Presseschau vom 15.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: 124 pensionierte US-Offiziere verurteilen „Wahlbetrug und Hinwendung der USA zum Marxismus“
124 pensionierte US-Generäle und Admiräle haben einen offenen Brief unterzeichnet, in dem sie behaupten, dass die Wahl 2020 manipuliert wurde. Zudem stellen sie die geistige Gesundheit von Joe Biden sowie seine Fähigkeit, als US-Präsident zu dienen, in Frage. …
https://kurz.rt.com/2iny

de.rt.com: „Genderfraktion will Macht“ – Linguist Peter Eisenberg warnt vor Zersetzung der deutschen Sprache
Der preisgekrönte Sprachwissenschaftler und Autor der 6. Duden-Auflage Peter Eisenberg ging mit Vertretern der sogenannten Genderfraktion in der deutschen Rechtschreibung hart ins Gericht. „Sie verachten die deutsche Sprache“, sagte er in einem Interview. …
https://kurz.rt.com/2il5

snanews.de: „Langzeit-Strategien der USA“: Herrschaft über Eurasien
Die Konfrontation zwischen Washington und Moskau folgt alten geostrategischen Interessen, die noch aus dem britischen Weltreich stammen. Das sagt der Publizist Wolfgang Bittner im SNA-Interview. Die Geopolitik der USA ist jahrhundertealt und soll Russland bis heute international einkreisen und isolieren. …
https://snanews.de/20210515/usa-eurasien-strategie-2099055.html

Seyed Alireza Mousavi: Wie der Gazakonflikt die Bruchstellen der israelischen Gesellschaft offenbart
In der derzeit eskalierenden Auseinandersetzung mit Israel tritt die Hamas als Beschützerin der Araber auf. Dabei ist fraglich, ob Israel im Inneren einer größeren Gefahr ausgesetzt ist als bei der Konfrontation mit dem äußeren Feind im Gazastreifen. …
https://kurz.rt.com/2inm

de.rt.com: Vorgetäuschte Invasion: Missbrauchte IDF die Medien für einen Hinterhalt?
Während der massiven nächtlichen Bombardierung sagt ein israelischer Militärsprecher den Medien, dass Truppen der IDF (Israel Defense Forces) in den Gazastreifen eingedrungen seien – ein Schachzug, der möglicherweise darauf abzielte, die Hamas in eine Falle zu locken. …
https://kurz.rt.com/2ioy


abends/nachts:

snanews.de: „Zwangsdiplomatie ist eher Amerikas Art“: Chinas Außenamt kontert Blinken
Antony Blinken, der US-Außenminister, hat China beschuldigt, eine Politik von Wirtschaftszwang zu betreiben. Das chinesische Außenministerium reagiert prompt: Mit der Zwangspolitik verhalte es sich genau umgekehrt.
Außenminister Antony Blinken sagte bei Konsultationsgesprächen mit seiner australischen Amtskollegin Marise Payne, die Vereinigten Staaten würden Australien nicht alleine lassen „angesichts des wirtschaftlichen Zwangs vonseiten Chinas“.
Das chinesische Außenministerium reagierte darauf mit der Erklärung:
„Zwangsdiplomatie ist eine Eigenart der Vereinigten Staaten“, sagte die Ministeriumssprecherin Hua Chunying in einer Pressekonferenz.
Die USA würden der Welt anhand von eigenem Verhalten vor Augen führen, was Zwangsdiplomatie bedeute – eine Anspielung der Sprecherin auf die wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen gegen chinesische Telekommunikations- und Technologiefirmen.
Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sind in der Tat durch Auseinandersetzungen um die Tech-Giganten Huawei und ZTE vorbelastet. Die Trump-Regierung hatte die chinesischen Unternehmen mehrfach beschuldigt, mit den Nachrichtendiensten in Peking zusammenzuarbeiten, was sowohl die chinesischen Behörden als auch die Unternehmen selbst bestritten.
Dieser Streit setzt sich auch unter der Biden-Regierung fort. Das US-Handelsministerium erklärte vorigen Monat, mehrere Supercomputerfirmen aus China würden die Anstrengungen der USA bei der Modernisierung ihres Militärs hintertreiben, und setzte die Unternehmen daraufhin auf eine Liste von Organisationen, die den „nationalen Sicherheits- oder außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten“ entgegenhandeln.
Das chinesische Außenministerium bemüht sich derweil um eine Normalisierung der Beziehungen zu den USA.
„Es gibt in den Vereinigten Staaten eine wachsende Anzahl von Menschen, die sich für stärkeren Dialog und Zusammenarbeit mit China aussprechen … Sie glauben, dass gesunde, beständige und nachhaltige Beziehungen zwischen den USA und China im Interesse der Völker beider Länder sind“, erklärte die Ministeriumssprecherin Hua Chunying.
Dass Antony Blinken die Anschuldigungen gegen China in Australien vorbringt, findet vor dem Hintergrund statt, dass auch die australisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen sich zusehends verschlechtern – dies seit spätestens 2018, als die Regierung in Canberra als weltweit erste den Tech-Ausrüster Huawei vom Aufbau des landesweiten 5G-Netzes ausschloss.
Letzte Woche hat die Chinesische Entwicklungs- und Reformkommission mitgeteilt, Peking werde den Strategischen Wirtschaftsdialog zwischen China und Australien auf unbestimmte Zeit aussetzen, weil normaler Austausch und Kooperation nicht mehr möglich seien.
Diese Entscheidung folgt auf einen Bruch der australischen Regierung mit der „Belt-and-Road“-Initiative: Canberra hatte letzte Woche angekündigt, einen Pachtvertrag der Chinesen für einen Tiefseehafen im Norden Australiens einer erneuten Prüfung zu unterziehen.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Von Seiten Kiews sind ständig verlogene Erklärung
en über die Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu hören, aber die terroristischen Methoden, die von den ukrainischen Kämpfern angewandt werden, zeugen vom Gegenteil. Die BFU hat wieder einen Versuch eines Terrorakts gegen unsere Republik unternommen.
Unter Nutzung der Wetterbedingungen haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko eine
Inbrandsetzung von trockenem Gras im Raum zwischen den Positionen im Gebiet von Peski geplant und umgesetzt.
Im Zusammenhang mit der schnellen Ausbreitung der Flammenlinie in Richtung von ziviler Infrastruktur am Rand von Donezk haben unsere Soldaten zum Schutz der Bevölkerung notfallmäßig mit der Löschung des Brandes begonnen.
Unter Verletzung der Normen des internationalen humanitären Rechts haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade z
ielgerichtet das Feuer mit Schusswaffen auf unsere Verteidiger eröffnet.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in
folge des Beschusses ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir sprechen den Verwandten und Freunden des getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Während des Beschusses des Territorium der Republik fragte die Vertretung der DVR im GZKK ein Regime der Ruhe über den Koordinationsmechanismus an. Leider hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal diese Anfrage ignoriert.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern nachdrücklich, unverzüglich zu reagieren! Solange die ukrainischen Kämpfer nicht für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden, wird der Terror gegen die Bevölkerung des Donbass weitergehen.

de.rt.com: Russische Regierung verabschiedet Liste „unfreundlicher Staaten“
Moskau hat die zuvor angekündigte sogenannte Liste der unfreundlichen Staaten veröffentlicht, die bisher nur zwei Staaten umfasst – die USA und Tschechien. Diesen Ländern wird es nun unter anderem verboten, Mitarbeiter für ihre diplomatische Vertretungen aus der Bevölkerung Russlands einzustellen.
Die russische Regierung hat die Liste der unfreundlichen Länder verabschiedet. Diese umfasst bisher nur die USA und die Tschechische Republik. Ein entsprechendes Regierungsdekret wurde am Freitag auf dem offiziellen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht. Darin heißt es:
„Die beigefügte Liste ausländischer Staaten, die unfreundliche Handlungen gegen die Russische Föderation, Bürger der Russischen Föderation oder russische juristische Personen begehen, soll genehmigt werden. Gegen sie werden die durch den Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation vom 23. April 2021 festgelegten Einflussmaßnahmen (Gegenmaßnahmen) angewendet.“
Dieser Erlass verbietet es den sogenannten unfreundlichen Staaten, Mitarbeiter für ihre Botschaften, Konsulate und andere Vertretungen aus der Bevölkerung Russlands einzustellen.
Die Liste enthält bisher nur zwei Staaten – die Vereinigten Staaten und die Tschechische Republik. Laut dem Dokument wird die Tschechische Republik in der Lage sein, nicht mehr als 19 Mitarbeiter in ihrer diplomatischen Mission in Russland zu beschäftigen, und die USA gar keine.
Die USA haben in den letzten Jahren wiederholt Sanktionen gegen Russland verhängt, zuletzt Mitte April dieses Jahres. Die tschechischen Behörden behaupteten ihrerseits am 17. April, dass Moskau in die Explosionen der Munitionsdepots im Dorf Vrběticeim Osten des Landes im Jahr 2014 verwickelt war, und wiesen 18 russische Diplomaten aus, die als Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes bezeichnet wurden.


snanews.de: Armenien: Paschinjan ersucht Putin um Militärhilfe
Nach dem Vorwurf von Grenzverletzungen durch Aserbaidschan hat der amtierende armenische Regierungschef Nikol Paschinjan Russlands Präsidenten Wladimir Putin um Militärhilfe ersucht.
Wie Paschinjan am Freitag in einer außerordentlichen Parlamentssitzung mitteilte, resultiert seine Bitte aus der komplizierten Situation im Gebiet Sjunik an der Grenze zu Aserbaidschan. Nach Angaben aus Eriwan hatten aserbaidschanische Truppen in diesem südlichen Gebiet Anhöhen besetzt, die Armenien als eigenes Territorium ansieht.
Aserbaidschan „präzisiert“ Staatsgrenze
Einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Eriwan zufolge versuchten die Streitkräfte Aserbaidschans am 12. Mai, den Verlauf der Staatsgrenze in einem Kreis des armenischen Gebiets Sjunik zu „präzisieren“. Details wurden nicht genannt.
Paschinjan sagte ferner, am Vortag sei mit der aserbaidschanischen Seite die Vereinbarung getroffen worden, dass Baku seine Truppen am Freitag aus Armenien abzieht. Geräumt worden seien aber nicht alle Territorien.
„Da die Vereinbarung nicht komplett erfüllt wurde, habe ich heute den russischen Präsidenten in Übereinstimmung mit dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand von 1997 und einem Vertrag über eine armenisch-russische Militärgruppierung ersucht, Armenien unter anderem auch militärische Hilfe zu erweisen“, betonte Paschinjan.
Macron will im Konflikt vermitteln
Seinen Angaben zufolge will Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Lage im Gebiet Sjunik im UN-Sicherheitsrat zur Sprache bringen. Paris habe sich auch bereit erklärt, im Rahmen eines UN-Mandats Armenien Militärhilfe zu erweisen, sagte Paschinjan.
Eriwan stuft den Grenzvorfall als eine „von langer Hand geplante Provokation“ ein. Die Generalstaatsanwaltschaft Armeniens eröffnete ein Strafverfahren. Den aserbaidschanischen Truppen wird vorgeworfen, die territoriale Integrität Armeniens verletzt zu haben.
Krieg um Exklave Bergkarabach
Bei dem jüngsten Krieg vom 27. September bis 9. November um die hauptsächlich von Armeniern bewohnte Exklave Bergkarabach, die Aserbaidschan als eigenes Territorium betrachtet, hatte sich Baku weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Kämpfen. Russland hatte zwischen den beiden verfeindeten Ländern einen Waffenstillstand vermittelt.
In Armenien kam es danach zu einer politischen Krise. Für den 20. Juni sind vorgezogene Parlamentswahlen geplant. Der unter Druck geratene Paschinjan war zurückgetreten, um erneut zu kandidieren. Bis zur Wahl wird er die Pflichten des Regierungschefs kommissarisch erfüllen.


snanews.de: Unterhändler von Taliban und Afghanistans Regierung treffen sich in Doha
Unterhändler der radikalislamischen Bewegung Taliban und der afghanischen Regierung sind am Freitag, dem zweiten Tag eines dreitägigen Waffenstillstands, zu Gesprächen in Katar zusammengekommen, meldet die Nachrichtenagentur Reuters aus Doha.
Verhandlungen zwischen den beiden Parteien über die Beendigung des Jahrzehnte langen Bürgerkrieges im Land waren im September 2020 aufgenommen worden. Nach einigen Runden kamen die Gespräche aber zum Stillstand. Die Gewalt nahm zu, nachdem die Vereinigten Staaten am 1. Mai mit einem endgültigen Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan begonnen hatten. Die Amerikaner waren im Laufe von 20 Jahren im Land präsent.
Die Suche nach Berührungspunkten zwischen den beiden Kriegsparteien hat für den Westen, insbesondere für Washington, die oberste Priorität. Im April verweigerten die Taliban die Teilnahme an einer von Washington initiierten Konferenz in Istanbul. Geplant war, die Friedensgespräche zu beschleunigen. Das Treffen musste auf unbestimmte Zeit verschoben werden.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Mai 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Losowoje, Molodjoshnoje, Donezkij, Kalinowo-Borschtschewatoje und Solotoje-5 unter Einsatz von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen. Insgesamt wurden 52 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Israel gibt Raketenbeschuss aus Gazastreifen und Gegenangriffe auf Hamas bekannt
In der Nacht zum Samstag hat die israelische Armee eigenen Angaben zufolge vom Gazastreifen aus rund 200 Raketenstarts auf Israels Territorium festgestellt und mehr als 100 Geschosse abgefangen, hieß es am Samstag in einem Twitter-Beitrag.
Die Attacken begannen demnach am Freitag um 19.00 Uhr. Ungefähr 30 Raketen seien im Gazastreifen niedergegangen. Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf israelische Militärs meldet, hätten am Morgen in der Wüstenstadt Beerscheva im Süden Israels sowie in Grenzorten zum Gazastreifen die Warnsirenen geheult.
In Beerscheva wurde nach Polizeiangaben ein Haus durch Raketensplitter getroffen, so die DPA. Es gebe Sachschaden, aber keine Verletzten. Auch die israelischen Küstenstädte Aschkelon und Aschdod wurden erneut angegriffen.
Die israelische Armee teilte auf Twitter mit, sie habe weiter Ziele der islamistischen Hamas-Bewegung in dem Palästinensergebiet angegriffen. Die Luftwaffe habe mehrere Raketenabschussrampen und zwei Kampfeinheiten der Hamas sowie Waffendepots beschossen.
Die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete am Samstag, im Flüchtlingslager Schati im Westen von Gaza sei ein Haus getroffen worden. Es seien dabei mindestens sieben Mitglieder einer palästinensischen Familie getötet worden, darunter auch Kinder. 25 weitere Zivilisten hätten Verletzungen erlitten.
Auch in Beit Lahiya im Norden des Küstenstreifens sowie an anderen Orten seien Zivilisten getötet worden. Eine israelische Armeesprecherin sagte, man prüfe die Berichte. Nach Angaben von Wafa wurden seit der Eskalation der Gewalt am Montag 136 Palästinenser im Gazastreifen getötet.
USA starten offiziellen Vermittlungsversuch im Gaza-Konflikt
Wie die US-Botschaft in Israel am Freitagabend mitteilte, landete der Spitzendiplomat Hady Amr auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv. US-Außenminister Antony Blinken hatte ihn gebeten, sich mit Vertretern beider Seiten zu treffen.
Der Konflikt zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas war zu Wochenbeginn eskaliert. Als Auslöser gelten etwa Polizei-Absperrungen in der Jerusalemer Altstadt, die viele junge Palästinenser als Demütigung empfanden. Hinzu kamen Auseinandersetzungen von Palästinensern und israelischen Siedlern im Jerusalemer Viertel Scheich Dscharrah wegen Zwangsräumungen sowie heftige Zusammenstöße auf dem Tempelberg (Al-Haram al-Scharif).
Militante Palästinenser beschießen Israel fortwährend mit Raketen – nach Angaben der israelischen Armee waren es zuletzt bereits mehr als 2000. Israel reagiert mit massiven Angriffen in dem Küstengebiet. Wie die DPA zuvor aus ägyptischen Sicherheitskreisen erfuhr, lehnte Israel ein Angebot Ägyptens zur Vermittlung einer Feuerpause ab.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza wurden dort seit der Eskalation des Konflikts am Montagabend mehr als 125 Menschen getötet und 950 verletzt. Wie Israels Armee mitteilte, kamen in Israel durch den Raketenbeschuss der vergangenen Tage acht Menschen ums Leben.
Im dicht besiedelten Gazastreifen leben etwa zwei Millionen Menschen. Die Humanitäre Koordinatorin für die Palästinensergebiete, Lynn Hastings, erklärte, die Vereinten Nationen schätzten, dass wegen der andauernden Feindseligkeiten bereits rund 10.000 Palästinenser ihre Häuser im Gazastreifen hätten verlassen müssen.
Israel und Ägypten halten den Gazastreifen unter Blockade und begründen dies mit Sicherheitserwägungen. Die islamistische Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Sie hat die Zerstörung Israels zu ihrem Ziel erklärt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Mai 3:00Uhr bis 15. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Bezirke/Ortschaften: Schirokaja Balka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum), Nowolaspa, Besymennoje.
Um 10:10 Uhr wurden im Gebiet von Stargnatowka zwei Detonationen festgestellt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 35.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Erste erfolgreiche Landung chinesischer Raumsonde auf dem Mars
Der chinesische Raumapparat Tianwen-1 mit dem Marsfahrzeug Zhurong hat am Samstag erfolgreich eine weiche Landung auf der Marsoberfläche vollzogen. Das meldet die Agentur Xinhua unter Berufung auf die Nationale Weltraumbehörde Chinas (CNSA).
Laut der Behörde ist die erste chinesische Raumsonde zur Mars-Erforschung im vorgegebenen Gebiet im südlichen Teil der Utopia-Ebene des Roten Planeten niedergegangen.
Der Raumapparat, der aus einem Orbitmodul, einer Landekapsel und dem Rover besteht, war am 23. Juli 2020 vom Weltraumbahnhof Wenchang auf der Insel Hainan gestartet worden. Ende Februar schwenkte Tianwen-1 in eine stabile Umlaufbahn des Planeten ein. Bei einem erfolgreichen Verlauf der Mission wird der Raumapparat noch in diesem Jahr gewonnene Daten zur Erde übermitteln.
Tianwen-1 verließ am Samstag etwa um 01:00 Uhr Pekinger Zeit (am Freitag um 19:00 Uhr MESZ) den Orbit. Die Landekapsel trennte sich gegen 04:00 Uhr Pekinger Zeit vom Orbitmodul und trat etwa drei Stunden später in die Marsatmosphäre ein. Nach dem neunminütigen Niedergang – um 07:18 Uhr Pekinger Zeit (01:18 Uhr MESZ) – erfolgte die Landung.
Die Mission sieht ein dreimonatiges Umkreisen des Planeten sowie die Landung und Bewegungen der Sonde auf der Marsoberfläche vor. Bei einem Erfolg der Mission werden Forscher die Atmosphäre, das Relief und geologische Eigenschaften sowie die Spezifik des Magnetfeldes des Mars untersuchen und somit Aufschluss über die Entstehung und die Evolution des Roten Planeten sowie des gesamten Sonnensystems erhalten.
Das Hauptziel der Mission ist, mögliche Lebensanzeichen auf dem Mars zu finden und zu klären, ob die Bedingungen auf dem Mars in Zukunft verändert und dem Leben von Menschen angepasst werden können.
China hat als drittes Land nach der Sowjetunion und den USA die weiche Landung einer Forschungssonde auf dem Roten Planeten vollzogen.
Die sowjetische Landeskapsel AMS Mars-3 war am 2. Dezember 1971 auf der Marsoberfläche niedergegangen. Die USA hatten im Sommer 1976 die Raumapparate Viking-1 und Viking-2 auf dem Mars landen lassen.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Infolge morgendlichen Beschusses von Seiten der BFU wurden Wohnhäuser im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt:
– Ingulezkaja-Straße 5/1 (Fensterverglasung);
– Ingulezkaja-Straße 5/2, 6/1 und 8/1 (jeweils das Dach).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer.
Ein operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Folgen des Beschusses festzuhalten und eine Ermittlung durchzuführen, die Ergebnisse werden auf unseren offiziellen Ressourcen veröffentlicht.

deu.belta.by: Marsaljuk: Bewunderung der NS-Ideologie sollte man einen Riegel vorschieben
In Belarus ist die Zahl der Bewunderer der Nazi-Ideologie relativ klein. Sie sind marginal. Trotzdem muss der Staat dieser Bewunderung einen Riegel vorschieben. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Igor Marsaljuk, der Zeitung „SB. Belarus segodnja.“
Marsaljuk kommentierte das von Präsident Alexander Lukaschenko unterzeichnete Gesetz über das Verbot von Rehabilitation des Nazismus.
„Leider gibt es in unserem Land Versuche, das Gute für das Böse auszugeben und umgekehrt. Wir haben es sogar mit dem sogenannten Kryptonazismus zu tun: Unter dem Deckmantel einer „alternativen Meinung“ werden die Helfershelfer des NS-Regimes im besetzten Belarus reingewaschen. Die Kollaborateure werden zu nationalen Helden gemacht. Ihr Handeln wird als vorbildhaft dargestellt. Das betrifft auch ihre Symbole und ihre Motive… Man präsentiert die Taten der NS-Mithelfer als „dritter Weg“, als eine Alternative. Der Große Vaterländische Krieg wird nicht mehr als ein Invasionskrieg bezeichnet, sondern als ein Bürgerkrieg“, sagte der Experte. „Was ist das Ziel dieser Versuche? Man möchte auf diese Weise diejenigen rehabilitieren, die auf dem belarussischen Boden mit Wort und Tat an den NS-Gräueltaten teilgenommen haben. Man möchte sie zu den Erbauern des „neuen Belarus“ und der richtigen nationalen Idee erklären. Darüber hinaus haben die Ereignisse des letzten Jahres gezeigt, dass es unter den Menschen, die die Straßenkrawalle organisiert, an Massenprotesten und Angriffen auf Beamte aktiv teilgenommen haben, auch die Bewunderer der Nazi-Ideologie gab. Ihre Zahl ist gering, das sind marginale Gruppen, aber der Staat muss sie stoppen. Deshalb ist die Verabschiedung des Gesetzes gegen die Rehabilitation des Nazismus so wichtig.“
Am 14. Mai hat Alexander Lukaschenko das Gesetz über das Verbot von Rehabilitation des Nazismus unterzeichnet.
Dieses Thema war schon immer im Fokus der Aufmerksamkeit der belarussischen Staatsführung. Entsprechende Gesetze sehen harte Strafen für die Verbreitung des NS-Gedankengutes und für die Aktionen oder Veranstaltungen mit NS-Hintergrund vor. Am 1. Februar 2020 wurden die letzten Änderungen und Ergänzungen zum Gesetz angenommen.
Für Belarus stellt das Thema Rehabilitation des Nazismus ein sehr besonderes Anliegen dar. Im Zweiten Weltkrieg hat das Nazi-Deutschland und seine Helfershelfer der Republik Belarus einen enormen Schaden zugefügt. Wer sich an die NS-Ideologie festhielt, bekannte sich zu den menschenverachtenden Ideen von Rassismus, Völkerhass, religiöser und nationaler Intoleranz.
Heute gewinnt rechtsextremes Gedankengut in Belarus an Boden, die Vergangenheit wird immer öfter verzerrt dargestellt, im Internet kursieren pseudohistorische Beiträge, in denen Naziverbrecher und ihre Komplizen rechtfertigt werden. Das stellt eine potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit von Belarus dar.
Das Gesetz „Über das Verbot der Rehabilitation des Nazismus“ soll ein Regelwerk für die Bekämpfung der oben genannten Erscheinungsformen des Nazismus anbieten. Es konsolidiert und erweitert die zuvor im Gesetz zur Bekämpfung des Extremismus enthaltenen Regelungen.

Lug-info.com: In der LVR sind am 15. Mai um 9:00 Uhr 4452 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3939 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 421 Todesfälle.

de.rt.com: Berichte: Sechs Kinder und zwei Frauen sterben bei Israels Luftangriff auf Flüchtlingslager in Gaza
Der Gaza-Krieg geht unvermindert weiter. Militante Palästinenser beschießen Israel vom Gazastreifen aus fortwährend mit Raketen. Israel reagiert mit massiven Angriffen im Küstengebiet. Bei der jüngsten israelischen Luftoffensive sollen mehrere Kinder getötet worden sein.
Laut Medienberichten sollen israelische Flugzeuge bei einem Luftangriff in der Nacht zum Samstag ein Haus im Flüchtlingslager Schati im Westen von Gaza getroffen haben. Nach verschiedenen Angaben kamen dabei mindestens sieben Mitglieder einer palästinensischen Familie, unter ihnen viele Kinder, ums Leben. Einige Medien sprachen von sechs getöteten Minderjährigen und zwei Frauen. Andere Quellen gaben die Zahl der Getöteten mit zehn an.
Ein Sprecher der Gesundheitsbehörde in Gaza bezifferte die Zahl der getöteten Bewohner zunächst auf sieben, schloss aber nicht aus, dass die Zahl der Opfer weiter steigen könnte. Mindestens 20 Menschen hätten Verletzungen erlitten. Viele weitere Menschen wurden zunächst unter den Trümmern vermutet.
Ein Zeuge teilte der Zeitung The Times of Israel mit, die israelischen Streitkräfte hätten am frühen Samstagmorgen ohne Warnung mindestens drei Bomben auf das dreistöckige Wohngebäude im Flüchtlingslager abgeworfen. In sozialen Medien machten Aufnahmen die Runde, die die Folgen der israelischen Attacke zeigen sollen.
Die israelischen Streitkräfte gaben das Bombardement bislang nicht zu. Eine israelische Armeesprecherin sagte, man prüfe die Berichte. Das Militär wies aber darauf hin, dass die Hamas ihre „Terrorinfrastruktur bewusst in zivilen Gebieten“ unterbringe. Die israelische Armee mache ihr Bestes, um mögliche Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden.
Trotz internationaler Aufrufe zu einem Waffenstillstand dauert die Eskalation seit dem Wochenbeginn an. Dabei wurden mindestens 137 Palästinenser, darunter 36 Kinder, getötet. Rund 1.000 erlitten Verletzungen. In Israel kamen mindestens neun Menschen ums Leben, darunter ein sechsjähriges Mädchen und ein Soldat. Rund 500 Menschen wurden verletzt.
Schati ist nach UN-Angaben das drittgrößte Flüchtlingslager im Gazastreifen und beherbergt auf einer Fläche von nur 0,52 Quadratkilometern 86.000 Einwohner. Demnach gehört das überfüllte Lager zu den am dichtesten besiedelten Gebieten der Welt. Der sogenannte „Strandcamp“ besteht seit dem Jahr 1948, nachdem Zehntausende Palästinenser vor dem ersten arabisch-israelischen Krieg 1947 bis 1949 ins Küstengebiet geflüchtet sind.

Mzdnr.ru: Am 14. Mai wurden in der DVR 684 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt davon waren 262 positiv, bei 62 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 15. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 35.500 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3620 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 29.245 als gesund entlassen, es gibt 2635 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 129 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 5 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 96 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1722 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 715 mit Sauerstoffunterstützung (+38 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden durch 7 Express-Tests 2 Patienten entdeckt, die bereits zuvor eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1582 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Biden setzt sieben Erlässe seines Amtsvorgängers außer Kraft
US-Präsident Joe Biden hat laut Angaben des Weißen Hauses sieben Verfügungen, die sein Amtsvorgänger Donald Trump 2020 und Anfang 2021 unterschrieben hatte, per Erlass aufgehoben.
Dazu zählt unter anderem der Erlass, wonach die Immigrationsbehörden eine Aufenthaltsgenehmigung verweigern können, wenn der jeweilige Antragsteller keine formmäßige Krankenversicherung oder keine nötigen finanziellen Mittel besitzt und deshalb befürchtet wird, dass er das Gesundheitssystem der USA „belasten“ könnte.
Der Präsident erklärte ferner den Erlass „Über die Verhinderung von Internet-Zensur“ für ungültig. Abgeschafft wurde der Erlass über den Schutz amerikanischer Denkmäler und Monumente. Trump hatte dieses Dokument angesichts der Proteste im Rahmen der Black-Lives-Matter-Bewegung unterzeichnet, deren Teilnehmer Denkmäler für historische Persönlichkeiten wegen ihrer Verbindung zum Sklavenhandel zerstörten.
Annulliert wurden auch der Erlass über die Einrichtung eines Nationalen Gartens für Amerikas Helden, der ein Analogon der Ruhmessäle sein sollte, und der Erlass über die Bildung einer speziellen Arbeitsgruppe.
Die restlichen Erlässe Trumps sahen eine Markierung humanitärer Hilfsgüter der USA sowie Vergünstigungen für Staatsbedienstete bei Verstößen gegen regulatorische Normen vor.
Laut einer Extramitteilung des Weißen Hauses hat der von Biden aufgehobene Erlass über die Immigration und die Krankenversicherung nicht den Interessen der USA gedient.
„Meine Administration ist bemüht, den Zugang zu einer hochqualitativen und niederschwelligen medizinischen Betreuung zu erweitern. Dabei können wir dieses Ziel erreichen, ohne die Einreise für Nicht-Bürger zu verbieten, die auf gesetzlichem Wege in dieses Land immigrieren wollen, jedoch keine bedeutenden finanziellen Mittel besitzen oder keine Krankenversicherung erworben haben“, erklärte der Präsident.
Biden begann in den ersten Stunden nach seinem Amtsantritt als Präsident mit der Aufhebung der Erlässe von Trump. Er setzte den von Trump initiierten Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen und den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation außer Kraft, stoppte den Bau der US-Grenzmauer zu Mexiko, widerrief die Genehmigung für den Bau eines Teils der von Kanada in die USA führenden Rohrleitung Keystone XL und hob das Einreiseverbot für Bürger etlicher muslimischer und afrikanischer Länder auf.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 15.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 1
4. auf den 15. Mai, wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus Schirokaja Balka mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Straftruppen aus der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus Spartak mit Abwehrgeschützen beschossen und zehn Schüsse abgegeben, außerdem wurde aus Richtung Peski das Gelände des Volvo-Zentrums mit Schusswaffen, darunter Scharfschützenwaffen, beschossen.
Uns beunruhigen die Anweisungen des Kommandeurs der OOS Krawtschenko an die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte, die feuergefährliche Zeit zu nutzen, um Provokationen an der Kontaktlinie durch Inbrandsetzen von trockenem Gesträuch durchzuführen und landwirtschaftlichen Feldern und zivilen Objekten Schaden zuzufügen.
Der Kommandeur der 58. Brigade Kaschtschenko hat dies als Anleitung zum Handeln aufgenommen und am 14. Mai haben Kämpfer des 16. Bataillons unter Nutzung der Wetterbedingungen auf seinen Befehl hin
trockenes Gras am Rand von Donezk in Brand gesetzt. Nur dank den Maßnahmen zur Löschung des Brandes gelang es, seine Ausbreitung zu verhindern, die hätte zur Vernichtung von ziviler Infrastruktur und Opfern und der Bevölkerung führen können.
Wir wir
bereits mitgeteilt haben starb infolge eines zielgerichteten Schusses eines Scharfschützen ein Verteidiger unserer Republik, der an der Löschung des Brandes beteiligt war. Wir sprechen den Verwandten und Freunden des getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Wir wenden uns an die internationalen Beoba
chter und bitten darum, die genannte Information zur Kenntnis zu nehmen und die Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte, die zur Ursache einer humanitären Katastrophe werden können und direkt das Leben von Einwohnern des Donbass sowie deren Besitz gefährden, zu bewerten. Nur eine Verurteilung der Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine auf internationaler Ebene wird dabei helfen, ein nachhaltiges Regime der Feuereinstellung im Donbass herzustellen.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen des 2. Bataillons der 128. Brigade aus dem Gebiet von Schirokino einen Feuerangriff auf Besymennoje unter Einsatz von Mörsern des Kalibers 120mm durchgeführt und sechs Mörsergeschosse abgefeuert.
Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Starognatowka aus
Nowolaspa mit automatischen Granatwerfern beschossen und vier Granatgeschosse abgefeuert.
Außerdem haben wir
zwei Detonationen auf den Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Starognatowka während der Durchführung technischer Arbeiten bemerkt.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade der BFU Martschenko hinzuzufügen.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade von den Positionen im Gebiet von Gladossowo aus Dolomitnoje mit automatischen und Antipanzergranatwerfern beschossen und 27 Granaten abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 13. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Perwomajskoje aus Losowskoje mit automatischen Granatwerfern beschossen und 29 Granaten abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen des 2. Bataillons der 128. Brigade aus dem Gebiet von Schirokino einen Feuerangriff auf Besymennoje unter Einsatz von Mörsern des Kalibers 120mm durchgeführt und sieben Mörsergeschosse abgefeuert.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Bei der Untersuchung des von den ukra
inischen Straftruppen beschossenen Territoriums haben unsere Beobachter Schäden an vier Wohnhäusern am Rand von Donezk festgestellt:
Ingulezkaja-Straße 5/1 (Fensterverglasung);
Ingulezkaja-Straße 5/2 (Dach);
Ingulezkaja-Straße 6/1 (Dach);
Ingulezkaja-Straße 8/1 (Dach).
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein zwei Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein T-64-Panzer in der Werbizkij-Straße in Krasnoarmejsk.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein getarntes Abwehrgeschütz in einem Wohngebiet in Nowoignatowka.
Die ukrainische Seite behindert weiter zielgerichtet die Arbeit der internationalen Beobachter, indem sie die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission blockiert. So wurde festgestellt, dass aktiv Stationen zur Funkblockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Iljinowka, Konstantinowka und Iwanopolje eingesetzt wurden, um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu verhindern.
Außerdem haben Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Bogdanowka mit Schusswaffen in Richtung einer Drohne der OSZE-Mission geschossen.
Im Verantwortungsbereich der
93. und 59. Brigade der BFU führt der Gegner Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren durch, was direkt das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung bedroht. Wir bemerken eine Verminung von Örtlichkeiten mit Antipanzerminen TM-62 in unmittelbarer Nähe zu allgemeinen Straße und landwirtschaftlichen Feldern in den Gebieten von Luganskoje und Bogdanowka. In den genannten Gebieten hat der Gegner 172 Minen installiert.
Die ungeordnete Verminung von Örtlichkeiten durch Kämpfer der bewaffneten Formationen führt regelmäßig zu Tod und Verletzung, nicht nur eigener Soldaten, sondern auch örtlicher Einwohner.
Unter anderem erlitt durch die Schuld des Kommandeurs der 72. Brigade Bogomolow ein Einwohner von Nowoselowka Wtoraja, wo Kämpfer des 2. Bataillons des 72. Brigade einquartiert sind, zahlreiche Verletzungen, als eine unbekannte Sprengeinrichtung detonierte.
Die Fälle von Verstoß von Seiten der ukrainischen Kämpfer werden auch von einem Bericht der OSZE-Mission bestätigt.
Wir erhalten weiter Informationen über Vorfälle in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine.
Uns wurde die Durchführung einer Ermittlung in der 58. Brigade zu einem Fall von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch drei Kämpfer einer Reparaturkompanie bekannt. Die Kriegsverbrecher flohen, nachdem der Brigadekommandeur Kaschtschenko damit gedroht hat, die Soldaten zum Graben von Schützengräben an die Frontpositionen zu schicken, falls sie nicht einen Panzer reparieren, der vor mehr als fünf Tagen in der Werbizkij-Straße in Krasnoarmejsk zurückgelassen wurde.
Ein empörender Fall
ereignete sich im Stab der OOS, wo derzeit eine Ermittlung zu einem Fall von Betrug des Kommandos des Luftaufklärungsdienstes durchgeführt wird, der nicht aktuelle Aufnahmen der eigenen Frontpositionen geliefert hatte. In ihren Erklärungen begründeten die Offiziere diesen Verstoß durch die Befürchtung, eine Drohne aufgrund der geringen Qualifikation der Operateure und dem Einsatz von Mitteln der Luftabwehr durch die Volksmiliz der DVR zu verlieren.

snanews.de: Moskau: Prag zu objektiver Ermittlung der Explosion in Vrbětice unfähig
Das russische Außenministerium hat in einer Stellungnahme von Samstag den tschechischen Behörden vorgeworfen, nicht in der Lage zu sein, die Explosionen in den Munitionslagern in der tschechischen Ortschaft Vrbětice 2014 objektiv zu untersuchen.
Die Behörde in Moskau gab an, auf den am Freitag veröffentlichten Beitrag des Portals iDNES über das „mysteriöse Verschwinden einer großen Anzahl von Waffen unmittelbar nach den Explosionen 2014“ aufmerksam geworden zu sein.
Die als Mieter der Räume bekannte Firma Imex-Gruppe, der die tschechischen Strafverfolgungsbehörden vorwerfen würden, dass 2014 in deren Lagerhäuser „die russischen GRU-Agenten“ eingedrungen seien, habe nun eine Strafanzeige wegen des Verdachts eingereicht, dass nach den besagten Explosionen Waffen gestohlen worden seien, hieß es in der Mitteilung der Sprecherin Maria Sacharowa. Das Management des Unternehmens sei zuversichtlich, dass eine solche Menge an Waffen nicht habe in die Luft gesprengt werden können, so dass nichts übrig geblieben sei.
Offenbar würden sich diesmal die Staatliche Inspektion für Sicherheitsorgane der Tschechischen Republik, das Nationale Zentrum für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität sowie einzelne in den Fall involvierte Ermittler weigern, eine Stellungnahme abzugeben.
„Man hat den Eindruck, dass die tschechischen Behörden nicht nur keine objektiven Ermittlungen durchführen können, sondern auch keine logische Folgerung in Bezug auf den Unfug aufbauen können, welcher auf dem Territorium ihres eigenen Landes der Fall ist“, betonte Sacharowa.
„In dieser ganzen Geschichte ist nur eine Tatsache offensichtlich: In einer Situation der völligen Verwirrung hat sich Prag nichts Besseres einfallen lassen, als die Schuld dafür auf einen berüchtigten ‚externen Feind‘ – Russland – zu schieben“, stellte sie klar.
Im Bericht von iDNES hieß es, dass 2014 in Vrbětice unter anderem 1000 Panzerabwehr-Raketenwerfer RPG-7, 800 Maschinenpistolen, 500 Maschinengewehre, 100 Pistolen und viele zugehörige Ausrüstungsgegenstände wie Maschinengewehrbajonette verschwunden seien.

snanews.de: US-Fliegerkräfte stationieren erstmals Triton-Drohnen in Japan
Die Luftstreitkräfte der USA haben entschieden, erstmals zwei Höhen-Drohnen MQ-4C Triton auf japanischem Territorium zu stationieren. Dies meldet die Agentur Kyodo unter Berufung auf das japanische Verteidigungsministerium.
Eines der unbemannten Fluggeräte ist bereits in Japan eingetroffen. Die beiden Drohnen sollen auf einer Militärbasis der US-Luftstreitkräfte in der Stadt Misawa liegen.
Die Drohnen werden wegen „intensiver Aktivitäten der Marine“ benachbarter Länder dort disloziert und sollen Aufklärungszwecken dienen, hieß es vom Verteidigungsministerium.
Japan ist in letzter Zeit über die Situation rund um die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer besorgt, die auch von China beansprucht werden. In diesem Zusammenhang hat Japan am vergangenen Dienstag gemeinsame Militärübungen mit den Armeen der USA und Frankreichs gestartet.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen des 9. Bataillons im Gebiet von Luganskoje aus auf Anweisung des Brigadekommandeurs Schapowalow das Gebiet von Losowoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Straftruppen des 1. Bataillons der 92. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko die Gebiete von Solotoje-5, Molodjoshnoje und Kalinowo-Borschtschewatoje mit Granatwerfern verschiedener Art und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus Donezkij mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. …
Auf Äckern in der Nähe von Luganskoje haben OSZE-Mitarbeiter 104 Antipanzerminen TM-62 festgestellt, darunter 45 neue. …

snanews.de: Hochhaus mit internationalen Medienbüros in Gaza durch israelische Luftwaffe zerstört
Israels Luftwaffe hat am Samstag nach Medienberichten ein 14-stöckiges Hochhaus im Gazastreifen zerstört, in dem Medienunternehmen wie Associated Press ihre Büros hatten.
Berichten zufolge wurden die Bewohner zuvor aufgefordert, das Gebäude zu verlassen. Es ist das fünfte Hochhaus, das Israels Armee seit Beginn der jüngsten Eskalation am Montag zum Einsturz bringt. Den Angaben zufolge hatte auch der katarische TV-Sender Al-Dschasira ein Büro in dem zuletzt zerstörten Gebäude.
Die israelische Armee teilte bei Twitter mit, Kampfjets hätten ein Hochhaus angegriffen, in dem der Militärgeheimdienst der islamistischen Hamas über „militärische Ressourcen“ verfügt habe.
„In dem Gebäude liegen Büros ziviler Medien, hinter denen die Terrororganisation Hamas sich versteckt und die es als menschliche Schutzschilde missbraucht.“
Die Hamas positioniere ihre militärischen Mittel absichtlich im Herzen dicht besiedelter Wohngebiete im Gazastreifen.
Ein Sprecher des militärischen Hamas-Arms sagte nach der Zerstörung des Gebäudes, Tel Aviv solle sich auf eine „Antwort vorbereiten, die die Erde erschüttern lässt“.


de.rt.com: London: Moskau und Peking nutzen Cyber-Fähigkeiten zum Sabotieren, der Westen jedoch für „das Gute“
Großbritanniens Außenminister hat erklärt, dass der moderne Kampf gegen Cyberkriminalität nichts anderes als ein Zusammenstoß zwischen dem Westen – einer globalen „Kraft für das Gute“ – und „autoritären Regimen“ wie Moskau und Peking darstelle, die versuchen, die Welt zu „erpressen“.
Die meisten Cyberkriminalität-Aktivitäten haben in der Regel Diebstahl oder Erpressung als Motiv, aber das bedeutet nicht, dass solche Straftaten einfach „zufällig“ geschehen, erklärte der britische Außenminister Dominic Raab während einer Rede auf der CYBERUK-Konferenz des National Cyber Security Centre.
Raab glaubt, dass die „feindlichen staatlichen Akteure und kriminellen Banden“ hinter solchen Angriffen nichts anderes wollen, als „die Grundlagen unserer Demokratie zu untergraben.“
Der Minister versuchte daraufhin, praktisch alle großen Cyberverbrechen auf die üblichen aus westlicher Sicht Schuldigen zu schieben: „Nordkorea, Iran, Russland und China.“ Diese Staaten würden digitale Technologien nutzen, um „zu sabotieren und zu stehlen oder zu kontrollieren und zu zensieren“, erklärte er.
Als nächstes beschrieb er Großbritannien und dessen westlichen Verbündeten als eine „Kraft des Guten in der Welt“, die stets „Respekt vor dem Völkerrecht“ zeige und Cyber-Fähigkeiten nur zur Verteidigung ihrer Bürger und zur Sicherung der „internationalen Zusammenarbeit“ nutze.
Raab beschuldigte auch China und Russland, „kriminelle Banden“ auf ihrem Territorium zu beherbergen, anstatt sie zu verfolgen, ließ jedoch die Erwähnung solcher Gruppen aus, die von Großbritannien oder verbündeten Nationen aus operieren könnten. Er erklärte:
„Wir können sehen, wie sich dieser Zusammenstoß zwischen autoritären und demokratischen Staaten gerade jetzt sehr direkt im Cyberspace abspielt.“
Dabei bezog er sich auf eine Reihe von Cyberangriffen auf westliche Nationen, die Moskau und Peking meist ohne jegliche Beweise angelastet wurden.
Der britische Außenminister erwähnte auch einen Angriff auf Microsoft im März, der einer „staatlich gesponserten Gruppe, die von China aus operiert“, zugeschrieben wurde. Auch die sogenannte NotPetya-Cyberattacke aus dem Jahr 2017 schaffte es in seine Rede, obwohl der Cyber-Virus in diesem Fall auch auf viele Unternehmen in Russland selbst abzielte, darunter den Ölriesen Rosneft.
Raab stellte eine Liste von Maßnahmen vor, die darauf abzielen, „die Widerstandsfähigkeit rund um die Regierung zu stärken“ und „unsere inländischen Verteidigungsmaßnahmen auszubauen“, zusätzlich zu einigen „offensiven“ Cyber-Fähigkeiten – die natürlich nur zum Guten eingesetzt werden sollen.
Letztes Jahr schuf Großbritannien seine National Cyber Force, die laut dem Minister „gezielte offensive Cyber-Operationen durchführt, um die nationalen Sicherheitsprioritäten des Vereinigten Königreichs zu unterstützen.“ Er ging nicht näher auf die Details der Aktivitäten der Behörde ein, sagte aber, dass sie auch bei „militärischen Operationen“ eingesetzt werden könne.
Er bestätigte den Einsatz gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak und bekräftigte, dass das Vereinigte Königreich seine Befugnisse „zum Gutem“ einsetzt, während seine Gegner sie dazu nutzen, um „das internationale System zu plündern.“
Das Vereinigte Königreich hat die Bereitstellung von 22 Millionen Pfund (fast 26 Millionen Euro) angekündigt, um die Widerstandsfähigkeit der Cybersicherheit in ärmeren Ländern aufzubauen. Damit sollen „die Herzen und Köpfe in der ganzen Welt für unsere positive Vision des Cyberspace“ gewonnen und verhindert werden, „dass China, Russland und andere das multilaterale Vakuum füllen“.
Ein Teil des Geldes soll in die Schaffung eines neuen Cyber-Operationszentrums in Afrika fließen, das in Äthiopien, Ghana, Kenia, Nigeria und Ruanda arbeiten soll, um gemeinsame Operationen gegen Cyberkriminalität zusammen mit der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (bekannt als Interpol) zu erleichtern, so das britische Außenministerium in einer separaten Erklärung.
Raabs Äußerungen erfolgten zu einem Zeitpunkt, an dem Großbritannien eine neue Reihe von Gesetzen zur Bekämpfung von Spionage und staatsfeindlichen Aktivitäten, auch im Cyberspace, in Betracht zieht. Eines davon, der sogenannte Counter-State Threats Bill, würde den britischen Sicherheitskräften eine Reihe von Werkzeugen zur Verfügung stellen, um gegen die Aktivitäten ausländischer Staaten vorzugehen, während ein anderer die Schaffung eines neuen Registrierungssystems für ausländische Agenten vorsieht, wodurch Spionage bekämpft und Diebstahl geistigen Eigentums verhindert werden sollen.
Es wird auch erwartet, dass die britischen Gesetzgeber erneut über den Telecommunications (Security) Bill diskutieren werden, der Kontrollen für Software und Geräte von „Hochrisikoanbietern“ wie dem chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei vorsieht.

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