Presseschau vom 06.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Ilona Pfeffer: #allesdichtmachen: Mit-Initiator Dietrich Brüggemann wehrt sich gegen Kontaktschuld-Trigger
In einem leidenschaftlich geführten Interview mit der Internetplattform buchkomplizen.de nimmt Regisseur Dietrich Brüggemann Stellung auf kritische Fragen zu der von ihm mitbegründeten Aktion #allesdichtmachen. Bedauern über die Aktion zeigt er nicht.
https://snanews.de/20210505/dietrich-brueggemann-kontaktschuld-trigger-1984848.html

Paul Linke: „Absoluter Wildwuchs“ – Völkerrechtler zu EU-Sanktionen gegen die russische Presse
Im Baltikum gehen Sicherheitsbehörden immer wieder gegen russischen Medien vor. Dabei berufen sie sich auf EU-Sanktionen gegen EINE Person: Rossiya Segodnja-Chef Dmitri Kisseljow. Ist eine derartige Auslegung rechtlich haltbar? SNA bat den Völkerrechtler Michael Geistlinger um seine Einschätzung.
https://snanews.de/20210505/eu-sanktionen-russische-presse-1984020.html

Leo Ensel: Frieden mit Russland? Schluss mit der moralischen Pflicht! – Nach dem SPIEGEL macht die ZEIT mobil
Wenn der SPIEGEL Russland basht, will die ZEIT nicht nachstehen. Es muss halt nur noch ein bisschen radikaler sein! Fast 80 Jahre nach dem Überfall empfiehlt Alan Posener dort der „kulturellen Linken“, sich von ihrem Schuldkomplex gegenüber Russland zu befreien. …
https://kurz.rt.com/2ibc

Susan Bonath: Üben für die NATO-Ostfront – Bundeswehr heuert in Sachsen-Anhalt Leiharbeiter als Komparsen an
Krieg kennt keinen Corona-Lockdown: In Sachsen-Anhalt sucht die Bundeswehr über eine Leiharbeitsfirma billige Laiendarsteller für NATO-Übungen. Geprobt wird dort unter anderem für die personelle Aufrüstung der NATO-Speerspitze in Osteuropa. …
https://kurz.rt.com/2ibi

Armin Siebert: Plötzlich Einigkeit bei der Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe
Weltweit wächst die Unterstützung für den Vorschlag, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen. Nachdem sich bereits mehr als 100 Länder der Initiative der Welthandelsorganisation (WTO) angeschlossen hatten, haben nun auch die USA und die EU ihre Zustimmung angekündigt. Die Aktienkurse der führenden Impfstoffhersteller brachen darauf ein. …
https://snanews.de/20210506/einigkeit-patenten-corona-impfstoffe-1991135.html


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Donezk unter Beschuss der BFU: es gibt Schäden
Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben den nordwestlichen Rand von Donezk mit Mörsern beschossen, als Folge wurden Schäden an ziviler Infrastruktur an folgenden Orten festgestellt:
– Krenkelstraße 12 – Dach eines Wohnhauses beschädigt;
– Domostroiteli-Straße 2 – der nördliche Wasserknotenpunkt ist beschädigt sowie die Verglasung der Pumpstation. Infolge der Unterbrechung der Funktion der Pumpen ist die Wasserversorgung für die Einwohner des Kiewskij-Bezirks von Donezk unterbrochen.
Der Beschuss hält derzeit an, die Mitarbeiter der Pumpstation befinden sich im Schutzraum.
Ein Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde von der der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert, wir erhielten unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.

snanews.de: Putin und Erdogan besprechen gemeinsame „Sputnik V“-Produktion in Türkei
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan die mögliche Impfstoffproduktion von „Sputnik V“ in Einrichtungen in der Türkei erörtert.
Die beiden Seiten sollen auch Fragen der Pandemiebekämpfung besprochen haben.
„Sie hatten eine eingehende Diskussion über die Fragen des Kampfes gegen die Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit, einschließlich der Berücksichtigung der aktuellen epidemiologischen Situation in der Türkei“, hieß es in der Kreml-Mitteilung vom Mittwoch.
Nach Ansicht beider Staatschefs werden die ergriffenen epidemiologischen Maßnahmen eine erhebliche Verbesserung der Lage ermöglichen und dazu beitragen, die bilateralen Beziehungen im Bereich des Tourismus wieder aufzunehmen.
„Russland betonte seine Bereitschaft, die praktische Zusammenarbeit in dieser Richtung zu verstärken. Dies beinhaltet unter anderem eine rasche Organisation der Lieferungen des russischen Coronavirus-Impfstoffs ‘Sputnik V‘ ab diesem Monat“, so die Mitteilung.
Die Türkei hatte Ende April den Einsatz von „Sputnik V“ für Notfälle genehmigt. „Sputnik V“ werde zum dritten Impfstoff, der in der Türkei verwendet werden solle, sagte der Gesundheitsminister der Republik, Fahrettin Koca.
Das Gesundheitsministerium in Ankara rechnet damit, dass die Lieferung des russischen Impfstoffs in die Türkei im Mai beginnt.
Angesichts der dramatischen Situation um das Coronavirus im Land hatte letzte Woche der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen totalen Lockdown vom 29. April bis 17. Mai verhängt. Außerdem wollen Städte wie Istanbul ihre Impfkampagne verstärken: Eine Produktionsstätte für den russischen Impfstoff „Sputnik V“ soll dabei helfen.
Bisher impfte die Türkei vor allem mit dem chinesischen Impfstoff des Herstellers Sinovac. Auch 4,5 Millionen Dosen von Biontech/Pfizer soll die Türkei erhalten haben.


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die Sitzung des UN-Sicherheitsrats nach der Arria-Formel zur Tragödie in Odesssa am 2. Mai 2014 ist beendet.
Vor den Teilnehmern der Sitzung sprachen Augenzeugen der schrecklichen Ereignisse im Gewerkschaftshaus, die detailliert schilderten, was geschehen war – Dmitrij Futschedzhi, der im Mai 2014 Mitarbeiter der ukrainischen Rechtsschutzrograne war und Zeuge der Organisation der Tragödie war; und Alexeij Albu, der damals Mitglied des Odessaer Oblastrats und Aktivist der Bewegung „Kulikowo Polje“ war, er geriet zusammen mit anderen Teilnehmern der Bewegung in das Gewerkschaftshaus traf und blieb nur durch ein Wunder am Leben.
Ihre Geschichte erzählte auch ein Opfer des ukrainischen Radikalismus und Neonazismus Anna Tuw, eine Einwohnerin von Mariupol, die infolge ukrainischen Beschusses Mann und Tochter verlor und eine Behinderung erlitt.
Auch andere Zeugen der Ereignisse von 2014 in der Ukraine kamen zu Wort:
Rostislav Ischtschenko – ein Politikwissenschaftler, der Kiew aufgrund von Bedrohungen für sein Leben und seine Gesundheit verlassen musste;
Sergej Kiritschuk – Vertreter der ukrainischen Oppositionsbewegung „Borba“, der sich im Zentrum der Ereignisse in Kiew und Charkow befand.
Nach Ende der Zeugenaussagen ergriffen Vertreter der Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates das Wort. Die Notwendigkeit, alle Erscheinungsformen von Radikalismus, Nationalismus und alle Arten von Diskriminierung zu bekämpfen, einschließlich derer, die in der Ukraine stattfinden, wurde von Vertretern aus Mexiko, Belarus, China und Syrien unterstützt.
Leider haben einige westliche Länder das Treffen traditionsgemäß dazu genutzt, ihre russophobe Politik umzusetzen, indem sie weitere absurde Anschuldigungen gegen Russland erhoben und die Aussagen der eingeladenen Zeugen völlig ignorierten. Damit lenkten sie die Aufmerksamkeit vom Thema der Diskussion ab und vernachlässigten die Bedeutung des Hauptthemas des Treffens – die Straffreiheit für die Täter der Tragödie in Odessa und anderer Verbrechen in der heutigen Ukraine.
Wie der Vertreter Syriens feststellte, ist dies ein anschauliches Beispiel für die Politik der doppelten Standards:
„Es ist erschreckend, dass einige Länder mit Problemen humanitärer Krisen konfrontiert sind, aber trotzdem mit zweierlei Maß messen und so tun, als sei in Odessa nichts passiert, und eine feindliche Kampagne gegen Russland starten. Wir fordern diese Länder auf, dieses Verhalten einzustellen und die Verletzung der UN-Charta und anderer Bestimmungen zu beenden.
Der Herr Vorsitzende und die übrigen Vertreter westlicher Länder fordern jeden Tag hier und dort Rechenschaft ein. Warum ignorieren sie dann die Frage der Verantwortlichkeit, wenn es um die Opfer von Neonazismus und gewalttätigem Nationalismus in der Ukraine geht? Es zeigt, dass sie eine Politik der doppelten Standards betreiben.“
Obwohl also einige westliche Länder bei solchen Veranstaltungen versuchen, ihre russophoben Aufgaben zu lösen, um den USA gefallen, wirken solche Ausfälle nicht überzeugend und absurd.
Die Hauptsache ist, dass die Verbrechen der Ukraine auf den höchsten internationalen Plattformen, wie dem Sicherheitsrat, auf die Tagesordnung gesetzt werden und von der internationalen Gemeinschaft aktiv diskutiert werden, was bedeutet, dass sie nicht vergessen werden und nicht ungestraft bleiben.

snanews.de: G7 fordern Moskau zur „Deeskalierung“ der Situation an ukrainischer Grenze auf
Die Gruppe der Sieben (G7) hat am Mittwoch Russland aufgefordert, die Lage an der Grenze zur Ukraine zu „deeskalieren“ und transparent über seine militärischen Aktivitäten zu sein.
„Wir erinnern an unsere gemeinsame Erklärung vom 12. April und fordern Russland auf, die Lage an den Grenzen der Ukraine und auf der illegal annektierten Krim zu deeskalieren“, heißt es in der 27-seitigen Abschlusserklärung der G7-Außen- und Entwicklungsminister nach einem Gipfeltreffen in London.
Die Staaten dr
ückten ihre „tiefe Besorgnis über destabilisierendes Verhalten Russlands“ aus und forderten von Moskau die Einhaltung internationaler Normen.
„Wir fordern Russland auf, die von ihm unterzeichneten OSZE-Prinzipien und -Verpflichtungen zur Transparenz seiner Streitkräfte und Aktivitäten einzuhalten, unter anderem durch die Regelung der spezifischen Bedenken und Fragen, die in Kapitel III des Wiener Dokuments erhoben wurden“, so die Erklärung.
Die westlichen Staaten haben in letzter Zeit ihre Besorgnis in Bezug auf angeblich zunehmende „aggressive Aktivitäten“ seitens Russlands in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Washington sprach von einer vermutlichen Bewegung der russischen Streitkräfte auf der Krim und an der östlichen Grenze der Ukraine.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte in Bezug darauf, die Bewegungen der russischen Truppen auf dem Territorium Russlands sollten andere Staaten nicht beunruhigen, weil sie keine Bedrohung für diese Länder darstellen würden. Die Geschehnisse im Donbass seien ein interner ukrainischer Konflikt, an dem die russischen Truppen nie beteiligt gewesen seien, so Peskow.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 5. Mai 2021
Das ukrainische Militärkommando hat ein weiteres Mal sein wahres Gesicht gezeigt. Während des Besuchs des US-Außenministers Blinken in der Ukraine haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando Kaschtschenkos das Genozid am Volk des Donbass fortgesetzt.
So haben ukrainische Straftruppen von den Positionen des 15. Bataillons der 58. Brigade, die in den Gebieten von Wodjanoje und Opytnoje gelegen sind, das Feuer unter Einsatz von 120mm- und 82mm-Mörsern eröffnet und 13 Mörsergeschosse auf ein Wohngebiet von Wesjoloje abgefeuert. Um die Zivilbevölkerung gegen den Beschuss der ukrainischen Kämpfer zu schützen, waren die Einheiten der Volksmiliz der DVR gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern und die Feueraktivität des Gegners zu unterdrücken.
Infolge des feindlichen Beschusses kam es zu folgenden Schäden an ziviler Infrastruktur im Kiewskij-Bezirk von Donezk:
Krenkel-Straße 12 – Schaden am Dach eines Wohnhauses;
Domostroitjeli-Straße 2 – der nördliche Wasserleitungsknotenpunkt ist beschädigt sowie die Verglasung der Pumpstation.
Wegen einer Unterbrechung der Funktion der Pumpen ist die Wasserzufuhr für die Einwohner des Kiewskij-Bezirks von Donezk ausgefallen, die Mitarbeiter der Pumpstation befinden sich im Schutzraum.
Ein Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es muss angemerkt werden, dass die Handlungen der ukrainischen Seite nach wie vor eine Umsetzung der unterzeichneten Friedensvereinbarungen über eine allumfassende Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands ausschließen. Die ukrainische militärisch-politische Führung hat ein weiteres Mal ihre Unfähigkeit und ihren Unwillen demonstriert, einen Kurs der friedlichen Regelung des Bürgerkriegs zu verfolgen.

snanews.de: Größtes US-Manöver in Europa seit 25 Jahren startet in Estland
Auf dem zentralen Truppenübungsplatz werde das Kampfschießen der 41. Feldartillerie-Brigade der USA unter Einsatz von Mehrfachraketenwerfersystemen MLRS stattfinden, hieß es. Fünf Anlagen würden zehn Raketen abfeuern. Solche Artilleriesysteme seien so konzipiert worden, dass sie in der Lage seien, besonders wichtige Ziele aus großer Entfernung zu treffen.
Es sei vorgesehen, dass am Freitagabend die 82. Luftlandedivision der USA auf dem Flugplatz Nurms eine Luftlandung durchführt. Die Ausrüstung und das militärische Großgerät würden mittels der Fallschirme abgesetzt. Der Großteil der Fallschirmjäger werde direkt aus dem US-Bundesstaat Nordkarolina nach Estland verlegt werden. Die Landung werde nachts in einer taktischen Situation stattfinden, die so real wie möglich sein werde.
Am Nachmittag und in der Nacht des 8. Mai würden die US-Truppen mit Hubschraubern vom Flugplatz Nurms zum zentralen Truppenübungsplatz fliegen, wo die Hubschrauberlandung stattfinden werde.
Im Rahmen des Manövers „ Swift Response“ werde der Schutz Estlands im Krisenfall geübt. Etwa 2500 Soldaten der estnischen Verteidigungskräfte sowie Großbritanniens und der USA würden daran teilnehmen. Mehr als 20 Flugzeuge und 25 Hubschrauber sollten im Einsatz sein. Die Übung werde am 14. Mai enden.
21 Nato-Mitgliedsstaaten sowie Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Moldawien, die Ukraine und Georgien führen derzeit im Rahmen der „Defender Europe“-Manöverserie Kriegsübungen in der Schwarzmeerregion durch. Beteiligt sind 28.000 Soldaten, auch aus der Bundesrepublik.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 5. Mai 2021
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, und steigert dazu die Intensität des provokativen Beschusses des Territoriums unserer Republik.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus unter Einsatz von automatischen Granatwerfern, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen dreimal das Feuer auf Golubowskoje eröffnet. Außerdem haben Kriegsverbrecher aus der 128. Brigade Donezkij mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Straftruppen der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedossenko die Gebiete von Kalinowo-Borschtschewatoje und Molodjoshnoje mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus Logwinowo mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
Dabei erfolgte die Zunahme der Intensität des Beschusses vor dem Hintergrund der Ankunft des US-Außenminister Antony Blinken in der Ukraine und des Treffen des Kommandeurs der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte Galagan mit dem Kommandeur der Spezialoperationskräfte der Streitkräfte der USA in Europa General Lager.
Um den westlichen Kuratoren die aggressiven Handlungen der Führung der Republiken zu demonstrieren, unternahmen Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Gebirgssturmbrigade den Versuch, unsere Positionen anzugreifen. Bei dem Kampf starb einer unserer Verteidiger.

vormittags:

de.rt.com: Normalisierung der Beziehungen? – Saudischer Geheimdienstdirektor soll Syrien besucht haben
Eine saudische Delegation soll am Montag in Damaskus eingetroffen sein, um eine Normalisierung der Beziehungen zu Syrien anzukurbeln. Riad und Damaskus brachen ihre Beziehungen im Jahr 2011 mit dem Beginn der politischen Krise in Syrien ab.
Saudi-Arabiens mächtiger Geheimdienstchef soll am Montag nach Damaskus gereist sein, um sich mit seinem syrischen Amtskollegen zu treffen, was als wichtiger Schritt in Richtung einer Entspannung zwischen beiden Ländern angesehen wird. Das berichtete die in London ansässige arabische Nachrichtenagentur Rai Al-Youm.
Generalleutnant Khalid bin Ali al-Humaidan, der Generaldirektor vom staatlichen Geheimdienstes (General Intelligence Presidency: GIP) im Königreich Saudi-Arabien, soll demnach eine Delegation geleitet haben, die am Montag von syrischen Regierungsbeamten in Damaskus empfangen worden sei. Er sei vom Ali Mamlouk empfangen worden, bis 2016 Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros der Baath-Partei in Syrien. Weder Saudi-Arabien noch Syrien haben den Bericht bislang kommentiert.
Die beiden Länder brachen ihre Beziehungen zum Beginn der politischen Krise in Syrien im Jahr 2011 ab. Der mögliche Schritt der Saudis hin zu einer Normalisierung der Beziehungen mit Syrien ist eine der wichtigsten politischen Entwicklungen im Nahen Osten seit Joe Bidens Amtsantritt in den USA, da Saudi-Arabien ein wesentlicher Vorposten des Westens für die Regime-Change-Agenda in Syrien war. Die Saudis unterstützten im Zuge der Konflikte in Syrien die sogenannten „Rebellen“, wobei sie auch regelmäßig Waffen in dem Versuch lieferten, die syrische Regierung zu stürzen.
Laut Rai Al-Youm bereite sich Riad derzeit jedoch auf eine „Normalisierung der Beziehungen“ vor – die voraussichtlich unmittelbar nach dem muslimischen Feiertag im Ramadan nächste Woche stattfinden könne. Der Nachrichtenagentur zufolge hätten sich saudi-arabische Beamte am Montag in Damaskus auch mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad persönlich getroffen, um die diplomatischen Beziehungen wiederherzustellen. Die Wiedereröffnung der saudischen Botschaft soll auf der Tagesordnung gestanden haben. Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga sei zudem ebenfalls bei diesem Treffen diskutiert worden.
Die Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, nachdem unlängst erst auch Iran und Saudi-Arabien geheime Gespräche in Bagdad geführt hatten, um die Spannungen abzubauen und ihre Stellvertreterkriege in Ländern wie Jemen und Irak zu entschärfen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. Mai 2021 wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Golubowskoje, Kalinowo-Borschtschewatoje, Donezkij, Molodjoshnoje und Logwinowo unter Einsatz von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen. Insgesamt wurden 46 Geschosse abgefeuert.

snanews.de: Brexit-Fischereistreit: Johnson schickt zwei Schiffe in den Ärmelkanal
Großbritannien schickt laut der Nachrichtenagentur Reuters zwei Patrouillenboote der britischen Marine nach Jersey. Zuvor hatte Frankreich der britischen Kanalinsel mit der Kappung der Stromversorgung gedroht.
Der britische Premier Boris Johnson habe seine „ungebrochene Unterstützung“ für die Insel unterstrichen, zitiert die Agentur am Mittwoch einen Vertreter des Politikers. Zugleich habe er auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Lage zu deeskalieren.
„Als Vorsichtsmaßnahme schickt das Vereinigte Königsreich zwei Patrouillenboote zur britischen Kanalinsel Jersey, um die Lage zu überwachen.“
Die französische Meeresministerin Annick Girardin hatte zuvor nach Reuters-Angaben erklärt, sie sei „angewidert“ davon, dass Jersey in 41 Lizenzen unter anderem einseitig festgelegt habe, wie lange sich französische Fischerboote in deren Gewässern aufhalten dürften.
„In dem Abkommen (über den Brexit – Anm. d. Red.) sind auch Vergeltungsmaßnahmen enthalten. Und wir sind bereit, sie zu nutzen“, sagte die Ministerin der Agentur zufolge am Donnerstag. „Auch wenn es bedauerlich wäre, wenn wir es tun müssten – wir werden es tun, wenn wir müssen.“
Dabei erwähnte sie die Stromversorgung Jerseys über ein Unterwasserkabel. Die Insel mit einer Bevölkerung von 108.000 Menschen erhält 95 Prozent seiner Elektrizität über drei Unterwasserkabel aus dem nur 23 Kilometer entfernten Frankreich. Die Stromversorgung wird außerdem durch Dieselgeneratoren und Gasturbinen gesichert.
Jersey ist als Kronbesitz nicht Teil des Vereinigten Königreichs, London ist aber für die Außen- und Verteidigungspolitik verantwortlich.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. Mai 3:00 Uhr bis 6. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wesjoloje, Luganskoje, Petrowskoje, Saitschenko.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der BFU auf den nordwestlichen Rand von Donezk ein direkter Treffer in die Halle der Verteilungsabteilung des nördlichen Wasserknotenpunkts „Donezkwodokanal“ des staatlichen Unternehmens „Woda Donbassa“ in der Domostroitjeli-Straße 2, festgestellt. Das Personal wurde evakuiert, aufgrund der Unterbrechung der Funktion der Pumpen wurde die Wasserzufuhr für die Einwohner des Kiewskij-Bezirks von Donezk eingestellt. Außerdem wurde ein Schaden am Dach eines Wohnhauses in der Krenkel-Straße 12 festgestellt..
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 53.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 2 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: G7-Staaten werfen Russland „bösartige Aktivitäten“ vor
Zum Abschluss ihres dreitägigen Treffens in London haben die G7-Außenminister Russland und China schwere Vorwürfe gemacht. In einer am Mittwochabend verabschiedeten Erklärung bezichtigen sie die Regierung in Moskau „bösartiger Aktivitäten“, um demokratische Systeme anderer Staaten zu untergraben.
Die G7-Staaten zeigen sich auch besorgt über die sich verschlechternde Menschenrechtssituation in Russland und „das systematische Vorgehen gegen Oppositionsstimmen, Menschenrechtsverteidiger, unabhängige Zivilgesellschaft und Medien“. Sie kritisieren erneut die Inhaftierung des Bloggers Alexej Nawalny, wie DPA berichtet.
Außerdem kritisieren sie die russische Truppenstationierung an der Grenze zur Ukraine.
„Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass das negative Muster des unverantwortlichen und destabilisierenden Verhaltens Russlands anhält.“
Auch China kritisiert
Mit Blick auf China übt die Gruppe der wirtschaftsstärksten westlichen Länder scharfe Kritik an dem Umgang Chinas mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang und fordert erneut, den Vereinten Nationen Zugang zu der Region zu gewähren, um sich ein Bild von der Lage machen zu können. Auch die Situation in Hongkong wird in der Erklärung angesprochen. „Wir fordern China und die Regierung von Hongkong auf, die gezielte Bekämpfung von Rechten und Freiheiten sowie demokratischen Werten zu beenden“, heißt es darin.
G7 zum ersten Mal wieder persönlich
Die Außenminister hatten sich von Montag bis Mittwoch erstmals seit zwei Jahren wieder persönlich getroffen. Der G7 gehören neben Gastgeber Großbritannien die USA, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada an. In der Regierungszeit von US-Präsident Donald Trump hatte die in den 70er Jahren gegründete Gruppe massiv an Bedeutung verloren. Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, ließ einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen.
Nach dem Regierungswechsel in den USA soll die G7 nun wieder erstarken. Zu dem Treffen in London waren auch die Außenminister von Südkorea, Australien, Südafrika und Indien eingeladen.
Indische Delegation in Quarantäne
Der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar sagte seine persönliche Teilnahme wegen Corona-Verdachtsfällen in seiner Delegation allerdings kurzfristig ab, obwohl er schon den weiten Weg nach London zurückgelegt hatte.
Britischen Medien zufolge begab sich die gesamte indische Delegation wegen zwei Corona-Verdachtsfällen in Selbstisolation. Das Land gilt derzeit als Epizentrum der Pandemie und hat mit einer dramatischen Ausbreitung des Virus zu kämpfen.
„Impfstoffdiplomatie“ Chinas und Russlands?
Bei dem G7-Treffen ging es auch um die Versorgung von ärmeren Ländern wie Indien mit Impfstoff. Maas mahnte eine schnellere Verteilung an. Das Tempo der Lieferungen im Rahmen der internationalen Initiative Covax müsse noch einmal deutlich erhöht werden, sagte der SPD-Politiker. „Wir wollen diese Initiative fortsetzen, wir wollen noch schneller werden, wir wollen noch mehr Impfstoff in die Welt liefern.“
Damit wolle man auch der „Impfstoffdiplomatie“ von China und Russland etwas entgegensetzen. China hat nach offiziellen Angaben mehr als 100 Millionen Dosen Impfstoff ins Ausland geliefert. Rund 80 Länder und drei internationale Organisationen bekommen demnach Unterstützung aus China. Das von russischen Forschern entwickelte Vakzin Sputnik V ist nach Angaben aus Moskau mittlerweile in mehr als 60 Ländern zugelassen.
Der G7-Gipfel – der erste von US-Präsident Joe Biden und der letzte von Bundeskanzlerin Angela Merkel – findet vom 11. bis 13. Juni im südwestenglischen Cornwall statt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 6. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3831 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 408 Todesfälle.

de.rt.com: Litauisches Außenministerium: Tod von Nicht-Geimpften in der EU wird Schuld des Kreml sein
In einem Interview beschuldigte der litauische Vize-Außenminister Russland, negative Propaganda gegen EU-Impfstoffe zu machen. Russlands Vakzin sei dagegen unzuverlässig und nicht geprüft. Menschen in der EU, die wegen fehlendem Vertrauen auf eine Impfung verzichten, seien daher Opfer Russlands.
Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis besucht derzeit die Länder des Südkaukasus. Neben der Ukraine sowie den Republiken Moldau und Belarus gehören Georgien, Armenien und Aserbaidschan zu den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union. Mithilfe des Partnerschaftsprogrammes werden in diesen sechs ehemaligen Staaten der Sowjetunion „auf Grundlage der gemeinsamen Werte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und freie Marktwirtschaft“ gefördert.
Der litauische Außenminister sollte laut lettischem Portal Delfi bei seinem Besuch die EU-Alternativen zu der aktiven „Propagandakampagne zur Diskreditierung von in westlichen Ländern hergestellten Impfstoffen“ auszuloten. Über das Thema Coronavirus sprach in diesem Zusammenhang der litauische Vize-Außenminister Mantas Adomenas mit Delfi .
Im Gespräch, das unter dem Titel „Russland kann die Konsequenzen seiner kriminellen Handlungen immer noch nicht akzeptieren“ am Dienstag veröffentlicht wurde, machte Adomenas einige bemerkenswerte Aussagen. Die Vorlage lieferte der Delfi-Journalist als er Adomenas auf einen Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes hingewiesen hat, wonach Russland versuche, das Vertrauen in europäische Impfstoffe durch angebliche Fehlinformationen zu untergraben.
Der Vize-Minister sagte, dass es diesen Propagandamethoden gelungen sei, das Vertrauen auch in jene Impfstoffe zu untergraben, über die am meisten Informationen bekannt wären. Das Risiko, an unerwünschten oder schwerwiegenden Nebenwirkungen nach einer Impfung mit AstraZeneca zu erkranken, sei viel geringer als das Risiko, beim Fliegen in einem Flugzeug zu sterben.
„Dieses Propaganda-Programm zeigt leider nur die verbrecherische Natur des Kreml-Regimes.“
Dann wies er darauf hin, dass zu dem russischen Vakzin Sputnik V keine Daten vorlägen, die seine Gutartigkeit und Zuverlässigkeit sicherstellen könnten. „Es gibt keine Daten und keine Berichte über die durchgeführten Experimente.“ Da „Kreml-Propagandisten“ den Ruf dieses Impfstoffes schützen, würden sie daher das Leben von Hunderten oder gar Tausenden von Menschen riskieren, die Angst haben und sich nicht impfen lassen wollen.
„Ihr Tod wird auf dem Gewissen der Kreml-Propagandisten liegen.“
Auf die Frage, was die Europäische Union dem entgegensetzen könne, sagte Adomenas, dass das beste Gegenmittel gegen die Aktionen der Propagandisten die Impfung in den EU-Ländern sei.
„Wir müssen die Impfung so schnell wie möglich durchführen und gute Ergebnisse zeigen. Die Senkung der Morbiditäts- und Todesrate wird das stärkste Argument gegen die giftige Kreml-Propaganda sein.“
Laut Vize-Außenminister Adomenas sei es möglich, im Sommer eine Million Dosen aus den EU-Überschüssen den Ländern der Östlichen Partnerschaft zur Verfügung zu stellen. Dabei merkte er an, dass man Propaganda nicht mit Gegenpropaganda bekämpfen solle.
Das Interview zeigt, mit welchen Argumenten Russlands angeblich „giftige Propaganda“ in manchen EU-Staaten bekämpft wird. Der stellvertretende Außenminister verschwieg, dass der russische Impfstoff Sputnik V in 64 Ländern mit einer Gesamtbevölkerung von über 3,2 Milliarden Menschen behördlich zugelassen ist. Mehr als 30 Länder haben bereits mit der Massenimpfung mit dem Medikament begonnen und seine 91,6-prozentige Wirksamkeit wurde durch die Veröffentlichung von Daten in The Lancet, einer führenden medizinischen Fachzeitschrift, bestätigt.
Zuvor hatten mehrere Länder, darunter auch Litauen, als Vorsichtsmaßnahme die Verwendung des Coronavirus-Impfstoffes von AstraZeneca ausgesetzt, nachdem Berichte über Blutgerinnsel bei den Geimpften aufgetreten waren. Viele Staaten nahmen später die Impfung mit dem Medikament wieder auf, manche Länder wie Norwegen verzichten auf den Impfstoff.


Mzdnr.ru:
Am 5. Mai wurden in der DVR 347 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 81 positiv, bei 45 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 6. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.860 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4531 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.773 als gesund entlassen, es gibt 2556 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 143 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 9 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 104 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1647 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 664 mit Sauerstoffunterstützung (+39 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 228 Expresstests 61 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgefmacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1492 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Lawrow: Moskau lässt illegitime antirussische Sanktionen nicht unbeantwortet
Moskau wird dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge neue antirussische Sanktionen des Westens nicht unbeantwortet lassen.
In einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem armenischen Amtskollegen Ara Aiwasjan in Eriwan am Donnerstag sagte Lawrow: „Diese Sanktionskette, die die EU-Mitglieder und andere westliche Länder, darunter auch die USA, auf den Weg gebracht haben, wird fortgesetzt. Wir werden derartige Ausfälle gegen Russland, gegen Vertreter der russischen Führung, gegen Parlamentarier der Russischen Föderation sowie gegen unsere Unternehmen nicht unbeantwortet lassen, deren Schuld nach Meinung der Europäischen Union nur darin besteht, dass sie in einem Land registriert sind, welches die Europäische Union ohne jeglichen Grund und völlig illegitim zu einem Aggressor erklärt hat.“
Architektur der Russland-EU-Beziehungen von Brüssel zerstört
Auf das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union eingehend, sagte Lawrow: „Spricht man von den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union und den Brüsseler Strukturen, so wurde die gesamte Architektur dieser Beziehungen, die seinerzeit wohl eine beispiellose Entwicklung erfahren hat, von Brüssel im Zusammenhang mit den Ereignissen zerstört, die sich in der Ukraine und auf der Krim abspielten und die unseren westlichen Kollegen nicht gefielen“, so Lawrow.
Laut dem russischen Chefdiplomaten sollte alles umgekehrt erfolgen: Moskau hätte gegenüber Europa Einsprüche erheben sollen – wegen der Unterstützung und der Begünstigung des Umsturzes in der Ukraine, was seinen Verpflichtungen zuwidergelaufen sei.
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern haben sich wegen der Situation in der Ukraine sowie rund um die Halbinsel Krim verschlechtert, die sich nach einem Referendum mit Russland wiedervereinigt hat.
Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte Sanktionen gegen das Land. Moskau leitete Antwortmaßnahmen ein. Es hat den Kurs auf Importsubstitution eingeschlagen und wiederholt erklärt, dass es kontraproduktiv wäre, mit ihm eine Sanktionssprache zu sprechen.
Moskau hat auch wiederholt erklärt, dass es keine Partei des Konflikts in der Ukraine und kein Subjekt der Minsker Abkommen sei.


dan-news.info: Die Wasserversorgung im Kiewskij-Bezrik von Donzek ist wieder vollständig in Betrieb. Sie war gestern in
folge ukrainischen Beschusses ausgefallen.

de.rt.com: Moskau: Westen verärgert, dass Fakten über Entwicklungen in der Ukraine die UNO erreichen
Der Westen ist unzufrieden darüber, dass Russland in der UNO Fakten über die Entwicklungen in der Ukraine sagt. Darauf wies einer der ständigen Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen hin. Der Diplomat betonte, dass Moskau dies fortsetzen werde.
Russland wird den Westen weiterhin verärgern, indem es bei den Vereinten Nationen die Wahrheit über die Entwicklungen in der Ukraine sagt. Das erklärte Russlands Erster Stellvertretender Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Dmitri Poljanski, am Mittwoch nach dem informellen Treffen des UN-Sicherheitsrats zur Ukraine.
Das Treffen wurde auf Initiative Russlands einberufen, um Zeugen der Ereignisse vom 2. Mai 2014 in Odessa zu hören.
Die westlichen Kollegen „haben sich nicht einmal die Mühe gemacht zu versuchen, einen Dialog herzustellen und diejenigen zu befragen, die besser als andere über die Details dessen Bescheid wissen, was in der Ukraine vor sich geht“, schrieb der Diplomat in seinem Telegram-Kanal. Er hob hervor:
„Als Antwort auf aufrichtige, auf Fakten basierende Berichte über die schrecklichen Ereignisse, die keinen normalen Menschen gleichgültig lassen können, als Antwort auf persönliche Erinnerungen an das, was damals geschah, hörten wir das gleiche alte westliche Mantra über unsere zerstörerischen Aktionen gegen die Ukraine.“
Doch die Wahrheit über die Tragödie in Odessa, über das, was geschah und was im Südosten der Ukraine geschieht, erreiche allmählich die Vereinten Nationen, so Poljanski. Die Tragödie werde Teil des öffentlichen Diskurses und erreiche diejenigen, die verstehen wollen, was vor sich geht. Der Diplomat fügte hinzu:
„Und es verärgert unsere westlichen Kollegen, das war aus ihren Äußerungen ersichtlich.
Nun, wir werden sie weiterhin ärgern. Wir haben keinen anderen Ausweg. Man sagt, steter Tropfen höhlt den Stein.“
Am späten Mittwoch erklärte die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen, dass die von Russland abgehaltene Sitzung bei der UNO zu Odessa organisiert worden sei, um ein „falsches Narrativ über die Ukraine“ zu verbreiten.
Poljanski reagierte auf die Anschuldigung mit einem Tweet, in dem er erklärte:
„Wenn das Vorbringen von Zeugen und Opfern der Verbrechen ukrainischer Nationalisten vor den UN-Sicherheitsrat in den Augen unserer westlichen Kollegen eine Förderung eines ‚falschen Narrativs‘ ist, dann müssen wir davon ausgehen, dass sie sich einfach nicht um Menschenrechte oder Menschen kümmern, die in der Ukraine mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert sind.“
Die Tragödie von Odessa
Am 2. Mai 2014 verschanzten sich Menschen, die in der Stadt Odessa friedlich gegen den ukrainischen Putsch von 2014 demonstrierten, im sogenannten Haus der Gewerkschaften, als sie von ukrainische Neonazis angegriffen wurden. Dann setzten die Radikalen, darunter Mitglieder der in Russland verbotenen Organisation „Prawy Sektor“ (oder „Rechter Sektor“), das Gebäude in Brand und verriegelten die Ausgänge. Nach offiziellen Schätzungen kamen bei den Zusammenstößen 48 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen kamen im Feuer des Gewerkschaftshauses um, während 240 weitere Menschen bei dem Inferno und dessen Folgen verletzt worden sein sollen.
Die ukrainische Regierung beschuldigte die friedlichen sogenannten „Anti-Maidan“-Demonstranten, das Haus selbst angezündet zu haben. Den Staatsanwälten gelang es jedoch nicht, entsprechende Ermittlungsresultate vor Gericht zu beweisen. Infolgedessen wurden alle Personen, die ursprünglich im Zusammenhang mit diesem Fall inhaftiert waren, wieder freigelassen.
Im September 2019 eröffnete das Nationale Ermittlungsbüro der Ukraine ein Verfahren gegen den ehemaligen Sprecher des ukrainischen Parlaments Andrij Parubij im Zusammenhang mit den Ereignissen in Odessa. Laut Parubij selbst wurden seine Handlungen in dem Strafverfahren als „Schaffung und Koordination bewaffneter Gruppen mit dem Ziel, Massenunruhen zu organisieren“, eingestuft.


Dnronline.su: In dem bekannten Lied aus dem Film „Offiziere“ gibt es die Worte: „Von den Helden vergangener Zeit sind bisweilen nicht einmal Namen geblieben…“
Aber in der DVR werden die Namen der Helden nicht nur sorgfältig bewahrt, sondern auch weitergegeben, als Kostbarkeit an die junge Generation. Heute fand im militärhistorischen Museum des Großen Vaterländischen Krieg
es eine Veranstaltung „Von den Helden vergangener Zeiten…“ zum Tag des Sieges statt, die vom Informationsministerium der DVR organisiert wurde.
„Die Abteilung für soziale Projekte des Informationsministerium betreibt eine systematische Arbeit zur Verewigung des Gedenkens an die Helden des Großen Vaterländischen Kriegs in unseren Tagen. Das ist sehr wichtig. Das ist ein Teil der patriotischen und geistigen Erziehungen unserer Jugend“, sagte der stellvertretende Informationsminister Artjom Olchin.
Im Rahmen der Veranstaltung fand en Dialog der Generationen zwischen Mitgliedern der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ und Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Verwandten von Helden der Sowjetunion, die aus dem Donbass stammen, mit heutigen Helden der Donezker Volksrepublik.
„Es gibt nur noch sehr weniger Veteranen des Großen Vaterländischen
Kriegs und mit jedem Jahr können sie immer weniger an irgendwelchen Veranstaltungen teilnehmen. Deshalb haben ihre lebendigen Zeugnisse über den Krieg einen sehr großen Wert“, fügte Artjom Olchin hinzu.
Bei dem Treffen tauschen die Verwandten der Helden der Sowjetunion ihre Erinnerung an ihre Familienmitglieder, die Heldentaten im Namen des Sieges vollbracht haben aus, zeigten historische Materialien, die in ihren Familien sorgsam bewahrt werden.
Und ein Held der Donezker Volksrepublik wandte sich an die heranwachsende Generation mit Hinweisen für die Zukunft.
„Geschichte kann man nicht aus Büchern studieren. Nur so, in lebendigem Gespräch, mit den Händen einen T-34-Panzer berühren und mit den Beteiligten an wichtigen Kämpfen sprechen, wie der Schlacht von Stalingrad oder bei Kurs, kann man begreifen, wie das wirklich war“, unterstrich der Held der DVR, der Leiter der Abteilung für soziale Unterstützung von Soldaten im Ruhestand und für patriotische Erziehung beim Oberhaupt der DVR Wladimir Kononow.


snanews.de: Russland genehmigt Einsatz von „Sputnik Light”-Impfstoff
Mit nur einem Pieks gegen Corona: in Russland ist eine „Light”-Version des Impfstoffs „Sputnik V” registriert worden, wie der russische Direktinvestitionsfonds RDIF am Donnerstag mitteilte.
Im Gegenzug zu dem seit August genehmigten Impfstoff „Sputnik V”, der aus einer Erst- und Boostimpfung besteht, braucht man bei der Immunisierung mit „Sputnik Light” nur eine einmalige Impfung.
Nach Angaben von RDIF beträgt die Effizienz des Vakzins 79,4 Prozent ab dem 28. Tag nach der Impfung.
„Eine Wirksamkeit von etwa 80 Prozent übertrifft die Effizienzwerte vieler Impfstoffe, die eine zweimalige Impfung benötigen”, hieß es.
Die Wirksamkeit wurde anhand der Daten von russischen Bürgern berechnet, die im Laufe der massenhaften Impfkampagne aus
verschiedenen Gründen nur die Erstimpfung bekommen hatten.
„Sputnik Light” ist die erste Komponente des weltweit ersten Corona-Impfstoffs „Sputnik V”, der auf einer adenoviralen Plattform basiert. Bei der ersten Spritze wird das nötige Gen mithilfe des Adenovirus Typ 26 in die menschlichen Zellen geliefert.


snanews.de: EU plant militärische Anti-Terror-Hilfe in Mosambik
Seit 2017 wird der Norden Mosambiks immer wieder von islamistischen Rebellen angegriffen. Nun will die EU eine militärische Hilfsmission in den südostafrikanischen Staat entsenden.
Die Europäische Union will im Norden Mosambiks die Regierungstruppen mit einem Militäreinsatz unterstützen. Terroristen haben immer größeren Einfluss in der Region.
„Wir werden versuchen, eine Ausbildungsmission zu entsenden, wie wir sie in der Sahelzone haben, um die Sicherheitslage in Mosambik beherrschbar zu machen“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Donnerstag von einem Treffen der Verteidigungsminister der EU-Staaten in Brüssel.
Die Regierung des südostafrikanischen Landes hatte um Hilfe gebeten, berichtet die DPA.
Demnach greifen islamistische Rebellen den Norden Mosambiks seit 2017 brutal an. Dem UN-Flüchtlingshilfswerk zufolge wurden mehr als 530.000 Menschen vertrieben. Die Rebellion hat ihre Wurzeln laut Experten in den Missständen und Klagen der Bewohner der Region. Der Norden des Landes ist sehr arm und Regierung hat sie jahrelang vernachlässigt.
Französischer Energiekonzern in der Region
Zuletzt wurde unter anderem mehrfach die Küstenstadt Palma angegriffen. In der Region ist der französische Energiekonzern „Total“ an einem knapp 17 Milliarden Euro teuren Flüssiggasprojekt beteiligt. Er brachte gut 1000 Mitarbeiter vor den Terroristen in Sicherheit.
Wie ein EU-Einsatz in Mosambik genau aussehen könnte, bleibt zunächst unklar. An der Ausbildungsmission für die Sahelzone (EUTM Mali), die Borrell als Orientierungspunkt nannte, sind bis zu 1077 Soldaten beteiligt. Deutschland stellte davon zuletzt bis zu 450. Vom 1. Juni an sollen es bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten sein.
Die EU will die Streitkräfte in der Region beraten und ausbilden, damit diese Bedrohungen durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen umfasst das Mandat allerdings nicht


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 06.05.2021
Die Zunahme der Intensität des Beschusses von Seiten des Gegners vor dem Hintergrund der Aktivierung der Arbeit ukrainischer Propagandisten zur Verbreitung Falschmeldungen erfolgt traditionsgemäß während des Besuchs von hochrangigen Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine. Insbesondere ist die Rede von der Ankunft des US-Außenministers und der Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs.
Wir haben Informationen über den Arbeitsplan der Außenminister der drei Länder in der OOS-Zone erhalten, gemäß dem das ukrainische Kommando für seine „geladenen Gäste“ eine ganze Exkursion an zuvor vorbereitete Ort geplant hat, um die angebliche Aggression von Seiten der Republiken zu demonstrieren. Darunter sind Krasnogorowka, Mariupol, Awdejewka und eine Reihe von Ortschaften in der Lugansker Oblast. Die ausländische Delegation wird auch das Museum des Stabs der OOS in Kramatorsk besuchen.
Die Arbeit zur Berichterstattung über die Veranstaltungen in den Medien wird von Propagandisten vom Stab der OOS und den Kräften für informationspsychologische Operationen unter Hinzuziehung von drei Journalistengruppen, die mit den Vertretern der Außenminister gekommen sind, sowie von fünf aus ukrainischen nationalen Medien koordiniert.
In den letzten 24 Stunden, vom 5. auf den 6. Mai, wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen aus der 10. Brigade aus Richtung Dsershinsk und Schumy die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit 120mm-Mörsern beschossen und 26 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko von den Positionen im Gebiet von Nowomichajlowka aus Luganskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen und neun Granaten abgefeuert.
Von den Positionen des 15. Bataillons der 58. Brigade in den Gebieten von Wodjanoje und Opytnoje aus haben ukrainische Straftruppen mit 120mm- und 82mm-Mörsern geschossen und 13 Mörsergeschosse auf ein Wohngebiet von Wesjoloje am westlichen Rand von Donezk abgefeuert. Ich merke an, dass im Vorfeld des Mörserbeschusses zwischen den Positionen des 15. und 16. Bataillons der 58. Brigade in den Gebieten von Opytnoje und Wodjanoje der Verkehr eines SIL-Lastwagen mit einem GZKK-Symbol festgestellt wurde, der Mörsermunition anlieferte.
Durch Beschuss wurde folgende zivile Infrastruktur im Kiewskij-Bezirk von Donezk beschädigt:
Krenkel-Straße 12 – das Dach eines Wohnhauses wurde beschädigt;
Domostroitjeli-Straße 2 – der nördliche Wasserverteilungsknotenpunkt sowie die Verglasung der Pumpstation wurden beschädigt.
Während des Beschusses von Seiten des Gegners befanden sich die Mitarbeiter der Pumpstation im Schutzraum. Infolge der Störung hatten 45.000 Verbraucher des Kiewskij-Bezirks von Donezk kein Wasser.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 128. Brigade das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf Saitschenko eröffnet und fünf Granaten abgefeuert.
Kämpfer der 93. Brigade haben auf Befehl des Brigadekommandeurs Brishinskij aus Richtung Starognatowka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen Petrowskoje beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die BFU dreimal das Territorium der Republik beschossen.
Kämpfer der 10. Brigade haben aus Richtung Nowgorodskoje die der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern beschossen und vier Mörsergeschosse abgefeuert. Von der Positionen der 93. Brigade wurden Nowolaspa und Styla mit automatischen und Antipanzergranatwerfern beschossen.
Außerdem wurde auf den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka aus eine Detonation infolge von technischen Arbeiten registriert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben. Aber die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu nutzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK weiter ignoriert.
Ich füge hinzu, dass durch eine Beobachtergruppe der Vertretung der DVR im GZKK auf dem Gebiet eines Sportplatzes neben einer in Betrieb befindlichen Schule in Staromichajlowka in der Tschapajew-Straße 78 ein nicht detoniertes 122mm-Artilleriegeschoss gefunden wurde, das am 4. Mai von den Positionen der Kämpfer des 1. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Krasnogorowka abgefeuert worden war.
Zu dem Fall des Artilleriebeschusses haben die Vertretung der DVR im GZKK, Spezialisten des Zivilschutzministeriums und Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft der DVR Fotos gemacht und eine Beweisbasis gesammelt, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade Martschenko und die ihm unterstellten Soldaten hinzuzufügen.
Die Soldaten der Volksmiliz halten das Regime der Feuereinstellung streng ein und beobachten den Gegner.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 15 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein getarnter Abwehrraketenkomplex „Strela-10“, zwei Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Taramtschuk.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
fünf Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Dilejewka;
fünf Schützenpanzerwagen in der Plechanow-Straße in Jushnoje;
ein Panzertransporter in der Schmidt-Straße in Dsershinsk.
Das ukrainische Kommando setzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Beschränkung der Funktion von Drohnen der OSZE-Mission ein. So haben Kämpfer einer mobilen Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebieten von Iwanopolje eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Die Kämpfer der Ukraine verstärken die Minensperren an der ganzen Kontaktlinie und gefährden so Leben und Gesundheit von Einwohnern und internationalen Beobachtern.
In den letzten 24 Stunden wurde die Arbeit einer Gruppe für technische Versorgung zur Installation zusätzlicher Minensperren im Verantwortungsbereich der 28. Brigade in einer Entfernung von einem km von den Positionen eines mechanisierten Bataillons der 1. Panzerbrigade im Gebiet von Taramtschuk festgestellt. Außerdem hat der Gegner im Verantwortungsbereich des 12. Bataillons der 72. Brigade im Gebiet von Awdejewka mehr als 50 Minen installiert, von denen 23 Antipersonenminen PMN-2 sind, die von der Konvention über das Verbot von Antipersonenminen verboten sind.
Nach uns vorliegenden Informationen von Quellen aus dem Pressezentrum des Stabs der OOS wurden Änderungen des Arbeitsplans des Kommandeurs der OOS Krawtschenko in Richtung Mariupol im Zusammenhang mit einem außerordentlichen Vorfall mit nicht kampfbedingten Verlusten in der 128. Gebirgssturmbrigade bekannt.
In Materialien der Ermittlung wird festgestellt, dass in einem von Kämpfern besetzten privaten Haus eines Einwohners von Wodjanoje infolge der Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen bei der Herstellung von Selbstgebranntem der Brennapparat explodierte. Sieben Soldaten eines Panzergrenadierbataillons der 128. Brigade wurden verletzt, drei davon wurden mit Verbrennungen in ein Krankenhaus von Mariupol eingeliefert: die Unteroffiziere Chutornij, Fedorenko und der Soldat Petrenko.
Außerdem wurde in der Ermittlung unterstrichen, dass die verletzten Soldaten Alkohol für die Feier des „Tags der Infanterie der ukrainischen Streitkräfte“ für das Panzergrenadierbataillon herstellten.

snanews.de: Blinken bekundet US-Unterstützung für Ukraine
US-Außenminister Antony Blinken hat in einem Interview für den Fernsehsender NBC der Ukraine die volle Unterstützung durch die Vereinigten Staaten zugesichert.
„Ein bedeutender Teil unserer Botschaft (an das Volk der Ukraine – Anm. d. Red.) ist unserer Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine gewidmet. Wir unterstützen die Ukrainer, darunter auch in Fragen der Abwehr jeglicher Bedrohung vonseiten Russlands“, sagte Blinken.
Am Donnerstag findet der offizielle Teil des zweitägigen Besuchs Blinkens in Kiew statt, wo er Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, Premier Denis Schmygal und Außenminister Dmitri Kuleba führt. Der US-Außenminister hält sich als erster Vertreter der Administration von Jo Biden in der Ukraine auf.
Die westlichen Staaten zeigen sich in letzter Zeit besorgt über angebliche verstärkte „aggressive Handlungen“ vonseiten Russlands in der Ukraine. Washington verwies auf eine Eskalation der „russischen Aggression“ und auf russische Truppenbewegungen auf der Krim und an der ukrainischen Ostgrenze.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zuvor sagte, erfolgen die Truppenbewegungen Russlands in seinem eigenen Staatsgebiet und nach seinem eigenen Ermessen. Damit werde niemand bedroht, und das sollte niemandem Sorgen bereiten.
Außerdem habe Moskau wiederholt erklärt, dass es keine Partei im innerukrainischen Konflikt und daran interessiert sei, dass Kiew die politische und wirtschaftliche Krise überwinde, betonte der Kreml-Sprecher.


de.rt.com: China setzt Wirtschaftsdialog mit Australien „auf unbestimmte Zeit“ aus
Streitigkeiten über Technologie und die COVID-19-Pandemie haben die Beziehungen zwischen China und Australien in den letzten Jahren untergraben. Da die Rhetorik zunehmend schärfer wird, hat auch das Gerede vom Krieg seinen Weg in die Diskussionen gefunden.
China hat am Donnerstag alle Aktivitäten im Rahmen des Strategischen Wirtschaftsdialogs mit Australien „auf unbestimmte Zeit“ ausgesetzt, so der staatliche Wirtschaftsplaner. Dies ist die jüngste Beeinträchtigung der angespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern. In einer kurzen Erklärung zu dieser Entscheidung schrieb Chinas Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC):
„In letzter Zeit haben einige Beamte der australischen Commonwealth-Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um den normalen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und Australien aus einer Mentalität des Kalten Krieges und ideologischer Diskriminierung heraus zu stören.“
Der australische Dollar fiel nach der Meldung stark ab und lag bei 0,7701 zum US-Dollar, nachdem er am Mittwoch bei 0,7747 Dollar lag.
Laut dem US-Nachrichtensender CNBC begann der Streit im Jahr 2018, als Australien als erstes Land den chinesischen Tech-Giganten Huawei öffentlich aus seinem 5G-Netzwerk verbannte – unter Berufung auf Gründe der nationalen Sicherheit über Unternehmen, die „wahrscheinlich außergerichtlichen Anweisungen einer ausländischen Regierung ausgesetzt sind“.
Der australische Handelsminister Dan Tehan sagte, die Entscheidung der Kommission sei „enttäuschend“, da der Wirtschaftsdialog „ein wichtiges Forum für Australien und China ist, um Fragen zu klären, die für unsere wirtschaftliche Partnerschaft relevant sind“. Tehan sagte weiter:
„Wir sind weiterhin offen, den Dialog zu führen und uns auf Ministerebene zu engagieren.“
Die Beziehungen hatten sich weiter angespannt, nachdem Australien offiziell eine unabhängige Untersuchung des Ursprungs von COVID-19 forderte, was zu einem andauernden Streit führte, bei dem Peking Exporte ins Visier nahm und Australien zwei Geschäfte zwischen dem Bundesstaat Victoria und China im Rahmen seiner Neue Seidenstraßen-Initiative (Belt and Road Initiative (BRI)) stornierte, was die chinesische Botschaft dazu veranlasste, eine Warnung über die bilateralen Beziehungen auszusprechen.
Kürzlich beschuldigte China Australien, Terror-Sympathisanten einen „Freifahrtschein“ zu erteilen, da australische Politiker sowohl uigurische Aktivisten als auch muslimische Fundamentalisten in Xinjiang unterstützen. Dies geschah nur wenige Wochen, nachdem Australiens Staatssekretär des Innenministeriums, Mike Pezzullo, die Mitarbeiter seines Ministeriums davor gewarnt hatte, dass die „Trommeln des Krieges geschlagen“ werden, da sich die Beziehungen weiter verschlechtern. In seiner Erklärung an die Mitarbeiter betonte der Staatssekretär:
„In einer Welt ständiger Spannungen und Ängste schlagen die Trommeln des Krieges – manchmal leise und weit entfernt, und zu anderen Zeiten lauter und immer näher. Heute, da freie Nationen wieder die Trommeln schlagen hören und beunruhigt die Militarisierung von Themen beobachten, von denen wir bis vor einigen Jahren dachten, dass sie keine Katalysatoren für einen Krieg sein könnten, sollten wir weiterhin unaufhörlich nach der Chance auf Frieden suchen, während wir uns wieder einmal auf den Fluch des Krieges einstellen.“
Neuseeland, ein enger Verbündeter Australiens und der Vereinigten Staaten, weigerte sich China des Völkermordes an den Uiguren zu beschuldigen. Das neuseeländische Parlament äußerte zwar „große Besorgnis“ über Chinas mutmaßlich schlechte Behandlung der uigurischen Muslime, in Abgrenzung zu den Partnern des Five Eyes-Spionagenetzwerks hat sich die Regierung jedoch geweigert, dies als Völkermord zu bezeichnen. In einer Rede im März erklärte Chinas Außenminister Wang Yi, dass die Anschuldigungen eines Völkermords an den Uiguren „lächerlich absurd“ und eine „komplette Lüge“ seien. Wang sagte:
„Der sogenannte ‚Völkermord‘ in Xinjiang ist lächerlich absurd. Es ist ein Gerücht mit Hintergedanken und eine völlige Lüge.“
Das letzte Treffen im Rahmen des Strategischen Wirtschaftsdialogs zwischen China und Australien fand 2017 in Peking statt, als der australische Handelsminister ein Abkommen über die Zusammenarbeit bei Belt and Road-Projekten in Drittländern unterzeichnete.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
sieben Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje unter Einsatz von automatischen und Antipanzergranatwerfern sowie Schusswaffen dreimal Golubowskoje beschossen. Außerdem haben Kriegsverbrecher aus der 128. Brigade Donezkij mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In
Richtung Popasnaja haben Straftruppen der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedossenko die Gebiete von Kalinowo-Borschtschewatoje und Molodjoshnoje unter Einsatz von Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen im Gebiet von Luganskoje die Umgebung von Logwinowo unter Einsatz eines Antipanzergranatwerfers beschossen.
Um den westlichen Kuratoren die aggressiven Handlungen der Führung der Republiken zu demonstrieren, haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte einen
Versuch unternommen, unsere Positionen anzugreifen. Im Verlauf des Kampfes starb einer unserer Verteidiger. Wir sprechenden Verwandten und Freunden des Toten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Wir erinnern daran, dass seit Beginn dieser Woche zwei Verteidiger unserer Republik Opfer der ukrainischen Aggression wurden – einer wurde verletzt, der zweite starb. …

snanews.de: Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe: Putin signalisiert Unterstützung von EU-Ansatz
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag seine Unterstützung bezüglich der in Europa derzeit thematisierten Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ins Spiel gebracht.
„Jetzt hören wir, dass es in Europa Ideen gibt, die meiner Meinung nach Beachtung verdienen, nämlich (es geht darum – Anm. d. Red.), jeglichen Patentschutz für Impfstoffe gegen COVID-19 auszusetzen. Und dies widerspricht nicht nur nicht, sondern entspricht meines Wissens bestimmten Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), die die Aufhebung eines solchen Patentschutzes unter außergewöhnlichen Umständen vorsehen“, sagte Putin in einem Gespräch mit der russischen Vizeministerpräsidentin Tatjana Golikowa.
Der Präsident beauftragte sie, europäische Vorschläge zur Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe zu prüfen und mit Kollegen das Thema zu überdenken.
„Natürlich würde Russland einen solchen Ansatz unterstützen. Unter den gegenwärtigen Verhältnissen (…) müssen wir nicht darüber nachdenken, wie wir einen maximalen Gewinn erzielen, sondern darüber, wie man die Sicherheit der Menschen gewährleistet“, so der russische Präsident weiter.
Mehr als 100 WTO-Mitgliedsländer wollen inzwischen die Patente für die Impfstoffe aussetzen, damit mehr Firmen in mehr Staaten Impfstoffe herstellen können. Auch die USA und die EU haben ihre Zustimmung angekündigt. Wichtige Herkunftsländer der Pharmaindustrie wie auch die USA blockierten das von Südafrika und Indien angestoßene Vorhaben bislang. Ärmere Staaten werfen den Industrieländern vor, die vorhandene Impfstoffproduktion aufgekauft zu haben und eine Erhöhung der Produktion durch den Schutz der Patente unmöglich zu machen.

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abends:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Donezk wieder unter Feuer der BFU: es gibt Schäden
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU um 17:55 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk unter Einsatz von Schützenpanzern eröffnet. In der Folge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Safonow-Straße 30 (Gasleitung);
– Gastello-Straße 24 (Fensterverglasung);
– Gastello-Straße 25 und 27 (Dach).
Außerdem wurde am Haus 11/3 in der Safonow-Straße ein Auto vom Typ WAS-2106 beschädigt (Frontscheibe). In den Höfen der Häuser 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse entdeckt.
Wir merken an, dass während des Beschusses in der Straße Kinder liefen, die von Nachbarn vor dem Feuer der BFU in Sicherheit gebracht wurden.
Ein Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert, es erfolgte unverändert die Antwort: den Beschuss bestätigen wir nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer in der Folge des Beschusses. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.rt.com: US-Außenminister: Werden auf „leichtsinnige“ russische Handlungen antworten
Trotz der weltweiten Krise, die eigentlich ein Zusammenrücken der Staaten nahelegt, setzen die USA und ihre westliche Partner weiter auf einen harten Kurs gegen Russland und China. Natürlich sehen sie stets die anderen als Aggressoren.
Antony Blinken, Außenminister der Vereinigten Staaten, hat in einem Interview mit der BBC erklärt, dass sein Land auf „leichtsinnige oder aggressive“ Handlungen Moskaus reagieren werde.

Dabei bezog er sich auf angebliche Aggressionen Russlands wie etwa im Falle der mutmaßlichen Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalnys, dem Hackerangriff auf das US-Netzwerkunternehmen SolarWinds sowie die angebliche Beeinflussung der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen, hinter denen die regierende Demokratische Partei und weite Teile der US-Medienlandschaft russische Behörden vermuten, obgleich hierfür jegliche konkrete Beweise fehlen.
Gleichwohl erklärte Blinken, trotz des bisher harten Kurses Washingtons gegen Moskau, dass die USA eigentlich ein freundschaftlicheres Verhältnis zu Russland anstreben würden:
„Wir würden eine stabilere und berechenbarere Beziehung bevorzugen.“
Zudem bekräftigte der US-Spitzendiplomat die persönliche Ablehnung der Nord-Stream-2-Gaspipeline durch den US-Präsidenten Joe Biden. Ursprünglich hatte das Justizministerium der USA im Rahmen eines neuen Paketes von Maßnahmen gegen Russland Sanktionen gegen das Unternehmen gebilligt, das den Bau der Erdgaspipeline betreibt. Dieser Beschluss wurde jedoch im April zurückgenommen. Dennoch halte Biden das Projekt für eine „schlechte Idee“, erklärte Blinken.
Blinken befand sich in Großbritannien, um an einem Treffen der Außenminister der G-7-Staaten teilzunehmen.
Bei diesem Treffen beschlossen die führenden westlichen Industriestaaten am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung, in der sie gegen Russland und China schwere Vorwürfe erheben. Sie warfen Moskau „bösartige Aktivitäten“ vor. Mit diesen würde die russische Regierung angeblich versuchen, demokratische Staaten zu untergraben. Zudem wurden die Truppenübungen Russlands in an die Ukraine grenzenden Gebieten thematisiert. Zudem erklärten sie:
„Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass das negative Muster des unverantwortlichen und destabilisierenden Verhaltens Russlands anhält.“
Bereits im Februar hatte Biden in seiner ersten großen außenpolitischen Rede nach seinem Amtsantritt erklärt, dass die Zeit vorbei sei, in der sich die USA von Russlands angeblichen aggressiven Handeln überrollen hat lassen.
Nach dem Treffen in Großbritannien machte sich Blinken auf den Weg in die Ukraine als Zeichen der Unterstützung gegenüber den vermeintlichen aggressiven Handlungen Russlands. Dort soll er sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski treffen. Es wird erwartet, dass er zugleich die Rückendeckung der USA für die Ukraine ansprechen und Reformen im Land fordern wird. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in der Hauptstadt Kiew erklärte er:
„Ich bin wirklich aus einem sehr einfachen Grund hier, nämlich um im Namen von Präsident Biden unser Engagement für die Partnerschaft zwischen unseren Ländern nachdrücklich zu bekräftigen.“
Bereits im vergangenen Monat hatte Biden die „unerschütterliche Unterstützung“ der USA für die Ukraine verkündet.

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