Presseschau vom 02.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Russischer Diplomat: Polen reißt über 80 Prozent der Denkmäler für sowjetische Befreier ab
Polen setzt seine Abrisskampagne gegen Denkmäler für die sowjetischen Befreier von der deutschen Besatzung fort. Darauf wies der russische Botschafter in Polen in einem Interview hin. Innerhalb von 24 Jahren sollen über 440 Denkmäler abgerissen worden sein. …
https://kurz.rt.com/2i0y

Wolfgang Bittner: Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zur Disposition
Am 3. Mai wird der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen. Anlass, sich seine eigenen Gedanken über Pressefreiheit und vor allem Meinungsfreiheit in Deutschland zu machen. …
https://snanews.de/20210502/meinungsfreiheit-pressefreiheit-zur-disposition-1940414.html

Leo Ensel: „Russland dort treffen, wo es wirklich wehtut!“ – Fischer und Lambsdorff machen mobil
Nicht nur Amerika, auch Joschka Fischer „is back“! Letzte Woche zeigte er zusammen mit Alexander Graf Lambsdorff im „Spiegel“ Russland, wo es langzugehen hat. Erstes Opfer: Natürlich Nord Stream 2. …
https://kurz.rt.com/2i6s

de.rt.com: Deutsche Welle fragt nach: War die Ehrung der SS-Division in Kiew eine „russische Operation“?
Der Marsch anlässlich des Jahrestages der SS-Division „Galizien“ in Kiew erregte internationale Aufmerksamkeit. Auch die deutsche Botschafterin Feldhusen kritisierte ihn. Deutsche Welle vermutet hinter der Aktion russische Einmischung – bis hin zu einer Spezialoperation. …
https://kurz.rt.com/2i78

de.rt.com: Auf welche Seite wird sich Berlin im Konflikt zwischen China und USA stellen?
Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China sind derzeit so intensiv wie nie zuvor. Die transatlantischen Meinungsmacher versuchen Druck auf Berlin auszuüben, damit die Bundesregierung die „Chinafrage“ aus dem Blickwindel der Sicherheitspolitik des „Wertewestens“ betrachtet. …
https://kurz.rt.com/2i1r


abends/nachts:

snanews.de: Nach Moskaus Gegensanktionen: Stockholm bestellt russischen Botschafter ein
Das schwedische Außenministerium hat aufgrund der von Moskau eingeführten Sanktionen gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen den russischen Botschafter in Stockholm einberufen. Dies teilte die Nachrichtenagentur AFP mit Verweis auf den Sprecher des schwedischen Außenministeriums, Mats Samuelsson, mit.
Dem Botschafter ist Angaben zufolge ein Protest ausgesprochen worden. Im Gegensatz zu den EU-Sanktionen seien die russischen Gegenmaßnahmen unbegründet, rechtlich unklar sowie politisch motiviert, hieß es aus dem Außenministerium in Stockholm.
Zuvor hatte das russische Außenministerium Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr. Dieser Schritt war als Antwortreaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde. …


de.rt.com: Nowatek: Gesamtes Flüssigerdgas aus russischer Arktis für die nächsten 20 Jahre im Voraus verkauft
Flüssiggasvorkommen aus dem LNG 2-Projekt in der russischen Arktis sind bereits für die nächsten 20 Jahre im Voraus verkauft. Laut dem privaten russischen Energiekonzern Nowatek soll der erste Verflüssigungsstrang der Anlage im Jahr 2023 starten.
Am Mittwoch teilte der russische Energiekonzern Nowatek mit, dass er mit den Anteilseignern seines Arktis LNG 2-Projekts 20-Jahres-Verträge über den Verkauf des gesamten Volumens an verflüssigtem Erdgas (LNG) abgeschlossen hat.
Im Jahr 2023 soll nach Angaben des Unternehmens der Verkauf von LNG aus dem ersten Verflüssigungsstrang der Anlage beginnen.
Die Vereinbarungen sehen LNG-Lieferungen von Arktis LNG 2 auf FOB Murmansk- und FOB Kamtschatka-Basis mit Preisformeln vor, die an internationale Öl- und Gas-Benchmarks gebunden sind. Die LNG-Abnahmemengen werden im Verhältnis zu den Eigentumsanteilen der jeweiligen Projektteilnehmer festgelegt.“
Leonid Michelson, Vorstandsvorsitzender des Unternehmens, verkündete:
„Die langfristigen Abnahmeverträge zwischen Arktis LNG 2 und seinen Teilnehmern sichern den zukünftigen Einkommensstrom aus dem LNG-Verkauf und entlasten das Projekt. Dies ist einer der wichtigsten Meilensteine bei der Beschaffung der externen Finanzierung des Projekts, die 2021 abgeschlossen sein wird.“
Zudem erklärte Michelson, dass die Arktis LNG 2-Anlage zu 39 Prozent fertiggestellt sei und wie geplant in Betrieb genommen werde.
Das Projekt Arktis LNG 2 sieht den Bau von drei LNG-Verflüssigungssträngen mit einer Kapazität von jeweils 6,6 Millionen Tonnen pro Jahr sowie eine kumulative Produktionskapazität für Gaskondensat von 1,6 Millionen Tonnen pro Jahr vor. Die gesamte LNG-Kapazität der drei Verflüssigungsstränge wird 19,8 Millionen Tonnen betragen. Der erste Strang von Arktis LNG 2 ist zu 53 Prozent fertiggestellt und soll in zwei Jahren in Betrieb gehen.
Nowatek besitzt eine 60-prozentige Mehrheitsbeteiligung an dem Projekt. Minderheitsbeteiligungen werden von ausländischen Unternehmen gehalten. Die Liste der ausländischen Investoren umfasst den französischen Öl- und Gaskonzern Total, die chinesischen Unternehmen CNPC und CNOOC sowie das japanische Konsortium aus Mitsui und JOGMEC, die alle jeweils zehn Prozent an dem Projekt besitzen.
Laut Nowatek nutzt das Projekt ein innovatives Konstruktionskonzept mit schwerkraftbasierten Strukturplattformen, um die Gesamtkapitalkosten zu reduzieren und den ökologischen Fußabdruck des Projekts in der arktischen Zone Russlands zu minimieren.


snanews.de: Atomgespräche in Wien: Iran meldet Milderung der US-Sanktionen
Bei den Atomverhandlungen in Wien hat es Fortschritte gegeben: Die Seiten haben vereinbart, mehrere Namen und Unternehmen im Iran von den US-Sanktionslisten zu streichen. Teheran erwartet auch, dass die US-Sanktionen gegen Öl, Banken und andere Sektoren sowie auf der Grundlage von Vereinbarungen aufgehoben werden.
Die Diskussionen zu diesem Thema dauern noch an, so der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi.
„Die Sanktionen (…) gegen den iranischen Energiesektor, zu dem Öl und Gas gehören, oder die gegen die Automobilindustrie, Finanzen, Banken und Häfen sollten auf der Grundlage der bisher getroffenen Vereinbarungen aufgehoben werden“, zitieren die iranischen Medien Araghchi.
„Es gab eine Vereinbarung, wonach viele Personen, Einzelpersonen und Organisationen von den Sanktionslisten gestrichen werden, aber es gibt auch andere, die aus verschiedenen Gründen noch auf diesen Listen stehen“, sagte Araghchi.
Bei Verhandlungen in Wien versuchten Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 zu bewegen.
Das Wiener Abkommen von 2015 verbietet dem Iran Atomrüstung, verwehrt ihm aber die zivile Nutzung der Kernkraft nicht. Die USA waren unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten versucht, Teheran wirtschaftlich mit Sanktionen zu drangsalieren. Seinen Erfolg bei der Anreicherung meldete der Iran mitten in den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. Mai 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden die Gebiete von Molodjoshnoje, Donezkij und Solotoje-5 unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 37 Geschosse abgefeuert.

snanews.de: Biden-Rede war ein „grober Fehler“: Nordkorea droht USA mit Konsequenzen
Nordkorea hat Joe Biden einen schweren Fehler vorgeworfen und vor einer „ernsten Situation“ für die Vereinigten Staaten gewarnt. Anlass war eine Ansprache des US-Präsidenten, in der er die selbst erklärte Atommacht als eine Bedrohung bezeichnet hatte.
In seiner ersten Rede als Präsident vor dem US-Kongress hatte Biden in dieser Woche die Nuklearprogramme des Irans und Nordkoreas als eine ernste „Gefahr für die Sicherheit Amerikas und der Welt“ bezeichnet und versprochen, gegen diese Bedrohungen mit Diplomatie und harter Abschreckung vorzugehen.
Der Hauptpunkt der neuen Nordkorea-Politik der USA sei jetzt deutlich geworden, kommentierte der Abteilungsleiter US-Angelegenheiten im nordkoreanischen Außenministerium, Kwon Jong Gun, am Sonntag nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur.
Bidens Äußerungen seien nicht tolerierbar. Der US-Präsident habe „im Licht der heutigen Sichtweise einen groben Fehler begangen“, wurde Kwon von den Staatsmedien zitiert. Nordkorea werde gezwungen sein, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, „und mit der Zeit werden sich die USA in einer sehr ernsten Situation wiederfinden“.
Kwon warf den USA eine feindselige Politik und „konstante nukleare Erpressung“ vor und stellte die Entwicklung von Atomwaffen durch sein Land als Recht auf Selbstverteidigung dar.
Am Freitag hatte das Weiße Haus mitgeteilt, eine Überprüfung der amerikanischen Nordkorea-Politik abgeschlossen zu haben. Die neue Politik stelle „einen angemessenen, praktischen Ansatz für die Diplomatie mit Nordkorea dar, mit dem Ziel, die Bedrohung für die USA zu beseitigen“, zitierte die „Washington Post“ am Freitag einen hochrangigen US-Regierungsbeamten. Details wurden zunächst nicht bekannt.
Nordkorea hatte sich 2005 zur Kernwaffenmacht erklärt und führte mehrere Atomtests durch, auf die der UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen reagierte. Parallel dazu betreibt das Land ein Raketenprogram und entwickelt auch Langstreckenraketen, die von den USA als Gefahr wahrgenommen werden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Mai 3:00 Uhr bis 2. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Shelesnaja Balka, Donezk (Volvo-Zentrum), Shabunki, Spartak, Nowaja Tawrija.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 75.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 5 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Odessa-Pogrom mit 48 Opfern – Moskau kritisiert Europarat und OSZE für Desinteresse an Aufklärung
Am 2. Mai 2014 starben im ukrainischen Odessa bei chaotischen Zuständen 48 Menschen. Hunderte waren dabei Zeugen, und zum Geschehen gibt es umfangreiches Bildmaterial. Doch die Aufklärung des Verbrechens wird verschleppt, während Europarat und OSZE schweigen.
Am 2. Mai 2014 sind bei Zusammenstößen in der Innenstadt Odessas sechs Menschen gestorben – zwei Anhänger des Umsturzes auf dem Maidan und vier ihrer Gegner. Wenige Stunden später starben 42 Aktivisten des Odessaer Anti-Maidans bei der Belagerung des Gewerkschaftshauses – am Ort ihrer letzten Zuflucht. Seitdem werfen ihre Sympathisanten ukrainischen Nationalisten Lynchmord vor. Ihre Gegner sprechen von einem Unfall oder berechtigter Rache für angeblich vorangegangene Provokationen.
Seit mehreren Jahren ähnelt sich die Situation am Jahrestag des berüchtigten Pogroms immer wieder: Die Hinterbliebene gehen unter Polizeiaufsicht zum umzäunten Gewerkschaftshaus und legen im Gedenken an die Opfer Blumen nieder. Odessaer im Exil, einige Politiker oder Journalisten verurteilen das Verbrechen scharf und rufen die ukrainischen Behörden zur Aufklärung auf.
In seiner Stellungnahme zum siebten Jahrestag sprach das russische Außenministerium die internationalen Gremien über die Köpfe der ukrainischen Ermittlungsorgane hinweg direkt an. Es wies nur darauf hin, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, der seit zwei Jahren an der Macht ist, im Zuge seiner Wahlkampagne versprochen hatte, beim Verfahren „die Unvermeidbarkeit der Verantwortung und eine gerechte juristische Bestrafung“ zu gewährleisten. Dies sei nicht geschehen:
„Die Täter der Odessa-Tragödie immer noch nicht bestraft worden und die Ermittlungen wurden auf Eis gelegt“, stellte das Außenministerium fest.
Es wies auf den Versuch des Europarats hin, in den Jahren 2014 und 2015 auf die Untersuchung einzuwirken. Doch danach seien diese ohnehin fruchtlosen Versuche zum Erliegen gekommen. Das russische Außenministerium machte deutlich:
„Die Führung und die Strukturen des Europarates, der sich selbst als führende Menschenrechtsorganisation positioniert, verschließen die Augen vor den mangelnden Fortschritten bei den Ermittlungen und der Rechtsprechung gegen die Organisatoren des Massenmordes auf dem Maidan und in Odessa. Diese Passivität untergräbt die Glaubwürdigkeit des Europarates und entwertet seine menschenrechtliche Glaubwürdigkeit bei anderen Themen.“
Untätig sei im Zusammenhang mit den Morden in Odessa auch eine andere internationale Organisation – die OSZE. Sie habe angesichts ihrer Feldpräsenz in Odessa nicht übersehen können, was dort am 2. Mai geschah. „Wenn die Beobachter irgendwelche Informationen über dieses Verbrechen und den Verlauf oder, genauer gesagt, die Sabotage seiner Untersuchung haben, machen sie sie aus Gründen, die wir nicht verstehen, nicht öffentlich.“ Ähnlich sehe die Situation im Fall der „Maidan-Scharfschützen“ aus, „zu denen in offenen Quellen bereits so viele Details aufgetaucht sind, dass sie für mehrere OSZE-Berichte ausreichen würden“.
Zum Schluss nannte das Außenministerium den Massenmord „das Massaker“ und forderte den Europarat, die OSZE und andere relevante internationale Gremien „erneut“ auf, „sicherzustellen, dass Kiew eine ehrliche und unparteiische Untersuchung dieser Massenverbrechen in voller Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen der Ukraine durchführt“.
„Es fehlt politischer Wille“
Eine der internationalen Organisationen, die die verschleppte Untersuchung in regelmäßigen Abständen kritisiert, ist die Beobachtungsmission für Menschenrechte der Vereinten Nationen in der Ukraine. „Die polizeilichen Ermittlungen zu den Unruhen waren selektiv und voreingenommen“, schrieb sie in entsprechenden Stellungnahmen in den Jahren 2019 und 2020. In diesem Jahr hatte die Chefin der Beobachtungsmission Matilda Bogner diesem Thema einen ganzen Artikel gewidmet, der in der Ukrainskaja Prawda veröffentlicht wurde.
In dem Artikel ging sie noch mal auf den Verlauf der Geschehnisse ein und nannte die zwei Parteien des Konflikts jeweils „Anhänger der ukrainischen Einheit“ und „Anhänger der Föderalisierung“. Sie stellte fest: „Auf dem Platz (auch Kulikowo-Feld genannt – Anm. der Red.) angekommen, zerstörten die ‚Anhänger der Einheit‘ das Zeltlager der ‚Anhänger der Föderalisierung‘, die sich im Haus der Gewerkschaften verbarrikadiert hatten.“ Sie betonte, dass die Polizei dabei untätig geblieben und die Feuerwehr zu spät zur Löschung des Brandes eingetroffen war.
„Zum Zeitpunkt ihres Eintreffens, etwa 45 Minuten nach dem ersten Anruf, waren 42 Menschen – 34 Männer, sieben Frauen und ein Minderjähriger – tot.“
In ihrem Artikel machte die UN-Vertreterin keiner Seite des Konflikts Vorwürfe, kritisierte aber, dass für eine ehrliche Aufklärung der politische Wille fehle. Außerdem würden Richter, Anwälte und Hinterbliebene ständig von radikalen Kräften eingeschüchtert.
„Rechtsanwälten und Angehörigen von Opfern muss ein ausreichendes Maß an Sicherheit, auch in den Gerichtssälen, geschaffen werden, um eine effektive Prozessführung zu gewährleisten“, so Bonner. Am Ende rief sie die ukrainischen Behörden wieder zur lückenlosen Aufklärung des Verbrechens auf.
„Der siebte Jahrestag ist eine Gelegenheit für die Behörden, entscheidende Schritte in Bezug auf die Rechenschaftspflicht für die Ereignisse vom 2. Mai 2014 zu unternehmen und zu zeigen, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine ein Leitprinzip und kein selektives, von politischen Positionen abhängiges System ist.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 2. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3809 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 405 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 1. Mai wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 2. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.570 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4365 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2541 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 102 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 57 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 68 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 508 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 651 mit Sauerstoffunterstützung (+40 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1412 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.


nachmittags:

de.rt.com: Entdollarisierung: Anteil der in US-Dollar abgewickelten russischen Exporte fällt unter 50 Prozent
Der Anteil der in US-Dollar abgewickelten russischen Exporte fiel unter 50 Prozent. Ein erheblicher Teil des beispiellosen Rückgangs der Verwendung der US-Währung wurde nach Angaben der russischen Zentralbank im Handel mit China verzeichnet.
Der Anteil der in US-Dollar abgewickelten russischen Exporte fiel unter 50 Prozent. Der Rückgang im letzten Vierteljahr 2020 spiegelt die Politik Moskaus wider, die Abhängigkeit der russischen Wirtschaft vom US-Dollar zu verringern.
Ein erheblicher Teil des beispiellosen Rückgangs der Verwendung der US-Währung wurde nach Angaben der russischen Zentralbank am Montag im Handel mit China verzeichnet. Mehr als drei Viertel des Handelsumsatzes zwischen den beiden Ländern werden in Euro abgewickelt. Der Anteil der Euro-Transaktionen an den Gesamtexporten Russlands stieg um mehr als zehn Prozentpunkte auf 36 Prozent, wie die Daten zeigen.
In den letzten Jahren haben Russland und China den Anteil der US-Dollartransaktionen zugunsten von Abrechnungen in den nationalen Währungen verringert. Im Januar berichtete die russische Botschaft in China, dass es Moskau und Peking in den vergangenen neun Monaten gelungen sei, das Volumen der Abrechnungen in nationalen Währungen auf 25 Prozent zu erhöhen.
Im ersten Quartal 2020 fiel der in US-Dollar geführte Handel zwischen Russland und China zum ersten Mal unter 50 auf 46 Prozent. Dies bedeutete einen deutlichen Rückgang, denn im Jahr 2018 lag er noch bei 75 Prozent. Im Jahr 2015 war der Anteil der US-amerikanischen Währung an den bilateralen Transaktionen zwischen Moskau und Peking mit 90 Prozent sogar noch höher. Der russische Außenminister Sergei Lawrow kündigte unlängst bei einem Staatsbesuch im chinesischen Guilin an, dass beide Staaten das Sanktionsrisiko verringern könnten, wenn sie ihre finanzielle Unabhängigkeit stärken würden. Gemeint war dabei ein Abkoppeln von westlichen Zahlungssystemen.
Die geringere Rolle des US-Dollars im internationalen Handel ist vor allem auf den anhaltenden Handelskrieg zwischen den USA und China zurückzuführen. Die Abkehr Pekings von Washington fiel auch mit der Entdollarisierungspolitik des Kreml zusammen, die bereits im Jahr 2014 als Folge der Sanktionen westlicher Staaten gegen Moskau vor dem Hintergrund des Konfliktes auf der Krim begann.
Mehrere von den USA verhängte Strafmaßnahmen und Sanktionen veranlassten Russland längst dazu, neue Wegen zu suchen, um seine Wirtschaft zu schützen, indem es die Rolle des US-Dollar als Abrechnungswährung in seiner Wirtschaft verringert.


dan-news.info:
Eine Kundgebung zum Gedenken an die Menschen, die von ukrainischen Extremisten im Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai 2014 ermordet wurden, fand heute in Donezk am Gedenkmal für die Toten im Park des Leninschen Komsomol statt.
„Diese Menschen starben dafür, dass sie die russische Sprache, in der sie immer miteinander sprachen, sprechen wollten. Sie starben dafür, dass sie nicht dem Staatsstreich in Kiew zustimmten. Sie waren friedliche Menschen, sie wollten nicht kämpfen, sie wollten friedlich ihre Gedanken und Ideen erklären und ihre Rechteverteidigen“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka.
Er unterstrich, dass die Einwohner des Donbass sich immer an die Opfer der Odessaer Tragödie erinnern und die Erinnerung an zukünftige Generationen weitergeben müssen.
Dann legten die Anwesenden Blumen am Denkmal nieder.
„Es ist nicht möglich, mit Worten den Schock wiederzugeben, den wir verspürten, als wir von der bestialischen Rache an denen hörten, die es wagten, mit der Politik des Kiewer Regimes, das durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen war, nicht übereinzustimmen“, stellte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin fest. „Die Ukraine hat an diesem Tag endgültig die Freiheit in ihrem Land getötet und sich in den Abgrund des Neonazismus begeben“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin anlässlich des 7. Jahrestag der Morde in Odessa.
Er fügte hinzu, dass Millionen von Menschen nach einer Bestrafung der am Mord an den Menschen im Gewerkschaftshaus in Odessa verlangen. „Der Schrecken des Odessaer Chatyn darf sich niemals wiederholen“, fasste Puschilin zusammen.


snanews.de: 455 Migranten aus Seenot gerettet – Sea-Watch sucht nach sicherem Hafen
Die deutsche Nichtregierungsorganisation (NGO) Sea-Watch hat den dritten Tag in Folge Migranten im zentralen Mittelmeer aus Seenot geborgen. Bei einem sechsten Einsatz am Samstagabend wurden laut der Organisation weitere 51 Flüchtlinge an Bord der „Sea-Watch 4“ genommen.
Wie die in Berlin ansässige Organisation in der Nacht zum Sonntag auf Twitter mitteilte, halten sich derzeit an Bord der „Sea-Watch 4“ 455 gerettete Bootsmigranten auf, die in kleinen Holz- und Schlauchbooten auf dem Weg in Richtung Europa waren. Sea-Watch habe nun einen sicheren Hafen in Italien angefragt.
Auf der italienischen Insel Lampedusa landeten zuletzt wieder mehr Migranten als sonst in Booten an, wie der Bürgermeister der Insel am Samstag im italienischen Fernsehen gesagt hatte.
Nach Angaben des italienischen Innenministeriums kamen seit Jahresbeginn (Stand 30. April) etwas mehr als 9000 Bootsmigranten in Italien an. Im selben Zeitraum des Vorjahres waren es demnach rund 3450.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 02.05.2021
Die ukrainische Seite hat weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl von Kotlik von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus 20 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Shelesnaja Balka abgefeuert, von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus haben sie die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Einheiten der 58. Brigade auf Befehl Kaschtschenkos von den Positionen in Peski aus das Gelände des Volvo-Zentrums mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert, von den Positionen in Peskij aus wurde in Richtung Shabunki mit einem Unterlaufgranatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade Nowaja Tawrija mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und 24 Granaten abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben am westlichen Rand von Jasinowataja Luftabwehreinheiten der Volksmiliz rechtzeitig unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegsführung „Terikon-M2N“ eine Drohne vom Typ „Quadrokopter“, die handwerklich zu einer Kampfdrohne umgerüstet worden war und von den Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 72. mechanisierten Brigade gestartet worden war, um einen Terrorakt gegen die Gemeindemitglieder einer Kirche in Jasinowataja zu verüben, entdeckt und zum Landen gezwungen. Beim Absturz warf die Drohne eine selbstgebaut Sprengeinrichtung ab, vermutlich ein BOG-17-Granate, die beim Aufschlag auf den Boden detonierte.
Nach genaueren Informationen ist bekannt, dass die Kämpfer der 82. Brigade der BFU eine zweite Kampfdrohne starteten. Es wurde festgestellt, dass der Soldat Michajlenko beim Start aufgrund einer ungeplanten Detonation des an der Drohne befestigten Geschosses, Splitterverletzungen erlitt.
Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade habe in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen einen Schützenpanzerwagen in der Nähe eines Wirtschaftsgebäudes in Nowobachmutowka in der Schkolnaja-Straße stationiert.
Gleichzeitig blockiert die ukrainische Seite weiter die Drohnen der OSZE-Mission. So haben Kämpfer einer mobilen Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebiet in der Nähe von Stepanowka eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen und Militärtechnik der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Obwohl die internationale Organisation OSZE Fälle veröffentlicht hat, dass Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte Sprengeinrichtungen in der Nähe von ziviler Infrastruktur installiert hat, setzt der Gegner die Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren fort.
So wurden auf einer allgemeinen Straße in der Nähe von Marjinka von einer technischen Pioniergruppe der 28. Brigade der BFU zusätzlich sechs Antipanzerminen installiert. Zuvor hatte die OSZE-Mission 30 Meter von Wohnhäusern in Marjinka insgesamt 37 Minen (TM-62) entdeckt.
Leider fügt die Aggression von Seiten der Ukraine weiter dem Leben und der Gesundheit der Einwohner des Donbass Schaden zu. Wir erinnern daran, dass gestern zwei Einwohner von Gorlowka durch ukrainische Sprengeinrichtungen schwer verletzt wurden.
In diesem Zusammenhang ruft das Kommando der Volksmilz die Einwohner des Donbass ein weiteres Mal auf, die Anforderungen der Minensicherheit bei der Bewegung im Umkreis von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie streng einzuhalten.
Nach Angaben unserer Quellen ist während der Osterfeierlichkeiten Unzufriedenheit unter den Soldaten der BFU festzustellen, die mit den Verboten des Kommandos, die nächstgelegenen Kirchen für den Ostergottesdienst zu besuchen, zusammenhängt.
So sind in den letzten 24 Stunden allein von Soldaten der 10. Brigade der BFU etwa 20 Beschwerden bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit Beschwerden über ihre Kommandeure eingegangen. Insbesondere weisen Soldaten des 109. Bataillons der 10. Brigade der BFU darauf hin, dass der Bataillonskommandeur Oberstleutnant Babanin den Besuch der orthodoxen Kirchen in Dsershinsk verboten hat und sich dabei auf einen Befehl des Kommandeurs der OOS Krawtschenko über ein Verbot der Bewegung des Personals im Zusammenhang mit der starken Verbreitung der Coronavirusinfektion bezog. Aber das hat den Bataillonskommandeur nicht daran gehindert, das Personal zur Herstellung von Ordnung und zur Erstellung von Dokumentationen für den Besuch einer Kommission des übergeordneten Stabs einzusetzen.
Das Kommando der BFU setzt weiter Lastwagen mit Symbolen der Vertretung der Ukraine im GZKK für den Transport von Munition und die materiell-technische Versorgung ein.
In den letzten 24 Stunden haben unsere Beobachter zwei Fälle bemerkt, dass SIL-Fahrzeuge mit Symbolen des GZKK auf den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 93. Brigade der BFU im Gebiet von Starognatowka eintreffen. Es wurde festgestellt, dass mit den Lastwagen 20 Kisten mit Patronen für AK-74-Maschinenpistolen und etwa 100 Liter Dieseltreibstoff in das Frontgebiet des Bataillons geliefert wurden.
Im Zeitraum der Maifeiertag schließen wir weitere provokative Aktivitäten von Seiten des Gegners in Richtung Mariupol nicht aus.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich den orthodoxen Christen, den Soldaten und Veteranen. Eine breite Feier des Osterfestes unterstützt die Stärkung der geistigen Werte und Traditionen, bewahrt die kulturelle Gestalt unseres Volkes und schenkt unerschöpfliches Licht des Glaubens und der Hoffnung.
Mehr als 2000 Soldaten, Verteidiger unserer Republik, haben den Abendostergottesdienst in Kirchen von Ortschaften besucht. Auch die orthodoxen Christen unter den neu in die Volksmiliz einberufenen Soldaten haben den wichtigen christlichen Feiertag begangen. Im Vorfeld des Feiertags wurden in den Kantinen der Einheiten der Volksmiliz mehr als tausend Osterbrote und Ostereier zubereitet.


de.rt.com:
Aufgrund neuer Erkenntnisse: Norwegen nimmt AstraZeneca komplett aus Impfprogramm
Norwegen hat den Coronavirus-Impfstoff AstraZeneca aus seinem Immunisierungsprogramm gestrichen. Das Risiko, an Nebenwirkungen durch eine AstraZeneca-Impfung zu versterben, wird höher eingeschätzt als das Risiko einer tödlich endenden Infektion durch das Coronavirus.
In Deutschland hatte die Ständige Impfkommission aufgrund mehrerer Fälle von Hirnvenenthrombosen bei jüngeren geimpften Personen empfohlen, den schwedisch-britischen Impfstoff AstraZeneca (AZ) für über 60-Jährige einzusetzen.
Wer jünger ist, kann auf eigenen Wunsch und nach ausführlicher Aufklärung trotzdem mit AZ geimpft werden. Der Einsatz des Impfstoffs liegt im ärztlichen Ermessen.
Aufgrund neuer Erkenntnisse hat man in Norwegen nun entschieden, dass das AZ Coronavirus-Vakzin nicht mehr zum Einsatz kommen soll. Seit dem 11. März wurde das britisch-schwedische Vakzin AstraZeneca in Norwegen nicht mehr verimpft. Verabreicht werden derzeit BionTech/Pfizer und Moderna.
Der Direktor der Abteilung für Infektionskontrolle und Umweltgesundheit am Norwegischen Institut für öffentliche Gesundheit, Geir Bukholm, über die Entscheidung:
„Wir wissen jetzt wesentlich mehr über den Zusammenhang zwischen dem AstraZeneca-Impfstoff und den seltenen, aber schweren Vorfällen mit niedriger Thrombozytenzahl, Blutgerinnseln und Blutungen als zu dem Zeitpunkt, als Norwegen im März beschloss, mit dem Einsatz des AstraZeneca-Impfstoffs zu pausieren.“
Es sei keine leichte Entscheidung gewesen, so Bukholm, da dieser Entschluss Auswirkungen auf das Impfprogramm und somit auf eine Aufhebung der Maßnahmen zur Infektionskontrolle nimmt. Das Institut geht davon aus, dass sich durch die fehlenden AZ-Stoffe im Impfprogramm die geplanten Impfziele um zwei Wochen nach hinten verschieben.
Diejenigen, die bereits eine Dosis AstraZeneca erhalten haben, werden als zweite Dosis einen anderen Impfstoff bekommen. Auf dem Prüfstand steht noch der Impfstoff Janssen. Das Vakzin wird vorerst nicht in die EU geliefert, da es in einigen Fällen auch hier zu Thrombosen kam.
„Da es wenige Leute gibt, die in Norwegen an COVID-19 versterben, wäre das Risiko größer, nach einer Impfung mit dem AstraZeneca Vakzin zu versterben, als das Risiko, durch die Coronaviruserkrankung zu sterben, besonders bei jungen Menschen.”
Innerhalb der norwegischen Bevölkerung gibt es bereits eine gewisse Skepsis gegen AstraZeneca. Unklar ist, wie viele Menschen in dem skandinavischen Land einem Aufruf für eine Impfung mit diesem Impfstoff gegen das Coronavirus folgen würden.
Rund 1,6 Millionen Menschen haben bisher eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten, 310.000 Personen bereits zwei Impfungen.
In Norwegen werden derzeit durchschnittlich 422 Testpositive pro Tag gemeldet. Seit Beginn der Pandemie waren es 112.540 vermeldete Coronavirus-Infektionen. An oder mit dem Virus sollen in Norwegen 756 Menschen verstorben sein. Damit mehr Menschen schneller geimpft werden können, wird das Intervall zwischen den Impfungen von sechs auf zwölf Wochen ab dem 3. Mai erhöht. Für diejenigen, die eine erste Impfung erhalten haben, könnte es bald schon Lockerungen von den Maßnahmen geben.


Mil-lnr.su: Erklärung eines Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben ukrainische Kämpfer auf Befehl des Kommandeurs der 92. Brigade Fedossenko von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus das Gebiet von Solotoje-5 und von den Positionen im Gebiet von Katerinowka das Gebiet von Molodjoshnoje mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl von Wojtschenko von den Positionen in der Nähe von Pritschepilowka aus Donezkij mit Granatwerfern beschossen. …

snanews.de: Syriens Präsident Assad erlässt Generalamnestie
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat per Dekret eine Generalamnestie im Land angeordnet. Dies geht aus einer Mitteilung seines Pressedienstes vom Sonntag hervor.
Die Generalamnestie gilt für die Verbrechen, die vor dem 2. Mai dieses Jahres begangen worden waren, darunter Bestechung, Fälschung offizieller Dokumente und Drogenhandel. Auch minderjährige Verbrecher fallen unter die Amnestie. In manchen Fällen sieht das Dekret zudem eine Strafmilderung vor. So werden beispielsweise Todesurteile in lebenslange Haftstrafen mit Zwangsarbeit umgewandelt. Mit einer Amnestie können laut dem Dekret auch diejenigen rechnen, die auf der Flucht vor der Justiz sind, allerdings unter der Bedingung, dass sie sich den Behörden stellen.
Ausgenommen von der Amnestie seien diejenigen, die wegen Waffenschmuggels, Hochverrats, Spionage und Terrorismus, der menschliche Opfer forderte, verurteilt worden waren.
Im März unterzeichnete Assad ein Dekret über eine Amnestie für Wehrdienstverweigerer.


abends:

snanews.de: Wegen Kommentar zur Explosion in Vrbetice: Tschechiens Premier lädt Justizministerin vor
Der tschechische Premierminister, Andrej Babis, hat die Justizministerin, Maria Benesova, vorgeladen. Der Grund dafür sind ihre Worte, dass es mehr als zwei Versionen der Explosion im Munitionslager in Vrbetice gibt.
„Die Polizei arbeitet mit dieser russischen Version. An den Explosionen sind Beamte des russischen Geheimdienstes GRU beteiligt, insbesondere die Einheit 29155. Es gibt keine anderen Versionen. Frau Benesova erhielt allgemeine Informationen. Ihre Rede hat mich nicht gefreut, sie kam jemand anderem als den Tschechen zugute“, erklärte der Erste Stellvertreter des Premierministers, Jan Hamacek, im tschechischen Fernsehen.
Er gab nicht bekannt, ob man Benesova wegen diesen Aussagen entlassen werde, betonte aber, der Premierminister würde eine Entscheidung treffen.
Hamacek erinnerte auch daran, dass es bis zu den Parlamentswahlen nur noch fünf Monate seien und es nicht notwendig sei, das Kabinett zu ändern.
„Jetzt werden wir nichts ändern. Wir wissen, was die Russen getan haben, wir wissen, wie sie es getan haben. Sie wissen, dass sie es getan haben, und sie wissen, dass wir wissen, dass sie es getan haben. Das einzige, was sie nicht wissen, ist was wir gegen sie in der Hand haben“, schloss der Politiker.
Benesova hatte am 29. April geäußert, dass es mehr als zwei Versionen des Vorfalls mit den Explosionen in Lagern in Vrbetice im Jahr 2014 gebe. Sie war nach eigenen Angaben in der Regierungssitzung anwesend, als dieses Thema erörtert wurde, und sie hatte eine Meinung, die der von Präsident Milos Zeman ähnle. Sie betonte, sie habe nur die Nachricht der Spionageabwehr gesehen, niemand habe den Zugang zu den „echten“ Materialien der Untersuchung.
Ausweisung russischer Diplomaten aus Prag
Tschechien hatte russischen Geheimdiensten in der vergangenen Woche vorgeworfen, hinter der Explosion im Munitionslager im tschechischen Vrbetice im Jahr 2014 zu stecken. In diesem Zusammenhang verwies Tschechien 18 russische Diplomaten des Landes. Moskau wies den Vorwurf zurück und erklärte als Reaktion 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft für unerwünscht.
Am Mittwoch drohte der tschechische Außenminister, Jakub Kulhanek, die Personalstärke der russischen Botschaft auf fünf Diplomaten zu kürzen, sollte Russland den ausgewiesenen tschechischen Diplomaten keine Rückkehr nach Moskau erlauben.

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