Presseschau vom 01.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: Kernwaffen für die Ukraine: „Eine dunkelrote Linie, nicht nur für Russland“ – Konfliktforscher
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnik, hat eine atomare Aufrüstung seines Landes erwogen, sollte die Ukraine nicht Mitglied der Nato werden. Davor warnt Konfliktforscher Heinz Gärtner im SNA-Interview und spricht von einem „schweren Schlag“ für den Atomwaffensperrvertrag. Er fordert neue diplomatische Bemühungen. …
https://snanews.de/20210501/kernwaffen-ukraine-konfliktforscher-1918137.html

de.rt.com: Am „Tag der Arbeit“ wenig Anlass zum Feiern – Deutschland bleibt Niedriglohnland
Zum Tag der Arbeit zeigen aktuelle Zahlen, dass beinahe jeder fünfte Beschäftigte hierzulande trotz voller Arbeit von Niedriglohn leben muss. Das ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Das Problem bedroht aber die gesamte Gesellschaft. …
https://kurz.rt.com/2i5m

Daniel Schrawen: Mutanten, Sauerstoffmangel, überfüllte Kliniken: Was ist wirklich los in Indien?
In den Nachrichten kursieren derzeit Horrormeldungen über die Corona-Krise in Indien. Dass Metropolen wie Neu-Delhi in den letzten Jahren mehrfach aufgrund von Atemwegserkrankungen durch Smog den Gesundheitsnotstand ausriefen, wird konsequent ignoriert. …
https://kurz.rt.com/2i64

de.rt.com: Journalist deckt Facebook-Verbindungen zu ukrainischen Neonazis auf – Konto gelöscht
Manager des US-Digitalgiganten Facebook pflegen seit Jahren Kontakte zu ukrainischen Nationalisten und setzen gegen ihre Kritiker Zensurmechanismen ein. Ein ukrainischer Journalist kritisierte Facebook dafür auf einer Konferenz. Kurze Zeit später war er sein Konto los. …
https://kurz.rt.com/2i62

Kaspar Sachse: Wagenknechts gerechter Ärger: Das fatale Wirken der „Selbstgerechten“ und ihrer Identitätspolitik
Sahra Wagenknecht untersucht die Gründe dafür, warum „linksliberale Akademiker“ sich von der sozialen Frage verabschiedet und einer autoritären Identitätspolitik zugewandt haben. Deren Bündnis mit dem Neoliberalismus hat eine enorme Spaltung der Gesellschaft hervorgebracht. …
https://kurz.rt.com/2i0o


abends/nachts:

snanews.de: Facebook löscht Konto russischen Mediums wegen antifaschistischer Beiträge
Redfish, ein Projekt des russischen Medienkonzerns Russia Today, hat am Freitag die Sperrung seiner Facebook-Seite bekanntgegeben. Die Ursache für die Maßnahme soll in der Veröffentlichung von Archivfotos aus den Weltkriegs-Zeiten liegen.
Das Projekt publizierte eigenen Angaben zufolge Bilder, die die Hinrichtung des italienischen Faschistenführers Benito Mussolini sowie die Gräueltaten der Nazis in Konzentrationslagern zeigten. Die Postings erschienen anlässlich des 76. Gedenktages des Sturzes des Mussolini-Regimes in Italien beziehungsweise des 76. Gedenktages der Auschwitz-Befreiung.
Die Löschung des Kontos mit mehr als 800.000 Followern sei mit einem „Verstoß gegen die Gemeinschaftsregeln“ erklärt worden, so RT gegenüber SNA. Die entsprechenden Publikationen seien immer noch auf Twitter zu finden.
„Ein weiteres linkes Medium wird zensuriert, gleichzeitig genießt Rechtsextremismus immer mehr Unterstützung weltweit“, twitterte Redfish.
Das „Gnovis Journal“ der US-amerikanischen Georgetown University, das laut RT den „regierenden US-Eliten nahe“ stehe, schrieb am 21. April, dass pro-palästinensische Ansichten, die Redfish zum Ausdruck bringe, in der Wirklichkeit Teil einer Informationskampagne sei, die den Kreml begünstige.
Die kurz auf die Veröffentlichung des Artikels erfolgte Redfish-Sperre mag RT zufolge ein Zusammentreffen von Umständen sein, möglicherweise aber auch nicht.
Zuvor hatte die deutsche Commerzbank Russia Today und Ruptly am 26. Februar benachrichtigt, dass ihre Konten bis Ende Mai geschlossen würden. Dutzende große deutsche und internationale Banken lehnten ebenso die Zusammenarbeit ab, ohne einen sachlichen Grund zu nennen.
Moskau warf Berlin vor, dass es russische Medien daran hindere, eine normale Tätigkeit auszuüben, und drohte mit Gegenmaßnahmen.
Deutschlands Außenministerium beteuerte, dass die Bundesregierung „in keiner Weise“ auf die Commerzbank im Sinne einer Beendigung der Geschäftsbeziehungen hingewirkt habe, und sprach von einer privatrechtlichen Geschäftsbeziehung zwischen RT und der Bank.


wpered.su:
Soldaten der DVR erhielten Medaillen des ZK der KPRF
Am 27. April überreichten der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, der zweite Sekretär des Makejewkaer Stadtkomitees der KP der DVR Wiktor Bojew und das Mitglied des Gründungsrats der Volkspatriotischen Union der DVR Alexandr Matjuschin Soldaten der Donezker Volksrepublik Medaillen des ZK der KPRF „75 Jahre Großer Sieg“ und „75 Jahre Sowjetgarde“. Die Auszeichnungszeremonie fand am Stationierungsort einer Batterie von Antipanzerlenkraketen des
9. Marineinfanteriegarderegiments der Volksmiliz der DVR statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Bei der Veranstaltung wurden den Soldaten der Donezker Volksrepublik auch Fahnen des Sieges übergeben. Außerdem wurde eine Vereinbarung darüber getroffen, der Einheit im weiteren die notwendige Hilfe zu leisten.



snanews.de: Russlands Gegenreaktion: Einreiseverbot für hochrangige EU-Bürger
Moskau hat am Freitag Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Außenministeriums hervor.
Dieser Schritt sei als Reaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde. In der schwarzen Liste ist der Name des Vorsitzenden des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, zu sehen.
„Die Europäische Union setzt die Politik illegitimer einseitiger restriktiver Maßnahmen gegen russische Bürger und Organisationen fort. Allein im März 2021 waren sechs Russen illegalen EU-Beschränkungen ausgesetzt“, heißt es in der Mitteilung.
Das Einreiseverbot gelte nun für den Vorsitzenden des Nationalen Rats für elektronische Medien Lettlands, Ivar Abolins, für den Direktor des lettischen Instituts für die Staatssprache, Maris Baltins, für das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr, für den Leiter der Berliner Staatsanwaltschaft, Jörg Raupach, für den Leiter des schwedischen Labors für chemische, biologische, radiologische und nukleare Sicherheit des Forschungsinstituts der Verteidigung, Ose Scott, für den Leiter der estnischen Sprachabteilung, Ilmar Tomusku, sowie für die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Yurova.
EU-Sanktionen gegen Russen
Anfang März hatte die Europäische Union erstmals Sanktionen im Rahmen der neuen, im Dezember 2020 eingeführten globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte verhängt. Damals waren vier Bürger Russlands, die an der Verhaftung des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny beteiligt waren, unter die EU-Sanktionen gefallen.
Das russische Außenministerium bezeichnete die EU-Sanktionen damals als „Sackgasse und unrechten Weg“ und kündigte Gegenmaßnahmen an. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sanktionspolitik gegen Russland werde ihr Ziel nicht erreichen.
Ende März fielen zwei weitere Russen unter die EU-Sanktionen. Diesmal handelte es sich um den für das Zusammenwirken mit Sicherheitskräften zuständigen Vize-Regierungschef Tschetscheniens (Russlands Teilrepublik im Nordkaukasus – Anm. d. Red.) Abusaid Wismuradow und den Ex-Polizeichef der Stadt Argun Ajub Katajew. Ihnen wurde vorgeworfen, „LGBT-Vertreter und die politische Opposition in Tschetschenien verfolgt zu haben“.


snanews.de: Berlin gegen Rückgabe der Ehrenbürgerschaft an Sowjetsoldaten Masalow
Nikolaj Masalow, dem heldenhaften Sowjetsoldaten, der am 30. April 1945 in Berlin ein dreijähriges deutsches Mädchen vor dem sicheren Tod gerettet und einen Bildhauer zu dem bekannten Denkmal des Soldaten-Befreiers im Berliner Treptower Park inspiriert hatte, wird die Ehrenbürgerschaft der Stadt nicht wieder zuerkennt.
Dies haben die Behörden in Berlin in einer Antwort auf die Anfrage von Sergej Ziviljow, dem Gouverneur der russischen Region Kemerowo (Geburtsort von Masalow) in Westsibirien, mitgeteilt. Das entsprechende Papier stammt von der Referatsleiterin in der Senatskanzlei, Barbara Berninger. Russische Medien konnten sich mit dessen Inhalt vertraut machen.
Berninger gab an, dass es zu jener Zeit, als Berlin in Ost und West geteilt worden war, zwei Listen von Ehrenbürgern gegeben hätte. Nach der Vereinigung Deutschlands hätten der Berliner Senat und die Abgeordnetenkammer beschlossen, nur diejenigen Personen in die besagte Liste aufzunehmen, die auf dem Gebiet der Kultur und Wissenschaft herausragende Leistungen erbracht hatten. Somit war keiner der elf Vertreter der sowjetischen Armee und der sowjetischen Militärverwaltung dabei, die 1965 als Berlins Ehrenbürger anerkannt worden waren.
Dies bedeute jedoch nicht, dass ihre Verdienste in Frage gestellt würden, hieß es im Schreiben von Berninger. „Die mutige Tat des Soldaten Nikolaj Masalow steht außer Zweifel. Das Ehrenmal im Treptower Park ist ein würdiges Denkmal für ihn.“
Es sei unmöglich, den Namen von Masalow wieder in die Liste der Ehrenbürger Berlins aufzunehmen, hieß es weiter. Auch Mathias Gille, Sprecher der Senatskanzlei, teilte den russischen Medien mit, es sei nicht vorgesehen, dass den Personen, die nach der Wiedervereinigung Deutschlands aus dem Verzeichnis ausgenommen worden waren, wieder die Ehrenbürgerschaft zuerkennt würde.
Gunnar Lindemann, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), sagte seinerseits, dass die Entscheidung falsch sei, den sowjetischen Soldaten die Ehrenbürgerschaft zu entziehen.
„Die Heldentat von Masalow, der während des Krieges auf den Straßen Berlins ein kleines Mädchen gerettet hatte, war bemerkenswert. Ich verstehe also nicht, warum der Senat ihm seine Ehrenbürgerschaft entzogen hat. Wir müssen seine Leistungen sowie die Leistungen anderer Soldaten würdigen, die an der Befreiung Berlins vom Faschismus beteiligt waren“, so der AfD-Politiker.
Die Ehrenbürgerwürde sei Masalow 1992 vom Berliner Senat „unverständlicher-“ und „schändlicherweise“ entzogen worden, hieß es in einem Kommentar von Alexander S. Neu, dem Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion Die Linke.
„Achtzig Jahre nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion und dem darauffolgenden, beispiellosen deutschen Eroberungs- und Vernichtungskrieg auf dem Gebiet der UdSSR, verweigert der Berliner Senat heute, Masalow wieder diese Ehre zu erweisen“, hieß es. Für Neu ist es „eine unglaubliche Peinlichkeit und ein wirklicher Skandal“.
„Dass der Berliner Senat, ausgerechnet ein ‚linker‘ Senat, der von der SPD, den Grünen und meiner Partei, der LINKEN, gebildet wird, sich dieses kleinliche und gleichzeitig arrogante Verhalten in diesem Gedenkjahr leistet, ist eine unglaubliche politische Instinkt- und Taktlosigkeit – in unseren Tagen leider nicht die einzige von deutscher Seite gegenüber der Russländischen Föderation und ihren Menschen“, hieß es weiter.
Nach dem Zweiten Weltkrieg lebte Nikolaj Masalow in der Region Kemerowo. An jenem Tag – dem 30. April 1945 – hatte der Fahnenträger einer Gardeschützendivision, Sergeant Masalow, die Fahne seines Regiments zum Landwehrkanal gebracht. Später erinnerte er sich, es seien 50 Minuten bis zum Sturm auf Berlin geblieben, und in der Stille habe er ein kleines deutsches Mädchen weinen hören, welches nach ihrer Mutter gerufen habe. Er bat um Erlaubnis, das Kind retten zu dürfen. Der Bereich vor der Brücke habe unter Beschuss gestanden, und er sei gekrochen und habe sich an den Asphalt geklammert. Unter der Brücke sah er ein dreijähriges Mädchen neben ihrer getöteten Mutter sitzen. Die Soldaten beschützten ihn und er brachte das Kind weg. Masalow selbst wurde dann am Bein verletzt, erwähnte dies aber nicht und stand erneut am Banner des Regiments.
Masalows Heldentat bildete die Grundlage der Komposition für das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park. Die zentrale Skulptur von Jewgeni Wutschetitsch ist die Statue eines sowjetischen Soldaten: Mit der linken Hand hält er das von ihm gerettete deutsche Mädchen, drückt sie an seine Brust und hält in der rechten ein Schwert. Unter seinem Fuß ist ein gebrochenes Hakenkreuz zu sehen. Dieser Soldat wurde zum Symbol der Befreiungsmission der Sowjetunion und des Sieges über den Feind. Ebenfalls zu Ehren von Masalows Heldentat in Berlin wurde auf der Potsdamer Brücke über den Landwehrkanal eine Gedenktafel aus Kupfer angebracht.


snanews.de: Nach gescheitertem Umsturzversuch in Minsk: Weißrussland ersucht USA um rechtliche Hilfe
Nach dem von den Behörden vereitelten Umsturzversuch in Minsk hat Weißrussland die USA um rechtliche Hilfe ersucht. „Ein Strafverfahren läuft bereits, darunter auch im Fall eines geplanten Anschlags auf Präsident Alexander Lukaschenko“, sagte Andrej Jarosch, Sprecher des Komitees für Staatssicherheit Weißrusslands (KGB), am Freitag in Minsk.
Dem KGB zufolge werden neun Personen angeklagt. Drei von ihnen – Dmitri Schtschigelski, Alexander Perepetschko und Pawel Kulaschenko – hielten sich auf dem Territorium der USA auf.
„Das KGB-Ermittlungsdepartement ersuchte die zuständigen Justizbehörden der USA um rechtliche Hilfe. Es geht darum, den Aufenthaltsort der Verdächtigen zu ermitteln, sie zu verhören und sonstige Handlungen zur Klärung aller Umstände vorzunehmen“, hieß es.
Zudem drängt Minsk die US-Behörden zur Auslieferung der oben genannten Personen.
„Militärputsch“ vereitelt
Präsident Lukaschenko teilte am 17. April mit, dass der russische Inlandsgeheimdienst FSB gemeinsam mit weißrussischen Kollegen einen „Militärputsch“ in Weißrussland und einen Anschlag auf den Präsidenten verhindert hätte. Zwei mutmaßliche Drahtzieher – Juri Sjankowitsch und Alexander Feduta – seien in Moskau festgenommen worden.
Dem FSB zufolge hat einer der beiden Weißrussen auch einen US-Pass. Festgenommen worden sei das Paar auf Hinweis der weißrussischen Behörden bei ihrem Treffen in einem Moskauer Restaurant, wo sie ihre Putschpläne besprochen hätten. Der FSB habe das Gespräch aufgezeichnet.
…bis zu zwölf Jahre Haft
Die weißrussische Justiz verklagt die gescheiterten Putschisten nach dem Artikel 357, Teil 1, des weißrussischen Strafgesetzbuches – „Verschwörung oder sonstige Handlungen zur Ergreifung der Staatsmacht“. Bei einem Schuldspruch drohen den Angeklagten jeweils bis zu zwölf Jahre Haft.


snanews.de: Autobombenanschlag in Afghanistan fordert mindestens 30 Tote und 60 Verletzte
Im Osten Afghanistans sind am Freitag bei der Explosion einer Autobombe mindestens 30 Personen ums Leben gekommen, meldet Reuters.
Das Attentat ereignete sich in Pul-e Alam, der Hauptstadt der Provinz Logar. Die Bombe sei nahe eines Anwesens gezündet worden, das auch als Gästehaus genutzt werde.
Nach Angaben der örtlichen Behörden gibt es mehr als 60 Verletzte. Unter den Opfern sollen zahlreiche Schüler sowie Angehörige regierungsnaher Milizen gewesen sein, so der Vorsitzende des Provinzrats, Hasibullah Staneksai.
Zu dem Anschlag bekannte sich bislang niemand. Seit Ankündigung der Nato-Truppenabzugspläne vor zwei Wochen hat die Gewalt in Afghanistan deutlich zugenommen.
Aus Afghanistan werden immer wieder Zusammenstöße zwischen den Regierungskräften und Kämpfern der radikal-islamischen Bewegung Taliban gemeldet. Am 12. September 2020 wurden in Katars Hauptstadt Doha Friedensverhandlungen aufgenommen. Kurz darauf unterzeichneten die USA und die Taliban in Katar ein Friedensabkommen – das erste Dokument dieser Art seit dem Ausbruch des Krieges vor mehr als 18 Jahren. Demnach sollen alle ausländischen Truppen das Land binnen 14 Monaten verlassen.


snanews.de: Russlands Medienaufsicht fordert Twitter zum Löschen verbotener Inhalte auf – Stichtag 15. Mai
Die russische Medienaufsicht hat den Kurznachrichtendienst Twitter auf die Notwendigkeit hingewiesen, alle vom russischen Gesetz verbotenen Inhalte unverzüglich zu löschen. Einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung der Behörde zufolge hat Twitter bis zum 15. Mai Zeit.
Das soziale Netz habe sich bereit erklärt, die restlichen rechtswidrigen Inhalte vorrangig zu löschen oder zu blockieren sowie operativer auf Forderungen der Medienaufsicht zu reagieren, hieß es in der Mitteilung.
„Die Twitter-Administration informierte über die Vorbereitung eines Aktionsplanes, wonach Aktivitäten des Netzes mit der russischen Gesetzgebung in Einklang gebracht werden sollen“, hieß es.
Seit dem 10. März, als die Medienaufsicht den Twitter-Traffic deutlich verlangsamt hatte, machte der Kurznachrichtendienst etwa 60 Prozent der in Russland unerwünschten Inhalte unzugänglich: Sie wurden entweder gelöscht oder blockiert. Der Behörde zufolge bleiben noch etwa 1000 rechtswidrige Materialien frei zugänglich.
Twitter reagiert auf Forderungen der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, verbotene Inhalte zu löschen, im Durchschnitt im Laufe von 81 Stunden. Indes sollen sie laut Gesetz binnen 24 Stunden eliminiert werden.
Anfang April hatte ein Moskauer Stadtbezirksgericht das Netz zu einer Geldbuße von 8,9 Millionen Rubel (etwa 99.200 Euro) verurteilt. Die russische Justiz warf Twitter vor, dass sich seine Administration „systematisch weigert“, rechtswidrige Inhalte zu löschen.


vormittags:

denis-pushilin.ru: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum 1. Mai
Sehr geehrte Landsleute, nehmen Sie meine herzlichen Gratulationen zum Feiertag des Frühlings und der Arbeit entgegen1
Der Donbass war immer durch seine Arbeiter berühmt. Durch Menschen, die zuverlässig arbeiten wollen, das Leben zum besseren verändern wollen und ihre Liebe und Treue zum Heimatland zur konkrete Dinge beweisen.
Dank der selbstlosen Anstrengungen und der Einheit unserer Bürger ist die Republik als Staat entstanden und stärkt heute ihre Positionen allen Schwierigkeiten und Hindernissen zum Trotz in allen Entwicklungsrichtungen.
Unser Kraft liegt in der Geschlossenheit und der Solidarität. Und die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes und unserer Kinder liegt auch bei uns allen. Uns vereint der Wunsch, die Donezker Volksrepublik stark und blühend zu sehen. Und gemeinsam werden wir das auf jeden Fall erreichen!
Die Ziele, die auf eine Erhöhung des Wohlergehens unserer Bürger, die Gewährleistung angemessener Arbeitslöhne gerichtet sind, sind vorrangige staatliche Aufgaben. Unter Berücksichtigung der Sorge um die Menschen, des Schutzes ihrer Rechte und Interessen werden Maßnahmen zur Unterstützung und zum Erhalt von Arbeitskollektiven erarbeitet. Dies ist die Grundlage unserer Aktivitäten und der Unterpfand einer erfolgreichen Entwicklung.
Sehr geehrte Landsleute! An dieser Festtag wünsche ich Ihnen klare Siege und Errungenschaften, neue berufliche Erfolge, Kraft und Energie, um alle Pläne umzusetzen! Gesundheit, Glück, Frieden und Gutes!

snanews.de: Auf Augenhöhe mit USA und China? EU muss Sprache der Macht lernen – Ischinger
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, rät der Europäischen Union, die „Sprache der Macht“ zu lernen. Demnach muss die Union ihre „Weltpolitikfähigkeit beweisen“, wenn sie mit den USA und China auf Augenhöhe kommen will.
Der frühere deutsche Botschafter in Washington hält es für ratsam, das Einstimmigkeitsprinzip aufzuheben, um Blockaden durch einzelne EU-Staaten zu überwinden und eine größere Handlungsfähigkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik zu bekommen. Man könnte zum Beispiel einführen, dass ein Thema bei einem Veto eines Landes sofort auf der nächsthöheren Ebene behandelt werde, sagte Ischinger gegenüber der „Passauer Neuen Presse“. Und Deutschland solle vorangehen und auf das eigene Veto ganz verzichten.
„Das wäre ein starkes Signal deutscher Bereitschaft, die EU so aufzustellen, dass sie auf die volatile Weltlage und ihre vielen Herausforderungen mit der nötigen Entschiedenheit und Schnelligkeit reagieren kann.“
Schulterschluss mit USA
Konkret in der Chinapolitik riet Ischinger zu einem Schulterschluss mit den USA. Eine „klare Stellungnahme“ zu Menschenrechtsverletzungen könne „Wirkung zeigen, wenn die transatlantischen Partner mit einer Stimme sprechen“.
Gleichzeitig zählte Ischinger die „wachsende Großmachtkonfrontation“ zu den „Bedrohungen für eine friedliche internationale Zusammenarbeit“. Er nannte es ein „Dilemma, dass eine tragfähige Sicherheitsarchitektur Europas nur gemeinsam mit Russland zu gestalten“ sei, aber viele europäische Länder „Schutz vor Russland“ brauchten.
„Zwangsmaßnahmen wie Sanktionen sind notwendig, um die russische Kalkulation zu ändern“, erklärte er. Das müsse aber „immer mit einem Gesprächsangebot verbunden“ sein. Es sei „an Russland, die Lage zu verbessern“.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 30. April 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij und Solotoje-5 unter Einsatz von Granatwerfern . Insgesamt wurden 9 Geschosse abgefeuert.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. April 3:00 Uhr bis 1. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Shabunki, Spartak, Staromichajlowka, Grigorowka, Petrowskoje.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivibevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 71.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 7 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Katrin Göring-Eckardt: „Wir brauchen schnellstmöglich eine Impfstrategie für Kinder und Jugendliche“
Der Impfstoffhersteller BioNTech hat die Zulassung eines Impfstoffs für Kinder beantragt. Die Politik reagiert begeistert. Die Grüne Katrin Göring-Eckardt spricht von einem „Hoffnungssignal für eine ganze Generation“ und fordert „eine schnelle Kinder-Impfkampagne“.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt fordert Pläne für Corona-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. Der Nachrichtenagentur dpa sagte die Thüringerin:
„Bund und Länder müssen es dieses Mal endlich hinbekommen, vorausschauend zu handeln. Wir brauchen schnellstmöglich eine Impfstrategie für Kinder und Jugendliche, sonst wird das im Sommer wieder Streit und Chaos mit Ansage.“
Der deutsche Impfstoffhersteller BioNTech und sein US-Partner Pfizer hatten am Freitag mitgeteilt, sie hätten bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA die Zulassung ihres Impfstoffs für Kinder und Jugendliche im Alter von zwölf bis 15 Jahren beantragt. Dabei gehe es um die Anpassung und Erweiterung der bestehenden Zulassung auf diese Altersgruppe, teilten die Unternehmen am Freitag mit.
Sobald die EMA die Änderung genehmige, werde die angepasste bedingte Zulassung in allen 27 Mitgliedsstaaten der EU gültig sein. Das Mittel von BioNTech/Pfizer ist in der EU und in den USA bislang erst für Menschen ab 16 Jahren bedingt zugelassen.
Göring-Eckardt wertete diese Ankündigung des Unternehmens als „Hoffnungssignal“:
„Dass junge Menschen nun schon viel früher als gedacht mit BioNTech geimpft werden könnten, ist ein Hoffnungssignal für eine ganze Generation, die in der Pandemie besonders getroffen wurde.“
Die Einschnitte, die junge Menschen gerade hinnehmen, bräuchten viel mehr Anerkennung.
Bei der Strategie müsse sichergestellt werden, dass Kinder aus sozial benachteiligten Wohnvierteln nicht hinten runterfielen, forderte die Grünen-Politikerin. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) müsse klären, welche Logistik für eine schnelle Kinder-Impfkampagne nötig ist, wie die Impfbereitschaft erhöht werden und Verteilungskonflikte beim Impfstoff verhindern werden könnten:
„Wo immer geimpft werden kann, muss das auch geschehen, ob per Impfmobil und Hausärztin, in der Schule durch die Schulärztin, oder an allen anderen Orten, an denen Kinder und Familien erreicht werden können.“
Auch die Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund, ebenfalls Politikerin der Grünen, zeigte sich von der Ankündigung BioNTechs begeistert. Auf Twitter schrieb sie:
„Als Mutter macht mich das unendlich glücklich: Der Impfstoff für Kinder kommt.“
Wie die anderen verwendeten Impfstoffe verfügt auch das BioNTech-Vakzin nur über eine bedingte Zulassung. Über den Umfang und die Dauer der Schutzwirkung gibt es aufgrund des kurzen Beobachtungszeitraums ebenso wenig belastbare Erkenntnisse wie über mögliche schädlichen Nebenwirkungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im März nach dem sogenannten Impfgipfel erklärt:
„Alle diese Impfstoffe haben eine bedingte Zulassung, im Laufe dieser bedingten Zulassung sammeln wir zum ersten Mal Erfahrung, was passiert, wenn dieser Impfstoff für Millionen von Menschen angewandt wird.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 1. Mai um 9:00 Uhr 4332 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3782 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 403 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 30. April wurden in der DVR 394 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 138 positiv, bei 71 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 1. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.570 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4365 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2541 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 159 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 26 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 138 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1440 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 645 mit Sauerstoffunterstützung (+43 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 16 Expresstests 8 Patienten entdeckt, die zuvor eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1412 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: US-Botschaft rät Bürgern, Russland zu verlassen – und erntet Spott vom russischen Außenministerium
Russischen Bürgern wird die Einreise in die USA erschwert. Die US-Botschaft in Moskau kündigte an, ihre konsularische Tätigkeit drastisch zu reduzieren. Grund sei ein Verbot der russischen Seite. Das russische Außenministerium hält das für vorgeschoben.
Am Freitag kündigte die US-Botschaft in Moskau an, dass sie die Bearbeitung von Anträgen auf Nichteinwanderungsvisa ab dem 12. Mai einstellt. Es würden etwa keine Visa für einfache Reisen in die USA mehr ausgestellt, hieß es. Auch routinemäßige Dienstleistungen für US-Bürger müssten verringert werden. US-Amerikaner, deren Visa für Russland ablaufen, wurden aufgefordert, das Land bis zum 15. Juni zu verlassen.
Grund für diesen beispiellosen Schritt sei ein Verbot der russischen Regierung, wonach die US-Konsulate keine Mitarbeiter beschäftigen dürfen, die keinen US-Pass haben. Die konsularische Tätigkeit werde daher um 75 Prozent heruntergefahren, teilte die Vertretung am Freitag mit:
„Wir bedauern, dass die Handlungen der russischen Regierung uns dazu gezwungen haben, unsere konsularische Arbeit um 75 Prozent zu reduzieren, und wollen versuchen, den US-Bürgern so viele Dienstleistungen wie möglich anzubieten.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa begründete das Verbot mit einer möglichen Anwerbung russischer Bürger für Geheimdienste anderer Staaten. Betroffen ist auch die tschechische Botschaft.
Das russische Außenministerium nannte die Entscheidung der US-Vertretung in einer Mitteilung auf seinem Telegram-Kanal „eine Manifestation der archaischen und ineffizienten konsularischen und diplomatischen Dienste“. Laut dem Außenministerium ist der Verweis auf den erzwungenen Abbau von „lokalem Personal“ vorgeschoben.
„Es wäre einfacher zu sagen: Wir können und wollen nicht arbeiten“, spottete die russische Behörde und nannte ihr eigenes Verhalten gegenüber illegalen Beschlagnahmungen von russischem diplomatischem Eigentum, Massenausweisungen russischer Diplomaten aus den USA und anderen „größeren und kleineren Skandalen“ zurückhaltend.
Das Außenministerium stellte fest, dass die Quote für die USA von 455 Personen mit derzeit in der Botschaft 280 offiziell akkreditierten US-Bürgern bei weitem nicht ausgeschöpft sei. Im Vergleich zu russischen Diplomaten in den USA sei diese Zahl disproportional. Es sei deshalb offensichtlich, dass die Kollegen aus Übersee in Russland nicht nur mit diplomatischen oder konsularischen Tätigkeiten beschäftigt waren.


Wpered.su:
In Donezk fand die Aktion „Eine rote Nelke für Lenin“ statt
Am 1. Mai, am Tag der internationalen Solidarität der Werktätigen, legten in Donezk Vertreter der KP der DVR und der Volkspatriotischen Union der DVR Blumen an Denkmal für Wladimir Lenin nieder. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Aktion „Eine rote Nelke für Lenin“ statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Bei der Aktion sprach der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow. Er unterstrich, dass W.I. Lenin und seine Kampfgenossen die Arbeiterklasse, die Bauernschaft und die Intelligenz im Kampf für die Macht der Sowjets, eine gerechte Weltordnung, den Sozialismus vereinten. In der Folge siegte das vereinte Volk. Boris Litwinow rief die Anwesenden auf, die Sache ihrer legendären Vorgängen, der Begründer der großen Völkergemeinschaft der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken fortzusetzen!
Die Versammelten beteiligten sich an der Aktion unter Einhaltung der sanitären Anforderungen. Analoge Veranstaltungen fand in anderen Städten und Ortschaften der Republik statt.



nachmittags:

de.rt.com: Facebook-Zensur von RT-Tochterfirma Redfish: Seite wieder online – unter strikten Einschränkungen
Nach der vorläufigen Löschung der Facebook-Seite des RT-Tochterunternehmens Redfish – wegen angeblichen Verstoßes gegen die „Gemeinschaftsstandards“ – ist jene wieder online, doch unter einer neuen Internetadresse und strikten Einschränkungen.
Das US-Online-Netzwerk Facebook hat das Konto des RT-Tochterunternehmens Redfish wieder online gestellt. Doch die URL des Kontos wurde geändert. So heißt jetzt etwa die URL „redfishstream1“ statt der vorherigen „redfishstream“.
Das RT-Tochterunternehmen, ein preisgekröntes Projekt für digitale Beiträge mit Sitz in Berlin, hat auf seiner Facebook-Seite mehr als 830.000 Follower. Doch jene, die das Konto unter der alten Internetadresse als Lesezeichen auf dem Computer hinzugefügt haben, kommen durch diese Änderung nun nicht auf das neue Konto, sondern weiterhin auf einen nicht funktionierenden Link. Durch diese Änderung erreicht die Redfish-Seite viel weniger Menschen.
Zudem wurde das Redfish-Konto mit strikten Einschränkungen belegt. Die sogenannten Verstöße (Strikes), die festgestellt worden seien, sind noch aktiv. Dies bedeutet, dass die Facebook-Seite jederzeit wieder gelöscht werden kann, wenn das Online-Netzwerk einen neuen Verstoß feststellen sollte.
Das Facebook-Konto des Unternehmens wurde am Freitag nach einem kürzlich veröffentlichten faschismuskritischen Beitrag gesperrt. Der Strike für das auf dem Kopf stehende Foto des italienischen Diktators Benito Mussolini, der zur Sperrung führte, ist nicht der einzige, den die US-Plattform in diesem Jahr an Redfish vergeben hatte. Im Januar nahm Facebook einen Beitrag herunter, der historische Bilder von Insassen des Todeslagers Auschwitz zeigte, die nach der KZ-Befreiung aufgenommen worden waren. Redfish hatte sie zum Gedenken an den Internationalen Holocaust-Gedenktag veröffentlicht.
Als Begründung für die Löschung der Seite führte Facebook Verstöße „gegen die Gemeinschaftsstandards“ an. So wurden vom US-amerikanischen Social-Media-Riesen die im Januar veröffentlichten historischen Bilder von Holocaust-Überlebenden etwa als Verstoß gegen die Standards für „Nacktheit und sexuelle Aktivitäten“ gekennzeichnet.
Im Journalismus gehe es „um den Kontext“, teilte gestern der Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation (IJF) Anthony Bellanger zum Vorgehen von Facebook mit. „Wenn Bilder von Gefangenen, die während des Zweiten Weltkriegs von den Nazis inhaftiert wurden, entfernt werden, weil sie angeblich gegen Nacktheitsrichtlinien verstoßen, dann sind die Algorithmen von Facebook nicht zweckmäßig.“ Und wenn sie aus politischen Gründen entfernt worden seien, „dann gibt es ernsthafte Bedenken, dass ein nicht rechenschaftspflichtiges Privatunternehmen wie Facebook entscheiden kann, welche politischen Ansichten es zulässt und welche es zensiert“, so Bellanger weiter. Das sei ein „gefährlicher Weg und kann die Medienfreiheit untergraben“.


de.rt.com: Spannungen an Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan: Präsidenten besprechen Waffenruhe
Seit dem 28. April bleibt die Situation an der Grenze zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Kirgisistan und Tadschikistan angespannt. Hintergrund ist ein Streit um Wasserressourcen in der Region. Am Samstag haben die beiden Präsidenten die Lage am Telefon besprochen.
Die Präsidenten Kirgisistans und Tadschikistans, Sadyr Dschaparow und Emomalij Rahmon, haben am Samstag miteinander telefoniert und ihr Vorhaben bestätigt, das gesamte Militärgerät beiderseits der Grenze zurückzuziehen. Darüber hinaus einigten sich die beiden Staatschefs darauf, eine gemeinsame Kommission zu bilden, um sämtliches Militärgerät im Grenzgebiet zu inspizieren. Wie es in der Präsidialverwaltung in Bischkek nach dem Telefonat hieß, hätten Dschaparow und Rahmon ihre gegenseitige Achtung der Landesgrenzen bekundet und sich zuversichtlich gezeigt, dass die Situation an der Grenze demnächst beigelegt werde. Zur Sprache kamen demnach auch die Erfüllung der zuvor getroffenen Vereinbarungen und die Befolgung des Waffenstillstandes.
Am Samstag telefonierte auch der kasachische Präsident Qassym-Schomart Toqajew mit seinen Amtskollegen aus Kirgisistan und Tadschikistan. Er rief Bischkek und Duschanbe zur Zurückhaltung auf. Dabei betonte Toqajew, dass solche Grenzkonflikte ausschließlich auf friedlichem Wege und im Geiste der guten Nachbarschaft beigelegt werden sollten.
Inzwischen teilte der kirgisische Grenzschutz am 1. Mai mit, dass Tadschikistan weiterhin Militärpersonal und Militärtechnik an der Grenze zu Kirgisistan zusammenziehe. Die Situation bleibe angespannt. Die tadschikische Seite beschieße ab und zu in der Nähe der Ortschaft Kök-Tasch vorbeifahrende Fahrzeuge. Außerdem warf der kirgisische Grenzschutz der tadschikischen Seite vor, Wohnhäuser in der Siedlung Arka unter Beschuss genommen zu haben. Die Bewohner waren allerdings schon im Vorfeld in Sicherheit gebracht worden. Wie das Gesundheitsministerium auf einer Pressekonferenz in Bischkek am Samstag mitteilte, seien aus der Grenzregion insgesamt 27.358 Menschen evakuiert worden. Nach jüngsten Angaben seien infolge des Konflikts 33 kirgisische Bürger getötet worden. Weitere 163 Menschen hätten Verletzungen erlitten.
Eine Quelle im tadschikischen Staatskomitee für Nationale Sicherheit dementierte in einem Kommentar für die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti die Berichte über einen Truppenaufzug an der Grenze zu Kirgisistan. Duschanbe verletzte die getroffenen Vereinbarungen nicht. Die Situation sei unter Kontrolle. Eine andere Quelle widerlegte im Gespräch mit der russischen Nachrichtenagentur TASS die Berichte über den Beschuss der Siedlung Arka. Die Lage sei relativ ruhig. Vor Ort sei derzeit eine zwischenstaatliche Kommission tätig. Zwar führte Duschanbe bislang keine offiziellen Statistiken über Opfer des Grenzkonfliktes an, örtliche Medien hatten zuvor von bis zu zehn toten Bürgern und von mehr als 90 Verletzten berichtet.
Die Situation an der kirgisisch-tadschikischen Grenze hatte sich am 28. April an einer Wasserverteilungsstelle am Fluss Isfara zugespitzt, die beide Staaten für sich beanspruchen. Laut Medienberichten versperrten tadschikische Bürger eine Straße, die zwei Bezirke Kirgisistans verbindet, während kirgisische Bürger eine Straße in die tadschikische Exklave Woruch abriegelten. Am 29. April kam es dann zu Schusswechseln zwischen Grenzsoldaten der beiden Saaten. Bei den Gefechten, die mehr als sechs Stunden lang dauerten, wurden mehr als 40 Menschen getötet, mehr als 200 weitere erlitten Verletzungen. Am Donnerstagabend hatten die ehemaligen Sowjetrepubliken einen Waffenstillstand verhandelt, der jedoch am nächsten Tag verletzt wurde. Erst am Freitagabend gelang es den Konfliktseiten, eine weitere Waffenruhe auszuhandeln.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 01.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 30. April auf den 1. Mai, wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Donezk haben Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen in Peski aus Shabunki mit Antipanzergranatwerfern und Spartak mit automatischen Granatwerfern und Abwehrgeschützen SU-23 beschossen.
Einheiten der 93. mechanisierten Brigade haben Grigorowka mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren und Petrowskoje mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die ukrainischen Streitkräfte zweimal das Territorium der Republik beschossen.
Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade haben auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus das Gelände des Volvo-Zentrums mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Mörsereinheiten der 10. Gebirgssturmbrigade haben auf Befehl von Koltik 20 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Shelesnaja Balka abgefeuert.
Die genannten Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Aber die ukrainische Seite ignoriert weiter alle Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sieben Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind:
Die 10. Gebirgssturmbrigade hat zwei Schützenpanzer und einen Panzertransporter in der Lesnaja-Straße in Nowgorodskoje stationiert;
Einheiten der 72. mechanisierten Brigade haben ein Abwehrgeschütz SU-23 in einem Wohngebiet von Awdejewka stationiert;
ein Schützenpanzer aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade ist im Hof eines Wohnhauses in der Nachimow-Straße in Krasnogorowka stationiert.
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeit der internationalen Beobachter und blockiert die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission.
So haben Kämpfer einer mobilen Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung mit einer Störstation „Bukowel-AD“ im Gebiet von Bogdanowka Leitungs- und Navigationssignal einer Drohne der Mission blockiert, um die Entdeckung von Waffen aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Dabei stellte der Brigadekommandeur der 28. mechanisierten Brigade, der über Zeit und Route des Flugs der Drohne der OSZE-Mission über dem Verantwortungsbereich der Brigade informiert war, Fallen, und als die sich die Drohne im Gebiet von Alexandrowka befand, befahl er sie mit Schusswaffen zu beschießen. Nur dank des geringen Ausbildungsniveaus der ukrainischen Luftabwehreinheiten und der fachkundigen Handlungen des Operators der Drohne der OSZE konnte die Drohne aus dem Feuer herausgebracht werden.
Wir haben mehrfach über die anhaltende Verstärkung der ungeordneten Verminung von Örtlichkeiten in der Tiefe der von der Ukraine kontrollierten Territorien berichtet.
Die genannten Handlungen der ukrainischen Besatzer führen unvermeidlich zu Tragödien und die Verantwortung dafür übernimmt niemand.
So wurde nach uns vorliegenden Informationen die Ermittlung durch die Rechtsschutzorgane zu einem Fall am 15. April, als ein Traktor auf einem Acker im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Gnutowo auf eine Mine geriet, wodurch er funktionsunfähig wurde und der Traktorist Splitterverletzungen erlitt, aufgrund des Fehlens schuldiger Personen eingestellt.
Wir schließen nicht aus, dass während der Aussaatkampagne die Fälle, dass Technik und örtliche Einwohner auf Minensperren der ukrainischen Streitkräfte geraten, zunehmen werden und außerdem auf unbekannte Personen „abgeschoben“ und im Endeffekt vergessen werden und die Verbrecher aus den Reihen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die die Sprengeinrichtungen installiert haben, werden keinerlei Verantwortung für ihre Taten tragen.
Es ist wichtig anzumerken, dass wir die Durchführung von Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren mit Installation von Antipanzerminen TM-62 in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern, allgemeinen Straßen und Äckern im Gebiet von Schirokino durch den Gegner im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgssturmbrigade festgestellt haben, dort wurden wurden bisher bereits 114 Minen installiert.
Nicht unwichtig ist die Tatsache, dass die Einwohner der von der Ukraine kontrollierten Territorien, die versuchen mit allen Mitteln sich und ihre Familien vor Tod und Verletzung auf ukrainischen Minen zu schützen, gezwungen sind, eigenständig selbstgemacht Zeichen über die Minengefahr an Orten, wo davor ukrainische Pioniere der Einheit arbeiteten, aufzustellen. Solche Schilder wurden von der OSZE-Mission in den Gebieten von Rosowka und Nowoselowka im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade festgestellt.
Außerdem wenden wir uns an die Einwohner unserer Republik mit der Bitte, die Anforderungen der Minensicherheit beim Verkehr in der Umgebung von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie streng einzuhalten. Unser Feind ist hinterhältig und gemein. Terroristische Methoden der Kriegsführung sind ein Auszeichnungsmerkmal der ukrainischen Streitkräfte seit 2014. Die ukrainischen Besatzer nutzen Geräte zur Verminung von Örtlichkeiten aus der Ferne und schaffen zielgerichtet eine tödliche Gefahr für die Einwohner.
Heute wurden zwei Zivilisten, geb. 1954 und 1956, Opfer der genannten Terrorakte durch die ukrainischen Streitkräfte, die Vieh am Rand von Gorlowka trieben und auf eine der ukrainischen Sprengeinrichtungen gerieten, wobei sie schwer verletzt wurden.
Unsere Beobachter an der Front stellen weiter Fälle fest, dass ein weißer Lastwagen mit Symbolen des GZKK auf den ukrainischen Positionen eintrifft.
Wir haben mehrfach die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, dass die Ankunft des genannten Fahrzeugs an der Front immer einer Verstärkung des Beschusses von Seiten ukrainischer Mörsereinheiten auf friedliche Stadtteile unserer Republik vorangeht, weil der Lastwagen für den Transport von Munition genutzt wird.
Diesmal wurde das genannte Auto von uns auf den Frontpositionen des 16. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Wodjanoje in Richtung Donezk und auf den Positionen der 128. Gebirgssturmbrigade, ebenfalls im Gebiet von Wodjanoje aber in Richtung Mariupol bemerkt.
Aus Wohngebieten dieser Ortschaften wurden mehrfach 120mm-Mörser für den Beschuss von Leninskoje, Kominternowo und Sachanka in Richtung Mariupol und des Oktjabrskij-Bezirks von Donezk und von Spartak in Richtung Donezk eingesetzt.
Wir schließen nicht aus, dass der Feind jetzt neue Feuerprovokationen auf die genannten Ortschaften der Republik vorbereitet, völlig ungeachtet der Vorbereitung und Feier von Ostern durch die orthodoxen Christen.
Nach uns vorliegenden Informationen hat das Kommando der OOS eine komplexe Kommission an den Stationierungsort der 93. mechanisierten Brigade geschickt, die zuvor die 53. mechanisierte Brigade in Richtung Mariupol abgelöst hatte, um den Stand der Dinge in dem Verband zu kontrollieren.
Ursache der Entsendung der Kommission war das Fehlen von Feuer durch die Einheiten der Brigade auf das Territorium der Republik im Verlauf einer Woche. Nach uns vorliegenden Informationen weigerte sich der Brigadekommandeur Brishinskij, erdachte Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch Einheiten der Volksmiliz an den Stab der OOS zu melden genauso wie das Feuer auf das Territorium der DVR zu eröffnen.
Solche Handlungen des Brigadekommandeurs fanden beim Kommando der OOS keine Unterstützung, im Zusammenhang damit war eine der Aufgaben der Kommission, so viele Defizite in der Arbeit der Brigadeführung zu finden wie möglich, um in der Folge Druck von Seiten des Kommandeurs der OOS Krawtschenko auf ihn auszuüben.
Wie wir sehen, hat diese Methode ihren Zweck der Einflussnahme auf Brishinskij erfüllt und schon heute wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch Einheiten der 93. mechanisierten Brigade in Richtung Mariupol festgestellt.
Trotz der Versuche, die ukrainischen Militär und Politiker von der Ungefährlichkeit des indischen Covid-Impfstoffs „Covishield“ zu überzeugen, zeugen die Tatsachen vom Gegenteil.
So wurde nach uns vorliegenden Informationen am 29. April im Sanitätspunkt eines Panzergrenadierbataillons der 72. mechanisierten Brigade in Awdejewka die Oberfeldwebelin Olga Sergejewka Mowtschan mit „Covishield“ geimpft, nach der Injaktion wurden bei ihr Anzeichen des klinischen Todes festgestellt. Wiederbelebungsversuche hatten keinen Erfolg und der Tod wurde festgestellt.
Um ein Absinken des Vertrauens zu der Impfung sowie Anfragen von Verwandten der Toten an das Verteidigungsministerium mit Forderungen nach finanzieller Kompensation zu verhindern, versucht die Militärführung der OOS, den Tod von Mowtschan als Ergebnis einer Injektion mit dem Antibiotikum Zeftriaxon beim Versuch, eine Lungenentzündung selbst zu behandeln, darzustellen.
Später erhielten wir Informationen über einen Stopp der Impfung der Soldaten der 28. mechanisierten Brigade im Zusammenhang mit dem Tod der Soldatin der 72. Brigade.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde die Impfung auf Verlangen des Brigadekommandeurs Martschenko gestoppt, der dem Personal befahl, in die Unterkunft zurückzukehren, bis die medizinischen Mitarbeiter bestätigen, dass Mowtschan nicht an Komplikationen nach der Impfung starb.
Heute ist in unserer Republik ein bedeutsamer Tag – neben dem Feiertag des Frühlings und der Arbeit fand in der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule die feierliche Zeremonie des Gelöbnisses gegenüber der Donezker Volksrepublik statt.
In meinem eigenen und im Namen des Kommandos der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik gratuliere ich unseren Soldaten, die Schulter an Schulter mit uns für die Verteidigung des Vaterlands stehen!

snanews.de: Mehr als 200 Polizisten bei Protesten in Kolumbien verletzt
Bei gewalttätigen Protesten gegen eine geplante Steuerreform in Kolumbien sind nach Angaben der nationalen Polizei mindestens 209 Beamte verletzt worden.
„Seit 28. April sind infolge der Angriffe von Vandalen insgesamt 209 Polizisten verletzt worden, 71 davon in Bogotá und 68 in Cali“, teilte die nationale Polizei Kolumbiens am Freitag mit. Außerdem sind in den vergangenen Tagen Angaben zufolge 185 Menschen wegen Vandalismus und krimineller Handlungen festgenommen worden, darunter 16 Minderjährige und acht ausländische Bürger.
Proteste gegen Steuerreform in Kolumbien
Rund 50.000 Kolumbianer waren der Zeitung „El Tiempo“ zufolge am vergangenen Mittwoch in verschiedenen Städten des südamerikanischen Landes auf die Straße gegangen. Die Demonstranten ließen sich auch von einem gerichtlichen Verbot und der Corona-Pandemie nicht davon abbringen, gegen die geplante Steuerreform der Regierung zu protestieren. In der Hauptstadt Bogotá und der Metropole Cali seien zahlreiche Autos und Busse angegriffen und mehrere Bushaltestellen verwüstet worden, teilte der kolumbianische Innenminister Daniel Palacios am Mittwoch mit. Präsident Iván Duque verurteilte die „Vandalen-Akte“ auf Twitter.
Mit der Reform will die kolumbianische Regierung unter anderem die steuerlichen Freibeträge senken, die Einkommenssteuer für bestimmte Gruppen erhöhen und die Befreiung von der Mehrwertsteuer für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen abschaffen. Damit sollen die von der Corona-Krise verursachten Defizite im Staatshaushalt ausgeglichen werden.
Kolumbien erlebt derzeit eine der schwierigsten Phasen seit Beginn der Corona-Krise: Am vergangenen Mittwoch wurden 19.745 neue Corona-Fälle registriert. Zudem meldeten die Gesundheitsbehörden 490 Tote im Zusammenhang mit Covid-19 – der höchste Wert seit Beginn der Pandemie.


de.rt.com: Deutschland will neue Mini-Macht im Pazifik werden
„Die Sicherheit Europas wird auch im Pazifik entschieden“, darin sind sich Brüssel und Berlin einig. Die Bundesmarine will deswegen in dieser Region Präsenz zeigen. Das Argument folgt offenbar demselben Muster wie bei der damaligen deutschen Rolle in Afghanistan.
Die 2020 veröffentlichten Leitlinien der Bundesregierung für den Indopazifik defi­nierten „deutsche Interessen“ in der Region und führten Initiativen auf, wie diese „Interessen“ gesichert werden sollen. Mit den Leitlinien richtet die Bundesregierung ihren Fokus erstmals explizit auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region. Inhaltlich will sich Deutschland in folgen­den Berei­chen engagieren: Rüstungskont­rolle, Nichtverbreitung von Atomwaffen, Cybersicherheit, huma­nitäre und Katastrophenhilfe, Piraterie- und Terrorismusbekämpfung, Konflikt­bewäl­tigung sowie Prävention bis hin zum Erhalt der sogenannten regelbasierten Ordnung. Mit der regelbasierten Ordnung setzt der Westen faktisch seine eigene Agenda mittels Militärinterventionen oder Sanktionen auf der Welt durch.
Das Ziel der Leitlinien ist es, so wird verkündet, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu reduzieren und mit den pazifischen Partnern „Multilateralismus, Menschenrechte und Freihandel“ zu stärken.
„Die Sicherheit Europas wird auch im Pazifik entschieden“, darin seien sich Brüssel und Berlin einig, kommentierte vor Kurzem die transatlantisch orientierte Zeitung Die Welt. Die Bundesmarine solle deswegen in dieser Region Präsenz zeigen. Das Argument folgt demselben Muster wie bei der damaligen deutschen Rolle in Afghanistan. „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“, sagte am 11. März 2004 der damalige deutsche Verteidigungsminister Peter Struck.
Im vergangenen November nahm Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an einer Online-Diskussion des australischen Thinktanks ASPI teil. Dort nutzte die Ministerin die Anwesenheit ihrer australischen Amtskollegin Linda Reynolds und kündigte an, dass Deutschland eine militärische Präsenz im Indopazifik anstrebe.
Berlin werde im Sommer 2021 eine Fregatte in die Region entsenden, sagte Kramp-Karrenbauer. Zudem sei es vorstellbar, dass deutsche Marineoffiziere auf australischen Schiffen zum Einsatz kämen. Bereits in den vergangenen Jahren überlegten auch Beamte in Berlin, ein Kriegsschiff durch die 180 Kilometer breite Meerenge zwischen China und Taiwan zu schicken, so die Welt.
Der Autor der Welt behauptet in seinem Kommentar, Taiwan sei ein unabhängiges Land, „das von der chinesischen Volksrepublik als Teil ihres Territoriums betrachtet wird“. Er kommentiert weiter, dass eine deutsche Fregatte in der Meerenge „ein starkes Zeichen der Unterstützung für Taiwan“ gewesen wäre. „Allein: Es blieb bei Gedankenspielen.“
In ihrer Erklärung im Oktober 2020 betonte die chinesische Botschaft in Berlin, dass einzelne deutsche Politiker in letzter Zeit das Ein-China-Prinzip missachtet und sich in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt hätten. „Es gibt nur ein China auf der Welt. Taiwan ist ein untrennbarer Bestandteil Chinas. Das Ein-China-Prinzip ist eine allgemein anerkannte Grundnorm in den internationalen Beziehungen und von der internationalen Gemeinschaft weitestgehend anerkannt.“
Sowohl Berlin als auch Brüssel legen ihren strategischen Fokus auf die Region Asien-Pazifik. Die Militärpräsenz signalisiere, so die Welt, dass man sich in den beiden Hauptstädten einig sei, dass die Sicherheit Europas auch im Pazifik entschieden werde. Das Verteidigungsministerium habe zwar die Entsendung der Fregatte Bayern fürs zweite Halbjahr angewiesen, sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Welt am Sonntag auf Nachfrage – eine Durchfahrt durch die Straße von Taiwan sei aber nicht geplant.
Berlin betrachtet die Meerenge als internationales Gewässer. Das geht aus einer Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Ulrich Lechte an das Auswärtige Amt hervor, die der Welt vorliegt. Von dem internationalen Gewässer wolle Berlin aber nicht Gebrauch machen. Lechte kritisiert, dass in der Bundesregierung Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklafften. Durch die Meerenge zu fahren bedeute, für „die Freiheit der liberalen Demokratie Taiwan“ einzutreten. Taiwan zu umschiffen bedeute hingegen, „einen Kotau vor der Volksrepublik zu machen“, findet der Abgeordnete.
Die mögliche Passage der Straße von Taiwan durch eine deutsche Fregatte würde China provozieren und damit die guten Beziehungen zwischen China und Deutschland gefährden. Deutschland profitiert am meisten in Europa vom Handel mit den Chinesen. Was deutsche Interessen in Bezug auf den Handel mit China betrifft, bestimmen offenbar Washington und die EU, wo die Prioritäten liegen sollen.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertreter der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanowserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl Wojtschenkos von den Positionen in Nowotoschkowskoje aus Donezkij mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 2. Bataillons der 92. Brigade auf Befehl des Kommandeurs Fedossenko von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus das Gebiet von Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen. …
Zum Abschluss merke ich an, dass heute für uns ein bedeutsamer Tag ist. Am Feiertag des Frühlings und der Arbeit fand in den Reihen der Volksmiliz der LVR die feierliche Zeremonie des Gelöbnisses zur Treue gegenüber der Lugansker Volksrepublik durch die Bürger, die gerade ihre Ausbildung in militärischen Fachgebieten durchlaufen, statt. 200 Rekruten leisteten ihr Gelöbnis auf die Treue zu Heimat.
Das Kommando der Volksmiliz gratuliert den Soldaten zum Eintritt in die Reihen der Verteidiger der Republik. Durch das Gelöbnis wurden Sie zu vollberechtigten Verteidigern des Vaterlands.

snanews.de: Erste Impfstofflieferung eingetroffen: Indien bedankt sich bei Russland für „Sputnik-V“
Nach der Lieferung der ersten Partie des russischen Corona-Impfstoffes „Sputnik- V“ nach Indien hat der Sprecher des Außenministeriums des Landes, Arindam Bagchi, Russland für dessen Unterstützung gedankt.
„Das ist die erste Partie (…). Wir planen (im Rahmen des Programms – Anm. d. Red.) ‚Made in India‘ für die Verwendung in Indien, Russland und Drittländern zu produzieren. Wir schätzen die Unterstützung vonseiten unseres langjährigen Freundes – Russlands – zutiefst. Mehr als zehn Jahre einer besonderen und privilegierten strategischen Partnerschaft“, twitterte Bagchi.
Ihm zufolge wird das russische Vakzin das Arsenal Indiens zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergänzen.
„Diese dritte Option wird unsere Impfmöglichkeiten ausbauen und unsere Impfkampagne beschleunigen“, so Bagchi.
Derzeit ist in Indien die Verwendung von drei Coronavirus-Impfstoffen erlaubt. Das sind eine indische Variante des vom Konzern Astrazeneca und der Oxford-Universität entwickelten Impfstoffes unter dem Namen Covieshield, das indische Vakzin Covaxin und der russische Impfstoff „Sputnik V“.
Der russische Impfstoff traf in Indien am 1. Mai ein. Gerade an diesem Tag startete im Land eine Massenimpfung von Menschen im Alter von über 18 Jahren. Insgesamt sollen mehr als 840 Millionen Menschen immunisiert werden.
Vier mit „Sputnik- V“ beladene Lastwagen hätten erst eineinhalb Stunden nach der Landung eines Flugzeugs mit dem Impfstoff an Bord den Flughafen Hyderabad verlassen. Russland hatte bereits Beatmungsgeräte, Anlagen zur Erzeugung von Sauerstoff und Medikamente nach Indien geflogen.
Corona-Stand in Indien
Dem indischen Gesundheitsministerium zufolge gab es am Samstag insgesamt 401.993 Neuinfektionen mit dem Coronavirus – das ist der weltweit höchste Tageswert. Mit insgesamt 211 853 Toten im Zusammenhang mit dem Coronavirus liegt Indien hinter den USA, Brasilien und Mexiko auf dem vierten Platz weltweit. Die Regierung will nun allen Erwachsenen Impfungen anbieten. Bislang sind erst etwa zwei Prozent vollständig geimpft.

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