Presseschau vom 05.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Jeder zehnte Einwohner will der Lausitz den Rücken kehren
Eine Umfrage in der zu Sachsen und zu Brandenburg gehörenden Region Lausitz zeigt, inwieweit Politik, Arbeit und Verbundenheit von der Bevölkerung wahrgenommen werden. Energiewende, „attraktive Löhne“ und Internet waren einige der Themen. Zwei Drittel „lieben die Lausitz“, doch zehn Prozent möchten ihre Heimat verlassen. …
https://kurz.rt.com/2ia0

Tara Reade: Menschen sind das Problem, nicht Katzen oder Hunde. Lasst unsere Haustiere in Ruhe.
Es gibt weltweit über 800 Millionen Katzen und Hunde, die als Haustiere gehalten werden. Würden Sie Ihre Haustiere aufgeben, um die Erde zu retten? Der Umweltaktivist Donnachadh McCarthy schlug kürzlich vor, den Besitz von Haustieren zu verbieten, weil dies in einer Klimakrise „grausam und egoistisch“ sei. …
https://kurz.rt.com/2i96

Kani Tuyala: Schöne „grüne“ neue Welt: Wenn die Umwelt zerstört wird, um das Klima zu retten
„Klimaschutz“ genießt in blumigen Reden von Politik und Wirtschaft oberste Priorität. Weniger Ansehen verdienen die Schattenseiten der „green economy“, denn allzu deutlich wird: Die Probleme werden durch die ausgerufene „Energiewende“ gar nicht gelöst, sondern nur verlagert. Ein Teufelskreis. …
https://kurz.rt.com/2i9r


abends/nachts:

mil-lnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 4. Mai 2021
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, und verstärkt dazu die Intensität des provokativen Beschusses des Territoriums unserer Republik.
So haben heute um 13:25 Uhr Kämpfer der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen in der Nähe von Krymskoje aus auf Befehl des Brigadekommandeus Wojtschenko zielgerichtet das Scharfschützenfeuer auf das Gebiet von Smeloje eröffnet.
Infolge des hinterhältigen Beschusses erlitt ein Soldat der Volksmiliz eine Schussverletzung, derzeit wird er qualifiziert ärztlich behandelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Aggressionen der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen die Lugansker Volksrepublik zu konzentrieren und die ukrainische Führung zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten, um weiteres Blutvergießen auf dem viel geprüften Land des Donbass zu verhindern.
Außerdem meinen wir, dass die Vertreter der OSZE-Mission von der ukrainischen Seite eine detaillierte Ermittlung zu diesem Fall und die Angabe aller schuldigen Funktionsträger entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verlangen müssen, um diese strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

snanews.de: Tschechiens Generalstaatsanwalt schließt Einstellung von „Fall Vrbetice“ nicht aus
Der „Fall Vrbetice“ könnte laut dem tschechischen Generalstaatsanwalt Pavel Zeman geschlossen werden, sollte sich das Verhör der Verdächtigen als unmöglich erweisen.
„Ich habe von Anfang an behauptet, dass die Ermittlung nur eine Version hat, und es ist nicht ausgeschlossen, dass das Strafverfahren mit der Verschiebung des Falls endet, wenn wir beide Verdächtigen nicht verhören oder ihre Anwesenheit nicht sicherstellen. Dies ist das gesetzliche Verfahren“, sagte Zeman.
Der Generalstaatsanwalt unterstrich auch, er sei stolz auf Tschechien und insbesondere auf die Art und Weise, wie man mit der Situation (die Explosion in einem Munitionslager in Vrbetice – Anm.d.Red.) umginge.
Ausweisung russischer Diplomaten aus Prag
Tschechien hatte russischen Geheimdiensten Mitte April vorgeworfen, hinter der Explosion im Munitionslager im tschechischen Vrbetice im Jahr 2014 zu stecken. In diesem Zusammenhang verwies Tschechien 18 russische Diplomaten des Landes. Moskau wies den Vorwurf zurück und erklärte als Reaktion 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft für unerwünscht.
Am Mittwoch drohte der tschechische Außenminister, Jakub Kulhanek, die Personalstärke der russischen Botschaft auf fünf Diplomaten zu kürzen, sollte Russland den ausgewiesenen tschechischen Diplomaten keine Rückkehr nach Moskau erlauben.


Wpered.su:
„Nadeshda Donbassa“ brachte humanitäre Hilfe an die Front
Vertreterinnen der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ brachten zusammen mit dem Aktiv des Toreser Stadtkomitees der KP der DVR humanitäre Hilfe an die Front. Einwohner von Tores und Sneshnoje sammelten für die Soldaten Kleidung, Medikamente und Lebensmittel, teil ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.



snanews.de:
Biden wünscht sich Treffen mit Putin im Juni: „Das ist meine Hoffnung und Erwartung“
US-Präsident Joe Biden hofft nach eigenen Worten auf das von ihm vorgeschlagene Gipfeltreffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Europa im kommenden Monat.
„Das ist meine Hoffnung und Erwartung“, sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. „Wir arbeiten daran.“
Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken betont, dass ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Biden und Putin „nützlich“ sein könnte. Die Vereinigten Staaten wünschten sich ein berechenbares Verhältnis zu Russland und keine Eskalation. Washington sei aber bereit, auf „waghalsige und aggressive“ Handlungen Russlands zu reagieren.
Bislang hat Putin den Vorschlag Bidens offiziell nicht angenommen. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte den USA am vergangenen Donnerstag „feindliche Schritte“ vorgeworfen. Deshalb tue man sich mit der Zusage zu einem möglichen Gipfel schwer, sagte er.
Im vergangenen April hatte Biden dem russischen Staatschef bei einem Telefonat ein Treffen in einem Drittland vorgeschlagen. Mehrere EU-Länder, darunter auch Österreich, haben sich bereits als Gastgeber angeboten.
Putin hatte Biden allerdings als Erster eine Live-Debatte vorgeschlagen, nachdem der US-Präsident ihn Mitte März in einem Fernsehinterview als „Mörder“ bezeichnet hatte. Darauf reagierte der Kremlchef ziemlich gelassen und wünschte seinem amerikanischen US-Amtskollegen, er möge „gesund bleiben“.


wpered.su:
In Zvolen schloss man sich der internationalen Solidaritätsaktion mit dem Donbass an
Am 1. Mai besuchten Vertreter des Motorradclubs „Nachtwölfe“ die Stadt Zvolen. Sie ehrten das Andenken der für die Freiheit und Unabhängigkeit der Slowakei gefallenen Rotarmisten und legten Blumen an dem sowjetischen Obelisken nieder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der Botschaft der RF in der Slowakei, der slowakischen Öffentlichkeit und der Solidaritätsbewegung mit dem
Donbass in der Slowakei unter Leitung von Wladimir Neumann teil, einem slowakischen Kommunisten und großem Freund der Kommunistischen Partei der DVR.
Auf dem in Zvolen 1946 eingeweihten militärischen Gedenkfriedhof der Roten Armee ruhen in 320 Einzelgräbern und 18 Massengräbern insgesamt 17.280 sowjetische Soldaten und Offiziere. In dem Denkmalkomplex wurde zu ihrem Gedenken ein 15 Meter hoher Obelisk auf einem Stufenfundament errichtet. Er ist von einem fünfzackigen Metallstern,
der mit einem Olivenzweig eingefasst ist, gekrönt. Der militärische Gedenkfriedhof in Zvolen ist ein Kulturdenkmal, das vom Staat gepflegt wird.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Mai 2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Donezkij, Smeloje, Logwinowo und Kalinowka unter Einsatz von 120mm-Mörsern, Granatwerfern, Scharfschützenwaffen und Schusswaffen. Insgesamt wurden 16 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Scharfschützenbeschusses auf Smeloje wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt.

de.rt.com: Libyen drängt auf Abzug ausländischer Kämpfer – und meint damit auch türkische Söldner
Libyen fordert die Türkei auf, Resolutionen der UNSC umzusetzen, in denen die Rückführung von Kämpfern aus Libyen gefordert wird. Der türkische Außenminister prangert jene an, die die türkische Präsenz in Libyen mit dem Einsatz ausländischer Kämpfer gleichsetzen.
Libyens Top-Diplomatin forderte am Montag den Abzug ausländischer Streitkräfte und Söldner aus dem nordafrikanischen Land auf. Nadschla al-Mangusch, Außenministerin der neuen libyschen Regierung für nationale Einheit (GNU) äußerte sich zu diesem Thema auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. Dieser besuchte die Hauptstadt Tripolis mit Verteidigungsminister Hulusi Akar und anderen hochrangigen Militär- und Geheimdienstbeamten.
Mangusch forderte die Türkei auf, Resolutionen des UN-Sicherheitsrates umzusetzen, in denen die Rückführung von mehr als 20.000 ausländischen Kämpfern und Söldnern aus Libyen gefordert wird, berichtet Asharq al-Awsat.
„Wir fordern (die Türkei) auf, Schritte zu unternehmen, um alle Bestimmungen der Resolutionen des Sicherheitsrates umzusetzen und zusammenzuarbeiten, um alle ausländischen Streitkräfte und Söldner aus den libyschen Gebieten auszuweisen.“
Die Äußerungen wurden als Anspielung auf die Präsenz der von der Türkei organisierte
n Söldner in Libyen angesehen, die 2019 eingesetzt worden waren, um eine Militäroffensive des libyschen Generals Chalifa Haftar auf die Hauptstadt Tripolis zu stoppen, kommentiert Asharq al-Awsat. Die Türkei hatte Kämpfer nach Libyen entsandt, um das Kräfteverhältnis zugunsten der Regierung der Nationalen Übereinkunft (GNA) mit Sitz in Tripolis zu verändern. Die Türkei steht im Verdacht, dass sie seinerzeit Islamisten aus anderen Fronten wie Syrien in Libyen befördert hatte.
Der türkische Außenminister Çavuşoğlu sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass sich die türkischen Streitkräfte im Rahmen eines mit der ehemaligen libyschen Einheitsregierung unterzeichneten Ausbildungsabkommens in Libyen befänden. „Nur die Türkei hat diesen Aufruf bejaht“, fügte Çavuşoğlu hinzu. Er prangerte einige Akteure an, die die türkische Präsenz in Libyen mit dem Einsatz ausländischer Kämpfer gleichsetzen wollten, die nur dort gewesen seien, um Geld zu verdienen. „Unsere Unterstützung hat den Weg zum Waffenstillstand und der Bildung einer neuen einheitlichen politischen Exekutive geebnet“, behauptete Çavuşoğlu.
Die libysche Übergangsregierung ist seit März im Amt. Sie löste offiziell die Regierung mit Sitz in Tripolis sowie die Gegenregierung mit Sitz im Osten des Landes ab. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte seinerzeit auch der Übergangsregierung in Libyen seine Unterstützung zu. Die Wiedervereinigung der Kräfte erwies sich jedoch bereits als Etikettenschwindel. Am Montag letzter Woche wollte die neue Einheitsregierung zu einer Sitzung in Bengasi zusammenkommen. Dazu hatte der Chef der neuen libyschen Übergangsregierung Abdul Hamid Dbeiba einen Tag vorher sein eigenes Sicherheitsteam vorausgeschickt. Doch General Haftar und seine Milizen sollen dem Flugzeug aus Tripolis die Landeerlaubnis verweigert haben.
Haftar, seit Mai 2014 militärischer Befehlshaber der Libysch-Nationalen Armee (LNA), veröffentlichte danach eine Erklärung, die tiefe Einblicke in die Spaltung des Landes gibt. Man heiße die Regierung gerne willkommen, aber nur, wenn deren Sicherheit durch eigene Kräfte garantiert sei. Dafür müssten solche Reisen mit dem Innenministerium in Bengasi koordiniert werden. „Wir werden die Durchfahrt von gesuchten Terroristen und Milizionären sowie das Schmuggeln von Waffen und Munition unter keinem Vorwand erlauben“, hieß weiter in der Erklärung.
Die UNO sieht die Hauptaufgabe der neuen Einheitsregierung darin, für den nächsten Dezember demokratische Wahlen vorzubereiten. Das staatliche Gewaltmonopol hat sich aber noch nicht im Land durchgesetzt, da die libyschen Akteure insbesondere darum ringen, sich einen möglichst großen Teil des Erdöleinkommens zu sichern.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. Mai 3:00 Uhr bis 5. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Staromichajlowka.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 16.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 4 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Israel greift Zivilanlagen in Latakia an – Syrische Armee schießt mehrere Raketen ab
Die israelische Luftwaffe hat ein ziviles Lager für Plastikstoffe in einem Vorort der syrischen Stadt Latakia angegriffen, meldet die syrische staatliche Agentur SANA am Mittwoch.
Laut dem syrischen staatlichen Fernsehsender Ekhbariya wurde bei dem israelischen Luftangriff ein Zivilist getötet. Zwei weitere seien verletzt worden.
Indessen erfuhr SANA von der Polizei in Latakia, dass drei Zivilisten verletzt worden seien.
Nach Angaben des Provinzgouverneurs seien bei dem israelischen Angriff auf Zivilanlagen in Latakia ein Mensch getötet und sechs weitere verletzt worden.
Unter den Betroffenen seien eine Frau und ein Kind, meldet SANA mit Verweis auf eine Militärquelle. Der Angriff habe Sachschäden verursacht.
„Gegen 02:18 Uhr (Ortszeit) hat das feindselige Israel vom Südwesten Latakias aus eine Luftaggression vorgenommen und mehrere Objekte im Küstengebiet angegriffen. Unsere Luftverteidigungskräfte schossen mehrere Raketen ab“, hieß es vom Militär.
Nach Angaben von SANA waren zuvor syrische Luftverteidigungskräfte bei der Abwehr israelischer Raketenangriffe im Raum von Al-Haffah (Provinz Latakia) und im Raum von Masyaf (Provinz Hama) eingesetzt worden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3820 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 408 Todesfälle.

snanews.de: Keine Annäherung zwischen USA und Deutschland bei Nord Stream 2
Im Streit zwischen den USA und Deutschland über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 ist weiter keine Lösung in Sicht. Bei einem Treffen zwischen den Außenministern Antony Blinken und Heiko Maas (SPD) am Rande eines G7-Treffens in London gab es am Dienstag keine Annäherung.
„Wir haben auch über Nord Stream 2 gesprochen und haben da die uns wechselseitig bekannten Positionen noch einmal ausgetauscht“, sagte Maas nach dem rund 40-minütigen Gespräch. „Es gibt keine Neuigkeiten.“ Blinken habe die „starke Opposition“ der USA gegen Nord Stream 2 zur Sprache gebracht, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price.
Die fast fertiggebaute Pipeline zwischen Russland und Deutschland zählt seit Jahren zu den Hauptstreitpunkten in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Daran hat auch der Regierungswechsel in Washington Anfang des Jahres nichts geändert. Die USA befürchten eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischem Gas und wollen das Projekt mit Sanktionen stoppen. Befürworter der Pipeline halten den Amerikanern entgegen, sie seien nur auf bessere Absatzchancen für ihr Flüssiggas in Europa aus.
Nord Stream 2 einziges Problem
In der deutschen Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit über das weitere Vorgehen in dem Streit. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte kürzlich nach einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen Lloyd Austin in Berlin Entgegenkommen signalisiert. Sie zeigte sich offen für einen vorübergehenden Baustopp und schlug vor, den Betrieb bei einer Fertigstellung vom Verhalten Russlands abhängig zu machen.
Maas betonte, dass der Streit mit den USA über die Pipeline nur einen „geringen Teil“ der bilateralen Beziehungen ausmache.
„Bis auf dieses Problem sehe ich (…) im Moment keines, dass ich auch nur im Ansatz als ernsthaft bezeichnen würde.“
Deutschland und die USA sind gerade dabei, die in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump schwer beschädigten Beziehungen wieder zu reparieren. Die transatlantische Zusammenarbeit sei angesichts der „destabilisierenden Aktivitäten“ Russlands, Chinas und des Irans unverzichtbar, hieß es von US-Seite.


Mzdnr.ru: Am 4. Mai wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 5. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.734 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4419 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2551 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 134 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 17 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 85 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1709 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 668 mit Sauerstoffunterstützung (+48 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1431 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Politische Krise in Israel vertieft sich: Netanjahu verpasst Frist zur Regierungsbildung
In den vergangenen zwei Jahren brachte das kleine Land im Nahen Osten bereits vier Wahlen hinter sich. Doch auch die letzte Wahl führte nicht zu der von vielen erhofften Lösung der politischen Pattsituation. Netanjahu, der bereits sei einem Jahrzehnt das Land leitet, konnte keine Regierung bilden.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat es trotz wochenlanger Verhandlungen nach den Parlamentswahlen im März nicht geschafft, eine Regierungskoalition zu bilden. Daher musste Präsident Reuven Rivlin entscheiden, ob er den Auftrag, eine Regierung zu bilden, an einen anderen Kandidaten weitergibt.
Netanjahu verpasste am Mittwoch um Mitternacht die Frist, um eine Mehrheit in der 120 Sitze zählenden israelischen Knesset zu bilden, nachdem es wochenlang zu einem Gerangel zwischen seiner Likud-Partei und kleineren Parteien gekommen war. Rivlin, der drei Tage Zeit hat, sich mit den Gesetzgebern zu beraten, um einen Weg nach vorn zu bestimmen, könnte dem Premierminister weitere zwei Wochen gewähren, um eine Verständigung zustande zu bringen. Es ist aber unklar, ob Netanjahu den Auftrag erneut bekommt, da er in den letzten zwei Jahren dreimal gescheitert ist, eine Regierung zu bilden. Das Büro des israelischen Präsidenten erklärte:
„Netanjahu hat den Präsidenten darüber informiert, dass er nicht in der Lage ist, eine Regierung zu bilden und hat daher das Mandat an den Präsidenten zurückgegeben.“
Der Präsident werde sich am Mittwochmorgen mit den Parteiführern treffen. Obwohl Netanjahu vor Ablauf der Frist eine Verlängerung beim Präsidenten hätte beantragen können, gab er stattdessen eine Erklärung ab, in der er den Vorsitzenden der rechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, der mit einem Zusammenschluss mit Jair Lapids Mitte-Links-Partei Jesh Atid liebäugelt, kritisierte. In einer Erklärung von Netanjahus Büro heißt es:
„Aufgrund der Weigerung von Bennett, zu versprechen, nur eine Regierung mit der Rechten zu bilden, hat der Premierminister das Mandat an den Präsidenten zurückgegeben.“
Die aktuelle politische Krise folgt auf die Parlamentswahlen im März, die die vierte Wahl in nur zwei Jahren war, wobei mehrere dieser Wahlen keine Regierungsmehrheit hervorgebracht haben.
Im letzten Jahr gelang es Netanjahu, ein ungewöhnliches Abkommen mit Benny Gantz von der Blau-Weiß-Partei zu erreichen, bei dem sich die beiden auf eine rotierende Ministerpräsidentschaft einigten. Doch die wackelige Koalition brach zusammen, nachdem Gantz Netanjahus Partei beschuldigte, einen Haushaltsplan nicht eingehalten zu haben, der Teil des ursprünglichen Koalitionsabkommens war. Nach dem Scheitern dieser Koalition folgte eine vierte Wahl.
Seit der letzten Wahl am 23. März, bei der der Likud 30 Sitze gewann, aber die Mehrheit von 61 Sitzen nicht erreichte, hat Netanjahu darum gekämpft, eine Koalition zusammenzuschustern. Obwohl er sich einigen seiner Rivalen mit sehr großzügigen Angeboten genähert hat – so bot er zum Beispiel Bennett das Abkommen zur Teilung der Macht an – haben ihn alle abgewiesen.
Netanjahus Versuch, die arabisch-islamistische Partei Raam anzusprechen, die derzeit vier Sitze in der Knesset innehat, deutet auf das Ausmaß seiner Verzweiflung hin. Dieser Versuch scheiterte jedoch, da sie sofort Proteste der Partei des religiösen Zionismus hervorbrachte, die Raam der Unterstützung des Terrorismus beschuldigte.
In einem letzten verzweifelten Versuch, seinen Posten zu behalten, unterstützte Netanjahu einen Gesetzentwurf, der es der Knesset selbst erlauben würde, in einer neuen Schnellwahl direkt einen Premierminister zu wählen. Dieses Projekt erlitt jedoch am Dienstagabend einen großen Rückschlag, nachdem die Raam dem Vorschlag widersprach und ihn im Ausschuss abwürgte. Die israelischen Zeitungen Haaretz und die Times of Israel berichteten am Mittwoch, dass die politischen Kreise von Rivlin erwarten, Lapid eine Chance zur Bildung einer Koalition anzubieten.
Haaretz zitierte eine Quelle, die aussagte, dass der Präsident Lapid mit dem Auftrag zur Regierungsbildung ausstatten wird, selbst wenn der Likud und andere rechte Parteien Bennett nominieren. Dies ist Teil eines politischen Spieles, das darauf abzielt, Netanjahus Chancen zu erhöhen, bis zur nächsten Wahl Premierminister zu bleiben.
Das Nachrichtenportal Axios zitierte Rivlins Berater mit den Worten, dass Lapid höchstwahrscheinlich das Mandat zur Bildung der Koalition erhalten wird.
Der politische Machtkampf kommt zu einer extrem schwierigen Zeit für Netanjahu, der bereits seit über einem Jahrzehnt als Premierminister dient. In dieser Woche setzte ein Jerusalemer Gericht die Anhörung von Zeugen im ersten von drei Korruptionsverfahren gegen den Premierminister fort, in dem Netanjahu beschuldigt wird, mit dem Besitzer eines Medienunternehmens politische Gefälligkeiten im Austausch für positive Berichterstattung zu handeln. Der Premierminister bestreitet vehement jegliches Fehlverhalten, aber die Anschuldigungen verfolgen ihn schon seit Jahren und haben wiederholt Proteste sowie Gegenproteste im ganzen Land ausgelöst.


de.rt.com: Putin führt in Moskau Gespräche mit dem Präsidenten Tadschikistans
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, hat mitgeteilt, Wladimir Putin werde am 8. Mai Gespräche mit dem tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon führen. Ihm zufolge wurde das Treffen vor den Ereignissen an der kirgisisch-tadschikischen Grenze vereinbart.
Der russische Präsident Wladimir Putin wird am 8. Mai Gespräche mit dem tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon führen. Dies gab am Mittwoch der Pressesprecher des russischen Präsidenten Peskow bekannt. Er merkte an, dass ein separates Treffen mit Rahmon zusätzlich zur gemeinsamen Teilnahme an den festlichen Veranstaltungen anlässlich des Tages des Sieges stattfinden werde.
Peskow erklärte, dass der Besuch von Rahmon für Gespräche mit Putin am 8. Mai zeitlich vor den Ereignissen an der kirgisisch-tadschikischen Grenze vereinbart wurde. Laut dem Kremlsprecher werde die Ankunft des Präsidenten Kirgisistans Sadyr Dschaparow in Moskau auf der Feier des Tages des Sieges noch nicht erwartet.
Die Situation an der tadschikisch-kirgisischen Grenze war am 28. April eskaliert. Der Konflikt zwischen den Anwohnern entstand über den Zugang zu Wasserressourcen. Nach mehreren Zusammenstößen mit Schusswaffen kam es zum Aufeinandertreffen zwischen dem Militär der beiden Länder. Beide Seiten meldeten Tote und Verwundete. Am Donnerstag teilte der kirgisische Außenminister mit, eine Einigung über den Waffenstillstand und den Abzug der Truppen sei erreicht worden.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 05.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 4. auf den 5. Mai, wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade der BFU auf Befehl von Martschenko von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka aus sechs 122mm-Artilleriegeschosse auf Staromichajlowka abgefeuert, außerdem haben die Kämpfer Antipanzergranatwerfer eingesetzt.
Das Artilleriefeuer auf das Gebiet von Staromichajlowka wurde mit Hilfe einer Drohne „Mavic Pro“ geleitet. Durch koordinierte Handlungen der Luftabwehrmannschaften der Volksmiliz unter Einsatz eines in der DVR ausgearbeiteten Komplexes der elektronischen Kriegsführung „Terrikon M2N“ wurde die feindliche Drohne abgeschossen, was den Gegner zwang, das Feuer einzustellen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen der 128. Brigade das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf Saitschenko eröffnet und fünf Granaten abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu unternehmen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu nutzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Die Soldaten der Volksmiliz halten das Regime der Feuereinstellung streng ein und beobachten den Gegner.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU sechs Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
vier Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Kodema.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen am nördlichen Rand von Kamernka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Kalinin-Straße in Starognatowka.
Das ukrainische Kommando setzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Beschränkung der Funktion von Drohnen der OSZE-Mission ein. So haben Kämpfer von mobilen Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ in den Gebieten von Konstantinowka und Artjomowsk eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade und der 59. Panzergrenadierbrigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Vor dem Hintergrund der destruktiven Arbeit der Vertreter der Vertretung der Ukraine im GZKK in Fragen der Zusammenarbeit bei der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung nutzen Kämpfer der BFU weiter demonstrativ Fahrzeuge mit Symbolen der Vertreter der Ukraine im GZKK zur ihren Zwecken.
In einem Bericht der OSZE-Mission wird die Ankunft eines weißen Autos mit dem Symbol „GZKK“ auf den Positionen der BFU im Gebiet von Bogdanowka bestätigt.
Zuvor waren mit diesem Auto 20 Kisten Patronen für AK-74-Maschinenpistolen und etwa 100 Liter Dieseltreibstoff auf die Positionen der 93. mechanisierten Brigade geliefert worden.
Außerdem haben wir mehrfach über die Planung von Provokationen der ukrainischen Seite an der Kontaktlinie unter Einsatz von Lastwagen mit Symbolen des GZKK informiert.
Heute haben Propagandisten des Stabs der OOS beim Versuch, den Einsatz von Fahrzeugen des Typs „SIL“ mit Symbolen des GZKK zu rechtfertigen, den Beschuss einer Beobachtergruppe des GZKK der Ukraine, der angeblich am 3. Mai stattfand, fabriziert.
Wir meinen, dass diese Erklärung der ukrainischen Seite nichts anderes ist als eine provokative Ausrede, um Beschuldigungen von Seiten der internationalen Gemeinschaft, dass Kämpfer der BFU Fahrzeug des GZKK nicht bestimmungsgemäß im Frontbereich einsetzen, zu verhindern.
Mehr noch, nach Angaben unserer Quelle im Stab der 128. Brigade wurde bekannt, dass geplant ist, eine Diversionsgruppe aus dem 54. Aufklärungsbataillons mit sechs Mann mit einem SIL-Lastwagen mit Symbolen des GZKK in das Gebiet von Schirokino zu bringen. Im Zusammenhang damit schließt das Kommando der Volksmiliz weitere Provokationen des Gegners nicht aus.
Die ungeordnete Installation von Sprengeinrichtungen durch Pioniergruppen der BFU bedroht weiter Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner auf dem kontrollierten Territorium. Unter Berücksichtigung der großen Zahl von Fällen, in denen sowohl Soldaten selbst als auch die örtliche Bevölkerung auf ukrainische Minen geriet, haben bewusste Einwohner des Donbass begonnen, selbständig Warnschilder über die Minengefahr in der Nähe der Orte, wo Pioniereinheiten der BFU aktiv waren, zu installieren. Dies bestätigen auch Beobachter der OSZE-Mission, die Zeugen wurden, dass mehr als 100 selbstgemachte Warnschilder im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade in den Gebieten von Werchnetorezkoje, Majorsk und Troizkoje installiert worden sind.
Zuvor wurden derartige Aktivitäten von Einwohnern des Donbass im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Granitnoje, Stagnatowka und Nowoselowka Wtoraja und im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Rosowka und Nowoselowka bemerkt.
Im Stab der 93. Brigade ist der Kommandeur der OOS Krawtschenko persönlich eingetroffen, um sich mit Beschwerden über Kämpfer des Verbandes, die in der Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks von Einwohnern von Granitnoje, Starognatowka und Nowoselowka Wtoraja im Zusammenhang mit der ungeordneten Verminung von Örtlichkeiten, wodurch am 2. Mai ein Mann, geb. 2002, auf eine Mine geriet, eingegangen sind, auseinanderzusetzen.
Gleichzeitig wurde bekannt, das ein ziviles technisches Fahrzeug im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade auf eine Mine geraten ist. Es wurde festgestellt, dass bei Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen eines Panzerbataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Sarja ein Bagger der privaten Organisation „Promput“ auf eine Mine geriet. Der Fahrer der Spezialtechnik wurde mit einer Gehirnerschütterung in das Stadtkrankenhaus von Konstantinowka eingeliefert.
Ich merke an, dass es seit 2014 ein Auszeichnungsmerkmal der ukrainischen Streitkräfte ist, Nazi-Methoden der Kriegsführung einzusetzen. Die ukrainischen Besatzer, die ein Gerät zur ferngesteuerten Verminung einsetzen, schaffen zielgerichtet Lebensgefahr für die Bevölkerung des Donbass. Deshalb wende ich mich an die Bürger unserer Republik mit der Bitte, bei der Bewegung in der Umgebung von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie die Anforderungen bei Minengefahr streng einzuhalten.
Heute, am 5. Mai gratuliere ich im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen den Mitarbeitern der Medien und der Polygraphie der Donezker Volksrepublik zu ihrem Berufsfeiertag.
Sehr geehrte Journalisten, Ihre Arbeit ist sehr wichtig für die Republik, besonders jetzt, wo die Ukraine den Informationskrieg aktiviert.
Vieles muss der Öffentlichkeit aus dem Blickwinkel vermittelt werden, wie es tatsächlich geschieht. Ihre Reportagen, Fotos, Berichte zeigen unserer Gesellschaft und der Welt ein objektives Bild von der Aggression von Seiten der BFU. Und nur Ihre Arbeit erlaubt es, den Falschmeldungen des Gegners entgegenzustehen. Ich bin überzeugt, dass wir siegen werden, wenn wir gemeinsam und geschlossen handeln!

de.rt.com: Deutsche Anwälte reichen Klage gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko ein
Gegen den Präsidenten Weißrusslands Alexander Lukaschenko sowie auch gegen Sicherheitsbeamte seiner Regierung haben mehrere deutsche Juristen „im Namen und in Vollmacht von Folteropfern“ Strafanzeige beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.
Vier Berliner Anwälte – darunter der Berliner Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Benedikt Lux – haben im Namen von zehn Mandanten eine Strafanzeige gegen Weißrusslands Präsidenten Alexander Lukaschenko wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht. Die Anwälte Mark Lupschitz, Onur Özata, Roland Krause und Benedikt Lux teilten in einer Erklärung mit:
„Unsere Mandanten erwarten, dass sich Deutschland auch im Falle Belarus zur Verteidigung universeller Menschenrechte bekennt.“
Sie forderten eine unabhängige Aufklärung, die in Weißrussland selbst nicht zu erwarten sei.
Das sogenannte Weltrechtsprinzip erlaubt es, auch hierzulande Völkerrechtsverbrechen von Ausländern in anderen Staaten zu verfolgen. In Belarus drohten weder Lukaschenko noch den Angehörigen seines Sicherheitsapparats rechtliche Konsequenzen, erklärten die Juristen laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa.
Die Anwälte führten aus, ihre zehn Mandanten, von denen einige im deutschen Exil leben, sprächen von körperlicher Misshandlung, Nahrungsmittel- und Schlafentzug, Demütigung und Entwürdigung. Man habe sie stundenlang mit gefesselten Händen auf Knien verharren lassen, so dass sie sich nur mit dem Kopf hätten abstützen können. Alle Mandanten hätten schwere gesundheitliche Folgen davongetragen. Weiter heißt es in der Erklärung:
„Insgesamt kann die staatliche Behandlung nur als bestialisch bezeichnet werden.“
Ihre Mandanten stellten sich „vollumfänglich“ für Ermittlungen zur Verfügung.
Am 9. August des vergangenen Jahres hatten in Weißrussland Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk hatte der amtierende Staatschef Lukaschenko seine sechste Wahl mit 80,1 Prozent der Stimmen gewonnen. Seine wichtigste Rivalin und Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja konnte demnach 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.
Die weißrussische Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und warf dem Präsidenten Wahlfälschung vor. Es kam zu landesweiten Protestzügen, an denen sich zehntausende Menschen beteiligt hatten. Die Polizei ging unter anderem mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten gegen die Demonstranten vor. Demnach wären die Protestaktionen nicht genehmigt gewesen. Tausende Teilnehmer wurden festgenommen.
Laut UN-Menschenrechtsrat gibt es zahlreiche Berichte über Folter, Entführungen, willkürliche Ausweisungen und das Verschwinden von Menschen.
Die EU erkannte die Wahlen ebenfalls nicht an und verhängte gegen Lukaschenko und andere hochrangige Beamte Sanktionen. Swetlana Tichanowskaja lebt derzeit im selbstgewählten Exil in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Das Auswärtige Amt in Berlin unterstützt gemeinsam mit der Europäischen Union und Großbritannien eine sogenannte „International Accountability Platform“. Diese Plattform soll einen „Dokumentations­­mechanismus bezüglich schwerer Menschenrechts­­verletzungen“ schaffen, um „staatlicher Willkür in Belarus etwas entgegenzusetzen“.
Die auf diesem Weg gesammelten und dokumentierten Beweise sollen dann die Grundlage für eine spätere Strafverfolgung in Belarus oder in Drittstaaten nach dem „Weltrechtsprinzip“ bilden – dasselbe Prinzip, auf das sich jetzt die vier deutschen Anwälte in ihrer Begründung für die Anklage gegen Lukaschenko und Sicherheitsbeamte der Regierung von Belarus berufen.
Die politische und finanzielle Unterstützung der „International Accountability Platform for Belarus“ ist Bestandteil vom „Aktionsplan Zivilgesellschaft Belarus“ des Auswärtigen Amtes und wird großzügig mit einem Hilfspaket in Höhe von bis zu 21 Millionen Euro finanziert.


snanews.de: Russland, China oder USA? Darin sehen die Deutschen die größte Bedrohung
Einer Umfrage zufolge sehen mehr Deutsche die USA als Bedrohung für die Demokratie als Russland oder China – trotz „Biden-Effekt“. Weltweit ist das Bild differenzierter.
Rund ein Drittel der Deutschen (36 Prozent) sind der Meinung, dass der Einfluss der USA eine größere Bedrohung für die Demokratie in Deutschland darstellt als der Chinas (33 Prozent) oder Russlands (29 Prozent). Jeder Zweite (51 Prozent) sieht den Einfluss des Landes auf die globale Demokratie als eher negativ, gut ein Drittel (32 Prozent) als positiv. Zu dem Ergebnis kommt der „Democracy Perception Index“ (DPI) des Marktforschungsinstituts Latana, über den zuerst das Magazin „Spiegel“ berichtet hat. Dieser wurde im Auftrag der Stiftung „Alliance of Democracies“ erstellt, die vom früheren Nato-Generalsekretär und Ex-Premierminister Dänemarks, Anders Fogh Rasmussen, gegründet wurde.
Antiamerikanisches Europa
„Die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Donald Trump hat das Vertrauen unter den demokratischen Partnern in Europa ohne Frage nachhaltig beschädigt“, sagte Jonas Parello-Plesner, Geschäftsführer von „Alliance of Democracies“ dem „Spiegel“. Allerdings sei durchaus ein „Biden-Effekt“ zu verzeichnen: Die positive Wahrnehmung der Vereinigten Staaten ist im Vergleich zum letzten DPI aus dem Frühjahr 2020 um 20 Prozentpunkte gestiegen.
Weltweit ist die Meinung gespalten darüber, ob der globale Einfluss der USA einen positiven oder negativen Einfluss auf die Demokratie in der ganzen Welt hat: 44 Prozent sagen, dass er einen positiven Einfluss hat, 38 Prozent meinen, dass er negativ ist.
Die stärksten Kritiker des globalen Einflusses der USA sitzen nach wie vor in Europa, neben Deutschland insbesondere in Österreich, Dänemark, Irland und Belgien, wo die negative Gesamtmeinung überwiegt.
Das Marktforschungsinstitut Latana befragt seit 2018 jährlich mehr als 50.000 Menschen in 53 Ländern (1009 in Deutschland). Die in diesem Jahr zwischen Ende Februar und Mitte April durchgeführte Umfrage ist dadurch eigenen Angaben zufolge repräsentativ für mehr als drei Viertel der Weltbevölkerung.


Mil-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer von den Positionen in der Nähe von Luganskoje aus auf Befehl des Kommandeurs der 59. Brigade Schapowalow das Gebiet von Kalinowka mit einem Mörser des Kalibers 120mm beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade zweimal das Territorium der Republik beschossen. So hat der Gegner von den Positionen in der Nähe von Nowotoschkowskoje aus mit Antipanzergranatwerfern Donezkij beschossen. Außerdem haben Kämpfer von den Positionen in der Nähe von Krymskoje aus Smeloje mit Scharfschützenwaffen beschossen.
Infolge des Beschusses erlitt ein Soldat der Volksmiliz eine Schussverletzung.

de.rt.com: Nach Ablauf des Abzugstermins der US-Truppen: Taliban starten Großoffensive in Afghanistan
Seit dem Verstreichen des ursprünglich für den 1. Mai vereinbarten Abzugstermins von US-Truppen aus Afghanistan starten Taliban eine Offensive. Sie griffen am Dienstag in mehreren Provinzen die Sicherheitsgürtel rund um Provinzhauptstädte sowie Kontrollpunkte und Militärbasen an.
Die afghanischen Sicherheitskräfte sollen am Dienstag eine Taliban-Offensive in der südlichen Provinz Helmand zurückgeschlagen haben. Seit dem Verstreichen des laut ursprünglicher Vereinbarung auf den 1. Mai terminierten Abzugs aller US-Truppen starteten die Taliban nun wie befürchtet eine Offensive in dem jahrzehntelang vom Krieg heimgesuchten Land.
Die Taliban griffen in der Nacht zum Dienstag in mehreren Provinzen die Sicherheitsgürtel rund um Provinzhauptstädte sowie Kontrollpunkte und Militärbasen an. In Helmand im Süden des Landes werde seit drei Tagen gekämpft, sagte der Provinzrat Ataullah Afghan. Die Taliban hätten am Montag ihre Offensive aus verschiedenen Richtungen gestartet. Mindestens zehn Kontrollposten nahe der Provinzhauptstadt Laschkar Gah seien an die Taliban gefallen.
Spezialkräfte seien mittlerweile vor Ort, die afghanische Luftwaffe habe in mehreren Gebieten der Provinz Taliban-Stellungen bombardiert. Rund eintausend Familien seien vor den Kämpfen geflohen.
Eine Taliban-Offensive in Helmand, woher ein Großteil des afghanischen Opiums kommt, erntet besondere Aufmerksamkeit, da in dieser Region auch die US-amerikanischen und britischen Streitkräfte den größten Teil ihrer Verluste während des 20-jährigen Krieges erlitten hätten, kommentiert Al Jazeera. Im Rahmen des Abzugs übergaben die US-Streitkräfte am 2. Mai eine Basis in Helmand an afghanische Regierungstruppen.
Das afghanische Verteidigungsministerium erklärte, dass neben Helmand in den letzten 24 Stunden Sicherheitskräfte auf Angriffe der Taliban in mindestens sechs anderen Provinzen reagiert hätten, darunter im Südosten von Ghazni und im Süden von Kandahar.
Das Verteidigungsministerium teilte weiter mit, in Helmand seien etwas mehr als 100 Taliban-Kämpfer getötet worden. Zu den Opfern der afghanischen Sicherheitskräfte gab es keine Einzelheiten. Die Taliban äußerten sich nicht sofort dazu.
In der nördlichen Provinz Baglan im Norden des Landes griffen Taliban am Dienstag ebenfalls eine große Militärbasis im Bezirk Baglan-I Markasi an. Mindestens neun Sicherheitskräfte seien dabei ums Leben gekommen, sagten Provinzräte am Dienstag. In dieser Provinz sei es den „Aufständischen“ gelungen, nach stundenlangen Kämpfen mit afghanischen Einheiten den Bezirk Burka zu erobern, teilte ein Polizeisprecher mit. Die Taliban hätten dabei schwere Verluste erlitten, fügte er hinzu, ohne auf Details einzugehen, berichtet Reuters.
Unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte in Doha die US-Regierung mit den Taliban einen Abzug aller internationalen Truppen bis zum 1. Mai 2021 vereinbart. Joe Biden brach diese Zusage umgehend. Die US-Regierung verkündete dagegen unlängst, dass die USA ihre Truppen bis zum symbolträchtigen 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 (9/11) aus Afghanistan abziehen wollen. Die Taliban-Bewegung bestand jedoch weiterhin auf der Vereinbarung zum ursprünglichen Termin für einen Abzug der ausländischen Truppen, also bis zum 1. Mai, und drohte mit Gegenmaßnahmen gegen die „Besatzungsmächte“ in Afghanistan. In Washington, D.C. meldete kürzlich das US-Militär, bisher seien etwa zwei bis sechs Prozent der Rückzugsoperationen abgeschlossen.


snanews.de: Merkel und Maas werben für westlichen Schulterschluss gegenüber China und Russland
Kanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas haben sich am Mittwoch nachdrücklich für einen Schulterschluss der westlichen Demokratien im Gespräch mit China und Russland ausgesprochen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
„Wir haben kein Interesse an einer Teilung der Welt in zwei Sphären“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin auf einem Transatlantik-Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf Spannungen zwischen den USA und China. Zugleich müssten westliche Demokratien aber Punkte wie Menschenrechte gemeinsam und überall ansprechen. Die USA seien der wichtigste Partner der EU, weshalb ein EU-USA-Handelsabkommen „sehr, sehr sinnvoll“ wäre.
Maas sagte am Rande der Beratungen der G7-Außenminister in London, die westlichen Industriestaaten seien zusammen mit liberalen Demokratien wie Australien, Japan und Südkorea Wertepartner, die enger zusammenarbeiten müssten. Merkel lobte Pläne des US-Präsidenten Joe Biden, zu einer Konferenz der Demokratien einzuladen. Unter Biden seien die USA wieder zu einer multilateralen Zusammenarbeit zurückgekehrt, sagte sie. Der Außenminister sprach von einem „Neustart“ auch der G7 nach den Amtsjahren von US-Präsident Donald Trump.
In den transatlantischen Beziehungen sei vor allem Verlässlichkeit wichtig, sagte Merkel. Sie verwies angesichts der innenpolitischen Debatte darauf, dass Deutschland deshalb weiter zu der Selbstverpflichtung der Nato-Staaten stehe, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Sicherheit auszugeben. Hintergrund sei, dass diese Selbstverpflichtung im Wahlkampf etwa von den in Umfragen führenden Grünen infrage gestellt werde, hieß es bei Reuters.
Sowohl die Kanzlerin als auch der Außenminister hätten darauf verwiesen, dass es trotz des Schulterschlusses mit den USA bei Einzelpunkten wie etwa der Nord Stream 2-Gaspipeline durch die Ostsee Meinungsverschiedenheiten mit Washington geben könne. Gerade Deutschland habe aber dafür gesorgt, dass die Ukraine Transitland für russisches Gas bleibe.
Gegenüber China sei es wichtig, „die gesamte Breite der Fragen“ anzusprechen, sagte Merkel. Dies bedeute, dass Menschenrechtsprobleme etwa gegenüber der Minderheit der Uiguren ebenso anzusprechen seien wie die Lage in Hongkong. Allerdings gebe es auch ein Interesse, dass sich ein so großes Land wie China in eine multilaterale Weltordnung eingliedere, weil große Herausforderungen wie der Klimawandel ansonsten nicht gemeistert werden könnten. Zudem gebe es ein Interesse, dass die Menschen in China zu Wohlstand kämen.
Merkel verteidigte dabei ausdrücklich das abgeschlossene EU-China-Investitionsabkommen. Dies sei ein „sehr wichtiges Unterfangen, weil wir hier mehr Reziprozität beim Marktzugang bekommen“. Man habe zudem die Einhaltung von Arbeitsnormen sowie die Kennzeichnung regionaler Produkte festgelegt. Zuvor hatte es Kritik aus dem Europäischen Parlament an dem Abkommen gegeben. Auch die EU-Kommission zeigte sich zurückhaltend bei Aussagen zu einer Ratifizierung. Diese hingen von der weiteren Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Wirtschaftsblöcken ab, hieß es in einer Erklärung der Brüsseler Behörde. Die jüngsten Sanktionen der Volksrepublik gegen EU-Abgeordnete wurden als „inakzeptabel und bedauerlich“ kritisiert. Solange diese Maßnahmen gelten, ist keine Zustimmung des EP zu einem Investitionsabkommen zu erwarten.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s