Presseschau vom 07.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: Verfassungsschutz soll Messenger-Nachrichten mitlesen dürfen – „Schritt zur Totalüberwachung“?
Der Verfassungsschutz soll in Zukunft nicht nur auf SMS mutmaßlicher Extremisten, sondern auch auf verschlüsselte Chats zugreifen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung ist am Freitag im Bundestag kontrovers beraten worden. Bei der Opposition stoßen die Pläne auf erheblichen Widerstand.
https://snanews.de/20210507/verfassungsschutz-messenger-mitlesen-2003265.html

Liudmila Kotlyarova: Im Gegensatz zu CDU: Altmaier stimmt für Patentfreigabe bei Impfstoffen – und spricht von „Irrtum“
Als der Bundestag am Donnerstag über einen Antrag der Linksfraktion zur Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe abstimmte, fiel besonders eine Stimme auf. Denn anders als seine Kollegen von CDU/CSU hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für den Antrag abgestimmt. Dafür folgt von ihm am Freitag eine „Richtigstellung“….
https://snanews.de/20210507/altmaier-patentfreigabe-bei-impfstoffen-2005449.html

snanews.de: So haben Sie die erste Siegesparade der Sowjetsoldaten in Berlin noch nie gesehen
Der TV-Sender RT hat mit Hilfe künstlicher neuronaler Netze die schwarz-weißen Originalaufnahmen aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges restauriert und koloriert. …
https://snanews.de/20210507/erste-siegesparade-sowjetsoldaten-berlin-farbe-rt-1995615.html

snanews.de: Schattauer: „Deutsche Russlandpolitik ist peinlich. Wir brauchen Freundschaft.“
Owe Schattauer ist der bunte Hund unter den deutschen Friedensaktivisten. In der DDR schaltete seine Familie vom Westfernsehen auf den Schwarzen Kanal und diskutierte leidenschaftlich über Politik.
https://snanews.de/20210507/schattauer-deutsche-russlandpolitik-2007221.html

deu.belta.by: Golowtschenko: Dass Belarus selbstständige Entscheidungen trifft, ist vielen nicht recht
Premierminister Roman Golowtschenko hat heute, am Vorabend des Tages des Sieges, den Militärfriedhof in Minsk besucht, wo er an einer Gedenkveranstaltung für die im Großen Vaterländischen Krieg Gefallenen teilgenommen hat. …
https://deu.belta.by/society/view/golowtschenko-dass-belarus-selbststandige-entscheidungen-trifft-ist-vielen-nicht-recht-57215-2021/

de.rt.com: „Kein Weg für Washington, Sieg des Kalten Krieges zu wiederholen“ – Peking zeigt sich siegessicher
Bisher zeigten sich offizielle chinesische Stellen reserviert gegenüber den wiederholten Rufen nach einer förmlichen Allianz zwischen Russland und der Volksrepublik. Eine einflussreiche parteinahe Zeitung thematisierte jetzt jedoch genau diese Möglichkeit in einem Leitartikel. …
https://kurz.rt.com/2ie7


abends/nachts:

snanews.de: „Wir müssen auch gegenüber Russland klar in der Sprache sein, aber…“ – Außenminister Maas
In einem Gespräch mit Journalisten der ausländischen Presse hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag klar auf der Seite der US-Partner positioniert und Interesse an Jo Bidens Treffen mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin bekundet.
In einer Live-Schaltung ging Maas öffentlich auf drei Fragen der Mitglieder des Vereins der ausländischen Presse ein, von denen zwei Russland betrafen. Mit Blick auf die Ostukraine zeigte sich der 54-Jährige „froh und erleichtert“, dass sich die Lage da entspanne, und äußerte „nachhaltiges“ Interesse an der Einhaltung des Minsker Abkommens und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass beide Seiten dazu ihren Beitrag leisten.
Übrigens sei Maas sehr froh, dass der US-Außenminister Tony Blinken bei dem jüngsten G7-Treffen in London das Normandie-Format unterstützt habe und sich bei seinem jetzigen Besuch in der Ukraine darauf einlassen werde. Insofern sei die aktuelle Entwicklung wirklich eine positive, so Maas weiter, aber der Grundkonflikt in der Ukraine sei nicht gelöst, und solange dieser fortbestehe, könnten sich solche Spannungen sehr schnell wiederholen.
Auf die weitere Frage, ob solch ein Normandie-Treffen noch in der Amtszeit von Angela Merkel stattfinden könnte, signalisierte Maas zwar die Bereitschaft: „an uns wird es nicht scheitern“, betonte aber auch:
„Ein solches Treffen macht natürlich nur Sinn, wenn alle Beteiligten auch dazu bereit sind, nicht nur zusammenzukommen, sondern auch Fortschritte zu erzielen. Das ist aufgrund der Entwicklung in der letzten Woche nicht unbedingt einfacher geworden, aber dafür ist es nach unserer Auffassung umso nötiger.“ Auch sei wichtig, sagte Maas weiter, dass es zu dem Treffen zwischen Biden und Putin kommt.
„Es würde auch der Linie des amerikanischen Präsidenten weiter gerecht werden, der auf der einen Seite eine sehr klare Sprache in Richtung Russland bevorzugt, aber auf der anderen Seite immer zum Dialog bereit ist, und zwar zu einem, der auch zu Ergebnissen führen könnte.“
Das habe man bei der Verlängerung des New-Start-Vertrages gesehen – und deshalb glaube Maas, dass auch Deutschland gegenüber Russland klar in der Sprache, aber auch immer bereit sein müsse zum Dialog, „sowohl mit Blick auf die Ostukraine als auch in vielen anderen Themen“.
„Ich glaube, das Signal, das der amerikanische Präsident ausgesandt hat, indem er Präsident Putin eingeladen hat zu einem Gipfel, ist außerordentlich richtig und begrüßenswert, und ich hoffe, dass es zu solch einem Treffen auch noch kommen wird“, legte Maas zum Schluss nach.
Zuvor hat er noch betont, dass Deutschland und die USA nur beim Thema Nord Stream 2 „unterschiedliche Positionen“ hätten, bei anderen Themen aber „außerordentlich eng“ zusammenarbeiten würden, wie bei den Verhandlungen in Wien über das Nuklearabkommen mit dem Iran.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Ein weiteres Mal hat das ukrainische Kommando einen Terrorakt gegen unsere Republik verübt. Unter Nutzung friedlicher Einwohner der Ukraine als „lebenden Schild“ haben die Straftruppen unmittelbar aus einem Wohngebiet einer Ortschaft heraus geschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 28. Brigade Martschenko haben Kämpfer der 3. Bataillons einen Schützenpanzer in Marjinka in der Schewtschenko-Straße stationiert und das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk eröffnet und 20 Geschosse abgefeuert.
In der Folge des Beschusses wurden fünf Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
Safonow-Straße 30 – eine Gasleitung ist beschädigt;
Gastello-fStraße 24 – die Fensterverglasung eines privaten Wohnhauses ist beschädigt;
Gastello-Straße 25 – das Dach eines privaten Wohnhauses ist beschädigt;
Gastello-Straße 27 – das Dach eines privaten Wohnhauses ist beschädigt;
Safonow-Straße 11 – ein Auto vom Typ WAS 2106 ist beschädigt.
In den Höfen der Häuser 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse entdeckt.
Dabei haben die ukrainischen Kämpfer, die wussten dass sich an einem freien Tag Zivilisten auf den Straßen befinden, zielgerichtet auf die Ortschaft geschossen.
Am Ort des Geschehens arbeiten Notfalldienste, Augenzeugen werden befragt, um Materialien zur Übergabe an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR und zur Hinzufügung zu dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade Martschenko zu erstellen.
Es muss angemerkt werden, dass der Gegner in den letzten drei Tagen seit dem 4. Mai die Intensität des Beschusses unter Einsatz von Artilleriesystemen, Mörsern und Schützenpanzerwaffen verstärkt hat. Wir wir früher mitteilten, hängt dies mit dem massenhaften Besuch von Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine zusammen, der US-Außenminister, die Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs, für die das ukrainische Kommando eine Fahrt in die OOS-Zone organisiert hat.
Die Handlungen der ukrainischen Seite verhindern nach wie vor eine Umsetzung der unterzeichneten Friedensvereinbarungen über eine allumfassende Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands. Die ukrainische militärisch-politische Führung hat ein weiteres Mal ihre Unfähigkeit und ihren Unwillen, einen Kurs der friedlichen Regelung des Bürgerkriegs zu verfolgen, demonstriert.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.

snanews.de: Deutsche Pharma-Firmen gegen Freigabe von Impfstoffpatenten
Deutsche Pharmaunternehmen sehen den Vorschlag kritisch, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe aufzuheben, zumal diese Initiative aus ihrer Sicht zur Pandemie-Bekämpfung nicht beitragen wird.
„Zur Überwindung der Pandemie bringen Patentfreigaben gar nichts“, teilte der Verband Forschender Arzneimittelhersteller am Donnerstag mit. Niemand könne in weniger als sechs Monaten eine Produktion hochziehen. „Und im nächsten Jahr werden die jetzigen Hersteller schon nach heutigem Planungsstand mehr Impfstoff-Dosen produzieren als die Weltbevölkerung benötigt“, sagte Verbandspräsident Han Steutel.
Ähnlich skeptisch wie der Verband reagierte am Donnerstag auch der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. „Der Herstellungsprozess von mRNA ist ein komplexer Prozess, der über mehr als ein Jahrzehnt entwickelt wurde“, teilte das Unternehmen mit. Es brauche erfahrenes Personal und Rohmaterialien, die beschafft und für die Verwendung qualifiziert werden müssten. Wenn eine dieser Anforderungen nicht erfüllt sei, könnten Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs weder vom Hersteller noch vom Entwickler gewährleistet werden. „Dies könnte die Gesundheit der Geimpften gefährden.“
Zudem bestehe die Gefahr, dass einige der begrenzten und wichtigen Rohstoffe nicht effizient genutzt würden, wodurch die Menge der Impfstoffdosen, die in „etablierten Produktionsnetzwerken“ hergestellt würden, reduziert werde, argumentierte Biontech. Patente seien nicht der begrenzende Faktor für die Produktion und Versorgung mit Impfstoff. „Sie würden kurz- und mittelfristig die weltweite Produktion und Versorgung mit Impfstoffdosen nicht erhöhen.“
Zuletzt hatte die US-Regierung vorgeschlagen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren. Hersteller in aller Welt könnten dann die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Unternehmen zu zahlen, die die Mittel entwickelt haben.


de.rt.com: Moskau: Russland bereit zur Abkopplung vom SWIFT-Zahlungssystem
Während die USA und Brüssel versuchen, den Druck auf Russland zu erhöhen, indem sie damit drohen, das Land von einem der schnellsten elektronischen Kanäle zum Empfangen und Senden von Geld abzuschneiden, sagt Moskau, dass es auf alle Eventualitäten im Falle einer Abschaltung vorbereitet ist.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa äußerte sich in einem Interview mit RT über die mögliche Trennung Russlands vom internationalen Zahlungssystem SWIFT. Sacharowa sagte:
„Das Szenario des Ausschlusses Russlands von SWIFT wird immer noch als hypothetisch betrachtet. Nichtsdestotrotz wird derzeit eine ressortübergreifende Studie durchgeführt, um Risiken und wirtschaftliche Schäden zu minimieren, die sich aus der Einschränkung des Zugangs unseres Landes zu internationalen Standard-Finanzinstrumenten und Zahlungsmechanismen ergeben.“
Als ein Beispiel für alternative Instrumente könne laut Sacharowa das Financial Messaging System der Bank von Russland angeführt werden.
„Derzeit werden Optionen für die Kopplung mit ausländischen Partnern diskutiert – dem europäischen SEPA, dem iranischen SEPAM, dem chinesischen CUP und CIPS.“
Sacharowa berichtete auch über die kooperativen Entwicklungen zwischen dem russischen System Mir und ausländischen Gegenstücken, insbesondere Chinas Union Pay, Japans JCB und dem internationalen Maestro. Sacharowa sagte dazu:
„Ähnliche Co-Branding-Karten funktionieren sowohl in Russland als auch im Ausland. Insbesondere in Armenien, Abchasien, Südossetien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan und der Türkei sind bereits verschiedene Operationen auf ihnen verfügbar.“
Nach Ansicht von Sacharowa wird dies ein langfristiger und zeitaufwändiger Prozess sein. Sacharowa merkte an:
„Es ist zu früh, um über bestimmte Bedingungen für die Vollendung der Schaffung eines umfassenden nationalen Instruments für die Implementierung von Zahlungsoperationen und deren Förderung auf internationalen Märkten zu sprechen.“
Sowohl Dmitri Peskow, Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, als auch der Direktor der Abteilung für internationale Informationssicherheit des russischen Außenministeriums, Andrei Kruzkich, erklärten, dass Russland bereit sei zu reagieren, wenn es vom internationalen Zahlungssystem SWIFT getrennt würde.
Russland treibt seit 2019 sein Zahlungssystem Mir voran. Der russische Gesetzgeber unterstützt die internationale Nutzung eines selbstentwickelten russischen Alternativsystems für das globale Finanznachrichtennetzwerk SWIFT, um das Risiko weiterer westlicher Sanktionen zu minimieren.
Seitdem führte Russland Gespräche mit China, Indien, Iran und der Türkei über die gemeinsame Nutzung des russischen Finanztransaktionssystems, sagte Anatoli Aksakow, der den russischen Bankenverband und einen Finanzausschuss in der Duma, dem Unterhaus des Parlaments, leitet. Aksakow sagte:
„Da sich das System als praktikabel und effizient erwiesen hat und sowohl bei russischen als auch bei ausländischen Akteuren auf Interesse stößt, wird vorgeschlagen, allen juristischen Personen, russischen wie ausländischen, die Möglichkeit zu geben, das zu nutzen.“
Dieser Fall wird immer wahrscheinlicher, da die Sanktionen, die sowohl die USA als auch die EU gegen Russland und China verhängen, diese beiden Länder immer näher zusammenrücken lassen.
Kürzlich erklärte das chinesische Außenministerium, dass die US-Sanktionen gegen Russland in diesem Punkt einer Schikane gleichkämen. Auf Twitter sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying:
„Die USA haben neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Der mutwillige Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von einseitigen Sanktionen in internationalen Beziehungen ist nichts anderes als Machtpolitik und Mobbing. China lehnt ein solches Verhalten entschieden ab.“


Wpered.su:
In einem frontnahen Bezirk von Donezk erhielt eine kinderreiche Familie Medikamente
Die Vorsitzende der Abteilung für internationale Beziehungen der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja über der Mutter von drei Kinder, Inna Komarowa, Medikamente. Die teuren Medikamente
wurden von Mitteln, die von der Deutschen Kommunistischen Partei gesammelt wurden, gekauft, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Familie Komarow lebt im frontnahen Kirowskij-Bezirk von Donezk. Mit Beginn der Sommerferien werden die Kinder zur Erholung an die Küste fahren, deshalb brauchen sie Medikamente zur Prophylaxe und Behandlung von Erkältungskrankheiten.



snanews.de: US-Vertreter: Atomdeal mit dem Iran könnte „binnen Wochen“ wiederbelebt werden
Washington hält eine Rückkehr zum Atomabkommen mit Teheran binnen Wochen für möglich, wie Reuters am Donnerstag unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter des US-Außenministeriums berichtet.
Nach Angaben des Repräsentanten hänge die Situation davon ab, ob der Iran die entsprechenden politischen Entscheidungen treffen werde.
Bei den Atomverhandlungen in Wien Anfang Mai hatten die Seiten vereinbart, mehrere Namen und Unternehmen im Iran von den US-Sanktionslisten zu streichen. Teheran erwartet auch, dass die US-Sanktionen gegen die Ölbranche, die Banken und andere Sektoren auf der Grundlage von Vereinbarungen aufgehoben werden. Bei den Verhandlungen in Wien versuchten Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 zu bewegen.
Das Wiener Abkommen von 2015 verbietet dem Iran Atomrüstung, verwehrt ihm aber nicht die zivile Nutzung der Kernkraft. Die USA waren unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten versucht, Teheran wirtschaftlich mit Sanktionen zu drangsalieren. Seinen Erfolg bei der Urananreicherung meldete der Iran mitten in den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens.


de.rt.com: Türkischer Außenminister wirft EU Nichteinhaltung des Migrationsabkommens vor
Der türkische Außenminister warf der EU vor, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Die EU habe weder ein freiwilliges humanitäres Aufnahmesystem für Syrer aktiviert noch die sichere Rückkehr von Syrern in vom Terrorismus befreite Gebiete unterstützt.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat der EU vorgeworfen, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Çavuşoğlu sagte der FAZ, die EU habe unter anderem die zugesagte Modernisierung der Zollunion und die Liberalisierung von Visabestimmungen nicht erfüllt. Zudem habe die EU weder ein freiwilliges humanitäres Aufnahmesystem für Syrer aktiviert noch die sichere, freiwillige und würdige Rückkehr von Syrern in vom Terrorismus befreite Gebiete unterstützt, wie es das Abkommen vorsieht, sagte der türkische Außenminister vor einem Treffen mit seinem Amtskollegen Heiko Maas in Berlin.
„Seit 2015 ist die illegale Migration in die EU über die Ägäis um 92 Prozent zurückgegangen. Dennoch gab es keine großen Fortschritte bei dem, was die EU der Türkei versprochen hatte. Die EU und die Mitgliedstaaten scheinen es vorzuziehen, ihre Verpflichtungen daraus zu ignorieren und sich nur auf die Verpflichtung der Türkei zur Eindämmung der illegalen Migration zu konzentrieren.“
In diesem Zusammenhang erklärte der türkische Außenminister, dass die Erklärung vom 18. März 2016 kein Flüchtlingsabkommen sei, sondern ein Abkommen über die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU. „In seinem fünften Jahr wollen wir, dass es angesichts der sich ändernden und herausfordernden Lage als Ganzes überdacht wird.“ Angesichts neuer Migrationsrisiken aufgrund der anhaltenden Konflikte in Afghanistan und Syrien oder einer Verlangsamung der Pandemie solle die EU mit der Planung beginnen, wie die Zusammenarbeit fortgesetzt werden könne und was für die Lastenteilung zu tun sei.
In seinem Interview mit der FAZ bedauerte der türkische Außenminister, dass die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei durch die „irrationalen und maximalistischen Forderungen der Griechen und der griechischen Zyprer als Geisel“ genommen worden seien.
Çavuşoğlu wurde auch nach den Beziehungen zwischen der Türkei und Russland gefragt. Der türkische Ausminister sagte, die Türkei versuche, mit Russland eine „Arbeitsbeziehung“ herzustellen. Russland sei in einigen regionalen Fragen der wichtigste Akteur. Dabei positive Ergebnisse zu erzielen, sei nicht immer einfach, aber möglich.
„Unser Dialog mit Russland soll zur regionalen und internationalen Stabilität beitragen. Syrien ist ein Beispiel. Es ist offensichtlich, dass wir unterschiedliche Meinungen haben, dennoch fanden wir Wege der Zusammenarbeit.“
Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sowie Deutschland sind längst angespannt. Unter anderem belasten der Konflikt um Gasvorkommen im Mittelmeer und der Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben am Mittwoch auf einer Videokonferenz eine Vielzahl von Themen besprochen, darunter die COVID-19-Pandemie, den Zypern-Konflikt sowie die Lage in Syrien und Libyen. Merkel unterstrich dabei, dass ein baldiger Beginn des Abzugs ausländischer Truppen und Söldner aus Libyen ein wichtiges Signal für den Friedensprozess sein würde.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Mai 2021 wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Golubowskoje, Solotoje-5, Shelobok, Kalinowka und Donezkij unter Einsatz von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen. Insgesamt wurden 46 Geschosse abgefeuert.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Mai 3:00 Uhr bis 7. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Volvo-Zentrum, Wesjoloje, Nowolaspa, Styla.
Außerdem wurden um 9:40 Uhr im Gebiet von Marjinka und um 15:35 Uhr im Gebiet von Starognatowka zwei Detonationen festgestellt.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU um 17:55 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk unter Einsatz von Schützenpanzerwaffen eröffnet. Infolge des Beschusses gab es folgende Schäden:
Safornow-Straße 30 (Gasleitung);
Gastello-Straße 24 (Fensterverglasung);
Gastello-Straße 25 und 17 (Dach).
Außerdem wurde am Haus 11/3 in der Safonow-Straße die Frontscheibe eines Autos beschädigt. In den Höfen der Häuser Nr. 8, 24, 25, 26 und 26 der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse gefunden.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 107.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 7 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: US-Aufsichtsbehörde: Weitere 70 Millionen Impfdosen von Johnson & Johnson womöglich unbrauchbar –NYT
Die US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA) hat Bedenken über die Qualität von etwa 70 Millionen weiteren Dosen des Impfstoffs, der vom amerikanischen Unternehmen „Johnson & Johnson“ produziert wurde. Das teilte die Zeitung „The New York Times“ (NYT) am Donnerstag mit.
Die FDA befürchtet, dass weitere Impfdosen des „Johnson & Johnson“-Präparats in der Produktionsstätte in Baltimore beschädigt sein konnten. Laut einer anonymen FDA-Quelle könnte eine geringere Kontaminierung einer Lieferung, die gleichzeitig mit den 15 Millionen bereits als defekt bezeichneten Impfdosen hergestellt wurde, bei ähnlichen Kontrollen übersehen worden sein. Demnach könnte die FDA beschließen, so das Blatt, dass keine der J&J-Impfdosen aus dieser Lieferung, die größtenteils für den amerikanischen Markt bestimmt war, in den Vereinigten Staaten freigegeben wird.
Als eine „wahrscheinliche Ursache“ für die Kontaminierung führt NYT mögliche Verstöße gegen die Hygienevorschriften durch Mitarbeiter der Fabrik in Baltimore an. Diese sollten etwa nicht geduscht und ihre Kleidung nicht gewechselt haben, wenn sie sich zwischen den für Astrazeneca und Johnson & Johnson bestimmten Produktionszonen bewegten. Bei Sicherheitstests fanden die Inspektoren Spuren des Virus von Astrazeneca in einer Lieferung des J&J-Impfstoffs, bevor diese die Fabrik überhaupt verlassen hätte. Die beiden Impfstoffe werden in derselben Produktionsstätte hergestellt.
Eine FDA-Sprecherin versicherte NYT, die Behörde stehe „in enger Kommunikation mit den ausländischen Behörden bezüglich dieser laufenden Angelegenheit“, um sicherzustellen, dass „sie sich der Situation bewusst sind“. Der fragliche Impfstoff wurde in die EU, Kanada und Südafrika geliefert.
EU-Impfbemühungen gebremst
Die Probleme bei der Qualitätskontrolle in Baltimore verlangsamen die Impfbemühungen in der EU, weil die Gesundheitsbehörden zusätzliche Qualitätsprüfungen durchführen müssen.
Die Europäische Arzneimittel-Agentur bestätigte gegenüber der Zeitung „The Times“, dass ein Teil der Lieferung des „Janssen“-Impfstoffs, die in Baltimore hergestellt wurde, „verwendet wird“. Diese Impfdosen sollen „gründlich“ kontrolliert und überprüft worden sein und sollen keine Probleme aufgewiesen haben.
Weitere etwa 2,5 Millionen Impfdosen aus dieser Lieferung wurden nach NYT-Angaben gestoppt. Die EU-Agentur kommentierte, die Aufsichtsbehörden in Europa und den Vereinigten Staaten untersuchen die Ursache der Kontaminierung in der Fabrik in Baltimore und stellen sicher, dass die Probleme behoben werden.
15 Millionen Impfstoff-Dosen in den Müll
Im März wurde bekanntgegeben, dass Mitarbeiter der Produktionsstätte „Emergent BioSolutions“ in Baltimore versehentlich eine Lieferung des J&J-Impfstoffs mit dem harmlosen Virus verunreinigt hätten, das zur Herstellung des Impfstoffs von Astrazeneca verwendet wird. Beide Impfstoffe wurden am selben Standort produziert. Nachdem die Tests gezeigt hatten, dass die Lieferung die Reinheitsanforderungen nicht erfüllt, mussten bis zu 15 Millionen Johnson & Johnson-Dosen weggeworfen werden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 7. Mai um 9:00 Uhr 4362 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3857 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 409 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 6. Mai wurden in der DVR 493 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 127 positiv, bei 50 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 7. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 34.037 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4547 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.930 als gesund entlassen, es gibt 2560 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 134 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 9 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 108 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1644 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 696 mit Sauerstoffunterstützung (+52 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 26 Expresstests 11 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgefmacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1503 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Russland und Deutschland tauschen Dokumente über Naziverbrechen 1941 bis 1943 in der Sowjetunion aus
Die zuständigen Behörden Deutschlands und Russlands haben laut Oberstaatsanwalt Thomas Will, dem Vizeleiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg, keine Angaben zu womöglich noch lebenden Teilnehmern an den Massenmorden im Dorf Schestjanaja Gorka 1941 bis 1943 gefunden.
Im Gespräch mit SNA sagte Will, dass das Ermittlungskomitee Russlands über die Generalstaatsanwaltschaft zahlreiche Dokumente zu den Verbrechen in Schestjanaja Gorka an die von ihm geleitete Behörde gesendet habe. Darin seien jedoch keinerlei neue Informationen zu Personen enthalten, die womöglich noch leben. Die Zentrale Stelle habe ebenfalls diesbezügliche Materialien nach Moskau geschickt.
Das Ermittlungskomitee Russlands hatte im Mai 2019 ein Strafverfahren wegen Völkermord im Gebiet Nowgorod eingeleitet. Im Zeitraum von 1941 bis 1943 wurden in den Dörfern Schestjanaja Gorka und Tschornoje Tausende Zivilisten erschossen. Kurz nach der Befreiung des Gebietes Nowgorod von den Besatzern im Jahr 1944 wurde damit begonnen, Zeugnisse von den Massenhinrichtungen zu sammeln. Bei einer wiederholten Exhumierung von Massengräbern wurden weitere rund 500 Leichen entdeckt. Es handelt sich vermutlich um insgesamt 5000 Opfer.
Wie der Abteilungsleiter des Ermittlungskomitees, Sergej Kilesso, gegenüber SNA sagte, könnten einige der Massenmörder noch leben.
Dank Anfragen von SNA an das Bundesamt für Justiz und die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg wird seit 2019 in Deutschland zu den Verbrechen der Nazis im Gebiet Nowgorod und in Jejsk ermittelt. Es wurde unter anderem bestätigt, dass deutsche Offiziere in Schestjanaja Gorka eine Einheit der Hilfspolizei beim Sicherheitsdienst des Reichsführers SS geleitet hatten.
Will zufolge wird jetzt eine Anfrage an das Ermittlungskomitee über den Genozid in Jejsk vorbereitet. Der Oberstaatsanwalt fügte hinzu, dass vor mehreren Wochen im Zentralen Archiv des russischen Verteidigungsministeriums in Podolsk neue Dokumente, unter anderem zu Konzentrationslagern und Kriegsgefangenenlagern auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion, veröffentlicht worden seien.
Ende April hatte der Leiter der Verwaltung für Erziehungsarbeit des russischen Ermittlungskomitees, Sergej Petrow, auf die Möglichkeit verwiesen, zusammen mit Deutschland ein Ermittlungsteam zur Aufklärung von Naziverbrechen zu bilden. Diese Möglichkeit wird derzeit geprüft.
Laut Petrow arbeitet das Ermittlungskomitee mit Kollegen aus Kanada, Estland und Deutschland bei diesem Thema weiter zusammen. In den Jahren 2019 und 2020 seien insgesamt sechs rechtliche Anfragen im Rahmen der Aufklärung der Straftaten der Nazis im Großen Vaterländischen Krieg ins Ausland geschickt worden, so Petrow.
Im Oktober 2019 hatte die Verwaltung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in der Region Krasnodar erstmals Dokumente zur Ermordung von 214 Zöglingen eines Kinderheims 1942 in Jejsk offengelegt. Wie das russische Ermittlungskomitee mitteilte, ist zu dem Verbrechen ein Strafverfahren wegen Genozid eingeleitet worden.
Deutschland ermittelt seinerseits gegen den heute 96 Jahre alten Helmut Oberlander, einen in der Ukraine geborenen ethnischen Deutschen. Er war als Dolmetscher einer Nazi-Einheit eingesetzt gewesen, die im Süden der Sowjetunion agierte und den Mord an den Heimkindern und andere Verbrechen verübte. Oberlander steht auf der Fahndungsliste des Simon-Wiesentahl-Zentrums als einer der noch lebenden Naziverbrecher.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite verletzt grob ihre Verpflichtungen zur Einhalt eines Regimes der Feuereinstellung und wendet im Vorfeld der Feier des Tag
es des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg faschistische Methoden der Kriegsführung an.
Innerhalb von drei Tagen hat der Gegner die Intensität de
s Beschusses unter Einsatz von Artilleriesystemen, Mörsern und Schützenpanzerwaffen verstärkt. Wie wir bereits mitteilten, hängt dies mit dem Besuch von Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine zusammen: des US-Außenminister, der Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburg, für die das Kommando eine Reise in die OOS-Zone organisiert hat.
Allein in den letzten 24 Stunden hat der Gegner achtmal den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Gorlowka haben Straftruppen aus der 10. Brigade aus Richtung Nowgorodskoje sowie von den Positionen im Gebiet von Leninskoje unter Einsatz von 82mm-Mörsern die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen und 14 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski sechs 82mm-Mörsergeschosse auf Wesjoloje abgefeuert sowie das Gelände des „Volvo-Zentrums“ in Donezk mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das ukrainische Kommando hat ein weiteres Mal einen Terrorakt gegen unsere Republik verübt und friedliche Einwohner der Ukraine als „lebenden Schild“ genutzt.
So haben Kämpfer des 3. Bataillons auf Befehl des Kommandeurs der 28. Brigade Martschenko einen Schützenpanzer in Marjinka in der Schewtschenko-Straße stationiert und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk beschossen und 20 Artilleriegeschosse abgefeuert. Zuvor hatten wir mehrfach Beschwerden von Einwohnern von Marjinka über die Stationierung von Panzertechnik in der Ortschaft erwähnt.
In
folge des Beschusses des westlichen Randes von Donezk wurden fünf Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
Safonow-Straße 30 – eine Gasleitung wurde beschädigt, die Gasversorgung für 100 Verbraucher fiel aus;
Gastello-Straße 24 – die Fensterverglasung eines privaten Wohnhauses wurde beschädigt;
Gastello-Straße 25 und 27 –
Fensterverglasung und Dächer von privaten Wohnhäusern wurden beschädigt;
Safonow-Straße 11 – ein Auto vom Typ WAS 2106 wurde beschädigt.
In den Höfen der Häuser Nr. 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse gefunden.
Dabei haben die ukrainischen Kämpfer, die wissen, dass sich an einem freien Tag friedliche Einwohner auf der Straße befinden, zielgerichtet die Ortschaft beschossen.
In
Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 93. Brigade in Nowotroizkoje und Starognatowka aus Nowolaspa und Styla mit automatischen und Antipanzergranatwerfern sowie Schusswaffen beschossen und 15 Granaten abgefeuert.
In der Nacht haben Straftruppen auf Befehl des Kommandeurs der 93. Brigade Brishisnkij von den Positionen eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Starognatowka aus das Feuer mit 122mm-Artillerie, 120mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern sowie Schusswaffen eröffnet und neun Artilleriegeschosse, zehn Mörsergeschosse und 30 Granaten auf Nowolaspa abgefeuert.
Das Feuer wurde mit einer Drohne „Mavic Pro“ geleitet, die durch koordinierte Handlungen von Luftabwehreinheiten und Einheiten der elektronischen Kriegsführung der Volksmiliz rechtzeitig entdeckt und zum Landen gezwungen wurde.
Aber am Morgen haben Kämpfer
des 1. Bataillons der 93. Brigade den Beschuss mit 82mm-Mörsern auf das Gebiet von Styla wieder aufgenommen. Um Leben und Gesundheit der Einwohner der Republik zu bewahren, waren die Einheiten der Volksmiliz gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern. Die Feuerpunkte des Gegners wurden unterdrückt. Die Verluste des Gegners betrugen: zwei Tote und ein Verletzter.
Leider
starben aufgrund feindlichen Beschusses drei Verteidiger unserer Republik. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter den im Rahmen der Maßnahmen zur Verstärkung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung Koordinationsmechanismus. Die durch nichts begründete Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Vertretern der Republiken im GZKK zeugt vom Bestreben der Führung der Ukraine, den Konflikt zu eskalieren, Falschangaben über Beschüssen von Seiten der Einheiten der Volksmiliz sind nichts anderes als ein Versuch, sich gegenüber der internationalen Gemeinschaft als „Opfer des Konflikts“ darzustellen, um Hilfe und Schutz bei den westlichen Kuratoren zu erbitten.
In diesem Zusammenhang halten wir es für notwendig, uns an die internationalen Beobachter der OSZE-Mission zu wenden, ihre beständige Aufmerksamkeit
auf die Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine sowohl bezüglich der Umsetzung des Komplexes von Maßnahmen als auch der Minsker Vereinbarungen im ganzen zu richten.

ukrinform.de: Außenminister ruft EU auf, den Druck auf Russland zu verstärken
Internationale Partner könnten Russland durch verstärkten Druck zu konstruktiver Verhaltensweise im Normandie-Format bewegen und dadurch der Ukraine, Frankreich und Deutschland bei der Beilegung des bewaffneten Konflikts im Osten des ukrainischen Staates helfen.
Dies sagte Außenminister Dmytro Kuleba bei einem Briefing gemeinsam mit den Außenministern der Benelux-Staaten in Kyjiw.
„Das Normandie-Format funktioniert weiterhin, obwohl wir natürlich gerne wünschen, dass es effektiver wäre. Die Erweiterung des Normandie-Formats ist für alle Beteiligten, vor allem für Russland nötig. Wenn keine Änderung des Normandie-Formats in dieser Etappe möglich ist, fordern wir unsere Freunde und Partner sowie Frankreich und Deutschland auf, uns zu helfen und den Druck auf Russland zu verstärken, damit sein Verhalten im Normandie-Format konstruktiv ist“, betonte Kuleba.
Wie Ukrinform berichtete, teilte der Leiter des Büros des Präsidenten, Andrij Jermak, am 6. Mai mit, dass ein Treffen der Berater der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats in „physischem Präsenzformat“ im Mai stattfinden könnte.
Das vorherige Treffen der politischen Berater der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats wurde am 19. April in Form einer Videokonferenz abgehalten.



Dnronline.su: Am 7. Mai fand in Donezk eine Niederlegung von Blumen an den Denkmälern Gurows und Grinkewitschs statt. An der Veranstaltungen nahmen der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin, der Leiter der Verwaltung des Woroschilow-Bezirks Wladislaw Latynzew, Veteranen und Schüler teil.
„Mir fehlen die Worte, um die Freude und den Stolz zu beschreiben, die ich verspüre, wenn ich neben Veteranen gehe, die uns Frieden gegeben haben. Ich wünsche allen Einwohner Frieden, Gutes, Geduld!“, sagte Alexej Kulemsin.
Der Vorsitzende der Veteranenorganisation von Donezk Walerij Beloserzew fügte hinzu, dass der Tag des Sieges für unser Volk immer der heiligste Feiertag war, ist und sein wird, weil das eine Erinnerung ist, die ewig leben wird.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Gemäß Informationen von der Stadtverwaltung Gorlowkas haben die bewaffneten Formationen der Ukraine am Abend des 6. Mai das Feuer mit Schusswaffen auf Schirokaja Balka eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde die Fassade des Wohnhauses in der Dunditsch-Straße 92 beschädigt.

nachmittags:

snanews.de: Bericht: Frankreich blockiert EU-Bestellung von Biontech/Pfizer-Impfstoff
Frankreich blockiert laut einem deutschen Medienbericht offenbar eine Bestellung der EU-Kommission von bis zu 1,8 Milliarden Coronavirus-Impfdosen der Hersteller Biontech/Pfizer.
Es gehe um zukünftige Auffrischungen und um Vakzine für Kinder, schreibt die Zeitung „Die Welt“ am Freitag unter Verweis auf EU-Diplomaten. Der Vertrag liege unterschriftsreif auf dem Tisch. Bei den jüngsten Treffen hätten Frankreichs Vertreter die Beschlussfassung aufgehalten, indem sie technische Fragen gestellt und um Klarstellungen gebeten hätten.
Die Mitgliedsstaaten befürchteten nun, die EU könne mit ihrer Bestellung zu spät kommen und einen Teil des Kontingents verlieren, hieß es. Einer der Diplomaten soll von einer möglichen „Katastrophe“ gesprochen haben, „für die Frankreich verantwortlich wäre“.
Die Ursache für das Zögern der Regierung in Paris ist demnach unklar. Offenbar gehe es darum, Produktionskapazitäten für den Biontech-Impfstoff nach Frankreich zu holen und heimische Unternehmen stärker in die Fertigung einzubinden.


deu.belta.by:Lukaschenko über Strafanzeige beim Generalbundesanwalt: Erben des Faschismus dürfen über mich nicht richten
Präsident Alexander Lukaschenko hat sich im Anschluss an die feierliche Verleihung staatlicher Auszeichnungen im Palast der Unabhängigkeit den Fragen der Journalisten gestellt. Eine davon bezog sich auf die Entscheidung deutscher Anwälte, eine Strafanzeige gegen ihn beim Generalbundesanwalt einzureichen. Sie wollen Alexander Lukaschenko wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit belangen. Der Staatschef hält das für einen „dummen Schritt“ und „augenblickliche Politik.“
„Ich hätte es verstanden, wenn mich Großbritannien, die USA oder Frankreich angezeigt hätten. Schließlich gehörten diese Staaten der Anti-Hitler-Koalition. Aber wenn die Erben des Faschismus über mich richten… Wer sind sie, dass sie über mich urteilen? Wo ich doch sie und mein Land verteidige?“, sagte der belarussische Staatschef.
Alexander Lukaschenko sagte, dass er es mit den Erben des Faschismus nicht so meint, als würde er irgendjemanden dessen beschuldigen, die Nazi-Ideologie zu predigen. „Ich werfe niemandem etwas vor. Aber diejenigen, die mich heute anklagen, sind doch die Erben jener Generationen, die einen Krieg gegen uns entfesselt haben“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Belarus hat im Krieg jeden Dritten verloren. Sehr viele Menschen starben an den Folgen des Krieges. Es war der Nationalsozialismus, der einen Völkermord gegen das belarussische und sowjetische Volk entfesselt hat“, sagte der Präsident.
Die belarussische Generalstaatsanwaltschaft hat vor kurzem eine Initiative auf den Weg gebracht, mit der die historische Wahrheit und Gerechtigkeit wiederhergestellt werden sollen. „Alle Fakten des Völkermordes an den Belarussen im Großen Vaterländischen Krieg sollten einer systematischen rechtlichen Bewertung unterzogen werden. Wir wollen der ganzen Welt zeigen, welche Kriegsverbrechen in Belarus begangen wurden. Die Wahrheit darüber darf nicht in Vergessenheit geraten“, so Lukaschenko.
„Ganze Dörfer wurden damals lebendig begraben, nur weil irgendjemand in diesem Dorf einem jüdischen Kind das Leben rettete. Die Dorfbewohner haben nicht verraten, wo sie die Geretteten verborgen haben. Dafür wurden ganze Familien getötet. Von denen, die heute mich vor Gericht stellen wollen…“, bemerkte Alexander Lukaschenko.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 1. bis 7. Mai 2021
In den letzten 24 Stunden, vom 6. auf den 7. Mai, hat der Gegner achtmal den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen aus der 10. Brigade aus Richtung Nowgorodskoje sowie von den Positionen im Gebiet von Leninskoje unter Einsatz von 82mm-Mörsern die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen und 14 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski sechs 82mm-Mörsergeschosse auf Wesjoloje abgefeuert sowie das Gelände des „Volvo-Zentrums“ in Donezk mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Im Vorfeld der Feier des Tages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg hat ukrainische Kommando hat ein weiteres Mal einen Terrorakt gegen unsere Republik verübt und friedliche Einwohner der Ukraine als „lebenden Schild“ genutzt.
Gestern haben Kämpfer des 3. Bataillons auf Befehl des Kommandeurs der 28. Brigade Martschenko einen Schützenpanzer in Marjinka in der Schewtschenko-Straße stationiert und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk beschossen und 20 Artilleriegeschosse abgefeuert. Ich merke an, dass wir zuvor mehrfach Beschwerden von Einwohnern von Marjinka über die Stationierung von Panzertechnik in der Ortschaft erwähnt hatten.
I
nfolge des Beschusses des westlichen Randes von Donezk wurden fünf Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
Safonow-Straße 30 – eine Gasleitung wurde beschädigt, die Gasversorgung für 100 Verbraucher fiel aus;
Gastello-Straße
24, 25 und 27 – die Dächer von privaten Wohnhäusern wurden beschädigt;
Safonow-Straße 11 – ein Auto vom Typ WAS 2106 wurde beschädigt.
In den Höfen der Häuser Nr. 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse gefunden.
Dabei haben die ukrainischen Kämpfer, die wissen, dass sich an einem freien Tag friedliche Einwohner auf der Straße befinden, zielgerichtet die Ortschaft beschossen.
In
Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 93. Brigade in Nowotroizkoje und Starognatowka aus Nowolaspa und Styla mit automatischen und Antipanzergranatwerfern sowie Schusswaffen beschossen und 15 Granaten abgefeuert.
Außerdem wurden auf den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka und eines Panzergrenadierbataillons der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Starognatowka Detonationen infolge der Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
In der Nacht haben Straftruppen auf Befehl des Kommandeurs der 93. Brigade Brishisnkij von den Positionen eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Starognatowka aus das Feuer mit 122mm-Artillerie, 120mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern sowie Schusswaffen eröffnet und neun Artilleriegeschosse, zehn Mörsergeschosse und 30 Granaten auf Nowolaspa abgefeuert.
Das Feuer wurde mit einer Drohne „Mavic Pro“ geleitet, die durch koordinierte Handlungen von Luftabwehreinheiten und Einheiten der elektronischen Kriegsführung der Volksmiliz rechtzeitig entdeckt und zum Landen gezwungen wurde.
Aber am Morgen haben Kämpfer der 93. Brigade den Beschuss mit 82mm-Mörsern auf Styla wieder aufgenommen. Um Leben und Gesundheit der Einwohner der Republik zu bewahren, waren die Einheiten der Volksmiliz gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern.
Die Feuerpunkte des Gegners wurden unterdrückt. Die Verluste des Gegners betrugen: zwei Tote und ein Verletzter.
Leider
starben durch feindlichen Beschuss drei Verteidiger unserer Republik. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Der Gegner hat die Intensität des Beschussesunter Einsatz von Artilleriesystemen, Mörsern und Schützenpanzerwaffen verstärkt. Wie wir bereits mitteilten, hängt dies mit dem Besuch von Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine zusammen: des US-Außenminister, der Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburg, für die das Kommando eine Reise in die OOS-Zone organisiert hat.
Außerdem wurden in den letzten 24 Stunden folgende Verstöße von Seiten der BFU festgestellt:
Beobachter der OSZE-Mission haben die Anwesenheit von zwei Soldaten der 93. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Trennungsabschnitts in der Nähe von Bogdanowka festgestellt und außerdem Fragmente von nicht detonierten Geschossen, vermutlich von einem Mehrfachraketenwerfer BM-27 „Uragan“ 220mm und einem Mehrfachraketenwerfer „Grad“ 122mm in einem Feld etwa 700 Meter nordwestlich von Kommuna, 30 Meter östlich von einer örtlichen Straße und 150 Meter von Wohnhäusern.
Um die Funktion der Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren, haben Kämpfer einer mobilen Gruppe des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebiet von Nowoluganskoje und Kodema eingesetzt.
In der letzten Woche wurden insgesamt 32 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat das Feuer auf Ortschaften der Republik unter Einsatz von 122mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich 16 Ortschaften der Republik: Staromichajlowka, Wesjoloje, die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Schirokaja Balka, Shabunki, Nowaja Tawrija, Nowolaspa, Styla, Sachanka, Saitschenko, Kominternowo und Besymennoje. In drei Fällen haben wir die Ankunft eines SIL-Lastwagens mit Symbolen des GZKK auf den Positionen in der ukrainischen Stritkräfte in den Gebieten von Opytnoje, Wodjanoje und Bogdanowka gerade im Vorfeld von Beschüsse des Territoriums der Republik festgestellt.
Infolge des Beschusses auf Schirokaja Balka, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und den Kiewskij-Bezirk von Donezk wurden acht Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt.
In der letzten Woche hat der Gegner dreimal Drohnen eingesetzt: im Gebiet von Jasinowataja zum Abwurf einer BOG-17-Granate und in den Gebieten von Staromichajlowka und Styla zur Leitung des Artilleriefeuers. In allen Fällen wurden die Drohnen des Gegners rechtzeitig von Mannschaften der Luftabwehr und der elektrischen Kriegsführung der Volksmiliz entdeckt und unschädlich gemacht.
Die ukrainische Seite entzieht sich nach wie vor der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts und ignoriert alle Versuche der V
ertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen. Durch Falschmeldungen über Beschießungen versuchen die Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK, die Ukraine gegenüber der Weltgemeinschaft als „Opfer des Konflikts“ darzustellen, das Hilfe und Schutz braucht.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU 37 Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert, was auch durch Berichte der OSZE-Mission bestätigt wird.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Abwehrgeschütz „Osa“, getarnt im Hof eines privaten Hauses in Suchaja Balka;
vier Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Kodema;
zwei Schützenpanzer und ein Panzertransporter in der Lesnaja-Straße in Nowgorodskoje;
fünf Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiet in Dilejewka;
fünf Schützenpanzerwagen in der Plechanow-Straße in Jushnoje;
ein Panzertransporter in der Schmidt-Straße in Dsershinsk.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer im Hof eines Wohnhauses in der Nachimow-Straße in Krasnogorowka;
ein getarnter Abwehrraketenkomplex „Strela-10“, zwei Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Taramtschuk.
Aus dem Bestan
d der 72. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrgeschütz „Tunguska“ in der Nekrassow-Straße in Otscheretino;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet in der Gagarin-Straße in Krasnogorowka;
zwei Abwehrgeschütze SU-23, getarnt in einem Wohngebiet von Awdejewka;
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe eines Wirtschaftsgebäudes in Nowobachmutowka in der Schkolnaja-Straße;
ein Schützenpanzerwagen am nördlichen Rand von Kamenka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzer in der Sowjetskaja-Straße in Schirokino;
zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Pionerskoje.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
drei Schützenpanzerwagen und ein Panzertransporter in der Lugowaja-Straße in Opytnoje.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Kalinin-Straße in Starognatowka.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Informieren sie über alle solchen Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern und E-Mail-Adresse).
Nur die öffentliche Bekanntmachung von Verbrechen der Kämpfer der Ukraine wird es erlaufen, das eigene Leben und das von Verwandten und Freunden zu sichern.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine behindern weiter das Monitoring der internationalen Beobachter und blockieren zielgerichtet Flüge von Drohnen der OSZE-Mission.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 28. und 93. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ mobiler Gruppen des 20 und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten folgender Ortschaften eingesetzt: Nowoluganskoje, Kodema, Konstantinowka, Artjomowsk, Iwanopolje, Stepanowka, Marjinka, Slawnoje und Bogdanowka.
Der Gegner verstärkt weiter die Minensperren.
In der letzten Woche haben wir mehr als 200 Sprengeinrichtungen auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollieten Territorien in den Gebieten von Rosowka, Nowoselowka, Nowoselowka Wtoraja, Schirokino, Majinka, Granitnoje, Taramtschuk und Awdejewka festgestellt.
Durch ukrainische Minen wurden drei Einwohner aus Gorlowka und Nowoselowka Wtoraja verletzt. Leider bleiben die Kommandeure der BFU und ihre Untergebenen in Bezug auf diese Verbrechen unbestraft. Für die Folgen von tragischen Fällen im Zusammenhang mit Schaden an Leben und Gesundheit
der Einwohner des Donbass trägt kein einziger Funktionsträger in den Verbänden der BFU die Verantwortung, weil faktisch einfach keine Dokumente über die Lage von Minenfeldern geführt werden. Und die Installation von Minen geschieht mit inoffiziellen Anweisungen der Kommandeure der Verbände.
Das oben Gesagte wird von unseren Quellen im Stab der 93. Brigade der BFU bestätigt. Wir erinnern daran, dass am 4. Mai im Zusamme
nhang mit Beschwerden an die Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks über Fälle von unkontrollierter Installation von Minen der Kommandeur der OOS Krawtschenko im Stab der 93. Brigade eingetroffen ist. Nach den Ergebnis der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass die abgezogenen Einheiten der 53. Brigade keine Dokumentation über die Lage von Sprengeinrichtungen geführt haben und die Karten von Minenfeldern seit Ende 2020 nicht ergänzt wurden.
Es ist bekannt, dass wegen des Fehlens der Kontrolle über die Untergebenen bei der Übergabe der Positionen der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Brishinskij und der Leiter des technischen Dienstes Major Wyschenowskij disziplinarisch belangt wurden, sie erhielten einen „
Strengen Verweis“ bzw. einen „Verweis“.
Während der Maifeiertage haben Mitarbeiter der SBU in den Ortschaften am Asowschen Meer ihre Arbeit verstärkt.
So haben nach Mitteilungen von Einwohnern von Sartana, Priowrashnoje und Kalinowka Mitarbeiter des SBU gemeinsam mit Nationalisten der 12. Brigade der Nationalgarde der Kraine (ehemaliges Regiment der Nationalgarde der Ukraine „Asow“) unter dem Anschein der Kontrolle von Bürgern auf Verstecke, Munition und Unterkünfte für Diversions- und Erkundungsgruppen Razzien zur Festnahme und Befragung von Personen, die gegenüber der Ukraine negativ eingestellt sind und prorussische und kommunistische Symbole aufbewahren, unternommen.
Bei den Razzien haben Mitarbeiter des SBU fünf Bürger
der Ukraine zwischen 20 und 40 Jahren festgenommen. Bis jetzt erfolgen mit den Festgenommenen operative Maßnahmen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Mariupoler Abteilung des SBU, um ihre Arbeit zu demonstrieren, weitere inszenierte Videos herausgeben wird.
Während das Kommando der ukrainischen Streitkräfte den Prozess des Übergangs auf NATO-Standards beschleunigen will, geht in den Verbänden und Truppenteilen der OOS der Diebstahl von Waffen Munition und Material weiter.
Seit dem 4. Mai arbeitet in den Einheiten der 72. Brigade der BFU eine komplexe Kommission unter Leitung des Leiters des Stabs der OOS Kidon. Wir haben Informationen über die vorläufigen Ergebnisse ihrer Arbeit erhalten. So fehlen gemäß den Informationen über Fehlbestände 50 Antipanzerminen (TM-62), 10 Akkumulatoren und 250 Tonnen Dieseltreibstoff. Außerdem wurden aus dem Raketenartilleriewaffenlager im Gebiet von Dobropolje drei Scharfschützengewehre „Barret M82“ und zwei Kisten dazugehörige Patronen vom Kaliber 12,7mm gestohlen.
Außerdem unternehmen Offiziere des Stabs der OOS Versuche des Kampfes gegen den massenhaften Alkoholismus und Drogenkonsum unter Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Es ist bekannt, dass eine Kommission eine List von 23 Soldaten der 72. Brigade mit einem geringen moralisch-psychischen Zustand erstellt hat, was im Konsum von Alkohol und Drogen zum Ausdruck
kommt. Es ist vorgesehen, diese Listen an Militärpsychologen zu übergebe, die dann in den Einheiten der OOS arbeiten sollen.
Das Kommando der 10. Brigade seinerseits bereitet sich gerade auf den Besuch einer Kommission des übergeordneten Stabs vor. Aber die Soldaten der Gebirgssturmbrigade halten freie und Feiertag ausschließlich für einen Anlass für Erholung verbunden mit Konsum von Alkohol und Drogen.
Am 2. Mai wurden in den Einheiten der 10. Brigade mehr als fünf Fälle von Alkoholkonsum festgestellt. Danach führte das Kommando des Verbandes Beschränkungen für die Bewegung des Personals ein und die Patrouillegruppen von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes auf den Positionen der Bataillone der 10. Brigade wurden verstärkt.
Aber gestern, am 6. Mai, störte das den Kommandeur des 108. Bataillo
ns, Oberstleutnant M.W. Suprun, als ehemaligen „Infanteristen“ nicht, den „Tag der Infanterie der ukrainischen Streitkräfte“ im Stab des Bataillons in Majorsk groß zu feiern. Ergebnis des Trinkgelages waren Schüsse mit Schusswaffen in die Luft. Erst dann trafen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes vor Ort ein.
Heute bemerken unsere Beobac
hter auf den Positionen des 108. Bataillons eine Gruppe mit Hundestaffeln, die das Personal auf Alkohol- und Drogenkonsum am Dienstort kontrolliert.
Ukrainische Nationalisten unternehmen weitere Versuche, Tatsachen und Ereignisse der gegenwärtigen Geschichte umzuschreiben.
Nach Informationen aus der Verwaltung von Wolnowacha hat sich in der Stadt die Aktivität einer nationalistischen Gesellschaft aus Vertretern des „Rechten Sektors“, von „Switanok“ und „Trisub“ verstärkt, die eine nach Walentina Tereschkowa benannte Straße umbenennen wollen. Die Nationalisten drohen der Stadtverwaltung mit öffentlichen Aktionen, die auf die Beschuldigung der ersten Kosmonautin W. Tereschkowa gerichtet sind, an der Rückkehr der Krim in den Staatsverband der Russischen Föderation gerichtet sind.
Es ist festzustellen, dass der Kommandeur der Luftstreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte Generalleutnant Kriwonoshko, dessen Verwandte in dieser Straße wohnen, ein Gegner der Initiative ist.
In den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte sind weitere nicht kampfbedingte Verluste unter den Soldaten festgestellt worden, deren Schicksal vom ukrainischen Kommando gegenüber der Öffentlichkeit verheimlicht wird.
Im Zeitraum vom 1. bis 7. Mai betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ elf Soldaten, davon einen Toten.
Am 2. Mai erlitt der Soldat Michajlenko aus der 72. Brigade aufgrund einer ungeplanten Detonation eines an einer Drohne montierten Geschosses Splitterverletzungen.
Am 3. Mai wurde der Soldat Telowskij
infolge eines Streits beim Trinken von Alkohol auf den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade mit einem geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma ins Krankenhaus eingeliefert.
Am 4. Mai starb der Obermatrose Rudinskij aus der 35. Marineinfanteriebrigade 12 Stunden nach der Injektion einer Dosis eines indischen Impfstoffs.
Am 5. Mai erlitten die Feldwebel Chutornij, Fedortschenko, Melnitschuk, Schaparenko, Minitsch, Petreniko und die Soldaten Petrenko und Logwinenko in
folge der Detonation eines Geräts zum Brennen von Schnaps in einem privaten Haus inWodjanoje Verbrennungen.
Außerdem verließen drei Soldaten der 72. mechanisierten Brigade an den freien und Feiertagen im Mai eigenmächtig die Positionen.
Entsprechend dem Befehl des Leiters der Volksmiliz der DVR halten die Soldaten der Volksmiliz streng die Anforderungen der Maßnahmen zur Verstärkung des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung ein.
In der letzten Wochen wurden in den Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik Maßnahmen gemäß dem Plan für die freien und Feiertage durchgeführt.
Die Auswahl von Bürgern im Einberufungsalter für den Wehrdienst in den Reihen der Volksmiliz geht weiter. Bis jetzt beträgt die Zahl der Einberufenen 171.
Hundert wehrpflichtige Soldaten, die bereits den Kurs für junge Soldaten besucht und mit Stolz das Gelöbnis auf die Treue zu unserer Republik abgelegt haben, nehmen heute auf dem Hauptlatz von Donezk zusammen mit den Soldaten der Abteilungen und Gruppen der Volksmiliz, den Mitgliedern der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ an der Generalprobe für die Parade des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg teil.

snanews.de: Bundesregierung gegen Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe
Die Bundesregierung steht einer Freigabe von Impfstoff-Patenten skeptisch gegenüber. Das berichtet die DPA am Freitag.
Eine Regierungssprecherin kommentierte den von dem amerikanischen Präsidenten Job Biden unterstützten Vorschlag am Donnerstag gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“:
„Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben.“
Die Sprecherin betonte, der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen seien nicht die Patente an sich, sondern die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards. Nach ihren Worten arbeitet die Bundesregierung in vielerlei Hinsicht daran, „wie wir innerhalb Deutschlands und innerhalb der Europäischen Union, aber auch weltweit die Kapazitäten für die Produktion verbessern können“. „Dies tun auch die betroffenen Unternehmen“, fügte sie hinzu.
Auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) kritisierte den Vorstoß, den Patentschutz von Pharmafirmen auf ihre Corona-Impfstoffe vorübergehend aufzuheben. Gegenüber dem „Spiegel“ sagte er dazu, dass die Freigabe von Patenten noch für keine einzige zusätzliche Impfdosis sorge.
„Das Patent allein reicht nicht. Man muss auch wissen, wie produziert werden soll“, unterstrich er.
Ähnliche Kritik war auch aus Wissenschaftler-Kreisen zu hören. „Wenn man das Patent freigibt, werden sich einfach noch mehr Hersteller darum prügeln“, kommentierte der Virologe Alexander Kekulé den Vorschlag im MDR-Podcast. Stattdessen forderte er eine bessere Koordination der Impfstoffproduktion. Denkbar sei zum Beispiel eine Organisation unter dem Dach der Vereinten Nationen.
Die Grünen hingegen lobten den Vorstoß. Wie die stellvertretende Grünen-Bundesvorsitzende Jamila Schäfer der „Augsburger Allgemeinen“ am Freitag mitteilte, hätte Joe Biden den Anfang gemacht. Die Politikerin forderte die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, sich „hinter die Schwellen- und Entwicklungsländer zu stellen und die Patente für Diagnostika, Medikamente und weitere Covid-19-Technologie auszusetzen“.
Außenminister Heiko Maas zeigte sich eher offener gegenüber einer Aufweichung des Patentschutzes.
„Wenn das ein Weg ist, der dazu beitragen kann, dass mehr Menschen schneller mit Impfstoffen versorgt werden, dann ist das eine Frage, der wir uns stellen müssen“, sagte der SPD-Politiker.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) blieb zunächst vage:
„Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen, ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie“, meinte er.
Entscheidend seien vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten und mehr Exporte aus Ländern, in denen produziert werde.
US-Präsident Job Biden hatte sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren sollen. Hersteller in aller Welt könnten dann Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Unternehmen zu zahlen, die die Mittel entwickelt haben. Damit unterstützt der amerikanische Präsident den im Oktober von Indien und Brasilien bei der Welthandelsorganisation WHO eingebrachten Antrag zur Aufhebung der Patente für Corona-Impfstoffe und -Medikamente. Der russische Präsident Wladimir Putin unterstützt den Vorstoß ebenfalls.


deu.belta.by: Makej: Belarus hält im Falle neuer Sanktionen Maßnahmen gegen europäische Unternehmen parat
Im Falle, dass gegen Belarus neue Sanktionen eingeführt werden sollten, wird der Staat mit symmetrischen und asymmetrischen Maßnahmen antworten, einschließlich Gegenmaßnahmen gegen die in Belarus ansässigen europäischen Unternehmen. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej heute vor Journalisten.
Der Minister machte darauf aufmerksam, dass auf der Einführung von Sanktionen gegen das eigene Land in erster Linie „kriminelle Belarussen bestehen, die in die westlichen Staaten geflohen sind“. Besonders zynisch seien die Argumente von Befürwortern dieser Sanktionen. Ihrer Meinung nach würden die Arbeitnehmer selbst darauf bestehen und die Sanktionen selbst keinen Einfluss auf den Wohlstand der Bürger ausüben.
„Solches Vorgehen kann nicht unbeantwortet bleiben“, versicherte der Minister. Der Staat halte assymetrische und adäquate Gegenmaßnahmen parat, sollte es neue Sanktionen gegen Belarus geben.
Das belarussische Außenministerium stehe im engen Kontakt mit europäischen Kollegen und informiere sie über die belarussische Position. „Leider wird unsere Position nicht immer angenommen. Aber ich bin überzeugt, dass früher oder später der gesunde Menschenverstand und die Logik die Oberhand gewinnen und unsere Partner endlich verstehen werden, was hinter den Forderungen geflohener Krimineller aus Belarus steht, wenn sie auf noch mehr Sanktionen gegen Belarus bestehen“, sagte Wladimir Makej.
Der Außenminister hat nicht ausgeschlossen, dass die Gegenmaßnahmen auch jene europäischen Unternehmen betreffen könnten, die sich in Belarus niedergelassen haben. Dabei werde jeder Schritt wohl überlegt sein und keinesfalls die wirtschaftlichen Interessen des Staates beeinträchtigen.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 1. bis 7. Mai 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus das Feuer mit Granatwerfern auf Golubowskoje und Donezkij eröffnet. Außerdem haben Kriegsverbrecher aus der 128. Brigade Shelobok mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Popasnaja haben Straftruppen der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedossenko dreimal Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus Kalinowka mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche 25-mal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Debalzewo, Popasnaja, Slawjanoserbsk verletzt, wobei neun Ortschaften beschossen wurden. …
Durch Scharfschützenbeschuss auf Smeloje wurde ein Soldat der Volksmiliz verletzt. Sein Zustand ist derzeit stabil.
Mit Trauer teilen wir mit, dass
zwei Soldaten der Volksmiliz bei der Verteidigung der Republik gefallen sind. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der Toten unser aufrichtiges Mitgefühl aus. …
In der letzten Woche wurde die Stationierung von 23 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von neun Ortschaften auf dem zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien festgestellt …
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche sieben Mann, davon ein Toter. …
Neben der Ausführung von Aufgaben zur Verteidigung der territorialen Integrität der Republik leistet die Volksmiliz auch gesellschaftlichen Organisationen Hilfe.
Gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau – Donbass“ hat die Volksmiliz der LVR vor Ostern humanitäre Hilfe und neue Glocken an eine Lugansker Kirche übergeben.
Zu der Hilfe gehörten Kirchengegenstände, Literatur, Süßigkeiten und Kleidung für bedürftige Gemeindemitglieder und als wichtigste Gabe speziell für die durch den Krieg zerstörte Kirche sechs Glocken, deren größte mehr als 500 kg wiegt.
Außerdem haben die Einheiten der Volksmiliz der Vorbereitung der Militärparade zum 76. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg fortgesetzt. …

deu.belta.by: Lukaschenko nennt Bedingungen für mögliche vorgezogene Präsidentenwahlen in Belarus
Nach der feierlichen Verleihung staatlicher Auszeichnungen im Palast der Unabhängigkeit hat sich der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko den Fragen der Journalisten gestellt. Unter anderem wurde er gefragt, ob er bereit wäre, vorgezogene Präsidentschaftswahlen in Belarus abzuhalten.
„Ich habe nichts dagegen. Das sage ich jetzt öffentlich. Nur unter einer Bedingung: Unsere Präsidentschaftswahlen finden gleichzeitig mit den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in den USA statt. Sobald die Vereinigten Staaten den Termin für die Präsidentschaftswahlen festlegen, werden wir in Belarus an demselben Tag die Wahlen durchführen“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Staatschef erinnerte daran, wie die US-Wahlen organisiert wurden und wie man Donald Trump den Zugang zum eigenen Twitter-Account verwehrt hat. Der US-Präsident wurde durch den Dreck gezogen und hatte keine Möglichkeit, sich öffentlich auszusprechen. „Zugang zu den Medien? Fehlanzeige“, so Lukaschenko.
Die Europäische Union werfe den belarussischen Sicherheitsbeamten die übermäßige Gewaltanwendung während der Massenproteste vor, sagte Lukaschenko. Gleichzeitig schweige die europäische Justiz zum Tod einer Frau, die beim Sturm auf das US-Capitol von der Polizei erschossen worden sei. Oder zum Fall George Floyd im Bundesstaat Minneapolis, als ihm ein Polizist bei der Festnahme auf den Hals getreten und ihn erwürgt habe. „Wir alle haben es gesehen“, fügte der Präsident hinzu.
„Die US-Polizei hat das Parlament, den Hort der amerikanischen Demokratie, mit allen verfügbaren Mitteln verteidigt. Das war richtig. Warum ist es dann nicht richtig, wenn die belarussischen Sicherheitskräfte ihr eigenes Land verteidigen? Wir warten bis heute darauf, was die EU zu den Ausschreitungen in den USA sagt. Aber die EU-Demokratie schweigt, weil sie selbst Dreck am Stecken hat. Und wenn der französische Präsident das harte Vorgehen seiner Gendarmerie nationale gegen die „gelben Westen“ in Paris mit dem Einsatz belarussischer Sicherheitsmänner in Minsk vergleicht und sagt „Wir dürfen es, weil Frankreich ein demokratischer Staat ist“, was kann man denn dazu sagen…“
Alexander Lukaschenko ist der Meinung, dass es sich heute nicht mehr um doppelte Standards handelt, sondern um einen echten Krieg gegen Belarus. „Man will uns erwürgen, zermalmen, durch den Dreck ziehen und schließlich vernichten. Man will uns unterwerfen und unterjochen. Nicht weil wir irgendwelche Helden sind, sondern weil wir so leben, dass es ihnen nicht ins Konzept passt. Wir wollen uns von niemandem peitschen lassen. Ich stehe zu dieser Politik und werde das künftig tun“, resümierte Alexander Lukaschenko.


snanews.de: „Mind your own business“: Netanjahus Sohn liest Berlin die Leviten wegen Kritik an Siedlungspolitik
Jair Netanjahu, Sohn des israelischen Ministerpräsidenten, hat wütend auf eine Erklärung reagiert, die auf dem Twitter-Profil des deutschen Außenministeriums am Donnerstagabend erschien. In dieser forderte eine Gruppe europäischer Länder, darunter auch Deutschland, Israel auf, den Siedlungsbau im besetzten Westjordanland einzustellen.
Der Sohn von Benjamin Netanjahu empfiehl Berlin, „sich um seinen eigenen Kram zu kümmern“, und wies hierbei auf eine deutlich langsamere Impfgeschwindigkeit in Deutschland als in Israel hin.
Der junge Mann, der dafür bekannt ist, seinen Vater in den sozialen Medien vehement zu verteidigen, forderte Deutschland wiederum auf, keine Steuergelder mehr für „anarchistische, kommunistische, antizionistische NGOs in Israel“ und für „Terroristen in der PA“ [die Palästinensische Autonomiebehörde] auszugeben.
„Verwenden Sie das Geld stattdessen für Impfstoffe für Ihre Bürger (ich habe gehört, dass die meisten von ihnen noch keine Covid-Impfung bekommen haben)“, schreibt Netanjahu weiter.
Schließlich stellte er sarkastisch das Recht Deutschlands in Frage, den Juden über Ethik zu „predigen“.
Fünf europäische Mächte, unter anderem Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien, hatten die israelische Regierung aufgefordert, „ihre Politik der Siedlungsexpansion“ im Westjordanland zu beenden. Die „illegalen Siedlungen“ in den besetzten Palästinensergebieten bedrohten „die Aussichten auf eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Diese kam als Reaktion auf die am Montag verkündeten Pläne des israelisches Bezirkskomitees für Jerusalem, die Siedlung „Har Homa“ zwischen Ost-Jerusalem und Bethlehem im besetzten Westjordanland um weitere 540 Wohneinheiten auszubauen.


abends:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische militärisch-politische Führung hat ein weiteres Mal ihr wahres Gesicht gezeigt, der Zynismus und die Prinzipienlosigkeit der Straftruppen kennt keine Grenzen. Das Kommando der BFU hat wieder einen terroristischen Akt gegen unsere Republik begangen,
heute gerieten Kinder unter das Feuer der ukrainischen Straftruppen.
Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando von Martschenko haben zielgerichtet aus Krasnogorowka die
Siedlung des Tscheljukinzew-Bergwerks mit Abwehrgeschützen beschossen. Ein direkter Treffer erfolgte auf den Spielplatz des Kindergartens Nr. 345 in der Samojskij-Straße 1, zum Glück wurde niemand verletzt. Dank operativer Handlungen der Erzieher gelang es, die Kinder in das Gebäude zu bringen.
Außerdem wurden folgende Schäden festgestellt:
Markin-Straße 12/3 – Tor und Fassade des Gebäudes sind beschädigt;
Samojskij-Straße 2a – die Fassade des Gebäudes ist beschädigt.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter den im Rahmen der Maßnahmen zur Verstärkung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung vorgesehenen Koordinationsmechanismus. Die durch nicht begründete Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Vertretern der Republiken im GZKK zeugt von dem Bestreben der Führung der Ukraine, den Konflikt zu eskalieren.
Wir halten es für notwendig, dass die internationalen Beobachter der OSZE-Mission ihre beständige Aufmerksamkeit auf die Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine sowohl bezüglich der Umsetzung des Maßnahmekomplexes als auch der Minsker Vereinbarungen im ganzen richten.

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