski aus unter Einsatz von 120mm-Mörsern zweimal das Gelände des Volvo-Zentrums beschossen und elf Mörsergeschosse abgefeuert.
Der Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
In der letzten Woche wurden insgesamt 36 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat das Feuer auf Ortschaften der Republik unter Einsatz von Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet. Nicht selten hat unsere Aufklärung im Vorfeld von Beschüssen die Ankunft eines Autos mit Symbolen des GZKK, das Munition transportierte, auf den Positionen bemerkt.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich 19 Ortschaften der Republik: Dolomitnoje, Wesjoloje, Schirokaja Balka, Shabunki, Michajlowka, Petorwskoje, Nowolaspa, Leninskoje, Losowoje, Alexandrowka, Besymennoje, Spartak, Sajzewo, Oserjanowka, Krasnyj Partisan, Oktjbarj, Jakowlewka, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und der Flughafen von Donezk.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer wurden fünf Wohnhäuser am Rand von Donezk in der Ingulezkaja-Straße 5/1, 5/2, 6/1, 8/1 und der Meteoritnaja-Straße 49 beschädigt, 35 Verbraucher des privaten Sektors in der Medizinskaja-, der Anantschenko-, der Kastalskij- und der Meteoritnaja-Straße hatten keinen Stom.
In der letzten Woche
starben in Ausübung ihrer Pflicht drei Verteidiger unserer Republik. Wir bringen den Verwandten und Freunden der getöteten Soldaten unseres aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Alle Materialien zu Beschießungen von Seiten der BFU, die den Tod von Soldaten und die Zerstörung ziviler Infrastruktur nach sich zogen, wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Materialien der Strafverfahren gegen die Kommandeure der 58. und 59. Brigade Kaschtschenko und Schapowalow hinzuzufügen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU 35 Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von ihnen kontrollierten Territorium stationiert. Diese Sachverhalte werden auch durch Berichte der OSZE-Mission bestätigt.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein T-64-Panzer in der Werbizkij-Straße in Krasnoarmejsk;
ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet in Krasnogorowka;
ein getarntes Abwehrgeschütz „Osa“ am südöstlichen Rand von Kalinowo;
ein Abwehrgeschütz SU-23 in Netajlowo;
ein Abwehrgeschütz SU-23 in der Friedensstraße in Jasnoborodowka.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzer am nördlichen Rand von Datscha;
ein Abwehrgeschütz „Strela-10“ in der Nähe von Wohnhäusern in Tarasowka;
vier Artilleriegeschütze am Rand von Jablonowka.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Kamenka.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen am südöstlichen Rand von Newelskoje;
drei Schützenpanzer in der Kosmonauten-Straße in Slawnoje;
drei getarnte Abwehrgeschütze „Strela-10“ am südöstlichen Rand von Pobeda.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein getarntes Abwehrgeschütz in einem Wohngebiet von Nowoignatowka;
zwei Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in der Tschkalow-Straße, ein Schützenpanzer und zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Bogdanowka;
zwei Schützenpanzer in der Tschechow-Straße in Beresowoje.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in der Nabgereshnaja-Straße in Pionerskoje;
ein getarntes Abwehrgeschütz „Strela-10“ und ein Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Wodjanoje;
ein technisches Militärfahrzeug am Rand von Mariupol.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Informieren sie über alle solchen Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern und E-Mail-Adresse).
Nur die öffentliche Bekanntmachung von Verbrechen der Kämpfer der Ukraine wird es erlau
ben, das eigene Leben und das von Verwandten und Freunden zu schützen.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine behindern weiter das Monitoring der internationalen Beobachter und blockieren zielgerichtet Flüge von Drohnen der OSZE-Mission.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 28., 93. und 128. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ mobiler Gruppen des 20 und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt. In der letzten Woche wurden 27 Fälle von Blockade von Leitungs- und Navigationskanülen von Drohnen der Beobachter der OSZE in den Gebieten von 14 Ortschaften festgestellt: Iljinowka, Konstantinowka, Iwanopolje, Stepanowka, Artjomowo, Leninskoje, Krasnogorowka, Bogdanowka, Kodema, Sajzewo, Klinowoje, Schirokino, Wodjanoje und Pischtschewik.
Der aktivste Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegsführung ist im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade festzustellen, wo drei mobile Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt werden, die täglich die Leitungssignale von Drohnen der OSZE ab dem Start der Fluggeräte blockieren. In der Folge einer solchen Blockade von Seiten der Ukraine im Gebiet von Krasnogorowka waren die Mitarbeiter der OSZE-Mission gezwungen, den Störmodus der eine Langstreckendrohne „Camcopter S-100“ zu starten und eine Notlandung im Gebiet von Stepanowka vorzunehmen, in deren Folge wurde die Drohne erheblich beschädigt.
Außerdem haben Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade zweimal versucht, eine Drohne der OSZE-Mission mit Schusswaffen abzuschießen, um ihre Funktion zu blockieren.
Der Gegner setzt die Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren fort.
In der letzten Woche haben wir die Installation von mehr als 800 Antipersonenminen auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium in unmittelbarer Nähe von allgemeinen Straßen und Wohngebieten von Marjinka, Luganskoje, Nowoselowka Wtoraja, Wodjanoje, Schirokino, Semigorje, Nowoluganskoje und Bogdanowka durch Kämpfer der 10., 28., 59., 72., 93. und 128. Brigade festgestellt.
Die ungeordnete Verminung von Örtlichkeiten durch Kämpfer der bewaffneten Formationen wird regelmäßig zur Ursache von Tod und Verletzung nicht nur der eigenen Soldaten sondern auch von örtlichen Einwohnern.
Insbesondere erlitt ein Einwohner von Nowoselowka Wtoraja, wo Kämpfer des 2. Bataillons der 72. Brigade stationiert sind, durch die Schuld des Kommandeurs der 72. Brigade Bogomolow zahlreiche Verletzungen in
folge der Detonation einer unbekannten Sprengeinrichtung.
Um die Ströme von Waffen- und Munitionsschmuggel aus der OOS-Zone zu reduzieren, hat der kürzlich ernannte Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Litwinow befohlen, das Passierregime an den Checkpoints zu verschärfen. Daraufhin haben Mitarbeiter der Donezker Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes gemeinsam mit operativen Mitarbeitern des SBU innerhalb von fünf Tagen sieben Soldaten der 28., 72., 93. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgenommen, von denen drei eigenmächtig die Positionen verlassen hatten, sich aber nach Angaben des Kommandos der Truppenteile auf ihren Kampfposten befanden. Es wurden vier Kalaschnikow-Maschinenpistolen, 15 Granaten und mehr als 7000 Patronen des Kalibers 5,45 mm sowie Patronen des Kalibers 12,7 mm für Scharfschützenwaffen „Barrett“ konfisziert. Bei zwei Kämpfern der 93. Brigade wurden Drogen konfisziert.
Die Ergebnisse der gemeinsamen Razzia des militärischen Rechtsordnungsdienstes und des SBU wurden dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung vorgelegt, der drei Kompaniekommandeure und vier für die Bewaffnung zuständige stellvertretende Bataillonskommandeure bis zur Durchführung einer Ermittlung zu allen entdeckten Sachverhalten ihrer Funktionen entband.
Im Zeitraum vom 15. bis 21. Mai betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ insgesamt vier Soldaten, davon ein Toter.
Am 15. Mai erlitt ein Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade, der Soldat Krutjko, durch unvorsichtigen Umgang mit der Waffe eine Schussverletzung im Bereich des rechten Unterarms.
Am 16. Mai starb ein Soldat der 72. mechanisierten Brigade in
folge der Detonation eines Geschosses bei seiner Ladung mit einer brennbaren Mischung, zwei weitere wurden verletzt.
Außerdem verließen drei Soldaten des 1. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade eigenmächtig die Positionen.
In der letzten Woche nahmen entsprechend der Entscheidung des Oberhaupts der Donezker Volksrepublik im Rahmen der in der Republik durchgeführten gemeinsamen Maßnahmen der Leitungsorgane und Kräfte der funktionellen und territorialen Untersysteme des Einheitlichen staatlichen Systems zur Verhütung und Liquidierung von Notsituationen Bürger, die sich in der Reserve befinden und zur Reserveformationen gehören, unmittelbar an der Umsetzung von Maßnahmen zur Liquidierung von Notfallsituationen teil.
Die Reservisten wurden zur Bearbeitung von Fragen der Hilfeleistung für Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums bei der Evakuierung von Bürgern aus Notfallgebieten, der Gewährleistung der Lebenstätigkeit sowie der Bewachung von provisorischen Unterbringungspunkten und Feldhospitälern eingesetzt.
Im Rahmen der humanitären Tätigkeit hat die Volksmiliz der DVR gemeinsam mit der gesellschaftlichen Aktivistin Tatjana Butrina eine
Reihe humanitärer Aktionen für Einwohner unserer Republik durchgeführt. In Krankenhäuser von Donezk und Makejewka wurden Medikamente und medizinische Ausrüstung für die Pflege von Kranken geliefert. In ein Krankenhaus von Komsomolskoje wurden individuelle Schutzmittel für die medizinischen Mitarbeiter, persönliche Hygienmittel, verschiedene Gegenstände des medizinischen Gebrauchs und Haushaltschemie geliefert. In ein Krankenhaus von Jasinowataja wurden spezielle medizinische Präaparate und Geschenke für Kinder mit Epilepsie und ICP geliefert.
Außerdem wurden das Kinderheim vom Familientyp der Kowalewskijs, die Schule der olympischen Reserve in Donezk und die wiederaufzubauende Kirche im Dorf Nikischino unterstützt.
Um die Verbreitung der Coronavirusinfektion zu be
kämpfen, geht in den Sanitätseinheiten der Volksmiliz der DVR die freiwillige Impfung von Familienmitgliedern von Soldaten weiter. Die Sorge um die Gesundheit der Familienmitglieder unserer Verteidiger ist eine der vorrangigen Aufgaben.

deu.belta.by: „Westen hat kein Interesse an einer starken EAWU“: Lukaschenko ruft zu Gegenmaßnahmen auf
Der „kollektive Westen“ hat kein Interesse an einer starken Eurasischen Wirtschaftsunion und an einem sicheren Einstieg eines starken Konkurrenten in den globalen Markt. Das erklärte Präsident Alexander Lukaschenko heute in der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates, die im Format einer Videokonferenz stattfindet.
„Die Corona-Pandemie verursachte eine Zuspitzung sozialer und ökonomischer Probleme weltweit. Darüber hinaus haben wir mit den starken politischen Turbulenzen nicht gerechnet“, sagte Alexander Lukaschenko.
Er machte darauf aufmerksam, dass Belarus heute einem enormen Druck standzuhalten habe. „Wir sind aber auch Zeugen eines planmäßigen und anhaltenden Sanktionsdrucks auf Russland und uns Nachbarstaaten. Wir sind uns dessen bewusst, dass früher oder später jeder von uns in diese Situation geraten wird. Das ist ein Spiel auf Zeit“, betonte der Staatschef.
Angriffsziele geplanter Attacken können sowohl der Handel als auch die Banken und Finanzinstitutionen sein, Industriebetriebe und logistische Ketten.
„Es liegt klar auf der Hand, dass der kollektive Westen kein Interesse daran hat, dass sich die EAWU als ein starkes Staatenbündnis etabliert und dass sie auf globalen Wettbewerbsmärkten stark und geschlossen auftritt. Deshalb haben wir den negativen Druck von außen kritisch einzuschätzen und mögliche Antwortmaßnahmen vorzubereiten – von gezielter Stärkung der Importsubstitution und des gegenseitigen Handels bis hin zur Einführung direkter Einschränkungsmaßnahmen. Diese extremen Maßnahmen können wir dann anwenden, wenn sich die Lage enorm zuspitzen soltte“, erklärte der Staatschef.
Alexander Lukaschenko stimmte seinem früheren Amtskollegen, Ex-Präsident Kasachstans Nursultan Nasarbajew, zu, als der Ehrenvorsitzende des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates sagte, die Union verfüge über alle notwendigen Mittel gegen moderne Herausforderungen.
Der belarussische Präsident äußerte die Zuversicht, dass alle EAWU-Staaten in der Lage sind, einig und eigenständig zu agieren und das Wirtschaftswachstum zu demonstrieren.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. Mai 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Im
Richtung Slawjanoserbek haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus Donezkij mit Schusswaffen beschossen.
Mit Trauer teilen wir mit, dass
durch feindlichen Beschuss ein Verteidiger der Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
In der letzten Woche haben die BFU 22-mal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Debalzewo, Popasnaja, Slawjanoserbsk verletzt, wobei neun Ortschaften beschossen wurden.
In der letzten Woche wurde die Stationierung von 33 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von zehn Ortschaften auf dem zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien festgestellt ….
Die Entdeckung dieser Waffen durch die OSZE-Mission wird weiter unter Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegsführung behindert …
In der letzten Woche haben wir die Installation von Minensperren durch Pioniere der 92. Brigade im Gebiet von Popasnaja bemerkt, wo 566 Antipanzerminen installiert wurden. …
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche sieben Verletzte ….
Vom 17. bis 22. Mai werden in Umsetzung eines Erlasses des Oberhaupts der LVR in der Volksmiliz
Übungen mit Bürgern, die sich in der Reserve befinden, durchgeführt. Es wurden 3000 Reservisten der Republik dazu herangezogen sowie 200 Stück Technik. …
Mit den Reservisten wird ein breiter Komplex von Übungen durchgeführt, bei denen nicht nur die militärische Ausbildung, sondern auch die Hilfeleistung für die Kräfte des Zivilschutzes im Rahmen eines komplexen Trainings zur Liquidierung hypothetischer Notfallsituation, zur Evakuierung von Bürgern sowie zur Errichtung von provisorischen Quartieren und Feldhospitälern eine Rolle spielen.

de.rt.com: Kiew: Treffen zwischen Selenskij und Putin nur wenn Krim und Donbass auf der Agenda stehen
Angesichts der Eskalation im Ostukraine-Konflikt hat der ukrainische Präsident dem russischen Staatschef ein Treffen vorgeschlagen. Nun nennt Kiew hierfür die Bedingungen. Falls die Krim und der Donbass nicht diskutiert werden, soll es keine Begegnung geben.
Vor wenigen Wochen hat sich die Situation in der Ostukraine zugespitzt. Die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk äußerten die Besorgnis, dass sich Kiew auf eine Großoffensive vorbereiten würde. Die Ukraine kritisierte hingegen Russland für die Verlegung russischer Truppen an die ostukrainische Grenze. Der Kreml verwies jedoch darauf, dass die USA und die NATO ihrerseits Truppenteile an die Grenze zum europäischen Teil Russlands verlegten. Angesichts dieser Ereignisse machte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij dem russischen Staatschef Wladimir Putin den Vorschlag eines Treffens, um die Situation in der Ostukraine zu diskutieren.
Moskau reagierte zurückhaltend und wies darauf hin, dass sich die ukrainische Regierung für Verhandlungen über die Lösung des Konflikts zuerst mit der Führung der selbsternannten Republiken und erst danach mit den russischen Vertretern treffen solle. Außerdem betonte der Kreml, dass man bei einem möglichen Treffen die Fragen der bilateralen Beziehungen diskutieren werde. Die Krim-Frage sei dagegen nicht verhandelbar. Jedoch bestätigte Putin seine Bereitschaft, Selenskij in Moskau zu empfangen.
Am Donnerstag erklärte der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba, dass das Gipfeltreffen der beiden Staatschefs nur unter der Bedingung stattfinden werde, dass die Situation auf der Krim und im Donbass auf der Agenda stehen. Kiew und Moskau hätten „ernsthafte unterschiedliche Ansätze für dieses Treffen“, so Kuleba. Er versicherte nichtsdestotrotz:
„Wir werden aber weiterhin mit ihnen sprechen und versuchen, unsere Positionen näher zusammenzubringen. Denn in Russland wird alles von Wladimir Putin entschieden und wir müssen uns mit ihm treffen.“
Der ukrainische Chefdiplomat betonte, falls die Krim und der Donbass nicht diskutiert würden, werde sich Selenskij nicht mit Putin treffen. Ein genaues Datum für ein Treffen könne er nicht nennen.
Auf einer großen Pressekonferenz zum zweiten Jahrestag seines Amtsantritts als Präsident der Ukraine erklärte Selenskij am Donnerstag, Kiew könn
te in der Zukunft ein Referendum zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine und über das Schicksal der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk durchführen. Außerdem plädierte der ukrainische Staatschef dafür, ein direktes Gespräch mit Putin zu führen und die USA in die Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts einzubeziehen. Vor einigen Wochen hatte Selenskij in einem Interview mit der Financial Times zudem vorgeschlagen, die Minsker Vereinbarungen umzuschreiben und die Gespräche im Normandie-Format um eine Teilnahme der USA zu erweitern.


ombudsmandnr.ru:
Bericht des Apparates der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR
… Vom
14. bis 21. Mai wurden nach genauen Informationen acht Soldaten der Republik verletzt. In diesem Zeitraum starben fünf Soldaten der Republik ….

snanews.de: Russlands Außenamt meldet verstärkte Nato-Aktivitäten im Schwarzen Meer
Verstärkte militärische Aktivitäten der Nato im Schwarzen Meer und die zunehmende Anzahl gemeinsamer Übungen mit Kiew tragen nach Ansicht der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, keineswegs zu einer Regelung im Donbass bei.
„Die derartigen militaristischen Pläne Kiews stehen im Einklang mit den verstärkten militärischen Aktivitäten der Nato auf dem Staatsgebiet der Ukraine und im Schwarzen Meer“, sagte Sacharowa bei einem Briefing am Freitag.
Sie verwies darauf, dass derzeit „die größten Nato-Manöver seit dem letzten Jahrhundertviertel“ – Defender Europe 21 – laufen, an denen 28.000 Soldaten aus 27 Nato-Ländern und Verbündeten-Staaten beteiligt seien. Eine ganze Reihe von Übungen – Cossack Mace, Silver Saber und Sea Breeze – stehe noch bevor.
„Auf dem Territorium der Ukraine sind im laufenden Jahr 2021 insgesamt sieben gemeinsame Übungen mit Nato-Ländern geplant, das heißt, alle eineinhalb bis zwei Monate wird das eine oder andere Militärmanöver dort stattfinden. All das ist keineswegs förderlich für die innerukrainische Regelung“, so Sacharowa.


dan-news.info: Das Donezker Gymnasium für Informationstechnologie Nr. 61 und ein Lyzeum Nr. 2 „Prestige“ in Makejewka sind die ersten allgemeinbildenden
Schulen in der DVR, die die russische staatlichen Akkreditierung erhalten haben, teilte der Bildungs- und Wissenschaftsminister der DVR Michail Kuschakow mit.
Bisher haben nur Hochschulen in der DVR eine solche Akkreditierung erhalten, als erste die medizinische Gorkij-Universität bereits im Herbst 2018. Derzeit befinden sich vier Hochschulen und elf Einrichtungen der mittleren Berufsausbildung im Prozess der Akkreditierung.

de.rt.com: Lawrow: US-Außenminister Blinken legte keine Beweise für Vorwürfe gegen Russland vor
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hält die Vorwürfe, die zu Sanktionen gegen Russland führen, für unbegründet. Sie seien Ausdruck der Ressentiments, die aus den außenpolitischen Erfolgen seines Landes resultieren, sagte er während eines Auftritts vor russischen Jugendlichen.
Der russische Außenminister Lawrow trat am Freitag vor Hunderten russischer Studenten und junger Wissenschaftler im Rahmen des Marathons „Neues Wissen“ auf. Er berichtete den jungen Teilnehmern über sein Treffen mit dem US-Außenminister Antony Blinken und sprach auch die Vorwürfe der USA gegen Russland an. Die Gespräche zwischen Lawrow und Blinken fanden am 19. Mai am Rande des Ministertreffens des Arktischen Rates in Reykjavík statt.
Blinkens Positionen hätten Lawrow zufolge wiederum Behauptungen beinhaltet, wonach Russland sich in Wahlen eingemischt und „irgendwelche wichtigen Systeme“ gehackt hätte.
„Aber ich erinnerte ihn daran, dass wir all die Jahre, wenn diese Vorwürfe erhoben wurden, unsere amerikanischen Kollegen baten, wenigstens für eine dieser Taten von uns einen Beweis zu liefern. Die Antworten sind seltsam: Sie wissen alles selbst, wir können Ihnen nichts sagen, es ist geheim … und so weiter.“
Die Tatsache, dass Russland nun „eine Position in der Welt innehat, die jeder respektiert“, sorgt laut dem Minister für Unzufriedenheit in einigen Ländern, und sie versuchen, dies in verschiedenen Bereichen wie etwa der Wirtschaft und der militärisch-technischen Zusammenarbeit zu verhindern. Lawrow machte darauf aufmerksam, dass die US-Amerikaner jene Länder, die Abkommen über eine militärisch-technische Zusammenarbeit mit Russland haben, dazu zwingen wollen, sich zu weigern, russische Waffen zu kaufen, und zwingen ihnen die eigenen Lieferungen auf.
Lawrow kritisierte auch die Situation mit dem Kampf gegen Doping im internationalen Sport, die die USA zu ihren eigenen Gunsten wenden möchten. „Und schauen Sie, was im Sport passiert. Wenn die Amerikaner mit der Welt-Anti-Doping-Agentur nicht mehr zufrieden sind, verabschieden sie ihr ‚Rodtschenkow-Gesetz‘, das besagt, dass jeder, der einen amerikanischen Athleten in internationalen Wettkämpfen besiegt, auf Doping getestet werden muss, und wenn Doping angewendet wurde, wird die Person von den amerikanischen Strafverfolgungsbehörden verhaftet“, fasste der höchste Vertreter des russischen diplomatischen Dienstes zusammen. Dies sei ein vollkommener Verlust für das Realitätsgefühl.
Der russische Außenminister antwortete auf die Fragen der Forum-Teilnehmer und kam auf die Grundsätze russischer Außenpolitik zu sprechen. Lawrow merkte dazu an, dass Moskau immer zu einem offenen, freien und gleichberechtigten Dialog mit jenen Ländern bereit sei, die selbst bereit sind, zu denselben fairen Bedingungen zu kooperieren. Ihm zufolge hat die große Mehrheit der Länder in Eurasien, Lateinamerika und Afrika genau die gleiche Position und versteht die Notwendigkeit des Prinzips der Gerechtigkeit, der Gleichheit und des Interessenausgleichs in internationalen Angelegenheiten.
Er betonte, dass in diesen Ländern bis zu 80 Prozent der Weltbevölkerung leben. Auch mit den restlichen 20 Prozent seien wir bereit, unter den gleichen Bedingungen zu kooperieren, sagte er, nämlich mit gegenseitigem Respekt und Gleichberechtigung. Der russische Außenminister merkte an, dass die Welt bei Weitem nicht mehr westlich zentriert, sondern multipolar sei, neue geopolitische Akteure seien gewachsen und stärker geworden und sie hätten ihr Anrecht auf Teilnahme an der Lösung von Schlüsselfragen des internationalen Lebens.


snanews.de: Vor den Präsidentschaftswahlen in Syrien: Moskau warnt vor inszenierten C-Waffen-Attacken
Das russische Außenministerium hat in einer Mitteilung von Freitag vor einer wachsenden Bedrohung durch Terroranschläge mit Einsatz von C-Waffen vor den Präsidentschaftswahlen in Syrien gewarnt.
„Aus einer zuverlässigen Quelle ist die Information eingegangen, dass die in Syrien tätige Terrorgruppe ‚Dschebhat an-Nusra‘ sich darauf vorbereitet, eine weitere Provokation mit giftigen Substanzen gemäß einem ausgearbeiteten Szenario unter Beteiligung von Pseudo-humanitären Helfern der Weißhelme durchzuführen“, teilte die Sprecherin der Behörde in Moskau, Maria Sacharowa, mit.
Es werde davon ausgegangen, dass die Chemikalien, die sie derzeit in der Deeskalationszone von Idlib im Norden des Landes ansammeln würden, gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt würden.
Bekanntlich würden die in Syrien operierenden Terrorformationen und ihre Komplizen auf Vorschlag ihrer ausländischen Betreuer auf die inszenierten C-Waffen-Angriffe zurückgreifen. Die Regierung in Damaskus würde daraufhin im Rahmen der Propagandakampagnen für solche Provokationen verantwortlich gemacht.
„Am Vorabend einer wichtigen Phase im Leben des syrischen Staates – der für den 26. Mai geplanten Präsidentschaftswahl in Syrien – wächst die Bedrohung durch solche schmutzigen Methoden. In diesem Zusammenhang äußern wir die Hoffnung, dass die Offenlegung der besagten Informationen möglicherweise dazu beitragen wird, diese kriminellen Pläne zu zerschlagen und den Tod unschuldiger Menschen zu verhindern“, hieß es weiter.
Bei den Präsidentschaftswahlen in Syrien werden landesweit mehr als 10.000 Wahllokale von 7.00 bis 19.00 Uhr geöffnet sein. Der 25. Mai ist der sogenannte Tag der Stille. Auf Wunsch einer der Provinzen kann die Abstimmungszeit um fünf Stunden verlängert werden. Um das Amt des Präsidenten bewerben sich neben dem derzeitigen Staatsoberhaupt und Generalsekretär der Baath-Partei, Basсhar al-Assad, Mahmoud Ahmed Marei von einer Oppositionspartei und der frühere stellvertretende Kabinettsminister Abdallah Saloum Abdallah.


de.rt.com: EU-Parlament friert Ratifizierung des Investitionsabkommens mit China ein
Der Streit zwischen der EU und China um angebliche Menschenrechtsverletzungen gegen Muslime in Xinjiang geht in eine neue Runde. Das EU-Parlament stimmte dafür, die Ratifizierung des Investitionsabkommens mit Peking einzufrieren. In Berlin kam es zu einem Eklat.
Am Donnerstag hat das EU-Parlament mit 599 zu 30 Stimmen dafür gestimmt, die Ratifizierung des Investitionsabkommens mit China auszusetzen, bis Peking die Sanktionen gegen jene EU-Politiker aufhebt, die Bedenken über Menschenrechtsverletzungen an Uiguren geäußert hatten.
Durch die Abstimmung kommt das umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und China ins Stocken. Auf das Dokument hatte man sich im Jahr 2020 nach sieben Jahren bilateraler Verhandlungen geeinigt. Zu dieser Zeit zielte Brüssel noch darauf ab, Peking zu einem geschätzten Handelspartner des Staatenverbunds zu machen.
In der Resolution, die für das Gremium nicht rechtlich bindend ist, fordert das EU-Parlament die chinesische Regierung auf, Sanktionen gegen EU-Politiker aufzuheben, bevor das Parlament sich „weiter mit dem Investitionsabkommen befasst“. Gleichzeitig warnte Brüssel Peking davor, dass „die Beziehungen zwischen der EU und China nicht wie gewohnt weitergehen können“, falls die Beschränkungen nicht aufgehoben werden.
Die Sanktionen gegen zehn EU-Politiker wurden von Peking im März als Vergeltung für westliche Maßnahmen gegen chinesische Beamte angekündigt, die angeblich in Menschenrechtsverletzungen gegen uigurische Muslime in Xinjiang verwickelt sind.
Fünf der betroffenen EU-Politiker gehören dem parlamentarischen Unterausschuss für Menschenrechte an. Einer der Betroffenen, Reinhard Butikofer, bezeichnete Pekings Vorgehen als einen „unüberlegten Schritt, den die chinesische Regierung überdenken sollte“.
Trotz der Behauptungen der EU und weiterer westlicher Nationen, dass Chinas Sanktionen nach internationalem Recht nicht gerechtfertigt seien, hält Peking bisher an den Maßnahmen fest und bestreitet wiederholte jegliche Vorwürfe von Übergriffen gegen seine uigurische Bevölkerung.
Da die Vereinten Nationen und die EU China wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen kritisieren, lud Peking Vertreter beider Organisationen zu einem Besuch nach Xinjiang ein, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Bislang fand jedoch ein solcher Besuch nicht statt, da sich China und westliche Vertreter über mögliche Einschränkungen des Reisezwecks uneinig sind.
Chinas Botschafter in Deutschland sagt Gespräch mit Abgeordneten ab
Die Kritik an angeblichen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang führte auch zu einem Eklat in Deutschland. Der chinesische Botschafter hat ein Gespräch mit Abgeordneten des Bundestages kurzfristig abgesagt. Grund sei eine Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte über die „völkerrechtliche Bewertung der Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren“. Diese Veranstaltung, die am Montag stattfand, habe auf „schlichtweg falschen Anschuldigungen gegen Xinjiang“ beruht, schrieb der Botschafter Wu Ken laut dem Tagesspiegel in einem Brief an die Ausschuss-Vorsitzende Gyde Jensen (FDP). Er betonte:
„Dies stellte eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar.“
Aufgrund der Anhörung sei die Grundlage für den Dialog zwischen Berlin und Peking beschädigt worden, hießt es in dem Brief. Für diesen Donnerstag hatte der Menschenrechtsausschuss den Botschafter zu einem Gespräch eingeladen. Dieser versicherte weiter, dass sie chinesische Seite offen für den Austausch und Dialog mit dem Menschenrechtsausschuss sei, betonte aber:
„Jeder Dialog und Austausch soll jedoch auf Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt beruhen.“
Falls der Ausschuss noch immer an einem Dialog interessiert sei, hoffe er, dass die Bundestagsabgeordneten „konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Grundlage für den Dialog wiederherzustellen“. Wie diese Maßnahmen aussehen sollen, führte der chinesische Gesandte jedoch nicht weiter aus.
Die Ausschuss-Vorsitzende Jensen äußerte sich gegenüber dem Tagesspiegel dazu wie folgt:
„Mein Eindruck ist, dass die öffentliche Anhörung dem chinesischen Botschafter als willkommener Vorwand gedient hat, um das Ausschussgespräch abzusagen. …
Denn die Kommunikation der chinesischen Botschaft zielt auch in Deutschland komplett auf die aggressive Beeinflussung der Öffentlichkeit durch Propaganda ab, insbesondere wenn es um die grausamen Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren geht.“


abends:

de.rt.com: Hamas-Funktionär Usama Hamdan im Interview: Werden vereinbarten Waffenstillstand einhalten
Im Interview mit RT hat Usama Hamdan, ein führender Hamas-Verantwortlicher, erklärt, dass Israel die Hauptschuld für die jüngste Eskalation trage. Den Vorwurf, dass die Hamas gezielt israelische Zivilisten angreife, wies er zurück.
Usama Hamdan sitzt im Politbüro der Hamas und lebt im Libanon. Zudem ist er ein Mitglied des Arabischen Nationalen Kongresses und Mitglied des Aufsichtsrates der Arabisch-Islamischen Konferenz des Jerusalem-Instituts im Libanon.
Die Hamas wird von den meisten westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft, darunter die EU und die USA. Am Donnerstag stufte auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) mit ihren 35 Mitgliedsländern die palästinensische Organisation, die den Gazastreifen beherrscht, als terroristisch ein.
Im Interview mit RT, das kurz vor der Entscheidung der israelischen Regierung geführt wurde, einem von Ägypten vermittelten Waffenstillstand zuzustimmen, sagte Hamdan, dass die Hamas die Vermittlerstaaten über ihre Bereitschaft informiert hätte, in Verhandlungen einzutreten, sollte Israel dem ebenfalls zuzustimmen. Zugleich warnte er:
„Wenn sie (die Israelis) ihre Angriffe gegen Palästinenser fortsetzen, sind wir bereit, unser eigenes Volk und unsere Rechte zu verteidigen.“
Grundsätzlich könne man innerhalb von 24 Stunden einen Waffenstillstand erreichen, betonte Hamdan – tatsächlich schweigen seit Freitag 2 Uhr nachts die Waffen. Beide Konfliktparteien halten sich demnach an die ausgehandelten Bedingungen.
Für die jüngste Eskalation im Konflikt zwischen Israelis und Palästinenser sei die Hamas nicht verantwortlich, beteuert Hamdan. Israel habe den Konflikt angefangen, indem es die Al-Aqsa-Moschee angegriffen habe. Zudem verwies Hamdan auf die geplante Vertreibung von mehreren palästinensischen Familien in Ostjerusalem zugunsten jüdischer Siedler. Israel habe „hart“ angegriffen, so der Hamas-Vertreter. Daher habe man als Palästinenser insgesamt, nicht nur als Hamas, ein Recht, sich zu verteidigen.
Die Hamas habe im Vorfeld klar erklärt, Israel nicht zu erlauben, die palästinensischen Familien aus Ostjerusalem zu vertreiben. Die Israelis hätten auf diese Warnungen nicht geantwortet. Sie hätten gedacht, es werde für sie leicht, das zu tun, was sie wollen. Darauf habe der „Widerstand“ reagiert.
Die Aktionen der Hamas seien darauf gerichtet, die israelischen Pläne in Ostjerusalem zu stoppen. Seine Organisation sei diesbezüglich erfolgreich gewesen, so Hamdan. Israel habe die Angriffe auf die Al-Aqsa-Moschee eingestellt. Man bewege sich in Richtung einer „echten Lösung“.
Hamdan warf Israel vor, die Durchführung palästinensischer Wahlen in Jerusalem verhindert zu haben.
„Sie haben Palästinensern nicht erlaubt, ihre Wahlen durchzuführen. Das war Teil ihres Angriffs.“
Dennoch habe man zunächst das Problem als politisches Problem eingestuft und um politische Lösungen gerungen. Danach habe Israel jedoch heilige Stätten angegriffen. Israel habe mit den Angriffen angefangen. Die Hamas arbeite bei der Verhinderung von israelischen Angriffen mit den palästinensischen Behörden im Westjordanland zusammen, die von der Fatah kontrolliert werden. Dabei gebe es eine Arbeitsteilung, nach der die palästinensischen Behörden auf politischer Ebene tätig seien, die Hamas hingegen „im Widerstand“.
Auf die Frage, wie er zu den israelischen Vorwürfen reagiere, dass die Hamas gezielt Zivilisten angreife, antwortete Hamdan mit dem Verweis auf die Opferstatistiken der israelischen Angriffe. Von den 230 Palästinensern, die im Gazastreifen bei israelischen Angriffen getötet worden seien, seien ein Drittel im Kindesalter und zwanzig Prozent Frauen gewesen. Dagegen hätten die israelischen Behörden selbst eingeräumt, dass von den zwölf getöteten Israelis neun Kombattanten gewesen seien. Hamdan führte dazu weiter aus:
„Wer greift Zivilisten an? Sie tun es. … Sie machen das gezielt, weil sie denken, dass das einen riesigen Druck ausüben wird auf die Palästinensische Autonomiebehörde und den palästinensischen Widerstand.“
Auf die Frage, ob andere militante Organisationen einen möglichen Waffenstillstand auch befolgen würden, erklärte Hamdan, dass es einen gemeinsamen palästinensischen Standpunkt gebe.
„Wir sind hinsichtlich zwei Fragen geeint: Sie (die Israelis) müssen ihre Angriffe auf Jerusalem und Gaza beenden und sie müssen anfangen, über einen Rückzug aus den besetzen Gebieten nachzudenken.“
Einen mit Israel vereinbarten Waffenstillstand werde man gemeinsam einhalten, verspricht Hamdan.

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