Presseschau vom 18.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: USA besitzen weltgrößte Geheimarmee – Medien
Die USA besitzen laut dem US-Magazin Newsweek die weltweit größte geheime Armee, die diverse Aufgaben des Pentagons im In- und Ausland erfüllt. Der am Montag veröffentlichten Studie liegen die Ergebnisse einer zweijährigen journalistischen Recherche zugrunde. …
https://snanews.de/20210517/usa-besitzen-weltgroesste-geheimarmee–medien-2133182.html

de.rt.com: Expertengruppe hinterfragt angebliche „Überlastung der Intensivbetten“ – Alles nur Fake News?
Die Intensivstationen dürfen durch COVID-19 nicht überlastet werden – vor allem damit werden einschneidende Eingriffe in unseren Alltag begründet. Ein neues Papier zieht nicht nur diese Begründung, sondern auch die wirtschaftliche Redlichkeit der Beteiligten in Zweifel. Das Gesundheitsministerium dementiert vehement. …
https://kurz.rt.com/2iqj

Bolle Selke: Wie bringt man den „Spiegel“ dazu, seriös über Wissenschaft zu berichten?
Eine frühere „Spiegel“-Wissenschaftsressort-Leiterin fragt in einem Artikel , wie Politiker dazu gebracht werden könnten, auf seriöse Wissenschaftler zu hören. Das ist insofern anmaßend, als der „Spiegel“ im Februar bereits Experten in „gut“ und „schlecht“ einteilte. Neutrale Berichterstattung sieht anders aus …
https://snanews.de/20210518/spiegel-ueber-wissenschaft-2147153.html


abends/nachts:

snanews.de: Präsenz in der Arktis: Russland hat Fragen an Nato – Lawrow
Alles, was Russland in der Arktis tut, ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow legal und legitim. Zum Vorgehen der Nato in der Region gebe es aber Fragen.
„Wir hören Wehklagen darüber, dass Russland militärische Aktivitäten in der Arktis aufbaue. Allen ist schon lange bekannt, dass dies unser Territorium, unser Land ist. Wir sind dafür verantwortlich, dass unsere arktische Küste sicher ist, und alles, was unser Land tut, ist absolut legal und legitim“, sagte Lawrow in einer Pressekonferenz nach seinen Gesprächen mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit in Sierra Leone, David John Francis.
„Doch wenn die Nato versucht, ihren Vormarsch in der Arktis zu rechtfertigen, ist dies wahrscheinlich eine etwas andere Situation. Und hier haben wir Fragen an unsere Nachbarn wie zum Beispiel Norwegen.“
Es gehe hier nicht um etwas, was einfach in der Nähe von Russland liege. „Das sind unser Land und unsere Gewässer“, betonte Lawrow weiter. „In Reykjavik werden wir auf der Ministertagung des Arktischen Rates natürlich offen darüber sprechen.“
Wenn man sich mehr Berechenbarkeit im militärischen Sinne wünsche, müsse man auf Russlands einstigen Vorschlag zurückkommen, regelmäßige Treffen der Generalstabschefs der Streitkräfte des Arktischen Rates wieder aufzunehmen.
„Dieser Mechanismus funktionierte, aber vor ungefähr sieben Jahren beschlossen unsere westlichen Kollegen, ihn einzufrieren. Nun, wenn Sie sich für das Einfrieren entschieden haben, dann seien Sie auch nicht beleidigt, dass wir keinen Dialog haben – nicht wir haben den Dialog gestoppt“, unterstrich der Minister.
Russland habe die Wiederaufnahme dieses Mechanismus vorgeschlagen. Der Vorschlag liege auf dem Tisch. In Reykjavik werde man die Reaktion auf diesen Vorschlag, auch seitens der USA, hören, so Lawrow abschließend.


de.rt.com: Kreml lehnt Kiews Idee über Austausch Medwedtschuks gegen verurteilte Ukrainer ab
Der hochrangige ukrainische Politiker Alexei Danilow hatte nicht ausgeschlossen, Kiew werde Wiktor Medwedtschuk nach seiner Verurteilung gegen ukrainische Staatsangehörige austauschen, die ihre Strafen in Russland verbüßen. Moskau lehnt die Idee ab.
Am Donnerstag hat das Gericht in Kiew beschlossen, den ukrainischen Oppositionsführer und den Abgeordneten der Werchowna Rada Wiktor Medwedtschuk bis zum 9. Juli unter elektronisch überwachten Hausarrest zu stellen. Gegen Medwedtschuk und Taras Kosak, seinen Mitstreiter in der Partei Oppositionsplattform – Für das Leben, wird wegen des Verdachts auf Landesverrat ermittelt. Der Oppositionsführer weist die Vorwürfe entschieden zurück und bezeichnet die Anschuldigungen als politische Verfolgung.
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Alexei Danilow erklärte, er schließe nicht aus, dass Kiew Moskau anbieten könne, Medwedtschuk nach seiner Verurteilung gegen ukrainische Staatsangehörige auszutauschen, die ihre Strafen in Russland verbüßen. Gegenüber dem ukrainischen Fernsehen sagte der Politiker:
„So eine Entscheidung trifft der ukrainische Präsident. Ich glaube, wenn es eine solche Gelegenheit gibt, werden wir dies tun.“
Am Montag kommentierte der Kremlsprecher Dmitri Peskow die Äußerungen von Danilow und erwiderte, es sei sehr unwahrscheinlich, dass Moskau Kiews Idee, Medwedtschuk gegen in Russland verurteilte Ukrainer auszutauschen, ernsthaft in Betracht ziehen werde. Der Sprecher unterstrich:
„Es scheint, das ist eine rein inländische ukrainische Angelegenheit. Ich weiß nicht, warum man einen ukrainischen Politiker zum Austausch stellen will. Ich weiß auch nicht, ob der ukrainische Politiker, den man zum Austausch vorschlägt, es selbst will. Also können wir diese Idee nicht ernst nehmen.“
Medwedtschuk und Kosak sind dadurch bekannt, dass sie für eine Annäherung an Russland plädieren. Sie setzen sich für Föderalismus und eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine durch die Schaffung einer autonomen Region Donbass mit eigenem Parlament und eigener Regierung ein. Medwedtschuk gilt als der einflussreichste ukrainische Oppositionspolitiker und war unter anderem ein Gesandter der Ukraine bei den Minsker Vermittlungsgesprächen. Kosak gehören die ukrainischen Fernsehsender 112 Ukraina, NewsOne und ZIK, die vor einigen Monaten von den ukrainischen Behörden abgeschaltet wurden.
Letzte Woche hatte der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow gegenüber Journalisten die Ermittlung gegen Medwedtschuk kommentiert und betont, dass Moskau nicht vorhabe, sich in die ukrainischen inneren Angelegenheiten einzumischen. Außerdem lehnte der Sprecher die Mutmaßung ab, dass Medwedtschuk ein prorussischer Politiker sei. Nach Ansicht Peskows ist Medwedtschuk ein ukrainischer Politiker, der sich für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland einsetzt.


snanews.de: Israel beschießt Häuser von hochrangigen Hamas-Kommandeuren
Bei den jüngsten Luftangriffen auf den Gazastreifen sind nach Angaben der israelischen Armee Häuser von fünf hochrangigen Hamas-Kommandeuren beschossen worden.
„In den letzten Stunden haben Kampfjets und Flugzeuge der israelischen Verteidigungskräfte fünf Hamas-Hauptquartiere im gesamten Gazastreifen angegriffen. Die betroffenen Häuser dienten als Infrastruktur für die Terroristen“, heißt es in der Mitteilung.
Seit Beginn der Eskalation im Nahost hat die Hamas nach israelischen Angaben bereits rund 3350 Raketen auf Israel abgefeuert. Rund 500 davon seien noch im Gazastreifen niedergegangen, teilte das Militär mit. Das Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ habe eine Abfangquote von etwa 90 Prozent.
Die Situation an der Grenze zwischen Israel und dem palästinensischen Gazastreifen hatte sich am Abend des 10. Mai zugespitzt. Israel macht die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas für alle Angriffe aus der Region verantwortlich. In Israel sollen mindestens zehn Menschen getötet und weitere 50 schwer verletzt worden sein. Tel Aviv unternahm Hunderte Gegenangriffe. Die Zahl der Opfer von der palästinensischen Seite betrug bislang 192, darunter 58 Kinder.


de.rt.com: Ehemalige Beraterin von US-Präsident Reagan bittet Putin um russische Staatsbürgerschaft
Die US-Historikerin und Russland-Beraterin von Reagan Suzanne Massie bewirbt sich um die russische Staatsbürgerschaft. Die 90-Jährige hatte einen beachtlichen Beitrag zur Normalisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen und der Beendigung des Kalten Krieges geleistet.
Suzanne Massie, US-Historikerin und einstige Russland-Beraterin von Ronald Reagan, bat den russischen Präsidenten Waldimir Putin um die russische Staatsbürgerschaft. „Die Annäherung der russischen und amerikanischen Völker habe ich im Laufe von vielen Jahren als mein Lebensziel verstanden. Es ist für mich außerordentlich wichtig, dass ich in Russland bleiben darf, damit ich mein Lebensziel auch weiter verfolgen kann. Wenn Wladimir Wladimirowitsch eine Möglichkeit einräumen würde, mir die russische Staatsbürgerschaft zu erteilen, wäre es eine große Ehre für mich“, sagte Massie gegenüber dem russischen Fernsehsender ntv.
„Diese Frage setzt eine bestimmte bürokratische Vorgehensweise voraus“, kommentierte die Bitte Putins Pressesprecher Dmitri Peskow.
Suzanne Massie wurde 1931 in New York geboren. Sie hat an der Pariser Sorbonne-Universität, der SciencesPo Paris und an der Elitehochschule Vassar-College in den USA studiert. Massie war Reagans Beraterin in von 1984 bis 1988. Sie beteiligte sich an der Vorbereitung des Gipfeltreffens von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow in Reykjavik in 1985 und 1986. Massie schrieb auch Bücher über Russland. Eines davon hat im Titel das russische Sprichwort „Trust but Verify“. Ausgerechnet diese Phrase brachte Suzanne Massie dem Präsidenten Reagan bei.


snanews.de: Fall „Katalonien-Einmischung“ eingestellt: Russlands Botschaft staunt über Stille in Medien
Die russische Botschaft in Spanien hat sich erstaunt darüber gezeigt, dass die Information über die Einstellung der Ermittlungen im Fall einer angeblichen Einmischung Moskaus in das Katalonien-Referendum erst ein Jahr später publik gemacht wurde.
Am Vortag berichtete das Portal eldiario.es, dass das Nationalgericht Spaniens den Fall bereits im Juli 2020 für beendet erklärt hatte. Die Information über den Stopp der Ermittlungen in dem geheim gehaltenen Fall wurde nun vom Gericht bestätigt.
„Spanischen Medien zufolge wurde die Entscheidung des spanischen Nationalgerichts, die Ermittlungen zur angeblichen ‚russischen Spur‘ im Vorfeld des Katalonien-Unabhängigkeitsreferendums vom 1. Oktober 2017 ‚wegen fehlender Tatbestandsmerkmale‘ einzustellen, erst jetzt bekannt gegeben. Seltsam ist, dass Journalisten über die Aufnahme ‚geheimer Ermittlungen’ erstaunlich schnell, aber über deren Stopp erst ein Jahr später erfahren“, hieß es am Montag bei der russischen Botschaft.
Anschuldigungen gegen Russland „absurd“
Das Verfahren gegen „russische Spione“ in Katalonien war im November 2019 nach einem Polizeibericht eröffnet worden. Auf Antrag der spanischen Generalstaatsanwaltschaft wurde der Fall ad acta gelegt, weil sich die Polizei in ihrer Anzeige nur auf Medienberichte und auf Aussagen irgendeiner Person berufen hatte.
„Die russische Botschaft in Spanien hatte mehrmals darauf hingewiesen, dass diese Anschuldigungen absurd sind (…) Russland mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein. Was Katalonien betrifft, hat unser Land immer für eine Beilegung auf der Grundlage der spanischen Gesetzgebung im Interesse eines geeinten und prosperierenden Spaniens unter Wahrung der Rechte und Freiheiten aller Bürger dieses Staates plädiert“, betonte die diplomatische Mission.
Separatistische Stimmungen in Katalonien
Die Ergebnisse des Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens vom Oktober 2017 wurden von den spanischen Behörden nicht anerkannt. Im Oktober 2019 kam es in der Provinz wieder zu Massenunruhen. Der neue Autonomiechef, Quim Torra, der den geflüchteten Präsidenten der Generalitat de Catalunya, Carles Puigdemont, abgelöst hatte, sprach sich ebenfalls für die Abspaltung der Provinz von Spanien aus.


vormittags:

de.rt.com: Seidenstraßen-Expo: Investitionen im Wert von fast 25 Milliarden US-Dollar besiegelt
Auf der Fünften Internationalen Seidenstraßen-Expo in China wurden Vereinbarungen über Investitionen im Wert von fast 25 Milliarden US-Dollar unterzeichnet. Chinesische Medien berichteten, dass über 1.900 Abgesandte und Gäste aus aller Welt an der Ausstellung teilnahmen.
Eine Reihe von Kooperationsverträgen mit Investitionen in Höhe von 158,3 Milliarden Yuan (24,6 Milliarden US-Dollar) wurden auf der Fünften Internationalen Seidenstraßen-Expo in China unterschrieben. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.
Die Vereinbarungen umfassen 72 Schlüsselprojekte in Bereichen wie Bildung, moderne Landwirtschaft und Hightech-Industrie. Auf der Messe wurden laut der Agentur außerdem ausländische Investitionsprojekte im Wert von 7,7 Milliarden US-Dollar unterzeichnet.
An der fünftägigen Expo in Xi’an, der Hauptstadt der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi, nahmen mehr als 1.900 Abgesandte und Gäste aus 98 Ländern und Regionen teil, darunter auch aus der Slowakei, Belgien, der Republik Korea, Tadschikistan und Sambia.
Die ehrgeizige Belt and Road Initiative im Wert von mehreren Billionen US-Dollar, auch bekannt als Neue Seidenstraße, die im Jahr 2013 vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping angekündigt wurde, soll die Verbindung und Zusammenarbeit zwischen Ostasien, Europa und Ostafrika fördern. Man erwartet, dass sie den globalen Handel erheblich ankurbeln und die Handelskosten für die beteiligten Länder halbieren wird.
Nach offiziellen Angaben belief sich der Gesamthandelsumsatz zwischen China und den Teilnehmern der Initiative in den Jahren von 2013 bis 2020 auf 9,2 Billionen US-Dollar, während die Gesamtinvestitionen chinesischer Unternehmen in diesen Ländern 136 Milliarden US-Dollar erreichten.


snanews.de: Nach Raketenbeschuss aus Libanon – Israels Armee feuert mit Artillerie
Sechs Raketen sind am späten Montagabend aus dem Libanon in Richtung Nordisrael abgefeuert worden. Dies geht aus einer Mitteilung der israelischen Armee (IDF) hervor.
Keine der Raketen habe es jedoch über die Grenze nach Israel geschafft, hieß es in der Mitteilung. Demnach hatten die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte als Reaktion einen Artilleriebeschuss auf den Ort vorgenommen, von dem aus die Raketen gestartet seien.
Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf libanesische Sicherheitskreise berichtete, seien mindestens drei Raketen vom Süden des Libanons aus abgefeuert worden. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete unter Berufung auf eine libanesische Sicherheitsquelle, etwa 22 Geschosse seien von der israelischen Artillerie auf libanesisches Gebiet abgefeuert worden.
Die Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon sagte, sie habe Raketenbeschuss aus der Gegend um Rashaya Al Foukhar im Südlibanon festgestellt.
Auch die UN-Friedensmission Unifil meldete Raketenbeschuss von der oben erwähnten libanesischen Gegend aus, der gegen 23:30 Uhr (Ortszeit) am Montag erfolgt sei, und bestätigte das Vergeltungsfeuer der israelischen Artillerie. Die UN-Mission forderte alle Parteien zur Zurückhaltung auf, um eine Eskalation der Lage zu verhindern.
Es gab zunächst keine Angaben dazu, wer für den Raketenbeschuss verantwortlich war. Israelischen Medien zufolge wurden Einwohner der israelischen Grenzstadt Misgav angewiesen, in ihren Häusern zu bleiben. Anwohner berichteten demnach auch von Explosionen.
Bei einer Protestkundgebung hatten sich zuvor hunderte Anhänger der Hisbollah und andere Demonstranten in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit den Palästinensern solidarisiert. Die Demonstranten schwenkten Fahnen der Palästinenser und der Hisbollah und riefen unter anderem „Tel Aviv, wir kommen“. Am Freitag wurde mindestens ein libanesischer Demonstrant, der auf israelisches Territorium gelangt war, durch israelisches Panzerfeuer getötet. Zudem waren bereits am Donnerstag vergangener Woche drei Raketen aus dem Libanon nach Israel abgefeuert worden.
Die schiitische Hisbollah-Organisation ist eng mit Israels Erzfeind Iran verbündet. Sie kontrolliert mit ihrer Miliz unter anderem den Süden des Libanon und damit die Grenze zu Israel, wo es immer wieder zu Spannungen kommt. Zuletzt hatte es 2006 einen Krieg zwischen der Hisbollah und Israel gegeben.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 17. Mai 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Shelobok und Solotoje-5 unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 20 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

deu.belta.by: Sicherheitsrat soll eine wichtigere Rolle im staatlichen Gefüge einnehmen: Lukaschenko setzt Schwerpunkte
Präsident Alexander Lukaschenko leitet heute eine Sitzung des Sicherheitsrates. Im Mittelpunkt steht die Rolle dieses Kollegialorgans für das staatliche Gefüge.
Nach Meinung des Staatsoberhauptes sollte man die Diskussion über die stärkere Rolle des Sicherheitsrates für den belarussischen Staat fortsetzen. „Es geht um den Schutz der Unabhängigkeit, territoriale Integrität, Souveränität und Verfassungsordnung in Belarus. Es geht um die Aufrechterhaltung von Frieden und Einheit, um die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus“, sagte Alexander Lukaschenko.
„Die Rolle und die Befugnisse des Sicherheitsrates sollten den Risiken und Bedrohungen der heutigen Zeit gerecht werden“, betonte der Präsident. „Wem das neue Dekret nicht klar ist und wer sich deswegen in Sozialen Netzwerken Sorgen macht, den will ich jetzt aufklären: Der Sicherheitsrat besteht nicht nur aus Sicherheitskräften. Die ständigen Ratsmitglieder sind zu 50 Prozent Staatsbeamte, Regierungspersonen, Parlamentssprecher und Leiter der Präsidialverwaltung.“
Alexander Lukaschenko erinnerte auch daran, dass dieses Verfassungsorgan die Umsetzung der Befugnisse des Staatsoberhauptes im Bereich der nationalen Sicherheit gewährleistet, einschließlich der als Oberbefehlshaber der Streitkräfte. „Natürlich wird der Rat aus Personen bestehen, die verschiedene Machtstrukturen vertreten“, bemerkte der Staatsführer.
„Die wichtigste Aufgabe des Sicherheitsrates ist und bleibt die Abwägung von innen- und außenpolitischen Fragen im Kontext der nationalen Sicherheit“, sagte der Präsident. Die Aktivitäten aller Regierungsbehörden bei der Bewältigung moderner Herausforderungen und Bedrohungen sollte nicht nur effektiv sein, sondern auch bestens koordiniert werden.
„Angesichts der aggressiven Versuche, Belarus in einen – nach US-Terminologie – ‚gescheiterten Staat‘ zu verwandeln, müssen wir dem Sicherheitsrat neue spezifische, lebenswichtige Funktionen zuweisen. Diese Erweiterung der Befugnisse wird dazu beitragen, die Stabilität und Sicherheit des gesamten Staates und jeder Person zu gewährleisten“, sagte Alexander Lukaschenko. „Es geht darum, die Souveränität und die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, so, wie es in dem Dekret steht, das ich am 9. Mai unterzeichnet habe.“


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Mai 3:00 Uhr bis 18. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Bezirke/Ortschaften: Dolomitnoje, Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum).
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 76.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Nord Stream 2: Deutsche Umwelthilfe kündigt nach BSH-Entscheidung Antrag bei Verwaltungsgericht an
Für den Sofortvollzug für den Weiterbau der Erdgaspipeline Nord Stream 2 in deutschen Gewässern plant die Deutsche Umwelthilfe (DUH) „weitere rechtliche Schritte“ gegen die jüngste Anordnung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH).
„Der Umweltschutzverband kritisiert die überraschende Anordnung des BSH und kündigt weitere rechtliche Schritte an, um die aufschiebende Wirkung der eigenen Klage wiederherzustellen und die Bauarbeiten weiterhin zu stoppen“, heißt es auf der Webseite der DUH.
Laut dem DUH-Bundesgeschäftsführer Müller-Kraenner verstößt der BSH-Beschluss „gegen Geist und Wortlaut des historischen Klimaschutzurteils des Bundesverfassungsgerichtes“. Seinen Worten zufolge sind der Bau und Betrieb von Nord Stream 2 nicht mit den Klimazielen vereinbar.
„Wir werden nun beim Verwaltungsgericht Hamburg beantragen, dass die aufschiebende Wirkung unserer Klage wiederhergestellt wird. Wir werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um den Weiterbau dieses fossilen Mega-Projekts zu stoppen“, sagte er.
Am Montag hatte das BSH „die sofortige Vollziehung der 2. Änderungsgenehmigung für Bau und Betrieb“ der Gaspipeline Nord Stream 2 für eine zwei Kilometer lange Teilstrecke in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) angeordnet.
Die Pipeline Nord Stream 2 hat einen geschätzten Wert von rund 9,5 Milliarden Euro. Erdgas aus Russland soll in die EU durch zwei parallel verlaufende Stränge von mehr als 2400 Kilometern Gesamtlänge fließen. Das Projekt ist zu mehr als 90 Prozent fertig. Ein Teilstück von 121 Kilometern fehle noch.
Die USA sind gegen das russisch-europäische Projekt, unter anderem weil sie Vorzugsbedingungen für ihr Flüssiggas in Europa schaffen wollen. Mit Sanktionen versucht Washington, die Fertigstellung von Nord Stream 2 zu verhindern. Moskau geht jedoch davon aus, den Bau der Pipeline bis Ende des kommenden Sommers abschließen zu können.


Lug-info.com: In der LVR sind am 18. Mai um 9:00 Uhr 4497 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3965 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 424 Todesfälle.

deu.belta.by: Registrierte Arbeitslosigkeit sinkt um 10 Prozent gegenüber Vorjahr
Am 1. Mai waren in Belarus 8,7 Tausend Menschen als arbeitslos registriert, während es vor einem Jahr zum 1. Mai 9,7 Tausend waren. Das ist ein Rückgang um etwa 10 Prozent, wie das Ministerium für Arbeit und Sozialschutz berichtet.
In der Statistik des Arbeitsministeriums werden unter Arbeitslosen arbeitsfähige Bürger verstanden, die keine Arbeit und kein Einkommen haben und die sich beim Komitee für Arbeit, Beschäftigung und Sozialschutz des Minsker Stadtexekutivkomitees, bei der Abteilung (Department) für Arbeit, Beschäftigung und Sozialschutz einer Stadt- oder Kreisexekutivbehörde angemeldet haben. Gleichzeitig sind diese Personen auf der Suche nach einer geeigneten Arbeit und sind bereit, sie auszuführen.
So betrug die registrierte Arbeitslosenquote zum 1. Mai dieses Jahres 0,2 Prozent und blieb unverändert gegenüber dem 1. Mai 2020. In den Gebieten Brest, Witebsk, Grodno und Mogiljow betrug dieser Index 0,3%, im Gebiet Gomel 0,2%, in Minsk und in der Umgebung 0,1%.
Die Arbeitgeber bieten 79,4 Tausend offene Stellen an oder 9,5% mehr als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres. Die Nachfrage nach Arbeiterberufen ist traditionell am höchsten – 62,9 % der gesamten offenen Stellen.
Zur gleichen Zeit gibt es in Minsk 20 freie Stellen pro Arbeitslosen, in der Hauptstadtregion sind es 15,6 Vakanzen, im Gebiet Gomel – 9,5, im Gebiet Grodno – 8, in den Gebieten Brest und Mogiljow 5,9 freie Stellen. Die Region Witebsk hat die geringste Anzahl von Angeboten pro Arbeitslosen – 5,3.
„Im Zeitraum Januar – April haben 42,4 Tausend Menschen eine Beschäftigungshilfe angefordert, 22,8 Tausend von ihnen wurden als arbeitslos registriert. In Monaten Januar bis April haben 29,3 Tausend Personen dank dem staatlichen Programm „Arbeitsmarkt und Beschäftigungshilfe 2025“ einen festen Arbeitsplatz gefunden, 1,5 Tausend Menschen wurden zur fachlichen Umbildung bzw. Umschulung geschickt, 10 Tausend Menschen waren an bezahlten öffentlichen Arbeiten beteiligt und 30 Familien zogen in einen neuen Wohnort um, wo sie einer neuen Beschäftigung nachgehen können“, hieß es aus dem Ministerium für Arbeit und Sozialschutz.


Mzdnr.ru: Am 17. Mai wurden in der DVR 487 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 108 positiv, bei 57 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 18. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 35.861 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3289 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 29.896 als gesund entlassen, es gibt 2676 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 138 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 51 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 104 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1734 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 744 mit Sauerstoffunterstützung (+50 in den letzten 24 Stunden).
Im Ergebnis von 44 Expresstests wurden 18 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1610 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Medienberichte: Biden-Administration genehmigt 735-Millionen-Dollar-Waffenlieferung an Israel
Trotz anhaltender Raketenangriffe zwischen Israel und palästinensischen Terroristen will die US-Regierung an einem geplanten Verkauf von Präzisionslenkwaffen an Israel festhalten. Es Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat den potenziellen Verkauf von präzisionsgelenkten Waffen im Wert von 735 Millionen Dollar an Israel genehmigt. Quellen im Kongress sagten am Montag, dass die Abgeordneten den Deal trotz der Gewalt zwischen Israel und den militanten Palästinensern durchwinken werden.
Drei Berater des Kongresses äußerten, dass die Kammer am 5. Mai im Rahmen des regulären Überprüfungsprozesses offiziell über den beabsichtigten Verkauf informiert worden sei, bevor größere Waffenverkäufe ins Ausland getätigt werden können.
Über den Verkauf wurde zuerst von der Washington Post berichtet.
Nach US-Recht eröffnet die formelle Benachrichtigung ein 15-Tage-Fenster für den Kongress, um gegen den Verkauf Einspruch zu erheben, was trotz der anhaltenden Gewalt nicht erwartet wird.
Der Verkauf von „Joint Direct Attack Munition“ (JDAM), hergestellt von Boeing, wurde zu der Zeit als Routine angesehen, bevor letzte Woche die heftigsten Angriffe in der Region seit Jahren begannen.
Es habe zu der Zeit keine Einwände von den demokratischen und republikanischen Vorsitzenden der Kongressausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten gegeben, die Verkäufe zu überprüfen, sagten Berater.
Ein Sprecher des Außenministeriums merkte auf Nachfrage an, dass das Ministerium nach Bundesgesetz und Verordnungen daran gehindert sei, Details von Lizenzierungsaktivitäten im Zusammenhang mit direkten kommerziellen Verkäufen wie dem JDAM-Abkommen öffentlich zu kommentieren oder zu bestätigen.
„Wir sind weiterhin zutiefst besorgt über die derzeitige Gewalt und arbeiten daran, eine nachhaltige Beruhigung zu erreichen“, sagte der Sprecher.
Starke Unterstützung für Israel ist ein Kernwert sowohl für die demokratischen als auch für die republikanischen Mitglieder des US-Kongresses, trotz der Forderungen einiger der progressivsten Demokraten, eine härtere Haltung gegenüber der Regierung des israelischen Präsidenten Benjamin Netanjahu einzunehmen.
Das US-Gesetz erlaubt es dem Kongress, gegen Waffenverkäufe Einspruch zu erheben. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass er dies in diesem Fall tun wird. Da Israel zu den wenigen Ländern gehört, deren Militärgeschäfte in einem beschleunigten Verfahren genehmigt werden, wird sich das typische Zeitfenster für Einwände schließen, bevor die Gesetzgeber eine Resolution der Missbilligung verabschieden können, selbst wenn sie dazu geneigt wären.


nachmittags:

snanews.de: Lawrow: Deutschland verstärkt Linie zur Eindämmung Russlands – Moskau aber für Dialog offen
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sind es derzeit schwierige Zeiten für die deutsch-russischen Beziehungen. Denn die Bundesrepublik verstärkte während der Pandemie die Linie zur Eindämmung Russlands, wie er in einer Rede im Rahmen der „Potsdamer Begegnungen“ schilderte.
„Leider hat das allgemeine Unglück bislang nicht zu einem Zusammenschluss der internationalen Gemeinschaft geführt. Schwierige Zeiten erleben auch die deutsch-russischen Beziehungen. Man muss konstatieren, dass man in Berlin lediglich die Linie zur Systemeindämmung Russlands verstärkt hat“, so Lawrow.
Die hohen Tribünen in Deutschland stellten Russland regelmäßig „beinahe als Bedrohung für die europäische Sicherheit“ dar. Er verwies auf grundlose und zunehmend absurde Vorwürfe gegen Moskau. Auch einige deutsche Medien seien sehr antirussisch motiviert.
„Dadurch verstärkt sich das Vertrauensdefizit und es setzt sich die gefährliche Erosion des Fundaments unserer Verbindungen fort.“
Zugleich betonte der Außenminister, dass Moskau nicht an einer Konfrontation mit Berlin interessiert sei.
„Während wir alles Notwendige zum Schutz der nationalen Interessen unternehmen, sprechen wir uns in den Beziehungen zu Deutschland für die Schaffung einer positiven Tagesordnung für das breiteste Themenspektrum aus.“
Moskau sei für einen Dialog offen, aber „für einen fairen und gegenseitig respektvollen Dialog“.
„Wir wissen, dass es in Deutschland viele gibt, die daran interessiert sind, Beziehungen auf Grundlage der Gleichberechtigung und mit Rücksicht auf die gegenseitigen Interessen aufzubauen“, so der Spitzendiplomat abschließend.


snanews.de: Internationale Sicherheit bröckelt: Putin ruft zu Ende der Gewalt im Nahostkonflikt auf
Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem internationalen System der strategischen Stabilität eine Krise attestiert. Bei einem Treffen mit ausländischen Botschaftern in Moskau verwies der Kremlchef am Dienstag auf die neue Gewalt im Nahen Osten sowie auf wieder aufflammende Konflikte in anderen Teilen der Welt.
„Der Verfall des Systems der strategischen Sicherheit und der Rüstungskontrolle ruft Besorgnis hervor“, sagte Putin.
„Der Terrorismus hebt wieder seinen Kopf, die Probleme um die internationale Informationssicherheit verschärfen sich.“
Auch der Drogenhandel und organisiertes Verbrechen würden weiterhin hohe Risiken mit sich bringen.
In Afghanistan, Libyen sowie im Nahen Osten würden schwelende Konflikte wieder aufflammen, sagte Putin und verwies auf die jüngste Eskalation im Nahen Osten. Russland beobachte diese Entwicklungen mit Besorgnis.
Die Zuspitzung der Konfrontation zwischen Israel und den Palästinensern habe bereits zu zahlreichen zivilen Opfern geführt, darunter auch unter Kindern, kritisierte der russische Staatschef. Russland rufe die beiden Konfliktparteien auf, die Gewalt zu beenden und nach einer Lösung im Sinne der einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zu suchen.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 18.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 1
7. auf den 18. Mai, wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 5. bataillonstaktischen Gruppe des 81. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowoluganskoje aus Dolomitnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern und verschiedenen Arten von Granatwerfern beschossen und 12 Mörsergeschosse und 34 Granaten abgefeuert. Außerdem hat der Gegner großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Infolge des Mörserbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski unter Einsatz von Mörsern des Kalibers 120mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen zweimal Wesjoloje beschossen und dabei vier Mörsergeschosse und 25 Granaten abgefeuert, außerdem das Gelände des Volvo-Zenntrums, wobei sechs Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert wurden.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Trotz der bevorstehenden Sitzung der Kontaktgruppe hat der Gegner
seit Beginn des heutigen Tages den Beschuss des Territoriums der Republik unter Einsatz verbotener Waffen fortgesetzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade unter Kommando Kaschtschenkos von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen und 12 Mörsergeschosse abgefeuert.
Mit Trauer teilen wir mit, dass infolge von Mörserbeschuss ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir sprechen den Verwandten und Freunden des getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Der Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Ein weiteres Mal wenden wir uns an die die Beobachter der OSZE-Mission mit der Forderung, Verletzungen des Waffenstillstands von Seiten der Ukraine, die den Tod eines Verteidigers unserer Republik verursachten, zu erfassen.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zwei Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein Panzertransporter am südöstlichen Rand von Perwomajskoje.
Ein weiteres Mal demonstriert die ukrainische Seite ihren Unwillen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts, indem sie
zielgerichtet die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission blockiert. So wurde festgestellt, dass aktiv Stationen zur Funkblockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Marjinka eingesetzt werden, um die Entdeckung verbotener Waffen der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern.
Zuvor hatten wir über den aktiven Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegsführung im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade berichtet, wo gleich drei mobile Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte eingesetzt wurden. Ein weiterer Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegsführung von Seiten der Ukraine zwang die Mitarbeiter der Mission, den Notfallmodus einer Drohne der OSZE „Camcopter S-100“ in Betrieb zu nehmen und eine Notlandung im Gebiet von Stepanowka vorzunehmen, in deren Folge die Drohne erheblich beschädigt wurde. Im Versuch sich zu rechtfertigen, beschuldigte der Stab der OOS ein weiteres Mal Soldaten der Republik an allem, ungeachtet der Unmöglichkeit Störsignal
e für die Drohnenleitung über solch beeindruckende Entfernungen und dann auch noch direkt ab dem Start der Drohne zu schaffen.
Die
Verstöße von Seiten der ukrainischen Kämpfer werden auch durch einen Bericht der OSZE-Mission bestätigt.
Die militärische Disziplin der Einheiten der BFU in der OOS-Zone ist weiter auf äußerst geringen Niveau. Nach uns vorliegenden Informationen wurde im Rahmen einer außerplanmäßigen Überprüfung des 1. Bataillons der 72. Brigade durch Mitarbeiter der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes zu Fragen der Anwesenheit der Personals sowie des Alkohol- und Drogenkonsums festgestellt, dass drei Soldaten des Bataillons regelwidrig im vorderen Bereich fehlen. Außerdem wurden vier Kämpfer in betrunkenem Zustand und zwei unter Drogeneinfluss gefunden.
Im Rahmen der Kontrolle eines Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade der BFU durch eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu Fragen der Buchhaltung, der Lagerung und Ausgabe von Waffen und Munition wurden Fälle von gesetzeswidriger Abschreibung von fünf Kalaschnikow-Maschinenpistolen, sieben Granaten und mehr als 5000 Patronen des Kalibers 5,45mm festgestellt. Nach einem Bericht an den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung erzielten die Mitglieder der Kommission den Auftrag, die Einheit nicht zu verlassen, ehe nicht alle Defizite in der Dokumentation und Fehlbestände an Waffen und Munition beseitigt sind.

snanews.de: Israelische Angriffe auf palästinensische Medien sind Kriegsverbrechen – Reporter ohne Grenzen
Wegen gezielter Angriffe der israelischen Armee auf Räumlichkeiten palästinensischer und internationaler Medien, die über den erneut eskalierten Konflikt im Gazastreifen berichten, hat die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ die Chefanklägerin des Internationalen Gerichtshofs aufgefordert, Ermittlungen aufzunehmen.
In den vergangenen Tagen habe die israelische Armee mit gezielten Luftangriffen die Räumlichkeiten von 23 palästinensischen und internationalen Medien zerstört, schreiben die „Reporter ohne Grenzen“ am Montag. Zwar seien die Medienschaffenden vorgewarnt worden und hätten Zeit gehabt, die Gebäude zu verlassen, ihre Technik hätten sie aber nicht sichern können.
„Gezielte Angriffe auf Medien sind ein Kriegsverbrechen“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. „Wenn die israelische Armee Medienunternehmen bewusst ins Ziel nimmt, behindert sie die Berichterstattung über den Konflikt und schneidet die zivile Bevölkerung von wichtigen Informationen ab.“ Deshalb rufe seine Organisation die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, dazu auf, Ermittlungen aufzunehmen.
Wie RSF weiter ausführt, wurden am vergangenen Samstag die Büros der US-Nachrichtenagentur „Associated Press“ und des katarischen Fernsehsenders „Al Jazeera“ durch israelische Luftangriffe zerstört. Die israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) hätten angegeben, dass sich in dem Gebäude „militärgeheimdienstliche“ Ausrüstung der im Gazastreifen regierenden Hamas befunden habe. Die AP weise das zurück. In den Tagen zuvor habe die israelische Armee in Gaza-Stadt den al-Shorouk-Turm und den al-Jawhara-Turm zerstört. In den beiden Gebäuden seien Büros zahlreicher Medienhäuser untergebracht gewesen, darunter diejenigen der Tageszeitung „Palestine News“, des TV- und Radiosenders „al-Aqsa“ und des TV-Senders „al-Araby“.
Anfang März dieses Jahres habe der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten eingeleitet, heißt es in der Pressemitteilung von RSF.
„Bereits im Mai 2018 hatte Reporter ohne Grenzen den IstGH aufgefordert, Ermittlungen aufzunehmen. Damals hatten israelische Scharfschützen bei Zusammenstößen an der Grenze des Gazastreifens auf insgesamt 20 palästinensische Journalistinnen und Journalisten geschossen. Reporter ohne Grenzen betrachtet dies als Kriegsverbrechen gemäß dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs.“


deu.belta.by: „Die Lage ist alarmierend“: Sekretär des Sicherheitsrates sieht in NATO-Präsenz große Gefahr
Der Staatssekretär des Sicherheitsrates der Republik Belarus Alexander Wolfowitsch sieht in der verstärkten NATO-Militärpräsenz an der westlichen Grenze zu Belarus eine große Gefahr. Das erklärte er heute vor Journalisten.
Dieses Thema stand unter anderem im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Sicherheitsrates.
„Zu Beginn der Sitzung wurden Fragen im Zusammenhang mit der militärisch-politischen Situation und Strategien der weiteren Entwicklung an den Grenzen von Belarus erörtert. Was sich heute abspielt, führt zu noch mehr Spannungen. Die Lage wird angeheizt“, so Alexander Wolfowitsch. „An den Außengrenzen von Belarus findet eine umfangreiche Übung der NATO statt, geprobt wird vor allem das schnelle und koordinierte Verlegen massiver Truppenverbände über größere Distanzen. Wir sind sehr besorgt darüber.
„Wir sehen große Risiken darin, dass die gegenwärtigen Militärübungen eine viel größere Truppenpräsenz aufweisen und auf dem Territorium mehrerer Staaten stattfinden. Nicht nur auf Truppenübungsplätzen im Inneren der Länder, sondern in direkter Nähe zur Grenze von Belarus. Allein in der letzten Woche gab es 25 bemannte und unbemannte Luftaufklärungsmissionen entlang der Grenzen von Belarus“, sagte der Staatssekretär des Sicherheitsrates.
In Polen wurden Spezialeinheiten beobachtet, die sich damit beschäftigten, den Zugang zur belarussischen Staatsgrenze und die Passiermöglichkeiten zu studieren. „Aufklärung. Einschätzung. Das ruft nur Besorgnis hervor“, sagte er.
Belarussische Behörden kontrollieren diese Probleme, analysieren sie und arbeiten angemessene Antwortmaßnahmen aus. In erster Linie beziehen sie sich auf den Schutz und die Stärkung der Staatsgrenze, die Arbeit an den Kontrollpunkten, die Erhöhung der Wachsamkeit der Luftverteidigung und andere Aktivitäten, die die militärische Sicherheit des Landes gewährleisten sollen.
Die NATO hat in den letzten 5 Jahren ihr Kontingent in den Nachbarstaaten von 25.000 auf 40.000 vergrößert. Sie werden in Polen, Litauen, Lettland stationiert. Die Einsatzbereitschaft der Truppen beträgt 6 Stunden, in einige Fällen sogar weniger. Eine taktische Gruppe befindet sich in Litauen auf dem Territorium des Truppenübungsplatzes Pabrade, 15 Kilometer von der Staatsgrenze zu Belarus entfernt. Außerdem sind 10 Kampfflugzeuge ständig start- und einsatzbereit.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko das Gebiet von Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen. Insgesamt wurden 12 Granaten abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt. …
Unter Berücksichtigung des Grades der Gefahr, dass ukrainische Einheiten Terrorakte gegen Einwohner der Republik durchführen, hat das Kommando der Volksmiliz entschieden, Bürger, die in der Reserve sind und Reserveformationen angehören, zu Trainings nicht nur in militärischen Spezialgebieten, sondern auch bei der Beseitigung von Folgen von Notfallsituationen heranzuziehen. Im Zeitraum der Durchführung der gemeinsamen Handlungen im Rahmen des einheitlichen staatlichen Systems zur Verhütung und Beseitigung von Folgen von Notfallsituation durch die Leitung und die Kräfte des Zivilschutzes werden die Reservisten an der Bearbeitung von Fragen der Evakuierung von Bürgern aus dem Gebiet eines Notfalls sowie der Gewährleistung der Funktionsfähigkeit von zeitweiligen Unterbringungspunkten und Feldhospitälern beteiligt sein.

de.rt.com: Moskau: USA könnten bei besserem Verhalten von der Liste unfreundlicher Staaten gestrichen werden
Moskau macht sich keine Illusionen über die Interaktion mit den USA. Ein Reset der Beziehungen im aktuellen Kontext ist völlig indiskutabel, so der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow. Er stellte fest, dass die sogenannte Liste der unfreundlichen Staaten erweitert werden könnte.
Russland könnte es in Betracht ziehen, die USA von der Liste der unfreundlichen Staaten zu entfernen, sollte Washington seine Politik gegenüber Moskau zum Besseren ändern. Das teilte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow am Dienstag in einem Interview mit der Wirtschaftszeitung RBK mit. Er sagte:
„Wenn sich etwas am Inhalt der US-Politik in Richtung Russland zum Besseren ändert, dann können wir die Aufhebung der Beschränkungen in Betracht ziehen. Die Regierung der Russischen Föderation kann bei Vorliegen guter Gründe auch Beschlüsse zur Änderung der Liste fassen.“
Der hochrangige Diplomat merkte an, dass Moskau die Signale und richtigen Worte Washingtons über die Bedeutung stabiler und berechenbarer Beziehungen und den Aufbau eines pragmatischen Dialogs wahrnimmt. Er fügte hinzu:
„All dies deckt sich mit unserem Ansatz. Wir haben keine Illusionen mehr über die Beziehungen zu den USA, und natürlich kann es jetzt keine Diskussion über den ‚Reset 2.0‘ geben.“
Rjabkow merkte an, dass er sich nicht sicher sei, ob die Streichung von der Liste der unfreundlichen Länder den USA überhaupt wichtig sei. Er stellte fest:
„Bisher haben wir keine Anfragen erhalten, die USA von der Liste der Staaten zu streichen, die feindliche Handlungen begehen.“
„Die Streichung von dieser Liste hängt ohnehin vom Verhalten der Behörden eines anderen Staates und ihrer Bereitschaft ab, praktische Schritte zu unternehmen.“
Der Vize-Außenminister wies außerdem darauf hin, dass die Liste erweitert werden kann, Moskau wolle jedoch nicht, dass sie unüberschaubar wird:
„Die Liste der unfreundlichen Länder kann erweitert werden, obwohl wir nicht möchten, dass diese Liste von Staaten unüberschaubar wird. Die bislang, sagen wir mal, schärfste Position in der Konfrontation mit uns haben Washington und Prag eingenommen. Was wir in der entsprechenden Regierungsverordnung sehen, ist ein Spiegelbild der tatsächlichen Verhältnisse. Es gibt hier kein Element der Rhetorik.“
In der vergangenen Woche veröffentlichte die offizielle russische Website für Rechtsinformationen eine von der russischen Regierung genehmigte sogenannte Liste der unfreundlichen Staaten. Derzeit enthält sie nur die USA und die Tschechische Republik. Das Dokument weist darauf hin, dass Tschechien maximal 19 einheimische Angestellte (Bürger Russlands oder aus Drittländern) beschäftigen darf, während die USA überhaupt keine einheimischen Angestellten beschäftigen dürfen. Am selben Tag erklärte das tschechische Außenministerium, dass Russland durch die Aufnahme der Republik in die Liste der unfreundlichen Staaten „einen Schritt weiter“ in Richtung Eskalation der Beziehungen zu Tschechien, der EU und ihren Partnern gemacht habe.


snanews.de: Kramp-Karrenbauer will nationales Führungskommando schon im nächsten Jahr aufbauen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Weichen für ein nationales Führungskommando der Bundeswehr schon von April 2022 an stellen. Ein entsprechendes Dokument sollen nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur die CDU-Politikerin und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, vorgelegt haben.
Das Eckpunktepapier zur Zukunft der Bundeswehr, das am Dienstag in Berlin an Fachpolitiker geschickt wurde, soll Vorhaben enthalten, die über die Amtszeit der aktuellen Bundesregierung hinausgehen.
Das nationale Kommando der Bundeswehr, das von Berlin und Bonn aus Einsätze von der Amtshilfe und Unterstützung bei Katastrophen bis hin zur Landesverteidigung steuern solle, soll von April 2022 an aufgebaut werden.
„Der künftige Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos ist zugleich Nationaler Territorialer Befehlshaber. Das Territoriale Führungskommando nimmt territoriale Aufgaben im Inland, inklusive Hilfe bei Naturkatastrophen, nationalen Notlagen und besonders schweren Unglücksfällen, wahr“, zitiert die DPA aus dem ihr vorliegenden Dokument. „Es koordiniert den Aufmarsch der Streitkräfte im Rahmen von Nato- und EU-Operationen und verantwortet den Heimatschutz und die Nationale Territoriale Verteidigung.“
Das Papier ziele darauf ab, eine „Kopflastigkeit“ der Streitkräfte und ihrer umfangreichen Stäbe zu verringern und die Einsatzfähigkeit zu erhöhen. Die Streitkräfte sollen auf vier „Dimensionen“ – Heer, Luftwaffe, Marine und Cybertruppe – hin organisiert werden.
Reformbedarf werde dem Beschaffungswesen bescheinigt – aber auch der Wehrverwaltung, wo „kopflastige Strukturen“ korrigiert werden sollten, und auch im Ministerium selbst.
„Analog zur Reduzierung der Stabslastigkeit der Bundeswehr und der Dezentralisierung der Wehrverwaltung sollte in der nächsten Legislaturperiode auch das Ministerium konsequent verschlankt und auf seine Kernaufgaben reduziert werden“, heißt es im Dokument.


snanews.de: Nordmazedonien weist russischen Diplomaten aus
Nordmazedonien hat einen russischen Diplomaten zur Persona non grata erklärt, wie das Außenministerium der Republik am Dienstag mitteilte. Demnach muss der Mitarbeiter der diplomatischen Mission innerhalb von sieben Tagen, seit dem 14. Mai, das Land verlassen.
Die russische Botschaft in Skopje bestätigte gegenüber Agentur RIA Novosti die Ausweisung des Diplomaten. Gegenmaßnahmen würden in Aussicht gestellt, heißt es.
Nordmazedonien ist ein weiteres europäisches Land, das in den vergangenen Monaten die Ausweisung russischer Diplomaten verkündet hat.
Tschechien hatte Mitte April russischen Geheimdiensten vorgeworfen, hinter der Explosion im Munitionslager im tschechischen Vrbetice im Jahr 2014 zu stecken. In diesem Zusammenhang verwies Tschechien 18 russische Diplomaten des Landes. Moskau wies den Vorwurf zurück und erklärte als Reaktion 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft für unerwünscht.
Aus Solidarität mit Tschechien hatten Polen, die Ukraine, die Slowakei, Lettland, Litauen, Estland, Rumänien und Bulgarien ebenfalls russische Diplomaten ausgewiesen. Moskau reagierte gleichermaßen.
Explosion in Vrbetice 2014
Mitte April hatte Tschechien russische Geheimdienste für eine Explosion in Vrbetice verantwortlich gemacht und 18 Mitarbeiter der russischen Botschaft in Prag des Landes verwiesen. Russland reagierte mit der Ausweisung von 20 tschechischen Diplomaten und erklärte, die Anschuldigungen seien „absurd und empörend“.
Dem Kreml zufolge hat der Skandal den Beziehungen beider Länder einen großen Schaden zugefügt. Das Außenministerium in Moskau bezeichnete die Handlungen Tschechiens als Teil einer „groß angelegten Kampagne des Westens“.
Tschechiens Präsident Milos Zeman erklärte indes, die tschechischen Geheimdienste hätten ihm sechs Jahre lang gar nichts über etwaige Verdachtsmomente gegen Russland berichtet. Die Explosion im Munitionslager Vrbetice könne auch auf Fahrlässigkeit dortiger Mitarbeiter oder auf ein „Spiel ausländischer Geheimdienste“ zurückzuführen sein.

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