Presseschau vom 04.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Die Online-Version ist unter https://alternativepresseschau.wordpress.com/ erreichbar.

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: „An den Grenzen Russlands fliegen Atom-Bomber der USA“ – Autor Bittner zum „Brandherd Ost-Ukraine“
Nach dem Ende der russischen Militär-Manöver an der Grenze zur östlichen Ukraine schätzt im SNA-Interview Russland-Experte und Jurist Wolfgang Bittner die dortige Situation ein. Er warnt vor einer „aggressiven US-Außenpolitik“ in der Region. „Deutschland spielt eine immer wichtigere Rolle in der Nato“, kritisiert er.
https://snanews.de/20210503/buch-bittner-ost-ukraine-1959456.html

Paul Robinson: Der Westen drückt ein Auge zu: Die Ukraine hat ein Faschismusproblem
Die Ukraine ist zwar sicher kein faschistischer Staat. Doch noch viel weniger ist sie ein demokratischer Musterstaat, wie uns die Maidan-Anhänger glauben machen wollen. Je eher das Land sein Faschismusproblem anerkennt, desto besser. …
https://kurz.rt.com/2i8r

Susan Bonath: AstraZeneca: Gefährliche Nebenwirkung viel häufiger als angenommen
COVID-19-Impfung: AstraZeneca stufte akuten Mangel an Blutplättchen bereits Mitte April als „häufige Nebenwirkung“ ein. Einem bis zehn von 100 Geimpften drohen demnach innere Blutungen. Das Paul-Ehrlich-Institut hängt das aber nicht an die große Glocke. …
https://kurz.rt.com/2i8m

de.rt.com: „Danke #allesdichtmachen“ – Ärzte melden sich mit scharfer Kritik an Corona-Maßnahmen zu Wort
Nach dem Shitstorm, der über die an #allesdichtmachen Beteiligten hereingebrochen ist, melden sich mit der Aktion „Danke #allesdichtmachen“ Ärzte und andere Heilberufstätige zu Wort. Sie fordern einen „offenen Diskurs“ und berichten von den Folgen der Corona-Politik. …
https://kurz.rt.com/2i8g


abends/nachts:

snanews.de: Trotz Pekings „aggressiver Politik“: Blinken schließt Krieg mit China aus
Trotz kontroverser Fragen muss Washington laut dem US-Außenminister Anthony Blinken mit China weiter zusammenarbeiten. Eine militärische Konfrontation widerspricht dem Politiker zufolge den Interessen der beiden Länder.
In Bezug auf die Möglichkeit, „die roten Linien“ in den bilateralen Beziehungen zu ziehen, sagte Blinken, dass die USA auf jeden Fall mit China zu tun haben würden:
„Wir sind nicht in einer Lage, in der wir nicht mit China zusammenarbeiten können. Es gibt ernsthafte Schwierigkeiten in diesen Beziehungen – sei es eine konfrontative Welt, eine wettbewerbsorientierte Welt oder eine kooperative Welt“, sagte Blinken in einem Interview mit dem Sender CBS.
Eine der Hauptschwierigkeiten in den Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten sei unter anderem die Frage der chinesischen Politik in Xinjiang. Gleichzeitig betonte Binken, eine militärische Konfrontation widerspreche zutiefst den Interessen Chinas und der USA.
Er merkte an, China habe das ausreichende militärische, wirtschaftliche und diplomatische Potenzial, um „die Ordnung herauszufordern“, die die USA aktiv unterstützen und verteidigen würden. Blinken fügte hinzu, dass Washington „Peking nicht eindämmen“ wolle. Das US-Ziel bestehe darin, die etablierte Ordnung, die Peking in Frage stellen wolle, aufrechtzuerhalten.
Chinas Innen- und Außenpolitik sei aggressiver geworden, so der US-Außenminister. Die USA betrachteten die Handlungen der chinesischen Behörden in der autonomen Region Xinjiang in China als „Völkermord“ an den Uiguren.
„Wir haben deutlich gemacht, dass die Situation in Xinjiang für uns wie Völkermord an den Uiguren aussieht. Mehr als eine Million Menschen wurden in Konzentrationslager, Zwangsarbeitslager und Internierungslager geschickt. Peking sagt, dass es in diesem Gebiet eine terroristische Bedrohung gibt, aber wir sehen sie nicht“, unterstrich Blinken.
UN werfen China Diskriminierung der Uiguren vor
Ende August 2018 hatten Experten des UN-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung in einem Bericht mitgeteilt, dass bis zu eine Million Uiguren in sogenannten „Umerziehungslagern“ in Xinjiang gehalten würden. Das chinesische Außenamt erklärte, derartige Informationen hätten weder Hand noch Fuß und entsprächen nicht der Wirklichkeit.
Dem Außenministerium in Peking zufolge haben die Probleme von Xinjiang nichts mit der Wahrung der Menschenrechte zu tun. Es gehe nicht um ethnische oder religiöse Probleme, sondern um Gewalt, Terrorismus und Separatismus, hieß es in Peking.

armiyadnr.su: Bericht des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zum Stand um 22:00 am 3.5.21
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Maßnahmekomplexes zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus Wesjoloje mit 120mm-Mörsergeschossen, einem Unterlaufgranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen der 128. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk das Gebiet von Sachanka unter Einsatz von 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und 30 Mörsergeschosse auf Sachanka und Besymennoje abgefeuert. Außerdem hat der Gegner von den Positionen in der Nähe von Wodjanoje das Scharfschützenfeuer in Richtung Kominternowo eröffnet.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in
folge von Scharfschützenfeuer ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunden des getöteten Soldaten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert wurden.

snanews.de: Polens Präsident: Beitritt der Ukraine bei bevorstehendem Nato-Gipfel auf der Agenda
Die Nato-Länder sollen auf einem Gipfel im Juni einen Fahrplan für den Beitritt der Ukraine zur Allianz besprechen. Dies gab der polnische Präsident Andrzej Duda bei einem gemeinsamen Briefing mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski bekannt.
Am Montag begeht Polen den 230. Jahrestag der ersten Verfassung des Landes. Die Präsidenten der Ukraine, Litauens, Lettlands und Estlands sind zu der Feier nach Warschau gekommen.
Duda zufolge wurde das Gipfeltreffen der Teilnehmer der sogenannten „Bukarester Neun“ (Rumänien, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Polen, Estland, Lettland und Litauen) in einer Woche in Bukarest besprochen. Neben den Sicherheitsfragen sollen dort auch „sehr, sehr wichtige Themen“ bezüglich der Ukraine und Weißrusslands erörtert werden.
„Zweitens haben wir über das bevorstehende Gipfeltreffen der gesamten Allianz gesprochen, das Mitte Juni in anderthalb Monaten in Brüssel stattfinden wird und auf dem dieses Thema ebenfalls mit vollem Vertrauen erörtert wird“, fügte Duda hinzu.
Er erklärte, dass man auf dem Nato-Gipfel „die Frage der Sicherheit der Ukraine als solche und in diesem Zusammenhang die Sicherheit ganz Mitteleuropas“ anschneiden werde. Darüber hinaus werden sie Kiew den Weg zeigen, der für die Mitgliedschaft in der Allianz erforderlich sei, und einen Fahrplan dafür erörtern. Wie Duda sagte, ist der Nato-Beitritt ein grundlegendes Ziel, für das die Ukraine kämpfe.
Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) hatte im Dezember 2014 auf den Status eines blockfreien Landes verzichtet. Im Juni 2016 wurde der Nato-Beitritt zum Ziel der ukrainischen Außenpolitik gemacht. Gleichzeitig betonte der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, dass Kiew für den Beitritt Kriterien erfüllen müsse, deren Umsetzung viel Zeit in Anspruch nehmen werde. Experten gehen davon aus, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren kaum einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft stellen könne.


snanews.de: Dänemark verzichtet auf Impfstoff von Johnson & Johnson
Die dänische Regierung hat entschieden, das Serum des Herstellers Johnson & Johnson wegen Berichten über seltene Blutgerinnsel aus dem Impfprogramm zu streichen.
Sie sei „zu dem Schluss gekommen, dass die Vorteile der Nutzung des Covid-19-Impfstoffs von Johnson & Johnson nicht das Risiko überwiegen, eine negative Wirkung auszulösen“, teilte die dänische Gesundheitsbehörde mit.
Das Land ist damit eines der ersten Länder der Welt, die auf den Impfstoff des US-Pharmakonzerns verzichten. Im April hatte die dänische Regierung aus demselben Grund bereits als erstes Land in Europa Impfungen mit AstraZeneca eingestellt.
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte im April einen möglichen Zusammenhang zwischen dem Präparat von Johnson & Johnson und seltenen, aber schweren Fällen von Blutgerinnseln festgestellt. Zuvor war so ein Zusammenhang auch bei der Verwendung des AstraZeneca-Impfstoffs Vaxzevria festgestellt worden.
Da man von diesem Präparat nur eine Dosis benötigt, hatte Dänemark der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge besonders viel bestellt. Der Direktor der Gesundheitsbehörde, Soren Brostrom, wies darauf hin, dass ein Stopp für Johnson & Johnson dazu führen könne, dass gesunde, junge Menschen zwischen 20 und 40 Jahren etwas länger auf ihre Impfung warten müssen.


de.rt.com: Zum Tag der Pressefreiheit: Russland rügt Ukraine, baltische Staaten und soziale Medien für Zensur
Auf die Presse- und Informationsfreiheit läuft nichts weniger als ein offener Angriff. Dies bemängelte Russlands Außenministerium in einer Erklärung zum Tag der Pressefreiheit mit Blick auf die Zensur in der Ukraine, den baltischen Staaten und den sozialen Medien.
Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai hatte Russlands Außenministerium nichts Erfreuliches festzustellen – dies betrifft vor allem einige europäische Nachbarn. So bleibt in der Ukraine die anhaltende Tendenz zu systematischer Verletzung der Medienfreiheit ernst, mahnten die Diplomaten:
„Äußerst angespannt bleibt die Sachlage bezüglich Meinungs- und Informationsfreiheit in der Ukraine, wo Journalisten systematisch für die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit verfolgt und die Diskriminierung der Medien und Zensur auf dem Niveau der Gesetzgebung verankert werden.“
Beispiele, die diese Aussage untermalen, lassen sich viele erbringen – von den offensichtlichen Mordfällen des Schriftstellers und Journalisten Oles Busina und des Politikers Oleg Kalaschnikow, in denen die Ermittlungen eingestellt und die Verdächtigten auf freien Fuß gesetzt wurden, bis zu den jüngsten Schließungen mehrerer oppositioneller russischsprachiger Fernsehsender.
In den baltischen Staaten Estland, wo Journalisten für die Mitarbeit bei Sputnik strafrechtlich bedroht werden, Litauen, wo die Programmausstrahlung von RT-Sendern verboten wurde, oder auch Lettland, wo die Mitarbeit mit wichtigen russischen Medien strafrechtlich verfolgt wird, im vorigen Sommer die Ausstrahlung von sieben RT-Sendern verboten und im April 2021 die russische Website von RT gesperrt wurde und sogar das Anschauen einiger weiterer russischer Sender mit Geldstrafen belegt ist, verhält es sich nur wenig besser – und wird zusehends schlimmer, so Russlands Außenministerium in seiner Erklärung:
„Rapide erodiert auch die Lage im Informationsraum der baltischen Staaten, wo Medienschaffende mit stetigen Schikanen der Strafverfolgungsbehörden konfrontiert sind.“
Zensur auf den sozialen Konzernnetzwerken
Weiteren Grund zu zunehmender Besorgnis lieferten Moskau auch Entwicklungen auf den sozialen Medien und Internetplattformen großer US-Konzerne, die „willkürliche Zensur mit intransparenten Werkzeugen der Inhaltsmoderation betreiben“. Mit Erhalt der Möglichkeit, die globale Informationslandschaft in ihrem eigenen Interesse zu gestalten, ignorieren die IT-Oligopolisten oft grundlegende demokratische und ethische Normen, bemängelt das russische Außenamt:
„Derartige illegale Monopolisierung des Informationsraums bietet ein weites Feld zur Verbreitung von Fehlinformationen und zur Manipulation der öffentlichen Meinung. Dies wiederum verstärkt das Misstrauen gegenüber den Medien und der Kommunikation und stellt journalistische Tätigkeit im Allgemeinen in Zweifel.“
Die jüngsten Anfälle der Zensurwut hatten Facebook und YouTube; nur wenig länger her ist es, dass der Hosting-Dienst von Amazon das alternative soziale Netzwerk Parler von seinen Servern verbannte, nachdem es Trump-Unterstützer, zuvor von Twitter massenweise zensiert, dorthin gezogen hatte.
Das russische Außenministerium schloss mit den Worten:
„Wir sind davon überzeugt, dass eine solch zynische Verletzung grundlegender demokratischer Prinzipien und derart offene Angriffe auf das Menschenrecht, Informationen zu suchen, zu empfangen und weiterzugeben, im 21. Jahrhundert schlicht inakzeptabel sind.“


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 3. Mai 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Logwinowo und Smeloje unter Einsatz von 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 30 Geschosse abgefeuert.

de.rt.com: Hauptfeind Nummer eins im Nahen Osten
Seit der Aufkündigung des iranischen Atomdeals durch die USA im Jahr 2018 steigen die Spannungen zwischen Teheran und Washington. Die USA nehmen Iran als den größten Konkurrenten im Nahen Osten wahr, wie ein US-Geheimdienstbericht zeigt.
Ein jährlicher US-Geheimdienstbericht hat die Islamische Republik Iran als ein Land beschrieben, das die Interessen der Vereinigten Staaten im Nahen Osten weiterhin herausfordere, wie der in London ansässige Fernsehsender Iran International berichtete.
Das Dokument mit dem Titel „United States Worldwide Threat Assessment“ wurde dem Geheimdienstausschuss des US-Senats vorgelegt und enthielt Beiträge von den US-Geheimdiensten Central Intelligence Agency (CIA) und dem Federal Bureau of Investigation (FBI).
Iran International zitierte den Bericht, in dem die Islamische Republik als „primärer staatlicher Herausforderer der US-Interessen im Nahen Osten aufgrund ihrer hoch entwickelten militärischen Fähigkeiten, ihrer breiten Stellvertreter- und Partnernetzwerke und ihrer periodischen Bereitschaft, Gewalt gegen US- und Partnertruppen anzuwenden“, bezeichnet wird.
Der Bericht legt nahe, dass Teheran versuchen werde, eine Eskalation mit Washington zu vermeiden, während die Islamische Republik „die Richtung der US-Politik gegenüber Iran und den Status der US-Präsenz in der Region auswertet“.
In diesem Zusammenhang kommt der Bericht auch auf die Tötung des Chefs der Eliteeinheit Quds des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC), General Qassem Soleimani, durch das US-Militär im vergangenen Jahr zu sprechen.
Der Bericht behauptet, dass Soleimanis Tod Anfang Januar 2020 Irans regionale Allianzen „degradiert“ habe und dass Teheran nun „das Engagement mit Partnern und Stellvertretern erhöht, (…) um die strategische Tiefe zu erhalten“.
Der hochrangige iranische General wurde bei einem US-Drohnenangriff auf sein Auto in der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad getötet. Der Angriff wurde vom damaligen Präsidenten Donald Trump genehmigt.
Teheran hat wiederholt seine Bereitschaft signalisiert, mehr zu tun, um Soleimanis Ermordung zu rächen. Iran betonte, dass die ballistischen Raketenangriffe auf US-Basen im Irak am 8. Januar 2020 nur der „erste Schlag“ der Rache gewesen seien.
Die Angriffe hatten keine Todesopfer oder Schwerverletzten zur Folge. Das Pentagon hat seitdem jedoch berichtet, dass bei mindestens 109 US-Soldaten traumatische Hirnverletzungen diagnostiziert worden seien.
Die Tötung des Generals eskalierte die schwelenden Spannungen zwischen Teheran und Washington, die seit dem 8. Mai 2018 bestehen, als Trump den einseitigen Rückzug Washingtons aus dem Iran-Atomabkommen von 2015, auch bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), ankündigte und lähmende Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzte.
Daraufhin kündigte Iran Pläne an, seine JCPOA-Verpflichtungen zurückzufahren, einschließlich derer, die mit der Urananreicherung zusammenhängen.
Die neue Biden-Regierung hat oft ihre Bereitschaft signalisiert, dem Iran-Abkommen wieder beizutreten. Teheran sagte, dass alle US-amerikanischen Sanktionen gegen Iran, die nach der Unterzeichnung des JCPOA eingeführt wurden, abgeschafft werden müssten.
Washington und Teheran wieder in Einklang mit dem JCPOA zu bringen, steht ganz oben auf der Tagesordnung der laufenden Wiener Gespräche, an denen hochrangige Diplomaten aus China, Deutschland, Frankreich, Russland und Großbritannien teilnehmen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 3. Mai 3:00 Uhr bis 4. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Wesjoloje, Sachanka, Kominternowo, Besymennoje.
Gestern Abend starb im Gebiet von Kominternowo infolge von Scharfschützenfeuer der BFU ein Soldat der Volksmiliz der DVR. Wir bringen den Verwandten und Freunden des getöteten Verteidigers unserer Republik gegenüber unseres aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 33.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: G7-Außenminister stecken Kurs gegenüber China und Russland ab
Erstmals seit zwei Jahren treffen sich die G7-Außenminister persönlich: Bei ihrer Konferenz am Dienstag in London wollen die Spitzendiplomaten aus sieben führenden westlichen Industriestaaten unter anderem über ihren Kurs gegenüber China und Russland beraten. Weitere Themen sind die Konflikte in Syrien, der Ukraine, in Myanmar und Afghanistan.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) will mit seinem US-Amtskollegen Blinken zudem über den Truppen-Abzug aus Afghanistan und den Ukraine-Konflikt sprechen. „Da haben wir viel zu tun, wir haben das viel zu lange liegen lassen“, sagte Maas zum Auftakt des Treffens am Montagabend nach Angaben der Deutschen Presseagentur.
Für Dienstag sind sechs Arbeitssitzungen und ein gemeinsames Abendessen mit den Außenministern der Gastländer geplant. Dazwischen ist noch Platz für Einzelgespräche.
Neben den Mitgliedstaaten Großbritannien, Deutschland, den USA, Frankreich, Italien, Kanada und Japan nehmen auch Südkorea, Australien, Indien und Südafrika an den Gesprächen in London teil.
Comeback für G7
Die Außenminister wollen den G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Cornwall, England, vom 11. bis 13. Juni vorbereiten. Es wird das erste große Gipfeltreffen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden sein. Während der Amtszeit seines Vorgängers Donald Trump hatte die G7 massiv an Bedeutung verloren.
Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, ließ einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen. „Es gab eigentlich substanziell keine G7 mehr, weil die Vereinigten Staaten inhaltlich längst ausgestiegen sind“, sagte Maas zu dieser Zeit. „Das ist jetzt wieder anders.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 4. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3812 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 407 Todesfälle.

snanews.de: Nach tagelangen Protesten gegen Steuerreform: Kolumbiens Wirtschaftsminister tritt zurück
Nach seit Tagen andauernden Protesten gegen die geplante Steuerreform und der Rücknahme der Initiative in Kolumbien hat Wirtschaftsminister Alberto Carrasquilla laut Medienberichten seinen Rücktritt eingereicht.
„Ich habe den Rücktritt von Dr. Alberto Carrasquilla als Wirtschaftsminister angenommen. Meine Dankbarkeit und Respekt gilt ihm auf ewig für seinen Beitrag an der Spitze des Wirtschaftsteams. In seiner Amtszeit wurden bedeutende Erfolge erzielt, darunter eine beispiellose soziale Agenda zur Bekämpfung der Pandemie“, schrieb Präsident Iván Duque nach einem Treffen im Präsidentenpalast auf Twitter am Montagabend (Ortszeit).
Er habe den derzeitigen Handels- und Tourismusminister José Manuel Restrepo zum neuen Wirtschaftsminister ernannt. Carrasquilla hatte sein Amt im August 2018 angetreten. …


Mzdnr.ru: Am 3. Mai wurden in der DVR 263 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 107 positiv, bei 57 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 4. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.734 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4519 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2551 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 107 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 38 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 71 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1624 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 685 mit Sauerstoffunterstützung (+31 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden durch Express-Tests 19 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1431 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
In der letzten Zeit sind von offiziellen Vertretern der Ukraine, unter anderem von Verantwortlichen für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, immer öfter einseitige Aufrufe zur Veränderung der Vereinbarungen und sogar Drohungen, sich aus ihnen zurückzuziehen, zu hören.
Wir dagegen von unserer Seite vertreten weiter die Positionen, die derzeit auch die internationale Gemeinschaft vertritt: die Minsker Vereinbarungen sind die einzige und alternativlose Grundlage einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.
Trotz aller Provokationen und Erklärungen der ukrainischen Seite über ihre Absichten, von ihren unterzeichneten Verpflichtungen Abstand zu nehmen, erlauben die Minsker Vereinbarungen es nicht nur, den militärischen Konflikts zurückzuhalten und derzeit erhebliche Opfer zu vermeiden, sondern führen auch im Fall einer zuverlässigen Umsetzung der von ihnen vorgesehenen politischen Verpflichtungen unausweichlich zu einer allumfassenden Regelung des Konflikts.
Die Fristen für die Umsetzung der in den Minsker Vereinbarungen festgelegten Maßnahmen zur Regelung des Konflikts sowie die Fähigkeit der ukrainischen Seite, an einer Entwicklung dieser Verpflichtungen zu erwarten und ihre Umsetzung zu gewährleisten hängen vollständig vom Vorhandensein des politischen Willens der Kiewer Regierung und dem Grad des Drucks der internationalen Garanten Kiews in Bezug auf eine zuverlässige Beteiligung am Regelungsprozess ab.
Dabei muss klar sein, dass kein Regelungsinstrument für eine Seite modifiziert oder zerstört werden und dann unverändert für die andere weitergilt. Ehre sie einen Rückzug aus den Vereinbarungen erklären, sollten die ukrainischen offiziellen Persönlichkeiten ernsthaft über die Folgen solcher Erklärungen und Schritte nachdenken.

deu.belta.by: Golowtschenko über Antwort auf Sanktionen: „Wir handeln nach Situation“
Premierminister Roman Golowtschenko hat die mögliche Reaktion auf EU-Sanktionen gegen Belarus mit der Bemerkung „Wir werden nach Situation handeln“ kommentiert. Das sagte er im Anschluss an das Arbeitsgespräch mit dem Staatschef Alexander Lukaschenko.
„Das internationale Recht schreibt wirtschaftliche Sanktionen für ernsthafte und bewiesene Verbrechen vor, die in konkreten Staaten begangen werden. Belarus ist ein anderer Fall“, stellte Golowtschenko fest.
„Leider führt die allgemeine Abwertung des internationalen Rechtssystems dazu, dass Sanktionen als Einfluss- oder Druckmittel auf unerwünschte Staaten verhängt werden, in der Regel mit dem Ziel, die wirtschaftliche Situation zu verschlechtern. Das heißt, dass die Umsetzung von Sanktionen den in ihnen deklarierten Zielen zuwiderläuft“, sagte Roman Golowtschenko.
Belarus sei schon seit einigen Jahren dieser oder jener Form von Sanktionen unterworfen worden. Das Ergebnis liege klar auf der Hand: Das Land sei nur stärker geworden, habe gelernt, unter diesen Bedingungen zu leben.
„Wir akzeptieren es nicht und können nicht akzeptieren, dass auf einen souveränen und unabhängigen Staat ein solcher Druck ausgeübt wird. Wir reagieren auf diese Angriffe nicht nur verbal in Form von Statements, sondern auch mit konkreten wirtschaftlichen Maßnahmen. Sie können symmetrisch als auch asymmetrisch sein“, betonte er.
Der Premierminister erinnerte daran, dass das Staatsoberhaupt ein Dekret über die Einführung von besonderen Schutzmaßnahmen erlassen hatte. Die Regierung hat die durch das Dekret gewährten Rechte bereits teilweise umgesetzt. „Weiter werden wir handeln, wie
es uns die Situation gerade erlaubt“, sagte der Regierungschef.
Auf die Frage von Journalisten, welche ausländischen Unternehmen in Zukunft von Sanktionen betroffen sein könnten, antwortete Roman Golowtschenko: „Wenn es dazu kommt, dann werden wir es natürlich sagen. Aber ich möchte noch einmal betonen, dass wir nicht so hektisch handeln wollen, wie gegen uns gehandelt wird.“
Golowtschenko äußerte die Hoffnung darauf, dass sich in den politischen und geschäftlichen Kreisen der westlichen Staaten irgendwann der gesunde Menschenverstand Oberhand gewinne und der Sanktionsdruck aufgehoben werde. Schließlich hätten solche Länder wie Litauen, Lettland, Polen und die Ukraine „ernsthafte Geschäftsinteressen“ in Belarus.
„Belarus ist ein friedfertiges Land, das die gleiche Außenpolitik verfolgt. Aber wenn es angegriffen wird, muss es reagieren“, fuhr der Premier fort. „Wir hoffen sehr darauf , dass sich der gesunde Menschenverstand durchsetzt und dass wir uns nicht gezwungen sehen werden, asymmetrisch zu reagieren.“


Denis-pushilin.ru:
Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin
Das offizielle Kiew ignoriert weiter alle unsere Versuche, die auf eine Verhinderung der weiteren Eskalation des Konflikts und von weiteren Todesfällen auf beiden Seiten der Kontaktlinie gerichtet sind.
Am 3. Mai starb in
folge von Scharfschützenbeschuss im Gebiet von Kominternowo der Verteidiger der Republik Oberleutnant Alexej Borissowitsch Siwerin. Wir sprechen den Verwandten und Freunde des durch die ukrainische Aggression Getöteten unser tiefes Mitgefühl aus.
Wir stellen jeden Tag Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium, Besch
uss von Städten und Bezirken der Republik unter Einsatz von Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen fest.
Heute verschlechtert sich die Situation dadurch, dass die ukrainische Armee sich immer
mehr auf terroristische und Diversionsmethoden der Kriegsführung gegen die Republiken des Donbass konzentriert. Während sie die Weltöffentlichkeit durch ihre Erklärungen über eine Unterstützung der Minsker Vereinbarungen ablenkt, verhält sich Kiew billigend gegenüber den Handlungen der Kriegsverbrecher, die Befehle geben, Scharfschützenfeuer auf unsere Positionen zu eröffnen.
Wir bestehen darauf, dass die Ukraine die Schuldigen an der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zur Verantwortung zieht. Die Willkür und Eigenmächtigkeit, die die Mitglieder der bewaffneten Formationen der Ukraine an der Kontaktlinie betreiben, müssen gestoppt werden.
Wir sind gezwungen festzustellen, dass die ukrainische Regierung derzeit nicht nur Verhandlungsunfähigkeit demonstriert, sondern auch die Unfähigkeit den Konflikt auf friedliche
m Weg zu regeln, weil Selenskij nicht in der Lage ist, seine Kämpfer zu kontrollieren. Wenn dies nicht unterbunden wird, kann die Situation zu schrecklichen Folgen führen – und nicht nur im Maßstab der Republiken des Donbass und der von der Ukraine kontrollierten Territorien.

snanews.de: Schweizer Botschaftsmitarbeiterin tot in Teheran aufgefunden
Eine Mitarbeiterin der Schweizer Botschaft im Iran ist laut der Agentur Isna am Dienstag in ihrem Wohnkomplex in der Hauptstadt Teheran tot aufgefunden worden.
Wie ein Sprecher des iranischen Rettungsdienstes gegenüber der Agentur sagte, ist „die hochrangige Botschafts-Mitarbeiterin“ am Montagabend aus dem 17. Stock eines Hochhauses im Norden von Teheran gestürzt und dabei ums Leben gekommen.
Auf die Leiche sei ihr Hausangestellter im Garten des Wohnkomplexes gestoßen. Die Behörden untersuchen laut Isna die Umstände, die zum Tod der Frau geführt haben könnten.
Eine Sprecherin des Außenministeriums in Bern bestätigte den Unfalltod einer Mitarbeiterin der Schweizer Botschaft in Teheran. Außenminister Ignazio Cassis sprach der Familie sein Beileid aus. Das Ministerium sei in Kontakt mit Angehörigen. Zur Identität der Frau oder zum Unfallhergang äußerte sich das Ministerium nicht.
Laut gut unterrichteten Quellen handelt es sich um eine 51-jährige Diplomatin in der Abteilung, die die diplomatischen Interessen der USA im Iran vertritt. Seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und den USA kurz nach der Islamischen Revolution 1979 vertritt die Schweiz die diplomatischen Interessen Washingtons in Teheran.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 04.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 3. auf den 4. Mai, wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade der BFU auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus Wesjoloje mit 120mm-Mörsern, einem Unterlaufgranatwerfer, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 128. Brigade der BFU auf Befehl des Kommandeurs des Verbandes Gontscharuk die Gebiete von Sachanka und Besymennoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und insgesamt 30 Mörsergeschosse abgefeuert. Außerdem wurde aus dem Gebiet von Wodjanoje Scharfschützenfeuer in Richtung Kominternowo eröffnet.
Mit Trauer teilen wir mit, dass inflge von Scharfschützenfeuer ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir sprechen den Verwandten und Freunde des getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter den im Rahmen der Maßnahmen zur Verstärkung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung vorgesehenen Koordinationsmechanismus. Die durch nichts begründete Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Vertretern der Republiken im GZKK zeugt vom Bestreben der Führung der Ukraine, den Konflikt zu eskalieren, und die Fälschung von Beschuss von Seiten der Volksmiliz ist nichts anderes als ein Versuch, vor der internationalen Gemeinschaft als „Opfer des Konflikts“ dazustehen und Hilfe und Schutz bei den westlichen Kuratoren zu erbitten.
In diesem Zusammenhang halten wir es für notwendig, dass die internationalen Beobachter der OSZE-Mission ihre beständige Aufmerksamkeit auf die Aktivitäten der bewaffneten Formationen der Ukraine sowohl in Bezug auf die Umsetzung des Maßnahmekomplexes als auch auf der Minsker Vereinbarungen im Ganzen richten.
Im Zeitraum der Maifeiertage schließen wir weitere provokative Handlungen von Seiten der Ukraine nicht aus.
Nach uns vorliegenden Informationen ist in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine aktive Arbeit ausländischer und ukrainischer Massenmedien festzustellen. Im Verantwortungsbereich der 28. Brigade der BFU im Gebiet von Marjinka und Slawnoje arbeiten derzeit Journalisten der Fernsehsender „5. Kanal“ und „Donbass.ua“, um inszenierte Reportagen über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu drehen.
Außerdem setzen die Kämpfer der BFU vor dem Hintergrund der destruktiven Position der Vertreter der Vertretung der Ukraine im GZKK in Fragen der Zusammenarbeit zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung weiter demonstrativ Fahrzeuge mit Symbolen des GZKK der Ukraine ein.
Gestern haben unsere Beobachter einen Fall festgestellt, als Mittel zur Tarnung von Technik mit einem Fahrzeug vom Typ SIL mit dem Symbol „GZKK“ auf die Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Wodjanoje geliefert wurden.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sechs Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert wurden.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
drei Schützenpanzerwagen und ein Panzertransporter in Opytnoje in der Lugowaja-Straße.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in Wohngebieten von Pionerskoje.
Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade der BFU ist Unzufriedenheit unter den Einwohnern von Starognatowka, Granitnoje und Nowoselowka Wtoraja festzustellen, was mit Fällen von ungeordneter Verminung von Örtlichkeiten in der Nähe von allgemeinen Straßen und Äckern zusammenhängt.
Nach Informationen aus der Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks haben im Zusammenhang damit, dass ein Mann, geb. 2002, im Gebiet von Nowoselwoka Wtoraja auf eine Mine geriet, Einwohner dieser und der nahegelegenen Ortschaften Starognatowka und Granitnoje vor, eine Protestaktion am Stab der 93. Brigade in Wolnowacha durchzuführen mit der Forderung, eine vollständige Entminung des Territoriums durchzuführen und die Behandlung des Verletzten zu finanzieren.
Außerdem haben Einwohner von von den BFU kontrollierten Ortschaften selbständig etwa 30 selbstgemachte Warnschilder über Minengefahr in der Nähe von Orten, wo Pionierabteilungen der 93. Brigade aktiv waren, angebracht, um sich und ihre Familien vor Tod und Verletzung zu bewahren.
Das Kommando der Volksmiliz ruft die Einwohner des Donbass ein weiteres Mal auf, die Regeln der Minengefahr bei der Bewegung in der Umgebung von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie einzuhalten.
Die Versuche des ukrainischen Militärkommandos und von Politikern, das Personal von der Sicherheit des indischen Covid-Impfstoffs „Covishield“ zu überzeugen, zeugen vom Gegenteil.
So wurde in der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU, die vor kurzem die OOS-Zone verlassen hat, ein weiterer nicht kampfbedingter Verlust festgestellt.
Vorläufig ist bekannt, dass der Tod des Obermatrosen Rudinskij zwölf Stunden nach der Injektion einer Dosis des indischen Impfstoffs eintrat. Derzeit wird noch eine Ermittlung durchgeführt und die wirkliche Todesursache ermittelt. Aber das Kommando der Sanitätskräfte hat bereits über den Todesfall des Soldaten im Infektionskrankenhaus von Odessa als Folge von Komplikationen bei einer Covid-19-Erkrankung berichtet.
Gleichzeitig bestätigen unsere Quellen die Information, dass die Impfung des Personals in der 28. Brigade der BFU auf Befehl des Kommandeurs des Verbandes Martschenko gestoppt wurde. Zu diesem Fall arbeitet eine Kommission des Kommandos der Sanitätskräfte der ukrainischen Streitkräfte.

de.rt.com: „Unbegründet“ – EU über Russlands Entscheidung zur Ausweisung von Diplomaten
Die Europäische Union hat den russischen Botschafter einbestellt, nachdem Moskau ein Reiseverbot gegen mehrere EU-Beamte verhängt hat, bestätigte der Sprecher der EU-Kommission, Peter Stano, am Montag während einer Live-Telefonkonferenz in Brüssel.
„Er sollte am Nachmittag vom Generalsekretär der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes empfangen werden, wo wir ihm eine scharfe Verurteilung und eine Ablehnung dieser Entscheidung übermitteln werden“, erklärte Stano und fügte hinzu, dass die Entscheidung Russlands Diplomaten auszuweisen, „grundlos“ sei.
„Wir koordinieren uns mit den Mitgliedsstaaten, das Thema wird auf dem kommenden oder bevorstehenden Rat für Auswärtige Angelegenheiten am nächsten Montag diskutiert werden, sodass die Diskussionen zwischen den Mitgliedsstaaten zwischen den Hauptstädten auf verschiedenen Ebenen weitergehen. Und wir werden sehen, was der beste Weg und die effektivste Art und Weise sein wird, auf all die Aktionen Russlands in den letzten Wochen und Monaten zu reagieren“, fügte der Sprecher hinzu.
Der Kreml sagte, er handele als Vergeltung für die von der Europäischen Union verhängten Sanktionen gegen russische Bürger.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer des 10. Bataillons von den Positionen in der Nähe von Luganskoje aus auf Befehl des Kommandeurs der 59. Brigade Schapowalow das Gebiet von Logwinowo mit einem Mörser des Kalibers 82mm und automatischen Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl von Wojtschenko von den Positionen in der Nähe von Krymskoje aus mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen in Richtung Smeloje geschossen. …
Die vergangenen Feiertag
e brachten für das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eine Reihe von Verbrechen und Vorfällen unter den ukrainischen Kämpfern gegenüber der Zivilbevölkerung auf dem von den BFU besetzten Territorien.
Am 2. Mai veranstalteten drei Soldaten der 80. Brigade ein Pogrom in einem Lebensmittelgeschäft in Stschastje. Die betrunkenen Nationalisten empörte die russische Sprache, auf der der Verkäufer mit ihnen sprach, die Kämpfer beschuldigten ihn des Separatismus und wandten physische Gewalt an und nahmen das Geld aus der Kasse mit.
Ein weiterer Vorfall unter Beteiligung von Luftlandesoldaten der 80. Brigade geschah am 3. Mai in Nowoajdar. Ein betrunkener Soldat des Verbandes kam nicht mit der Lenkung des dienstlichen Lastwagens URAL-4320 zurecht und riss einen Teil der Umzäunung einer Gartenparzelle eines friedlichen Einwohners ab, danach floh er vom Unfallort.
In beiden Fällen erstatteten die Geschädigten eine Anzeige bei der Polizei. Derzeit führen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes Suchmaßnahmen durch. …

abends:

snanews.de: Russischer Botschafter ins französische Außenministerium einbestellt
Der russische Botschafter in Paris, Alexej Meschkow, ist aufgrund der von Moskau eingeführten Sanktionen gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen ins französische Außenministerium einbestellt worden.
„Wir verurteilen die von den russischen Behörden angekündigten Maßnahmen in Bezug auf eine Reihe europäischer Beamter, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Frau Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Paris.
Er betonte, dass diese Maßnahmen „wohl nicht zu einer Verringerung der bestehenden Spannungen führen“ würden. Daher erwarte Paris, dass Moskau sich verantwortungsbewusst verhalte, damit diese Spannungen abgebaut werden könnten.
Zuvor hatte das russische Außenministerium Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr. Auch der Berliner Oberstaatsanwalt, Jörg Raupach, darf nicht mehr nach Russland reisen. Dieser Schritt war als Antwortreaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde.
EU-Sanktionen gegen russische Bürger
Anfang März hatte die Europäische Union erstmals Sanktionen im Rahmen der neuen, im Dezember 2020 eingeführten globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte verhängt. Damals waren vier Bürger Russlands, die an der Verhaftung des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny beteiligt waren, unter die EU-Sanktionen gefallen.
Das russische Außenministerium bezeichnete die EU-Sanktionen damals als „Sackgasse und unrechten Weg“ und kündigte Gegenmaßnahmen an. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sanktionspolitik gegen Russland werde ihr Ziel nicht erreichen.
Ende März fielen zwei weitere Russen unter die EU-Sanktionen. Diesmal handelte es sich um den für das Zusammenwirken mit Sicherheitskräften zuständigen Vize-Regierungschef Tschetscheniens (Russlands Teilrepublik im Nordkaukasus – Anm. d. Red.) Abusaid Wismuradow und den Ex-Polizeichef der Stadt Argun, Ajub Katajew. Ihnen wurde vorgeworfen, „LGBT-Vertreter und die politische Opposition in Tschetschenien verfolgt zu haben“.

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